DE102009057420A1

DE102009057420A1 - Airbagvorrichtung

Info

Publication number: DE102009057420A1
Application number: DE102009057420A
Authority: DE
Inventors: Kensaku Kiyosu-shi Honda; Yuji Kiyosu-shi Sato; Koji Kiyosu-shi Shibayama; Atsushi Kiyosu-shi Nagata
Original assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Current assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Priority date: 2008-12-09
Filing date: 2009-12-08
Publication date: 2010-06-17
Anticipated expiration: 2029-12-09
Also published as: CN101746341B; US7837226B2; CN101746341A; US20100140906A1; DE102009057420B4

Abstract

Ein Absperrventil (60) ist durch ein Paar Ventilkörperbereiche (61) gebildet. Die Enden der Ventilkörperbereiche (61), die sich nahe an einem oberen Befüllungsbereich (EU) befinden, sind mit einer Verbindungsdurchgangswand (51) durch einen Ausströmseitenverbindungsbereich (41) verbunden. Jeder Ventilkörperbereich (61) beinhaltet einen flexiblen Bereich (64), der sich in der Nähe des Ausströmseitenverbindungsbereichs (41) und zwischen dem Ausströmseitenverbindungsbereich (41) und einem unteren Befüllungsbereich (EL) befindet. Die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche (61) sind mit der Verbindungsdurchgangswand (51) durch einen ersten Randverbindungsbereich (67) verbunden. Der erste Randverbindungsbereich (67) fungiert auch als ein Wandverbindungsbereich (63), der die Verbindunsdurchgangswände (51) miteinander verbindet. Die hinteren Enden der Ventilkörperbereiche (61) sind miteinander durch einen zweiten Randverbindungsbereich (68) verbunden, der sich entlang der Strömungsrichtung des Befüllungsgases erstreckt. Ein Hilfs-Verbindungsbereich (69) befindet sich zwischen dem ersten Randverbindungsbereich (67) und dem zweiten Randverbindungsbereich (68) und in der Nähe des zweiten Randverbindungsbereichs (68). Der Hilfs-Verbindungsereich (69) verbindet die Ventilkörperbereiche (61) miteinander. Der Hilfs-Verbindungsbereich (69) fungiert auch als ein steifer Bereich (65), der aufgrund seines höheren Biegewiderstands schwieriger zu biegen ist als der flexible Bereich (64). ...

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung, die einen Airbag aufbläst, um einen Insassen zu schützen, wenn ein Stoß auf ein Fahrzeug aufgebracht wird.
Airbagvorrichtungen, die einen Gasgenerator (Generator) und einen Airbag aufweisen, sind als Vorrichtungen zum Schützen eines Insassen vor einem auf ein Fahrzeug aufgebrachten Stoß hinlänglich bekannt. Solche Airbagvorrichtungen beinhalten Seitenairbagvorrichtungen, die einen Insassen vor einem auf ein Fahrzeug von einer Seite aufgebrachten Stoß schützen. Bei dieser Art von Vorrichtung lässt ein Gasgenerator Befüllungsgas in den Airbag ab, wenn ein Stoß von einer Seite auf einen Karosserieseitenbereich eines Fahrzeugs aufgebracht wird. Das abgelassene Befüllungsgas bewirkt, dass der Airbag aus der Rückenlehne nach vorne herausspringt und sich in einem engen Raum zwischen dem auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen und dem Karosserieseitenbereich aufbläst und entfaltet. Der aufgeblasene Airbag mindert den Stoß, der von der Seite auf den Insassen durch den Karosserieseitenbereich übertragen wird.
Im Allgemeinen weist der Lumbalbereich eines menschlichen Körpers einen höheren Stoßwiderstand auf als die Schultern und der Thorax. Folglich ist es in einem Fall einer Seitenairbagvorrichtung zum Schützen eines eine Schulter und den Lumbalbereich umfassenden Bereichs, bevorzugt, dass der Stoß, der durch den Airbag auf die Schulter und den Thorax aufgebracht wird, geringer ist als der Stoß, der auf den Lumbalbereich aufgebracht wird.
Beispielsweise ist gemäß der Seitenairbagvorrichtung, die in dem japanischen Patent Nr. 4103633 offenbart ist, das Innere des Airbags in einen oberen Befüllungsbereich, der einer Schulter und dem Thorax entspricht, und einen unteren Befüllungsbereich, der dem Lumbalbereich entspricht, geteilt. Der obere und untere Befüllungsbereich sind miteinander über einen Verbindungsdurchgang verbunden. Ein zylindrischer Gasverteiler, der einen Gasgenerator umschließt, ist in dem Verbindungsdurchgang vorhanden. Der Gasverteiler beinhaltet eine obere Gasablassöffnung zum Ablassen von Befüllungsgas aus dem Gasgenerator in den oberen Befüllungsbereich und eine untere Gasablassöffnung zum Ablassen des Befüllungsgases in den unteren Befüllungsbereich. Da in dieser Seitenairbagvorrichtung die untere Gasablassöffnung größer als die obere Gasablassöffnung ist, wird in den unteren Befüllungsbereich eine größere Menge an Befüllungsgas durch den Gasverteiler eingespeist als in den oberen Befüllungsbereich. Folglich bläst sich der untere Befüllungsbereich früher und mittels eines höheren Innendrucks auf als der obere Befüllungsbereich. Entsprechend bläst sich der untere Befüllungsbereich des Airbags auf, um relativ hart zu sein, und der obere Befüllungsbereich bläst sich auf, um relativ weich zu sein. Dies bewirkt, dass ein Insasse effektiv vor einem Stoß geschützt wird.
Ferner ist der Gasverteiler der Seitenairbagvorrichtung, die in dem japanischen Patent Nr. 4103633 offenbart ist, aus Stoff gebildet. Ein unterer Bereich des Gasverteilers erstreckt sich weiter nach unten als das untere Ende des Gasgenerators und bildet ein Absperrventil. Wenn der Körper des Insassen den unteren Bereich des aufgeblasenen Airbags trifft, erhöht sich der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs. Wenn demzufolge das Befüllungsgas beginnt, durch den Gasverteiler in den oberen Befüllungsbereich zu strömen, legt sich der untere Bereich des Gasverteilers über sich selbst und schließt sich. Dies drosselt den Strom des Befüllungsgases in den oberen Befüllungsbereich.
Allerdings werden in der oben beschriebenen Seitenairbagvorrichtung, bei der der untere Bereich des zylindrischen Gasverteilers ein Absperrventil ist, dem unteren Bereich des Gasverteilers gegenüberliegende Teile nur durch den Druck des Befüllungsgases veranlasst, sich übereinanderzulegen. In diesem Fall können die dem Gasverteiler gegenüberliegenden Teile nicht leicht fest und ohne Lücke verschlossen werden, und es ist daher schwierig, den Strömungsdurchgang des Befüllungsgases komplett zu verschließen. Wenn der untere Bereich des Gasverteilers in geringstem Maße geöffnet ist, strömt das Befüllungsgas durch die Lücke. Außerdem, wenn der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs übermäßig hoch ist, wird der untere Bereich des Gasverteilers mit einem hohen Druck beaufschlagt. Dadurch kann sich der untere Bereich des Gasverteilers nach innen einschlagen und sich umdrehen. Auch in diesem Fall strömt das Befüllungsgas durch den Gasverteiler in den oberen Befüllungsbereich. Wie bisher beschrieben, arbeitet das Absperrventil der Seitenairbagvorrichtung, die in dem japanischen Patent Nr. 4103633 offenbart ist, nicht in einer stabilen Art und Weise.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Entsprechend ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Airbagvorrichtung vorzusehen, die geeignet ist, ein zuverlässig arbeitendes und einen einfachen Aufbau aufweisendes Absperrventil vorzusehen.
Um das vorangehende Ziel zu erreichen, und in Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung, ist eine Airbagvorrichtung mit einem Airbag und einem Absperrventil bereitgestellt. Der Airbag weist mehrere Befüllungsbereiche auf, die mit Befüllungsgas befüllt werden. Ein benachbartes Paar Befüllungsbereiche ist miteinander durch einen Verbindungsdurchgang verbunden, der aus einem Paar Verbindungswände gebildet ist. Das Absperrventil weist ein Paar Ventilkörperbereiche auf, die in dem Verbindungsdurchgang vorhanden sind. Einer der Befüllungsbereiche ist ein Gaseinströmbefüllungsbereich, der sich mittels eines relativ hohen Innendrucks aufbläst und entfaltet. Ein anderer Befüllungsbereich ist ein Gasausströmbefüllungsbereich, der sich mittels eines Innendrucks aufbläst und entfaltet, der geringer ist als der des Gaseinströmbefüllungsbereichs. Das Absperrventil drosselt den Strom des Befüllungsgases aus dem Gaseinströmbefüllungsbereich in den Gasaunströmbefüllungsbereich. Endbereiche des Ventilkörperbereichs, die in der Nähe des Gasausströmbefüllungsbereichs sind, sind jeweils mit einer der Verbindungsdurchgangswände durch einen Ausströmseitenverbindungsbereich verbunden, der sich in einer Richtung erstreckt, die eine Richtung, in der das Befüllungsgas durch den Verbindungsdurchgang strömt, kreuzt. Jeder Ventilkörperbereich weist einen flexiblen Bereich auf, der sich in der Nähe des Ausströmseitenverbindungsbereichs und zwischen dem Ausströmseitenverbindungsbereich und dem Gaseinströmbefüllungsbereich befindet. Der flexible Bereich kann zu dem Gasausströmbefüllungsbereichs hin gebogen werden. Ein erster Randverbindungsbereich ist auf einem Seitenrand eines der Ventilkörperbereiche vorhanden. Der erste Randverbindungsbereich wird zum Verbinden des Ventilkörperbereichs mit der entsprechenden Verbindungsdurchgangswand verwendet. Ein Wandverbindungsbereich ist auf oder in der Nähe des ersten Randverbindungsbereichs vorhanden. Der Wandverbindungsbereich wird zum Verbinden der Verbindungsdurchgangswände miteinander verwendet. Ein zweiter Randverbindungsbereich ist auf einem Seitenrand des anderen Ventilkörperbereichs vorhanden. Der zweite Randverbindungsbereich wird zum Verbinden der Ventilkörperbereiche miteinander verwendet, und der zweite Randverbindungsbereich erstreckt sich entlang der Strömungsrichtung des Befüllungsgases. Ein Hilfs-Verbindungsbereich ist in der Nähe des zweiten Randverbindungsbereichs und zwischen dem ersten Randverbindungsbereich und dem zweiten Randverbindungsbereich vorhanden. Der Hilfs-Verbindungsbereich wird zum Verbinden der Ventilkörperbereiche miteinander verwendet, und der Hilfs-Verbindungsbereich erstreckt sich von der Umgebung der flexiblen Bereiche in Richtung des Gaseinströmbefüllungsbereichs. Ein steifer Bereich, der aufgrund seines höheren Biegewiderstands schwieriger zu biegen ist als der flexible Bereich, ist auf oder in der Nähe des Hilfs-Verbindungsbereichs vorhanden. Der steife Bereich erstreckt sich entlang der Strömungsrichtung des Befüllungsgases.
Das Absperrventil kann ein Rückschlagventil sein, das den Strom des Befüllungsgases aus dem Gaseinströmbefüllungsbereich in den Gasausströmbefüllungsbereich reduziert bzw. beschränkt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Seitenansicht, die einen Fahrzeugsitz zeigt, auf dem eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist;
2 ist eine Querschnittsdraufsicht, die die Lagebeziehung des Fahrzeugsitzes, des Insassen und eines Karosserieseitenbereichs zeigt;
3 ist eine Querschnittsdraufsicht, die die Lagebeziehung des Fahrzeugsitzes, des Insassen und des Karosserieseitenbereichs zeigt;
4 ist eine Seitenansicht, die ein Airbagmodul in einem Zustand zeigt, bei dem der Airbag flach ausgebreitet ist;
5 ist eine Seitenansicht, die eine Generatorbaugruppe zeigt;
6 ist eine Draufsicht, die eine Generatorbaugruppe zeigt;
7 ist eine Querschnittsansicht, die den inneren Aufbau des Airbagmoduls zeigt;
8 ist eine Draufsicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag, eine Verstärkungstuchlage und ein Absperrventil flach ausgebreitet sind;
9 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, die den Bereich X aus 7 zeigt;
10 ist eine teilweise Querschnittsansicht, die das Absperrventil in einem frühen Zustand der Befüllung des Airbags zeigt;
11 ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie 11-11 aus 9 aufgenommen ist;
12 ist eine Zeichnung, die das Absperrventil in einem Zustand zeigt, bevor es Befüllungsgas aus dem Generator aufnimmt;
13 ist eine Zeichnung, die das Absperrventil in einem Zustand zeigt, wenn es Befüllungsgas aus dem Generator aufnimmt;
14 ist eine Zeichnung, die das Absperrventil in einem Zustand unmittelbar nachdem die Zufuhr des Befüllungsgases gestoppt ist, zeigt;
15 ist eine Zeichnung, die einen Zustand zeigt, bei dem das Absperrventil geschlossen ist;
16 ist eine Zeichnung, die einen Zustand zeigt, bei dem das Absperrventil komplett geschlossen ist;
17 ist eine Querschnittsansicht, die ein Airbagmodul einer Seitenairbagvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
18 ist eine Draufsicht, die einen Zustand zeigt, bei dem ein zweiter Befüllungskörper und andere Bereiche flach ausgebreitet sind;
19 ist eine Draufsicht, die einen Zustand zeigt, bei dem einer erster Befüllungskörper und andere Bereiche flach ausgebreitet sind;
20 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, die den Bereich X aus 17 zeigt;
21 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, die den Bereich Y aus 17 zeigt;
22 ist teilweise eine Querschnittsansicht, die ein Absperrventil einer Abwandlung zeigt;
23 ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie 23-23 aus 22 aufgenommen ist;
24 ist teilweise eine Querschnittsansicht, die ein Absperrventil einer Abwandlung zeigt;
25 ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie 25-25 aus 24 aufgenommen ist;
26 ist teilweise eine Querschnittsansicht, die ein Absperrventil einer Abwandlung zeigt;
27 ist eine Querschnittsansicht, die eine Abwandlung zeigt, bei der ein Absperrventil als ein Gurt ausgebildet ist; und
28 ist eine teilweise Querschnittsansicht, die entlang der Linie 28-28 aus 27 aufgenommen ist.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
(Erste Ausführungsform)
Eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezugnahme auf die 1 bis 16 beschrieben. Nachstehend wird die Fahrtrichtung des Fahrzeugs als eine Vorwärtsrichtung bezeichnet.
Wie in 1 und 3 gezeigt ist, ist ein Fahrzeugsitz 12 in der Nähe eines Karosserieseitenbereichs 11 des Fahrzeugs angeordnet. Der Karosserieseitenbereich 11 bezieht sich auf ein Element, das sich an einer Seite des Fahrzeugs befindet. Beispielsweise beinhaltet ein Teil des Karosserieseitenbereichs 11, der dem Vordersitz entspricht, eine Vordertür und eine Mittelsäule (B-Säule). Ein Teil des Karosserieseitenbereichs 11, der dem Rücksitz entspricht, beinhaltet einen hinteren Teil der Seitentür (hintere Tür), eine hintere Säule (C-Säule), einen vorderen Teil des Radkastens und ein hinteres Viertel.
