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Die
Erfindung betrifft ein Baukastensystem zur Montage motorisch verstellbarer
Stützeinrichtungen
zur Polsterung von Sitz- und/oder Liegemöbeln.
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Stützeinrichtungen
für Polsterungen
von Sitz- und/oder
Liegemöbeln
sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt.
Die bekannten Lattenroste weisen einen Grundkörper auf, der mehrere relativ
zueinander verstellbare Stützteile aufweist,
auf denen sich bei Benutzung des Lattenrostes beispielsweise eine
Matratze eines Bettes abstützt.
Die Stützteile
sind relativ zueinander um zueinander im wesentlichen parallele
horizontale Schwenkachsen verschwenkbar. Beispielsweise kann der
Lattenrost ein ortsfestes mittleres Stützteil aufweisen, mit dessen
einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar
ein Oberkörperstützteil verbunden
ist, wobei mit dem dem Oberkörperstützteil abgewandten
Ende des mittleren Stützteiles
gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein
Beinstützteil verbunden
sein kann, so daß dieser
bekannte Lattenrost drei in Längsrichtung
des Lattenrostes aufeinander folgende Stützteile aufweist.
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Es
sind auch Lattenroste mit fünf
oder mehr Stützteilen
bekannt, wobei üblicherweise
mit der dem mitt leren Stützteil
abgewandten Ende des Oberkörperstützteiles
gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein
Kopfstützteil
verbunden ist, während
mit dem dem mittleren Stützteil abgewandten
Ende des Beinstützteiles
gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein
Wadenstützteil
verbunden ist.
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Bei
den bekannten Lattenrosten sind die gelenkig miteinander verbundenen
Stützteile
dadurch gebildet, daß Längsholme
des Lattenrostes mehrere in Längsrichtung
aufeinander folgende Abschnitte aufweisen, wobei jeweils zwei in
Längsrichtung
aufeinander folgende Abschnitte gelenkig miteinander verbunden sind
und einander entsprechende Abschnitte der beiden Längsholme
miteinander sowie ggf. zusammen mit wenigstens einem diese Abschnitte
verbindenden Querholm ein Stützteil
bilden. Die Stützteile
tragen auf ihrer Oberseite Federungselemente, beispielsweise federnde
Latten. Bei den bekannten Stützeinrichtungen
sind die einander entsprechenden Abschnitte der Längsholme
in der Regel dadurch fest miteinander verbunden, daß diese Abschnitte
mit einem Querholm beispielsweise verleimt sind. Auf diese Weise
ist eine zerstörungsfreie Demontage
der bekannten Lattenroste nicht möglich.
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Es
sind ferner Lattenroste bekannt, bei denen die Querholme über Verschraubungen
mit den Längsholmen
verbunden sind. Auch bei diesen bekannten Lattenrosten ist eine
zerstörungsfreie
Demontage nicht vorgesehen.
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Um
die bekannten Lattenroste motorisch zu verstellen, sind Antriebe
in Form sogenannter Doppelantriebe bekannt, bei denen in einem gemeinsamen
Gehäuse
zwei Antriebseinheiten aufgenommen sind. Ein derartiger Doppelantrieb
ist beispielsweise durch
EP
0 372 032 B2 bekannt.
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Durch
DE 38 42 078 C2 ist
eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung
in Form eines Lattenrostes bekannt, bei dem zur elektromotorischen
Verstellung ein Doppelantrieb vorgesehen ist, der unterhalb eines
ortsfesten mittleren Stützteiles
angeordnet ist. Zur Verstellung eines relativ zu dem mittleren Stützteil verstellbaren
Oberkörperstützteiles
ist ein Bügel
vorgesehen, der drehfest mit einer an einem Unterbau des Lattenrostes
schwenkbar gelagerten Welle verbunden ist und auf dem das Oberkörperstützteil lose
aufliegt. In hierzu entsprechender Weise ist zum Verschwenken eines
Beinstützteiles
und eines mit diesem verbundenen Wadenstützteiles eine Lenkeranordnung
vorgesehen, die drehfest mit einer weiteren an dem Unterbau des
Lattenrostes gelagerten Welle verbunden ist. Das Verschwenken der
Wellen erfolgt mittels der Antriebseinheiten des Doppelantriebs.
Bei dem bekannten Lattenrost kann der Doppelantrieb von dem eigentlichen
Lattenrost abgenommen werden.
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Durch
DE 199 62 541 C3 ist
eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung
in Form eines Lattenrostes bekannt, bei der wenigstens einer der
Längsholme
eines der Stützteile
als Hohlprofil ausgebildet ist, wobei ein elektromotorischer Antrieb
zum Verstellen der Stützteile
relativ zueinander in dem Hohlprofil aufgenommen ist. Bei dem bekannten
Lattenrost sind die Längsholme über Querholme
fest miteinander verbunden. Darüber
hinaus ist die Breite des bekannten Lattenrostes durch die verwendeten
Beschläge, über die
der elektromotorische Antrieb auf die zu verstellenden Stützteile
einwirkt, fest vorgegeben und nicht veränderbar.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Herstellung von motorisch
verstellbaren Stützeinrichtungen
zu vereinfachen und damit kostengünstiger zu gestalten.
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Diese
Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
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Der
Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre
besteht darin, motorisch verstellbare Stützeinrichtungen für Polsterungen
von Sitz- und/oder Liegemöbeln,
insbesondere Lattenroste, mittels eines Baukastensystems herzustellen,
dessen Bestandteile zur Montage unterschiedlicher Stützeinrichtungen verwendet
werden können.
Wesentliche Elemente des erfindungsgemäßen Baukastensystems sind eine
erste Längsholmbaugruppe
und wenigstens eine zweite Längsholmbaugruppe
sowie Verbindungsmittel, die dazu dienen, die erste Längsholmbaugruppe
und die zweite Längsholmbaugruppe
im seitlichen Abstand zueinander lösbar miteinander zu verbinden,
derart, daß insbesondere
unter Verwendung der gleichen Längsholmbaugruppen
Stützeinrichtungen
unterschiedlicher Breite durch Verwendung unterschiedliche seitliche
Abstände
zwischen den Längsholmbaugruppen
definierender Verbindungsmittel montierbar sind. Erfindungsgemäß können also
insbesondere unter Verwendung der gleichen Längsholmbaugruppen durch Verwendung
von Verbindungsmitteln unterschiedlicher Breite Stützeinrichtungen
unterschiedlicher Breite montiert werden. Auf diese Weise ist die
Montage von motorisch verstellbaren Stützeinrichtungen wesentlich
vereinfacht und rationalisiert und damit kostengünstiger gestaltet.
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Aufgrund
der lösbaren
Verbindung der Längsholmbaugruppen
miteinander durch die Verbindungsmittel ist es erfindungsgemäß möglich, die Stützeinrichtung,
beispielsweise einen Lattenrost, in ihre Einzelteile zerlegt zu
transportieren. Auf diese Weise ergibt sich gegenüber dem
bei herkömmlichen Stützeinrichtungen
erforderlichen Transport der Stützeinrichtung
in ihrer Gesamtheit eine wesentliche Platzersparnis. Die Montage
der Stützeinrichtung kann
aufgrund der lösbaren
Verbindung der Bestandteile der Stützeinrichtung miteinander beispielsweise auch
durch einen Endkunden erfolgen.
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Aufgrund
des erfindungsgemäßen Baukastensystemes
ist die Lagerhaltung bei der Herstellung motorisch verstellbarer
Stützeinrichtungen
wesentlich vereinfacht.
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Eine
außerordentlich
vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß wenigstens
eine der Längsholmbaugruppen
als Gehäuse
zur Aufnahme wenigstens von Teilen einer Antriebseinrichtung und/oder
einer Abtriebseinrichtung ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform
kann beispielsweise eine Antriebseinrichtung, die im Montagezustand
der Stützeinrichtung
zum Verstellen der Stützteile
der Stützeinrichtung
relativ zueinander dient, wenigstens teilweise in eine der Längsholmbaugruppen
integriert sein. Auf diese Weise erübrigt sich ein separates Gehäuse zur
Aufnahme der Antriebseinrichtung bzw. einer Abtriebseinrichtung,
so daß die
Anzahl der zur Montage der motorisch verstellbaren Stützeinrichtung
erforderlichen Bauteile verringert ist. Dies vereinfacht die Montage.
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Eine
Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß wenigstens
eine der Längsholmbaugruppen
als vorzugsweise geschlossenes oder einseitig offenes Hohlprofil
ausgebildet ist. Derartige Hohlprofile sind beispielsweise aus Kunststoff
besonders kostengünstig.
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Zweckmäßigerweise
weist die Antriebseinrichtung wenigstens einen Antriebsmotor, insbesondere
einen Elektromotor auf.
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Eine
Weiterbildung der Ausführungsform
mit der als Gehäuse
ausgebildeten Längsholmbaugruppe
sieht vor, daß die
Antriebseinrichtung einschließlich
wenigstens eines Elektromotors in dem Gehäuse aufgenommen ist. Bei dieser
Ausführungsform
ist die Antriebseinrichtung vollständig in der Längsholmbaugruppe
aufgenommen. Sie tritt damit optisch nicht mehr in Erscheinung und
ist außerdem
vor Verschmutzung und Beschädigung
geschützt.
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Eine
andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Antriebsmotor
oder wenigstens ein der Abtriebswelle des Antriebsmotors abgewandtes
Ende des Antriebsmotors außerhalb des
Gehäuses
angeordnet ist, daß in
einer der zweiten Längsholmbaugruppe
gegenüberliegenden
seitlichen Wandung der ersten Längsholmbaugruppe
eine Ausnehmung gebildet ist und daß der Antriebsmotor durch die
Ausnehmung hindurch mit im Inneren der ersten Längsholmbaugruppe angeordneten
Teilen der Antriebseinrichtung in Antriebsverbindung steht. Bei
dieser Ausführungsform
ist der Antriebsmotor außerhalb
der Längsholmbaugruppe
angeordnet. Auf diese Weise sind die räumlichen Freiheiten bei der Wahl
der Getriebeanordnung gegenüber
einer Ausführungsform,
bei der sämtliche
Bauteile der Antriebseinrichtung in dem hohlen Längsholm aufgenommen sind, erweitert.
