DE19931836A1 - Reinigungsvorrichtung - Google Patents
ReinigungsvorrichtungInfo
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- C—CHEMISTRY; METALLURGY
- C02—TREATMENT OF WATER, WASTE WATER, SEWAGE, OR SLUDGE
- C02F—TREATMENT OF WATER, WASTE WATER, SEWAGE, OR SLUDGE
- C02F1/00—Treatment of water, waste water, or sewage
- C02F1/001—Processes for the treatment of water whereby the filtration technique is of importance
- C02F1/003—Processes for the treatment of water whereby the filtration technique is of importance using household-type filters for producing potable water, e.g. pitchers, bottles, faucet mounted devices
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- C—CHEMISTRY; METALLURGY
- C02—TREATMENT OF WATER, WASTE WATER, SEWAGE, OR SLUDGE
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- E03C2201/00—Details, devices or methods not otherwise provided for
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Abstract
Eine Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines Fluids, wie Wasser, umfaßt ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids, wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßelemente zum Einführen des Fluids in das Druckgefäß aufweist. Eine erste Endkappe verschließt die erste Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes und ein zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliches Dichtungselement dichtet zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse ab. Ein erster abnehmbarer Haltebügel erstreckt sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe, um die erste Endkappe am Gehäuse zu befestigen. Es sind höhenausgleichende Stützelemente vorgesehen, um das Druckgefäß über einer Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in einer sicheren, nicht wackelnden Weise zu stützen. Wahlweise sind ein Umgehungskanal und ein Umgehungsventil bereitgestellt, um zu bewirken, daß das Fluid das Reinigungselement umgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird.
Description
Diese Erfindung bezieht sich auf die Filterung und Reinigung
von Fluiden und betrifft insbesondere eine Reinigungsvor
richtung zum Filtern und Reinigen von Fluiden, wie zum Baden
oder Duschen verwendetes Wasser, um unerwünschte Chemikalien
und Verunreinigungen (z. B. Chlor, THMs und viele andere Che
mikalien) zu entfernen, die typischerweise in
Bade/Duschwasser vorkommen. Solche unerwünschten Chemikalien
und Verunreinigungen können unangenehme Gerüche aufweisen,
Haut- und Haarreizungen hervorrufen und können sogar für
eine badende oder duschende Person ein Gesundheitsrisiko
sein.
Typischerweise umfassen herkömmliche Filtervorrichtung ein
Druckgefäß mit einem Kessel, im Kessel untergebrachtes Fil
ter/Reinigungsmaterial, einen Deckel zum Verschließen des
Kessels und eine Klammer, wie eine V-Klammer, um den Deckel
auf dem Kessel zu halten. Anstelle der Klammer ist die Ver
wendung von Haltern oder Muttern und Schrauben oder eines
Gewindes bekannt, um den Deckel am Kessel zu befestigen.
Zusätzlich dazu, daß es etwas zeitraubend ist, ist das Ver
schließen solcher Filtervorrichtungen unter Verwendung von
Klammern oder Haltern oder Muttern und Schrauben oder eines
Gewindes eine recht lästige und unsichere Aufgabe. Wenn ein
Gewinde verwendet wird, gibt es weiterhin die Gefahr, daß
sich das Gewinde festfrißt oder überdreht wird.
Wenn sie nicht an einer Fläche, wie einer Wand oder einem
Boden angebracht sind, neigen einige herkömmliche Filtervor
richtungen dazu umzukippen oder zu wackeln, wenn sie auf
einer unebenen Fläche aufgestellt werden.
Es wurden herkömmliche Filtervorrichtungen in dem Bemühen
verwendet, Bade/Duschwasser zu filtern, das typischerweise
unerwünschte Chemikalien und Verunreinigungen (z. B. Chlor,
THMs und viele andere Chemikalien) enthält. Solche Verunrei
nigungen sind für Badende mit Hautproblemen, wie Psoriasis,
Ekzemen oder trockener Haut, ein Problem. Sogar Badende, die
nicht unter solchen Hautproblemen leiden, können durch Ab
sorption von in typischem Bade/Duschwasser enthaltenen, un
erwünschten Chemikalien und Verunreinigungen nachteilig be
troffen sein. Dies gilt besonders für solche Badenden, die
sich für eine ausgedehnte Dauer, wie eine Stunde oder zwei,
in einer mit heißem Wasser gefüllten Badewanne einweichen,
um sich zu entspannen, wie es in der japanischen Kultur üb
lich ist. Ferner haben Personen harte Wirkungen auf ihr Haar
bemerkt, und Personen mit blondem Haar sehen sich dem mögli
chen Problem gegenüber, daß ihr Haar grün wird, wenn sie ihr
Haar in chlorhaltigem Wasser waschen.
Es sind Duschfilter vorhanden, die in dem Bemühen, zu fil
tern und diese Probleme in Bade/Duschwasser zu verringern,
Aktivkohle oder Messingfeilspäne verwenden. Diese vorhande
nen Duschfilter sind jedoch nicht sehr wirksam und haben ein
relativ geringes Leistungsvermögen beim Verringern uner
wünschter Chemikalien und Verunreinigungen, die in
Bade/Duschwasser vorkommen.
