DE19922282A1

DE19922282A1 - AOS-Sensor-Spiegelbefestigungseinrichtung

Info

Publication number: DE19922282A1
Application number: DE19922282A
Authority: DE
Inventors: Anthony P Corrado; Thomas Lehnst
Original assignee: Robert Bosch LLC
Current assignee: Volkswagen AG; Robert Bosch LLC
Priority date: 1998-05-14
Filing date: 1999-05-14
Publication date: 1999-12-23
Anticipated expiration: 2019-05-15
Also published as: DE19922282B4; US6318697B1

Abstract

Eine Fahrzeugrückspiegelbefestigungseinrichtung ist dazu angepaßt, Sensoren und eine Verkabelung für Fahrzeugbesetzungserfassungssysteme (AOS) zu befestigen, zur Ertastung der Art und Beschaffenheit des Insassen in bezug auf den Fahrzeuginnenraum, insbesondere zur Befestigung von AOS-Systemen, die Freihaltebereichs-Eindringungssensoren (KOZI) verwenden. Die Spiegelbefestigungseinrichtung sieht ein geschütztes Rohr für die AOS-Verkabelung vor, unabhängig von der Windschutzscheibe, was einen Windschutzscheibenaustausch ohne Entfernung oder mögliche Beschädigung der Verkabelung erlaubt. Die Spiegelbefestigungseinrichtung ist gekennzeichnet durch einen sich längs erstreckenden einseitig eingespannten Arm der Spiegelbefestigungseinrichtung, wobei der Arm von dem Fahrzeugdach oder von einer auf dem Fahrzeugdach oder der Fahrzeugdachkopfleiste befestigten AOS-Konsole verschwenkt wird. Die Spiegelbefestigungseinrichtung enthält einen Träger, der einen oder mehrere AOS-Sensor(en) enthält, vorzugsweise einen Freihaltebereich-Eindringungs-Sensor (KOZI). Der einseitig eingespannte Arm trägt die elektronischen Verbindungen, die die Sensoren mit dem AOS-System verbinden. Die Spiegelbefestigungseinrichtung ist ferner durch eine Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung an der Windschutzscheibe befestigt, die es der Befestigungseinrichtung erlaubt, für eine Windschutzscheibeninstandhaltung oder einen Windschutzscheibenaustausch ohne Kompromisse hinsichtlich der elektronischen Verbindungen von ...

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf Sensorbefestigungseinrichtungen für Fahrzeuginsassenfühlersysteme (AOS) zur Erfassung der Art und des Types des Insassen und der Position des Insassen hinsichtlich des Fahrzeuginnenraumes. Insbesondere bezieht sie sich auf eine Fahrzeugrückspiegelbefestigungsmontageeinrichtung für AOS-Sensoren, insbesondere auf solche, die Freihaltebereiche (KOZ) überwachen. Die Montageeinrichtung ist durch eine einseitig eingespannte Armverlängerung der Spiegelbefestigung gekennzeichnet, wobei der Arm am Fahrzeugdach oder an einer am Dach befestigten AOS-Konsole schwenkbar gelagert ist. Der einseitig eingespannte Arm trägt die elektronischen Verbindungen, die die KOZI-Sensor(en) mit dem AOS-System verbinden, wobei die Befestigung auch durch eine Nullkraftbefestigungsmontageeinrichtung an der Windschutzscheibe befestigt ist, was es erlaubt, die Befestigungsmontageeinrichtung ohne den elektronischen Verbindungen abzunehmen, beispielsweise zur Windschutzscheibenwartung oder zu deren Austausch.

Stand der Technik

Als Hintergrundinformation wird auf AOS-Systeme von Corrado et al im US-Patent Nr. 5482314 verwiesen. Solche Systeme erzeugen ein Signal zur Eingabe in ein Airbagentfaltungssystem (ADS), das dann, wenn sich der Insasse außerhalb einer Position (OOP) befindet, oder im Falle eines nach hinten ausgerichteten Kindersitzes (RFIS) (auf dem Vordersitz eines Fahrzeuges), die Entfaltung des Airbags abbricht, zurückstellt oder auf andere Weise steuert. Solche Entfaltungssysteme sind als sogenannte Smart-Airbag-Systeme (SAS) bekannt und können auf AOS-Signale durch einen Entscheidungsprozeß wie folgt reagieren: sie können sich entfalten oder nicht (Entfaltungsabbruch), oder die Entfaltung kann modifiziert werden im Falle von zweiphasigen Airbags, multiphasigen Airbags oder von teil- oder ratengesteuerten Aufblasairbags.

Kürzliche Studien haben ergeben, daß es eine Kategorie von Fahrzeugunfällen bei geringer Geschwindigkeit gibt, die Verletzungen bei Kindern, Jugendlichen und gebrechlichen alten Personen hervorgerufen haben. Dies tritt für gewöhnlich dann auf, wenn ΔV des "Zusammenstoßes" 18 Meilen pro Stunde oder weniger beträgt, wobei der Fahrzeuginsasse nicht angeschnallt ist oder sich in einem RFIS befindet und der Fahrer die Bremse blockiert. Der Airbag-Entfaltungssensor erfährt eine Beschleunigungskraft (G-force), die groß genug ist, um eine Entfaltung zu signalisieren. Typischerweise ist das Kind bei einem Unfall bei geringer Geschwindigkeit verrutscht oder nach vorne in die Instrumententafel (IP) gerutscht, wenn sich der Airbag entfaltet. Die Airbag-Entfaltung verletzt das Kind, weil es sich zu nahe daran befindet und in den Freihaltebereich (KOZ) gelangt ist.

Unsere ebenfalls anhängige Anmeldung Nr. 08/957730, die am 23. Oktober 1997 eingereicht wurde und den Titel trägt "Erfassungsmodus für die schnelle Erfassung eines Eintrittes in einen Freihaltebereich für Airbag-Entfaltungssysteme" offenbart ein KOZI-Sensorsystem, das auf die vorliegende Erfindung anwendbar ist. Diese Anmeldung bezieht sich auf AOS-Systeme zur Erfassung der Art oder des Types des Insassen und der Position des Insassen in Bezug zum Fahrzeuginnenraum, und insbesondere bezieht sie sich auf den Insassensitz und die Armaturen- oder Instrumententafel, um ein Signal zu erzeugen, das von der ADS verwendbar ist.

