DE1607870A1

DE1607870A1 - Verfahren zur Herstellung schraubenfoermig gewickelter Behaelter und Geraet zur Durchfuehrung des Verfahrens

Info

Publication number: DE1607870A1
Application number: DE19671607870
Authority: DE
Inventors: Carter Charles Isham; Wannamaker Thomas Marion; Rogers Rupert Orton
Original assignee: International Paper Co
Current assignee: International Paper Co
Priority date: 1966-10-07
Filing date: 1967-10-04
Publication date: 1970-08-27
Also published as: BE704810A; US3428239A; ES345813A1; NL6713537A

Description

Verfahren zur Herstellung schraubenf öriaig"gewickelter Behält er ₄i^|dSeratzurDurehfütorung_-desYerf ahrens

"Die Erfindung "bezielit sich auf schraubenförmig gewickelte Behälter sowie auf ein Verfahren und ein Serät zur Herstellung solcher Behälter. .

Schraubenförmig gewickelte Behälter gibt es seit vielen Jahnen, und es wurde;: zur. Eerstellung dieser Behälter eine ."Vielfalt von Verfahren und Geräten entwickelt, wie sie · beispielsweise in den US-Patentschriften 2 623 443 und 2 623 445 beschrieben sind. .

SGhraubenformig gewickelte Behälter mnd insbesondere sohraubenförmig gewickelte Büchsen oder Dosen weisen ein Anzahl von Torteilen auf, wobei der hauptsächlichste derjenige ist, daß die Kosten solcher Dosen niedriger als die Kosten herköBHa&ialier Metalldos en sind. Ais Folge hiervon wurden sohrau'-benföriaig gewickelte Do sea oder Büchsen zum Verpacken einer großen Yielfalt von Erzeugnissen entwickelt* Bisher erhält*- schraubenföriöig gewiö&©lte Dosen sind jedoeh ssiäi Vervon Irzeugnisäen unzufriedensteiland, die untes* einem Drtick gehalten werden müssen, wie z. B# Mal^ge«

tränk«, etwa Bie^ und "Ale"* Büchsen oder Boeeii iieser Aue«

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führung müssen in der Lage sein, einen Abfall des inneren Gasdruckes, der typisch etwa 5,9 bis 6,6 kg/cm (85 "bis 95 P*s,i) betragen kann, während der Pasteurisierung zu unterbinden, und sie müssen ferner einer äußeren erheblich, vorschriftswidrigen Behandlung standhalten, wie etwa das Eintauchen in Eiswasser über ausgedehnte Zeitspannen. Wenngleich derartige Büchsen oder Dosen zum Verpacken von Erzeugnissen, wie etwa gekühlten Teigprodukten,erfolgreich verwendet wurden, haben sie sich für diesen Zweck nicht ganz zufriedenstellend erwiesen.

Es ist daher ein Bedürfnis für eine neue und verbesserte, schraubenförmig gewickelte Büchse oder Dose vorhanden, insbesondere für eine solche Dose, die zum Verpacken von Erzeugnissen, wie etwa Bier und "Ale"jverwendet werden kann, ohne daß ein beträchtlicher Abfall· des Gasdruckes über längere Zeitspannen auftritt« ■

Es ist ferner ein Bedürfnis für eine Dose vorhanden, die der äußeren., erheblich vorschriftswidrigen Behandlung standhalten kann, der die obigen Dosenarten gewöhnlich ausgesetzt sind.

Es liegt weiter ein Bedürfnis für Dosen vor, äLe in Verbindung mit herkömmlichen Füll- und Verschließeinrichtungen, die geeignet abgeändert sind, verwendet werden können, die ferner nahtlos sind, so daß der Dosenkörper rund um seinen vollen Umfang verziert werden kann, und die weiter derartig isoliert Bind, daß sie sich bei Zimmertemperätüren.nicht so achnell aufwärmen wie Metalldosen.

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Es liegt ferner ein Bedürfnis für eine schraubenförmig gewickelte Dose oder Büchse vor, bei der die Papierwände einen niedrigeren Feuchtegehalt aufweisen, als er für solche Dosen üblich ist, z. B.; '0o im Vergleich zu 8$, und die weiter eine ■ höhere Druckfestigkeit in axialer und radialer Eichtung aufweist, als bei herkömmlichen schraubenförmig gewickelten Dosen' von vergleichbarem Gewicht üblich ist. Es liegt weiter ein Bedürfnis für eine schraubenförmig gewickelte Döse vor, die speziell zum Verpacken von Erzeugnissen geeignet ist, welche unter mäßigen Drucken gehalten werden müssen, wie z, B. mit wenig. Kohlensäure versetzte alkoholfreie G-etränke, auflösbarer Kaffee, gekühlte" Teigprodukte und unter Druck verpackte nahrungsmittel in Kleinpackungen, etwa Kleingebäck usw..

Außerdem ist ein Bedürfnis für ein neues und verbessertes Verfahren zur Herstellung von schraubenförmig gewickelten Dosen oder Büchsen und für ein neues und verbessertes Gerät zur Erzeugung schraubenförmig gewickelter Dosena&er Büchsen, vorhanden.

In dieser Hinsicht liegt ferner ein Bedürfnis für eine neue und verbesserte schraubenförmig gewickelte Dose und ein Verfahren sowie ein Gerät zur Herstellung schraubenförmig gewickelter Dosen vor, die für einen Fließbandarbeitsvorgang in Verbindung mit Dosen-Fülleinrichtungen geeignet sind.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Dose zürn Verpacken flüssiger Produkte geschaffen, die unter einem ziemlichen Druck gehalten werden müssen, und welche hergestellt ist aus einer Reihe von konzentrischen schraubenförmig gewickelten lagen

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einer geschichteten Wandkonstrufetion bestehend aus einer inneren Sperr- oder Schutzlage, die als ein geschichteter Körper aus einer selbsttragenden, ziemlich porenfreien, dünnen kontinuierlichen Schicht eines schlüpfrigen und sanitären Überzugs auf der inneren Fläche dieser Folie ausgebildet ist, einer Körperlage, die eine Papier-Dosen-Hauptschicht aufweist, wobei wenigstens die eine innere Flache der Folie der Sperrlage einen kontinuierlichen Überzug aus einem heißversiegelbar,en thermoplastischen Material aufweist, das die Sperr- und Körperlagen miteinander heißversiegelt und einer Beschriftungslage, die als ein geschichteter Körper aus einer inneren heiß-

versiegelbaren thermoplastischen Schicht, die über ihre gesamte Fläche mit der Außenfläche der Körperlage heißversiegelt ist, einer über der inneren Schicht befindlichen Papierschioht, einer mittleren thermoplastischen Schicht, die auf die Außenfläche der Papierschicht als Überzug aufgebracht ist und einer dünnen Metallfolienschicht ausgebildet ist, die an der Außenfläche der mittleren thermoplastischen Schicht angeklebt ist.

Gemäß der Erfindung wird ferner ein Verfahren zur Herstellung schraubenförmig gewickelter Dosenkörper angegeben, bei dem die erste Lage auf einen Dorn aufgewickelt Wird und nachfolgende Lagen darüber aufgewickelt werden, wobei im einzelnen ein Streifen der Sperr- oder Schutzlage auf den Dorn aufgewickelt wird, um ein erstes kontinuierliches Rohr auszubilden, wobei der schlüpfrige und sanitäre Überzug den Dorn berührt und ein vorderer Randabschnitt einer -jeden Windung einen rückwärtigen pder hinteren Randabschnitt der vorhergehenden Windung überlappt»

* gasdruckdichten Folie und einer dünnen BAD ORIGINAL

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die thermoplastische Schicht des hinteren Randabsehnittes des Sperrlagestreifens auf eine Heißsi^geltemperatur erwärmt wird, nachdem der Streifen äen Born berührt, jedoch bevor er mit dem vorderen Randäbschnitt der nachfolgenden Windung in Berührung " kommt, ein Streifen der Körperlage auf den Dorn und über das Sperrlagerohr gewickelt wird» um ein zweites kontinuierliches Rohr auszubilden, wobei der thermoplastische Überzug der Körperlage so angeordnet wird, daß aer die Sperrlage berührt, die Seitenränder der Körperläge vor deren Aufwickeln auf den Dorn abgefaßt werden, um an jedem Rand der Körperlage abgeschrägte Papierflächen zn schaffen, ferner der Wickelvorgang der Körperlage derart geführt wird, daß der thermoplastische "^Überzug am vorderen Randabschnitt der Körperlage die abgeschrägte Papierfläche am rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung der Körperlage überlappt, weiter die gesamte Breite der thermoplastischen Schicht der Körperlage auf eine Heißsiegeltemperatur erwärmt wird, unmittelbar bevor diese das darunterliegende Rohr auf dem Dorn berührt, wodurch ziemlich die gesamte Breite der Körperlage mit der Sperrlage heißversiegelt wird, und weiter der vordere Sandabschnitt des thermoplastischen Überzugs der Körperlage mit der darunterliegenden abgeschrägten Papierfläche heißversiegelt wird, weiter ein Streifen der Beschriftungslage auf den Dorn aufgewickelt wird, um ein drittes kontinuierliches Rohrr als äußerste lage des Uosenkörpers auszubilden, wobei die _: Besahriftungalage alt ihrer intisreft heißversiegel'baren Schicht gegen den Eosm Mn angeordnet wiyd wnä, sslealich, die gesamte* " Smitt öer inneren thtj?isoplastiee!i*n Sahloht der Besenriftungslag« auf «ine HeißsiegeXtespepeatur erwärmt wird, unaltteltoair ρ

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- bevor diese mit dem unmittelbar darunterliegenden Hohr auf dem Dorn in Berührung kommt, wodurch die BescJiriftungslage mit dem unmittelbar darunterliegenden Rohr quer über zjanlich . die gesamte Breite der Besehriftungslage heißversiegelt wird»

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ferner ein Gerät zur Ausführungs des Verfahrens gemäß der Erfindung vorgesehen, bestehend aus einem Rohrwickel-Dorn, einer Vorrichtung zum Aufwickeln· eines Streifens der Sperre oder Schutzlage auf den. Dorn, um ein erstes kontinuierliches Rohr auszubilden, wobei der schlüpfrige und sanitäre Überzug den Dorn berührt und ein vorderer Randabschnitt einer jeden Windung einen rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung überlappt, einer ersten Flammen-Brenner-Vorrichtung, die so angeordnet ist, daß eine Flamme auf die thermoplastische Schicht des rückwärtigen Randabschnittes des Sperrlagestreifens gerichtet ist, um denselben auf eine Heißsiegeltemperatur zu erwärmen, nachdem der Streifen den Dorn berührt, bevor er jedoch den vorderen Randabschnitt der nachfolgenden Windung berührt, einer Vorrichtung zum Aufwickeln eines; Streifens der Körperlage auf den Dorn und über das Schutzlage-Rohr, um ein zweites kontinuierliches Rohr aus.--zubilden, wobei der thermoplastische Überzug der Körperlage se angeordnet ist, daß er die Schutzlage berührt, einer Vorrichtung zum Abfassen der Seitenränder der Körperlage vor deren Aufwickeln auf den Dorn, um abgeschrägte Papierflächen an Jedem Rand der Körperlage zu sehaffen, wobei die Körperlage, wenn sie

- Aufty«vioteel!biA8&t so angeoa?d»et sMrt?» daß der thermoplastische

* Überzug am vorderen Randatotftba&ti <le;r Körperlage die abgeschrägte

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Windung der Körperlage überlappt, einer zweiten Flammen-Brenner-Vorrichtung zum Erwärmen der gesamten Breite der thermoplastischen Schicht der Körperlage auf eine Heißsiegeltemperatur, unmittelbar bevor diese in Berührung mit dem darunterliegenden Rohr auf dem Dorn kommt, wodurch ziemlich die gesamte Breite ·. der Körperlage mit der Sperrlage heißversiegelt wird und ferner der vordere Randäbschnitt des thermoplastischen Überzugs der Körperlage mit der darunterliegenden abgeschrägten Papierfläche heißversiegelt wird, wobei ferner die zweite Flammen-Brenner-Vorrichtung eine Vielzahl von einzelnen Brennern aufweist, von denen ein jeder in Querrichtung zum .Körperlage-Streifen neben dessen Berührungspunkt mit dem darunterliegenden Röhr auf dem Dorn angeordnet ist, einer Vorrichtung zum Aufwickeln eines Streifens der Beschriftungslage auf den Dorn, um ein drittes kontinuierliches Rohr als äußerste Lage des Dosenkörpers auszubilden, wobei die Beschriftungslage mit ihrer inneisi. heißversiegelbaren Schicht* gegen den Dorn hin angeordnet und ein vorderer Randabschnitt der Beschriftungslage so angeordnet ist, daß er einen rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung der Besehriftungslage überlappt, und einer dritten Flammen-Brenner-Vorrichtung zum Erwärmen der gesamten Breite der inneren thermoplastischen Schicht der Besehriftungslage auf eine Heißsiegeltemperatur, unmittelbar bevor diese in Berührung mit dem unmittelbar darunterliegenden Rohr auf dem Dorn kommt, wodurch die Besehriftungslage mit dem unmittelbar darunterlie·* genden Rohr quer über ziemlich die gesamte Breite der Beschriftungsläge heißversiegelt wird, und die Erwärmung der inneren thermoplastischen Schicht der Besehriftungslage auch dazu dient, den, überlappenden Randabschnitt der Besohriftungslage heißzu-

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versiegeln.

