DE10330030B4 - Bipolares Rohrschaft-Instrument - Google Patents

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Abstract

Bipolares Rohrschaft-Instrument (1) mit einem Gehäuseteil (2) und mit zwei Instrumentenschenkeln (3, 4), deren einer feststeht und deren anderer um eine Achse (5) relativ zu dem feststehenden ersten Schenkel (3) schwenkbar ist oder bei welchem beide Instrumentenschenkel (3, 4) relativ zueinander verschwenkbar sind, mit einer Zug- und/oder Schubstange (6), die an dem oder den schwenkbaren Instrumentenschenkeln angreift und durch eine axiale Bewegung die Verschwenkung bewirkt, mit einem die Schubstange (6) aufnehmenden und lagernden, an dem Gehäuseteil (2) lösbar befestigten Rohr (7), innerhalb welchem die Schubstange (6) in axialer Richtung bewegbar ist, und mit einem an dem Gehäuseteil (2) befestigten Griff (8) sowie mit einem relativ dazu verschwenkbaren und die Schubstange (6) mit Hilfe eines Verbindungsgelenks (9) beaufschlagenden zweiten Griff (10), ferner mit zwei Hochfrequenz-Stromanschlüssen (11, 12), wobei der eine Stromanschluss (11) mit der Schubstange (6) und der andere Stromanschluss (12) mit dem Rohr (7) verbunden sind und zwischen Schubstange und...

Description

  • Die Erfindung betrifft ein bipolares Rohrschaft-Instrument mit einem Gehäuseteil und mit zwei Instrumentschenkeln, deren einer feststeht und deren anderer um eine Achse relativ zu dem feststehenden ersten Schenkel schwenkbar ist, oder bei welchem beide Instrumentenschenkel relativ zueinander schwenkbar sind, mit einer Zug- und/oder Schubstange, die an dem oder den schwenkbaren Instrumentenschenkeln angreift und durch eine axiale Bewegung die Schwenkung bewirkt, mit einem die Schubstange aufnehmenden und lagernden, an dem Gehäuseteil lösbar befestigten Rohr, innerhalb welchem die Schubstange in axialer Richtung bewegbar ist, und mit einem an dem Gehäuseteil befestigten Griff sowie mit einem relativ dazu verschwenkbaren und die Schubstange mit Hilfe eines Verbindungsgelenks beaufschlagenden zweiten Griff, ferner mit zwei Hochfrequenz-Stromanschlüssen, wobei der eine Stromanschluss mit der Schubstange und der andere Stromanschluss mit dem Rohr verbunden sind und zwischen Schubstange und Rohr eine Isolierung vorgesehen ist.
  • Derartige Rohrschaft-Instrumente sind bekannt und haben sich vor allem in der minimalinvasiven Chirurgie bewährt. Je nach Ausgestaltung des Arbeitsteils, also vor allem der Instrumentenschenkel, und je nach Länge des Rohrschafts ist ein solches Instrument auch bei anderen Eingriffen, zum Beispiel in der offenen Chirurgie, verwendbar.
  • Da bei derartigen bipolaren Schaft-Instrumenten das Problem besteht, dass das Rohr und die Schubstange für ihre Sterilisation von dem Gehäuseteil gelöst werden müssen, müssen auch die jeweiligen elektrischen Verbindungen beziehungsweise Stromanschlüsse unterbrochen und gelöst und beim Zusammensetzen wieder mit so großer Sicherheit hergestellt werden, dass es nicht zu spürbaren elektrischen Verlusten kommt.
  • Aus der DE 19702437 C2 ist ein derartiges bipolares Rohrschaft-Instrument bekannt, bei welchem in Verlängerung der Zug- und Schubstange endseitig eine kuglige Verdickung als Kontakt vorgesehen ist, die in Gebrauchsstellung in einer Querbohrung angeordnet ist, relativ zu deren Innenwand sie beim Verschwenken des schwenkbaren Griffes gleitet. Die Schwenkbewegung des bewegbaren Griffes übt dabei über die Bohrung auf diesen kugligen Kontakt auch eine Querkraft aus, so dass Vorsorge gegen entsprechende Auslenkungen vorhanden sein muss. Darüber hinaus ist bei einer solchen mehr linienförmigen Berührung eines kugligen Kontaktes innerhalb einer zylindrischen Bohrung eine präzise Fertigung notwendig, um auch nach einer längeren Benutzungsdauer eine ausreichend sichere Kontaktierung und Stromübertragung zu gewährleisten.
  • Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Instrument der eingangs definierten Art zu schaffen, bei welchem trotz der Lösbarkeit von Rohr und Schubstange eine gute und auch nach mehreren Benutzungen sichere Kontaktierung ermöglicht ist bei gleichzeitig möglichst geringer Zahl von Einzelteilen und auch möglichst kleinen Abmessungen.
