DE102004045073B4 - Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss sowie Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses auf einem Behälter - Google Patents
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Abstract
a) der Abgabeverschluss (10) auf dem Behälter (50) aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar ist,
b) etwaige Inhalte des Behälters (50) durch den aufgesetzten Abgabeverschluss (10) abgebbar sind,
c) der Behälter (50) einen Körper (52), einen konischen Kragen (54) und einen von dem Kragen (54) nach oben sich erstreckenden Hals (56) aufweist,
d) ein den Hals (56) des Behälters (50) umgebender Wulst (58) vorgesehen ist,
e) eine an dem Kragen (54) ausgebildete und sich radial von dem Hals (56) nach außen erstreckende Nase (60) vorgesehen ist,
f) der Abgabeverschluss (10) einen Körper (12), einen Deckel (14) und ein Scharnier (16) aufweist,
g) der Deckel (14) und der Körper (12) des Abgabeverschlusses (10) über das Scharnier (16) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind,
h) der Abgabeverschluss (10) außerdem ein sich...
Description
- Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss, bei der der Abgabeverschluss auf dem Behälter aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar ist, etwaige Inhalte des Behälters durch den aufgesetzten Abgabeverschluss abgebbar sind, der Behälter einen Körper, einen konischen Kragen und einen von dem Kragen nach oben sich erstreckenden Hals aufweist, ein den Hals des Behälters umgebender Wulst vorgesehen ist, eine an dem Kragen ausgebildete und sich radial von dem Hals nach außen erstreckende Nase vorgesehen ist, der Abgabeverschluss einen Körper, einen Deckel und ein Scharnier aufweist, der Deckel und der Körper des Abgabeverschlusses über das Scharnier schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, und der Abgabeverschluss außerdem ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement, eine Öffnung durch das Abdeckelement und einen die Öffnung umgebenden und von dem Abdeckelement nach unten reichenden Kragen aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals eines Behälters zum Entnehmen des Inhalts.
- Es geht dabei insbesondere um solche Abgabeverschlüsse, die Arretierungswände einsetzen, die mit Nasen zusammenwirken, die auf dem Hals eines Kunststoffbehälters gebildet werden, um eine korrekte Ausrichtung des Abgabewerschlusses relativ zum Behälter sicher zu stellen.
- Abgabeverschlüsse, die Nasen, Arretierungen und der gleichen zum korrekten Ausrichten des Verschlusses relativ zu einem Kunststoffbehälter aufweisen, wie beispielsweise zur Vorderseite einer Flasche, sind bekannt.
- Beispielsweise ist aus der
DE 196 52 148 A1 ein Behälter mit einem Abgabeverschluss bekannt, der auf dem Behälter befestigbar ist. Der Behälter ist eine Flasche, die einen Flaschenkörper, einen konischen Abschnitt und eine sich vom konischen Abschnitt nach oben erstreckende Flaschenmündung aufweist. Am konischen Abschnitt ist ebenfalls eine sich radial von der Flaschenmündung nach außen erstreckende Nase vorgesehen. Der Verschluss besitzt einen Boden, eine Dosieröffnung und eine die Dosieröffnung umgebende Gewindehülse. Ferner ist ein Wandabschnitt im Inneren des Abgabeverschlusses vorgesehen, der mit der Nase zusammenwirkt und eine Zielposition festlegt. - Aus der
DE 694 14 162 T2 ist ein Spenderbehälter mit einem Abgabeverschluss bekannt, bei dem der Hals des Spenderbehälters einen Schultervorsprung aufweist und auf der Innenseite ein Verschlussbasisbauteil mit Verschlussbasisvorsprüngen vorgesehen sind. - Als weiteres Beispiel zeigt die
US 5,143,234 A einen Abgabeverschluss (20 ), der ein Scharnier (26 ) einsetzt, das ein Zuschnappen eines mit dem Scharnier (26 ) angebundenen Verschlussdeckels (24 ) bewirkt und eine Ausrichtungsrippe (30 ) zum Schaffen einer korrekten Ausrichtung von Daumen einbuchtungen (14 ) verwendet, um das Anheben des Verschlussdeckels (24 ) zu erleichtern. In der bevorzugten Ausführungsform der1 bis5 dieser Druckschrift sind miteinander zusammenwirkende Ausrichtungsrippen (30 ,48 ) auf dem Flaschenhals und um Inneren des Verschlusses angeordnet. Die Ausrichtungsrippen sind zueinander so ausgerichtet, dass wenn der Verschluss auf den Flaschenhals aufgeschraubt wird, die zueinander passenden Rippen sich nicht gegenseitig unmittelbar berühren, sondern einander erst dann berühren und gegeneinander stoßen, nachdem zumindest eine volle Drehung des Verschlusses auf dem Flaschenhals und bevor 1 ½ volle Drehungen des Verschlusses gegenüber dem Flaschenhals stattgefunden hatten, wodurch die Daumeneinbuchtung (14 ) in der Mitte der Flaschenseite positioniert wird, wie dies in der Figur dargestellt ist. Die Flaschenvorderseite enthält den Markennamen des Produktes, eine Werbung für dieses Produkt, fantasievolle Graphiken, und der gleichen, sodass eine ordnungsgemäße Ausrichtung des Abgabeverschlusses von wirtschaftlicher Bedeutung ist. - Ein weiteres Orientierungssystem für eine korrekte Ausrichtung für einen Abgabeverschluss mit einem innen mit einem Gewinde versehenen Rand relativ zu einem Behälter zeigt die
