DE10353943A1 - Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung an eine implantierte Einrichtung - Google Patents

Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung an eine implantierte Einrichtung Download PDF

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Abstract

Eine Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung an eine implantierte Einrichtung weist einen externen Gürtel (7), in welchem ein Bedienteil (1) mit nachgeordneter Steuereinheit (2), eine Akku-Anordnung (4), ein Umrichter (3), eine Sendespule (8), welcher eine Anzahl Kondensatoren parallel geschaltet sind, und ein Infrarot-Transceiver (9) untergebracht sind. Ferner ist eine implantierbare Einheit vorgesehen, die eine den Abmessungen der Sendespule (8) entsprechende Empfangsspule (11), einen der Empfangsspule (11) nachgeordneten Gleichrichter, einen Infrarot-Transceiver (10) mit nachgeordneter Steuereinheit und einer dieser zugeordneten Sensorik (17), sowie eine Akku-Anordnung (16) zur Versorgung der implantierten Einrichtung über eine Energiemanagement-Einheit (14) aufweist.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung an eine implantierte Einrichtung, wie beispielsweise ein Herzunterstützungssystem oder ein künstliches Herz.
  • Ein großes Problem bei der Realisierung künstlicher Organ- oder anderer implantierter Systeme besteht in deren Energieversorgung. Bei Einheiten mit niedriger Leistungsaufnahme, wie beispielsweise bei Herzschrittmachern, kann die Energieversorgung über Batterien erfolgen. Für die Versorgung leistungsstärkerer Einheiten werden bisher folgende Systeme eingesetzt:
    • • eine direkte Versorgung über Kabel durch die Bauchdecke oder im Halsbereich, mit der Gefahr eines ständigen Entzündungsherdes um die Durchführstelle herum und der schlechten Akzeptanz durch den Träger wegen der starken Einschränkung seiner Lebensqualität, da beispielsweise kein Duschen oder Schwimmen mehr möglich ist, die Gefahr schwerer innerer Verletzungen durch versehentliches Ziehen am Kabel besteht, usw.
    • • Induktive Systeme, welche ein hochfrequentes magnetisches Wechselfeld zur Energieübertagung nutzen. Hier sind folgende Varianten bekannt: a) Die Verwendung zweier relativ kleiner Spulen in Verbindung mit zwei Ferritkernhälften, welche einen schmalen (Luft-)Spalt aufweisen, in welchem die Haut verlaufen kann. Die bei kleinen Abständen gute magnetische Kopplung ermöglicht eine geringe Größe der Spulen. Wegen der bei größeren Abständen, d.h. schon ab etwa 10mm, schnell schlechter werdenden Kopplung, muss das System jedoch direkt unter der Haut implantiert werden. Außerdem müssen Sende- und Empfangsteil immer präzise über einander positioniert werden, da sonst auch die Kopplung schnell schlecht wird. Obendrein stellt der Kern der Empfangsspule einen schweren und starren Fremdkörper für den Träger dar. b) Ein System mit einer eisenlosen, spiralförmig gewickelten Sende- und Empfangsspule. Um dennoch ausreichend Leistung übertragen zu können, werden entweder beide Spulen aufwendig mit Hilfe von Kondensatoren auf (nahezu) gemeinsame Resonanz abgestimmt oder ohne Kontrolle des Frequenzbereichs wird die Frequenz nachgeführt. Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass eine spiralförmige Spule nicht optimal bezüglich der Reichweite des magnetischen Feldes ist, und dass die Spulen im Vergleich zu der Anordnung mit Ferritkernen zwar leichter sind, dafür aber größer ausfallen und auch damit einen beachtlichen und starren Fremdkörper für den Träger eines solchen Systems darstellen. Auch bei diesem System führt eine Abstandsänderung zu einer Änderung der Kopplung, wobei hierdurch die Resonanzfrequenzen von Sender und Empfänger verstimmt werden, sodass auch in diesem Fall eine präzise Positionierung der Sende- und Empfangsspule erforderlich ist.
  • Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung an eine implantierte Einrichtung mit einer an den benötigten Energiebedarf möglichst angepassten, gleichbleibenden Energieversorgung zu schaffen.
  • Diese Aufgabe ist bei einer Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung an eine implantierte Einrichtung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand von Ansprüchen 2 bis 25.
  • Die erfindungsgemäße Anordnung weist einen externen Gürtel auf, in welchem ein Bedienteil mit nachgeordneter Steuereinheit, eine Akku-Anordnung, ein Umrichter, eine Sendespule, welcher eine Anzahl Kondensatoren parallel geschaltet sind, und ein Infrarot-Transceiver untergebracht sind. Eine implantierbare Einheit gemäß der Erfindung weist eine den Abmessungen der Sendespule entsprechende Empfangsspule, einen der Empfangsspule nachgeordneten Gleichrichter, einen Infrarot-Transceiver mit nachgeordneter Steuereinheit und einer dieser zugeordneten Sensorik, sowie eine Akku-Anordnung zur Versorgung der implantierten Einrichtung über eine Energiemanagement-Einheit auf.
  • Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Sendespule aus wenigen, vorzugsweise drei Windungen mit jeweils einer Vielzahl von jeweils etwa 600 bis 800, vorzugsweise 720 gegeneinander isolierten Drähten mit jeweils einem Durchmesser in der Größenordnung von 0,1mm ausgebildet und als ein ovalförmiger Ring ausgeführt.
  • Gemäß der Erfindung weist die Empfangsspule die gleichen Abmessungen wie die Sendespule auf sowie eine größere Anzahl, vorzugsweise zwölf mit Mittelabgriff versehene Windungen auf, die aus vorzugsweise jeweils 100 bis 150 Kupferdrähten gebildet sind. Daher ist die Empfangsspule sehr flexibel ausgelegt.
  • Besonders vorteilhaft bei der erfindungsgemäßen Anordnung ist die automatische Leistungs- und Frequenznachführung bei einer sichergestellten Einhaltung eines gewünschten Frequenzbandes, die interne Energiespeicherung und eine damit verfügbare konstante Spannung, die Verwendung von flexiblen Ringspulen für eine bessere Implantierbarkeit und eine mögliche Duplex-Informationsübertragung zwischen einem Implantat und einem externen Bediengerät. Dies ist insbesondere durch einen optimal ausgelegten Spulenaufbau und eine automatische, aber bandbegrenzte Nachführung der gesendeten Leistung und der Übertragungsfrequenz erreicht. Gleichzeitig ist dadurch ein Großteil der eingangs beschriebenen Probleme beseitigt.
  • Nachfolgend wird die Erfindung im einzelnen anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
  • 1 in Form eines Blockschaltbilds die Komponenten einer Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung mittels eines Leistungsregelkreises;
  • 2 eine schematisierte Darstellung einer möglichen Ausführungsform eines Bauchgürtels;
  • 3 eine Ausführungsform eines Umrichters und einer Sendespule, und
  • 4 eine schematisierte Darstellung einer Empfangsspule mit nachgeordneter Elektronik.
  • Bei einer Ausführungsform einer Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung gemäß 1 sind in einem Gürtel 7 (2) ein Bedienteil 1 untergebracht, welchem eine Steuereinheit 2 zugeordnet ist, durch die ein Umrichter 3, eine Sendespule 8 sowie ein Infrarot-Transceiver 9 gesteuert werden. Ferner sind zum Laden einer in dem Gürtel 7 untergebrachten Akku-Anordnung 4 eine Ladeelektronik 5 vorgesehen.
  • Mittels eines externen Netzteils 6 kann die Akku-Anordnung 4 über die Ladeelektronik geladen werden.
  • Eine implantierte/implantierbare Einheit weist einen Infrarot-Transceiver 10 auf, welchem eine Steuereinheit 13 sowie eine Sensorik 17 zugeordnet sind. Über die Steuereinheit 13 werden ein Energiemanagement 14 und ein einem Motor 15 zugeordneter Umrichter gesteuert. Das Energiemanagement 14 wird von einer internen Akku-Anordnung 16 mit Energie versorgt. Das Energiemanagement 14 ist über einen Gleichrichter mit einer Empfangsspule 11 verbunden.
  • Die Komponenten, die einem Leistungskreis zugeordnet sind, sind durch eine strichpunktierte Kreislinie eingerahmt. Ferner ist in 1 durch zwei gewellte Linien eine Bauchdecke 20 angedeutet.
  • Der in 2 schematisch dargestellte Gürtel 7 hat beispielsweise eine Breite in der Größenordnung von etwa 100mm und an seinen beiden Enden sind Schließelemente 71 vorgesehen. Die in 1 und 2 wiedergegebenen Komponenten sind ohne Gehäuse dargestellt. Selbstverständlich sind die implantierbaren Teile in einem aus körperverträglichem Material, wie Silikon hergestellten, im einzelnen nicht wiedergegebenen Gehäuse untergebracht.
  • Über das Bedienteil 1 werden einfache Steuerfunktionen für das Implantat eingegeben und der aktuelle Zustand wird über ein Display angezeigt bzw. abgefragt. Ein Prozessor im Bedienteil 1 sorgt für fehlerfreie Übertragung und Auswertung von per Infrarot vom IR-Transceiver 9 an den IR-Transceiver 10 und umgekehrt und damit zum und vom Implantat übertrage nen Signalen. Ferner steuert dieser Prozessor Frequenz und Leistung des HF-Umrichters 3. Ebenso überwacht der Prozessor eine Schnellladung der im Gürtel 7 untergebrachten Akku-Anordnung 4, die je nach Leistungsaufnahme des Implantats für etwa eine Stunde einen netzfreien Betrieb sicherstellen kann.
  • Der Umrichter 3 wandelt die Akkuspannung von 20 bis 28V durch eine aus MOSFET-Transistoren aufgebaute Leistungs-Vollbrücke in eine Wechselspannung mit der vom Prozessor vorgegebenen Frequenz und Pulsweite um. Der Frequenzbereich der Übertragung liegt vorzugsweise zwischen 119 und 135kHz. Diese Wechselspannung wird, um Störungen durch Schaltflanken zu vermeiden, symmetrisch über zwei serielle Induktivitäten dem Schwingkreis der Sendespule 8 zugeführt. Ferner sind vorgesehen eine Strombegrenzung, eine Übertemperatursicherung und eine Begrenzung der Ausgangsspannung.
