DE112004001337T5

DE112004001337T5 - Lendenstütze

Info

Publication number: DE112004001337T5
Application number: DE112004001337T
Authority: DE
Inventors: Andrew James Lara Elliot
Original assignee: Teleflex Capro Pty Ltd
Current assignee: Kongsberg Automotive ASA
Priority date: 2003-07-22
Filing date: 2004-05-27
Publication date: 2006-07-06
Also published as: AU2004257346A1; WO2005006921A1; US6918634B2; US20050017555A1

Abstract

Einstellbare Lendenstütze für die Verwendung in der Rücklehne eines Sitzes, wobei die Lendenstütze ein flexibles Band umfasst, welches sich bei Benutzung längs über die Rückenlehne erstreckt, so dass entgegen gesetzte Enden des Bandes angrenzend jeweils an einer entgegen gesetzten Seite der Rückenlehne liegen, und ferner Einstellmittel umfasst, die betätigt werden können, um das Maß zu variieren, in welchem sich das flexible Band relativ zur Sitz-Rückenlehne nach hinten biegen kann, wobei das flexible Band eine Mehrzahl von länglichen Elementen umfasst, welche entlang der Längserstreckung des Bandes in Abstand zueinander liegen und sich in Querrichtung dazu erstrecken, und ein jeweiliges, elastisch komprimierbares Überbrückungselement, welches benachbarte längliche Elemente miteinander verbindet, und wobei jedes längliche Element ausreichend flexibel ist, wodurch wenigstens einige der länglichen Elemente so ausgebildet sind, dass sich diese an ihren entgegen gesetzten Endabschnitten elastisch biegen und dadurch so zurückbiegen, dass sie sich im Wesentlichen an die Form der Lendenregion eines Insassen...

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Diese Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Lendenstütze für die Verwendung in der Rückenlehne eines Sitzes, Stuhles und dergleichen. Die Erfindung ist besonders geeignet für die Verwendung mit Sitzen für Fahrzeuge aller Arten, einschließlich von Landfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Flugzeugen. Um die Beschreibung zu vereinfachen, wird die Erfindung nachfolgend mit besonderem Bezug auf Fahrzeugsitze beschrieben.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Es ist allgemein bekannt, einstellbare Lendenstützen in Fahrzeugsitzen vorzusehen, insbesondere in dem vom Fahrzeugführer einzunehmenden Sitz. Üblicherweise sind Lendenstützen so einstellbar, dass sie dabei helfen, gegen die Erschöpfung eines Fahrers anzuwirken, indem der Fahrer in der Lage ist, die Stütze so einzustellen, dass diese seinen individuellen Komfortansprüchen genügt. Die meisten Stützen umfassen ein oder zwei Grundtypen, insbesondere vertikal einstellbare und horizontal einstellbare Stützen.

Die vertikal einstellbare Bauweise einer Lendenstütze weist eine dünne, üblicherweise rechtwinklige Form auf, die sich aus einem Flächengebilde eines elastischen Materials oder Netzes oder Gitters aus elastischen länglichen Elementen aus Metall- oder Kunststoffmaterial ergibt. Bei dieser Bauweise kann ein Stellglied betätigt werden, um den Abstand zwischen dem oberen und unteren Rand der Stütze zu verändern und das Maß einzustellen, in welchem sich die Stütze um eine sich seitlich erstreckende Linie nach vorne wölbt oder biegt.

Die horizontal einstellbare Bauweise der Lendenstütze weist die Form eines flexiblen Bandes auf, welches sich längs zwischen gegenüber liegenden Seiten eines Fahrzeugsitzrahmens erstreckt. Ein Stellglied kann so betätigt werden, dass damit die Tiefe einer rückwärtigen Krümmung des Bandes um eine vertikale Linie herum gegen einen Druck eingestellt werden kann, der von einem Insassen des Sitzes ausgeübt wird, wie beispielsweise durch Einstellen der effektiven Länge des Bandes in Längsrichtung.

Mit der vertikal einstellbaren Bauweise veranlasst das nach vorne Wölben oder Biegen den unteren Bereich der Polsterung und Abdeckung an der Vorderseite der Sitzlehne dazu, sich entsprechend nach vorne zu schieben, wenn die Stütze eine Form annimmt, welche der Lendenregion eines Insassen des Sitzes komplementär ist. Die Anordnung ist so, dass die Sitzlehne eine Dicke oder Tiefe haben kann, welche im Wesentlichen unabhängig von dem Vorhandensein der Lendenstütze ist. So wird in Übereinstimmung mit dem Trend, Gewicht zu reduzieren und verfügbaren Raum zu maximieren, wie beispielsweise in Fahrgastzellen von Landfahrzeugen, die Freiheit des Designers bei der Erzeugung einer Sitzlehne nicht durch das Erfordernis beeinträchtigt, Raum für die Dicke einer Lendenstütze dieser Bauweise zu erlauben.