  • Zur Lösung dieser Aufgabe ist das eingangs erwähnte bipolare Rohrschaft-Instrument dadurch gekennzeichnet, dass zum Kontaktieren der Schubstange mit einem Stromanschluss eine Kontakthülse und ein in diese einsteckbarer und in ihr verschiebbare Steckerstift als zwei relativ zueinander in Längserstreckungsrichtung der Schubstange orientierte Kontaktteile vorgesehen sind, deren eines Kontaktteil mit der Schubstange verbunden und von der Schubstange hergesehen hinter ihrem Verbindungsgelenk angeordnet ist und sich in der Bewegungsrichtung der Schubstange erstreckt, und dass der andere Stromanschluss des Instruments mit einem Teil des Instruments fest verbunden ist, welches mit dem Rohr in dessen Gebrauchsstellung elektrisch leitend direkt oder indirekt verbunden oder in elektrisch leitender Berührung ist, und dass der Steckerstift in Verlängerung der Schubstange hinter deren Verbindungsgelenk und die Kontakthülse koaxial dazu im Gehäuseteil des Instrument angeordnet sind.
  • Unter einer Kontakthülse ist dabei neben einer einen geschlossenen Querschnitt aufweisenden derartigen Hülse auch eine solche Anordnung zu verstehen, bei der einander zugewandte Kontaktteile oder -federn ein Einschieben eines Steckstifts zwischen ihnen ermöglichen.
  • Durch die vorbeschriebene Lösung wird der empfindliche Kontakt für die Schubstange sichergestellt, die während ihrer Benutzung in axialer Richtung bewegt werden muss und dennoch einen sicheren elektrischen Kontakt haben soll. Statt diesbezüglich eine mit der Schubstange verbundene und eine Schlaufe bildende Leitung vorzusehen, kann die Schubstange mit ihrem Ende praktisch frei bewegt werden, wobei es zu der gegenseitigen Verschiebung zwischen Steckerstift und Kontakthülse kommt, so dass auch während der Verschiebung elektrischer Kontakt besteht. Dies stellt eine einfache und auch platzsparende Lösung dar, bei welcher Bewegungen einer Leitung und ihrer Lötstellen mit Instrumententeilen vermieden wird.
  • Dadurch, dass der Steckerstift in Verlängerung der Schubstange hinter dem Verbindungsgelenk und die Kontakthülse koaxial dazu im Gehäuseteil des Instruments angeordnet sind, ist es möglich, den Steckerstift gegenüber dem Verbindungsgelenk und dabei vor allem dem an der Schubstange befindlichen Teil dieses Verbindungsgelenks mit einem so großen Querschnitt zu versehen, dass er gegen Beschädigungen unempfindlich ist und dennoch genügend Platz in einer Kontakthülse oder Buchse findet.
  • Die größte Einstecktiefe des Steckerstifts in der Kontakthülse kann wenigstens etwa dem Verschiebeweg der Schubstange beim Verschwenken des oder der Instrumentschenkel entsprechen. Auf diese Weise bleibt der elektrische Kontakt während der gesamten Verschwenkbewegung erhalten. Denkbar wäre aber auch, dass der Verschiebeweg des Steckerstifts etwas größer als die größte Einstecktiefe ist, so dass der Steckerstift in Offenstellung der Instrumentschenkel die Kontakthülse verlässt und dann in dieser Position auch kein Strom fließen kann. Beim Schließen der Instrumentschenkel gleitet dann der Steckerstift problemlos in die Kontakthülse und stellt den Kontakt wieder her.
  • Dabei hat ganz allgemein diese elektrische Verbindung mit Hilfe eines Steckerstifts und einer Kontakthülse auch den Vorteil, dass durch die Betätigung des Instruments diese beiden Teile relativ zueinander bewegt werden, wodurch der gegenseitige Kontakt aufgrund der gegenseitigen Reibung immer im guten Zustand bleibt. Ferner ergibt sich eine zusätzliche Lagerung der Schubstange, da die Kontakthülse und der Steckerstift wie ein Schiebelager wirken können.
  • Der andere Stromanschluss des Instruments kann über eine Leitung mit dem mit dem Rohr bei dessen Einführen in seine Gebrauchsstellung verbindbaren Teil verbunden sein und dieses Teil kann insbesondere eine Druckfeder oder deren Halterung in dem Gehäuseteil sein, welche Druckfeder ein quer zu dem Rohr verstellbares gabelförmiges Kupplungselement in Gebrauchsstellung in eine blanke oder wenigstens bereichsweise blanke Ringnut des Rohres drückt. Eine derartig gestaltete axiale Kupplung des Rohres in einer Ringnut mit einem in diese Ringnut eingreifenden gabelförmigen Gegen-Kupplungselement ist an sich bekannt. Die vorerwähnte Ausgestaltung der Erfindung nutzt diese Art der Befestigung des Rohres aus und verleiht also dieser Kupplungskonstruktion eine Doppelfunktion, indem über diese Kupplung auch der Stromkontakt zu dem Rohr erfolgen kann, welches im Bereich der Ringnut nicht isoliert, sondern blank ist, so dass das Rohr in Kupplungsposition auch mit dem anderen Stromanschluss in elektrisch leitender Verbindung steht. Da das Rohr während der Benutzung des Instruments an dem Gehäuseteil keine axiale Bewegungen durchführt, kann für diesen Stromanschluss im Inneren des Gehäuseteils eine Leitung vorgesehen und mit einem entsprechenden Teil verbunden sein, da diese Leitung keinen wesentlichen Bewegungen ausgesetzt wird.
