DE19701213C1 - Absperrventil für Rohrleitungen - Google Patents
Absperrventil für RohrleitungenInfo
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- DE19701213C1 DE19701213C1 DE19701213A DE19701213A DE19701213C1 DE 19701213 C1 DE19701213 C1 DE 19701213C1 DE 19701213 A DE19701213 A DE 19701213A DE 19701213 A DE19701213 A DE 19701213A DE 19701213 C1 DE19701213 C1 DE 19701213C1
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K27/00—Construction of housing; Use of materials therefor
- F16K27/06—Construction of housing; Use of materials therefor of taps or cocks
- F16K27/067—Construction of housing; Use of materials therefor of taps or cocks with spherical plugs
Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Absperrventil für
Rohrleitungen und/oder Behälter zur Aufnahme von Flüs
sigkeiten.
Es ist bereits ein Absperrventil für Rohrleitungen bzw.
für Flüssigkeitsbehälter bekannt, das mit einem Ver
schlußkörper und einer quer zur Schwingachse des Ver
schlußkörpers angeordneten Durchlaufbohrung zum Öffnen
und Schließen des gesamten lichten Durchlaßquerschnitts
ausgestattet ist (DE 44 09 796 C1). Der Verschlußkörper
ist in der Höhe des Durchlaßquerschnitts quer zur
Längsachse zu einer Seite materialfrei ausgebildet. Die
zur entgegengesetzten Seite weisende, verbleibende
Außenwandung des Verschlußkörpers bildet die dichtende
Abschlußfläche des lichten Durchlaßquerschnitts in der
Strömungsachse. Der kugelförmige Verschlußkörper ist
bis auf den Durchlaßquerschnitt von zwei Dichtungshalb
schalen völlig umschlossen. Der Verschlußkörper ist in
diesen Halbschalen gleitend und, drehbar gelagert. Die
beiden Verschlußkörper werden über das geteilte Gehäuse
und entsprechende Schrauben zusammengehalten.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Absperr
ventil der eingangs aufgeführten Art so auszubilden und
anzuordnen, daß eine einwandfreie Abdichtung auch bei
Einsatz von Reinigungsflüssigkeiten, die eine sehr hohe
Temperatur aufweisen können, oder bei Verwendung von
Sterildampf gewährleistet ist.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1
gelöst. Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteran
sprüchen. Durch die vorteilhafte Ausgestaltung des Ab
sperrventils und der beiden miteinander verbundenen
Dichtungsschalen wird die Abdichtung mittels des Ver
schlußkörpers wesentlich verbessert und gleichzeitig
sichergestellt, daß bei Benutzung des Absperrventils
auch nach längerem Einsatz eine Reinigung in kürzester
Zeit durchgeführt werden kann, ohne daß dadurch die
Qualität der Verschlußeinrichtung beeinträchtigt wird.
Da zumindest die Dichtungsschalen mit einer Einrichtung
bzw. einem Flanschteil versehen sind, die in eine Aus
nehmung des Ventilgehäuses einsetzbar sind, lassen sich
auf einfache Weise die beiden Dichtungsschalen gegen
die Oberfläche des Verschlußkörpers und auch gegen die
Innenoberfläche des Ventilgehäuses pressen und somit
mit wenigen baulichen Mitteln eine sehr gute Abdicht
wirkung zwischen Verschlußkörper und Ventilgehäuse er
zielen.
Eine wesentliche Verbesserung wird dadurch erreicht,
daß die Dichtungsschalen mit einer Einlage versehen
sind, die beispielsweise aus Metall oder einer Stahl
legierung gebildet sein kann. Diese Einlage kann scha
lenförmig ausgebildet sein und in etwa der kugelför
migen Innenoberfläche der Dichtungsschale angepaßt wer
den.
Die Einlage kann als Trägerkörper bzw. ebenso wie die
Dichtungsschale als Bogensegment ausgebildet sein und
mit einem Teil bis in den Bereich eines an der Dich
tungsschale vorgesehenen Flansches bzw. in den Rand
bereich geführt werden. Es ist auch möglich, daß der an
der Dichtungsschale vorgesehene Flansch in Größe und
Länge dem an dem Trägerkörper vorgesehenen Flansch ent
spricht. Die beiden Flanschteile können entweder nur
lose gegeneinander anliegen oder fest miteinander ver
bunden sein.