Die AOS- und KOZI-Sensoren können verschiedene Sensorvorrichtungen verwenden. Beispielsweise können Ultraschall-Aktiv-Übertragungs/Empfangs-Sensoren und passive Infrarotsensoren verwendet werden, entweder alleine oder in Kombination. Spezifische "Bereiche" des Fahrzeuginnenraumes werden durch jedes System hinsichtlich eines vorderen Fahrzeugsitzes abgetastet: Der AOS-Sensor erfaßt den Belegungszustand des Fahrzeugsitzbereiches; und der KOZI-Sensor erfaßt den Eindringzustand eines "Freihaltebereiches" der im Allgemeinen durch einen Bereich nahe der Instrumententafel vor dem Fahrzeugsitz gebildet wird. In Anbetracht der unterschiedlichen Abtastzielbereiche, haben diese Sensorarten unterschiedliche Ausrichtungsanforderungen bei der Befestigung. Die AOS-Elektronik kann in einer Konsole angeordnet werden, die in oder auf der Kopfleiste oder dem Kopfstück befestigt ist. Die AOS- und die KOZI-Sensoren können in der Konsole oder an einer anderen Stelle im Innenraum befestigt werden, wobei sie in diesem Fall durch eine Verkabelung in der Kopfleiste mit der Konsolen- Signalverarbeitungselektronik verbunden sind. Die üblichen Orte zur Befestigung der AOS-Sensoren, einschließlich eines nach unten gerichteten KOZI-Sensors, sind in der Kopfleiste oder in der Instrumententafel (IP).

Fahrzeugrückspiegel und ihre Befestigungsstützen stellen einen möglichen Ort zur Befestigung von Sensoren, insbesondere von KOZI-Sensoren, dar. Jedoch treten hinsichtlich der Konstruktion und des Aufbaues von herkömmlichen Rückspiegeln verschiedene Probleme bei dieser Stelle auf. In modernen Fahrzeugen wird der Spiegel typischerweise durch eine Stütze gehalten, die an der vorderen Windschutzscheibe angeleimt oder geklebt ist. Dies sorgt nicht für einen geschützten Pfad für Kabelanschlüsse von den Sensoren an die AOS-Konsole, da eine Verklebung von der Verdrahtung an die Windschutzscheibe hinsichtlich physischem Verschleiß und Zerstörung durch Sonnenlicht sehr verletzlich ist. Zusätzlich würde eine solche Verkabelung wahrscheinlich beschädigt und müßte erneuert werden, wenn die Windschutzscheibe ausgetauscht wird, was die Kosten, die Zeit und die Unannehmlichkeit bei der Reparatur einer Windschutzscheibe und bei der Instandhaltung des AOS erhöht, insbesondere hinsichtlich der Kalibrierung dieser empfindlichen Instrumente. Zusätzlich können die Sensoren selbst beschädigt werden, und/oder sie werden bei dem Vorgang des Entfernens des Spiegels und bei dessen Wiederanbringung während eines Austausches der Windschutzscheibe fehlausgerichtet.

Die Erfindung Zusammenfassung, Aufgabe und Vorteile

Diese Erfindung enthält die folgenden Merkmale, Funktionen, Gegenstände und Vorteile in einem verbesserten Fahrzeugspiegelbefestigungssystem zur Verwendung mit einem AOS/KOZI-Sensorsystem: eine Befestigung, die einfach zu installieren und die zur Befestigung von KOZI- und/oder Sensoren geeignet ist, welche einen geschützten Pfad für die Kabelverbindung solcher Sensoren mit einer AOS-Konsole, die auf der Kopfleiste befestigt ist, vorsieht, die schnell von der Windschutzscheibe entfernbar ist, um einen Windschutzscheibenaustausch oder eine Instandhaltung zuzulassen, wobei sie ohne Anwendung einer ernsthaften Kraft an die Befestigung davon entfernt werden kann, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung der Sensoren reduziert wird, und die bei der präzisen Orientierung für eine geeignete Ausrichtung, um auch einen spezifischen Bereich zu sehen, austauschbar ist. Andere Aufgaben und Vorteile werden anhand der Beschreibung, der Zeichnungen und der Ansprüche offensichtlich.

Die erfindungsgemäße Spiegelbefestigung weist einen einseitig eingespannten Arm auf, der in einem ersten Ausführungsbeispiel an seinem oberen hinteren Ende schwenkbar mit einer AOS-Konsole verbunden ist, die in oder auf der Kopfleiste benachbart zur Windschutzscheibenleiste befestigt ist. Der Arm erstreckt sich nach vorne und nach unten zu einem Spiegelbefestigungsträger, an dem er permanent oder entfernbar befestigt ist. Der Spiegelbefestigungsträger ist wiederum entfernbar an seiner Basis an der Windschutzscheibe unterhalb der oberen Windschutzscheibenleiste befestigt. Die entfernbare Befestigung ist vorzugsweise eine Nullkraft- Ausrichtungs/Befestigungs-Einrichtung, die in einer prinzipiellen Ausführungsform einen Befestigungsknopf umfaßt, der an der Innenseite der Windschutzscheibe angeklebt ist.

Der einseitig eingespannte Arm und der Spiegelbefestigungsträger können als einzelne Komponenten gebildet sein, die durch geeignete Befestigungseinrichtungen oder Verklebungen wie beispielsweise Schrauben, Schraubenbolzen oder Klebstoff verbunden sind, oder der Arm und der Träger können einstückig ausgebildet sein. Der Arm, der Träger und die Nullkraft-Ausrichtungs-/Befestigungs- Einrichtungen können aus herkömmlichen Materialien erzeugt werden, die für Fahrzeugzubehör verwendet werden, wie beispielsweise bearbeitetes oder gegossenes Aluminium, Polymere oder Kompositwerkstoffe.

