DE19637074A1 - Kupplungseinrichtung zur Verbindung zweier Rohrelemente - Google Patents

Kupplungseinrichtung zur Verbindung zweier Rohrelemente

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DE19637074A1
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/24Couplings of the quick-acting type in which the connection is made by inserting one member axially into the other and rotating it to a limited extent, e.g. with bayonet action
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/12Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls or other movable or insertable locking members

Description

Die Erfindung geht aus von einer Kupplungseinrichtung zur Verbindung zweier Rohr- bzw. Schlauchelemente, durch die Wasser strömt. Insbesondere betrifft die Erfindung die Verbindung zweier sanitärer wasserführender Elemente.
Zur Verbindung zweier solcher Elemente, beispielsweise eines Schlauchs und einer Handbrause, sind Schraubverbindungen bekannt. Hierzu wird beispielsweise eine am Ende des Schlauchs angeordnete Überwurfmutter auf ein Außengewinde der Handbrause aufgeschraubt.
Ebenfalls bekannt sind Bajonettverschlüsse, bei denen ein Nippel zunächst geradlinig in eine Buchse eingeführt und anschließend rechtwinklig zu der geraden Einführbewegung verdreht wird. Hier muß der Benutzer zur Herstellung der Verbindung also zwei deutlich voneinander getrennte Bewegun­ gen durchführen. Im gekoppelten Zustand weist der Nippel gegenüber dem Griff der Handbrause eine geänderte Drehposi­ tion auf.
Ebenfalls bekannt sind Steckkupplungen, bei denen zur Ver­ riegelung ein senkrecht zur Achse der beiden zu verbindenden Teile bewegbarer Schieber vorhanden ist. Dieser wird üb­ licherweise von einer Feder, bei der es sich um ein ange­ formtes Teil des Schiebers handeln kann, in die Verriege­ lungsposition beaufschlagt. In dieser Verriegelungsposition steht die Feder noch unter Spannung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungsein­ richtung zum Verbinden zweier Rohr- bzw. Schlauchelemente zu schaffen, die bei einfachem Aufbau einfach zu bedienen ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Kupplungseinrichtung mit den im Anspruch 1 genannten Merk­ malen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
Die Erfindung schafft eine einfach aufgebaute Kupplungsein­ richtung, die sehr einfach zu bedienen ist und weitere Gebrauchsvorteile aufweist.
Das Nippelelement kann beispielsweise am Schlauchende oder an einem Rohrende angeschraubt werden oder mit diesem direkt verbunden sein.
Das Buchsenelement kann beispielsweise das Ende eines Brause­ griffs sein. Selbstverständlich ist auch die umgekehrte Anordnung bzw. Ausbildung möglich. Das Kupplungselement ist an dem Nippelelement oder dem Buchsenelement angeordnet, während das Gegenelement an dem jeweils anderen Element angebracht ist.
In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Kupplungselement um die gemeinsame Achse von Kupplungs­ nippelelement und Kupplungsbuchsenelement verdrehbar an­ geordnet ist. Es wird hiermit die Sicht bei Rohr- bzw.
Schlauchelementen anbietende Drehbewegung mit der gerad­ linigen Steckbewegung kombiniert.
Bei der von der Erfindung vorgeschlagenen geradlinigen Be­ wegung läßt sich das Nippelelement sehr einfach in das Buchsenelement einführen, so daß auch ein ungeübter Benutzer keinen Schwierigkeiten gegenübersteht.
Erfindungsgemäß kann das Kupplungselement federbeaufschlagt sein, wobei sowohl eine getrennte Feder als auch eine federnde Ausbildung eines Teils des Kupplungselements in Frage kommt.
Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß das Kupplungsgegen­ element mehrere über den Umfang verteilte insbesondere feste bzw. einstückig eingeformte Sperrzähne aufweist. Diese Sperrzähne können derart mit dem Kupplungselement zusammen­ wirken, daß in eingekuppeltem Zustand das Kupplungselement an der Rückseite der Sperrzähne angreift.
Insbesondere kann vorgesehen sein, daß das jeweils andere Element Führungsnuten für die Sperrzähne aufweist. Dadurch wird die lineare Einschubbewegung des Nippels in die Buchse unterstützt und geführt. Bei Vorhandensein mehrerer Nuten und mehrerer Sperrzähne kann der Nippel gegebenenfalls in mehreren Positionen eingeführt werden.
Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß das Kupplungselement und/oder das Gegenelement derart ausge­ bildet sind, daß bei Einführen des Nippelelements in das Buchsenelement das Kupplungselement in die Freigabestellung bewegt wird. Insbesondere kann diese Ausbildung an den Sperrzähnen vorgesehen sein, die beispielsweise mindestens teilweise eine Keilform aufweisen können.
Die Erfindung schlägt vor, daß das Kupplungselement in seiner Sperrstellung, in der es das Herausnehmen des Nippelelements aus dem Buchsenelement verhindert, noch weiter in der gleichen Betätigungsrichtung verstellt werden kann. Während also beispielsweise zum Herstellen der Verriegelung aus der Freigabestellung eine kleine Drehung um einige wenige Winkel­ grade ausreichen kann, kann also das Kupplungselement in der gleichen Drehrichtung noch deutlich weiter verdreht werden, beispielsweise um knapp 90°. Diese Weiterbewegung kann zur Vornahme zusätzlicher Betätigungen ausgenutzt werden.
Insbesondere kann vorgesehen sein, daß das Kupplungselement mit einem Betätigungselement, beispielsweise einem Betäti­ gungsknopf, versehen ist, an dem der Benutzer zum Verstellen des Kupplungselements angreift. Der übrige Teil des Kupplungselements ist dann von außen nicht zugänglich.
Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß das Kupplungsele­ ment mit einem Zusatzelement des Kupplungsnippelelements oder des Kupplungsbuchsenelements in Verbindung steht oder bei Herstellung der Kupplung in Verbindung gebracht werden kann. Dieses Zusatzelement kann dann, sobald das Kupplungselement die Kupplung verriegelt, durch weiteres Verstellen des Kupplungselements betätigt werden. In diesem weiteren Ver­ stellbereich wirkt das Kupplungselement also zusätzlich noch als Verstellelement. Es kann dabei mit dem gleichen Betäti­ gungsknopf betätigt werden, mit dem es auch zur Herstellung bzw. Aufhebung der Verriegelung betätigt wird.
Bei dem Zusatzelement kann es sich beispielsweise um eine Drossel handeln, die in dem Kupplungsnippel eingebaut sein kann. Die Drossel kann beispielsweise durch eine Verdrehung um die Achse des Nippels verstellt werden, wozu ein Betäti­ gungsstift durch die Wand des Kupplungsnippels abgedichtet nach außen ragt. Der nach außen ragende Teil der Drossel­ verstellung kann dann mit dem Kupplungselement in Eingriff gebracht werden. Dies geschieht beispielsweise durch Ein­ stecken des Kupplungsnippelelements in das Buchsenelement.
Insbesondere kann vorgesehen sein, daß das Kupplungselement einen in einer Ringnut geführten Ring aufweist. Auf diese Weise wird für eine sichere Lagerung und Führung des Rings mit geringem axialem Spiel gesorgt. Das Ringelement kann über fast seine gesamte Stirnfläche an der Seitenwand der Ringnut anliegen. Es treten dadurch nur geringe Flächenpressungen auf.
Insbesondere kann der Ring axial durchgehende Vertiefungen für die Sperrzähne des Kupplungsgegenelements aufweisen.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge ergeben sich aus den Patentansprüchen, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschrei­ bung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
Fig. 1 Einen abgebrochenen Längsschnitt durch eine Kupplungseinrichtung nach der Erfindung in zusammengesetztem Zustand;
Fig. 2 einen abgewinkelten Querschnitt längs Linie II-II Fig. 1;
Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht des Kupplungsnippels;
Fig. 4 einen Schnitt etwa längs Linie IV-IV durch das Kupplungsbuchsenelement;
Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Seitenansicht des Kupplungselements, teilweise geschnitten;
Fig. 6 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung bei weiter verdrehtem Kupplungselement;
Fig. 7 eine der Position der Fig. 6 entsprechende teilweise abgebrochene Seitenansicht des Buchsenelements der Kupplung;
Fig. 8 einen Schnitt längs Linie VIII-VIII durch die Anordnung der Fig. 1;
Fig. 9 eine Seitenansicht des Buchsenelements der Kupplung bei der Stellung des Kupplungsele­ ments in Fig. 8.
Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen Kupplungsnippel 1, der in eine Kupplungsbuchse 2 eingesetzt und eingekuppelt ist. Der Kupplungsnippel ist an seinem in Fig. 1 rechten Ende mit einem Außengewinde 3 versehen, mit dem er beispielsweise an das Ende eines Brauseschlauchs angeschraubt werden kann.
An das Außengewinde 3 anschließend weist der Kupplungsnippel 1 einen radial nach außen gerichteten Flansch 4 auf, der im eingekuppelten Zustand an der Stirnfläche 5 der Kupplungs­ buchse 2 anliegt. Bei der Kupplungsbuchse 2 kann es sich beispielsweise um den Handgriff einer Handbrause handeln. Die Kupplungsbuchse 2 weist in ihrem Inneren eine Öffnung 6 auf, deren Innendurchmesser über eine größere Länge dem Außen­ durchmesser des Kupplungsnippels 1 entspricht. Dadurch ist der Kupplungsnippel 1 im wesentlichen spielfrei in der Kupplungsbuchse 2 aufgenommen. Die Innenöffnung 6 der Kupplungsbuchse 2 weist im Bereich ihres äußeren, durch die Stirnfläche 5 begrenzten Endes mehrere in Axialrichtung verlaufende Nuten 7 sowie eine die Axialnuten schneidende umlaufende Ringnut 8 auf. In der Ringnut 8 ist ein Ringele­ ment 9 eingesetzt, das um die Längsachse der Kupplungsbuchse 2 verdreht werden kann. Das Ringelement 9 weist eine Breite auf, die der Breite der Ringnut 8 gleich ist. Dadurch ist das Ringelement 9 in der Ringnut 8 in Axialrichtung spielfrei geführt. Das Ringelement 9 weist an einer Stelle einen Betätigungsknopf 10 auf, der durch einen sich über einen Bogen erstreckenden Schlitz 11 in der Wand der Kupplungs­ buchse 2 hindurchgreift. Der Betätigungsknopf 10 ist daher von der Außenseite der Kupplungsbuchse 2 her zugänglich, siehe oben in Fig. 1, während das Ringelement 9 vollständig innerhalb der Kupplungsbuchse 2 angeordnet und untergebracht ist. Das Ringelement 9 bildet zusammen mit seiner Lagerung in der Ringnut 8 ein Kupplungselement, mit dem der Kupplungs­ nippel 1 in der Kupplungsbuchse 2 gekuppelt und verriegelt werden kann.
Fig. 2 zeigt nun einen abgewinkelten Querschnitt längs der Linie II-II in Fig. 1. Es ist zu sehen, daß in der Kupplungsbuchse 2 insgesamt vier Längsnuten 7 vorhanden sind, die sich in Axialrichtung erstrecken und gleichmäßig über einen Umfang verteilt angeordnet sind. Eine der Längs­ nuten 7 wird durch das Ringelement 9 abgedeckt. Auch das Ringelement weist querverlaufende Nuten 12 auf, die bei entsprechender Stellung des Ringelements 9 in Deckung mit den Längsnuten 7 gebracht werden können.
Während das Ringelement 9 zusammen mit seiner Führung 8 das Kupplungselement bildet, das verstellt werden kann, im vorliegenden Fall verdreht werden kann, weist der Kupplungs­ nippel 1 ein Kupplungsgegenelement auf, das von vier Sperrzähnen 13 gebildet wird. Die Sperrzähne 13 weisen eine den Längsnuten 7 entsprechende Positionierung und Größe auf.
Der Kupplungsnippel 1 weist im Bereich seines in das Innere der Kupplungsbuchse 2 hineingerichteten Endes, in Fig. 3 links, eine umlaufende Ringnut 14 zur Aufnahme eines O-Rings auf. Dieser O-Ring dient zur Abdichtung gegenüber der Kupplungsbuchse 2. Etwa in der Mitte seiner Längserstreckung weist der Kupplungsnippel 1 die bereits erwähnten Sperrzähne 13 auf. An das durch die Sperrzähne 13 gebildete Kupplungs­ gegenelement schließt sich mit einem gewissen axialen Abstand ein Abschnitt 15 mit größerem Durchmesser an, der zur Führung des Kupplungselements 1 innerhalb der Kupplungsbuchse 2 dient. Dieser Bereich 15 mit dem etwas vergrößerten Durch­ messer reicht bis an den Ringflansch 4 heran.