Insbesondere können
aufgrund der erfindungsgemäßen Lehre
besonders einfache und damit kostengünstige Getriebeanordnungen
verwendet werden, so daß die
erfindungsgemäße Stützeinrichtung
insgesamt besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar ist.
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Eine
vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß durch
die Ausnehmung die Abtriebswelle des Antriebsmotors oder ein die
Abtriebswelle des Abtriebsmotors tragendes Ende des Antriebsmotors
oder ein mit der Abtriebswelle des Antriebsmotors in Drehantriebsverbindung
stehendes erstes Getrie beelement in das Innere der ersten Längsholmbaugruppe
hineinragt, wobei im Montagezustand der Stützeinrichtung das erste Getriebeelement
mit einem im Inneren der ersten Längsholmbaugruppe angeordneten
zweiten Getriebeelement in Eingriff steht. Bei dieser Ausführungsform
ergibt sich insbesondere dann ein besonders einfacher und kostengünstiger
Aufbau, wenn das Getriebe ausschließlich aus zwei Getriebeelementen
besteht.
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Eine
andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre
sieht vor, daß der
Antriebsmotor im wesentlichen vollständig außerhalb der ersten Längsholmbaugruppe
angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform
kann beispielsweise lediglich die Abtriebswelle des Antriebsmotors
oder das mit der Abtriebswelle in Drehantriebsverbindung stehende
erste Getriebeelement in das Innere der ersten Längsholmbaugruppe hineinragen.
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Eine
vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das erste Getriebeelement
eine Schnecke eines Schneckengetriebes ist, dessen Schneckenrad
im Inneren der ersten Längsholmbaugruppe
angeordnet ist und das zweite Getriebeelement bildet. Derartige
Schneckengetriebe stehen als einfache und kostengünstige Standardbaugruppen
zur Verfügung.
Sie ermöglichen
eine besonders hohe Untersetzung und sind besonders robust.
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Grundsätzlich können bei
der vorgenannten Ausführungsform
zwischen der Abtriebswelle des Antriebsmotors und der Schnecke zusätzliche
Getriebeelemente angeordnet sein, über die die Schnecke mit der
Abtriebswelle in Drehantriebsverbindung steht. Um den Aufbau weiter
zu vereinfachen und damit kostengünstiger zu gestalten, ist es
vorteilhaft, daß die
Schnecke drehfest mit der Abtriebswelle des Antriebsmotors verbunden
ist, insbe sondere an die Abtriebswelle des Antriebsmotors angeformt
ist.
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Grundsätzlich ist
es möglich,
daß der
Antriebsmotor in der Seitenansicht nach oben oder unten über die
zugeordnete Längsholmbaugruppe
hervorsteht. Um eine besonders geringe Bauhöhe zu erreichen, ist es vorteilhaft,
daß der
Antriebsmotor in der Seitenansicht im wesentlichen innerhalb der
Profilhöhe
der zugeordneten Längsholmbaugruppe
liegt, derart, daß der
Antriebsmotor in Vertikalrichtung im wesentlichen überstandsfrei
an oder in der ersten Längsholmbaugruppe
angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform
ergibt sich eine besonders geringe Bauhöhe, die durch die Profilhöhe der Längsholmbaugruppen
bestimmt ist.
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Grundsätzlich kann
der Antriebsmotor an einer der anderen Längsholmbaugruppe abgewandten Seite
der zugeordneten Längsholmbaugruppe
angeordnet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor,
daß der
Antriebsmotor an einer der anderen Längsholmbaugruppe zugewandten
Seite der zugeordneten Längsholmbaugruppe
angeordnet ist, derart, daß der
Antriebsmotor zwischen den Längsholmbaugruppen
angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform
ist der Antriebsmotor in der Seitenansicht durch die zugeordnete
Längsholmbaugruppe
verdeckt und tritt somit optisch kaum noch in Erscheinung.
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Grundsätzlich kann
die Übertragung
der Antriebskraft des Antriebsmotors auf die Stützteile zum Verstellen derselben
auf beliebige geeignete Weise erfolgen. Eine besonders vorteilhafte
Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre
sieht vor, daß in
oder an wenigsens einer der Längsholmbaugruppen
wenigstens eine Schwenkwelle schwenkbar gelagert ist, die ein Abtriebsorgan
der Antriebseinrichtung bildet und im Montagezustand der Stützeinrichtung
mit wenigstens einem zu verstellenden Stützteil der Stützeinrichtung
in Wirkungsverbindung steht. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein
besonders einfacher und robuster Aufbau.
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Eine
vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß in oder
an wenigstens einer der Längsholmbaugruppen
wenigstens zwei Schwenkwellen gelagert sind, die in Montageposition
der Stützeinrichtung
unterschiedlichen Stützteilen
zum Verstellen derselben zugeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform
stehen die Schwenkwellen mit unterschiedlichen Stützteilen
in Antriebsverbindung, so daß bei
einer voneinander unabhängigen
Ansteuerung der Schwenkwellen die jeweils zugeordneten Stützteile
unabhängig
voneinander verstellbar sind.
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Bei
den vorgenannten Ausführungsformen steht
zweckmäßigerweise
im Montagezustand der Stützeinrichtung
jede der Schwenkwellen mit dem zugeordneten Stützteil über eine Hebelanordnung in Wirkungsverbindung.
Die Hebelanordnung kann aus einem einzigen, insbesondere einarmigen
Hebel oder aus einer Kombination mehrerer Hebel bestehen.
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Um
einen besonders einfachen und damit kostengünstigen Aufbau zu erzielen,
sieht eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform vor, daß die Hebelanordnung
jeweils wenigstens einen Schwenkhebel aufweist, der drehfest mit
der zugeordenten Schwenkwelle verbunden ist.
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Bei
der vorgenannten Ausführungsform
kann der Schwenkhebel lösbar
mit der zugeordneten Schwenkwelle verbunden sein. Um den Aufbau
weiter zu vereinfachen und besonders robust zu gestalten, sieht
eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß der Schwenkhebel fest mit
der zugeordneten Schwenkwelle verbunden ist, insbesondere mit der
Schwenkwelle verschweißt
ist. Bei dieser Ausführungsform wird
der Schwenkhebel bereits herstellerseitig mit der Schwenkwelle verbunden,
so daß die
Montage einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
mittels des erfindungsggemäßen Baukastensystems
weiter vereinfacht ist. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform
mit dem Schwenkhebel sieht vor, daß mit wenigstens einem der
Schwenkhebel lösbar, jedoch
vorzugsweise schwenkfest eine Hebelverlängerung verbindbar ist. Bei
dieser Ausführungsform
ist die Länge
des Hebelarmes des Schwenkhebels durch entsprechende Wahl einer
Hebelverlängerung in
weiten Grenzen wählbar.
Dies ermöglicht
auf besonders einfache und flexible Weise eine Anpassung der mittels
des erfindungsgemäßen Baukastensystems
jeweils zu montierenden Stützeinrichtung
an den jeweiligen Belastungsfall.
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Um
die Montage der Hebelverlängerung
an dem zugeordneten Schwenkhebel besonders einfach zu gestalten,
sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß die Hebelverlängerung
auf den zugeordneten Schwenkhebel aufsteckbar ist.
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Grundsätzlich kann
beispielsweise ein Verschwenken eines Stützteiles mittels des Schwenkhebels
derart erfolgen, daß das
Stützteil
lose auf dem Schwenkhebel aufliegt, so daß es beim Verschwenken des
Schwenkhebels mit verschwenkt wird. Eine außerordentlich vorteilhafte
Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre
sieht jedoch vor, daß die
Hebelanordnung, insbesondere der Schwenkhebel, einen Teil des Längsholmes
bildet. Bei dieser Ausführungsform
ist der Aufbau weiter vereinfacht, da der Schwenkhebel selbst einen
Teil des Längsholmes
bildet und somit ein zusätzlicher
Schwenkhebel als separates Bauteil entfällt.
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Grundsätzlich ist
es bei der Ausführungsform,
bei der wenigstens eine der Längsholmbaugruppen
als Gehäuse zur
Aufnahme wenigstens von Teilen einer Antriebseinrichtung und/oder
einer Abtriebseinrichtung ausgebildet ist, möglich, daß jeder der Längsholmbaugruppen
wenigstens eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist. Beispielsweise
können
den Längsholmbaugruppen
gleichartige Antriebseinrichtungen angeordnet sein, so daß die Krafteinleitung
von den Antriebseinrichtungen in die Stützteile bezogen auf eine Längsmittelebene
der Stützeinrichtung
symmetrisch erfolgt. Insbesondere dann, wenn die zu montierende
Stützeinrichtung
eine besonders große
Breite hat, beispielsweise bei einem Lattenrost für ein Doppelbett,
ist es zweckmäßig, wenn
jeder der Längsholmbaugruppen
oder bei mehr als zwei Längsholmbaugruppen
wenigstens zwei der Längsholmbaugruppen
jeweils wenigstens eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist. Eine
vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß Übertragungsmittel
zur Übertragung
einer Drehung einer der ersten Längsholmbaugruppe zugeordneten
ersten Schwenkwelle auf eine der zweiten Längsholmbaugruppe zugeordnete
dritte Schwenkwelle und/oder zur Übertragung einer Drehung einer
der ersten Längsholmbaugruppe
zugeordneten zweiten Schwenkwelle auf eine der zweiten Längsholmbaugruppe
zugeordnete vierte Schwenkwelle vorgesehen sind. Bei dieser Ausführungsform kann
beispielsweise lediglich der ersten Längsholmbaugruppe wenigstens
eine Antriebseinrichtung zugeordnet sein, die die erste Schwenkwelle
bzw. die zweite Schwenkwelle drehantreibt, während die dritte bzw. die vierte
Schwenkwelle, die der zweiten Längsholmbaugruppe
zugeordnet sind, über
die Übertragungsmittel
durch die erste bzw. die zweite Schwenkwelle mitgenommen und drehangetrieben
werden. Bei dieser Ausführungsform
ist eine an der zweiten Längsholmbaugruppe
vorgesehene Antriebseinrichtung nicht erforder lich. Gleichwohl ist
eine bezogen auf die Längsebene
der Stützeinrichtung
im wesentlichen symmetrisch Krafteinleitung in die Stützteile dadurch
gewährleistet,
daß die
dritte bzw. die vierte Schwenkwelle von der ersten bzw. der zweiten Schwenkwelle
mitgenommen wird bzw. werden. Falls bei beiden oder bei mehr als
zwei Längsholmbaugruppen
wenigstens zwei Längsholmbaugruppen
jeweils wenigstens eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist, so können die Übertragungsmittel
gleichwohl vorgesehen sein, um eine mechanische Zwangskopplung der
ersten Schwenkwelle an die dritte Schwenkwelle bzw. der zweiten
Schwenkwelle an die vierte Schwenkwelle zu erzielen. Auf diese Weise
ist verhindert, daß bei
einer nicht synchronen Ansteuerung von zwei demselben Stützteil zugeordneten
Antriebseinrichtungen eine Verwindung des Stützteiles auftritt.
