DE102006043873A1

DE102006043873A1 - Verfahren und Vorrichtung zur Halterung einer Reifendruck-Überwachungsvorrichtung

Info

Publication number: DE102006043873A1
Application number: DE102006043873A
Authority: DE
Inventors: Mike South Lyon Blossfeld; David L. Commerce Township Juzswik; John Ann Arbor Scales
Original assignee: Societe de Technologie Michelin SAS; TRW Automotive US LLC
Current assignee: Societe de Technologie Michelin SAS; BCS Automotive Interface Solutions US LLC
Priority date: 2005-09-19
Filing date: 2006-09-19
Publication date: 2007-04-12
Anticipated expiration: 2026-09-20
Also published as: US7454965B2; US20070062268A1; DE102006043873B4

Abstract

Eine Reifendrucküberwachungs-Halterungsvorrichtung ist mit einem Drucksensor zum Erfassen des Drucks in einem Reifen versehen. Der Drucksensor hat ein Gehäuse. Ein mit Gewinde versehenes Befestigungselement ist am Gehäuse befestigt und bildet einen ersten Ventilabschnitt. Ein Reifenventilabschnitt ragt durch eine erste Öffnung in einer Felge zur Aufnahme des Reifens. Der Reifenventilschaft trägt einen zweiten Ventilabschnitt in sich. Der erste Ventilabschnitt und der zweite Ventilabschnitt bilden ein Ventil, wenn sie miteinander verschraubt sind.

Description

Verwandte Anmeldung
Diese Anmeldung beansprucht die Priorität aus der vorläufigen US-Patentanmeldung mit der Ifd. Nr. 60/718,465, die am 19. September 2005 eingereicht wurde und deren Gegenstand hiermit durch Bezugnahme mit aufgenommen ist.
Technisches Gebiet
Der vorliegende Erfindung richtet sich auf eine Reifendruck-Überwachungsvorrichtung, und insbesondere auf ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Halterung einer Reifendruck-Überwachungsvorrichtung an einem Fahrzeugrad.

Hintergrund der Erfindung

Reifendruck-Überwachungssysteme ("TMPS" = tire pressure monitoring systems") sind in der Technik bekannt. Für diese TPMS sind mehrere Halterungsanordnungen vorgeschlagen worden.