Im Falle der horizontal einstellbaren Bauweise einer Lendenstütze muss eine wesentlich größere Dicke von der Sitzrückenlehne aufgenommen werden. Dies deshalb, weil das Band eine erhebliche Wirktiefe hat, nämlich aufgrund einer Vorderfläche, welche eine konvexe Form aufweist, die sich in etwa der Lendenregion eines Standardinsassen anpasst. Die Lendenstütze dieser Bauweise erfordert deshalb ein dickere Sitzrückenlehne und beschränkt somit das Maß, in welchem die Dicke der Sitzrückenlehne verringert werden kann. So ist es nicht möglich, die Dicke der Sitzrückenlehne auf sehr viel weniger als die Dicke des Sitzrahmens von der Vorderseite zur Rückseite zu verringern, und es ist, wie deutlich wird, die Sitzrückenlehnendicke innerhalb des Rahmens eines Vordersitzes, welche den maximal verfügbaren Raum für die Knie eines Rücksitzpassagiers bestimmt.

Die größere Dicke, die für horizontal einstellbare Lendenstützen benötigt wird, ergibt sich daraus, dass sie sich an die Krümmung des Rückens eines Insassen infolge der gestalteten Form des flexiblen Bandes anpassen. Das heißt, das so hergestellte flexible Band hat eine Vorderfläche, welche so geformt ist, dass sie die Krümmung ergänzt. Insbesondere die Vorderseite ist in Bezug auf eine horizontale Mittellinie gekrümmt, so dass sie in Seitenansicht gebogen ist, wobei im Sitzrahmen eingebaut, der obere und untere Rand des flexiblen Bandes rückwärtig in Bezug zur Mittellinie angeordnet sind. Diese Form einer Vorderfläche ist notwendig, da der Betrieb eines Stellgliedes, um die Länge des flexiblen Bandes zu verändern, dahin gehend wirkt, die Krümmung des Bandes in etwa umfänglich in Bezug auf die Taille eines Insassen zu verändern, anstatt das Band an die Krümmung der Lendenregion anzupassen.

Zusammengefasst ist die vertikal einstellbare Bauweise einer Lendenstütze an die Krümmung der Lendenregion eines Insassen während der Einstellung anpassbar, während die horizontal einstellbare Bauweise ein flexibles Band hat, welches vorgeformt ist, um sich an diese Region anzupassen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lendenstütze der horizontal einstellbaren Bauweise zu schaffen, welche während der Einstellung an die Krümmung der Lendenregion des Insassen eines Sitzes anpassbar ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Demgemäß liefert die vorliegende Erfindung eine einstellbare Lendenstütze für die Verwendung in der Rückenlehne eines Sitzes, wobei die Lendenstütze ein flexibles Band umfasst, welches sich bei Benutzung längs über die Rückenlehne erstreckt, so dass entgegengesetzte Enden des Bandes angrenzend an die jeweiligen entgegen gesetzten Seiten der Rückenlehne liegen, und ferner Einstellmittel umfasst, die dahin gehend betätigt werden können, das Maß zu verändern, in welchem sich das flexible Band in Bezug zu der Sitzrückenlehne rückwärts krümmen kann, wobei das flexible Band umfasst eine Mehrzahl von länglichen Elementen, welche entlang der Längserstreckung des Bandes in Abstand liegen und sich in Bezug dazu quer erstrecken, und ein jeweiliges elastisch komprimierbares Überbrückungselement, welche benachbarte längliche Elemente miteinander verbindet; und wobei jedes längliche Element ausreichend flexibel ist, wobei wenigstens einige der länglichen Elemente so ausgebildet sind, dass sie sich an ihren entgegen gesetzten Endbereichen elastisch biegen und dadurch nach hinten biegen und sich im Wesentlichen an die Form der Lendenregion eines auf dem Sitzenden anpassen und für diese eine elastische Stütze liefern, wenn das Einstellmittel betätigt wird, um das Maß zu verringern, in welchem sich das flexible Band rückwärts krümmt.

Das flexible Band ist in Längsrichtung elastisch komprimierbar, weil die Überbrückungselemente elastisch komprimierbar sind. Äußerst bevorzugt umfasst jedes Überbrückungselement ein elastisches Federelement. Jedes Federelement spannt, wenn es in Längsrichtung des Bandes komprimiert wird, die benachbarten länglichen Elemente, die es überbrückt, elastisch auseinander, wodurch die Elemente bewirken, dass die Länge beibehalten oder wieder hergestellt werden, und somit bewirken, dass das Maß einer Rückwärtskrümmung des flexiblen Bandes beibehalten oder wieder hergestellt wird. Das Einstellmittel wirkt gegen die Vorspannung der Federelemente, um das Maß der Rückwärtskrümmung des Bandes verringern zu können, indem die Federelemente veranlasst werden, sich zu komprimieren und dadurch die effektive Länge des Bandes zu vermindern.