Gemäß der Erfindung wird ferner ein MetallendverSchluß zur Verwendung mit einer mehrlagigen, schraubenförmig gewickelten Dose gemäß der Erfindung geschaffen, bestehend aus einem mittleren kreisrunden Wandabschnitt, einem gezogenen ringförmigen Wandabschnitt, der sich von dem Wandabschnitt axial nach innen erstreckt, einem ringförmigen Schulterabschnitt, der mit■dem gezogenen .Wandabschnitt entlang eines Bogens verbunden ist, und sich axial und radial nach außen erstreckt, wobei die Schulter unter einem verhältnismäßig kleinen Winkel zur Vertikalen angeordnet ist und der Schulterabschnitt dazu dient, ein offenes Ende des Dosenkörpers aufzunehmen, und ferner der Schulterabschnitt einen maximalen Durchmesser besitzt, der größer als der Innendurchmesser des Dosenkörpers ist, so daß der Doeenkörper ziemlich gedehnt werden muß, wenn beim Dosenzusammenbau das Ende des Dosenkörpers über die Schulter gedrückt wird, einem ringförmigen Eandabschnitt und einem ringförmigen flachen Abschnitt, der mit den Rand- und Schulterabschnitten verbunden ist und mit diesen den Dosenendverschluß bildet, wobei die Breite der Abflachung/die Höhe des Randes relativ groß sind, um eine trächtliche Menge des Dosenkörpermaterials in der Endnaht aufzunehmen, wodurch die Endnaht Innendrücken in der Dose widersteht, und ferner die Höhe des Endverschlusses und der Winkel der Schulter zur Vertikalen so ausgewählt sind, daß eine beträchtliche ringförmige Berührungszone zwischen der Schulter

end und der Innenfläche des Dosenkörpers von der Doseqnaht axial

nach innen vorhanden ist.

*_/und 00 983 5/0027

Die Erfindung wird nun auch anhand der beiliegenden Abbildungen ausführlieh beschrieben, wobei alle aus der Beschreibung und den Abbildungen hervorgehenden Einzelheiten oder Merkmale zur lösung der Aufgabe im Sinne der Erfindung beitragen können und mit dem Willen zur Patentierung in die Anmeldung aufgenommen wurden, Es zeigen:

Pig, 1 eine teilweise schematisehe Drauf sieht, die ein Verfahren und ein Gerät gemäß der Erfindung zur Herstellung schraubenförmig gewickelter Dosenkörper veranschaulicht;

. 2 eine vertikale Schnittansioht entlang der Linie 2-2 der Pig, 1;

Pig, 5 eine vertjtele Schnittansicht entlang der Linie 3-3 der Pig. 1;

Pig. 4 einen Querschnitt einer außenliegenden geschichteten Lage für einen Dosenkörper gemäß der Erfindungj

Pig. 5 einen Querschnitt einer mittleren geschichteten Lage oder Körperlage für einen Dosenkörper gemäß der Erfindung;

Pig* 6 einen Querschnitt einer veiteren Mittleren geschichteten Lage oder Körperlage für einen Besenkörper gemäß der Erfindung;

fig« 7 «inen Querschnitt eintr inneren gea«hie&teten Lage oder ' 3p«rr- biw. Sohutalftg· für tlmtn Doeenkörper gemäß der

Erfindung; die Fig. 4-7 entsprechend im wesentlichen dem praktischen Maßstab in Bezug auf die Breite, sind jedoch hinsichtlich der Dicke stark vergrößert, um den Aufbau der verschiedenen Lagen besser darzustellen;

Fig. 8 eine Seitenansicht eines Dosenkörpers, der nach dem Verfahren und mit dem Gerät gemäß" Fig. 1 hergestellt ist;

Fig. 9 einen vergrößerten Querschnitt der Dosenkörperwand entlang der Linie 9-9 der Fig. 8;

Fig. 10 einen Querschnitt eines typischen Dosenendversehlußelementes, das nach der Erfindung konstruiert ist;

Fig. 11 einen Teillängsschnitt eines Dosenkörpers·, der den aufgeweiteten Rand zeigt, welcher vor dem Zusammenbau des Endverschlußelementes mit dem Dosenkörper ausgebildet wird;

Fig. 12 eine vergrößerte Teil-Schnittansicht des Endverschlußelements gemäß Fig. 10, das so bearbeitet ist, daß es einen eingerollten Rand und eine ringförmige Lage aus einem Dichtungsmaterial aufweist;

Pig. 13 eine vergrößerte Teilsohnittansioht, die einen Zwischen« punkt im ZuBammenbauvorgang des Dosenkörpers und Endversohlusses darstellt \

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fei-:.

Fig. 14 eine der Fig. 13 ähnliche Ansicht an eintem weiter fortgeschrittenen Punkt im Arbeitsvorgang; ·

Pig. 15 eine der Fig«. 14 ähnliche Ansicht an einem noch weiter . fortgeschrittenen Punkt im Arbeitsvorgang;

Fig. 16 eine der Fig. 15 ähnliche Ansicht an einem noch weiter fortgeschrittenen Punkt im Arbeitsvorgang;

Figo 17 eine der Fig. 16 ähnliche Ansicht, die jedoch den voll- j| ständig zusammengebauten Dosenkörper und Endverschluß darstellt;

Fig. 18 eine vertikale Teil-Schnittansicht, die den Endaufbau

• eines abgeänderten Dosenkörpers gemäß der Erfindung. darstellt und+

Fig. 19 eine der Fig. 17 ähnliche Ansicht, jedoch von der Konstruktion der Fig. 18«,

Wenngleich die Erfindung in der Hauptsache in Verbindung mit Dosen zum Verpacken von Erzeugnissen, wie etwa Bier und "Ale" beschrieben wird, versteht es sich jedoch, daß die Prinzipien der Erfindung auch auf Dosen zum Verpacken anderer Produkte angewendet werden können.

Es wird nun auf die Zeichnungen Bezug genommen, insbesondere auf Fig. 1. In dieser ist eine Wickelmaschine für ein schrauben-

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förmiges Rohr gezeigt, die im wesentlichen aus einer gewöhnlichen Konstruktion besteht, jedoch gewisse Änderungen gemäß der Erfindung aufweist.

Gemäß Fig. 1 wird ein vierschichtiges oder - lagiges Rohr 10 auf einem zylindrischen Dorn 11 durch einen Wickelriemen 12 abgewickelt. Eine Bewegung wird dem Riemen 12 durch Wickelriemenscheiben 13 und H «rteilt, die passend in herkömmlicher Weise angetrieben werden. Gemäß Fig. 1 schiebt sich das Rohr entlang dem Dorn 11 nach links weiter, wie dies durch den Pfeil gezeigt ist. Aufeinanderfolgende Längen des Rohres "10 werden an vorbestimmten Stellen durch eine geeignete Säge oder ein Messer abgeschnitten, die bzw. das schematisch bei 16 angedeutet ist, um einzelne Dosenkörper- 17 auszubilden. Es können eine Rohrlänge oder eine Vielzahl von Rohrlängen gleichzeitig abgeschnitten werden, und der Abtrennvorgang wird so ausgeführt, daß der übliche Aufdruck auf der außenliegenden Lage einer jeden Dose sich in der richtigen Deckung oder Einstellung befindet,

. was an sich bekannt ist.

Die vier Lagen, die das Rohr 10 bilden, sind mit 18, 19, 20 bzw. 21 gekennzeichnet. Diese Lagen werden von Übliohen Rollen (nicht gealgt) zugeführt. Die Lage 18 ist die erste, die auf den Dorn 11 aufgewickelt wLrdjund sie dient als Schutz- oder Sperrlage der Dosenkörper. Die Lage 19 ist die zweite, die aufgewickelt wird, und sie liegt, wie gezeigt, über der Sperrlage Die Lage 20 ist die dritte, die aufgewickelt wird, und sie liegt, wie gezeigt, über der Lage 19. Die Lagen 19 und 20 sind die Dosenkörperlagen, und sie liefern hauptsächlich die Struktur-

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festigkeit für die Dosenkörper, Die Lage 21 ist die letzte Lage, die aufgewickelt wird, und sie liegt über der Körperlage 20, Die Lage 21 dient als Außenseite der Dosenkörper und wird gewöhnlich mit Verzierungs- oder Reklamebildern oder -Schriften auf ihrer Außenfläche versehen, was üblich ist· Die Lage 21 bildet somit den Dosenbeschriftungszetfcel und wird als die äußere Lage oder Beschriftungslagebezeichnet.

Die Ausführung der Schutz- oder Sperrlage 18 ist am besteh in Hg. 7 gezeigt. Die Sperrlage 18 ist als eine Lamelle oder * ein geschichteter Körper aus drei Sohichten gebildet, wobei die innere Lage 18A ein schlüpfriger und sanitärer Überzug, die mittlere Lage 18B eine Metallfolie, vorzugsweise eine Aluminiumfolie ist, und die äußere Lage 180 aus einem heißversiegelbaren thermoplastischen Stoff, vorzugsweise Polyäthylen mit niedrigem spezifischem Gewicht besteht. Unter Polyäthylen mit einem niedrigen spezifischen Gewicht wird ein Polyäthylen verstanden, das ein spezifisches Gewicht im Bereich von etwa 0,910 bis 0,925 g pro cm aufweist. Ein Polyäthylen mit einem mittleren spezifischen | Gewicht würde ein spezifisches Gewicht im Bereich von etwa 0,925 bis 0,945 aufweisen, während ein Polyäthylen mit einem hohen spezifischen Gewicht ein spezifisches Gewicht über etwa 0,945 beeitzen würde« Der hier verwendete Ausdruck "sanitär" soll nicht nur sauber, sondern auch geschmacklos und geruchlos bedeuten» mit anderen Worten, es soll eioJi UiB einen Überzug handeln, der auf das verpackte Erzeugnis keinen Geschmack oder Ge-* ruoh überträgt*

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■ Wenngleich sich Polyäthylen als besonders gut geeignet zur Verwendung als heißversiegelbares thermoplastisches Material für die Schicht 180 und ähnliche Schichten von anderen Lagen herausgestellt hat, können auch andere Materialien verwendet werden« Die praktischen derzeitigen Preß- oder Extrusions*- überzüge sind Polystyren und Polymere oder Copolymere der niedrigen Olefine (Äthylen, Propylen'und Butylen). In der Wärme schmelzende Überzüge aus Eiyäthylen mit niedrigem Molekulargewicht, Äthylen-Vinyl-Azetat oder Wächsmischungen aus einem der beiden Harze sind geeignet.

