DE102005010897A1

DE102005010897A1 - Selbst-ausrichtende Pumpendüse für einen Fluid-Spender

Info

Publication number: DE102005010897A1
Application number: DE102005010897A
Authority: DE
Inventors: Heiner Vineland Ophardt; Srdjana Hamilton Jankovic
Original assignee: Hygiene Technik Inc
Current assignee: Hygiene Technik Inc
Priority date: 2004-03-17
Filing date: 2005-03-09
Publication date: 2005-10-06
Anticipated expiration: 2025-03-10
Also published as: CA2461225A1; GB2412145A; FR2867699B1; GB2412145B; FR2867699A1; US20050205608A1; GB0505448D0; CA2461225C; US7225948B2; DE102005010897B4

Abstract

Ein ersetzbarer Fluidbehälter umfasst eine Sprühpumpe mit einer Düse, die für ein gerichtetes Sprühen sorgt, wobei eine Anordnung vorgesehen ist, um die Düse in eine gewünschte Ausrichtung zu drehen, wenn der Behälter in einen Spender eingesetzt wird.

Description

Die Erfindung betrifft Fluid-Spender und insbesondere einen Fluid-Spender mit einer Düse, die sich selbst ausrichtet, um ein Fluid in eine gewünschten Richtung zu lenken, wenn eine Pumpe mit der Düse an dem Spender eingesetzt wird.

Es sind Fluid-Spender wie die in dem US-Patent 5,431,309 vom 11. Juli 1995 angegebenen bekannt, bei denen eine auszugebende Flüssigkeit in einem Wegwerfbehälter enthalten ist, der auch mit einer Pumpenanordnung ausgestattet ist. Gewöhnlich umfasst die Pumpenanordnung einen hin und her bewegbaren Kolben, der bei seiner Bewegung eine Flüssigkeitsmenge aus dem Behälter ausgibt. Mehrere Behälter sind in einem permanenten Spendergehäuse untergebracht, das eine bewegliche Betätigungsgliedanordnung enthält, welche das bewegliche Element sichert und hin und her bewegt, um die Flüssigkeit auszugeben. Sobald die Flüssigkeit in dem Wegwerfbehälter verbraucht ist, wird der Wegwerfbehälter durch einen anderen Wegwerfbehälter mit einer identischen Pumpenanordnung ersetzt.

Das US-Patent 5,431,309 gibt einen Aufbau an, der ein vereinfachtes Ersetzen eines Flüssigkeitsbehälters einschließlich einer Pumpenanordnung mit einem Kolben ermöglicht, der zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewegt werden kann. Das Patent gibt eine Anordnung an, in welcher sich der Kolben in einer ein- oder ausgefahrenen Position befindet, nachdem der Behälter in ein permanentes Gehäuse eingesetzt wurde, wobei das Drehen der beweglichen Betätigungsgliedanordnung den Kolben in einer gewünschten Verbindungsanordnung mit der beweglichen Betätigungsgliedanordnung sichert. Das Patent sieht vor, dass sich der Kolben bei einem derartigen Einsetzen zu Beginn nicht in der gewünschten Verbindungsanordnung befindet, sondern nach einem anfänglichen Betätigen der beweglichen Betätigungsgliedanordnung korrekt verbunden wird.

Flüssigkeits-Spender des in dem US-Patent 5,431,304 angegebenen Typs sind dafür ausgebildet, viele verschiedene Flüssigkeiten einschließlich von Flüssigkeiten mit einer relativ geringen Viskosität wie etwa wasserartige Flüssigkeiten, wässrige Alkohollösungen und Alkohol auszugeben, wobei eine Düse an einem Ende der Pumpe angeordnet ist, um eine Sprühpumpe vorzusehen, die einen zerstäubten Kegel der Flüssigkeit auf eine Hand des Benutzers sprüht. Der vorliegende Anmelder hat einen Nachteil von derartigen Sprühpumpen festgestellt, nämlich dass der zerstäubte Kegel der Flüssigkeit in unerwünschten Richtungen ausgegeben werden kann. Zum Beispiel kann ein Sprühkegel Flüssigkeit auf eine Wand sprühen, an welcher der Spender montiert ist, oder auf ein bewegliches Betätigungsglied wie etwa einen Drückhebel, der manuell bewegt wird, um Flüssigkeit auszugeben. Dadurch sammelt sich Flüssigkeit an der Wand oder an dem Drückhebel an, was unansehnlich ist, und kann nach der Benutzung abtropfen. Ein derartiges Tropen kann dazu führen, dass der Benutzer fälschlicherweise denkt, dass der Spender leckt. Das Tropen kann eine unansehnliche Ansammlung der Flüssigkeit auf einer Fläche verursachen, auf welche die Flüssigkeit gesprüht wird oder tropft, wobei außerdem gefährliche Rutschbedingungen verursacht werden können, wenn die Flüssigkeit auf den Boden tropft.

Um diese Nachteile des bekannten Fluid-Spenders wenigstens teilweise zu beseitigen, gibt die vorliegende Erfindung einen Wegwerf-Fluidbehälter an, der mit einer Sprühpumpe mit einer Düse für das gerichtete Sprühen ausgestattet ist, wobei eine Anordnung zum Ausrichten der Düsen in einer gewünschten Richtung beim Einsetzen des Behälters in einem Spender vorgesehen ist. Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung werden die Sprühpumpe und die Düse beim Ersetzen des Wegwerf-Behälters in einem permanenten Gehäuse automatisch und selbsttätig ausgerichtet.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Fluid-Spender anzugeben, der mit einer Sprühpumpe mit einer Düse ausgestattet ist, die den relativen Sektor, zu dem Fluid relativ zu dem Spender gesprüht wird, einschränkt.

Es ist eine andere Aufgabe der Erfindung, eine Wegwerf-Pumpe mit einer Düse anzugeben, die in bevorzugten Ausrichtungen relativ zu einem permanenten Gehäuse angeordnet werden kann, wobei die Interaktion zwischen der Pumpe und dem permanenten Gehäuse dafür sorgt, dass die Düse beim Einsetzen der Pumpe in dem permanenten Gehäuse eine bevorzugte Ausrichtung annimmt.