Ein üblicher Typ eines Duschfilters umfaßt eine kleine Fil
tervorrichtung, die zwischen die den Duschkopf versorgende
Röhre und den Duschkopf in Reihe eingefügt ist. Aufgrund
dessen, daß er sich an einem Ende der den Duschkopf versor
genden Röhre zwischen der den Duschkopf versorgenden Röhre
und dem Duschkopf befindet, ist die Größe, die Leistungsfä
higkeit und die Wirksamkeit des Duschfilters weiter einge
schränkt.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Reinigungs
vorrichtung bereitzustellen, die leicht zu öffnen und zu
schließen ist, um den Austausch des darin enthaltenen Reini
gungselements, wenn nötig, zu erleichtern.
Eine weitere Aufgabe ist es, eine Reinigungsvorrichtung be
reitzustellen, die in sicherer, stabiler, nicht wackelnder
Weise auf ebenen Flächen und sogar nicht ebenen Flächen
ruht.
Eine weitere Aufgabe ist es, eine Reinigungsvorrichtung be
reitzustellen, die, wenn gewünscht, leicht an einer Fläche
angebracht werden kann.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungs
vorrichtung zum Entfernen unerwünschter Chemikalien und Ver
unreinigungen (z. B. Chlor, THMs und viele andere Chemika
lien) zu entfernen, die in Bade/Duschwasser vorkommen.
Diese und weitere Aufgaben werden durch die Bereitstellung
der Reinigungsvorrichtung der Erfindung, wie sie unten be
schrieben wird, erfüllt.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung zum Filtern und Rei
nigen eines Fluids umfaßt ein Druckgefäß zur Aufnahme eines
Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids. Das
Druckgefäß weist Einlaß- und Auslaßmittel zum Einführen des
Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem
Druckgefäß auf. Das Druckgefäß umfaßt ein Gehäuse mit einer
darin ausgebildeten ersten Öffnung und einer zweiten Öff
nung.
Eine erste Endkappe verschließt die erste Öffnung im Gehäuse
des Druckgefäßes, und zwischen der ersten Endkappe und dem
Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel dichten
zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse ab.
Befestigungsmittel befestigen die erste Endkappe am Gehäuse,
wenn gewünscht, und die Befestigungsmittel umfassen einen
ersten Bügel, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten
Endkappe erstreckt. Die erste Endkappe hat einem im wesent
lichen zylindrische Form und weist vorzugsweise eine Nut,
die sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Umfang herum er
streckt, zur Aufnahme des ersten Bügels auf. Das Gehäuse ist
vorzugsweise mit einem ersten Paar von Schlitzen und einem
zweiten Paar von Schlitzen versehen, die mit der Nut in der
ersten Endkappe ausgerichtet sind. Vorzugsweise hat der er
ste Bügel auch im wesentlichen eine umgekehrte U-Form und
umfaßt einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen
zweiten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit
einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges an
gebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite
Stift am zweiten Endabschnitt des Steges angebracht ist und
sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt. Der er
ste Bügel befestigt die Endkappe am Gehäuse, indem sich der
erste Stift des ersten Bügels durch das erste Paar von
Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt
der Endkappe in einem Abschnitt der Nut der ersten Endkappe
erstreckt und sich der zweite Stift des ersten Bügels durch
das zweite Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über
den Seitenabschnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut
in der ersten Endkappe erstreckt.
Eine zweite Endkappe verschließt die zweite Öffnung im Ge
häuse, und zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des
Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel dichten zwischen
der zweiten Endkappe und dem Gehäuse ab.
Befestigungsmittel befestigen die zweite Endkappe am Ge
häuse, wenn gewünscht, und die Befestigungsmittel umfassen
einen zweiten Bügel, der sich zwischen dem Gehäuse und der
zweiten Endkappe erstreckt. Die zweite Endkappe hat eine im
wesentlichen zylindrische Form und weist vorzugsweise eine
Nut, die sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Umfang herum
erstreckt, zur Aufnahme des zweiten Bügels auf. Vorzugsweise
ist das Gehäuse mit einem dritten Paar von Löchern und einem
vierten Paar von Löchern versehen, die mit der Nut in der
zweiten Endkappe ausgerichtet sind. Vorzugsweise hat der
zweite Bügel auch im wesentlichen eine umgekehrte U-Form und
umfaßt einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen
zweiten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit
einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges an
gebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite
Stift am zweiten Endabschnitt des Steges angebracht ist und
sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt. Der
zweite Bügel befestigt die zweite Endkappe am Gehäuse, indem
sich der erste Stift des zweiten Bügels durch das dritte
Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seiten
abschnitt der zweiten Endkappe in einem Abschnitt der Nut in
der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des
zweiten Bügels durch das vierte Paar von Löchern im Gehäuse
und tangential über den zweiten Abschnitt der zweiten End
kappe erstreckt.