Die Lage 18B sollte eine selbsttragende Folie ohne Poren sein. Diese Lage dient hauptsächlich als Feuchtigkeits- und Gasabdichtungen für den Dosenkörper und liefert die strukturelle Basis für die Sperrlage 18, wenn diese auf den Dorn 11 aufgewickelt wird. Die Lage 18B sollte dünn sein, jedoch nicht so dünn, daß Probleme bezüglich einer Faltenbildung das Wickeln beeinträchtigen. Eine Aluminiumfolie mit einer Dicke von 1 mil oder 0,001 Zoll (0,025 mm) hat sich für diesen Zweck mIs geeignet herausgestellt. Vom Standpunkt einer porenfreien Lage aus betrachtet, könnte eine Aluminiumfolie mit einer Dicke herunter bis zu etwa (0,012 mrol (0,5mil) verwendet werden, Probleme bezüglich der Faltenbildung lassen jedoch eine etwas dickere Folie als erwünschter bei den derzeitigen Behandlungsoder Verarbeitungsverfahren erscheinen.

Wenngleich sich eine Aluminiumfolie als bevorzugt herausgestellt hat, können andere Folien verwendet werden, z. B« eine mit Zinn plattierte Stahlfolie von 0,05 mm (2 mil). Es wird angenommen,

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daß die lage 18B auch aus Kunststoff hergestellt werden könnte, vorausgesetzt, daß sich dieser mit dem Rest der Dose verträgt, unter Druck stehendes Gas zurückhält und kein Ankleben an dem Dorn verursachte Insoweit läßt sich kein geeigneter Kunststoff finden.

Die den schlüpfrigen bzw. gleitfähigen und sanitären Überzug bildende Lage 18A hat drei prinzipielle Aufgaben. Diese sind das Erleichtern des Gleitens relativ zur Dornoberfläche, d. h. die Reduzierung der Reibung und das Vermeiden eines Anklebens der | Lage 18 an dem Dorn 11, die Schaffung eines sanitären Überzugs, der die direkte Berührung zwischen der Metallage 18B und dem Inhalt der Dose verhindert und das Abdichten von kleinen Löchern oder Poren, wie sie in der Lage 18B vorhanden sein können oder ausgebildet werden. Wenngleich in dieser Hinsicht die Lage 18B porenfrei sein sollte, so ist eine vollständige Vermeidung von Poren in einer praktischen komerziellen Verarbeitung mit verfügbaren Anlagen und Materialien kaum möglich, so daß es erwünscht ist, eine Abdichtungslage vorzusehen, die derartige kleine Löcher oder Poren abdichtet, sofern sie vorhanden sind.

Die einen Überzug bildende Lage 18A wird ziemlich dünn gehalten. In einem typischen Fall kann sie in einem Gewicht von etwa 0,5 bis 2,5 Pfund pro ream (270 m ) aufgebracht werden, wobei ein ream « 3 000 sq.ft ist. Das für den Überzug verwendete Material kann z. B. aus einem der im Handel erhältlichen Vinyl-Materialien in einem ungiftigen Lösungssystem bestehen. Das Vinyl-Polymer-Material, das von der Adcote Chemical Company unter der Bezeichnung Adcote 501 verkauft wird, ist ein spezielles Beispiel eines

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geeigneten schlüpfrigen Überzugs oderGleituberzugs. Der Überzug kann in irgendeiner herkömmlichen Weise aufgebracht werden, etwa durch Spritzen, Rollen oder Bürsten,

Die POlyäthylenlage 18C wird vorzugsweise auf die Aluminiumfolienoberfläche durch Pressen (extrusion) aufgebracht. Die -;-Polyäthylenlage 18C wird, wie noch beschrieben wird, zum Heißversiegeln benutzt; und dient ferner als Feuchtigkeit- und Gasbarriere, die die Aluminiumfolienlage 18B ergänzt. Das PoIyfe) äthylen unterstützt weiter die Abdichtung irgendwelcher kleiner Löcher oder Poren, die in der Aluminiumfolie vorhanden sind oder in .dieser ausgebildet werden. Das Polyäthylen-Überzugsgewicht kann je nach Wunsch ausgewählt werden, wobei ein typisch nied-

riger Wert etwa 1,6 kg pro 270 m (3>6 Pfund pro ream) ist, der zu einer Überzugsdicke von etwa 0,006 mm (1/4 mil) führt. Die Dicke der PolyäthylenlEage soll ausreichen, um eine gute Heiversiegelung zu ermöglichen. In vielen Fällen kann eine Polyäthylendicke von 0,018 mm (3/4 mil) erwünscht sein.

Eine freie mit Polyäthylen überzogene Metallfolie kann direkt mit sich selbst heißversiegelt werden, wobei das Polyäthylen den schlüpfrigen oder Gleitüberzug berührt. Da bei einer solchen Konstruktion kein freiliegender Papierrand vorhanden ist, wie dies gewöhnlich bei Schutzlagen von schraubenförmig gewickelten. Dosen der Fall ist, besteht keine Notwendigkeit zur Ausbildung einer eingefangehen Naht (tucked seam) oder einer umwickelten Verbindungsstelle, Die Verwendung einer Schutzabäiohtung, die mit einem Kraftpapier unterlegt ist, erfordert ein eingefangene Naht oder eine umwickelte Verbindung und erzeugt einen kleinen

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Bereich:, der eti-za 0,1 -C$25 mm (4 « 5 mils) dicker als der ■ Best der Sperrlage sein kann, Wenngleich sololie dickeren Zonen die druckfeste Herstellung eines Dosenkörpers nicht unzulässig ■beeinträchtigen, so haben sie doch das Bes-teeben, die Ausbildung ■von kleinen Öffnungen an den Kontaktbereichen mit den Metall— endverschlussen zuzulassen, wodurch es schwierig wird_? leckiiÄd drucksichere EndTersehlußanordnungen zu erhalten«,

Die Feuchtigkeits-» und Druek^SpeEreigenschaften der mit Polyäthylen überzogenen Metallfolien-Sperrlage, die Torstehend I beschrieben ist, haben sich als gut geeignet für Dosen zur Auf«

nähme von Bier und "Ale" herausgestellte ...

Wie in des Fig_e 1 und 2 gezeigt ist, wird die Sperrlage 18 so aiif den Dorn 11 auf gewickelt, daß eine Tollständige Sperr- oder Sehutzsöhiöhtlage ,ausgebild0t wird? Der vordere Rand der Lage 18, άβτ zuerst und zu 3^eä®to Augenblick den Dorn 11 berührt (der linke Hand in lig_e 1)_s überlappt des rückwartigen Sand der Torhergehenden. Spersjlage-Wiiiöuag, wo dureil eine Überlappung, wie in. | figo 9 gegeigt ist, ausgebildetwird* Bei dieser Überlappung ist die untenliegende ÄäoBe das Polyäthylen der. iage -18Gj,. nd die oasiuberliegeaos; Fläehe der öleituberzüg der Lage

2)er feil der Polyäthyleiilage 180₉ der In der Uberlappmng 1st, ä« h* ₉ -der^aig©-?- der die ßleitüberaugslage: 18A maökfolg®na®n lilm&vaig "bevUksi, Mira atirsheiäs -Flamme 22 ' die -aureh- oinea &οϊϊ*4Θ3? 23 auf ditsea gariehiet- wir dt ₀

V Sit? : - .λ . . BAD ORIGINAL

weise die Polyäthylenoberfläche der Sperrlage im Bereich des rückwärtigen Randes auf dem Dorn unmittelbar bevor dieser in Berührung mit dem Gleitüberzug am führenden Rand der nächsten Windung kommt. Die Flamme erwärmt und erweicht die kontaktierte Polyäthylenfläche derart, daß sich diese mit dem Gleitüberzug heißversiegelt.

Die Sperrlagen-Zufuteit oder das Sperrlagenband wird unter einer ziemlichen Spannung gehalten., so daß die Sperrlagenwindungen W dicht aufgewickelt werden und die sich, berührenden Polyäthylen-Gleitüberzugsflächen unter eriiebüchern Druck zusammengedrückt werden, um eine feste Üöerlappungsiialit auszubilden«, Die Bahnen für die anderen Lagen werden in ähnlicher Weise unter einer ziemlichen Zugspannung gehaltene

Wenngleich vorzugsweise der Polyäthylen-Überzug 18C schicht*— . artig auf die Metallfolienlags 18B aufgebracht wird«, kann die kontaktieren.de Folyä'tliyleiisehiolit der ersten Körperlage in dem Fall hers&gesogen. werden, daß es ervainsslrfe ist_s den.Überzug 180 wegzulassen.' In einem.solchen lall sollte jedoch eine Klebeverbindung der überlappenden Abschnitte dar Sperrlags vorgesehen : werden, um eine gasdichte Abdichtung auszubilden.' Ein in der Wärae schmelöesides Klebemittel, kann ϊητ- diesen Zweck benutzt werden, z» B# ein Polyäthylen oder Polyamid mit niedrigem Molekulargewicht/ Ein solches in der Wärme schmelzendes Klebemittel kann auf die Metallfolienoberflache- iia überlappungsbei'sich aufgebracht werden und .durch die Flamme 22 aktiviert werden, wie dies oben in Verbindung mit des Polyäthyl©Einüberaug löö beschrieben ist-

BAD ORlGhMAL 0 3 i 3 δ / 0 Ο 2 t

-19 -■"..■ ; ^:

Der Aufbau der zwei Körperlagen 19 und 20ist vorzugsweise gleich und weM Bosen-Hauptlägen 19A und 2OA sowie^Polyäthylenlagen 19B und 2ΌΒ auf, die durch Pressen auf die !Dosen-Hauptlagen aufgebracht sind. ;"' ;

Die Bosen-Grund- oder Hauptschiöhten der Eörperlagen liefern die hauptsächliche Baufestigkeit für die Besenkörper und sollen daher aus verhältnismäßig starken.Materialien hergestellt werden, wobei sich ein Kraftpapier-Bosengrundmaterial für diesen Zweck als besonders gut geeignet erwiesen hat. Bas minimal verwendbare A Papiergewicht für die Bosen-Hauptsehiehten hangt ζ* Τ_Ϋ von der Papierzugfestigkeit ab. Hierbei hat sich herausgestellt, daß zur Begegnung von Bosenausfällen durch |Jnterwandern bei langer Belastung das Bosenhauptpapier bei der fertigen Böse nicht einer .

langfristigen Belastung unterworfen werden sollte,, die etwa 40 -50 ^ seiner Zerreißfestigkeitüberschreitet*

Ein anderer faktor, der das Bosen-Hauptpapiergewicht beeinflußt, ist der Wickelwinkel der Körperlagen, Ber Wickelwinkel wird, wie dies in der Rohrwickeltechnik üblich ist, zwischen der Längsachse der in Präge stehenden Lage, -wenn sich diese dem Born nähert, und einer Linie normal zur Achse des Bornes gemessen. Bieser Winkel ist für die Lage 19 als der Winkel «< in; JFig. 1 gezeigt. Der Wickelwinkel ist in Bezug auf die Pestigkelt von Wichtigkeit, da der meiste "lOurdrinier-Karton¹¹ eine größere Eestigkeii; in der Kichtung, in der er hergestellt wird, aufweist, als in einer Querrichtung. Es ist somit erwünschtj von dem Vorteil der größeren Maschinenrichtungsfestigkeit des Papiers Gebraueh zu machen, indem ein Wickelwinkel so klein wie praktisch ' \

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möglich, angewendet wird. Für eine Druckdose hat sich ein Wiekelwinkel von etwa 27° als äußerst vorteilhaft erwiesen. Es wird bemerkt, daß die in Umfangsrichtung verlaufende Spannung (Ringspannung) in einem zylindrischen Behälter, wie etwa einer Bierdose, doppelt so groß wie die in Längsrichtung verlaufende Spannung ist, und es ist somit erwünscht, die Dosenkörperfestigieit rund um den Umfang der Dose auf einen maximalen Wert zu bringen* Es ist ferner erwünscht, daß der gleiche Wiekelwinkel für die Sperr- und Beschriftungsaärlagen, d, h. 27°, verwendet wird.