Die US-Patente Nr. 6 163 255, 6 722 409, 6 568 259 und 6 799 455 zeigen verschiedene Halterungsanordnungen.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Reifendruck-Überwachungssystem bereitgestellt, das bezüglich der Materialkosten, Flexibilität, Zuverlässigkeit und Abdichtung optimiert ist.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird eine Reifendrucküberwachungs-Halterungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Drucksensor zum Erfassen des Drucks in einem Reifen umfasst. Der Drucksensor hat ein Gehäuse. Ein mit Gewinde versehenes Befestigungselement ist am Gehäuse befestigt und bildet einen ersten Ventilabschnitt. Ein Reifenventilschaft ragt durch eine erste Öffnung in einer Felge zur Aufnahme des Reifens. Der Reifenventilschaft trägt einen zweiten Ventilabschnitt in sich. Der erste Ventilabschnitt und der zweite Ventilabschnitt bilden ein Ventil, wenn sie miteinander verschraubt sind.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Reifendrucküberwachungs-Halterungsvorrichtung einen Drucksensor zum Erfassen des Drucks in einem Reifen auf. Der Drucksensor hat ein Gehäuse. Es ist ein Reifenventilschaft aus Gummi vorgesehen, um durch eine erste Öffnung in einer Felge zur Aufnahme des Reifens zu ragen und eine luftdichte Abdichtung zu bilden. Der Reifenventilschaft umfasst einen Aufnahmeabschnitt, um das Gehäuse am Schaft aufzunehmen. Die Vorrichtung umfasst darüber hinaus einen Clip, um den Ventilschaft und das Gehäuse aneinander zu befestigen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die obigen sowie andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich dem Fachmann auf dem Fachgebiet, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, bei Lektüre der folgenden Beschreibung mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen, in denen:
1 eine Querschnittsansicht eines Reifendruck-Überwachungssystems ist, die eine Halterungsanordnung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
2 eine perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten Reifendruck-Überwachungssystems ist;
3 eine perspektivische Ansicht des an einer Reifenfelge angebrachten Reifendruck-Überwachungssystems von 1 ist; und
4 eine Querschnittsansicht eines Reifendruck-Überwachungssystems ist, die eine Halterungsanordnung gemäß einer anderen beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Mit Bezug auf 1 umfasst eine Reifendruck-Überwachungsvorrichtung 10 ein Ventil 12 mit einer zweiteiligen Anordnung 14, 16, die eine kostengünstige Herstellung ermöglicht. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform sind alle Ventilteile mit kostengünstigem Messing hergestellt, das einen festen, sicheren Halt bietet, während eine sichere Abdichtung erhalten wird. Das erste Teil 14 der Ventilanordnung verwendet den Ventilkörper (Schaft mit Innenventil) als Mutter (im Gegensatz zu einer Schraube mit einer außen liegenden Mutter). Somit gibt es also keine außen liegende Mutter, die an den Gewindegängen des Ventilkörpers korrodieren könnte (nur ein freiliegendes Teil). Der Körper kann mit dem Ventilkern unabhängig von jedem Gehäuse zusammengebaut werden. Durch den Einsatz von Messing sind die Herstellkosten verringert.
Ein zweiter Abschnitt 16 der Reifendruck-Überwachungsvorrichtung 10, der im montierten Zustand am Innenabschnitt einer Felge 18 sitzt, wirkt zum äußeren Ventilkörper (erster Abschnitt) als Schraube. Der zweite Abschnitt 16 der Reifendruck-Überwachungsvorrichtung 10 ist mit Formschluss im Sensorkunststoffgehäuse 20 aufgenommen, was eine Verdrehung des zweiten Abschnitts 16 um das Sensorgehäuse 20 nicht mehr zulässt und im US-Patent Nr. 6 055 855 gezeigt ist, welches hiermit durch Bezugnahme in seiner Gänze mit aufgenommen ist. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist der zweite Abschnitt 16 winkelförmig, um den Anbau an verschieden geformte Felgen und dazugehörige Tiefbettwinkel (engt.: "drop well angles") zu ermöglichen, ohne das Sensorgehäuse oder den außen liegenden, ersten Ventilabschnitt 14 zu verändern. Nach einer anderen beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird auch in Betracht gezogen, den Ort des Schraubenschafts zu verändern, um verschiedene Stellen für das Loch in der Felge zu ermöglichen. Dies hat Vorteile in Bezug auf den Lagerbestand und die Ersatzteilmarktflexibilität.
Es sollte klar sein, dass die Funktionen von erstem Abschnitt 14 und zweitem Abschnitt 16 als Schraube bzw. Mutter vertauscht werden können, wobei die Vorteile unverändert erhalten bleiben.
O-Ring-Dichtungen 30, 32 verhindern Austritte von Luft aus dem Rad. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform haben der erste Ventilabschnitt 14 und zweite Ventilabschnitt 16 O-Ring-Hinterschnitte, so dass die O-Ringe beim Versand oder während der Montage nicht herausfallen.
Mit Bezug auf 4 umfasst eine Reifendruck-Überwachungsvorrichtung 60 ein überformtes Gummiventil 70, das auf das gattungsgemäße Sensorgehäuse 72 mit einem C-Clip oder E-Clip 80 aufgeclipst ist, wobei ein Teil von dessen Gummiumhüllung als Durchführungstülle wirkt. Die Montage erfolgt, indem das Ventil durch die Reifenventil-Halterungsbohrung gezogen wird. Diese Vorrichtung ermöglicht den Einsatz eines Gummiventils mit niedrigem G-Wert, oder eines Messingventils mit hohem G-Wert, und zwar mit demselben Gehäusekörper. Das Ventil 70 ist am Sensorgehäuse 72 mittels eines standardmäßigen Befestigungsmittels (C-Clip oder E-Clip 80) angebracht. So kann ein Hersteller eine Lagernummer für das Sensorgehäuse 72 haben und je nach Fahrzeugerfordernissen zwischen Gummi- und Messingventilen wechseln.
Aus der obigen Beschreibung der Erfindung sind Fachleuten Verbesserungen, Änderungen und Modifikationen ersichtlich. Zusätzlich zum Erfassen von Druck wird ein Fachmann verstehen, dass auch andere Parameter wie etwa die Temperatur etc. erfasst werden können. Solche innerhalb des fachmännischen Könnens liegende Verbesserungen, Änderungen und Modifikationen sollen durch die beigefügten Ansprüche abgedeckt sein.