  • Die das gabelförmige Kupplungselement beaufschlagende Druckfeder kann gleichzeitig gegen eine Rastkugel drücken, die in in der Ringnut oder der Ringnut benachbart angeordnete Rastvertiefungen des um seine Mittelachse verdrehbaren Rohres passt. Es ist bekannt, dass es während einer Operation zweckmäßig sein kann, das Rohr mit der darin befindlichen Schubstange und den Instrumentenschenkeln zu verdrehen. Da eine solche geänderte Drehstellung aber fixiert werden soll, ist eine Verrastung in bevorzugten Drehstellungen vorteilhaft. Die erfindungsgemäße Anordnung ermöglicht eine Ausnutzung der für die Kupplung dienenden Druckfeder auch zur Herstellung der unterschiedlichen Rastpositionen.
  • Zum axialen Verschieben der Schubstange kann an dieser eine einen Teil des Verbindungsgelenks bildende Verdickung angeordnet sein, an welcher der bewegbare Griff mit einer diese Verdickung erfassenden Aussparung, das Verbindungsgelenk bildend, angreift. Dadurch kann die Schwenkbewegung des bewegbaren Griffs in die axiale Verstellbewegung der Schubstange umgesetzt werden.
  • Dabei kann die Verdickung, insbesondere eine kugelige Verdickung, die gleichzeitig die Verdrehung der Schubstange zusammen mit dem Rohr relativ zu der Angriffsstelle des Griffs erlaubt, gegenüber dem Griff isoliert sein. Somit kann der Benutzer den Griff gefahrlos benutzen, selbst wenn er aus Metall besteht.
  • Zweckmäßig ist es dabei, wenn die Verdickung der Schubstange dadurch isoliert ist, dass der Griff aus Kunststoff besteht oder das die Lagerung der Verdickung an dem Griff aus einem Isolierwerkstoff besteht oder das bei einer Lagerung der Verdickung in einem Metallteil bei Verwendung eines aus Metall bestehenden Griffs zwischen dem Metallteil und dem Griff eine Isolierung angeordnet ist. Vor allem diese letztere Lösung ergibt ein hochwertiges Instrument mit einer Lagerung der Schubstange und ihrer kugeligen Verdickung in einem aus Metall bestehenden Gegenstück mit entsprechend hoher Präzision, wobei gleichzeitig auch der Griff aus Metall besteht und seinerseits entsprechend präzise gearbeitet und geführt sein kann. Dennoch wird die erforderliche Isolierung zwischen der Schubstange und dem Griff sichergestellt.
  • Die die Verdickung umschließende Isolierung kann die Verdickung seitlich übergreifen und im Bereich des Durchgangs der Schubstange einerseits und des elektrischen Kontaktteils oder Kontaktstifts andererseits einen nach der dem Griff abgewandten Seite jeweils offenen Schlitz aufweisen. Somit kann der Griff und die an ihm vorgesehene Aussparung relativ zu der Schubstange verschwenkt werden, da diese und ihr Kontaktteil oder Kontaktstift in entsprechende Schlitze eingreift, die dabei relativ zu der Schubstange verschwenkt werden. Gleichzeitig bewirkt diese Verschwenkung eine entsprechende Verschiebung der kugeligen Verdickung und damit der Schubstange.
  • Die Isolierung kann an dem gabelförmigen Halteteil des Griffs, welcher die kugelige Verdickung umschließt und seinerseits in seinem Inneren eine entsprechend gerundete und an die kugelige Verdickung angepasste Kontur hat, durch Kleben festigt sein.
  • Der schwenkbare Griff kann über die Gebrauchsstellung hinaus von dem festen Griff wegverschwenkbar sein, so dass das von ihm abgewandte offene, die Verdickung erfassende Ende des Verbindungsgelenks beziehungsweise der Aussparung etwa in Richtung des Rohres orientiert ist. In dieser Position kann dann die Schubstange in axialer Richtung aus dem Rohr herausgezogen werden, weil die kugelige Verdickung dann auch aus dem gabelförmigen Halteteil und der darin vorgesehenen Aussparung des verschwenkbaren Griffs heraustreten kann. Somit ist die Demontage der Schubstange ebenso wie ihr Einführen in die Gebrauchsstellung sehr einfach, da der schwenkbare Griff nur in eine entsprechend stark verschwenkte Position gebracht werden muss, damit sein gabelförmiges Halteteil innerhalb des Gehäuseteils des Instruments die entsprechende Orientierung hat, die den Ein- und Austritt der kugeligen Verdickung einerseits und den Durchtritt des Kontaktstifts durch den entsprechenden Langschlitz andererseits erlaubt oder freigibt.