Der Fahrzeugsitz 12 beinhaltet ein Sitzkissen (Sitzbereich) 13 und eine Rückenlehne (Rückenpolsterbereich) 14. Die Rückenlehne 14 erstreckt sich von dem hinteren Ende des Sitzkissens 13 nach oben und beinhaltet einen Neigungseinstellmechanismus (nicht gezeigt). Ein Verstaubereich 15 ist in einem Seitenbereich der Rückenlehne 14 vorgesehen. Der Verstaubereich 15 nimmt ein Airbagmodul AM, das einen Hauptteil der Seitenaufprallairbagvorrichtung bildet, auf. Der Verstaubereich 15 befindet sich diagonal hinter einem auf dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P. Das Airbagmodul AM beinhaltet eine Generatorbaugruppe 20 (siehe 5), die als eine Gaszufuhrquelle dient, und einen Airbag 30. Der Airbag 30 befüllt sich durch Befüllungsgas G, das durch die Generatorbaugruppe 20 eingespeist wird.
Die Elemente, die die Seitenairbagvorrichtung bilden, werden nun beschrieben. In der vorliegenden Ausführungsform sind die Aufwärts-Abwärts-Richtung und die Vorwärts-Rückwärts-Richtung mit Bezugnahme auf die Rückenlehne 14 des Fahrzeugsitzes 12 festgelegt. D. h. die Aufwärts-Abwärts-Richtung bezieht sich auf die Richtung entlang der die Rückenlehne 14 ausgerichtet ist und die Vorwärts-Rückwärts-Richtung bezieht sich auf eine Richtung entlang der Dicke der Rückenlehne 14. Die Rückenlehne 14 ist für gewöhnlich nach hinten geneigt, wenn sie verwendet wird. Der Ausdruck „Aufwärts-Abwarts-Richtung” bezeichnet daher hier nicht vertikal, sondern bezeichnet leicht geneigt. Ähnlich ist die Vorwärts-Rückwärts-Richtung nicht genau eine horizontale Richtung, sondern ist leicht geneigt.
<Generatorbaugruppe 20>
Wie in 4 und 6 gezeigt ist, beinhaltet die Generatorbaugruppe 20 einen Generator 21 und eine Aufnahme 22, die den Generator 21 bedeckt. Der Generator 21 ist im Wesentlichen wie eine dünne Säule ausgebildet, die sich entlang der Aufwärts-Abwärts-Richtung erstreckt. Der Generator 21 speichert ein Gaserzeugungsmittel (nicht gezeigt). Das Gaserzeugungsmittel erzeugt das Befüllungsgas G in Erwiderung auf ein Betätigungssignal von außen.
Ein Kabelstrang (nicht gezeigt) zum Senden von Betätigungssignalen des Generators 21 ist mit einem oberen Bereich des Generators 21 verbunden. Eine im Wesentlichen zylindrische Gasdüse 23 ist in einem unteren Bereich des Generators 21 vorhanden. Der Durchmesser der Gasdüse 23 ist kleiner als der des Restes des Generators 21. Mehrere Gasauslassöffnungen 24 sind auf der äußeren Umfangsoberfläche der Gasdüse 23 ausgebildet. Das Befüllungsgas G wird entlang einer Richtung senkrecht zu der Achse L des Generators 21 durch die Gasauslassöffnungen 24 abgelassen. Der Generator 21 kann ein Typ sein, der einen sich unter Druck befindlichen Gaszylinder aufweist, in dem eine Trennwand mit Zündstoff aufgebrochen wird, um das Befüllungsgas G abzulassen.
Die Aufnahme 22 fungiert als ein Diffusor. Auch sichert die Aufnahme 22 den Generator 21 an einem Sitzrahmen 16 in der Rückenlehne 14 zusammen mit dem Airbag 30. Ein Großteil der Aufnahme 22 ist durch Biegen einer Metallplatte in einen dünnen Zylinder, der sich entlang der Aufwärts-Abwärts-Richtung erstreckt, ausgebildet. Die Aufnahme 22 weist ein offenes Ende 22A an dem unteren Ende auf. Ein Teil des Befüllungsgases G, das aus der Gasdüse 23 abgelassen wird, wird durch das offene Ende 22A geblasen. 5 zeigt einen Zustand, bei dem ein Teil aus der Aufnahme 22 herausgeschnitten ist, so dass das offene Ende 22A sichtbar ist.
Die Aufnahme 22 weist ein Fenster 25 an einem Bereich über dem offenen Ende 22A und in der Nähe der Gasdüse 23 des Generators 21 auf. Durch das Fenster 25 wird das Befüllungsgas G, das aus der Gasdüse 23 abgelassen ist, nach vorne geblasen.
Zwei Bolzen 26 zum Befestigen der Aufnahme 22 an dem Sitzrahmen 16 sind an der Aufnahme 22 befestigt. Die Bolzen 26 sind indirekt mit dem Generator 21 über die Aufnahme 22 befestigt. Die Bolzen 26 erstrecken sich in einer Richtung senkrecht zu der Achse L des Generators 21. Der Generator 21 und die Aufnahme 22 der Generatorbaugruppe 20 können ein ganzheitliches/einstückiges Element sein.
<Airbag 30>
Wie in 1 bis 3 gezeigt ist, bläst sich der Airbag 30 auf und entfaltet sich durch das Befüllungsgas G aus dem Generator 21, wenn ein Stoß auf den Karosserieseitenbereich 11 von einer Seite aufgebracht wird (siehe 5 und 6). Der Airbag 30 springt in Richtung nach vorne des Fahrzeugs heraus, wobei ein Teil von ihm in dem Verstaubereich 15 zurückbehalten wird. Danach bläst sich der Airbag 30 in einem Raum G1 zwischen dem Fahrzeugsitz 12 und dem Karosserieseitenbereich 11 auf und entfaltet sich dort, um den Insassen P zurückzuhalten und den Insassen P dabei vor dem Stoß zu schützen.
Wie in 4 und 7 gezeigt ist, ist der Airbag 30 durch eine Stoffbahn (Grundtextiltuch) 31 ausgebildet, die eine einzelne Stoffbahn ist. Als Material für die Stoffbahn 31 wird ein Material bevorzugt, das eine hohe Festigkeit und Flexibilität aufweist und leicht zu falten ist. Beispielsweise ist ein gewebter Stoff geeignet, der aus Polyesterfasern oder Polyamidfasern hergestellt ist.
Wie in 7 und 8 gezeigt ist, ist eine Faltlinie 32 in einer Mitte der Stoffbahn 31 festgelegt. Die Stoffbahn 31 ist entlang der Faltlinie 32 in zwei Teile gefaltet, um sich so selbst zu überlappen bzw. sich über sich selbst zu legen. Der hintere Rand 30R des in zwei Teile gefalteten Airbags 30 ist angeordnet, um mit der Faltlinie 32 übereinzustimmen. Ein Teil der Stoffbahn 31, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, wird als ein Stoffbereich 33 bezeichnet, und ein Teil, der auf der Fahrzeugaußenseite angeordnet ist, wird als ein Stoffbereich 34 bezeichnet. Die Stoffbereiche 33, 34 sind symmetrisch bezüglich der Faltlinie 32 angeordnet. Die Formen und Größen der Stoffbereiche 33, 34 sind festgelegt, dass sie einen großen Bereich des auf dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P, der sich von dem Lumbalbereich PP bis zu dem Thorax PT und einer Schulter PS erstreckt, bedecken. Der Airbag 30 kann aus zwei Stoffbahnen gebildet sein.
Eine Verstärkungsstofflage 35 ist in einer Mitte der Stoffbahn 31 vorhanden, um die Dauerhaftigkeit bzw. den Widerstand der Stoffbereiche 33, 34 gegen die Wärme des Befüllungsgases G zu erhöhen. Die Verstärkungsstofflage 35 breitet sich über die Stoffbereiche 33, 34 mit der Faltlinie 32 als die Mitte. Die Verstärkungsstofflage 35 ist aus einer einzelnen Stofflage ausgebildet und beinhaltet einen Stoffbereich 36, der sich auf dem Stoffbereich 33 befindet, und einen Stoffbereich 37, der sich auf dem Stoffbereich 34 befindet. Die Verstärkungsstofflage 35 kann aus zwei Stofflagen gebildet sein.
Der Stoffbereich 36 der Verstärkungsstofflage 35 ist mit dem Stoffbereich 33 der Stoffbahn 31 durch einen inneren Verbindungsbereich 38 verbunden. Ähnlich ist der Stoffbereich 37 der Verstärkungsstofflage 35 mit dem Stoffbereich 34 der Stoffbahn 31 durch einen inneren Verbindungsbereich 39 verbunden. Wenn der Airbag 30 und die Verstärkungsstofflage 35 ausgebreitet sind, bilden die inneren Verbindungsbereiche 38, 39 zusammen im Wesentlichen eine U-Form. Das untere Ende des inneren Verbindungsbereichs 38 erstreckt sich gerade entlang der Vorwärts-Rückwärts-Richtung. Das untere Ende des inneren Verbindungsbereichs 38 bildet einen ersten Ausströmseitenverbindungsbereich 41. Das untere Ende des inneren Verbindungsbereichs 39 erstreckt sich auch gerade entlang der Vorwärts-Rückwärts-Richtung. Das untere Ende des inneren Verbindungsbereichs 39 bildet einen zweiten Ausströmseitenverbindungsbereich 42. Der erste und zweite Ausströmseitenverbindungsbereich 41, 42 erstrecken sich in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung, in der das Befüllungsgas G in einem Verbindungsdurchgang 50 strömt (Aufwärts-Abwärts-Richtung aus 7 und 8). Der innere Verbindungsbereich 38 ist durch Nähen der Stoffbereiche 33, 36 mit Nähgarnen ausgebildet. Der innere Verbindungsbereich 39 ist durch Nähen der Stoffbereiche 34, 37 mit Nähgarnen ausgebildet.
In 4, 7, 8, 9, 12 bis 16, 22, 23, 24 und 25 stellen die dick gestrichelten Linien Nähgarne auf der äußeren Oberfläche des Stoffes dar und die gepunkteten Linien stellen Nähgarne auf der inneren Oberfläche des Stoffes dar, d. h. die Nähgarne zwischen den Stofflagen. Das heißt, die Zeichnungen, die die letzteren zeigen, sind Querschnittsansichten, die entlang einer Ebene aufgenommen sind, die die genähten Teile enthält. Die inneren Verbindungsbereiche 38, 39 können durch Klebemittel gebildet sein. Dies ist auf die Elemente anzuwenden, die nachfolgend diskutiert werden, einschließlich eines Umfangsverbindungsbereichs 43, eines teilenden Verbindungsbereichs 44, der inneren Verbindungsbereiche 38, 39, der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42, eines Wandverbindungsbereichs 63, eines ersten Randverbindungsbereichs 67, eines Hilfs-Verbindungsbereichs 69 und steifer Bereiche 65.
Wie in 4 und 7 gezeigt ist, sind die Stoffbereiche 33, 36 und die Stoffbereiche 34, 37 durch den Umfangsverbindungsbereich 43, der sich an dem Umfang befindet, bis auf ihre hinteren Ränder verbunden. Bereiche der Stoffbereiche 33, 36 und der Stoffbereiche 34, 37, die von dem Umfangsverbindungsbereich 43 umfasst werden, werden durch das Befüllungsgas G aufgeblasen.
Die Stoffbereiche 33, 34 der Stoffbahn 31 und die Stoffbereiche 36, 37 der Verstärkungsstofflage 35 sind miteinander durch den teilenden Verbindungsbereich 44, der ein Teil des Umfangsverbindungsbereichs 43 ist, verbunden. Der teilende Verbindungsbereich 44 teilt den Airbag 30 in einen unteren Befüllungsbereich, der ein relativ kleines Volumen aufweist, und einen oberen Befüllungsbereich, der ein Volumen aufweist, das größer als das des unteren Befüllungsbereichs ist. Der teilende Verbindungsbereich 44 beinhaltet ein Ansatzstückpaar 45 und einen Verbindungsbereich 46, der die hinteren Enden der Ansatzstücke 45 verbindet. Die Ansatzstücke 45 sind voneinander getrennt und erstrecken sich von dem vorderen Ende der Stoffbereiche 33, 34, 36, 37 nach hinten. Der Verbindungsbereich 46 beinhaltet eine Verlängerung 47, die nach hinten hervorsteht. Ferner sind die Stoffbereiche 33, 36 auf der Fahrzeuginnenseite und die Stoffbereiche 34, 37 auf der Fahrzeugaußenseite miteinander durch einen hinteren Bereich 43A des Umfangsverbindungsbereichs 43 verbunden.
Ein Befüllungsbereich unter dem teilenden Verbindungsbereich 44 ist als ein unterer Befüllungsbereich EL ausgebildet, der sich mittels eines relativ hohen Innendrucks aufbläst und entfaltet, um den Lumbalbereich PP des Insassen P zurückzuhalten und zu schützen. Auch ist ein Befüllungsbereich über dem teilenden Verbindungsbereich 44 als ein oberer Befüllungsbereich EU ausgebildet, der sich mittels eines Innendrucks geringer als der des unteren Befüllungsbereichs EL aufbläst und entfaltet, um den Thorax PT des Insassen P zu schützen, genauer, um einen Teil von dem Unterleib PB bis zu der Schulter PS zu schützen. Der untere Befüllungsbereich EL ist ein Gaseinströmbefüllungsbereich, und der obere Befüllungsbereich EU ist ein Gasausströmbefüllungsbereich.
Der Verbindungsbereich 46 befindet sich vor dem hinteren Rand 30R des Airbags 30. Der Verbindungsdurchgang 50 befindet sich in dem Airbag 30, um den unteren Befüllungsbereich EL und den oberen Befüllungsbereich EU miteinander zu verbinden, und um es dem Befüllungsgas G zu ermöglichen, dort hindurch zu strömen. Der Verbindungsdurchgang 50 ist durch einen Raum ausgebildet, der sich zwischen den Stoffbereichen 33, 36 auf der Fahrzeuginnenseite und den Stoffbereichen 34, 37 auf der Fahrzeugaußenseite und zwischen dem hinteren Rand 30R und dem Verbindungsbereich 46 befindet. Teile der Stoffbereiche 33, 36 auf der Fahrzeuginnenseite, die den Verbindungsdurchgang 50 bilden, sind als eine erste Verbindungsdurchgangswand 51 definiert, und Teile der Stoffbereiche 34, 37 auf der Fahrzeugaußenseite, die den Verbindungsdurchgang 50 bilden, sind als eine zweite Verbindungsdurchgangswand 52 definiert (siehe 8 und 11). Die erste und zweite Verbindungsdurchgangswand 51, 52 sind flach und liegen aufeinander, wenn der Airbag 30 nicht aufgeblasen ist.
Wie in 9 gezeigt ist, ist in dem Verbindungsdurchgang 50 der Abstand zwischen dem hinteren Rand 30R und dem Verbindungsbereich 46 des Airbags 30 an einem entfernten Ende 47T der Verlängerung 47 am geringsten. Der Umfangsverbindungsbereich 43, der den teilenden Verbindungsbereich 44 beinhaltet, ist durch Nähen der Stoffbereiche 33, 36 auf der Fahrzeuginnenseite und der Stoffbereiche 34, 37 auf der Fahrzeugaußenseite mit Nähgarnen ausgebildet. Ein Bereich des Airbags 30, der von dem oberen und unteren Ansatzstück 45 und dem Verbindungsbereich 46 umgeben ist, ist ein Nicht-Befüllungsbereich 48, der sich nicht aufblast.
<Befestigen der Generatorbaugruppe 20 an dem Airbag 30>
Wie in 4 gezeigt ist, ist die Generatorbaugruppe 20 in dem Airbag 30 an einer Position in der Nähe des Verbindungsdurchgangs 50 vorhanden, während sie geneigt ist, um in Richtung des vorderen Endes tiefer angeordnet zu sein. Das untere Ende der Generatorbaugruppe 20 befindet sich hinter dem Verbindungsbereich 46. Ein Großteil der Generatorbaugruppe 20 befindet sich über dem Verbindungsbereich 46.
