DE1040957B

DE1040957B - Method for closing containers

Info

Publication number: DE1040957B
Application number: DEH28164A
Authority: DE
Inventors: James B Donaldson
Original assignee: T W HAND FIREWORKS Co Ltd
Current assignee: T W HAND FIREWORKS Co Ltd
Priority date: 1955-09-30
Filing date: 1956-09-22
Publication date: 1958-10-09

Description

Verfahren zum Verschließen von Behältern Dfe Erfindung betrifft ein Verfahren zum dichten Verschließen eines an einem Ende offenen Behälters mit Seitenwänden aus elastischem, thermoplastischem Werkstoff durch Eindrücken eines Deckels, der größer ist als die Öffnung des Behälters, so daß die Seitenwände nach außen aufgeweitet werden, und die Ausbildung der bei diesem Verfahren verwendeten Behälter und Deckel. Method for closing containers Dfe invention relates to a Method of sealing a container with side walls which is open at one end made of elastic, thermoplastic material by pressing in a lid that is larger than the opening of the container, so that the side walls flared outwards and the design of the containers and lids used in this process.

Es ist bereits das Einsetzen eines Deckels bekannt, der großer ist als die Behälteröffnung, wobei zum Abdichten des Verschlusses der Behälter erwärmt wird, so daß er durch die Trocknung schrumpft. It is already known to insert a lid that is larger than the container opening, the container being heated to seal the closure so that it shrinks as it dries.

Ferner ist es bekannt, bei der Herstellung von Tuben aus thermoplastischen Materialien den Kopfteil scharfkantig auszuführen und in den noch warmen Schlauch einzusetzen, wobei der scharfkantige Rand des Kopfteils in die Wand eindringt. It is also known in the manufacture of tubes from thermoplastic Materials to make the head part sharp-edged and in the still warm hose with the sharp-edged edge of the head part penetrating the wall.

Weiterhin ist ein einfacher Verschluß für Behälter aus weichem Material bekannt, bei dem auf einen die Behälterfüllung abdeckenden Stopfen ein Plättchen gelegt wird, welches durch ein in der Behälterwandung verklemmtes Halteelement gegen die Füllung gedrückt wird. Dieses Halteelement weist an seinem äußeren Rand Zähne auf, deren Spitzen mit der Bebälterinnenwandung in Eingriff treten. Mit diesem Halteteil läßt sich kein dichter Verschluß erreichen. Furthermore, there is a simple closure for containers made of soft material known, in which a plate on a plug covering the container filling is placed, which is countered by a holding element clamped in the container wall the filling is pressed. This holding element has teeth on its outer edge on, the tips of which come into engagement with the inner wall of the container. With this holding part no tight seal can be achieved.

Nach einem weiteren bekannten Vorschlag besteht das Halteelement aus einem Lochblech mit Zähnen an seinem äußeren Rand, die mit ihren Spitzen in die Seitenwände des Behälters eingebettet sind. According to a further known proposal, there is the holding element from a perforated plate with teeth on its outer edge, which with their tips in the side walls of the container are embedded.

Schließlich ist es bekannt, thermoplastische Be hälter durch Heißverschweißen oder unter Druck zu verschließen. Da hierbei das Material sehr stark erweicht werden muß, ist viel Zeit erforderlich. Außerdem kann der Behälter leicht deformiert und durch seinen Inhalt beschädigt werden. Finally, it is known to be thermoplastic containers by hot welding or to close under pressure. Because this softens the material very much a lot of time is required. In addition, the container can be easily deformed and be damaged by its content.

Auch der Einsatz von Klebemitteln zur Befestigung des VerschlussLes ist wegen der damit verbundenen vielfältigen Behandlungsschritte, der Erfordernis einer guten Klebfläche und der Schwierigkeit, unter extremen Temperaturen Fehlstellen zu vermeiden, nicht zufriedenstellend. Außerdem sind für thermoplastische Werkstoffe, wie z. B. Polyäthylen, keine wirksamen Klebemittel bekannt, die zugleich billig sind. Also the use of adhesives to fix the lock is because of the multiple treatment steps associated with it, the requirement a good adhesive surface and the difficulty of creating imperfections under extreme temperatures to avoid unsatisfactory. In addition, for thermoplastic materials, such as B. polyethylene, no known effective adhesives that are cheap at the same time are.

Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines einfachen und wenig aufwendigen Verfahrens zum dichten Verschließen eines Behälters aus thermoplastischem Material, bei dem sich eine so gute Abdichtung ergibt, wie sie sonst nur durch Heißverschweißen oder Kleben unter Inkaufnahme der oben angeführten Nachteile erreichbar ist. The aim of the invention is to create a simple and inexpensive one Method for the tight sealing of a container made of thermoplastic material, which results in a seal that is as good as can otherwise only be achieved by hot welding or gluing can be achieved while accepting the disadvantages listed above.

Gemäß der Erfindung wird dieses Ziel dadurch erreicht, daß als Deckel eine scharfkantige dünne Scheibe verwendet wird und daß die beim Eindrücken dieses Deckels in kaltem Zustand des Behälters aufgeweiteten Seitenwände so weit erwärmt werden, daß der scharfkantige Rand der Scheibe, wie an sich bekannt, beim Zusammenziehen der Behälterwand am gesamten Umfang in diese eingebettet wird. According to the invention, this object is achieved in that as a lid a sharp-edged thin disc is used and that when pressing this Lid in the cold state of the container widened side walls heated so far that the sharp-edged edge of the disc, as is known per se, when contracting the container wall is embedded in this over the entire circumference.

Vorzugsweise wird die auf die Seitenwände des Behälters angewendete Wärme durch Induktionsheizung zugeführt und auf den Teil der Seitenwände lokalisiert, in dem die Scheibe eingebettet wi-rd, Nach weiteren Merkmalen der Erfindung, für die nur im Zusammenhang mit dem Merkmal des Anspruchs 1 Schutz begehrt wird, besitzen einmal das zu versch,ließende Behälterende und der als scharfkantige Scheibe ausgebildete Deckel Kreisform, zum anderen ist der Rand des als scharfkantige Scheibe ausgebildeten Deckels vorzugsweise in Richtung nach außen in bezug auf die Behälteröffnung konisch aufgeweitet, und schließlich wird der Deckel zweckmäßigerweise aus dünnem Metallbiech hergestellt mit einer Reihe ringförmiger Wellungen in der Nähe seines Umfangs. Preferably that is applied to the side walls of the container Heat supplied by induction heating and localized on the part of the side walls, in which the disc is embedded, according to further features of the invention, for which is only sought in connection with the feature of claim 1 protection once the container end to be closed and the one designed as a sharp-edged disc Lid circular shape, on the other hand, the edge of the formed as a sharp-edged disc Lid is preferably conical in the outward direction with respect to the container opening widened, and finally the cover is expediently made of thin metal sheet made with a series of annular corrugations near its periphery.

Die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden an Hand der Zeichnung beschrieben, die folgendes darstellt: Fig. 1 eine Schnittansicht von einem Behälter im Aufriß, die den ersten Verfahrensschritt des -Einsetzens des Verschlusses zeigt, Fig. 2 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1 nach Beendigung des Verschließvorganges, Fig. 3 eine Schnittansicht in der durch die Linie 1-1 in Fig. 2 markierten Ebene, Fig. 4 eine schematische Ansicht, die eine geeignete Vorrichtung zum Einsatz bei der Anbringung des Verschlusses veranschaulicht, Fig. 5 eine Schnittansicht im Aufriß, die eine weitere Ausführungsform der Erfindung zeigt, bei der ein Bodenverschluß für eine andere Art von Behältern geschaffen wird. The preferred embodiments of the invention are based on the Drawing that shows: Fig. 1 is a sectional view of a container in elevation showing the first step in the process of inserting the Closure shows, Fig. 2 is a view similar to Fig. 1 after completion of the Closing process, Fig. 3 is a sectional view in the line 1-1 in Fig. 2 marked plane, Fig. 4 is a schematic view showing a suitable device for use in attaching the closure, Figure 5 is a sectional view in elevation showing another embodiment of the invention in which a bottom closure for a different type of container is created.

