DE102009044732A1

DE102009044732A1 - Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE102009044732A1
Application number: DE102009044732A
Authority: DE
Inventors: Chang Hyun Bucheon Lim; Dae Young Yongin Kwak; Tae Ik Hwaseong Gwon; Soon Bok Hwaseong Lee; Anders Palo
Original assignee: Hyundai Motor Co; Kia Motors Corp; Autoliv Development AB
Current assignee: Hyundai Motor Co; Kia Corp; Autoliv Development AB
Priority date: 2009-07-31
Filing date: 2009-12-02
Publication date: 2011-02-03
Also published as: CN101987607B; CN101987607A; KR20110012751A; US7971900B2; KR101080728B1; US20110025034A1; JP2011031867A

Abstract

Seitenairbagvorrichtung, die mit einem Airbagkissen, das in einen der Armlehne zugewandten Seitenabschnitt eines Sitzrahmens eines Fahrzeugs angebracht ist, ausgestattet ist, aufweisend: ein Airbagmodul, das das Airbagkissen darin hat, und einen Bügel, der in einem ersten Endabschnitt davon an einem Abschnitt des Airbagkissens befestigt ist und in einem zweiten Endabschnitt davon an dem Sitzrahmen oder an einem ein Polster stützenden Gitterrahmen befestigt ist, wobei der Bügel einen vorderen Abschnitt des Sitzrahmens umgibt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Seitenairbagvorrichtungen für Fahrzeuge und insbesondere eine Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge, die Passagiere, die nebeneinander in der Querrichtung des Fahrzeugkörpers sitzen, davor bewahrt gegeneinander zu stoßen.
Im Allgemeinen ist eine Airbagvorrichtung so gestaltet, dass ein Airbagkissen den Aufprall zwischen einem Passagier und einem Fahrzeugkörper abfängt, wenn das Fahrzeug in eine Kollision verwickelt ist, und somit den Passagier schützt.
In letzter Zeit nahm die Anzahl der Fahrzeuge zu, die Seitenairbags in Türseitenabschnitten von Fahrzeugsitzen eingebaut haben. Typischerweise wird der Seitenairbag in einen Raum zwischen der Tür und einem Passagier entfaltet, wenn ein Fahrzeug in einen Seitenaufprall verwickelt ist, und schützt somit den Kopf und die Flanke des Passagiers vor physikalischer Energie, die bei der Fahrzeugkollision freigesetzt wird.
Hier kann, wenn das Fahrzeug in einen Seitenaufprall verwickelt ist, der Aufprall zwischen der Tür und dem Passagier von einer oben erwähnten Seitenairbagvorrichtung abgefangen werden. Allerdings kann die konventionelle Technik nicht den Aufprall abfangen, der sich infolge einer Kollision zwischen Passagieren ereignet, die auf Sitzen nebeneinander in der Querrichtung des Fahrzeugs sitzen.
In dem Bestreben, das oben erwähnte Problem zu bewältigen, wird eine Technik benötigt, die ein Stützmittel aufweist, um einen Passagier davor zu bewahren, sich in Querrichtung des Fahrzeugs zu bewegen, wenn eine Kollision auftritt, und somit Passagiere, die auf Sitzen nebeneinander in der Querrichtung des Fahrzeugkörpers sitzen, davor bewahrt, gegeneinander zu stoßen.
Die Informationen, die in diesem Abschnitt zum Hintergrund der Erfindung mitgeteilt wurden, dienen lediglich dazu, das Verständnis des allgemeinen Hintergrundes der Erfindung zu fördern und sollen nicht als Kenntnis oder irgendeine Form der Andeutung behandelt werden, dass diese Informationen den Stand der Technik bildet, der dem Fachmann bekannt ist.
Unterschiedliche Aspekte der vorliegenden Erfindung zielen darauf ab, eine Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge zu schaffen, die effektiv Passagiere, die auf Sitzen nebeneinander in der Querrichtung des Fahrzeugkörpers sitzen, davor bewahrt gegeneinander zu stoßen.
Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung kann die Seitenairbagvorrichtung, die mit einem Airbagkissen ausgestattet ist, das in einem Armlehnenseitenabschnitt eines Sitzrahmens eingebaut ist, ein Airbagmodul, das das Airbagkissen darin hat, und einen Bügel aufweisen, der an einem ersten Endabschnitt davon an einem Abschnitt des Airbagkissens befestigt ist und der an einem zweiten Endabschnitt davon an dem Sitzrahmen oder an einem das Polster stützenden Gitterrahmen befestigt ist, wobei der Bügel einen vorderen Abschnitt des Sitzrahmens umgreift.
Wenn das Airbagkissen entfaltet wird, kann sich der erste Endabschnitt des Bügels nach vorne bewegen, während der Abschnitt des Airbagkissens in Richtung zu einer Armlehne mittels des Bügels entfaltet wird, und wird der Bügel vor dem Sitzrahmen gedehnt.
Das Airbagmodul kann aufweisen: das Airbagkissen, ein Gehäuse, das in dem Airbagkissen angeordnet ist, wobei das Gehäuse an dem Sitzrahmen über einen Bolzen befestigt ist, einen Gasgenerator, der am Gehäuse befestigt ist, und eine Abdeckung, die das Airbagkissen und den ersten Endabschnitt des Bügels abdeckt.
Der Bügel kann einen vorderen Abschnitt des Airbags abdecken, und der erste Endabschnitt des Bügels ist an dem Abschnitt des Airbagkissens angebracht, der einer Flanke eines Passagiers gegenüberliegt, wenn das Airbagkissen entfaltet wird.
Ein Halterelement, z. B. ein Hakenelement, kann an dem zweiten Endabschnitt des Bügels ausgeführt sein und weist einen Haken auf, der die Form eines J hat, wobei das Halterelement an dem Sitzrahmen oder an dem ein Polster stützenden Gitterrahmen angeschlossen/angebracht ist.
Ein Befestigungshalter, z. B. ein Befestigungsclip, kann an dem zweiten Endabschnitt des Bügels ausgeführt werden, wobei der Befestigungshalter an dem Sitzrahmen angeschlossen ist, wobei der Sitzrahmen ein Verriegelungsloch aufweist und der Befestigungshalter darin über Formschluss und/oder Kraftschluss gehalten ist.
Ein Gurt kann an dem zweiten Endabschnitt des Bügels durch Vernähen befestigt sein und ist an dem Sitzrahmen über einen Formschluss und/oder Kraftschluss angeschlossen, wobei der Sitzrahmen ein Verriegelungsloch aufweist und der Gurt einen Einführ-Abschnitt und einen Verriegelungsabschnitt aufweist, wobei der Einführ-Abschnitt durch Falten und Vernähen eines Endabschnittes des Gurtes ausgebildet ist, um in das Verriegelungsloch eingeführt zu werden, und der Verriegelungsabschnitt in einem gefalteten, aber nicht vernähten Abschnitt des Endabschnittes des Gurtes so ausgeführt ist, dass der Verriegelungsabschnitt am Verriegelungsloch verriegelt bzw. gesperrt ist.
Der zweite Endabschnitt des Gurtes kann über einen Verriegelungsring an einem Bolzen befestigt sind, wobei der Verriegelungsring eine Ringform aufweist, die am Endabschnitt des Bolzens befestigt ist.
Es kann ein Gurthaltearm am zweiten Endabschnitt des Gurtes ausgeführt sein, wobei der Gurthaltearm an dem Bolzen befestigt ist.
Die Verfahren und Vorrichtungen dieser Erfindung haben weitere Eigenschaften und Vorteile, die aus den beigefügten Zeichnungen und aus der folgenden detaillierten Beschreibung der Erfindung, die zusammen dazu dienen, bestimmte Prinzipien dieser Erfindung zu erklären, hervorgehen oder detaillierter dargestellt sind.
1 ist eine Ansicht, die die Installation einer Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.
2A ist eine Ansicht, die den Aufbau einer Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
2B ist eine Ansicht, die den Aufblas-Zustand eines Airbagkissens der Seitenairbagvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
3 ist eine Ansicht, die einen Teil einer Seitenairbagvorrichtung gemäß einer Abwandlung der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
4 ist eine Ansicht, die den Aufbau einer Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
5A ist eine Ansicht, die den Aufbau einer Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
5B ist eine vergrößerte Ansicht, die das Einkuppeln eines Befestigungshalters einer Seitenairbagvorrichtung in einen Sitzrahmen gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
6A ist eine Ansicht, die den Aufbau einer Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
6B ist eine vergrößerte Ansicht, die das Einkuppeln eines vernähten Gurtes einer Seitenairbagvorrichtung in einen Sitzrahmen gemäß der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
7 ist eine Ansicht, die den Aufbau einer Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
8 ist eine Ansicht, die den Aufbau einer Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
Es sollte verstanden werden, dass die beigefügten Zeichnungen nicht notwendigerweise maßstabsgetreu sind und eine etwas vereinfachte Darstellung unterschiedlicher Eigenschaften und der grundlegenden Prinzipien der Erfindung zeigen. Die spezifischen Gestaltungsmerkmale der Erfindung wie hierin aufgezeigt, beispielsweise mit aufweisend spezifische Maße, Ausrichtungen, Lagen und Formgebungen werden teilweise durch besondere, beabsichtigte Anwendungsbereiche und durch die Umgebung bestimmt.
In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder entsprechende Teile.
Nun wird im Detail auf unterschiedliche Ausführungsformen der Erfindung verwiesen, von der Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind und im Folgenden beschrieben werden. Auch wenn die Erfindung zusammen mit exemplarischen Ausführungsformen erklärt wird, versteht es sich, dass diese Beschreibung nicht dazu gedacht ist, die Erfindung auf diese exemplarischen Ausführungsformen einzuschränken. Die Erfindung deckt im Gegenteil dazu nicht nur die exemplarischen Ausführungsformen ab, sondern auch unterschiedliche Alternativen, Modifikationen, Entsprechungen und andere Ausführungsformen, die im Umfang der Erfindung liegen, wie er durch die beigefügten Ansprüche definiert ist.
Verschiedene Ausführungsformen dieser Erfindung werden nachstehend mit dem Verweis auf die beigefügten Zeichnungen detailliert beschrieben.
Nachstehend werden unterschiedliche, exemplarische Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Detail beschrieben werden, wobei Bezug genommen wird auf die beigefügten Zeichnungen.
Wie in den 1 bis 3 gezeigt ist, sichert eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung effektiv einen Passagier, der sich in Richtung zur Mitte (Quermitte) eines Fahrzeuges bewegt, zum Beispiel in Richtung einer Armlehne 400, wenn das Fahrzeug in einen Seitenaufprall verwickelt ist, und bewahrt dadurch Passagiere, die nebeneinander in Querrichtung des Fahrzeugs sitzen, davor, gegeneinander zu stoßen.
Um die vorliegende Erfindung zu realisieren, ist die Seitenairbagvorrichtung in einem der Armlehne (400) zugewandten Seitenabschnitt 310 der Sitzrückenlehne 300 des Fahrzeugs eingebaut. Ein Sitzrahmen 320 ist in der Sitzrückenlehne 300 ausgeführt. Der Sitzrahmen 300 ist mit einem Sitzpolster überzogen, um den Rücken eines Passagiers abzustützen. Darüber hinaus ist ein das (Sitz-)Polster stützender Gitterrahmen 330 in der Sitzrückenlehne 300 ausgeführt.
Obwohl in dieser Ausführungsform die Seitenairbagvorrichtung dargestellt ist als in einem der Armlehne zugewandten Seitenabschnitt 310 von jeder der Sitzrückenlehnen 300 eingebaut, die aneinander gegenüberliegenden Seiten der Armlehne 400 angeordnet sind, ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt. Mit anderen Worten: Die Seitenairbagvorrichtung kann wahlweise in den jeweiligen der der Armlehne zugewandten Seitenabschnitten 310 der Sitzrückenlehnen 300 eingebaut werden. Zusätzlich kann die Seitenairbagvorrichtung nicht nur in den Vordersitzen, sondern auch in der Mitte der Rücksitze eingebaut werden.
Die Seitenairbagvorrichtung weist ein Airbagmodul 200 auf. Das Airbagmodul 200 weist ein Airbagkissen 210 und ein Gehäuse 220 auf, das innerhalb des Airbagkissens 210 angeordnet ist und am Sitzrahmen 320 durch einen Bolzen 250 befestigt ist. Das Airbagmodul 200 weist ferner einen Gasgenerator (z. B. eine Gaspatrone) 230, die am Gehäuse 220 befestigt ist, und eine Abdeckung 240 auf, die das Airbagkissen 210 abdeckt.
Obwohl in dieser Ausführungsform der Gasgenerator 230 als in dem Airbagkissen 210 angeordnet dargestellt ist, ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt. Der Gasgenerator 230 kann zum Beispiel so gestaltet sein, dass er mit dem Airbagkissen 210 des der Armlehne zugewandten Seitenabschnitts 310 (der Sitzrückenlehne) oder mit einem Airbagkissen (nicht dargestellt) des der Fahrzeugtür zugewandten Seitenabschnitts 340 (der Sitzrückenlehne) in Verbindung steht durch ein separates Gasversorgungsrohr, um Gas dorthin zuzuführen.
Das Airbagkissen 210 ist so gestaltet, dass es, wenn Gas von dem Gasgenerator 230 zu dem Airbagkissen 210 zugeführt wird, das (zusammen-)gefaltet ist, aufgeblasen werden kann. Das Airbagkissen 210 ist unter normalen Bedingungen im Zusammenfalt-Zustand und ist an den der Armlehne zugewandten Seitenabschnitt 310 gekuppelt. Wenn sich eine Fahrzeugkollision ereignet, wird das Airbagkissen 210 aufgeblasen. Dadurch wird die Abdeckung 240 durch die Aufblaskraft des Airbagkissens 210 zerrissen oder abgesprengt und dann wird das Airbagkissen 210 nach außen entfaltet. Die Abdeckung 240, die das Airbagkissen 210 abdeckt, ist vorzugsweise aus Textilgewebe oder synthetischem Harz hergestellt, damit es leicht zerrissen werden kann, wenn das Airbagkissen aufgeblasen wird, wobei jedoch das Material der Abdeckung 240 nicht auf diese beschränkt ist.
Um effektiv die Passagiere, die sich in Richtung zu der Armlehne 400 bewegen, zu schützen, wenn sich eine Fahrzeugkollision ereignet, steht ein erster Endabschnitt 101 eines Bügels 100 in Verbindung mit dem Airbagkissen 210, das im Zusammenfalt-Zustand ist, und ein zweiter Endabschnitt 102 des Bügels 100 in Verbindung mit dem Sitzrahmen 320. Insbesondere, wenn das Airbagkissen 210 entfaltet wird, bewegt sich der erste Endabschnitt 101 des Bügels 100 in Richtung zu der Fahrzeugvorderseite und stützt das Airbagkissen 210. Um diesen Einsatz des Bügels 100 effektiv umzusetzen, ist es vorzuziehen, dass der Bügel 100 in einer solchen Form gestaltet ist, dass er den Sitzrahmen 320 abdeckt, bevor das Airbagkissen entfaltet ist.
Hierfür bewegt sich, wenn das Airbagkissen 210 entfaltet wird, der erste Endabschnitt 101 des Bügels 100 nach vorne und der Bügel 100 wird stramm vor den Sitzrahmen 320 gedehnt. Dadurch wird das Airbagkissen von dem Bügel 100 gezogen und (ab-)gestützt. Dadurch kann das Airbagkissen 210 effektiv den Passagier schützen, der sich in Richtung zu der Armlehne bewegt, wenn sich eine Kollision ereignet.
Der zweite Endabschnitt 102 des Bügels 100 ist am Sitzrahmen 320 befestigt mit einem Verriegelungselement 110. Das Verriegelungselement weist eine Hakenform auf, die in Form eines J gebogen ist. Das Verriegelungselement 110 ist am Sitzrahmen 320 eingehakt.
Es ist bevorzugt, dass das Verriegelungselement 110 so gestaltet ist, dass das vordere Ende davon in einer runden Form gebogen ist. Aus diesem Grund kann die Verriegelungskraft zwischen dem Verriegelungselement 110 und dem Sitzrahmen 320 erhöht werden. Noch mehr vorzuziehen ist, dass das vordere Ende des Verrieglungselements 110 eine vorbestimmte Elastizität hat.
Obwohl der Bügel 100 in dieser Ausführungsform in Form eines Bandes als das Mittel dargestellt worden ist, um das Airbagkissen 210 mit dem Sitzrahmen 320 zu verbinden, kann anstelle dessen der Bügel 100 auch als ein Gurt, ein sonstiges Band, ein Seil, usw. oder ein festeres Teil ausgebildet sein.
Wie in 4 gezeigt ist, kann die vorliegende Erfindung so gestaltet sein, dass das Verriegelungselement 110 des Bügels 100 an dem das Polster stützenden Gitterrahmen 330 der Sitzrückenlehne 300 befestigt ist. Natürlich ist der Abschnitt, an dem das Verriegelungselement 110 befestigt ist, nicht auf den Sitzrahmen 320 oder den das Polster stützenden Gitterrahmen 330 begrenzt, sondern kann abhängig von der Gestalt und der Konstruktion des Sitzrahmens 320 verändert werden.