Vorteilhaft ist es hierzu, daß auch die Dichtungsschale
aus einem elastischen bzw. elastomeren Material gebil
det ist und somit ohne weiteres der Außenkontur des
Verschlußkörpers oder der Innenoberfläche des Sitzes
der Dichtungsschale angepaßt ist. Durch die Verwendung
des Trägerkörpers wird es möglich, den Verschlußkörper
extremen Belastungen und auch hohen Durchflußgeschwin
digkeiten auszusetzen, ohne daß dabei eine nachträg
liche Verformung des Verschlußkörpers eintritt oder
dieser aus seinen Sitzen herausgezogen wird.
Um eine ausreichende Vorspannung zu erhalten, ist es
vorteilhaft, daß der Innendurchmesser der beiden Dich
tungsschalen im zusammengefügten Zustand etwas kleiner
ist als der Außendurchmesser des Sitzes des Verschluß
körpers. Auf diese Weise erhält man im eingebauten Zu
stand eine ausreichende Flächenpressung zwischen dem
Verschlußkörper und den Dichtungsschalen. Ebenso ist es
auch möglich, daß im zusammengesetzten Zustand die
Breite der beiden Flansche der Dichtungsschale etwas
größer ist als die Ausnehmung im Ventilgehäuse. Auf
diese Weise erhält man die erforderliche Vorspannung
und Flächenpressung zwischen dem Dichtungskörper und
den Dichtungsschalen, wenn das Ventilgehäuse mit den
entsprechenden Verbindungsschrauben zusammengefügt ist.
Eine zusätzliche Verbesserung kann man dadurch errei
chen, daß in entsprechenden Ausnehmungen in den Dich
tungsschalen Sicherungsringe bzw. O-Ringe aufgenommen
sind, die die Dichtungsschalen zusätzlich gegen die
Oberfläche des Dichtungskörpers drücken.
In vorteilhafter Weise können die Dichtungsringe fe
derelastisch ausgebildet sein. Ferner können diese als
durchgehende bzw. einteilige Ringe oder auch als ge
teilte Ringe ausgebildet sein und aus einem gleitfähi
gen Material, beispielsweise aus Teflon, PTFE oder Del
rin, gebildet sein. Ebenso können die Dichtungsschalen
auch aus diesem Werkstoff hergestellt werden. Dadurch
wird die Gleitfähigkeit zwischen dem Dichtungskörper
und den Dichtungsschalen wesentlich verbessert. Zusätz
lich kann die Oberfläche der Dichtungsschale oder die
Oberfläche des Sitzes der Dichtungsschale im Ventil
gehäuse mit einem entsprechenden Gleitmittel ausgestat
tet sein, um somit eine einwandfreie leichte Drehung
des Verschlußkörpers im Ventilgehäuse sicherzustellen,
andererseits jedoch nicht die Dichtfähigkeit herabzu
setzen.
Ferner ist es möglich, die Dichtungsschalen auch ohne
Trägerkörper auszubilden, wobei dann die Dichtungsscha
len aus einem härteren Material hergestellt werden als
Dichtungsschalen mit Trägerkörper, um bei hoher Be
lastung eine Verformung der Dichtungsschalen zu vermei
den. Die Dichtungsschalen können aus einem elastomeren
bzw. gummiähnlichen Material bestehen. Hierzu ist es
vorteilhaft, wenn der Trägerkörper in die Dichtungs
schalen einvulkanisiert bzw. fest in die Dichtungsscha
len integriert ist.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind
in der Beschreibung erläutert
und in den Figuren dargestellt. Es zeigt:
Fig. 1 eine Explosionszeichnung des Absperr
ventils,
Fig. 2 eine Hälfte einer Dichtungsschale mit
einem Trägerkörper,
Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer
Dichtungsschale, jedoch ohne Trägerkör
per,
Fig. 4 eine Schnittdarstellung des Absperrven
tils mit den beiden gegenüberliegenden
Dichtungsschalen und dem gleitend bzw.
drehbar gelagerten Verschlußkörper in
einer Durchflußstellung,
Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel des
Absperrventils in der gleichen Darstel
lung wie in Fig. 4, jedoch mit einem
in den Dichtungsschalen vorgesehenen
Trägerkörper,
Fig. 6 verschiedene Ausführungsbeispiele zur
Aufnahme einer O-Ring-Dichtung in den
einzelnen Dichtungshalbschalen.
