-
Die
Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung an
einem Halter oder einer Verpackung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
-
In
Selbstbedienungsläden
besteht das Problem, dass man bestimmte Waren diebstahlsicher an einem
Halter oder in einer Verpackung aufbewahren will. Unter dem Begriff "diebstahlsicher" wird im Rahmen der
vorliegenden Erfindung lediglich verstanden, dass ein Öffnen des
Halters oder der Verpackung erschwert ist und insbesondere nicht
ohne Werkzeug oder andere Hilfsmittel erfolgen kann. Ein unerlaubtes Öffnen soll
außerdem
mit einer Beschädigung
an der Verpackung verbunden sein, die an der Kasse gut sichtbar
ist.
-
Es
ist ein Behälter
mit einer Schließvorrichtung
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt geworden. Derartige
Behälter
werden beispielsweise als Kassetten für Bohrer in Selbstbedienungsmärkten verwendet.
Um zu vermeiden, dass der Behälter
im Laden geöffnet
und die darin enthaltenen – relativ
hochwertigen – Bohrer
gegen kostengünstige
Bohrer ausgetauscht werden, ist es bekannt, zwischen den beiden
in Schließstellung überlappenden
Behälterteilen
einen Kunststoffpfropfen anzubringen, der die beiden Behälterteile
in Schließstellung
hält.
-
Der
Kunststoffpfropfen ist optisch gut sichtbar, sodass an der Kasse überprüft werden
kann, ob er entfernt oder durchgetrennt wurde. Nachteil dieser Anordnung
ist jedoch, dass der Kunststoffpfropfen als separates Teil am Behälter außerhalb
der Verschlussvorrichtung angeordnet ist, was mit höherem Herstellungs-
und Handhabungsaufwand verbunden ist.
-
Mit
der
EP 658486 A1 ist
ein Gehäuse
mit Originalitätssicherung
zum Transport von Gütern nach
dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt geworden. Nachteil
ist, dass ein einfaches, schnelles, sicheres und vollständiges Schließen und öffnen des
Gehäuses
nicht gewährleistet
ist und zudem der Schließzustand
optisch nicht erkennbar ist. Beim Schließen und Sichern muss die über ein
Folienscharnier mit dem Gehäuse
verbundene Sperrnoppe nach innen in das Gehäuse hinein zwischen den Außenrahmen
des Bodens und die innerere Haltelasche des Deckels umgebogen werden,
damit die Haltelaschen des Bodens und des Deckels miteinander lagengesichert
werden und das Gehäuse
nicht mehr ohne Werkzeug zu öffnen
ist. Beim öffnen
muss zunächst
das umgebogene Folienscharnier gesucht werden und nachfolgend mit
einem Messer vollständig
durchtrennt werden, da ansonsten die Sperrnoppe zwischen den Haltelaschen
des Bodens und des Deckels verbleibt und ein öffnen des Gehäuses nicht möglich ist.
Dies kann sich auf Grund des sehr kleinen sichtbaren Folienscharniers
in der ebenfalls sehr kleinen von außen her zugänglichen Öffnungsausnehmung als sehr
schwierig erweisen.
-
Der
Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Sicherung an
einem Behälter
zu schaffen, die wesentlich einfacher und kostengünstiger
ist, sowie dass damit ein Schließen und Sichern, als auch ein öffnen des
Gehäuses
wesentlich einfacher, schneller und sicherer erfolgen kann.
-
Zur
Lösung
der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die Merkmale des
Patentanspruches 1 gekennzeichnet.
-
Hierbei
ist wesentlich, dass die Sperrnoppe im Querschnitt etwa dreieckförmig ausgebildet
ist und mit einer Kante an einem der Teile des Behälters bzw.
des Halters befestigt ist und dass die Sperrnoppe Schrägen aufweist,
welche die an die Sperrnoppe anzulegende Klinge des Werkzeugs auf
einen relativ dünnen
Durchtrennungssteg der Sperrnoppe führt, um so ein gründliches
und sicheres Abtrennen der Sperrnoppe zu gewährleisten.