US 5,145,080 A Diese Druckschrift offenbart einen Behälter (30 ) mit einem Hals (36 ), der eine Öffnung (38 ) in das Innere des Behälters begrenzt, sowie ein äußeres Schraubengewinde (50 ) und eine Ausstülpung (80 ). Die Ausstülpung besitzt einander im Wesentlichen gegenüberliegende Anstoßoberflächen (eine führende Oberfläche96 und eine nachlaufende Oberfläche98 ), und wenigstens eine nockenartige Oberfläche oder Nockenbahn (106 ,110 ), die sich zwischen den Anstoßoberflächen erstreckt. Der Verschluss (32 ) besitzt einen Rand (44 ), der ein inneres Schraubengewinde (48 ) für den Eingriff des äußeren Schraubengewindes auf dem Behälter bildet. Der Rand bildet eine Vertiefung (82 ) zur Aufnahme der Ausstülpung (80 ). Die Vertiefung wird auf einander gegenüberliegenden Seiten durch einen Abstand aufweisende Eingriffs-Oberflächen (121 ,122 ) gebildet, die den Anstoßoberflächen der Ausstülpung gegenüber liegen. Der Rand ist hinreichend elastisch oder flexibel, wie in6 dargestellt, um sich zu verformen, wenn zwischen dem Verschluss und dem Behälterhals eine schraubende Relativbewegung bewirkt wird, um zwischen dem Behälterhals und dem Verschluss die Relativbewegung zueinander zu ermöglichen, bis die Ausstülpung in der Vertiefung aufgenommen ist, wie dies in5 dargestellt ist, um eine relative Drehung zwischen dem Verschluss und dem Behälter zu verhindern. - Ein anderes Orientierungssystem für eine korrekte Ausrichtung für Abgabeverschlüsse, die auf Kunststoffbehältern befestigt sind, wird in der
US 6,431,381 A offenbart. In der bevorzugten Ausführungsform der1 bis5 zeigt diese Druckschrift einen Verschluss (30 ) mit einer Nasendichtung, die mit einer Nase (28 ) am Behälterhals zusammenwirkt, die auf einer Schulter (27 ) auf einer inneren Oberfläche (25 ) des Behälterhalses (26 ) ausgebildet ist. In einer alternativen Ausführungsform der6 bis11 zeigt dieUS 6,431,381 A ein System für eine korrekte Ausrichtung, das wenigstens eine Halsnase (128 ) auf einem Ende des Behälterhalses (121 ) einsetzt. Dabei ist der Körper (132 ) des Verschlusses (130 ) mit wenigstens einer Verschlusshalsnase (154 ) versehen, die sich von dem Behälterhals (121 ) erstreckt. Er ist außerdem so ausgebildet, dass er in eine entsprechende der wenigstens einen (üblicherweise zwei) Halsnasen (128 ) eingreift. Das Eingreifen der Nasen begrenzt den Gewindeeingriff zwischen dem Verschluss und dem Behälter während des Installierens des Abgabeverschlusses, aber erlaubt ein Aufschrauben und Entfernen des Verschlusses von dem Behälter, wenn dies erforderlich oder gewünscht wird. - Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine vielseitige Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss vorzuschlagen, der nach unten gedrückt werden kann und über einen Wulst auf den Hals des Behälters schnappt und anschließend auf dem Hals des Behälters durch eine Drehbewegung ausgerichtet werden kann. Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals eines Behälters zum Entnehmen des Inhaltes vorzuschlagen, der auf dem Hals eines Behälters in besonders zweckmäßiger Weise festgehalten und ausgerichtet werden kann.
- Die erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst durch eine Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss, bei der
- a) der Abgabeverschluss auf dem Behälter aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar ist,
- b) etwaige Inhalte des Behälters durch den aufgesetzten Abgabeverschluss abgebbar sind,
- c) der Behälter einen Körper, einen konischen Kragen und einen von dem Kragen nach oben sich erstreckenden Hals aufweist,
- d) ein den Hals des Behälters umgebender Wulst vorgesehen ist,
- e) eine an dem Kragen ausgebildete und sich radial von dem Hals nach außen erstreckende Nase vorgesehen ist,
- f) der Abgabeverschluss einen Körper, einen Deckel und ein Scharnier aufweist,
- g) der Deckel und der Körper des Abgabeverschlusses über das Scharnier schwenkbeweglich miteinander verbunden sind,
- h) der Abgabeverschluss außerdem ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement, eine Öffnung durch das Abdeckelement und einen die Öffnung umgebenden und von dem Abdeckelement nach unten reichenden Kragen aufweist,
- i) unterbrochene Wülste vorgesehen sind, die auf der Innenseite des Kragens ausgebildet sind,
- j) der Kragen über den ringförmigen Wulst am Hals des Behälters schnappbar ist,
- k) eine Arretierungswand in dem Inneren des Abgabeverschlusses vorgesehen ist,
- l) die Arretierungswand ein Paar Rippen aufweist, die durch eine mittlere Lücke getrennt sind,
- m) ein Ende einer jeden Rippe mit dem Inneren des Körpers des Abgabeverschlusses verbunden ist, und
- n) die Nase des Behälters in die Lücke zwischen den Rippen, während einer Drehung des Abgabeverschlusses relativ zu dem Behälter nach dem Aufsetzen, positionierbar ist.