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Weiterbildungen
der vorgenannten Ausführungsform
sehen vor, daß die
erste und die dritte Schwenkwelle im Montagezustand der Stützeinrichtung
denselben zu verstellenden Stützteilen
zugeordnet sind und/oder daß die
zweite und die vierte Schwenkwelle im Montagezustand der Stützeinrichtung
demselben zu verstellenden Stützteil
zugeordnet sind.
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Grundsätzlich können bei
den Ausführungsformen
mit den Übertragungsmitteln
die Übertragungsmittel
in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Beispielsweise
können
die Übertragungsmittel
Getriebeelemente aufweisen, die eine Drehung der ersten bzw. der
dritten Schwenkachse auf die zweite bzw. die vierte Schwenkachse übertragen. Um
den Aufbau weiter zu vereinfachen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung
vor, daß die Übertragunsmittel
die erste und die dritte Schwenkachse und/oder die zweite und die
vierte Schwenkachse im wesentlichen drehfest miteinander verbinden.
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Eine
Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Übertragungsmittel zur
Herstellung einer im wesentlichen drehfesten Verbindung zwischen
zwei Schwenkwellen wenigstens eine Verbindungswelle aufweisen. Bei
dieser Ausführungsform
ist der Aufbau besonders einfach und damit kostengünstig gestaltet,
da die Übertragung
der Drehung einer der ersten Längsholmbaugruppe
zugeordneten Schwenkwelle auf die der zweiten Längsholmbaugruppe zugeordnete
entsprechende Schwenkwelle durch eine einfache Verbindungswelle
erfolgt.
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Grundsätzlich kann
die Verbindungswelle in beliebiger geeigneter Weise mit den zugeordneten Schwenkwellen
verbunden werden. Vorteilhafterweise ist die Verbindungswelle in
beliebiger geeigneter Weise lösbar,
also frei von permanenten Verbindungsmitteln, mit den zugeordneten
Schwenkwellen verbunden. Eine außerordentlich vorteilhafte
Weiterbildung sieht vor, daß die
Verbindungswelle in Umfangsrichtung drehfest, in Axialrichtung jedoch
lose mit den Schwenkwellen verbindbar ist. Bei dieser Ausführungsform
ist die Montage der Verbindungswelle an den Schwenkwellen besonders
einfach gestaltet, da die drehfeste Verbindung frei von permanenten
Befestigungsmitteln hergestellt wird.
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Eine
besonders vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform
sieht vor, daß die zu
verbindenden Schwenkwellen jeweils eine axiale Ausnehmung mit unrundem
Querschnitt aufweisen und daß die
axialen Enden der Verbindungswelle einen zu der zugeordneten Ausnehmung
jeweils im wesentlichen komplementären Querschnitt aufweisen,
derart, daß die
Verbindungswelle mit ihren Enden in Umfangsrichtung im wesentlichen
formschlüssig
in die Ausnehmungen in den Schwenkwellen eingreift. Bei dieser Ausführungsform
ist die Montage der Verbindungswellen an den Schwenkwellen besonders
einfach gestaltet. Ein besonderer Vorteil dieser Ausführungsform
besteht darin, daß es
zur Realisierung unterschiedlicher Breiten von Stützeinrichtung
lediglich erforderlich ist, die Verbindungswelle entsprechend der
gewünschten
Breite abzulängen. Insbesondere
kann die Verbindungswelle aus einem Vierkantmaterial, beispielsweise
einem Vierkantrohr oder einer Vierkantstange bestehen, die entsprechend
der gewünschten
Breite der jeweiligen Stützeinrichtung
abgelängt
wird.
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Eine
weitere außerordentlich
vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsformen mit der Verbindungswelle
sieht vor, daß die
Verbindungswelle mit ihren Enden lose in die Ausnehmungen in den Schwenkwellen
einsteckbar ist. Bei dieser Ausführungsform
ergibt sich eine besonders einfache Montage der Schwenkwellen, da
es lediglich erforderlich ist, die Schwenkwelle lose in die zugeordneten
Ausnehmungen in den Schwenkwellen einzustecken.
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Grundsätzlich können die
Ausnehmungen in den Schwenkwellen beispielsweise als Sacklöcher ausgebildet
sein. Falls die Ausnehmungen in den Schwenkwellen als durchgehende
Ausnehmungen ausgebildet sind, so sind zweckmäßigerweise Anschlagmittel zur
Begrenzung der axialen Einstecktiefe der Enden der Verbindungswelle
in die Ausnehmungen der Schwenkwellen vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform
ist sichergestellt, daß die über die Verbindungswelle
oder die Verbindungswellen miteinander verbundenen Längsholmbaugruppen
nach Montage der Verbindungswellen sich in einem durch die Länge der
jeweiligen Verbindungswelle bzw. Verbindungswellen vorgegebenen
Abstand zueinander befinden.
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Die
Anschlagmittel können
bei der vorgenannten Ausführungsform
in beliebiger geeigneter Weise ausge bildet sein. Eine besonders
einfache und kostengünstige
Weiterbildung sieht vor, daß die Anschlagmittel
im Montagezustand der Stützeinrichtung
wenigstens teilweise durch einen Außenrahmen der Stützeinrichtung
gebildet sind. Bei dieser Ausführungsform
sind zusätzliche
Anschlagmittel nicht erforderlich. Der Außenrahmen der Stützeinrichtung kann
beispielsweise durch zwei im Montagezustand zueinander parallele
und zueinander beabstandete Holzleisten gebildet sein, wobei an
jeder der Leisten eine der Längsholmbaugruppen
befestigt wird.
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Bei
den vorgenannten Ausführungsformen ist
zweckmäßigerweise
jeder der durch eine Verbindungswelle im wesentlichen drehfest miteinander
zu verbindenden Schwenkwellen ein Anschlag zugeordnet.
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Grundsätzlich kann
bei den Ausführungsformen
mit der Hebelanordnung der jeweilige Längsholm durch die Hebelanordnung
oder einen Teil der Hebelanordnung gebildet sein, so daß die Stützteile wenigstens
teilweise durch die Hebelanordnung selbst gebildet sind. Bei dieser
Ausführungsform
werden Federungselemente, beispielsweise federnde Latten, dann unmittelbar
von Teilen der Hebelanordnung getragen. Um die mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems
zu montierende erfindungsgemäße Stützeinrichung
optisch vorteilhafter zu gestalten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung
vor, daß wenigstens
eine der Hebelanordnungen mittels einer Verkleidung verkleidbar
ist, deren Oberseite im Montagezustand der Stützeinrichtung die Oberseite
des jeweiligen Längsholmes
bildet. Bei dieser Ausführungsform
ist die erfindungsgemäße Stützeinrichtung optisch
ansprechender gestaltet.
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Eine
vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Verkleidung
lösbar
mit der Hebelanordnung verbindbar, insbesondere auf diese aufschnappbar
ist. Bei dieser Ausführungsform
ist die Montage der Verkleidung an der Hebelanordnung vereinfacht.
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Eine
andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß im Montagezustand
der Stützeinrichtung
der jeweilige Längsholm
in Längsrichtung
der Stützeinrichtung
wenigstens abschnittsweise durch die zugeordnete Längsholmbaugruppe gebildet
ist. Bei dieser Ausführungsform
ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.
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Eine
andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß im Montagezustand
der Stützeinrichtung
der jeweilige Längsholm
in Längsrichtung
der Stützeinrichtung
wenigstens abschnittsweise durch den Schwenkhebel bzw. eine Verkleidung
des Schwenkhebels gebildet ist.
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Eine
andere Weiterbildung sieht vor, daß die Längsholme im Montagezustand
der Stützeinrichtung
in Längsrichtung
der Stützeinrichtung
wenigstens abschnittsweise durch Profilelemente, insbesondere Hohlprofilelemente
oder einseitig offene Profilelemente gebildet sind.
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Erfindungsgemäß ist es
also möglich,
den Längsholm
in Längsrichtung
der Stützeinrichtung
abschnittsweise durch die jeweilige Längsholmbaugruppe und/oder einen
Teil der Hebelanordnung bzw. deren Verkleidung und/oder durch Profilelemente
zu bilden. Unter einem Längsholm
wird erfindungsgemäß ein sich
in Längsrichtung
der jeweiligen Stützeinrichtung
erstreckendes tragendes Bauteil verstanden, das in Montageposition
der Stützeinrichtung Stützkräfte aufnimmt
und direkt oder indirekt die zur Abstützung der Polsterung vorgesehenen
Federungselemente, insbesondere federnde Latten oder dergleichen,
trägt.
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Eine
Weiterbildung der Ausführungsform
mit der Verkleidung sieht vor, daß die Verkleidung der Hebelanordnung
im Montagezustand der Stützeinrichtung
wenigstens abschnittsweise durch Profilelemente, insbesondere Hohlprofilelemente
oder einseitig offene Profilelemente gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform
ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau.