Jedes Federelement hat ganz bevorzugt die Form eines Paares entgegen gesetzt wirkender Blattfedern und wird nachfolgend als solches beschrieben. Bei dieser Form sind die Blattfedern jedes Paares äußerst bevorzugt an jeweiligen Enden miteinander verbunden, während jede Feder zwischen ihren Enden mit jeweils einem der benachbarten länglichen Elemente verbunden ist, welche durch das Federelement überbrückt werden. Jedoch ist die Umkehrung möglich, so dass die Blattfedern jedes Paares zwischen ihren Enden in einer rückenweisen Anordnung miteinander verbunden sein können und jede Feder des Paares mit ihren beiden Enden jeweils mit einem länglichen Element verbunden ist. In jedem Falle ist das Federelement vorzugsweise einstückig ausgebildet und kann mit länglichen Elementen zusammengebaut sein, um das flexible Band zu bilden. Jedoch ist das gesamte flexible Band äußerst bevorzugt einstückig ausgebildet.

Das flexible Band ist vorzugsweise aus einem geeigneten Polymermaterial, wie Polypropylen, hergestellt. Vorzugsweise wird das Band durch Spritzguss hergestellt, seien es nun separate Komponenten, die zusammengebaut werden müssen, oder als einstückig gebildetes Band.

Wie angegeben, kann sich das flexible Band der Lendenstütze der vorliegenden Erfindung im Wesentlichen an die Form der Lendenregion eines Insassen eines Sitzes, in welchem die Stütze vorgesehen ist, anpassen, wenn das Einstellmittel betätigt wird, um das Maß verringern, in welchem sich das flexible Band nach hinten krümmt. Das flexible Band passt sich durch die länglichen Elemente an, die sich an entgegen gesetzten Endbereichen elastisch biegen. Das Biegen ist eine Reaktion auf einen Druck, der durch den Körper des Insassen auf das Band ausgeübt wird, wenn das Band gegen die Lendenregion des Insassen gezogen wird. Die Anordnung ist jedoch so, dass bei Nichtvorhandensein eines Beaufschlagungsdruckes, wie beispielsweise dann, wenn es niemanden auf dem Sitz gibt, sich die Endbereiche der länglichen Elemente nicht biegen, wenn das Einstellmittel dahin gehend wirkt, das Maß zu verringern, in welchem sich das Band nach hinten krümmt. Das Band kann dann in einen Zustand gezogen werden, in welchem dieses eine vernachlässigbare Rückwärtskrümmung hat, vorzugsweise so, dass das Band eine im Wesentlichen planare Vorderfläche aufweisen kann. Insbesondere dann, wenn dies der Fall ist, kann das flexible Band eine Wirktiefe zwischen der Vorder- und Rückfläche haben, welche im Vergleich den oben erwähnten, bekannten horizontal einstellbaren Lendenstützen klein ist. So kann das flexible Band eine Dicke von etwa 3 bis 6 mm haben. Jedoch selbst mit einer solchen Dicke kann das Band relativ leicht sein und eine effiziente Materialnutzung liefern, da es eine dünne Wandkonstruktion ist. So kann in einer Form jedes längliche Element eine dünne längliche Platte umfassen, die mit Verstärkungsrippen versehen ist, wie beispielsweise auf einer Rückseite der Platte. Alternativ kann jedes längliche Element eine skelettartige, offenmaschige oder gitterartige Struktur sein.

Wenn jedes längliche Element eine mit Verstärkungsrippen versehene dünne Platte aufweist, wird der Widerstand, den sie gegenüber einer elastischen Biegung an entgegen gesetzten Endbereichen zeigt, zum Großteil durch die Tiefe der Verstärkungsrippen bestimmt. Die Tiefe der Rippen wird deshalb so gewählt, dass der Widerstand gegenüber einer Biegung ausreichend ist, um sicherzustellen, dass beim Anpassen an die Lendenregion eines Insassen des Sitzes die Endbereiche der länglichen Elemente zu der Wahrnehmung der Stütze durch den Insassen beitragen. Das Erreichen eines ausreichenden Widerstandsgrades gegenüber einer Biegung erfordert, dass ein geeigneter Ausgleich erreicht wird zwischen der Dicke der Platte, der Anzahl, der Form und der Anordnung der Rippen und relevante Eigenschaften des Materials, aus welchem das längliche Element hergestellt ist. Ähnliche Gesichtspunkte sind auf die länglichen Elemente einer skelettartigen, offenmaschigen oder gitterartigen Struktur anzuwenden.