Der Spiegelbefestigungsträger enthält eine einstellbare Befestigung, wie beispielsweise ein Kugelgelenk, für einen Rückspiegel auf der Rückseitenoberfläche des Trägers. Der Träger ist ferner mit wenigstens einem Befestigungskissen (pad) oder einer Möglichkeit versehen, die geeignet ist, KOZI- und/oder andere Arten von AOS-Sensoren in geeigneter Weise zu befestigen. Vorzugsweise ist ein Befestigungskissen für (einen) KOZI-Sensor(en) auf der Unterseite des Trägers angrenzend zur Befestigung der Windschutzscheibe angeordnet. Die Sensoren, die an dieser Stelle eingebaut sind, können ausgerichtet werden, um das Eindringen in den Freihaltebereich abzutasten, in dem Bereich, der im allgemeinen unterhalb der Spiegelbefestigungsanordnung liegt. Optional können die AOS- und/oder KOZI-Sensoren in dem Spiegel selbst eingebaut sein. Sowohl der einseitig eingespannte Arm als auch der Befestigungsträger enthalten einen Kanal oder eine innere Leitung für die Sensorverkabelung, die an einem Ende mit der AOS-Konsole und am anderen Ende mit dem(n) Sensorbefestigungskissen und dem Spiegel in Verbindung steht.

Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel kann der einseitig eingespannte Arm an dessen oberem hinteren Ende mit einer Schwenkbefestigungsplatte in oder auf der Kopfleiste angrenzend zur oberen Leiste der Windschutzscheibe verbunden sein, und die Verkabelung, die sich in dem Isolierrohr oder dem Kanal im Arm befindet, kann mit der Verkabelung, die sich zwischen der Kopfleiste und dem Dach befindet, die zu der AOS-Konsole führt, in Verbindung gelangen. Die Schwenkbefestigungsplatte kann an der Kopfleiste befestigt sein, oder sie kann ein einstückiges oder ein diskretes Bauteil der AOS-Konsole sein.

Die Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung des bevorzugten Ausführungsbeispieles der Erfindung weist ein Spannbauteil auf, wie beispielsweise eine angeflanschte Feder, die an der Basis des Befestigungsträgers, der der Windschutzscheibe gegenüberliegt, befestigt ist, wobei die Feder wiederum einen abgeschrägten Befestigungsknopf, der an der inneren Oberfläche der Windschutzscheibe unterhalb der Windschutzscheibenleiste angeleimt oder geklebt ist, lösbar vorgespannt. Der Knopf ist mit abgeschrägten Seiten ausgebildet, die so ausgebildet sind, damit er mit der Form der eingedrehten Flansche der Feder übereinstimmt, um eine sichere Spann- bzw. Greifoberfläche zu schaffen.

Die angeflanschte Feder ist eine Blattfeder, die annähernd als ein gehaktes "W" ausgebildet ist, mit einwärts und aufwärts gerichteten flanschähnlichen Erstreckungen an den rechten und linken Enden des "W". Die Feder ist durch ein Paar paralleler zueinander beabstandeter Schwenkstangen, die auf der Basis parallel zur Basisoberfläche befestigt sind, an die Trägerbasis geklemmt, wobei die Feder eingesetzt wird, um in den Spalt zwischen der Basis und den Stangen eingeschoben zu werden, wobei die Flanscherstreckungen der Windschutzscheibe und dem Befestigungsknopf gegenüberliegen.

Eine Bohrung ist vorgesehen, die sich durch den Träger erstreckt, die von der Trägerbasis unmittelbar unterhalb der Mitte der Feder senkrecht durch den Trägerkörper verläuft und sich zur hinteren Seite des Trägers öffnet. Ein wellenähnliches Lösewerkzeug wird durch die Bohrung eingesetzt und eingepreßt, um auf den Boden der Feder zu drücken, was dazu führt, daß sie sich zwischen deren Kontakte mit den Schwenkstangen biegt. Die Federbiegung wiederum bewirkt, daß sich die Flanscherstreckungen nach außen drehen, um den Knopf freizugeben. Der gesamte Befestigungsträger kann anschließend um den einseitig eingespannten Arm gedreht werden, um diesen von der Windschutzscheibe zu entfernen.

Ein Austausch der Windschutzscheibe oder ein erstmaliger Einbau erfordern nur den gewöhnlichen Schritt der Anleimung oder Verklebung eines neuen oder wiederverwendeten Knopfes an die neue Windschutzscheibe. Der umgekehrte Vorgang muß durchgeführt werden, um den Träger wieder an dem Knopf zu befestigen. Nach dem Schwenken des Trägers, um den Knopf wieder in Kontakt zu bringen, erlaubt die Entfernung des Lösewerkzeuges, daß sich die Flanscherstreckungen einwärts drehen, um die abgeschrägten Seiten des Knopfes, die den Träger an einer Stelle relativ zur Windschutzscheibe sichern, zu greifen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird detaillierter unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1A und 1B sind seitliche Ansichten der erfindungsgemäßen Spiegelbefestigungen, die die Windschutzscheibenkopfleiste, die AOS-Konsole und Teile der Windschutzscheibe, des Daches und der Kopfleiste zeigen. Fig. 1A zeigt die Spiegelbefestigung, die an der Windschutzscheibe befestigt ist, und Fig. 1B zeigt die Spiegelbefestigung, die von der Windschutzscheibe gelöst und nach unten gedreht wurde.

Fig. 2 ist eine isometrische Darstellung der Spiegelbefestigung, die die Elemente einer beispielhaften Ausführungsform der Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung in einer Explosionsdarstellung zeigt.