Weitere Aspekte und Vorteile der Erfindung werden durch die folgende Beschreibung mit Bezug auf die Zeichnungen verdeutlicht.
1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines Gehäuses und eines Reservoirs gemäß der Erfindung, wobei das Gehäuse für das Einsetzen des Reservoirs geöffnet ist.
2 ist eine Teilquerschnittansicht der bevorzugten Ausführungsform des Gehäuses und des Reservoirs von 1, wobei das Gehäuse in einer gekoppelten ersten Ausrichtung geschlossen ist und sich die Betätigungsgliedanordnung und das hin und her bewegliche Kolbenelement in einer ausgefahrenen Position befinden.
3 ist eine teilweise perspektivische Ansicht des Reservoirs und des Gehäuses von 1., wobei das Gehäuse in einer gekoppelten ersten Ausrichtung geschlossen ist und sich die Betätigungsgliedanordnung und das Kolbenelement in einer eingefahrenen Position befinden.
4 und 5 zeigen teilweise perspektivische Ansichten des Gehäuses und des Reservoirs von 1, wobei das Gehäuse in entsprechenden nicht gekoppelten zweiten und dritten Ausrichtungen geschlossen ist und sich die Betätigungsgliedanordnung und das Kolbenelement in der ausgefahrenen Position befinden.
6 ist eine Ansicht des Reservoirs von 1 mit der Ventilanordnung und dem sich von dem Reservoir erstreckenden Kolben.
7 ist eine Ansicht des Kolbens von 2 im Querschnitt an der Schnittlinie 7-7' von 2.
8 ist eine Querschnitt-Draufsicht auf den Kolben entlang der Schnittlinie 8-8' von 7.
9 ist eine Teilquerschnittansicht des Kolbenverbindungsflansches und der Sperranordnung in der horizontalen Ebene 9-9' von 5, wobei sich der Kolben in einer gewünschten Drehposition befindet.
10 ist eine 9 ähnliche Ansicht in der Ebene der Schnittlinie 9-9' in 2, wobei aber der Kolbenverbindungsflansch gezeigt ist, während er beim Einsetzen nach hinten verschoben und zuerst mit der Sperranordnung verbunden wird.
11, 12 und 13 sind 9 ähnliche Ansichten in der Ebene der Schnittlinie 9-9' von 2, die aufeinander folgende relative Positionen des Kolbenverbindungsflanschs zeigen, während dieser beim Einsetzen nach hinten von der Position von 11 zu denjenigen von 12 und 13 verschoben wird.
14 ist eine 9 ähnliche Ansicht in der Ebene der Schnittlinie 9-9' von 2, wobei der Kolbenverbindungsflansch gezeigt wird, während er beim Einsetzen nach hinten verschoben und zuerst mit der Sperranordnung verbunden wird.
15 und 16 sind 9 ähnliche Ansichten in der Ebene der Schnittlinie 9-9' von 2, die aufeinander folgende relative Positionen des Kolbenverbindungsflanschs zeigen, während dieser beim Einsetzen nach hinten von der Position von 15 zu derjenigen von 16 verschoben wird.
17 ist eine Teilexplosionsansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform eines Gehäuses und eines Reservoirs gemäß der Erfindung.
18 ist eine schematische Teilansicht des Spenders von 17, wobei verschiedene Sprühmuster gezeigt sind.
19 ist eine Teilansicht der Betätigungsgliedanordnung des Spenders von 17.
20, 21 und 22 sind Ansichten des Betätigungsglieds von 19, wobei das Kolbenelement des Reservoirs eingesetzt wird und jeweils Positionen wie in 15, 16 bzw. in 20 und 21 einnimmt.
23 ist eine 8 ähnliche Querschnittansicht eines Kolbenelements mit einem ersten modifizierten Flansch.
24 ist eine 8 ähnliche Querschnittansicht eines Kolbenelements mit einem zweiten modifizierten Flansch.
25 ist eine 8 ähnliche Querschnittansicht eines Kolbenelements mit einem dritten modifizierten Flansch.
26 ist eine 7 ähnliche Ansicht eines modifizierten Kolbenelements.
27 ist eine 20 ähnliche Ansicht eines Kolbenelements wie in 26 gezeigt.
28 ist eine Teilquerschnittansicht entlang der Schnittlinie A-A' in 27.
29 ist eine 28 ähnliche Teilquerschnittansicht, wobei das Kolbenelement an einer anderen Position gezeigt ist.
30 ist eine Teilquerschnittansicht, die einen Flansch eines Kolbenelements wie in der Ausführungsform von 19 bis 22 zeigt.
31 ist eine Ansicht von unten eines modifizierten Flansches eines Kolbenelements.
32 ist eine Kreisquerschnittansicht entlang der Schnittlinie B-B' von 31.
Im Folgenden wird zuerst auf 1 Bezug genommen, die einen Spender 10 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt. Der Spender 10 umfasst ein Reservoir 12 und ein Gehäuse 14.
Das Reservoir 12 umfasst eine Kammer 16 zum Speichern einer Flüssigkeit 18 wie etwa einer wässrigen Alkohollösung, die von dem Spender 10 ausgegeben werden soll. Ein Auslass 20 ist durch eine untere Wand 17 der Kammer 16 ausgebildet, wobei an dem Auslass 20 eine Ventilanordnung 22 vorgesehen ist, um den Fluss des Fluids 18 nach außen durch den Auslass 20 zu regulieren. Vorzugsweise ist das Reservoir 12 vollständig aus Kunststoff ausgebildet und kann weggeworfen werden, nachdem der Fluidvorrat 18 verbraucht ist.
1 zeigt das Gehäuse 14 in einer offenen Konfiguration, die bereit für die Aufnahme des Reservoirs 12 ist. Das Gehäuse 14 umfasst einen Deckel 24, der über ein Scharnier mit einer Rückplatte 26 verbunden ist, die für die permanente Befestigung durch Schrauben 8 oder andere bekannte Befestigungselemente an einer Wand ausgebildet ist. Der Deckel 24 schwenkt auf bekannte Weise relativ zu der Rückplatte 26 um einen Scharnierzapfen 25 von der offenen Position, die ein Entfernen und Ersetzen des Reservoirs 12 in der Richtung des Pfeils 4 gestattet, zu einer geschlossenen Positio, in welcher der Spender verwendet werden kann, um Fluid 18 auszugeben. Wenn der Deckel 24 wie in 1 gezeigt geöffnet ist, kann das Reservoir 12 mit dem nach oben ausgerichteten Auslass 20 in das Gehäuse 14 eingesetzt werden. Mit Bewegung des Deckels 24 zu der geschlossenen Position wird das Reservoir auf den Kopf gedreht, sodass der Auslass 20 nach unten ausgerichtet ist und für die Ausgabe des Fluids 18 bereit ist.
Der Deckel 24 ist allgemein mit einer Kastenform ausgebildet, um einen Reservoirhohlraum 28 zu bilden, in dem das Reservoir 12 untergebracht ist. Wenn das Reservoir 12 in den Hohlraum 28 eingesetzt ist, wird der Deckel 24 geschlossen, indem das Reservoir 12 zu einer Ausgabeposition bewegt wird, an der das Fluid 18 durch die Öffnung 20 und die Ventilanordnung 22 nach außen ausgegeben werden kann. Eine Betätigungsgliedanordnung 30 ist in dem Gehäuse 14 vorgesehen und kann relativ zu dem Deckel 24 bewegt werden, um ein bewegliches Kolbenelement 78 der Ventilanordnung 22 zu aktivieren und eine Ausgabe von Fluid 18 zu bewirken.
Wenn sich das Kolbenelement 78 in einer gekoppelten Ausrichtung relativ zu der Betätigungsgliedanordnung 30 befindet, um Flüssigkeit auszugeben, wird das Kolbenelement 78 zwischen einer in 2 gezeigten ausgefahrenen Position und einer in 3 gezeigten eingefahrenen Position hin und her bewegt.
Die Betätigungsgliedanordnung 30 umfasst einen Hebel 32, der schwenkbar mit dem Deckel 24 verbunden ist, sowie eine Sperranordnung 34. Die Sperranordnung 34 ist dafür ausgebildet, einen Teil des Kolbenelements 78 zu sichern. Der Hebel 32 schwenkt in der Richtung des Pfeils 6 von 1 um die Achse einer Metallstange 33, die sich über den Deckel 24 erstreckt. Ein Ende des Hebels 32 stößt derart gegen die Sperranordnung 34, dass eine Schwenkbewegung des Hebels 32 die Sperranordnung 34 zwischen einer ausgefahrenen Position mit einem Abstand zu dem Reservoir 12 wie in 2 gezeigt und einer eingefahrenen Position bewegt, in welcher die Sperranordnung 34 wie in 3 gezeigt zu dem Reservoirs 12 bewegt wird.
Wie weiter unten ausführlicher beschrieben, gestattet die Bestätigungsgliedanordnung 30 das horizontal gleitende Einsetzen des hin und her beweglichen Kolbenelements 78 in die Sperranordnung 34 entweder zu einer Ausrichtung, in welcher wie in 2 und 3 gezeigt die Sperranordnung 34 und das Kolbenelement 78 für die Bewegung miteinander gekoppelt sind, oder zu einer unverbundenen Ausrichtung, in welcher sich die Sperranordnung 34 wie in 4 und 5 gezeigt unabhängig von dem Kolbenelement 78 bewegen kann.
In der gekoppelten Ausrichtung bewegt die Schwenkbewegung des Hebels 32 die Sperranordnung 34 und das Kolbenelement 78 axial zwischen der ausgefahrenen Position und der eingefahrenen Position, um eine Menge der Flüssigkeit 18 auszugeben. Wenn das Reservoir 12 mit dem Kolbenelement 78 in der nicht gekoppelten Ausrichtung von 4 und 5 wie weiter unten beschrieben eingesetzt wird, bewegt die erste Bewegung des Hebels 32 die Sperranordnung 34 relativ zu dem Kolbenelement 78, bis die Sperranordnung 34 mit dem Kolbenelement 78 gekoppelt wird und die gekoppelte Ausrichtung von 2 einnimmt. Auf diese Weise kann der Spender 10 betrieben werden, um unabhängig davon, ob das Kolbenelement 78 zu Beginn in das Gehäuse 14 zu der verbundenen oder unverbundenen Ausrichtung mit der Sperranordnung 34 eingesetzt wird, Flüssigkeit 18 auszugeben.
Wie am besten in 1 zu erkennen, umfasst die Sperranordnung 34 ein Stoppschulterglied 36 mit einer Fläche 38, die zu der Kammer 16 ausgerichtet ist, wenn das Reservoir 12 eingesetzt wird. Ein Paar von im wesentlichen parallel beabstandeten Metallfingern 40, 42 erstreckt sich von der Fläche 38 zu der Kammer 16, wobei die Finger 40, 42 dazwischen im wesentlichen die Breite eines Hohlraums bzw. horizontalen Schlitzes 43 definieren. Jeder Finger 40, 42 umfasst eine flache Metallrippe, die derart beschaffen ist, dass ein erster Endteil 44, 46 jedes Fingers 40, 42, der von dem Stoppschulterteil 36 entfernt ist, elastisch aus einer nicht vorgespannten Position verformt werden kann, wobei die Finger 40, 42 eine im wesentlichen parallele Konfiguration zu einer vorgespannten Position einnehmen und wobei die Endteile 44, 46 voneinander entfernt werden. Wie in 2 gezeigt, erstrecken sich die Finger 40, 42 parallel zu der Achse 79. Der Schlitz 43, der am besten in 1 und 10 zu erkennen ist, erstreckt sich normal zu der Achse 79 um eine Schlitz-Zentrumslinie 100 herum, die in 10 gezeigt ist und sich radial zu der Achse 79 erstreckt. Wie in 10 gezeigt, weist jeder Finger 40, 42 eine Innenseitenfläche auf, die allgemein durch die Bezugszeichen 39, 41 in 10 angegeben sind und sich in dem Schlitz 43 auf jeder Seite zu der Innenseitenfläche des anderen Fingers erstrecken, um dazwischen den Schlitz zu definieren. Jeder Finger 40, 42 weist außerdem eine Kantenseitenfläche 124, 126 auf, die einem Eingang zu dem Schlitz 43 benachbart sind und sich von dem Eingang weg erstrecken.