Insbesondere dann, wenn das flexible Band eine relativ kleine effektive Tiefe haben soll, wird vorgezogen, dass die Überbrückungselemente die länglichen Elemente in ihrer Tiefe nicht übertreffen. Wenn jedes Überbrückungselement die Form eines Paares entgegen gesetzter Blattfedern hat, kann jede Hälfte eine Tiefe haben, welche größer ist als deren Dicke in einer Längsrichtung des Bandes. Für ein gegebenes Material, aus welchem die Überbrückungselemente hergestellt sind, werden die Tiefe und die Dicke jeder Hälfte der Überbrückungselemente durch die elastische Vorspannkraft bestimmt, welche die Überbrückungselemente ausüben können.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die beigefügten Zeichnungen zeigen eine bevorzugte Ausführungsform der Lendenstütze der vorliegenden Erfindung. Die detaillierte Beschreibung der Zeichnun gen soll das Verständnis der Konstruktion und Funktion der Lendenstütze unterstützen. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht von der Vorderseite einer Lendenstütze gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, gezeigt in einem ersten Zustand;
2, entsprechend 1, die Lendenstütze in einem zweiten Zustand;
3 eine Rückansicht der Lendenstütze der Ausführungsform aus 1 in einem auseinander gezogenen, nicht montierten Zustand;
4 bis 7 jeweils ein Endstück für eine Lendenstütze gemäß der Erfindung.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFUHRUNGSFORMEN
Mit Bezug auf die 1 bis 3 ist ein Teil eines Rückenlehnenrahmens F für einen Sitz eines Fahrzeugs dargestellt. Der Rahmen F hat seitlich in Abstand zueinander liegende, sich nach oben erstreckende Seitenabschnitte S, die an der Oberseite des Rahmens F durch eine Querträger (nicht gezeigt) miteinander verbunden sind. Zwischen den Abschnitten S des Rahmens F ist eine Lendenstütze 12 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung montiert. Die Lendenstütze 12 umfasst ein längliches flexibles Band 16, das eine(n) jeweilige(n) Verbindungszunge oder -abschnitt 18 an jedem Ende aufweist, mit welcher/welchem es an einen jeweiligen Seitenabschnitt S des Rahmens F gekoppelt ist. Die Stütze 12 umfasst ferner ein in 3 gezeigtes Stellsystem 20.
Das flexible Band 16 ist durch Spritzguss aus einem geeigneten Polymermaterial, wie Polypropylen, einstückig ausgebildet. Das Band 16 umfasst eine Mehrzahl von länglichen Elementen 24 und Überbrückungselementen 26. Die Elemente 24 erstrecken sich seitlich mit Bezug auf die Längserstreckung des Bandes 16 und in gleichförmigen Abständen entlang desselben. Ein jeweiliges Element 26 verbindet nacheinander kommende Elemente 24, während ein jeweiliges Verbinderteil 28 das E lement, das jedem Ende des Bandes 16 am nächsten liegt, mit der angrenzenden Endzunge 18 verbindet.
Das so hergestellte Band 16 zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorderseite jedes Elements 24 und jedes Elements 26 im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen können, wie dies in 3 gezeigt ist. Jedes Element 24 hat eine durch eine dünne Platte 30 von beispielsweise 0,7 bis 1,2 mm Dicke gebildete Vorderseite. Wie jedoch in 3 zu sehen ist, ist jedes Element 24 an der Rückseite der Platte 30 durch eine Mehrzahl von Rippen oder Stegen 32 versteift, welche sich entlang eines Hauptteils der Länge ihrer Platte 30 erstrecken. Die Rippen 32 haben eine Breitenabmessung senkrecht zu der Platte 30, welche größer ist als die Plattendicke, derart, dass die Elemente 24 eine Dicke von etwa 3 bis 6 mm haben können. Auch jedes Verbinderteil 28 hat eine Vorderseite, die durch eine ähnliche dünne Platte 34 gebildet wird, welche durch kurze Querrippen 36 unterstützt ist, während die Endzungen 18 die Form eines Gurtstücks ähnlicher Dicke wie die Platte 34 bilden.
Jedes Überbrückungselement 26 ist in Längsrichtung des Bandes 16 komprimierbar, und zwar aufgrund dessen, dass das Element 26 ein Federelement mit einem Paar von Federteilen 38 umfasst. Infolgedessen, dass die Elemente 26 komprimierbar sind, kann die Länge des flexiblen Bandes 16 zwischen der in den 1 und 3 gezeigten Länge und der in 2 gezeigten verringerten Länge variiert werden. Die Länge des Bandes 16 kann in Abhängigkeit von einer Variation des Maßes variiert werden, in welchem sich das Band 16 zwischen Abschnitten S, von einem maximalen Zustand einer rückwärtigen Krümmung, wie er in 1 gezeigt ist, bis zu einem Zustand ohne oder mit vernachlässigbarer Krümmung, wie er in 2 gezeigt ist, vom Rahmen F rückwärtig gebogen ist.