  • Das gabelförmige Kupplungselement zum Eingreifen in die Ringnut des Rohres kann mittels einer Taste oder dergleichen aus der Kupplungsposition entgegen der Kraft der Druckfeder ausrückbar sein. Somit ist auch die Montage und Demontage des Rohres sehr einfach.
  • Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich ein bipolares Rohrschaft-Instrument, beispielsweise eine bipolare Rohrschaftzange, bei welcher eine Anschluss-Kontaktierung vorhanden ist, die verschiedene Funktionen vereint und durch die Mehrfachfunktionen die Zahl der Einzelteile gering hält, was eine wirtschaftliche Produktion begünstigt. Dabei ist eine kompakte Bauweise mit entsprechend kleinen Abmessungen und möglichst geringem Gewicht möglich. In vorteilhafter Weise kann die Isolation innerhalb des Verbindungselements angeordnet sein, so dass Metallgriffe nicht mit elektrischem Strom in Berührung kommen. Die Griffe können dabei je nach Einsatz in verschiedenen chirurgischen Fachdisziplinen entsprechend angepasste Formen haben.
  • Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellungen:
  • 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen bipolaren Rohrschaft-Instruments mit zwei Instrumentenschenkeln, deren eines relativ zu dem anderen verschwenkbar ist, wobei die Instrumentenschenkel in Schließstellung dargestellt sind,
  • 2 in vergrößertem Maßstab einen Längsschnitt des Instruments gemäß der Linie A-A durch die Ausgestaltung der elektrischen Kontakte zwischen Stromanschlüssen und einer zum Betätigen der Instrumentenschenkel dienenden Schubstange einerseits sowie einem diese in sich aufnehmenden Rohr andererseits,
  • 3 eine vergrößerte Darstellung der in 2 mit E gekennzeichneten Einzelheit, nämlich des Schnittes durch das Verbindungsgelenk zwischen einem schwenkbaren Griff des Instruments und der Schubstange,
  • 4 eine vergrößerte Darstellung der in 1 mit D gekennzeichneten Einzelheit, nämlich eines Schnittes durch die lösbare Befestigung des die Schubstange in sich aufnehmenden Rohres mit dem Anschluss einer elektrischen Leitung an einer die Druckfeder des Gegenkupplungselements aufnehmenden und in elektrischem Kontakt damit stehenden Hülse,
  • 5 einen Querschnitt durch das isolierte Verbindungsgelenk gemäß der Linie B in 2,
  • 6 einen Querschnitt durch die Halterung und Kupplung des Rohres gemäß der Linie C-C in 2,
  • 7 in schaubildlicher Darstellung eine teilweise aufgeschnittene Ansicht des erfindungsgemäßen Rohrschaft-Instruments im Bereich seiner Hochfrequenz-Stromanschlüsse und deren Verbindung mit der Schubstange einerseits und dem Rohr andererseits, wobei gleichzeitig das Verbindungsgelenk für die gelenkige Verbindung zwischen einem schwenkbaren Griff und der Schubstange erkennbar ist, sowie
  • 8 eine der 7 entsprechende Darstellung, bei welcher der schwenkbare Griff soweit verschwenkt ist, dass der an der Schubstange befindliche Kontaktstift aus der ihn in Gebrauchsstellung erfassenden Gegenkontakt-Hülse ausgetreten ist und die die kugelige Verdickung des Verbindungsgelenks in sich aufnehmende Ausnehmung soweit in Richtung des Rohres orientiert ist, dass die Schubstange mit ihrer kugeligen Verdickung in axialer Richtung herausziehbar oder umgekehrt wieder einführbar ist.
  • Ein im Ganzen mit 1 bezeichnetes bipolares Rohrschaft-Instrument, im folgenden auch kurz „Instrument 1” genannt, weist einen in den 2, 7 und 8 gut erkennbaren Gehäuseteil 2 und zwei Instrumentenschenkel 3 und 4 auf, wobei der eine Instrumentenschenkel 3 feststeht und der andere Instrumentschenkel 4 um eine Achse 5 in bekannter Weise relativ zu dem feststehenden ersten Schenkel 3 schwenkbar ist.
  • Denkbar wäre aber auch, dass die beiden Schenkel 3 und 4 relativ zueinander verschwenkt werden können.