Wie in 2 gezeigt, umfasst der Fingerendteil 44 eine einstückig vorstehende Lasche 48 und umfasst der Fingerendteil 46 eine einstückig vorstehende Lasche 50. Die Laschen 48, 50 sind allgemein entlang jedes Fingers 40, 42 über eine gleiche Distanz von der Fläche 38 vorgesehen. Jede der Laschen 48, 50 steht nach innen in den Schlitz 43 zu der jeweils anderen Lasche vor und erstreckt sich winkelig von den assoziierten Fingern 40, 42 nach unten zu der Fläche 38. Auf diese Weise erstreckt sich die Lasche 48 von dem Endteil 44, um eine Führungsseite 52a zu definieren, die einen stumpfen Winkel zu dem restlichen Finger 40 bildet und eine untere Kante 52b aufweist. Entsprechend erstreckt sich die Lasche 50 von dem Endteil 46, um eine Führungsseite 54a zu bilden, die einen stumpfen Winkel zu dem restlichen Finger 42 bildet und eine untere Kante 54b aufweist.
In der gezeigten Ausführungsform ist ein zweiter Endteil 56, 58 jedes Fingers 40, 42 an dem Schulterglied 36 befestigt, indem er zum Beispiel in darin ausgebildete Schlitze 56', 56'' und 58', 58'' pressgepasst wird. Ein allgemein U-förmiger Durchgang 60 ist durch das Schulterglied 36 hindurch zwischen den zweiten Endteilen 56 und 58 ausgebildet. Der Durchgang 60 ist derart ausgebildet, dass das Ausgangsrohr 83 des Kolbens 78 horizontal darin gleiten kann, wenn das Reservoir 12 eingesetzt oder entfernt wird. Wie in 1 gezeigt, erstreckt sich der Durchgang 60 von einer Seite 62 eines Schulterglieds 36 über eine Distanz in die Fläche 38.
Eine allgemein U-förmige Rippe 66 erstreckt sich über den Hohlraum 28. Die U-förmige Rippe 66 ist derart angeordnet, dass das Reservoir 12 horizontal in das Gehäuse 14 geschoben werden kann, um es wie in 1 gezeigt einzusetzen. Die Rippe 66 ist derart angeordnet, dass wenn das Reservoir 12 in das Gehäuse 14 geschoben wird, die Rippe 66 gegen die Wand 17 der Fluidkammer 16 stößt und diese hält, um das Reservoir 12 in der Fluidausgabeposition zu halten. Die Rippe 66 ist auch mit einer Schulter 23 der Ventilanordnung 22 verbunden, sodass die Rippe 66 zwischen der Wand 17 und der Ventilanordnung 22 eingeschlossen ist, um eine axiale Verschiebung des Reservoirs 12 während der Verwendung des Spenders 10 zu verhindern. Die U-Form der Rippe 66 unterstützt die Führung des Reservoirs 12, wenn dieses in das Gehäuse 14 eingeführt und aus demselben entfernt wird.
Zwei parallel beabstandete Positionierungsstangen 64a, 64a sind an einem ersten Ende an der Rippe 66 befestigt. An einem zweiten Ende erstreckt sich jede Positionierungsstange 64a, 64a durch entsprechende Öffnungen 68a, 68b, die durch das Schulterglied 36 hindurch ausgebildet sind. Halteringe 70a, 70b sind jeweils um das zweite Ende jeder Stange 64a, 64b herum befestigt und verhindern das vollständige Herausziehen der Positionierungsstangen 64a, 64b aus dem Schulterglied 36. Auf diese Weise wird die Sperranordnung 34 entlang der Stangen 64a, 64b zwischen der in 2 gezeigten ersten Ruheposition, in welcher das Schulterglied 36 gegen die Ringe 70a, 70b stößt, und der zweiten vollständig eingefahrenen Position geschoben, in welcher das Schulterglied 36 und die Finger 40, 42 entlang der Stangen 64a, 64b um eine Distanz zu der Rippe 66 bewegt werden.
Federn 72a, 72b sind um jede der Positionierungsstangen 64a, 64b herum vorgesehen. Die Federn 72a, 72b sind derart dimensioniert, das sie die Rippe 66 und das Schulterglied 36 kontaktieren, um die Sperranordnung 34 zu der ersten in 2 gezeigten Ruheposition vorzuspannen. Es ist zu beachten, dass die Schwenkbewegung des Hebels 32 in der Richtung des Pfeils 6 von 1 den Endteil gegen das Schulterglied 36 bewegt, um die Kraft der Federn 72a, 72b zu überwinden und die Sperranordnung 34 von der ausgefahrenen Position zu der eingefahrenen Position zu bewegen. Beim Loslassen des Hebels 32 bringt die Kraft der Federn 72a, 72b die Sperranordnung 34 zu der ausgefahrenen Position zurück.
2 und 3 zeigen die Reservoir-Ventilanordnung 22, die umfasst: eine Spendekammer 74, die an ihrem inneren Ende ein Einweg-Ventil 76 aufweist, das den Fluss eines Fluids aus der Kammer 16 in die Spendekammer 74 gestattet. Das hin und her bewegliche Kolbenelement 78 ist gleitend in der Spendekammer 74 entlang der Achse 79 aufgenommen und kann relativ zu der Spenderkammer 74 um die Achse 79 gedreht werden. Die Hin- und Herbewegung des Kolbenelements 78 veranlasst, dass das Fluid 18 an dem Einweg-Ventil 76 aus der Kammer 16 heraus und durch den Durchgang 82 in das Ausgangsrohr 83 fließt, um aus einer Düse 81 am äußersten Ende 80 des Kolbenelements 78 auszutreten. Die Düse 81 beschränkt den Fluss, sodass ein Druckabfall über die Düse 81 entwickelt wird, der dafür sorgt, dass das Fluid 18 sprühend ausgestoßen wird. Die Düse 81 ist in dem Querschnitt von 2 nur schematisch wiedergegeben, wobei sie vorzugsweise einen bekannten Aufbau für den sprühenden Ausstoß aufweist. Wie am besten in 6 gezeigt, weist die Düse 81 eine Ausgangsöffnung in der Form eines länglichen Rechtecks auf, die einen kegelstumpfförmigen Sprühausstoß lenkt, der in der Richtung der längeren Seite des Rechtecks breit und in der Richtung der kürzeren Seite des Rechtecks relativ schmal ist. Die Düse 81 ist fix an dem Kolbenelement 78 gegen eine relative Drehung befestigt. Die Düse sprüht die zu spendende Flüssigkeit vorzugsweise zerstäubt in einem vorbestimmten Sprühmuster aus, das relativ zu der Achse 79 in Abhängigkeit von der relativen Drehposition des Kolbenelements 78 ausgerichtet ist. Das Sprühmuster kann ein bevorzugtes kegelstumpfförmiges Muster wie zum Beispiel einen Kegel mit einem rechteckigen Querschnitt aufweisen, um zu verhindern, dass das Fluid zum Beispiel direkt nach hinten auf die Wand gesprüht wird, an der die Rückplatte 26 des Spenders befestigt ist, indem das Rechteck der Düse 81 mit der längeren Seite parallel zu der Wand angeordnet ist. Wenn sich das Kolbenelement 78 an gewünschten Drehpositionen relativ zu der Achse 79 befindet, richtet die Düse 81 das Fluid über gewünschte Winkelsektoren relativ zu dem Gehäuse. Und wenn sich das Kolbenelement 78 an unerwünschten Drehpositionen relativ zu der Achse 99 befindet, richtet die Düse das Fluid über unerwünschte Winkelsektoren relativ zu dem Gehäuse.
Das Kolbenelement 78 kann relativ zu der Spendekammer 74 um die Achse 79 gedreht werden und ist vorzugsweise in der gewünschten Drehposition zu platzieren, in welcher die Düse 81 ihren Sprühkegel über einen bevorzugten Sektor relativ zu der Achse 79 richtet. Das Kolbenelement 78 weist einen sich radial erstreckenden Flansch 86 auf, der Verbindungsflächen vorsieht, über die das Kolbenelement 78 mit der Betätigungsgliedanordnung 30 verbunden wird und in einer hin und her erfolgenden Gleitbewegung betätigt wird, um das Fluid 18 auszugeben.
Wie am besten in 7 zu erkennen, weist das Kolbenelement 78 vier Führungsflügel 85 auf, die sich radial von dem Ausgangsrohr 83 auf einer Innenseite des Flansches 86 nach außen erstrecken. Die Führungsflügel 85 unterstützen die koaxiale Positionierung des Kolbenelements 87 in der Spendekammer 87 und gestatten eine relative Drehung des Kolbenelements 78 koaxial in der Kammer 74.
Der Flansch 86 ist konfiguriert, um mit der Betätigungsgliedanordnung 30 zu interagieren, und sorgt dafür, dass das Kolbenelement 78 die gewünschte Drehposition einnimmt. Dazu Betätigungsgliedanordnung 30 umfasst die Sperranordnung 34 mit einem Paar von beabstandeten elastischen Metallfingern 40 und 42, um dazwischen den Flansch 86 aufzunehmen.
Im Folgenden wird auf 7 und 8 Bezug genommen, die die bevorzugte Konfiguration des Flanschs 86 zeigen. 8 zeigt den Kolben 78 im Querschnitt entlang der Schnittlinie 8-8' von 7. 7 zeigt das Ausgangsrohr 83 mit dem Durchgang 82 und den vier Flügeln 85 um das Ausgangsrohr 83 herum, die die Positionierung des Kolbens 78 koaxial zu der Achse in der zylindrischen Spendekammer 74 unterstützen.
Der Flansch 86 ist derart konfiguriert, dass er in Hälften um eine beliebige Ebene durch die Achse 79 und normal zu der Achse 79 unterteilt werden kann, wobei die beiden Hälften identisch, aber um 180° zueinander versetzt sind. Mit anderen Worten wiederholt sich das äußere Profil des Flansches 86 jeweils nach einer Drehung von 180° um die Achse 79.
8 zeigt eine derartige Ebene, die als gepunktete Linie 98 gezeigt ist und sich normal zu der Achse 79 und durch die Achse 79 erstreckt, um den Flansch 86 in eine erste rechte Hälfte 101 und eine zweite linke Hälfte 102 zu teilen.
Jede Hälfte 101, 102 weist einen armartigen Vorsprung 103, 104 auf, der eine plane Schulterfläche 105, 106 vorsieht, sodass die Schulterflächen 105, 106 jeweils in derselben Drehrichtung im Uhrzeigersinn ausgerichtet sind. Eine Rückfläche 107, 108 jeder Hälfte 101, 102 verbindet eine Außenkante 109, 110 der Schulterfläche 105, 106 mit einer Innenkante 112, 111 der Schulterfläche 105, 106 der anderen Hälfte 102, 101.
Jede Rückfläche 107, 108 weist vorzugsweise ein flaches und planes mittleres Segment 113, 114 auf, sodass die mittleren Segmente 113 und 114 einander diametral gegenüberliegen und jeweils relativ zu der Achse 79 um eine diametrale Ebene mit dazwischen einem Abstand W als parallele Flächen zentriert sind, wie durch die Strichlinie 99 wiedergegeben. Die mittleren flachen Segmente 113, 114 weisen jeweils Außenkanten 115, 116 und Innenkanten 117, 118 auf. Jede Kante 115, 116, 117 und 118 der flachen Segmente 113, 114 befindet sich auf einem Radius R zu der Achse 79.