- Die weitere Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals eines Behälters zum Entnehmen des Inhalts, bei dem
- a) der Abgabeverschluss einen Deckel, ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement, eine Öffnung durch das Abdeckelement und einen die Öffnung umgebenden und von dem Abdeckelement nach unten ragenden Kragen aufweist,
- b) unterbrochene Wülste auf der Innenseite des Kragens vorgesehen sind,
- c) eine Arretierungswand im Inneren des Abgabeverschlusses vorgesehen ist,
- d) die Arretierungswand auf einer Sehne gebildet wird, die sich durch das Innere des Körpers erstreckt,
- e) die Arretierungswand ein Paar Rippen aufweist, die von einer mittleren Lücke getrennt sind,
- f) der Behälter einen Körper, einen Kragen und einen von dem Kragen nach oben sich erstreckenden Hals aufweist,
- g) ein um den Hals laufender Wulst vorgesehen ist,
- h) eine auf dem Kragen gebildete Nase vorgesehen ist, die sich von dem Hals radial nach außen erstreckt, wobei das Verfahren des Ausrichtens des Abgabeverschlusses auf dem Behälter die folgenden Schritte aufweist:
- 1) das Schnappen der unterbrochenen Wülste des Abgabeverschlusses über den ringförmigen Wulst des Halses,
- 2) bis der Abgabeverschluss auf dem Hals drehbar sitzt,
- 3) das Drehen des Abgabeverschlusses relativ zum Behälter,
- 4) bis die Arretierungswand des Abgabeverschlusses auf dem äußeren Ende der Nase sitzt,
- 5) wobei die Lücke in der Arretierungswand das äußere Ende der Nase aufnimmt.
- Der Abgabeverschluss ruht erfindungsgemäß auf unterbrochenen Wülsten auf der Innenseite eines nach unten reichenden Kragens, um den Verschluss festzuhalten.
- Der Abgabeverschluss besitzt eine Arretierungswand, die im Inneren des Verschlusses zum Zusammenwirken mit einem Kunststoffbehälter angeordnet ist, der durch eine radial nach außen erstreckte Nase oder eine Sperre gekennzeichnet ist. Der Abgabeverschluss wird in einen Eingriff mit dem Hals des Behälters geschnappt und dann gedreht, bis die verformbare Arretierungswand und die Nase ineinander eingreifen und die Kappe korrekt zum Körper des Behälters ausrichten.
- Außerdem wird auf diese Weise ein einstückig gespritzter oder gegossener Kunststoffabgabeverschluss mit einer Arretierungswand vorgeschlagen, der im Inneren des Abgabeverschlusses zwischen dem Rand und dem mittig angeordneten Kragen angeordnet ist. Eine mittlere Öffnung oder Ausnehmung trennt die Arretierungswand in zwei Rippen in einem Abstand voneinander; jede Rippe ist flexibel. Die Rippen deformieren sich, bis die Nase in der mittleren Ausnehmung sitzt und dadurch eine korrekt orientierte oder ausgerichtete Position des Abgabeverschlusses relativ zum Körper des Behälters definiert. Eine Rippe biegt sich, wenn der Verschluss in eine Position im Uhrzeigersinn gedreht wird, die andere Rippe biegt sich, wenn der Verschluss gegen den Uhrzeigersinn zur ausgerichteten Position gedreht wird.
- Zusätzlich wird so ein gespritzter oder gegossener Kunststoffabgabeverschluss vorgeschlagen, der eine innere Arretierungswand besitzt, die mit einem Kunststoffbehälter zusammenwirkt, der eine vorspringende Nase einsetzt, die auf einem konischen Kragen des Behälters angeordnet ist.
- Schließlich wird ein neuartiges Verfahren vorgeschlagen, um einen gegossenen oder gespritzten Abgabeverschluss auf dem Hals eines Behälters in einer ausgerichteten Weise festzuhalten. Dieses Verfahren, dass mit automatischen Hochgeschwindigkeitsmontagemaschinen kompatibel ist, schließt folgende Schritte ein:
- (1) das Schnappen eines unterbrochenen Wulstes auf dem Rand des Abgabeverschlusses über einen ringförmigen Wulst auf dem Hals des Behälters;
- (2) das Drehen des Verschlusses;
- (3) und zwar bis die Arretierungswand in dem Inneren des Behälters auf dem äußersten Ende einer radial nach außen erstreckten Nase des Behälters sitzt.
- Die Arretierungswand wird von einem Paar von flexiblen, schwenkbaren Rippen gebildet, und eine Ausnehmung wird zwischen den freien Kanten der Rippen vorgesehen, um die Nase aufzunehmen. Der Abgabeverschluss kann im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, bis die Rippen in die einander entgegengesetzten Seiten der radial vorspringenden Nase an dem Behälter eingreifen und so die ausgerichtete Position für den Verschluss bilden.
- Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten.
-
1 ist eine vertikale Querschnittsansicht eines Abgabeverschlusses, -
2 ist eine Draufsicht von unten auf den Abgabeverschluss aus1 ; -
3 ist eine Draufsicht auf einen Behälter und zeigt eine sich radial erstreckende Nase; -
4 ist eine Seitenansicht des oberen Bereiches des Behälters aus der3 -
5 ist eine Seitenansicht eines Abgabeverschlusses, der auf den Behälter aufgesetzt ist, wobei eine Nase des Behälters eine Rippe der Arretierungswand so drückt, dass sie nach außen schwenkt; -
6 ist eine Seitenansicht ähnlich5 , die jedoch die Nase auf dem Behälter zeigt, wie sie innerhalb der Öffnung in der Arretierungswand sitzt; und -
7 und8 sind schematische Ansichten, die die Art und Weise zeigen, in der der Abgabeverschluss so gedreht ist, dass die Nase auf dem Behälter mit der Arretierungswand zusammenwirkt, um eine korrekte, automatische Ausrichtung für den Verschluss zu schaffen. - Die
1 und2 zeigen einen einstückig gegossenen oder gespritzten oder geformten Abgabeverschluss10 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Abgabeverschluss10 weist einen Körper12 , einen Deckel14 und ein bewegliches Scharnier16 auf, das den Deckel14 auf dem Körper12 eine Schwenkbewegung relativ zu diesem festhält. Der Körper12 schließt ein horizontal sich erstreckendes Abdeckelement18 ein, welches eine zentral angeordnete Öffnung20 besitzt. Ein ringförmiger Kragen22 ragt von dem Abdeckelement18 nach unten und eine Steckdichtung24 umgibt ringförmig die Öffnung20 und erstreckt sich radial um die Öffnung20 Unterbrochene Wülste26 sind im Abstand rund um die Innenfläche des Kragens22 angeordnet. - Eine Einbuchtung
30 , die den Daumen oder einen anderen Finger des Benutzers des Abgabeverschlusses10 aufnehmen kann, ist auf der „Vorderseite" oder „Frontseite" des Verschlusses10 angeordnet, und zwar diametral gegenüber dem Scharnier16 . Wenn der Deckel14 in seine geschlossene Position geschwenkt wird, wird eine Ringdichtung32 in zentrale Öffnung20 gedrückt, um dieselbe abzudichten. Wenn der Deckel14 in seine geöffnete Position geschwenkt wird, wird er in einer Position gehalten, die nicht die Entnahme des Produktes durch die Öffnung20 stört. Eine Nockennase34 erstreckt sich oberhalb des Scharniers16 und wirkt mit einer Nockenbahn36 zusammen, die sich oberhalb des Abdeckelementes18 auf dem Körper12 erstreckt, um das Scharnier16 innerhalb seiner elastischen Grenzen zu belasten, und so den Deckel14 zu veranlassen, sich in einer knie- oder schalterähnlichen Weise zwischen seiner geöffneten und geschlossenen Position zu bewegen. - Eine Arretierungswand
38 ist innerhalb des Inneren des Körpers12 des Verschlusses10 angeordnet, und zwar zwischen dem äußeren Rand und dem Kragen22 , wie dies in der1 dargestellt ist. Die Arretierungswand38 erstreckt sich quer zum ringförmigen Körper12 des Verschlusses10 in einer sehnenähnlichen Form, wie dies in2 dargestellt ist. Eine Lücke40 ist in dem zentralen Bereich der Arretierungswand38 angeordnet, um die Arretierungswand38 in elastische Rippen42 und44 von gleicher Größe aufzuteilen. Verstärkungsstreben46 und48 können verwendet werden, um die Rippen42 und44 zu versteifen und so eine übertriebene Verformung zu verhindern. - Die
3 und4 zeigen einen deformierbaren Kunststoffbehälter50 , auf welchem der Abgabeverschluss10 aufgebracht ist. Der Behälter50 weist einen Körper52 , der zylindrisch sein kann, einen konischen Kragen54 sowie einen vertikal verlaufenden Hals56 auf, der eine Abgabepassage57 oder einen Entnahmedurchfluss umgibt. Ein ringförmiger Wulst58 umgibt den Hals56 und eine in radialer Richtung vorspringende Nase60 erstreckt sich nach außen unterhalb des Halses56 . Die Nase60 besitzt eine dreieckige Form, wenn man sie in der Seitenansicht in4 betrachtet. Dreieckige Ausschnitte sind in gegenüberliegenden Seiten der Nase60 ausgebildet, sodass die Nase60 an ihrem äußeren oder außenliegenden Ende in einem schwalbenschwanzförmigen Segment62 ausläuft. -
5 zeigt einen Kragen22 des Abgabeverschlusses10 , der so nach unten gedrückt ist, dass die unterbrochenen Wülste26 über den ringförmigen Wulst58 auf dem Hals56 des Behälters50 schnappen. Das untere Ende des Körpers12 des Verschlusses10 ruht auf dem konischen Kragen54 . Die Rippe44 der Arretierungswand38 des Abgabeverschlusses10 drückt gegen das Segment62 der Nase60 und schwenkt dadurch nach außen. -
