DE10007204A1 - Drehbarer Absperrhahn für eine Steckkupplung mit abgewinkeltem Anschlußstutzen - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen drehbaren Absperrhahn in einer Steckkupplung (2) mit abgewinkeltem Stutzen (3) zum Anschluß von Flüssigkeitsleitungen. In gerader Verlängerung der Steckkupplung (2) befindet sich ein Eingriffsloch (6) zur Aufnahme eines mit dem Absperrhahn (1) verbundenen Hohlstiftes (8), welcher mit einem um 90 DEG abgeknickten Durchgangsloch (9) zur Verbindung des Kupplungsgehäuses (5) mit dem Anschlußstutzen (3) versehen und an seinem Ende mit einem Drehknopf (7) einstückig verbunden ist. DOLLAR A Um den Absperrhahn (1) nach dem Einführen in das Eingriffsloch (6) zum Kupplungsgehäuse (5) sicher festlegen zu können, weist die Gehäusewand (10) am Eingriffsloch (6) einen umlaufenden Flanschring (11) auf. Für den gleichen Zweck sind an der Stirnwand (12) des Drehknopfes (7) zwei einander gegenüberliegende Ringsegmente (13) angeformt. Diese verlaufen konzentrisch zur Gehäusewand (10) und sind mit nach innen gerichteten Rastnasen (15) versehen, welche den Flanschring (11) beim Einführen des Hohlstiftes (8) in das Eingriffsloch (6) nach elastischer Auffederung der Ringsegmente (13) formschlüssig hintergreifen. An der Stirnwand (12) des Drehknopfes (7) ist ferner ein separater Rastarm (22) vorgesehen, der an einer Seite an der Stirnwand (12) des Drehknopfes (7) angeformt und an der anderen Seite mit zwei nach innen weisenden Rastzähnen (24) versehen ist, welche in einen auf der Gehäusewand (10) abstehenden Rastzacken (25) einrasten, um den Drehknopf (7) in der ...

Description

Die Erfindung betrifft einen drehbaren Absperrhahn für eine Steckkupplung mit ab­ gewinkeltem Anschlußstutzen von Flüssigkeitsleitungen und einem Eingriffsloch in Verlängerung einer der beiden Leitungen zum Einführen eines mit dem Hahn ver­ bundenen Hohlstiftes, welcher mit einem um 90° abgeknickten Durchgangsloch zur Verbindung des Kupplungsgehäuses mit dem Anschlußstutzen versehen ist, wobei der Stift unmittelbar hinter dem Durchgangsloch mit einem Dichtring gegen das Ein­ griffsloch des Kupplungsgehäuses abgedichtet und mit einem Drehknopf versehen ist, welcher in axialer Richtung des Eingriffsloches zum Kupplungsgehäuse festleg­ bar ist.

Ein derartiger Absperrhahn ist beispielsweise bekannt durch US 4.854.545 in Ver­ bindung mit einem Anschlußstutzen und einer rechtwinklig weiterführenden Leitung. Der Hohlstift ist hierbei mittels einer Muffe und einer Überwurfmutter in axialer Rich­ tung des Eingriffsloches festgelegt und ragt mit einem abgeflachten, zylindrischen Stab aus der Muffe hervor. Auf diesen Stab ist ein Drehknopf aufgeschoben und mittels einer Schraube befestigt.

Dieser Absperrhahn besteht somit aus einer Vielzahl von Einzelteilen, welche zum bestimmungsgemäßen Einsatz des Hahns zusammengefügt bzw. mit dem Gehäuse des Anschußstutzens verbunden werden müssen, was wiederum mit hohen Produk­ tions- und Montagekosten verbunden ist.

Bei Steckkupplungen für Flüssigkeitsleitungen, welche von Kraftstoff durchflossen werden, ist es insbesondere vor dem Öffnen der Kupplung wichtig, daß der Kraft­ stofffluß mittels eines Absperrhahns vorher unterbrochen wird. Dies ließe sich zwar auch durch Einsatz des bekannten Absperrventils erreichen, doch wären hierfür, wie bereits dargelegt, eine Vielzahl von Einzelteilen sowie deren Zusammenbau nötig.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Absperrhahn für eine Steckkupplung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welcher billig herzustellen, im Eingriffsloch der Steckkupplung einfach zu montieren und leicht zu handhaben ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Gehäusewand am Eingriffsloch einen umlaufenden Flansch aufweist und daß an der Stirnwand des Drehknopfs zwei einander gegenüberliegende Ringsegmente angeformt sind, welche konzentrisch zur Außenwand verlaufen und mit nach innen gerichteten Rastnasen versehen sind, die beim Einführen des Hohlstiftes in das Eingriffsloch nach elastische Auffederung der Ringsegmente den Flanschring formschlüssig hintergreifen.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Gehäuses der Steckkupplung und de­ ren Ausrüstung mit einem Absperrhahn läßt sich der Strömungsdurchfluß durch die Steckkupplung schnell und zuverlässig unterbrechen und genauso einfach wieder freigeben. Durch die Ringsegmente und insbesondere deren Verrastung hinter dem Ringflansch der Kupplung ist außerdem eine zuverlässige Einlagerung des Hohlstif­ tes im Eingriffsloch gewährleistet.

Zum leichten Ergreifen und Drehen des Drehknopfs sind die Ringsegmente an der Außenwand üblicherweise geriffelt oder gerippt. Um den Drehknopf in der Öffnungs­ stellung eindeutig festzulegen, ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung zwischen den beiden Ringsegmenten ein an der Außenwand vorbeilaufender Ra­ starm mit zwei nach innen abstehenden Rastzähnen vorgesehen, welche mit einem an der Außenwand des Kupplungsgehäuses angeformten Rastzacken so zusam­ menwirken, daß der Drehknopf in der Öffnungsposition des Absperrhahns arretiert wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Absperrhahns dargestellt, welches nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt

Fig. 1 eine Steckkupplung mit abgewinkeltem Anschlußstutzen und Ab­ sperrhahn in Seitenansicht mit Teilschnitt durch den Hahn,

Fig. 2 die gleiche Steckkupplung mit Absperrhahn in Draufsicht,

Fig. 3 eine Vorderansicht zu Fig. 1 mit Blick auf den Absperrhahn in Schließstellung,

Fig. 5 das Kupplungsgehäuse in perspektivischer Darstellung,

Fig. 6 der Absperrhahn in perspektivischer Darstellung,

Fig. 7 ein leeres Kupplungsgehäuse im Längsschnitt,

Fig. 8 das zugehörige Absperrventil im Längsschnitt,

Fig. 9 einen Schnitt durch das Absperrventil gemäß Linie IX-IX in Fig. 8

Fig. 10 das Kupplungsgehäuse wie in Fig. 6 mit eingesetztem Absperr­ ventil in Öffnungsstellung und

Fig. 11 das Kupplungsgehäuse mit eingesetztem Absperrventil wie in Fig. 10, jedoch um 90° verdreht.

Der in den Figuren mit 1 bezeichnete Absperrhahn dient zum Öffnen bzw. Ver­ schließen des Flüssigkeitsdurchflusses in einer Steckkupplung 2, die mit einem um 90° abgewinkelten Stutzen 3 zum Anschluß einer nicht dargestellten Flüssigkeitslei­ tung versehen ist. Die Steckkupplung 2 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf der linken Seite eine Öffnung 4 zum Einführen eines nicht dargestellten Ein­ steckteils auf, welches in bekannter Weise mit einer umlaufenden Halterippe kurz vor dem Einführende versehen und in der Kupplungsöffnung 4 verrastbar ist.

Wie aus dem in Fig. 5 perspektivisch dargestellten Kupplungsgehäuse 5 ersichtlich, ist in axialer Verlängerung der Einstecköffnung 4 ein Eingriffsloch 6 zur drehbaren Einlagerung des in Fig. 6 ebenfalls perspektivisch dargestellten Absperrhahns 1 vorgesehen.

Während das Kupplungsgehäuse 5 sowohl aus hartem Kunststoff als auch aus einer geeigneten Metallegierung im Spritzgießverfahren hergestellt werden kann, ist der Absperrhahn 1 einstückig aus hartelastischem Kunststoff hergestellt. Er besteht, wie aus Fig. 8 und 9 erkennbar ist, aus einem Drehknopf 7 mit einem daran ange­ formten Hohlstift 8, welcher mit einem zentralen, um 90° abgewinkelten Durchformten Hohlstift 8, welcher mit einem zentralen, um 90° abgewinkelten Durch­ gangsloch 9 versehen ist. Dieses tritt an der Stirnseite in axialer Verlängerung der Einführöffnung 4 ein und in axialer Verlängerung des Anschlußstutzens 3 um 90° abgewinkelt wieder aus.

Der Hohlstift 8 ist in seinem Außendurchmesser dem Innendurchmesser des Ein­ griffslochs 6 im Bereich beiderseits des Anschlußstutzens 3 angepaßt und gegen­ über diesem Lochbereich drehbar gelagert. Das Eingriffsloch 6 besitzt zum Einführ­ bereich hin eine abgestufte Locherweiterung 6', und schließt mit einer konischen Locherweiterung 6" ab.

Die Gehäusewand 10 weist am Ende der konischen Erweiterung 6" einen umlaufen­ den Ringflansch 11 auf, welcher zur axialen Festlegung des Absperrhahns 1 zum Kupplungsgehäuse 5 dient.

An der Stirnwand 12 des Drehknopfes 7 sind zwei einander gegenüberliegende Ringsegmente 13 angeformt, welche konzentrisch zur Außenwand 10 des Gehäuses 5 verlaufen. Diese Ringsegmente sind nach außen hin mit einer Riffelung 14 verse­ hen, damit sich der Drehknopf 7 leichter ergreifen und drehen läßt. Die Ringseg­ mente 13 sind an der Innenseite mit Rastnasen 15 versehen, welche beim Einführen des Hohlstiftes 8 in das Eingriffsloch 6 nach elastischer Auffederung der Ringseg­ mente 13 über den Flanschring 11 gleiten und diesen dann, wie aus Fig. 11 er­ kennbar, formschlüssig hintergreifen.

