DE19800050A1 - Steckvorrichtung für Rohrleitungen - Google Patents

Steckvorrichtung für Rohrleitungen

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    • F16L37/084Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
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    • F16L37/0887Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of a split elastic ring with an axially movable separate member for releasing the coupling

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckvorrichtung für Rohrleitungen in Niederdrucksystemen, bestehend aus einem Gehäuseteil mit einer eingesetz­ ten Steckaufnahme und eines einsteckbaren Steckerteiles, das im Steckzustand durch die aus Dicht- und Halteelement bestehende Steckaufnahme bei Zug- und Druckbelastung arretiert und abgedichtet wird. Wobei das Halteelement über dem gesamten Umfang, innen und außen verteilt angebrachte Klemmsegmente aufweist, die zum gleichzeitigen Arretieren des Dicht- und Halteelementes und des Steckerteiles in Herausziehrichtung derart zusammen wirken, daß die Klemm­ segmente radial in Richtung der Außen- und Innenumfangsfläche gespreizt werden.
Derartige Steckvorrichtungen sind bereits bekannt. Diese Steckvorrichtungen be­ stehen aus einem einteiligen Dicht- und Halteelement, das nur in Verbindung mit einem zusätzlichen in das Gehäuseteil einzubringenden Verschlußteil verwendet werden kann. Diese hierfür erforderlichen speziellen Bohrungskonturen in den Gehäuseteilen führen durch den zunehmenden Kostendruck zu Problemen.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckvorrichtung zu schaffen, die mit größtmöglicher Unempfindlichkeit auf mechanische Belastungen reagiert, kostengünstig durch Reduzierung der Einzelteile und einsatz- und mon­ tagefreundlich für den Anwender ist.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß das Dicht- und Halteelement als integriertes Metall-Elastomer-Formteil ausgelegt ist, worin das elastisch gelagerte Metallteil für eine doppelte Haltefunktion in der Bohrungskontur des Körpers so­ wie auf dem Steckerteil ausgelegt ist, was ein zusätzliches Verschlußteil erübrigt und somit die Einsatzmöglichkeiten weitgehenst verbessert und Kosten minimiert.
In zwei weiteren bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist die Dicht- und Haltefunktion getrennt, hier ist das Halteelement entweder aus Kunststoff oder Metall mit unverlierbar integrierter Halteklammer mit vorgelagerter externen Dichtung im Körper angebracht
Die vierte Ausführungsform dieser Erfindung ist als vollständige, einteilige Einheit eines Dicht- und Halteelementes mit Demontage- und Stützhülse ausgelegt.
Weitere vorteilhafte Ausführungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten. Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch die erfindungsmäße Steckvorrichtung in der ersten Ausführungsform. Die obere Figurenhälfte zeigt den Einsteckvorgang, die untere Figurenhälfte die unter Zug beanspruchte Leitung.
Fig. 2 einen Halbschnitt des erfindungsgemäßen Dicht- und Halteelementes ge­ mäß Fig. 1.
Fig. 3 eine Ansicht der erfindungsgemäßes Halteklammer gemäß Fig. 2.
Fig. 4 einen Halbschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfindungsge­ mäßen Steckvorrichtung bei Druckbeaufschlagung.
Fig. 5 einen Querschnitt A und B durch die Ausführungsform gemäß Fig. 4 und 7.
Fig. 6 eine Ansicht einer weiteren Halteklammer.
Fig. 7 einen Halbschnitt durch eine dritte Ausführungsform der erfindungsge­ mäßen Steckvorrichtung bei Druckbeaufschlagung.
Fig. 8 einen Halbschnitt eines Demontagewerkzeuges der erfindungsgemäßen ersten Ausführungsform Fig. 1.
Fig. 9 einen Halbschnitt durch eine vierte Ausführungsform mit integrierter Demontage- und Stützhülse.
In den Fig. 1 bis 9 der Zeichnungen sind gleiche bzw. sich entsprechende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.
Die Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Steckvorrichtung, bestehend aus einem einteiligen Gehäuseteil (2) und einem Dicht- und Haltelement (3). Das Gehäuse­ teil (2) ist u. a. ein Aggregateteil mit entsprechender Bohrungskontur (4) für die Aufnahme des Dicht- und Halteelementes (3). Die Bohrungskontur (4) ist eine einfache Stufenbohrung (5). Die in das Dicht- und Halteelement (3) integrierte Halteklammer (6) wird bei der Montage in das Gehäuseteil (2) in eine Schräg­ lage (7) versetzt, so daß sich das Dicht- und Halteelement (3) bis zum Anschlag (8) in die Bohrungskontur (4) einsetzen läßt.
