DE102004063648A1

DE102004063648A1 - Injektions- oder Infusionsgerät mit Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung

Info

Publication number: DE102004063648A1
Application number: DE102004063648A
Authority: DE
Inventors: Patrick Fiechter; Philippe Kohlbrenner; Christoph Meier; Thomas Schuler; Urs Widmer; Martin Wittwer
Original assignee: Tecpharma Licensing AG
Current assignee: Tecpharma Licensing AG
Priority date: 2004-12-31
Filing date: 2004-12-31
Publication date: 2006-07-20
Also published as: CN101094701A; AU2005321733A1; WO2006069454A1; AU2005321731B2; WO2006069456A1; JP2008526278A; CN101094699B; EP3590569B1; EP1833535B1; AU2005321733B2; CN101094699A; WO2006069457A1; EP1833535A1; US20060153693A1; CN101094700A; US11065393B2; CN101094701B; EP1833536B1; EP3811992A1; EP1833533A1

Abstract

Injektions- oder Infusionsgerät mit Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung, das Gerät umfassend: DOLLAR A a) ein Gehäuse (4) mit einem Reservoir für ein Behältnis für ein zu verabreichendes Produkt, DOLLAR A b) ein Förderglied (15) für das Produkt, DOLLAR A c) ein Addierwerk (50) für eine Aufnahme und Addition einer bei wiederholter Verabreichung des Produkts sich zwangsläufig wiederholenden Zustandsänderung des Geräts DOLLAR A d) und eine mit dem Addierwerk (50) verbundene Ausgabeeinrichtung (16, 56; 28, 56), die ein sinnlich wahrnehmbares Signal in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Addition ausgibt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Injektions- oder Infusionsgerät für die Verabreichung eines fluiden Produkts. Bevorzugt gelangt sie bei einem Injektionsgerät in der Form eines Injektionspen zum Einsatz. Injektions- und Infusionsgeräte sind beispielsweise aus der Diabetestherapie, der Verabreichung von Wachstumshormonen oder Osteoporosepräparaten bekannt. Insbesondere in Fällen, in denen ein Benutzer sich das Produkt selbst verabreicht, muss der Benutzer sich darauf verlassen können, dass sein Gerät zuverlässig arbeitet. Grundsätzlich gilt diese Forderung jedoch auch im ambulanten, klinischen und auch im veterinärmedizinischen Bereich, die ebenfalls Einsatzgebiete für die Erfindung darstellen.

Vorschläge zur Erhöhung der Gebrauchssicherheit sind vielfältig bekannt; sie zielen im Allgemeinen auf Maßnahmen zur Verhinderung von Fehlbedienungen ab, die zu Beschädigungen des Geräts führen können, die in besonders schlimmen Fällen nicht bemerkt werden und zur Verabreichung einer unbemerkt nicht korrekten Dosis führen. Des Weiteren wird an der Schnittstelle zum Benutzer gearbeitet, insbesondere bei Geräten, die eine Einstellung der zu verabreichenden Produktdosis erlauben. Als ein Beispiel sei die WO 03/057285 A2 genannt, die ein Injektionsgerät mit einer bei Einstellung der Dosis sich verstellenden Wochentagsanzeige aufweist, um dem Benutzer die Kontrolle zu ermöglichen, dass er sich im Falle einer täglich zu verabreichenden Dosis diese auch tatsächlich verabreicht hat.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die Zuverlässigkeit eines Injektions- oder Infusionsgeräts zu erhöhen, damit im Gebrauch des Geräts auch stets die gewünschte Menge des Produkts verabreicht wird.

Die Erfindung betrifft ein Injektions- oder Infusionsgerät mit einem Gehäuse, das ein Reservoir bildet für ein Behältnis, das ein zu verabreichendes Produkt enthält. Das Gerät umfasst ferner eine Fördereinrichtung mit einem Förderglied für das Produkt. Durch eine Ausschüttbewegung des Förderglieds wird das Produkt aus dem Behältnis gefördert, d. h. ausgeschüttet, und verabreicht.

Nach der Erfindung ist das Gerät mit einer Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung ausgestattet, die dem Benutzer einen Hinweis liefert, wenn das Gerät eine Lebensdauer erreicht hat, nach deren Ablauf eine zuverlässige Funktion des Geräts mit der erforderlichen Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung umfasst ein Addierwerk, vorzugsweise ein mechanisches Addierwerk, für eine Aufnahme und Addition einer bei wiederholter Verabreichung des Produkts sich zwangsläufig wiederholenden Zustandsänderung des Geräts, wobei die aufgenommenen Zustandsänderungen selbstredend der Art nach solche sind, die zu Beschädigungen führen können, die jeweils einzeln die Funktionstüchtigkeit noch nicht in Frage stellen; oder sie führen zu dem ganz normalen, unvermeidbaren Verschleiß. Derartige Zustandsänderungen treten bei der Einstellung einer zu verabreichenden Produktdosis und deren Ausschüttung auf. Über die Gesamtzeit des Gebrauchs des Geräts wiederholen sich diese Zustandsänderungen ständig, oft mehrmals pro Tag, und führen in der Summe zu einem allmählichen Verlust an Zuverlässigkeit. Die Lebensdauerermittlungseinrichtung umfasst ferner eine mit dem Addierwerk verbundene Ausgabeeinrichtung, die ein sinnlich wahrnehmbares Signal in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Addition ausgibt. Die Anzeige kann eine akustische und/oder taktile und/oder insbesondere eine optische sein oder umfassen. Die erfindungsgemäße Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung kommt in bevorzugter Ausführung ohne elektrische Energie aus und ist daher unabhängig von Batterien einsatzbereit.

In bevorzugten Ausführungen zählt das Addierwerk die Zahl der Wechsel des Behältnisses, bei denen ein teilweise oder vorzugsweise vollständig entleertes Behältnis gegen ein volleres, vorzugsweise vollständig gefülltes Behältnis ausgetauscht wird. Die Anzahl der Behältniswechsel kann als integrale Größe angesehen werden für die Anzahl der Ausschüttungen und/oder der Dosiseinstellvorgänge, falls das Gerät wie bevorzugt mit einer Dosiereinrichtung ausgestattet ist. Hat die Anzahl der Behältniswechsel einen vorgegebenen kritischen Wert erreicht oder überschritten, weist die Ausgabeeinrichtung den Benutzer auf das Erreichen des Lebensdauerendes des Geräts hin. Das Gerät kann mit einer Sperreinrichtung ausgestattet sein, die mit der Lebensdauerermittlungseinrichtung so gekoppelt ist, dass die Lebensdauerermittlungseinrichtung bei Erreichen des Lebensdauerendes automatisch die Sperreinrichtung in einen Sperrzustand versetzt, in dem keine weiteren Ausschüttungen mehr möglich sind. Eine derartige Sperreinrichtung arbeitet vorzugsweise mit einem Verzug gegenüber einem von der Ausgabeeinrichtung ausgegebenen Warnhinweis, so dass dem Benutzer noch ausreichend Zeit verbleibt, sich ein neues, wieder sicheres Gerät zu beschaffen.

Das Addierwerk zählt in bevorzugt einfachen Ausführungen als Zustandsänderung nur die Anzahl der Behältniswechsel. In komplexeren Geräteausführungen kann das Gerät zusätzlich die Anzahl der Ausschüttungen und/oder der Dosiseinstellvorgänge zählen und untereinander gewichtet in die Ermittlung des Lebensdauerendes einfließen lassen. In alternativen Ausführungen zählt das Addierwerk nur die Anzahl der Ausschüttungen oder nur die Anzahl der Dosiseinstellvorgänge oder nur diese beiden Zustandsänderungen untereinander gewichtet in Kombination.

Vorteilhafterweise weist die Ausgabeeinrichtung nicht nur auf den Eintritt des Ereignisses "Lebensdauerende" hin, sondern weist wenigstens einmal vorher, beispielsweise zehn oder zwanzig Behältniswechselvorgänge vorher, auf das nahende Lebensdauerende hin. Die Ausgabeeinrichtung umfasst vorzugsweise eine Ausgabestruktur für eine optische Anzeige. Vorteilhafterweise weist die Ausgabeeinrichtung ausschließlich optisch auf das Lebensdauerende hin. Der Hinweis wird vorzugsweise durch eine Farbmarkierung vermittelt. So kann beispielsweise bis zum Erreichen einer kritischen Lebensdauer eine für den unkritischen Bereich charakteristische Farbe, beispielsweise die Farbe Grün, und danach eine Warnfarbe, beispielsweise die Farbe Rot, angezeigt werden. Des Weiteren kann die Farbmarkierung einen oder mehrere Übergangsbereiche von beispielsweise grün auf beispielsweise rot aufweisen. In den Übergangbereichen kann beispielsweise die Farbe Gelb oder es können nacheinander die Farben Gelb und Orange angezeigt werden. So kann die Anzeigestruktur beispielsweise mit einem Farbstreifen versehen sein, der in einem ersten Abschnitt durchgehend grün und anschließend abrupt rot, oder bevorzugter in einem sich anschließenden zweiten Streifen beispielsweise gelb gefärbt ist und erst dann auf rot übergeht, beispielsweise über orange oder unmittelbar abrupt. Obgleich ein in der Farbe sich kontinuierlich ändernder Farbstreifen verwendet werden kann, werden deutlich erkennbare Farbabstufungen bevorzugt. Eine Leuchtanzeige kann zusätzlich vorgesehen sein, beispielsweise als Hinterleuchtung. Die Leuchtanzeige sollte allerdings mit einer eigenen Energiequelle ausgestattet und somit autark sein.

Das Addierwerk arbeitet mit einem Aktuator zusammen, der bei der aufzunehmenden Zustandsänderung eine für die Zustandsänderung charakteristische Bewegung ausführt und dadurch seine Position ändert. Einen bevorzugten Aktuator bildet ein betätigbares Auslöseelement, das im Falle seiner Betätigung eine Auslösebewegung ausführt und mit dem Förderglied so gekoppelt ist, dass die Auslösebewegung die Ausschüttbewegung des Förderglieds bewirkt. Durch die Kopplung an einem derartigen Aktuator können die Ausschüttvorgänge gezählt werden. Auch das Förderglied bildet einen bevorzugten Aktuator, entweder alternativ zu dem Auslöseelement oder in einer durch die Zustandsänderung unmittelbar oder erst bei der Aufnahme der Zustandsänderung hergestellten Kopplung mit dem Auslöseelement. Sowohl die Kopplung mit dem Auslöseelement als auch die Kopplung mit dem Förderglied ermöglicht die Zählung der Ausschüttvorgänge. In noch einer Alternative, in der das Gerät die Einstellung der Dosis erlaubt, kann ein Dosierglied der Dosiereinrichtung den Aktuator bilden. In solch einer Ausbildung wird die Dosierbewegung des Dosierglieds aufgenommen. In Ausführungen, in denen das Auslöseelement gleichzeitig auch ein bei der Einstellung der Dosis bewegtes Dosierglied bildet, kann statt der Auslösebewegung oder zusätzlich zur Auslösebewegung die Dosierbewegung des Auslöseelements aufgenommen werden.

Das Addierwerk ist für die Aufnahme und Addition der Zustandsänderung, d. h. deren Zählung, in bevorzugten Ausführungen sowohl mit dem Auslöseelement als auch mit dem Förderglied gekoppelt, insbesondere kann das Förderglied oder noch bevorzugter das Auslöseelement das Addierwerk lagern. In einer derartigen Kopplung werden vorzugsweise zwischen dem Auslöseelement und dem Förderglied stattfindende Relativbewegungen aufgenommen. Diese Art der Kopplung eignet sich insbesondere für die Zählung der Behältniswechsel, wenn das Förderglied nach dem Einsetzen eines neuen, gefüllten Behältnisses relativ zu dem Auslöseelement eine andere Position einnimmt als nach Entleerung des Behältnisses oder teilweiser Entleerung. Besonders bevorzugt ist die Kombination aus Lagerung des Addierwerks durch das Auslöseelement und Aufnahme der Zustandsänderung anhand einer Position, die das Förderglied relativ zu dem Auslöseelement einnimmt. Behältniswechsel können alternativ jedoch auch allein anhand der Aufnahme der Position des Förderglieds relativ zu dem Gehäuse des Geräts oder einer anderen Struktur festgestellt werden. Grundsätzlich wäre es sogar möglich, das Addierwerk so mit Gehäuseteilen des Gehäuses zu koppeln, dass die für einen Behältniswechsel vorzunehmenden Trenn- oder Verbindungsvorgänge der Gehäuseteile aufgenommen werden. Die Anzahl der Trenn- und Verbindungsvorgänge muss zwar nicht exakt mit der Zahl der Behältniswechsel übereinstimmen, einen brauchbaren Anhaltspunkt liefert die Anzahl der Trenn- und Verbindungsvorgänge aber jedenfalls.

Das Addierwerk umfasst in bevorzugten Ausführungen ein Untersetzungsgetriebe. In der besonders bevorzugt rein mechanischen Ausführung bildet ein Untersetzungsgetriebe das Addierwerk. Das Untersetzungsgetriebe kann zwar grundsätzlich pneumatisch und/oder hydraulisch arbeiten oder Pneumatik- und/oder Hydraulikkomponenten umfassen, bevorzugt handelt es sich jedoch um ein mechanisches Untersetzungsgetriebe.

Ein Aufnehmer für die einzelnen Zustandsänderungen, beispielsweise jeweils der Austausch des Behältnisses, bildet das Eingangs- oder Antriebsglied des Untersetzungsgetriebes. Der Aufnehmer ist vorzugsweise ein Bewegungsaufnehmer, besonders bevorzugt ein Kontaktaufnehmer, der durch Kontakt mit dem genannten Aktuator selbst in Bewegung versetzt wird. Die durch die Zustandsänderungen verursachten Bewegungen eines solchen Aufnehmers wird von weiteren Getriebekomponenten untersetzt und zur Ausgabeeinrichtung übertragen, vorzugsweise auf die genannte Anzeigestruktur. Der Aufnehmer ist mit einem nachfolgenden Addierglied gekoppelt, so dass die Zustandsänderungen, die der Aufnehmer selbst bei der Aufnahme der einzelnen Zustandsänderungen jeweils erfährt, eine Bewegung des Addierglieds bewirken. Im Falle des durch die Zustandsänderung bewegten Aufnehmers werden dessen Bewegungen vorzugsweise mechanisch auf das Addierglied übertragen. Das Addierglied wird jeweils aus einer Ausgangsposition, die es vor der aufgenommen Zustandsänderung einnimmt, in eine neue Position weiterbewegt. Die neue Position ist die Ausgangsposition bei Aufnahme der nächsten Zustandsänderung. In diesem Sinne werden die Zustandsänderungen und in der Folge die dadurch bewirkten Zustandsänderungen des Aufnehmers in ein Weiterbewegen des Addierglieds übertragen, addiert und so gezählt. Das Addierglied bildet daher bereits ein Zählglied. Der Aufnehmer arbeitet als Schaltglied.