In der in den 1 bis 3 gezeigten Anordnung haben die Federteile 38 jedes Paares die Form von entgegen gesetzten Blattfedern. An ihrem oberen und unteren Ende sind die Teile 38 bei den Bezugszeichen 40 bzw. 41 miteinander verbunden. Zwischen ihren Enden ist jedes Element 38 seines Paares bei 42 mit jeweils einem der aufeinander folgenden länglichen Elemente 24 verbunden, zwischen welchen das jeweilige Überbrückungselement 26 vorgesehen ist.
In der gezeigten Anordnung hat jedes Federteil 38 eine Breite von vorne nach hinten des Bandes 26, welche im Wesentlichen der Dicke der länglichen Elemente 24 entspricht, wie beispielsweise von 3 bis 6 mm. Jedes Teil 38 hat eine Dicke in der Längsrichtung des Bandes 16, welche geringer ist als seine Tiefe, wie beispielsweise etwa 0,7 bis 1,2 mm. Allerdings sind auch andere relative Tiefen- und Dickenabmessungen zusätzlich zu denjenigen möglich, welche für ein gegebenes Material gewählt wurden, aus welchem das Band 16 hergestellt ist, um so einen erforderlichen Grad an elastischer Komprimierbarkeit für die Elemente 26 zu erreichen.
Alternative Anordnungen sind für die Elemente 26 möglich. So können zum Beispiel statt dessen, dass die Federn 38 entgegen gesetzt und an ihren Enden miteinander verbunden sind, diese in einer rückenweisen Beziehung relativ zu der gezeigten vorliegen. Das heißt, jede Feder 38 eines Paares kann in der durch die andere eingenommenen Position liegen, wobei jedes ihrer Enden mit einem jeweiligen Element 24 verbunden ist und die Teile 38 des Paares miteinander in einer rückenweisen Beziehung verbunden sind, und zwar an einer Stelle zwischen den Enden jedes von ihnen.
Noch weitere Alternativen werden hier später ausgeführt.
Das Stellsystem 20 der Lendenstütze 12 hat eine Stelleinrichtung 44 und ein Bowden-Zugsystem 46. Die Stelleinrichtung 44 kann betätigt werden, um das flexible Band 16 zwischen den in den 1 und 2 gezeigten jeweiligen Zuständen einzustellen. Dafür ist die Einrichtung 44 an einer festen Stelle durch Ösen 48 montiert, und durch Drehen eines Handgriffs 50 relativ zum Gehäuse 52 bewegt die Einrichtung 44 ein Kabel 54 des Systems 46 in Längsrichtung innerhalb einer Hülse 56 des Systems 46. Die Richtung der Bewegung des Kabels 54 in der Hülse 56 wird durch die Drehrichtung des Handgriffs 50 bestimmt.
Die Einrichtung 44 kann eine Vielzahl von Formen annehmen. Ein bevorzugtes Beispiel ist in unserer parallel anhängigen US-Patentanmeldung von Macaulay und Harns, unter der Bezeichnung "Cable Actuator for Lumbar Support", eingereicht am 15. Juli 2003 (anwaltliches Aktenzeichen 0641-0250P) offenbart, deren Offenbarung hier aufgenommen ist. Weitere Beispiele sind offenbart in den US-Patenten 5,638,722 für Klingler, 6,053,064 für Gowing et al. und 6,520,580 für Hong, deren Offenbarung jeweils hier durch Bezugnahme auch ebenfalls aufgenommen ist.
Wie in 3 gezeigt ist, erstreckt sich das Kabel 54 des Bowden-Zugsystems 46 über das von der Stelleinrichtung 44 entfernte Ende der Hülse 56 hinaus. Das Kabel 54 und die Hülse 56 erstrecken sich durch einen Schlitz 58 in einem ersten Endabschnitt 18 des Bandes 16. Die Hülse endet an einem zylindrischen Endstück 60, welches durch einen Schnappverschluss zwischen Fingern 62 fest gelegt ist, die an der Hinterseite des Verbinderteils 28 angrenzend an den ersten Endabschnitt 18 ausgebildet sind. Das Kabel 54 erstreckt sich durch das Endstück 60 hindurch und entlang einer zentralen Längsregion des Bandes 16. Ein Endstück 64, das auf dem freien Ende des Kabels 54 festgesetzt ist, ist durch einen Schnappverschluss zwischen Fingern 63 festgelegt, die an der Hinterseite des Verbinderteils 28 ausgebildet sind, welcher von dem Teil 28, an welchem das Endstück 60 gehalten wird, entfernt liegt.
In Bezug auf die Lendenstütze, wie sie in 3 dargestellt ist, erfolgt die Anordnung derart, dass durch ein Drehen des Handgriffs 50 in einer Richtung, welche das Kabel 54 dazu veranlasst, sich in die Hülse 56 zurückzuziehen, die effektive Länge des flexiblen Bandes 16 reduziert wird. Die Reduktion ergibt sich aus einer Spannung im Kabel 54, welche die Überbrückungselemente 26 zusammendrückt, so dass ein elastisches Biegen der Federelemente 38 und eine Reduktion des Raumes zwischen benachbarten länglichen Elementen 24 veranlasst wird. Falls der Handgriff 50 dann in der umgekehrten Richtung gedreht wird, um das Kabel 54 zu veranlassen, sich weiter aus der Hülse 56 hinaus zu erstrecken, kann das Band 16 in den Zustand zurück gelangen, der in 3 durch die Elemente 38 dargestellt ist, die ihren ungespannten Zustand im Wesentlichen zurückerlangt haben.