Eine höhenausgleichende Stützeinrichtung stützt das Druckge
fäß über einer Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung in
sicherer, nicht wackelnder Weise ruht. Die höhenausgleichen
de Stützeinrichtung umfaßt einen ersten Ring, der einen Ab
schnitt des Außenflächenabschnitts des Druckgefäßes umgibt
und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in
Gleitkontakt befindet. Ein erstes Paar Füße erstreckt sich
zum Stützen des Druckgefäßes über der Fläche, auf der die
Reinigungsvorrichtung ruht, vom ersten Ring weg. Ein zweiter
Ring umgibt einen Abschnitt des Außenflächenabschnitts des
Druckgefäßes, und ein zweites Paar Füße erstreckt sich zum
Stützen des Druckgefäßes über der Fläche, auf der die Reini
gungsvorrichtung ruht, vom zweiten Ring weg. Der erste Ring
kann, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckge
fäßes herum gedreht werden, um die Füße des ersten Rings so
anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reini
gungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
Der erste Ring weist einen ausgeschnittenen Abschnitt auf,
der so geformt ist, daß er den Steg des ersten Bügels eng
aufnimmt, und der erste Ring weist auf seiner Innenfläche
zwei Ausnehmungen auf, um die Endabschnitte der ersten und
zweiten Stifte des ersten Bügels aufzunehmen, wenn der erste
Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt.
Der zweite Ring weist eine ausgeschnittene Abschnittsform
auf, um den Steg des zweiten Bügels eng aufzunehmen, und der
zweite Ring weist auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen
auf, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des
zweiten Bügels aufzunehmen, wenn der zweite Bügel die zweite
Endkappe am Gehäuse befestigt.
Wahlweise kann sich der zweite Ring auch mit der Außenfläche
des Druckgefäßes in Gleitkontakt befinden und haben die Lö
cher des dritten Paares von Löchern und des vierten Paares
von Löchern die Form von Schlitzen, so daß die ersten und
zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des
Druckgefäßes herum gedreht werden können, um die Füße so an
zuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reini
gungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
Wahlweise umfaßt die Reinigungsvorrichtung eine Umgehungs
einrichtung, die in der ersten Endkappe ausgebildet ist, um
zu bewirken, daß das Fluid das Reinigungselement umgeht,
während das Fluid durch das Druckgefäß hindurchgeht, wenn
ein gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird. Die
Umgehungseinrichtung umfaßt einen Umgehungskanal, der in der
ersten Endkappe ausgebildet ist und sich vom Inneren des
Druckgefäß zu den Auslaßmitteln des Druckgefäßes stromab
wärts des Reinigungselementes erstreckt und eine Ventilein
richtung zum Öffnen und Schließen des Umgehungskanals, wenn
gewünscht.
Vorzugsweise sind die Einlaß- und Auslaßmittel in der ersten
Endkappe ausgebildet.
Wahlweise umfaßt die Reinigungseinrichtung eine in den Füßen
befindliche Montageeinrichtung zum Anbringen der Reinigungs
einrichtung an einer Fläche.
Ein Adapter der Erfindung ist bereitgestellt, um Fluid-Arma
turenleitungen so anzupassen, daß sie einer Reinigungsvor
richtung zu filterndes/zu reinigendes Fluid zuführen und
einer Auslaßöffnung an den Fluid-Armaturenleitungen gefil
tertes/gereinigtes Fluid aus der Reinigungsvorrichtung zu
führen, welcher eine im wesentlichen hohle Röhre mit einer
Einlaßöffnung an ihrem ersten Endabschnitt und einer Auslaß
öffnung an ihrem zweiten Endabschnitt umfaßt. Im Inneren der
Röhre ist eine Trennwand ausgebildet, die die direkte Strö
mung von Fluid durch die Röhre verhindert, und die Trennwand
unterteilt die Röhre in eine im ersten Endabschnitt der
Röhre ausgebildete erste Kammer und eine im zweiten Endab
schnitt der Röhre ausgebildete zweite Kammer.
Eine erste Spitze, die zur Aufnahme eines Schlauches ausge
legt ist, ist mit dem ersten Endabschnitt der Röhre verbun
den, und weist einen Auslaßdurchgang auf, der sich durch sie
hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung
steht, um der Reinigungsvorrichtung zu filterndes/zu reini
gendes Fluid zuzuführen.
Eine zweite Spitze, die für die Aufnahme eines Schlauches
ausgelegt ist, ist mit dem zweiten Endabschnitt der Röhre
verbunden und weist einen Einlaßdurchgang auf, der sich
durch sie hindurch erstreckt und mit der zweiten Kammer in
Verbindung steht, um der zweiten Kammer gefiltertes/gerei
nigtes Fluid aus der Reinigungsvorrichtung zuzuführen.