Nun zu Fig. 4. Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch die Kupplungsbuchse 2 etwa längs Linie IV-IV in Fig. 2. Es ist zu sehen, daß die Längsnuten 7, von denen in Fig. 1 der Ein­ fachheit halber nur eine einzige dargestellt ist, die das Ringelement 9 aufnehmende Ringnut 8 überqueren und sich jenseits des Ringelements 9 noch über eine bestimmte Strecke weiter erstrecken. Die Länge dieses hinteren Abschnitts 16 der Längsnuten 7 entspricht dabei mindestens der axialen Erstreckung der Sperrzähne 13.
Die das Ringelement 9 durchquerenden Quernuten 12 weisen im Bereich ihrer dem äußeren Ende der Kupplungsbuchse 2 zuge­ wandten Vorderseite eine Schrägfläche 16 auf.
Das Ringelement 9 weist, siehe Fig. 5, eine einseitig an­ geformte abkragende Feder 17 auf. Diese kann mit einer Anschlagfläche 18 in der Kupplungsbuchse 2 zusammenwirken. Wird das Ringelement 9 mit Hilfe des Betätigungsknopfs 10 aus der Position, die in Fig. 5 dargestellt ist, weiter verdreht, indem der Betätigungsknopf 10 in Fig. 5 nach oben geschoben wird, so führt dies zu einer Verformung der Feder 17, siehe die Position in Fig. 7. Aus dieser Position versucht die durch die Verformung der Feder 17 entstehende Rückstellkraft, das Ringelement 9 in die in Fig. 4 und 5 dargestellte Position zurückzustellen.
Geht man von der in Fig. 4 und 5 dargestellten Position aus, so muß man, wenn man die Kupplung einkuppeln will, den Kupplungsnippel 1 in die Kupplungsbuchse 2 in axialer Rich­ tung einschieben. Dabei müssen die Sperrzähne 13 mit den Längsnuten 7 ausgerichtet werden, um den Kupplungsnippel weiter einschieben zu können. Die Sperrzähne 13 gleiten die Längsnuten 7 entlang, bis sie mit ihren Vorderkanten 19, an denen ebenfalls je eine Schrägfläche 20 angeordnet ist, an den Schrägflächen 16 der Quernuten 12 des Ringelements 9 anliegen. Bei weiterem Einschieben bewirken die Schrägflächen eine Verdrehung des Ringelements 9 gegen die Rückstellkraft der Feder 17, bis die Sperrzähne 13 durch die Quernuten 12 hindurch in den hinteren Bereich der Längsnuten 17 hinter der Hinterkante 21 des Ringelements 9 liegen. Sobald die in Einschiebrichtung hinteren Kanten 22 der Sperrzähne 13 an der Hinterkante 21 des Ringelements 9 vorbeigelangt sind, ver­ dreht die Feder 17 das Ringelement 9 wieder bis in die in Fig. 4 dargestellte Sperrstellung, an der die erwähnten Hinterkanten 22 der Sperrzähne 13 durch das Ringelement 9 festgehalten werden. In dieser Position liegt auch der Flansch 4 an der Stirnfläche 5 der Kupplungsbuchse 2 an. Die Kupplung ist damit hergestellt und verriegelt. Aus dieser Position, siehe die Fig. 4 und 5, kann nun das das Kupplungselement bildende Ringelement 9 in der gleichen Betätigungsrichtung noch weiter verdreht werden, was in Fig. 5 und 7 einer Abwärtsbewegung des Betätigungsknopfs 10 entspricht. Dies wird durch die Feder 17 weder behindert noch erschwert, da diese nur bei Verdrehung in umgekehrter Rich­ tung an der Anschlagfläche 18 anliegt. Diese maximale Extrem­ position des Kupplungselements bzw. des Betätigungsknopfs 10 ist in Fig. 9 dargestellt, wo der Betätigungsknopf 10 an dem entgegengesetzten Ende des Schlitzes 11 der Kupplungsbuchse 2 anliegt. Die Position der Feder 17 ist gestrichelt darge­ stellt.