Die vom Dicht- und Halteelement (3) ausgehende elastische radial nach außen wirkende Rückstellkraft der Halteklammer (6) bewirkt den festen Halt in der Stufenbohrung (5). Die Bohrungskontur (4) mit ihrer Stufenbohrung (5) ist gleich­ zeitig auch je nach Anwendung als Steckaufnahme (10) bzw. zur gleichzeitigen Auf­ nahme einer Stützhülse (9) für die Steckerinnenabstützung (15) vorgesehen. Das Steckerteil (11) z. B. der vordere Bereich eines Rohres (12) wird in die Steckauf­ nahme (10) des Gehäuseteiles (2) bis zum Anschlag (13) gegen den Widerstand der elastischen Halteklammer (6) eingesteckt. Die Halteklammer (6) befindet sich jetzt bei gestecktem Stecker (11) in extrem starker Schräglage und dadurch unter einem großen Reibungseinfluß auf das Steckerteil (11).
Bei Zug- und Druckmittelbeaufschlagung des Steckers (11) wird die Halte­ klammer (6) in axialer Richtung gegen die Schräglage verdreht und stützt sich am Bohrungsumfang (14) der Bohrungskontur (4) ab und arretiert.
Zur Abdichtung des Steckerteiles (11) und der Bohrungskontur (4) sind dem Dicht- und Halteelement (3) stirnseitig zum Anschlag (13) in der Bohrungskontur (4) gerichtet nach innen und außen wirkende Dichtlippen (20) angeformt, so daß es als einteiliges schwingungsaufnehmendes Dicht- und Halteelement wirkt.
Der Lösevorgang kann über zwei Wege erfolgen, Lösung ohne Werkzeug er­ folgt durch axiales Versetzen des Steckerteiles (11) bis zum Anschlag (13). Das Dicht- und Halteelement (3) wird axial in Richtung Gehäuseteil (2) gedrückt und festgehalten, dann Stecker bzw. Rohr entgegen der Steckrichtung herausziehen.
Lösen mittels Werkzeug erfolgt durch Aufklipsen des Demontagewerkzeuges (44), siehe Fig. 8, auf das Steckerteil (11) und axiales Verschieben des Steckerteiles (11) und des Demontagewerkzeuges (44) in Steckrichtung, dabei wird die Halte­ klammer (6) ausgehebelt und das Steckerteil (11) kann herausgezogen werden.
Die Fig. 2 zeigt einen Halbschnitt des erfindungsgemäßen Dicht- und Halteele­ mentes (3) aus elastomerem Werkstoff wobei dieses im Bereich der Steckerteil­ aufnahme (21) mit einer dem Steckerteil (11) angepaßten Bohrungskontur (25) versehen ist, die steckerseitig (46) eine Dichtlippe (16) gegen äußere Schmutz­ einwirkung aufweist, der sich ein bogenförmiger Freiraum (17) als Übergang zur zylinderförmigen Mantelfläche (22) mit integrierter unterschiedlich elastisch ge­ lagerter metallischer Halteklammer (6) in einem erfindungsgemäß eingebetteten Rippenprofil (18) anschließt und gehäuseseitig (19) mit einer Doppeldichtlippe (20) versehen ist. Die Außenkontur des Dicht- und Halteelementes (3) ist steckerseitig (46) mit einer stufenförmigen zylindrischen Mantelfläche (23) zur besseren Demontage aus dem Gehäuseteil (2) versehen. Die sich anschließende formnachgiebige Wellenkontur (24) mit zwischengelagertem Rippenprofil (18) zur nach außen gerichteten elastischen Aufnahme der Halteklammer (6) und danach folgender Lippendichtung (20) bewirkt die Dicht- und Haltefunktion im Gehäuse­ teil (2).
In Fig. 3 ist eine bereits mehrfach bekannte Halteklammer (6) als Blechstanzteil dargestellt, dessen Innen- (26) und Außenkontur (27) maßlich so ausgelegt ist, daß bei der Montage, durch die später elastische Aufnahme in das Dicht- und Halteelement (3) eine Schräglage zur Montage und Demontage auftreten kann, sowie in der Arretierstellung ein Verkanten der Innen- und Außenkontur (26/27) auf dem Steckerteil (11) sowie in der Steckaufnahme (10) des Gehäuseteiles (2) gleichzeitig eintritt. Zur besseren Flexibilität der Halteklammer (6) sind Ausstanz­ ungen (28) vorgesehen.