In der Zeichnung ist in Fig. 1 das Absperrventil mit 1
bezeichnet, das aus einem teilbaren Ventilgehäuse 3, 3'
besteht. Jede Hälfte des Ventilgehäuses 3, 3' weist
einen Flansch 28 mit einem Gewindestutzen 29 zum An
schluß einer Rohrleitung 2 auf. Der Flansch 28 ist mit
zahlreichen Bohrungen 30 zur Aufnahme von Schraubenbol
zen 31 versehen, mittels derer die beiden Hälften des
Ventilgehäuses 3, 3' gemäß Fig. 5 gesichert bzw. zu
sammengehalten werden.
Das Ventilgehäuse 3, 3' bzw. die beiden Hälften des
Ventilgehäuses sind mit je einem Ventilsitz 32 ver
sehen, in den ein Verschlußkörper 5 einsetzbar ist. Der
Verschlußkörper 5 ist kugelförmig ausgebildet und weist
eine Durchlaßöffnung 4' auf, deren Durchlaßquerschnitt
einer Durchlaßöffnung 4'' von zwei Dichtungsscha
len 6, 7 und einer Durchlaßöffnung 4 des Ventilgehäu
ses 3 bzw. 3' in etwa entspricht. Wie aus den Fig. 4
und 5 hervorgeht, kann die Durchlaßöffnung 4' des Ver
schlußkörpers 5 exakt den gleichen Querschnitt wie die
Durchlaßöffnung 4'' der Dichtungsschale 6 und 7 aufwei
sen.
Der Verschlußkörper 5 kann um eine Drehachse 40 um 90°
gedreht werden. Hierzu weist dieser jeweils an der
Oberfläche zwei Schwenkzapfen 33 auf, die auf der
Achse 40 liegen. Der eine Schwenkzapfen 33 ist mit
einem Vierkant 34 versehen. Durch Ansetzen eines
Schlüssels auf den Vierkant 34 läßt sich der Verschluß
körper 5 um die Achse 40 drehen, so daß seine Durchlaß
öffnung 4' koaxial zur Durchlaßöffnung 4 des Ventilge
häuses 3 und der Durchlaßöffnung 4'' der Dichtungsscha
len 6 und 7 ausgerichtet ist.
Der Verschlußkörper 5 ist in der Höhe des Durchlaßquer
schnitts quer zur Längsachse 40 zu einer Seite mate
rialfrei ausgebildet, wobei eine zur entgegengesetzten
Seite weisende, verbleibende Außenwandung 35 des Ver
schlußkörpers 5 allein die dichtende Abschlußfläche des
lichten Durchlaßquerschnitts in einer Strömungsachse 36
bildet.
Die beiden koaxial zur Strömungsachse 36 ausgerichteten
Dichtungsschalen 6 und 7 umgeben gemäß Fig. 4 und 5
vollständig die Oberfläche des Verschlußkörpers 5 und
dienen somit auch als Ventilsitz 32 für den Dichtungs
körper 5.
In Fig. 1 ist lediglich die linke Dichtungsschale 7
ohne Flansch 9 der Einfachheit halber wiedergegeben.
Eine zweite Dichtungsschale 6 gemäß den Fig. 4 und 5
würde sich zwischen dem Verschlußkörper 5 und der rech
ten Hälfte des Ventilgehäuses 3' befinden. Beide Dich
tungsschalen bzw. Dichtungshalbschalen 6, 7 werden im
eingebauten Zustand gemäß Fig. 4 und 5 gegenseitig zur
Anlage gebracht und umgeben auf diese Weise vollständig
den Verschlußkörper 5.