Um ein Herausdrücken des Absperrhahns 1 aus dem Eingriffsloch 6 infolge starken Flüssigkeitsdrucks mit Sicherheit auszuschließen, bilden die Rastflächen 16 der Rastnasen 15 gegenüber der radialen Anlagefläche 17 des Flanschrings 11 einen Winkel α größer als 90° entgegen der Aufsteckrichtung "A" des Drehknopfes 7.

Entsprechend der abgestuften Erweiterung 6' im Eingriffsloch 6 weist der Hohlstift 8 zur Stirnwand 12 hin in seinem Außendurchmesser ebenfalls eine Erweiterungsstufe 18 auf, wobei zwischen den einander gegenüberliegenden, radialen Ringflächen 19 und 20 ein Dichtring 21 eingebaut ist, welcher den Flüssigkeitsaustritt am Drehknopf 7 verhindern soll.

Um die Lage des Absperrhahns in seiner Öffnungsposition besser fixieren zu kön­ nen, ist am Drehknopf 7 im Bereich zwischen den beiden Ringsegmenten 13 an der Stirnwand 12 ein weiterer Rastarm 22 vorgesehen, welcher ebenfalls an der Außen­ wand 10 vorbeiläuft und mit seinem auffederbaren Ende 23 in die Richtung des ab­ geknickten Durchgangsloches 9 weist. Der Rastarm 22 ist ferner an seiner Innensei­ te, wie aus Fig. 9 ersichtlich, mit zwei Rastzähnen 24 versehen. Auf der Gehäuse­ wand 10 befindet sich im gleichen Abstand von dem Ringflansch 11 ein Rastzacken 25, welcher zu den Rastzähnen 24 des Rastarm 22 so ausgerichtet ist, daß der Drehknopf 7 in der Öffnungsposition (vgl. Fig. 10) des Absperrhahns arretiert wird.

Bezugszeichenliste

1

Absperrhahn

2

Steckkupplung

3

Anschlußstutzen

4

Einführöffnung

5

Kupplungsgehäuse

6

Eingriffsloch

6

' abgestufte Locherweiterung

6

" konische Locherweiterung

7

Drehknopf

8

Hohlstift

9

abgeknicktes Durchgangsloch

10

Gehäusewand

11

umlaufender Flanschring

12

Stirnwand

13

Ringsegmente

14

Riffelung

15

Rastnasen

16

Rastflächen

17

Anlagefläche

18

Erweiterungsstufe

19

radiale Ringfläche (von

6

zu

6

')

20

radiale Ringfläche (von

8

zu

18

)

21

Dichtring

22

Rastarm

23

auffederbares Ende

24

Rastzähne

25

Rastzacken

Claims (3)

1. Drehbarer Absperrhahn für eine Steckkupplung (2) mit abgewinkeltem Stutzen (3) zum Anschluß von Flüssigkeitsleitungen und einem Eingriffsloch (6) in Verlängerung einer der beiden Leitungen zum Einführen eines mit dem Absperrhahn (1) verbundenen Hohlstiftes (8), welcher mit einem um 90° abgeknickten Durchgangsloch (9) zur Verbindung des Kupplungsgehäuses (5) mit dem Anschlußstutzen (3) versehen ist, wobei der Hohlstift (8) unmittelbar hinter dem Durchgangsloch (9) mit einem Dichtring (21) gegen das Eingriffsloch (6) des Kupplungsgehäuses (5) abgedichtet und mit einem Drehknopf (7) versehen ist, welcher in axialer Richtung des Eingriffloches (6) zum Kupplungsgehäuse (5) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäusewand (10) am Eingriffsloch (6) einen umlaufenden Flanschring (11) aufweist, und daß an der Stirnwand (12) des Drehknopfs (7) zwei einander gegenüberliegende Ringsegmente (13) angeformt sind, welche konzentrisch zur Gehäusewand (10) verlaufen und mit nach innen gerichteten Rastnasen (15) versehen sind, die beim Einführen des Hohlstiftes (8) in das Eingriffsloch (6) nach elastische Auffederung der Ringsegmente (13) den Flanschring (11) formschlüssig hintergreifen.

2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Drehknopf (7) im Bereich zwischen den beiden Ringsegmenten (13) ein ebenfalls an der Gehäusewand (10) vorbeilaufender Rastarm (22) vorgesehen ist, welcher an seinem elastisch auffederbaren Ende (23) in die Richtung des abknickenden Durchgangsloches (9) weist und an seiner Innenseite mit zwei Rastzähnen (24) versehen ist, welche mit einem an der Gehäusewand (10) des Kupplungsgehäuses (5) angeformten Rastzacken (25) im geöffneten Zustand des Hahnes (1) derart zusammenwirken, daß der Drehknopf (7) in der Öffnungsposition des Absperrhahns (1) arretiert wird.

3. Absperrventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastflächen (16) der Rastnasen (15) gegenüber der radialen Anlagefläche (17) des Flanschringes (11) entgegen der Aufsteckrichtung des Drehknopfes (7) einen Winkel α größer als 90° bilden.