  • Zur eigentlichen Energieübertragung dient die Sendespule 8, die zusammen mit parallelgeschalteten, sehr niederohmigen Polypropylen-Kondensatoren mit einer Gesamtkapazität von etwa 1μF als Schwingkreis für das Frequenzband zwischen 119kHz und 135kHz ausgeführt ist, um auch bei schlechter Kopplung noch genug Energie übertragen zu können.
  • Die Sendespule 8 besteht vorzugsweise aus drei Windungen von jeweils 720 einzeln gegeneinander isolierten Kupferdrähten mit jeweils einem Durchmesser von 0,1mm. Die Windungen sind in einem Schlauch aus körperverträglichem Material, wie Silikon untergebracht. Aus Platzgründen ist die optimalerweise ringförmig ausgelegte Sendespule 8 oval ausgeführt, so dass sich Außenabmessungen in der Größenordnung von etwa 150 × 100mm ergeben (siehe 3).
  • Diese Anordnung aus Sendespule 8 und parallel geschalteten Kondensatoren sorgt für eine hohe Schwingkreisgüte, da die gegeneinander isolierten Kupferdrähte gute HF-Eigenschaften aufweisen und zusammen mit den Kondensatoren einen niederohmigen Schwingkreis bilden. Die Sendespule 8 ist darüber hinaus sehr flexibel, wodurch der Tragekomfort des Gürtels 7 insgesamt erhöht wird.
  • Die Empfangsspule 11 hat die gleichen Abmessungen, wie die Sendespule 8, weist vorzugsweise zwölf Windungen mit Mittelabgriff und vorzugsweise jeweils 120 Einzeldrähten auf. Auch hier ist durch einen zwischen Spulenmitte und Spulenende parallel geschalteten Polypropylen-Kondensator mit einer Kapazität von 47nF bis 100nF wieder einen Schwingkreis gebildet, der auf eine Resonanzfrequenz abgestimmt ist, die etwa um das Zwei- bis Fünffache und damit weit oberhalb der Arbeitsfrequenz liegt. Somit wird bei einer Änderung des Abstandes zum Sendeschwingkreis dieser nicht stark verstimmt. Das durch die Senderresonanz sehr starke Feld reicht aber aus, um auch in einen schlecht abgestimmten Empfänger ausreichend Leistung einzukoppeln.
  • An den Spulenenden entstehende Gegentakt-Wechselspannung wird über je eine Diode oder einen Synchrongleichrichters gleichgerichtet und lädt über eine Induktivität einen Siebkondensator der angeschlossenen Implantatelektronik auf. Durch diese Induktivität wird der Stromflusswinkel breit genug gehalten, sodass die Verlustleistung an den Dioden klein bleibt.
  • Ebenso wie die Sendespule 8 ist auch die Empfangsspule 11 in einem Schlauch aus körperverträglichem Material, wie Silikon untergebracht. Die Körperverträglichkeit der Empfangsspule 11 ist durch ihre Flexibilität und die Ausführung als oval-förmiger Ring stark verbessert, da kaum Gewebe von der Blutzufuhr abgeschnitten wird und sich die Empfangsspule 11 bei Körperbewegungen mitverformen kann. Wie Untersuchungen gezeigt haben, weisen weder Sende- noch Empfangsspule eine nennenswerte Temperaturerhöhung auf.
  • Jeweils sehr nahe bei Sendespule 8 und Empfangsspule 11 befindet sich ein Halbduplex-Infrarot-Übetragungsmodul in Form der IR-Transceiver 9 und 10. Dieser Übertragungsbaustein sorgt für die Kommunikation zwischen Implantatelektronik und dem Bedienteil 1 mit etwa 115kbit/s. Das Modul ist magnetisch abgeschirmt, um einen sicheren Betrieb auch bei voller Magnetfeldstärke zu ermöglichen.
  • Die Implantatelektronik enthält neben Siebkondensatoren zur Glättung und Pufferung der übertragenen Leistung auch einen Satz von z.B. zwanzig Nickel-Metallhydrid-(NiMH-) oder LiION-Akkus, welche auch bei unterbrochener Stromversorgung das Implantat mit Energie versorgen. Zusätzlich integriert ist ein Prozessor mit angeschlossenen Motortreibern für Motoransteuerung, Drehzahlregelung, Sensorauswertung, Akkuladung und -überwachung sowie die Datenübertragung.
  • Ferner ist ein Summer vorgesehen, damit der Träger auch ohne Bedienteil 1 auf kritische Betriebssituationen, wie beispielsweise einen fast leeren Akku, aufmerksam gemacht werden.
  • Neben einer Temperaturüberwachung als Schutzfunktion besitzt die Implantatelektronik auch ein Relais, mit dessen Hilfe die Empfangsspule 11 abgetrennt werden kann für den Fall, dass eine Störung an der Sendespule 8 vorliegt und mehr Energie als benötigt übertragen würde.