In Fig. 1 bis 3 ist der Behälter 10, z. B. eine Patronenhülse, dargestellt, in den der Verschluß eingesetzt wird, wobei die Seitenwände 11 und der Boden 12 aus einem Stück aus elastischem, thermoplastischem Werkstoff geformt sind. Der bevorzugte Werkstoff für den Behälter ist Polyäthylen. Es können jedoch auch ebenfalls andere elastische, thermoplastische Werkstoffe mit angemessener Steifigkeit verwendet werden. Geeignet ist eine Polyäthylenmischung mit einer Shore-A-Härte von 55 und einem Molekulargewicht von 22000. Die Seitenwände 11 bilden eine Öffnung 13. Bei der Verwendung des Behälters als Patronenhülse ist dieser mit einer Sprengkapsel 14 versehen und mit einer geeigneten Ladung 15 gefüllt, die in ihrer Lage durch eine Scheibe 16, welche aus Karton sein kann, und einen stützenden Papierstöpsel 17 gehalten wird. Der Verschluß für die Öffnung 13 wird durch eine scharfkantige Scheibe 18 geschaffen. Die Scheibe 18 hat einen ebenen Mittelteil 19 und eine Reihe von ringförmigen Wellungen 20, die in einen konisch nach außen erweiterten scharfen Rand 21 auslaufen. Vorzugsweise wird die Scheibe 19 aus dünnem Metallblech, wie z. B. 0,25 mm starkem Zinnblech, hergestellt. In diesem Fall wird der Rand ohne konische Abschrägung scharf genug sein. Die ringförmig gewellte Scheibenstruktur hat den doppelten Vorteil, einmal die Scheibe gegen Biegung zu versteifen und zum anderen einen Baukörper zu schaffen, der Druck ohne Verschiebung der Scheibe absorbiert, falls die Scheibe einer Druckbeanspruchung, wie z. B. einer zufälligen äußeren Kraftwirkung oder derjenigen infolge der Ausdehnung des Inhalts, ausgesetzt wird. Der Mittelteil 19 wird sich nach innen oder außen bewegen, so daß die Druckbeanspruchung durch eine teilweise Auffaltung der Wellungen absorbiert wird. Diese teilweise Auffaltung neigt dazu, die Fläche der Scheibe zu vergrößern, so daß die Festigkeit, mit der der Verschluß gehalten wird, ansteigt. Der nach außen konisch aufgeweitete Rand 21 verleiht dem Verschluß zusätzlichen Widerstand gegen innere Expansionskräfte, da bei richtig eingesetztem Verschluß die Ausdehnung des Inhaltes den Rand 21 tiefer in den Werkstoff der Seitenwand eindringen läßt. In Figs. 1 to 3, the container 10, e.g. B. a cartridge case shown, into which the closure is inserted, the side walls 11 and the bottom 12 are molded from one piece of elastic, thermoplastic material. The preferred one The material for the container is polyethylene. However, others can also be used elastic, thermoplastic materials with adequate rigidity are used. A polyethylene mixture with a Shore A hardness of 55 and a molecular weight is suitable of 22000. The side walls 11 form an opening 13. When using the container as a cartridge case, this is provided with a detonator 14 and a suitable one Charge 15 filled in place by a disc 16 made of cardboard and a supporting paper plug 17 is held. The closure for that Opening 13 is created by a sharp-edged disk 18. The disc 18 has a flat central portion 19 and a series of annular corrugations 20, which in a conically outwardly widened sharp edge 21 terminate. Preferably will the disc 19 made of thin sheet metal, such as. B. 0.25 mm thick tin plate made. In this case, the edge will be sharp enough without a conical bevel. The ring-shaped Corrugated disc structure has the double advantage, once the disc against bending to stiffen and on the other hand to create a structure, the pressure without displacement the disc absorbs if the disc is subjected to compressive stress, such as e.g. B. one accidental external forces or those resulting from the expansion of the contents, is exposed. The middle part 19 will move inwards or outwards so that the compressive stress is absorbed by a partial unfolding of the corrugations will. This partial unfolding tends to increase the area of the disc, so that the strength with which the shutter is held increases. The one to the outside flared edge 21 gives the closure additional resistance to internal expansion forces, since the expansion of the Contents can penetrate the edge 21 deeper into the material of the side wall.

In Fig. list der erste Verfahrensschritt gezeigt, in dem die Scheibe 18 in ihre richtige Lage in der Öffnung 13 eingesetzt wird. Der Durchmesser der Scheibe 18 ist größer als der innere Durchmesser aber kleiner als der äußere Durchmesser der Seitenwand 11. Infolgedessen wird die Seitenwand 11, wie bei 22 gezeigt, ausgebeult, um für die Scheibe Platz zu schaffen. Darauf wird die Seitenwand 11 erwärmt, um den thermoplastischen Werkstoff zu erweichen. In Fig. 1 shows the first process step in which the disc 18 is inserted into its correct position in the opening 13. The diameter of the Disk 18 is larger than the inner diameter but smaller than the outer diameter the side wall 11. As a result, the side wall 11 is bulged as shown at 22, to make room for the disc. The side wall 11 is then heated to to soften the thermoplastic material.

Es ist am besten, die Erwärmung auf den Teil 22 der Seitenwand, gegen den der Rand der Scheibe 18 anliegt, zu lokalisieren. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn, wie bei der Patronenhülse, der Inhalt explosiv oder feuergefährlich ist. Wenn der Teil 22 der Seitenwand erweicht worden ist, bewirkt die Rückstellkraft beim Erkalten des elastischen, thermoplastischen Werkstoffs, daß die Seitenwände in ihre Ausgangslage zurückkehren, wie in Fig. 2 veranschaulicht. Dadurch wird der Rand 21 der Scheibe in die Seitenwand eingebettet. Es ist ausreichend, die Seitenwand auf eine Temperatur zu erwärmen, bei der der Rand der Scheibe in das Material der Seitenwand einschneidet. Die Temperatur der Seitenwand braucht nicht so hoch zu sein, wie es für das herkömmliche Heißverschließ en erforderlich wäre. Man hat festgestellt, daß das im vorangehenden beschriebene Verfahren nicht nur dazu führt, daß die Scheibe 18 in die Seitenwand eingebettet wird, sondern daß weiterhin ein bestimmtes Ausmaß an Verklebung zwischen der Seitenwand und der Scheibe erreicht wird. Diese Verklebung erhöht die Wirksamkeit der Dichtung zwischen dem Verschluß und der Seitenwand. Die Verwendung einer Metallscheibe zusammen mit Induktionsheizung hat den Vorteil, daß das Metall sehr schnell erwärmt und infolgedessen nur die Stelle der Seitenwand des Behälters durch das Metall erwärmt wird, an der das Eindringen des Metalls in die Seitenwand gewünscht wird.It is best to counter the heating on the part 22 of the side wall to locate the edge of the disc 18 rests. This is especially true from Meaning if, as with the cartridge case, the contents are explosive or flammable is. When the part 22 of the side wall has been softened, the restoring force acts when the elastic, thermoplastic material cools, that the side walls return to their original position, as illustrated in FIG. This will make the Edge 21 of the disc embedded in the side wall. It is sufficient the side wall to be heated to a temperature at which the edge of the disc in the material of the Cuts into the side wall. The temperature of the side wall doesn't need to be that high as would be required for conventional heat sealing. It has been found that the method described above not only leads to the fact that the disc 18 is embedded in the side wall, but that continues to a certain extent at bonding between the side wall and the pane is achieved. This bonding increases the effectiveness of the seal between the closure and the side wall. the Using a metal disc together with induction heating has the advantage that the metal heats up very quickly and, as a result, only the site of the side wall of the container is heated by the metal, at which the penetration of the metal into the side wall is desired.

Fig. 4 veranschaulicht schematisch eine geeignete Vorrichtung zur Erwärmung des Teiles 22 der Seitenwand, die aus einem Hochfrequenzerzeuger besteht, welcher eine Induktionswindung 24 speist Beispielsweise ist ein 1-KVA-Generator ein geeigneter Hochfrequenzerzeuger zum Verschließen von Patronenhülsen. Die Induktionswindung hat ungefähr 6 mm Abstand von der Seitenwand der Patronenhülse und wird ungefähr 1/20 Sekunde lang gespeist. Fig. 4 illustrates schematically a suitable device for Heating of the part 22 of the side wall, which consists of a high frequency generator, which feeds an induction winding 24, for example, is a 1 KVA generator a suitable high-frequency generator for closing cartridge cases. The induction winding is approximately 6 mm from the side wall of the cartridge case and is approximately Powered for 1/20 of a second.

Diese kurze Zeitspanne, die zur Fertigstellung des Verschlusses erforderlich ist, ermöglicht einen hohen Produktionsausstoß In Fig. 5 ist eine andere Behälterart dargestellt.This short period of time required to complete the closure enables high production output. In Fig. 5 is another type of container shown.

Ein Behälter 25 ist so geformt, daß eine Düse 26 und eine Seitenwand 27 geschaffen werden. Er wird mit einem Inhalt 28, wie z. B. Zahnpaste, flüssigem Senf oder Öl, gefüllt. Darauf wird eine Scheibe 29 eingesetzt, die genauso aufgebaut ist wie die Scheibe 18 und auf eine ähnliche Weise einen Bodenverschluß erzeugt.A container 25 is shaped with a nozzle 26 and a side wall 27 can be created. He is with a content 28, such as. B. Toothpaste, liquid Mustard or oil, filled. A disk 29 is then used, which is constructed in the same way is like disc 18 and creates a bottom seal in a similar manner.

PATENTANSPROCHE 1. Verfahren zum dichten Verschließen eines an einem Ende offenen Behälters mit Seitenwänden aus elastischem, thermoplastischem Werkstoff durch Eindrücken eines Deckels, der größer ist als die Öffnung des Behälters, so daß die Seitenwände nach außen aufgeweitet werden, dadurch gekennzeichnet, daß als Deckel eine scharfkantige dünne Scheibe (18, 29) verwendet wird und daß die beim Eindrücken des Deckels in kaltem Zustand des Behälters aufgeweiteten Seitenwände so weit erwärmt werden, daß der scharfkantige Rand der Scheibe, wie an sich bekannt, beim Zusammenziehen der Behälterwand am gesamten Umfang in diese eingebettet wird. PATENT CLAIM 1. Method of sealing one to one Open end container with side walls made of elastic, thermoplastic material by pressing in a lid that is larger than the opening of the container, so that the side walls are widened outwards, characterized in that as Lid a sharp-edged thin disc (18, 29) is used and that when Pressing in the lid when the container is cold, the side walls widened are heated so far that the sharp-edged edge of the disc, as known per se, when the container wall is drawn together, it is embedded in the entire circumference of the wall.

Claims

2. The method according to claim 1, characterized in that the on Heat applied to the side walls of the container is supplied by induction heating and remains localized on the part of the side walls in which the disc is embedded will. v 3. Containers and lids for use in the procedure according to claim 1 or 2, characterized in that the container to be closed end and as a sharp-edged disc ausgebil finished lid have a circular shape.

4. Lid according to claim 3, characterized in that its edge (21) widened conically in the outward direction with respect to the container opening is.

5. Lid according to claim 3 or 4, characterized in that it consists of thin sheet metal with a series of annular corrugations (20) in the Near its scope.

Publications considered: German Patent No. 197 095; French Patent Nos. 999 372, 999 457; U.S. Patent No. 2575 138.