Die Dichtungsschalen bzw. Dichtungshalbschalen 6 und 7
können im Sitz 32 des Ventilgehäuses 3, 3' aufgenommen
werden, wenn hierzu die Flansche 28 der Gehäusehälf
ten 3, 3' gegeneinander zur Anlage gebracht werden. Da
mit eine ausreichende Flächenpressung zwischen der
Oberfläche der Außenwandung 35 des Verschlußkörpers 5
und dem Sitz 32 im Ventilgehäuse 3 sichergestellt ist,
sind die beiden Halbschalen 6, 7 gemäß Fig. 2 bis 5
mit einem entsprechenden Flansch 9, 9' versehen, der
ringförmig ausgebildet ist und lediglich durch eine
Öffnung 38 zur Aufnahme der beiden Schwenkzapfen 33 un
terbrochen ist. Der Außendurchmesser bzw. die Abmessun
gen des Flansches 9, 9' sind größer als der Außendurch
messer der Halbschalen 6 und 7. Im eingebauten Zustand
werden die beiden Flansche der beiden Halbschalen 6 und
7 zur Anlage gebracht und in eine im Ventilgehäuse 3
vorgesehene Ausnehmung 16 eingeführt. In vorteilhafter
Weise ist die Breite 18 der Flansche 9, 9' vor dem Ein
bau etwas größer als die Breite der Ausnehmung 16 des
zusammengesetzten Ventilgehäuses 3. Ferner kann der
Außendurchmesser des kugelförmig ausgebildeten Ventil
verschlußkörpers 5 ebenfalls etwas größer sein als der
Innendurchmesser 17 des Sitzes 32 im Ventilgehäuse 3,
3', so daß hierdurch eine entsprechende Vorspannung ge
währleistet ist, wenn das Ventilgehäuse 3, 3' mit den
Halbschalen 6, 7 zusammengesetzt wird.
Eine in Fig. 2 dargestellte Einlage 10 und 11 bzw. der
Trägerkörper 10, 11 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel
in Fig. 1 und 3 weggelassen. In diesem Fall ist die
Dichtungsschale 6 aus einem wesentlich härteren bzw.
widerstandsfähigeren Material gebildet als die Dich
tungsschale 7 gemäß Ausführungsbeispiel in den
Fig. 2 und 5. Dadurch muß eine sehr genaue Anpassung der
Innenoberfläche 12 mit Bezug auf die Außenoberfläche
bzw. Außenwandung 35 des Verschlußkörpers 5 sicherge
stellt werden, um eine einwandfreie Abdichtung zu er
zielen. Auch in diesem Fall ist die Elastizität der
Dichtungsschalen 6 und 7 größer als die Elastizität des
Verschlußkörpers 5. In beiden Ausführungsbeispielen ge
mäß Fig. 2 und 3 weist der Trägerkörper 10, 11 der
Dichtungsschale 6 und 7 je einen Flansch 13 bzw. 13'
mit einer Oberfläche 14 auf. Gemäß Fig. 1 ist die
Stirnseite 23 der Dichtungsschale 7 ebenso wie die
Stirnseite 22 der Dichtungsschale 6 plan ausgebildet,
so daß sie im eingebauten Zustand exakt gegeneinander
anliegen und den Verschlußkörper 5 somit vollständig
umgeben. Die Flanschteile 13, 13' der Dichtungsscha
len 6 und 7 können in die im Ventilgehäuse 3 vorge
sehene Ausnehmung 16 eingesetzt werden, so daß durch
Zusammenpressen der beiden Gehäusehälften 3 und 3' des
Ventilgehäuses eine hohe Flächenpressung aufgrund der
Vorspannung zwischen der Innenoberfläche 12 der Dich
tungsschalen 6 und 7 und der Außenwandung 35 des Ver
schlußkörpers 5 sichergestellt wird.
