DE19541321C2 - Nadelgerät für medizinische Anwendung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Nadelgeräte für medizinische Anwendungen nach den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 und 2. Dieses Gerät wurde in erster Linie als Hautpricker entwickelt und wird im folgenden in diesem Zusammenhang beschrieben. Es könnte jedoch auch für Injektionsspritzen verwendet werden.

Hautpricker werden für verschiedene medizinische Zwecke verwendet, beispielsweise, um einen Blutstropfen für eine Analyse abzunehmen. Dies erfordert normalerweise lediglich eine Lanzette mit einer einzigen Nadel. Es gibt jedoch einen Tuberculin-Test, bekannt als Heaf-Test, bei dem eine Anzahl von Nadeln in die Haut eingetrieben wird, die vorher mit einer Substanz bestrichen wurde, welche von den Nadeln in die Blutgefäße unter der Haut transportiert wird. Die folgende Reaktion ist ein Anzeichen dafür, ob der Test positiv oder negativ ist.

Für diesen Test muß sichergestellt werden, daß die Kraft, mit der die Nadel eingestochen wird, zwischen einer oberen und einer unteren Grenze liegt, um die Zuverlässigkeit des Tests zu gewährleisten. Bei bestehenden Geräten werden die Nadeln entgegen einer Federspannung in die Haut eingestochen, oder dadurch, daß Energie gespeichert wird, bevor ein Widerstand überwunden wird.

Obgleich diese Methoden sicherstellen können, daß die Nadeln mit einer bekannten Kraft in die Haut gestochen werden, ist es von der Geschicklichkeit und Erfahrung des Benutzers abhängig, daß nicht zu stark gedrückt und die obere Kraftgrenze nicht überschritten wird..

Die meisten Pricker sind Einweg-Geräte, leiden jedoch unter dem Nachteil, daß die Nadelspitzen nach Gebrauch freiliegen und zu Verletzungen durch Nadelstiche führen können.

Heutzutage besteht wegen AIDS und Hepatitis eine weit verbreitete Furcht vor Ansteckung durch die Verwendung von Nadeln und deren Teile. Wenn eine Nadel bei einer infizierten Person benutzt wurde, kann ein folgender Gebrauch oder ein versehentlicher Einstich tödlich sein.

Nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 betrifft die Erfin­ dung ein Nadelgerät für medizinische Anwendung mit einem Gehäuse, das an seinem vorderem Ende eine Nadel zum Einste­ chen in die Haut aufweist und in dem verschiebbar ein Körper angeordnet ist, der durch ein Betätigungselement aus einer zurückgezogenen in eine vordere Stellung bringbar ist.

Ein solches Nadelgerät ist aus der US-5180369 A in Ausgestal­ tung einer Spritze bekannt, die ein Gehäuse in Form eines Hohlzylinders aufweist, der auf seiner einen Stirnseite eine Öffnung aufweist, aus der eine mit einer abnehmbaren Schutz­ kappe versehene Spritzennadel nach vorne hervorsteht. Von der Öffnung aus erstreckt sich ins Innere des Zylinders eine Hülse, in die ein die Spritzennadel tragender Hohlkolben eingesetzt ist, der in einem Flansch endet, der an der Innen­ wand des Zylinders über eine Ringplatte mit Sollbruchstelle abgestützt ist und an dem das eine Ende einer vorgespannten Schraubenfeder anliegt, die die Hülse umgibt und sich mit ihrem anderen Ende auf der Innenseite der nadelseitigen Stirn­ wand des Zylinders abstützt. Durch die andere Stirnseite des Zylidners ist verschiebbar ein hohler kolbenförmiger Körper eingeführt, der außerhalb des Zylinders durch ein Betätigungs­ element abgeschlossen ist und innerhalb des Zylinders mit seiner offenen Stirnseite an einem Medikamentenblock anliegt und außen an dieser Stirnseite einen Hinterschneidungsflansch aufweist.

Wenn der Körper durch Druck auf das Betätigungselement im Zylinder koaxial gegen den Medikamentenblock gedrückt und durch diesen hindurchgeführt wird, wird das Medikament durch den Hohlkolben in die Spritzennadel eingeführt und von dieser zu einer gewünschten Stelle transportiert. Am Ende seines Hubs durchstößt der Körper die Sollbruchstelle in der Ringplatte und kommt mit seinem Hinterschneidungsflansch mit einem Ring­ ansatz im Zylinder in Eingriff, so daß eine Bewegung des Körpers entgegen seiner Einschubrichtung, also aus dem Zylinder heraus unterbunden wird. Gleichzeitig entspannt die gegen den Flansch des in der Hülse geführten Hohlkolbens drückende Schraubenfeder und schleudert den Holhlkolben mit der Sprit­ zennadel ins Innere des hohlen Körpers, so daß ein ungefähr­ licher Wegwerfartikel zurückbleibt.