  • Ein weiteres Relais trennt die Akku-Anordnung ab, wodurch die Möglichkeit eröffnet wird, die Elektronik zu lagern, ohne dass sich die Akkus entladen, und erst bei Aktivierung durch externe Energiezufuhr die Akkus anzukoppeln. Außerdem sind dadurch die Energiespeicher vor einer gefährlichen Tiefentladung geschützt, indem sie bei Unterspannung abgetrennt werden.
  • Eine weitere Besonderheit der erfindungsgemäßen Anordnung besteht in der Funktionsweise der Energieübertragung, da nur soviel Energie übertragen wird, wie von der Implantatelektronik benötigt wird. Die Verluste des Übertragungssystems können daher klein gehalten werden. Dazu wird die nachfolgend beschriebene Regelschleife verwendet. Hierbei ist vorausgesetzt, dass die Implantatelektronik einen positiven Innenwiderstand besitzt.
  • Die Implantatelektronik misst kontinuierlich die Spannung, welche ihr zur Verfügung steht, vergleicht diese mit der erforderlichen Spannung und gibt diese Information über die Infrarotschnittstelle an das Bedienteil 1 weiter. Beispielweise wird zum Laden eines fast vollen Akkus eine höhere Spannung benötigt als zum Laden eines fast leeren Akkus. Über das Bedienteil 1 wird die Impulsbreite der Sendefrequenz erhöht oder verringert, so dass entsprechend mehr oder weniger Leistung übertragen wird. Die Pufferkondensatoren der Implantatelektronik sind groß genug ausgelegt, so dass auch bei einem maximal möglichen Lastsprung der Spannungsabfall oder -anstieg während der durch die Datenübertragung erzeugten Todzeit klein gehalten werden kann, bis der Sendeteil mehr Leistung zur Verfügung stellt.
  • Neben der Störung durch Lastwechsel kann sich auch durch die Änderung des Abstandes zwischen Sendespule 8 und Empfangsspule 11 beispielsweise beim Atmen die Kopplung ändern, wodurch der Schwingkreis der Sendespule 8 noch zusätzlich verstimmt wird. Dieser Gefahr ist dadurch begegnet, dass der Prozessor des Bedienteils 1 ständig die optimale Übertragungsfrequenz sucht.
  • Dazu wird die aktuelle Frequenz in eine Richtung variiert. Gleichzeitig wird die Sendeleistung gemessen, die erforderlich ist, damit der Empfänger in Form der Empfangsspule 11 genug Energie enthält; dabei wird der Minimalwert gespeichert. Überschreitet die erforderliche Sendeleistung diesen Minimalwert wieder, so wird die Richtung der Variation umgedreht. Dies wird als Maximum Power-Point Tracking bezeichnet.
  • Da diese Nachführung nur durch Software erfolgt, ist sichergestellt, dass das gewünschte Frequenzband nicht verlassen wird, was bei einem selbsterregten Oszillator nur schwer garantiert werden kann. Aufgrund des großen Spulendurchmessers sind Reichweiten bis 30mm und Leistungen bis ca. 60 Watt realisierbar.
  • Die Implantatelektronik übernimmt neben der bereits beschriebenen Energieverwaltung auch noch die Aufgabe, den in ternen Nickel-Metallhydrid- oder LiION-Akku zu laden. Dieser Akku kann in etwa 2 Stunden mittels einer sogenannten Delta-Peak- und Delta-Theta-Abschaltung voll geladen werden.
  • Im Falle einer fehlenden externen Energieversorgung, beispielsweise beim Duschen des Trägers, kann der interne Akku den angeschlossenen Motor in Abhängigkeit jeweils von dessen Leistung und des Akkutyps auf jeden Fall mindestens 30 min. lang versorgen. Wird die Akkuladung zu gering, wird der Träger durch einen Signalton gewarnt. Des weiteren können Sensoren angeschlossen werden, und zwar können dies sowohl digitale Hall-Sensoren zum Betrieb des Motors als auch analoge Sensoren, wie Drucksensoren sein.
  • Zusätzlich ist eine Schnittstelle zur Kommunikation mit einem Herzschrittmacher vorgesehen. Diese Schnittstelle ermöglicht bei Herzunterstützungssystemen eine Synchronisation auf den Herzschlag oder – im Fall von Herzrhythmus-Störungen – eine Synchronisation des Herzmuskels auf das Herzunterstützungssystem.