Die Rückflächen 107, 108 krümmen sich von der Außenkante 109, 110 der Schulterflächen 105, 106 zu der Außenkante 115, 116 der mittleren flachen Segmente 113, 114, wobei der Krümmungsradius nicht kleiner als der Radius R ist, wobei er vorzugsweise in der Nähe der Außenkante 109, 110 der Schulterflächen 105, 106 am größten ist und sich an den Außenkanten 115, 116 der mittleren flachen Segmente zu R reduziert. Entsprechend krümmen sich die Rückflächen 107, 108 von den Innenkanten 112, 111 der Schulterflächen 106, 105 zu den Innenkanten 117, 118 der flachen mittleren Segmente 113, 114, wobei der Krümmungsradius nicht kleiner als der Radius R ist und vorzugsweise in der Nähe der Innenkanten 112, 111 der Schulterflächen größer ist und sich an den Innenkanten 117, 118 der mittleren flachen Segmente zu R reduziert.
Die diametrale Breite des Flansches 86 entspricht der Breite, die in einer Linie durch die Achse 79 gemessen wird. Die diametrale Breite ist zwischen dem Punkt 119 und dem Punkt 120 auf der diametralen Ebene 99 am kleinsten und ist dort gleich W.
Die diametrale Breite wird größer, wenn der Punkt, an dem die diametrale Breite gemessen wird, von der diametralen Ebene 99 zu einer der Außenkanten 109, 110 der Schulterflächen verschoben wird. Wenn also der Flansch 86 zwischen den Fingern 40, 42 aufgenommen wird und die Finger auseinanderdrückt, übt die zueinander drückende Vorspannung der Finger einen Nockeneffekt aus, der den Flansch 86 zu einer Position dreht, an der die Finger 40, 42 am wenigsten weit voneinander entfernt sind, d.h. einander auf den flachen mittleren Segmenten 113, 114 berühren.
Der Flansch weist vorzugsweise eine radiale Dimension auf, die größer als der Rest des Kolbenelements 78 ist, um mit einer Endfläche 75 der Spendekammer 74 verbunden zu werden und die nach innen gerichtete Gleitbewegung zu begrenzen.
Beim Einsetzen oder Ersetzen des Reservoirs 12 wird der Deckel 24 zu der in 1 gezeigten offenen Position bewegt.
Das Reservoir 12 ist horizontal von dem Reservoirhohlraum 28 nach vorne gerichtet, wobei der Auslass 20 nach oben gerichtet ist und die Achse 79 mit einem gewünschten vorbestimmten Winkel relativ zu der Vertikalen ausgerichtet ist (in 1 ist die Achse 79 vertikal ausgerichtet). Bei einem derartigen Winkel wird das Reservoir 12 horizontal relativ zu dem Gehäuse 14 nach hinten in das Gehäuse 14 geschoben, sodass die Wand 17 des Reservoirs gegen die U-förmige Rippe 66 stößt, wobei die Rippe 66 zwischen einem Teil der unteren Wand 17 und einer Schulter 23 der Ventilanordnung 22 eingeschlossen ist. Wenn das Reservoir 12 horizontal nach hinten in das Gehäuse 14 geschoben wird, gleitet der Flansch 86 radial in einen Schlitz 83, der zwischen den elastischen Fingern 40, 42 definiert ist. Der Flansch 86 drückt die Finger 40, 42 auseinander, und das Außenende 80 des Kolbenelements 78 bewegt sich in den U-förmigen Fluiddurchgang 60. Das Reservoir 12 kann sich vorzugsweise linear und normal zu der Achse 79 bewegen, wobei sich das Reservoir jedoch auch mit einem anderen als einem normalen Winkel oder entlang eines nicht-linearen, gekrümmten Pfad bewegen kann.
Die Interaktion des Flanschs 86 mit den Fingern 40, 42 variiert in Abhängigkeit von der relativen Drehposition des Kolbenelements 78 und der relativen Axialposition des Kolbenelements 78. Bei einem neuen Ersatzreservoir ist das Kolbenelement 79 vorzugsweise in der vollständig eingefahrenen Position vorgesehen, damit das Kolbenelement 78 beim Einsetzen horizontal gleitet, um eine relative Position (nachfolgend als dritte Ausrichtung bezeichnet) zu der Betätigungsgliedanordnung 30 und den Fingern 40, 42 wie in 5 gezeigt einzunehmen.
Im Folgenden wird die Drehung des Kolbenelements 78 bei einem horizontal gleitenden Einsetzen des Reservoirs mit Bezug auf 9 bis 16 erläutert, die das Kolbenelement in der bevorzugten dritten Ausrichtung axial relativ zu dem Gehäuse während des horizontalen Einsetzens zeigen.
9 ist eine Teilquerschnittansicht entlang der Schnittlinie 9-9' in 5 und zeigt das Kolbenelement 78 vollständig zwischen den Fingern 40, 42 eingesetzt, wobei das Kolbenelement 78 eine gewünschte Drehposition zu der diametralen Linie 99 normal zu einer vertikalen Mittellinie 100 des Schlitzes 43 zeigt, der zwischen den Fingern 40, 42 definiert ist.
In 9 sind die Finger 40, 42 mit den flachen mittleren Segmenten 113, 114 des Flansches 86 verbunden und auf denselben zentriert.
Im Folgenden wird auf 10 Bezug genommen, die 9 ähnlich ist und die relative Positionierung des Kolbenelements 78 an dem Eingang zu dem Schlitz 43 vor den Fingern 40, 42 zeigt, wobei das Kolbenelement 78 beim Einsetzen horizontal nach hinten bewegt werden kann und wobei die Achse 79 entlang der Ebene 100 des Schlitzes 43 in der Richtung des Pfeils bewegt werden kann, um die Position von 9 einzunehmen. In 10 befinden sich die Finger 40, 42 in nicht vorgespannten Positionen mit einem Abstand von weniger als W. Wenn das Kolbenelement 78 nach hinten geschoben wird, wird die gekrümmte Fläche des Flansches 84 mit dem Finger 42 und später mit dem Finger 40 verbunden, um die Finger 40, 42 auseinander zu der relativen Position von 4 zu bewegen. Die relative Position der Finger 40, 42 auf dem Flansch 84 in 9 ist in 10 in Strichlinien gezeigt.
Bei einem derartigen horizontalen Einsetzen neigt das Kolbenelement wie in 10 gezeigt nicht dazu, sich relativ zu den Fingern 40, 42 von der gewünschten Drehposition mit diametralen Linie 99 normal zu der Ebene 100 des Schlitzes zu drehen. Das Kolbenelement 78 befindet sich während des Einsetzens von der in 10 gezeigten Position zu der in 9 gezeigten Position stets in einer gewünschten Drehposition relativ zu der Achse 79 und dem Gehäuse, wobei die diametrale Linie normal zu der Mittellinie 100 des Schlitzes 43 ist.
Im Folgenden wird auf 11, 12 und 13 Bezug genommen.
11 entspricht 10, wobei sich aber das Kolbenelement 78 in einer unerwünschten Drehposition befindet, die in Bezug auf die Position in 10 relativ zu dem Gehäuse mit 45° um die Achse 79 im Uhrzeigersinn gedreht ist. Das Kolbenelement 78 wird in dieser Position nach vorne geschoben, sodass der Flansch 86 in den Eingang zu dem Schlitz 43 eintritt und zuerst einen der Finger 40, 42 kontaktiert.
12 zeigt die relative Positionierung des Flansches 86 und der Finger 40, 42, nachdem das Kolbenelement 78 von der Position in 11 horizontal nach hinten geschoben wurde, wobei der Flansch 86 die Finger 40, 42 auseinander gedrückt hat.
13 zeigt eine ähnliche Position wie in 9, zu welcher sich das Kolbenelement 78 bei einem weiteren horizontal nach hinten gerichteten Gleiten von der Position in 12 bewegt. Wenn das Reservoir 12 nach hinten bewegt wird und sich das Kolbenelement 78 frei relativ zu dem Reservoir 12 drehen kann, sorgt die Vorspannung der Finger 40, 42 dafür, den Flansch 86 gegen den Uhrzeigersinn von einer Position, an welcher die Finger 40, 42 wie in 12 gezeigt weiter auseinander gespreizt sind, zu einer Position zu drehen, an welcher die Finger 40, 42 wie in 13 gezeigt weniger weit auseinander gespreizt sind. Während des Einsetzens wird das Kolbenelement 78 von der unerwünschten Drehposition von 11 zu der gewünschten Drehposition von 13 bewegt, wo die diametrale Linie 99 normal zu der Mittellinie 100 ist.
14 ist 10 ähnlich, wobei sich aber das Kolbenelement 78 in der unerwünschten Drehposition befindet, die um die Achse 79 relativ zu dem Gehäuse um 45° gegen den Uhrzeigersinn relativ zu der Position von 10 gedreht ist, wobei das Kolbenelement 78 in dieser Position nach vorne geschoben wird, sodass der Flansch 86 zuerst einen der Finger 40, 42 kontaktiert. Bei der weiteren nach vorne gerichteten Bewegung bewegt der Flansch 86 die Finger 40, 42 nach außen, wobei die Vorspannung der Finger 40, 42 dafür sorgt, dass sich das Kolbenelement im Uhrzeigersinn zu der gewünschten Position von 9 bewegt.
15 ist 10 ähnlich, wobei sich aber das Kolbenelement 78 in einer unerwünschten Winkelausrichtung relativ zu der Achse befindet, die relativ zu der Position in 10 entweder im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht ist, wobei die linke Schulter 103 (aus der Perspektive von 15) mit einer nach vorne gerichteten Fläche 124 des linken Fingers 42 verbunden ist. Wenn das Kolbenelement 78 weiter nach vorne geschoben wird, dreht sich das Kolbenelement 78, weil die Fläche 124 eine nach vorne gerichtete Bewegung der Schulter 103 verhindert. Wenn das Kolbenelement 78 weiter nach vorne zu der in 16 gezeigten Position geschoben wird, sorgen die Verbindung der Fläche 124 mit der Schulter 103 und die Vorspannung der auseinander gespreizten Finger 40, 42 dafür, dass das Kolbenelement gegen den Uhrzeigersinn zu der gewünschten Position von 9 gedreht wird.
In 10 sind die zwei Finger 40 und 42 in einer nicht vorgespannten Position gezeigt, in der sie mit dem Abstand W voneinander beabstandet sind. Der Schlitz 43 ist zwischen den Fingern 40 und 42 definiert, wobei sich der Schlitz 43 in der durch die mittlere Ebene 100 angegebenen Richtung erstreckt.
Wenn das Reservoir 12 in das Gehäuse 14 eingesetzt wird, nimmt der sich radial erstreckende Flansch 86 eine von drei axial beabstandeten Ausrichtungen an, die am besten in 2, 4 und 5 zu erkennen sind.
In einer ersten in 2 gezeigten axialen Ausrichtung sind die Sperranordnung 34 und das Kolbenelement 78 miteinander verbunden, wobei der sich radial erstreckende Flansch 86 sich vollständig in einer ersten Zone 88 (der Deutlichkeit halber in 3 gezeigt) befindet. Die erste Zone 88 entspricht dem Bereich des Schlitzes 43 zwischen den Fingern 41, 42, der in einem oberen Teil durch die hinteren Kanten 52b, 54b der Laschen 48, 50 und in einem unteren Teil durch die Fläche 38 begrenzt wird.