Die Fig. 3A und 3B sind Querschnittansichten des Befestigungsträgers in einer Ebene senkrecht zur Windschutzscheibe durch die Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung wie durch die Linie 3-3 in Fig. 1 gezeigt ist, wobei Fig. 3A den Träger zeigt, wie er an der Windschutzscheibe befestigt ist, und Fig. 3B darstellt, wenn sich der Träger in der gelösten Konfiguration befindet.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht eines alternativen Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Spiegelbefestigung, die die AOS- und KOZI-Sensorabtastbereiche zeigt.

Detaillierte Beschreibung der besten Ausführungsform zur Ausführung der Erfindung

Die nachfolgende detaillierte Beschreibung erläutert die Erfindung durch ein Beispiel, was keineswegs eine Einschränkung der Prinzipien der Erfindung darstellt. Diese Beschreibung wird den Fachmann sicher in die Lage versetzen, die Erfindung herzustellen und zu gebrauchen und sie beschreibt mehrere Ausführungsformen, Anpassungen, Abwandlungen, Alternativen und Verwendungen der Erfindung, einschließlich dessen, was derzeit als beste Art der Ausführung der Erfindung gehalten wird.

Diesbezüglich ist die Erfindung in mehreren Figuren dargestellt und sie ist ausreichend komplex, so daß viele Teile, Beziehungen und Unterkombinationen davon nicht vollständig in einer einzigen Patentzeichnung dargestellt werden können. Aus Gründen der Klarheit und Kürze sind einige der Zeichnungen schematisch oder es sind Teile weggelassen, die in jener Zeichnung nicht wesentlich sind für eine Beschreibung eines bestimmten Merkmales, Aspektes oder Prinzips der Erfindung, das offenbart wird. Auf diese Art und Weise kann die beste Ausführungsform eines Merkmales in einer Zeichnung gezeigt werden und die beste Ausführungsform eines anderen Merkmales wird in einer anderen Zeichnung dargestellt.

Eine Anzahl von Komponenten und Untergruppen der Spiegelbefestigungseinrichtungsausführungsbeispiele, die in den nachfolgenden Figuren gezeigt sind, sind vorzugsweise im wesentlichen symmetrisch um eine vertikale Symmetrieebene im wesentlichen parallel und angrenzend an die Fahrzeugmittellinie angeordnet. Diese Ebene wird hierin als "Mittellinie" (C/L) der Spiegelbefestigungseinrichtung bezeichnet, und zur Einfachheit und Klarheit kann auf entsprechende Teile oder Elemente auf jeder Seite der Mittellinie durch die gleichen Bezugszeichen wie bei den Bezugszeichen für eine Seite Bezug genommen werden, das sich durch ein Apostroph unterscheidet. In den Fig. 1A, 1B und 4 ist diese Ebene parallel zur Blattebene.

Die Fig. 1A und 1B sind Seitenansichten der Spiegelbefestigung der Erfindung, wie sie in einem Fahrzeug eingebaut ist, geschnitten entlang einer Linie angrenzend zur Fahrzeugmittellinie und Abschnitte des Vordersitzbereiches des Fahrzeuges V zeigend, wobei die Vorwärtsrichtung des Fahrzeuges durch einen Pfeil F gezeigt wird, und wobei Teile der vorderen Windschutzscheibe 6, des Daches 4 und der Deckenkopfleiste 5 des Fahrzeuges gezeigt sind. Eine AOS-Konsole 2 ist auf der Unterseite der Kopfleiste 5 an einem Punkt oder angrenzend an der Fahrzeug-Mittellinie und angrenzend an den hinteren Rand der Windschutzscheibenkopfleiste 8 eingebaut. Sie enthält AOS-Sensoren 40 und eine Elektronik 3. Die Windschutzscheibe 6 neigt sich von der Kopfleiste 8 zum unteren rechten Ende von Fig. 1A diagonal nach unten. Die AOS- und KOZI- Sensorsichtfelder sind durch das AOS-Feld 80 und durch das KOZ-Feld 82 jeweils zwischen winkeligen gestrichelten Linien gebildet, wobei der KOZI-Sensor das Bezugszeichen 42 trägt.

Die Spiegelbefestigungseinrichtung 20 weist einen Spiegelbefestigungsträger 26 auf, der lösbar an einer Trägerbasis 28 an der inneren Oberfläche der Windschutzscheibe 6 an einem Punkt auf oder benachbart zur Fahrzeug-Mittellinie und mittig zur Windschutzscheibenkopfleiste und der unteren Windschutzscheibenkante (nicht gezeigt) befestigt ist. Der Befestigungspunkt des Befestigungsträgers 26 an der Windschutzscheibe 6 wird ausgewählt wie bei herkömmlichen Spiegelbefestigungen, um eine geeignete Spiegelposition für die Sicht des Fahrers nach hinten zu schaffen. Der Befestigungsträger 26 ist an einer Armverbindung 27 fest an einem unteren Ende des langgestreckten einseitig eingespannten Armes 22 befestigt, wobei die Armverbindung 27 oberhalb und hinter einer Basis 28 an einem Punkt angrenzend zur Windschutzscheibe 6 angeordnet ist. Der einseitig eingespannte Arm 22 erstreckt sich zwischen der Verbindung 27 des oberen Spiegelträgers 26 und der vorderen Kante der AOS-Konsole 2 und ist dort durch einen Drehpunkt 24 schwenkbar verbunden. Der einseitig eingespannte Arm 22 liegt angrenzend zu und im allgemeinen parallel zu der inneren Oberfläche der Windschutzscheibe 6 und ist im wesentlichen parallel zur Fahrzeug-Mittellinie.

Der Befestigungsträger 26 ist ferner an einer Spiegelträgerverbindung 29 mit einem Ende des Spiegelträgers 31 fest verbunden, wobei die Trägerverbindung 29 typischerweise unterhalb und angrenzend zur Armverbindung 27 angeordnet ist. Sowohl der einseitig eingespannte Arm 22 als auch der Spiegelträger 31 können einstückig mit dem Befestigungsträger 26 ausgebildet sein, oder sie können als getrennte Elemente ausgebildet sein und durch geeignete Befestigungselemente oder durch Verklebung wie beispielsweise Schrauben und Sockel, verschraubte Verbindungen oder Verklebungen befestigt sein. Das andere Ende des Spiegelträgers 31 enthält einstellbare Befestigungsmittel oder eine Befestigung 32, wie beispielsweise ein Kugelgelenk oder einen Drehzapfen, die wiederum an dem Rückspiegel 30 einstellbar befestigt ist.