Die Bolzen 26, die an der Aufnahme 22 befestigt sind, werden in die hinteren Bereiche der Stoffbereiche 33, 36 auf der Fahrzeuginnenseite eingeführt (siehe 5 und 6). Ein Teil in der Nähe des Umfangsverbindungsbereichs 43A des Airbags 30 ist luftdicht mit dem oberen Ende der Generatorbaugruppe 20 durch ein ringförmiges Befestigungsmittel (nicht gezeigt), das an der Außenseite des Airbags 30 angebracht ist, befestigt. Wie in 9 bis 11 gezeigt ist, beinhaltet der Verbindungsdurchgang 50 ein Absperrventil 60, das den Strom des Befüllungsgases G aus dem unteren Befüllungsbereich EL in den oberen Befüllungsbereich EU drosselt.
<Absperrventil>
Wie in 7 und 8 gezeigt ist, ist das Absperrventil 60 aus einer einzelnen Stofflage 58 ausgebildet. Die Stofflage 58 ist angeordnet, dass sie sich über die Stoffbereiche 33, 34, 36, 37 der Stoffbahn 31 und die Verstärkungsstofflage 35 mit der Faltlinie 32 als die Mitte ausbreitet. Eine Faltlinie 59 ist in einem mittigen Bereich der Stofflage 58 ausgebildet. Die Stofflage 58 ist in der Mitte entlang der Faltlinien 32, 59 mit der Stoffbahn 31 und der Verstärkungsstofflage 35 gefaltet, wobei die Faltlinie 59 mit der Faltlinie 32 der Stoffbahn 31 übereinstimmt. Ein Teil der Stofflage 58, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, wird als ein erster Ventilkörperbereich 61 bezeichnet, und ein Teil der Stoffbahn 58, der sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet, wird als ein zweiter Ventilkörperbereich 62 bezeichnet. Das Absperrventil 60 ist aus einem Paar Ventilkörperbereiche 61, 62 ausgebildet.
Die Ventilkörperbereiche 61, 62 sind mit der Verstärkungsstofflage 35 und dem Airbag 30 unter Verwendung von Teilen der inneren Verbindungsbereiche 38, 39 und einem Teil des teilenden Verbindungsbereichs 44 verbunden. Das untere Ende des inneren Verbindungsbereichs 38, der zum Verbinden des ersten Ventilkörperbereichs 61 mit der Verstärkungsstofflage 35 und dem Airbag 30 verwendet wird, ist der erste Ausströmseitenverbindungsbereich 41, der sich entlang der Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zu der Strömungsrichtung des Befüllungsgases G durch den Verbindungsdurchgang 50 ist. Ähnlich ist das untere Ende des inneren Verbindungsbereichs 39, der zum Verbinden des zweiten Ventilkörperbereichs 62 mit der Verstärkungsstofflage 35 und dem Airbag 30 verwendet wird, der zweite Ausströmseitenverbindungsbereich 42, der sich entlang der Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zu der Strömungsrichtung des Befüllungsgases G durch den Verbindungsdurchgang 50 ist.
Das obere Ende des ersten Ventilkörperbereichs 61 ist mit der ersten Verbindungsdurchgangswand 51 durch den ersten Ausströmseitenverbindungsbereich 41 auf der Fahrzeuginnenseite verbunden. Das obere Ende des zweiten Ventilkörperbereichs 62 ist mit der zweiten Verbindungsdurchgangswand 52 durch den äußeren zweiten Ausströmseitenverbindungsbereich 42 verbunden. In diesem Fall ist der erste Ausströmseitenverbindungsbereich 41 durch Nähen des ersten Ventilkörperbereichs 61 des Absperrventils 60 und des Stoffbereichs 36 der Verstärkungsstofflage 35 an den Stoffbereich 33 der Stoffbahn 31 ausgebildet. Auch ist der zweite Ausströmseitenverbindungsbereich 42 durch Nähen des zweiten Ventilkörperbereichs 62 des Absperrventils 60 und des Stoffbereichs 37 der Verstärkungsstofflage 35 an den Stoffbereich 34 der Stoffbahn 31 ausgebildet. Das obere Ende des ersten Ventilkörperbereichs 61 und das obere Ende des zweiten Ventilkörperbereichs 62 sind nicht miteinander verbunden.
Der teilende Verbindungsbereich 44, der zum Verbinden der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit der Verstärkungsstofflage 35 und dem Airbag 30 verwendet wird, ist hauptsächlich durch den Verbindungsbereich 46 ausgebildet. Der Verbindungsbereich 46 fungiert auch als der erste Randverbindungsbereich 67 und der Wandverbindungsbereich 63. Der erste Randverbindungsbereich 67 verbindet die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit den entsprechenden Verbindungsdurchgangswänden 51, 52. Der Wandverbindungsbereich 63 verbindet die Verbindungsdurchgangswände 51, 52 miteinander auf dem ersten Randverbindungsbereich 67 oder in dessen Nähe. Um diese Funktionen gleichzeitig aufrecht zu erhalten, verbindet der Verbindungsbereich 46 die Ventilkörperbereiche 61, 62 mit den Verbindungsdurchgangswänden 51, 52 des Airbags 30 und der Verstärkungsstofflage 35. In diesem Fall ist der teilende Verbindungsbereich 44 durch Nähen des Airbags 30, der Verstärkungsstofflage 35 und des Absperrventils 60 ausgebildet.
Die Ventilkörperbereiche 61, 62 haben jeweils einen flexiblen Bereich 64, der durch den Druck des Befüllungsgases G leicht in Richtung des oberen Befüllungsbereichs EU gebogen wird. Die flexiblen Bereiche 64 befinden sich zwischen den Ausströmseitenverbindungsbereichen 41, 42 und dem unteren Befüllungsbereich EL und in der Nähe der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42. Die flexiblen Bereiche 64 befinden sich in einem Gebiet zwischen den Ausströmseitenverbindungsbereichen 41, 42 und einer Position, die nach unten von den Ausströmseitenverbindungsbereichen 41, 42 durch einen Abstand L1 getrennt ist. Genauer ist jeder flexible Bereich 64 ein Gebiet, das von einer abwechselnd lang und kurz gestrichelten Linie in 9 umgeben ist.
Die hinteren Bereiche der Ventilkörperbereiche 61, 62 sind miteinander durch einen zweiten Randverbindungsbereich 68 verbunden. Der zweite Randverbindungsbereich 68 erstreckt sich entlang der Strömungsrichtung des Befüllungsgases G in dem Verbindungsdurchgang 50. In der vorliegenden Ausführungsform, ist der zweite Randverbindungsbereich 68 durch einen zurückgefalteten Bereich der einzelnen Stofflage 58, die den ersten und zweiten Ventilkörperbereich 61, 62 bildet, ausgebildet, genauer durch die Faltlinie 59 und das Gebiet in ihrer Nähe.
Ferner sind die steifen Bereiche 65 an dem hinteren Bereich jedes der Ventilkörperbereiche 61, 62 ausgebildet, genauer an Positionen etwas vor der Faltlinie 59 der Stofflage 58. Die steifen Bereiche 65 erstrecken sich von der Umgebung der unteren Enden der flexiblen Bereiche 64 in Richtung des unteren Befüllungsbereichs EL an den hinter Bereichen der Ventilkörperbereiche 61, 62. Die Umgebung der unteren Enden der flexiblen Bereiche 64 beinhaltet eine Position, die nach unten von den Ausströmseitenverbindungsbereichen 41, 42 durch den Abstand L1 getrennt ist. Die steifen Bereiche 65 sind durch Nähen der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit Nähgarnen in einer einzigen oder mehreren Reihen ausgebildet. Die steifen Bereiche 65 sind steifer und schwieriger zu biegen als die flexiblen Bereiche 64, die Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42, der erste Randverbindungsbereich 67 und der Wandverbindungsbereich 63.
Die steifen Bereiche 65 fungieren auch als der Hilfs-Verbindungsbereich 69. Der Hilfs-Verbindungsbereich 69 befindet sich zwischen dem ersten Randverbindungsbereich 67 und dem zweiten Randverbindungsbereich 68 und in der Nähe des zweiten Randverbindungsbereichs 68. Der Hilfs-Verbindungsbereich 69 verbindet den ersten Ventilkörperbereich 61 und den zweiten Ventilkörperbereich 62 miteinander. Der Hilfs-Verbindungsbereich 69 erstreckt sich in Richtung des unteren Befüllungsbereichs EL von der Umgebung der unteren Enden der flexiblen Bereiche 64, d. h. aus einer Position, die von den Ausströmseitenverbindungsbereichen 41, 42 durch den Abstand L1 getrennt ist.
Wie oben beschrieben ist, ist in dem Verbindungsdurchgang 50 der Abstand zwischen dem hinteren Rand 30R und dem Verbindungsbereich 46 des Airbags 30 an dem entfernten Ende 47T der Verlängerung 47 am geringsten. Entsprechend ist der Abstand (Strömungsdurchgangsgebiet DS des Befüllungsgases G) zwischen dem ersten Randverbindungsbereich 67 (der Wandverbindungsbereich 63) und den steifen Bereichen 65 (der Hilfs-Verbindungsbereich 69) an dem entfernten Ende 47T der Verlängerung 47 am geringsten.
Die steifen Bereiche 65 hindern die oberen Enden der Verbindungsdurchgangswände 51, 52 und die oberen Enden der Ventilkörperbereiche 61, 62 daran, sich zu öffnen. In diesem Fall sind die oberen Enden der Verbindungsdurchgangswände 51, 52 und der Ventilkörperbereiche 61, 62 stärker beschränkt, wenn die oberen Enden 65U der steifen Bereiche 65 die Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 erreichen oder da die steifen Bereiche 65 das entfernte Ende 47T der Verlängerung 47 erreichen. Somit sind die oberen Enden 65U der steifen Bereiche 65 an Positionen angeordnet, wo sie nicht signifikant das Öffnen der oberen Enden der Verbindungsdurchgangswände 51, 52 und der Ventilkörperbereiche 61, 62 hindern.
Wie in 12 gezeigt ist, sind die steifen Bereiche 65 des Absperrventils 60 in Richtung nach vorne von der Faltlinie 59 (der zweite Randverbindungsbereich 68) der Stofflage 58 getrennt. Somit ist der Abstand D1 zwischen der Faltlinie 59 und dem Wandverbindungsbereich 63 größer als der Abstand zwischen den steifen Bereichen 65 und dem Wandverbindungsbereich 63. Entsprechend, wenn das Befüllungsgas G zwischen die Ventilkörperbereiche 61, 62 strömt, so dass das Absperrventil 60 sich öffnet, um zylindrisch zu sein, weist das Gebiet zwischen den steifen Bereichen 65 und dem Wandverbindungsbereich 63 einen kleineren Durchmesser auf, als das Gebiet zwischen dem zweiten Randverbindungsbereich 68 und dem Wandverbindungsbereich 63.
Wie in 9 gezeigt ist, wird die Länge der steifen Bereiche 65 mit L2 bezeichnet. In dem Wandverbindungsbereich 63 wird der Abstand zwischen einem Punkt B (das entfernte Ende 47T der Verlängerung 47), an dem der Abstand von den steifen Bereichen 65 am kleinsten ist, und den Enden C der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 mit D3 bezeichnet. In der vorliegenden Ausführungsform ist der Ausdruck L2 > D3 erfüllt.
An dem unteren Bereich jedes der Ventilkörperbereiche 61, 62 ist ein abgeschrägter Bereich 66 vorhanden, der abgeschrägt ist, um in Richtung des vorderen Endes höher zu sein. An dem abgeschrägten Bereich 66 sind die Ventilkörperbereiche 61, 62 nicht miteinander verbunden. Das obere Ende des ersten Ventilkörperbereichs 61 ist mit der ersten Verbindungsdurchgangswand 51 (die Stoffbereiche 33, 36 auf der Fahrzeuginnenseite) verbunden, und das obere Ende des zweiten Ventilkörperbereichs 62 ist mit der zweiten Verbindungsdurchgangswand 52 (die Stoffbereiche 34, 37 auf der Fahrzeugaußenseite) verbunden. Allerdings sind die oberen Enden der ersten und zweiten Ventilkörperbereiche 61, 62 nicht miteinander verbunden. Somit können sich das obere Ende des Absperrventils 60 und die abgeschrägten Bereiche 66 öffnen, um zylindrisch zu sein, wenn das Befüllungsgas G eingespeist wird.
Wie in 10 gezeigt ist, ist der erste Ventilkörperbereich 61 des Absperrventils 60 mit den Stoffbereichen 33, 36 durch den ersten Ausströmseitenverbindungsbereich 41 verbunden. Folglich strömt das Befüllungsgas G nicht zwischen dem unteren Befüllungsbereich EL und dem oberen Befüllungsbereich EU zwischen dem ersten Ventilkörperbereich 61 und den Stoffbereichen 33, 36 hindurch. Der zweite Ventilkörperbereich 62 des Absperrventils 60 ist mit den Stoffbereichen 34, 37 durch den zweiten Ausströmseitenverbindungsbereich 42 verbunden. Folglich strömt das Befüllungsgas G nicht zwischen dem unteren Befüllungsbereich EL und dem oberen Befüllungsbereich EU zwischen dem zweiten Ventilkörperbereich 62 und den Stoffbereichen 34, 37 hindurch. Das heißt, das Befüllungsgas G kann zwischen dem unteren Befüllungsbereich EL und dem oberen Befüllungsbereich EU nur zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62 hindurch strömen.
Wie in 9 gezeigt ist, befindet sich ein Punkt E, der zwischen dem inneren Verbindungsbereich 38 und dem Verbindungsbereich 46 gehalten ist, zwischen dem ersten Ventilkörperbereich 61 und dem Stoffbereich 33. Obwohl das Befüllungsgas G durch den Punkt E strömen kann, bewirkt die Befüllungskraft des oberen Befüllungsbereichs EU, dass der erste Ventilkörperbereich 61 den Stoffbereich 33 eng berührt. Folglich strömt das Befüllungsgas G kaum durch den Bereich E. Ein Punkt, der zwischen dem inneren Verbindungsbereich 39 und dem Verbindungsbereich 46 gehalten ist, existiert zwischen dem zweiten Ventilkörperbereich 62 und dem Stoffbereich 34. Allerdings strömt das Befüllungsgas G kaum durch den Punkt.
Der innere Verbindungsbereich 38 und der Verbindungsbereich 46 können genäht sein, dass sie einander überschneiden. In diesem Fall, da der Punkt E, der als ein Strömungsdurchgang des Befüllungsgases G fungiert, ausgebildet ist, entstehen die oben beschriebenen Probleme nicht.
Wie in 9 gezeigt ist, befinden sich die oberen Enden der Ventilkörperbereiche 61, 62 hinter dem teilenden Verbindungsbereich 44 und liegen dem oberen Befüllungsbereich EU gegenüber. Auch befinden sich die abgeschrägten Bereiche 66 der Ventilkörperbereiche 61, 62 in einem oberen Bereich des unteren Befüllungsbereichs EL und hinter dem teilenden Verbindungsbereich 44. Das untere Ende der Aufnahme 22 steckt in dem Absperrventil 60.
Wie in 6 gezeigt ist, ist das Airbagmodul AM kompakt hergestellt (Verstauzustand) durch Falten des Airbags 30 in einem ausgebreiteten Zustand (siehe 4). Der Airbag 30 ist auf diese Art und Weise gefaltet, damit das Airbagmodul AM leicht in dem engen Verstaubereich 15 in der Rückenlehne 14 verstaut werden kann (siehe 1 und 2).
Die Bolzen 26, die durch den Airbag 30 und die Verstärkungsstofflage 35 hindurchgehen, gehen durch den Sitzrahmen 16. Eine Mutter 17 ist auf jeden Bolzen 26 aufgeschraubt, so dass das Airbagmodul AM in dem Verstauzustand an dem Sitzrahmen 16 befestigt ist. Die Aufnahme 22 kann an dem Fahrzeug (dem Sitzrahmen 16) durch andere Elemente als die Bolzen 26 befestigt sein.