Die Abdichtung zwischen den Dichtungsschalen 6 und 7
und dem Verschlußkörper 5 läßt sich dadurch verbessern,
daß O-Ringe 19, 25 und 26, 27 verwendet werden. Der O-
Ring 19 kann als federelastischer Ring einteilig oder
geteilt ausgebildet sein. Der O-Ring 19 befindet sich
in einer entsprechenden Ausnehmung 20, die zu einem
Teil in der Dichtungsschale 6 und zum anderen Teil in
der gegenüberliegend angeordneten Dichtungsschale 7
vorgesehen ist. Mittels des O-Rings 19 wird die Flä
chenpressung zwischen der Innenoberfläche 12 der beiden
Dichtungsschalen 6 und 7 und der Außenwandung 35 des
Dichtungskörpers 5 weiter verbessert. Die im Bereich
der Stirnseite 22 des Flansches 9' vorgesehenen Ausspa
rungen bzw. Ausnehmungen 20 sind zur Aufnahme eines O-
Rings 26 in ähnlicher Weise als Ausnehmung 21 an der
Stirnseite 23 der Halbschale 7 vorgesehen. Die eine
Hälfte der Ausnehmung 21 befindet sich also in der
Halbschale 6 und die andere in der Gehäusehälfte 3 des
Ventilgehäuses. Die O-Ringe 19 und 26 drücken also die
Dichtungsschalen 6, 7 gegen die Oberfläche des Ver
schlußkörpers 5.
Um eine einwandfreie Abdichtung der Bohrung 38 im Ven
tilgehäuse 3 bzw. in der Bohrung des Verschlußkörpers 5
sicherzustellen, ist der Drehzapfen des Schwenkzapfens
bzw. der Schaltwelle 33 über eine oder mehrere O-Ring-
Dichtungen bzw. den O-Ring 25 abgedichtet, der hierzu
auf dem Schwenkzapfen 33 sitzt und mit einem Teil in
die Dichtungsschale 6 und 7 ragt.
Die O-Ringe 19, 26, die als Federringe ausgebildet sein
können, können beispielsweise aus Teflon, PTFE oder
Delrin bestehen. Der Werkstoff der Verschlußkörper 5
kann, wie bereits erwähnt, aus einem elastomeren Mate
rial, wie beispielsweise aus Kautschuk, gebildet sein.
Ebenso ist es möglich, den Verschlußkörper 5 aus einem
härteren Material, beispielsweise Teflon oder PTFE,
herzustellen. Um eine einwandfreie Drehung des Ver
schlußkörpers 5 im Ventilgehäuse 3, 3' zu gewährlei
sten, sind die Oberflächen des Verschlußkörpers 3 und
die Innenoberfläche der Dichtungsschalen 6 und 7 mit
einer Gleitschicht versehen oder mit Teflon bzw. PTFE
beschichtet.
Anhand der Fig. 1 läßt sich der Zusammenbau des Ab
sperrventils ohne weiteres erkennen. Zuerst wird der
Verschlußkörper 5 in den Ventilsitz 32 der zusammenzu
fügenden Dichtungsschalen 6 und 7 eingebracht, wobei
dann der Drehzapfen 33 in die entsprechende Bohrung 38
des Ventilgehäuses 3 eingesetzt wird. Anschließend kön
nen die beiden Dichtungsschalen 6 und 7 mit ihren Flan
schen 9 und/oder 13 gegenseitig zur Anlage gebracht
werden. Zuvor müssen die O-Ringe 19 bzw. 25 und 26 in
die entsprechenden Ausnehmungen 20 und 21 eingesetzt
werden. Danach lassen sich die beiden Dichtungsscha
len 6 und 7 vollständig zusammenfügen und anschließend
die Gehäusehälften 3, 3' des Ventilgehäuses mittels des
Schraubenbolzens 31 sichern. Aufgrund der bereits er
wähnten Vorspannung wird die gewünschte Abdichtung er
zielt. Hierzu müssen die Schraubenbolzen 31, wie be
reits erwähnt, in die Bohrungen 30 der Flansche 28 ein
gefügt und verschraubt werden. Jetzt wird die ge
wünschte Flächenpressung zwischen der Innenoberflä
che 12 der Dichtungsschalen 6 und 7 und der Außenwan
dung 35 des Verschlußkörpers 5 erreicht und eine ganz
exakte Abdichtung, die auch dann noch standhält, wenn
hohe Durchflußgeschwindigkeiten auftreten oder Strö
mungsmittel mit sehr hohen Temperaturen verwendet wer
den.