Wie man insbesondere der Fig. 1 entnehmen kann, enthält der Kupplungsnippel 1 zusätzlich noch eine verstellbare Drosseleinrichtung 23. Die Drosseleinrichtung 23 enthält ein verstellbares Drosselelement 24, das als verdrehbare Hülse ausgebildet ist. Die Hülse des Drosselelements 24 ist auf der Wassereintrittsseite, in Fig. 1 rechts, offen. Auf der gegenüberliegenden Seite ist sie durch eine Endwand 25 abgeschlossen, mit der sie an einer festen Querwand 26 des Kupplungsnippels 1 anliegt. Die Querwand 26 weist mehrere bogenförmige Öffnungen 27 längs ihres äußeren Umfangs auf.
Auch die Endwand 25 des Drosselelements 24 weist längs ihres Umfangs mehrere bogenförmige Öffnungen 28 auf. Die bogenför­ migen Öffnungen 27, 28 erstrecken sich über einen Winkel von etwa 45°.
In Strömungsrichtung gesehen vor der Endwand 25 enthält die Hülse des Drosselelements 24 mehrere radial verlaufende Öffnungen 29, durch die das Wasser aus dem Inneren der Hülse nach außen und damit zu den bogenförmigen Öffnungen 28 fließen kann.
Zum Verdrehen des Drosselelements 24 in Umfangsrichtung enthält das Drosselelement 24 einen Stift 30, der sich durch einen abgedichteten Schlitz 31 hindurch auf die Außenseite des Nippels 1 erstreckt, siehe insbesondere Fig. 3 oben. Mit Hilfe des Stifts 30 kann das Drosselelement 24 innerhalb des Kupplungsnippels 1 verdreht werden, wobei je nach Stellung des Drosselelements 24 die bogenförmigen Öffnungen 27, 28 übereinstimmen, siehe Fig. 2, oder teilweise nicht überein­ stimmen, siehe Fig. 6. Eine vollständige Übereinstimmung der bogenförmigen Öffnungen, wie in Fig. 2 dargestellt ist, entspricht einer minimalen Drosselung, während eine Ver­ drehung und damit eine Verringerung des Öffnungsquerschnitts eine Drosselung darstellt, siehe Fig. 6.
Zum Betätigen des Stifts 30 dient das Ringelement 9, das gleichzeitig die Kupplung bildet. Beim Einschieben des Kupplungsnippels 1 gerät der Stift 30 in die Quernut 12 des Ringelements 9, wobei er in axialer Richtung nach vollständi­ gem Einschieben des Kupplungsnippels 1 und dessen Verriege­ lung weiterhin in der Quernut 12 angeordnet ist. Dies geht beispielsweise aus Fig. 8 hervor, die einen Schnitt längs Linie VIII-VIII in Fig. 1 darstellt. Mit Hilfe des Betäti­ gungselements 10 kann also durch Verdrehen in dem Bereich, in dem das Ringelement 9 die Sperrzähne 13 verriegelt, eine Ver­ drehung des Drosselelements 24 durchgeführt werden. Dabei wird der Betätigungsknopf 10 in der gleichen Richtung bewegt, d. h. verdreht, wie beim Verriegeln. Der Benutzer kann durch Rechts- oder Linksdrehen die Drosselung mehr oder weniger stark wählen. Sobald er in den Bereich gerät, wo eine Entrie­ gelung stattfinden könnte, merkt er dies durch den zunehmen­ den Widerstand aufgrund der Verformung der Feder 17.
Die Erfindung schafft also eine Kupplungseinrichtung, die im Prinzip aus drei Teilen besteht, nämlich einem Kupplungs­ nippel 1, einer Kupplungsbuchse 2 und einem verdrehbaren Kupplungselement, gebildet durch das Ringelement 9. Die Kupplungshülse 2 ist einstückig, der Kupplungsnippel 1 ist ebenfalls mit Ausnahme der Drosseleinrichtung 23 einstückig, und das Kupplungselement, nämlich das Ringelement 9 zusammen mit dem Betätigungsknopf 10, sind ebenfalls einstückig. Dadurch wird eine einfach aufgebaute und daher robuste Kupplungseinrichtung geschaffen.
Mit Hilfe dieser Kupplungseinrichtung kann dann zusätzlich noch das Zusatzelement, im dargestellten Beispiel die Dros­ seleinrichtung 23, betätigt werden. Selbstverständlich kann auf diese Weise, nämlich durch Verdrehen des Kupplungsele­ ments in dem gekuppelten Bereich, auch eine andere Zusatzein­ richtung betätigt werden, beispielsweise ein Ventil zum mehr oder weniger starken Öffnen einer Seifeneinspeisung oder dergleichen.