Die genannte Anzeigestruktur kann mit dem Addierglied fest verbunden sein; sie kann sogar mit dem Addierglied in einem Stück gebildet sein. In bevorzugten Ausführungen ist das Untersetzungsgetriebe allerdings mehrstufig mit wenigstens zwei Untersetzungsstufen, so dass bei kompakter Bauweise des Addierwerks eine größere Zahl von Zustandsänderungen gezählt werden kann. Jede der Stufen kann als Addierstufe gebildet sein. So kann die Bewegung des Addierglieds beispielsweise eine Rotationsbewegung um eine Rotationsachse sein oder gegebenenfalls auch eine hin und her gehende Linearbewegung, deren Wegstrecke, im Falle der Rotationsbewegung am Umfang gemessen, in eine kürzere Wegstrecke eines nachfolgenden Getriebeglieds übertragen wird. Im Falle der bevorzugt optischen Anzeige bildet die genannte Anzeigestruktur ein Addierausgangsglied des Addierwerks. Das Addierglied bildet ein Addiereingangsglied der mehrstufigen Ausführung des Addierwerks. In der mehrstufigen Ausführung sind das Addiereingangsglied und das Addierausgangsglied vorzugsweise über ein oder mehrere Zwischenglieder miteinander gekoppelt.

Das Addierwerk kann insbesondere als Zahnradgetriebe gebildet sein oder ein Zahnradgetriebe als eine Stufe oder auch mehrere Zahnradstufen umfassen, in denen eine Eingangsdrehzahl in eine Ausgangsdrehzahl untersetzt wird.

Der Aufnehmer und das Addiereingangsglied sind vorzugsweise so gelagert und miteinander gekoppelt, dass der Aufnehmer zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar ist und zumindest bei der Bewegung in eine der beiden Richtungen das Weiterbewegen des Addiereingangsglieds bewirkt. In einer bevorzugten Ausführung ist die Kopplung als Verstelleingriff gebildet, in den der Aufnehmer durch seine Bewegung mit dem Addiereingangsglied gelangt. Die hin und her gehende Aufnahmebewegung des Aufnehmers wird in dem Verstelleingriff vorzugsweise in eine Rotationsbewegung des Addiereingangsglieds umgewandelt. In alternativen Ausführungen kann der Aufnehmer bei der Aufnahme selbst stattdessen eine Rotationsbewegung vollführen und dabei auf dem Addiereingangsglied abwälzen, um es auf diese Weise in Rotation zu versetzen. Ein derartiger Verstelleingriff kann insbesondere dann von Vorteil sein, wenn mittels des Aufnehmers Dosiseinstellvorgänge gezählt werden. Die bevorzugt rotatorische Bewegung des Addiereingangsglieds wird in einem mehrstufigen Untersetzungsgetriebe vorzugsweise in Bezug auf ihre Drehzahl untersetzt, indem das Addiereingangsglied in einem weiteren Verstelleingriff ein Addierzwischenglied so antreibt, dass das Addierzwischenglied pro Umdrehung des Addiereingangsglieds je nur eine Teilumdrehung ausführt. Das Addierwerk kann auch über mehrere Aufnehmer verfügen, von denen der eine beispielsweise eine rotatorische Aufnahmebewegung und der andere eine translatorische Aufnahmebewegung ausführt. Die mehreren Aufnehmer können nacheinander auf das gleiche Addiereingangsglied wirken.