Eine erste Befestigungseinrichtung ist am ersten Endab
schnitt der Röhre an der Einlaßöffnung der Röhre bereitge
stellt, um die Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die der
ersten Kammer der Röhre das zu filternde/zu reinigende Fluid
zuführt, anzubringen, und eine zweite Befestigungseinrich
tung ist am zweiten Endabschnitt der Röhre an der Auslaßöff
nung der Röhre bereitgestellt, um die Röhre an der Fluid-Ar
maturenleitung anzubringen, die zur Auslaßöffnung der Fluid-
Armaturenleitung führt.
Fig. 1 ist eine Perspektivansicht einer Reinigungsvorrich
tung, die in Übereinstimmung mit der Erfindung auf
gebaut ist, wobei die Reinigungsvorrichtung so ge
zeigt ist, daß sie in sicherer, stabiler und nicht
wackelnder Weise auf dem Boden eines Badezimmers
ruht, und wobei die Reinigungsvorrichtung so gezeigt
ist, daß sie mit den Armaturen einer Badewanne ver
bunden ist;
Fig. 2 ist eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäß
aufgebauten Reinigungsvorrichtung, wobei die Wasser
reinigungsvorrichtung so gezeigt ist, daß sie an
einer Badezimmerwand angebracht und mit den Armatu
ren einer Badewanne verbunden ist;
Fig. 3 ist eine Perspektivansicht der in Fig. 1 und 2 ge
zeigten Reinigungsvorrichtung;
Fig. 4 ist eine Perspektivansicht der in Fig. 3 gezeigten
Reinigungsvorrichtung, die darstellt, wo die zum Be
festigen der Endkappen der Reinigungsvorrichtung an
ihrem Platz verwendeten Bügel in das Gehäuse des
Druckgefäßes eingesetzt sind;
Fig. 5 ist eine Explosionsansicht der in Fig. 1 bis 4 ge
zeigten Reinigungsvorrichtung;
Fig. 6 ist eine Querschnittsansicht der in Fig. 1 bis 5 ge
zeigten Reinigungsvorrichtung;
Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht entlang der in Fig. 6
gezeigten Linien und Pfeile 7-7;
Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht entlang der in Fig. 6
gezeigten Linien und Pfeile 8-8;
Fig. 9 ist eine Perspektivansicht eines Reinigungselements
in Form einer Patrone;
Fig. 10 ist eine Unterseitenansicht der erfindungsgemäß auf
gebauten Reinigungsvorrichtung, die die in den Füßen
der Reinigungsvorrichtung ausgebildete Montageein
richtung zeigt;
Fig. 11 ist eine Seitenrißansicht einer alternativen Ausfüh
rungsform der Erfindung;
Fig. 12 ist eine Aufrißansicht der in Fig. 11 gezeigten Rei
nigungsvorrichtung;
Fig. 13 ist eine Querschnittsansicht der ersten Endkappe der
in Fig. 11 gezeigten Reinigungsvorrichtung, die die
Umgehungseinrichtung in geschlossener Stellung
zeigt;
Fig. 14 ist eine Querschnittsansicht der ersten Endkappe der
in Fig. 11 gezeigten Reinigungsvorrichtung, die die
Umgehungseinrichtung in offener Stellung zeigt;
Fig. 15 zeigt die in Fig. 3 gezeigte Reinigungsvorrichtung,
die an einer Badezimmerwand angebracht und mit einem
erfindungsgemäß aufgebauten Duschadapter verbunden
ist, der an den den Duschkopf versorgenden Röhren
angebracht und in Reihe dazwischen angeschlossen
ist;
Fig. 16 zeigt eine Teil-Perspektivansicht des in Fig. 16 ge
zeigten Duschadapters, der an den Badewannenarmatu
ren angebracht ist;
Fig. 17 ist eine Perspektivansicht des in Fig. 15 und 16 ge
zeigten Duschadapters; und
Fig. 18 ist eine Querschnittsansicht des in Fig. 17 gezeig
ten Duschadapters.
Wendet man sich nun den Zeichnungen und insbesondere Fig. 1
bis 10 zu, ist eine Reinigungsvorrichtung 11, die erfin
dungsgemäß aufgebaut ist, zum Filtern und Reinigen eines
Fluids, wie Wasser gezeigt. Die Hauptverwendung für die Rei
nigungsvorrichtung 11 ist die Entfernung unerwünschter Che
mikalien und Verunreinigungen (z. B. Chlor, Chloroform und
weiterer Chemikalien und THMs), die in Bade/Duschwasser vor
kommen, die für eine Person, die ein Bad oder eine Dusche
nimmt, problematisch oder sogar ein Gesundheitsrisiko sein
können.
Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 6 umfaßt die Reinigungsvor
richtung 11 ein Druckgefäß 13 zur Aufnahme eines Reinigungs
elements zum Filtern und Reinigen von Fluiden, das vorzugs
weise die Form einer Patrone 15 hat. Das Druckgefäß 13 weist
ein hohles zylindrisches Rohr auf, das sein Gehäuse 17 bil
det, und weist eine erste Öffnung 19 am ersten Endabschnitt 21
des Gehäuses 17 und eine zweite Öffnung 23 auf, die im
zweiten Endabschnitt 25 des Gehäuses 17 ausgebildet ist.