  • Für die Bewegung des oder der Instrumentschenkel ist in bekannter Weise eine im Ausführungsbeispiel hohle Zug- oder Schubstange 6 in dem Gehäuseteil 2 verschiebbar vorgesehen, die an dem oder den schwenkbaren Instrumentschenkeln in bekannter Weise angreift und durch die axiale Bewegung die Schwenkung bewirkt.
  • Ferner ist an dem Gehäuseteil 2 ein die Zug- oder Schubstange 6 aufnehmendes und lagerndes Rohr 7 lösbar befestigt, innerhalb welchem die Zugstange oder Schubstange 6 in axialer Richtung bewegbar ist. Dabei handelt es sich sowohl um eine Zugstange als auch um eine Schubstange, da die Hin- und Herbewegung in axialer Erstreckungsrichtung die gegensinnigen Verschwenkbewegungen des Instrumentenschenkels 4 bewirken.
  • An dem Gehäuseteil 2 ist gemäß 1, 7 und 8 ein Griff 8 sowie ein relativ dazu verschwenkbarer, die Schubstange 6 mit Hilfe eines vor allem in der Einzelheit E gemäß 3 und in dem Querschnitt gemäß 5 deutlich dargestellten Verbindungsgelenks 9 beaufschlagender zweiter Griff 10 befestigt. Der Benutzer kann also die beiden Griffe 8 und 10 erfassen und durch Verschwenken des Griffes 10 relativ zu dem Griff 8 die Schubstange 6 in noch zu beschreibender Weise in axialer Richtung innerhalb des Rohres 7 verschieben, wodurch der Instrumentenschenkel 4 verschwenkt wird.
  • An dem Gehäuseteil 2 erkennt man vor allem in 1, 2, 7 und 8 zwei Hochfrequenz-Stromanschlüsse 11 und 12 in Form von flachen metallischen Vorsprüngen, wobei der eine Stromanschluss 11 in noch zu beschreibender Weise mit der Schubstange 6 und der andere Stromanschluss 12 mit dem Rohr 7 elektrisch direkt oder indirekt verbunden sind. In den 2 und 4 erkennt man, dass dabei zwischen Schubstange 6 und Rohr 7 eine diese beiden Teile elektrisch trennende Isolierung 13 vorgesehen ist, die dabei mit der Schubstange 6 verbunden ist.
  • Vor allem anhand der 2, teilweise aber auch in 3, 7 und 8, erkennt man, dass zum elektrischen Kontaktieren der Schubstange 6 mit dem einen Stromanschluss 11 zwei relativ zueinander in Längserstreckungs- und Bewegungsrichtung der Schubstange 6 orientierte Kontaktteile, nämlich eine Kontakthülse 14 und ein in diese einsteckbarer und in ihr verschiebbarer, zur Verbesserung der gegenseitigen Berührung geschlitzter Steckerstift 15 vorgesehen sind. Eines dieser Teile, im Ausführungsbeispiel der Steckerstift 15, ist dabei mit der – zweckmäßiger Weise hohlen – Schubstange 6 verbunden und hinter ihrem Verbindungsgelenk 9 in der Bewegungsrichtung der Schubstange 6 orientiert. Dieses Kontaktteil, also der Steckstift 15, bildet also eine Verlängerung der Schubstange 6 und zwar auf der Seite des Verbindungsgelenks 9, die der eigentlichen Schubstange 6 gegenüberliegt.
  • Gemäß 2 ist die Kontakthülse 14 mit dem Stromanschluss 11 verbunden und koaxial zu dem Steckerstift 15 im Gehäuseteil 2 des Instruments 1 angeordnet, so dass bei der Bewegung der Schubstange 6 der Kontaktstift 15 innerhalb dieser Kontakthülse 14 hin- und hergleiten und die elektrische Verbindung trotz der Bewegung der Schubstange 6 aufrechterhalten kann. Die größte Einstecktiefe des Steckerstifts 15 in der Kontakthülse 14 entspricht dabei etwa dem Verschiebeweg der Schubstange 6 beim Verschwenken des oder der Instrumentenschenkel, so dass zumindest während des größten Teils der Schließbewegung der Instrumentenschenkel 3 und 4 auch elektrischer Kontakt besteht. Bei geschlossenen Instrumentenschenkeln 3 und 4 gemäß 1 ist die größte Einstecktiefe des Steckerstifts 15 in der Kontakthülse 14 und damit die bestmögliche elektrische Kontaktierung erreicht.