Der Befestigungsträger 20 hat vorzugsweise wenigstens eine Befestigungsfläche oder -kissen (pad) oder einen Vorsprung 33, auf dem ein KOZI- und/oder AOS-Sensor(en) 42 fest befestigt ist/sind, wobei die Befestigungsfläche 33 vorzugsweise auf der Unterseite eines Trägers 26 angrenzend zur Windschutzscheibe 6 angeordnet ist, so daß der KOZI-Sensor 42 im allgemeinen nach unten ausgerichtet ist und zu dem KOZ-Spalt zwischen dem Fahrzeugsitz und der Fahrzeugarmaturentafel zeigt, wie zwischen den winkeligen gestrichelten Linien gezeigt ist, wobei sich die KOZ zwischen den Pfeilen 82 in den Fig. 1A und 4 ausdehnt.

Zusätzlich oder optional können AOS- und/oder KOZI-Sensoren 40 auf oder im Spiegel 30 entsprechend der AOS- und/oder KOZ-Abtast- oder Oberwachungszone für den Bereich 84 befestigt werden.

Wie ferner aus den Fig. 2 und 3 entnommen werden kann, läuft ein durchgehender Kanal oder ein inneres Rohr 34 durch das innere des Trägers 26 und des einseitig eingespannten Armes 22, um mit dem Inneren der AOS-Konsole 2 in Verbindung zu stehen. Das Rohr 34 ist innerhalb des Trägers 26 gegabelt in 1) ein Rohr, das durch eine Armverbindung 29 entlang des Spiegelträgers 31 führt, um den Spiegel 30 und den AOS-Sensor 41 miteinander in Verbindung zu bringen; und in 2) ein Rohr, das durch den inneren Träger 26 zur Unterlage 33 führt, um mit dem KOZI-Sensor 42 in Verbindung zu stehen. Das Rohr 34 trägt die AOS/KOZI-Sensorverdrahtung 44 und die KOZI-Sensorverdrahtung 46, die diese Sensoren mit der Elektronik 3 der AOS-Konsole verbindet, wie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist. Es können herkömmliche flexible Kabelverbinder verwendet werden, um die Verkabelung 44, 46, die zum Drehpunkt 24 und der Spiegelbefestigung 32 benachbart ist, zu schützen, wobei sich die Verkabelung dann in der Konsole 2 erstreckt, um die AOS-Elektronik zu verbinden. Das Rohr 34 kann preß- oder spritzgeformt, extrudiert, zerspant oder gebohrt sein, oder alternativ können der Arm 22, der Träger 26 und die Stütze 31 als Hohlkonstruktionen ausgebildet sein, die innere Verbindungsräume haben.

Fig. 1B zeigt die Trägerbasis 28, die von der Windschutzscheibe 6 gelöst und entfernt ist, um es der Montageeinrichtung 20 zu ermöglichen, um das Drehgelenk 24 gemäß dem Bogen AD gedreht zu werden. Diese entfernbare Befestigung der Trägerbasis 28 ist vorzugsweise eine Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung 50, die einen Befestigungsknopf 64, der vorzugsweise durch eine Klebeverbindung an der Windschutzscheibe befestigt ist, lösbar greift oder klemmt.

Fig. 2 ist eine isometrische Explosionsdarstellung eines Abschnittes der Spiegelbefestigungseinrichtung 20, die die Elemente der Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung 50, den Spiegelträger 31 und Abschnitte des einseitig eingespannten Armes 22 und des Spiegels 30 zeigt. Die Fig. 3A und 3B sind Querschnittansichten des Befestigungsträgers 26 in einer Ebene senkrecht zur Windschutzscheibe 6 durch die Nullkraft- Befestigungs-Einrichtung 50, wie anhand der Linie 3-3 in Fig. 1 gezeigt ist, wobei Fig. 3A den Träger 26 zeigt, der an der Windschutzscheibe befestigt ist, und Fig. 3B den Träger in der freigesetzten Konfiguration zeigt.

Unter gemeinsamer Berücksichtigung der Fig. 2, 3A und 3B weist die Befestigungseinrichtung 50 eine Greiffeder 52 auf, wie beispielsweise eine Feder der Band- oder Blattart, die in der Gestalt eines gehakten "W" ausgebildet ist, das durch einen konkaven, nach unten geöffneten, gekrümmten Abschnitt 55 gebildet wird, der sich in dem mittleren Abschnitt der Feder befindet. Dieser mittlere Abschnitt befindet sich in der Mitte der rechts und links vorgesehenen konkaven nach oben geöffneten Segmente 54, 54', die wiederum durch rechte und linke nach außen zeigende Arme 57, 57' an der Außenseite geklebt sind. Das entfernte Ende eines jeden Armes 57, 57' ist nach innen gebogen, um einen klauenartigen Flansch 56, 56' zu bilden.

Die Feder 52 wird durch zwei sich längs erstreckende Federdrehhebelstützen 58, 58' aufgenommen, die fest an einer Abstandhalterlippe 60 befestigt sind, sowie an einem verlängerten Abschnitt der Basis 28, der sich von der unteren Kante der Basis 28 nach außen und oben zur Windschutzscheibe hin erstreckt (in der eingebauten Konfiguration) . Die Drehhebelstützen 58, 58' liegen im allgemeinen parallel und benachbart zur Oberfläche der Basis 28, die sich im wesentlichen parallel zur Fahrzeug-Mittellinie erstreckt. Wie am besten aus der Fig. 3B entnommen werden kann, ist die innere Seite (die der Basis 28 gegenüberliegt) einer jeden Stange als eine Platte 62 mit annähernd dreieckigem Abschnitt geformt und durch einen Spielraumspalt 61, der annähernd gleich der Blattdicke 53 der Feder 56 ist, von der Oberfläche der Basis 28 beabstandet. Im in der Befestigungseinrichtung 50 eingebauten Zustand stecken die federseitigen Segmente 54, 54' flexibel in dem Spalt 61, 61' zwischen den Hebelstützplatten 62, 62' und der Basis 28. Der Spalt 61, 61' und die Kegelgestalt der Blätter 62, 62' werden so ausgewählt, daß die Feder gesichert, aber frei verbiegbar ist.