Eine erste Endkappe 27 ist zum Verschließen der ersten Öff
nung 19 des Gehäuses 17 bereitgestellt. Die erste Endkappe
27 hat eine im wesentlichen zylindrische Form und weist eine
Nut 29 auf, die sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um
fang herum erstreckt.
Wie in Fig. 4, 5 und 7 gezeigt, ist ein lösbarer Haltebügel
31 zum Befestigen der ersten Endkappe 27 am Gehäuse 17 be
reitgestellt, wenn gewünscht. Der Bügel 31 weist im wesent
lichen eine umgekehrte U-Form auf und umfaßt einen ersten
Stift 33, einen zweiten Stift 35 und einen Steg 37. Der er
ste Stift 33 ist an einem ersten Endabschnitt 39 des Stegs
37 angebracht und erstreckt sich davon weg, und der zweite
Stift 35 ist an einem zweiten Abschnitt 41 des Stegs 37 an
gebracht und erstreckt sich davon weg parallel zum ersten
Stift 33.
Das Gehäuse 17 weist zwei Paare von im ersten Endabschnitt
21 des Gehäuses 17 ausgebildeten Löchern 43 und 45 auf, die
mit der Nut 29 in der ersten Endkappe 27 ausgerichtet sind,
wenn die erste Endkappe 27 so angeordnet ist, daß sie die
erste Öffnung 19 im ersten Endabschnitt 21 des Gehäuses 17
verschließt. Indem der erste Stift 33 des Bügels 31 durch
die Löcher 43 und tangential über den Seitenabschnitt der
ersten Endkappe 27 in einem Abschnitt der Nut 29 gestreckt
wird und der zweite Stift 35 des Bügels 31 durch die Löcher
45 und tangential über den Seitenabschnitt der ersten End
kappe 27 in einem Abschnitt der Nut 29 gestreckt wird, wird
die erste Endkappe 27 im Gehäuse 17 befestigt, wobei sie die
erste Öffnung 19 verschließt.
Ein erster Ring 47 umgibt einen Abschnitt des Außenflächen
abschnitts 49 des Druckgefäßes 13 und hilft beim Befestigen
der ersten Endkappe 27 am Gehäuse 17.
Der erste Ring 47 weist einen ausgeschnittenen Abschnitt 51
auf, und der Steg 37 des Bügels 31 ist so geformt, daß er
eng in den ausgeschnittenen Abschnitt 51 paßt. Der erste
Ring 47 weist auch zwei Einschnitte 53 und 55 auf, wobei der
Einschnitt 53 so angeordnet ist, daß er den Endabschnitt 57
des ersten Stifts 33 des Bügels 31 aufnimmt, und der ein
schnitt 51 so angeordnet ist, daß er den Endabschnitt 59 des
zweiten Stifts 35 des Bügels 31 aufnimmt. Wenn der Bügel 31
die erste Endkappe 27 in ihrer die Öffnung 19 im Druckgefäß
13 bedeckenden Lage befestigt, ist folglich der Steg 37 des
Bügels 31 mit dem ersten Ring 47 bündig, wobei er eng in den
ausgeschnittenen Abschnitt 51 paßt, der Stift 33 erstreckt
sich durch die Löcher 43 und der Endabschnitt des 57 des
Stiftes 33 sitzt im Einschnitt 53, der Stift 35 erstreckt
sich durch die Löcher 45, und der Endabschnitt 59 des Stifts
35 sitzt im Einschnitt 55.
Um die Entfernung des Bügels 31 vom ersten Ring 47 und dem
Gehäuse 17 zu erleichtern, um die Entfernung der ersten End
kappe 27 von der Öffnung 19 im Druckgefäß 13 zu ermöglichen,
ist eine Ausnehmung 61 im Steg 37 ausgebildet, die dafür
ausgelegt ist, jede Art Hebelwerkzeug (z. B. Kante einer
Münze, Schraubenzieher, Buttermesser, Fingernagel) zum Her
aushebeln des Stegs 37 aus dem ausgeschnittenen Abschnitt 51
aufzunehmen. Nach dem Herausholen des Steges 37 aus dem aus
geschnittenen Abschnitt 51 kann der Bügel 31 leicht vom Ring
47 und dem Druckgefäßgehäuse 17 abgezogen und entfernt wer
den.
Eine zweite Nut 63 ist in der äußeren Seitenfläche der er
sten Endkappe 27 ausgebildet und erstreckt sich um sie
herum, und eine Dichtung 65, wie eine Chevron-Dichtung oder
eine O-Ring-Dichtung, ruht zur Abdichtung zwischen der er
sten Endkappe 27 und dem Innenflächenabschnitt 67 des Gehäu
ses 17 in der zweiten Nut 63.
Zum Verschließen der zweiten Öffnung 23 des Gehäuses 17 ist
eine zweite Endkappe 69 bereitgestellt. Die zweite Endkappe
69 hat einem im wesentlichen zylindrische Form und weist
eine Nut 71 auf, die sich in ihrem Seitenabschnitt um den
Umfang herum erstreckt.