-
Vorteilhafte
Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
-
Die
Sicherung ist an der Schließvorrichtung angeordnet,
welche aus zwei miteinander verrastbaren Teilen besteht, wobei der
eine Teil eine Rastausnehmung und der gegenüberliegende Teil eine Rastlasche
ausbildet. Im Öffnungsweg
der Rastlasche ist eine Sperrnoppe angeordnet, sodass die Rastlasche nur
bei Entfernung der Sperrnoppe in die Öffnungsstellung gebracht werden
kann.
-
Der
nach dem Stand der Technik bereits schon vorhandene, separate und
außerhalb
der Schließvorrichtung
angeordnete Kunststoffpfropfen wird durch eine Sperrnoppe ersetzt,
die in der Schließvorrichtung
integriert ist.
-
Bei
der gegebenen technischen Lehre ergibt sich der wesentliche Vorteil,
dass nun ein einfacher, diebstahlsicherer Verschluss geschaffen
ist, der eine gute Sicherung gegen unerwünschtes Öffnen bietet.
-
Die
genannte Sperrnoppe, die im Öffnungsweg
der Rastlasche angeordnet ist, kann nämlich nur mit einem scharfen
Werkzeug, insbesondere einer Messerklinge entfernt werden, wodurch
dann erst die Rastlasche in ihre Öffnungsstellung bewegt werden kann,
um so den Rastverschluss zu öffnen.
-
Die
Erfindung betrifft also allgemein einen Rastverschluss, der nur
durch Entfernung eines im Öffnungsweg
der Rastlasche angeordneten Sperrkörpers durch ein Werkzeug geöffnet werden
kann.
-
In
einer ersten bevorzugten Ausführungsform
besteht die Sperrnoppe aus einer werkstoffeinstückig mit dem einen Behälterteil
verbundenen Kunststoff-Sperrnoppe,
die bevorzugt aus dem gleichen Kunststoffmaterial besteht, wie der
Verschluss selbst.
-
In
einer anderen Ausgestaltung kann es hingegen vorgesehen sein, zwar
die Sperrnoppe mit dem Verschlussteil werkstoffeinstückig auszubilden, die
beiden Teile aber aus unterschiedlich gefärbten Materialien auszubilden.
Während
beispielsweise der Verschlussteil aus einem weißen oder transparenten Kunststoff
ist, ist die daran angeformte Sperrnoppe aus einem auffällig rot
eingefärbten
Kunststoff.
-
Die
Sperrnoppe kann beispielsweise im Kunststoffspritzgussverfahren
an dem einen Rastteil des Randverschlusses angespritzt werden.
-
Die
entfernbare Sperrnoppe kann jedoch auch zweistückig ausgebildet sein und beispielsweise
mit Hilfsmitteln, wie z. B. einem Kleber, Schrauben oder Nieten
an dem einen Teil des Rastverschlusses befestigt sein.
-
Die
Sperrnoppe hat erfindungsgemäß Schrägen, welche
die an die Sperrnoppe anzulegende Messerklinge vorzugsweise auf
den Boden der Rastausnehmung führt,
um so ein gründliches,
sicheres (und auch vollständiges)
Abtrennen der Sperrnoppe zu gewährleisten.
Damit wird verhindert, dass die Sperrnoppe nur teilweise abgetrennt
wird; in diesem Fall würde
der Rastverschluss nicht zu öffnen sein.
-
Selbstverständlich ist
die Erfindung nicht auf die Anordnung einer einzigen Sperrnoppe
im Öffnungsweg
einer Rastlasche beschränkt.
Es können auch
mehrere nebeneinander angeordnete Sperrnoppen vorgesehen werden,
die alle im Bedarfsfall mit einem entsprechenden Werkzeug entfernt
werden müssen.
-
Ein
bevorzugtes Ausführungsbeispiel
der Erfindung sieht vor, dass eine derartige Schließvorrichtung
an einem geschlossenem Behältnis
angebracht ist, in dessen Innenraum beliebige Gegenstände aufbewahrt
sind. Das Behältnis – welches
bevorzugt durchsichtig oder teildurchsichtig ausgebildet ist – wird in
einem Verkaufsraum zur Schau gestellt und der Kunde kauft das Behältnis zusammen
mit dem im Behältnis
angeordneten Gegenstand.