Die Flansche 56, 56' erstrecken sich über die Basis 28 hinaus (nach vorne zur Windschutzscheibe). Eine Bohrung 70 erstreckt sich parallel zur Mittellinie C/L durch den Träger 26 und senkrecht zur Basis 28, sich zum Federmittelpunktsabschnitt 74 zu öffnen. Ein Befestigungsknopf 64 ist durch eine Leim- oder Klebstoffunterlage 68 an der inneren Oberfläche der Windschutzscheibe 6 befestigt, wobei die rechten und linken Seiten 66, 66' abgeschrägt oder hinterschnitten sind, so daß diese schräg zur Mittellinie in der Richtung der Knopf- /Windschutzscheibenverbindung schräg abfallen. Gemäß Fig. 3A stehen in der befestigten Konfiguration die äußeren Seiten der Hebelstützen in Kontakt mit der Oberfläche des Knopfes 64, und die Flansche 56, 56' der Feder 52 liegen mit und parallel zu den abgeschrägten Seiten 66, 66' des Knopfes 64 in Kontakt. Die Anfangsspannung und -gestalt der Feder 52 und die Schräge der abgeschrägten Seiten 66, 66' ist so ausgewählt, daß die Flansche 66, 66' die Seiten des Knopfes 64 sicher ergreifen. Es soll darauf hingewiesen werden, daß die Tiefe des mittleren Abschnittes 55 im wesentlichen geringer ist als die Tiefe der Lippe 60, so daß im wesentlichen kein Spielraum zwischen dem mittleren Abschnitt und dem Knopf 64 in dieser Konfiguration vorliegt.

Während des Betriebes kann die Befestigungseinrichtung gemäß Fig. 3B gelöst werden, um es der Spiegelbefestigungseinrichtung zu erlauben, von der Windschutzscheibe wegzuschwenken (siehe Fig. 1B), wie durch den Pfeil AR dargestellt ist, indem ein wellenförmiges Lösewerkzeug 71 durch die Bohrung 70 eingesetzt wird (siehe ferner Fig. 2) . Das Lösewerkzeug 71 weist vorzugsweise eine Welle 72 auf, die am Einsatzende in einem Kugelabschnitt 74 endet, und am gegenüberliegenden Ende in einem ringförmigen Handgriff endet. Wenn das Werkzeug 71 vollständig in die Bohrung 70 in der Richtung gemäß Pfeil I eingesetzt wird, lagert der Kugelabschnitt 74 auf der Oberfläche des mittleren Federabschnittes 55 und bewirkt, daß sich der mittlere Federabschnitt nach außen zum Knopf 64 hin verbiegt, wodurch wiederum bewirkt wird, daß die Feder über die Hebelstützenblätter 54, 54' gedreht wird, so daß sich die Seitenbeine 57, 57' und die Flansche 56, 56' drehen und von der Mittellinie aus wegerstrecken, wie durch den Pfeil E gezeigt ist. Das Lösewerkzeug 71 wird gegen die Feder gepreßt, bis die Federflexibilität ausreicht, um zu bewirken, daß die Flansche den Griff auf den Knopf 64 freigeben und es erlauben, daß die nun geöffneten Flansche die Kanten der Knopfseiten 66, 66' freigeben, wenn der Träger 26 von der Windschutzscheibe 6 weggeschwenkt wird. Sobald der Träger von der Windschutzscheibe weggeschwenkt ist, kann das Lösewerkzeug 71 entfernt werden.

Der Träger 26 kann durch Wiederholen des Vorganges wieder befestigt werden, wobei der Träger mit dem Knopf 64 in Kontakt geschwenkt werden kann, wenn das Werkzeug 71 vollständig in die Bohrung 70 eingesetzt wird, um die Flansche 56 aufzuspreizen. Die Wiederbefestigung wird durch Entfernen des Werkzeuges beendet, um es der Feder zu erlauben, sich zu entspannen und die Flansche zurück in Kontakt mit den Knopfseiten gelangen.

Die oben beschriebene Befestigungseinrichtung 50 wird als "Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung" bezeichnet, da keine wesentliche Kraft aufgebracht werden muß, weder manuell oder mittels einer anderen Vorrichtung, um entweder den Träger 26 oder den Arm 22 zu lösen, oder um den Träger wieder an der Windschutzscheibe zu befestigen, was mit einer herkömmlichen Schnapppreßbefestigungsvorrichtung der Fall wäre. Die durch das Werkzeug 71 auf die Feder 52 aufgebrachte Kraft wird direkt auf die Hebelstützen 58 übertragen, die wiederum direkt auf dem Befestigungsknopf 64 ruhen, der wiederum an der Windschutzscheibe 6 befestigt ist.

Als Alternative zu dem gezeigten gewöhnlichen Lösewerkzeug können andere Werkzeuge mit vergleichbaren Formen verwendet werden, um das Lösen/Wiederbefestigung zu bewirken. Zusätzlich kann eine alternative Ausführungsform der Befestigungseinrichtung 50 konstruiert werden, bei der sich die Feder/Knopf/Drehstütze-Kombination in einer gedrehten Ausrichtung um eine Achse senkrecht zur Windschutzscheibe im Vergleich zum Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3 befindet, ohne die Prinzipien der Erfindung zu verlassen.