Wie in 1 gezeigt ist, beinhaltet die Seitenairbagvorrichtung einen Kollisionssensor 71 und eine Steuereinheit 72. Der Kollisionssensor 71 ist beispielsweise durch einen Beschleunigungssensor gestaltet und ist an dem Karosserieseitenbereich 11 angebracht, um so einen Stoß, der auf den Karosserieseitenbereich 11 von der Seite aufgebracht wird, zu ermitteln. Die Steuereinheit 72 steuert den Betrieb des Generators 21 basierend auf einem Ermittlungssignal des Kollisionssensors 71.
Der Betrieb der Seitenairbagvorrichtung, wie oben beschrieben, wird nun unter Bezugnahme auf die 12 bis 16 beschrieben. 12 bis 16 zeigen Änderungen in der Form des Absperrventils 60, die verursacht werden durch die Zufuhr von Befüllungsgas G und das Anhalten der Zufuhr. In 12 bis 16 ist der teilende Verbindungsbereich 44 durch eine einzige gepunktete Linie dargestellt. Auch, wie durch den Rahmen J einer abwechselnd lang und kurz gestrichelten Linie angedeutet ist, sind die Faltlinie 32 des Airbags 30 und die Faltlinie 59 des Absperrventils 60 als voneinander getrennt in der Nähe der steifen Bereiche 65 der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 gezeigt. Allerdings stimmen die Faltlinien 32, 59 tatsächlich mitein ander überein. Somit leckt das Befüllungsgas G nicht aus zwischen dem hinteren Ende des Airbags 30 und dem hinteren Ende des Absperrventils 60.
In der Seitenairbagvorrichtung, solange kein Stoß auf das Fahrzeug von einer Seite aufgebracht wird, ist der Airbag 30 in dem Verstaubereich 15 mit der Generatorbaugruppe 20 verstaut, während er in dem verstauten Zustand bleibt. Zu diesem Zeitpunkt überlappen der erste Ventilkörperbereich 61 und der zweite Ventilkörperbereich 62 einander.
Wenn der Kollisionssensor 71 ermittelt, dass ein Stoß, dessen Größenordnung größer als oder gleich einem vorherbestimmten Wert ist, auf den Karosserieseitenbereich aufgebracht wird, während das Fahrzeug sich bewegt, gibt die Steuereinheit 72 ein Betätigungssignal an den Generator 21 aus. In Erwiderung auf das Betätigungssignal erzeugt das Gaserzeugungsmittel in dem Generator 21 ein Befüllungsgas G mit hoher Temperatur und Druck. Das Befüllungsgas G wird entlang einer Richtung senkrecht zu der Achse L des Generators 21 durch die Gasablassöffnungen 24 der Gasdüse 23 abgelassen. Ein Teil des Befüllungsgases G strömt in den oberen Befüllungsbereich EU durch das Fenster 25 der Aufnahme 22. Entsprechend wird die Befüllung des oberen Befüllungsbereichs EU eingeleitet.
Auf der anderen Seite strömt ein Teil des Befüllungsgases G durch das offene Ende 22A der Aufnahme 22 in den unteren Befüllungsbereich EL. In diesem Fall dient der Raum zwischen dem Generator 21 und den Teilen der Aufnahme 22, die nicht das Fenster 25 sind, als ein Durchgang für das Befüllungsgas G, das aus den Gasablassöffnungen 24 abgelassen wird. Die Richtung des Befüllungsgases G, das aus den Gasablassöffnungen 24 ausgeblasen wird, ändert sich in die axiale Richtung des Generators 21 (aufwärts und abwärts) nachdem das Gas G auf die Aufnahme 22 trifft. Allerdings weist ein Bereich des Generators 21 über der Gasdüse 23 einen Durchmesser auf, der größer als der der Gasdüse 23 ist. Das heißt, der Raum zwischen dem Generator 21 und der Aufnahme 22 ist kleiner als der Raum zwischen der Gasdüse 23 und der Aufnahme 22. Daher kann das Befüllungsgas G nur schwer nach oben strömen, aber leicht nach unten strömen. Folglich strömt ein Großteil des Befüllungsgases G, das auf die Aufnahme 22 trifft, durch das offene Ende 22A der Aufnahme 22 in das Absperrventil 60.
Wie in 13 gezeigt ist, befüllen sich der erste und der zweite Ventilkörperbereich 61, 62, um zylindrisch zu sein, während das Befüllungsgas G in das Absperrventil 60 eingespeist wird.
Das liegt daran, dass das obere Ende des ersten Ventilkörperbereichs 61 mit der ersten Verbindungsdurchgangswand 51 verbunden ist und das obere Ende des zweiten Ventilkörperbereichs 62 mit der zweiten Verbindungsdurchgangswand 52 verbunden ist (siehe 8 und 10). Ein weiterer Grund für die zylindrische Befüllung des ersten und zweiten Ventilkörperbereichs 61, 62 ist auch, dass die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit den entsprechenden Verbindungsdurchgangswänden 51, 52 durch den ersten Randverbindungsbereich 67 verbunden sind. Ferner ist die zylindrische Befüllung auch auf die Tatsache zurückzuführen, dass die hinteren Enden der Ventilkörperbereiche 61, 62 miteinander durch den Hilfs-Verbindungsbereich 69 verbunden sind.
Wenn die Ventilkörperbereiche 61, 62 sich aufblasen, um zylindrisch zu sein, weisen die flexiblen Bereiche 64 und ein Bereich darunter unterschiedliche Innendurchmesser auf. Auch ist in dem Absperrventil 60 der Hilfs-Verbindungsbereich 69 von dem zweiten Randverbindungsbereich 68 nach vorne getrennt. Somit ist in jedem flexiblen Bereich 64 der Abstand D1 zwischen dem zweiten Randverbindungsbereich 68 und dem ersten Randverbindungsbereich 67 größer als der Abstand D2 zwischen den steifen Bereichen 65 und dem ersten Randverbindungsbereich 67 (siehe 12). Folglich agieren Bereiche der Ventilkörperbereiche 61, 62, die unter den flexiblen Bereichen 64 sind, dass sie sich aufblasen, um mit einem Innendurchmesser kleiner als der der flexiblen Bereiche 64 zylindrisch zu sein.
Allerdings, obwohl die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit den entsprechenden Verbindungsdurchgangswänden 51, 52 verbunden sind, wohingegen die hinteren Enden der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit dem Hilfs-Verbindungsbereich 69 verbunden sind, sind die Verbindungsdurchgangswände 51, 52 nicht miteinander verbunden. Somit, obwohl die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 61, 62 an den Verbindungsdurchgangswänden 51, 52 befestigt sind, können sich die hinteren Enden der Ventilkörperbereiche 61, 62 frei in Bezug auf die Verbindungsdurchgangswände 51, 52 bewegen. Auch in den Ventilkörperbereichen 61, 62 sind die steifen Bereiche 65 steif und schwierig zu biegen, aber die flexiblen Bereiche 64 sind weich und leicht zu biegen.
Somit agieren die flexiblen Bereiche 64 der Ventilkörperbereiche 61, 62, dass sie sich aufblasen, um mit einem großen Innendurchmesser zylindrisch zu sein, und der untere Teil unter den flexiblen Bereichen 64 dehnt sich aus, dass er mit einem kleinen Durchmesser zylindrisch ist.
Folglich biegen sich die flexiblen Bereiche 64 in Richtung des oberen Befüllungsbereichs EU. Entsprechend, wie durch den Pfeil A in 13 angedeutet ist, werden Bereiche der Ventilkörperbereiche 61, 62, die unter den flexiblen Bereichen 64 sind, in Richtung der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 und des Wandverbindungsbereichs 63 in einem Gebiet in der Nähe der oberen Enden 65U der steifen Bereiche 65 (ein Punkt, der durch den Rahmen F einer abwechselnd lang und kurz gestrichelten Linie in 14 umgeben ist) gezogen. Demzufolge neigen sich die steifen Bereiche 65, in Richtung des unteren Endes vorwärts gerichtet zu sein. Zu diesem Zeitpunkt ist es wahrscheinlich, dass die Bereiche zwischen dem Wandverbindungsbereich 63 und den steifen Bereichen 65 verknittert werden.
Das Befüllungsgas G strömt durch das zylindrisch aufgeblasene Absperrventil 60 und strömt in den unteren Befüllungsbereich EL. Das Befüllungsgas G leitet die Befüllung des unteren Befüllungsbereichs EL ein. Sobald sich der obere Befüllungsbereich EU und der untere Befüllungsbereich EL aufblasen, entfaltet sich der Airbag 30 in einer umgekehrten Reihenfolge zu der Reihenfolge, in der er gefaltet wird.
Der Airbag 30 springt nach vorne hervor, wobei ein Teil davon in dem Verstaubereich 15 der Rückenlehne 14 verbleibt, und bläst sich zwischen dem Karosserieseitenbereich 11 und dem Fahrzeugsitz 12 auf, während er sich entfaltet. Wie in 3 und 4 gezeigt ist, wenn sich der Airbag 30 aufbläst und entfaltet, bläst sich der obere Befüllungsbereich EU zwischen dem Karosserieseitenwandbereich 11 und dem Thorax PT des auf dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P auf und entfaltet sich dort. Auch bläst sich der untere Befüllungsbereich EL zwischen dem Karosserieseitenbereich 11 und dem Lumbalbereich PP des Insassen P auf und entfaltet sich dort. Die Körperteile des Insassen P werden durch die Befüllungsbereiche EU, EL des Airbags 30 zurückgehalten. Auf diese Art und Weise wird der Insasse P vor dem Stoß eines Seitenaufpralls geschützt.
Der Innendruck des oberen Befüllungsbereichs EU beginnt sich infolge des Unterschieds in der Strömungsrate und des Volumens des Befüllungsgases G, das durch den Generator 21 eingespeist wird, zu erhöhen, nachdem der Innendruck des inneren Befüllungsbereichs EL begonnen hat, sich zu erhöhen. Zu einem frühen Zeitpunkt der Befüllung des Airbags 30 ist der Innendruck des oberen Befüllungsbereichs EU geringer als der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL. Demzufolge wird der Lumbalbereich PP, der einen hohen Stoßwiderstand auf weist, zurückgehalten und wird durch den unteren Befüllungsbereich EL geschützt, dessen Innendruck hoch ist. Auch wird der Thorax PT, der einen geringen Stoßwiderstand aufweist, sanft zurückgehalten und durch den oberen Befüllungsbereich EU geschützt, dessen Innendruck gering ist. Demzufolge ist der Stoß, der auf den Insassen P durch den Airbag 30 ausgeübt wird, an dem Thorax PT geringer als in dem Lumbalbereich PP.
Wie in 14 gezeigt ist, wenn das Ausstoßen des Befüllungsgases G stoppt, bewirkt das Befüllungsgas G in dem unteren Befüllungsbereich EL mit einem hohen Innendruck, dass es in den oberen Befüllungsbereich EU mit einem geringen Innendruck durch das Absperrventil 60 strömt. Zu diesem Zeitpunkt arbeitet das Absperrventil 60 auf die folgende Art und Weise. Gleichzeitig zu dem Stoppen des Ausstoßes des Befüllungsgases G nehmen die flexiblen Bereiche 64, die in Richtung des oberen Befüllungsbereichs EU basierend auf dem Unterschied in dem Innendurchmesser zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62 gezogen werden, das Befüllungsgas G, das aus dem unteren Befüllungsbereich EL in den oberen Befüllungsbereich EU strömt, auf, und werden umgehend gedrückt. Das Drücken hebt ferner die flexiblen Bereiche 64 der Ventilkörperbereiche 61, 62 an, wie durch den Pfeil H in 14 angedeutet ist. Entsprechend werden Teile der Ventilkörperbereiche 61, 62 unter den flexiblen Bereichen 64 weiter in Richtung der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 (aufwärts) und in Richtung der Wandverbindungsbereiche 63 (vorwärts) gezogen.
Zu diesem Zeitpunkt werden auch die steifen Bereiche 65 in Richtung der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 gezogen. Die steifen Bereiche 65 fallen auf die Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 und den Wandverbindungsbereich 63 um eine Drehachse, die ein Bereich in der Nähe der oberen Enden 65U ist, die nahe der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 (ein Teil umgeben von dem Rahmen F) angeordnet sind. Zu diesem Zeitpunkt nehmen, in Teilen der Ventilkörperbereiche 61, 62 unter den flexiblen Bereichen 64, Teile, die vor den steifen Bereichen 65 sind, einen hohen Druck auf, der durch das Befüllungsgas G, das aus dem unteren Befüllungsbereich EL in Richtung des oberen Befüllungsbereichs EU strömt aufgebracht wird. Diese den Druck aufnehmenden Teile werden in den Raum zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62 gedrückt und ferner diagonal aufwärts gebogen, wie durch den Pfeil I in 15 angedeutet ist. Entsprechend verengt sich der Raum zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62, d. h. der Strömungsdurchgang des Befüllungsgases G.
In der vorliegenden Ausführungsform ist die Länge L2 der steifen Bereiche 65 länger als der Abstand D3 (L2 > D3). Folglich, wenn die steifen Bereiche 65 diagonal nach unten fallen, berühren die steifen Bereiche 65 die Verlängerung 47 des Verbindungsbereichs 46 wie in 16 gezeigt ist. Die Verlängerung 47 hindert die steifen Bereiche 65 daran, auf die Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 und den Wandverbindungsbereich 63 zu fallen. In diesem Zustand, da das Absperrventil 60 im Wesentlichen verschlossen ist, wird das Befüllungsgas G in dem unteren Befüllungsbereich EL daran gehindert, in den oberen Befüllungsbereich EU zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62 hindurch zu strömen.
Daher verringert sich der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL, der sich zu einem angemessenen Wert/zu einer angemessenen Höhe zum Schützen des Lumbalbereichs PP erhöht hat, nicht durch Zurückströmen des Befüllungsgases G in den oberen Befüllungsbereich EU.
Sodann beschränkt das Absperrventil 60 auch weiterhin den Strom des Befüllungsgases G aus dem unteren Befüllungsbereich EL in den oberen Befüllungsbereich EU (Rückstrom), während es dem Befüllungsgas G ermöglicht, aus dem oberen Befüllungsbereich EU in den unteren Befüllungsbereich EL zu strömen. Daher, sogar wenn der Airbag 30 den Lumbalbereich PP zurückhält, so dass sich der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL erhöht, beschränkt das Absperrventil 60 auch weiterhin den Strom des Befüllungsgases G aus dem unteren Befüllungsbereich EL in den oberen Befüllungsbereich EU. Somit erhöht sich der Innendruck des oberen Befüllungsbereichs EU nicht durch den Einfluss der Druckänderungen des unteren Befüllungsbereichs EL, die durch das Zurückhalten des Lumbalgebiets PP bewirkt werden.
Insbesondere strömt das Befüllungsgas G zwischen dem oberen Befüllungsbereich EU und dem unteren Befüllungsbereich EL nur durch das Absperrventil 60. Das heißt, das Befüllungsgas G strömt nicht zwischen dem oberen Befüllungsbereich EU und dem unteren Befüllungsbereich EL, ohne durch das Absperrventil 60 zu strömen. Folglich wird das Absperrventil 60 nicht durch das Strömen des Befüllungsgases G beeinträchtigt.
In einem Fall, bei dem der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL solch einen Wert/solch eine Höhe erreicht, dass die steifen Bereiche 65, die den Wandverbindungsbereich 63 berühren, veranlasst werden, sich hinter den Wandbereich 63 zu bewegen, folgen die Teile der Ventilkörperbereiche 61, 62 unter den flexiblen Bereichen 64 den steifen Bereichen 65 und bewirken, sich hinter die Wandverbindungsbereiche 63 zu bewegen, um umgedreht zu werden. Dieses Phänomen könnte den verschlossenen Strömungsdurchgang zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62 öffnen und das Befüllungsgas G in dem unteren Befüllungsbereich EL dazu veranlassen, in den oberen Befüllungsbereich EU durch das Absperrventil 60 zurückzuströmen. Allerdings befindet sich in der vorliegenden Ausführungsform das untere Ende der Generatorbaugruppe 20 in der Nähe der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 in dem oberen Befüllungsbereich EU. Folglich hindert das untere Ende der Generatorbaugruppe 20 die steifen Bereiche 65 und die Ventilkörperbereiche 61, 62 daran, sich in Richtung des oberen Befüllungsbereichs EU um einen übermäßigen Betrag von der Position des geschlossenen Zustands zu bewegen. Demzufolge werden die steifen Bereiche 65 und die Ventilkörperbereiche 61, 62 daran gehindert, sich hinter den Wandverbindungsbereich 63 zu bewegen und umgedreht zu werden.
Oben wurde ein typischer Betrieb einer Seitenairbagvorrichtung beschrieben, bei der die Seitenairbagvorrichtung auf unterschiedliche Arten arbeiten kann. Gemäß einer anderen Betriebsart arbeitet das Absperrventil 60 bis zur Hälfte auf dieselbe Art und Weise wie oben beschrieben. Das heißt, der Betrieb ist derselbe bis zu dem Punkt, bei dem die flexiblen Bereiche 64 in Richtung der Gasausströmbefüllungsbereiche gezogen werden und die steifen Bereiche 65 in Richtung der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 und in Richtung des Randverbindungsbereichs 63 gezogen werden.
Nach solch einem Ziehverfahren sind Teile der Ventilkörperbereiche 61, 62 unter den flexiblen Bereichen 64 durch den hohen Druck des Befüllungsgases G, das aus dem unteren Befüllungsbereich EL in den oberen Befüllungsbereich EU strömt, einander näher gebracht. Die Druck aufnehmenden Teile fallen in Richtung des oberen Befüllungsbereichs EU ein, während sie nacheinander von Bereichen, die den steifen Bereichen 65 am nächsten sind, mit den steifen Bereichen 65 in engen Kontakt gebracht werden. Dies schließt zuverlässig den Strömungsdurchgang des Befüllungsgases G zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62.
Die vorliegende Ausführungsform, die oben beschrieben ist, weist die folgenden Vorteile auf.

(1) Die oberen Enden der Ventilkörperbereiche 61, 62 sind mit den entsprechenden Verbindungsdurchgangswänden 51, 52 durch die Ausströmseitenverbindungsbereiche 41 bzw. 42 verbunden. Die flexiblen Bereiche 64 befinden sich zwischen den Ausströmseitenverbindungsbereichen 41, 42 und dem unteren Befüllungsbereich EL und in der Nähe der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42. Die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 61, 62 sind mit den entsprechenden Verbindungsdurchgangswänden 51, 52 durch den ersten Randverbindungsbereich 67 verbunden. Der erste Randverbindungsbereich 67 fungiert auch als der Wandverbindungsbereich 63, der die Verbindungsdurchgangswände 51, 52 miteinander verbindet. Die hinteren Bereiche der Ventilkörperbereiche 61, 62 sind miteinander durch einen zweiten Randverbindungsbereich 68 verbunden. Der Hilfs-Verbindungsbereich 69 befindet sich zwischen dem ersten Randverbindungsbereich 67 und dem zweiten Randverbindungsbereich 68 und in der Nähe des zweiten Randverbindungsbereichs 68. Der Hilfs-Verbindungsbereich 69 verbindet die Ventilkörperbereiche 61, 62 miteinander und erstreckt sich von der Umgebung der unteren Enden der flexiblen Bereiche 64 in Richtung des unteren Befüllungsbereichs EL. Der Hilfs-Verbindungsbereich 69 fungiert auch als die steifen Bereiche 65, die sich entlang der Gasströmungsrichtung erstrecken und die schwieriger zu biegen sind als die flexiblen Bereiche 64.

Mit dem obigen Aufbau, wenn das Befüllungsgas G in das Absperrventil 60 eingespeist wird, öffnet der Druck des Befüllungsgases G das obere und untere Ende der Ventilkörperbereiche 61, 62, so dass das Befüllungsgas G zwischen dem oberen Befüllungsbereich EU und dem unteren Befüllungsbereich EL strömen kann. Wenn die Zufuhr des Befüllungsgases G gestoppt ist, bewirkt der Unterschied in dem Innendruck zwischen den Befüllungsbereichen EL und EU, dass die steifen Bereiche 65 in Richtung der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 und des Wandverbindungsbereichs 63 um eine Drehachse herum fallen, die die oberen Enden 65U sind. Dies verringert den Strömungsdurchgang zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62. Entsprechend wird das Absperrventil 60 verschlossen, und das Befüllungsgas G wird daran gehindert, aus dem unteren Befüllungsbereich EL in den oberen Befüllungsbereich EU zurückzuströmen. Folglich wird das Absperrventil 60 zuverlässig geöffnet und verschlossen. Mit dem obigen Aufbau öffnet und schließt sich das Absperrventil 60 durch den Druck des Befüllungsgases G. Daher ist kein Mittel zum Betätigen des Absperrventils 60 erforderlich. Dies vereinfacht den Aufbau des Absperrventils 60.

(2) Die Länge L2 der steifen Bereiche 65 ist länger als der Abstand D3 zwischen dem entfernten Ende 47T der Verlängerung 47 und die Enden C der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42. Somit werden die steifen Bereiche 65 und Teile der Ventilkörperbereiche 61, 62, die unter den flexiblen Bereichen 64 sind, daran gehindert, sich hinter den Wandverbindungsbereich 63 zu bewegen und sich umzudrehen. Der Strömungsdurchgang zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62 wird zuverlässig verschlossen.
(3) Das untere Ende der Generatorbaugruppe 20 befindet sich in der Nähe der Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42 in dem oberen Befüllungsbereich EU. Diese Anordnung der Generatorbaugruppe 20 hindert die steifen Bereiche 65 und hindert die Ventilkörperbereiche 61, 62 daran, sich hinter den Wandverbindungsbereich 63 zu bewegen und umgedreht zu werden, sogar wenn der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL sich stark erhöht. Das Absperrventil 60 wird somit verschlossen gehalten.
(4) Die steifen Bereiche 65 sind durch Nähen der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit Nähgarnen ausgebildet. Das heißt, durch einfaches Nähen der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit Nähgarnen werden die steifen Bereiche 65, die schwieriger zu biegen sind als die flexiblen Bereiche 64, zuverlässig ausgebildet.
(5) Der Airbag 30 wird in einer Seitenairbagvorrichtung verwendet, die sich in einem Raum zwischen dem Karosserieseitenbereich 11 und dem auf dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P aufbläst und entfaltet. Der untere Befüllungsbereich EL, der sich in der Nähe des Lumbalbereichs PP des Insassen P aufbläst, wird als ein Gaseinströmbefüllungsbereich verwendet, und der obere Befüllungsbereich EU, der sich in der Nähe des Thorax PT des Insassen P aufbläst, wird als ein Gasausströmbefüllungsbereich verwendet. In diesem Fall, sogar wenn der aufgeblasene Airbag 30 den Lumbalbereich PP zurückhält, so dass der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL sich erhöht, beschränkt das Absperrventil 60 den Strom des Befüllungsgases G aus dem unteren Befüllungsbereich EL in den oberen Befüllungsbereich EU. Das heißt, der Innendruck des oberen Befüllungsbereichs EU wird daran gehindert, sich durch die Druckänderungen des unteren Befüllungsbereichs EL, die durch das Zurückhalten des Lumbalbereichs PP verursacht werden, zu erhöhen. Folglich wird der Thorax PT, der einen geringen Stoßwiderstand aufweist, sanft durch den oberen Befüllungsbereich EU geschützt, während der Lumbalbereich PP, der einen hohen Stoßwiderstand aufweist, zuverlässig durch den unteren Befüllungsbereich EL zurückgehalten wird.

(Zweite Ausführungsform)
Eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezugnahme auf die 17 bis 21 beschrieben. Ähnliche oder dieselben Bezugszeichen werden für jene Bauteile verwendet, die ähnlich oder dieselben sind wie die entsprechenden Bauteile der ersten Ausführungsform.
17 zeigt den inneren Aufbau eines Airbagmoduls AM in einem Zustand, in dem eine Rückenlehne 14 aufrecht entlang einer vertikalen Richtung ist. 17 zeigt die Hälfte des Airbagmoduls AM, das sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet. Der Airbag 130 beinhaltet einen ersten Befüllungskörper 131 und einen zweiten Befüllungskörper 132. Ein Großteil des ersten Befüllungskörpers 131 befindet sich über dem zweiten Befüllungskörper 132.
(i) Gestaltung des zweiten Befüllungskörpers 132
Wie in 17 und 18 gezeigt ist, ist der zweite Befüllungskörper 132 aus einer Stoffbahn 133 gebildet, die eine einzelne Stofflage ist. Eine Faltlinie 134 ist in einer Mitte der Stofflage 133 ausgebildet. Die Stofflage 133 ist entlang der Faltlinie 134 in zwei Teile gefaltet, um so sich selbst zu überlappen bzw. selbst aufeinander zu liegen. Ein Teil der Stoffbahn 133, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, wird als ein Stoffbereich 135 bezeichnet, und ein Teil, der sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet, wird als ein Stoffbereich 136 bezeichnet. Die Stoffbereiche 135, 136 sind symmetrisch bezüglich der Faltlinie 134 angeordnet.
Die Umfangsbereiche der Stoffbereiche 135, 136, außer für die oberen Bereiche, sind miteinander durch einen Umfangsverbindungsbereich 137 verbunden. Der Umfangsverbindungsbereich 137 ist durch Nähen der Stoffbereiche 135, 136 mit Nähgarnen ausgebildet. Bereiche der Stoffbereiche 135, 136, die nicht verbunden sind, bilden eine Ablassöffnung 140 zum Ablassen des Befüllungsgases G, das den zweiten Befüllungskörper 132 nach außen aufgeblasen hat. Die Ablassöffnung 140 befindet sich zwischen dem Umfangsverbindungsbereich 137 und einem teilenden Verbindungsbereich 161. Die Stoffbereiche 135, 136 können miteinander derart verbunden sein, dass sich die Ablassöffnung 140 schließt.
Ein Teil des Airbags 130, der von dem Umfangsverbindungsbereich 137 umgeben ist, ist ein unterer Befüllungsbereich EL, der sich mittels eines relativ hohen Innendrucks aufbläst und entfaltet, um den Lumbalbereich PP des Insassen P zurückzuhalten und zu schützen. Der untere Befüllungsbereich EL befindet sich unter einem mittleren Befüllungsbereich EC. Ein Teil des Airbags 130 ohne den Umfangsverbindungsbereich 137 ist ein Einführbereich 138. Ein Generatoraufnahmebereich 139 zum Aufnehmen der Generatorbaugruppe 20 ist an einer Position vor einer Faltlinie 134 des Einführbereichs 138 vorhanden. Die Stoffbereiche 135, 136 sind nicht miteinander an einem vorderen Rand 138F des Einführbereichs 138 vernäht. Der Generatoraufnahmebereich 139 steht folglich mit dem Einführbereich 138 in Verbindung.
(ii) Gestaltung des ersten Befüllungskörpers 131
Wie in 17 und 19 gezeigt, ist der erste Befüllungskörper 131 aus einer Stoffbahn 141 gebildet, die eine einzelne Stofflage ist. Eine Faltlinie 141 ist in einer Mitte der Stoffbahn 142 ausgebildet. Die Stoffbahn 141 ist entlang der Faltlinie 142 in zwei Teile gefaltet, um so sich selbst zu überlappen bzw. über sich selbst zu liegen. Ein Teil der Stoffbahn 141, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, wird als ein Stoffbereich 143 bezeichnet, und ein Teil, der sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet, wird als ein Stoffbereich 144 bezeichnet. Die Stoffbereiche 143, 144 sind symmetrisch bezüglich der Faltlinie 142 angeordnet. Die Umfangsbereiche der Stoffbereiche 143, 144, bis auf untere Bereiche, sind miteinander durch einen Umfangsverbindungsbereich 145 verbunden. An einem unteren Bereich des ersten Befüllungskörpers 131 ist ein Aufnahmebereich 147 vor der Faltlinie 142 vorgesehen.
Ein Gurt 151 ist in dem ersten Befüllungskörper 131 vorhanden. Der Gurt 151 beinhaltet ein Paar Gurtstücke 152, 153. Die Gurtstücke 152, 153 sind jeweils aus einer dünnen rechteckigen Stofflage gebildet, die sich in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckt. Das vordere Ende jedes der Gurtstücke 152, 153 erreicht die vorderen Enden der Stoffbereiche 143, 144, und die hinteren Enden der Gurtstücke 152, 153 erstrecken sich zu Positionen vor dem hinteren Ende der Stoffbereiche 143, 144. Der untere Rand jedes Gurtstückes 152 ist mit dem Stoffbereich 143 auf der Fahrzeuginnenseite durch einen unteren Verbindungsbereich 154 verbunden. Der untere Rand jedes Gurtstückes 153 ist mit dem Stoffbereich 144 auf der Fahrzeugaußenseite durch einen unteren Verbindungsbereich 155 verbunden. Die vorderen Enden der Verbindungsbereiche 154, 155 erreichen das vordere Ende des Umfangsverbindungsbereichs 145 und die hinteren Enden der Verbindungsbereiche 154, 155 erreichen einen mittleren Bereich des ersten Befüllungskörpers 131. Die oberen Ränder der Gurtstücke 152, 153 sind miteinander durch einen oberen Verbindungsbereich 156 verbunden. Die unteren Verbindungsbereiche 154, 155 und der obere Verbindungsbereich 156 sind durch Nähen mit Nähgarnen ausgebildet. Der Gurt 151 erstreckt sich zwischen den Stoffbereichen 143, 144 des ersten Befüllungskörpers 131. Wenn der Airbag 130 nicht aufgeblasen ist, überlappen die meisten Teile der Gurtstücke 152, 152 miteinander.
Der innere Raum des ersten Befüllungskörpers 131 ist in einen oberen Befüllungsbereich EU und den mittleren Befüllungsbereich EC durch den Gurt 151 geteilt. Der obere Befüllungsbereich EU bläst sich auf und entfaltet sich mittels eines relativ hohen Innendrucks und hält eine Schulter PS des Insassen P zurück und schützt diese. Der mittlere Befüllungsbereich EC bläst sich auf und entfaltet sich mittels eines Innendrucks, der geringer ist als der des oberen Befüllungsbereichs EU, und hält den Thorax PT des Insassen P zurück und schützt diesen. Der mittlere Befüllungsbereich EC befindet sich unter dem oberen Befüllungsbereich EU. Der Gurt 151 beschränkt die Dicke des ersten Befüllungskörpers 131, wenn dieser sich aufbläst. Anstelle des Gurtes 151 kann der innere Raum des ersten Befüllungskörpers 131 durch einen Saum in den oberen Befüllungsbereich EU und den mittleren Befüllungsbereich EC geteilt sein. Der Saum ist durch Nähen der Stoffbereiche 143, 144, nach dem Überlappen dieser aufeinander, ausgebildet.