-
Erst
zu Hause öffnet
der Kunde die Verpackung, indem er die Sperrnoppe mit einem geeigneten
Werkzeug (Messer) entfernt.
-
In
einer anderen bevorzugten Ausgestaltung ist die erfindungsgemäße Schließvorrichtung
an einem Halter angeordnet, der in an sich bekannter Weise an der
Wand eines Selbstbedienungsverkaufsraumes aufgehängt wird. An diesem Halter
kann ebenfalls eine Schließvorrichtung
nach der Erfindung angeordnet werden, welche im wesentlichen aus
einer schwenkbar am Halter angeordneten Lasche besteht, deren vorderes
Ende durch die erfindungsgemäße Rastlasche
ausgebildet ist, die in eine zugeordnete Rastausnehmung am gegenüberliegenden Teil
des Halters eingerastet ist und dort mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung
gesichert ist.
-
Die
Erfindung ist also nicht auf die Anordnung der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung
an einem geschlossenen Behältnis
oder einem Halter beschränkt,
sondern betrifft sämtliche
Anwendungsformen, bei denen ein Rastverschluss gegen ungewolltes Öffnen gesichert
werden soll.
-
Im
Folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege
darstellenden Zeichnungen näher
erläutert.
Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere
Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
-
Es
zeigen:
-
1:
perspektivische Seitenansicht eines Behälters mit Schließvorrichtung;
-
2:
die Draufsicht auf den Behälter
in Richtung des Pfeiles II in 1;
-
3:
die Vorderansicht des Behälters
in Pfeilrichtung III in 1;
-
4:
Schnitt durch den Rastverschluss für den Behälter nach 1;
-
5:
den Behälter
nach 1 beim Entfernen der Sperrnoppe;
-
6:
schematisiert im Schnitt die Darstellung bei der Entfernung der
Sperrnoppe;
-
7:
die Vorderansicht der Darstellung nach 6;
-
8:
Schnitt durch die Schließvorrichtung bei
entfernter Sperrnoppe;
-
9:
der Öffnungsvorgang
nach 8;
-
10:
die Öffnung
des Behälters;
-
11:
perspektivisch eine weitere Ausführungsform
der Erfindung mit der Schließvorrichtung an
einem Halter.
-
Die 1 bis 10 zeigen
allgemein einen zu öffnenden
Behälter 1,
der aus zwei miteinander schwenkbar verbundenen Teilen 2, 3 besteht.
Im Innenraum des Behälters 1 kann
ein beliebiger Gegenstand angeordnet sein.
-
Erfindungsgemäß wird der
Behälter
durch einen Rastverschluss verschlossen, der im wesentlichen darin
besteht, dass an dem Teil 2 eine vertiefte Ausnehmung 9 angeordnet
wird, die durch eine Bodenfläche
im Teil 2 von parallel und im Abstand zueinander angeordneten
und senkrecht hierzu anstehenden Seitenwänden gebildet ist. Das hintere
Ende der Ausnehmung 9 bildet einen Schlitz 5,
während die
Ausnehmung 9 nach vorne hin frei zugänglich ist, wie dies in 1 und 5 dargestellt
ist.
-
Gemäß 4 und 10 ist
am anderen Teil 3 des Behälters 1 eine Rastlasche 6 angeformt, deren
vorderes freies Ende eine Einführschräge 15 ausbildet.
Die beiden Teile 2, 3 sind zueinander schwenkbar,
und zum Verschließen
des Behälters wird
sinngemäß der Teil 3 in
Gegenrichtung zur eingezeichneten Pfeilrichtung 7 nach 10 geführt, wodurch
die Rastlasche 6 durch den Schlitz 5 unter dem
Steg 4 am gegenüberliegenden
Teil 2 hindurchtritt und in der Ausnehmung 9 verrastet.
Die Raststellung ist beispielsweise in den 1 bis 4 dargestellt.
-
Dort
ist erkennbar, dass die Rastwirkung dadurch erzielt wird, dass im
oberen Bereich der Rastlasche 6 eine Haltekante 20 angeordnet
ist, die mit einer zugeordneten Haltekante 27 im Bereich
des Steges 4 zusammenwirkt und dort verrastet.