  • Der andere Stromanschluss 12 des Instruments 1 ist mit einem Teil des Instruments 1 fest verbunden, welches mit dem Rohr 7 in Gebrauchsstellung elektrisch leitend direkt oder indirekt verbunden oder in elektrisch leitender Berührung ist. Dabei erkennt man in den 2 und 4 sowie auch teilweise in den 7 und 8, dass dieser andere Stromanschluss 12 des Instruments 1 über eine elektrische, isolierte Leitung 16 mit dem mit dem Rohr 7 bei dessen Einführen in seine Gebrauchsstellung verbindbaren Teil, welches innerhalb des Gehäuseteils 2 fest installiert ist, verbunden ist. Im Ausführungsbeispiel ist dieses Teil eine Druckfeder 17 beziehungsweise deren hülsenförmige Halterung 18, die in dem Gehäuseteil 2 gemäß 2, 7 und 8 gelagert ist. Die Druckfeder 17 beaufschlagt gemäß 4 und 6 ein quer zu dem Rohr 7 verstellbares gabelförmiges Kupplungselement 19a, das in Gebrauchsstellung in eine blanke Ringnut 19 des Rohres 7 drückt, wobei im Ausführungsbeispiel das Rohr 7 zweiteilig ausgebildet ist und sein in Gebrauchsstellung im Inneren des Gehäuseteils 2 befindlicher Teil die Ringnut 19 aufweist, was man auch gut in 2 erkennt. Eine solche Ringnut 19 in dem im Gehäuseteil 2 befindlichen Endbereich des Rohres 7 zum Zusammenwirken mit einem gabelförmigen Kupplungselement 19a ist an sich für die lösbare Halterung des Rohres 7 bekannt.
  • Durch die elektrische Leitung 16 kann von dem Stromanschluss 12 also der Strom zu der Halterung 18 und von über über die Druckfeder und das ebenfalls elektrisch leitende gabelförmige Kupplungselement 19a zu der blanken Ringnut 19 und damit in das Rohr 7 geleitet werden, wobei all diese Teile elektrisch leitend sind und sich auch unter Druck berühren, was zu einer guten Kontaktierung und Stromübertragung führt.
  • In 2, 4 und 6 erkennt man, dass die das gabelförmige Kupplungselement 19a beaufschlagende und in die Ringnut 19 drückende Druckfeder 17 gleichzeitig gegen eine axial neben diesem Kupplungselement 19a angeordnete Rastkugel 20 drückt, die in der Ringnut 19 benachbarte Rastvertiefungen 21 des um seine Mittelachse verdrehbaren Rohres 7 passt. Die Rastvertiefungen 21, die am Umfang des Rohres einander benachbart vorgesehen sind, erkennt man in 6. Somit kann das Rohr 7 mit Hilfe eines Drehgriffs 22 in unterschiedliche Drehpositionen gebracht und in diesen gehalten werden, wobei die Druckfeder 17 eine Doppelfunktion hat, in dem sie einerseits die axiale Fixierung des Rohres 7 und andererseits die Halterung in den unterschiedlichen Drehstellungen bewirkt.
  • Zum axialen Verschieben der Schubstange 6 ist an dieser eine im Ausführungsbeispiel kugelige Verdickung 23 angeordnet, an welcher der bewegbare Griff 10 mit einer diese Verdickung 23 erfassenden und umgreifenden Aussparung 24 (5) angreift, so dass das Verbindungsgelenk 9 im wesentlichen durch diese Verdickung 23 und die Aussparung 24 gebildet wird. Dies erkennt man besonders deutlich bei gemeinsamer Betrachtung der 3 und 5 sowie auch der 7 und 8. Dabei erkennt man vor allem in 3 und 5 auch deutlich, wie die kugelige Verdickung 23, welche gleichzeitig die Verdrehung der Schubstange 6 zusammen mit dem Rohr 7 relativ zu der Angriffsstelle des Griffs 8 und 10 und dem Gehäuseteil 2 erlaubt, gegenüber dem Griff 10 isoliert ist, nämlich dadurch, dass die Verdickung 23 in einem Metallteil 25 gelagert ist, welches auch die Aussparung 24 enthält, und dass zwischen diesem Metallteil 25 und dem Griff 10 beziehungsweise seinem dieses Metallteil 25 enthaltenden Endbereich 10a eine Isolierung 26 angeordnet ist, die gemäß 3 und 5 das Metallteil 25 vollständig umschließt. Somit kann auch der Griff 10 aus Metall bestehen und es ergibt sich eine präzise Halterung und Lagerung bei dennoch guter Isolierung, die aber auf engstem Raum platzsparend angeordnet sein kann. Die Isolierung 26 ist dabei gemäß 5 etwa becherförmig und nach der selben Seite – in 5 nach oben – offen wie die Aussparung 24.
  • Das Metallteil 25 und die Isolierung 26 umgreifen und übergreifen die Verdickung 23 gemäß 5 seitlich und haben im Bereich des Durchgangs der Schubstange 6 einerseits und des elektrischen Kontaktteils, also des Steckerstifts 15 andererseits einen nach der dem Griff 10 abgewandten Seite jeweils offenen Schlitz 27, so dass also die Verdickung 23 und die Schubstange 6 mit dem Steckerstift 15 aus der Aussparung 24 und damit aus dem Metallteil 25 und dessen Isolierung 26 ausgehoben werden können. In Gebrauchsstellung ist dies jedoch durch die entsprechende Halterung der Schubstange in dem Rohr 7 und in der Kontakthülse 14 verhindert.
