DE10007204C2 - Drehbarer Absperrhahn für eine Steckkupplung mit abgewinkeltem Anschlußstutzen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen drehbaren Absperrhahn für eine Steckkupplung mit abge­ winkeltem Stutzen zum Anschluß von Flüssigkeitsleitungen und einem Eingriffsloch in Verlängerung einer der beiden Leitungen zum Einführen eines mit dem Absperrhahn verbundenen Hohlstiftes, welcher mit einem um 90° abgeknickten Durchgangsloch zur Verbindung des Kupplungsgehäuses mit dem Anschlußstutzen versehen ist, wobei der Hohlstift unmittelbar hinter dem Durchgangsloch mit einem Dichtring gegen das Ein­ griffsloch des Kupplungsgehäuses abgedichtet und mit einem Drehknopf versehen ist, welcher in axialer Richtung des Eingriffsloches zum Kupplungsgehäuse festlegbar ist.

Ein derartiger Absperrhahn ist beispielsweise bekannt durch US 4.854.545 in Verbin­ dung mit einem Anschlußstutzen und einer rechtwinklig weiterführenden Leitung. Der Hohlstift ist hierbei mittels einer Muffe und einer Überwurfmutter in axialer Richtung des Eingriffsloches festgelegt und ragt mit einem abgeflachten, zylindrischen Stab aus der Muffe hervor. Auf diesen Stab ist ein Drehknopf aufgeschoben und mittels einer Schrau­ be befestigt.

Dieser Absperrhahn besteht somit aus einer Vielzahl von Einzelteilen, welche zum be­ stimmungsgemäßen Einsatz des Hahns zusammengefügt bzw. mit dem Gehäuse des Anschußstutzens verbunden werden müssen, was wiederum mit hohen Produktions- und Montagekosten verbunden ist.

Aus der FR 2 263 442 A1 ist ferner ein drehbarer Absperrhahn der vorgenannten Art bekannt, bei dem außerdem die Gehäusewand am Eingriffsloch für den Hohlstift des Schlüssels einen umlaufenden Flanschring mit einer Eingriffsnut aufweist und der Schlüssel selbst wenigstens eine Klaue besitzt, die nach elastischer Verformung in die Nut eingreifen kann. Über die Ausbildung der Klaue im einzelnen ist in der Druckschrift nichts ausgesagt. Für den Fall, dass eine Mehrzahl von Klauen vorgesehen wären, wäre insbesondere die Demontage sehr umständlich, da dann immer mehrere der Klauen gleichzeitig aus ihrem Eingriff gelöst werden müssten.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Absperrhahn für eine Steckkupplung der ein­ gangs beschriebenen Art zu schaffen, welcher billig herzustellen, im Eingriffsloch der Steckkupplung einfach zu montieren und zu demontieren und außerdem leicht zu hand­ haben ist.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäß angegebenen Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die zwei einander gegenüberliegenden Ringsegmente und insbesondere durch deren Verrastung hinter dem Ringflansch der Kupplung ist eine zuverlässige Ein­ lagerung des Hohlstiftes im Eingriffsloch gewährleistet.

Auch ist klar, dass die Arretierung des Absperrhahns nach der Erfindung wesentlich einfacher in der Herstellung und unkomplizierter in ihrer Wirkungsweise ist als die bei der FR 2 263 442, dabei aber mindestens ebenso sicher ist. Um nämlich den Drehknopf in der Öffnungsstellung eindeutig festzulegen, ist im Bereich zwischen den beiden Ring­ segmenten am Drehknopf ein an der Außenwand vorbeilaufender Rastarm vorgesehen, welcher an seinem elastisch auffederbaren Ende in die Richtung des abknickenden Durchgangsloches weist und an seiner Innenseite mit zwei Rastzähnen versehen ist, welche mit einem an der Gehäusewand des Kupplungsgehäuses angeformten Rast­ zacken im geöffneten Zustand des Hahnes derart zusammenwirken, dass der Dreh­ knopf in der Öffnungsposition und der Schließposition des Absperrhahns arretiert ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Absperrhahns dargestellt, welches nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt

Fig. 1 eine Steckkupplung mit abgewinkeltem Anschlußstutzen und Ab­ sperrhahn in Seitenansicht mit Teilschnitt durch den Hahn,

Fig. 2 die gleiche Steckkupplung mit Absperrhahn in Draufsicht,

Fig. 3 eine Vorderansicht zu Fig. 1 mit Blick auf den Absperrhahn in Schließstellung,