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Um
die Montage der Profilelemente an der Hebelanordnung zu erleichtern,
sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsformen mit den Profilelementen
vor, daß diese
einen im wesentlichen U-förmigen,
im Montagezustand der Stützeinrichtung nach
unten offenen Querschnitt aufweisen. Bei dieser Ausführungsform
können
die Profilelemente in besonders einfacher Weise von oben auf die
zugeordneten Teile der Hebelanordnung aufgeschoben oder aufgesteckt
werden.
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Bei
den vorgenannten Ausführungsformen bestehen
die Profilelemente vorteilhafterweise aus Kunststoff. Auf diese
Weise sind die Herstellungskosten für die Profilelemente gering
gehalten.
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Eine
andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre
sieht vor, daß mit
der Oberseite des jeweiligen Längsholmes
Halteelemente zum Halten von Federungselementen, insbesondere von
federnden Latten, lösbar
verbindbar sind. Ein Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß die Halteelemente
als separate Bauteile ausgebildet sein können, die erst bei der Montage
der Stützeinrichtung
mit dem jeweiligen Längsholm
verbunden werden. Auf diese Weise ist der Aufbau der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
entsprechend dem Grundgedanken eines Baukastensystems noch modularer
gestaltet.
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Grundsätzlich können die
Halteelemente fest mit den Federungselementen verbunden sein. Um den
Aufbau noch modularer zu gestalten, ist es vorteilhaft, daß die Halteelemente
die Federungselemente lösbar
halten.
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Eine
außerordentlich
vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit den Übertragungsmitteln
sieht vor, daß die
Verbindungsmittel wenigstens teilweise, vorzugsweise im wesentlichen
vollständig durch
die Übertragungsmittel
gebildet sind. Sind die Übertragungsmittel
beispielsweise durch eine Schwenkwelle oder mehrere Schwenkwellen
gebildet, so können
diese Schwenkwellen beispielsweise gleichzeitig die Verbindungsmittel
zur Verbindung der Längsholmbaugruppen
miteinander bilden, so daß zusätzliche
Verbindungsmittel nicht erforderlich sind. Auf diese Weise ergibt
sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.
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Andere
Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre sehen vor, daß die Stützeinrichtung
im Montagezustand ein ortsfestes mittleres Stützteil und wenigstens ein relativ
zu dem mittleren Stützteil
verstellbares weiteres Stützteil
aufweist und/oder daß die
Längsholmbaugruppen
Teile des mittleren Stützteiles
bilden.
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Unter
einem Stützteil
wird erfindungsgemäß ein die
bei Abstützung
einer Polsterung auftretenden Stützkräfte aufnehmendes
Bauteil einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
verstanden, das insbesondere die Federungselemente trägt, auf
denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung
die Polsterung abstützt.
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Durch
die vorgenannte Ausführungsform
ist es insbesondere ermöglicht,
daß die
Stützeinrichtung in
Montageposition im Bereich des mittleren Stützteiles querholmfrei ausgebildet
ist, wie dies eine andere Weiterbildung vorsieht. Unter einem Querholm
wird erfindungsgemäß ein Holm
verstanden, der die Längsholme,
die die bei der Abstützung
einer Polsterung auftretenden Stützkräfte aufnehmen,
des Stützteiles
miteinander verbin det. Durch einen Verzicht auf derartige Querholme
im Bereich des mittleren Stützteiles
ist der Aufbau der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
weiter vereinfacht. Insbesondere ist auch die Montage von Stützeinrichtungen
mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems
vereinfacht.
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Erfindungsgemäß sind die
in dem Baukastensystem verwendeten Längsholmbaugruppen als separate
Baueinheiten ausgeführt.
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Eine
mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems
montierbare Stützeinrichtung
ist im Anspruch 46 angegeben. Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen
der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
sind in den Unteransprüchen
47 bis 90 angegeben.
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Eine
in einem erfindungsgemäße Baukastensystem
verwendbare Längsholmbaugruppe
ist im Anspruch 91 angegeben. Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen
der erfindungsgemäßen Längsholmbaugruppe
sind in den Unteransprüchen 92
bis 104 angegeben.
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Die
Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in
der ein Ausführungsbeispiel
eines erfindungsgemäßen Baukastensystems
und einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
in Form eines Lattenrostes dargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen
oder in der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination
den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung
in den Patentansprüchen
oder deren Rückbeziehung
sowie unabhängig
von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw.
in der Zeichnung.
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Es
zeigt:
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1 eine Explosionsdarstellung
von Bestandteilen eines erfindungsgemäßen Baukastensystems,
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2 einen Längsschnitt
durch eine erste Längsholmbaugruppe
des Baukastensystems gemäß 1,
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3 in gleicher Darstellung
wie 2, jedoch gegenüber 2 in vergrößertem Maßstab einen
Teil der ersten Längsholmbaugruppe
gemäß 2,
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4 in gleicher Darstellung
wie 3, jedoch in verkleinertem
Maßstab
eine zweite Längsholmbaugruppe
des Baukastensystems gemäß 1,
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5 eine Seitenansicht der
Längsholmbaugruppe
gemäß 2 im Montagezustand,
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6 in perspektivischer Darstellung
eine Einzelheit aus dem Bereich einer Verkleidung eines Schwenkhebels,
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7 in perspektivischer Darstellung
einen erfindungsgemäßen Lattenrost
im teilmontierten Zustand,
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8 eine weitere perspektivische
Darstellung des teilmontierten Lattenrostes gemäß 7,
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9 eine perspektivische Darstellung
eines mittels des Baukastensystems gemäß 1 erstellten Lattenrostes, wobei aus
Darstellungsgründen einige
der Latten weggelassen sind,
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10 in gleicher Darstellung
wie 9 den Lattenrost
gemäß 9 in gegenüber 9 verkleinertem Maßstab, wobei
sämtliche
Latten dargestellt sind,
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11 in gleicher Darstellung
wie 4 die Längsholmbaugruppe
gemäß 4 mit daran angeordneten
Stützteilen
in einer Verstellage,
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12 in gleicher Darstellung
wie 11, jedoch in vergrößertem Maßstab, die
Längsholmbaugruppe
gemäß 4 mit daran angeordneten
Stützteilen
in einer Endlage der Verstellbewegung,
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13 in gleicher Darstellung
wie 5 die Längsholmbaugruppe
mit daran angeordneten Stützteilen
gemäß 5 in einer Verstellage,
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14 in gleicher Darstellung
wie 13 die Längsholmbaugruppe
mit daran angeordneten Stützteilen
gemäß 13 in einer Endlage der
Verstellbewegung,
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15A bis 15F in gleicher Darstellung wie 3 einen Ausrückvorgang
eines ausrückbaren Bauteiles
zur Unterbrechung des Antriebsstranges zur Durchführung einer
Notabsenkung des Kopfteiles des Lattenrostes gemäß 9 und
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16A bis 16E in gleicher Darstellung wie 3 einen Einrückvorgang
des ausgerückten
Bauteiles.
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In 1 sind Bestandteile eines
erfindungsgemäßen Baukastensystems
zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von
Sitz- und/oder Liegemöbeln dargestellt.
Das erfindungsgemäße Baukastensystem
dient bei diesem Ausführungsbeispiel
zur Montage von Lattenrosten, von denen in 1 ein Lattenrost 2 beispielshalber dargestellt
ist.
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Das
erfindungsgemäße Baukastensystem weist
eine erste Längsholmbaugruppe 4 und
eine zweite Längsholmbaugruppe 6 auf,
die als voneinander getrennte Baueinheiten ausgeführt sind
und durch Verbindungsmittel in weiter unten näher erläuterter Weise zum Bilden eines
Grundkörpers 8 des Lattenrostes 2 in
seitlichem Abstand zueinander lösbar
miteinander verbindbar und zerstörungsfrei
demontierbar sind.
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Der
Grundkörper 8 des
Lattenrostes 2 weist zwei zueinander parallele Längsholme 10, 12 auf. Der
Längsholm 10 weist
in Längsrichtung
des Lattenrostes 2 aufeinanderfolgend einen ersten Längsholmabschnitt 14,
einen zweiten Längsholmabschnitt 16,
einen dritten Längsholmabschnitt 18,
einen vierten Längsholmabschnitt 20,
einen fünften
Längsholmabschnitt 22 und
einen sechsten Längsholmabschnitt 24 auf.
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Der
erste Längsholmabschnitt 14 ist
gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit
einem Ende des zweiten Längsholmabschnittes 16 verbunden,
mit dessen anderem Ende der dritte Längsholmabschnitt 18 fest
verbunden ist. Das dem zweiten Längsholmabschnitt 16 abgewandte Endes
des dritten Längsholmabschnittes 18 ist
gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit
dem vierten Längsholmabschnitt 20 verbunden,
der ortsfest ist und bei diesem Ausführungsbeispiel durch die erste
Längsholmbaugruppe 4 gebildet
ist. Mit dem dem dritten Längsholmabschnitt 18 abgewandten
Ende des vierten Längsholmabschnittes 14 ist
gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein
Ende des fünften Längsholmabschnittes 22 verbunden,
mit dessen dem vierten Längsholmabschnitt
abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar
der sechste Längsholmabschnitt 24 verbunden
ist. Der zweite Längsholm 12 weist
entsprechende Längsholmabschnitte 14', 16', 18', 20', 22', 24' auf.
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Im
Montagezustand des Lattenrostes 2 bilden jeweils miteinander
die Längsholmabschnitte 20, 20' ein ortsfestes
mittleres Stützteil 26,
die Längsholmabschnitte 18, 18' ein Lordosenstützteil 28,
die Längsholmabschnitte 16, 16' ein Oberkörperstützteil 30 und
die Längsholmabschnitte 14, 14' ein Kopfstützteil 32.
Ferner bilden im Montagezustand des Lattenrostes 2 miteinander
die Längsholmabschnitte 22, 22' ein Beinstützteil 34 und
die Längsholmabschnitte 24, 24' ein Wadenstützteil 36.