Wie in Fig. 4, 5 und 8 gezeigt, ist ein lösbarer Haltebügel
31' zum Befestigen der zweiten Endkappe 69 am Gehäuse 17 be
reitgestellt, wenn gewünscht. Der Bügel 31' ist zum Bügel 31
identisch und umfaßt einen ersten Stift 33', einen zweiten
Stift 35' und einen Steg 37'.
Das Gehäuse 17 weist zwei Paare von im zweiten Endabschnitt
15 des Gehäuses 17 ausgebildeten Löchern 73 und 75 auf, die
mit der Nut 71 in der zweiten Endkappe 69 ausgerichtet sind,
wenn die zweite Endkappe 69 so angeordnet ist, daß sie die
zweite Öffnung 23 im zweiten Endabschnitt 25 des Gehäuses 17
verschließt. Indem der erste Stift 33' des Bügels 31' durch
die Löcher 37 und tangential über den Seitenabschnitt der
zweiten Endkappe 69 in einem Abschnitt der Nut 71 gestreckt
wird und der zweite Stift 35' des Bügels 31' durch die Lö
cher 75 und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten
Endkappe 69 in einem Abschnitt der Nut 71 gestreckt wird,
wird die zweite Endkappe 69 am Gehäuse 17 befestigt, wobei
sie die zweite Öffnung 23 verschließt.
Ein zweiter Ring 47' umgibt einen Abschnitt des Außenflä
chenabschnitts 49 des Druckgefäßes 13 und hilft bei der Be
festigung der zweiten Endkappe 69 am Gehäuse 17. Der zweite
Ring 47', der zum ersten Ring 47 identisch ist, weist einen
ausgeschnittenen Abschnitt 51' auf, und der Steg 37' des Bü
gels 31' ist so geformt, daß er eng in den ausgeschnittenen
Abschnitt 51' paßt. Der zweite Ring 47' weist ebenfalls zwei
Einschnitte 53' und 55' auf, wobei der Einschnitt 53' so an
geordnet ist, daß er den Endabschnitt 57' des ersten Stifts
33' des Bügels 31' aufnimmt, und der Einschnitt 55' so ange
ordnet ist, daß er den Endabschnitt 59' des zweiten Stifts 35'
des Bügels 31' aufnimmt. Wenn der Bügel 31' die zweite
Endkappe 69 in der die Öffnung 23 im Druckgefäß 13 bedecken
den Lage befestigt, ist folglich der Steg 37' des Bügels 31'
mit dem zweiten Ring 47' bündig, wobei er eng in den ausge
schnittenen Abschnitt 51' paßt, der Stift 33' durch die Lö
cher 73 erstreckt sich, der Endabschnitt 57' des Stifts 33'
sitzt im Einschnitt 53', der Stift 35' erstreckt sich durch
die Löcher 75, und der Endabschnitt 59' des Stifts 35' sitzt
im Einschnitt 55'.
Eine zweite Nut 77 ist in der zweiten Endkappe 69 ausgebil
det und erstreckt sich um ihre äußere Seitenfläche, und eine
Dichtung 79, wie eine Chevron-Dichtung oder eine O-Ring-
Dichtung, ruht zum Abdichten zwischen der zweiten Endkappe
69 und dem Innenflächenabschnitt 67 des Gehäuses 17 in der
zweiten Nut 77.
Alternativ können die Bügel 31 und 31' durch Bügel ersetzt
werden, die einen Stift oder Stab umfassen, der sich durch
zwei ausgerichtete Öffnungen im Röhrenabschnitt des Druckge
fäßes 13 und durch eine(n) in den Endkappen ausgebildete(n)
und durch sie erstreckende(n) Bohrung oder offenen Raum er
streckt, die bzw. der mit den Öffnungen des Röhrenabschnitts
im Druckgefäß ausgerichtet ist. Alternativ kann auch ein Bü
gel, wie die Bügel 31 und 31', mit zwei miteinander verbun
denen Stiften, aber mit einem kürzeren Steg verwendet wer
den, der sich durch zwei ausgerichtete Öffnungen im Röhren
abschnitt des Druckgefäßes und durch eine bzw. einen in den
Endkappen ausgebildete(n) und sich durch sie hindurch er
streckende(n) Bohrung oder offenen Raum erstreckt, die bzw.
der mit den Öffnungen im Röhrenabschnitt des Druckgefäßes
ausgerichtet ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 6 ist ein Einlaßkanal 81 in der
ersten Endkappe 27 ausgebildet, um das zu behandelnde Fluid
in das Druckgefäß 13 einzuführen. Im Einlaßkanal 81 ist ein
zylindrischer Sockel 83 ausgebildet, der den Endabschnitt 85
einer Spitze 87 fest aufnimmt.
In der Außenfläche 91 der Spitze 87 am Ende des Endab
schnitts 85 der Spitze 87 ist eine ringförmige Ausnehmung 89
ausgebildet, und eine O-Ring-Dichtung 93 wird in der Ausneh
mung 89 aufgenommen, um zwischen der Spitze 87 und der Wand
95 des Einlaßkanals 81 am Sockel 83 abzudichten.