Bevorzugte Merkmale insbesondere auch zu der Wirkungsweise des Addierwerks und zu dessen Komponenten werden in den Unteransprüchen und deren Kombinationen beschrieben.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Figuren erläutert. An den Ausführungsbeispielen offenbar werdende Merkmale bilden je einzeln und in jeder Merkmalskombination die Gegenstände der Ansprüche und auch die vorstehend beschriebenen Ausführungen vorteilhaft weiter. Es zeigen:
1 ein Injektionsgerät eines ersten Ausführungsbeispiels in einer perspektivischen Ansicht,
2 das Injektionsgerät mit einer geöffneten Kupplung in einem Längsschnitt,
3 das Injektionsgerät mit geschlossener Kupplung,
4 ein Detail der 2,
5 ein Detail der 3,
6 das Injektionsgerät nach Einstellung einer Dosis,
7 das Injektionsgerät nach Entleerung eines Reservoirs,
8 ein Entkopplungsglied und ein Gehäuseteil des Injektionsgeräts,
9 einen distalen Abschnitt des Injektionsgeräts mit verbundenen Gehäuseteilen,
10 den distalen Abschnitt während des Lösens der Gehäuseteile
11 ein Injektionsgerät eines zweiten Ausführungsbeispiels mit geöffneter Kupplung in einem Längsschnitt,
12 das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels mit geschlossener Kupplung in einem anderen Längsschnitt,
13 ein Detail der 11,
14 ein Detail der 12,
15 das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels nach Einstellung einer Dosis,
16 das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels nach Entleerung des Reservoirs,
17 das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels mit voneinander gelösten Gehäuseteilen,
18 ein Detail der 17,
19 ein Injektionsgerät eines dritten Ausführungsbeispiels
20 einen proximalen Teil des Injektionsgeräts des dritten Ausführungsbeispiels mit geöffneter Kupplung,
21 das Injektionsgerät des dritten Ausführungsbeispiels mit geschlossener Kupplung,
22 den proximalen Teil des Injektionsgeräts des dritten Ausführungsbeispiels bei einer Dosiskorrektur,
23 den proximalen Teil des Injektionsgeräts des dritten Ausführungsbeispiels nach Entleerung des Reservoirs,
24 ein Sperrglied und ein Stoppglied des dritten Ausführungsbeispiels,
25 eine Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung,
26-38 ein Modul und Komponenten der Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung in verschiedenen Sichten und Schnitten.
1 zeigt ein Injektionsgerät eines ersten Ausführungsbeispiels. Das Injektionsgerät weist ein erstes Gehäuseteil 1 und ein zweites Gehäuseteil 4 auf, die lösbar miteinander verbunden sind. Im Ausführungsbeispiel sind die Gehäuseteile 1 und 4 miteinander verschraubt. Das Injektionsgerät ist als schlanker Injektionspen gebildet. Das Gehäuseteil 1 dient der Aufnahme eines mit fluidem Produkt gefüllten Behältnisses 2 und bildet in diesem Sinne ein Reservoir, und das Gehäuseteil 4 dient als Träger für eine Dosier- und Antriebseinrichtung, von der ein Dosierglied 18 zu erkennen ist. Das Gehäuseteil 4 ist im Bereich des Dosierglieds 18 durchbrochen, so dass ein Verwender direkten Zugriff auf das Dosierglied 18 hat. Das Dosierglied 18 ist um eine zentrale Längsachse des Geräts drehbar gelagert und als Hülse gebildet, die bedienerfreundlich an ihrem äußeren Umfang geriffelt ist. Zu erkennen ist ferner eine Dosisanzeige 20, die durch eine Durchbrechung im Mantel des Gehäuseteils 4 seitlich aufgesetzt ist.
2 zeigt das Injektionsgerät des ersten Ausführungsbeispiels in einem Längsschnitt. In dem Gehäuseteil 1 ist das Behältnis 2 aufgenommen. In dem Behältnis 2 ist ein Kolben 3 in eine Vortriebsrichtung V bewegbar aufgenommen. Der Kolben 3 verschließt das Behältnis 2 an dessen proximalen Ende flüssigkeitsdicht. Durch Vortrieb des Kolbens 3 in die Vortriebsrichtung V wird Produkt durch einen Auslass des Behältnisses 2 verdrängt und ausgeschüttet, vorzugsweise durch eine in den Auslass ragende, mittels eines Nadelhalters an dem distalen Ende des Gehäuseteils 1 befestigten Injektionsnadel. Das Behältnis 2 ist in der Art üblicher Ampullen gebildet. Das Gehäuseteil 1 bildet unmittelbar einen Behältnishalter, im Ausführungsbeispiel einen Ampullenhalter. Das Gehäuseteil 1 ragt mit seinem proximalen Ende in das Gehäuseteil 4 hinein, und ist mit dem Gehäuseteil 4 verschraubt.
Das Gehäuseteil 4 nimmt eine Kolbenstange 15 und die Dosier- und Antriebseinrichtung auf, die als Dosier- und Antriebsmechanik gebildet ist. Die Dosier- und Antriebseinrichtung umfasst in einem Dosier- und Antriebsstrang ein Antriebsglied 5 und eine Kupplung 6-11, die in einem eingekuppelten Zustand, d.h. in einem Kupplungseingriff, das Antriebsglied 5 mit der Kolbenstange 15 koppelt. Die Kolbenstange 15 bildet mit dem Kolben 3 eine Fördereinrichtung. Im eingekuppelten Zustand übertragen Kupplungsglieder 6-10 eine auf das Antriebsglied 5 ausgeübte Antriebskraft auf die Kolbenstange 15. In 2 besteht kein Kupplungseingriff, so dass die Kolbenstange 15 von dem Antriebsglied 5 entkoppelt ist. In diesem ausgekuppelten Zustand kann der Benutzer durch eine Dosierbewegung des Dosierglieds 18, im Ausführungsbeispiel eine Drehbewegung, die zu verabreichende Produktdosis einstellen.
Das Antriebsglied 5 ist hülsenförmig. Es weist an seiner Mantelaußenfläche ein Gewinde um eine in die Vortriebsrichtung V weisende Gewindeachse R auf. Mit diesem Gewinde steht das Antriebsglied 5 in einem Gewindeeingriff mit einem Kupplungseingangsglied 6. Das Kupplungseingangsglied 6 ist ebenfalls hülsenförmig und für den Gewindeeingriff mit einem korrespondierenden Innengewinde versehen. Die Gewindesteigung im Gewindeeingriff ist so groß, dass eine Selbsthemmung nicht eintreten kann. Das Dosierglied 18 umgibt das Kupplungseingangsglied 6 und ist mit dem Kupplungseingangsglied 6 verdrehgesichert und axial nicht beweglich verbunden. Die Kolbenstange 15 ragt in das Antriebsglied 5 und das Kupplungseingangsglied 6.
Die Kolbenstange 15 ist über ihre axiale Länge mit einem Außengewinde versehen. Mit dem Außengewinde ist sie in einem Gewindeeingriff mit einem Kupplungsausgangsglied 9, das mit einem korrespondierenden Innengewinde versehen ist. Auch diese beiden Gewinde weisen eine Steigung auf, die eine Selbsthemmung im Gewindeeingriff verhindert. Die Gewindesteigung ist vorzugsweise geringer als die Gewindesteigung im Gewindeeingriff zwischen dem Antriebsglied 5 und dem Kupplungseingangsglied 6. Eine Kupplungshülse 8 ist mit dem Kupplungsausgangsglied 9 verdrehgesichert und axial nicht beweglich verbunden. Die Kupplungshülse 8 und das Kupplungsausgangsglied 9 können bezüglich der zwischen dem Antriebsglied 5 und der Kolbenstange 15 stattfindenden Bewegungen wie ein einstückiges Bauteil angesehen werden; sie sind zur Aufnahme einer Ausgleichsfeder 17 jedoch zweiteilig ausgeführt und fest miteinander verbunden. Das Kupplungsausgangsglied 9 und die Kupplungshülse 8 sind um die Gewindeachse R des Kupplungsausgangsglieds 9 drehbar, aber axial nicht bewegbar im Gehäuseteil 4 gelagert. Die Kolbenstange 15 durchragt im Gewindeeingriff des Kupplungsausgangsglied 9 und ragt in die Kupplungshülse 8 hinein. Zwischen einem proximalen Ende der Kupplungshülse 8 und einem proximalen Ende der Kolbenstange 15 ist die Ausgleichsfeder 17 eingespannt, die als Druckfeder in Vortriebsrichtung V auf die Kolbenstange 15 wirkt. Die Ausgleichsfeder 17 drückt über einen drehbar an der Kolbenstange 15 abgestützten Teller 15a, den ein Flansch einer auf die Kolbenstange 15 gesetzten Hülse bildet, auf die Kolbenstange 15.
Die Kolbenstange 15 ist in einer Linearführung 4a relativ zu dem Gehäuseteil 1 nicht verdrehbar in und gegen die Vortriebsrichtung V linear geführt. Das Antriebsglied 5 ist relativ zu dem Gehäuseteil 4 ebenfalls in und gegen die Vortriebsrichtung V bewegbar lineargeführt, wofür das Gehäuseteil 4 unmittelbar eine Linearführung 4b bildet.
Die Gewindeachse der Kolbenstange 15 bildet die Hauptbewegungsachse der Vorrichtung. Für die rotatorische Antriebsbewegung des Kupplungseingangsglieds 6 und über das Kupplungszwischenglied 7 auch des Kupplungsausgangsglieds 9 bildet sie eine Rotationsachse R. Sie bildet beide Gewindeachsen. Desweiteren bildet sie die Translationsachse für die Kolbenstange 15 und das Antriebsglied 5.
Die Kupplung 6-11 umfasst ferner ein Kupplungszwischenglied 7 und ein Rückstellglied 10, das als Druckfeder gebildet ist, und das Kupplungszwischenglied 7 mit einer gegen die Vortriebsrichtung V wirkenden Elastizitätskraft beaufschlagt. Das Rückstellglied 10 ist zwischen dem Kupplungsausgangsglied 9 und dem Kupplungszwischenglied 7 eingespannt.
Falls auf das Antriebsglied 5 keine in die Vortriebsrichtung V wirkende Kraft ausgeübt wird, sorgt das Rückstellglied 10 über das Kupplungszwischenglied 7 dafür, dass der Kupplungseingriff gelöst ist. Diesen Zustand zeigt die 2. Das Kupplungseingangsglied 6 ist in die Vortriebsrichtung V auf Anschlag gegen das Kupplungszwischenglied 7 und wird von dem Rückstellglied 10 über das Kupplungszwischenglied 7 in eine proximale Endposition gedrückt. Das Rückstellglied 10 hält das Kupplungseingangsglied 6 relativ zu dem Kupplungsausgangsglied 9 und der daran befestigten Kupplungshülse 8 mittels des Kupplungszwischenglieds in einer Halteposition. Das Rückstellglied 10 und das Kupplungszwischenglied 7 bilden somit eine kraftschlüssig wirkende Halteeinrichtung für das Kupplungseingangsglied 6.
3 zeigt das Injektionsgerät in einem gekoppelten Zustand. Zwischen dem Kupplungseingangsglied 6 und der Kupplungshülse 8 besteht ein Kupplungseingriff. Für den Kupplungseingriff bilden das Kupplungseingangsglied 6 und die Kupplungshülse 8 Eingriffselemente, die im Kupplungseingriff eine verdrehgesicherte Verbindung der beiden Glieder 6 und 8 um die in die Vortriebsrichtung V weisende Gewindeachse R herstellen. Die Eingriffselemente wirken als Nuten und Federn oder Verzahnungen zusammen, die zur Vortriebsrichtung V parallel und um die Gewindeachse R gleichmäßig verteilt gebildet sind.
Die 4 und 5 zeigen den Bereich des Kupplungseingriffs im Detail. 4 zeigt das Gerät in dem entkoppelten und 5 in dem gekoppelten Zustand. 4 korrespondiert somit mit 2, und 5 korrespondiert mit 3.
Im entkoppelten Zustand ist das Kupplungseingangsglied 6 entgegen der Vortriebsrichtung V von der Kupplungshülse 8 abgerückt, so dass das Kupplungseingangsglied 6 relativ zu der Kupplungshülse 8 und dem damit fest verbundenen Kupplungsausgangsglied 9 frei drehbar ist. Gleichzeitig ist das Kupplungsausgangsglied 9 über die Kupplungshülse 8, das Kupplungszwischenglied 7 und ein Entkopplungsglied 11 verdrehgesichert mit dem Gehäuseteil 4 verbunden. Für diese verdrehsichere Kopplung sind das Kupplungszwischenglied 7 an einer der Kupplungshülse 8 radial zugewandten Innenfläche mit Eingriffselementen 7b und die Kupplungshülse 8 mit korrespondierenden Eingriffselementen 8b versehen. Für den verdrehgesicherten Eingriff mit dem Entkopplungsglied 11 sind das Kupplungszwischenglied 7 an einer äußeren Umfangsfläche mit Eingriffselementen 7a und das Entkopplungsglied 11 an einer Mantelinnenfläche mit radial zugewandten Eingriffselementen 11a versehen, die im entkoppelten Zustand wie die Eingriffselemente 7b und 8b in der Art von Nuten und Federn oder Verzahnungen, die zur Vortriebsrichtung V parallel sind, ineinander greifen. Das Kupplungszwischenglied 7 ist in seinem verdrehgesicherten Eingriff mit der Kupplungshülse 8 und seinem verdrehgesicherten Eingriff mit dem Entkopplungsglied 11 in und gegen die Vortriebsrichtung V axial bewegbar, wobei sich der Eingriff mit dem Entkopplungsglied 11 bei einer Bewegung in die Vortriebsrichtung V löst.
Wird das Antriebsglied 5 betätigt, indem auf ein Auslöseelement 16 in die Vortriebsrichtung V eine Druckkraft ausgeübt wird, vollführen das Antriebsglied 5 und das Kupplungseingangsglied 6 gemeinsam einen axialen Kupplungshub der Länge X. Bei dieser Antriebshubbewegung bzw. Kupplungsbewegung stößt das Kupplungseingangsglied 6 das Kupplungszwischenglied 7 gegen die rückstellende Elastizitätskraft des Rückstellglieds 10 in die Vortriebsrichtung V. Im Verlaufe der Hubbewegung gelangen die Eingriffselemente 6a und 8a miteinander in Eingriff, während das Kupplungszwischenglied 7 sich gleichzeitig relativ zu dem Entkopplungsglied 11 bewegt bis es aus dem verdrehgesicherten Eingriff mit dem Entkopplungsglied 11 gelangt. Dabei bleibt das Kupplungszwischenglied 7 in dem verdrehgesicherten Eingriff mit der Kupplungshülse 8. Die Kupplungsbewegung wird durch einen Anschlag des Auslöseelements 16 an der Kupplungshülse 8, im Ausführungsbeispiel an deren proximalen Stirnfläche, begrenzt (3).
5 zeigt das Injektionsgerät im gekoppelten Zustand. Die Eingriffselemente 6a und 8a sind in axialer Überdeckung, so dass der Kupplungseingriff als verdrehgesicherter Eingriff zwischen dem Kupplungseingangsglied 6 und der Kupplungshülse 8 hergestellt ist. Der Eingriff zwischen dem Kupplungszwischenglied 7 und dem Entkopplungsglied 11 löst sich erst, nachdem der Kupplungseingriff sicher hergestellt ist.
Für die Einstellung der Dosis verdreht der Verwender das Dosierglied 18, das dabei in leicht lösbaren Rastpositionen verrastet. Das Dosierglied 18 ist verdrehgesichert und auch axial unbeweglich mit dem Kupplungseingangsglied 6 verbunden, so dass dieses mitdreht. Durch diese Dosierbewegung des Kupplungseingangsglieds 6 wird das bei 4b in und gegen die Vortriebsrichtung V linear geführte Antriebsglied 5 in die proximale Richtung bewegt und ragt dann aus dem Gehäuseteil 4. Der axiale Dosierweg des Antriebsglieds 5 ergibt sich aus dem Drehwinkel, um den das Dosierglied 18 verdreht wird und der Gewindesteigung im Gewindeeingriff zwischen dem Antriebsglied 5 und dem Kupplungseingangsglied 6, das in die Vortriebsrichtung V gegen das Kupplungszwischenglied 7 und gegen die Vortriebsrichtung V gegen das Gehäuseteil 4 auf Anschlag ist.
6 zeigt das Injektionsgerät mit noch vollständig gefülltem Behältnis 2 nach dem Einstellen einer ersten Dosis. In diesem Zustand durchsticht der Benutzer mit der Injektionsnadel die Haut für eine subkutane Injektion. Nachdem die Injektionsnadel platziert ist, betätigt der Benutzer das Antriebsglied 5, indem er dieses in die Vortriebsrichtung V in das Gehäuseteil 4 hinein drückt. In dem ersten Abschnitt der Antriebsbewegung, der Kupplungsbewegung bzw. dem Kupplungshub X, nimmt das Antriebsglied 5 das Kupplungseingangsglied 6 gegen die elastische Rückstellkraft des Rückstelldements 10 mit bis der Kupplungseingriff mit der Kupplungshülse 8 hergestellt und der verdrehgesicherte Eingriff zwischen dem Kupplungszwischenglied 7 und dem Entkopplungsglied 11 gelöst sind. Sobald die Kupplungshülse 8 und damit gemeinsam das Kupplungsausgangsglied 9 um die gemeinsame Rotationsachse R frei drehen können, ist der Kupplungshub X beendet, und es schließt sich als zweiter Abschnitt der Antriebsbewegung ein Ausschütthub an. Während des Ausschütthubs wird das Antriebsglied 5 weiter in die Vortriebsrichtung V gedrückt. Da das Kupplungseingangsglied 6 über den axialen Anschlag gegen das Kupplungszwischenglied 7 keine weitere Bewegung in die Vortriebsrichtung V ausführen kann, dreht es sich in dem Gewindeeingriff mit dem verdrehgesichert geführten Antriebsglied 5 um die gemeinsame Gewindeachse R. Das Kupplungseingangsglied 6 nimmt bei seiner Drehbewegung im Kupplungseingriff die Kupplungshülse 8 und diese das Kupplungsausgangsglied 9 mit. Die Kupplungshülse 8 ist gemeinsam mit dem Kupplungsausgangsglied 9 axial nicht bewegbar in dem Gehäuseteil 4 gehalten. Die Drehbewegung des Kupplungsausgangsglieds 9 bewirkt über den Gewindeeingriff mit der Kolbenstange 15 und deren verdrehgesicherten Linearführung bei 4a den Vortrieb und somit die Ausschüttbewegung der Kolbenstange 15 und damit gemeinsam des Kolbens 3. Sobald der Injektionsknopf 16 im Zuge der Antriebs- und Ausschüttbewegung in Anschlagkontakt gegen die Kupplungshülse 8 gelangt (3), ist der Ausschüttvorgang beendet.
Nimmt der Benutzer den Druck von dem Auslöseelement 16, so bewegt das Rückstellglied 10 über das Kupplungszwischenglied 7 das Kupplungseingangsglied 6 wieder in die aus dem Kupplungseingriff abgerückte Halteposition, wie sie in den 2 und 4 dargestellt ist. Das Kupplungseingangsglied 6 und damit gemeinsam das Antriebsglied 5, das Dosierglied 18 und die Dosisanzeige 20 werden durch die Ausrückbewegung des Kupplungseingangsglieds 6 von dem Kupplungsausgangsglied 9 und somit von der Kolbenstange 15 entkoppelt. Andererseits wird die Kolbenstange 15 über das zurückfahrende Kupplungszwischenglied 7 und das Entkopplungsglied 11 wieder verdrehgesichert mit dem Gehäuseteil 4 verbunden.
7 zeigt das Injektionsgerät am Ende einer letzten Ausschüttung, mit der das Behältnis 2 entleert wurde.
Für einen Austausch des entleerten Behältnisses 2 wird das Gehäuseteil 1 von dem Gehäuseteil 4 gelöst, im Ausführungsbeispiel durch eine Schraubbewegung. Bei dem Lösen der Gehäuseteile 1 und 2 wird das Entkopplungsglied 11 automatisch relativ zu dem Gehäuseteil 4 gegen die Richtung der Kupplungsbewegung des Kupplungseingangsglieds 6, im Ausführungsbeispiel gegen die Vortriebsrichtung V, bewegt. Das Gehäuseteil 4 lagert das Entkopplungsglied 11 entsprechend. Der von dem Entkopplungsglied 11 relativ zu dem Gehäuseteil 4 dabei zurückgelegte axiale Weg ist so lang wie der Kupplungshub X, so dass das Entkopplungsglied 11 nach dem Lösen der Gehäuseteile 1 und 4 dem Kupplungseingangsglied 6 axial gegenüberliegend dieses blockiert und das Kupplungseingangsglied 6 nicht mehr in die Vortriebsrichtung V bewegt werden kann, zumindest nicht in den Kupplungseingriff mit der Kupplungshülse 8. Die Blockierung des Kupplungseingangsglieds 6 in der ausgerückten Position verhindert, dass das Kupplungsausgangsglied 9 in eine verdrehgesicherte Verbindung mit dem Gehäuseteil 4 gelangen und dadurch ein Zurückschieben der Kolbenstange 15 verhindern kann. Es wird mit anderen Worten sichergestellt, dass die Kolbenstange 15 blockierfrei in das Gehäuseteil 4 zurückgeschoben werden kann.
8 zeigt das Entkopplungsglied 11 und das erste Gehäuseteil 1 in einer perspektivischen Ansicht. Das Entkopplungsglied 11 ist ein Hülsenteil und weist in einem distalen Abschnitt drei nach radial einwärts ragende Eingriffselemente 12 und in einem proximalen Abschnitt ein nach radial auswärts ragendes Fixierelement 13 auf.
9 zeigt das Gehäuseteil 1 und einen Verbindungsabschnitt des Gehäuseteils 4, wobei das verdeckte Entkopplungsglied 11 strichliert dargestellt ist. Für seine Entkopplungsfunktion ist das Entkopplungsglied 11 in dem Verbindungsabschnitt des Gehäuseteils 4 drehbar und axial bewegbar aufgenommen. Die relative Bewegbarkeit wird durch eine Axialführung 4e und eine Umfangsführung 4c bestimmt, entlang denen das Eingriffselement 13 nacheinander entlangfährt, wenn das Gehäuseteil 1 von dem Gehäuseteil 4 gelöst wird. Die Umfangsführung 4c erstreckt sich rechtwinklig zur Axialführung 4e in Umfangsrichtung um die Schraubachse. Sie ist als Durchbruch oder Ausnehmung im Gehäuseteil 4 gebildet.