Wenn einem Druck von 5»9-6,6 kg/ cm (85 - 95 p.s.i.) Rechnung getragen werden soll, der erwartet werden kann, wenn Bier bei $0° C (14-0° P) pasteurisiert wird, so können die Dosen-Hauptschichten für die Körperlagen zweckmäßig etwa 94,5 kg/ 270 m (210 Pfund pro ream) aufweisen, und zwar unter der Annahme eines Wickelwinkels von 27°« Ein solcher Karton weist eine Dicke von etwa 0,4 mm (17 mils) auf.

Infolge der geringen Zunahme des Rohrdurchmessers, die durch das Vorhandensein der ersten Körperlage 19 verursacht wird, sollte die zweite Körperlage 20 etwas weiter als· die erste Lage sein, z. Be kann eine Döse, Größe 211 (12 Unzen) eine Lage 19 mit einer Breite von 104 mm (4-5/? 2 Zoll) aufweisen, während die Lage eine Breite von 106 mm (4-3/16 ZoIJ) besitzen kann.

Im allgemeinen ist es erwünscht, daß die Dosenhauptiagen 19A und 19B relativ glatte Oberflächen besitzen· Ein Grund hierfür besteht darin, daß eine glatte papieroberfläche de· Gewicht

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~ 21 -

des Polyäthylentiberzuges reduziert ,der zum Heißversiegeln der Körperlagen benötigt wird. Ein anderer Grund ist der, daß eine glatte Oberfläche an der außenliegenden Körperlage 20 eine glatte Unterlage für die Beschriftungslage bildet, welche das Aussehen der Dosen beträchtlich verbessert. * -

Die Polyäthylensehichten 193 und 2OB der Körperlagen bringen einige leuchtigkeits- und G-asabdichtungseigenschaften ein, ihre Haupt anwendung ist Jedoch die Heißversiegelung«, Die Polyäthylen-

schichten 19B und 2ÖB bestehen vorzugsweise aus Polyäthylen "" mit niedrigem spezifischem Gewicht? und das Gewicht jeder Lage

- ■ 2 °

kann typisch etwa 4,8 kg pro· 270 cm (10,8 Pfund pro ream) betragen. Während vorzugsweise beide Poiyäthylenschichten 19B und 2OB vorgesehen werden, kanhv solange die Polyäthylenschicht 18C auf der Sperrlage 18 vorgesehen wird, die Polyäthylensehicht 19B auf der inneren Körperlage 19 weggelassen werden«,

Ein wichtiges Merkmal der Druckdose gemäß der Erfindung ist die : Anwendung abgesohrägter oder abgefaßter Verbindungen bei der | AWteldu&g der Körperlagen _a Das Abschrägen oderAbfäsen fördert die festigkeit der Körperlagen5 indem große Berührungsbereiche an den Verbindungsstellen geschaffen werden«, ialls Stoßverbin~ äLiingeti benutzt würäetis» vriiräe ein Spal-t von meteren; !Dausendstöl eines Zolls beiis herköfflmliöhen'Wieköln auf treten. Ein solcher "Sp£lt würde. ^;äle Ausbildung βίηβτ litze erfflögllohen;,; und der - \ hohe Druck ±n äer.Soaa würde die Spesrlage in äleae -litze himeiri« drüek.en* woöu3?@l| sirtX* -eine unäioht® Steile. ma, des Eninaht ■ her=-:

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Um eine abgefaste oder abgeschrägte Verbindung für jede Körperlage zu schaffen, wird jede Körperlagenbahn, die dem Dorn zugeführt wird, durch eine Abf as einheit 24 hindurchgeleitet, die die Körperlagenränder abfast, wie dies bei 19C 19D, 2OC und 2OD gezeigt ist. Die Abfaseinheit 24 kann Schmirgelscheiben oder andere geeignete Vorrichtungen zum Abfasen der Körperlagenränder enthalten.

Der Polyäthylenüberzug auf d.en Körperlagen kann dazu herangezogen fe werden, die abgefasten Lagenränder zu vereinigen, um entsprechende Rohre auf dem Dorn 11 auszubilden. Vorzugsweise wird jedoch ein in der Wärme schmelzender Klebstoff -vorgesehen, um die Verbindung zu unterstützen»'da die daraus resultierende Mäht stärker wird. Zu diesem Zweck können parallele Wülste aus in der Wärme . schmelzendem Klebstoff auf den Polyäthylenüberzügen 19B und 2OB heben den abgefasten Rändern T90 und 20G vorgesehen werden» Diese parallelen Wülste aus dem Klebstoff sind bei 19E bzw. 20E gezeigt, und sie können zweckmäßig in der Abf as einheit 24 auf den Dosenhauptbahnen abgelagert werden, wenngleich sie in einem getrennten Vorgang aufgebracht werden können· -

Sie Bosenkörperlagebahnen 19 und 20 werden unter den Dorn 11 von der entgegengesetzten Seite wie die Sperrlagenbahn 18 zugeführt und in üblicher Weise auf den Dorn aufgewickelt» wobei die entsprechenden Lagen jeweils vollständige Rohre bilden. Die Lage 19 kommt über die Lage 18 zu liegen, während die Lage 20 über die Lage 19 a¥ liegen kommt* Die PolyätnylenecMehten !9B und 2OB zeigen in Fig. 1 nach oben, was zur !folge hat, daß diese Lagen mit den Polyäthylenschiohten gegen die Innenseite dee Besenkörper;?

zeigend aufg«wiokelt werden* 003035/0027

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Eine Reihe von Brennern 25, 26. 27 und 28 ist über der Dosenhanptlagebahn 19 unmittelbar vor der Stelle angeordnet, an der die Bahn 19 den Dorn 11 erreicht. Jeder-"der Brenner 25-28 lenkt eine Gasfimrae nach unten auf die Polyäthylenschicht 19B und vollständig quer über die Breite der Lage,; um die gesamte Polyäthylen-Oberfläche auf eine Heißsiegel temperatur-zu- erwärmen.' Der letate Brenner 28 lenkt vorzugsweise: seine Flamme auf die Pölyäthylenflache an der Berührungsstelle,dieser Lage mit äev Sperr« lage 18 auf dem Dorn 11« Die Flamme aus dem Brenner 28 erwärmt somit nicht nur die Polyäthylenschicht 19B, sondern, auch die -.. λ darunterliegende Polyäthylenschicht 18C der Sperrlage, wodurch ein maximaler Heißversiegelvorgang bewirkt wird* Wie in Fig. 9 bei 19B* gezeigt ist, dringt erweichtes Polyäthylen von der Lage 19B in den sehmalen Raum an der Überlappung der Lage 18 ein. ";

Die Brenner 25—28 schmelzen auch die in der Wärme schmelzbaren Klebmiirfcelwülste 19E, so daß das in der Wärme schmelzende Klebmittel die Ausbildung der Naht unterstützt.

Ein Satz von Brennern 29» 50, 51 und 52, die den Brennern 25 entsprechen», können, ist in ähnlicher Weise über der Dosenkörperlagebahn 20· so angeordnet, daß die letztere ein Rohr 'ausbildet, wie es in Ye-rbindung mit der Lage 19 beschrieben wurde. In diesem Pail wird die PolyäthylerLschicht 2OB mit der Dosenhauptpapierlage 19A Jaeißversiegelt. " - ;

Die Seiirägverbindung zwischen dem rückwärtigen Rand einer Windung der Lage 19 und dem' vorderen Rand der letzten Windung der Lage 19 auf äem Dorn 11 ist bei 19F in Fig. 9 gezeigt. Die in der

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Wärme schmelzende Klebeschicht, die durch Schmelzen der in der Wärme schmelzenden Klebewülste 19E ausgebildet ist, ist bei 19Gr gezeigt. Die Schicht 19G- verklebt den abgefasten Rand 19-D mit der Polyäthylenfläche neben dem Rand 190. Der abgef aste Rand 190 zeigt somit in Fig. 9 nach oben. Die entsprechende Schrägverbindung 2OF für die Lage 20 ist in ähnlicher Weise mit der in der Wärme schmelzenden Klebelage ausgebildet, die bei 2OG gezeigt« ist. . .

Es ist wichtig, daß die gesamte innere Fläche einer jeden Körperlage mit der darunterliegenden Lage so verklebt ist, daß der gesamte Dosenkörper als eine Einheit wirkt» Diese Klebeverbindung oder -Vereinigung erfolgt durch Heißversiegeln von Polyäthylen und wird in den Schrägverbindungsbereichen vorzugsweise durch in der Wärme schmelzendes Klebemittel, wie beschrieben, ergänzt. Die Anwendung eines Klebemittels ist besonders erwünscht, wenn die abgefasten Flächen 19D und 2OD rauh sind. Wenn das Gewicht der Polyäthylenüberzüge 19B und 2OB beträchtlich vergrößert wird, wird das Erfordernis für ein in der Wärme schmelzendes Klebe— mittel verringert.

Die Beschriftungslage 21 ist im einzelnen in Fig. 4 gezeigt* Die Beschriftungslage ist aus vier Lagen gebildet, die zusammengeschichtet sind· Diese sind eine innere Polyäthylenlage 21A, eine Kraftpapierlage 21B, eine Polyäthylenlage 21G und eine Metallfolienlage 21D. Die Hauptfestigkeit für die Lage 21 wird durch die Lage g1B geschaffen, die z« B. aus einem natürlichen, einseitig geglätteten Kraftpapier von 25 Pfund pro ream (11 j 2 kg

p
pro 270 m ) bestehen kann. Das Kraftpapiergewicht liegt weise im Bereich von etwa 11,2 bis 13,5 kg (25 bis 30 Pfund)

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Die Polyäthylenlagen 21A und 2TC können auf die gegenüberliegenden Seiten des Papiers 21B in üblicher Weiseaufgeschiehtet oder als Überzug aufgebracht werden. Die äußere lage der Metallfolie kann ebenfalls in bekannter Weise auf .das Polyäthylen aufgeschichtet werden«

Die lolienlage 21D ist vorzugsweise eine Aluminiumfolie und kann so dünjo. wie gewünscht sein* solange sie fest genug ist, um auf das Papier aufgeschichtet zu werden« typisch kann die lolienlage 21D 0,0088 mm (0,00035 Zoll) aufweisen, wenngleich zufrieden- <| stellende Ergebnisse mit- einer 0,007 mm (0,000285. Zoll)«Aluminiumfolie erreicht wurden*, .