Wie in den 5A und 5B gezeigt ist, kann die Seitenairbagvorrichtung gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung so gestaltet sein, dass ein Befestigungsteil 120 an dem zweiten Endabschnitt 102 des Bügels 100 angebracht ist. Das Befestigungsteil 120 ist lösbar in einem Verriegelungsloch 321 befestigt, das in dem Sitzrahmen 320 ausgebildet ist. In dem Fall, in dem zum Befestigen des zweiten Endabschnitts 102 des Bügels 100 an dem Sitzrahmen 320 das Befestigungsteil verwendet wird, kann der Montageprozess vereinfacht werden.
Wie in den 6A und 6B gezeigt ist, kann die vorliegende Erfindung so gestaltet ist, dass ein Gurt 130 an dem zweiten Endabschnitt 102 des Bügels 100 durch Vernähen (S) befestigt ist und der Bügel 100 am Verriegelungsloch 321 des Sitzrahmens 320 durch einen Gurt 130 befestigt wird. In diesem Fall kann der Gurt 130 formschlüssig und/oder kraftschlüssig in einem Spalt, der im Sitzrahmen 320 ausgebildet ist, angebracht sein. Alternativ dazu kann, wie in 6B gezeigt, ein separates Verriegelungsloch 321 im Sitzrahmen 320 ausgebildet sein, so dass der Gurt 130 in das Verriegelungsloch 321 eingepasst und darin befestigt ist.
Der Gurt kann einen Einführ-Abschnitt 140 und einen Verriegelungsabschnitt 150 aufweisen. Der Einführ-Abschnitt 140 ist durch Falten und Vernähen eines Endabschnittes des Gurtes 130 ausgebildet, um in das Verriegelungsloch 321 eingeführt zu werden, und der Verriegelungsabschnitt 150 ist ausgebildet, indem der (um)gefaltete Abschnitt des Verriegelungsabschitts 150 an seinem Endabschnitt nicht vernäht ist, so dass der Verriegelungsabschnitt 150 im Verriegelungsloch 321 verriegelt ist, weil sich der nicht vernähte frei Endabschnitt aufstellt und damit ein Herausbewegen des Verriegelungsabschnitts 150 aus dem Verrieglungsloch 321 verhindert.
Wie in 7 gezeigt ist, ist der zweite Endabschnitt 102 des Bügels 100 an dem Bolzen 250 befestigt. Ein Bügelloch 103 kann in dem zweiten Endabschnitt 102 des Bügels 100 ausgebildet sein, so dass der Bolzen 250 in das Bügelloch 103 eingepasst ist und mittels eines Verriegelungsrings 160 gesichert ist. Der Verriegelungsring 160 hat eine Ringform, die an dem Endabschnitt des Bolzens 250 befestigt ist. Somit kann der Bügel 100 um die vordere Ecke des Sitzrahmens 320 herum geführt und an dem Bolzen 250 innerhalb des Sitzrahmens 320 (an der gegenüberliegenden Seite wie das Airbagmodul 200) gesichert werden, und zwar mittels des Verriegelungsrings 160 gesichert werden.
Wie in 8 gezeigt ist, ist am zweiten Endabschnitt 102 des Bügels 100 ein Gurthaltearm 170 befestigt und der Gurthaltearm 170 ist an dem Bolzen 250 befestigt. Ein Haltearmloch 104 kann in einem ersten Endabschnitt des Gurthaltearms 170 ausgebildet sein, so dass der Bolzen 250 in den Gurthaltearm 104 eingreift und mittels des Verriegelungsrings 160 gesichert ist. Ein Gurtdurchgangsloch 105 kann an einem zweiten Endabschnitt des Gurthalters 170 ausgebildet sein, so dass der zweite Endabschnitt 102 des Bügels 100 durch das Gurtdurchgangsloch 105 hindurchgeführt wird und durch Vernähen (S) gesichert ist.
Das Verfahren des Befestigens der Seitenairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung am Sitzrahmen wird nachfolgend im Detail erklärt.
Zuerst wird der erste Endabschnitt 101 des Bügels 100 an einem Abschnitt des Airbagkissens 210, das sich im Zusammenfalt-Zustand befindet, befestigt. Danach wird das Airbagkissen 210, an dem der erste Endabschnitt 101 des Bügels 100 befestigt ist, mit dem der Armlehne zugewandten Seitenabschnitt 310 der Sitzrückenlehne 300 zusammengebaut.