Claims

Reifendrucküberwachungs-Halterungsvorrichtung, umfassend: einen Drucksensor zum Erfassen des Drucks in einem Reifen, wobei der Drucksensor ein Gehäuse hat; ein am Gehäuse befestigtes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement, wobei das mit Gewinde versehene Befestigungselement einen ersten Ventilabschnitt bildet; und einen Reifenventilschaft, um durch eine erste Öffnung in einer Felge zur Aufnahme des Reifens zu ragen, wobei der Reifenventilschaft einen zweiten Ventilabschnitt in sich trägt, wobei der erste Ventilabschnitt und der zweite Ventilabschnitt ein Ventil bilden, wenn sie miteinander verschraubt sind.
Reifendrucküberwachungs-Halterungsvorrichtung nach Anspruch 1, darüber hinaus einen O-Ring umfassend, der mit dem ersten Ventilabschnitt verbunden ist, um eine luftdichte Abdichtung gegenüber der Felge zu bilden, wenn der erste und zweite Ventilabschnitt miteinander verschraubt sind.
Verfahren zum Haltern einer Reifendrucküberwachung, folgende Schritte umfassend: Einbringen eines Drucksensors, zum Bestimmen des Drucks in einem Reifen, in ein Gehäuse; Befestigen eines mit Gewinde versehenen Befestigungselements am Gehäuse, wobei das mit Gewinde versehene Befestigungselement einen ersten Ventilabschnitt bildet; und einen Reifenventilschaft durch eine erste Öffnung in einer Felge zur Aufnahme des Reifens ragen zu lassen, wobei der Reifenventilschaft einen zweiten Ventilabschnitt in sich trägt, wobei der erste Ventilabschnitt und der zweite Ventilabschnitt ein Ventil bilden, wenn sie miteinander verschraubt sind.
Reifendrucküberwachungs-Halterungsvorrichtung, umfassend: einen Drucksensor zum Erfassen des Drucks in einem Reifen, wobei der Drucksensor ein Gehäuse hat; einen Reifenventilschaft aus Gummi, um durch eine erste Öffnung in einer Felge zur Aufnahme des Reifens zu ragen und eine luftdichte Abdichtung zu bilden, wobei der Reifenventilschaft einen Aufnahmeabschnitt umfasst, um das Gehäuse am Schaft aufzunehmen; und einen Clip, um den Ventilschaft und das Gehäuse aneinander zu befestigen.
Verfahren zum Haltern einer Reifendrucküberwachung, folgende Schritte umfassend: Einbringen eines Drucksensors, zum Erfassen des Drucks in einem Reifen, in ein Gehäuse; einen Reifenventilschaft aus Gummi durch eine erste Öffnung in einer Felge zur Aufnahme des Reifens ragen zu lassen und eine luftdichte Abdichtung zu bilden, wobei der Reifenventilschaft einen Aufnahmeabschnitt umfasst, um das Gehäuse am Schaft aufzunehmen; und den Ventilschaft und das Gehäuse mit einem Clip aneinander zu befestigen.