Claims (13)

1. Kupplungseinrichtung zur Verbindung zweier Rohr- bzw. Schlauchelemente, mit
  • 1.1 einem Nippelelement (1), das
  • 1.1.1 einem der beiden Rohr- bzw. Schlauchelemente zugeordnet ist,
  • 1.2 einem Buchsenelement (2), das
  • 1.2.1 dem jeweils anderen Rohr- bzw. Schlauchelement zugeordnet ist und
  • 1.2.2 eine zur Aufnahme des Nippelelements (1) ausgebildete Innenöffnung (6) aufweist, sowie mit
  • 1.3 einem Kupplungselement, das
  • 1.3.1 an dem Nippelelement (1) oder dem Buchsen­ element (2) angeordnet ist,
  • 1.3.2 bei in das Buchsenelement (2) eingesetztem Nippelelement (1) durch Zusammenwirken mit einem Kupplungsgegenelement an dem jeweils anderen Element das Entkuppeln der beiden Elemente verhindert und
  • 1.3.3 gegen eine Beaufschlagungskraft in eine Freigabestellung bewegbar ist.
2. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der das Kupplungselement um die gemeinsame Achse von Kupplungs­ nippelelement (1) und Kupplungsbuchsenelement (2) verdrehbar angeordnet ist.
3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Nippelelement (1) linear in das Buchsenelement (2) eingeführt wird.
4. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Kupplungselement federbeauf­ schlagt ist.
5. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Kupplungsgegenelement mehrere über den Umfang verteilte insbesondere festangeordnete Sperrzähne (13) aufweist.
6. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das jeweils andere Element Führungs­ nuten (7) für die Sperrzähne (13) aufweist.
7. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Kupplungselement und/oder das Kupplungsgegenelement derart ausgebildet ist, daß bei Einführen des Nippels (1) in die Kupplungsbuchse (2) das Kupplungselement in die Freigabestellung bewegt wird.
8. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Kupplungselement in seiner Sperrstellung in seiner Betätigungsrichtung weiter verstellt werden kann.
9. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Kupplungselement nur mit Hilfe eines Betätigungselements (10) zugänglich ist.
10. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Kupplungselement mit einer Zusatzeinrichtung (23) des Kupplungsnippelelements (1) oder des Kupplungsbuchsenelements (2) in Verbindung steht oder bei Einsetzen des Kupplungsnippelelements (1) in das Kupplungsbuchsenelement (2) in Verbindung bring­ bar ist.
11. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 10, bei der die Zusatzeinrichtung (23) mit Hilfe des Kupplungselements in verriegeltem Zustand der Kupplungseinrichtung ver­ stellbar ist.
12. Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Kupplungselement ein in einer Ringnut (8) geführtes Ringelement (9) aufweist.
13. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 12, bei der das Ringelement (9) axial durchgehende Quernuten (12) für das Kupplungsgegenelement aufweist.
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JP9245626A JPH10148291A (ja) 1996-09-12 1997-09-10 二つの円管部材を接続する継手装置
EP97115670A EP0838625B1 (de) 1996-09-12 1997-09-10 Kupplungseinrichtung zur Verbindung zweier Rohrelemente
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Families Citing this family (32)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
KR100291654B1 (ko) * 1998-08-14 2001-07-12 이도연 배관이음용커플링
JP2003028352A (ja) * 2001-07-17 2003-01-29 Neriki:Kk 容器弁
US7004410B2 (en) * 2003-08-13 2006-02-28 Jing Mei Industrial Holding Limited Shower head
US20050082828A1 (en) * 2003-09-12 2005-04-21 Wicks Jeffrey C. Releasable connection assembly for joining tubing sections
US7448653B2 (en) * 2005-06-10 2008-11-11 Value Plastics, Inc. Female connector for releasable coupling with a male connector defining a fluid conduit