Die Polyäthylenschichten 21A und 210 können jeweils z_e B. mit einom Gewicht von 4,8 kg pro 270 m (10,8 Pfund pro ream ) aufgezogen, werden,. Die äußere Polyäthylenlage 2IC hat vorzugsweise ein mittleres spezifisches Gewicht * um die Besehriftungslage widerstandsfähiger gegen eine !!faltenbildung auf dem Dosen-]?ließ- 'banä zu machen,, Die iniiere Polyäthylenlage 21A hat vorzugsweise * ein niedriges spezifisches ö-e\⁽iicht_? um das Heißversiegeln mit der äuBeren Körperlage 20 zu erleichtern«

Wie Beschr&ftuagslage&alm 21 wird gegen das Hohr auf äea lorn 11 von der gleichen Seite aus zugeführt} wie <äie Sge3?rlägebahn. 18₉ Jedoch BM einer- Yorgesoiioliesen. o.de.r styöajjaagsaiwäafba·; gelegenen . .■ : Stelle rela-fcliT" zu-den- vorli0rgehend;e»:..2isgea. IS₉ 19 uM, 2O₀_ lss_ ist . ;'

äie B©B0tel,ftosgsla,g©;:21-sitf is© 'ä

bad original

nicht verdirbt. Die Bahn 21 wird, wie in !ig. 1 uni 5 gezeigt ist, über den Born T1 zugeführt. Ein Brenner 33 ist unter der Bahn 21 vor dem Bahnabsehnitt angeordnet, der das Rohr auf dem Dorn 11 berührt. Der Brenner 33 lenkt eine Gasflamme auf die Polyäthylenschicht 21A, uia die gesamte Breite der Schicht 21A auf eine Heißsiegeltemperatur zu erwärmen»

Die äußere Papierlage 2OA des Hohres auf dem Dorn 11 wird vor der Berührung mit der Lage 21 durch eine Gasflamme erwärmt, die von einem Brenner 34 auf diese gelenkt wird» Es ist erwünscht, daß der Brenner 34 die gesamte äußere fläclis der Lage 2OA erwärmt, um die Heißversiegelung der erwärmten. Polyäthylenlage 21A an dieser zu erleichtern, 2u diesem Zweck sollte die !ränge- des Brenners 34 ^auf äie Drehgeschwindigkeit des Rohres auf dem Dorn 11 abgestimmt sein, Falls erwünscht₉können weitere Brenner vorgesehen sein, und zwar in Uisfangsriehtung in Abstand voneinander, um die gesamte Oberfläche der- lage 20A zu erwärmen. Die auf die Beschriftungslagebahn21 ausgeübte Zugspannung soll se- groß seih/ damit dieselbe dicht mit der Papieroberfläciie 2OA der Lage 20 verklebt \fird_o ·

Der vordere Rand der Bahn 21 (in Fig« T links) überlappt den rückwärtigen Rand der voriiei?gehenden Windung der Bahn 21, um eine einfache Überlappungsnaht zu bilden_s wie öies in JFXg₉ 9 gezeigt ist* Das Polyäthylen voa der. Lage 21A füllt clieoe liberlappungs-*

naht aus₅ wie dies bei 2Ii. geseilt ist₉ v/ordureu eine gute

erzielt isi^dj ähnlich cle^eiiiifeiT.. äes Polyäthylens

la der Sperrlsge-»lla©j»l,appiiSgS!iiilits:, ' . _:-

BAD ORIGINAL

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Es wird daran erinnert, daß die Dickenahmessung in Pig« S außergewöhnlich vergrößert ist. Wenngleich also die Besehrif— tungslägeüherlappungsnaht in Fig* 9 groß aussieht, ist jedoch : tatsächlich diese Überlappungsnaht so dünn* daß sie bei dem fertigen Dosenkörper kaum erkennbar ist» λ "■-."_

Jede lage des Dosenkörpers gemäß der Erfindung wed^nach der Beschreibung eine oder mehrere Schichten,oder Überzüge aus Polyäthylen auf« Soweit zur Zeit bekannt ist, ist Polyäthylen das geeignetste Material für diesen Zweck unter Berücksichtigung m von Faktoren, wie etwa die Kosten,; die Heißversiegelbarkeit, Feuchtigkeits-Dampf-absperreigensehäften viLä einfache Preßlamellierung. Es können jedoch andere üunststoffe aufgefunden ; werden, die geeignete Qualitäten oder Eigenschaften für.diese Zwecke "besitzen, und das Polyäthylen kann in einer oder mehreren Lagen durch einen solchen Kunststoff ersetzt werden. Im-allgemeinen sind die Polymere und Copolymere übt niedrigen Olefine l· (Propylen, Äthylen und Btitylen),, die in geschmolzener Form ausgepreßt und auf Papier oder Metall aufgeschiehtetsowie heißversiegelt werden können, anstelle von Polyäthylen verwendbar. "

Es ist erwünscht, daß die Feuchtigkeits-Dampf-Jlbsperreigensehaften der verschiedenen Pölyäthylenlagen so hoch wie möglich sind. Is wird in diesem Zusammenhang auf die Verfahren und Erzeugnisse, der US-Patentschriften 3 1S1 56Q und 3196 063 aufmerksam gemacht« . _;

wichtiger Vorteil des Dosenkörpers geanaß der Erfindung ist der Hiesige Feuchtegehalt, der auf 4as Fehlen von Feuchtigkeit

: 009835/0027 \ > ^_At)0RjQINAL

807170

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zufolge mit der Schaffung eines Endverschlusses und einer ■ Ettdnahtkonstruktiott, die speziell zur Bruckaufrecht erhaltung geeignet sind»

Me richtige Ausführung und Anbringung des Endverschluss es ist ein sehr wichtiger "Punkt der Erfindung> insbesondere im Zusammenhang mit der Überwindung von zwei Hauptproblemen. Das eine dieser Probleme ist die Neigung des Dosenkörper^Endhäkens oder—ibogens, sich abzurollen, so daß das Dosenende ausgelassen wird oder wegfliegen kann. Das"andere Problem ist die Neigung des Dosenendes , sich unter Belastung dauerhaft zu verformen oder zu erheben, so daß sich das Ende nach außen aufbiegen kann und entweder wegfliegt oder Druckabfall verursacht.

»s" -lii

Die im Zusammenhang mit Metalldosen verwendeten Verfahren und Konstruktionen sind nicht für eine schraubenförmig gewickeite Papierdose geeignet, die eine» Druck halten soli. In dass er Beziehung ist es bei Metalldosen üblich, einen einfachen Doppelsaum oder-Rand zu verwenden, wobei der Endverschlußrand in einem Haken am Dosenende gehalten wird« Dies arbeitet gut bei Metalldosen, da die Metalldosenkörperwand gut biegsam und relativ dünn ist, typisch 0,15 - 0,25 mm (6,6 bis 10 mils), wodurch die Ausbildung eines guten Hakenabechnittes und einer dichten Naht ermöglicht ist· Die Scherfestigkeit eines Metalldosenkörpers ist ferner außergewöhnlich hoch, so daß der Endhaken nur wenig

ler überhaupt nicht die Neigung hat, sich durch die Dosenwand zu schneiden, Ein MetalldoeenlcÖrper Ist ferner im wesentlichen _:

.pht susaamiendrüakbar und springt nicht zurück, v/äs zu einer dichten, mechanisch feeten Naht führt. Im Fall einer eohrauben-

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förmig gewickelten Dose ist die Seitenwand verhältnismäßig dick, sie liegt in der Größenordnung von 1 mm (40 mils), wodurch die Ausbildung eines echten Körperhakens schwierig wird, so daß unter einem hohen Druck der Körperhaken die Neigung hat, sich abzurollen. Die prinzipiellen Baumerkmale des Endversehlusses gemäß der Erfindung, die diese Tendenz bezüglich des Abrollens überwinden, bestehen aus der Anwendung einer verlängerten Abflachung und eines verlängerten Randes an dem Verschluß. Die Neigung des. Endversehlusses gemäß der Erfindung, sich zu erheben oder aufzubiegen, wird in der Hauptsache durch Tiefziehen des Endversehlusses beschränkt, wie dies noch beschrieben wird.

Die Pig. 10 zeig-fyeinen Dosenendverschluß gemäß der Erfindung, wobei zur einfachen Bezugnahme gewisse Abmessungen eingezeichnet sind. Der Endverschluß 36 besitzt einen Rand 37, eine Abflachung 38, eine Schulter 39, einen Wandeinzug 40 und eine End-' oder Stirnwand 41· Die Schulter, die Abflachung und der Rand bilden den Endv.erschlußrandbereich. Der Rand 37 hat die Abmessung D und soll langer als übliche Enden sein, typisch 0,37 bis 0,5 mm (15 bis 20 mils) länger, -,

Die hier aufgeführten Abmessungen verändern sich natürlich mit den Dosengrößen, den Wanddicken und anderen Faktoren. Die Abmessungen stellen typische Beispiele für eine Dose dar, die einen Inendurchmesser von etwa 65,3 ^a (2,573 Zoll)(der einem Dorndurohmesser von 2,570 Zoll = 65,2 mm entspricht), eine Höhe von 123 mm (4,875 Zoll) _t eine körperwanddicke von etwa 1 mm (40 mils) und einen maximalen Innengasdruck von 5,9 kg/ cm (85 p.s.i.)

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aufweist. BIe Bösenkörperhöhe wird 'natürlich "bei der des. !Flansches reduziert, z. B» auf 122,0 bhd (4,860'Zoll)· Ein typischer Wert für den loseaatSrperinnenäiaretoes^er aiö Flanschende beträgt 68 jmn (2,687 ZoIl)-T Der EndYersehluS feann typisch, aas einem 12,3 mil^ei^lech (0,3 mal} hergestellt werden, das (dicker als üiblieh für Bosenenden ist, —

33ie Abflachung 38 entspricht der Abmessung 3 land %mm 0,75 Jörn (30 mos) langer als eine ubliehe Ahflaehaingsläiage sein* Bie Schulter 39 entspricht dem Unterschied zwischen der sehlußhöhe $ßämes&wßg S^ und der HandhShe Schulter. 39 scsll ziejalic3i steil sein, der sollte etwa 4° '--■ 6°- laetragen, so daß er etwa die Äft© üblichen Mertes iat, Bie Hohe des Wandeinzixgs 40 hat dimension S₉ nmä. sie ist ziemiJLcli grSBer als WäLißh? z# B,

Wert £pr Äi® im Fig. 10 gezeigten AltaessimgeB ffir einem

«3

(65,6

- 0*24-5 Zoll, i 6' - mm)

- - 4 Ms έ Sxaä

der Rand 37 gerollt, um einen abgerundeten Querachnitt und einen nach innen gedrehten Rand 42 zu erhalten, wie dies in Fig. 12 gezeigt ist, Eine ringförmige Lage aus einem Dichtungsmaterial 43, das aus irgendeiner geeigneten Ausführung bestehen kann, wird ebenfalls auf die innere Fläche des Dosenendverschlusses aufgebracht. Es ist erwünscht, daß soviel von dem Dichtungsmaterial wie möglich, vorzugsweise die gesamte Menge, in dem Dosenendbereich zwischen etwa der Mitte der Abflachung 38 und etwa der Mitte der Schulter 39 eingeschlossen wird. Bei der ^ Endnahtkonstruktion gemäß der Erfindung dichtet ein Dichtungsmaterial, das' über etwa die Mitte der Abflachung 38 hinaus angeordnet ist, nicht ab und nimmt Raum in Anspruch, der mit Papier ausgefüllt sein sollte, während das Dichtungsmaterial, das über etwa die Mitte der Schulter 39 hinaus angeordnet ist, auch nicht abdichtet.