Es soll betont werden, daß die Befestigungseinrichtung 50 der Fig. 2, 3A und 3B lediglich beispielhaft ist und jede geeignete entfernbare/lösbare Befestigung verwendet werden kann, einschließlich Schrauben oder andere Arten von Nullkraft-Befestigungs-Einrichtungen, um den Befestigungsträger stabil an der Windschutzscheibe zu halten. Die endgültige Konstruktion liegt im Bereich des Fachmannes und zweifellos spielen Herstellungs-, Montage- und Instandhaltungserwägungen eine große Rolle oder schreiben die optimale Konfiguration vor.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform der Spiegelbefestigung der Erfindung, die im wesentlichen dieselbe Gestalt und Funktion wie die Ausführungsbeispiele hat, die in den Fig. 1A und 1B gezeigt sind, mit der Ausnahme, daß der einseitig eingespannte Arm 22 an dessen oberen hinteren Ende mit dem Drehpunkt 24 verbunden ist, der mehr auf einer diskreten Drehplatte 36 befestigt ist, als direkt auf der AOS-Konsole 2. Dies erlaubt eine Flexibilität in der Verwendung der Spiegelbefestigungseinrichtung der Erfindung in Fahrzeugen, bei denen sich die AOS-Konsole 2 nicht direkt angrenzend an der Windschutzscheibenkopfleiste 8 befindet, oder die sich im wesentlichen von der Mittellinie des Fahrzeuges entfernt befindet. Die AOS- und KOZI-Verdrahtung 44, 46 kann sich von einem Endrohr 34 in einem Pfad unterhalb der Kopfleiste zur Elektronik der AOS-Konsole 3 erstrecken. Es soll betont werden, daß die AOS-Bereichsabdeckung 80, 81 in der gleichen Breite wie diejenige der KOZ-Bereiche 82, 83 liegen kann. Der alternative Bereich von der Spiegelstelle 41 ist in Fig. 4 nicht gezeigt, um ein Durcheinander in der Figur zu verhindern. Es wird darauf hingewiesen, daß eine gewisse Überlappung 85 zwischen den AOS- und KOZ-Bereichen vorliegen kann.

Industrielle Anwendbarkeit

Es ist selbstverständlich, daß die erfindungsgemäße Spiegelbefestigungseinrichtung einen weiten industriellen Anwendungsbereich an AOS-Systemen hat, wobei es wünschenswert ist, die AOS-Sensoren, einschließlich der KOZI-Sensoren an den Rückspiegel oder dessen dazugehöriger Befestigung zu montieren, insbesondere, wenn sich die AOS-Elektronikkonsole benachbart zur Windschutzscheibe nahe der Fahrzeug-Mittellinie befindet. Der Vorteil eines Nullkraft-Befestigungspunktes auf der Windschutzscheibe und eines geschützten Rohres für die AOS-Verkabelung, damit die AOS-Elektronik, die Sensoren und die Verkabelungen infolge einer Windschutzscheibenreparatur oder eines Austausches nicht verletzbar sind, macht die Konstruktion der vorliegenden Erfindung insbesondere praktisch und verbessert die Haltbarkeit und Zuverlässigkeit des AOS-Systemes. In der Tat sorgt der Windschutzscheibenknopf in Kombination mit der Nullkraft-Befestigung für eine besonders gute Ausrichtungsführung und einen Positionierpunkt für die Sensoren. Zum Austausch der Scheibe kann der Knopf in den Flanschen vor der Anbringung an der Windschutzscheibe ergriffen werden, Leim (z. B. Superkleber) kann auf der Seite 68 (Fig. 2) des Knopfes aufgebracht werden und der Knopf kann durch Schwenken des Armes 22 nach vorne in eine geeignete Position auf der Innenseite der Windschutzscheibe gebracht werden, so daß der Knopf/Leim die Scheibe berührt. Er wird dort für eine Weile gehalten, bis der Leim für eine angemessene Klebefestigkeit angezogen ist. Dies sorgt für eine genaue Befestigungsposition beim Scheibenaustausch, was ansonsten auf diesem Gebiet nicht möglich ist. D.h., die spiegelbefestigten AOS-Sensoren sind bei einer Instandhaltung oder bei einem Austausch selbstausrichtend.

Eine Fahrzeugrückspiegelbefestigungseinrichtung ist dazu angepaßt, Sensoren und eine Verkabelung für Fahrzeugbesetzungserfassungssysteme (AOS) zu befestigen, zur Ertastung der Art und Beschaffenheit des Insassen in Bezug auf den Fahrzeuginnenraum, insbesondere zur Befestigung von AOS-Systemen, die Freihaltebereichs-Eindringungssensoren (KOZI) verwenden. Die Spiegelbefestigungseinrichtung sieht ein geschütztes Rohr für die AOS-Verkabelung vor, unabhängig von der Windschutzscheibe, was einen Windschutzscheibenaustausch ohne Entfernung oder mögliche Beschädigung der Verkabelung erlaubt. Die Spiegelbefestigungseinrichtung ist gekennzeichnet durch einen sich längs erstreckenden einseitig eingespannten Arm der Spiegelbefestigungseinrichtung, wobei der Arm von dem Fahrzeugdach oder von einer auf dem Fahrzeugdach oder der Fahrzeugdachkopfleiste befestigten AOS-Konsole verschwenkt wird. Die Spiegelbefestigungseinrichtung enthält einen Träger, der einen oder mehrere AOS-Sensor(en) enthält, vorzugsweise einen Freihaltebereich-Eindringungs-Sensor (KOZI). Der einseitig eingespannte Arm trägt die elektronischen Verbindungen, die die Sensoren mit dem AOS-System verbinden. Die Spiegelbefestigungseinrichtung ist ferner durch eine Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung an der Windschutzscheibe befestigt, die es der Befestigungseinrichtung erlaubt, für eine Windschutzscheibeninstandhaltung oder einen Windschutzscheibenaustausch ohne Kompromisse hinsichtlich der elektronischen Verbindungen von der Windschutzscheibe abgelöst und weggeschwenkt zu werden. Die Zweipunktbefestigung, bei der ein Ende verschwenkbar ist, erlaubt eine genaue Positionierung und Ausrichtung der Sensoren, so daß diese den geeigneten vorbestimmten Bereich des Fahrzeuges, beispielsweise ein KOZI oder den Fahrzeugsitz überwachen.

