DE1498600C2 - Selbstabdichtender, durchstechbarer Stöpsel aus elastomerem Material - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen selbstabdichtenden, durchstechbaren Stöpsel aus elastomerem Material zum Verschließen von Flüssigkeitsbehältern für Laborzwecke od. dgl. mit einem zylindrischen, in die Behälteröffnung eindrückbaren Zapfen, welcher mit einer von seiner Stirnseite nach innen verlaufenden Aussparung versehen ist, und mit einem flanschartig verbreiterten Kopfteil.

In der Medizin, Biologie und bei Laborarbeiten sind dichte Behälter oft mit selbstabdichtenden Stöpseln verseilen, die mit einer Injektionskanüle durchstechbar sind, so daß eine Füllung, insbesondere Flüssigkeit, in den Behälter eingeführt und wieder entnommen werden kann, ohne daß die Sterilität des Behälters beeinträchtigt wird. Nachdem die Kanüle aus dem Stöpsel herausgezogen worden ist, dichtet er sofort wieder ab. Solche Stöpsel wurden oft bei luftleeren, zur Blutentnahme bestimmten Schläuchen und Behältern verwendet. Sie haben sich hinsichtlich der Abdichtung sowie beim Einfüllen und Entleeren als sehr zufriedenstellend erwiesen. Von Zeit zu Zeit bereiten solche Stöpsel jedoch Schwierigkeiten, da sie sich von selbst aus dem Behälter lösen können bzw. .herausspringen, so daß die Sterilität verlorengeht und der Inhalt verdorben wird oder auch verlorengeht.

Ein bekannter Stöpsel dieser Art (vgl. USA.-Patentschrift 2 923 427) ist mit einer im wesentlichen glatten Oberseite versehen, während die Aussparung an der Stöpselunterseite mehr oder weniger halbkugelförmig ist. Der Nachteil des bekannten Stöpsels ist im wesentlichen darin zu sehen, daß er die Neigung hat. sich aus dem Behälter zu lösen bzw. herauszuspringen, wenn nicht zusätzliche Befestigungsmaßnahmen vorgesehen werden, wie z. B. ein zusätzlicher Deckel,· dessen unterer Rand umgebogen ist und eine Behälterschiilter hintergreift. ■

Ein weiterer bekannter Stöpsel (vgl. USA.-Patentschrift 3 006 494) ist im wesentlichen kolbenförmig bzw. zylinderförmig gestaltet und ist an beiden Enden mit gleichförmigen Ausnehmungen und an seiner Außenseite mit Umfangsnuten versehen. Der Zweck der beiden Aussparungen besteht darin, es zu ermöglichen, daß der Kolbenstöpsel mit jeder seiner beiden Seiten zuerst eingesetzt werden kann.

Ein weiterer bekannter Stöpsel (vgl. USA.-Patentschrift 2 783 908) ist ebenfalls an seiner Ober- und Unterseite mit im wesentlichen kugelkappenförmigen bzw. nach innen gekrümmten Ausnehmungen versehen, was zur Folge hat, daß beim Einsetzen des Stöpsels in den Behälter das Material im Bereich der Trennwand zwischen den beiden Ausnehmungen nach außen gedrückt wird, so daß die Gefahr des Lösens bzw. Herausspringens des Stöpsels aus dem Behälter besteht. . .

Ferner ist durch die USA.-Patentschrift 2 836 320 ein Gummistöpsel für eine Glasflasche bekanntgeworden, der an seiner Innenseite eine längliche, sich über die Flasche erstreckende Aufnahme aufweist, in die der Hals einer Ampulle eingesteckt werden kann. Auch dieser bekannte Stöpsel besitzt ein Zapfenteil und ein Kopfteil. Dabei ist unmittelbar an das Kopfteil angrenzend eine außen umlaufende Nut vorgesehen. Durch die längliche .Aufnahme benötigt dieser bekannte Stöpsel· jedoch verhältnismäßig viel Material.

' Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stöpsel der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher nicht mit den Nachteilen der bekannten Stöpsel behaftet ist, wobei es insbesondere darum geht, daß der Stöpsel nach seinem Einsetzen in den Behälter ohne zusätzliche Halterungsorgane absolut fest in ■ dem Behälter gehalten wird, so daß ein Lösen bzw. Herausspringen des Stöpsels aus dem Behälter nicht mehr zu befürchten ist. Der Stöpsel soll weiterhin leicht in die Öffnung eines Behälters einsetzbar und einfach und billig in der Herstellung sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Stöpsel gemäß

ίο der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung im Zapfen und eine dazu gegenüberliegende, von der Stirnseite des Kopfteils nach innen verlaufende Aussparung derart gestaltet sind, daß eine durch die Aussparungen einstückig mit dem Stöpsel gebildete dicke Membran eine kopfseitige, konkav . ausgebildete Fläche, welche bis nahe an die Verbindungsebene zwischen dem Zapfen und dem Kopfteil reicht, und eine zäpfenseitige, konvex ausgebildete Fläche hat, welche im Abstand zur Verbindungsebene zwischen dem Zapfen und dem Kopfteil liegt, und daß der Zapfen unmittelbar an das Kopfteil angrenzend in bekannter Weise eine außen umlaufende Nut aufweist.

Durch die im Zapfen angeordnete, unmittelbar an das Kopfteil angrenzende umlaufende Nut werden die Spannungen aufgehoben bzw. auf ein Minimum verringert, die davon herrühren, daß das verbreiterte Kopfteil die Tendenz hat, das obere, angrenzende Teil des Zapfens in nicht komprimiertem Zustand zu halten, wenn der Zapfen in die Behälteröffnung eingedrückt wird. Die erfindungsgemäße Anordnung bzw. Form der beiden Aussparungen hat zur Folge, daß das größere Teil der Membran im Bereich des Zapfens liegt, so daß, wenn der Stöpsel zusammengedrückt wird, der Fluß des elastomeren Materials der Membran nach innen gerichtet ist, wodurch Spannungen, durch die der Stöpsel aus dem Behälter herausgepreßt, werden könnte, erheblich verringert werden. Der erfindungsgemäße Stöpsel ist außerdem verhältnismäßig einfach und billig herzustellen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden an Hand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 teilweise im Schnitt eine Seitenansicht eines Blutentnahniegerätes mit einem erfindungsgemäßen, auf einen Behälter aufgebrachten Stöpsel,

Fig. 2 vergrößert im Schnitt eine Teilansicht des oberen Behälterendes mit dem darauf aufgebrachten

.- Stöpsel/

Fig. 3 perspektivisch eine Explosivdarstellung des Stöpsels und des oberen Behälterteils und F i g. 4 teilweise im Schnitt den Stöpsel. Der allgemein mit 5 bezeichnete Stöpsel ist gemäß Fig. 1 und 2 auf dem offenen oberen Ende eines rohrförmigen Behälters 6 aufgebracht, der an seinemunteren Ende geschlossen ist. Ein Gerät dieser Art wird oft zur Entnahme von.Blutproben verwendet; dabei dichtet der Stöpsel 5 den Behälter 6 ab, und dieser ist wenigstens teilweise luftleer gemacht, so daß das Blut in den Behälter 6 gesaugt wird, wenn eine in ein Blutgefäß eingeführte Kanüle 1 in. den Behälter 6 eingebracht wird.

Der Behälter 6 besteht vorzugsweise aus Glas, er kann aber auch aus einem geeigneten Plastikmaterial verfertigt sein, das die entnommenen· Flüssigkeiten weder angreift noch von ihnen angegriffen wird. Gemäß Fig. 1 ist mit dem Behälter und Stöpsel .ein an seinem unteren Ende offener Halter 7 verbunden, der

Claims (1)