Fig. 4 die gleiche Vorderansicht mit Absperrhahn in Öffnungsstellung,

Fig. 5 das Kupplungsgehäuse in perspektivischer Darstellung,

Fig. 6 der Absperrhahn in perspektivischer Darstellung,

Fig. 7 ein leeres Kupplungsgehäuse im Längsschnitt,

Fig. 8 das zugehörige Absperrventil im Längsschnitt,

Fig. 9 einen Schnitt durch das Absperrventil gemäß Linie IX-IX in Fig. 8

Fig. 10 das Kupplungsgehäuse wie in Fig. 6 mit eingesetztem Absperr­ ventil in Öffnungsstellung und

Fig. 11 das Kupplungsgehäuse mit eingesetztem Absperrventil wie in Fig. 10, jedoch um 90° verdreht.

Der in den Figuren mit 1 bezeichnete Absperrhahn dient zum Öffnen bzw. Ver­ schließen des Flüssigkeitsdurchflusses in einer Steckkupplung 2, die mit einem um 90° abgewinkelten Stutzen 3 zum Anschluß einer nicht dargestellten Flüssigkeitslei­ tung versehen ist. Die Steckkupplung 2 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf der linken Seite eine Öffnung 4 zum Einführen eines nicht dargestellten Ein­ steckteils auf, welches in bekannter Weise mit einer umlaufenden Halterippe kurz vor dem Einführende versehen und in der Kupplungsöffnung 4 verrastbar ist.

Wie aus dem in Fig. 5 perspektivisch dargestellten Kupplungsgehäuse 5 ersichtlich, ist in axialer Verlängerung der Einstecköffnung 4 ein Eingriffsloch 6 zur drehbaren Einlagerung des in Fig. 6 ebenfalls perspektivisch dargestellten Absperrhahns 1 vorgesehen.

Während das Kupplungsgehäuse 5 sowohl aus hartem Kunststoff als auch aus einer geeigneten Metallegierung im Spritzgießverfahren hergestellt werden kann, ist der Absperrhahn 1 einstückig aus hartelastischem Kunststoff hergestellt. Er besteht, wie aus Fig. 8 und 9 erkennbar ist, aus einem Drehknopf 7 mit einem daran ange­ formten Hohlstift 8, welcher mit einem zentralen, um 90° abgewinkelten Durch­ gangsloch 9 versehen ist. Dieses tritt an der Stirnseite in axialer Verlängerung der Einführöffnung 4 ein und in axialer Verlängerung des Anschlußstutzens 3 um 90° abgewinkelt wieder aus.

Der Hohlstift 8 ist in seinem Außendurchmesser dem Innendurchmesser des Ein­ griffslochs 6 im Bereich beiderseits des Anschlußstutzens 3 angepasst und gegen­ über diesem Lochbereich drehbar gelagert. Das Eingriffsloch 6 besitzt zum Einführ­ bereich hin eine abgestufte Locherweiterung 6', und schließt mit einer konischen Locherweiterung 6" ab.

Die Gehäusewand 10 weist am Ende der konischen Erweiterung 6" einen umlaufen­ den Ringflansch 11 auf, welcher zur axialen Festlegung des Absperrhahns 1 zum Kupplungsgehäuse 5 dient.

An der Stirnwand 12 des Drehknopfes 7 sind zwei einander gegenüberliegende Ringsegmente 13 angeformt, welche konzentrisch zur Außenwand 10 des Gehäuses 5 verlaufen. Diese Ringsegmente sind nach außen hin mit einer Riffelung 14 verse­ hen, damit sich der Drehknopf 7 leichter ergreifen und drehen lässt. Die Ringseg­ mente 13 sind an der Innenseite mit Rastnasen 15 versehen, welche beim Einführen des Hohlstiftes 8 in das Eingriffsloch 6 nach elastischer Auffederung der Ringseg­ mente 13 über den Flanschring 11 gleiten und diesen dann, wie aus Fig. 11 er­ kennbar, formschlüssig hintergreifen.

Um ein Herausdrücken des Absperrhahns 1 aus dem Eingriffsloch 6 infolge starken Flüssigkeitsdrucks mit Sicherheit auszuschließen, bilden die Rastflächen 16 der Rastnasen 15 gegenüber der radialen Anlagefläche 17 des Flanschrings 11 einen Winkel α größer als 90° entgegen der Aufsteckrichtung "A" des Drehknopfes 7.

Entsprechend der abgestuften Erweiterung 6' im Eingriffsloch 6 weist der Hohlstift 8 zur Stirnwand 12 hin in seinem Außendurchmesser ebenfalls eine Erweiterungsstufe 18 auf, wobei zwischen den einander gegenüberliegenden, radialen Ringflächen 19 und 20 ein Dichtring 21 eingebaut ist, welcher den Flüssigkeitsaustritt am Drehknopf 7 verhindern soll.