Bei Vereinigung des Dosenendes 36 mit dem Dosenkörper 17 werden das Dosenende in dem in Fig. 12 gezeigten Zustand und das aufgeweitete offene Ende des Dosenkörpers, wie es in Fig. 11 gezeigt ist, zusammengedrückt. Der Innendurchmesser des Dosenkörpers 17 ist kleiner als die Abmessungen A des Dosenendes, so daß der Dosenkörper ziemlich gedehnt werden muß!?, wenn das Dosenende auf dejm Dosenkörper aufgedrückt wird. Für die typischen, oben angegebenen Abmessungen beträgt dieser DurchmeBBerunterschied 65,6 mm - 65,3 mm oder 0,3 mm (2,588 Zoll - 2,573 Zoll oder 0,015 Zoll). Diese Ausdehnung findet statt, bevor die Haht angefangen wird. Die Flammenvereiegelung, der der Dosenkörper während des Rohrwickelvorgangee unterworfen wird, insbesondere die Flammeneiegelvorgänge, die unmittelbar die Körperlagen be-

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einflussen, führend zu einem Besenkörper, der erheblich ; steifer ist als dies gewöhnlich bei schraubenförmig gewickelten

Dosen der Fall ist, und diese Steifheit erlaubt es, daß die Dose Dehnungsbeanspruchungen standhält, denen sie unterworfen wird, wenn der Bosenkörper und das Dosenende zusammengedrückt werden» Die Fig. 1^ zeigt den Dosenkörper und das Dosenende zusammenjgedrückt, wobei der Dosenkörper so ausgedehnt ist, daß er nicht nur I die Schulterfläche 39» sondern auch einen Seil der Abflachung berührt. .

Gemäß Fig. 13 und auch gemäß den Fig* H-I7 erstreckt sich der. tatsächliche Nahtbereich nach außen von etwa der Mitte der Schulter 39 aus, wobei der Anfang des Hahtbereiehes etwa an der Stelle 44 liegt.

Da die Verschlußhöhe (Abmessung C) verhältnismäßig groß ist und die Schulter steil verläuft (kleiner Winkel Θ) 1st ein beträelrfclieher Berührungsfeerofoh zwischen der Schalter 59 und der Innenfläche des Boeenkörpers 17 von der Bndnaht nach innen vorhanden, d, h. vom Punkt 44 aus nach innen, Das Ausmaß dieser Berührung, die etwa von äer Stelle 44 zum Punkt 45 verläuft, kann typisch etwa 1,25 bsbj (50 mils) betragen· Sa der Dosenkörper in diesem Berührungafcereieh ausgedehnt ist, unterstützt die Beibungskraft zwischen äem Bosankiirper und den Schulter

iteritalb der Hafttzone die Sioherimg oder das Halten de© Dosenendea 36 in Einbaulage sowie die druckdichte Beziehung z DoeenJcürper,

Di· Hg* 14 aelgt ein weiteren Sin^oXleii 4«* Boeeavereohluß··

. BADORiGSNAL

randes und eine geringfügige Trennung der Dosenwandkörperlagen 19 und 20. Diese Trennung findet in der Hauptsach deswegen statt , weil die entsprechenden Körperlagenenden beim Einroll- und Nahtvorgang übe* unterschiedliche Bahnlängen wandern. Die Figo 15 zeigt das fortgesetzte Einrollen des Dosenverschlußrandes und ein umgekehrtes Wenden des abgetrennten Endes dea? äußeren Körperwandlage 20. Gemäß Fig.. 16 ist das Rollen des Dosenverschlußrandes fast abgeschlossen» Pig. 16 zeigt ferner eine dichte Überlappung der getrennten Enden der Körperwand fe und 20.

In Fig. 17 ist schließlich das vollständig eingerollte Dosenende gezeigt, wobei alle Lagen der Dosenwand zwischen dem Rand 37 und der Schulter 39 und zwischen dem Rand 37 und der Abflachung dicht zusammengepreßt sind. Es wird in Fig. 17 gezeigt, daß der Rand 37 und die Abflachung 38 einen glatten gebogenen Haken ohne einen scharfen Winkel an der Verbindungsstelle des Randes und der Abflachung bilden. Das Dosenkörperende füllt ferner den Raum zwischen dem Rand 37 und der Abflachung 38 vollständig aus. Die glatte oder gleichmäßige gebogene Metallhakenform und die vollständige Ausfüllung des Metallhakens mit dem Dosenkörpermaterial verringert stark die Neigung des Metallhakens, sich unter Druck abzurollen und läßt somit eine Erhöhung des Innengaadruckes zu, der zurückgehalten werden kann und ferner eine Verlängerung der Zeitspanne, während der solche hohen Drücke gehalten werden können· Diese Konstruktion reduziert ferner die Neigung des scharfen Metallhakens, den Dosenkörperwandhaken zu beschädigen oder abzuscheren, der sich in die Naht hineineretreolct. Die verlängerten Afeflaeiiungs- und RandäbsoJmitte, auf die

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vorstehend Bezug genommen ist, sind wichtig "bei der Schaffung der guten Nahtkonstruktion. Ein sorgfältiges Rollen des DosenverSchlußrandes zwecks Erreichung der Naht gemäß Fig. 17 ist ebenfalls wichtig, um eine gute Naht zu erhalten.

Wie aus Fig. 17 hervorgeht, wird das Dosenkörperende bei dem Roll- oder Umbiegevorgang verformt, bei dem der Dosenkörper und iter Verschluß versiegelt oder abgedichtet werden. Diese Verformung umfaßt eine Trennung der Enden der zwei Körperlagen 19 und 20. Das Ende der äußeren Körperlage 20 zeigt die Neigung, das Ende der inneren Körperlage 19 aus dem Metallhaken herauszustoßen. In manchen Fällen kann es diese Tendenz schwierig machen, die erwünschte Nahtkonstruktion zu erhalten. Um dieses Problem zu verringern, kann das Dosenkörperende zugeschnitten ! oder abgefast werden, wie es bei 46 in Fig. _t1;8 gezeigt ist, so daß die Enden der Körperlagen sich in der fertiggestellten Naht in der gleichen Höhe befinden, wie es in Fig. 19 gezeigt ist. Das angeführte Abfasen oder Abschrägen sollte ausgeführt werden, bevor das Dosenkörperende umgebogen wird, und es kann zweckmäßig mit einer Schmirgel- oder Schleifeinrichtung ausgeführt werden. Es ist erwünscht, das Anfasen oder Abschrägen so auszuführen, daß eine nicht hinterschnittene Schulter 47 an der inneren Fläche der inneren Körperlage 19 verbleibt. Diese Schulter kann eine Breite von etwa der Hälfte der Dicke der inneren Körperlage aufweisen.

Mit dem abgeschrägten Dosenkörperende gemäß Fig. 18 kommen die "Enden" der Körperlagen in die gleiche Ebene in der Dossnendnaht, da Ihre Ausgangslängen unterschiedlich sind. ? ee

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Dieser Unterschied in der Länge sollte möglichst gleich dem Unterschied in der Länge der Bahnen sein, über die sieh die entsprechenden Körperlagenenden bewegen. Es ist erwünscht, daß jede Lage einen gleichen Raumanteil in dem Verschlußhaken ausfüllt.

Für eine Dose, die die typischen oben beschriebenen Abmessungen aufweist, kann der Längenunterschied der Körperlagenbahnen typisch etwa*0,8 mm (0,031 Zoll) betragen. Die vertikale Höhe zwischen der Schulter 47 und der Mitte der Körperlage 20 (an der Fläche 46) sollte daher etwa 0,8 mm (0,031 Zoll) betragen. Der entsprechende Winkel zwischen der abgeschrägten Fläche 46 und der Horizontalen beträgt etwa 55°·

Die verschiedenen oben angeführten Abmessungen werden lediglich beispielsweise angegeben, und sollen nicht als Beschränkungen für die Dosenkon&ruktion gemäß der Erfindung aufgefaßt werden·

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Claims

Pat entansprüche

1. Dose zum Verpacken von flüssigen Erzeugnissen, die unter beträchtlichem Druck gehalten werden müssen, mit einer geschichteten Wandkonstruktion, die aus einer Reihe von konzentrischen schraubenförmig gewickelten Lagen gebildet ist, gekennzeichnet durch eine innere Sperrlage (18), die als geschichteter Körper aus einer selbsttragenden, porenfreien, dünnen, gasdruckdichten Folie (18B) und einer dünnen, kontinuierlichen Lage eines schlüpfrigen und sanitären Überzugs (18A) auf der inneren Fläche dieser Folie gebildet ist, eine Körperlage (19) bestehend aus einer Papier-Dosen-Hauptschieht (19A) ,wobei wenigstens die eine innere Fläche der Papier-Dosen-Hauptschicht (19A) und die Außenfläche der Folie der Sperrl&ge (18) einen kontinuierlichen Überzug aus einem heißversiegelbaren thermoplastischen Material (19B, 18C) aufweisen, das die Sperr- und Körperlangen miteinander heißversiegelt, und dur£h eine Beschriftungslage (2I)₉ die als ein geschichteter Körper aus einer inneren, fesißversiegelbaren thermoplastischen 9ohicht (21A), die ziemlich über ihre gesamte Fläche mit der Außenfläche der Körperlage (19 A) heißversiegölt ist, einer Papierechicht (21 B), die über der inneren Schicht . (21 A) liegtι ein«? mittleren therroopiastiaohen Schicht (21C),

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die auf die Außenfläche der Papierschicht ,(21 B) als Überzug aufgebracht ist und einer dünnen Metallfolienschicht (21 L) gebildet ist, die an die Außenfläche der mittleren thermoplastischen Schicht (21 C) angeklebt ist.

2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Körperlage .(19) eine zusätzliche Papier-Dosenhauptschicht (20 A) aufweist, die einen kontinuierlichen heißversiegelbaren thermoplastischen Überzug (20 B) an ihrer inneren Fläche besitzt, dez* mit der Außenfläche (19 A) der zuerst erwähnten Papier-Dosenhauptschicht (19 A) über ziemlich deren gesamten Fläche heißvereiegelt ist.

3. Dose nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, daß die innere Sperrlage (18) als ein geschichteter 'Körper aus einer selbsttragenden, porenfreien, dünnen Metallfolie (18 B) einer dünnen kontinuierlichen Schicht eines schlüpfrigen und sanitären Überzugs (18 A) atf der Innenfläche dieser Folie und einer kontinuierlichen Schicht aus einem heißversiegelbaren thermoplastischen Material (18 C) gebildet ist, das auf die Außenfläche der Folie als Überzug aufgebracht ist, wobei die innere Schicht (18 A) eine direkte Berührung zwischen der Folie und dem verpackten Erzeugnis verhindert und die inneren und äußeren Schichten an jeder Seite der Folie feuchtigkeits- und druckfeste Abdichtungen bilden.

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4. Dose nach. Anspruch. 3, dadurch geken nzeichnet, daß die Sperrlage (18) so gewickelt ist, daß ein vorderer Randabschnitt der Sperrlage einen rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung der Sperrlage überlappt, um eine Überlappungsverbindung auszubilden, wobei der schlüpfrige und sanitäre Überzug (18A) des vorderen Randabschnittes mit dem thermoplastischen Überzug (18 C) des rückwärtigen Randabschnittes heißversiegelt ist.

5. Dose nach Anspruch 3 oder 4> dadurch gekennzeichnet, daß die Körperlage eine erste Schicht (19), die über der Sperrlage (18) lie$ und eine erste äußere Papier-Dosenhauptschicht (19 A) sowie eine kontinuierliche Schicht aus einem heißversiegelbaren thermoplastischen Material (19 B) besitzt, das .auf die Innenfläche der ersten äußeren Papier-Dosenhauptschicht (19 A) als Überzug aufgebracht und über seine gesamte Bäche mit dem thermoplastischen Material (18 C) der Sperrlage (18) heißversiegelt ist, und eine zweite Schicht £20) aufweist, die über der ersten Körperschicht (19) liegt und eine zweite äußere Papier-Dosenhaupt schicht (20 A) sowie eine kontinuierliche Schicht aus einem heißversiegelbaren thermoplastischen Material .(20 B) besitzt, das auf die Innenfläche der zweiten äußeren Papier-Dosenhaptschicht (20 A) als Überzug aufgebracht und über die gesamte Fläche mit der Außenfläche (19 A) der ersten Körperschicht heißversiegelt ist.