  • Um die Schubstange 6 auch aus ihrem Verbindungsgelenk 9 lösen zu können, ist der schwenkbare Griff 10 gemäß 8 über die Gebrauchsstellung hinaus von dem festen Griff 8 wegverschwenkbar, so dass das von ihm abgewandte offene, die Verdickung 23 erfassende Ende des Verbindungsgelenks 9, also die Aussparung 24 und die Schlitze 27 etwa in Richtung des Rohres 7 orientiert sind, wie man es deutlich in 8 erkennt. In dieser Position kann also die Schubstange 6 axial aus dem Gehäuseteil 2 herausgezogen werden, weil die kugelige Verdickung 23 aus der Aussparung 24 herausgleiten kann, da diese Aussparung 24 durch die starke Verschwenkung des Griffes 10 in die entsprechende Lage verschwenkt ist, in welcher die Mittelachse dieser Aussparung 24 praktisch koaxial oder unter ausreichend spitzem Winkel zu dem Rohr 7 verläuft. Da die Aussparung 26 mit den Schlitzen 27 versehen ist, kann auch der Kontaktstift 15 relativ zu dem Metallteil 26 von diesem wegbewegt werden. In umgekehrter Richtung kann die Schubstange 6 so auch wieder mit dem Griff 10 und seinem die Aussparung 24 aufweisenden Bereich 10a gekuppelt werden.
  • Es sei erwähnt, dass für eine stabile Ausbildung des Verbindungsgelenks 9 die Isolierung 26 mit dem gabelförmigen Halteteil 10a des Griffs 10 und auch dem Metallteil 26 durch Kleben verbunden sein kann.
  • In 2, 4, 6, 7 und 8 erkennt man noch, dass das gabelförmige Kupplungselement 19a zum Eingreifen in die Ringnut 19 des Rohres 7 mittels einer Taste 28 aus der Kupplungsposition entgegen der Kraft der Druckfeder 17 ausrückbar ist, wobei diese Taste 28 das gabelförmige Kupplungselement 19a beidseits des Rohres 7 im Bereich der Ringnut 19 und auch benachbart dazu beaufschlagen kann. In den Figuren ist jeweils die Kupplungsposition dargestellt.
  • Dabei ist diese Taste 28 wiederum isoliert, weil in ihrem Bereich die elektrische Verbindung von dem Rohr 7 zu dem Stromanschluss 12 vorgesehen ist. Das bipolare Rohrschaft-Instrument 1 weist relativ zueinander bewegbare Instrumentschenkel 3 und 4 auf, für deren Betätigung eine Zug- und/oder Schubstange 6 innerhalb eines Rohres 7 axial verschiebbar ist, wobei diese beiden Teile relativ zueinander isoliert sind und mit Stromanschlüssen 11 und 12 verbunden sind. Zum Kontaktieren der Schubstange 6 ist dabei ein Steckerstift 15 vorgesehen, der relativ zu einem Gegenkontakt 14 in diesen eingreifend verschiebbar ist, wobei der Steckerstift 15 bevorzugt an der Schubstange 6 in deren Orientierungs- und Bewegungsrichtung benachbart zu dem Verbindungsgelenk 9 mit einem Betätigungsgriff 10 angeordnet ist. Somit bleibt der Kontakt trotz der Bewegung bestehen und ist in jedem Fall bei geschlossenen Instrumentenschenkeln vorhanden.
  • In bekannter Weise ist dabei die Schubstange 6 mit einem der Instrumentenschenkel auch elektrisch leitend verbunden, während der andere Instrumentschenkel mit dem Rohr 7 in elektrisch leitender Verbindung steht, wobei die beiden Instrumentschenkel 3 und 4 gegeneinander isoliert sind.