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Die
so gebildeten Stützteile 26–36 weisen
an ihrer der Stützseite,
auf der sich bei Benutzung des Lattenrostes 2 eine Polsterung,
beispielsweise eine Matratze, an den Stützteilen 26–36 abstützt, zugewandten
Seite, bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß 1 also an ihrer Oberseite
und damit an der Oberseite der Längsholme 10, 12 Halteelemente
zum Halten von Federungselementen auf, von denen in 1 lediglich ein Halteelement mit den
Bezugszeichen 38 versehen ist. Die Halteelemente 38 dienen bei
diesem Ausführungsbeispiel
zum lösbaren
Halten von federnden Latten, die in 1 nicht
dargestellt sind.
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Die
erfindungsgemäß vorgesehenen
Verbindungsmittel, die einen wesentlichen Bestandteil des erfindungsgemäßen Baukastensystems
und des erfindungsgemäßen Lattenrostes 2 bilden,
sind bei diesem Ausführungsbeispiel
durch Verbindungswellen 40, 42 gebildet, deren
Funktion weiter unten näher erläutert wird.
Die Verbindungswellen 40, 42 sind bei diesem Ausführungsbeispiel
durch Rohre mit unrundem Querschnitt, nämlich einem bei diesem Ausführungsbeispiel
im wesentlichen vierkantförmigen
Außenquerschnitt
gebildet.
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Der
Lattenrost 2 weist ferner einen Außenrahmen auf, der bei diesem
Ausführungsbeispiel zwei
im Montagezustand zueinander beabstandete und zueinander parallele
Leisten 44, 46 aufweist, die zur Positionierung
des Lattenrostes 2 auf einen Unterbau eines in der Zeichnung
nicht dargestellten Bettes auflegbar sind. Im Montagezustand des
Lattenrostes 2 ist die erste Längsholmbaugruppe 4 lösbar mit
der Leiste 44 verbunden, während die zweite Längsholmbaugruppe 6 lösbar mit
der Leiste 46 verbunden ist. Die Längsholmbaugruppen 4, 6 können insbesondere
an die Leisten 44 bzw. 46 angeschraubt sein.
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Der
sechste Längsholmabschnitt 24 ist
im Bereich seines freien Endes über
einen Lenker 50 gelenkig mit der Leiste 44 verbunden,
während
der Längsholmabschnitt 24 in
hierzu entsprechender Weise über
einen Lenker 50' mit
der Leiste 46 gelenkig verbunden ist. Zur schwenkbaren
Lagerung der Lenker 50, 50' ist eine Achse 52 vorgesehen.
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In 2 ist die erste Längsholmbaugruppe 4 dargestellt,
die bei diesem Ausführungsbeispiel
ein geschlossenes Hohlprofil ist und als Gehäuse 54 zur Aufnahme
von Teilen einer Antriebseinrichtung 56 ausgebildet ist.
Die Antriebseinrichtung 56 weist bei diesem Ausführungsbeispiel
zwei Antriebseinheiten 58, 58' auf, die gemeinsam in dem Gehäuse 54 aufgenommen
sind und somit einen Doppelantrieb bilden. Die Antriebseinheit 58 dient
in weiter unten anhand von 3 näher erläuterter
Weise zum Verschwenken eines Schwenkhebels 60 um eine erste, bei
diesem Ausführungsbeispiel
horizontale Schwenkachse 62, während die Antriebseinheit 58' zum Verschwenken
eines Schwenkhebels 64 um eine zu der ersten Schwenkachse 62 parallele
zweite Schwenkachse 66 dient.
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3 zeigt in größerem Maßstab als 2 die Antriebseinheit 58,
die nachfolgend näher
erläutert
wird. Die Antriebseinheit 58' ist
entsprechend aufgebaut und wird daher nicht näher erläutert.
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Die
Antriebseinheit 58 weist einen in 3 nicht erkennbaren Elektromotor als
Antriebsmotor auf, dessen Abtriebswelle als Schnecke 68 ausgebildet
ist und mit einem im Inneren des Gehäuses 54 drehbar gelagerten
Schneckenrad 70 in Eingriff steht und mit diesem ein Schneckenradgetriebe
bildet. Mit dem Schneckenrad 70 ist drehfest eine im Inneren des
Gehäuses 54 drehbar
gelagerte Gewindespindel 72 verbunden, auf der verdrehsicher
und in Axialrichtung der Gewindespindel 72 in Richtung
eines Doppelpfeiles 74 beweglich eine Spindelmutter 76 angeordnet
ist. Die Spindelmutter 76 bildet bei diesem Ausführungsbeispiel
ein entlang einer mit der Längsachse
der Gewindespindel 72 zusammenfallenden linearen Bewegungsachse
linear bewegliches Antriebselement der Antriebseinheit 58.
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Die
Spindelmutter 76 ist bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein Bauteil
aus Kunststoff gebildet und mit einem Innengewinde 78 auf
das Außengewinde
der Gewindespindel 72 aufgeschraubt. Die Spindelmutter 76 weist
ferner einen sich senkrecht zu der Gewindespindel 72 erstreckenden
Zapfen 80 auf.
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In
dem Gehäuse 54 ist
eine um die erste Schwenkachse 62 schwenkbare erste Schwenkwelle 82 gelagert,
die bei diesem Ausführungsbeispiel durch
einen Wellenzapfen gebildet ist. Die erste Schwenkwelle 82 weist
eine sich in Achsrichtung der ersten Schwenkachse 62 erstreckende,
durch die Schwenkwelle 82 hindurchgehende Ausnehmung 84 auf,
die bei diesem Ausführungsbeispiel
einen unrunden, im wesentlichen viereckigen Querschnitt aufweist.
Der im wesentlichen viereckige Querschnitt der Ausnehmung 84 ist
zu dem Außenquerschnitt
der Ver bindungswelle 40 (vgl. 1) im wesentlichen komplementär ausgebildet.
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Der
Schwenkhebel 60 ist drehfest mit der Schwenkwelle 82 verbunden,
wobei die drehfeste Verbindung bei diesem Ausführungsbeispiel durch Verschweißen hergestellt
ist.
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Mit
der Schwenkwelle 82 ist ferner ein einarmiger Hebel 86 drehfest
verbunden, mit dem, zu der ersten Schwenkachse 62 exzentrisch,
gelenkig und um eine zu der zweiten Schwenkachse 62 parallele dritte
Schwenkachse 88 verschwenkbar ein Ende einer Stange 90 verbunden
ist, dessen der dritten Schwenkachse 88 abgewandtes Ende
als Haken 92 ausgebildet ist und den an der Spindelmutter 76 gebildeten
Zapfen 80 formschlüssig
hintergreift.
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Um
beispielsweise im Falle eines Stromausfalles eine Notabsenkung des
Lattenrostes 2 durchführen
zu können,
ist der Haken 92 in weiter unten anhand der 15A bis 15F näher
erläuterter
Weise von dem Zapfen 80 aushakbar.
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Zum
Verschwenken des Hebels 60 in 3 im Uhrzeigersinn in Richtung eines
Pfeiles 94 treibt der Elektromotor die Gewindespindel 72 derart
an, daß sich
die Spindelmutter 76 in 3 nach
rechts bewegt. Über
den Haken 92 steht die Stange 90 hierbei in Mitnahmeverbindung
mit der Spindelmutter 76, so daß die Stange 90 in 3 nach rechts mitgenommen
wird. Hierbei wird der Hebel 86 und damit die Schwenkwelle 82 und
der mit der Schwenkwelle 82 drehfest verbundene Schwenkhebel 60 in
Richtung des Pfeiles 94 verschwenkt.
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Eine
Verschwenkung des Hebels 16 um die Schwenkachse 62 in 3 entgegen dem Uhrzeigersinn,
also entgegen der Richtung des Pfeiles 94 erfolgt bei eingeschaltetem
Antrieb, jedoch unter dem Eigengewicht des mit dem Hebel 60 verbundenen
Stützteiles
bzw. zusätzlich
unter der Last einer auf diesem Stützteil ruhenden Person, wie
dies weiter unten näher
erläutert
wird.
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Die
Montage des erfindungsgemäßen Lattenrostes 2 mittels
des erfindungsgemäßen Baukastensystems
wird nachfolgend anhand der 4 bis 9 näher erläutert.
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4 zeigt einen Längsschnitt
durch die zweite Längsholmbaugruppe 6 und
den das Kopfstützteil 32,
das Oberkörperstützteil 30 und
das Lordosenstützteil 28 bildenden
Teil des zweiten Längsholmes 12.
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Die
zweite Längsholmbaugruppe 6 ist
bei diesem Ausführungsbeispiel
ebenfalls als Hohlprofil ausgebildet. Im Gegensatz zu der ersten
Längsholmbaugruppe 4 ist
die zweite Längsholmbaugruppe 2 jedoch
nicht als Gehäuse 54' zur Aufnahme
von Teilen einer Antriebseinrichtung, sondern vielmehr zur Aufnahme
von Teilen einer Abtriebseinrichtung ausgebildet. Falls entsprechend
den jeweiligen Anforderungen erforderlich, beispielsweise bei Lattenrosten großer Breite,
kann die zweite Längsholmbaugruppe 6 jedoch
auch in zu der ersten Längsholmbaugruppe 4 entsprechender
Weise Teile einer weiteren Antriebseinrichtung aufnehmen.
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Bei
diesem Ausführungsbeispiel
ist in der zweiten Längsholmbaugruppe 6 zu
der in der ersten Längsholmbaugruppe 4 gelagerten
ersten Schwenkwelle 82 im Montagezustand koaxial eine dritte Schwenkwelle 98 gelagert.
Ferner ist in der zweiten Längsholmbaugruppe 6 im
Montagezustand zu der zweiten Schwenkwelle 82 koaxial eine
vierte Schwenkwelle 98' gelagert.