-
Die
Spitze der Rastlasche 6 gelangt gemäß 4 auf eine,
auf der Bodenfläche
der Ausnehmung 9 angeordnete, Sperrnoppe 8. Diese
weist in Einführrichtung
eine Schräge 10 auf,
um sicherzustellen, dass die Rastlasche 6 auf der Oberfläche der Sperrnoppe 8 aufliegt
und sich dort federelastisch anpresst.
-
4 und
die 2 und 3 zeigen ferner, dass die Sperrnoppe 8 eine
Stirnseite 18 aufweist, die angeschrägt ist und die über die
Vorderkante der Rastlasche 6 hinausgezogen ist, so dass man
ohne Weiteres an dem Behälter
erkennen kann, ob die Sperrnoppe 8 noch vorhanden ist oder
nicht.
-
Es
kann sogar vorgesehen sein, die Sperrnoppe in einer anderen Farbe
auszubilden, als vergleichsweise das Material des Behälters 1,
um das Vorhandensein dieser Sperrnoppe besonders auffällig zu
gestalten.
-
Die 4 zeigt,
dass auch bei Druck von oben auf die Rastlasche 6 eine Öffnungswirkung nicht
erzielt werden kann, weil die Sperrnoppe 8 im Öffnungsweg
der Rastlasche 6 angeordnet ist.
-
Soll
der Behälter 1 geöffnet werden,
dann muss mit einer Klinge 11 in die Ausnehmung 9 eingefahren
werden.
-
Die
Sperrnoppe 8 bildet, in Richtung auf die Stirnseite 18 gesehen,
ein etwa gleichseitiges Dreieck aus, dessen Dreieckspitze an dem
Boden der Ausnehmung 9 eingeformt ist.
-
Es
ergibt sich damit ein relativ dünner
Durchtrennungssteg, der ohne Weiteres mit der Klinge 11 aufgetrennt
werden kann. Den Auftrennvorgang zeigen die 6 und 7.
Die Klinge 11 wird hierzu in Pfeilrichtung 14 von
der Seite her in die Sperrnoppe 8, und zwar gegen den am
Boden der Ausnehmung 9 befindlichen dünnen Steg, geführt, der
damit durchgetrennt wird.
-
Damit
kann die Sperrnoppe 8 ohne Weiteres aus der Ausnehmung 9 entfernt
werden, denn sie ist nicht mit weiteren Maßnahmen an irgendeinem anderen
Gegenstand befestigt.
-
Sie
kann also aus der Ausnehmung 9 herausgeschüttelt, geschoben
oder in anderer Weise entfernt werden. Die 8 zeigt,
dass bei Entfernung der Sperrnoppe 8 nun der Öffnungsweg
für das Nachuntendrücken der
Rastlasche 6 frei ist. Mit einer Fingerspitze 17 kann
demgemäß die Rastlasche 6 nach
unten in Pfeilrichtung 16 gedrückt werden, und damit kommt
die Haltekante 20 an der Rastlasche 6 außer Eingriff
mit der Haltekante 27 an dem Steg 4.
-
Der
Rastverschluss wird dann gemäß 10 geöffnet, wobei
die beiden Teile in Pfeilrichtung 7 auseinander geschwenkt
werden können.
-
7 zeigt,
dass die Sperrnoppe 8 in der Stirnansicht zwei etwa gleichmäßig nach
unten schräg
zulaufende Schrägen 12, 13 ausbildet.
-
Die 11 zeigt
als weitere Ausführungsform
die Anordnung einer Schließvorrichtung
nach der Erfindung an einem herkömmlichen
Halter 28.
-
Dieser
Halter 28 kann entweder doppelwandig oder einfachwandig
ausgebildet sein und weist ein Aufhängeloch 22 auf, mit
dem er an einer Aufhängewand
in einem Laden befestigt wird.
-
Der
Halter 28 trägt
einen zu sichernden Gegenstand in Form eines Bohrers. Am Halter
ist im gezeigten Ausführungsbeispiel
eine obere Kappe 24 erweiterten Durchmessers angeordnet.