In der ersten axialen Ausrichtung bewegt sich der sich radial erstreckende Flansch 86 mit einer Bewegung der Betätigungsgliedanordnung 30. Dabei sind das Gehäuse 14 und das Reservoir 12 vorzugsweise derart konfiguriert, dass wenn sich die Betätigungsgliedanordnung 30 in der ausgefahrenen Position befindet und mit dem sich radial erstreckenden Flansch 86 verbunden ist, das Kolbenelement 78 sich in einer optimalen ausgefahrenen Position relativ zu der Spendekammer 74 befindet.
Um Fluid 18 auszugeben, wird die Betätigungsgliedanordnung 30 durch die Schwenkbewegung des Hebels 32 gedreht, die die Sperranordnung 34 von der ausgefahrenen Position zu der eingefahrenen Position von 3 bewegt, wobei dann die Federn 72 die Sperranordnung 34 zurück zu der ausgefahrenen Position bewegen. Wenn sich das Schulterglied 36 von der ausgefahrenen Position zu der eingefahrenen Position bewegt, wird die Fläche 38 mit der unteren Flanschfläche 92 verbunden. Wie am besten in 3 zu erkennen, gleitet das Kolbenelement 78 aufgrund der Verbindung der Fläche 38 mit der unteren Flanschfläche 92 in einer ersten Richtung relativ zu der Spendekammer 74 nach innen. Das Kolbenelement 78 bewegt sich nach innen in die Spendekammer 74, bis die obere Flanschfläche 94 gegen die Endfläche 75 stößt, um eine weitere Bewegung des Kolbenelements 78 und der Betätigungsgliedanordnung 30 zu verhindern.
Beim Loslassen des Hebels 32 wird die Sperranordnung 34 unter der Kraft der Federn 72a, 72b zu der ausgefahrenen Position zurückgebracht, um den Betätigungszyklus abzuschließen. Bei der Rückkehrbewegung der Sperranordnung 36 unter der Kraft der Federn 72a, 72b bewegen sich die hinteren Kanten 52b, 54b der Laschen 4B, 50 in Verbindung mit der oberen Flanschfläche 94, um das Kolbenelement 78 in einer zweiten Richtung aus der Spendekammer 74 zu bewegen.
Das Reservoir 12 kann auch in das Gehäuse 14 eingesetzt werden, wenn sich das Kolbenelement 78 in einer zweiten oder dritten Ausrichtung befindet. In der zweiten axialen Ausrichtung von 4 sind die Sperranordnung 34 und das Kolbenelement 78 nicht mit dem sich radial erstreckenden Flansch 86 verbunden, der sich teilweise in der ersten Zone 88 und teilweise in einer zweiten Zone 90 befindet. Wie am besten in 5 zu erkennen, entspricht die zweite Zone 90 allgemein dem Bereich des Schlitzes 43, der in einem unteren Teil durch die vorderen Kanten 52a, 54a der Laschen 48, 50 und in einem oberen Teil durch die Endfläche 75 der Spendekammer 74 begrenzt wird.
In der dritten axialen Ausrichtung, die am besten in 5 zu sehen ist, sind die Sperranordnung 34 und das Kolbenelement 78 nicht verbunden, wobei sich der radial erstreckende Flansch 86 vollständig in der zweiten Zone 90 befindet.
Wenn das Reservoir 12 gleitend in das Gehäuse 14 eingesetzt wird, nimmt der sich radial erstreckende Flansch 86 entweder die zweite oder die dritte nicht gekoppelte axiale Ausrichtung an. Und wenn die Betätigungsgliedanordnung 30 betätigt wird, bewegt sich die Sperranordnung 34 relativ zu dem Flansch 86 zu der ersten gekoppelten axialen Ausrichtung.
Wenn sich das Flansch 86 in der nicht gekoppelten axialen Ausrichtung befindet, d.h. sich wie in 4 oder 5 gezeigt entweder vollständig oder teilweise in der zweiten Zone 90 befindet, wird die vordere Seite 52a, 54a der Laschen 48 und 50 durch die anfängliche Bewegung der Sperranordnung 34 in Kontakt mit der unteren Flanschfläche 92 bewegt. Wenn sich die Finger 40, 42 zu der Rippe 66 bewegen, dienen die vorderen Kanten 52a, 54a als Nockenflächen, die die Endteile 44, 46 der Finger 40, 42 aus der nicht vorgespannten Position radial nach außen zu der vorgespannten Position ablenken. Es ist zu beachten, dass die Endteile 44, 46 mit einer ausreichenden Distanz abgelenkt werden, damit sich die vorstehenden Laschen 48 und 50 axial an dem sich radial erstreckenden Flansch 86 vorbei bewegen können.
Wenn sich die Laschen 48, 50 relativ zu dem Kolbenelement 78 bewegen, sodass die hinteren Kanten 52b, 54b zwischen der oberen Flanschfläche 94 und der Kammer 16 positioniert sind, veranlasst die Elastizität der Finger 40, 42 die Rückkehr der Endteile 44, 46 zu der nicht vorgespannten Position. Bei der Rückkehr zu der nicht vorgespannten Position werden die hinteren Kanten 52b, 54b zu einer Position bewegt, an der sie einen peripheren Teil der Flanschfläche 94 überlappen und anstoßend mit demselben verbunden werden. Die Verbindung der hinteren Kanten 52b, 54b mit der Flanschfläche 94 verhindert eine rückkehrende Axialbewegung des sich radial erstreckenden Flansches 86 an den vorstehenden Laschen 48, 50 vorbei, sodass der Flansch 86 effektiv mit der Sperranordnung 34 zwischen den Laschen 48, 50 und der Fläche 38 gekoppelt wird.
Der Abstand zwischen den Laschen 48, 50 und der Fläche 38 wird derart gewählt, das der sich radial erstreckende Flansch 86 vollständig in die erste Zone 88 eingeführt werden kann. Die Fläche 38 und der Fluiddurchgang 60 werden weiterhin derart gewählt, dass wenn der sich radial erstreckende Flansch 86 sich in der ersten verbundenen axialen Ausrichtung mit der Sperranordnung 34 befindet, ein Teil der Fläche 38 gegen einen Teil der unteren Flanschfläche 92 stößt.
Bei neuen Ersatzreservoirs ist das Kolbenelement 78 vorzugsweise in der vollständig eingefahrenen Position und nimmt dann beim Einsetzen die dritte axiale Ausrichtung an. Bei der ersten Betätigung des Kolbenelements 78 wird das Kolbenelement 78 relativ zu den Fingern 40, 42 zu der ersten verbundenen axialen Ausrichtung bewegt, wobei die Finger 40, 42 abgelenkt und auseinander gedrückt werden. Diese Positionsänderung der Finger 40, 42 veranlasst eine relative Bewegung zwischen den Fingern 40, 42 und dem Flansch 66, die die Drehung des Kolbenelements 78 zu der gewünschten Winkelausrichtung von 9 unterstützt.
Der Spender 10 der vorliegenden Erfindung gestattet das Einsetzen des Reservoirs 12 in das Gehäuse, ohne dass sich dazu das Kolbenelement 78 in einer bestimmten Axial- oder Drehposition relativ zu der Sperranordnung 30 befinden muss.
Wenn sich der radial erstreckende Flansch 86 in der ersten verbundenen Axialausrichtung befindet, veranlasst eine Betätigung des Betätigungsgliedanordnung 30 eine axial nach innen und nach außen gerichtete Bewegung des Kolbenelements 78 in der Spenderkammer 74, um Fluid 18 auszugeben. Bei der Betätigung des Spenders 10 fließt Fluid 18 aus der Kammer 16 nach außen durch den Durchgang 82 zu der Düse 81. Sobald der Vorrat des Fluids 18 in der Kammer 16 verbraucht ist, kann das Reservoir 12 entfernt und ersetzt werden, indem der Deckel 24 zu der in 1 gezeigten offenen Konfiguration bewegt wird und das Reservoir 12 in einer Richtung quer zu der Richtung der Axialbewegung dem Einsetzen entgegengesetzt nach außen geschoben wird.
Ein U-förmiger Durchgang 60 in einer Seite 62 des Schulterglieds 36 ist vorteilhaft, weil er das Einsetzen des Reservoirs 12 in das Gehäuse 14 vereinfacht. Insbesondere kann die Verbindung des Außenendes 80 des Kolbenelements 78 gegen die Kante des Fluiddurchgangs 60 vorteilhaft genutzt werden, um die gleitende Platzierung des Reservoirs 12 in der korrekten axialen Ausrichtung in der Betätigungsgliedanordnung 30 zu unterstützen.
Im Folgenden wird auf 17 bis 22 Bezug genommen, die eine zweite Ausführungsform eines Spenders gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen. Der Spender in 17 bis 22 wird ähnlich wie der Spender von 1 bis 16 betrieben, wobei jedoch das Reservoir in dem Gehäuse 10 vertikal nach unten und dann in der vertikalen Position nach hinten bewegt wird. Das Reservoir 12 weist eine Ventilanordnung 22 mit einem Kolbenelement 78 wie mit Bezug auf 1 bis 16 beschrieben auf.
Die Betätigungsgliedanordnung 30 kann wie am besten in 19 zu erkennen relativ zu dem Gehäuse 10 auf Stumpfachsen 200 schwenken, die durch Federn (nicht gezeigt) nach unten vorgespannt werden, um mit Federstumpfen 202 verbunden zu werden, wobei ein oberes Ende der Federn mit der Unterseite der Rippe 66 in dem Gehäuse verbunden wird. Die Betätigungsgliedanordnung 30 umfasst einen Handhebel 32, der manuell durch einen Benutzer ergriffen und zu einer Wandhalterung des Gehäuses gedrückt werden kann, um Fluid auszugeben.
Wie am besten in der Draufsicht von 19 zu erkennen ist, umfasst die Betätigungsgliedanordnung Metallfinger 40, 42, die im wesentlichen identisch mit denjenigen der Ausführungsform von 1 sind und dazwischen einen horizontalen Schlitz 43 bilden. Ein Durchgang ist unter und zwischen den Fingern 40, 42 vorgesehen, durch den sich das Ausgangsrohr 83 des Kolbenelements 78 wie in 18 und 20 bis 22 gezeigt erstreckt.
Wie in 17 gezeigt, umfasst das Gehäuse 10 eine Rippe 66, die im wesentlichen der Rippe 66 von 6 entspricht und den Hals des Reservoirs zwischen der Wand 17 und der Ventilanordnung 22 aufnimmt.
18 zeigt den Winkelsektor 204, über den die Düse 81 das Fluid ausstößt, wenn sich das Kolbenelement 78 in einer gewünschten Drehposition befindet, wobei die lange Seite eines Rechtecks der Düse 81 parallel zu dem Hebel 32 ist. 18 zeigt in Strichlinien den unerwünschten Winkelsektor 206, über den die Düse 81 das Fluid ausstoßen würde, wenn die Düse 21 in einer unerwünschten Drehposition von 90° gegenüber der in durchgezogenen Linien angegebenen gewünschten Drehposition ausgerichtet wäre. In dem unerwünschte Winkelsektor 206 trifft der Sprühkegel auf die Rückseite des Hebels 32, wenn dieser nach innen geschwenkt wird, was unvorteilhaft ist.