Ein ringförmiger Schließbereich 157 ist in einem Bereich des ersten Befüllungskörpers 131, der einem Arm PA entspricht, vorhanden, genauer in einem Bereich in der Nähe des hinteren Endes des Gurtes 151. Der Schließbereich 157 ermöglicht es einem oberen Ventil 180, das in einer oberen Öffnung OU vorhanden ist, als ein Absperrventil zu fungieren. Der Schließbereich 157 ist durch ringförmiges Umnähen der Stoffbereiche 143, 144 mit Nähgarnen ausgebildet.
(iii) Kombinierte Gestaltung des ersten und zweiten Befüllungskörpers 131, 132
Wie in 17 bis 19 gezeigt ist, ist der Einführbereich 138 des zweiten Befüllungskörpers 132 in den Aufnahmebereich 147 mit der Faltlinie 134 über der Faltlinie 142 des ersten Befüllungskörpers 131 liegend eingeführt. Die Anordnung ermöglicht es dem Aufnahmebereich 147, sich um den Einführbereich 138 zu wickeln.
Ein Bereich des Einführbereichs 138 auf der Fahrzeuginnenseite ist mit einem Bereich des Aufnahmebereichs 147 auf der Fahrzeuginnenseite durch den inneren Verbindungsbereich 158 verbunden. Ein Bereich des Einführbereichs 138 auf der Fahrzeugaußenseite ist mit einem Bereich des Aufnahmebereichs 147 auf der Fahrzeugaußenseite durch den inneren Verbindungsbereich 159 verbunden. Die inneren Verbindungsbereiche 158, 159 verbinden nicht die Bereiche auf der Fahrzeuginnenseite und die Bereiche auf der Fahrzeugaußenseite des Einführbereichs 138 und des Aufnahmebereichs 147 miteinander.
Der Einführbereich 138 und der Aufnahmebereich 147 sind miteinander durch den teilenden Verbindungsbereich 161 verbunden. Wenn der Einführbereich 138 einfach in den Aufnahmebereich 147 eingeführt ist, bleiben der innere Raum des ersten Befüllungskörpers 131 und der innere Raum des zweiten Befüllungskörpers 132 miteinander in Verbindung. In der vorliegenden Ausführungsform legt der teilende Verbindungsbereich 161 den inneren Raum des ersten Befüllungskörpers 131 und den inneren Raum des zweiten Befüllungskörpers 132 fest. Ferner sind der Einführbereich 138 und der Aufnahmebereich 147 miteinander durch einen Teil 145A des Umfangsverbindungsbereichs 145 verbunden.
Der zweite Befüllungskörper 132 ist ein unterer Befüllungsbereich EL, der sich durch einen relativ hohen Innendruck aufbläst und entfaltet, um den Lumbalbereich PP des Insassen P zurückzuhalten und zu schützen. Die Generatorbaugruppe 20 ist in dem Generatoraufnahmebereich 139 des Airbags 130 vorhanden, während sie geneigt ist, um in Richtung des vorderen Endes niedriger zu sein. Ein Großteil der Generatorbaugruppe 20 befindet sich in dem mittleren Befüllungsbereich EC. Zwei Bolzen 26, die an der Aufnahme 22 befestigt sind, durchdringen die hinteren Bereiche der Stoffbereiche 135, 143 auf der Fahrzeuginnenseite. Ein Teil in der Nähe des Umfangsverbindungsbereichs 145A des Airbags 130 ist luftdicht mit dem oberen Ende der Generatorbaugruppe 20 über ein ringförmiges Befestigungsmittel, das an der Außenseite des Airbags 130 angebracht ist, befestigt. In der zweiten Ausführungsform befinden sich eine Innentasche 170, das obere Ventil 180, das als ein Absperrventil dient, und ein unteres Ventil 190 in dem Airbag 130.
<Innentasche 170>
Die Innentasche 170 speist hauptsachlich das Befüllungsgas G aus dem Generator 21 in einen oberen Bereich, einen vorderen Bereich und einen unteren Bereich in dem Airbag 130 und bläst einen hinteren Bereich des mittleren Befüllungsbereichs EC des Airbags 130 durch seine eigene Befüllung auf. Die Innentasche 170 ist in dem mittleren Befüllungsbereich EC angeordnet, während die nachfolgende Bedingung (I) erfüllt ist. Die Bedingung (I) betrifft einen Zustand, in dem ein vorderes Ende 170F der Innentasche 170 sich hinter einem vorderen Ende ECF des mittleren Befüllungsbereichs EC und vor einem vorderen Ende 14F der Rückenlehne 14 befindet, wenn sich der Airbag 130 aufblast und entfaltet und aufrecht ist, um vertikal zu sein. Ein vorderer Rand 171 der Innentasche 170 erstreckt sich entlang der Aufwärts-Abwarts-Richtung in einer Mitte des ersten Befüllungskörpers 131. Das obere Ende des vorderen Randes 171 befindet sich vor dem Schließbereich 157, und das untere Ende des vorderen Randes 171 befindet sich an dem unteren Ende des mittleren Befüllungsbereichs EC (der erste Befüllungskörper 131). Das hintere Ende der Innentasche 170 befindet sich im Wesentlichen an demselben Punkt wie das hintere Ende des ersten Befüllungskörpers 131.
Anders als bei dem ersten und zweiten Befüllungskörper 131, 132 beinhaltet die Innentasche 170 getrennt einen Stoffbereich 172, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, und einen Stoffbereich 173, der sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet. Der Stoffbereich 172 ist mit dem Stoffbereich 143 des ersten Befüllungskörpers 131 durch einen oberen Bereich 158U des inneren Verbindungsbereichs 158 verbunden und ist mit dem Stoffbereich 143 und dem Stoffbereich 135 des zweiten Befüllungskörpers 132 durch einen Restbereich 158L des inneren Verbindungsbereichs 158 verbunden. Das obere Ende des Stoffbereichs 172 ist mit dem Stoffbereich 143 des ersten Befüllungskörpers 131 durch einen anderen inneren Verbindungsbereich 174 verbunden. Das vordere Ende des inneren Verbindungsbereichs 174 erreicht den Schließbereich 157 und das hintere Ende des inneren Verbindungsbereichs 174 erreicht das hintere Ende des Stoffbereichs 143.
Ähnlich ist der Stoffbereich 173 mit dem Stoffbereich 144 der ersten Ausführungsform 131 durch einen oberen Bereich 159U des inneren Verbindungsbereichs 159 verbunden und ist mit dem Stoffbereich 144 des ersten Befüllungskörpers 131 und dem Stoffbereich 136 des zweiten Befüllungskörpers 132 durch einen Restbereich 159L des inneren Verbindungsbereichs 159 verbunden. Das obere Ende des Stoffbereichs 173 ist mit dem Stoffbereich 144 des ersten Befüllungskörpers 131 durch einen weiteren inneren Verbindungsbereich 175 verbunden. Das vordere Ende des inneren Verbindungsbereichs 175 erreicht den Schließbereich 157 und das hintere Ende des inneren Verbindungsbereichs 175 erreicht das hintere Ende des Stoffbereichs 144.
Die vorderen Ränder der Stoffbereiche 172, 173 sind miteinander durch einen Verbindungsbereich 176 verbunden. Eine mittige Öffnung OC ist in einer Mitte der Stoffbereiche 172, 173, an denen der Verbindungsbereich 176 nicht vorhanden ist, ausgebildet. Der innere Raum der Innentasche 170 steht mit dem mittleren Befüllungsbereich EC über die mittige Öffnung OC in Verbindung. Die mittige Öffnung OC ist nach unten gerichtet.
Die Stoffbereiche 172, 173 sind mit dem Gurt 151 und den Stoffbereichen 143, 144 durch den Schließbereich 157 verbunden. Auch sind die Stoffbereiche 172, 173 mit den Stoffbereichen 143, 144 des ersten Befüllungskörpers 131 und mit den Stoffbereichen 135, 136 des zweiten Befüllungskörpers 132 durch den teilenden Verbindungsbereich 161 verbunden.
Das obere Ende der Innentasche 170 ist mit den Stoffbereichen 143, 144 durch die inneren Verbindungsbereiche 174, 175 in einem Raum zwischen dem Schließbereich 157 und dem hinteren Ende des Umfangsverbindungsbereichs 145 verbunden. Ein Teil der Innentasche 170, mit dem die Stoffbereiche 172, 173 nicht verbunden sind, wird als die obere Öffnung OU bezeichnet. Der innere Raum der Innentasche 170 steht mit dem oberen Befüllungsbereich EU über die obere Öffnung OU in Verbindung. Die obere Öffnung OU ist nach oben gerichtet.
Das untere Ende der Innentasche 170 ist mit den Stoffbereichen 135, 136 durch die inneren Verbindungsbereiche 158, 159 in einem Raum zwischen dem hinteren Ende des teilenden Verbindungsbereichs 161 und der Faltlinie 134 verbunden. Ein Teil der Innentasche 170, mit dem die Stoffbereiche 172, 173 nicht verbunden sind, wird als eine untere Öffnung OL bezeichnet. Die inneren Verbindungsbereiche 158, 159 kreuzen den Umfangsverbindungsbereich 145. Der innere Raum der Innentasche 170 steht mit dem unteren Befüllungsbereich EL über die untere Öffnung OL in Verbindung. Die untere Öffnung OL ist nach unten gerichtet. Wenn die Strömungsdurchgangsgebiete der mittigen Öffnung OC, der oberen Öffnung OU und der unteren Öffnung OL mit SC, SU bzw. SL bezeichnet werden, sind die Ausdrücke SC < SU und SC < SL erfüllt. Die Strömungsdurchgangsgebiete SU und SL haben ähnliche Größen.
<Oberes Ventil 180>
Das obere Ventil 180 erlaubt es dem Befüllungsgas G nur aus der Innentasche 170 in den oberen Befüllungsbereich EU zu strömen. Das obere Ventil 180 befindet sich in der Nähe der oberen Öffnung OU des oberen Befüllungsbereichs EU. Das obere Ventil 180 befindet sich in der Nähe des hinteren Endes des Airbags 130.
Das obere Ventil 180 beinhaltet getrennt einen Stoffbereich 181, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, und einen Stoffbereich 182, der sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet. Die unteren Enden der Stoffbereiche 181, 182 sind an dem oberen Ende der Innentasche 170 in der oberen Öffnung OU angeordnet.
Die Stoffbereiche 181, 182 sind mit der Innentasche 170 und dem Airbag 130 unter Verwendung von Teilen der inneren Verbindungsbereiche 174, 175 und eines Teils des Schließbereichs 157 verbunden. Das untere Ende des Stoffbereichs 181, zusammen mit dem Stoffbereich 172 der Innentasche 170 ist mit dem Stoffbereich 143 des ersten Befüllungskörpers 131 durch den inneren Verbindungsbereich 174 verbunden. Auch ist das untere Ende des Stoffbereichs 182 zusammen mit dem Stoffbereich 173 der Innentasche 170 mit dem Stoffbereich 144 des ersten Befüllungskörpers 131 durch den inneren Verbindungsbereich 175 verbunden. Der innere Verbindungsbereich 174 ist durch Nähen der Stoffbereiche 181, 172 des oberen Ventils 180 und der Innentasche 170 an den Stoffbereich 143 des ersten Befüllungskörpers 131 ausgebildet. Der innere Verbindungsbereich 175 ist durch Nähen der Stoffbereiche 182, 173 des oberen Ventils 180 und der Innentasche 170 an den Stoffbereich 144 des ersten Befüllungskörpers 131 ausgebildet. Das untere Ende des Stoffbereichs 181 und das untere Ende des Stoffbereichs 182 sind nicht miteinander verbunden.
Die vorderen Enden der Stoffbereiche 181, 182 zusammen mit den Stoffbereichen 172, 173 der Innentasche 170 und die Gurtstücke 152, 153 des Gurts 151 sind mit den Stoffbereichen 143, 144 des ersten Befüllungskörpers 131 durch den Schließbereich 157 verbunden. Der Schließbereich 157 ist durch Zusammennähen des ersten Befüllungskörpers 131, des Gurtes 151, der Innentasche 170 und des oberen Ventils 180 ausgebildet.
Wie in 17 und 20 gezeigt ist, ist ein Verbindungsbereich 183, der sich in der Aufwärts-Abwärts-Richtung erstreckt, an den Stoffbereichen 181, 182 vorgesehen. Die Stoffbereiche 181, 182 sind miteinander durch den Verbindungsbereich 183 verbunden. Ein unteres Ende 183L des Verbindungsbereichs 183 erreicht die oberen Enden der Stoffbereiche 172, 173 der Innentasche 170. Die unteren Enden der hinteren Bereiche der Stoffbereiche 181, 182 sind mit der Innentasche 170 verbunden. Der Verbindungsbereich 183 ist durch Zusammennähen der hinteren Enden der Stoffbereiche 181, 182 an einem Bereich des oberen Ventils 180, das außerhalb der Innentasche 170 ist, ausgebildet. Der Verbindungsbereich 183 ist durch Zusammennähen des oberen Ventils 180 und der Innentasche 170 in einem Bereich des oberen Ventils 180, der im Inneren der Innentasche 170 ist, ausgebildet.
Die Stoffbereiche 181, 182 haben jeweils einen abgeschrägten Bereich 184, der schräg ist, dass er in Richtung des vorderen Endes tiefer ist. Die Stoffbereiche 181, 182 sind nicht an Teilen, die den abgeschrägten Bereichen 184 entsprechen, miteinander verbunden. Die unteren Enden der Stoffbereiche 181, 182 sind mit den Stoffbereichen 172, 173, 143 und 144 verbunden. Allerdings sind die Stoffbereiche 181, 182 nicht miteinander verbunden. Somit weist das obere Ventil 180 eine zylindrische Form auf, die an den abgeschrägten Bereichen 184 und an dem unteren Ende geöffnet ist.
Da der Stoffbereich 181 mit dem Stoffbereich 143 des ersten Befüllungskörpers 131 durch den inneren Verbindungsbereich 174 verbunden ist, kann das Befüllungsgas G nicht zwischen dem oberen Befüllungsbereich EU und dem mittleren Befüllungsbereich EC durch einen Raum zwischen den Stoffbereichen 181, 143 strömen. Ähnlich, da der Stoffbereich 182 mit dem Stoffbereich 144 des ersten Befüllungskörpers 131 durch den inneren Verbindungsbereich 175 verbunden ist, kann das Befüllungsgas G nicht zwischen dem oberen Befüllungsbereich EU und dem mittleren Befüllungsbereich EC durch einen Raum zwischen den Stoffbereichen 182, 144 strömen. Das Befüllungsgas G kann zwischen dem oberen Befüllungsbereich EU und dem mittleren Befüllungsbereich EC durch Strömen nur durch das obere Ventil 180 strömen. Die unteren Enden der Stoffbereiche 181, 182 befinden sich hinter dem Gurt 151 und liegen dem mittleren Befüllungsbereich EC gegenüber. Die abgeschrägten Bereiche 184 der Stoffbereiche 181, 182 befinden sich an einem unteren Teil in dem oberen Befüllungsbereich EU und hinter dem Gurt 151.
Die unteren Enden und die vorderen Enden der Stoffbereiche 181, 182 sind mit den Tuchbereichen 143, 144 des ersten Befüllungskörpers 131 verbunden. Die Tuchbereiche 181, 182 sind nicht mit den Tuchbereichen 143, 144 an den Restbereichen verbunden. Folglich ist der obere Bereich des oberen Ventils 180 leichter zu biegen als andere Teile. Folglich, wenn der Innendruck des mittleren Befüllungsbereichs EC höher ist als der Innendruck des oberen Befüllungsbereichs EU, erstreckt sich der obere Bereich des oberen Ventils 180 nach oben, so dass die obere Öffnung OU sich öffnet. Im Gegensatz dazu, wenn der Innendruck des mittleren Befüllungsbereichs EC geringer ist als der Innendruck des oberen Befüllungsbereichs EU, verschließt sich die obere Öffnung OU (ein biegsamer Bereich 188).