Auf der Spitze 87 ist unter Verwendung einer Klammer 99 ein
Einlaßschlauch 97 angebracht.
In der ersten Endkappe 27 ist auch ein Auslaßkanal 101 aus
gebildet, um gefiltertes und gereinigtes Fluid aus dem
Druckgefäß 13 abzuführen.
Im Auslaßkanal 101 ist ein erster zylindrischer Sockel 103
ausgebildet, der den Endabschnitt 105 einer Spitze 107 fest
aufnimmt. Im Außenflächenabschnitt 111 der Spitze 107 am
Endabschnitt der Spitze 107 ist eine ringförmige Ausnehmung
109 ausgebildet, und eine O-Ring-Dichtung 113 wird in der
Ausnehmung 109 aufgenommen, um zwischen der Spitze 107 und
der Wand 115 des Auslaßkanals 101 am ersten Sockel 103 abzu
dichten.
In der Spitze 107 ist unter Verwendung einer Klammer 119 ein
Auslaßschlauch 117 angebracht.
Bei der in den Zeichnungen gezeigten, bevorzugten Ausfüh
rungsform der Erfindung sind die Schläuche 97 und 117 in be
zug aufeinander praktisch frei von Verdrehungen, weil die
erste Endkappe 27 in der Öffnung 19 des Gehäuses 17 frei ro
tieren oder sich drehen kann.
Im Auslaßkanal 101 ist ein zweiter zylindrischer Sockel 121
ausgebildet, der den Auslaßöffnungsabschnitt 123 der Patrone
15 aufnimmt.
Unter Bezugnahme auf Fig. 6 und 9 filtert und reinigt die
Patrone 15 das durch das Druckgefäß 13 hindurchgehende Was
ser. Eine bevorzugte Patrone ist von General Ecology, Inc.,
Exton, Pennsylvania, erhältlich. Das Fluid, wie Wasser, geht
in die Patrone 15, durch das Reinigungsmaterial 125 hin
durch, und gefiltertes und gereinigtes Wasser tritt aus der
Patrone 15 durch die im Auslaßöffnungsabschnitt 123 der Pa
trone 15 ausgebildete Auslaßöffnung 127 aus.
Der Auslaßöffnungsabschnitt 123 der Patrone 15 umfaßt einen
hohlen Schaft 129 mit in seinem äußeren Umfang 133 ausgebil
deten, ringförmigen Nuten 131, die O-Ring-Dichtungen 135 zum
Abdichten zwischen dem Schaft 129 und der Wand 115 des Aus
laßkanals 101 am zweiten Sockel 121 aufnehmen. Eine konische
Kappe 137 mit darin ausgebildeten Löchern 139 ist am Endab
schnitt des Schaftes 129 ausgebildet. Gefiltertes/gereinig
tes Fluid, wie gefiltertes/gereinigtes Wasser, das die Pa
trone 15 verläßt, geht durch die Löcher 139 in der konischen
Kappe 137 hindurch und in den Auslaßkanal 101.
Die Patrone 15 richtet sich während des Einbaus selbst aus.
Wenn die Patrone 15 während des Einbaus der Patrone 15 in
das Druckgefäß 13 geschoben wird, stößt ein Abschnitt der
konischen Kappe 137 gegen den Eingang des zweiten Sockels
121 im Auslaßkanal 101 und wirkt als schiefe Ebene, um den
Schaft 129 der Patrone 15 zum Einsetzen in den zweiten
Sockel 121 des Auslaßkanals 101 richtig auszurichten.
Unter Bezugnahme auf Fig. 5 bis 8 weisen der erste Ring 47
und der zweite Ring 47' eine Stützeinrichtung zum Stützen
des Druckgefäßes 13 über Fläche, auf der die Reinigungsein
richtung 11 ruht, auf. Die Stützeinrichtung umfaßt ein Paar
Füße 141a, 141b, die am ersten Ring 47 ausgebildet sind, und
ein Paar Füße 143a, 143b auf, die am zweiten Ring 47' ausge
bildet sind. Vorzugsweise ist die Stützeinrichtung höhenaus
gleichend, so daß die Reinigungsvorrichtung 11 auf der sie
tragenden Fläche in sicherer, stabiler, nicht wackelnder
Weise ruht, sogar wenn diese Fläche nicht völlig gleichmäßig
oder eben ist, wie der Fliesenboden eines Badezimmers.
Die höhenausgleichende Stützeinrichtung wird erhalten, indem
die Löcher 43 und 45 als längliche Schlitze ausgebildet wer
den, oder indem die Löcher 73 und 75 als längliche Schlitze
ausgebildet werden, oder indem die Löcher 43 und 45 und die
Löcher 73 und 75 als längliche Schlitze ausgebildet werden.