Die dritte Schwenkwelle 98 und die vierte Schwenkwelle 98' weisen jeweils eine
durchgehende Ausnehmung 100 bzw. 100' auf, die einen
im wesentlichen viereckigen Querschnitt aufweisen, wie dies oben
für die
Ausnehmungen 84 bzw. 84' der ersten Schwenkwelle 82 bzw.
der zweiten Schwenkwelle 82' beschrieben
worden ist. Mit der dritten Schwenkwelle 98 ist ein dem
Schwenkhebel 60 entsprechender Schwenkhebel 60' verbunden,
während
mit der vierten Schwenkwelle 98' ein dem Schwenkhebel 64 entsprechender
Schwenkhebel 64' verbunden
ist, der in 4 nicht
dargestellt ist.
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Das
Gehäuse 54' weist in Axialrichtung
beiderseits der dritten Schwenkwelle 98 zu dieser koaxiale
Ausnehmungen auf. Ferner weist das Gehäuse 54' beiderseits der vierten Schwenkwelle 98 zu
dieser koaxiale Ausnehmungen auf.
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Die
Verbindungswelle 40 ist mit einem Ende in die Ausnehmung 84 der
ersten Schwenkwelle 82 und mit ihrem anderen Ende in die
Ausnehmung 100 der dritten Schwenkwelle 98 lose
einsteckbar und bildet Übertragungsmittel
zur Übertragung
einer Drehung der ersten Schwenkwelle 82 auf die dritte Schwenkwelle 98.
In hierzu entsprechender Weise ist die Verbindungswelle 42 mit
ihrem einen Ende in die Ausnehmung 84' der zweiten Schwenkwelle 82' und mit ihrem
anderen Ende in die Ausnehmung 100' der vierten Schwenkwelle 98' lose einsteckbar
und bildet Übertragungsmittel
zur Übertragung
einer Drehung der zweiten Schwenkwelle 82' auf die vierte Schwenkwelle 98'. Aufgrund der
zueinander komplementären
Ausbildung des Außenquerschnitts
der Verbindungswellen 40 bzw. 42 und des Querschnitts der
Ausnehmungen 84, 100 bzw. 82', 100' sind im Montagezustand
die Verbindungswellen 40, 42 in Umfangsrichtung
drehfest, in Axialrichtung jedoch lose mit den zugeordneten Schwenkwellen 82, 98 bzw. 82', 98' verbunden.
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Zur
Montage des Lattenrostes 2 wird zunächst mit dem Hebel 60 bezogen
auf die Schwenkachse 62, schwenkfest eine Hebelverlängerung 102 verbunden,
die beispielsweise auf den Schwenkhebel 60 aufsteckbar
ist.
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Daran
anschließend
wird mit der Hebelverlängerung
102 im Bereich ihres der zweiten Längsholmbaugruppe 6 zugewandten
Endes eine Verkleidung 104 verbunden. Die Verkleidung 104 ist
bei diesem Ausführungsbeispiel
durch ein Profilelement gebildet, das bei diesem Ausführungsbeispiel
im wesentlichen U-förmig
und im Montagezustand des Lattenrostes 2 nach unten offen
ausgebildet ist, wie dies in 6 stark
schematisiert für
eine entsprechende Verkleidung des Schwenkhebels 64 angedeutet
ist. Die Verkleidung 104 ist lösbar mit der Hebelverlängerung 102 Schwenkhebel 102 verbunden.
Sie kann insbesondere auf die Hebelverlängerung 102 aufgeschnappt
oder aufgeklipst sein.
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An
ihrem der zweiten Längsholmbaugruppe 6 abgewandten
Ende weist die Verkleidung 104 einen Abschnitt 106 auf,
der bei diesem Ausführungsbeispiel
den ersten Längsholmabschnitt
bildet. Der Abschnitt 106 kann einstückig mit der Verkleidung 104 ausgebildet
und mit dieser über
eine scharnierartige Verbindung 108 verbunden sein. Der
Abschnitt 106 kann jedoch auch durch eine separate Verkleidung
gebildet sein. Im Inneren des Abschnittes 106 ist eine
bogenartige Führung 110 angeordnet,
in der im Montagezustand des Lattenrostes 2 ein Zapfen 112 verschieblich
geführt
ist, der an dem der zweiten Längsholmbaugruppe 6 abgewandten
Ende der Hebelverlängerung 102 ausgebildet
ist.
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Wie
aus 4 ersichtlich ist,
bildet die Oberseite der Verkleidung 104 bei diesem Ausführungsbeispiel
die Oberseite des zweiten Längsholmes 12.
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In
hierzu entsprechender Weise wird mit dem Schwenkhebel 60,
der der ersten Längsholmbaugruppe 4 zugeordnet
ist, eine entsprechende Verkleidung 104' verbunden.
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An
der Oberseite der Verkleidungen 104, 104' sind Ausnehmungen
vorgesehen, in die die Halteelemente 38 für die federnden
Latten, von denen in 4 eine
Latte mit dem Bezugszeichen 114 versehen sind, von der
Oberseite der Verkleidung 104 her einsteckbar und so lösbar mit
der Verkleidung 104 verbindbar.
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Wie
in 5 für die zweite
Längsholmbaugruppe 6 dargestellt,
sind auch mit den Längsholmbaugruppen 4, 6,
die im Montagezustand des Lattenrostes 2 die vierten Längsholmabschnitte 20 bzw. 20' bilden, lösbar Halteelemente 38' für federnde
Latten 114'' verbunden.
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Zur
Bildung des fünften
Längsholmabschnittes 22' und des sechsten
Längsholmabschnittes 24' des zweiten
Längsholmes 12 wird
mit dem Schwenkhebel 64' eine
Verkleidung 116 verbunden, wobei die Verbindung zwischen
der Verkleidung 116 und dem Schwenkhebel 64' so erfolgen
kann, wie dies für
die Verkleidung 104 und den Schwenkhebel 60' beschrieben
worden ist. Die Verkleidung 116 weist einen ersten Abschnitt 118 auf,
der sich auf dem Schwenkhebel 64' abstützt und über ein scharnierartiges Verbindungselement 120 mit
einem zweiten Abschnitt 122 verbunden ist. Der zweite Abschnitt 122 ist
entfernt von seinen Enden mit dem freien Ende des Lenkers 50' verbunden.
Durch den Lenker 50' ist in
weiter unten näher
erläuterter
Weise sichergestellt, daß bei
einem Verschwenken des fünften
Längsholmabschnittes 22' der sechste
Längsholmabschnitt 24' mit verschwenkt
wird.
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In
hierzu entsprechender Weise wird mit den Längsholmabschnitten 22, 24 des
ersten Längsholmes 10 eine
entsprechende Verkleidung 116 verbunden.
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6 zeigt stark schematisiert
einen Teil der Verkleidung 116 im Bereich des ersten Abschnittes 118,
wobei ersichtlich ist, daß die
Verkleidung 116 als bei diesem Ausführungsbeispiel nach unten offenes, U-förmi ges Hohlprofil
ausgebildet ist und auf ihrer Oberseite die Halteelemente 38 für die in 6 nicht dargestellten Latten
trägt.
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Somit
wird der zweite Längsholm 12 des
Lattenrostes 2 dadurch gebildet, daß
- – die Hebelverlängerung 102 mit
dem Schwenkhebel 60' der
zweiten Längsholmbaugruppe 6 verbunden
wird,
- – die
Verkleidung 104 auf die Hebelverlängerung 102 aufgesetzt
wird,
- – die
Verkleidung 116 auf den Schwenkhebel 64' aufgesetzt
und
- – die
Verkleidung 116 auf den Lenker 50' aufgesetzt wird.
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Der
erste Längsholm 10 entsteht
in hierzu entsprechender Weise.
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7 zeigt den ersten Längsholm 10 im Montagezustand
an der Leiste 44 des Rahmens des Lattenrostes 2.
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Zur
Montage der ersten Längsholmbaugruppe 4 wird
diese über
in der Zeichnung nicht dargestellte Schrauben an der Innenseite 124 der
Leiste 44 festgeschraubt. In eine an der Innenseite 124 der Leiste 44 gebildete,
in der Zeichnung nicht erkennbare Bohrung wird die Achse 52 lose
eingesteckt, die im Montagezustand eine Lagerachse zur schwenkbaren Lagerung
des der Verkleidung 116' abgewandten
Endes des Lenkers 50 bildet.
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In 7 sind ein der Antriebseinheit 58 zugeordneter
Elektromotor 126 und ein der Antriebseinheit 58' zugeordneter
Elektromotor 126 erkennbar. Nachfolgend wird nur der Elektromotor 126 näher erläutert. Die
Anordnung und Ausbildung des Eelktromotors 126' ist entsprechend.
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Der
Elektromotor 126 ist bei diesem Ausführungs beispiel außerhalb
der ersten Längsholmbaugruppe 4 angeordnet,
wobei in einer der zweiten Längsholmbaugruppe 6 zugewandten
Wandung 128 der ersten Längsholmbaugruppe 4 eine
in der Zeichnung nicht erkennbare Ausnehmung gebildet ist, durch
die hindurch der Antriebsmotor 126 mit den im Inneren der
ersten Längsholmbaugruppe 4 angeordneten
Teilen der Antriebseinheit 58 in Antriebsverbindung steht.
Wie oben beschrieben, ist die Abtriebswelle des Elektromotors 126 als
Schnecke ausgebildet, die ein erstes Getriebeelement bildet und
in das Innere der ersten Längsholmbaugruppe 4 hineinragt. Im
Montagezustand des Lattenrostes 2 steht die Schnecke mit
dem im Inneren der ersten Längsholmbaugruppe
gelagerten Schneckenrad 70, das ein zweites Getriebeelement
bildet, in Eingriff.
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Wie
aus 7 ersichtlich ist,
sind die Elektromotoren 126, 126' im wesentlichen vollständig außerhalb
der ersten Längsholmbaugruppe 4 und
damit außerhalb
des ersten Längsholmes 10 angeordnet. Ferner
ist aus 7 sowie 2 ersichtlich, daß die Elektromotoren 126, 126' in der Seitenansicht
innerhalb der Profilhöhe
der ersten Längsholmbaugruppe 4 angeordnet
ist, derart, daß sie
in Vertikalrichtung überstandsfrei
an der ersten Längsholmbaugruppe 4 angeordnet
ist. Hierbei sind die Elektromotoren 126, 126' an der der
in 7 nicht dargestellten
zweiten Längsholmbaugruppe 6 zugewandten
Seite der ersten Längsholmbaugruppe 4 angeordnet,
derart, daß sie
zwischen den Längsholmbaugruppen 4, 6 angeordnet
sind.