US7806139B2 (en) * 2006-01-20 2010-10-05 Value Plastics, Inc. Fluid conduit coupling assembly having male and female couplers with integral valves
USD654573S1 (en) 2007-11-19 2012-02-21 Value Plastics, Inc. Female quick connect fitting
US8235426B2 (en) * 2008-07-03 2012-08-07 Nordson Corporation Latch assembly for joining two conduits
USD630320S1 (en) 2008-07-03 2011-01-04 Value Plastics, Inc. Connector for fluid tubing
USD634840S1 (en) 2008-07-03 2011-03-22 Value Plastics, Inc. Female body of connector for fluid tubing
USD629894S1 (en) 2008-07-03 2010-12-28 Value Plastics, Inc. Male body of connector for fluid tubing
US9371921B2 (en) * 2009-06-23 2016-06-21 Nordson Corporation Multi-port valve
USD655393S1 (en) 2009-06-23 2012-03-06 Value Plastics, Inc. Multi-port valve
US10711930B2 (en) 2009-12-09 2020-07-14 Nordson Corporation Releasable connection assembly
USD649240S1 (en) 2009-12-09 2011-11-22 Value Plastics, Inc. Male dual lumen bayonet connector
USD650478S1 (en) 2009-12-23 2011-12-13 Value Plastics, Inc. Female dual lumen connector
US9388929B2 (en) 2009-12-09 2016-07-12 Nordson Corporation Male bayonet connector
USD783815S1 (en) 2009-12-09 2017-04-11 General Electric Company Male dual lumen bayonet connector
KR101715636B1 (ko) * 2009-12-23 2017-03-13 노드슨 코포레이션 프로파일 리드-인을 갖는 유체 커넥터 래치
KR101762427B1 (ko) 2009-12-23 2017-07-28 제너럴 일렉트릭 캄파니 외팔보 스프링이 일체로 성형된 버튼 래치
USD652510S1 (en) 2011-02-11 2012-01-17 Value Plastics, Inc. Connector for fluid tubing
USD652511S1 (en) 2011-02-11 2012-01-17 Value Plastics, Inc. Female body of connector for fluid tubing
USD663022S1 (en) 2011-02-11 2012-07-03 Nordson Corporation Male body of connector for fluid tubing
USD698440S1 (en) 2011-07-29 2014-01-28 Nordson Corporation Connector for fluid tubing
USD699840S1 (en) 2011-07-29 2014-02-18 Nordson Corporation Male body of connector for fluid tubing
USD699841S1 (en) 2011-07-29 2014-02-18 Nordson Corporation Female body of connector for fluid tubing
USD709612S1 (en) 2011-12-23 2014-07-22 Nordson Corporation Female dual lumen connector
US9440246B2 (en) * 2012-12-10 2016-09-13 Delta Faucet Company Ratcheting hose nut for a fluid delivery device
FR3045430B1 (fr) * 2015-12-18 2018-01-05 Illinois Tool Works Inc Cartouche de combustible pour un outil de fixation a gaz et outil de fixation a gaz comportant une telle cartouche
USD838366S1 (en) 2016-10-31 2019-01-15 Nordson Corporation Blood pressure connector
EP3456890B1 (de) 2017-09-06 2020-07-29 Kohler Co. Wasserhahnbefestigungssystem
US11426850B2 (en) * 2017-11-28 2022-08-30 Hubbell Incorporated Portable hand held power tool with interchangeable head

Family Cites Families (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1148824A (en) * 1915-04-22 1915-08-03 Rudolf W Boje Jr Hose-coupling.
US1910152A (en) * 1932-10-18 1933-05-23 Durfey Ogden Frank Pipe coupling
US2076918A (en) * 1936-03-20 1937-04-13 George A Robison Hose coupling
US2889158A (en) * 1958-06-30 1959-06-02 George F Hughes-Caley Lugged engagement type coupling with reciprocable sleeve locking means
US3470524A (en) * 1967-06-19 1969-09-30 Deutsch Co Elec Comp Push-pull connector
US3583731A (en) * 1969-11-24 1971-06-08 Gates Rubber Co Conduit connectors
FR2658899B1 (fr) * 1990-02-28 1992-07-03 Autobrevets Dispositif d'accouplement et de verrouillage automatique de deux tubes coaxiaux.
US5407175A (en) * 1994-04-15 1995-04-18 Emco Wheaton, Inc. Flow valve having rotatable annular flange

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
NICHTS ERMITTELT *

Also Published As

Publication number Publication date
US6015171A (en) 2000-01-18
DE59705871D1 (de) 2002-01-31
EP0838625B1 (de) 2001-12-19
JPH10148291A (ja) 1998-06-02
EP0838625A2 (de) 1998-04-29
EP0838625A3 (de) 1998-11-25

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