Um die Lage des Absperrhahns in seiner Öffnungsposition besser fixieren zu kön­ nen, ist am Drehknopf 7 im Bereich zwischen den beiden Ringsegmenten 13 an der Stirnwand 12 ein weiterer Lappen 22 vorgesehen, welcher ebenfalls an der Außen­ wand 10 vorbeiläuft und mit seinem auffederbaren Ende 23 in die Richtung des ab­ geknickten Durchgangsloches 9 weist. Der Lappen 22 ist ferner an seiner Innenseite, wie aus Fig. 9 ersichtlich, mit zwei Rastzähnen 24 versehen. Auf der Gehäusewand 10 befindet sich im gleichen Abstand von dem Ringflansch 11 ein Rastzacken 25, welcher zu den Rastzähnen 24 des Lappen 22 so ausgerichtet ist, daß der Dreh­ knopf 7 in der Öffnungsposition (vgl. Fig. 10) des Absperrhahns arretiert wird.

Bezugszeichenliste

1

Absperrhahn

2

Steckkupplung

3

Anschlußstutzen

4

Einführöffnung

5

Kupplungsgehäuse

6

Eingriffsloch

6

' abgestufte Locherweiterung

6

" konische Locherweiterung

7

Drehknopf

8

Hohlstift

9

abgeknicktes Durchgangsloch

10

Gehäusewand

11

umlaufender Flanschring

12

Stirnwand

13

Ringsegmente

14

Riffelung

15

Rastnasen

16

Rastflächen

17

Anlagefläche

18

Erweiterungsstufe

19

radiale Ringfläche (von

6

zu

6

')

20

radiale Ringfläche (von

8

zu

18

)

21

Dichtring

22

Lappen

23

auffederbares Ende

24

Rastzähne

25

Rastzacken

Claims (2)

1. Drehbarer Absperrhahn für eine Steckkupplung (2) mit abgewinkeltem Stutzen (3) zum Anschluss von Flüssigkeitsleitungen und einem Eingriffsloch (6) in Verlänge­ rung einer der beiden Leitungen zum Einführen eines mit dem Absperrhahn (1) verbundenen Hohlstiftes (8), welcher mit einem um 90° abgeknickten Durch­ gangsloch (9) zur Verbindung des Kupplungsgehäuses (5) mit dem Anschlußstut­ zen (3) versehen ist, wobei der Hohlstift (8) unmittelbar hinter dem Durchgangs­ loch (9) mit einem Dichtring (21) gegen das Eingriffsloch (6) des Kupplungsge­ häuses (5) abgedichtet und mit einem Drehknopf (7) versehen ist, welcher in axialer Richtung des Eingriffsloches (6) zum Kupplungsgehäuse (5) festlegbar ist und dazu an seiner Stirnwand (12) mindestens ein konzentrisch zur Gehäuse­ wand (10) verlaufendes Rastelement (13, 15) aufweist, das beim Einführen des Hohlstiftes (8) in das Eingriffsloch (6) nach elastischer Auffederung einen an der Gehäusewand (10) angeformten, das Eingriffsloch (6) konzentrisch umgebenden Flanschring (11) formschlüssig hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastelemente (13, 15) an der Stirnwand (12) des Drehknopfs (7) zwei einander gegenüberliegende Ringsegmente (13) angeformt sind, die nach innen gerichtete Rastnasen (15) aufweisen, die den Flanschring (11) formschlüssig hintergreifen, und dass im Bereich zwischen den beiden Ringsegmenten (13) am Drehknopf (7) ein ebenfalls an der Gehäusewand (10) vorbeilaufender Rastarm (22) vorgesehen ist, welcher an seinem elastisch auffederbaren Ende (23) in die Richtung des abknickenden Durchgangslochs (9) weist und an seiner Innenseite mit zwei Rastzähnen (24) versehen ist, welche mit einem an der Gehäusewand (10) des Kupplungsgehäuses (5) angeformten Rastzacken (25) im geöffneten Zu­ stand des Hahnes (1) derart zusammenwirken, dass der Drehknopf (7) in der Öff­ nungsposition des Absperrhahns (1) arretiert ist.

2. Absperventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Rastflächen (16) der Rastnasen (15) gegenüber der radialen Anlagefläche (17) des Flanschringes (11) entgegen der Aufsteckrichtung des Drehknopfes (7) einen Winkel α größer als 90° bilden.