20 zeigt die zweite Ausführungsform, wobei das Kolbenelement 78 zu der gleichen Position wie in 15 der ersten Ausführungsform eingesetzt wird. Beim Einsetzen wird das Kolbenelement 78 horizontal nach hinten geschoben, wobei die Schulter 103 des Flansches 86 mit der nach vorne gerichteten Fläche 124 des Fingers 42 verbunden wird. Wenn das Kolbenelement 78 aus der Position von 20 weiter nach hinten geschoben wird, wird das Kolbenelement 78 gegen den Uhrzeigersinn um die Achse 79 zu der in 21 gezeigten Position, die der Position von 16 entspricht, und dann zu der in 22 gezeigten Position gedreht. Wenn das Kolbenelement 78 aus der in 22 gezeigten Position zum Beispiel in der Axialrichtung des Kolbens weiter bewegt wird, sorgt die Vorspannung der Finger 40, 42 auf den Nockenflächen des Flansches 86 für eine Drehung des Kolbenelements 78 zu der gewünschten Winkelposition.
23 zeigt eine Querschnittansicht durch den Flansch 86 eines alternativen Kolbenelements 78 mit einer anderen Konfiguration des Flansches. Der Flansch 86 von 23 weist parallele flache Zentrumsteile 113 und 115 auf, die an beiden Enden halbkreisförmige Teile 220 und 222 mit einem Radius gleich der Breite zwischen den flachen Teilen 113 und 115 aufweisen und jeweils auf den Achsen 221 und 223 zentriert sind, die mit gleichem Abstand zu der Achse 79 verlaufen. Die Achse 79 des Kolbenelements ist in der Mitte der flachen Abschnitte 113 und 115 zentriert. Die Ausführungsform von 23 ist also der Ausführungsform von 8 ähnlich, weist aber keine Schulterarme 103 und 104 an den Enden auf.
24 zeigt eine Querschnittansicht einer alternativen Form des Flansches 86, dessen Außenform identisch mit derjenigen von 23 ist, wobei jedoch die Öffnung 82 und die Achse 79 des Kolbens zu einem Ende verschoben sind, das der Achse 221 näher als der Achse 223 ist. In der Ausführungsform von 24 kann die asymmetrisch positionierte Achse 79 eine Drehung einleiten, wenn das Kolbenelement 78 um 90° zu der gewünschten Drehausrichtung versetzt eingesetzt wird.
25 entspricht der Ausführungsform von 24, wobei jedoch der untere halbkreisförmiger Teil von 24 durch einen keilförmigen Teil mit flachen Flächen 224, 225 ersetzt ist, die an einem Scheitel 226 verbunden sind.
Bei den in 23 bis 25 gezeigten Ausführungsformen begrenzen die auf die Umfangsflächen des Flansches 86 einwirkenden Kräfte der Finger 40, 42 die Drehung des Kolbenelements an der gewünschten Drehposition.
In den Ausführungsformen von 1 bis 24 ist die Nocken-Interaktion, die das Kolbenelement 78 beim Einsetzen zu der gewünschten Drehausrichtung drehen soll, eine Nocken-Interaktion zwischen radial nach außen gerichteten Flächen des Flansches 86 und der Finger 40 und 42. Dies ist jedoch nicht notwendigerweise der Fall, wobei die Nockenaktion auch durch die Interaktion von anderen Flächen entwickelt werden kann.
Im Folgenden wird auf 26 Bezug genommen, die eine 7 entsprechende Ansicht eines Kolbenelements 78 ist, wobei der Kolben jedoch einen kreisrunden Flansch 86 und einen Nockenarm 230 aufweist, der an dem Ausgangsrohr 83 fixiert ist.
27 ist eine 20 ähnliche Ansicht, die jedoch das Kolbenelement 78 von 26 zeigt, wobei das Kolbenelement um 45° zu der gewünschten Drehausrichtung versetzt ist. Das Kolbenelement 78 wird beim Einsetzen in einer derartigen Höhe angeordnet, dass der Nockenarm 230 mit einer von zwei vertikal nach vorne ausgerichteten Außenschulterflächen 232, 233 auf jeder Seite des Durchgangs 60 verbunden wird. Bei einer weiteren nach hinten gerichteten Bewegung des Kolbenelements 78 wird der Nockenarm 230 mit einer der inneren Schulterflächen 232, 233 verbunden, wobei das Kolbenelement 78 zu der gewünschten Drehposition gedreht wird. Bei einer weiteren nach innen gerichteten Bewegung des Kolbenelements 78 wird der Nockenarm natürlich mit den inneren Schulterflächen 234, 235 des Durchgangs 60 von 28 und 29 verbunden, die den Kanal 60 definieren.
28 ist eine Querschnittansicht durch die Ebene A-A' in 28 und zeigt das Kolbenelement zuerst in durchgehenden Linien wie in 27, wobei der Nockenarm 230 mit der äußeren Schulterfläche 232 verbunden ist, und dann in Strichlinien, wobei sich das Ausgangsrohr 83 und der Nockenarm 230 in einer Position befinden, die sie einnehmen, wenn das Kolbenelement vollständig nach hinten eingesetzt ist und die Düse 81 sich in der gewünschten Drehausrichtung befindet. In der in durchgezogenen Linien in 28 gezeigten Position ist der Nockenarm 230 mit der äußeren Schulterfläche 232 verbunden, sodass der Nockenarm 230 nach vorne gedreht wird.
29 zeigt eine 28 ähnliche Querschnittansicht, wobei sich aber das Kolbenelement 78 in einer Drehposition befindet, in welcher der Zentrumspunkt 240 und der Nockenarm 230 zu Beginn zwischen den inneren Schulterflächen 234 und 235 wie durch die durchgezogenen Linien wiedergegeben verbunden sind und bei einer nach hinten gerichtete Bewegung dann die durch Strichlinien angegebene Position einnehmen, in welcher der Nockenarm 230 nach hinten gerichtet ist und die Düse 81 zu der gewünschten Winkelausrichtung gedreht ist.
Wenn sich der Zentrumspunkt 240 des Nockenarms 230 in den Schlitz 60 wie in 29 gezeigt zwischen den inneren Schulterflächen 234 und 235 erstreckt, wird das Kolbenelement mit nach hinten gerichtetem Nockenarm positioniert. Wenn jedoch der Zentrumspunkt 240 des Nockenarms 230 mit den äußeren Schulterflächen 232, 233 verbunden ist, dann erstreckt sich der Nockenarm 230 beim Einsetzen von dem Kolbenelement nach vorne.
In den Ausführungsformen von 26 bis 28 kann der Flansch 86 kreisförmig sein, wobei nur die Interaktion des Nockenarms 230 für die Drehung verwendet werden kann. Alternativ hierzu kann der Flansch 86 oval sein und zum Beispiel eine geeignete Ausrichtung wie in 23, 24 oder 25 gezeigt aufweisen, wobei die Interaktion des Flansches 86 und des Nockenarms die relative Drehung des Kolbenelements 78 unterstützen kann.
In dem Kontext der Ausführungsform von 26 bis 28 können die Düse 21 und der Nockenarm 230 auf einem Endteil 242 des Ausgangsrohrs 83 vorgesehen sein, wobei der Endteil 242 koaxial um die Achse 79 relativ zu dem restlichen Kolbenelement 78 gedreht werden kann. In diesem Fall kann das Kolbenelement 78 einen kreisrunden Flansch 86 aufweisen, wobei der Endteil 242 des Ausgangsrohrs 83 mit der Düse 82 und dem Nockenarm 230 beim Einsetzen des Kolbenelements unabhängig zu einer gewünschten Position gedreht werden kann. In einer anderen Ausführungsform kann der Endteil 242 des Ausgangsrohrs 83 mit der Düse derart an dem Rest des Kolbenelements 78 fixiert sein, dass eine Drehung des gesamten Kolbenelements 78 oder wenigstens des Teils mit dem Flansch 86 und dem Nockenarm zusammen mit der Düse 81 erforderlich ist.
19 zeigt, das nach oben gerichtete bogenförmige Nockenflächen 250, 251 auf beiden Seiten des Kanals 60 vorgesehen sind. Die bogenförmige Fläche 250 kann mit der nach unten gerichtete untere Fläche des Flansches 86 des Kolbenelements verbunden werden. 30 ist eine schematische Seitenansicht der inneren Schulterfläche 253 des Kanals 60 und des Fingers 42, die mit dem Flansch 86 in der ersten axialen Ausrichtung verbunden sind, wobei der Flansch 86 wie in 3 und 7 gezeigt plane obere und untere Flächen 92 und 94 aufweist. 31 ist eine Ansicht von unten einer weiteren Ausführungsform eines Kolbenelements 78, das demjenigen von 3 und 7 identisch ist, wobei es jedoch einen Flansch 86 aufweist, der zylindrisch um die Achse 79 ausgebildet ist, wobei eine nach unten gerichtete untere Fläche 92 des Flansches 86 eine erhobene ringförmige Nockenrampe 370 aufweist.
32 ist eine ringförmige Querschnittansicht entlang der Schnittlinie B-B' von 31, die die ringförmige Nockenrampe 370 zeigt. Wenn das Kolbenelement 78 zwischen den Fingern 40 und 42 in der gewünschten Position eingesetzt wird, werden die erhobenen bogenförmigen Nockenflächen 250 und 251 mit der ringförmigen Nockenrampe 270 an diametral gegenüberliegenden Positionen verbunden und veranlassen, dass sich das Kolbenelement 78 zu einer gewünschten Winkelausrichtung dreht, in welcher die gesamte axiale Ausdehnung der Rampe 370 und der bogenförmigen Nockenflächen 250 und 251 minimal ist.
Es ist zu beachten, dass ein Kolbenelement 78 vorgesehen werden kann, das die Drehmerkmale der Ausführungsformen von 23, 26 und 30 oder eine bestimmte Kombination derselben aufweist.
Die bevorzugten Ausführungsformen sind mit zwei elastisch verformbaren Metallbändern gezeigt, die als Fingerglieder dienen. Die Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt. Es können auch andere Einrichtungen oder Modi verwendet werden, die eine Verbindung der Betätigungsgliedanordnung 30 mit dem Kolbenelement 78 ermöglichen. Dazu gehören etwa elastisch verformbare Flansche oder Zinken, die mit entsprechenden Schlitzen in dem Kolbenelement 78 oder in der Betätigungsgliedanordnung 30 verbunden werden können.
Die gezeigte bevorzugte Ausführungsform weist zwei elastisch verformbare und im wesentlichen parallele Fingerglieder auf, wobei die Erfindung jedoch nicht hierauf beschränkt ist. Es können auch andere Kombinationen und Konfigurationen von Fingergliedern verwendet werden.
1 bis 5 zeigen zwei gerade Positionierungsstangen 64a, 64b, die das Führen der Bewegung der Betätigungsgliedanordnung 30 unterstützen, wobei die Erfindung jedoch nicht darauf beschränkt ist. Es können auch andere Einrichtungen zum Führen der Bewegung der Betätigungsgliedanordnung verwendet werden, wie etwa gekrümmte Stangen, die das Führen des Schulterglieds 36 in einer gekrümmten Bewegung unterstützen.
Weiterhin kann der Spender mit einer Betätigungsgliedanordnung versehen werden, die eine Sperranordnung umfasst, die eine gekrümmte Bewegung vollziehen kann und mit einem Pumpenbetätigungshebel versehen ist, der ein im wesentlichen unbehindertes axiales Gleiten des Kolbenelements 78 gestattet, wenn sich die Sperranordnung entlang des gekrümmten Pfads bewegt.
Die Erfindung wurde mit Bezug auf bevorzugte Ausführungsformen beschrieben, wobei sie jedoch nicht auf diese beschränkt ist. Der Fachmann kann viele Variationen und Modifikationen vornehmen, ohne dass deshalb der in den Ansprüchen definierte Erfindungsumfang verlassen wird.