6 zeigt die Position, die der Abgabeverschluss10 annimmt wenn ein Drehmoment auf den Abgabever-schluss10 ausgeübt wird, nachdem der Verschluss10 auf den Behälter50 aufgesetzt ist. -
7 zeigt in einer schematischen Form den Abgabeverschluss10 , der über den Wulst58 (nicht dargestellt) auf dem Hals56 des Behälters50 geschnappt ist. Die Arretierungswand38 berührt das schwalbenschwanzförmige Segment62 der Nase60 und die Nase60 zwingt die Rippe44 sich nach außen zu biegen. Nachdem der Verschluss10 aufgesetzt ist, bringt ein bekannter Verschlussapparat eine Rotationskraft oder ein Drehmoment auf den Verschluss10 auf, um den selben typischerweise in Uhrzeigerrichtung zu drehen, wie dies durch den Richtungspfeil angegeben wird. - Die Drehung des Verschlusses
10 in Uhrzeigerrichtung erlaubt es dem schwalbenschwanzförmigen Segment62 der Nase60 sich in die Lücke40 zwischen den Rippen42 und44 der Arretierungswand38 zu setzen. Die Ausschnitte in der schwalbenschwanzförmigen Form des Segments62 nehmen die freien Enden oder Kanten der Rippen42 und44 auf und halten sie fest, um eine ausgerichtete Position zwischen dem Abgabeverschluss10 und dem Behälter50 zu bilden. Die Festhalteaktion ist hinreichend robust, sodass eine fortgesetzte durch den Verschlussapparat ausgeübte Rotationskraft oder ein Drehmoment nicht ausreicht, um die Festhalteaktion zu überwinden. Die ausgerichtete Position zeigt in den meisten Fällen an, dass sich die Einbuchtung30 auf der Vorderseite des Verschlusses10 befindet und in Übereinstimmung mit der Vorderseite des Behälters50 ist, die das Markenzeichen, die Produktbeschreibung, phantasievolle Graphiken oder andere Informationen hinsichtlich des Produktes enthält, das sich in dem Behälter50 befindet. -
8 zeigt das schwalbenschwanzförmige Segment62 der Nase60 , wie es in seiner "Ziel"-Position durch den Eingriff der freien Enden der Rippen42 und44 in die Ausschnitte auf den einander entgegengesetzten Seiten des schwalbenschwanzförmigen Segmentes62 an der Nase60 zurückgehalten wird. Die „Ziel"-Position legt die korrekte und automatische Ausrichtung des Abgabeverschlusses10 zum Behälter50 fest, sodass die Einbuchtung30 auf der „Front"-Seite oder Vorderseite des Behälters50 liegt, in Ausrichtung auf das (nicht dargestellte) Vorderseitenetikett. - Modifizierungen und Variationen sind möglich. Beispielsweise kann der Verschluss auch gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden und das Segment
62 am freien Ende der Nase60 kann auch eine andere Form annehmen. Das Scharnier16 kann durch einen Kunststoffstreifen oder mehrere Streifen ersetzt werden. -
- 10
- Abgabeverschluss
- 12
- Körper des Abgabeverschlusses
- 14
- Deckel des Abgabeverschlusses
- 16
- Scharnier des Abgabeverschlusses
- 18
- Abdeckelement
- 20
- zentral angeordnete Öffnung mit Abdeckelement
- 22
- ringförmiger Kragen
- 24
- Steckdichtung
- 26
- unterbrochene Wülste
- 30
- Einbuchtung
- 32
- Ringdichtung
- 34
- Nockennase
- 36
- Nockenbahn
- 38
- Arretierungswand
- 40
- Lücke
- 42
- elastische Rippe
- 44
- elastische Rippe
- 46
- Verstärkungsstrebe
- 48
- Verstärkungsstrebe
- 50
- deformierbarer Kunststoffbehälter
- 52
- beispielsweise zylindrischer Körper des Kunststoffbehälters
- 54
- konischer Kragen
- 56
- Hals
- 57
- Abgabepassage
- 58
- ringförmiger Wulst
- 60
- in radialer Richtung vorspringende Nase
- 62
- schwalbenschwanzförmiges Segment
Claims (12)
- Kombination aus einem Behälter (
50 ) und einem Abgabeverschluss (10 ), bei der a) der Abgabeverschluss (10 ) auf dem Behälter (50 ) aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar ist, b) etwaige Inhalte des Behälters (50 ) durch den aufgesetzten Abgabeverschluss (10 ) abgebbar sind, c) der Behälter (50 ) einen Körper (52 ), einen konischen Kragen (54 ) und einen von dem Kragen (54 ) nach oben sich erstreckenden Hals (56 ) aufweist, d) ein den Hals (56 ) des Behälters (50 ) umgebender Wulst (58 ) vorgesehen ist, e) eine an dem Kragen (54 ) ausgebildete und sich radial von dem Hals (56 ) nach außen erstreckende Nase (60 ) vorgesehen ist, f) der Abgabeverschluss (10 ) einen Körper (12 ), einen Deckel (14 ) und ein Scharnier (16 ) aufweist, g) der Deckel (14 ) und der Körper (12 ) des Abgabeverschlusses (10 ) über das Scharnier (16 ) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, h) der Abgabeverschluss (10 ) außerdem ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement (18 ), eine Öffnung (20 ) durch das Abdeckelement (18 ) und einen die Öffnung (20 ) umgebenden und von dem Abdeckelement (18 ) nach unten reichenden Kragen (22 ) aufweist, i) unterbrochene Wülste (26 ) vorgesehen sind, die auf der Innenseite des Kragens (22 ) ausgebildet sind, j) der Kragen (22 ) über den ringförmigen Wulst (58 ) am Hals (56 ) des Behälters (50 ) schnappbar ist, k) eine Arretierungswand (38 ) in dem Inneren des Abgabeverschlusses (10 ) vorgesehen ist, l) die Arretierungswand (38 ) ein Paar Rippen (42 ,44 ) aufweist, die durch eine mittlere Lücke getrennt sind, m) ein Ende einer jeden Rippe (42 ,44 ) mit dem Inneren des Körpers (12 ) des Abgabeverschlusses (10 ) verbunden ist, und n) die Nase (60 ) des Behälters (50 ) in die Lücke zwischen den Rippen (42 ,44 ), während einer Drehung des Abgabeverschlusses (10 ) relativ zu dem Behälter (50 ) nach dem Aufsetzen, positionierbar ist. - Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungswand (
38 ) auf einer Sehne ausgebildet ist, die sich durch das Innere des Körpers (12 ) des Abgabeverschlusses (10 ) erstreckt. - Kombination nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Verstärkungsstreben (
46 ,48 ) vorgesehen sind, die die Rippen (42 ,44 ) verstärken. - Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (
60 ) dreieckig ist, wenn sie von der Seite gesehen wird, wobei das obere Ende der Nase (60 ) sich parallel zu aber in einem Abstand unterhalb des ringförmigen Wulstes (58 ) auf dem Behälter (50 ) befindet. - Kombination nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am radial erstreckten äußeren Ende der Nase (
60 ) ein speziell geformtes Segment (62 ) ausgebildet ist. - Kombination nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein dreieckiger Einsatz aus jeder der gegenüberliegenden Seiten des Segmentes (
62 ) entfernt ist, sodass das Segment (62 ) eine schwalbenschwanzförmige Form aufweist. - Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die schwalbenschwanzförmige Form des Segmentes (
62 ) der Nase (60 ) so aufgebaut und angeordnet ist, dass der Verschlusses (10 ) in der ausgerichteten oder Zielposition positionierbar ist, auch wenn ein relativ hohes Drehmoment auf den Abgabeverschluss (10 ) wirkt. - Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass hohe Drehmomente auf den Abgabeverschluss (
10 ) entweder in der Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung aufbringbar sind. - Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einbuchtung (
30 ) in dem Körper (12 ) des Verschlusses (10 ) diametral gegenüber dem Scharnier (16 ) ausgebildet ist, wobei durch die Einbuchtung (30 ) die Verschlusskappe anhebbar und vom Körper (12 ) wegschwenkbar ist. - Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses (
10 ) in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals (56 ) eines Behälters (50 ) zum Entnehmen des Inhalts, bei dem a) der Abgabeverschluss (10 ) einen Deckel (14 ), ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement (18 ), eine Öffnung (20 ) durch das Abdeckelement (18 ) und einen die Öffnung (20 ) umgebenden und von dem Abdeckelement (18 ) nach unten ragenden Kragen (22 ) aufweist, b) unterbrochene Wülste (26 ) auf der Innenseite des Kragens (22 ) vorgesehen sind, c) eine Arretierungswand (38 ) im Inneren des Abgabeverschlusses (10 ) vorgesehen ist, d) die Arretierungswand (38 ) auf einer Sehne gebildet wird, die sich durch das Innere des Körpers (12 ) erstreckt, e) die Arretierungswand (38 ) ein Paar Rippen (42 ,44 ) aufweist, die von einer mittleren Lücke getrennt sind, f) der Behälter (50 ) einen Körper (52 ), einen Kragen (54 ) und einen von dem Kragen (54 ) nach oben sich erstreckenden Hals (56 ) aufweist, g) ein um den Hals (56 ) laufender Wulst (58 ) vorgesehen ist, h) eine auf dem Kragen (54 ) gebildete Nase (60 ) vorgesehen ist, die sich von dem Hals (56 ) radial nach außen erstreckt, wobei das Verfahren des Ausrichtens des Abgabeverschlusses (10 ) auf dem Behälter (50 ) die folgenden Schritte aufweist: 1) das Schnappen der unterbrochenen Wülste (26 ) des Abgabeverschlusses (10 ) über den ringförmigen Wulst (58 ) des Halses (56 ), 2) bis der Abgabeverschluss (10 ) auf dem Hals (56 ) drehbar sitzt, 3) das Drehen des Abgabeverschlusses (10 ) relativ zum Behälter (50 ), 4) bis die Arretierungswand (38 ) des Abgabeverschlusses (10 ) auf dem äußeren Ende der Nase (60 ) sitzt, 5) wobei die Lücke in der Arretierungswand (38 ) das äußere Ende der Nase (60 ) aufnimmt. - Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein schwalbenschwanzförmiges Segment (
62 ) am äußeren Ende der radial sich erstreckenden Nase (60 ) gebildet ist, dass das Segment (62 ) sich zwischen den Rippen (42 ,44 ) an der Arretierungswand (38 ) erstreckt und dass das Segment (62 ) mit den Rippen (42 ,44 ) den Abgabeverschluss (10 ) in der ausgerichteten Position festhält. - Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabeverschluss (
10 ) durch automatische Montagemaschinen entweder in Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung drehbar ist.
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Families Citing this family (30)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2872792B1 (fr) * | 2004-07-06 | 2006-08-11 | Cebal Sas Soc Par Actions Simp | Tubes souples legers en matiere plastique et leur procede de fabrication |
US7510095B2 (en) * | 2005-03-11 | 2009-03-31 | Berry Plastics Corporation | System comprising a radially aligned container and closure |
US7549559B2 (en) * | 2005-07-22 | 2009-06-23 | Conroy Foods, Inc. | Directional pour spout container cap |
US8308004B2 (en) * | 2005-11-22 | 2012-11-13 | Rexam Healthcare Packaging Inc. | Dispensing package having non-removable and non-rotatable dispensing closure |
US20070187351A1 (en) * | 2006-02-15 | 2007-08-16 | Owens-Illinois Closure Inc. | Tab-interconnected dispensing closure and container neck finish |
US7766197B2 (en) * | 2006-02-28 | 2010-08-03 | Silgan Plastics Corporation | Closure with selectable dispensing orifices |
US7635071B1 (en) * | 2006-08-09 | 2009-12-22 | Rexam Closures And Containers Inc. | Double shell dispensing closure with a reverse tapered drop lug |
US7648051B1 (en) | 2006-08-09 | 2010-01-19 | Rexam Closures And Containers Inc. | Double shell dispensing closure with a reverse tapered drop lug |
US7637402B2 (en) * | 2006-09-01 | 2009-12-29 | Polytop Corporation | Dispensing cap with center channel and helical flow profile |
US7614519B2 (en) | 2006-11-30 | 2009-11-10 | Rockline Industries, Inc. | Push button dispensing lid |
US20080179326A1 (en) * | 2006-11-30 | 2008-07-31 | Krauth Marlene N | Push Button Dispensing Lid |
US7644843B1 (en) * | 2006-12-14 | 2010-01-12 | Rexam Closures And Containers Inc. | Reverse taper dispensing orifice seal |
US20080302797A1 (en) * | 2007-06-11 | 2008-12-11 | Evan Ira Phillips | Container |
US20090101646A1 (en) * | 2007-10-23 | 2009-04-23 | Whitewave Services, Inc. | Storage and Dispensing System |
US8251263B2 (en) | 2008-03-24 | 2012-08-28 | Mary Kay Inc. | Container caps and systems |
EP2296820B1 (de) * | 2008-06-18 | 2019-12-11 | Silgan Dispensing Systems Slatersville LLC | Abgabeverschluss für eine fächersprühdüse |
MX2011000976A (es) | 2008-07-24 | 2011-07-29 | Mary Kay Inc | Tapas y sistemas para contenedor. |
US20100126992A1 (en) * | 2008-11-26 | 2010-05-27 | Evan Ira Phillips | Container |
US8857644B2 (en) | 2008-11-26 | 2014-10-14 | B.E. Inventive, Llc | Container |
CN103702926B (zh) | 2011-06-08 | 2015-11-25 | Mwv斯莱特斯维尔有限责任公司 | 分配盖 |
ITVI20110267A1 (it) * | 2011-10-05 | 2013-04-06 | Giflor S R L | Contenitore per prodotti, in particolare per prodotti fluidi. |
US8870004B2 (en) | 2011-10-25 | 2014-10-28 | Target Brands, Inc. | Pharmacy bottle, system, and method |
US8758322B2 (en) * | 2011-10-25 | 2014-06-24 | Target Brands, Inc. | Dispensing insert for a medicine containment and dispensing system and associated method |
GB2519205B (en) | 2013-08-16 | 2017-02-08 | Mwv Slatersville Llc | Two-piece child-resistant dispensing closure |
USD747199S1 (en) | 2014-01-15 | 2016-01-12 | B.E. Inventive, Llc | Closure for can |
USD747649S1 (en) | 2014-01-15 | 2016-01-19 | B.E. Inventive, Llc | Can end |
MX2018007539A (es) | 2015-12-23 | 2018-09-05 | Unilever Nv | Tapa. |
USD920046S1 (en) | 2019-05-23 | 2021-05-25 | Camelbak Products, Llc | Container cap with drink vessel |
USD980069S1 (en) | 2020-07-14 | 2023-03-07 | Ball Corporation | Metallic dispensing lid |
US20230055070A1 (en) * | 2021-08-19 | 2023-02-23 | Closure Systems International Inc. | One-piece closure |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5143234A (en) * | 1991-08-12 | 1992-09-01 | Zeller Closures, Inc. | Single walled dispensing closures with positive alignment means |
US5145080A (en) * | 1991-04-26 | 1992-09-08 | Seaquist Closures | Positive orientation system for a threaded closure and container |
DE19652148A1 (de) * | 1996-12-14 | 1998-06-18 | Linhardt Metallwarenfabr Gmbh | Behälter, insbesondere Flasche |
DE69414162T2 (de) * | 1993-04-22 | 1999-06-17 | Colgate Palmolive Co | Behälter und Originalitätsverschluss |
US6431381B1 (en) * | 2000-10-11 | 2002-08-13 | Seaquist Closures Foreign, Inc. | Positive orientation systems for closures and containers |
Family Cites Families (17)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3263850A (en) | 1963-10-09 | 1966-08-02 | Scott Plastics Corp | Bottle cap and liner |
US3458052A (en) * | 1965-10-21 | 1969-07-29 | Aluminum Extrusions Inc | Structural support arrangement and method of assembling |
GB1430302A (en) | 1973-03-15 | 1976-03-31 | Johnsen Jorgensen Plastics Ltd | Tmperproof container and closure assembly |
US4301937A (en) | 1978-05-31 | 1981-11-24 | Maxcap, Inc. | Blow molded plastic bottle and plastic cap |
US4289248A (en) * | 1979-10-15 | 1981-09-15 | Becton, Dickinson And Company | Container closure assembly having intermediate positioning means |
US5054268A (en) | 1989-09-01 | 1991-10-08 | Anchor Hocking Packaging Company | Press on, screw tight means for applying a closure |
US5096083A (en) | 1990-05-08 | 1992-03-17 | Essef Corporation | Polyethylene shipping drum |
US5279434A (en) * | 1991-06-28 | 1994-01-18 | Tubolast Hispania S.A. | Tubular container with a non-removable workable cap |
US5547091A (en) * | 1991-11-27 | 1996-08-20 | Colgate-Palmolive Company | Dispensing container snap hinge closure |
DE19602258A1 (de) | 1996-01-23 | 1997-07-24 | Cebal Verpackungen | Kunststofftube mit einem Tubenkörper, sowie Verfahren zu deren Herstellung |
US5690242A (en) | 1996-03-25 | 1997-11-25 | Winfield Industries | Sharps disposal container cap securement arrangement |
US5699922A (en) | 1996-05-21 | 1997-12-23 | Mhd Corporation | Detachable closure system for an open-ended tubular member |
US5806698A (en) * | 1996-06-10 | 1998-09-15 | Tuboplast Hispana, S.A. | Assembly device for hinge-caps with finger cot, on container tubes provided with printing |
US5988412A (en) | 1997-12-17 | 1999-11-23 | Rexam Plastics, Inc. | Safety closure having an internal locking lug |
US6105801A (en) * | 1998-08-04 | 2000-08-22 | Rexam Medical Packaging, Inc. | Container having collapsible neck finish |
US6571994B1 (en) * | 2001-12-12 | 2003-06-03 | Portola Packaging, Inc. | Closure having rotatable spout and axially movable stem |
US20040162011A1 (en) | 2002-08-02 | 2004-08-19 | Jsr Corporation | Aqueous dispersion for chemical mechanical polishing and production process of semiconductor device |
-
2003
- 2003-09-22 US US10/664,871 patent/US7128227B2/en not_active Expired - Lifetime
-
2004
- 2004-09-14 CA CA002481584A patent/CA2481584C/en not_active Expired - Fee Related
- 2004-09-15 DE DE102004045073A patent/DE102004045073B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5145080A (en) * | 1991-04-26 | 1992-09-08 | Seaquist Closures | Positive orientation system for a threaded closure and container |
US5143234A (en) * | 1991-08-12 | 1992-09-01 | Zeller Closures, Inc. | Single walled dispensing closures with positive alignment means |
DE69414162T2 (de) * | 1993-04-22 | 1999-06-17 | Colgate Palmolive Co | Behälter und Originalitätsverschluss |
DE19652148A1 (de) * | 1996-12-14 | 1998-06-18 | Linhardt Metallwarenfabr Gmbh | Behälter, insbesondere Flasche |
US6431381B1 (en) * | 2000-10-11 | 2002-08-13 | Seaquist Closures Foreign, Inc. | Positive orientation systems for closures and containers |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
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