Zweckmäßigerweise ist die Halteklammer (6) in einer zweiten, hier nicht weiter dargestellten und beschriebenen Ausführung mit einer schlitzfreien, mittleren Ring­ fläche zur besseren Integration in das Dicht- und Halteelement (3) vorgesehen.
Die Fig. 4 zeigt einen Halbschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfin­ dungsgemäßen Steckvorrichtung. Im Unterschied zu der in Fig. 1 bis 3 dargestell­ ten Ausführungsform ist das Dicht- und Halteelement (3) getrennt angeordnet, wobei das Dichtelement (29) aus einem O-Ring besteht und vornehmlich das aus Kunststoff hergestellte Halteelement (3) in der Innen- und Außenkontur der Fig. 1 entspricht. Dieses Element besitzt zwei um 90 Grad versetzte Aufnahme­ schlitze (30/30') für die in Fig. 6 dargestellte Halteklammer (6').
Diese Halteklammer (6') ist in den Aufnahmeschlitzen (30/30') unverlierbar einge­ rastet. Sie ist axial beweglich (45) und kann daher sich der Montagesituation an­ passen. Die Montage und Demontage ist wie unter Fig. 1 beschrieben vorzuneh­ men.
Die in Fig. 5 dargestellten Querschnittverläufe A und B der Fig. 4 zeigen die um 90 Grad versetzten Aufnahmeschlitze (30/30') ohne die eingerasteten Halteklam­ mern (6'). Diese Ausführungsform garantiert eine gleichmäßig am Umfang des Steckerteiles (11) und der Steckaufnahme (10) anliegende Innen- und Außenkon­ tur (26/27) der geschlitzten Halteklammer (6').
Die Fig. 6 zeigt eine Ansicht einer weiteren Halteklammer (6'). Im Unterschied zu der in Fig. 3 dargestellten Halteklammer (6) ist diese Halteklammer einseitig offen (31) und mit an den Schenkelenden angebrachten Zentriernocken (32) sowie mit einer federnd wirkenden Ausnehmung (33) im Schenkelansatz (34) ver­ sehen.
Der in Fig. 7 dargestellte Halbschnitt einer dritten Ausführungsform der erfindungs­ gemäßen Steckvorrichtung zeigt im Unterschied zu Fig. 1 und 4 ein getrennt ange­ ordnetes Dicht- und Halteelement (3), wobei das Dichtelement (29) aus einem O-Ring besteht und das Halteelement (3) vornehmlich aus Metall und mit einem Außengewinde (35) versehen ist. Die zylinderförmige Innenkontur (36) zentriert und führt das Steckerteil (11), eine Weichdichtung (38) die in der Innenkontur (36) mittels einer Nut (37) eingesetzt ist, verhindert das Eindringen von Schmutz. Die Lage der Halteklammer (6') entspricht Fig. 4, je nach Haltekraft können eine oder zwei Halteklammern (6') eingesetzt werden. In die stirnseitige Außenkontur (39) des Halteelementes (3) ist von der Gehäuseteilseite (40) eine Weichdichtung (41) eingelegt.
Die Demontage dieser Ausführungsform erfolgt durch Lösen des Haltelementes (3) mittels Schraubenschlüssel.
Der in Fig. 8 dargestellte Halbschnitt eines Demontagewerkzeuges (44) zeigt eine geschlitzte (42) handelsübliche Blechhülse (43) die im Demontagefall über das Steckerteil (11) geklipst und in Steckrichtung zwischen Steckerteil (11) und der Steckerteilaufnahme (21) geschoben wird und somit die Arretierung der Halte­ klammer (6 + 6') aufhebt und ein Herausziehen der Steckeinheit ermöglicht.
Die in Fig. 9 im Halbschnitt dargestellte vierte Ausführungsform ist im Unterschied zu Fig. 1 und 2 als vollständige einteilige Einheit mit Demontage (47)- und Stütz­ hülse (9') versehen, wobei die Demontagehülse (47) aus einer kegelförmig aufge­ weiteten und an der äußeren Stirnseite (56) umgebördelten Blechhülse besteht, die in das Dicht- und Halteelement (3) nur partiell bis zur zylinderförmigen Um­ fangskontur (54) einvulkanisiert ist, hierbei ist die zylinderförmige Umfangskontur (54) wegen der besseren Verschiebbarkeit axial freibeweglich angeordnet. Der Demontagevorgang in Pfeilrichtung (49) wird durch die Verformungsnuten (48), der ringförmigen Druckfläche (50) und der Freiformfläche (55) unterstützt, so daß die Aufhebung der Arretierstellung der Halteklammer (6) auf dem Steckerteil (11) erreicht wird. Die über eine umlaufende Rastnocke (51) im Innenbereich des Zen­ trierbundes (53) aufgeklipste Stützhülse (9') bewirkt eine gute Rohr- bzw. Stecker­ führung (12, 11) und ist gleichzeitig Endanschlag für Stecker und Halteelement (13', 52) die axial versetzten Doppeldichtlippen (20a, 20b) dichten das Steck­ system nach außen und innen ab.
Die Erfindung ist nicht auf die hier dargestellten und bevorzugten Ausführungsde­ tails beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen.

Claims (14)

1. Steckvorrichtung für Rohrleitungen in Niederdrucksystemen, bestehend aus einem Gehäuseteil (2) mit einer eingebrachten Steckaufnahme (10) und einem einsteckbaren Steckerteil (11), beispielsweise ein Endabschnitt eines Rohres, das im gesteckten Zustand in dem Gehäuseteil (2) durch das als Steckaufnahme (10) wirkende Dicht- und Halteelement (3) arretiert und am Umfang abge­ dichtet wird, wobei das Dicht- und Halteelement (3) selbsthemmend in einer normalen Stufen- oder Gewindebohrung des Gehäuseteiles (2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Dicht- und Halteelement (3) aus einem einteiligen elastomeren Form­ element mit integrierten Dichtlippen (16, 20), metallischer Halteklammer (6), Demontage (47)- und Stützhülse (9') besteht, wobei die für zwei Haltefunk­ tionen ausgelegte metallische Halteklammer (6) elastisch gelagert und deren Innen- und Außenkontur (26, 27) so ausgebildet ist, daß sie gleichzeitig eine Arretierung des Stecker- (11) und des Gehäuseteiles (2) vornimmt.
2. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dicht- und Halteelement (3) eine rippenförmige elastische Zone (18) im Bereich der integrierten Halteklammer (6) aufweist.
3. Steckvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Halteklammer (6) im Dicht- und Halteelement (3) bei einem Steckvorgang gegen die Federwirkung der umgebenen rippenförmigen elas­ tischen Zone (18) um die eigene Ringflächenachse verdreht und wieder zu­ rückgestellt wird.
4. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß das Dicht- und Halteelement (3) steckerseitig eine schmutzabweisende (16) und mediumseitig eine Doppeldichtlippe (20) aufweist.
5. Steckvorrichtungung nach den Ansprüchen 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß das Dicht- und Halteelement (3) auch in Verbindung mit einer Stützhülse (9) in eine normale Stufenbohrung (5) eingesetzt werden kann.
6. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß die Elastizität der mit bogenförmigen Freiraum (17) ausgestalteten Bohr­ ungskontur (25) den Einschub eines Demontagewerkzeuges (44) zuläßt.
7. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß das Dicht- und Halteelement (3), als Kunststoff- oder Metallteil auch als getrennte Dicht- (29) und Halteelemente (3) ausgelegt sein können und daß das Dichtelement (29) aus einem O-Ring besteht.
8. Steckvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltelement (3) ein oder mehrere gegeneinander versetzte Halte­ klammer-Aufnahmeschlitze (30/30') aufweist.
9. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklammer (6') einseitig offen (31) mit Zentriernocken (32) und federnd wirkenden Ausnehmungen (28/33) versehen ist.
10. Steckvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklammer (6') unverlierbar in dem Halteelement (3) eingerastet ist.
11. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 7-10, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltelement (3) auch als Gewindebuchse ausgelegt sein kann.
12. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß das Demontagewerkzeug (44) aus einer dem Steckerteil (11) entsprech­ end geschlitzten (42) aufklipsbaren Blechstützhülse (43) besteht.
13. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Demontage durch eine partiell vulkanisierte Blechhülse unter Ein­ wirkung von Verformungsnuten (48) erzielt wird.
14. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützhülse mit einem Zentrierbund (53) versehen ist und durch eine eingeformte Rastnocke (51) mit dem Dicht- und Halteelement (3) unverlier­ bar verbunden werden kann.
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