Der zweite Endabschnitt 102 des Bügels 100 ist in einer Form am Sitzrahmen 320 befestigt, in der der Bügel 100 den vorderen Abschnitt des Sitzrahmens 320 umgreift. Hier ist der zweite Endabschnitt 102 des Bügels 100 am Sitzrahmen 320 durch oben aufgeführtes Festmachen befestigt, mittels z. B. des Verriegelungselements 110, des Befestigungsteils 120, des Gurtes 130, usw.
Zum Beispiel ist die Seitenairbagvorrichtung an dem Sitzrahmen 320 in einer solchen Weise befestigt, dass das vordere Ende 101 des Bügels 100 an das gefaltete Airbagkissen 210 gekuppelt ist und der zweite Endabschnitt 102 davon am Sitzrahmen 320 in einer Form befestigt ist, bei der der Bügel 100 den vorderen Abschnitt des Sitzrahmens 320 umgibt. Somit kann der Montageprozess vereinfacht werden und damit die Produktivität gesteigert werden.
Der Betrieb der Seitenairbagvorrichtung gemäß der unterschiedlichen, exemplarischen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, die durch den oben beschriebenen Prozess hergestellt werden, wird nachfolgend erklärt.
Wenn sich eine Fahrzeugkollision ereignet, wird der Gasgenerator 230 in Betrieb genommen. Gas, das vom Gasgenerator 230 erzeugt wird, wird in das Airbagkissen 210 zugeführt, wodurch das Airbagkissen 210 aufgeblasen wird.
Wenn das Airbagkissen 210 von dem Gasgenerator 230 aufgeblasen wird, wird die Abdeckung, die das Airbagkissen 210 zugedeckt hat, durch die beim Aufblasen auftretende Kraft des Airbagkissens 210 zerrissen. Das Airbagkissen 210 wird dann in Richtung zu der Fahrzeugvorderseite entfaltet.
Weil der erste Endabschnitt 101 des Bügels 100 an das Airbagkissen 210 gekuppelt ist und der zweite Endabschnitt 102 davon an den Sitzrahmen 320 gekuppelt ist, bewegt sich der erste Endabschnitt 101 des Bügels 100 in Richtung zu der Fahrzeugvorderseite, wenn das Airbagkissen entfaltet wird. Dadurch wird der Bügel 100 stramm vor den Sitzrahmen 320 gedehnt.
Der Bügel 100 als solcher ist dann in dem strammen Dehnzustand an der Vorderseite des Sitzrahmens 320 angeordnet. Somit kann das Airbagkissen 210, das vollständig entfaltet ist, effektiv den Passagier schützen, der sich in Richtung der Armlehne 400 bewegt, wenn sich die Kollision ereignet.
Wie oben beschrieben stellt die vorliegende Erfindung eine Seitenairbagvorrichtung bereit, die in dem der Armlehne zugewandten Seitenabschnitt der Sitzrückenlehne untergebracht ist und so gestaltet ist, dass ein Airbagkissen von einem Bügel gestützt wird, und dadurch Passagiere, die nebeneinander in Querrichtung des Fahrzeugkörpers sitzen, davor bewahrt sind, gegeneinander zu stoßen.
Darüber hinaus kann in der vorliegenden Erfindung der Vorgang, den Bügel des Airbagkissens an den Sitzrahmen zu kuppeln, durchgeführt werden, indem man sich Befestigungsmittel bedient. Somit kann die Arbeit des Zusammenbauens der Seitenairbagvorrichtung mit dem Sitzrahmen vereinfacht werden.
Für eine Einfachheit in der Beschreibung und eine präzise Definition in den beigefügten Ansprüchen, wird der Ausdruck „vorne” benutzt, um Eigenschaften exemplarischer Ausführungsformen in Bezug auf die Positionen (Ausrichtungen) solcher Eigenschaften, wie in den Figuren abgebildet, zu beschreiben.