1. 3 4

   so groß ist, daß er gleitend genau auf den Behälter entnommen weiden soll. Die obere Flache 20 der paßt. Der Halter 7 weist ein abgeschrägtes oberes Membran ist konkav ausgebildet und die untere Teil 8 mit einer darin ausgebildeten öffnung auf, mit Fläche 22 konvex.: Wenn der Stöpsel zusammender ein nabenähnliches Paßstück 9 abdichtend im gepreßt wird, ist deshalb der Fluß des elastomeren Eingriff steht. Die beidseitig spitze Kanüle 1 ist ab- 5 Materials der Membran nach innen gerichtet, wodichtend mit dem nabenähnlichen Paßstück 9 ver- durch Spannungen, durch die der Stöpsel aus dem bunden, wobei ein Ende in den Halter? und das Behälter herausgepreßt werden könnte, erheblich verandere Ende nach außen ragt. Bei Verwendung des ringert werden.

   in Fig. 1 gezeigten Gerätes wird das nach außen . Rings um die Außenfläche des Zapfens, unmittelragendeTeil der Kanüle 1 in ein Blutgefäß eingeführt, io bar an das Kopfteil 12 angrenzend, verlauft eine Nut darauf das nach innen ragende Teil der Kanüle 1 24, die die Spannungen, die in der Nähe des Zapfens durch den Stöpsel 5 durchgestochen, so daß das. Blut K) auf Grund des Widerstandes des Kopfteils 12 nun in den dichten, luftleeren Behälter 6 gesaugt gegen ein Zusammenpressen auftreten, verringern, wird. Nachdem die gewünschte Blutmenge entnom- Dadurch werden in diesem Bereich des Stöpsels 5 men worden ist, wird die Kanüle 1 normalerweise 15 entstehende Spannungen, die dazu führen könnten, aus dem Stöpseis und darauf aus dem Blutgefäß daß der Stöpsels aus dem Behälter 6 gepreßt wird, gezogen. Nach Herausziehen der Kanüle 1 schließt praktisch beseitigt. Um das Einsetzen des Zapfens 10 der Stöpsel 5 sich von selbst wieder dicht ab. Selbst- in die Behälteröffnung zu erleichtern, wird vorzugsverständlich kann der Behälter 6 vor einem solchen weise seine Außenfläche im unteren Teil 26 zu sei-Gebrauch sterilisiert werden, und er kann auch ver- 20 nern freien Ende hin verjüngt ausgebildet, schiedene Blutbehandlungs- und Konservierungsmit- Der Behälter kann luftleer gemacht werden, indem tel enthalten. . eine Injektionsnadel durch die Membran 18 in den Der hier beschriebene Behälter 6 entspricht nur Behälter eingeführt und die Luft durch die Nadel einer von verschiedenen Behälterarten, auf die ein hindurch abgesogen wird oder indem der Stöpseis erfindungsgemäßer Stöpsel aufgebracht werden kann, 25 in Behälter eingesetzt wird, während diese sich in und die in Fig.! gezeigte Einrichtung verdeutlicht einer luftleeren Kammer befinden. Wenn die Nadel eine der Verwendungsarten des Stöpsels zum Ein- danach zurückgezogen wird, dichtet die Membran 18 füllen oder Entnehmen von Flüssigkeiten in einen selbst ab. Wenn der Behälter 6 zur Blutentnahme ver- bzw. aus einem Behälter. Selbstverständlich kann je- · wendet werden soll, können blutziehende und -kondoch der Stöpsel für jede Art von abgedichtetem Be- 30 servierende Mittel darin eingefüllt sein. Der abgedichhälter verwendet werden, wo der Inhalt mittels einer tete Behälter 6 kann auf übliche Art in einem Auto-Injektionskanüle eingeführt bzw. entnommen werden klav sterilisiert werden.

   soll. . Mittels einer durch die Membran 18 eingeführten

   Der Stöpsel 5 selbst besteht aus einem geeigneten Injektionsnadel können Flüssigkeiten in den Behälter

   elastomeren Material, das die damit in Verbindung 35 eingefüllt und aus ihm entnommen werden. Dabei

   kommenden Flüssigkeiten weder angreift noch von können der Behälter 6 und der Stöpsel 5 zusammen

   ihnen angegriffen wird. Es wurde gefunden, daß zu mit dem bereits beschriebenen Halter 7 _:verwendet.

   diesem Zweck natüilicher oder synthetischer Gummi werden.