Die Länge des Bandes 16 ist so gewählt, dass, wenn es am Rahmen F mit im Wesentlichen ungespannten Elementen 38 montiert ist, das Band 16 sich vom Rahmen F zurückbiegen kann, wie dies in 1 gezeigt ist. Das heißt, die Länge des Abschnitts des Bandes 16 zwischen den Seitenabschnitten S des Rahmens F ist größer als der Raum zwischen dem Abschnitt S. Die Anordnung erfolgt so, dass, wenn der Handgriff 50 der Stelleinrichtung 44 gedreht wird, um das Kabel 54 in die Hülse 56 zurückzuziehen, um dadurch die Elemente 26 zu komprimieren, das Ausmaß der Rückwärtsbiegung des Bandes 16 allmählich verringert werden kann, bis sie vernachlässigbar ist oder im Wesentlichen nullwertig ist, wie in 2 gezeigt ist. In dieser Hinsicht wird es für günstig gehalten, dass die Bezugnahme auf die Rückwärtsbiegung in einer Beziehung zu der Längserstreckung des Bandes 16 steht, die unabhängig von der Krümmung der länglichen Elemente 24 ist, wie dies im Folgenden beschrieben wird.
Wie in 1 gezeigt ist, befindet sich jedes längliche Element 24 in einem Zustand, in welchem die Vorderseite seiner Platte 30 im Wesentlichen planar ist. Jedoch aufgrund der Rückwärtsbiegung des Bandes 16, wie dies in 1 gezeigt ist, befindet sich die Vorderseite jeder Platte 30 in einer individuellen Ebene, anstatt in einer gemeinsamen Ebene, wie in dem Zustand, der in 3 gezeigt ist. Ob die Vorderseite jeder Platte 30 planar bleibt, wenn die Rückwärtsbiegung des Bandes 16 gegen Null verringert wird, hängt davon ab, ob es jemanden in dem Sitz gibt, in welchem die Stütze 12 vorgesehen ist, oder nicht. Wenn es niemanden im Sitz gibt, ist jede Platte in der Lage, in eine Position gebracht zu werden, ähnlich derjenigen, die in 2 gezeigt ist, aber mit der Vorderseite jeder Platte 30 im Wesentlichen koplanar ausgerichtet. Wenn es jemanden in dem Sitz gibt, wird der Rückwärtsbiegung durch den Körper des Insassen allmählich stärker widerstanden. Folglich werden der obere und der untere Endbereich wenigstens einiger Elemente 24 elastisch nach hinten gebogen, wie dies in 2 gezeigt ist, und zwar durch Reaktionskräf te, die durch den Körper des Insassen erzeugt werden, was dahin gehend wirkt, die Endbereiche zu veranlassen, sich so zu biegen, dass sie sich an die Form der Lendenregion des Insassen anpassen. Auf diese Weise hört die Vorderseite wenigstens einiger Elemente 24 auf, planar zu sein und nimmt konvexe Formen an, wie sie in 2 gezeigt sind.
Das Biegen der Endbereiche der Elemente 24 erfordert natürlich, dass das Band 16 an einer geeigneten Höhe auf den Abschnitten S des Rückenlehnenrahmens F des Sitzes liegt, an welchem die mittlere Region der Elemente 24 mit dem Hohlrücken der Rückseite des Insassen an der Lendenregion ausgerichtet ist. Das Biegen der Endbereiche der Elemente 24 wird auch durch das Kabel 54 unterstützt, das sich quer über einen Mittelbereich jedes Elements 24 erstreckt, derart, dass beide gegenüber liegenden Endbereiche jedes Elements 24 sich frei elastisch zurückbiegen können. Auch wenn sich die Endabschnitte elastisch biegen, sind sie in der Lage, sich wieder zu erholen, dass die Elemente 24 die in 1 gezeigte Form wieder annehmen, wenn die Stelleinrichtung 44 dahin gehend betätigt wirkt, das Maß der rückwärtigen Krümmung des Bandes 16 zu steigern. Diese Wiedererholung ergibt sich daraus, dass sich das Band 16 von der Lendenregion des Benutzers weg bewegt und aufhört, dahin gehend gezwungen zu werden, sich an die Form dieser Region anzupassen.
Wie am besten in 1 und 2 zu sehen ist, sind die Rippen 32 der länglichen Elemente 24 und der Teile 38 der Elemente 26 gekerbt, um das Kabel 54 aufzunehmen und zentral anzuordnen. Das Kabel 54 ist dadurch wirksam in der Lage, durch die kombinierte Wirkung der Spannung im Kabel 54 und der Elastizität der Überbrückungselemente 26 in Position gehalten zu werden.
Die Form der Verbindung jedes Seitenabschnitts S ist in 4 für das Ende des Bandes 16 gezeigt, das entfernt von der Stelleinrichtung 34 liegt. Wie dadurch angegeben wird, erstreckt sich die Endzunge 18 herum bis zu der äußeren Seitenfläche des jeweiligen Seitenabschnitts S des Rahmens F. Die Zunge 18 wird durch eine Schraube, Niete oder einen anderen geeigneten Befestiger (nicht gezeigt) gesichert, die durch das Loch 65 der Zunge 18 in den Rahmenabschnitt S eingebracht ist. Eine Alternative ist in 5 gezeigt, in welcher die Zunge 18 des Bandes 16 sich um einen Hauptteil des Umfangs des Rahmenabschnitts S erstreckt. Wie in 5 gezeigt ist, ist die Zunge 18 durch eine Schraube 66, eine Niete oder eine andere geeignete Befestigungseinrichtung gesichert, die sich durch die Zunge 18 hindurch in die innere Seitenfläche des Abschnitts S erstreckt. Wie in 4 gezeigt ist, können die jeweiligen Zungen 18 um die Löcher 18a durch Wulst- oder Rippenbildungen 68 verstärkt sein.