  • 1
    Bedienteil
    2
    Steuereinheit
    3
    Umrichter
    4
    Akku-Anordnung
    5
    Ladelektronik
    6
    Netzteil
    7
    Gürtel
    71
    Schließelemente an 7
    8
    Sendespule
    9/10
    IR-Transceiver
    11
    Empfangsspule
    12
    Gleichrichter
    13
    Steuereinheit
    14
    Energiemanagement
    15
    Motor
    16
    Interne Akku-Anordnung
    17
    Sensorik
    20
    Bauchdecke

Claims (25)

  1. Anordnung zur drahtlosen Energieübertragung an eine implantierte Einrichtung gekennzeichnet durch einen externen Gürtel (7), in welchem ein Bedienteil (1) mit nachgeordneter Steuereinheit (2), eine Akku-Anordnung (4), ein Umrichter (3), eine Sendespule (8), welcher eine Anzahl Kondensatoren parallel geschaltet sind, und ein Infrarot-Transceiver (9) untergebracht sind, und eine implantierbare Einheit, die aufweist eine den Abmessungen der Sendespule (8) entsprechende Empfangsspule (11), einen der Empfangsspule (11) nachgeordneten Gleichrichter, einen Infrarot-Transceiver (10) mit nachgeordneter Steuereinheit und einer dieser zugeordneten Sensorik (17), sowie eine Akku-Anordnung (16) zur Versorgung der implantierten Einrichtung über eine Energiemanagement-Einheit (14).
  2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (1) ein Display und einen Prozessor zur fehlerfreien Übertragung und Auswertung von per Infrarot zu und von der implantierten Einrichtung übertragenen Signale sowie zur Steuerung von Frequenz und Leistung eines Hochfrequenz-Umrichteres (3) aufweist.
  3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Umrichter ein Hochfreuquenz-Umrichter (3) ist und eine Leistungsbrücke aus MOSFET-Transistoren zur Umwandlung der Spannung der Akku-Anordnung (4) in eine Wechselspannung mit einer von dem Prozessor der Bedieneinheit (1) vorgegebenen Frequenz und Pulsweite aufweist.
  4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendespule (8) aus wenigen Windungen mit jeweils einer Vielzahl von gegeneinander isolierten Drähten gebildet ist.
  5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendespule (8) aus drei Windungen mit jeweils etwa 600 bis 800 einzelnen, gegeneinander isolierten Kupferdrähten gebildet ist.
  6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede der drei Windungen 720 gegeneinander isolierte Kupferdrähte mit jeweils einem Durchmesser in der Größenordnung von 0,1mm aufweist.
  7. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendespule (8) als ein oval-förmiger Ring ausgeführt ist.
  8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die ovalförmige Sendespule (8) Außenabmessungen in der Größenordnung von 100mm × 150mm hat.
  9. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sendespule (8) sehr niedrigohmige Kondensatoren mit einer Gesamtkapazität von 1μF parallel geschaltet sind.
  10. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsspule (11) die gleichen Abmessungen wie die Sendespule (8) aufweist.
  11. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsspule (11) eine größere Anzahl von mit Mittelabgriff versehenen Windungen als die Sendespule (8) aufweist.
  12. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsspule (11) aus zwölf Windungen mit Mittenabgriff und jeweils 100 bis 150 Kupferdrähten gebildet ist.
  13. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsspule (11) flexibel ausgelegt ist.
  14. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Mitte und Ende der Empfangsspule (11) ein Kondensator mit einer Kapazität von 47 bis 100nF parallel geschaltet ist.
  15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator ein Polypropylenkondensator ist.
  16. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Sendespule (8) als auch Empfangsspule (11) in einem Schlauch aus körperverträglichem Material untergebracht sind.
  17. Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das körperverträgliche Material Silikon ist.
  18. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich von Sendespule (8) und Empfangsspule (11) eine Halbduplex-Infrarot-Übertragungseinheit vorgesehen ist.
  19. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Akku-Anordnung (4) im Gürtel (7) als auch die interne Akku-Anordnung (16) Nickel-Metallhybrid-(NiMH-) oder LiION-Akkus aufweisen.
  20. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Implantatelektronik eine Warneinrichtung zum Abgeben eines akustischen Warnsignals aufweist.
  21. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Implantatelektronik neben einer Temperaturüberwachungseinheit auch ein Abschaltelement (Relais) zum Trennen der Empfangsspule (11) von der Sendespule (8) aufweist.
  22. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittstelle für eine Kommunikation mit einem Herzschrittmacher vorgesehen ist.
  23. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feldstärke der Sendespule (8) von der implantierten Einheit aus regelbar ist.
  24. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung so ausgebildet ist, dass immer nur genau soviel Energie übertragen wird, wie von der implantierten Einheit benötigt wird.
  25. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die implantierte Einheit die Akku-Anordnung (4) mittels eines Relais ankoppelt.