Die Herstellung dieses Nadelgerätes ist durch die Vielzahl von Einzelteilen und durch das Vorsehen der zerbrechlichen Teile äußerst aufwendig, was im Hinblick darauf, daß dieses Gerät ja ein Einweggerät ist, nicht tragbar ist.

Nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 2 betrifft die Erfin­ dung ein Nadelgerät für medizinische Anwendung mit einem zylindrischen Gehäuse, dessen eines Ende bis auf mindestens eine Öffnung geschlossen ist, und mit einer Lanzette, die in dem Gehäuse geführt und aus einer zurückgezogenen in eine vordere Stellung bringbar ist und mindestens eine Nadel auf­ weist, die mit der Öffnung fluchtet und in der vorderen Stel­ lung für einen Hauteinstich von der Öffnung vorsteht.

Ein solches Nadelgerät ist aus der DE 26 52 896 B2 als Präzi­ sionsschnepper zum Setzen von Normstichpunkten in die Haut für Diagnosezwecke bekannt. Der Präzisionsschnepper hat ein zylin­ drisches Gehäuse, das an einem Ende offen ist und am gegen­ überliegenden Ende eine zentrale Öffnung hat, über die eine außen auf dem Gehäuse aufgesetzte Mantelhülse mit einer Durch­ laßöffnung vorsteht. In der Öffnung des zylindrischen Gehäuses sitzt eine Spannhülse, die eine Lanzette trägt, deren Spitze sich vor dem Gebrauch des Geräts innerhalb der Mantelhülse befindet. Durch das offene Ende des zylindrischen Gehäuses er­ streckt sich in dessen Inneres eine Rückschlagausgleichsmasse mit einer zentralen Öffnung, durch die ein Schlagbolzen ver­ schiebbar geführt ist, der in einer Ausgangsstellung mittels einer auf dem offenen Ende des zylindrischen Gehäuses sitzen­ den Außenhülse in einer vorgespannten Position gehalten wird. Durch Auslösen des Schlagbolzens von Hand wird dieser durch die Vorspannung einer Schraubenfeder gegen eine Innenschulter in der Spannhülse getrieben, die dadurch mit der Lanzette bis zu einem Anschlag aus der Mantelhülse zum Applizieren einer Schnittwunde mit genormter Tiefe ausgetrieben wird. Eine an die Spannhülse angreifende Rückholfeder sorgt dafür, daß nach dem Applizieren der Schnittwunde die Lanzette wieder zurückbe­ wegt wird, so daß sich ihre Spitze innerhalb der Mantelhülse befindet.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht nun darin, das Nadelgerät für medizinische Anwendung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bzw. nach dem Oberbegriff des Patent­ anspruchs 2 mit einfachen Mitteln so auszugestalten, daß sein Einmalgebrauch, also seine Nichtwiederverwendbarkeit gewähr­ leistet ist, ohne daß eine Verletzungsgefahr durch die Nadel oder Lanzette besteht.

Diese Aufgabe wird ausgehend von dem Nadelgerät für medizini­ sche Anwendung nach dem Patentanspruch 1 dadurch gelöst, daß das Betätigungselement mit dem Körper über ein abscherbares Glied zusammenwirkt, das stark genug ist, den Körper durch das Betätigungselement in seine vordere Stellung zu bringen, jedoch abschert und das Gerät nicht wiederverwendbar macht, wenn der Körper seine vorderer Stellung erreicht hat und weiterer Druck ausgeübt wird.

Die genannte Aufgabe wird ferner ausgehend von dem Nadelgerät für medizinische Anwendung nach dem Patentanspruch 2 durch ein Betätigungselement für die Lanzette gelöst, das mit der Lan­ zette über ein abscherbares Glied zusammenwirkt und bei Betä­ tigung in einem ersten Schritt der Lanzette bis zu deren vorderer Stellung bewegt und die Nadel von der Öffnung vor­ stehen läßt, und in einem zweiten Schritt mit erhöhtem Druck ein Abscheren des abscherbaren Gliedes bewirkt und das Gerät nicht wiederverwendbar macht.

Vorteilhafte Ausgestaltungen dieses Nadelgeräts sind in den Unteransprüchen 3 bis 11 beschrieben.

Nach der Erfindung kann somit der Stößel mit der Lanzette durch einen Schlagbolzen gekoppelt sein, der nach dem Abscheren des Steges von dem Stößel und von der Lanzette abfällt. Vorzugsweise verbindet der Steg den Stößel mit dem Schlagbolzen, jedoch könnte er alternativ auch die Lanzette mit dem Schlagbolzen verbinden. Es wäre auch möglich, den Schlagbolzen wegzulassen und den Stößel durch einen abscherbaren Steg direkt mit der Lanzette zu verbinden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt eines betriebsbereiten Hautprickers,

Fig. 2 einen Längsschnitt entsprechend Fig. 1, wobei der Pricker im betätigten Zustand dargestellt ist,

Fig. 3 einen Längsschnitt entsprechend Fig. 1, wobei der Pricker in seinem Zustand nach Betätigung gezeigt ist,

Fig. 4 einen Querschnitt des Prickers entlang Linie IV-IV in Fig. 1, und

Fig. 5 eine Seitenansicht des Prickers.

Der Pricker hat vier Bestandteile, nämlich einen Zylinder 1, einen Stößel 2, eine Lanzette 3 mit mehreren Nadeln und eine Schraubenfeder 4. Der Zylinder 1 ist ein Kunststoff-Formteil und hat ein im wesentlichen geschlossenes vorderes Ende 5, das von im Kreis angeordneten Öffnungen 6 durchbrochen ist. Ein Stift 7 erstreckt sich innerhalb des Zylinders 1 vom Zentrum des geschlossenen Endes 5 nach innen und ist von der Schraubenfeder 4 umgeben. Etwa von der Mitte bis zum rückwär­ tigen offenen Ende hat der Zylinder 1 an seiner Außenfläche zwei längliche, flache und diametral gegenüberliegende Aussparungen 8, in denen zentral Schlitze 9 vorgesehen sind, die sich etwa von der Mitte der Aussparungen bis zum offenen Ende erstrecken.

Der Stößel 2 besteht ebenfalls aus Kunststoff und hat eine Daumen- oder Fingerkappe 10 an seinem rückwärtigen Ende quer zu einem Steg 11 in der Ebene der Schlitze 9. An jeder Längskante des Steges sind zwei parallele Finger 12 und 13 vorgesehen, von denen der innere Finger 12 wesentlich länger ist und innerhalb des Zylinders 1 liegt. Der äußere Finger 13 ist so geformt, daß er in die zugehörige Aussparung 8 paßt, während die Randabschnitte des Steges 11 in die Schlitze 9 eingreifen. Auf jeder Seite des Steges 11 sind zentrale Vertärkungsrippen 14 zwischen der Mitte und der Kappe 10 vorgesehen. Von der Kappe 10 aus gesehen hinter diesen Rippen hat der Steg 11 einen rechteckigen Ausschnitt 15. Ein Schlag­ bolzen 16 ist mit einer Ecke der Mündung des Ausschnittes 15 durch einen dünnen Steg 17 verbunden. Der Schlagbolzen 16 hat einen kreuzförmigen Querschnitt und eine abgerundete Nase und liegt anfänglich koaxial in dem Zylinder 1.

Die Lanzette 3 hat eine im wesentlichen zylindrische Form mit in einem Ring angeordneten Nadeln 18, die in einen Kunst­ stoffkörper 19 eingebettet sind. Der Körper 19 weist einen zentralen Kanal 20 auf, der so bemessen ist, daß er den Stift 7 frei aufnimmt. Am vorderen Ende ist dieser Kanal jedoch erweitert, um eine Schulter 21 zu bilden, gegen die sich die Feder 4 abstützt. Die Nase des Schlagbolzens 16 liegt am rückwärtigen Ende des Kanals 20 an. Außen hat der Lanzetten­ körper 19 Rippen 22, die mit inneren Führungsrippen 23 (Fig. 4) zusammenwirken, welche auf der Innenfläche des Zylinders 1 angeformt sind und die Führung der Lanzette unterstützen und eine Verdrehung verhindern. Die Nadeln 18 fluchten natürlich mit den Öffnungen 6.

Vor dem Auslösen ist der Pricker in dem in Fig. 1 dargestell­ ten Zustand. Bei Gebrauch wird das geschlossene Ende 5 an die Haut angelegt und der Stößel 2 gedrückt. Der Schlagbolzen 16 schiebt die Lanzette vor, so daß die Nadeln 18 vorstehen. Dieser Zustand ist in Fig. 2 gezeigt. Der Benutzer fährt fort, den Stößel zu drücken, um sicherzustellen, daß die Nadeln 18 tatsächlich die Haut durchstechen. Der Steg 17 ist jedoch schwach und er wird bei einem vorbestimmten kontrol­ lierten Druck abgeschert. Der Schlagbolzen 16 fällt nun ab, und die Feder 4 entspannt sich und schiebt die Lanzette 3 zurück. Diese Stellung ist in Fig. 3 dargestellt. Weiterer Druck auf den Stößel kann nun nicht mehr bewirken, daß die Nadeln weiter in die Haut geschoben werden, da sie sicher zurückgezogen sind. Nachdem der Schlagbolzen weggebrochen ist, ist der Pricker nicht mehr benutzbar und er wird weg­ geworfen, wobei die Nadeln sicher innerhalb des Zylinders liegen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Schlagbolzen 16 durch einen abscherbaren Steg 17 mit dem Stößel 2 verbunden. Diese Anordnung könnte auch umgekehrt werden, indem der Schlagbolzen durch einen derartigen Steg mit der Lanzette verbunden wird und der Stößel unabhängig ist. In diesem Fall könnte die Lanzette verlängert und der Schlagbolzen verkürzt und dünner ausgeführt werden, so daß er nach dem Abscheren in den Kanal 20 eintreten kann.

Es wäre sogar möglich, den Schlagbolzen wegzulassen und den Stößel mit der Lanzette durch einen abscherbaren Steg zu verbinden. Diese beiden Teile müßten so ausgebildet sein, daß nach dem Abscheren des Steges der Stößel die Rückwärtsbewe­ gung der Lanzette nicht behindert.

Es ist möglich, dieses Prinzip auf Injektionsgeräte mit Hohlnadeln zu übertragen. Beispielsweise könnte eine Injektionsspritze einen zweiteiligen Stößel haben mit einem hohlen Kolben, der mit der Kolbenstange durch einen abscher­ baren Steg verbunden ist. Wenn der Kolben das Ende seines Hubes erreicht hat, so wird bei anhaltendem Druck der Steg abgeschert und die Kolbenstange kann frei in den arretierten Kolben eintreten. Der Kolben kann also nicht mehr zurück­ gezogen werden und die Spritze kann daher nur einmal benutzt werden.

Claims (11)

1. Nadelgerät für medizinische Anwendung mit einem Gehäuse (1), das an seinem vorderen Ende eine Nadel (18) zum Einstechen in die Haut aufweist und in dem verschiebbar ein Körper (3) angeordnet ist, der durch ein Betätigungs­ element (2) aus einer zurückgezogenen in eine vordere Stellung bringbar ist dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (2) mit dem Körper (3) über ein ab­ scherbares Glied (17) zusammenwirkt, das stark genug ist, den Körper (3) durch das Betätigungselement (2) in seine vordere Stellung zu bringen, jedoch abschert und das Gerät nicht wiederverwendbar macht, wenn der Körper (3) seine vordere Stellung erreicht hat und weiterer Druck ausgeübt wird.

2. Nadelgerät für medizinische Anwendung mit einem zylin­ drischen Gehäuse (1), dessen eines Ende (5) bis auf min­ destens eine Öffnung (6) geschlossen ist, und mit einer Lanzette (3), die in dem Gehäuse (1) geführt und aus einer zurückgezogenen in eine vordere Stellung bringbar ist und mindestens eine Nadel (18) aufweist, die mit der Öffnung (6) fluchtet und in der vorderen Stellung für einen Hauteinstich von der Öffnung vorsteht, gekennzeich­ net durch ein Betätigungselement (2) für die Lanzette (3), das mit der Lanzette (3) über ein abscherbares Glied (17) zusammenwirkt und bei Betätigung in einem ersten Schritt die Lanzette (3) bis zu deren vorderer Stellung bewegt und die Nadel (18) von der Öffnung (6) vorstehen läßt, und in einem zweiten Schritt mit erhöhtem Druck ein Abscheren des abscherbaren Gliedes (17) bewirkt und das Gerät nicht wiederverwendbar macht.

3. Nadelgerät nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch Federmittel (4), die die Lanzette (3) in Richtung auf ihre zurückgezogene Stellung beaufschlagen und sie nach dem Abscheren des abscherbaren Gliedes (17) in ihre zurück­ gezogene Stellung bringen.

4. Nadelgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (2) mit der Lanzette (3) über einen Schlagbolzen (16) zusammenwirkt, der nach dem Abscheren des Gliedes (17) sowohl vom Betätigungselement (2) als auch von der Lanzette (3) abfällt.

5. Nadelgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das abscherbare Glied (17) das Betätigungselement (2) mit dem Schlagbolzen (16) verbindet.

6. Nadelgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das abscherbare Glied die Lanzette (3) mit dem Schlagbolzen (16) verbindet.

7. Nadelgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lanzette (3) ein Mehrnadel-Element ist.

8. Nadelgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadeln (18) auf einem Kreisbogen angeordnet sind.

9. Nadelgerät nach Anspruch 2. dadurch gekennzeichnet, daß der Lanzetten­ körper (19) im wesentlichen zylindrisch und auf einem zentralen Stift (7) geführt ist, der sich von dem geschlossenen Ende (5) des Gehäuses (1) nach innen erstreckt.

10. Nadelgerät nach den Ansprüchen 3 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel von einer Schraubenfeder (4) gebildet sind, die den Stift (7) umgibt und sich an dem geschlossenen Ende (5) abstützt.

11. Nadelgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Lanzette (3) im Gehäuse (1) gegen Verdrehung gesichert geführt ist.