Eine weitere Variante ist in 6 gezeigt. Diese unterscheidet sich prinzipiell darin, dass die Zunge 18a in ihrer Breite zu ihrem freien Ende hin zunimmt und ein in seitlichem Abstand liegendes Paar von Befestigungslöchern 65a aufnimmt. Die Zunge 18a kann sich um einen Rahmenabschnitt S der äußeren Seitenfläche herum wickeln, wie in 4 gezeigt ist, oder die Zunge 18a aus 6 kann durch Schrauben oder andere Befestigungsmittel an der vorderen oder hinteren Fläche eines Abschnitts S (nicht gezeigt) festgelegt sein.
Ein alternativer Ansatz ist in 7 gezeigt. In diesem hat die Zunge 18b eine Anzahl von angehobenen Ansätzen 69, die über die seitliche Abmessung ihres freien Endes in Abstand zueinander liegen. Die Ansätze begrenzen Löcher, welche miteinander ausgerichtet sind und durch welche sich ein steifer Drahtverbinder 70 erstreckt. Der Verbinder 70 hat eine zum Teil rechtwinklige Form und begrenzt zwei entgegen gesetzte Schenkel 72, welche in der Lage sind, in die Ansätze oder Löcher einzuhaken, die in einem Rahmenabschnitt S (nicht gezeigt) vorliegen.
In den 5 und 7 befindet sich das jeweilige längliche Element 24, 24b, das dem Ende des flexiblen Bandes 16, 16b am nächsten liegt, in dem in 2 dargestellten Zustand. Das heißt, die entgegen gesetzten Endabschnitte des jeweiligen Elements 24, 24b sind nach hinten gebogen dargestellt, so wie sie sich an die Len denregion eines in einem Sitz Sitzenden anpassen. 5 ist eine Rückansicht und zeigt somit die konkave Rückseite anstelle der konvexen Vorderseite aus 7.
Zusätzlich zu der Form von Elementen 26, wie sie mit Bezug auf die 1 bis 3 beschrieben sind, und der oben im Detail angegebenen Alternative einer Anordnung mit Elementen 38 in einer rückseitigen Beziehung, sind noch weitere Alternativen möglich. So Würde mit Bezug zu den Elementen 26, wie sie in den 1 bis 3 dargestellt sind, eine weitere Alternative ähnlich sein, aber ein Paar Federelemente in V-Form umfassen, die voneinander weg zeigen. In diesem Fall würde jedes Federelement mit einem jeweiligen Ende mit jedem länglichen Element verbunden sein, und zwar mit einem kurzen Abstand zwischen den Enden jedes der Elemente, derart, dass sie nur durch die länglichen Elemente miteinander verbunden sind. Dies kann ohne Weiteres aus den 1 bis 3 entnommen werden, indem die Kerben, in welchen das Kabel 54 aufgenommen ist, als sich über die Seite jedes Elements 24 bis zur Vorderseite erstreckend angenommen werden. Eine noch weitere Alternative kann sich aus der rückenweisen Anordnung für Elemente 38 ergeben, wobei die weitere Alternative ein Paar Federelemente in V-Form umfasst, welche zueinander hin zeigen, und zwar mit ihren Spitzen nahe zueinander, aber nicht miteinander verbunden. Wiederum würden die Elemente nur durch die länglichen Elemente miteinander verbunden sein.
Schließlich sollte klar sein, dass verschiedene Veränderungen, Modifikationen und/oder Zusätze in die Konstruktionen und Anordnungen von vorher beschriebenen Teilen hinzu gefügt werden können, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.
Zusammenfassung
Eine einstellbare Lendenstütze für die Verwendung in der Rücklehne eines Sitzes, umfasst ein flexibles Band, welches sich bei Benutzung längs über die Rückenlehne erstreckt, so dass entgegen gesetzte Enden des Bandes angrenzend jeweils an einer entgegen gesetzten Seite der Rückenlehne liegen, und umfasst ferner Einstellmittel, die betätigt werden können, um das Maß zu variieren, in welchem sich das flexible Band relativ zur Sitz-Rückenlehne nach hinten biegen kann. Das flexible Band umfasst eine Mehrzahl von länglichen Elementen, welche entlang der Längserstreckung des Bandes in Abstand zueinander liegen und sich in Querrichtung dazu erstrecken, und ein jeweiliges, elastisch komprimierbares Überbrückungselement, welches benachbarte längliche Elemente miteinander verbindet. Jedes längliche Element ist ausreichend flexibel, wodurch wenigstens einige der länglichen Elemente so ausgebildet sind, dass sich diese an ihren entgegen gesetzten Endabschnitten elastisch biegen und dadurch so zurückbiegen, dass sie sich im Wesentlichen an die Form der Lendenregion eines Insassen auf dem Sitz anpassen und eine elastische Stütze für diese bereitstellen, wenn das Einstellmittel so betätigt wird, dass dieses das Maß verringert, in welchem sich das flexible Band zurückbiegt.