Mit dem Gehäuseteil 1 ist das Entkopplungsglied 11 in einem Führungseingriff. Für den Führungseingriff ist an einer Mantelaußenfläche des Gehäuseteils 1 pro Eingriffselement 12 eine Führungskurve 1a gebildet, die das Eingriffselement 12 und somit das Entkopplungsglied 11 bei dem Lösen der Gehäuseteile 1 und 4 führt. Eine parallel beabstandete weitere Führungskurve 1a führt das Entkopplungsglied 11 bei einem Verbinden der Gehäuseteile 1 und 4 entsprechend (10). Die Führungskurve 1a verläuft in einem distalen Abschnitt schräg, d.h. mit einer Steigung, zu der Schraubachse der Schraubverbindung der Gehäuseteile 1 und 4, so dass bei der für das Lösen erforderlichen Relativdrehung zwischen den Gehäuseteilen 1 und 4 das Eingriffselement 12 an der Führungskurve 1a entlang gleitend eine Axialbewegung des Entkopplungsglieds 11 relativ zu dem Gehäuseteil 4 gegen die Vortriebsrichtung V ausführt, bis das Fixierelement 13 auf die axiale Höhe der Umfangsführung 4c gelangt. Die Steigung beträgt etwa 45° und ist konstant. Grundsätzlich kann sie aus dem gesamten Bereich größer 0° und kleiner 180° gewählt werden und gegebenenfalls auch veränderlich sein, solange die zum Lösen der Gehäuseteile 1 und 4 erforderliche Relativbewegung, im Ausführungsbeispiel eine Schraubbewegung, eine Bewegung des Entkopplungsglieds entgegen der vom Kupplungseingangsglied zum Einkuppeln auszuführenden Kupplungsbewegung X bewirkt. Ein distaler Abschnitt der Führungskurve 1a verläuft axial, so dass bei dem weiteren Auseinanderschrauben der Gehäuseteile 1 und 4 das Fixierelement 13 längs der Umfangsführung 4c bewegt wird. Im Verlaufe dieser relativen Umfangsbewegung zwischen dem Entkopplungsglied 11 und dem Gehäuseteil 4 gleitet das Fixierelement 13 über ein Fixierelement 4d im Bereich der Umfangsführung 4c. Das Fixierelement 4d ist als Nocken an einem Streifenabschnitt des Gehäuseteils 4 gebildet. Der Streifenabschnitt wirkt als beidseits fest eingespannte Biegefeder, die bei der Bewegung des Fixierelements 13 über das Fixierelement 4d federnd nachgibt, um anschließend wieder in ihre Ausgangslage zurückzufedern und einen lösbaren Rasteingriff für das Entkopplungsglied 11 zu bilden. In der Rastposition ist das Fixierelement 13 in die eine Umfangsrichtung an dem Fixierelement 4d und in die andere Umfangsrichtung an einer in der Umfangsführung 4c gebildeten Schulter auf Anschlag und dadurch in beide Umfangsrichtungen fixiert.
10 zeigt die beiden Gehäuseteile 1 und 4 und das Entkopplungsglied 11 nachdem dessen Fixierelement 13 hinter das Fixierelement 4d des Gehäuseteils 4 bewegt worden ist. Das Entkopplungsglied 11 ist über die Fixierelemente 4d und 13 mit dem Gehäuseteil 4 in dem lösbaren Rasteingriff und auf diese Weise an dem Gehäuseteil 4 verdrehgesichert und axial fixiert. In der in 10 gezeigten Rastposition blockiert das Entkopplungsglied 11 das Kupplungseingangsglied 6 und stellt dadurch die Entkopplung von Antriebsglied 5 und Kolbenstange 15 sicher. Sobald das Entkopplungsglied 11 die Rastposition erreicht hat, bewegt sich dessen Eingriffselement 12 bei dem weiteren Auseinanderschrauben der Gehäuseteile 1 und 4 aus dem Führungseingriff mit der Führungskurve 1a. Die Führungskurve 1a ist entsprechend geformt.
Bei einem erneuten Zusammenschrauben der Gehäuseteile 1 und 4 zentrieren sich diese bezüglich der Umfangsrichtung mittels zusammenwirkender Zentrierelemente, so dass das Eingriffselement 12 des Entkopplungsglieds 11 wieder in Eingriff mit der Führungskurve 1a gelangt. Sobald der Führungseingriff hergestellt ist wird bei dem weiteren Zusammenschrauben das Entkopplungsglied 11 automatisch aus dem Rasteingriff der Fixierelemente 4d und 13 bewegt, bis es relativ zu dem Gehäuseteil 4 wieder die gleiche Position wie in 9 und den 2 bis 7 einnimmt; dies entspricht der Betriebsposition des Entkopplungsglieds 11.
Bei oder vor dem Zusammenschrauben wird die Kolbenstange 15 einfach in das Gehäuseteil 4 zurückgeschoben, was wegen des gelösten Kupplungseingriffs eine Drehbewegung des Kupplungsausgangsglieds 9 bewirkt.
Die Dosisanzeige 20 des ersten Ausführungsbeispiels ist über ein Anzeigekopplungsglied 21 und das Kupplungseingangsglied 6 mit dem Antriebsglied 5 gekoppelt. Das Anzeigekopplungsglied 21 ist mit dem Kupplungseingangsglied 6 verdrehgesichert verbunden, indem es im Ausführungsbeispiel einen Ring bildend auf dem Kupplungsglied 6 und relativ zu diesem in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X bewegbar ist. Das Anzeigekopplungsglied 21 ist umgekehrt zu dem Gehäuseteil 4 um die Rotationsachse R drehbar, wird relativ zu dem Gehäuseteil 4 jedoch axial nicht bewegbar gehalten. Das Anzeigekopplungsglied 21 weist umlaufend eine Verzahnung auf, die im Ausführungsbeispiel als Kegelverzahnung gebildet ist, mit der es mit einem Getriebe der Dosisanzeige 20 in Zahneingriff ist, um die Dosierbewegung und auch die Antriebsbewegung in das Getriebe einzuleiten.
Die 11 bis 18 zeigen ein Injektionsgerät eines zweiten Ausführungsbeispiels. Das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels weist gegenüber dem Gerät des ersten Ausführungsbeispiels einige Modifikationen hinsichtlich der Kopplung und Entkopplung von Antriebsglied 5 und Kolbenstange 15 auf. Das Antriebsglied 5 und die Kolbenstange 15 selbst und auch das grundsätzliche Zusammenwirken beim Koppeln und Entkoppeln sind jedoch gleich geblieben. Die der Funktion nach gleichen Komponenten sind mit den gleichen Bezugsziffern wie im ersten Ausführungsbeispiel versehen. Um auf Modifikationen hinzuweisen, sind die betreffenden Komponenten mit den gleichen, aber apostrophierten Bezugsziffern versehen.
11 zeigt das Injektionsgerät im Ruhezustand, in dem das Antriebsglied 5 von der Kolbenstange 15 entkoppelt ist. Das erste Gehäuseteil 1 ist mit einer mit dem Gehäuseteil 4 verbundenen Schutzkappe 37 abgedeckt, die für die Produktverabreichung abgenommen wird. Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel wird der Kupplungseingriff zwischen dem modifizierten Kupplungseingangsglied 6' und dem modifizierten Kupplungszwischenglied 7' hergestellt und gelöst.
12 zeigt das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels im gekoppelten Zustand, der durch die Beaufschlagung des Auslöseelements 16 und damit des Antriebsglieds 5 und des Kupplungseingangsglieds 6' durch eine in die Vortriebsrichtung V wirkende Antriebskraft hergestellt wird. Allerdings wurde wie bereits bei der korrespondierenden 3 des ersten Ausführungsbeispiels noch keine Dosis oder zum Primen nur eine geringe Dosis von wenigen Einheiten ausgewählt. Die Schutzkappe 37 wurde durch ein Gehäuseteil 38 ersetzt, das auf das Gehäuseteil 4 aufgesetzt und mit diesem verschnappt ist. Das Gehäuseteil 38 lagert einen Nadelschutz 39, vorzugsweise in Form einer Nadelschutzhülse, gegen die Vortriebsrichtung V federnd beweglich. Bei einem Einstechen der nicht dargestellten Injektionsnadel federt der Nadelschutz 39 gegen die Vortriebsrichtung V in das Gehäuseteil 38 ein; in Umkehrung dieser Bewegung sticht die Nadel durch eine distale Öffnung des Nadelschutzes 39 vor.
Die 13 und 14 zeigen den Bereich des Kupplungseingriffs im Detail, wobei 13 für den entkoppelten Zustand und 14 den gekoppelten Zustand steht. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel weisen die Eingriffselemente 6a und 7c, zwischen denen der Kupplungseingriff hergestellt wird, zu der Vortriebsrichtung V eine Neigung auf. Im Ausführungsbeispiel sind die Eingriffselemente 6a und 7c je in der Art eines um die Gewindeachse der Kolbenstange 15 umlaufenden Kegelzahnkranzes gebildet. Das Kupplungseingangsglied 6' bildet dabei seine Eingriffselemente 6a an seinem distalen Ende als Innenkonus, und das Kupplungszwischenglied 7' bildet die Eingriffselemente 7c an seinem proximalen Ende als Außenkonus. Die konischen Eingriffsflächen sind zueinander kongruent und liegen einander axial zugewandt mit dem lichten Abstand X unmittelbar gegenüber. Die Kupplungsflächen könnten statt konisch auch kongruent konvex/konkav geformt sein.
Das Kupplungszwischenglied 7' ist im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel axial bewegbar und in jeder Axialposition verdrehgesichert mit dem Kupplungsausgangsglied 9 in einem Eingriff. Es ist wieder als Hülsenteil gebildet und axial gleitverschiebbar auf dem Kupplungsausgangsglied 9 gelagert. Hierfür durchgreift es die axial entsprechend geschlitzte Kupplungshülse 8', was in den Figuren allerdings nicht sichtbar ist. Die verdrehgesicherte Verbindung wird formschlüssig über Eingriffselemente geschaffen, die als axial gerade Verzahnungen gebildet sind. Das nach Ausbildung und Einbau gleiche, hinsichtlich seiner Funktion jedoch reduzierte Rückstellglied 10' ist wie im ersten Ausführungsbeispiel zwischen dem Kupplungsausgangsglied 9 und dem Kupplungszwischenglied 7' gespannt und beaufschlagt letzteres gegen die Vortriebsrichtung V mit einer Elastizitätskraft. Im entkoppelten Zustand, in dem das Kupplungseingangsglied 6', wie in 13 gezeigt, gegen die Vortriebsrichtung V von dem Kupplungszwischenglied 7' abgerückt ist, drückt das Rückstellglied 10' das Kupplungszwischenglied 7' in den verdrehgesicherten Eingriff mit dem Entkopplungsglied 11'. Die entsprechenden Eingriffselemente sind wieder mit 7a und 11a bezeichnet. Auch die Eingriffselemente 7a und 11a sind als kegelige Zahnkränze gebildet. Der Eingriff von Kupplungszwischenglied T und Entkopplungsglied 11' kann alternativ rein reibschlüssig sein. Die Eingriffselemente 7a und 11a weisen in diesem Fall einander zugewandte, kongruente Reibflächen auf, im Ausführungsbeispiel wären dies die einander zugewandten Konusflächen.
Eine weitere Modifikation besteht bei dem Dosierglied 18'. Im Unterschied zu dem Dosierglied 18 des ersten Ausführungsbeispiels ist das Dosierglied 18' relativ zu dem Gehäuseteil 4 in Richtung der Kupplungsbewegung X, im Ausführungsbeispiel die axiale Richtung, nicht bewegbar. Stattdessen ist das Kupplungseingangsglied 6' zwar wieder verdrehgesichert, aber axial beweglich mit dem Dosierglied 18' verbunden. Der verdrehgesicherte Eingriff zwischen dem Kupplungseingangsglied 6' und dem Dosierglied 18' besteht im entkoppelten Zustand von Antriebsglied 5 und Kolbenstange 15 und wird im Verlaufe des Kupplungshubs X gelöst, nämlich unmittelbar bevor die verdrehgesicherte Verbindung zwischen dem Kupplungsaungangsglied 9 und dem Gehäuseteil 4 gelöst wird. Für diesen Eingriff sind das Kupplungseingangsglied 6' und das Dosierglied 18' mit Eingriffselementen 6b und 18a versehen, die an radial einander zugewandten Mantelflächen der beiden Glieder 6' und 18' in der Art von Nuten und Federn gebildet sind. Bezüglich der verdrehgesicherten Verbindung zwischen dem Kupplungseingangsglied 6' und dem Dosierglied 18' sei auch auf die 11 und 12 verwiesen. In dem in 11 dargestellten entkoppelten Zustand besteht die verdrehgesicherte Verbindung, und in dem in 12 dargestellten gekoppelten Zustand ist sie gelöst.
Noch ein Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel besteht hinsichtlich der Halteeinrichtung. Das Rückstellglied 10' hat im zweiten Ausführungsbeispiel keine, die Kupplungsglieder 6' und 9 voneinander trennende Wirkung. Die Halteeinrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels umfasst ein Rückstellglied 14, ein Stützstruktur 6c und das Dosierglied 18'. Das Rückstellglied 14 beaufschlagt das Kupplungseingangsglied 6' über das Stützstruktur 6c mit einer elastischen Rückstellkraft, die der Kupplungsbewegung X des Kupplungseingangsglieds 6' entgegenwirkt. In Richtung der Kupplungsbewegung X, die in den Ausführungsbeispielen mit der Vortriebsrichtung V zusammenfällt, ist das Rückstellglied 14 an dem Dosierglied 18' abgestützt, das hierfür eine Abstützschulter bildet. Das Stützstruktur 6c ist in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X unbeweglich mit dem Kupplungseingangsglied 6' verbunden. Es ist als kurze Hülse mit einem Außenflansch gebildet, an dem sich das Rückstellglied 14 abstützt. Gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X liegt das Stützstruktur 6c in Bezug auf das Gehäuseteil 4 auf Anschlag. Durch die Kupplungsbewegung X wird das Kupplungseingangsglied 6' gegen die elastische Rückstellkraft des Rückstellglieds 14 in den Kupplungseingriff mit dem Kupplungszwischenglied 7' bewegt. Das Rückstellglied 14 ist wie im ersten Ausführungsbeispiel als eine in Richtung der Kupplungsbewegung X mit einer Druckkraft beaufschlagte Druckfeder gebildet.
Die Arbeitsweise der modifizierten Kupplung 6'-11', 14' ist die gleiche wie die Kupplung des ersten Ausführungsbeispiels. So ist das Kupplungsausgangsglied 9 in dem entkoppelten Zustand über die Kupplungshülse 8', das Kupplungszwischenglied 7' und das Entkopplungsglied 11' verdrehgesichert mit dem Gehäuseteil 4 verbunden. Durch Betätigung des Injektionsknopfs 16 und damit einhergehend der Ausführung des Kupplungshubs X (11) wird der Kupplungseingriff hergestellt, im zweiten Ausführungsbeispiel zwischen dem Kupplungseingangsglied 6' und dem Kupplungszwischenglied 7'. In der ersten Phase des Kupplungshubs X greifen die Eingriffselemente 6a und 7c ineinander, so dass das Kupplungseingangsglied 6' über das Kupplungszwischenglied T und die Kupplungshülse 8' verdrehgesichert mit dem Kupplungsausgangsglied 9 verbunden ist. Erst nach Herstellung des verdrehgesicherten Eingriffs wird durch das in die Vortriebsrichtung V drückende Kupplungseingangsglied 6' das Kupplungsglied 7' aus dem Eingriff mit dem Entkopplungsglied 11' bewegt, so dass das Kupplungsausgangsglied 9 frei um die mit der Kolbenstange 15 gebildete Gewindeachse R drehen kann und der Kupplungseingriff vollständig hergestellt ist.
14 zeigt das Injektionsgerät im gekoppelten Zustand, d.h. im Kupplungseingriff.
Die 15 und 16 entsprechen den 6 und 7 des ersten Ausführungsbeispiels, so dass darauf verwiesen werden kann.
17 zeigt das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels während des Austauschs des Reservoirs 2. Nachdem das Reservoir 2, wie in 16 gezeigt, entleert ist, wird das Gehäuseteil 1 von dem Gehäuseteil 4 gelöst, wodurch das Entkopplungsglied 11' in die Entkopplungsposition bewegt wird. Diese Funktion entspricht vollkommen derjenigen des Entkopplungsglieds 11 des ersten Ausführungsbeispiels, so dass auf die dortigen Erläuterungen und die 8-10 verwiesen werden kann.
In dem in 17 gezeigten Zustand nimmt das Gehäuseteil 1 bereits das neue Reservoir 2 auf. Um das Gehäuseteil 1 mit dem Gehäuseteil 4 zu verbinden, kann das Gehäuseteil 1 mit dem das Reservoir 2 proximal verschließenden Kolben 3 auf das Gehäuseteil 4 zu bewegt werden. Die frei aus dem Gehäuseteil 4 vorragende Kolbenstange 15 wird durch den andrückenden Kolben 3 im Gewindeeingriff mit dem frei drehbaren, aber axial festgelegten Kupplungsausgangsglied 9 zurückbewegt. Wegen der verdrehgesicherten Linearführung 4a, die im zweiten Ausführungsbeispiel von einer verdrehgesichert in das Gehäuseteil 4 eingesetzten Kupplungsaufnahme gebildet wird, vollführt die Kolbenstange 15 bei dem Zurückschieben eine axiale Linearbewegung, während das Kupplungsausgangsglied 9 gemeinsam mit der Kupplungshülse 8' um die gemeinsame Gewindeachse frei dreht. Anstatt die Kolbenstange 15 gegen den Kolben 3 drückend zurück zu bewegen, kann die Kolbenstange 15 auch vorher durch Druck unmittelbar auf ihren Stempel zurückbewegt werden.
18 zeigt den Kupplungsbereich mit dem in der Entkopplungsposition befindlichen Entkopplungsglied 11' im Detail. Die Funktion des Entkopplungsglieds 11' entspricht derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels, nämlich Blockierung des Kupplungseingangsglieds 6' in der abgerückten Axialposition.
Im zweiten Ausführungsbeispiel werden die Dosierbewegung und die Antriebsbewegung ebenfalls über das Kupplungseingangsglied 6' und ein Anzeigekopplungsglied 22 in ein Getriebe der Dosisanzeige 20' eingeleitet. Auch das Anzeigekopplungsglied 22 ist verdrehgesichert mit dem Kupplungseingangsglied 6' verbunden und relativ zu dem Gehäuseteil 4 in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X nicht beweglich.
Die 19 bis 24 zeigen als drittes Ausführungsbeispiel ein Injektionsgerät, bei dem bei der Verabreichung die Antriebskraft für die Produktausschüttung nicht manuell, sondern von einem Antriebsglied 25 aufgebracht wird, das als Antriebsfeder gebildet ist. Das Antriebsglied 25 wird durch Einstellung der zu verabreichenden Dosis gespannt. Die bei der Dosiseinstellung aufgenommene Federenergie wird bei Auslösung des Geräts freigesetzt und in den Vortrieb der Kolbenstange 15 umgewandelt.
19 zeigt das Injektionsgerät des dritten Ausführungsbeispiels komplett mit dem montierten Gehäuseteil 38 und dem darin entgegen der Vortriebsrichtung V gegen die Kraft einer Rückstellfeder gleitverschiebbar aufgenommenen Nadelschutz 39.
Die 20 und 21 zeigen das Gehäuseteil 4 mit den darin aufgenommenen Komponenten des Injektionsgeräts, 20 in einem den vorhergehenden Ausführungsbeispielen vergleichbaren Ruhezustand, in dem die Dosis eingestellt werden kann, und 21 im Kupplungseingriff. Soweit nachfolgend nichts anderes gesagt wird, werden insbesondere die 20 und 21 in Bezug genommen.
Das Antriebsglied 25 ist eine als Drehfeder wirkende Spiralfeder mit Federwindungen, die um die Gewindeachse R des Gewindeeingriffs zwischen dem Kupplungsaungangsglied 9 und der Kolbenstange 15 umlaufen. Die Federwindungen sind radial zu der Gewindeachse R übereinander angeordnet; sie weisen zu der Gewindeachse die Steigung Null auf. Ein inneres Ende der Federwindungen ist an dem Kupplungseingangsglied 6' befestigt, und ein äußeres Ende ist an einer Stützstruktur 26 befestigt, die mit dem Gehäuseteil 4 in Richtung der Kupplungsbewegung X bewegbar, aber verdrehgesichert verbunden ist. Die Stützstruktur 26 ist andererseits in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X nicht bewegbar mit dem Kupplungseingangsglied 6' verbunden. Das Kupplungseingangsglied 6' ist relativ zu der Stützstruktur 26 um die Gewindeachse R drehbar. Eine weitere Stützstruktur 6d ist mit dem Kopplungseingangsglied 6' in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X nicht bewegbar verbunden; im Ausführungsbeispiel sind das Kupplungseingangsglied 6' und die Stützstruktur 6d in einem Stück gebildet. Das Antriebsglied 25 wird von den Stützstrukturen 6d und 26 axial eingefasst.
Die Kupplung entspricht in ihrer Funktionsweise derjenigen des zweiten Ausführungsbeispiels, so dass für die Kupplungsglieder 6'-10' und das Entkopplungsglied 11' die gleichen Bezugszeichen verwendet werden. Im Unterschied zu der Kupplung des zweiten Ausführungsbeispiels ist allerdings die dortige Kupplungshülse 8' entfallen. Das Kupplungszwischenglied 7' ist unmittelbar mit dem Kupplungsausgangsglied 9 in einem die rotatorische Antriebsbewegung des Kupplungseingangsglieds 6' auf das Kupplungsausgangsglied 9 übertragenden Eingriff.
Mit 20'' ist eine Dosisanzeige bezeichnet, die über ein Anzeigekopplungsglied 23 mit dem Kupplungseingangsglied 6' gekoppelt ist, und wie bereits die Anzeigekopplungsglieder 21 und 22 der anderen Ausführungsbeispiele verdrehgesichert mit dem Kupplungseingangsglied 6' verbunden ist. In und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X ist das Anzeigekopplungsglied 23 relativ zu dem Gehäuseteil 4 nicht bewegbar. Wie bereits im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel besteht die verdrehgesicherte Verbindung des Anzeigekopplungsglieds 23 sowohl im ausgekuppelten als auch im eingekuppelten Zustand der Vorrichtung.