Claims

Spender zum Ausgeben von Fluid, mit: einem Gehäuse (14), einem entfernbaren Behälter (12), der in das Gehäuse (14) eingesetzt werden kann, um eine Ausgabeposition einzunehmen, und der aus dem Gehäuse (14) entfernt werden kann, um ersetzt zu werden, wobei der Behälter (12) eine Pumpe mit einem Kolben (78) aufweist, der hin und her entlang einer Achse bewegt werden kann, um Fluid aus dem Behälter (12) auszugeben, wobei der Kolben (78) um die Achse gedreht werden kann, einer Richtdüse (81), die auf dem Kolben (78) vorgesehen ist, wobei der Kolben (78) in gewünschten relativen Drehpositionen um die Achse herum Fluid aus der Düse (81) über gewünschte Winkelsektoren aussprüht, während er in unerwünschten Richtungspositionen Fluid aus der Düse (81) über unerwünschte Winkelsektoren aussprüht, Nockenflächen, die auf dem Kolben (78) vorgesehen sind, Nockenflächen, die auf dem Gehäuse (14) vorgesehen sind, wobei beim Einsetzen des Behälters (12) mit der Pumpe und dem Kolben (78) in das Gehäuse (14) die Nockenflächen des Kolbens (78) und die Nockenflächen des Gehäuses (14) miteinander verbunden werden, um den Kolben (78) um die Achse herum von den unerwünschten Drehpositionen zu den gewünschten Drehpositionen zu drehen.
Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einsetzen des Behälters (12) in das Gehäuse (14) die Pumpe und der Behälter (12) derart ausgerichtet werden, dass die Achse einen vorbestimmten Winkel relativ zu der Vertikalen annimmt, wobei die Pumpe und der Behälter (12) in dieser Ausrichtung linear relativ zu dem Gehäuse (14) in einer Einsetzrichtung normal zu der Achse geschoben werden, wobei die Nockenflächen auf dem Kolben (78) Flächen umfassen, die relativ zu der Achse radial ausgerichtet sind.
Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (78) einen radial nach außen gerichteten Flansch (86) aufweist, der an Außenumfangsflächen mit Nockenflächen versehen ist, wobei die Nockenflächen auf dem Gehäuse (14) Glieder für die Verbindung mit den Nockenflächen auf dem Kolben (78) umfassen, wenn der Kolben (78) relativ zu dem Gehäuse (14) in der Einsetzrichtung geschoben wird, die Nockenflächen auf dem Gehäuse (14) an zylindrisch beabstandeten Positionen mit den Nockenflächen auf dem Kolben (78) verbunden werden, die Nockenflächen auf dem Gehäuse (14) mit einem Abstand zueinander beabstandet sind, der kleiner als der größte Durchmesser durch den Flansch (86) ist, die Verbindung zwischen wenigstens einer Nockenfläche auf dem Gehäuse (14) und einer Nockenfläche auf einer Hälfte des Flansches (86), der sich über die Nockenfläche auf der anderen Hälfte des Flansches (86) hinaus erstreckt, eine Drehung des Kolbens (78) um die Achse veranlasst, wenn der Kolben (78) in der Einsetzrichtung relativ zu den Nockenflächen auf dem Gehäuse (14) geschoben wird.
Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) ein Reservoir ist, das eine Kammer zum Speichern eines Fluids mit einem Auslass (20) aufweist, das Gehäuse (14) das Reservoir (12) in einer Ausgabeposition hält, die Pumpe einen Ventilmechanismus (22) umfasst, der an dem Auslass (20) angeordnet ist, um Fluid aus der Kammer auszugeben, wobei der Ventilmechanismus (22) als Kolben (78) ein hin und her bewegliches Element umfasst, das sich entlang der Achse relativ zu dem Gehäuse (14) hin und her bewegen kann, wenn sich das Reservoir (12) in der Ausgabeposition befindet, um Fluid auszugeben, das Element (78) Verbindungsflächen für die Verbindung mit dem Gehäuse (14) umfasst, das Gehäuse (14) einen Betätigungsgliedmechanismus (30) zum Betätigen des hin und her beweglichen Elements (78) umfasst, wobei der Betätigungsgliedmechanismus (30) relativ zu dem Gehäuse (14) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, der Betätigungsgliedmechanismus (30) einen Sperrmechanismus (34) für die Verbindung mit den Verbindungsflächen und zum Koppeln des Elements (78) an dem Betätigungsgliedmechanismus (30) umfasst, wobei wenn das Reservoir (12) in die Ausgabeposition eingesetzt wird, die Verbindungsflächen und der Sperrmechanismus (34) eine der folgenden relativen Positionen annehmen: (a) eine gekoppelte Ausrichtung, in welcher der Sperrmechanismus (34) mit den Verbindungsflächen für eine Hin- und Herbewegung des Elements (78) verbunden ist, um bei der Bewegung des Betätigungsgliedmechanismus (30) zwischen der ersten Position und der zweiten Position Fluid auszugeben, und (b) eine nicht gekoppelte Ausrichtung, aus der bei einer ersten Betätigung des Betätigungsgliedmechanismus (30) zwischen der ersten Position und der zweiten Position, der Sperrmechanismus (34) und die Verbindungsflächen relativ zueinander bewegt werden, um die gekoppelte Ausrichtung einzunehmen, wobei das Element (78) um die Achse relativ zu dem Gehäuse (14) gedreht werden kann, das Element (78) die Richtdüse (81) aufweist, wobei wenn sich das Element (78) in gewünschten Drehpositionen relativ zu der Achse befindet, das Element (78) Fluid aus der Düse (81) über gewünschte Winkelsektoren aussprüht, und wenn sich das Element (78) in unerwünschten Drehpositionen befindet, das Element (78) Fluid aus der Düse (81) über unerwünschte Winkelsenktoren aussprüht, Nockenflächen auf den Verbindungsflächen des Elements (78) vorgesehen sind, Nockenflächen auf dem Sperrmechanismus (34) vorgesehen sind, wobei wenn das Reservoir (12) in das Gehäuse (14) eingesetzt wird, um die Ausgabeposition einzunehmen, und sich das Element (78) in einer unerwünschten Drehposition befindet, die Nockenflächen auf den Verbindungsflächen mit den Nockenflächen auf dem Sperrmechanismus (34) verbunden werden, um das Element (78) aus den unerwünschten Drehpositionen zu den gewünschten Drehpositionen zu drehen.
Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) ein Reservoir ist, das eine Kammer zum Speichern eines Fluids mit einem Auslass (20) umfasst, die Pumpe einen Ventilmechanismus (22) umfasst, der an dem Auslass (20) angeordnet ist, um Fluid aus der Kammer auszugeben, wobei der Ventilmechanismus (22) als Kolben (78) ein hin und her bewegliches Element aufweist, das entlang der Achse relativ zu dem Gehäuse (14) hin und her bewegt werden kann, wenn sich das Reservoir (12) in der Ausgabeposition befindet, um Fluid auszugeben, das hin und her bewegliche Element (78) Verbindungsflächen für die Verbindung mit dem Gehäuse (14) umfasst, das Gehäuse (14) einen Betätigungsgliedmechanismus (30) zum Betätigen des Elements (78) aufweist, wobei der Betätigungsgliedmechanismus (30) relativ zu dem Gehäuse (14) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, der Betätigungsgliedmechanismus (30) einen Sperrmechanismus (34) für die Verbindung mit den Verbindungsflächen und zum Koppeln des hin und her beweglichen Elements (78) an dem Betätigungsgliedmechanismus (30) umfasst, wobei wenn das Reservoir (12) in die Ausgabeposition eingesetzt wird, die Verbindungsflächen und der Sperrmechanismus (34) eine nicht gekoppelte Ausrichtung einnehmen, aus der heraus bei einer ersten Betätigung des Betätigungsgliedmechanismus (30) zwischen der ersten Position und der zweiten Position der Sperrmechanismus (34) und die Verbindungsflächen relativ zueinander bewegt werden, sodass sie eine gekoppelte Ausrichtung einnehmen, in welcher der Sperrmechanismus (34) mit den Verbindungsflächen für eine Hin- und Herbewegung des Elements (78) verbunden ist, um mit der Bewegung des Betätigungsgliedmechanismus (30) zwischen der ersten und der zweiten Position Fluid auszugeben, das Element (78) um die Achse relativ zu dem Gehäuse (14) gedreht werden kann, das Element (78) die Richtdüse aufweist, wobei wenn sich das Element in gewünschten Drehpositionen befindet, das Element (78) Fluid aus der Düse (81) über gewünschte Winkelsektoren aussprüht, und wenn sich das Element (78) in unerwünschten Drehpositionen befindet, das Element (78) Fluid aus der Düse (81) über unerwünschte Winkelsektoren aussprüht, Nockenflächen auf den Verbindungsflächen des Elements (78) vorgesehen sind, Nockenflächen auf dem Sperrmechanismus (34) vorgesehen sind, wobei wenn das Reservoir (12) in das Gehäuse (14) eingesetzt wird, um die Ausgabeposition einzunehmen, wobei sich die Verbindungsflächen und der Sperrmechanismus (34) in der nicht gekoppelten Ausrichtung befinden und sich das Element (78) in einer unerwünschten Position befindet, die Nockenflächen auf den Verbindungsflächen mit den Nockenflächen auf der Sperreinrichtung (34) verbunden werden, um das Element (78) von unerwünschten Drehpositionen zu gewünschten Drehpositionen zu drehen.