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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2011113934A1 (de) 2010-03-18 2011-09-22 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Vorrichtung zur energieversorgung von hydraulisch oder pneumatisch aktuierten aktiven implantaten
DE202012000166U1 (de) 2012-01-10 2013-04-12 Dualis Medtech Gmbh System zum Übertragen von Energie an eine implantierte Vorrichtung

Families Citing this family (62)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US7519421B2 (en) * 2001-01-16 2009-04-14 Kenergy, Inc. Vagal nerve stimulation using vascular implanted devices for treatment of atrial fibrillation
US20060074449A1 (en) * 2003-11-03 2006-04-06 Stephen Denker Intravascular stimulation system with wireless power supply
WO2006069144A2 (en) * 2004-12-21 2006-06-29 University Of Pittsburgh - Of The Commonwealth System Of Higher Education Deep brain stimulation apparatus, and associated methods
US7545272B2 (en) * 2005-02-08 2009-06-09 Therasense, Inc. RF tag on test strips, test strip vials and boxes
DE102005008698A1 (de) * 2005-02-25 2006-10-26 Dräger Medical AG & Co. KG Vorrichtung zur Messung eines Volumenstroms mit induktiver Kopplung
US7532932B2 (en) * 2005-03-08 2009-05-12 Kenergy, Inc. Implantable medical apparatus having an omnidirectional antenna for receiving radio frequency signals
US7749265B2 (en) * 2005-10-05 2010-07-06 Kenergy, Inc. Radio frequency antenna for a wireless intravascular medical device
US7720547B2 (en) * 2006-01-04 2010-05-18 Kenergy, Inc. Extracorporeal power supply with a wireless feedback system for an implanted medical device
WO2007109076A1 (en) * 2006-03-15 2007-09-27 Cherik Bulkes Composite waveform based method and apparatus for animal tissue stimulation
US20080039904A1 (en) * 2006-08-08 2008-02-14 Cherik Bulkes Intravascular implant system
US20080077184A1 (en) * 2006-09-27 2008-03-27 Stephen Denker Intravascular Stimulation System With Wireless Power Supply
WO2008137452A1 (en) * 2007-05-04 2008-11-13 Kenergy Royalty Company, Llc Implantable high efficiency digital stimulation device
CN102149425B (zh) 2008-09-10 2014-11-05 海德威公司 用于植入医疗设备的tet系统
US9089717B2 (en) * 2008-10-10 2015-07-28 Peter Forsell Charger for implant
EP4292643A3 (de) * 2008-10-10 2024-01-24 Implantica Patent Ltd. Ein verfahren zur steuerung der drahtlosen energieübertragung zu einem medizinischen gerät
US8862241B2 (en) 2008-11-21 2014-10-14 Peter Forsell System for supplying energy to an implantable medical device
US20110278948A1 (en) * 2008-11-21 2011-11-17 Milux Holdings SA System for supplying energy
US10854378B2 (en) 2009-02-23 2020-12-01 Triune Ip Llc Wireless power transmittal
US9083391B2 (en) * 2011-01-20 2015-07-14 Triune Systems, LLC Wireless power transceiver system
CN102341992B (zh) * 2009-03-17 2014-07-09 三菱电机株式会社 远程控制装置
US8690749B1 (en) * 2009-11-02 2014-04-08 Anthony Nunez Wireless compressible heart pump
US10574297B2 (en) 2009-11-25 2020-02-25 Triune Ip, Llc Multi-use wireless power and data system
US8598833B2 (en) * 2009-12-11 2013-12-03 Sntech Inc. Electrically communtated motor with data communication device
US8388384B2 (en) * 2010-06-07 2013-03-05 Thoratec Corporation Bi-ventricular percutaneous cable
CN101919708B (zh) * 2010-07-05 2011-08-17 深圳市开立科技有限公司 一种双无线超声探头及生物超声回波信号采集系统
US8766788B2 (en) 2010-12-20 2014-07-01 Abiomed, Inc. Transcutaneous energy transfer system with vibration inducing warning circuitry
ES2731918T3 (es) 2010-12-20 2019-11-19 Abiomed Inc Sistema de transferencia de energía transcutánea con bobinas secundarias múltiples
JP2014502528A (ja) 2010-12-20 2014-02-03 アビオメド インコーポレイティド 経皮エネルギー伝送システムにおいて使用可能な充電を正確に追跡するための方法および装置
DK3485819T3 (da) 2011-04-14 2022-10-17 Abiomed Inc Transkutan energioverførselsspole med integreret radiofrekvensantenne
US9002468B2 (en) 2011-12-16 2015-04-07 Abiomed, Inc. Automatic power regulation for transcutaneous energy transfer charging system
DE102012201073B4 (de) * 2012-01-25 2014-05-08 Dualis Medtech Gmbh Tragevorrichtung zum Tragen einer Sendespule am Körper eines Patienten
US8827890B2 (en) 2012-05-17 2014-09-09 Thoratec Corporation Touch screen interface and infrared communication system integrated into a battery
US9287040B2 (en) 2012-07-27 2016-03-15 Thoratec Corporation Self-tuning resonant power transfer systems
EP2878062A4 (de) 2012-07-27 2016-04-20 Thoratec Corp Resonante leistungsübertragungsspulen und systeme
WO2014018972A1 (en) 2012-07-27 2014-01-30 Thoratec Corporation Computer modeling for resonant power transfer systems