Um das Kupplungseingangsglied 6' für die Einstellung der Dosis und während der Aufbewahrung an der rotatorischen Antriebsbewegung zu hindern und das Antriebsglied 25 im gespannten Zustand zu halten, ist zwischen dem Kupplungsgehäuse 6' und dem Gehäuseteil 4 eine Verdrehsperre gebildet. Die Verdrehsperre besteht in der dargestellten Halteposition der Kupplungsglieder 6', 7' und 9 zwischen einem ersten Sperrglied 24 und einem zweiten Sperrglied 34. Das Sperrglied 24 ist verdrehgesichert mit dem Kupplungseingangsglied 6' verbunden. Das Sperrglied 34 ist verdrehgesichert mit dem Gehäuseteil 4 verbunden, aber relativ zu dem Gehäuseteil 4 und dem Kupplungseingangsglied 6' in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X bewegbar. Die Sperrglieder 24 und 34 bilden mit ihren im Sperreingriff einander kontaktierenden Stirnflächen eine Ratsche, die eine das Antriebsglied 25 spannende Rotationsbewegung des Kupplungseingangsglieds 6' zuläßt und eine Rotationsbewegung in die Gegenrichtung verhindert.
24 zeigt das Kupplungseingangsglied 6' mit dem darauf verdrehgesichert gelagerten Sperrglied 24, dem verdrehgesichert mit dem Kupplungseingangsglied 6' verbundenen Anzeigekopplungsglied 23 und einem mit dem Eingangsglied 6' nicht beweglich verbundenen Verbindungsteil 33. Das Anzeigekopplungsglied 23 bildet einen Einer-Zählring der Dosisanzeige 20'' und ist mit einem Zehner-Zählring zur Anzeige der eingestellten Dosis in geeigneter Weise gekoppelt. Das Sperrglied 24 ist an einer dem Sperrglied 34 zugewandten, proximalen Stirnseite mit um die Achse R gleichmäßig angeordneten Sperrzähnen 24a versehen, die mit Gegenzähnen des Sperrglieds 34 im Sperreingriff zusammenwirken, um die Verdrehsperre bezüglich der Antriebsbewegung zu bilden. Das Sperrglied 24 ist für eine Zweitfunktion im Zusammenhang mit der Dosierung und Ausschüttung an einer Mantelaußenfläche mit einem Gewinde 24b versehen, dessen Gewindeachse mit der Gewindeachse R der Kolbenstange 15 zusammenfällt. In das Gewinde 24b greift ein Stoppglied 27 ein. Das Stoppglied 27 ist parallel zu der Gewindeachse R linear bewegbar geführt, im Ausführungsbeispiel in einer axialen Nut an der Innenmantelfläche des Gehäuseteils 4. Das Sperrglied 24 bildet für das Stoppglied 27 einen Verdrehanschlag 24c, der die den Vortrieb der Kolbenstange 15 bewirkende Antriebsbewegung des Kupplungseingangsglieds 6' begrenzt. Es bildet für das Stoppglied 27 einen weiteren Verdrehanschlag 24d, der die ausschüttbare und einstellbare Maximaldosis bestimmt. Auf der anderen Seite der Gewindeachse R ist dem in der Ansicht der 23 erkennbaren Stoppglied 27 gegenüberliegend ein weiteres Stoppglied 27 angeordnet, das in gleicher Weise mit zwei weiteren Verdrehanschlägen 24c und 24d zusammenwirkt. Das Gewinde 24d ist doppelgängig. Die Stoppglieder 27 gelangen gleichzeitig auf Anschlag gegen die jeweils zugeordneten Verdrehanschläge 24c und 24d, wie in der Querschnittsdarstellung der 23 für die Verdrehanschläge 24c erkennbar ist. Die Verdrehanschläge 24c bestimmen eine Nulldosisposition und die Verdrehanschläge 24d eine Maximaldosisposition.
Die Halteeinrichtung ist im dritten Ausführungsbeispiel in einer dritten Variante gebildet. Sie umfasst ein Rückstellglied 19, ferner das Anzeigekopplungsglied 23 und das Sperrglied 24. Das Rückstellglied 19 ist in Richtung der Kupplungsbewegung X über das Anzeigekopplungsglied 23 an dem Gehäuseteil 4 und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X an dem Sperrglied 24 abgestützt. Das Rückstellglied 19 drückt das Sperrglied 24 auf Anschlag gegen das Verbindungsteil 33. Da das Verbindungsteil 33 in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X nicht beweglich mit dem Kupplungseingangsglied 6' verbunden ist, übt das Rückstellglied 19 somit über das Sperrglied 24 und das Verbindungsteil 33 auf das Kupplungseingangsglied 6' eine gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X wirkende elastische Rückstellkraft aus, die das Kupplungseingangsglied 6' in der aus dem Kupplungseingriff ausgerückten Halteposition hält. Es wirkt wieder als Druckfeder. Das Sperrglied 24 ist ein Hülsenteil mit einem das Gewinde 24b bildenden äußeren Mantel, einem der verdrehgesicherten Lagerung auf dem Kupplungseingangsglied 6' dienenden inneren Mantel und einem die beiden Mäntel verbindenden Boden, an dem die Sperrzähne 24a gebildet sind. In das derart topfförmige Sperrglied 24 ragt das Rückstellglied 19 und stützt sich an dem Boden des Sperrglieds 24 ab.
Das Rückstellglied 19 drückt das Sperrglied 24 nicht nur auf Anschlag gegen das Verbindungsteil 33, sondern auch auf einen Anschlag gegen das Gehäuseteil 4. Dieser weitere Anschlag verhindert, dass das Sperrglied 24 über die in 20 eingenommene Halteposition hinaus gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X bewegt werden kann. Das Sperrglied 24 ist somit relativ zu dem Kupplungseingangsglied 6' gegen die rückstellende Elastizitätskraft des Rückstellglieds 19 in Richtung der Kupplungsbewegung X bewegbar. Umgekehrt ist das Kupplungseingangsglied 6' relativ zu dem auf Anschlag gegen das Gehäuseteil 4 liegenden Sperrglied 24 gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X bewegbar.
Die zwischen der Kolbenstange 15 und dem Verbindungsteil 33 gespannte Ausgleichsfeder 17 unterstützt das Rückstellglied 19 bei dessen Funktion, das Kupplungseingangsglied 6' in der Halteposition zu halten. Die Ausgleichsfeder 17 könnte für das Ausrücken der Kupplungsglieder 6', 7' und 9 im Grunde das Rückstellglied 19 ersetzen. Bevorzugt ist sie jedoch so schwach, dass sie zumindest nach einer teilweisen Entspannung die Kupplungsglieder 6'-9 nicht mehr mit ausreichender Sicherheit in der Halteposition und die Kupplung somit im ausgekuppelten Zustand halten kann.
Für die Auslösung des Antriebsglieds 25 ist ein Auslöseelement 28 vorgesehen. Das Auslöseelement 28 ist relativ zu dem Gehäuseteil 4 in Richtung der Kupplungsbewegung X, im Ausführungsbeispiel die Vortriebsrichtung V bzw. die distale Richtung, translatorisch und um die Rotationsachse R des Kupplungseingangsglieds 6', die im Ausführungsbeispiel mit der Gewindeachse R der Kolbenstange 15 zusammenfällt, rotatorisch bewegbar und wird bei diesen beiden Bewegungen von dem Gehäuseteil 4 geführt. Durch die translatorische Bewegung in die distale Richtung werden der Kupplungseingriff zwischen dem Kupplungseingangsglied 6' und dem Kupplungszwischenglied T hergestellt und die Verdrehsperre zwischen den Sperrgliedern 24 und 34 gelöst und das Antriebsglied 25, d.h. die Ausschüttung, hierdurch ausgelöst. Die translatorische Bewegung in die Vortriebsrichtung V wird im Folgenden daher auch als Auslösebewegung bezeichnet.
Das Auslöseelement 28 bildet in einer weiteren Funktion das Dosierglied des dritten Ausführungsbeispiels. Durch die rotatorische Bewegung des Auslöseelements 28 relativ zu dem Gehäuseteil 4 wird über mehrere Zwischenglieder die mit dem nächsten Ausschüttvorgang ausschüttbare Produktdosis eingestellt. Diese Bewegung wird im Folgenden auch als Dosierbewegung bezeichnet. Aus der Nulldosisposition, die in 20 dargestellt ist und durch Anschlag der Stoppglieder 27 an den die Antriebsbewegung des Kupplungseingangsglieds 6' begrenzenden Verdrehanschlägen 29c des Sperrglieds 24 bestimmt wird, kann die Dosis durch Verdrehen des Auslöseelements 28 in Richtung des eingezeichneten Drehrichtungspfeils, die Dosierrichtung, eingestellt werden. Die rotatorische Dosierbewegung des Auslöseelements 28 wird über ein Innenteil 29, das verdreh- und verschiebegesichert mit dem Auslöseelement 28 verbunden oder einstückig damit gebildet ist, und das Verbindungsteil 33 auf das Kupplungseingangsglied 6' übertragen. Für die Übertragung sind das Innenteil 29 und das Verbindungsteil 33 miteinander in einem verdrehgesicherten Eingriff, und das Verbindungsteil 33 ist mit dem Kupplungseingangsglied 6' verdrehgesichert verbunden. Für die Verdrehsicherung sind das Innenteil 29 und das Verbindungsteil 33 mit einer Innenverzahnung 29a und einer Außenverzahnung 33a versehen, die im Ruhezustand des Geräts ineinander greifen und axial gegeneinander verschiebbar sind.
Das Auslöseelement 28 ist bedienerfreundlich im proximalen Endbereich des Gehäuseteils 4 angeordnet. Sein äußeres Hülsenteil umgibt das Gehäuseteil 4. Ein Boden des Auslöseelements 28 bildet ein proximales Ende des Injektionsgeräts. Für die Einstellung der Dosis ist das Auslöseelement 28 wie ein Drehknopf bedienbar und weist hierfür an seiner äußeren Mantelfläche eine Riffelung auf. Für die Auslösung ist es wie ein Druckknopf bedienbar. Bei der Dosierbewegung verrastet das Auslöseelement 28 den Dosiseinheiten entsprechend in diskreten Drehwinkelpositionen mit dem Gehäuseteil 4.
Von dem Innenteil 29 ragt ein Anschlagelement 29b einer proximalen Stirnfläche des Verbindungsteils 33 zugewandt nach radial einwärts ab. Im Ruhezustand des Geräts verbleibt zwischen dem Verbindungsteil 33 und dem Anschlagelement 29b ein lichter Abstand, der gerade so groß ist, dass bei der Auslösebewegung des Auslöseelements 28 die Verdrehsicherung zwischen dem Innenteil 29 und dem Verbindungsteil 33 sich löst, bevor das Anschlagelement 29b die Relativbewegung des Auslöselements 28 relativ zu dem Verbindungsteil 33 durch Anschlagkontakt beendet.
Das zweite Sperrglied 34 wird mittels einer Sperrfeder 31 in den Sperreingriff mit dem Sperrglied 24 gespannt. Die Sperrfeder 31 stützt sich hierfür in Richtung der Kupplungsbewegung X an dem Sperrglied 34 und der Kupplungsbewegung X entgegen an einem Gehäuseteil 30 ab, das mit dem Gehäuseteil 4 fest verbunden ist. Eine zwischen dem Innenteil 29 und dem Sperrglied 34 angeordnete weitere Feder 32 spannt das Auslöseelement 28 relativ zu dem Sperrglied 34 in eine proximale Endposition. Das Sperrglied 34 wird von dem Gehäuseteil 4 verdrehgesichert axial geführt. Das Gehäuseteil 4 bildet für die Bewegbarkeit des Sperrglieds 34 einen distalen und einen proximalen Anschlag.
In dem in 20 dargestellten Ruhezustand stellt der Benutzer die Dosis ein, indem er das Auslöselement 28 in die Dosierrichtung verdreht. Das Auslöseelement 28 nimmt bei dieser rotatorischen Dosierbewegung über die Verdrehsicherung 29a, 33a das Verbindungsteil 33 mit, das seinerseits das Kupplungseingangsglied 6' mitnimmt, das somit die gleiche rotatorische Dosierbewegung wie das Auslöseelement 28 vollführt. Durch die Rotation des Kupplungseingangsglieds 6' wird das Antriebsglied 25 gespannt. Das Stoppglied 27 wandert im Eingriff mit dem Gewinde 24b des Sperrglieds 24 von dem die Nulldosis bestimmenden Anschlag 24c des Gewindes 24b in Richtung des die Maximaldosis bestimmenden Anschlags 24d (24).
Das Injektionsgerät bietet auch eine bequeme Möglichkeit der Dosiskorrektur, wie anhand des Vergleichs der 20 und 22 deutlich wird. Sollte der Benutzer versehentlich eine zu hohe Dosis eingestellt haben, kann er die Dosis durch Zurückdrehen des Kupplungseingangsglieds 6' korrigieren. Für die Dosiskorrektur zieht er das Auslöseelement 28 in die proximale Richtung. Diese Ausrückbewegung des Auslöseelements 28 ist in 22 durch einen Pfeil angedeutet, ebenso wie die Drehrichtung für die Korrektur. Das Innenteil 29 und das Sperrglied 34 sind in dem Ruhezustand des Geräts in Bezug auf eine Bewegung in die proximale Richtung in einem Mitnahmeeingriff. Die entsprechenden Mitnehmer sind mit 29c und 34a bezeichnet. Die von dem Innenteil 29 gebildeten Mitnehmer 29c und die von dem Sperrglied 34 gebildeten Mitnehmer 34a hintergreifen einander und bilden für die Ausrückbewegung des Auslöseelements 28 eine Verhakung. Durch Zug an dem Auslöseelement 28 wird somit das Sperrglied 34 gegen die Kraft der Sperrfeder 31 ebenfalls in die proximale Richtung bewegt und löst sich dabei aus dem Sperreingriff mit dem Sperrglied 24, das gegen das Gehäuseteil 4 auf Anschlag ist. Sobald die Verdrehsperre gelöst ist, kann der Benutzer mittels einer Rückdrehbewegung des Auslöseelements 28 und den nach wie vor bestehenden verdrehgesicherten Eingriff des Innenteils 29 mit dem Verbindungsteil 33 die Dosis korrigieren. Sobald der Benutzer das Auslöseelement 28 freigibt, schnappt es zusammen mit dem Sperrglied 34 unter der Wirkung der Sperrfeder 31 in die distale Richtung zurück und das Sperrglied 34 dadurch wieder in den Sperreingriff mit dem Sperrglied 24. Bei der Rückdrehbewegung hält der Benutzer zweckmäßigerweise weiterhin das Auslöseelement 28 fest, was durch die Drehwinkelrastpositionen des Auslöseelements 28 erleichtert wird. Grundsätzlich kann er es jedoch auch zurückschnappen lassen und gegebenenfalls wieder aufdosieren.
Nach Einstellung der gewünschten Dosis wird das Gerät an der gewünschten Stelle der Verabreichung auf die Haut aufgesetzt, und die Injektionsnadel wird eingestochen. Das Auslöseelement 28 übernimmt für das Einstechen der Nadel eine weitere Funktion, wofür es mit dem Nadelschutz 39 (19) gekoppelt ist.
In einer ersten Phase des Einstechens drückt der Benutzer das Injektionsgerät gegen die Haut, so dass sich der Nadelschutz 39 relativ zu dem Gehäuseteil 38 in die distale Richtung bewegt. Durch diesen ersten Teil der Bewegung des Nadelschutzes 39 wird die Injektionsnadel allerdings noch nicht freigelegt, ihre Spitze steht vielmehr weiterhin hinter dem Nadelschutz 39 zurück. Der Nadelschutz 39 gelangt in dieser ersten Phase des Einstechvorgangs auf Anschlag gegen ein Widerstandselement, so dass er sich relativ zu dem Gehäuseteil 38 nicht weiter in die distale Richtung bewegen kann. Bei weiterhin auf das Injektionsgerät in Richtung Haut ausgeübtem Druck drückt der Benutzer das Auslöseelement 28 in die proximale Richtung. Im Verlaufe dieser ersten Phase seiner Auslösebewegung löst das Auslöseelement 28 einen Anschlagkontakt zwischen dem Nadelschutz 39 und dem Widerstandselement, so dass das Injektionsgerät und damit zusammen die Injektionsnadel relativ zu dem Nadelschutz 39 in Richtung auf die Haut bewegt werden und die Injektionsnadel einsticht. Bezüglich der Funktion des Auslöseelements 28 für das Einstechen der Nadel wird die von der Anmelderin unter dem gleichen Anmeldedatum eingereichte Patentanmeldung "Aufsatzmodul für eine Injektionsvorrichtung mit einer Eingriffssteuerung für ein Nadelabdeckelement" in Bezug genommen.
Sobald die Injektionsnadel subkutan platziert ist, kann durch weiteren Druck auf das Auslöseelement 28 das Antriebsglied 25 ausgelöst und die Ausschüttung bewirkt werden. In der zweiten Phase der Auslösebewegung des Auslöseelements 28, die sich an die Einstechphase anschließt, wird das Auslöseelement 28 und damit das Innenteil 29 gegen den Druck der Feder 32 relativ zu dem Verbindungsteil 33 weiter in die distale Richtung gedrückt, so dass sich die Verdrehsicherung 29a, 33a löst. Das Auslöseelement 28 kann leer drehen. Sobald die Verdrehsicherung 29a, 33a gelöst ist, gelangt das Anschlagelement 29b in Anschlagkontakt mit dem Verbindungsteil 33. In der sich nun anschließenden dritten Phase der Auslösebewegung drückt das Auslöseelement 28 über das Anschlagelement 29b das Verbindungsteil 33 und damit das Kupplungseingangsglied 6' in die Richtung der Kupplungsbewegung X, im Ausführungsbeispiel in die Vortriebsrichtung V. Unter der Einwirkung der Federkraft der Sperrfeder 31 folgt das Sperrglied 34 dieser Bewegung, bis es auf Anschlag gegen das Gehäuseteil 4 gelangt. Bevor das Sperrglied 34 die Anschlagposition erreicht, gelangt das Kupplungseingangsglied 6' in den Kupplungseingriff mit dem Kupplungszwischenglied 7'. Das Kupplungseingangsglied 6' drückt das Kupplungszwischenglied 7' gegen die Kraft des Rückstellglieds 10' aus dem reibschlüssigen Sperreingriff mit dem Entkopplungsglied 11'. Nachdem der Sperreingriff zwischen den Konusflächen der beiden Glieder 7' und 11' gelöst und damit der Kupplungseingriff vollständig hergestellt ist, gelangt das Sperrglied 34 auf Anschlag mit dem Gehäuseteil 4. In der sich nun anschließenden letzten Phase der Auslösebewegung drückt das Auslöseelement 28 über das Verbindungsteil 33 das Sperrglied 24 aus dem Sperreingriff mit dem Sperrglied 34.
Sobald die von den Sperrgliedern 24 und 34 gebildete Verdrehsperre gelöst ist, setzt aufgrund der Antriebskraft des Antriebsglieds 25 die rotatorische Antriebsbewegung des Kupplungseingangsglieds 6' ein und wird über den Kupplungseingriff auf das Kupplungsausgangsglied 9 übertragen. Wegen ihrer verdrehgesicherten Führung in der Linearführung 4a bewegt sich die Kolbenstange 15 im Gewindeeingriff mit dem Kupplungseusgangsglied 9 in die Vortriebsrichtung V, und es wird Produkt ausgeschüttet. Diese Ausschüttbewegung wird durch Anschlag des Stoppglieds 27 an dem die Nulldosis bestimmenden Anschlag 24c des Sperrglieds 24 beendet.
21 zeigt das Injektionsgerät für den Fall der Einstellung einer Nulldosis oder einer geringen Primingdosis im eingekuppelten Zustand nach dem Lösen der Verdrehsperre 24, 34, d.h. nachdem das Auslöseelement 28 die Auslösebewegung vollständig ausgeführt hat. Die vorstehend beschriebene Auslösesequenz läuft bei vorteilhafterweise kontinuierlich auf das Auslöseelement 28 ausgeübtem Druck automatisch ab, vom Einstechen bis zur vollständigen Ausschüttung der eingestellten Dosis.
23 zeigt das Injektionsgerät nach Entleerung des Behältnisses 2. Das Gehäuseteil 1 ist bereits von dem Gehäuseteil 4 abgenommen worden. Die Kolbenstange 15 nimmt ihre distalste Position ein. Das Entkopplungsglied 11' blockiert das Kupplungseingangsglied 6' in der von dem Kupplungszwischenglied 7' abgerückten Position. Die Funktionsweise des Entkopplungsglieds 11' entspricht derjenigen in den anderen Ausführungsbeispielen. Im Unterschied zu den beiden ersten Ausführungsbeispielen sind das Gehäuseteil 1 und das Entkopplungsglied 11' jedoch nicht unmittelbar miteinander in einem Führungseingriff, sondern über eine Adapterstruktur 36. Die Adapterstruktur 36 ist eine Hülse die in dem Gehäuseteil 4 in denen Verbindungsabschnitt in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X fixiert ist, sich aber um die zentrale Längsachse R des Gehäuseteils 4 drehen kann. Die Adapterstruktur 35 bildet eine Führungskurve 36a entweder als Ausnehmung an oder Durchbrechung in ihrer dem Entkopplungsglied 11' zugewandten Mantelfläche. Die Führungskurve 35a weist den Verlauf eines Gewindeabschnitts auf. Die über den Umfang gemessene Länge und die in Bezug auf die zentrale Längsachse des Gehäuseteils 4 gemessene Steigung der Führungskurve 35a sind so bemessen, dass bei einer viertel bis halben Umdrehung der Adapterstruktur 35 relativ zu dem Entkopplungsglied 11' dieses in die in 21 dargestellte Entkopplungsposition bewegt wird. Für die Erzeugung der Axialbewegung greift das Entkopplungsglied 11' mit seinem Eingriffselement 12 in die Führungskurve 35a. Insoweit wird auf die Ausführungen zum ersten Ausführungsbeispiel verwiesen.
Die Adapterstruktur 35 bildet bei dem Verbinden der Gehäuseteile 1 und 4 eine Linearführung für das Gehäuseteil 1. Das Gehäuseteil 1 wird in die Adapterstruktur 35 eingeschoben, wobei vorzugsweise ein leichter Reibschluss und dementsprechend eine Gleitführung für das Gehäuseteil 1 besteht. Das Gehäuseteil 1 ist relativ zu der Adapterstruktur 35 um die zentrale Längsachse des Gehäuseteils 4 nicht verdrehbar. Der entsprechend verdrehgesicherte Eingriff wird gleich zu Beginn des Einschiebens des Gehäuseteils 1 in die Adapterstruktur 35 hergestellt. Nachdem das Gehäuseteil 1 bis auf Anschlag gegen das Gehäuseteil 4, nämlich dessen Kupplungsaufnahme bei 4a, eingeschoben worden ist, wird das Gehäuseteil 1 relativ zu dem Gehäuseteil 4 verdreht und nimmt bei dieser Drehbewegung die Adapterstruktur 36 mit, bis das Eingriffselement 12 des Entkopplungsglieds 11' an dem Ende der Führungskurve 36a auf Anschlag gelangt. Die Drehbewegung des Gehäuseteils 1 ist vorzugsweise erst in dessen axialen Anschlagposition möglich, wofür eine bis in die Anschlagposition wirksame Verdrehsicherung auch zwischen den Gehäuseteilen 1 und 4 gebildet sein kann.