   sehr geeignet ist. Verschiedene elastomere Kunststoff- Wenn der Stöpsel 5 in der beschriebenen Art in

   präparate mit den obengenannten Eigenschaften kön- 40 den Behälter eingesetzt, ist, wird der Zapfen K) zu-

   nen den Umständen nach ebensogut verwendet wer- sammengepreßt und durch Reibungssitz gegen un-

   den, z.B. die Polymerisate und Mischpolymerisate gewolltes Verschieben im Behälter gehalten. Span-

   von Vinylchlorid oder Vinyldienchl'orid. nungen und Kräfte mit der Tendenz, den Stöpsel 5

   - Der Stöpsel 5 weist in einstückiger Ausführung aus dem Behältern zu pressen, werden auf Grund

   einen Zapfen 10 und ein verbreitertes Kopfteil 12 45 der unmittelbar benachbart zum Kopf 12 vorgesehe-

   auf. Der Außendurchmesserdes Zapfens 10 ist etwas nen Ringnut 24 sowie durch die konkav-konvexe

   größer als der Innendurchmesser der entsprechenden Ausbildung der Membran 18. die den Fluß des ela-

   Behälteröffnung. Wenn der Zapfen 1.0 also in. das stomeren Materials beim Zusammenpressen des Zap-

   offene Ende des Behälters 6 eingesetzt wird, wie in fens 10 nach innen richtet, vermieden oder entschei-

   Fig. 1 und 2 gezeigt ist, wird er zusammengepreßt. 50 dend verringert. Der Stöpsel 5 ist, wie gezeigt, so ge-

   Dies gewährleistet eine abdichtende Berührung mit formt, daß sich der Hauptanteil des Gummis inner-

   dem Behälter 6 wie auch ein Selbstabdichten des halb des Rohres oder Behälters befindet, wodurch

   Stöpsels 5, wenn die durch ihn gestochene Kanüle 1 ein fester Sitz erzielt wird, herausgezogen wird. Der Durchmesser des Kopfteils

   12 sollte so groß sein, daß er das offene obere Ende 55 Patentanspruch: des Behälters 6 überragt, wie in Fig. 1 und 2 gezeigt

   ist, so daß er dagegengepreßt werden kann, wenn der Selbstabdichtender, durchstechbarer Stöpsel aus Stöpsel 5 auf den Behälter 6 aufgebracht wird. In elastomerem Material zum Verschließen von Fliisdem oberen Kopfende des Stöpsels und im unteren : sigkeitsbehältern für Laborzwecke od. dgl. mit Ende des Zapfens sind Aussparungen 14 und 16 vor- 60 einem zylindrischen, in die Behälteröffnung eingesehen. Quer zum Stöpsel erstreckt sich eine ebenso . ' druckbaren Zapfen, welcher mit einer von seiner einstückig mit..ihm ausgebildete Membran oder Zwi- Stirnseite nach innen verlaufenden Aussparung schenwand 18, die den Verbindungsbereich zwischen versehen ist, und mit einem flanschartig verbrei-Kopf- und Zapfenteil überlappt. Diese Membran 18 teilen Kopfteil, dadurch gekennzeichschafft eine Teilung bzw. Trennwand zwischen den 65 net, daß die Aussparung (16) im Zapfen (10) Aussparungen 14 und 16, durch die die Kanüle 1 und eine dazu gegenüberliegende, von der Stirneingeführt werden kann, wenn eine Flüssigkeit seite des Kopfteils (12) nach innen verlaufende od. dgl. in den Behälter 6 eingefüllt oder aus ihm Aussparung (14) derart gestaltet sind, daß eine

   durch die Aussparungen (14.16) einstückig mit dem Stöpsel (5) gebildete dicke Membran (18) eine kopfseitige, konkav ausgebildete Fläche (20), welche bis nahe an die Verbindungsebene zwischen dem Zapfen (10) und dem Kopfteil (12) reicht, und eine zapfenseilige, konvex ausgebildete Fläche (22) hat, welche im Abstand zur Verbindungsebene zwischen dem Zapfen (10) und dem Kopfteil (12) liegt, und daß der Zapfen (10) unmittelbar an das Kopfteil (12) angrenzend in bekannter Weise eine außen umlaufende Nut (24) aufweist. . '

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen