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Die vorliegende Erfindung betrifft
ein transkutanes Energieübertragungssystem,
worin Leistung und Daten zu einer implantierten Herzunterstützungseinrichtung
unter Verwendung einer externen Sendespule und einer subkutan lokalisierten
Empfangsspule übertragen
werden.
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Das Vorhandensein und die zunehmende Verwendung
von implantierbaren Herzunterstützungseinrichtungen,
wie beispielsweise von künstlichen
Herzen, ventrikulären
Unterstützungseinrichtungen
u.dgl. hat zu einem gleichzeitigen Bedürfnis nach einer Leistungs-
bzw. Stromquelle geführt,
welche die signifikanten Leistungserfordernisse solcher Einrichtungen
erfüllt
und trotzdem dem Patienten eine sinnvolle und wesentliche Beweglichkeit
ermöglicht.
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Zwar ist z.B. ein solches Leistungsübertragungssystem
vorgeschlagen worden, welches transkutan Leistung bzw. Strom zu
einer Links-Ventrikel-Unterstützungseinrichtung
(diese wird hier entsprechend dem englischen Ausdruck "Left Ventricle Assist
Device" auch abgekürzt mit
LVAD bezeichnet) überträgt, aber
keine Vorkehrungen für
Datenübertragungen
hat. Legt man die Kompliziertheit von vielen Herzunterstützungeinrichtungen
zugrunde, so besteht ein Bedürfnis,
von der Herzunterstützungseinrichtung
Daten zu empfangen, welche EKG-, Blutdruck- und Herzunterstützungseinrichtungsstatusinformationen
umfassen können,
wie auch Programmierungs- und Steuer- bzw. Regelinformationen zu der
Herzunterstützungseinrichtung
zu senden, wie sie zur Aufrechterhaltung des Systembetriebs benötigt werden.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, die
Energieübertragung
und die Datenübertragung
zu einem einheitlichen System zu vereinigen.
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Es ist weiter ein Leistungs- bzw.
Stromübertragungssystem
vorgeschlagen worden, das eine bidirektionelle (d.h. in zwei Richtungen
erfolgende) Datenübertragung
mit 300 bis 1200. Baud ermöglicht. Jedoch
werden in diesem System die Datenübertragungsgeschwindigkeiten
dadurch begrenzt, daß die Datenverbindungs-
und die Leistungs- bzw. Stromumwandlungsschaltungen unabhängig voneinander gemacht
sind. Eine Datenübertragungs- bzw. -senderate
von 120 Baud ist nicht schnell genug, um eine kontinuierliche Überwachung
von vielen Signalen, wie EKG-, Blutdruck-, Motorsteuer- bzw. -regelwellenformen-
o.dgl. -Informationen, wie sie in fortgeschrittenen implantierten
Herzunterstützungssystemen
verwendet werden, mit hoher Auflösung
zu ermöglichen.
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Aus der
US 5,314,457 ist eine Einrichtung zum Übertragen
eines Leistungssignals und eines Stromsignals zu einer implantierbaren
Einrichtung bekannt, welche zusammen als Verbundsignal übertragen
werden.
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Aus der
US 4,679,560 ist eine weitere Einrichtung
zum Übertragen
eines Leistungssignals und eines Stromsignals zu einer implantierbaren
Einrichtung bekannt, wobei sowohl die implantierbare Einrichtung
als auch eine externe Einrichtung einen Schwingkreis mit jeweils
einer Spule und einer Kapazität
umfassen.
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Die Erfindung hat eine Einrichtung
gemäß Anspruch
1 zum Gegenstand. Die abhängigen
Ansprüche
definieren bevorzugte oder vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung.
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Mit der vorliegenden Erfindung wird
ein externer Koppler in Verbindung mit einem subkutan lokalisierten
Koppler sowohl für
die Leistungs- bzw. Strom- als auch die Datenübertragung verwendet. Die durch
die vorliegende Erfindung verwendete Datenübertragungstechnik ist in der
Lage, Datenübertragungsraten,
welche 19200 Bits pro Sekunde übersteigen,
zu verwirklichen, ohne das Leistungs- bzw. Stromübertragungssystem zu gefährden oder
in sonstiger Weise zu beeinträchtigen.
Das mit der Erfindung vorgeschlagene transkutane Energie- und Datenübertragungssystem
(der Begriff "System", wie er vorliegend
verwendet wird, umfaßt
die Begriffe "System,
Einrichtung, Anordnung, Anlage, Gerät o.dgl.") stellt derart hohe Datenübertragungsgeschwindigkeiten
zur Verfügung,
wie sie für
das Programmieren und Überwachen
von fortgeschrittenen implantierten Herzunterstützungssystemen erforderlich
sind.
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Mit der Erfindung wird eine Einrichtung
zum transkutanen Übertragen
bzw. Senden eines ersten Leistungs- bzw. Stromsignals zu einer implantierbaren
Einrichtung und zum Übertragen
erster und zweiter Informationssignale zusammen mit der implantierba
ren
Einrichtung zur Verfügung
gestellt. Es sei hier darauf hingewiesen, daß der Betriff "Übertragen" in der vorliegenden Beschreibung und
den Patentansprüchen
sowohl im unidirektionellen Sinn, d.h. im Sinne von "Senden", als auch im bidirektionellen Sinn,
d.h. im Sinne eines Sendens und Empfangens, verwendet wird, was
sich jeweils aus dem Zusammenhang ergibt und wobei, wenn es eine
bevorzugte Übertragungsrichtung
gibt, diese, oft durch "bzw. Senden" oder "bzw. Empfangen" angegeben ist.
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Die mit der Erfindung zur Verfügung gestellte Einrichtung
umfasst eine externe Einheit, die eine erste Leistungs- bzw. Stromeinrichtung
zum Erzeugen des ersten Leistungs- bzw. Stromsignals hat; sowie
eine erste Signaliesierungseinrichtung zum Erzeugen des auf einen
ersten Träger,
welcher eine höhere
Trägerfrequenz
als eine Leistungsfrequenz des ersten Leistungssignals aufweist,
aufmodulierten ersten Informationssignals; weiter eine erste Empfangseinrichtung
zum Empfangen des zweiten Informationssignals; und eine erste Kopplungseinrichtung die
mit der ersten Leistungs- bzw.
Stromeinrichtung, der ersten Signaliesierungseinrichtung und der
ersten Empfangseinrichtung zum unabhängigen Koppeln des ersten Leistungs-
bzw. Stromsignals und des ersten Informationssignals verbunden sind,
um ein erstes Verbundsignal zu erzeugen.
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Die erfindungsgemäße Einrichtung umfasst außerdem eine
interne Einheit, die eine zweite Leistungs- bzw. Stromeinrichtung
zum Empfangen des ersten Leistungs- bzw. Stromsignals hat; sowie
eine zweite Signalisierungseinrichtung zum Erzeugen des zweiten
Informationssignals; weiter eine zweite Empfangseinrichtung zum
Empfangen des ersten Informationssignals; wobei die externe Einheit
und die interne Einheit Übertragungsmittel
zum Übertragen des
ersten Verbundsignals an die interne Einheit bzw. des zweiten Informationssignals
an die externe Einheit über
einen gemeinsamen Übertragungskanal umfassen.
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Die erste Leistungs- bzw. Stromeinrichtung überträgt bzw.
sendet das Leistungs- bzw. Stromsignal mit einer vorbestimmten Leistungs-
bzw. Stromfrequenz, und die erste Signalisierungseinrichtung sendetdas
erste Informationssignal mit einer Frequenz, die größer als
die Leistungs- bzw. Stromfrequenz ist.
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Die erste Leistungs- bzw. Stromeinrichtung kann
außerdem
eine Leistungs- bzw. Stromversorgungseinrichtung umfassen. Die zweite
Signalisierungseinrichtung kann das zweite Informationssignal auch
mit einer Frequenz, die größer als
die Leistungs- bzw. Stromfrequenz ist, übertragen bzw. senden. Jedoch
ist es nicht erforderlich, daß die Übertragungs-
bzw. Sendefrequenz des ersten und zweiten Informationssignals die
gleichen sind, und tatsächlich können sie
unterschiedlich sein, um z.B. eine vollständige Duplex- bzw. Doppelübertragung
vorzusehen.
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Die externe Einheit kann folgendes
umfassen: einen Leistungs- bzw.
Stromumsetzer zum Umsetzen eines Leistungs- bzw. Stromeingangssignals einer
ersten vorgewählten
Frequenz in ein erstes Leistungs- bzw. Stromsignal einer vorbestimmten Leistungs-
bzw. Stromfrequenz; sowie einen externen Koppler, der an den gemeinsamen Übertragungskanal
zum Übertragen
bzw. Senden des ersten Leistungs- bzw. Stromsignals und zum Übertragen des
ersten und zweiten Informationssignals angekoppelt ist; weiter eine
externe Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung, die
zwischen den externen Koppler und den Leistungs- bzw. Stromumsetzer
zum symmetrischen Senden/Empfangen des ersten und zweiten Informationssignals zwischengefügt ist;
und eine externe Signalsteuereinrichtung, im Folgenden auch als
externe Datensteuer- und/oder -leiteinrichtung bzw. externes Datensteuer-
und/oder -leitmittel bezeichnet, die mit der externen Signalformungs-
und/oder -verarbeitungseinrichtung zum symmetrischen Steuern und/oder Leiten
des ersten und zweiten Informationssignals verbunden ist.
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Die interne Einheit kann einen internen Koppler
umfassen, der an den gemeinsamen übertragungskanal zum Empfängen des
ersten Leistungs- bzw. Stromsignals und zum Übertragen des ersten und zweiten
Informationssignals angekoppelt ist; sowie einen Spannungsregulator
bzw. -regler, der zwischen den internen Koppler und die implantierbare
Einrichtung zum Umwandeln des ersten Leistungs- bzw. Stromsignals in ein zweites Leistungs- bzw.
Stromsignal, welches an die implantierbare Einrichtung geliefert
wird; zwischengefügt
bzw. geschaltet ist; weiter eine interne Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung,
die zum symmetrischen Senden/Empfangen des ersten und zweiten Informationssignals
zwischen den internen Koppler und den Spannungsregulator bzw. -regler
geschaltet ist; und eine zwischen die interne Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung
und die implantierbare Einrichtung geschaltete interne Signalsteuereinrichtung, im
Folgenden auch als interne Datensteuerungs- und/oder -leiteinrichtung
bzw. Datensteuerungs- und/oder -leitmittel bezeichnet, welche das
erste und zweite Informationssignal symmetrisch steuert bzw. leitet.
Das symmetrische Steuern bzw. Leiten umfaßt bevorzugt die Amplituden-
Modulation eines Datensignals auf einem Hochfrequenzträgersignal
einer vorgewählten
Trägerfrequenz,
welche gegenwärtig bevorzugt
etwa 8 MegaHertz (MHz) ist.
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Der externe und interne Koppler kann
je einen primären
bzw. sekundären
abgestimmten Kreis umfassen, insbesondere kann der externe Koppler einen
primären
abgestimmten Kreis (abgestimmter Primärkreis) und der interne Koppler
einen sekundären
abgestimmten Kreis (abgestimmter Sekundärkreis) aufweisen. Jeder abgestimmte
Kreis hat eine Resonanzfrequenz, die z.B. etwa 160 KiloHertz (kHz) sein
kann. Außerdem
kann die erste und zweite Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung
ein erstes bzw. zweites frequenzselektives Filter umfassen oder
sein. Je des frequenzselektive Filter kann eine jeweilige obere und
untere Grenzfrequenz bzw. Abschneidefrequenz von vorzugsweise etwa
7,9 MHz und etwa 8,1 MHz haben, und zwar bei einer mittigen Frequenz
von etwa 8 MHz.
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Die externe und interne Datensteuerungs- und/oder
-leiteinrichtungen können
eine erste bzw. zweite Unterdrückungseinrichtung
zum Unterdrücken
von deterministischem Rauschen in dem ersten und zweiten Informationssignal
haben. Außerdem kann
die Spannungsregulator- bzw. -regeleinrichtung eine Nebenschlußeinrichtung
zum Begrenzen des Leistungs- bzw. Stromsignals zu dem internen Koppler,
wenn der Signalstrom etwa 0 Ampere ist, umfassen. Die Nebenschlußeinrichtung
kann so synchronisiert sein, daß sie
mit den Nulldurchgängen
des Stroms so übereinstimmt
bzw. übereinstimmend
arbeitet, daß dadurch
Schaltverluste und elektromagnetische Interferenz minimiert werden.
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Weitere Merkmale der Erfindung sind
in den abhengigem Patentansprüchen
angegeben.
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Die vorstehenden sowie weitere Vorteile, Ziele
und Merkmale der Erfindung werden nachfolgend anhand einiger besonders
bevorzugter Ausführungsformen
der erfindungsgemäßen Einrichtung
unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung näher beschrieben und erläutert; es
zeigen:
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1 ein
generelles Blockschaltbild einer bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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2 ein
detailliertes Blockschaltbild der externen Elektronik einer bevorzugten
Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Einrichtung;
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3 ein
detailliertes Blockschaltbild der implantierten Elektronik einer
bevorzugten Ausführungsform
der Einrich tung nach der Erfindung;
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4 eine
schematische Darstellung eines Teils der externen Elektronik einer
Ausführungsform der
Erfindung;
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5 ein
detailliertes Blockschaltbild einer H-Brükken-Steuer- und/oder Regeleinrichtung
in einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung;
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6 eine
vereinfachte schematische Darstellung eines externen Austast-Impulsgenerators
in einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung;
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7 eine
vereinfachte schematische Darstellung eines externen Amplituden-Umtastungs-Demodulators
in einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung;
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8 eine
schematische Darstellung eines externen Amplituden-Umtastungs-Modulators
in einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung;
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9 eine
schematische Darstellung eines Teils der internen Elektronik einer
bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung;
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10 eine
vereinfachte schematische Darstellung eines internen Austast-Impulsgenerators
in einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung;
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11 eine
vereinfachte schematische Darstellung eines internen Amplituden-Umtastungs-Demodulators
in einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung; und
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12 eine
schematische Darstellung eines internen Amplituden-Umtastungs-Modulators
in einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung.
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In der nun folgenden detaillierten
Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung
sei zunächst
auf 1 Bezug genommen,
die ein Blockschaltbild der internen und externen Komponenten einer
transkutanen Energie- und Datenübertragungseinrichtung
gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist. Generell kann die Einrichtung eine
externe Einheit 1 umfassen, welche außerhalb des Körpers eines
Patienten angeordnet sein kann, und eine interne Einheit 2, welche
z.B. in dem Körper
eines Patienten implantiert sein kann.
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Die erste Leistungs- bzw. Stromeinrichtung der
externen Einheit 1 kann einen Leistungs- bzw. Stromumsetzer 4 umfassen.
Die erste Leistungs- bzw. Stromeinrichtung kann außerdem eine
Leistungs- bzw. Stromversorgung bzw. -energiequelle 3 umfassen.
Die externe Einheit 1 kann eine erste Signalisierungseinrichtung
zum Erzeugen eines ersten Informationssignals 23 haben,
welche eine externe Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 zusätzlich zu
speziellen Komponenten der externen Datensteuerungs- und/oder -leiteinrichtung 5, wie
z.B. zu einem Amplituden-Umtastungs-Modulator 39 und einem
Leitungstreiber 40, die beide in 2 gezeigt sind, umfassen kann. Die erste
Signalisierungseinrichtung kann außerdem eine externe Steuer-
bzw. Regeleinheit 9 umfassen. Die erste Empfangseinrichtung
kann das zweite Informationssignal 24 empfangen und kann
eine externe Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 sowie
Komponenten der Datensteuer- und/oder
-regeleinrichtung 5, wie z.B. einen Hochfrequenzdetektor 37 und
einen Amplituden-Umtastungs-Demodulator 38, die beide in 2 gezeigt sind, umfassen.
Die erste Empfangseinrichtung kann außerdem eine externe Steuer-
bzw. Regeleinheit 9 umfassen. Weiterhin kann die externe
Einheit 1 eine erste Kopplungseinrichtung (oder ein erstes
Kopplungsmittel) zum unabhängigen
Koppeln des Leistungs- bzw. Stromsignals und des ersten Informationssignals 23 umfassen.
Eine solche Kopplungseinrichtung kann ein externer Koppler 10 sein,
der einen abgestimmten Primärkreis 31,
wie in 2 gezeigt ist,
enthalten kann.
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Die zweite Leistungs- bzw. Stromeinrichtung der
internen Einheit 2 kann einen internen Spannungsregulator
bzw. -regler 12 umfassen, welcher das von der externen
Einheit 1 gesendete Leistungs- bzw. Stromsignal empfängt. Die
interne Einheit 2 kann außerdem eine zweite Signalisierungseinrichtung
zum Erzeugen des zweiten Informationssignals 24 umfassen,
welche Signalisierungseinrichtung eine interne Signalformungs- und/oder
-verarbeitungseinrichtung 17 und Komponenten der internen
Datensteuerungs- und/oder -leiteinrichtung 18, wie z.B.
einen Amplituden-Umtastungs-Modulator 59 und einen Leitungstreiber 60,
die beide in 3 gezeigt
sind, umfassen. Die zweite Signalisierungseinrichtung kann außerdem die
implantierbare Einrichtung 20 umfassen. Die zweite Empfangseinrichtung
kann das erste Informationssignal 23 empfangen und kann eine
interne Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 17 sowie
Komponenten der Datensteuerungs- und/oder -leiteinrichtung 18,
wie z.B. einen Hochfrequenzdetektor 58 und einen Amplituden-Umtastungs-Demodulator 57,
die beide in 3 gezeigt
sind, umfassen. Die zweite Empfangseinrichtung kann weiterhin die
implantierbare Einrichtung 20 umfassen. Darüberhinaus
kann die interne Einheit 2 eine zweite Kopplungseinrichtung
(bzw. ein zweites Kopplungsmittel) zum unabhängigen Koppeln des Leistungs-
bzw. Stromsignals und des zweiten Informationssignals 24 umfassen.
Eine derartige Kopplungseinrichtung kann ein interner Koppler 11 sein, welcher
einen abgestimmten Sekundärkreis 46,
der in 3 gezeigt ist,
enthalten kann.
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In der externen Einheit 1 kann
die Leistungs- bzw. Stromversorgung 3 eine vom Patienten
getragene Gleichstrombatterie bzw. -batterieanordnung, beispielsweise
ein Batteriegürtel
oder -gurt sein, oder eine stationäre Leistungs- bzw. Stromversorgung,
die physisch von dem Patienten getrennt ist. Die Gleichstrombatterie
bzw. -batterieanordnung, insbesondere der Batteriegürtel oder
-gurt, kann genügend
Leistung bzw. Strom bei einer geeigneten Gleichspannung, wie beispielsweise
12 V Gleichspannung, liefern. Die stationäre Leistungs- bzw. Stromversorgung könnte Eingangsleistung
von einer kommerziellen Wechselstromquelle von beispielsweise 50/60
Hz aufnehmen und die Wechselstrom-Eingangsspannung in eine geeignete
Gleichspannung, z.B. 12 V Gleichspannung, welche der von der Batterie
bzw. Batterieanordnung, beispielsweise dem Batteriegürtel oder
-gurt, erzeugten Spannung entspricht, umwandeln.
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Der Leistungs- bzw. Stromumsetzer 4 kann den
elektrischen Strom von der Leistungs- bzw. Stromquelle 3 in
ein erstes Leistungs- bzw. Stromsignal 6 mit einer vorbestimmten
Leistungs- bzw. Stromfrequenz,
d.h. in einen hochfrequenten Wechselstrom, umwandeln. Ein erstes
Informationssignal 23 kann von der externen Steuer- bzw.
Regeleinheit 9 durch die externe Datensteuerungs- und/oder
-leiteinrichtung 5 über
eine externe Verbindung 21 empfangen werden. Die vorgewählten Daten
in dem ersten Informationssignal 23 können ihrerseits auf ein Hochfrequenz-(HF)-Trägersignal
mittels einer geeigneten Modulationstechnik, wie z.B. Amplituden-Umtastungs-Modulation
(ASK-Modulation,
wobei die Abkürzung
ASK für
die englischen Worte "Amplitude-Shift-Keying" steht), innerhalb
der Steuer- bzw. Regeleinrichtung 5 moduliert werden. Es
wird bevorzugt, daß die
Frequenz des HF-Trägersignals
("HF" wird hier als Abkürzung für "Hochfrequenz" verwendet, die alle
geeigneten Hochfrequenzbereiche umfassen kann) größer als
die Leistungs- bzw. Stromfrequenz oder die Frequenz des Leistungs-
bzw. Stromsignals ist. In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung wird eine einzige Trägerfrequenz
für die Übertragung
zwischen den Einheiten 1 und 2 verwendet. Es wird
weiterhin bevorzugt, daß die
Trägerfrequenz
etwa 8 MHz ist, obwohl auch andere Frequenzen in gleicher Weise
geeignet sein können.
Jedoch können
auch unterschiedliche Frequenzen für die Übertragung durch jede von der
externen Einheit 1 und der internen Einheit 2 verwendet werden,
wenn das gewünscht
wird, und zwar z.B. zu dem Zweck, eine Vollduplex-Informationssignal-Übertragung
vorzusehen.
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Das datenmodulierte HF-Trägersignal
kann von der Steuer- bzw. Regeleinrichtung 5 durch die externe
Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 empfangen
und durch die externe Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 mit dem
Leistungs- bzw. Stromsignal 6 gemischt werden, so daß daraus
ein nach außen
weggehendes externes zusammengesetztes Signal oder Verbundsignal 7 wird.
Die Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 kann
ein Informationssignal symmetrisch senden/empfangen. Das heißt, die
Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung kann sowohl in
der Weise arbeiten, daß sie
ein datenmoduliertes HF-Trägersignal,
welches das erste Informationssignal 23 enthält, zur Übertragung
zu der internen Einheit 2 erzeugt, als auch ein datenmoduliertes HF-Trägersignal,
welches das zweite Informationssignal 24 enthält, das
von der internen Einheit 2 herkommen werden kann, empfängt. Ein
solches symmetrisches Senden/Empfangen kann unabhängig von
der Leistungs- bzw. Stromsignalübertragung durch
die externe Einheit 1 sein.
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Das Signal 7 kann an den
externen Koppler 10 gegeben werden, welcher einen abgestimmten Kreis
mit einer darin befindlichen Induktionsspule haben und in Ansprechung
auf das Signal 7 ein erstes Magnetfeld 8 in dem
externen Koppler 10 erzeugen kann. Das Magnetfeld 8 kann
demgemäß für das erste
Leistungs- bzw. Stromsignal 6 oder das erste Informationssignal 23,
welches in dem datenmodulierten Trägersignal enthalten ist, oder
für beide,
repräsentativ
sein. Das Magnetfeld 8 kann symmetrisch zwischen der externen
Einheit 1 und der internen Einheit 2 innerhalb
des gemeinsamen Übertragungskanals übertragen
werden. Der gemeinsame Übertragungskanal
kann eine Zusammensetzung von Übertragungsmedien
durchqueren, welche nichtferritische kutane und perikutane Elemente,
wie Luft, Kleidung, Gewebe bzw. Körpergewebe, Körperfluide
u.dgl. umfassen kann.
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Innerhalb der internen Einheit 2 kann
das Magnetfeld 8 ein eintreffendes internes zusammengesetztes
Signal oder Verbundsignal 13 innerhalb des internen Kopplers 11 induzieren.
Das Signal 13 kann für
das Signal 7 repräsentativ
sein, weil der externe Koppler 10 und der interne Koppler 11 als
ein Luftkern-Transformator zusammenwirken können. Das Signal 13 kann
ein datenmoduliertes HF-Trägersignal
enthalten, das auf einen hochfrequenten Wechselstrom aufgeprägt ist.
Der Spannungsregulator bzw. -regler 12 wandelt das erste
Leistungs- bzw. Stromsignal oder den Hochfrequenz-Wechselstrom des
Signals 13 in ein zweites Leistungs- bzw. Stromsignal um,
wie z.B. ein geregeltes Vcc-Spannungssignal 205, welches
dazu verwendet werden kann, die implantierbare Einrichtung 20 zu
betreiben. Die implantierbare Einrichtung 20 kann eine
Herzunterstützungseinrichtung 14 und
eine interne Mikrosteuer- bzw. -regeleinheit 15 umfassen
oder sein.
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Außerdem können Daten, die noch in der Form
eines datenmodulierten HF-Trägersignals
sein können,
durch die interne Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 17 gewonnen
werden. Ähnlich
der externen Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 kann
die interne Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 17 symmetrisch
ein erstes und zweites Informationssignal senden/empfangen. Das
heißt,
die Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 17 kann
sowohl dahingehend arbeiten, daß sie
das zweite Informationssignal 24 in dem datenmodulierten
HF-Trägersignal
zur Übertragung
zu der externen Einheit 1 erzeugt, als auch dahingehend,
daß sie
das erste Informationssignal 23 in dem datenmodulierten
HF-Trägersignal,
welches von der externen Einheit 1 her empfangen werden
kann, empfängt.
Ein solches symmetrisches Senden/Empfangen kann unabhängig von
der Leistungs- bzw. Stromsignalübertragung mittels
der externen Einheit 1 sein.
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Dieses datenmodulierte HF-Trägersignal kann
innerhalb der internen Datensteuer- bzw. -regeleinrichtung 18 demoduliert
werden, welche ihrerseits den demodulierten Datenstrom über die interne
Verbindung 22 zu der internen Mikrosteuer- bzw. Regeleinrichtung 15 überträgt. Die
interne Mikrosteuer- bzw. Regeleinrichtung 15 kann die
empfangenen Daten zu der Herzunterstützungseinrichtung 14 übertragen
und/oder selbst verarbeiten, z.B., um die letzere zu steuern und/oder
zu regeln.
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Die Daten können zwischen der internen
Einheit 2 und der externen Einheit 1 symmetrisch übertragen
werden. Das heißt,
ein erstes oder zweites Informationssignal kann von der Einrichtung 20 gesendet
bzw. empfangen werden. Zum Beispiel kann die Einrichtung 14 Daten
an die interne Mikrosteuer- bzw. -regeleinrichtung 15 liefern,
welche ihrerseits diese Daten über
die interne Verbindung 22 an die interne. Datensteuer-
und/oder -leiteinrichtung 18 überträgt. Die interne Mikrosteuer-
bzw. -regeleinrichtung 15 selbst kann zusätzliche
Daten über
die interne Verbindung 22 an die interne Datensteuer- und/oder
-leiteinrichtung 18 liefern. Die interne Datensteuer- und/oder
-leiteinrichtung 18 kann die nach außen gehenden Daten mittels
irgendeines geeigneten Systems, wie beispielsweise Amplituden-Umtastungs-Modulation,
modulieren. Tatsächlich
wird es bevorzugt, daß die
interne Datensteuer- und/oder -leiteinrichtung 18 hinausgehende
Daten in der gleichen Art und Weise moduliert, wie die externe Datensteuer-
und/oder -leiteinrichtung 5.
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Entsprechend wie in der externen
Datensteuer- und/oder -leiteinrichtung 5 werden die Daten von
der internen Datensteuer- und/oder
-leiteinrichtung 18 mittels Amplituden-Umtastungs-Modulation auf
ein HF-Trägersignal
mit einer Frequenz von beispielsweise 8 MHz moduliert. Das datenmodulierte Trägersignal
kann an die interne Signalformungs- und/oder -verarbeitung 17 geliefert
werden, welche es ihrerseits in den internen Koppler 11 eingeben kann,
in dem ein zweites Magnetfeld 19, das für die hinausgehenden Daten
repräsentativ
ist, erzeugt werden kann. Das zweite Magnetfeld 19 trifft
auf den externen Koppler 10, so daß es demgemäß in demselben einen elektrischen
Strom induziert, welcher Strom für
den amplituden-umtastungsmodu lierten Träger repräsentativ sein kann, der von
der internen Einheit 2 her übertragen worden ist. Die Signalformungs-
und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 kann das amplituden-umtastungs-modulierte
Trägersignal zu
der externen Datensteuer- und/oder
-leiteinrichtung 5 zur Demodulation leiten, derart, daß der demodulierte
Datenstrom zu der externen Steuer- bzw. Regeleinheit 9 geliefert
werden kann. Die externe Steuer- bzw. Regeleinheit 9 kann
dazu verwendet werden, Programmierungs-Steuer- und/oder -Regel-, Diagnostik-
und Datensammel-Funktionen in Verbindung mit der implantierbaren
Einrichtung 20 vorzusehen bzw. auszuführen.
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Die 2 veranschaulicht
weiter eine bevorzugte Ausführungsform
der in 1 dargestellten externen
Einheit 1. Wie in 1 kann
die Leistungs- bzw. Stromversorgung 3 Gleichstromleistung
zur Energieversorgung des Umsetzers 4 liefern. Im Leistungs-
bzw. Stromumsetzer 4 kann der H-Brücken-Inverter 27 die
von der Gleichstrom-Leistungs- bzw. Stromversorgung 3 zugeführte Spannung
in eine Wechselspannung einer vorgewählten Frequenz, welches die
Leistungs- bzw. Stromfrequenz ist, umwandeln. Die Frequenz der Wechselspannung
wird so gewählt,
daß sie
im wesentlichen die Resonanzfrequenz des abgestimmten Primärkreises 31 ist, welcher
sich innerhalb des externen Kopplers 10 in 1 befinden kann. Der abgestimmte Primärkreis 31 kann
aus einem primären
Hochstromkondensator 30 und einer primären externen Spule 29 zusammengesetzt
sein bzw, die vorgenannten Elemente enthalten.
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Der abgestimmte Primärkreis 31 stellt
einen Niedrigimpedanzweg für
die Wechselspannung dar, die mit der Grundfrequenz des Kreises 31 schwingt, während er
im wesentlichen andere harmonische Frequenzen dämpft. Der resultierende Strom
durch den abgestimmten Primärkreis 31 ist
im wesentlichen sinusförmig,
wenn er durch eine Spannungsquelle mit der vorgewählten Resonanzfrequenz
des abgestimmten Primärkreises 31 erregt
wird. Die vorgewählte
Resonanzfrequenz wird so gewählt,
daß ein gewünschtes
minimales Leistungs- bzw. Stromübertragungsniveau, wie
beispielsweise 70 Watt, zu den internen Komponenten geliefert wird,
während
die niedrigste vorgesehene Spannung von der Leistungs- bzw. Stromquelle 3,
wie z.B. 10 V, verwendet wird. In der vorliegenden Ausführungsform
ist die vorgewählte
Resonanz- oder Leistungs- bzw. Stromfrequenz zwischen etwa 152 kHz
und 168 kHz, vorzugsweise zwischen 158,4 kHz und 161,8 kHz, und
mehr bevorzugt etwa 160 kHz.
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In dem Leistungs- bzw. Stromumsetzer 4 kann
die H-Brückensteuer-
bzw. -regeleinrichtung 32 sowohl das Tastverhältnis als
auch die Schaltfrequenz des H-Brückeninverters 27 bestimmen.
Um die Komponenten der externen Einheit 1 vor übermäßigen Strömen zu schützen und
eine leistungsfähige Energieübertragung
zu den Komponenten der internen Einheit 2 aufrechtzuerhalten,
können
in der H-Brückensteuer-
bzw. -regeleinrichtung 32 die Eingangsgrößen von
dem Überstromdetektor 33 und dem
Nebenschlußdetektor 36 verwendet
werden. Wenn die Größe des Sinusstroms
durch den Stromsensor 28 einen vorgewählten maximalen Schwellwert übersteigt,
kann es der Überstromdetektor 33 der
H-Brückensteuer-
bzw. -regeleinrichtung 32 signalisieren, daß sie die
Leistungs- bzw. Stromübertragung
für einen
Zyklus beendet bzw. unterbricht.
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Der Nebenschlußdetektor 36 überwacht
die durch den Stromsensor 28 erzeugte Spannung, um zu bestimmen,
ob ein Nebenschluß über den
abgestimmten internen Kreis 46 (3) vorhanden ist.
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Wenn der Nebenschlußdetektor 36 anzeigt, daß der interne
abgestimmte Kreis 46 (3)
nebengeschlossen ist, kann die H-Brückensteuer-
bzw. -regeleinrichtung 32 das Tastverhältnis des H-Brückeninverters 27 von
nahezu 100 Prozent auf einen gewissen niedrigeren Wert, wie z.B.
etwa 10 Prozent, reduzieren. Wenn der interne abgestimmte Kreis 46 (3) nicht nebengeschlossen
ist, kann umgekehrt der H-Brückeninverter 27 mit
nahezu 100 Prozent Tastverhältnis
betrieben werden. Um eine genaue Betriebsfrequenz an dem H-Brückeninverter 27 aufrechtzuerhalten,
wird bei der H-Brückensteuer-
bzw. -regeleinrichtung 32 eine Taktfrequenz verwendet, die
von einer Taktschal tung bzw. Takterzeugungsschaltung, welche ein
Kristalloszillator 26 sein kann, abgeleitet ist.
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Die externe Verbindung 21 zwischen
der externen Steuer- bzw. Regeleinheit 9 und der externen Datensteuer-
und/oder -leiteinrichtung 5 in 1 kann drei Steuerleitungen umfassen,
nämlich
für das TX-RX-Signal
oder Sende-Empfangs-Signal 300, das DATEN-RX-Signal oder
Daten-Empfangs-Signal 301 und das DATEN-TX-Signal oder
Daten-Sende-Signal 302, wie aus 2 ersichtlich ist. Das Signal 300 bezeichnet
das Sende/Empfangs-Steuersignal.
Das Signal 301 bezeichnet das Daten-zu-empfangen-Signal.
Das Signal 302 bezeichnet das Daten-zu-senden-Signal. Jedes
der Signale 300, 301 und 302 kann vorliegend
einen Wert von entweder einer logischen Null oder einer logischen
Eins annehmen.
-
In einer bevorzugten Ausführungsform
gemäß der vorliegenden
Erfindung moduliert, wenn das Signal 300 eine logische
Eins ist, der Amplituden-Umtastungs-Modulator 39 die Trägerfrequenz von
dem Kristalloszillator 26 mit dem Signal 302.
Entsprechend sendet der Amplituden-Umtastungs-Modulator 39,
wenn das Signal 302 eine logische Eins ist, eine logische
Null zu dem Leitungstreiber 40. Wenn das Signal 302 eine
logische Null ist, während das
Signal 300 eine logische Eins ist, gestattet es der Amplituden-Umtastungs-Modulator 39 dem
Taktsignal 26a des Kristalloszillators 26, den
Leitungstreiber 40 direkt zu treiben bzw. zu betreiben.
-
Der Differentialausgang des Leitungstreibers 40 kann
an die externe Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung
16 angekoppelt sein, welche ein erstes frequenzselektives Filter 316 enthalten kann,
wobei die Mittelfrequenz (d.h. die mittige Frequenz) des frequenzselektiven
Filters vorzugsweise etwa die gleiche wie die für die Modulation verwendete
Trägerfrequenz,
hier etwa 8 MHz, ist. In einer der Ausführungsformen gemäß der Erfindung
wird es bevorzugt, daß die
jeweilige untere und obere Grenz- bzw. Abschneidefrequenz des Filters 316 etwa
7,84 MHz und 8,16 MHz, und vorzugsweise etwa 7,9 MHz und 8,1 MHz
sind, wobei die Mittelfrequenz etwa 8 MHz ist. Da das erste frequenzselektive
Filter 316 in der Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung
16 eine hohe Impedanz bei Frequenzen in der Nähe seiner Mittelfrequenz und
niedrige Impedanz anderweitig haben kann, kann die Signalformungs- und/oder
-verarbeitungseinrichtung 16 für
die Leistungs- bzw. Stromübertragungsschaltung
bei Leistungs- bzw. Stromübertragungsfrequenzen,
z.B. bei etwa 160 kHz, transparent bleiben. Demgemäß kann der
Leistungsübertragungsstrom
im wesentlichen unbehindert seriell durch das Filter 316 hindurchgehen, während das
angenähert
8 MHz aufweisende Trägerfrequenzdatensignal
bewirkt, daß eine
detektierbare Spannung über
dem Filter 316 erzeugt wird.
-
Im Ergebnis wirkt das Filter 316 als
ein Durchgangs- bzw. Schlitzfilter bezüglich des Leistungsübertragungsstroms,
von dem alle Stromfrequenzen, ausgenommen etwa 8 MHz, durchgelassen
werden, und umgekehrt als ein Bandpaßfilter mit Bezug auf die Datenträgerspannung,
worin nur in Ansprechung auf Signale mit Frequenzen um 8 MHz herum
eine Spannung über
dem Filter 316 erzeugt wird.
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Während
der Datenübertragung
wandelt die externe Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 die
Rechteckwellenausgangsgröße des Leitungstreibers 40 in
eine Sinusspannung zur Übertragung
durch ein Übertragungsmedium
um. Die resultierende Spannung über
der Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 bewirkt,
daß ein
Hochfrequenzstrom in der externen Spule 29 fließt. Das
hierdurch erzeugte Magnetfeld kann an einen internen Koppler, wie
z.B. an den internen Koppler 11 in 1, angekoppelt werden.
-
Während
des Demodulationsvorgangs, d.h., wenn das Signal 300 eine
logische Null ist, wandert der Hochfrequenzstrom, welcher in der
externen Spule 29 induziert werden kann, durch das erste
frequenzselektive Filter 316 in der Signalformungs- und/oder
-verarbeitungseinrichtung 16. Der Datentransformierer 34 fühlt die
Spannung über
dem ersten frequenzselektiven Filter 316 der Signalformungs-
und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 ab und ändert sie
maßstäblich, und
dann gibt sie die Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 an
den HF-Detektor 37 weiter. Der HF-Detektor 37 wandelt
Analogeingangsgrößen oberhalb
eines vorgewählten
Schwellwerts in Digitalniveauimpulse um. Bei einer logischen Null
des Signals 300 empfängt der
Amplituden-Umtastungs-Demodulator 38 die Digitalniveauimpulse
und gewinnt das Signal 301 daraus.
-
Die mittels der Transistoren in dem
H-Brückeninverter 27 angewandten
schnellen Anstiegszeiten können
Stöße an Breitbandenergie
erzeugen, die an die Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 angekoppelt
werden können.
Die resultierenden Übergangs-
bzw. Wandersinuswellen in der Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 16 können deterministisches
Rauschen erzeugen, welches als ein gültiges HF-Signal mißinterpretiert
werden könnte.
Daher kann eine erste Unterdrückungseinrichtung
(bzw. ein erstes Unterdrückungsmittel)
angewandt werden, um dieses und anderes deterministisches Rauschen
zu unterdrücken,
und es kann speziell durch einen Austastimpulsgenerator 35 verwirklicht
sein. Der Generator 35 kann während der Datendemodulation
dazu verwendet werden, einen Austastimpuls von genügender Breite,
wie beispielsweise 750 ns, zu erzeugen, um den Amplituden-Umtastungs-Demodulator 38 koinzident
mit den kritischen Flanken der Eingangsgröße zu dem H-Brückeninverter 27 zu
sperren.
-
Die 3 veranschaulicht
eine bevorzugte Ausführungsform
der internen Einheit 2. Der interne Koppler 11 kann
einen abgestimmten Sekundärkreis 46 umfassen,
welcher als solcher eine interne Spule 44 und einen internen
Hochstromkondensator 45 umfassen kann. Der Strom, der in
dem abgestimmten Primärkreis 31 in 2 zirkuliert, kann einen
Wechselstrom in dem abgestimmten Sekundärkreis 46 induzieren.
Dieser Wechselstrom kann das hereinkommende interne Verbundsignal 13 sein,
welches das Hochfrequenz-Wechselstrom-Leistungssignal und ein datenmodu liertes
HF-Trägersignal
umfaßt.
Das Signal 13 kann an die unten beschriebene interne Signalformungs-
und/oder -verarbeitungseinrichtung 17 zum Herausziehen
der vorhandenen Daten geliefert werden, und dann an den, ebenfalls
unten beschriebenen, Spannungsregulator bzw. -regler 12 zum
Umwandeln des ersten Leistungs- bzw. Stromsignals in das zweite
Leistungs- bzw.
Stromsignal gegeben werden. Das zweite Leistungs- bzw. Stromsignal,
welches ein konditioniertes bzw. geformtes Vcc-Spannungssignal 205 sein kann,
kann dann an die implantierbare Einrichtung 20 zum Liefern
von Leistung bzw. Strom für
die Herzunterstützungseinrichtung 14 und
die Mikrosteuer- bzw. -regeleinrichtung 15 geliefert werden.
-
In dem Spannungsregulator bzw. -regler 12 kann
das Vcc-Spannungssignal 205 auf einer im wesentlichen konstanten
Amplitude durch Regeln des Betrags des an den Ausgangskondensator 52 abgegebenen
Stroms gehalten werden. Die Diodenbrücke 51 und der Ausgangskondensator 52 wandeln
den Wechselstrom in einen Gleichstrom um. Wenn das Spannungssignal 205 angenähert auf
einem Maximum ist, kann der Strom vom Ausgangskondensator 52 weggeleitet
und auf einen abgestimmten internen Kreis 46 beschränkt werden,
und zwar durch eine Nebenschlußeinrichtung
(bzw. ein Nebenschlußmittel),
welche ein Teil des Spannungsreglers 12 sein und eine Nebenschlußsteuer-
bzw. -regeleinrichtung 50 und einen Nebenschlußschalter 49 umfassen kann.
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Die Nebenschlußeinrichtung kann auf Nulldurchgänge des
Signals 13 ansprechen. Der Ausgangsspannungsüberwacher 53 alarmiert
die Nebenschlußsteuer-
bzw. -regeleinrichtung 50, wann immer das Spannungssignal 205 auf
einer vorgewählten
Maximalspannung ist. Wenn das Spannungssignal 205 das vorgewählte Maximum
erreicht, wie z.B. 17 V, kann die Nebenschlußsteuereinrichtung 50 den
Nebenschlußschalter 49 unmittelbar, nachdem
der Nulldurchgangsdetektor 47 angibt, daß der Sinusstrom
in dem abgestimmten internen Kreis 46 Null ist, aktivieren.
Durch Einschalten des Nebenschlußschalters 49, während ein
nahezu Nullstrom durch denselben hindurchgeht, d.h. durch Synchronisieren des
Betriebs der Nebenschlußsteuereinrichtung 50 und
des Nebenschlußschalters 49 mit
den Nulldurchgängen
des Signals 13, kann die Nebenschlußeinrichtung Schaltverluste
und elektromagnetische Interferenz minimieren. Nachdem das Spannungssignal 205 auf
einen vorgewählten
Minimalwert, z.B. 16 V, abgefallen ist, kann die Nebenschlußsteuereinrichtung 50 den
Nebenschlußschalter 49 ausschalten,
so daß es
dem Strom ermöglicht
wird, durch die Diodenbrücke 51 und
dann in den Ausgangskondensator 52 zu fließen.
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Während
der Datenübertragung
von der internen Einheit 2 zu der externen Einheit 1 kann
die interne Datensteuer- und/oder -leiteinrichtung 18 Informationen
von der internen Mikrosteuer- bzw. -regeleinrichtung 15 durch
die interne Verbindung 22 empfangen, wie aus 1 ersichtlich ist. Wie man in 3 sieht, kann die interne
Verbindung 22 zwischen der internen Mikrosteuer- bzw. -regeleinrichtung 15 und
der internen Datensteuer- und/oder -leiteinrichtung 18 drei
Steuerleitungen umfassen, nämlich
eine solche mit dem SEC-TX-RX-Signal oder Sekundär-Senden-Empfangen-Signal 304,
eine solche mit dem SEC-DATEN-TX-Signal
oder Sekundär-Daten-Senden-Signal 305,
und eine solche mit dem SEC-DATEN-RX-Signal oder Sekundär-Daten-Empfangen-Signal 306.
Das Signal 304 repräsentiert
das Sekundär-Sende-Empfangs-Steuersignal.
Das Signal 305 bedeutet das Sekundär-Daten-zu-senden-Signal. Das
Signal 306 bezeichnet das Sekundär-Daten-zu-empfangen-Signal.
Jedes der Signale 304, 305 und 306 kann
einen Wert von entweder einer logischen Null oder einer logischen
Eins annehmen.
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Wenn das Signal 304 eine
logische Eins ist, moduliert der Amplituden-Umtastungs-Modulator 59 die
Trägerfrequenz
von dem Kristalloszillator 54 mit dem zu sendenden Datensignal.
Entsprechend sendet der Amplituden-Umtastungs-Modulator 59 dann, wenn
das Signal 305 eine logische Eins, eine logische Null zu
dem Leitungstreiber 60. Wenn das Signal 305 eine
logische Null ist, während
das Signal 304 eine logische Eins ist, gestattet es der
Amplituden-Umtastungs-Modulator 59 dem Kristalloszilla tor 54,
den Leitungstreiber 60 direkt zu betreiben. Der Differentialausgang
des Leitungstreibers 60 kann an die interne Signalformungs-
und/oder -verarbeitungseinrichtung 17 geliefert und durch
den internen Datentransformierer 56 an das zweite frequenzselektive Filter 48 angekoppelt
werden.
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Entsprechend dem ersten frequenzselektiven
Filter 316 in 2 wird
es bevorzugt, daß das zweite
frequenzselektive Filter 48 eine Mittelfrequenz von etwa
der Trägerfrequenz
der modulierten Daten, hier etwa 8 MHz, hat. In einer Ausführungsform
gemäß der Erfindung
wird es bevorzugt, daß die
jeweilige untere und obere Grenz- bzw. Abschneidefrequenz des Filters 48 etwa
7,84 MHz und 8,16 MHz, und besonders bevorzugt etwa 7,9 MHz und
8,1 MHz sind, wobei die Mittelfrequenz etwa 8 MHz ist.
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Außerdem kann das frequenzselektive
Filter 48, ähnlich
wie das Filter 316 in 2,
eine hohe Impedanz bei Frequenzen in der Nähe seiner Mittelfrequenz (mittigen
Frequenz) haben, und ansonsten eine niedrige Impedanz. Daher kann
die Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung 17 für die Leistungs-
bzw. Stromübertragungsschaltung
bei Leistungs- bzw. Stromübertragungsfrequenzen,
beispielsweise etwa 160 kHz, transparent bleiben. Der Leistungsübertragungsstrom
kann im wesentlichen unbehindert seriell durch das Filter 48 hindurchgehen,
während
das angenähert
8 MHz betragende Trägerfrequenzdatensignal
bewirkt, daß eine
detektierbare Spannung über
dem Filter 48 erzeugt wird.
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In einer dem Filter 316 der 2 gleichartigen Wirkung
wirkt das Filter 48 in 3 als
ein Durchgangs- bzw. Schlitzfilter mit Bezug auf den Leistungsübertragungsstrom,
durch das alle Frequenzen mit Ausnahme der Frequenzen um etwa 8 MHz
hindurchgelassen werden, und es wirkt umgekehrt als ein Bandpaßfilter
mit Bezug auf die Datenträgerspannung,
in dem nur in Ansprechung auf Signale mit Frequenzen um 8 MHz herum
eine Spannung über
dem Filter 48 erzeugt wird.
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Während
der Datenübertragung
wandelt das zweite frequenzselektive Filter 48 die Rechteckwellenausgangsgröße des Leitungstreibers 60 zur Übertragung
durch das Übertragungsmedium
in eine Sinusspannung um. Die resultierende Spannung über dem
zweiten frequenzselektiven Filter 48 bewirkt, daß Hochfrequenzstrom
in der internen Spule 44 fließt, welcher ein Magnetfeld
induziert, das in dem externen Koppler 10 in den 1 und 2 an die externe Spule 29 angekoppelt
werden kann.
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Während
des Demodulationsvorgangs, d.h., wenn Daten von der externen Einheit 1 empfangen werden,
geht der in der internen Spule 44 induzierte HF-Strom durch
das zweite frequenzselektive Filter 48. Da das Filter 48 eine
hohe Impedanz bei seiner Mittelfrequenz (d.h. seiner mittigen Frequenz)
hat, z.B. 100 Ohm, erzeugt der durch das zweite frequenzselektive
Filter 48 fließende
Strom eine Spannung über
demselben. Bei Leistungsübertragungsfrequenzen
weist das zweite frequenzselektive Filter 48 eine sehr
niedrige Impedanz auf und bleibt demgemäß transparent für die Leistungs-
bzw. Stromempfangsschaltung. Der Datentransformierer 56 ändert die
Spannung über
dem zweiten frequenzselektiven Filter 48 maßstäblich und
leitet sie zu dem HF-Detektor 58. Der HF-Detektor 58 wandelt
Analogeingangsgrößen oberhalb
eines vorgewählten Schwellwerts
in Digitalniveauimpulse um. Während der
Demodulation ist das Signal 304 eine logische Null, was
bewirkt, daß der
Amplituden-Umtastungs-Demodulator die Digitalniveauimpulse von dem
HF-Detektor 58 empfängt
und die zu empfangenden sekundären
Daten daraus gewinnt, d.h. das Signal 306. Das Signal 306 kann
als Sekundär-Daten-Empfangs-Signal
bzw. SEC-DATEN-RX-Signal bezeichnet werden.
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Wenn der Strom durch den abgestimmten Sekundärkreis 46 die
Nullamplitude kreuzt, kann die resultierende Vorspannungsumkehrung
der Diodenbrücke 51 Ausgleichs-
bzw. Einschwingvorgänge über dem
zweiten frequenzselektiven Filter 48 induzieren, die sinusförmig sein
können.
Solche Ausgleichs- bzw. Übergangswellen
im Filter 48 sind deterministisches Rauschen, das als ein
gültiges
HF-Signal mißinterpretiert
werden könnte.
Daher kann eine zweite Unterdrückungseinrichtung
(oder ein zweites Unterdrückungsmittel)
zum Unterdrücken
von solchem deterministischen Rauschen vorgesehen sein, und es kann
speziell durch den Austast-Impulsgenerator 55 verwirklicht
sein. Der Austast-Impulsgenerator 55 kann so synchronisiert
sein, daß er
einen Austast-Impuls von genügender
Breite, wie z.B. 500 ns, zur Sperrung des Amplituden-Umtastungs-Demodulators 57 koinzident
mit den Nullstromdurchgängen des
abgestimmten Sekundärkreises 46 erzeugt.
Der Nulldurchgangsdetektor 47 kann den Austast-Impulsgenerator 55 zum
Bewirken der Rauschunterdrükkung
triggern.
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4 veranschaulicht
weiter eine Ausführungsform
der Schaltung einer externen Einrichtung mit Ausnahme der digitalen
Logik, die innerhalb einer programmierbaren Logikeinrichtung (die
abgekürzt als
PLD entsprechend den englischen Worten "Programmable Logic Device" bezeichnet wird)
ausgeführt
ist. Steuersignale 128, 129, 130 und 131 (5) steuern die Ausgangsgrößen 64, 67, 68 und 70 des H-Brückentreibers 65a und 65b.
MOSFETs 88, 89, 90 und 91 umfassen
bzw. bilden zusammen mit dem abgestimmten Primärkreis 31 eine H-Brücke. Hochstromtreiberausgangsgrößen 64, 67, 68, 70 betreiben
die Toreingänge
der MOSFETs in der H-Brücke. Der
Treiberausgang 66, die Diode D2 und der Kondensator C5
erzeugen eine niveauverschobene Versorgungsspannung auf der Treiberleitung 72,
die angenähert
das Zweifache der Spannung sein kann, die von der Leistungs- bzw.
Stromversorgung 3 (1) geliefert
wird. Die Spannung auf der Treiberleitung 72 kann dazu
verwendet werden, eine Treiberspannung am Ausgang 64 zu
erzeugen, die ausreicht, N-Kanal-MOSFETs
einzuschalten. In entsprechender Weise erzeugen der Treiberstift 69,
die Diode D3 und der Kondensator C6 eine ladeprogrammierte Versorgung
oder Bootstrapped-Versorgung für
die Treiberleitung 71. Die Niveauverschiebung der Ausgangsspannung
der Ausgänge 64 und 68 ermöglicht es, daß die H-Brücke, lauter
N-Kanal-MOSFETs mit niedrigem Ein-Widerstand enthält. Dieses
wiederum maximiert den Leistungsumwandlungswirkungsgrad.
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Der Stromsensor 28 fühlt eine
Spannung ab, die den Strom repräsentiert,
welcher in dem abgestimmten Primärkreis 31 fließt. Der
durch die H-Brücke
zirkulierende Strom kann durch den Stromtransformator 74 maßstäblich geändert werden
und durch Leitungen 320 und 105 zu der Diodenbrücke 75 geleitet
werden. Der gleichgerichtete Strom erzeugt eine auf Masse bezogene
Spannung über
R1, welche mit dem nichtinvertierenden Eingang 76 des Komparators 80 verbunden
werden kann. Der Komparator 80 ist wie folgt geschaltet:
Sein invertierender Anschluß 77 ist
mit einer Bezugsspannungsquelle Vref1 verbunden, der positive Versorgungsanschluß 70 ist
mit einer Fünf-Volt-Quelle verbunden,
der negative Versorgungsanschluß 78 ist
mit Massenpotential verbunden, und der Ausgang ist mit dem Anschluß 81 verbunden.
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Wie vorstehend konfiguriert, kann
der Ausgangsanschluß 81 hoch
sein, wann immer der Strom durch den abgestimmten Primärkreis 31 oberhalb
eines eingestellten Schwellwerts, wie z.B. 25 A, sein kann. Der
Eingang 76 kann mit dem invertierenden Komparatoreingang 82 des
Komparators 86 durch ein Tiefpaßfilter verbunden sein, das
von R7 und C4 gebildet ist. Der nichtinvertierende Anschluß 83 kann mit
einer anderen Bezugsspannung Vref2 verbunden sein, welche von dem
Anschluß 77 der
Bezugsspannung Vref1 abgeleitet sein kann. Der Komparator 86 weist
einen positiven Zuführungsanschluß 84 auf, der
mit einer Fünf-Volt-Quelle verbunden
ist, sowie einen negativen Zuführungsanschluß 85,
der mit Massepotential verbunden ist, und einen Anschluß für den Komparatorausgang 87.
Der Komparatorausgang 87 kann als hoch angenommen werden,
wenn der mittlere Strom durch den abgestimmten Primärkreis 31 unter
einem eingestellten Schwellwert ist. Der Komparatoreingang 82 kann
außerdem
an dem nichtinvertierenden Eingang 112 des Komparators 108 angeschlossen
sein. Der Komparator 108 weist einen positiven Versorgungsanschluß 111 auf,
der mit einer Fünf-Volt-Quelle
ver bunden ist, sowie einen negativen Versorgungsanschluß 110,
der mit Massepotential verbunden ist, und einen Komparatorausgangsanschluß 109.
Der invertierende Eingang 113 kann mit einer Bezugsspannung
Vref3 verbunden sein. Der Komparatorausgangsanschluß 109 wird geltend
gemacht, wenn der mittlere Strom durch den abgestimmten Primärkreis 31 oberhalb
eines eingestellten Schwellwerts ist, wie z.B. 13 A.
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Die 4 veranschaulicht
die Komponenten, die für
die Datensendung und den Datenempfang verwendet werden können. Während des
Datenempfangs erzeugt der in der externen Spule 29 induzierte
Hochfrequenzstrom eine Spannung über den
Leitungen 103 und 104 des ersten frequenzselektiven
Filters, welche auch mit dem Datentransformator Bzw. -transformer 34 verbunden
sind. Der zwischen die Leitungen 103 und 104 geschaltete
Induktor L1 kann ein Induktor mit kleinem Eisenkern (≈ 40 nH) sein,
der im Vergleich mit der viel größeren externen
Spule 29 (≈ 1,9
uH) eine kleine Induktanz hat. Dadurch, daß L1 zu einem kleinen Luftkerninduktor gemacht
wird, kann der Widerstand der Spule minimiert werden (≈ 4 mOhm) und
hat demgemäß nur eine
minimale Wirkung auf den Leistungsübertragungswirkungsgrad.
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Die Leitung 92a des Transformators 34 kann mit
der Ausgangsleitung 92b des Leitungstreibers 101 verbunden
sein. Der Leitungstreiber 101 weist eine weitere Ausgangsleitung 94 auf,
die mit der Transformatorleitung 93 durch einen Entkopplungskondensator
C1 verbunden sein kann. Die Leitung 103 kann mit einer
Fünf-Volt-Speisequelle
verbunden sein, während
der negative Anschlußstift 102 mit Masse
verbunden sein kann. Die Ausgangsstifte des Treiber 101 werden
mittels des Freigabestifts Bzw. -anschlusses 106 und des
Eingangsstifts Bzw. -anschlusses 107 gesteuert. Wenn der
Freigabeanschluß 106 logisch
niedriggehalten wird, können
die Ausgangsleitungen 92b und 94 in eine Dreizustandsbetriebsart
gebracht werden und elektrisch von den Transformatorleitungen 92a und 93 getrennt
werden. Alternativ können
die Leitungen 92b und 94 mit aktiven Schaltern
von den Transformatorleitungen isoliert werden.
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Der Eingangsstift bzw. -anschluß 107 wird durch
den Amplituden-Umtastungs-Modulator ASK-MOD am Ausgang 182 betrieben.
Wenn der Leitungstreiber 101 durch eine logische Eins von dem
Senden-Empfangen-Signal 300 bzw. dem TX-RX-Signal 300 freigegeben
wird, betreiben die Differentialausgangsleitungen 94 und 92b den
Datentransformator 34 durch die Transformatorleitungen 93 und 92a.
Der Datentransformator 34 erzeugt keine maßstabsgerechte
bzw. proportionale sinusförmige
Ausgangsspannung zwischen den Leitungen 103 und 104,
während
er den Block des Leitungstreibers 40 vor den hohen Strömen in dem
ersten frequenzselektiven Filter 316 isoliert. Die Spannung zwischen
den Anschlüssen 103 und 104 des
ersten frequenzselektiven Filters ist effektiv parallel zu der externen
Spule 29 bei Frequenzen gut oberhalb der Resonanzfrequenz
des abgestimmten Primärkreises 31.
Die Hochfrequenzspannung über
der externen Spule 29 kann dann an die interne Spule 44 in 3 angekoppelt werden.
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Die Datendemodulationsschaltung enthält einen
Hochgeschwindigkeitskomparator 99 mit einer Ausgangsleitung 100,
einem positiven Anschlußstift 98,
einem negativen Anschlußstift 97,
einem nichtinvertierenden Eingang 95 und einem invertierenden Eingang 96.
Der Anschlußstift 98 kann
an eine Fünf-Volt-Versorgung
angeschlossen sein, während der
Anschlußstift 97 mit
einer Minus-Fünf-Volt-Versorgung
verbunden sein kann. Der invertierende Eingang 96 kann
durch ein Hochpaßfilter
an 92a gelegt sein. Das durch C3, R3 und R4 gebildete Hochpaßfilter
reduziert die Wirkungen der Signale in der Nähe der Leistungs- bzw. Stromübertragungsfrequenzen, wie
z.B. 160 kHz bei dem Betrieb des HF-Detektors 37. R5 und
R6 verhindern außerdem,
daß die
Spannungen am Eingang 96 den üblichen Betriebsbereich des
Komparators 99 übersteigen,
während
der Leitungstreiber 101 freigegeben ist.
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Der nichtinvertierende Eingang 95 kann durch
das Hochpaßfilter,
das von C2, R2 und R5 gebildet ist, mit der Transforma torleitung 93 verbunden sein.
Wiederum ist es so, daß dieses
Filter die Wirkungen der Signale in der Nähe der Leistungs- bzw. Stromübertragungsfrequenzen
auf den HF-Detektor 37 reduziert und den Betrieb des Komparators 99 in angemessener üblicher
Betriebsart sicherstellen kann. Der Widerstand R6, der zwischen
die Leitung 100 und den Eingang 95 geschaltet
ist, sieht eine positive Hysterese an dem nichtinvertierenden Eingang 95 vor.
Der Wert von R6 stellt die minimal erforderliche Amplitude eines
Signals zwischen den Transformatorleitungen 92a und 93 derart
ein, daß dieses
als ein gültiges
Signal betrachtet wird. Gemäß der Konfiguration
kann die Leitung 100 hoch bleiben, bis das Spannungsdifferential
zwischen dem Eingang 95 und dem Eingang 96, wie
z.B. 500 mV, genügend
ist, um zu bewirken, daß die
Leitung 100 niedriggepulst wird.
-
Die 5 ist
ein Schaltbild, das die H-Brückensteuer-
bzw. -regeleinrichtung 32 darstellt, welche so ausgebildet
ist, daß sie
die Schaltfolge der in einer Standard-H-Brückeninverterkonfiguration verwendeten
Schalter steuert. Die Steuersignale 128, 129, 130 und 131 steuern
den Zustand der H-Brückentreiber 65a und 65b (4). Speziell ist es so, daß die Ausgänge A-HOCH des Steuersignals 128 und
B-HOCH des Steuersignals 130 die Ein-Zeit oder das Tastverhältnis von
jedem Schenkel der H-Brücke steuern.
Die Ausgänge
A-HOCH des Steuersignals 128 und B-NIEDRIG des Steuersignals 131 bilden
einen Schenkel der Treiberfolge, während die Ausgänge B-HOCH
des Steuersignals 130 und A-NIEDRIG des Steuersignals 129 den
anderen Schenkel bilden. Die Einheiten TREIBER-A 127 und
TREIBER-B 127 sind derart angeordnet und eingerichtet,
daß eine
adäquate
Totzeit, wie beispielsweise 250 Nanosekunden (ns) zwischen den Treiberfolgen
vorgesehen werden kann. Diese Totzeit ermöglicht es dem H-Brückeninverter 27 (2), die Phase zu ändern, ohne irgendwelche
durchschießende
Ströme
zu erzeugen. Die Totzeit kann durch das TOT-TAKTSIGNAL 138 gesteuert
werden.
-
Die Zeitgebungs- bzw. -steuerfolgen
für die H-Brückensteuereinrichtung 32 werden
von der Ausgangsfrequenz des Kristallos zillators 26 (2) abgeleitet. Zunächst teilt
der Taktteiler 124 die Ausgangsfrequenz des Kristalloszillators 26,
z.B. 8 MHz, in die Ausgangssignale, welche das DRVCLK-Signal 132,
das TOT-TAKTSIGNAL 138 und das TAST-TAKTSIGNAL 133 umfassen.
Ein Zyklus des DRVCLK-Signals 132 bildet einen Leistungs-
bzw. Stromschaltzyklus in der H-Brückensteuereinrichtung 32.
Die Impulsbreite des Tast-Taktausgangssignals 133 steuert
das Tastverhältnis
der H-Brückensteuereinrichtung 32,
während
sie in der Niedrig-Tastverhältnis-Betriebsart
ist.
-
Es sei hier darauf hingewiesen, daß im Rahmen
der vorliegenden Beschreibung und der Patentansprüche der
Begriff "steuern" als Abkürzung für den Begriff "steuern bzw. regeln" verwendet wird, was
auch für
den substantivischen Ausdruck "Steuer-" gilt, der eine Zusammenfassung
für den
Begriff "Steuer-
bzw. Regel-" ist,
sowie für
irgendwelche anderen Begriffe, die den Begriff des Steuerns in irgendeiner
Form enthalten.
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Die Frequenz des DRVCLK-Signals 132 kann
das Zweifache der vorgewählten
Resonanzfrequenz des abgestimmten Primärkreises 31 (2) sein. In den Trigger-
bzw. Auslöseregister 123 wird der
DRVCLK-Signal-132-Eingang dazu benutzt, eine Ausgangsgröße 137 zu
erzeugen, welche die Leistungs- bzw. Stromschaltphase der Steuersignale 128, 129, 130 und 131 triggert
bzw. auslöst.
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In der Strombegrenzungssteuereinheit 120 wird
das DRVCLK-Signal 132 und ein I-LIM-Signal am Ausgangsanschluß 81 (4) benutzt, um ein Signal
am Ausgang 134 zu erzeugen. Der Ausgang 134 kann
zur Ausgangs-Dekodiereinheit 125 geführt sein und schaltet schließlich aktive
Steuersignale 128 oder 130 bis zu der nächsten Anstiegsflanke
in dem DRVCLK-Signal 132 aus.
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Die Abschalteinheit 121 erhält als Eingangsgrößen das
SD-TRIGGER-SIGNAL
auf dem Komparatorausgangsanschluß 109 (4) und das DRVCLK-Signal 132.
Wenn das SD-TRIGGER-SIGNAL am Anschluß 109 aktiv ist (mittlerer
Strom im abgestimmten Pri märkreis
außerhalb
des Bereichs), kann die Ausgangsgröße 135 die Steuersignale 128 und 130 unbegrenzt
abschalten.
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Die Tastverhältnissteuereinheit 122 steuert das
Tastverhältnis
der Ausgangsregister. Das Tastverhältnis eines Leistungs- bzw.
Stromzyklus kann zwischen etwa 10 Prozent bis zu nahezu 100 Prozent sein.
Wenn das NIEDRIG-HOCH-Signal am Komparatorausgang 87, d.h.
der Nebenschlußdetektoreingang
(4), eine logische Eins
ist, kann das Ausgangssignal 136 die Ausgangsregister in
ein Tastverhältnis
von angenähert
10 Prozent bringen. Das TAST-TAKT-SIGNAL 133 kann das Tastverhältnis steuern.
Wenn der Komparatorausgang 87 einmal angibt bzw. anzeigt,
daß der
interne abgestimmte Kreis 41 (3) nicht länger nebengeschlossen ist, kann
die Tastverhältnissteuereinheit 122 es
erlauben, daß wieder
eine Leistungs- bzw. Stromübertragung
mit einem Tastverhältnis
von nahezu 100 Prozent aufgenommen wird.
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Die Dekodiereinheit 125 nimmt
die Ausgänge 134, 135, 136 und 137 auf
und führt
die angemessenen Logikniveaus der TREIBER-A-Einheit 127 und der TREIBER-B-Einheit 126 zu.
In den Einheiten 126 und 127 werden die Ausgangsgrößen 129 und 140 dazu
genommen, die Steuersignale 128, 129, 130 und 131 in
den angemessenen Zustand zu bringen.
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Die 6 stellt
eine mögliche
Ausführungsform
des Austast-Impulsgenerators 35 dar.
Wenn ein oberer MOSFET (d.h. ein Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor)
in der H-Brücke
ein- oder ausgeschaltet wird, schwingt ein erstes frequenzselektives
Filter 316 in 2 oder
schwingt aus, und zwar infolge der Breitbandenergie, die durch das Schalten
des MOSFETs erzeugt wird, so daß dadurch
eine weitere Quelle von deterministischem Rauschen gebildet wird.
Weil die Flanken entweder auf A-HOCH, d.h. das Steuersignal 128,
oder auf B-HOCH, d.h. das Steuersignal 130, das Schalten
eines oberen MOSFETS in der H-Brücke
einleiten, werden sie dazu benutzt, den Austastimpuls einzuleiten.
Wenn der Flankendetektor 145 Flanken auf einem der Steuersignale 128 oder 130 detektiert,
triggert der Aus gang 146 für einen Zyklus die Zeitgebungs-
bzw. Zeitsteuerungsschaltung 26, z.B. für 125 ns, in den Zustand einer
logischen Eins. Eine logische Eins am Ausgang 146 bewirkt,
daß das
Austastregister 148 eine logische Eins auf dem Austastimpulsausgang 154 erzeugt.
Eine logische Eins bei 146 triggert außerdem den monostabilen Zähler 153 bzw. den
Monoflop-Zähler 153,
damit dieser mit Zähler
beginnt. Nachdem der monostabile Zähler bzw. Monoflop-Zähler 153 den
gewünschten
Zählwert
erreicht hat, wie beispielsweise eine dezimale 7, kann
das Austastregister 148 zurückgestellt werden und der Austastimpuls 154 kann
auf eine logische Null zurückkehren,
bis die nächste
Flanke in dem Steuersignal 128 oder 130 detektiert
wird. Die Breite des Austastimpulses 154, z.B. 750 ns,
kann so gewählt
werden, daß unkontrollierte
Schwingen in dem ersten frequenzselektiven Filter 316 (2) nicht als ein gültiges Signal
interpretiert werden kann.
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Die 7 ist
ein schematisches Schaltbild des in der Ausführungsform der Erfindung verwendeten
Amplituden-Umtastungs-Demodulators.
Eine logische Null auf dem Austast-Impulsausgang 154 und eine
abfallende Flanke auf dem HF-IMPULS-Eingang auf der Leitung 100 gibt
das UND-Tor 162 frei, um dem Zähler 160 eine ansteigende
Taktflanke zuzuführen.
Die HF-IMPULS-Eingangsgröße auf der Leitung 100 kann
die Ausgangsgröße des Komparators 144 von 4 sein. Wenn der Austastimpuls 154 von 6 eine logische Eins ist,
kann das ABFRAGE-CLK-Signal 162a auf dem Niveau einer logischen
Null gehalten werden. Dieses verhindert es, daß der Abfragewertzähler 160 seinen
Zählwert
während
eines aktiven Austastimpulses 154 inkrementiert. Irgendwelche
Impulse auf der Leitung 100 können ignoriert werden, während der
Abtastimpuls 154 eine logische Eins ist. Wenn die Zählerausgänge 165, 166, 167 und 168 alle
eine logische Eins sind, d.h. beispielsweise ein dezimaler Zählwert von
16, kann der Eingang 176a den Zähler 160 in jenem
Zustand halten, bis eine logische Eins am Ausgang 169a den
Zähler 160 auf
Null zurückstellt.
Wenn das TX-RX-Signal 300 bzw. das Sende-Empfang-Signal 300 eine
logische Eins ist, d.h. Sendebetriebsart, wird das ODER-Tor 169 freigegeben,
und der Zähler 160 kann
mittels des Ausgangs 169a gelöscht werden.
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Der Fünf-Bit-Perioden-Zähler 178 inkrementiert
seinen Ausgang mit jedem Taktimpuls in dem Taktsignal 26a,
während
das TX-RX-Signal 300 bzw. das
Sende-Empfang-Signal 300 eine logische Null ist. Eine logische
Eins auf dem Austastimpulsausgang 154 kann den Perioden-Zähler 178 in
seinem gegenwärtigen
Zustand halten. Wenn die Ausgänge 171, 172, 173 und 174 des
Perioden-Zählers eine
logische Eins sind und der Ausgang 170 eine logische Null
ist, kann das Taktsignal 175 den Demodulationsregistereingang 176 takten.
Die Eingangsgröße 176 ist
nur dann eine logische Eins, wenn in der vorliegenden Ausführungsform
der HF-Impulszähler 160 auf
einem dezimalen Zählwert
von 16 ist. Wenn z.B. 16 oder mehr HF-Impulse durch den
HF-Impulszähler 160 in
der Zeit auf der Leitung 100 detektiert werden, die der
Perioden-Zähler 178 braucht,
um 31 Taktimpulse im Signal 26a zu zählen, ist
das Daten-RX-Signal 301 eine logische Null. Andernfalls
ist es eine logische Eins. Bei der zweiunddreißigsten Taktimpulseingabe vom
Signal 26a gibt der Perioden-Zähler 178 die Ausgangsgrößen 170, 171, 172, 173 und 174 ab,
welche alle eine logische Eins sind, und die Ausgangsgröße 179 kann
das ODER-Tor 169 freigeben und den HF-Impulszähler 160 auf
Null zurückstellen.
Bei der nächsten
Anstiegsflanke des Signals 26a können sich die Perioden-Zähler-Ausgangsgrößen 170, 171, 172, 173 und 174 sich
auf eine logische Null zurückstellen,
und eine neue Abfrageperiode beginnt. Während der Sendebetriebsart,
während
welcher das TX-RX-Signal 300 eine logische Eins ist, können die
Ausgangsgrößen 170, 171, 172, 173 und 174 des
Perioden-Zählers 178 auf eine
logische Null zurückgesetzt
werden.
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Der Amplituden-Umtastungs-Modulator 39 der 2, welcher in der hier beschriebenen
Ausführungsform
der Erfindung verwendet wird, ist in schematischer Darstellung in 8 gezeigt. Das Drei-Eingangs-UND-Tor 180 erhält die Eingangsgrößen von der
Taktleitung 26a sowie das DATEN-TX-Signal 302 und
das TX-RX- Signal 300.
Eine logische Eins am Eingang für
das TX-RX-Signal 300 aktiviert den Amplituden-Umtastungs-Modulator 39.
Die zu übertragenden
Daten, das DATEN-TX-Signal 302, werden invertiert und dann
auf das UND-Tor 180 gegeben. Die Ausgangsgröße 182 kann
entweder ein Taktsignal 26a oder eine logische Null sein.
In dieser Konfiguration kann ein HF-Träger gesendet werden, wenn das
Signal 301 eine logische Null ist.
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Ein Teil der Elektronik der internen
Einrichtung der vorliegenden Ausführungsform der Erfindung ist
in 9 gezeigt. Der durch
den abgestimmten internen Kreis 46 zirkulierende Strom
kann mittels des Transformators 190, welcher die Ausgangsanschlüsse 191 und 102 aufweist,
maßstäblich geändert werden.
Der Anschluß 192 kann
an Massepotential gelegt sein. Der Anschluß 191 kann mit dem
Widerstand R19 und dem invertierenden Anschluß 198 des Komparators 193 verbunden
sein. Von dem Komparator 193 ist der positive Zuleitungsanschluß 194 mit
einer Fünf-Volt-Quelle
verbunden, während der
negative Zuleitungsanschluß 195 mit
einem Minus-Fünf-Volt-Potential
verbunden ist. Der Ausgangsanschluß 196 kann durch den
Widerstand R17 mit dem nichtinvertierenden Eingang 197 verbunden sein.
Der nichtinvertierende Eingang 197 kann außerdem mit
dem Widerstand R11 verbunden sein. Die Widerstandskombination von
R17 und R18 sorgt für
eine kleine, z.B. 10 mV, positive Hysteresis an dem nichtinvertierenden
Eingang 197. Der Ausgangsanschluß 196 des Nulldurchgangsdetektors 47 ändert seinen
Zustand jedesmal, wenn der sinusförmige Strom durch den abgestimmten
internen Kreis 46 durch Null geht.
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Der Nebenschlußschalter 49 mit an
den Leitungen 201 und 199 quer über den
abgestimmten internen Kreis 46 verbunden sein. Bei dem
nebenschließenden
MOSFET Q1 ist dessen Drainelektrode mit der Leitung 201 verbunden,
die Sourceelektrode ist mit Massepotential verbunden, und die Gateelektrode
ist an den Ausgangsstift 204 des MOSFET-Treibers 202 geführt. Bei
dem MOSFET Q2 ist die Drainelektrode mit der Leitung 199 verbunden, und
seine Sourcelektrode ist mit Massepotential verbun den, und seine
Gateelektrode ist zu dem Ausgangsstift 204 des MOSFET-Treibers 202 geführt. Bei
dem MOSFET-Treiber ist der positive Zuleitungsanschluß 203 mit
dem Vcc-Spannungssignal 205 verbunden, der negative Zuleitungsanschluß 207 ist mit
Massepotential verbunden, der Eingangsstift bzw. -anschluß 206 ist
mit dem Nebenschlußsignal 315 verbunden,
und der Stift bzw. Anschluß des
invertierten Ausgangs 204 ist mit den Toreingängen von
Q1 und Q2 verbunden. Wenn an den Eingängen 206 ein logisches
Niedrig empfangen wird, werden Q1 und Q2 eingeschaltet. Wenn Q1
und Q2 eingeschaltet sind, werden die Leitungen 199 und 200 des abgestimmten
internen Kreises 46 miteinander an Masse kurzgeschlossen.
Dieses verhindert, daß der Strom
durch die Diodenbrücke 51 und
in die Ausgangskondensatoren 52 fließt.
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Der Spannungskomparator 209 des
Ausgangsspannungsüberwachers 53 ist
so geschaltet, daß sein
positiver Zuleitungsanschluß 211 mit
dem Vcc-Spannungssignal 205 verbunden ist, sein negativer
Zuleitungsanschluß 210 mit
Massepotential verbunden ist, und der Ausgangsstift bzw. -anschluß 214 mit
den Widerständen
R15 und R16 verbunden ist. Der invertierende Eingang 213 kann
mit einer Bezugsspannung Vref4 verbunden sein. Der nichtinvertierende
Eingang 212 ist mit dem Hysterese-Widerstand R16 und dem
Ausgang des Spannungsteilers, der von R12 und R14 gebildet ist,
verbunden. Wenn das Spannungssignal 205 ansteigt, kann
der Ausgangsstift bzw. -anschluß 214 in
einem logisch niedrigen Zustand bleiben, bis das Signal 205 sein
gewünschtes
Maximalniveau erreicht, wie beispielsweise 17 V. Wenn das Signal 205 sein
Maximum erreicht, kann der Stift bzw. Anschluß 214 auf das Niveau
einer logischen Eins schalten und es der Nebenschlußsteuereinrichtung 50 signalisieren,
den Nebenschlußschalter 49 zu
aktivieren. Der Ausgangsstift bzw. -anschluß 214 kann auf einer
logischen Eins bleiben, bis die in den Ausgangskondensatoren 52 gespeicherte
Energie durch die Last abgeführt
wird und das Spannungssignal 205 auf seinen Minimalwert,
wie beispielsweise 16 V, fällt.
Wenn der Stift bzw. Anschluß 214 einmal
auf eine logische Null abfällt,
kann die Nebenschlußsteuereinrichtung 50 den
Nebenschlußschalter 49 bei
der nächsten Nullstromdurchgangsflanke
am Ausgangsanschluß 196 entaktivieren.
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Außerdem sind in 9 die Komponenten gezeigt, die für das Senden
und den Empfang der Daten verwendet werden. Während des Datenempfangs erzeugt
der in der internen Spule 44 induzierte Hochfrequenzstrom
eine Spannung zwischen den Leitungen 200 und 201 des
zweiten frequenzselektiven Filters, welche mit den Anschlüssen des
Datentransformators 56 verbunden sind. Der zwischen die Leitungen 200 und 201 geschaltete
Induktor L1 kann ein kleiner Luftkerninduktor (≈ 60 nH) sein, der eine kleine
Induktanz im Vergleich mit der viel größeren internen Spule 44 (≈ 15 uH) hat.
Außerdem
kann dadurch, daß L1
als ein kleiner Luftkerninduktor vorgesehen ist, der Widerstandswert
der Spule minimiert werden und demgemäß nur eine geringe Wirkung
auf den Wirkungsgrad der Leistungs- bzw. Stromübertragung haben. Die Leitung 221 des
Datentransformators kann mit der Ausgangsleitung 229 des
Leitungstreibers 224 verbunden sein. Der Leitungstreiber 224 weist
außerdem
die Ausgangsleitung 223 auf, welche durch einen Entkopplungskondensator
C5 mit der Datentransformatorleitung 222 verbunden sein kann.
Der Leistungs- bzw.
Stromzuführungsanschluß 227 kann
mit einer Fünf-Volt-Versorgungsquelle
verbunden sein, während
der negative Zuführungsstift bzw.
-anschluß 225 mit
Masse verbunden sein kann. Der Ausgang des Leitungstreibers 224 wird
mittels des Freigabestifts bzw. -anschlusses 226 und des Eingangsstifts
bzw. -anschlusses 228 gesteuert. Wenn der Freigabestift
bzw. -anschluß 226 auf
einem logisch niedrigen Wert gehalten wird, können die Ausgangsleitungen 229 und 223 in
eine Drei-Zustands-Betriebsart gebracht und elektrisch von den Datentransformatorleitungen 221 und 222 getrennt werden.
Alternativ können
die Leitungen 229 und 223 mit aktiven Schaltern
von den Transformatorleitungen isoliert werden. Der Eingangsstift
bzw. -anschluß 228 kann
mittels des SEC-DATEN-TX-Signals 305 betrieben werden.
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Wenn der Leitungstreiber 214 freigegeben ist,
betreiben die Differentialausgangsleitungen 229 und 223 den
Transformator T1 über
die Leitungen 221 und 222. Der Datentransfarmator 56 erzeugt eine
maßstabsgerechte
bzw. proportionale sinusförmige
Ausgangsspannung zwischen den Leitungen 200 und 201,
während
er den Block des Leitungstreibers 60 vor hohen Strömen in dem
zweiten frequenzselektiven Filter 48 isoliert. Die Spannung
zwischen den Anschlußleitungen 200 und 201 des
frequenzselektiven Filters ist effektiv parallel zu der internen Spule 44 bei
Frequenzen gut oberhalb der Resonanzfrequenz des abgestimmten internen
Kreises 46. Die Hochfrequenzspannung über der internen Spule 44 kann
dann an die externe Spule 29 angekoppelt werden.
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Der HF-Detektor 58 enthält den Hochgeschwindigkeitskomparator 218 mit
dem Ausgangsstift bzw. -anschluß 215,
dem positiven Anschlußstift 220,
dem negativen Anschlußstift 219,
dem nichtinvertierenden Eingang 217 und dem invertierenden Eingang 216.
Der Anschlußstift 220 kann
an eine Fünf-Volt-Zuführung gelegt
sein, während
der Anschlußstift 219 mit
einer Minus-Fünf-Volt-Zuführung verbunden
sein kann. Der invertierende Eingang 216 kann durch ein
Hochpaßfilter
mit der Leitung 222 verbunden sein. Das von C6, R8 und
R11 gebildete Hochpaßfilter
vermindert die Wirkungen des Signals in der Nähe der Leistungs- bzw. Stromübertragungsfrequenzen,
z.B. 160 kHz, auf den Betrieb des HF-Detektors 58. Außerdem verhindern
R8 und R11, daß die
Spannungen am Eingang 216 den üblichen Betriebsbereich des
Verstärkers 218 übersteigen, während der
Leitungstreiber 60 freigegeben ist.
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Der nichtinvertierende Eingang 217 kann durch
das von C7, R9 und R10 gebildete Hochpaßfilter mit der Leitung 221 verbunden
sein. Wiederum ist es so, daß dieses
Filter den Einfluß von
Signalen in der Nähe
der Leistungs- bzw. Stromübertragungsfrequenzen
auf den HF-Komparator 218 reduziert und im wesentlichen
einen angemessenen Betrieb des Verstärkers 218 in der üblichen
Betriebsart sicherstellt. Der zwischen den Ausgang 215 und
den Eingang 217 geschaltete Widerstand R12 sieht eine positive
Hysterese am nichtinvertierenden Eingang 217 vor. Der Wert
von R12 stellt die erforderliche Minimalamplitude eines Signals
zwischen den Leitungen 221 und 222 derart ein,
daß es
als ein gültiges
Signal betrachtet werden kann.
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Es sei auf 3 und 10 Bezug
genommen, wonach, wenn der Strom durch den abgestimmten internen
Kreis 46 durch Null geht, sich die Spannung über der
Diodenbrücke 51 umkehrt.
Diese Vorspannungsumkehr induziert deterministisches Rauschen über dem
zweiten frequenzselektiven Filter 28, dem durch eine zweite
Unterdrückungseinrichtung
(bzw. ein zweites Unterdrükkungsmittel)
entgegengewirkt werden kann, die z.B. durch den in 10 gezeigten Austast-Impulsgenerator
verkörpert
ist. Da die Flanken in dem NULL-X-Signal am Ausgangsanschluß 196 Null-Stromdurchgänge in dem
abgestimmten internen Kreis 46 (3) repräsentieren, kann das NULL-X-Signal
am Ausgangsanschluß 196 dazu
benutzt werden, einen Austastimpuls zum Zwecke des Datenempfangs
einzuleiten. Wenn der Flankendetektor 235 in 10 eine Flanke am Ausgangsanschluß 196 detektiert,
kippt die Ausgangsgröße 236 während eines
Zyklus des Kristalloszillatorsignals 54a, z.B. 125 ns,
in den Zustand einer logischen Eins.
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Eine logische Eins am Ausgang 236 bewirkt, daß das Austastregister 237 eine
logische Eins an seinem Ausgang 238 erzeugt. Eine logische
Eins am Ausgang 236 triggert den monostabilen Zähler bzw. Monoflop-Zähler 239 dahingehend,
daß dieser
mit Zählen
beginnt. Nachdem der monostabile Zähler bzw. Monoflop-Zähler 239 den gewünschten
Zählwert,
z.B. eine dezimale 5, erreicht hat, kann das Austastregister 237 zurückgestellt
werden, und der Austastimpuls 238 kann auf eine logische
Null zurückkehren,
bis die nächste
Flanke am Ausgangsanschluß 196 detektiert
wird. Die Breite des Austastimpulses 238, z.B. 500 ns,
kann so gewählt
werden, daß sichergestellt
wird, daß das
unkontrollierte Schwingen im zweiten frequenzselektiven Filter 48 (3) nicht als ein gültiges Signal
interpretiert wird.
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Die 11 ist
ein schematisches Schaltbild des Amplituden-Umtastungs-Demodulators, der in der
vorliegenden Ausführungsform
der Erfindung verwendet wird. Eine logische Null am Austastimpulseingang 238 und
eine abfallende Flanke am HF-IMPULS-Eingang an dem Ausgangsstift 215 befähigt das
UND-Tor 245, den HF-Impulszähler 249 mit einer Anstiegstaktflanke
zu beaufschlagen. Die HF-IMPULS-Eingangsgröße am Ausgangsstift 215 ist
die Ausgangsgröße des Komparators 218 von 9. Wenn die Austast-Impulseingangsgröße 238 von 10 eine logische Eins ist,
kann die Ausgangsgröße 245a auf
dem Niveau einer logischen Null gehalten werden. Dadurch wird verhindert,
daß der
HF-Impulszähler 249 seinen
Zählwert
während
eines aktiven Austastimpulses auf der Leitung 238 inkrementiert.
Irgendwelche Impulse an dem Ausgangsstift bzw. -anschluß 215 können ignoriert
werden, während
die Austastimpulsleitung 238 auf einer logischen Eins ist.
Wenn die Zählerausgangsgrößen 255, 256, 257 und 258 alle
eine logische Eins sind, d.h. beispielsweise der dezimale Zählwert 16 ist, kann
die Eingangsgröße 250a den
HF-Impulszähler 249 in
jenem Zustand halten, bis eine logische Eins am Ausgang 254a den
Zähler 249 auf
Null zurückstellt.
Wenn die SEC-TX-RX-Leitung 304 auf einer logischen Eins
ist, d.h. Sendebetriebsart, kann das ODER-Tor 254 freigegeben
werden, und der Zähler 249 kann
mittels der Ausgangsgröße 254a gelöscht werden.
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Der Fünf-Bit-Perioden-Zähler 264 inkrementiert
seine Ausgangsgröße bei jedem
Taktimpuls auf 54, während
das SEC-TX-RX-Signal 304 eine logische Null ist. Eine logische
Eins auf der Austastleitung 238 kann den Periodenzähler 264 in
seinem gegenwärtigen
Zustand halten. Wenn die Perioden-Zähler-Ausgangsgrößen 260, 261, 262 und 263 eine
logische Eins sind und die Ausgangsgröße 259 eine logische
Null ist, kann das Taktsignal 253 das Demodulationsregister 251 takten.
Die Eingangsgröße 250 ist
nur dann eine logische Eins, wenn der HF-Impulszähler 249 in der vorliegenden
Ausführungsform
auf einem Dezimalzählwert
von 16 ist. Beispielsweise ist es, wenn vorliegend 16 oder mehr HF-Impulse
am Ausgangsstift bzw. -anschluß 215 durch
den HF-Impulszähler 249 in
der Zeit detektiert werden, welche der Perioden-Zähler 264 braucht,
um vorliegend 31 Taktimpulse im Signal 54a zu zählen, so,
daß die
SEC-DATEN-RX-Ausgangsgröße eine
logische Null ist. Andernfalls ist sie eine logische Eins. Vorliegend
beim zweiunddreißigsten
Taktimpulssignal 54a werden die Perioden-Zähler-Ausgangsgrößen 259, 260, 261, 262 und 263 alle
eine logische Eins, und die Ausgangsgröße 265 kann das ODER-Tor 254 freigeben,
wodurch der HF-Impulszähler 249 auf
Null zurückgestellt
wird. Bei der nächsten
Anstiegsflanke des Signals 54a können die Zählerausgangsgrößen 259, 260, 261, 262 und 263 des
Perioden-Zählers
auf eine logische Null zurückgesetzt
werden, und eine neue Abfrageperiode beginnt. Während der Sendebetriebsart,
während
welcher das SEC-TX-RX-Signal 304 eine
logische Eins ist, können
die Ausgangsgrößen 259, 260, 261, 262 und 263 des
Periodenzählers 264 auf
eine logische Null zurückgesetzt
werden.
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Der interne Amplituden-Umtastungs-Modulator 59,
der in Verbindung mit der internen Verbindung 22 verwendet wird,
ist in schematischer Darstellung in 12 gezeigt.
Das Drei-Eingangs-UND-Tor 275 erhält die Eingangsgrößen Takt 54,
SEC-DATEN-TX 305 und SEC-TX-RX 304. Eine logische Eins
der Eingangsgröße SEC-TX-RX 304 aktiviert den
Amplituden-Umtastungs-Modulator 59. Die zu sendenden Daten,
das SEC-DATEN-TX-Signal 305, können invertiert und dann auf
den UND-Toreingang 276 gegeben werden. Die UND-Torausgangsgröße 277 kann
entweder das Taktsignal auf der Leitung 54a oder eine logische
Null sein. In der vorliegenden Konfiguration kann ein HF-Träger gesendet
werden, wenn das Signal 305 eine logische Null ist.
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Mit der Erfindung wird eine Einrichtung
zum transkutanen Übertragen
eines Leistungssignals zu einer implantierbaren Einrichtung und
zum Übertragen
eines ersten und zweiten Informationssignals zu bzw. von mit der
implantierbaren Einrichtung zur Verfügung gestellt. Die erfindungsgemäße Einrichtung kann
eine externe Einheit aufweisen, die eine erste Leistungseinrichtung
zum Erzeugen des Leistungssignals hat; sowie eine erste Signalisierungseinrichtung
zum Erzeugen des ersten Informationssignals; und eine erste Empfangseinrichtung
zum Empfangen des zweiten Informationssignals; und außerdem eine erste
Kopplungseinrichtung zum unabhängigen
Koppeln des Lei- stungssignals und des ersten Informationssignals.
Die erfindungsgemäße Einrichtung
kann weiterhin eine interne Einheit umfassen, die folgendes hat:
eine zweite Leistungseinrichtung zum Empfangen des Leistungssignals;
sowie eine zweite Signalisierungseinrichtung zum Erzeugen des zweiten Informationssignals;
und eine zweite Empfangseinrichtung zum Empfangen des ersten Informationssignals;
und außerdem
eine zweite Kopplungseinrichtung zum unabhängigen Koppeln des Leistungssignals
und des zweiten Informationssignals.
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Die erste Leistungseinrichtung überträgt das Leistungssignal
bei einer Leistungsfrequenz, und die erste Signalisierungseinrichtung
kann das erste Informationssignal bei einer Frequenz übertragen,
die größer als
die Leistungsfrequenz ist. Die erste Leistungseinrichtung kann außerdem eine
Leistungsversorgung bzw. Leistungsquelle aufweisen. Die zweite Signalisierungseinrichtung
kann das zweite Informationssignal auch bei einer Frequenz übertragen,
die größer als
die Leistungsfrequenz ist.
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Die externe Einheit kann einen Leistungsumsetzer
zum Umsetzen eines Leistungseingangssignals einer ersten vorgewählten Frequenz
in ein Leistungssignal der Leistungsfrequenz aufweisen; sowie einen
externen Koppler zum Übertragen
des Leistungssignals und zum Übertragen,
insbesondere Senden bzw. Empfangen, des ersten und zweiten Informationssignals;
weiter eine externe Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung
zum symmetrischen Senden/Empfangen des ersten und zweiten Informationssignals;
und eine externe Datensteuer- und/oder -leiteinrichtung zum symmetrischen Steuern
bzw. Leiten des ersten und zweiten Informationssignals.
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Die interne Einheit kann einen internen Koppler
zum Empfangen des Leistungssignals und zum Übertragen, insbesondere Senden
bzw. Empfangen, des ersten und zweiten Informationssignals aufweisen;
sowie einen Spannungsregulator bzw. -regler zum Umwandeln des ersten
Leistungssignals in das genannte zweite Leistungssignal, welches
an die implantierbare Einrichtung geliefert wird; und eine interne
Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung zum symmetrischen
Senden/Empfangen des ersten und zweiten Informationssignals; sowie außerdem eine
interne Datensteuer- und/oder -leiteinrichtung, welche das erste
und zweite Informationssignal symmetrisch steuert bzw. leitet. Das
symmetrische Steuern bzw. Leiten umfaßt vorzugsweise eine Amplituden-Umtastungs-Modulation
eines Datensignals auf ein Hochfrequenzträgersignal von einer vorgewählten Trägerfrequenz,
welche gegenwärtig
bevorzugt etwa 8 MHz ist.
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Der externe und interne Koppler können je einen
abgestimmten Primärkreis
bzw. Sekundärkreis aufweisen.
Jeder abgestimmte Kreis hat eine Resonanzfrequenz, die beispielsweise
etwa 160 kHz beträgt.
Außerdem
können
die erste und zweite Signalformungs- und/oder -verarbeitungseinrichtung
ein erstes bzw. zweites frequenzselektives Filter aufweisen. Jedes
frequenzselektive Filter kann Grenzfrequenzen von zwischen etwa
7,9 MHz und 8,1 MHz bei einer mittigen Frequenz von etwa 8 MHz haben.