Die im Führungseingriff bewirkte Bewegung des Entkopplungsglieds 11' weist eine axiale Länge auf, die größer ist als die Länge X der vollständigen Kupplungsbewegung. Das Entkopplungsglied 11' drückt bei seiner Entkopplungsbewegung das Kupplungseingangsglied 6' über dessen im Ruhezustand eingenommene Halteposition hinaus und blockiert es in dieser Entkopplungsposition. Das Kupplungseingangsglied 6' nimmt bei dieser erzwungenen Entkopplungsbewegung über das Anschlagelement 29b das Auslöseelement 28 mit. Über die Verhakung der Mitnehmer 29c und 34a wird das Sperrglied 34 gegen die Kraft der Sperrfeder 31 ebenfalls mitgenommen und aus dem Sperreingriff bewegt. Das Sperrglied 24 kann dem Sperrglied 34 nicht folgen, da es gegen das Gehäuseteil 4 auf Anschlag ist. Durch das Lösen der Gehäuseteile 1 und 4 wird somit mittels des Entkopplungsmechanismus, den die Gehäuseteile 1 und 4 über die Adapterstruktur 35 mit dem Entkopplungsglied 11' bilden, die Verdrehsperre gelöst. Sollte das Kupplungseingangsglied 6' noch nicht die Nulldosisposition einnehmen, wird es von dem Antriebsglied 25 spätestens jetzt in die Nulldosisposition verdreht und die Dosisanzeige 20'' genullt. In diesem Zusammenhang sei wiederholt auf den besonderen Vorteil der Kopplung zwischen der Dosisanzeige 20'' und dem Kupplungseingangsglied 6' hingewiesen, dass nämlich bei jeder Ausschüttung die Dosisanzeige 20'' der ausgeschütteten Dosis entsprechend zurückgesetzt wird. Sollte die eingestellte Dosis einmal nicht ausgeschüttet worden sein, weil beispielsweise der Injektionsvorgang abgebrochen wurde oder das Behältnis 2 nicht die eingestellte Dosis vollständig mehr enthielt, kann der Benutzer dies an der in diesem Fall nur teilweise zurückgesetzten Dosisanzeige 20'' ablesen.
Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung (Lifetimer)
Das Injektionsgerät des zweiten Ausführungsbeispiels ist mit einer Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung ausgestattet. Die Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung zählt die Anzahl der Wechsel des Behältnisses 2 und weist den Benutzer darauf hin, wenn das Ende der Lebensdauer erreicht ist, im Ausführungsbeispiel wenn eine mittels der Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung ermittelte Anzahl von Behältniswechsel durchgeführt worden ist.
Als Indikation dafür, dass ein Wechsel des Behältnisses 2 vorgenommen wurde, dient die Rücksetzung der Kolbenstange 15. Die Kolbenstange 15 bildet einen ersten Aktuator der Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung und das Auslöseelement 16 einen zweiten Aktuator, die im Zusammenwirken ein Schalten oder Weiterschalten der Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung und auf diese Weise ein Zählen der Behältniswechsel bewirken.
25 zeigt den proximalen Endbereich des Injektionsgeräts des zweiten Ausführungsbeispiels im Zustand der 11. Diesen Zustand nimmt das Gerät unmittelbar nach dem Einsetzen eines vollen Behältnisses 2 und dementsprechend zurückgesetzter Kolbenstange 15 bei nicht eingedrücktem Auslöseelement 16 ein.
Die Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung umfasst ein Addierwerk 50, das als mechanisches Getriebe gebildet ist. Ein Addierwerksgehäuse 51, das die Komponenten des Addierwerks 50 beweglich lagert, ist mit dem Auslöseelement 16 in und gegen die Richtung der Auslösebewegung nicht beweglich und im Ausführungsbeispiel auch verdrehgesichert verbunden. Das Auslöseelement 16 und eine Anzeigestruktur 56 bilden miteinander eine Ausgabeeinrichtung 16, 56 der Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung.
26 zeigt das Addierwerk 50 und die Ausgabeeinrichtung 16, 56 separat von dem Injektionsgerät als separates Modul in einer Seitenansicht. Das Modul wird einfach in das am proximalen Ende offene Antriebsglied 5 eingesteckt und verschnappt, so dass es mit dem Antriebsglied 5 fest verbunden ist und relativ zu dem Antriebsglied 5 keine Bewegungen in und gegen die Richtung der Kupplungsbewegung X und keine Rotationsbewegungen um die Rotationsachse R ausführen kann.
27 zeigt das Modul in einer Ansicht gegen die Vortriebsrichtung V. 28 zeigt das Modul in dem in 27 eingetragenen Längsschnitt, und die 29 und 30 zeigen die in 26 eingetragenen Querschnitte A-A und B-B. 31 zeigt Komponenten des Moduls ohne und 32 mit Addierwerksgehäuse 51 je in einer perspektivischen Sicht. 33 zeigt die Komponenten des Moduls einzeln in ihren Montagepositionen relativ zueinander. In 34 ist insbesondere die Ausgabeeinrichtung 16, 56 zu erkennen. In 35 ist ein Addiereingangsglied 54 und in 36 ein Addierzwischenglied 55 des Addierwerks 50 einzeln dargestellt, während die 37 und 38 einen zwischen diesen beiden Komponenten gebildeten Verstelleingriff im Detail zeigt.
Die Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung wird nachfolgend unter Verweis auf die 25 bis 38 beschrieben.
Das Addierwerk 50 umfasst das Addierwerksgehäuse 51 und die davon bewegbar gelagerten Addierwerksglieder, nämlich einen Aufnehmer 52, das Addiereingangsglied 54, das Addierzwischenglied 55, die Anzeigestruktur 56, die gleichzeitig ein Addierausgangsglied bildet, und ein Aufnehmer-Rückstellglied 53, dass als Federglied gebildet ist und den Aufnehmer 52 relativ zu dem Addierwerksgehäuse 51 in die Vortriebsrichtung V in eine Ruheposition spannt. Das Aufnehmer-Rückstellglied 53 wirkt als Druckfeder, die sich in Vortriebsrichtung V an dem Aufnehmer 52 und gegen die Vortriebsrichtung V an dem Addierwerksgehäuse 51 abstützt.
Die Anzeigestruktur 56 ist als Ringscheibe gebildet, die in einem zwischen dem Addierwerksgehäuse 51 und dem Auslöseelement 16 frei bleibenden Raum von dem Addierwerksgehäuse 51 relativ zu dem Auslöseelement 16 drehbar gelagert wird. Für die Drehlagerung ragt von der Ringscheibe ein Zapfen ab, durch eine Öffnung des Addierwerksgehäuse 51 hindurch und in eine Bohrung des Aufnehmers 52, in der auch das Aufnehmer-Rückstellglied 53 aufgenommen ist, hinein. Die Ringscheibe der Anzeigestruktur 56 bildet auch ein Hohlrad für eine letzte Stufe des Addierwerks 50.
Das Addierwerksgehäuse 51 lagert den Aufnehmer 52 in und gegen die Vortriebsrichtung V hin und her linear bewegbar und führt ihn dabei verdrehgesichert. Das Addierwerksgehäuse 51 ist umlaufend um die Rotationsachse R mit einer kreiszylindrischen Nut versehen, in der das Addiereingangsglied 54 um die Rotationsachse R drehbar, aber in und gegen die Vortriebsrichtung V nicht bewegbar geführt wird. Andere Verdrehführungen, beispielsweise eine Nut im Addiereingangsglied 54 und ein umlaufender Steg an Gehäuse 51 sind auch denkbar. Das Addiereingangsglied 54 ist als Ring geformt und an beiden axialen Stirnseiten je umlaufend in gleichmäßiger Teilung mit einer Verzahnung 52a und 52b aus Sägezähnen versehen. Die beiden Verzahnungen 54a und 54b bilden zusammen eine pfeilförmige Verzahnung. Der Aufnehmer 52 ragt das Addiereingangsglied 54 durchragend in eine Aufnahme des Addierwerksgehäuses 51 und wird in der Aufnahme 51 verdrehgesichert gleitgeführt. Die Aufnahme ist an einer Längsseite offen, wobei die Öffnung sich zu beiden Seiten des Addiereingangsglieds 54 in dessen Führungsnut erstreckt. Der Aufnehmer 52 ragt mit zwei Verzahnungen 52a und 52b (26, 28 und 33) aus der Öffnung vor, so dass die Verzahnungen 52a und 52b den Verzahnungen 54a und 54b des Addiereingangsglieds 54 auf gleicher radialer Höhe gegenüberliegen. Der Aufnehmer 52 bildet so für die Verzahnung 54a die Gegenverzahnung 52a und für die Verzahnung 54b die Gegenverzahnung 52b. Die Gegenverzahnungen 52a und 52b sind als in Umfangsrichtung kurze Zahnsegmente gebildet, und weisen im Ausführungsbeispiel die Breite von zwei Zähnen auf. Die Gegenverzahnungen 52a und 52b sind zu den Verzahnungen 54a und 54b kongruent geformt und sind zueinander um einen halben Zahn versetzt. Bei einer Aufnahmebewegung des Aufnehmers 52, die relativ zu dem Addierwerksgehäuse 51 und somit relativ zu dem Addiereingangsglied 54 gegen die Vortriebsrichtung V stattfindet, gelangt die Gegenverzahnung 52a in Zahneingriff mit der Verzahnung 54a und dreht dadurch das Addiereingangsglied 54 um einen halben Zahn weiter. Bei einer darauf folgenden Rückbewegung in die Vortriebsrichtung V, die von dem Aufnehmer-Rückstellglied 53 bewirkt wird, gelangt die Gegenverzahnung 52b in Zahneingriff mit der Verzahnung 54b, so dass das Addiereingangsglied 54 nochmals um einen halben Zahn weitergedreht wird. Die Hin- und Rückbewegung bilden zusammen die Aufnahmebewegung des Aufnehmers 52, durch die das Addiereingangsglied 54 aus einer Drehwinkel-Ausgangsposition in eine neue Drehwinkelposition weitergedreht wird. Die Aufnahmebewegung entspricht einem Wechsel des Behältnisses 2. Bei dem nächsten Behältniswechsel ist die neue Position des vorherigen Behältniswechsels die Ausgangsposition. Das Addiereingangsglied 54 arbeitet als ein erstes Zählglied des Addierwerks 50.
Die Aufnahmebewegung wird in beide Richtungen durch entsprechende Anschläge begrenzt. Die Anschläge werden von dem Addiereingangsglied 54 gebildet, nämlich im tiefsten Zahneingriff der Verzahnungen 52a und 54a einerseits und der Verzahnungen 52b und 54b andererseits. Hieraus ergibt sich für den Aufnehmer 52 ein Schaltweg aus der einen der beiden Endpositionen in die jeweils andere. Im entlasteten Zustand drückt das Aufnehmer-Rückstellglied 53 den Aufnehmer 52 in den Zahneingriff mit der Verzahnung 54b des Addierungsglieds 54. Der Schaltweg ist länger als der Kupplungshub X.
Das Addiereingangsglied 54 ist über ein Addierzwischenglied 55, das in 35 einzeln dargestellt und auch insbesondere in den 28, 31, 33, 37 und 38 zu erkennen ist, mit der Anzeigestruktur 56 gekoppelt. Das Addierzwischenglied 55 wird von einer Welle 55a und zwei drehsteif auf der Welle 55a sitzenden Stirnrädern 55b und 55c, im Ausführungsbeispiel Zahnräder, gebildet. Das Stirnrad 55b ist ein Eingangsrad und das Stirnrad 55c ein Ausgangsrad des Addierzwischenglieds 55. Das Eingangsrad 55b wirkt mit dem Addiereingangsglied 54 zusammen. Das Ausgangsrad 55c wälzt auf einer Mantelinnenfläche der Anzeigestruktur 56 ab, die somit ein Hohlrad für das Ausgangsrad 55c bildet. Der Eingriff des Ausgangsrads 55c mit der Anzeigestruktur 56 ist ebenfalls als Zahneingriff gebildet (29 und 31). Die Innenverzahnung der Anzeigestruktur 56 erstreckt sich zwar nahezu über den gesamten Umfang der Mantelinnenfläche, ist aber nicht umlaufend gebildet, sondern wird von einem radial erhabenen Bereich unterbrochen.
Das Addiereingangsglied 54 ist in perspektivischer Sicht insbesondere auf seine Mantelinnenfläche in 35 dargestellt. Es bildet an der Mantelinnenfläche eine Eingriffsstruktur 54c für das Eingangsrad 55b. Die Eingriffsstruktur 54c ist gemessen an dem gesamten Umfang der Mantelinnenfläche sehr kurz, im Ausführungsbeispiel weist sie in Umfangsrichtung gemessen eine Breite von einer Teilung der Verzahnung des Eingangsrads 55b auf, so dass bei einer vollen Umdrehung des Addiereingangsglieds 54 das Eingangsrad 55b und damit das gesamte Addierzwischenglied 55 um eine Zahnteilung weitergedreht wird.
Der zwischen dem Addiereingangsglied 54 und dem Addierzwischenglied 55 durch die Eingriffstraktur 54c und das Eingangsrad 55b gebildete Verstelleingriff ist in den 37 und 38 im Detail dargestellt. Ergänzend wird bezüglich dieses Verstelleingriffs auf die 35 und 36 verwiesen. Das Eingangsrad 55b weist eine gerade Zähnezahl auf mit gleich langen ersten Zähnen und gleich langen zweiten Zähnen, die axial allerdings kürzer sind als die ersten Zähne. Die ersten Zähne und die zweiten Zähne sind über den Umfang alternierend verteilt. Im Profil sind sämtliche Zähne des Eingangsrads 55b gleich und wirken gleichermaßen mit der Eingriffsstruktur 54c zusammen. In Bezug auf das Addiereingangsglied 54 ist noch zu bemerken, dass es zwei kreisförmige Axialabschnitte 54d und 54e unterschiedlichen Durchmessers aufweist. Die axial kürzeren Zähne des Eingangsrads 55b überdecken im Verstelleingriff axial lediglich den Axialabschnitt 54d mit dem größeren Durchmesser, während die längeren Zähne des Eingangsrads 55b sich auch in den Axialabschnitt 54e mit dem kleineren Durchmesser erstrecken. Die Eingriffsstruktur 54c ist so geformt, dass auch die längeren Zähne im Verstelleingriff allerdings ausschließlich im Verstelleingriff mit der Eingriffsstruktur 54c kämmen können. Der Axialabschnitt 54e geringeren Durchmessers, der sich in Umfangsrichtung beidseits an die Eingriffsstruktur 54c anschließt, verhindert, dass das Addierzwischenglied 55 nach einem Durchgang der Eingriffsstruktur 54c leer drehen kann, indem der Axialabschnitt 54e mit dem geringeren Durchmesser die längeren Zähne des Eingangsrads 55b blockiert.
Die Funktionsweise der Ausgabeeinrichtung 16, 56 ist insbesondere aus der Zusammenschau der 28, 31 und 34 ersichtlich. Die Anzeigestruktur 56 ist an ihrer proximalen Stirnfläche mit einer Farbmarkierung in Form eines Farbrings oder Farbringabschnitts versehen, und das Auslöseelement 16 weist in der axialen Flucht zu der Farbmarkierung ein Fenster 16a auf, durch das die Farbmarkierung abgelesen werden kann. Die Farbmarkierung ist über einen größeren Teil ihrer Bogenlänge grün, in einem sich anschließenden Teil gelb und in einem kurzen Endteil rot gefärbt. Im Verlaufe der Gebrauchsdauer sieht der Benutzer durch das Fenster somit den grünen Teil, zum Ende der als zuverlässig eingestuften Lebensdauer sieht er den gelben Teil und mit dem Lebensdauerende erscheint im Fenster 16a der rote Teil der Farbmarkierung.
Das Addierwerk 50 untersetzt die Aufnahmebewegung des Aufnehmers 52 in eine langsame, der aufgenommenen Zustandsänderung entsprechend aus diskreten Drehschritten zusammengesetzte Drehbewegung der Anzeigestruktur 56. Bei jedem einzelnen Behältniswechsel führt der Aufnehmer 52 seine hin- und hergehende Aufnahmebewegung aus. Pro Aufnahmebewegung wird das Addiereingangsglied 54 im Verstelleingriff seiner Verzahnungen 54a und 54b mit den Gegenverzahnungen 52a und 52b des Aufnehmers 52 um einen Zahn weitergedreht. Der Aufnehmer 52 und das Addiereingangsglied 54 bilden in diesem Sinne eine erste Zähl- und Untersetzungsstufe. Eine nächste, zweite Untersetzungsstufe bilden das Addiereingangsglied 54 und das Addierzwischenglied 55, nämlich mittels des Verstelleingriffs der Eingriffsstruktur 54c und des Eingangsrads 55b. In diesem zweiten Verstelleingriff wird das Addierzwischenglied 55 bei jeder vollen Umdrehung des Addiereingangsglieds 54 um zwei Zähne seines Eingangsrads 55b weitergedreht. Die dritte und letzte Untersetzungsstufe bilden schließlich das Ausgangsrad 55c und die Anzeigestruktur 56.
Lediglich beispielhaft angenommen, dass das Addiereingangsglied 54 eine Zähnezahl aus dem Bereich von 20 bis 30, das Eingangsrad 55b eine Zähnezahl aus dem Bereich von 6 bis 10 und auch das Ausgangsrad 55c eine Zähnezahl von 6 bis 10 sowie die Anzeigestruktur 56 eine Zähnezahl aus dem Bereich von 20 bis 30 aufweisen, zeigt die Ausgabeeinrichtung 16, 56 den Zustand „Lebensdauerende" nach minimal 120 und maximal 750 Behältniswechsel ein.
Bei einem Wechsel des Behältnisses 2 wird die Kolbenstange 15 bis in die in 25 gezeigte proximale Position zurückgesetzt, entweder manuell vor dem Verbinden der Gehäuseteile 1 und 4 oder bei dem Verbinden durch den gegen die Kolbenstange 15 drückenden Kolben 3. Am Ende der Rücksetzbewegung gelangt sie in Kontakt mit dem Aufnehmer 52 und drückt diesen mit ihrem Teller 15a gegen die Kraft des Aufnehmer-Rückstellglieds 53 ein Stück weit in das Addierwerksgehäuse 51. Dieser erste Teil der Aufnahmebewegung sollte den Aufnehmer 52 aus dem Eingriff mit der Verzahnung 54b bringen, um zu verhindern, dass die Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung bei bloßem Drücken des Auslöseelements 16 zählt. Anschließend sollte für ein Primen des Geräts, das nach jedem Behältniswechsel durchgeführt werden sollte, eine Primingdosis von wenigen Dosiseinheiten, beispielsweise ein bis drei Einheiten, eingestellt und das Auslöseelement 16 betätigt werden, so dass die Kolbenstange 15 einen entsprechend der Primingdosis kurzen Priminghub ausführt. Bei der Auslösebewegung des Auslöseelements 16 und der anschließenden Ausschüttbewegung der Kolbenstange 15 wird der Aufnehmer 52 zunächst um den Kupplungshub X relativ zu dem Addiereingangsglied 54 in den Zahneingriff mit der Verzahnung 54a bewegt und dreht das Addiereingangsglied 54 um einen halben Zahn weiter. Durch den anschließenden Priminghub der Kolbenstange 15 bewegt sich der Aufnehmer 52 um den Priminghub zurück. Bei Entlastung des Auslöseelements 16 bewegt er sich um den Kupplungshub X relativ zu dem Addiereingangsglied 54 noch weiter zurück und in den Eingriff mit der Verzahnung 54b, so dass das Addiereingangsglied 54 um einen weiteren halben Zahn weiterdreht und der Behältniswechsel gezählt wird. In einer Variante wird der Aufnehmer 52 durch Anschlag gegen die in proximaler Position befindliche Kolbenstange 15 bis in den Eingriff mit der Verzahnung 52a bewegt. Der Behältniswechsel allein, ohne Auslösebewegung bewirkt in der Variante bereits ein Weiterdrehen des Addiereingangsglieds 54 zumindest soweit, dass bei Entlastung des Aufnehmers 52 dessen Verzahnung 52b in Eingriff mit der Verzahnuug 54b gelangt. Allerdings sollte der Aufnehmer 52 durch den Kontakt mit der zurückgesetzten Kolbenstange 15 noch nicht in einen tiefsten Zahneingriff mit der Verzahnung 52a gelangen, um nach Einstellung einer Primingdosis die Kupplungsbewegung X nicht zu blockieren. Die Verzahnungen 52a und 54a sind in der Variante in Vortriebsrichtung V entsprechend lang ausgeführt.
Das Addierwerk 50 kann bei dem Injektionsgerät des ersten Ausführungsbeispiels in gleicher Weise wie anhand des zweiten Ausführungsbeispiels erläutert vorgesehen sein. Das Addierwerksgehäuse 51 muss hierfür lediglich mit dem Auslöseelement 16 des ersten Ausführungsbeispiels in entsprechender Weise verbunden werden. Grundsätzlich das gleiche gilt in Bezug auf das dritte Ausführungsbeispiel, indem das Addierwerk 50 in dem frei bleibenden Raum zwischen dem Anschlagelement 29b und dem Boden des Auslöseelements 28 eingesetzt und mit dem Auslöseelement 28 in und gegen die Vortriebsrichtung V nicht bewegbar verbunden wird. Der Aufnehmer 52 durchragt dann das Anschlagelement 29b und wird von der in proximaler Position befindlichen Kolbenstange 15 gegen die Kraft des Aufnehmer-Rückstellglieds 53 aus dem Eingriff mit der Verzahnung 54b gehalten. Der Schaltweg des Aufnehmers 52 ist ferner so bemessen, dass der Aufnehmer 52 durch die volle Auslösebewegung in einen ausreichend tiefen Zahneingriff der Verzahnungen 52a und 54a gelangt, so dass das Addiereingangsglied 54 zumindest soweit verdreht wird, dass anschließend die Verzahnungen 52b und 54b ineinander greifen können, um das Addiereingangsglied 54 weiter zu drehen. Die Verzahnungen 52b und 54b kommen erst dann in Eingriff, wenn die Kolbenstange 15 ein Stück weit von dem Antriebsglied 25 vorgetrieben worden ist.