Claims (11)

  1. Bipolares Rohrschaft-Instrument (1) mit einem Gehäuseteil (2) und mit zwei Instrumentenschenkeln (3, 4), deren einer feststeht und deren anderer um eine Achse (5) relativ zu dem feststehenden ersten Schenkel (3) schwenkbar ist oder bei welchem beide Instrumentenschenkel (3, 4) relativ zueinander verschwenkbar sind, mit einer Zug- und/oder Schubstange (6), die an dem oder den schwenkbaren Instrumentenschenkeln angreift und durch eine axiale Bewegung die Verschwenkung bewirkt, mit einem die Schubstange (6) aufnehmenden und lagernden, an dem Gehäuseteil (2) lösbar befestigten Rohr (7), innerhalb welchem die Schubstange (6) in axialer Richtung bewegbar ist, und mit einem an dem Gehäuseteil (2) befestigten Griff (8) sowie mit einem relativ dazu verschwenkbaren und die Schubstange (6) mit Hilfe eines Verbindungsgelenks (9) beaufschlagenden zweiten Griff (10), ferner mit zwei Hochfrequenz-Stromanschlüssen (11, 12), wobei der eine Stromanschluss (11) mit der Schubstange (6) und der andere Stromanschluss (12) mit dem Rohr (7) verbunden sind und zwischen Schubstange und Rohr eine Isolierung (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Kontaktieren der Schubstange (6) mit dem einen Stromanschluss (11) eine Kontakthülse (14) und ein in diese einsteckbarer und in ihr verschiebbarer Steckerstift (15) als zwei relativ zueinander in Längserstreckungsrichtung der Schubstange (6) orientierte Kontaktteile vorgesehen sind, deren eines Kontaktteil (15) mit der Schubstange (6) verbunden und von der Schubstange (6) her gesehen hinter ihrem Verbindungsgelenk (9) angeordnet ist und sich in der Bewegungsrichtung der Schubstange (6) erstreckt, dass der andere Stromanschluss (12) des Instruments (1) mit einem Teil des Instruments (1) fest verbunden ist, welches mit dem Rohr (7) in dessen Gebrauchsstellung elektrisch leitend direkt oder indirekt verbunden oder in elektrisch leitender Berührung ist, und dass der Steckerstift (15) in Verlängerung der Schubstange (6) hinter deren Verbindungsgelenk (9) und die Kontakthülse (14) koaxial dazu im Gehäuseteil (2) des Instruments (1) angeordnet sind.
  2. Instrument nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die größte Einstecktiefe des Steckerstifts (15) in der Kontakthülse (14) wenigstens etwa dem Verschiebeweg der Schubstange (6) beim Verschwenken des oder der Instrumentenschenkel entspricht.
  3. Instrument nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Stromanschluss (12) des Instruments (1) über eine Leitung (16) mit dem mit dem Rohr (7) bei dessen Einführen in seine Gebrauchsstellung verbindbaren Teil verbunden ist und dass dieses Teil insbesondere eine Druckfeder (17) oder deren Halterung (18) in dem Gehäuseteil (2) ist, welche Druckfeder (17) ein quer zu dem Rohr (7) verstellbares gabelförmiges Kupplungselement (18) in Gebrauchsstellung in eine blanke oder wenigstens bereichsweise blanke Ringnut (19) des Rohres (7) drückt.
  4. Instrument nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die das gabelförmige Kupplungselement (18) beaufschlagende Druckfeder (17) gleichzeitig gegen eine Rastkugel (20) drückt, die in in der Ringnut oder der Ringnut (19) benachbart angeordnete Rastvertiefungen (21) des um seine Mittelachse verdrehbaren Rohres (7) passt.
  5. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zum axialen Verschieben der Schubstange (6) an dieser eine Verdickung (23) angeordnet ist, an welcher der bewegbare Griff (10) mit einer diese Verdickung (23) erfassenden Aussparung (24), das Verbindungsgelenk (9) bildend angreift.
  6. Instrument nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung (23), insbesondere eine kugelige Verdickung, die gleichzeitig die Verdrehung der Schubstange (6) zusammen mit dem Rohr (7) relativ zu der Angriffsstelle des Griffs (10) erlaubt, gegenüber dem Griff (10) isoliert ist.
  7. Instrument nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung der Schubstange dadurch isoliert ist, dass der Griff aus Kunststoff besteht oder dass die Lagerung der Verdickung an dem Griff aus einem Isolierwerkstoff besteht oder dass bei einer Lagerung der Verdickung (23) in einem Metallteil (25) bei Verwendung eines aus Metall bestehenden Griffs zwischen dem Metallteil (25) und dem Griff (10) eine Isolierung (26) angeordnet ist.
  8. Instrument nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die die Verdickung umschließende Isolierung (26) die Verdickung (23) seitlich übergreift und im Bereich des Durchgangs der Schubstange (6) einerseits und des elektrischen Kontaktteils (15) andererseits einen nach der dem Griff (10) abgewandten Seite jeweils offenen Schlitz (27) aufweist.
  9. Instrument nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung an dem gabelförmigen Halteteil (10a) des Griffs (10) durch Kleben befestigt ist.
  10. Instrument nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der verschwenkbare Griff (10) über die Gebrauchsstellung hinaus von dem festen Griff (8) wegverschwenkbar ist, so dass das von ihm abgewandte offene, die Verdickung (23) erfassende Ende des Verbindungsgelenks (9) etwa in Richtung des Rohres (7) orientiert ist.
  11. Instrument nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das gabelförmige Kupplungselement (18) zum Eingreifen in die Ringnut (19) des Rohres (7) mittels einer Taste (28) oder dergleichen aus der Kupplungsposition entgegen der Kraft der Druckfeder (17) ausrückbar ist.
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