<Unteres Ventil 190>
Das untere Ventil 190 erlaubt es dem Befüllungsgas G nur aus der Innentasche 170 in den unteren Befüllungsbereich EL zu strömen. Das untere Ventil 190 befindet sich in der Nähe der unteren Öffnung OL des unteren Befüllungsbereichs EL. Das untere Ventil 190 befindet sich in der Nähe des hinteren Endes des Airbags 130. Das untere Ventil 190 weist grundsätzlich denselben Aufbau auf, wie das obere Ventil 180. Das untere Ventil 190 beinhaltet getrennt einen Stoffbereich 191, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, und einen Stoffbereich 192, der sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet. Die oberen Enden der Stoffbereiche 191, 192 sind in der Innentasche 170 an der unteren Öffnung OL angeordnet.
Die Stoffbereiche 191, 192 sind mit der Innentasche 170 und dem Airbag 130 unter Verwendung von Teilen der inneren Verbindungsbereiche 158, 159 und einem Teil des teilenden Verbindungsbereichs 161 verbunden. Das obere Ende des Stoffbereichs 191 zusammen mit dem Stoffbereich 172 der Innentasche 170 ist mit den Stoffbereichen 143, 135 des ersten Befüllungskörpers 131 und des zweiten Befüllungskörpers 132 durch den inneren Verbindungsbereich 158 verbunden. Auch ist das obere Ende des Stoffbereichs 192 zusammen mit dem Stoffbereich 173 der Innentasche 170 mit den Stoffbereichen 144, 136 des ersten Befüllungskörpers 131 und des zweiten Befüllungskörpers 132 durch den inneren Verbindungsbereich 159 verbunden. In diesem Fall ist der innere Verbindungsbereich 158 durch Nähen der Stoffbereiche 191, 172 des unteren Ventils 190 und der Innentasche 170 an die Stoffbereiche 143, 135 des ersten und zweiten Befüllungskörpers 131, 132 ausgebildet. Der innere Verbindungsbereich 159 ist durch Nähen der Stoffbereiche 192, 173 des unteren Ventils 190 und der Innentasche 170 an die Stoffbereiche 144, 136 des ersten und zweiten Befüllungskörpers 131, 132 ausgebildet. Das obere Ende des Stoffbereichs 191 und das obere Ende des Stoffbereichs 192 sind nicht miteinander verbunden.
Die vorderen Enden der Stoffbereiche 191, 192 zusammen mit der Innentasche 170 sind mit dem ersten und zweiten Befüllungskörper 131, 132 durch den teilenden Verbindungsbereich 161 verbunden. Der teilende Verbindungsbereich 161 ist durch Zusammennähen des ersten Befüllungskörpers 131, des zweiten Befüllungskörpers 132, der Innentasche 170 und des unteren Ventils 190 ausgebildet.
Wie in 17 und 21 gezeigt ist, ist ein Verbindungsbereich 193, der sich in der Aufwärts-Abwärts-Richtung erstreckt, an den Stoffbereichen 191, 192 vorgesehen. Die Stoffbereiche 191, 192 sind miteinander durch den Verbindungsbereich 193 verbunden. Ein oberes Ende 193U des Verbindungsbereichs 193 erreicht das untere Ende der Innentasche 170. Die oberen Enden der hinteren Bereiche der Stoffbereiche 191, 192 sind auch mit der Innentasche 170 verbunden. Der Verbindungsbereich 193 ist durch Zusammennähen der hinteren Enden der Stoffbereiche 191, 192 in einem Bereich des unteren Ventils 190, der außerhalb der Innentasche 170 ist, ausgebildet. Der Verbindungsbereich 193 ist durch Zusammennähen des unteren Ventils 190 und der Innentasche 170 in einem Bereich des unteren Ventils 190, der innerhalb der Innentasche 170 ist, ausgebildet.
Die Stoffbereiche 191, 192 haben jeweils einen abgeschrägten Bereich 194, der schräg ist, dass er in Richtung des vorderen Endes höher ist. Die Stoffbereiche 191, 192 sind nicht miteinander verbunden. Die oberen Enden der Stoffbereiche 191, 192 sind mit den Stoffbereichen 172, 173, 143, 144, 135 und 136 verbunden. Allerdings sind die Stoffbereiche 191, 192 nicht miteinander verbunden. Somit weist das untere Ventil 190 eine zylindrische Form auf, die an den abgeschrägten Bereichen 194 und dem oberen Ende geöffnet ist.
Da der Stoffbereich 191 mit dem Stoffbereich 135 des zweiten Befüllungskörpers 132 durch den inneren Verbindungsbereich 158 verbunden ist, kann das Befüllungsgas G nicht zwischen dem unteren Befüllungsbereich EL und dem mittleren Befüllungsbereich EC zwischen den Stoffbereichen 191, 135 hindurch strömen. Ähnlich, da der Stoffbereich 192 mit dem Stoffbereich 136 des zweiten Befüllungskörpers 132 durch den inneren Verbindungsbereich 159 ver bunden ist, kann das Befüllungsgas G nicht zwischen dem unteren Befüllungsbereich EL und dem zentralen Befüllungsbereich EC zwischen den Stoffbereichen 192, 136 hindurch strömen. Das Befüllungsgas G kann zwischen dem unteren Befüllungsbereich EL und dem mittleren Befüllungsbereich EC durch Strömen nur durch das untere Ventil 190 strömen.
Die oberen Enden der Stoffbereiche 192, 193 befinden sich hinter dem teilenden Verbindungsbereich 161 und liegen dem mittleren Befüllungsbereich EC gegenüber. Die abgeschrägten Bereiche 194 der Stoffbereiche 191, 192 befinden sich an einem oberen Ende in dem unteren Befüllungsbereich EL und hinter dem teilenden Verbindungsbereich 161. Das untere Ende der Aufnahme 22 steckt in dem unteren Ventil 190.
Die oberen Enden und die vorderen Enden der Stoffbereiche 191, 192 sind mit den Stoffbereichen 135, 136 verbunden. Die Stoffbereiche 191, 192 sind nicht mit den Stoffbereichen 135, 136 an den übrigen Bereichen verbunden. Folglich ist der untere Bereich des unteren Ventils 190 leichter zu biegen als andere Teile. Folglich, wenn der Innendruck des mittleren Befüllungsbereichs EC größer ist als der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL, erstreckt sich der untere Bereich des unteren Ventils 190 nach unten, so dass die untere Öffnung OL sich öffnet. Im Gegensatz dazu, wenn der Innendruck des mittleren Befüllungsbereichs EC geringer ist als der Innendruck des unteren Befüllungsbereiche EL, verschließt sich die untere Öffnung OL (ein biegsamer Bereich 198).
Die vorliegende Erfindung kann die folgenden Ausführungsformen aufweisen.
In der ersten Ausführungsform kann die Aufnahme 22, die ein geschlossenes oberes Ende und ein offenes unteres Ende aufweist, durch eine Aufnahme ersetzt werden, bei der sowohl das obere als auch das untere Ende geöffnet sind. Ferner kann der Generator 21 ohne Verwendung der Aufnahme 22 direkt an der Rückenlehne 14 angebracht werden. Alternativ kann die Aufnahme 22 durch ein Innenrohr, das durch Formen einer Stofflage in einen Zylinder hergestellt ist, ersetzt werden. Diese Abwandlung basiert auf der Voraussetzung, dass die Wärme und der Druck des Befüllungsgases G aus dem Generator 21 nicht maßgeblich das Innenrohr zerstören. Diese Abwandlung ist auch in dem Fall möglich, bei dem ein Generator, der Befüllungsgas G ausstößt, das eine relativ niedrige Temperatur aufweist, verwendet wird. Solche Generatoren beinhalten einen Generator hybriden Typs, der mit Befüllungsgas befüllt ist. Dieser Typ Gene rator ist geeignet, Befüllungsgas G mit einer niedrigeren Temperatur auszustoßen als ein Pyrotyp eines Gasgenerators, der ein Gaserzeugungsmittel zum Erzeugen von Befüllungsgas durch eine chemische Reaktion begleitet von Wärme herstellt. Diese Abwandlung kann sogar in einem Fall durchgeführt werden, bei dem ein Pyrotyp eines Gasgenerators verwendet wird, wenn das Innenrohr durch eine Lage, die mit einer Beschichtung zum Verbessern des Wärmewiderstands beschichtet ist, ausgebildet ist.
In der ersten Ausführungsform kann die vorliegende Erfindung auf eine Airbagvorrichtung angewandt werden, die drei oder mehr Befüllungsbereiche aufweist. In diesem Fall befindet sich das Absperrventil 60 in jedem Verbindungsdurchgang zwischen zwei benachbarten Befüllungsbeeichen. In einem Fall, bei dem ein Airbag drei oder mehr Befüllungsbereiche aufweist, beinhaltet der Airbag eine Vielzahl an Kombinationen benachbarter Befüllungsbereiche. Entsprechend weist der Airbag mehrere Verbindungsdurchgänge auf. In diesem Fall ist das Absperrventil 60 in wenigstens einem der Verbindungsdurchgänge vorhanden. In einem Fall, bei dem der Airbag 30 mehrere Befüllungsbereiche aufweist, wird derjenige der Befüllungsbereiche, der als ein Gaseinströmbefüllungsbereich verwendet wird und derjenige der Befüllungsbereiche, der als ein Gasausströmbefüllungsbereich verwendet wird, in Übereinstimmung mit dem Stoßwiderstand jedes Körperteils des Insassen P bestimmt.
In der ersten Ausführungsform kann die Steifigkeit und die Länge L2 der steifen Bereiche 65 geändert werden, um den Innendruck des inneren Befüllungsbereichs EL anzupassen, wenn die steifen Bereiche 65 sich hinter den Wandverbindungsbereich 63 bewegen oder wenn sich die Ventilkörperbereiche 61, 62 umdrehen. Beispielsweise wenn die steifen Bereiche 65 genäht werden, kann die Steifigkeit der steifen Bereiche 65 durch Ändern des Typs, der Größe und der Anzahl der Nähgarne angepasst werden. Beispielsweise, wenn die Größe und die Anzahl ansteigen, sind die steifen Bereiche 65 steifer, so dass sich der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL erhöht, wenn sich die Ventilkörperbereiche 61, 62 umdrehen. In dem Fall, bei dem die steifen Bereiche 65 durch Klebung ausgebildet sind, kann die Steifigkeit der steifen Bereiche 65 durch Ändern des Typs und der aufgebrachten Menge des Klebers angepasst werden. Beispielsweise, wenn die aufgebrachte Menge erhöht wird, werden die steifen Bereiche 65 steifer, so dass sich der Innendruck des unteren Befüllungsbereichs EL erhöht, wenn sich die Ventilkörperbereiche 61, 62 umdrehen.
Wie in 22 und 23 gezeigt ist, können der erste Randverbindungsbereich 67 und der Wandverbindungsbereich 63 an verschiedenen Positionen in dem Airbag 30 angeordnet sein. Der erste Randverbindungsbereich 67 kann abgewandelt werden, solange er die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 61, 62 mit den entsprechenden Verbindungsdurchgangswänden 51, 52 verbindet. In dem Beispiel, das in 23 gezeigt ist, verbindet der erste Randverbindungsbereich 67 den ersten Ventilkörperbereich 61 nur mit der ersten Verbindungsdurchgangswand 51 und verbindet den zweiten Ventilkörperbereich 62 nur mit der zweiten Verbindungsdurchgangswand 52. Der Wandverbindungsbereich 63 kann abgewandelt werden solange er die Verbindungsdurchgangswände 51, 52 miteinander verbindet. In dem Beispiel, das in 23 gezeigt ist, verbindet der Wandverbindungsbereich 63 nur die Verbindungsdurchgangswände 51, 52 miteinander. Sogar wenn der erste Randverbindungsbereich 67 und die Wandverbindungsbereiche 63 sich an unterschiedlichen Positionen, wie oben beschrieben, befinden, werden dieselben Vorteile wie in der ersten Ausführungsform erzielt.
Wie in 24 und 25 gezeigt, können die steifen Bereiche 65 und der Hilfs-Verbindungsbereich 69 an unterschiedlichen Positionen in den Ventilkörperbereichen 61, 62 angeordnet sein. Der Hilfs-Verbindungsbereich 69 kann abgewandelt werden, solange er sich in der Nähe des zweiten Randverbindungsbereichs 68 befindet und die Ventilkörperbereiche 61, 62 miteinander verbindet und sich von der Umgebung der unteren Enden der flexiblen Bereiche 64 in Richtung des unteren Befüllungsbereichs EL erstreckt. Die steifen Bereiche 65 können abgewandelt werden, solange sie auf oder in der Nähe des Hilfs-Verbindungsbereichs 69 vorhanden sind, sich entlang der Strömungsrichtung des Gases erstrecken und schwieriger zu biegen sind als die flexiblen Bereiche 64. Sogar wenn die steifen Bereiche 65 und der Hilfs-Verbindungsbereich 69 sich an unterschiedlichen Positionen, wie oben beschrieben, befinden, können dieselben Vorteile wie in der ersten Ausführungsform erzielt werden.
Wie in 24 und 25 gezeigt, kann das Absperrventil 60 durch Überlappen eines Paars Stofflagen ausgebildet sein. In diesem Fall wird die Stofflage, die sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, als ein erster Ventilkörperbereich 61 bezeichnet, und die Stofflage, die sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet, wird als ein zweiter Ventilkörperbereich 62 bezeichnet. Die Ventilkörperbereiche 61, 62 sind miteinander verbunden, um ein zylindrisches Absperrventil 60 zu bilden. Die hinteren Bereiche der Ventilkörperbereiche 61, 62 sind miteinander durch einen zweiten Randverbindungsbereich 68 verbunden. Die erste Ausführungsform unterscheidet sich von dieser Abwandlung darin, dass die einzelne Stofflage 58 in zwei Teile gefaltet ist, und der gefaltete Teil als der zweite Randverbindungsbereich 68 bezeichnet wird. Die steifen Bereiche 65 können aus einem anderen Material als die Nähgarne gebildet sein, unter der Bedingung, dass die steifen Bereiche 65 sich entlang der Strömungsrichtung des Gases erstrecken und schwieriger sind zu biegen, als die flexiblen Bereiche 64 und sich auf oder in der Nähe des Hilfs-Verbindungsbereichs 69 des Absperrventils 60 befinden. Beispielsweise können langgestreckte Platten, die aus synthetischem Harz oder aus Metall hergestellt sind, als steife Bereiche 65 verwendet werden.
Wie in 26 gezeigt ist, können sich die steifen Bereiche 65 in einer Richtung erstrecken, die den zweiten Randverbindungsbereich 68 (die Faltlinie 59) kreuzt. Dies erlaubt es dem Strömungsdurchgangsgebiet DS zwischen den Ventilkörperbereichen 61, 62 angepasst zu werden, so dass die Strömungsrate des Befüllungsgases G angepasst wird. Beispielsweise, da der Kreuzungswinkel sich erhöht, reduziert sich der Abstand zwischen den steifen Bereichen 65 und dem ersten Randverbindungsbereich 67, und das Strömungsdurchgangsgebiet DS verkleinert sich. Dies verringert die Strömungsrate des Befüllungsgases G, das in den unteren Befüllungsbereich EL strömt.
In einer Airbagvorrichtung, die einen Gurt zum Teilen des Inneren des Airbags in mehrere Befüllungsbereiche aufweist, kann ein Absperrventil in dem Gurt vorgesehen sein, wie in 27 und 28. Der Gurt 80 beinhaltet ein Paar an Gurtstücken 81, 82. Ein Rand (linker Rand wie in 28 zu sehen ist) des Gurtstücks 81 ist mit dem Stoffbereich 33 des Airbags 30 durch einen Randverbindungsbereich 84 verbunden. Ein weiterer Rand (rechter Rand wie in 28 zu sehen ist) des Gurtstücks 82 ist mit dem Stoffbereich 34 des Airbags 30 durch einen Randverbindungsbereich 83 verbunden. Ferner sind die weiteren Ränder der Gurtstücke 81, 82 miteinander durch einen Randverbindungsbereich 84 verbunden. Auf diese Art und Weise erstreckt sich der Gurt 80 zwischen dem Stoffbereich 33 und dem Stoffbereich 34 des Airbags 30. Der Gurt 80 ist nach oben gebogen, wenn der Airbag 30 nicht aufgeblasen ist. Die Randverbindungsbereiche 83, 84 können durch Klebung unter Verwendung von Klebstoff, anstelle von Nähgarnen, ausgebildet sein. Diese Abwandlung kann auf die Ausströmseitenverbindungsbereiche 93, 94, einen ersten Randverbindungsbereiche 96, einen Wandverbindungsbereich 97, einen Hilfs-Verbindungsbereich 103 und die steifen Bereiche 102 angewandt werden.
Das Innere des Airbags 30 ist in einen unteren Befüllungsbereich und einen oberen Befülllungsbereich durch den Gurt 80, der als die Begrenzung dient, geteilt. In dieser Abwandlung wird der erstere als ein Gasausströmbefüllungsbereich 85 verwendet und der letztere als ein Gaseinströmbefüllungsbereich 86 verwendet. Der Gasausströmbefüllungsbereich 85 befüllt sich mittels eines relativ geringen Innendrucks und schützt den Thorax PT, der einen relativ geringen Stoßwiderstand aufweist, und der Gaseinströmbefüllungsbereich 86 bläst sich mittels eines Innendruck höher als der des Gasausströmbefüllungsbereich 85 auf und schützt eine Schulter PS, die einen höheren Stoßwiderstand als der Thorax PT aufweist. Außerdem beschränkt der Gurt 80 durch das Teilen des Airbags 30 in die zwei Befüllungsbereiche 85, 86 die Dicke des Airbags 30, wenn sich dieser befüllt,.
Ein Verbindungsdurchgang 87 ist in einem Teil des Randverbindungsbereichs 84 vorgesehen. Der Verbindungsdurchgang 87 verbindet den Gasausströmbefüllungsbereich 85 und den Gaseinströmbefüllungsbereich 86 miteinander. Der Verbindungsdurchgang 87 ist zwischen den Gurtstücken 81, 82 und einem Bereich, in dem die Gurtstücke 81, 82 nicht miteinander durch den Randverbindungsbereich 84 verbunden sind, vorgesehen. Ein Teil des Gurtstücks 81 bildet eine erste Verbindungsdurchgangswand 88 des Verbindungsdurchgangs 87, während ein Teil des Gurtstücks 82 eine zweite Verbindungsdurchgangswand 89 des Verbindungsdurchgangs 87 bildet. Die erste und zweite Verbindungsdurchgangswand 88, 89 sind flach und liegen aufeinander, wenn die Befüllungsbereiche 85, 86 sich nicht aufblasen.
Ein Absperrventil 90 ist durch Falten einer einzigen Stofflage 100 in zwei Hälften entlang einer Faltlinie 101 ausgebildet. Das Absperrventil 90 beinhaltet einen ersten Ventilkörperbereich 91, der sich auf der Fahrzeuginnenseite befindet, und einen zweiten Ventilkörperbereich 92, der sich auf der Fahrzeugaußenseite befindet. Die Ventilkörperbereiche 91, 92 liegen in einem flachen Zustand aufeinander, wenn die Befüllungsbereiche 85, 86 nicht aufgeblasen sind.
Das untere Ende des ersten Ventilkörperbereichs 91 ist mit der ersten Verbindungsdurchgangswand 88 über den ersten Ausströmseitenverbindungsbereich 93 verbunden. Das untere Ende des zweiten Ventilkörperbereichs 92 ist mit der zweiten Verbindungsdurchgangswand 89 durch den zweiten Ausströmseitenverbindungsbereich 94 verbunden. Die unteren Enden der Ventilkörperbereiche 91, 92 sind nicht miteinander verbunden.
Die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 91, 92 sind mit den entsprechenden Verbindungsdurchgangswänden 88, 89 durch den ersten Randverbindungsbereich 96 verbunden. In dieser Abwandlung sind die vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 91, 92 miteinander über den ersten Randverbindungsbereich 96 verbunden. Ferner sind die unteren Enden f der vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 91, 92 mit den Verbindungsdurchgangswänden 88, 89 verbunden. Das heißt, an den vorderen unteren Enden der Ventilkörperbereiche 91, 92 sind die Ventilkörperbereiche 91, 92 und die Verbindungsdurchgangswände 88, 89 miteinander verbunden. Das untere Ende des ersten Randverbindungsbereichs 96 ist durch Zusammennähen der vorderen Ränder der Ventilkörperbereiche 91, 92 und der Verbindungsdurchgangswände 88, 89 ausgebildet. Der erste Randverbindungsbereich 96 erstreckt sich von dem oberen Ende der Ventilkörperbereiche 91, 92 in Richtung des Gasausströmbefüllungsbereichs 85. Das untere Ende des ersten Randverbindungsbereichs 96 kreuzt den Randverbindungsbereich 84 und die Ausströmseitenverbindungsbereiche 93, 94. Ein unterer Teil des ersten Randverbindungsbereichs 96 dient auch als ein Wandverbindungsbereich 97. Der Wandverbindungsbereich 97 befindet sich auf oder in der Nähe des ersten Randverbindungsbereichs 96 und verbindet die Verbindungsdurchgangswände 88, 89 miteinander.
Wie durch eine abwechselnd lang und kurz gestrichelte Linie in 27 angedeutet ist, weisen die Ventilkörperbereiche 91, 92 jeweils einen flexiblen Bereich 98 auf. Der flexible Bereich 98 ist leicht in Richtung des Gasausströmbefüllungsbereichs 85 (nach unten wie in 27 zu sehen ist) durch den Druck des Befüllungsgases G gebogen. Der flexible Bereich 98 befindet sich zwischen den Ausströmseitenverbindungsbereichen 93, 94 und dem Gaseinströmbefüllungsbereich 96 und in der Nähe der Ausströmseitenverbindungsbereiche 93, 94.
Die hinteren Bereiche der Ventilkörperbereiche 91, 92 sind miteinander durch einen zweiten Randverbindungsbereich 99 verbunden. In dieser Abwandlung ist die einzelne Stofflage 100 entlang der Faltlinie 101 in zwei Teile gefaltet, so dass der erste und der zweite Ventilkörperbereich 91, 92 ausgebildet werden. Daher entspricht der zurückgefaltete Bereich, d. h. ein Teil der die Faltlinie 101 beinhaltet, einem zweiten Wandverbindungsbereich 99.
Ferner sind steife Bereiche 102 in den hinteren Teilen der Ventilkörperbereiche 91, 92 vorgesehen, d. h. einem Teil der Stofflage 100, die vor der Faltlinie 101 ist. Die steifen Bereiche 102 erstrecken sich in Richtung des Gaseinströmbefüllungsbereichs 86 aus Positionen in der Nähe der oberen Enden der flexiblen Bereiche 98, d. h. aus einer Position, die aufwärts der Ausströmseitenverbindungsbereiche 93, 94 durch einen vorherbestimmten Abstand getrennt ist. Die steifen Bereiche 102 sind durch Nähen der Ventilkörperbereiche 91, 92 mit Nähgarnen in einer einzigen oder mehreren Reihen ausgebildet. Die steifen Bereiche 102 sind steifer und schwieriger zu biegen als die flexiblen Bereiche 98 und andere Teile des Absperrventils 90.
Die steifen Bereiche 102 fungieren auch als der Hilfs-Verbindungsbereich 103. Der Hilfs-Verbindungsbereich 103 befindet sich zwischen dem ersten Randverbindungsbereich 96 und dem zweiten Randverbindungsbereich 99 und in der Nähe des zweiten Randverbindungsbereichs 99. Der Hilfs-Verbindungsbereich 103 verbindet die Ventilkörperbereiche 91, 92 miteinander. Der Hilfs-Verbindungsbereich 103 erstreckt sich in Richtung des Gaseinströmbefüllungsbereichs 86 von der Umgebung des oberen Endes der flexiblen Bereiche 98, d. h. aus einer Position, die aufwärts der Ausströmseitenverbindungsbereiche 93, 94 mit einem vorherbestimmten Abstand getrennt ist. Diese Abwandlung weist dieselben Vorteile wie die erste Ausführungsform auf.
In der ersten Ausführungsform können die abgeschrägten Bereiche 66 der Ventilkörperbereiche 61, 62 weggelassen werden. Auch brauchen die Ausströmseitenverbindungsbereiche 41, 42, 93, 94 nicht im Wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung des Befüllungsgases G in den Verbindungsdurchgängen 50, 87 sein, solange sie die Strömungsrichtung kreuzen.
Wenn die Innendrücke des oberen und unteren Befüllungsbereichs EU, EL festgelegt werden, dass sie unterschiedlich sind, so dass der Innendruck des oberen Befüllungsbereichs EU geringer ist als der des unteren Befüllungsbereichs EL, arbeiten die Absperrventile 60, 90 leicht. Zum Erzeugen eines unterschiedlichen Innendrucks werden Luftlöcher, die in dem oberen Befüllungsbereich EU oder sowohl in dem oberen als auch dem unteren Befüllungsbereich EU, EL ausgebildet sind, verwendet. In diesem Fall muss die Größe jedes Luftlochs derart angepasst sein, dass die Menge an Befüllungsgas, die aus dem unteren Befüllungsbereich EL86 abgelassen wird, kleiner ist als die aus dem oberen Befüllungsbereich EU85.
Der Verstaubereich 15 kann in dem Karosserieseitenbereich 11 anstelle in der Rückenlehne 14 vorgesehen sein. Die vorliegende Erfindung kann auf eine Airbagvorrichtung eines anderen Typs als die oben beschriebene Seitenairbagvorrichtung angewandt werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- JP 4103633 [0004, 0005, 0006]

Claims

Airbagvorrichtung mit einem Airbag (30) und einem Absperrventil (60), wobei der Airbag (30) mehrere Befüllungsbereiche (EU, EL) aufweist, die sich durch Befüllungsgas (G) aufblasen, wobei ein benachbartes Paar der Befüllungsbereiche (EU, EL), die miteinander durch einen Verbindungsdurchgang (50), der aus einem Paar Verbindungsdurchgangswänden (51, 52) gebildet ist, verbunden sind, wobei das Absperrventil (60) ein Paar Ventilkörperbereiche (61, 62) aufweist, die in dem Verbindungsdurchgang (50) vorhanden sind, wobei einer der Befüllungsbereiche (EL) ein Gaseinströmbefüllungsbereich ist, der sich mittels eines relativ hohen Innendrucks aufbläst und entfaltet, und ein weiterer Befüllungsbereich (EU, EL) ein Gasausströmbefüllungsbereich ist, der sich mittels eines Innendrucks aufblast und entfaltet, der geringer ist als der des Gaseinströmbefüllungsbereichs, wobei das Absperrventil (60) den Strom des Befüllungsgases (G) aus dem Gaseinströmbefüllungsbereich in den Gasausströmbefüllungsbereich drosselt, wobei Endbereiche der Ventilkörperbereiche (61, 62), die sich in der Nähe des Gasausströmbefüllungsbereichs befinden, jeweils mit einer der Verbindungsdurchgangswände (51, 52) durch einen Ausströmseitenverbindungsbereich (41, 42), der sich in eine Richtung erstreckt, die eine Richtung kreuzt, in der das Befüllungsgas (G) durch den Verbindungsdurchgang (50) strömt, verbunden sind, wobei jeder Ventilkörperbereich (61, 62) einen flexiblen Bereich (64) aufweist, der sich in der Nähe des Ausströmseitenverbindungsbereichs (41, 42) und zwischen dem Ausströmseitenverbindungsbereich (41, 42) und dem Gaseinströmbefüllungsbereich befindet, wobei der flexible Bereich (64) zu dem Gasausströmbefüllungsbereich hin umgebogen werden kann, wobei ein erster Randverbindungsbereich (67) auf einem Seitenrand eines der Ventilkörperbereiche (61, 62) vorhanden ist, wobei der erste Randverbindungsbereich (67) zum Verbinden des Ventilkörperbereichs (61, 62) mit der entsprechenden Verbindungsdurchgangswand (51, 52) verwendet wird, wobei ein Wandverbindungsbereich (63) auf oder in der Nähe des ersten Randverbindungsbereichs (67) vorhanden ist, wobei der Wandverbindungsbereich (63) zum Verbinden der Verbindungsdurchgangswände (51, 52) miteinander verwendet wird, wobei ein zweiter Randverbindungsbereich (68) auf einem Seitenrand des anderen Ventilkörperbereichs (61, 62) vorhanden ist, wobei der zweite Randverbindungsbereich (68) zum Verbinden der Ventilkörperbereiche (61, 62) miteinander verwendet wird und sich der zweite Randverbindungsbereich (68) entlang der Strömungsrichtung des Befüllungsgases (G) erstreckt, wobei ein Hilfs-Verbindungsbereich (69) in der Nähe des zweiten Randverbindungsbereichs (68) und zwischen dem ersten Randverbindungsbereich (67) und dem zweiten Randverbindungsbereich (68) vorhanden ist, wobei der Hilfs-Verbindungsbereich (69) zum Verbinden der Ventilkörperbereiche (61, 62) miteinander verwendet wird und sich der Hilfs-Verbindungsbereich (69) von der Umgebung der flexiblen Bereiche (64) aus in Richtung des Gaseinströmbefüllungsbereichs erstreckt, und wobei ein steifer Bereich (65), der einen höheren Biegewiderstand aufweist als der flexible Bereich (64), auf oder in der Nähe des Hilfs-Verbindungsbereichs (69) vorhanden ist, wobei sich der steife Bereich (65) entlang der Strömungsrichtung des Befüllungsgases (G) erstreckt.
Airbagvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L2) des steifen Bereichs (65) länger ist als der Abstand (D3) zwischen einem Punkt auf dem Wandverbindungsbereich (63), der den geringsten Abstand zu dem steifen Bereich (65) aufweist, und Enden der Ausströmseitenverbindungsbereiche (41, 42), die sich nahe dem steifen Bereich (65) befinden.
Airbagvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Gaszufuhrquelle (21), die das Befüllungsgas (G) in den Airbag (30) einspeist, wobei ein Ende der Gaszufuhrquelle (21), das sich nahe dem Gaseinströmbefüllungsbereich befindet, in dem Gasausströmbefüllungsbereich angeordnet ist.
Airbagvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der steife Bereich (65) durch Zusammennähen der Ventilkörperbereiche (61, 62) mittels Nähgarnen ausgebildet ist.
Airbagvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befüllungsgas (G) in Erwiderung auf einen Stoß von einer Seite auf das Fahrzeug in den Airbag (30) geleitet wird, wobei bewirkt wird, dass der Airbag (30) durch das Befüllungsgas (G) nach vorne herausspringt und sich zwischen einem Karosserieseitenbereich (11) des Fahrzeugs und einem auf dem Fahrzeugsitz (12) sitzenden Insassen (P) aufbläst und entfaltet.
Airbagvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaseinströmbefüllungsbereich ein unterer Befüllungsbereich (EL) ist, der sich in der Nähe des Lumbalbereichs (PP) des Insassen (P) aufbläst und entfaltet, und der Gasausströmbefüllungsbereich ein oberer Befüllungsbereich (EU) ist, der sich in der Nähe des Thorax (PT) des Insassen (P) aufbläst und entfaltet, wobei der obere Befüllungsbereich (EU) über dem unteren Befüllungsbereich (EL) angeordnet ist.