1: erstes Gehäuseteil
1a: Führungskurve
2: Behältnis
3: Kolben
4: zweites Gehäuseteil
4a: Linearführung
4b: Linearführung
4c: Umfangsführung
4d: Fixierelement
4e: Axialführung
5: Antriebsglied
6, 6': Kupplungseingangsglied
6a: Eingriffselement
6b: Eingriffselement
6c: Stützstruktur
6d: Stützstruktur
7, 7': Kupplungszwischenglied
7a: Eingriffselement
7b: Eingriffselement
7c: Eingriffselement
8, 8': Kupplungshülse
8a: Eingriffselement
9: Kupplungsausgangsglied
10: Kupplungs-Rückstellglied
11, 11': Entkopplungsglied
11a: Eingriffselement
12: Eingriffselement
13: Fixierelement
14: Kupplungs-Rückstellglied
15: Kolbenstange
15a: Teller
16: Auslöseelement
16a: Fenster
17: Ausgleichsfeder
18, 18': Dosierglied
18a: Eingriffselement
19: Kupplungs-Rückstellglied
20, 20' 20'': Dosisanzeige
21: Anzeigekopplungsglied
22: Anzeigekopplungsglied
23: Anzeigekopplungsglied
24: erstes Sperrglied
24a: Sperrzähne
24b: Gewinde
24c: Verdrehanschlag
24d: Verdrehanschlag
25: Antriebsglied
26: Stützstruktur
27: Stoppglied
28: Auslöseelement
29: Innenteil
29a: Verzahnung
29b: Anschlagelement
29c: Mitnehmer
30: Gehäuseteil
31: Sperrfeder
32: Feder
33: Verbindungsteil
33a: Verzahnung
34: zweites Sperrglied
34a: Mitnehmer
35: Adapterstruktur
35a: Führungskurve
36
37: Schutzkappe
38: Gehäuseteil
39: Nadelschutz
40-49
50: Addierwerk
51: Addierwerksgehäuse
52: Aufnehmer
52a: Verzahnung
52b: Verzahnung
53: Aufnehmer-Rückstellglied
54: Addiereingangsglied
54a: Verzahnung
54b: Verzahnung
54c: Eingriffsstruktur
54d: Axialabschnitt
54e: Axialabschnitt
55: Addierzwischenglied
55a: Welle
55b: Eingangsrad
55c: Ausgangsrad
56: Anzeigestruktur
R: Rotationsachse, Translationsachse, Gewindeachse
V: Vortriebsrichtung
X: Kupplungshub