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (34) elastisch ist und eine Bewegung des Sperrmechanismus (34) relativ zu dem Element (78) gestattet, um eine Drehung des Elements (78) von unerwünschten Drehpositionen zu gewünschten Drehpositionen zu gestatten.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (34) elastisch verformt werden kann, um eine Bewegung des Betätigungsgliedmechanismus (30) relativ zu den Verbindungsflächen aus der nicht gekoppelten Ausrichtung zu der gekoppelten Ausrichtung zu gestatten und eine Bewegung des Sperrmechanismus (34) relativ zu dem Element (78) zu gestatten, wodurch die Drehung des Elements (78) von unerwünschten Drehposition zu gewünschten Drehposition erleichtert wird.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (34) ein erstes Fingerglied (40) und ein zweites Fingerglied (42) umfasst, die voneinander beabstandet an diametralen Positionen um die Achse herum angeordnet sind, wobei sich jedes Fingerglied (40, 42) im wesentlichen parallel zu der Achse erstreckt, die Fingerglieder (40, 42) voneinander beabstandet sind, um dazwischen einen Schlitz (43) zu definieren, der sich normal zu der Achse erstreckt und einen Eingang aufweist, in den das Element (78) normal zu der Achse geschoben werden kann, um das Reservoir (12) in das Gehäuse (14) zu der Ausgabeposition einzusetzen, sich der Schlitz (43) zwischen den Fingern (40, 42) entlang einer zentralen Schlitzmittellinie radial zu der Achse erstreckt, jedes Fingerglied (40, 42) eine Innenseitenfläche (39, 41) aufweist, die der Innenseitenfläche (39, 41) des anderen Fingerglieds (40, 42) zugewandt ist, um dazwischen den Schlitz (43) zu definieren, jedes Fingerglied (40, 42) einen Kantenseitenfläche (124, 126) aufweist, die dem Eingang benachbart ist und sich von dem Eingang weg erstreckt, das Element (78) einen Positionierungsteil mit einer axialen Ausdehnung aufweist, wobei der Positionierungsteil einen Durchmesser aufweist, der um das Element (78) herum mit dem Winkel um die Achse variiert, wobei wenn sich das Element (78) in einer unerwünschten Drehposition befindet, der normal zu der Schlitzzentrumslinie gemessene Durchmesser größer ist als der Abstand zwischen den Fingergliedern (40, 42), wobei der Positionierungsteil beim Schieben in den Eingang mit der Kantenseitenfläche (124, 126) der Fingerglieder (40, 42) verbunden wird, wodurch eine Drehung des Elements (78) zu den gewünschten Drehpositionen veranlasst wird, in denen der normal zu der Schlitzzentrumslinie gemessene Durchmesser gestattet, dass der Positionierungsteil entlang der Kantenseitenflächen und in den Schlitz geschoben wird.
Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Endteile des ersten und des zweiten Fingerglieds (40, 42) elastisch radial relativ zu der Achse verformt werden können, sodass die Fingerglieder (40, 42) auseinander gedrückt werden können.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (78) ein Kolbenelement umfasst und die Verbindungsflächen auf einem Umfangsflansch vorgesehen sind, der sich radial nach außen von einem Außenende des Kolbenelements (78) erstreckt.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) weiterhin eine Positionierungseinrichtung für die Verbindung mit dem Betätigungsgliedmechanismus (30), um die Bewegung des Betätigungsgliedmechanismus (30) zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu führen, sowie eine Vorspanneinrichtung zum Vorspannen des Betätigungsgliedmechanismus (30) zu der ersten Position umfasst, wobei die Vorspanneinrichtung eine komprimierte Schraubenspirale umfasst, die um die Positionierungseinrichtung herum angeordnet ist.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid eine auf Alkohol basierende Flüssigkeit ist.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsflächen auf einem sich radial nach außen erstreckenden Verbindungsflansch (86) vorgesehen sind, der eine Außenumfangsfläche zwischen einer oberen und einer unteren axial ausgerichteten Schulter aufweist, der Sperrmechanismus (34) zwei elastisch verformbare Finger aufweist, die diametral um den Flansch herum angeordnet sind, sich axial von einer Stoppplatte erstrecken und radial nach innen in eine Verbindung mit der Außenumfangsfläche vorgespannt sind, die Finger einen radial nach innen gerichteten Fingerflansch aufweisen, der es dem Verbindungsflansch gestattet, axial wahlweise zu den Fingern von der nicht gekoppelten Ausrichtung zu der gekoppelten Ausrichtung zu gleiten, in der die obere oder die untere axial gerichtete Schulter mit der Stoppplatte verbunden ist und der Fingerflansch mit der entsprechend anderen oberen oder unteren axial gerichteten Schulter verbunden ist, um eine Bewegung des Verbindungsflansches axial weg von der Stoppplatte zu verhindern, die Finger und die Stoppplatte gestatten, dass der Verbindungsflansch radial für eine Bewegung in und aus der Ausgabeposition gleitet.
Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, das der Sperrmechanismus (34) ein erstes Positionierungsglied (40) und ein zweites Positionierungsglied (42) umfasst, die zueinander beabstandet an diametralen Positionen um die Achse herum angeordnet sind, wobei die Positionierungsglieder (40, 42) voneinander beabstandet sind, um dazwischen einen Schlitz (43) zu definieren, der sich normal zu der Achse erstreckt und einen Eingang aufweist, in den das Element (78) normal zu der Achse gleiten kann, um das Reservoir (12) in das Gehäuse (14) zu der Ausgabeposition einzusetzen, der Schlitz (43) sich zwischen den Positionierungsgliedern (40, 42) entlang einer Schlitzzentrumslinie radial zu der Achse erstreckt, jedes Positionierungsglied (40, 42) eine Innenseitenfläche aufweist, die der Innenseitenfläche des anderen Positionierungsglieds zugewandt ist, um dazwischen den Schlitz (43) zu definieren, jedes Positionierungsglied (40, 42) eine Seitenkantenfläche aufweist, die dem Eingang benachbart ist und sich von dem Eingang weg erstreckt, das Element (78) einen Positionierungsteil (86) mit einer axialen Ausdehnung aufweist, wobei der Positionierungsteil (86) einen Durchmesser aufweist, der um das Element (78) herum mit dem Winkel um die Achse variiert, wobei wenn sich das Element (78) in einer unerwünschten Drehposition befindet, der normal zu der Schlitzzentrumslinie gemessene Durchmesser größer ist als der Abstand zwischen den Positionierungsgliedern (40, 42) ist, wobei der Positionierungsteil (86) beim Schieben in den Eingang mit der Kantenseitenfläche von einem der Positionierungsglieder (40, 42) verbunden wird, wodurch eine Drehung des Elements (78) zu den gewünschten Drehpositionen veranlasst wird, in denen der normal zu der Schlitzzentrumslinie gemessene Durchmesser gestattet, dass der Positionierungsteil (86) entlang der Kantenseitenflächen und in den Schlitz (43) geschoben wird.
Spender nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Positionierungsglied (40, 42) elastisch verformbar sind und auseinander gebogen werden können.
Spender nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Positionierungsglied (40, 42) ein erstes und ein zweites Fingerglied aufweisen, wobei die Endteile des ersten und des zweiten Fingerglieds (40, 42) elastisch verformbar sind und radial relativ zu der Achse auseinander gebogen werden können.
Spender nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierungsteil (86) einen sich radial nach außen erstreckenden Flansch mit einer Außenumfangsfläche umfasst, die zwischen einer oberen und einer unteren axial gerichteten Schulter angeordnet ist.
Spender nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Fingerglied (40, 42) diametral um den Verbindungsflansch (86) herum angeordnet sind, sich axial von einer Stoppplatte erstrecken und radial nach innen zu einer Verbindung mit der Außenumfangsfläche vorgespannt werden, die Fingerglieder (40, 42) einen radial nach innen gerichteten Fingerflansch aufweisen, der gestattet, dass der Verbindungsflansch (86) wahlweise axial relativ zu den Fingern von der nicht gekoppelten Ausrichtung zu der gekoppelten Ausrichtung geschoben wird, in der die obere oder die untere axial gerichtete Schulter mit der Stoppplatte verbunden wird und der Fingerflansch mit der entsprechenden anderen unteren oder oberen axial gerichteten Schulter verbunden wird, um eine Bewegung des Verbindungsflansches axial weg von der Stoppplatte zu verhindern, die Finger und die Stoppplatte gestatten, dass der Verbindungsflansch (86) radial gleitet, um in und aus der Ausgabeposition bewegt zu werden.