Claims

1. Rückspiegelbefestigungseinrichtung zur Befestigung von AOS- und KOZI-Sensoren zur Verwendung in einem Fahrzeug, das eine AOS-Konsole hat, die an einer Deckenkopfleiste befestigt ist, die an der Kopfleiste der Fahrzeugwindschutzscheibe angrenzt, benachbart zur Fahrzeug-Mittellinie, die die folgenden Bauteile aufweist:

a) einen Spiegelbefestigungsträger (26), der lösbar an einem mittleren Abschnitt der Windschutzscheibe benachbart zur Fahrzeug-Mittellinie befestigt ist;
b) einen sich längs erstreckenden, einseitig eingespannten Arm (22), der an einem ersten Ende an dem Träger (26) festgemacht ist und an einem zweiten Ende benachbart zur Kopfleiste schwenkbar verbunden ist, so daß der Arm und der Träger von der Windschutzscheibe infolge eines Lösens des Trägers von der Windschutzscheibe weggedreht werden können;
c) wobei der Träger mit einer Spiegelträgerbefestigung versehen ist;
d) wobei der Träger mit mindestens einem AOS-Sensor und/oder KOZI-Sensor versehen ist, der an dem Träger befestigt ist;
e) wobei der Träger und der Arm mit einem durchgehenden inneren Rohr versehen sind, das mit dem Sensor in Verbindung steht und mit der AOS-Konsole in Verbindung steht; und
f) wobei das durchgehende innere Rohr zur Unterbringung der elektronischen Verkabelung dient, die die AOS-Konsole mit dem Sensor wirksam verbindet.

2. Rückspiegelbefestigungseinrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Spiegelträgerbefestigung dazu angepaßt ist, einen Spiegel zu tragen, der einen AOS-Sensor beherbergt;
b) das durchgehende innere Rohr des weiteren durch die Spiegelträgerbefestigung mit dem Spiegel in Verbindung steht; und
c) die elektronische Verkabelung ferner die AOS-Konsole mit dem AOS-Sensor, der in dem Spiegel untergebracht ist, wirksam verbindet.

3. Rückspiegelbefestigungseinrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

a) der Träger mittels einer Nullkraft-Befestigungs- Einrichtung lösbar an der Windschutzscheibe befestigt ist.

4. Rückspiegelbefestigungseinrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehverbindung des Armes in Verbindung mit der AOS-Konsole angeordnet ist.

5. Rückspiegelbefestigungseinrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Schwenkverbindung eine Schwenkplatte enthält, die angrenzend an die Kopfleiste der Fahrzeugwindschutzscheibe im wesentlichen auf der Fahrzeug-Mittellinie fest befestigt ist.

6. Rückspiegelbefestigungseinrichtung gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkplatte an der AOS-Konsole befestigt ist, oder einstückig mit ihr ausgebildet ist.

7. Rückspiegelbefestigungseinrichtung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß

8. Rückspiegelbefestigungseinrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß

9. Verfahren zur Anordnung oder Ausrichtung eines AOS-Sensors in einem Fahrzeuginnenraum, das die folgenden Schritte aufweist:

a) Positionieren eines AOS-Sensors auf einem Befestigungsbauteilabschnitt eines Rückspiegelträgers,
b) Befestigen des Spiegelträgers an einem ersten Ende eines langgestreckten Armes, der an einem zweiten Ende des Armes angrenzend an die Windschutzscheibenkopfleiste in einem Fahrzeug schwenkbar befestigbar ist;
c) lösbares Befestigen des Spiegelträgers an der Windschutzscheibe, um den Sensor genau zu positionieren und auszurichten, um einen vorbestimmten Bereich des Fahrzeuginnenraumes zu überwachen.

10. Verfahren gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor ein KOZI-Sensor ist.

11. Verfahren gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des lösbaren Befestigens die Befestigung des Spiegelträgers an einem Knopfbauteil enthält, das über ein Nullkrafteingriffsbauteil an der Windschutzscheibe befestigt ist.

12. Verfahren gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor ein KOZI-Sensor ist.

13. Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines AOS-Sensors in dem Innenraum eines Fahrzeuges an einer genauen Position auf einer Windschutzscheibe und zur geeigneten Ausrichtung, um einen vorbestimmten ausgewählten Bereich des Innenraumes zu überwachen, die die folgenden Bauteile aufweist:

a) einen Rückspiegelträger, der eine Trägerbasis hat, einen schwenkbaren Spiegelhalter und eine AOS-Sensorbefestigungseinrichtungsbasis als ein separates oder als ein dazu einstückig ausgebildetes Bauteil;
b) einen sich längserstreckenden Arm, der schwenkbar an einem Ende angrenzend an ein Windschutzscheiben- Kopfleistenbauteil befestigbar ist und dazu angepaßt ist, an dessen anderem Ende an dem Spiegelträger befestigt zu werden; und
c) eine Nullkraft-Befestigungs-Einrichtung zur Befestigung des Spiegelträgers an der Windschutzscheibe.

14. Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der AOS-Sensor ein KOZI-Sensor ist.

15. Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die KOZI- Sensorbefestigungseinrichtungsbasis auf der Trägerbasis angeordnet ist.

16. Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorbefestigungsbasis so ausgerichtet ist, daß ein AOS-Sensor, der darauf befestigt ist, zumindest zu einem KOZ oder zu einem Fahrzeugsitz zeigt.

17. Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorbefestigungseinrichtungsbasis auf der Spiegelträgerbasis angeordnet ist.

18. Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor auf ein KOZ gerichtet ist.

19. Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorbefestigungseinrichtungsbasis auf dem Spiegelhalter angeordnet ist.

20. Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorbefestigungsbasis so ausgerichtet ist, daß ein AOS-Sensor, der darauf befestigt ist, zu zumindest einem KOZ oder Fahrzeugsitz zeigt.