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Nach
der Montage des ersten Längsholmes 10 an
der Leiste 44 wird die Verbindungswelle 40 durch
eine hierfür
in dem Gehäuse 54 vorgesehene Ausnehmung 130 hindurch
lose in die Ausnehmung 84 der ersten Schwenkwelle 82 eingesteckt.
Da sich die Ausnehmung 84 in Axialrich tung durch die Schwenkwelle 82 hindurch
erstreckt und auf der in Axialrichtung der Verbindungswelle 40 der
Ausnehmung 130 abgewandten Seite des Gehäuses 54 eine der
Ausnehmung 130 entsprechende Ausnehmung vorgesehen ist,
stößt die Verbindungswelle 40 am Ende
der Einsteckbewegung in die Ausnehmung 84 an die Innenseite 124 der
Leiste 44 an. Die Leiste 44 bildet somit im Montagezustand
des Lattenrostes 2 Anschlagsmittel zur Begrenzung der axialen
Einstecktiefe des Endes der Verbindungswelle 40 in die Ausnehmung 84 der
Schwenkwelle 82.
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In
hierzu entsprechender Weise wird ein Ende der Verbindungswelle 42 durch
eine der Ausnehmung 130 entsprechende Ausnehmung 130' in dem Gehäuse 54 hindurch
in die Ausnehmung 84' der
zweiten Schwenkwelle 82' in
Axialrichtung lose eingesteckt, bis sie an die Innenseite 124 der
Leiste 44 anstößt, die
auf diese Weise Anschlagmittel zur Begrenzung der axialen Einstecktiefe
des Endes der Verbindungswelle 42 in die Ausnehmung 84' bildet.
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Alternativ
hierzu ist es möglich,
daß das
Gehäuse 54 auf
seiner den Ausnehmungen 130, 130' abgewandten Seite der Schwenkwellen 82, 82' in Axialrichtung
derselben geschlossen ausgebildet ist, auf dieser Seite also keine
den Ausnehmungen 130, 130' entsprechenden Ausnehmungen aufweist.
Bei dieser Ausführungsform
bildet eine der Ausnehmungen 130, 130' abgewandte
Innenwandung des Gehäuses 54 die
Anschlagmittel. Beim Einstecken der Verbindungswellen 40, 42 in
die Ausnehmungen 84, 84' stoßen die Enden der Verbindungswellen 40, 42 somit
am Ende der jeweiligen Einstellbewegung an die Innenwandung des
Gehäuses 54 an,
so daß die axiale
Einstecktiefe der Verbindungswellen 40, 42 in die
Ausnehmungen 84, 84' somit
begrenzt ist.
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Daran
anschließend
oder vorher wird der Lenker 50 um die Achse 52 schwenkbar
mit dieser verbunden. Das der Achse 52 zugewandte Ende
des Lenkers 50 kann hierbei derart elastisch verformbar ausgebildet
sein, daß dieses
Ende auf die Achse 52 aufschnappbar ist. Die Verbindung
kann jedoch auch derart erfolgen, daß die in dem Ende des Lenkers
gebildete Ausnehmung in Flucht mit der für das Einstecken der Achse 52 vorgesehenen
Bohrung in der Leiste 44 gebracht und daran anschließend die
Achse 52 durch die Ausnehmung in dem Lenker 50 hindurch
in die Bohrung eingesteckt wird.
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8 zeigt eine weitere perspektivische
Ansicht des ersten Längsholmes 10 im
teilmontierten Zustand, in dem die Verbindungswellen 40, 42 in
die zugeordneten Ausnehmungen 84 bzw. 84' eingesteckt
sind. Dadurch, daß der
Querschnitt der Ausnehmungen 84, 84' zu dem Außenquerschnitt der Verbindungswellen 40,
bzw. 42 im wesentlichen komplementär ausgebildet ist, sind in
diesem Montagezustand die Verbindungswellen 40, 42 in
Axialrichtung lose, in Umfangsrichtung jedoch drehfest mit den Schwenkwellen 82, 82' verbunden.
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9 zeigt den Lattenrost 2 im
Montagezustand. Um die erste Längsholmbaugruppe 4 mit
der zweiten Längsholmbaugruppe 6 und
damit den ersten Längsholm 10 mit
dem zweiten Längsholm 12 erfindungsgemäß im seitlichen
Abstand zueinander lösbar
zu verbinden, wird die Verbindungswelle 40 durch eine Ausnehmung 132 in
der zweiten Längsholmbaugruppe 6 in
die Ausnehmung 100 der dritten Schwenkwelle 98 in
Axialrichtung der Verbindungswelle 40 lose eingesteckt,
bis das zugeordnete Ende der Verbindungswelle 40 an die
Innenseite 134 der Leiste 46 anstößt. Hierbei
bildet die Leiste 46 einen Anschlag zur Begrenzung der
axialen Einstecktiefe des Endes der Verbindungswelle 40 in
die Ausnehmung 100 der dritten Schwenkwelle 98.
Dadurch, daß die
Ausnehmung 100 im Querschnitt zu dem Außenquerschnitt der Verbindungswelle 40 im
wesentlichen komplementär
ausgebildet ist, ist auf diese Weise eine drehfeste Verbindung zwischen
der dritten Schwenkwelle 98 und der Verbindungswelle 40 erzielt.
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Gleichzeitig
wird in hierzu entsprechender Weise die Verbindungswelle 42 durch
eine in der zweiten Längsholmbaugruppe 6 gebildete
Ausnehmung 132' hindurch
in Axialrichtung lose in die Ausnehmung 100' der vierten Schwenkwelle 98' eingesteckt.
Ferner wird gleichzeitig die Achse 52 in eine zugeordnete
Bohrung in der Innenseite 134 der Leiste 46 eingesteckt,
um den Lenker 50' schwenkbar
zu lagern.
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Aus 9 ist ersichtlich, daß die Verbindungswellen 40, 42 bei
diesem Ausführungsbeispiel Verbindungsmittel
zur Verbindung der ersten Längsholmbaugruppe 4 mit
der zweiten Längsholmbaugruppe 6 und
damit zur Verbindung des ersten Längsholmes 10 mit dem
zweiten Längsholm 12 bilden.
Aufgrund der drehfesten Verbindung der ersten Schwenkwelle 82 mit
der Verbindungswelle 40 und der drehfesten Verbindung der
Verbindungswelle 40 mit der dritten Schwenkwelle 98 ist
die dritte Schwenkwelle 98 drehfest an die erste Schwenkwelle 82 gekoppelt,
so daß eine
Drehung der ersten Schwenkwelle 82 auf die dritte Schwenkwelle 98 übertragen
wird.
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In
hierzu entsprechender Weise ist die vierte Schwenkwelle 98' drehfest an
die zweite Schwenkwelle 82' gekoppelt,
so daß eine
Drehung der zweiten Schwenkwelle 82' auf die vierte Schwenkwelle 98' übertragen
wird und die Verbindungswelle 42 somit Übertragungsmittel zur Übertragung
einer Drehung der zweiten Schwenkwelle 82' auf die vierte Schwenkwelle 98' bildet.
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Wie
sich aus der vorangegangenen Beschreibung ergibt, ist der seitliche
Abstand der Längsholmbaugruppen 4, 6 zueinander
durch die axiale Länge
der Verbindungswellen 40, 42 bestimmt. Die Verbindungswellen 40, 42 bilden
somit erfindungsgemäß Abstandsmittel
zur Festlegung des seitlichen Abstandes der Längsholmbaugruppen 4, 6 und
damit der Längsholme 10, 12 zueinander.
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Somit
lassen sich Lattenroste unterschiedlicher Breite baukastenmäßig dadurch
realisieren, daß Verbindungswellen 40, 42 unterschiedlicher
axialer Länge
verwendet werden.
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Besonders
vorteilhaft ist es hierbei, wenn die Verbindungswellen 40, 42 hierbei
aus einem Profilmaterial bestehen, das entlang seiner gesamten Länge im wesentlichen
den gleichen Querschnitt hat und das entsprechend der jeweils gewünschten
Breite des Lattenrostes 2 abgelängt wird. Somit lassen sich mittels
des erfindungsgemäßen Baukastensystemes unter
Verwendung derselben Längsholmbaugruppen 4, 6 Lattenroste
unterschiedlicher Breite montieren.
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Die
Montage des erfindungsgemäßen Lattenrostes 2 ist
hierbei in besonders einfacher und schneller Weise möglich, da
beispielsweise bei dem Ausführungsbeispiel
sämtliche
Bauteile des Lattenrostes 2 lösbar miteinander verbunden
werden.
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Nachdem
die Längsholme 10, 12 in
der oben beschriebenen Weise miteinander verbunden worden sind,
werden die Halteelemente 38 nebst den federnden Latten 114 in
die hierfür
vorgesehenen Ausnehmungen in den Oberseiten der Längsholme 10, 12 eingesteckt,
wie oben beschrieben.
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Daran
anschließend
können
ggf. in Längsrichtung
des Lattenrostes 2 an seinen Enden, also im Bereich des
in Längsrichtung
gelegenen frei Endes des Kopfstütz teiles 32 und
des in Längsrichtung
gelegenen freien Endes des Wadenstützteiles 36 Querholme 136, 138 montiert
werden, um die Stabilität des
Lattenrostes zu verbessern. Wie aus 9 ersichtlich
ist, ist der Lattenrost 2 jedoch im Bereich des ortsfesten
mittleren Stützteiles 28 völlig frei
von Querholmen, also die Stützkraft
aufnehmenden Holmen ausgebildet. In diesem Bereich ist die Verbindung zwischen
den Längsholmen 10, 12 ausschließlich durch
die Verbindungswellen 40, 42 gebildet.
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Falls
entsprechend den jeweiligen Anforderungen erforderlich, kann der äußere Rahmen
des Lattenrostes 2 an seinen in Längsrichtung gelegenen freien
Enden Querleisten 140, 142 aufweisen, die beispielsweise
lösbar
mit den Leisten 44, 46 verbunden sein können.