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6. Dose nach, einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosenhauptschicht (19) oder -schichten (19, 20) der Körperlage abgefaßt oder abgeschrägt sind, um an jedem Hand der Papier-Dosenhaupt schicht (19, 20) abgeschrägte Flächen (19 C, 19 D, 20 C, 20 D) auszubilden, und daß die Körperlage so gewickelt ist, daß der thermoplastische Überzug (19 B, 20 B) am vorderen landabschnitt der Körperlage die abgeschrägte Papierfläche (19 D, 20 D) am rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden ^ Windung der Körperlage überlappt und mit dieser heißversiegelt ist, um eine Schrägverbindung auszubilden«

7* Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschriftungslage (21) so gewickelt ist, daß ein vorderer landabschnitt der Beschriftungsäage (21) einen rückwärtigen landabschnitt der vorhergehenden Windung der Besehriftungslage überlappt, um eine Überlappungsverbindung auszubilden, ρ wobei der vordere landabschnitt der inneren thermoplastischen Schicht (21 A) der Beschriftungslage (21) die Metallfolienschicht (21 D) am rückwärtigen land der vorhergehenden Windung der Beschriftungslage (21) überlappt und mit dieser heißversiegelt ist.

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8. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehendan Ansprüche, dadurch g e k e η η ζ e i eh η e t, daß die heifi^ versiegelbare thermoplastischen Materialien(18 G, 19 B, 20 B, 21 A, 21 G) aus Polyäthylen bestehen.

9· Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e η η ze ich n_; e -ty ,daß die auf die Außenfläche der Papierschicht der Beschriftungslage (21) als Überzug aufgebrachte thermoplastische Schicht (21 G) ein spezifisches Gewicht hat, das im Bereich von etwa 0,925 bis 0,94-5 φ,pro ecm liegt, und daß die restlichen thermoplastischen Schichten (18 G, 19 B, 20 B, 21 A^ ein spezifisches'Gewicht besitzen, das im Bereich von etwa 0,910 bia 0,925 gr. pro ecm liegt.

10. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenSen Ansprüche, dadurch g e k e η η ζ @ i G h net, daß der gehlüpf rige und sanitäre Überzug (18 A) der Sperrlage (18) aus /eines; niohtgiftigen Tinyl-Polymer besteht _t das ein Überzugsgewieht

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in der Größenordnung von etwa O₈2 bis 1_?1 kg pro 270 m (0,5 t>is ,2₄5 Pfund pro 3000 Qusdratfuß) aufweist«

11· Dose naeh einem oös· meim^en 'der Torheügehgnden dadurch g e k f η β % ei ohne t, ä@0 dünn* Metallfolie (18 B) ct©r gpt3?rlsg@ (18,) eine folie. »it einer Dieire las Bftjteloli fön etwa. 0,0-mm itii& -8*025 -wm C0_f005 Zoll feie 0,00t 2oll) ist

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. 12. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r e h gekennze ichnet, daß die dünne Metallfolie (18 B) der Sperrlage (18) eine verzinnte Stahlfolie mit einer Dicke in der Größenordnung von 0,05 mm (0,002 Zoll) ist.

13« ©öse nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das thermoplastische Material (19 B¹) von der Körperlage (19) die gesamten leeren Räume ausfüllt, die nach dem Wickeln der Sperrlage (18) in der Sperrlagen-Überlappungsverbindung verbleiben.

14« Dose nach einem der Ansprüche 6- 13·" da durch g e k e η η ζ e ic h η e t, daß die Schrägverbindungen in den entsprechenden Windungen der Körperlagen (19, 20) versetzt sind und daß die Schrägverbindungen Dicken anweisen, die nicht merklich größer als die Dicken der entsprechenden Körperlagen sind, in denen sie ausgebildet sind.

15s Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet» daß die kombinierten Zugfestigkeiten deer Doeenhauptlagen (18* 19, 20> 21) in jeder Richtung mindestens das Doppelte der maximalen langfristigen Belastung betragen, der der Dosenkörper in einer entsprechenden Richtung im Einsatz unterworfen werden kann.

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16„ Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, αί a d u r c h g e k e η η ζ e lehnet, daß die Körperlagen (191 20) jeweils einen Wiekelwinkel in der Größenordnung von 27° aufweisen.

17* Dose nach einem der Ansprüche 6 - 13» d a d u r c h gekenn, ze lehnet," daß eine Schicht aus einem Klebemäterial (.19 E , 20 E) in jeder der Schrägverbindungen zwischen dem thermoplastischen Material (J9B, 20 B) und der Papierfläche (19 A, 20 A) vorgesehen ist, die ^reils eine Sehragverbindung bilden_s -

18. Dose nach Anspruch 17, dadurch g e k e ηη-ζ e i c h η et, daß das Klebemittel (19 E, 20 E) eine in der Wärme schmelzende Ausführung einer Klebstoffzusammensetzung ist, welche vor dem Wickeln der entsprechenden Körperlagen zu dem Dosenkörper durchwärme aktivierbar ist.

19· Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das thermoplastische Material (21 A) von der innersten Schicht der Beschriftungslage (21) alle leeren Räume innerhalb der Beschriftungslage-Überlappungsnaht ausfüllt, um eine feuchtigkeia- und druckfeste Abdichtung an der Be-Bchrifungslage-Überlappungsnaht zu schaffen und jeglichen freiliegenden Papierrand innerhalb der Beschriftungslage-Überlappungsnaht zu vermeiden.

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20. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die entsprechenden Enden (35) des Dosenkörpers nach außen aufgeweitet sind.

21. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die entsprechenden Enden des Dosenkörpers abgeschrägt oder abgefast (46) sind, um an Jedem Ende der Dose eine ringförmige Fläche auszubilden, die von den entsprechenden Dosenenden weg radial nach außen abgeschrägt ist.

22. Dose nach Anspruch 21, d a d u r c h gekennzeichnet, daß die Abschrägung (46) an einem mittleren Punkt in der Dicke, der ersten Körperlage beginnt, um eine nicht hinterschnittene ringförmige Schulter (47) an jedem Ende des Dosenkörpers auszubilden.-

23. Dose nach Anspruch 22, dadurch g e k e η n-

z e i c h η e t, daß die nicht hinterschnittene Schulter (47) an jedem Ende des Dosenkörpers die Sperrlage (18) enthält und etwa die Hälfte der Dicke der ersten Körperlage (19) umfaßt.

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24. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprühe, mit Metallendverschlüssen für die Enden des Dosenkörpers, wobei Jeder Endverschluß und die entsprechenden Enden des Dosenkörpers gerollt sind, um Dosenendnähte auszubilden, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß jeder Endverschluß (36) aus einer Metallscheibe hergestellt ist und vor der Anbringung an den Dosenkörper enthält; einen Wandeinzug (40), eine Stirnwand (47) sowie einen ringförmigen Verschlußbereich, gebildet durch einen Sand (37), M eine Abflachung (38) und eine Schulter £39), wobei die; ^y

Schulter (39) zur Aufnahme des offenen Endes(35) des Dosenkörpers vorgesehen ist und einen maximalen Durchmesser aufweist, der ziemlich größer als der Innendurchmesser des Dosenkörpers ist, so daß der Dosenkörper ausgedehnt werden muß, wenn beim Dosenzusammenbau das Ende, des Dosenkörpers über die Schulter (39) gedrückt wLrd, und ferner die Schulter (39) einen kleinen Winkel (Θ-) in der Größenordnung von 4— 6° aufweist, und der Verschluß eine relativ große Höhe (C) besitzt,um ^

eine ringförmige BerUhrungszone von erheblichem Ausmaß zwischen der Schulter (39) und der Innenfläche des Dosenkörpers von der Dosenendnaht aus axial nach innen zu schaffen.

25. Dose nach Anspruch 24, d a d u r c h g e k β η η ζ e i c hne t , daß die ringförmige Baiihrungssone zwischen der Schulter

ifid,-

(39) und der Innenfläche des Dosenkörpera von der Dosen?iaht axial nach innen eine axiale· Länge in der GröSenorndung von 1,27 mm (0,050 Zoll) hat.

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26o Dose nach Anspruch 24 und 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosenkörper über die gesamte Berührung sz one zwischen der Schulter (39) und der Innenfläche des Dosenkörpers von der Dosermaht axial nach innen erheblich ausgedehnt ist.

27. Dose"nach einem der Ansprüche 24 - 26, da du r c h gekennzeichnet, daß der Rand. (37) und die Ab-

^ flachung (38) jeweils verhältnismäßig lang sind und daß die Bndnähte umgebörtelte U-förmige Metallhaken aufweisen, die durch die.entsprechenden Dosenkörperenden vollständig ausgefüllt sind.

28. Dose nach Anspruch 27, dadurch geken nzeichnet, daß die entsprechenden Enden der Dosenkörper abgefast sind, um an jedem Ende des Dosenkörpers eine ringförmige Fläche (46) auszubilden, die von den entsprechenden Dosenkörperenden weg radial nach außen

abgeschrägt ist, wobei der Winkel der abgeschrägten Fläche so ausgewählt ist, daß die axialen Stellungen der äußersten Enden der entsprechenden Körperlagen, die in jeder Endnaht enthalten sind, im wesentlichen gleich cttodu .

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29. Dose nach Anspruch 28, d ad u r c h g e k e η nz eich η et, daß die Ab&sung der. Enden der Dosenkörper unter einem Winkel in der Größenordnung von 55°* zur Horizontalen ausgeführt ist, und daß die Sperrlage (18) und ein innerer Abschnitt (19) der Körperlage an jedem Ende des Dosen-

nlcht' ;

körpers Iabgefast sind, .

30. Dose nach einein der Ansprüche 24 — 29, d ad u r c h g e k e η η ζ e i ahne t, daß die Dös enendvers chlüsse jeweils mit einer ringförmigen Schicht aus einem Dichtungsmaterial (43) an ihrer innenliegenden Fläche versenen sind, die sich von der Mitte der Abflachung (38) zur Mitte der Schulter (39) erstreckt, wpbei der restliche Teil der inneren Dosenendverschlußflachen frei von Dichtungsmaterial gehalten ist.

31. Verfahren zur Herstellung schraubenförmig gewickelter Dosenkörper nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die erste Lage auf einen Dorn gewickelt wirä und nachfolgende lagen darübergewiekfelt werden, g e k en η ζ e lehn et d u r c h Aufwickeln eines Streifens der Sperrlage (:1B) auf den Dorn (11) zur Ausbildung eines ersten kontinuierlichen Rohres, wobei der schlipfrige und sanitäre Überzug (18 A) den Dorn (n) berührt und ein vorderer Randabschnitt einer jeden Windung einen rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung überlappt, Erwärmen der thermo-

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plastischen Schicht (18C-) des rückwärtigen- Randabsehnittes des Sperrlagen-Streifens (18) auf eine Heißsiegeltemperatur, nachdem der Streifen den Dorn (11) berührt, bevor jedoch der vordere Randabschnitt der nachfolgenden Windung in Berührung mit dem Dorn (11) kommt, Aufwickeln eines Streifens der Körperlage (19) auf den Dorn (11) Und über das Sperrlage-Rohr (18) zur Ausbildung eines zweiten kontinuierlichen Rohres, wobei der thermoplastische Überzug der Körperlage (19B) so angeordnet wird, daß er die Sperrlage (18) berührt, Abfasen der Seitenränder der Körperlage (19)» bevor diese auf den Dorn (11) aufgewickelt wird,

A um abgeschrägte Papierflächen (190, 19D) an Jedem Rand der Körperlage (19)· auszubilden, wobei der Wickelvorgang der Körperlage (19) so geführt wird, daß der thermoplastische Überzug (19B) am vorderen Randabschnitt der Körperlage (19) die abgeschrägte Papierfläche (19D) am rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung der Körperlage (19) überlappt, Erwärmen der gesamten Breite der thermoplastischen Schicht (19B) der Körperlage auf einer Heißsiegeltemperatur, unmittelbar bevor diese in Be- : rührung mit dem darunterliegenden Rohr·.. (18) auf dem Dorn (11) kommt, um dadurch ziemlich die gesamte Breite der Körperlage (19)

™ mit der Sperrlage (18) heißzuversiegeln und ferner den vorderen Randabschnitt des thermoplastischen Überzugs (19B) der Körperlage (19) mit der darunterliegenden abgeschrägten Papierfläche heißzuversiegeln, Aufwickeln eines Streifens der Bes chriftungslage (21) auf den Dorn (11) zur Ausbildung eines dritten kontinuierlichen Rohres als äußerste Lage dee Dosenköirpers, wobei die Beechriftungslage mit ihrer inneren heißversieigölbaren Schicht (21A) gegen den Dorn (11) hin angeordnet wird, und durch ^: Erwärmen der gesamten Breite der inneren thermoplastischen Schicht (21A) der Beschriftungslage (21) aufeinejieißsiegel-

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temperatur,, unmittelbar bevor diese: in Berührung; mit dem . unmittelbar darunterliegenden Sonr (TS» 2Q) aui dem; Dorn (H) kommt, um dadurch die Beschriftungslage (2i) mit dem unmittelbar darunterliegenden Rohr (19, 20) quer über die gesamte Breite der Besehriftungslage (21) helßzuverslegeln*.