Ferner ist eine untere Erweiterung 25 in Form der Schneide
des Bohrers 23 mit einem größerem Durchmesser als der Durchmesser
des Schaftes gegeben. Der Bohrer 23 ist damit verschiebungsgesichert
an dem Halter 28 gelagert. Die Verschiebungssicherung soll
gewährleisten,
dass der Bohrer 23 weder nach oben noch nach unten aus
der Lasche 26 heraus gezogen werden kann. Im gezeigten
Ausführungsbeispiel
besteht die Verschiebungssicherung nach oben aus der oberen Erweiterung 24 am
Halter, an der sich die Stirnseite des Bohrers anlegt und die Verschiebungssicherung
nach unten aus der am Bohrer angeordneten Erweiterung 25.
-
Zwischen
diesen Erweiterungen 24, 25 ist im Bereich des
schmäleren
Abschnittes des Bohrers 23 die erfindungsgemäß gesicherte
Schließvorrichtung angeordnet.
Sie besteht im wesentlichen aus einer mit der Halteplatte 21 schwenkbar
verbundenen Lasche 26, an deren vorderem freien Ende die
vorher erwähnte
Rastlasche 6 angeordnet ist. Diese Rastlasche 6 wird
in der vorher beschriebenen Weise in die Rastausnehmung 9 hineinverschwenkt
und die vorher erwähnte
Haltekante 20 kommt dann in Eingriff mit der am gegenüberliegenden
Steg angeordneten Haltekante 27.
-
Im Öffnungsweg
dieser Rastlasche 6 ist wiederum – nicht zeichnerisch dargestellt – die vorhin anhand
der Zeichnungen 1 bis 10 erläuterte Sperrnoppe
angeordnet, die erst mit einem Werkzeug (Klinge 11) entfernt
werden muss, damit die Lasche 26 geöffnet werden kann und der Bohrer 23 von dem
Halter 28 entnommen werden kann.
-
Selbstverständlich ist
es möglich,
dass der Halter 28 nicht auf einer Fläche angehängt ist, sondern dass er fest
an einer Fläche
befestigt ist, um eine Entwendung des Gegenstandes zusammen mit dem
Halter zu erschweren.
-
Ebenso
ist es möglich,
die erfindungsgemäße Schließvorrichtung
an sämtlichen
anderen Haltern anzubringen, die geeignet sind, einen Gegenstand
gegen Wegnahme zu sichern.
-
Die
Erfindung bevorzugt die Ausbildung der Schließvorrichtung aus Kunststoff.
Die Erfindung ist jedoch hierauf nicht beschränkt. Es kann auch vorgesehen
sein, den gesamten Rastverschluss aus einem Metallmaterial herzustellen,
und die mit einem Werkzeug zu entfernende Sperrnoppe müsste als
separates Teil mit dem Material des Rastverschlusses verbunden sein.
-
Bei
dem Ausführungsbeispiel
nach 11 ist im übrigen
vorteilhaft, dass der Halter 28 auch wiederverwendbar ist.
Wenn der Kunde den Bohrer 23 mit dem Halter 28 zusammen
gekauft hat, wird der Bohrer 23 durch Entfernen der Sperrnoppe 8 von dem
Halter 28 entfernt werden. Der Kunde kann aber diesen Halter 28 nach
wie vor als Aufhänger
für den zu
haltenden Bohrer 23 verwenden.
-
- 1
- Behälter
- 2
- Teil
- 3
- Teil
- 4
- Steg
- 5
- Schlitz
- 6
- Rastlasche
- 7
- Pfeilrichtung
- 8
- Sperrnoppe
- 9
- Ausnehmung
- 10
- Schräge
- 11
- Klinge
- 12
- Schräge
- 13
- Schräge
- 14
- Pfeilrichtung
- 15
- Einführschräge
- 16
- Pfeilrichtung
- 17
- Fingerspitze
- 18
- Stirnseite
- 19
- Anschlagkante
- 20
- Haltekante
- 21
- Halter
- 22
- Aufhängeloch
- 23
- Bohrer
- 24
- Kappe
- 25
- Erweiterung
- 26
- Lasche
- 27
- Haltekante
- 28
- Halter