EP4257174A3 (de) 2012-07-27 2023-12-27 Tc1 Llc Wärmeverwaltung für implantierbare drahtlose stromübertragungssysteme
WO2014018971A1 (en) 2012-07-27 2014-01-30 Thoratec Corporation Resonant power transfer systems with protective algorithm
US9805863B2 (en) 2012-07-27 2017-10-31 Thoratec Corporation Magnetic power transmission utilizing phased transmitter coil arrays and phased receiver coil arrays
US10383990B2 (en) 2012-07-27 2019-08-20 Tc1 Llc Variable capacitor for resonant power transfer systems
WO2014018969A2 (en) 2012-07-27 2014-01-30 Thoratec Corporation Resonant power transfer system and method of estimating system state
US20140191712A1 (en) * 2013-01-10 2014-07-10 Adam D. Rea Power delivery including out-of-band communication
US9680310B2 (en) 2013-03-15 2017-06-13 Thoratec Corporation Integrated implantable TETS housing including fins and coil loops
US9440076B2 (en) * 2013-03-15 2016-09-13 Globus Medical, Inc. Spinal cord stimulator system
EP3490102B1 (de) 2013-03-15 2020-08-05 Tc1 Llc Verformbare tets-spule mit verbesserter anatomischer passform
US9843196B2 (en) 2013-06-11 2017-12-12 Lg Electronics Inc. Wireless power transmitter, wireless power receiver and wireless charging system in home appliances
CN103427502B (zh) * 2013-08-23 2015-08-26 广西电网公司电力科学研究院 基于脉宽识别的ipt系统包络线调制电路和方法
JP6516765B2 (ja) 2013-11-11 2019-05-22 ティーシー1 エルエルシー ヒンジ付共振電力伝送コイル
US10695476B2 (en) 2013-11-11 2020-06-30 Tc1 Llc Resonant power transfer systems with communications
US10615642B2 (en) 2013-11-11 2020-04-07 Tc1 Llc Resonant power transfer systems with communications
US10610692B2 (en) 2014-03-06 2020-04-07 Tc1 Llc Electrical connectors for implantable devices
WO2015148726A1 (en) * 2014-03-26 2015-10-01 Beth Israel Deaconess Medical Center, Inc. Activation of antimicrobial agents
EP4213298A1 (de) 2014-09-22 2023-07-19 Tc1 Llc Antennenentwürfe zur kommunikation zwischen einem drahtlos betriebenen implantat mit einer externen vorrichtung ausserhalb des körpers
US9583874B2 (en) 2014-10-06 2017-02-28 Thoratec Corporation Multiaxial connector for implantable devices
US9867994B2 (en) * 2015-06-19 2018-01-16 Boston Scientific Neuromodulation Corporation External powering of implantable medical device dependent on energy of provided therapy
US10148126B2 (en) 2015-08-31 2018-12-04 Tc1 Llc Wireless energy transfer system and wearables
US10177604B2 (en) 2015-10-07 2019-01-08 Tc1 Llc Resonant power transfer systems having efficiency optimization based on receiver impedance
US10898292B2 (en) 2016-09-21 2021-01-26 Tc1 Llc Systems and methods for locating implanted wireless power transmission devices
US11197990B2 (en) 2017-01-18 2021-12-14 Tc1 Llc Systems and methods for transcutaneous power transfer using microneedles
EP3735733B1 (de) 2018-01-04 2024-01-17 Tc1 Llc Systeme und verfahren für elastische drahtlose energieübertragungsvorrichtungen
DE102018201030A1 (de) 2018-01-24 2019-07-25 Kardion Gmbh Magnetkuppelelement mit magnetischer Lagerungsfunktion
DE102018206724A1 (de) 2018-05-02 2019-11-07 Kardion Gmbh Energieübertragungssystem und Verfahren zur drahtlosen Energieübertragung
DE102018206727A1 (de) * 2018-05-02 2019-11-07 Kardion Gmbh Energieübertragungssystem und Empfangseinheit zur drahtlosen transkutanen Energieübertragung

Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4132557A1 (de) * 1990-09-28 1992-05-07 Balance Dynamics Corp Vorrichtung und verfahren zum uebertragen von elektrischer energie zu einer unwuchtausgleichsvorrichtung
DE4104359A1 (de) * 1991-02-13 1992-08-20 Implex Gmbh Ladesystem fuer implantierbare hoerhilfen und tinnitus-maskierer
DE19617102A1 (de) * 1996-04-19 1997-10-23 Michael Dr Klausing Verfahren zur elektronischen Energieeinspeisung
US5702431A (en) * 1995-06-07 1997-12-30 Sulzer Intermedics Inc. Enhanced transcutaneous recharging system for battery powered implantable medical device
DE19915487C1 (de) * 1999-04-07 2000-11-02 Wampfler Ag Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
DE19946934A1 (de) * 1999-09-30 2001-05-17 Daimler Chrysler Ag Modul mit Winkelsensorik, berührungsloser Energieübertragung und berührungsloser Informationsübertragung
JP2002198873A (ja) * 2000-12-27 2002-07-12 Nippon Baruufu Kk 高周波形リモート駆動装置
DE10119283A1 (de) * 2001-04-20 2002-10-24 Philips Corp Intellectual Pty System zur drahtlosen Übertragung elektrischer Leistung, ein Kleidungsstück, ein System von Kleidungsstücken und Verfahren zum Übertragen von Signalen und/oder elektrischer Leistung
US6597076B2 (en) * 1999-06-11 2003-07-22 Abb Patent Gmbh System for wirelessly supplying a large number of actuators of a machine with electrical power