52· Verfahren zur Herstellung Bchrai^enförmig gewickelter Dosenkörper naeh Anspruch 31, bei dem zwei Körperlagen verwendet .werden, g e k e η η ζ eic h η e t du rc h. Aufwickeln eines Streifens siner ersten Körperlage (19) auf den Dorn (11) und über das Sperrlage^Rohr (1B) sur/Aiisblldung eines zweiten kontinuierlichen Rohres, wobei der thermoplastische Überzug (19B) der ersten Körperlage (19) so atigeordnet wird, daß er die Sperrlage (18) berührt, Aufwickeln eines Streifens der zweiten Körperlage (20) auf des, Dorn (11) und über das zweite Rohr (19) zur Ausbildung eines dritten kontinuierlichen Rohres, wobei der thermoplastische Überzug (20B) auf der zweiten Körperlage (20)' so angeordnet wird, daS er das zweite Rohr (19) berührt, Abfasen der Seitenränder beider Körperlagen vor deren Abwickeln auf den Dorn und durch Erwärmen der gesamten Breite der thernjoplas ti sehen Schicht einer jeden Körperlage.

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. 34. Verfahren zur'Herstellung sohraubenförmig gewickelter ■ Besenkörper nach einem der Ansprüche 31 "bis 52» dadurch.

gekennzeichnet , daß der Wickelwinkel (Od) für ■ jede'Körperlage (19, 20) ungefähr 27° "beträgt.

35· Verfahren zur Herstellung schraubenförmig gewickelter Dosenkörper nach einem der Ansprüche 32 bus 34, gekennzeichnet durch Erwärmen der gesamten äußeren Papierfläche (20A) der äußersten Körperlage (20), unmittelbar fe bevor diese in Berührung mit den Beschriftungslage-Streifen (21) kommt» utt dadurch das Verkleben der inneren thermoplastischen Schicht (21A) der Beschriftungslage (21) mit der äußeren Körperlage (20) zu verbessern und den Feuchtigkeitsgehalt des Papiers (20A) in der äußeren Körperlage beträchtlich zu verringern.

^6. Verfahren zur Herstellung schraubenförmig gewickelter Dosenkörper nach Anspruch 35» dadurch gekennzeich net , daß die Erwärmung der gesamten äußeren Papierfläche (20A) der äußersten Körperlage (20) durch Berührung der - äußersten Papierfläche (20A) mit einer Gasflamme ausgeführt wird.

37« Verfahren zur Herstellung schraubenförmig gewickelter Dosenkörper nach einem der Ansprüche 31 "bis 35 s dadurch g e k e tin s^;:£.i e h. η © *fe ». äaß jeder ErwärmungsBohritt durch : Berühren. ä©3?-,m erwärmeii&en Oberfläche mit einer G-asflarame bewirkt

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38. Gerät zur Ausführung des Verfahrens nacla den Ansprüchen 31 "bis 37, g e k e η η ζ e i c h η e t d u r c.h einen Rohrwickeldorn (11), eine Vorrichtung zum Aufwickeln eines Streifens der Sperrlage (18) auf den Dorn (11) zur Ausbildung ■' eines ersten Kontinuierlichen Rohres, wobei der schlüpfrige und sanitäre Überzug (18A) den Dorn (11) berührt und ein vorderer Randabschnitt einer jeden Windung einen rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung überlappt, eine erste Fäiämmen-Brennervorrichtung "(23), die so angeordnet ist, daß sie eine Flamme auf die thermoplastische Schicht (.18A) des rückwärtigen £ Randabschnitts des Sperrlagestreifens (18) lenkt, um diesen auf eine Heißsiegeltemperatur zu erwärmen, nachdem der Streifen den Dorn (11) berührt, bevor jedoch der vordere Randabschnitt der nachfolgenden Windung in Berührung mit diesem kommt, eine Vorrichtung (24) zum Aufwickeln eines Streifens der Körperlage (19) auf den Dorn (11) und über das Sperrlage-Rohr (18) zur Ausbildung eines zweiten kontinuierlichen Rohres, wobei der thermoplastische Überzug (19B) der Körperlage (19)so angeordnet ist, daß er die Sperrlage (18) berührt,- eine Vorrichtung zum K Abschrägen oder Abfasen der Seitenränder der Körperlage(19) vor deren Aufwickeln auf den Dorn (11), um an jedem Rand der Körperlage (19)abgeschrägte Pägierflachen (19C, 19D) auszubilden, wobei die Körperlage beim Aufwickeln so angeordnet ist, daß der thermoplastische Überzug (19B) am vorderen Randabschnitt : der Körperlage (19) die abgeschrägte Papierfläche (19D) am .'■ \ rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung der Körperlage (19) überlappt, eine zweite Flammen-Brennervorrichtüng (25-28) zum Erwärmen der gesamten Breite der thermoplastischen Schicht

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Sl

(19B) der Körperlage (19) auf eine Heißsiegeltemperatur, unmittelbar bevor diese in Berührung mit dem darunterliegenden Rohr auf dem Dorn (11) kommt, um dadurch die gesamte Breite der Körperlage (19) mit der Sperrlage (18) heißzuversiegeln und ferner den vorderen Randabschnitt des thermoplastischen Überzugs (19B) der Körperlage (19) mit der darunterliegenden abgeschrägten Papierfläche (19D) heißzuversiegeln, wobei die zweite Flammen-Brennervorrichtung (25-28) eine Vielzahl von einzelnen Brennern aufweist, die jeweils quer zum Körperlagestreifen (19) neben dessen Berührungspunkt mit dem darunterliegenden Rohr auf dem Dorn (11) angeordnet sind, eine Vorrichtung zum Aufwickeln eines Streifens der Beschriftungslage (21) auf den Dorn (11) zur Ausbildung eines dritten kontinuierlichen Rohres als die äußerste Lage des Dosenkörpers, wobei die Beschriftungslage (21) mit ihrer inneren heißversiegelbaren Schicht (21A) gegen den Dorn (11) hin angeordnet und ein vorderer Randabschnitt der Beschriftungslage (21) so angeordnet ist, daß er einen rückwärtigen Randabschnitt der vorhergehenden Windung der Beschriftungslage (21) überlappt, und durch eine dritte Flammen-Brennervorrichtung (33) zum Erwärmen der gesainten Breite der inneren thermoplastischen Schicht (21A) der Besohriftungslage (21) auf eine Heißsiegeltemperatur unmittelbar bevor diese in Berührung mit dem unmittelbar darunterliegenden Rohr aufdem Dorn (11) kommt, um dadurch die Beschriftungslage {21j[ mit dem unmittelbar darunterliegenden Rohr quer Über die gesamte Breite der BesohriftungBlage (21) heißssuversiegelai wobei die Erwärmung der inneren thermoplastischen Sohioht des? Besehriftungslage auch dazu dient, den überlappenden Randabsohnitt der Be- : schriftungslage (21) heißzuveraiegeln. *' j

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39. Gerät nach. Anspruch 28, § e-"""is e η η ζ ei ο to. η e t · durch eine vierte^laraiDen-BreiiaervQrriclitung (J4)> äie so angeordnet ist» daß sie eine axial verlaufende; !Flamme auf die äußere Körperlagenfläehe (20) an einer Stelle unmittelbar vor deren Berührung mitder: Besehriftungslage" (21) lenkt, wobei die axiale Länge der axial verlaufenden Flamme so groß ist, daß hierdurch die gesamte äußere Fläche der Körperlage ©rwärmt wird. . ^{: ;} . :

40. Hetallendverschluß zur Terweiiduiig mit einer mehrlagigen

sohraubenförmig gewickelten Böse nach eineiö 4er Ansprüche 1 bis ^0, g e k e nn ze i c h η e t d u r c h einen mitHeren kreisrunden WaiiäafbgGhnitt (47), einem ringförmigen eingezogenen Wandabschnitt (40).* der sich "von dem Wandabschnitt (47) axial nach innen erstreckt, einen xingföiimigen Schulterabschnitt (39), der entlang eün0tt Bogen mit dem eingezogenen Wandabschnitt (40) vereinigt ist>imdsiß^ nach außen erstreckt, wobei die Sahulter unter einem verhältnismäßig kleinen Winkel zur Vertikalen angeordnet ist, waadQT Schulterabsehnitt (59) zua?: Aüfnateae. eines offenem Indes des " Bosenkörp0a?s äient, sowi# einen jöasimalen Buröhinesser (ά) aufweist, ü&T größer als tej? Jsineiiäu^öhiBesssi» des Dosenkörpers ist» Jsö daas 4er^^ Bosenköqpper -mxB§®$.e1m% wsröen muß, vrenn das de© J)os«nk8rpe2?s /wi&?$aä" öa§ _:23os8ms\isaaJiaaiibäus über

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. Abflachung- (38) und die HÖha?e (D) des Randes (37) verbalt- * niemäßig groß sind, tun eine zJaaliche Menge des Dosenkörper- · '"materials in der Endnaht unterzubringen, so daß die Endnaht dem Innendruck in der Dose standhält, und wobei ferner die Höhe des Verschlußrandes (C) und der Winkel (θ) der Schulter (39) zur Vertikalen so ausgewählt sind, daß eine beträchtliche ringfÖrmige Berührungszone zwischen der Schulter (39) und der Innenfläche des Dosenkörpers, von der Dosenendnaht aus axial nach innen vorhanden ist,

41 ο Metallendverschluß nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet , daß der Winkel (θ) der Schulter-(39) zur Vertikalen in der Größenordnung von 4° - 6 liegt.

42, Metallendverseliluß nach Anspruch 40 oder 41 , dadurch g e k e η ή ζ ei c h η e t » daß der kleinste Durchmesser der Schulter (39) sa ausgewählt ist, daß der Besenkörper über die*gesamte ringförmige Berührungszone ausgedehnt wird.

43· MetaXXeiidverse&Luß nach Anspruch 42, dadurch g e k e η η ζe i ύ h η e t , daß die axiale Höhe der ring-, förmigen Berührungszone-in der Größenordnung von 1,27 mm (0,050 ■ Zoll) liegt.

44· MetalleMverseliluß nach einem der Ansprüche 40 bis 43» d a d u r e h gekennzeichnet » daß eine ringföraige SoMeht aus einem Dichtungsmaterial (43) auf ö©*· inneren - Häöhe 4es Inäverselilusses von der Mitte der Schulter (29) bis zur Hitte de* Abflachting (58) vorgesehen 1st» wobei die restlichen

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Abschnitte der inneren Fläche des Endverschlusses ziemlich irei von dem Dichtungsmaterial (43) sind. ■

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