Der Verschlußkörper 5 läßt sich nun durch Betätigen der
Schaltwelle 33 aus der Stellung gemäß Fig. 4 und 5
(Durchflußstellung) in eine Stellung gemäß Fig. 1
(Sperrstellung) verstellen.
Ferner ist es möglich, an den stirnseitigen Enden der
Dichtungsschalen 6 und 7 gummielastische Federringe in
Form der bereits erwähnten O-Ringe vorzusehen, die in
die entsprechenden Ausnehmungen 20 einsetzbar sind.
Durch die Verwendung eines gummielastischen Federrings
wird in vorteilhafter Weise der notwendige Anpreßdruck
zwischen dem Dichtungskörper 5 und den Dichtungsscha
len 6 und 7 verbessert.
Durch die Verwendung von Teflon, PTFE oder Delrin für
den Dichtungswerkstoff bzw. für die Dichtungsschalen 6
und 7, insbesondere im Randbereich der Dichtungshalb
schalen, wird in Verbindung mit den bereits beschriebe
nen Maßnahmen die Abdichtung des Absperrventils wesent
lich verbessert, wobei auch bei einer Sterilisation bei
sehr hohen Arbeitsdrücken, beispielsweise unter Verwen
dung von Dampf und heißen Flüssigkeiten, eine sehr gute
Abdichtung gewährleistet ist.
Um eine kompakte Einheit für die Dichtungsschalen 6 und
7 mit dem darin enthaltenen Verschlußkörper 5 herzu
stellen, können die beiden Dichtungsschalen auch über
einen elastomeren Kleber miteinander fest verbunden
werden.
In Fig. 6a bis 6c sind verschiedene Ausführungsbei
spiele zur Aufnahme der O-Ringe 19 in den Dichtungs
schalen 6 und 7 wiedergegeben.
In Fig. 6c ist beispielsweise die Dichtungsschale 7
mittels einer Nase oder eines Ringflansches 39 über den
zylindrischen Körper der Dichtungsschale 6 gestülpt.
1
Absperrventil
2
Rohrleitung
3
,
3
'Ventilgehäuse (teilbar) bzw. Gehäusehälfte
4
Durchlaßöffnung
bis
bis
4
''Durchlaßöffnung/Durchlaßbohrung
5
Verschlußkörper
6
Dichtungsschale
7
Dichtungsschale
8
Stirnseite
9
Flansch (Einrichtung)
9
'Flanschteil (Einrichtung)
10
Einlage bzw. Trägerkörper (links)
11
Einlage bzw. Trägerkörper (rechts)
12
Innenoberfläche der Dichtungsschale
6
,
7
13
Flanschteil
13
'Flanschteil
14
Oberfläche Flanschteil
15
Oberfläche Flanschteil
16
Ausnehmung
17
Innendurchmesser/Seite
18
Breite des Flansches
19
Sicherungsringe bzw. O-Ringe
20
Ausnehmung
21
Ausnehmung
22
Stirnseite
23
Stirnseite
24
Schaltwelle
25
O-Ring
26
O-Ring
27
O-Ring
28
Flansch
29
Gewindestutzen
30
Bohrung
31
Schraubenbolzen
32
Ventilsitz
33
Schwenkzapfen/Schaltwelle
34
Vierkant
35
Außenwandung
36
Strömungsachse
38
Bohrung, Öffnung
39
Ringflansch
40
Drehachse
Claims (16)
1. Absperrventil für Rohrleitungen und/oder Behälter
zur Aufnahme von Flüssigkeiten, wobei das Ab
sperrventil ein teilbares Ventilgehäuse mit einer
Durchlaßöffnung aufweist, wobei in der Durchlaß
öffnung ein ebenfalls eine Durchlaßöffnung auf
weisender, kugelförmiger Verschlußkörper gleitend
und/oder drehbar gelagert ist, wobei der Ver
schlußkörper von zwei halbschalenförmigen Dich
tungsschalen umschlossen ist, wobei die Dich
tungsschalen eine der Durchlaßöffnung des Ver
schlußkörpers entsprechende Durchlaßöffnung bil
den und wobei die Dichtungsschalen aus einem ge
genüber dem Verschlußkörper weicheren bzw. ela
stischeren Werkstoff bestehen, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Dichtungsschalen (6, 7) an ih
ren gegenüberliegenden Stirnseiten (8) je einen
ringförmigen Flansch (9, 9') aufweisen zur Siche
rung zwischen den Flanschen (28) der Gehäusehälf
ten (3, 3') und daß die beiden ringförmigen Flan
sche (9, 9') in eine Ausnehmung (16) des Ventil
gehäuses (3, 3') einsetzbar sind und mittels der
Gehäusehälften (3, 3') mittel- oder unmittelbar
zusammengehalten werden.
2. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Dichtungsschale (6, 7) eine
Einlage (10, 11) aufweist, die eine höhere Stei
figkeit aufweist als die Dichtungsschalen (6, 7)
3. Absperrventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Einlage (11) schalenförmig
ausgebildet ist und/oder in etwa der kugelförmi
gen Innenoberfläche (12) der Dichtungsscha
le (6, 7) entspricht.
4. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Einlage (11) als Trägerkörper
ausgebildet ist und sich bis in den Bereich des
Flansches (9) der Dichtungsschale (6, 7) und/oder
der Durchlaßöffnung (4') erstreckt.
5. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage
bzw. der Trägerkörper (11) aus der Dichtungs
schale (6, 7) herausragt und einen Flansch
teil (13, 13') bildet.
6. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Flanschteil (13) mit seiner
einen Oberfläche (14) gegen die Dichtungsscha
le (6, 7) und mit seiner anderen Oberfläche (15)
gegen eine Seite der Ausnehmung (16) zur Anlage
bringbar ist.
7. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Innen
durchmesser (17) der beiden Dichtungsscha
len (6, 7) im zusammengefügten Zustand etwas
kleiner ist als der Außendurchmesser des Ver
schlußkörpers (5).
8. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im zusammen
gesetzten Zustand die Breite (18) der beiden an
einander anliegenden Flansche (9) der Dichtungs
schale (6, 7) im nicht eingebauten Zustand etwas
größer ist als die Breite der Ausnehmung (16) im
zusammengesetzten Zustand des Ventilgehäuses (3).
9. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dich
tungsschalen (6, 7) zur Aufnahme mindestens eines
Sicherungsrings bzw. O-Rings (19) mindestens eine
ringförmige Ausnehmung (20) aufweisen, die im Be
reich mindestens einer Stirnseite (22, 23) der
Dichtungsschale (6, 7) vorgesehen ist.
10. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den bei
den Stirnseiten (22, 23) der Dichtungsscha
len (6, 7) zur Aufnahme je eines Sicherungsrings
bzw. O-Rings (19) je eine im Querschnitt halb
kreisförmige Ausnehmung (20) vorgesehen ist.
11. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dich
tungsschale (6, 7) und/oder der Versehlußkör
per (5) im Bereich einer Schaltwelle (24) zum
Verstellen des Verschlußkörpers (5) mindestens
eine Ausnehmung (20) zur Aufnahme eines geteilten
bzw. axial halbierten O-Rings (25) aufweist.
12. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die O-
Ringe (25, 26, 27) als Federringe ausgebildet
sind.
13. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die O-
Ringe (25, 26) und/oder die Dichtungs
schale (6, 7) aus Teflon oder PTFE oder Delrin
oder aus einem anderen elastischen Werkstoff ge
bildet sind.
14. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
ein Teil der einander berührenden Oberflächen
zwischen dem Verschlußkörper (5) und der Dich
tungsschale (6, 7) und/oder die O-Ringe (19) eine
Gleitschicht oder eine Beschichtung aus Teflon
oder PTFE aufweisen.
15. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Flansch (9, 9') der Dichtungsschale (6, 7) und
der Flansch (13) der Einlage (11) gegeneinander
anliegen und/oder fest miteinander verbunden
sind.
16. Absperrventil nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dich
tungsschale (6, 7) aus einem elastomeren Werk
stoff und die Einlage (11) aus Stahl oder einer
Stahllegierung besteht.
Priority Applications (12)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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