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Aus
Gründen
der Übersichtlichkeit
sind in 9 an dem mittleren
Stützteil 26,
also im Bereich der Längsholmbaugruppen 4, 6 vorgesehene
Latten weggelassen.
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10 zeigt eine zu 9 entsprechende Darstellung,
wobei auch die im Bereich des mittleren Stützteiles 26 vorgesehenen
Latten dargestellt sind.
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Anhand
der 4, 11 und 12 wird
nachfolgend die Verstellung des Oberkörperstützteiles 30 und des
Kopfstützteiles 32 relativ
zu dem mittleren Stützteil 26 mittels
der Antriebseinheit 58 näher erläutert.
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4 zeigt das Oberkörperstützteil 30 und das
Kopfstützteil 32 in
einer ersten Endlage der Verstellbewegung, in der diese Stützteile
zusammen mit dem mittleren Stützteil 26 eine
im wesentlichen horizontale Stützebene
aufspannen.
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Um
ausgehend von dieser Endlage das Oberkörperstützteil 30 und das
Kopfstützteil 32 relativ
zu dem mittleren Stützteil 26 zu
verstellen, wird die erste Schwenkwelle 82 (vgl. 2) mittels der Antriebseinheit 58 in
der Zeichnung im Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei die Drehung der
ersten Schwenkwelle 82 über
die Verbindungswelle 40 auf die dritte Schwenkwelle 98 übertragen
wird, die somit von der ersten Schwenkwelle 82 bei ihrer
Drehung mitgenommen wird und in 4 im
Uhrzeigersinn verschwenkt. Beim Verschwenken der Schwenkwellen 82, 98 verschwenken
die mit den Schwenkwellen verbundenen Hebel 60', 60 synchron,
so daß das Oberkörperstützteil 30 in 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt,
wie in 11 dargestellt.
Hierbei führt
das Kopfstützteil 32 eine
Relativbewegung zu dem Oberkörperstützteil 30 aus,
und zwar aufgrund der Tatsache, daß die an den Hebelverlängerungen 102, 102 gebildeten
Zapfen 112, 112' in
den bogenförmigen Führungen 110, 110' des Kopfstützteiles 32 geführt sind.
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12 stellt die andere Endlage
der Verstellbewegung dar, in der das Kopfstützteil 32 und das Oberkörperstützteil 30 relativ
zu dem mittleren Stützteil 26 maximal
verstellt sind.
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Eine
Rückstellung
des Oberkörperstützteiles 30 und
des Kopfstützteile 32 aus
der in 12 dargestellten
einen Endlage der Verstellbewegung zurück in die in
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4 dargestellte andere Endlage
der Verstellbewegung erfolgt bei eingeschalteter Antriebseinheit 58,
jedoch unter dem Einfluß der
Gewichtskraft des Oberkörperstützteiles 30 und
des Kopfstüzteiles 32 und
ggf. der Last einer darauf ruhenden Person.
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Nachfolgend
wird anhand der 5, 13 und 14 die Verstellung des Beinstützteiles 34 und
des Wadenstützteiles 36 relativ
zu dem mittleren Stützteil 26 beschrieben.
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5 zeigt eine erste Endlage
der Verstellbewegung, in der das Beinstützteil 34 und das
Wadenstütz teil 36 zusammen
mit dem mittleren Stützteil 26 eine
im wesentlichen horizontale Stützebene
aufspannen.
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Ausgehend
von dieser Endlage wird mittels der Antriebseinheit 58 die
zweite Schwenkwelle 82 und über die Verbindungswelle 42 die
vierte Schwenkwelle 98 in 5 entgegen
dem Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der Schwenkhebel 64 ebenfalls
im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Hierdurch wird das Beinstützteil 34 und
aufgrund der gelenkigen Verbindung mit dem Beinstützteil 34 auch das
Wadenstützteil 36 verschwenkt,
wie in 13 dargestellt.
Die Kinematik der Verschwenkbewegung des Wadenstützteiles 36 relativ
zu dem Beinstützteil 34 und
dem mittleren Stützteil 26 ist
hierbei über
die Lenker 50, 50' festgelegt.
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14 zeigt die andere Endlage
der Verstellbewegung des Beinstützteiles 34 und
des Wadenstützteiles 36,
in der diese relativ zu dem mittleren Stützteil 26 maximal
verstellt sind.
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Eine
Rückstellung
des Beinstützteiles 34 und des
Wadenstützteiles 36 in
die in 5 dargestellte andere
Endlage der Verstellbewegung erfolgt bei eingeschalteter Antriebseinheit 58', jedoch unter
dem Einfluß der
Gewichtskraft des Beinstützteiles 34 und des
Wadenstützteiles 36 und
ggf. der Last einer auf dem Lattenrost 2 ruhenden Person.
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Wie
sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, lassen sich mittels
des erfindungsgemäßen Baukastensystems
unter Verwendung derselben Längsholmbaugruppen
Stützeinrichtungen,
insbesondere Lattenroste unterschiedlicher Breite realisieren. Die
Längsholmbaugruppen
sowie die Verbindungsmittel, mit denen die Längsholmbaugruppen zum Bilden
eines Grundkörpers
der Stützeinrichtung im
seitlichen Abstand zueinander verbindbar sind, bilden wesentliche
Elemente des erfindungsgemäßen Baukastensystems
und der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung.
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Hierbei
lassen sich Stützeinrichtungen
unterschiedlicher Breite dadurch realisieren, daß Verbindungswellen 40, 42 mit
unterschiedlicher Länge
verwendet werden. Die verwendeten Latten oder anderen Federungselemente
sind in ihrer Breite jeweils an die Länge der Verbindungswellen und
damit den Abstand der Längsholme 10, 12 der
Stützeinrichtung zueinander
angepaßt.
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Um
eine Notabsenkung der Stützteile 30, 32 ausführen zu
können,
wenn diese relativ zu dem mittleren Stützteil 26 verstellt
sind und es beispielsweise zu einem Stromausfall kommt, ist die
Stange 90 bei diesem Ausführungsbeispiel als ausrückbares
Bauteil ausgebildet. Um die Ausrückung
zu betätigen,
ist ein stangenförmiges
Betätigungselement 144 vorgesehen,
das sich im wesentlichen senkrecht zu der linearen Bewegungsachse
der Spindelmutter 76 erstreckt und durch eine Öffnung in
der Oberseite des Gehäuses 54 aus
diesem herausgeführt
ist. Das Betätigungselement 144 stützt sich über eine
Schraubenfeder 146, die koaxial auf einem Ansatz 148 des Betätigungselementes 144 angeordnet
ist, an einer unteren Innenwandung des Gehäuses 54 ab. An dem Betätigungselement 144 ist
ein sich im wesentlichen senkrecht zu dessen Längsachse erstreckender Zapfen 150 vorgesehen,
der in der Zeichnung senkrecht zur Zeichenebene verläuft und
auf dessen Oberseite die Stange 90 lose aufliegt. In der
in 15A dargestellten
Einrückposition
ist das Betätigungselement 144 durch
die Schraubenfeder 146 in 15A nach oben
vorgespannt.
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Um
die Ausrückung
zu betätigen,
wird das Oberkörperstützteil von
Hand ein Stück
im Uhrzeigersinn bewegt (vgl. 12),
so daß der
Schwenkhebel 60 in 15A ein
Stück im
Uhrzeigersinn verschwenkt.
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Hierbei
gelangt der Haken 92 von dem Zapfen 80 außer Eingriff,
wie in 15B dargestellt.
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Daran
anschließend
drückt
der Benutzer das Betätigungselement 144 in 15C in Richtung eines Pfeiles 152 nach
unten, so daß der
Haken 92 von dem Zapfen 80 aushakt, wie in 15C dargestellt.
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Auf
diese Weise ist die Mitnahmeverbindung zwischen dem Zapfen 80 und
der Stange 90 aufgehoben, so daß sich das Oberkörperstützteil 30 unter seinem
Eigengewicht absenkt, so daß der
Schwenkhebel 60 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn verschwenkt,
wie in 15D dargestellt.
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Wie
in den 15E und 15F dargestellt, läßt sich
auf diese Weise das Oberkörperstützteil 30 von Hand
absenken.
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Um
die Stange 90 wieder in Mitnahmeverbindung mit dem Zapfen 80 und
damit der Spindelmutter 76 zu bringen, wird die Antriebseinrichtung
so betätigt,
daß sich
die Spindelmutter 76 in 16A nach links
bewegt. Hierbei läuft
der Haken 92 auf eine Führungsfläche 154 auf,
die zu der linearen Bewegungsachse der Spindelmutter 76 unter
einem spitzen Winkel verläuft
und zu dem Zapfen 80 führt,
wie in 16A dargestellt.
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Bei
einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 76 in 16A nach links läuft der
Haken 92 auf die äußere Umfangsfläche des
Zapfens 80 auf, wie in 16B dargestellt.
Hierbei sucht das Betätigungselement 144 aufgrund
der Vorspannung durch die Schraubenfeder 146, die Stange 90 um
die dritte Schwenkachse 88 entgegen dem Uhrzeigersinn zu verschwenken,
so daß der
Haken 92 gegen die Führungsfläche 154 bzw.
die Umfangsfläche
des Zapfens 80 vorgespannt ist.
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Bei
einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 76 in 16B nach links hakt der
Haken 92 wieder an dem Zapfen 80 ein, wie in den 16C, 16D und 16E dargestellt.
Wird in der in 16E dargestellten
Lage die Spindelmutter 76 wieder nach rechts bewegt, so
ist die Mitnahmeverbindung zwischen dem Zapfen 80 und dem
Haken 92 wiederhergestellt, so daß sich die Stange 90 wieder
in der eingerückten
Position befindet und bei einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 76 in 16E nach rechts den Schwenkhebel 60 im
Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß das Oberkörperstützteil 30 und das Kopfstützteil 32 ebenfalls
im Uhrzeigersinn verschwenkt werden.