Family Cites Families (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3942535A (en) * 1973-09-27 1976-03-09 G. D. Searle & Co. Rechargeable tissue stimulating system
US4082079A (en) * 1976-02-23 1978-04-04 The Raymond Lee Organization, Inc. Portable solar oven and grill
US4082097A (en) * 1976-05-20 1978-04-04 Pacesetter Systems Inc. Multimode recharging system for living tissue stimulators
US4143661A (en) * 1977-12-12 1979-03-13 Andros Incorporated Power supply for body implant and method for operation
US4361153A (en) * 1980-05-27 1982-11-30 Cordis Corporation Implant telemetry system
CA2007439C (en) * 1990-01-09 1996-08-13 John Miller Transcutaneous energy transfer device
US5350413B1 (en) * 1990-06-21 1999-09-07 Heart Inst Research Corp Transcutaneous energy transfer device
AU7607494A (en) 1993-09-10 1995-03-27 Ottawa Heart Institute Research Corporation Electrohydraulic ventricular assist device
US5466254A (en) 1993-09-22 1995-11-14 Pacesetter, Inc. Coronary sinus lead with atrial sensing capability
US5591217A (en) * 1995-01-04 1997-01-07 Plexus, Inc. Implantable stimulator with replenishable, high value capacitive power source and method therefor
US5759199A (en) * 1995-08-02 1998-06-02 Pacesetter, Inc. System and method for ambulatory monitoring and programming of an implantable medical device
US5733313A (en) * 1996-08-01 1998-03-31 Exonix Corporation RF coupled, implantable medical device with rechargeable back-up power source
ES2224420T3 (es) * 1997-08-01 2005-03-01 Alfred E. Mann Foundation For Scientific Research Dispositivo implantable con configuracion mejorada de alimentacion y recarga de bateria.
EP1056510B1 (de) * 1998-02-23 2005-05-11 Medtronic, Inc. Implantierbare medizinische vorrichtung mit hochfrequenz-einkopplung zum aufladen der energiequelle
US7295878B1 (en) * 1999-07-30 2007-11-13 Advanced Bionics Corporation Implantable devices using rechargeable zero-volt technology lithium-ion batteries
WO2001037926A1 (en) * 1999-11-22 2001-05-31 Abiomed, Inc. Apparatus for transferring energy across a boundary
US6327504B1 (en) * 2000-05-10 2001-12-04 Thoratec Corporation Transcutaneous energy transfer with circuitry arranged to avoid overheating
US20030014087A1 (en) * 2001-03-30 2003-01-16 Neurocontrol Corporation Systems and methods for performing prosthetic or therapeutic neuromuscular stimulation using a programmable universal external controller

Patent Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4132557A1 (de) * 1990-09-28 1992-05-07 Balance Dynamics Corp Vorrichtung und verfahren zum uebertragen von elektrischer energie zu einer unwuchtausgleichsvorrichtung
DE4104359A1 (de) * 1991-02-13 1992-08-20 Implex Gmbh Ladesystem fuer implantierbare hoerhilfen und tinnitus-maskierer
US5702431A (en) * 1995-06-07 1997-12-30 Sulzer Intermedics Inc. Enhanced transcutaneous recharging system for battery powered implantable medical device
DE19617102A1 (de) * 1996-04-19 1997-10-23 Michael Dr Klausing Verfahren zur elektronischen Energieeinspeisung
DE19915487C1 (de) * 1999-04-07 2000-11-02 Wampfler Ag Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
US6597076B2 (en) * 1999-06-11 2003-07-22 Abb Patent Gmbh System for wirelessly supplying a large number of actuators of a machine with electrical power
DE19946934A1 (de) * 1999-09-30 2001-05-17 Daimler Chrysler Ag Modul mit Winkelsensorik, berührungsloser Energieübertragung und berührungsloser Informationsübertragung
JP2002198873A (ja) * 2000-12-27 2002-07-12 Nippon Baruufu Kk 高周波形リモート駆動装置
DE10119283A1 (de) * 2001-04-20 2002-10-24 Philips Corp Intellectual Pty System zur drahtlosen Übertragung elektrischer Leistung, ein Kleidungsstück, ein System von Kleidungsstücken und Verfahren zum Übertragen von Signalen und/oder elektrischer Leistung

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2011113934A1 (de) 2010-03-18 2011-09-22 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Vorrichtung zur energieversorgung von hydraulisch oder pneumatisch aktuierten aktiven implantaten
DE102010011940A1 (de) 2010-03-18 2011-09-22 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Vorrichtung zur Energieversorgung von hydraulisch oder pneumatisch aktuierten aktiven Implantaten
US9283309B2 (en) 2010-03-18 2016-03-15 Deutsches Zentrum Fuer Luft-Und Raumfahrt E.V. Device for supplying energy to hydraulically or pneumatically actuated active implants
DE202012000166U1 (de) 2012-01-10 2013-04-12 Dualis Medtech Gmbh System zum Übertragen von Energie an eine implantierte Vorrichtung

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