Die vorangehenden Beschreibungen von spezifischen, exemplarischen Ausführungsformen dieser Erfindung wurden zum Zwecke der Darstellung und Beschreibung vorgestellt. Es ist nicht beabsichtigt, dass sie erschöpfend sind oder die Erfindung auf die konkreten, aufgezeigten Ausgestaltungen einschränken, und es sind viele Modifikationen und Variationen angesichts der obigen Erklärungen möglich. Die exemplarischen Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um bestimmte Prinzipien der Erfindung und deren praktische Anwendung zu erklären und um dadurch andere technische Fachleute in die Lage zu versetzen, verschiedene Ausführungsformen dieser Erfindung, sowie hiervon Alternativen und Modifikationen, zu gestalten und anzuwenden. Es ist vorgesehen, dass der Bereich der Erfindung durch die Ansprüche, die angefügt sind, und deren Entsprechungen festgelegt wird.

Claims

Seitenairbagvorrichtung, die mit einem Airbagkissen (210) versehen ist, das in einem der Armlehne (400) zugewandten Seitenabschnitt (310) eines Sitzrahmens (300) eines Fahrzeugs installiert ist, wobei die Seitenairbagvorrichtung aufweist: ein Airbagmodul (200), das das Airbagkissen darin hat, und einen Bügel, der an einem ersten Endabschnitt davon an einem Abschnitt des Airbagkissens befestigt ist und der an einem zweiten Endabschnitt davon an dem Sitzrahmen oder an einem ein Polster stützenden Gitterrahmen befestigt ist, wobei der Bügel den vorderen Abschnitt des Sitzrahmens umgreift.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei, wenn das Airbagkissen entfaltet wird, sich der erste Endabschnitt des Bügels nach vorne bewegt, während der Abschnitt des Airbagkissens mittels des Bügels in Richtung zu der Armlehne hin entfaltet wird, und der Bügel vor den Sitzrahmen gestreckt wird.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 2, wobei das Airbagmodul aufweist: das Airbagkissen, ein Gehäuse (112), das in dem Airbagkissen angeordnet ist, wobei das Gehäuse an dem Sitzrahmen mit einem Bolzen befestigt ist, einen Gasgenerator (114), der am Gehäuse befestigt ist, und eine Abdeckung (115), die das Airbagkissen und den ersten Endabschnitt des Bügels abdeckt.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 2, wobei der Bügel einen vorderen Abschnitt des Airbags abdeckt und der erste Endabschnitt an jenem Abschnitt des Airbagkissens befestigt ist, der einer Flanke eines Passagiers zugewandt ist, wenn das Airbagkissen entfaltet ist.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei ein Verriegelungselement am zweiten Endabschnitt ausgeführt ist und einen Haken aufweist, der die Form eines J hat, wobei das Verriegelungselement an dem Sitzrahmen oder an einem ein Polster stützenden Gitterrahmen befestigt ist.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei ein Befestigungselement an dem zweiten Endabschnitt des Bügels ausgeführt ist, wobei das Befestigungselement an dem Sitzrahmen befestigt ist.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 6, wobei der Sitzrahmen ein Verriegelungsloch aufweist und das Befestigungselement daran über einen Form- und/oder Kraftschluss angeschlossen ist.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei ein Gurt an dem zweiten Endabschnitt des Bügels durch vernähen befestigt ist und über einen Form- und/oder Kraftschluss an den Sitzrahmen angeschlossen ist.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 8, wobei der Sitzrahmen ein Verriegelungsloch aufweist und der Gurt einen Einführ-Abschnitt und einen Verriegelungsabschnitt aufweist, wobei der Einführ-Abschnitt durch Falten und Vernähen eines Endabschnitts des Gurts ausgebildet wird, um in das Verriegelungsloch eingeführt zu sein, und wobei der Verriegelungsabschnitt durch Falten und Vernähen eines Endabschnitts des Gurts, der in das Verriegelungsloch einzusetzen ist, ausgebildet ist und der Verriegelungsabschnitt an einem gefalteten aber nicht vernähten Abschnitt des Endabschnitts des Gurts ausgebildet ist, so dass der Verriegelungsabschnitt an dem Verriegelungsloch verriegelt ist.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 3, wobei der zweite Endabschnitt des Bügels mittels eines Verriegelungsrings an einem Bolzen befestigt ist und der Verriegelungsring eine Ringform aufweist, die am Endabschnitt des Bolzens befestigt ist.
Seitenairbagvorrichtung gemäß Anspruch 3, wobei ein Gurthaltearm an dem zweiten Endabschnitt des Bügels ausgeführt ist, wobei der Gurthaltearm an dem Bolzen befestigt ist.