Claims

Einstellbare Lendenstütze für die Verwendung in der Rücklehne eines Sitzes, wobei die Lendenstütze ein flexibles Band umfasst, welches sich bei Benutzung längs über die Rückenlehne erstreckt, so dass entgegen gesetzte Enden des Bandes angrenzend jeweils an einer entgegen gesetzten Seite der Rückenlehne liegen, und ferner Einstellmittel umfasst, die betätigt werden können, um das Maß zu variieren, in welchem sich das flexible Band relativ zur Sitz-Rückenlehne nach hinten biegen kann, wobei das flexible Band eine Mehrzahl von länglichen Elementen umfasst, welche entlang der Längserstreckung des Bandes in Abstand zueinander liegen und sich in Querrichtung dazu erstrecken, und ein jeweiliges, elastisch komprimierbares Überbrückungselement, welches benachbarte längliche Elemente miteinander verbindet, und wobei jedes längliche Element ausreichend flexibel ist, wodurch wenigstens einige der länglichen Elemente so ausgebildet sind, dass sich diese an ihren entgegen gesetzten Endabschnitten elastisch biegen und dadurch so zurückbiegen, dass sie sich im Wesentlichen an die Form der Lendenregion eines Insassen auf dem Sitz anpassen und eine elastische Stütze für diese bereitstellen, wenn das Einstellmittel so betätigt wird, dass dieses das Maß verringert, in welchem sich das flexible Band zurückbiegt.
Lendenstütze nach Anspruch 1, in welcher jedes Überbrückungselement ein elastisches Federelement umfasst.
Lendenstütze nach Anspruch 1, in welcher jedes Überbrückungselement ein elastisches Federelement umfasst und die Überbrückungselemente dahin gehend wirken, die Länge des flexiblen Bandes beizubehalten oder wieder herzustellen und dadurch das Maß der rückwärtigen Krümmung beizubehalten oder wieder herzustellen.
Lendenstütze nach Anspruch 1 oder 2, in welcher jedes Federelement die Form von entgegen gesetzt wirkenden Blattfedern hat.
Lendenstütze nach Anspruch 4, in welcher die Blattfedern jedes Paares an jeweiligen Enden miteinander verbunden sind und jeweils zwischen ihren Enden mit jeweils einem der jeweiligen länglichen Elemente verbunden ist, die durch das Federelement verbunden sind.
Lendenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, in welcher das flexible Band einstückig ausgebildet ist.
Lendenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, in welcher die länglichen Elemente so ausgebildet sind, dass sie sich rückwärtig biegen, wenn das Einstellmittel betätigt wird, um das Maß zu verringern, in welchem sich das flexible Band rückwärtig krümmt, wenn durch den Körper eines auf einem Sitz Sitzenden, in welchem die Stütze vorgesehen ist, Druck auf das Band ausgeübt wird.
Lendenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, in welcher das flexible Band eine Dicke von etwa 3 bis 6 mm hat.
Lendenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, in welcher das längliche Element so ausgebildet ist, dass es sich an seinen entgegen gesetzten Enden aus einem Zustand rückwärts biegt, in welchem die Vorderseite des länglichen Elements im Wesentlichen planar ist.
Lendenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, in welcher jedes längliche Element eine dünne Platte umfasst, die mit Verstärkungsrippen versehen ist.
Lendenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, in welcher jedes längliche Element eine dünne Platte von 0,7 bis 1,2 mm Dicke, welche eine Vorderseite des länglichen Elements bildet, und eine Mehrzahl von Versteifungsrippen oder -stegen umfasst, welche sich über eine Fläche des Elements erstrecken.
Lendenstütze nach Anspruch 11, in welcher sich die Rippen oder Stege über einen Hauptteil der Länge der Platte erstrecken.
Lendenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 12, in welcher das Einstellmittel ein Bowden-Kabelsystem und eine Stelleinrichtung umfasst und in welcher das Kabelsystem eine Hülse umfasst, welche sich zwischen der Stelleinrichtung und einem Ende des flexiblen Bandes erstreckt, und ein Kabel, welches sich von der Stelleinrichtung durch die Hülse hindurch und von dem einen Ende des flexiblen Bandes entlang des Bandes bis zu seinem anderen Ende erstreckt und die Stelleinrichtung dahin gehend betätigbar ist, das Kabel in der Hülse in Längsrichtung zu bewegen, um das Maß der rückwärtigen Krümmung des flexiblen Bandes zu variieren.