Claims

Injektions- oder Infusionsgerät mit Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung, das Gerät umfassend: a) ein Gehäuse (4) mit einem Reservoir für ein Behältnis (2) für ein zu verabreichendes Produkt, b) ein Förderglied (15) für das Produkt, c) ein Addierwerk (50) für eine Aufnahme und Addition einer bei wiederholter Verabreichung des Produkts sich zwangsläufig wiederholenden Zustandsänderung des Geräts d) und eine mit dem Addierwerk (50) verbundene Ausgabeeinrichtung (16, 56; 28, 56), die ein sinnlich wahrnehmbares Signal in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Addition ausgibt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) die Anzahl von wenigstens einer der folgenden Zustandsänderungen aufnimmt und addiert: – Wechsel des Behältnisses (2), – Ausschüttungen des Produkts und – Einstellungen einer zu verabreichenden Dosis.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lebensdauer-Ermittlungseinrichtung wenigstens einen Aktuator (15, 16; 15, 28) umfasst und das Addierwerk (50) eine Bewegung oder Position aufnimmt, die der wenigstens eine Aktuator (15, 16; 15, 28) bei der aufzunehmenden Zustandsänderung ausführt oder einnimmt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ein betätigbares Auslöseelement (16; 28) aufweist, das den wenigstens einen Aktuator bildet und im Falle einer Betätigung eine Auslösebewegung ausführt, die eine Ausschüttbewegung des Förderglieds (15) bewirkt, und dass das Addierwerk (50) die Auslösebewegung des Auslöseelements (16; 28) aufnimmt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderglied (15) den wenigstens einen Aktuator bildet und das Addierwerk (50) eine nach Ausführung einer Rücksetzbewegung eingenommene Rücksetzposition oder eine Ausschüttbewegung des Förderglieds (15) oder die Rücksetzposition und die Ausschüttbewegung des Förderglieds (15) aufnimmt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einer Kombination der zwei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (16; 28) und das Förderglied (15) je einen Aktuator bilden und das Addierwerk (50) die Auslösebewegung des Auslöseelements (16; 28) und die Rücksetzposition und Ausschüttbewegung des Förderglieds (15) aufnimmt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ein betätigbares Auslöseelement (16) aufweist, das den wenigstens einen Aktuator bildet und im Falle einer Einstellung einer Produktdosis eine Dosierbewegung ausführt, und dass das Addierwerk (50) die Dosierbewegung des Auslöseelements (16) aufnimmt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einer Kombination des vorhergehenden Anspruchs mit einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (16) und das Förderglied (15) je einen Aktuator bilden und das Addierwerk (50) die Rücksetzposition des Förderglieds (15) und die Dosierbewegung des Auslöseelements (16) aufnimmt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der sechs vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) einen Aufnehmer (52) und ein Addiereingangsglied (54) aufweist und dass der wenigstens eine Aktuator (15, 16; 15, 28) bei der Zustandsänderung den Aufnehmer (52) mit dem Addiereingangsglied (54) so koppelt, dass das Addiereingangsglied (54) durch den Aufnehmer (52) aus einer Ausgangsposition in eine neue Position bewegt wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) ein Untersetzungsgetriebe (52-56) ist oder umfasst und das Untersetzungsgetriebe (52-56) einen Aufnehmer (52) aufweist und durch die Zustandsänderungen verursachte Bewegungen des Aufnehmers (52) auf eine Anzeigestruktur (56) der Ausgabeeinrichtung (16, 56; 28, 56) überträgt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Untersetzungsgetriebe (52-56) mehrstufig ist mit wenigstens zwei Untersetzungsstufen, wobei das Untersetzungsgetriebe oder wenigstens eine der Untersetzungsstufen vorzugsweise ein Zahnradgetriebe ist.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der zwei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer (52) bei der Aufnahme der Zustandsänderungen jeweils in eine Aufnahmebewegung versetzt wird, vorzugsweise in eine hin und her gehenden Aufnahmebewegung, und das Untersetzungsgetriebe (52-56) ein um eine Rotationsachse (R) rotatorisch bewegbares Addiereingangsglied (54) umfasst und dass die Aufnahmebewegung des Aufnehmers (52) in einer ersten Getriebestufe in eine Rotationsbewegung des Addiereingangsglieds (54) umgewandelt wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Untersetzungsgetriebe (52-56) in wenigstens einer weiteren Getriebestufe (54, 55; 55, 56) die Rotationsbewegung des Addiereingangsglieds (54) in eine Bewegung, vorzugsweise Rotationsbewegung, der Anzeigestruktur (56) umwandelt, vorzugsweise untersetzt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) einen Aufnehmer (52) zur Aufnahme einzelner Zustandsänderungen umfasst und der Aufnehmer (52) bei den Zustandsänderungen je eine Aufnahmebewegung ausführt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer (52) ein Kontaktaufnehmer ist, der mittels eines Aktuators (15, 16; 15, 28) des Geräts durch Kontakt mit dem Aktuator bewegt wird, wobei die Position des Aktuators (15, 16; 15, 28) bei der Zustandsänderung verändert wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der zwei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer (52) pro Aufnahme in eine erste Richtung und anschließend in eine der ersten Richtung entgegengerichtete zweite Richtung bewegt wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) ein Aufnehmer-Rückstellglied (53) umfasst und der Aufnehmer (52) bei der Aufnahme der Zustandsänderungen je in eine erste Richtung bewegt und von dem Aufnehmer-Rückstellglied (53) zurückbewegt wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnehmer-Rückstellglied (53) der Bewegung in die erste Richtung eine elastische Rückstellkraft entgegensetzt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) ein Addiereingangsglied (54) aufweist, das bei Aufnahme der einzelnen Zustandsänderungen je aus einer vor jeder Aufnahme eingenommenen Ausgangsposition in eine neue Position weiterbewegt wird, wobei die neue Position jeweils die Ausgangsposition für eine nächste Aufnahme wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer (52) das Addiereingangsglied (54) bei der Aufnahmebewegung in einem Verstelleingriff weiterbewegt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer (52) und das Addiereingangsglied (54) je wenigstens eine Verzahnung (52a, 52b, 54a, 54b) aufweisen, die miteinander in dem Verstelleingriff sind oder bei der Aufnahmebewegung erst in den Verstelleingriff gelangen.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) einen Aufnehmer (52) zur Aufnahme einzelner Zustandsänderungen und ein Addiereingangsglied (54) aufweist und das Addiereingangsglied (54) so mit dem Aufnehmer (52) gekoppelt ist, dass es bei Aufnahme der einzelnen Zustandsänderungen je aus einer vor jeder Aufnahme eingenommenen Ausgangsposition in eine neue Position weiterbewegt, wobei die neue Position jeweils die Ausgangsposition für eine nächste Aufnahme wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Addiereingangsglied (54) eine erste Verzahnung (54a) und eine zweite Verzahnung (54b) aufweist und in einem Verstelleingriff weiterbewegt wird, in den die Verzahnungen (54a und 54b) pro Aufnahme abwechselnd mit je einer Gegenverzahnung (52a, 52b) gelangen, wobei die miteinander in den Verstelleingriff gelangenden Verzahnungen (52a, 52b, 54a, 54b) vor Herstellung des Verstelleingriffs zueinander einen Versatz aufweisen, so dass die Verzahnungen (52a, 52b, 54a, 54b) in dem Verstelleingriff paarweise Gleitflächen bildend aneinander abgleiten.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer (52) die Gegenverzahnungen (52a, 52b) bildet, in Bezug auf die Richtung der Aufnahmebewegung vorzugsweise einander zugewandt gegenüberliegend.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der zwei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addiereingangsglied (54) rotatorisch um eine Rotationsachse (R) weiterbewegbar ist und die Verzahnungen (54a, 54b) um die Rotationsachse (R) gebildet sind.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vier vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addiereingangsglied (54) eine Eingriffsstruktur (54c) aufweist, die sich in Richtung der Bewegung des Addiereingangsglieds (54) nur über einen kurzen Abschnitt des Addiereingangsglieds (54) erstreckt, und dass die Eingriffsstruktur (54) erst nach Aufnahme von mehreren der Zustandsänderungen mit einem Addierzwischenglied (55) oder einer Anzeigestruktur (56) der Ausgabeeinrichtung (16, 56; 28, 56) in einen Verstelleingriff gelangt, in dem das Addierzwischenglied (56) oder die Anzeigestruktur (56) aus einer Ausgangsposition in eine neue Position weiterbewegt wird.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) ein Addierzwischenglied (55) mit einem Eingangsrad (55b) aufweist, das in den Verstelleingriff der Eingriffsstruktur (54c) gelangt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierzwischenglied (55) ein Ausgangsrad (55c) aufweist, das von dem Eingangsrad (55b) drehangetrieben wird und auf eine bewegbare Anzeigestruktur (56) der Ausgabeeinrichtung (16, 56; 28, 56) abtreibt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinrichtung (16, 56) eine bewegbare Anzeigestruktur (56) umfasst und das Addiereingangsglied (54) mit der Anzeigestruktur (56) so gekoppelt ist, dass die Bewegung des Addiereingangsglieds (54) eine Bewegung der Anzeigestruktur (56) bewirkt.
Injektions- oder Infusionsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Addierwerk (50) in einer letzten Stufe ein Innengetriebe bildet mit einem von der Anzeigestruktur (56) gebildeten Hohlrad und einem an dem Hohlrad innen abwälzenden inneren Rad (55c).