Bei der in den Zeichnungen gezeigten, bevorzugten Ausfüh
rungsform der Erfindung sind nur die Löcher 43 und 45 als
längliche Schlitze ausgebildet. Weil die Löcher 43 und 45
längliche Schlitze sind, kann der erste Ring 47, der sich in
engem aber gleitendem Kontakt mit der Außenfläche 49 des
Druckgefäßgehäuses 17 befindet, um das Druckgefäßgehäuse 17
herum in dem Maße gedreht (teilweise rotiert) werden, das
notwendig ist, um zu gestatten, daß die Füße 141a, 141b so
angeordnet werden, daß alle Füße 141a, 141b, 143a und 143b
mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in
Kontakt sind.
Wie in Fig. 10 gezeigt, ist eine Montageeinrichtung 145 zum
Anbringen des Druckgefäßes 13 an der Fläche, auf der es
ruht, bereitgestellt. Die Montageeinrichtung 145 umfaßt
einen in jedem der Füße 141a, 14lb, 143a und 143b ausgebil
deten Hohlraum 147, wobei der Eingang zu jedem Hohlraum 147
durch einen Streifen 149 teilweise versperrt ist, so daß der
Kopf eines Nagels oder einer Schraube, der an der Fläche an
gebracht ist, an der die Wasserreinigungsvorrichtung ange
bracht wird, während der Montage durch den breitesten Ab
schnitt 151 des Eingangs 153 des Hohlraums 147 passen kann,
aber durch den Streifen 149 am Austreten aus der Öffnung 147
gehindert wird, nachdem die Reinigungsvorrichtung 11 seit
lich bewegt wurde, so daß die Köpfe der Nägel oder Schrauben
nicht mehr mit dem breitesten Abschnitt 151 der Hohlraumein
gänge 153 ausgerichtet sind. Alternativ kann die Montageein
richtung 145 Klettverschlüsse umfassen, wobei ein Teil der
Klettverschlüsse an der Unterseite jedes der Füße 141a, 141b, 143a und 143b
angebracht ist und der andere Teil der
Klettverschlüsse am Badezimmerboden, der Badewanne, der Ba
dezimmerwand oder dergleichen angebracht ist.
Wie in Fig. 6 gezeigt, sind an jedem Ende der Reinigungsvor
richtung 11 Zierkappen 155 und 157 angebracht, die im we
sentlichen napfförmig sind, wobei der Randabschnitt 159 der
Zierkappe 155 an der ersten Endkappe 27 und dem Gehäuse 17
angreift, und wobei der Randabschnitt 161 der Zierkappe 157
an der zweiten Endkappe 69 und dem Gehäuse 17 angreift.
Es ist ein Griff 163 bereitgestellt, um die zweite Endkappe
69 von der Öffnung 23 des Gehäuses 17 abzuziehen, wenn ge
wünscht wird, die Patrone 15 auszutauschen. Der Griff 163
umfaßt einen Stab 165 mit einem ersten Endabschnitt 167, der
in der zweiten Endkappe 69 befestigt ist. Der Stab 165 weist
einen zweiten Endabschnitt 169 auf, der sich durch eine Öff
nung 171 in der Endwand 173 der Zierkappe 157 erstreckt und
der ein Griffelement 175 aufweist, das jenseits der Endwand
173 der Zierkappe 157 an ihm angebracht ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 6 weist die zweite Endkappe
69 einen Stummel 177 gegen Schwingen auf, der dafür ausge
legt ist, den darüber angebrachten Endabschnitt 179 der Pa
trone 15 aufzunehmen, um zu verhindern, daß die Patrone 15
während des Gebrauchs der Reinigungsvorrichtung im Druckge
fäß 13 hin und her schwingt.
Wahlweise kann eine Temperaturanzeige, wie ein Anzeigestrei
fen 180, zum Messen und Anzeigen der Temperatur des durch
die Reinigungsvorrichtung 111 strömenden Fluids bereitge
stellt sein. Der die Temperatur anzeigende Streifen 180 ist
an den Außenflächenabschnitt 49 des Druckgefäßes 13 geklebt,
wie in Fig. 3, 4 und 11 gezeigt.
Vorzugsweise bestehen das Druckgefäß 13, die Stifte 33, 35,
33', 35', die Spitzen 87 und 108, der Griff 163 und der
Stift 201 aus Metall, jedes kann aber auch aus Kunststoff
bestehen. Die restlichen Bestandteile des Druckgefäßes 13
bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, jedes kann aber auch
aus Metall bestehen.
Die Schläuche 97 und 119 bestehend vorzugsweise aus Gummi
oder Kunststoff und weisen Metallanschlußstücke auf. Die in
der Reinigungsvorrichtung der Erfindung verwendeten Dichtun
gen bestehen vorzugsweise aus Gummi, es können aber auch an
dere elastische Materialien verwendet werden.
Bei Gebrauch wird der Schlauch 97 mit einer Fluidzufuhrlei
tung, wie einer Wasserleitung einer Badewanne oder Dusche,
verbunden und wird der Schlauch 117 mit einer Auslaßöffnung,
wie beispielsweise einem festen oder beweglichen Duschkopf
181 verbunden. Eine Patrone 15 wird durch die Öffnung 23 in
das Druckgefäß 13 eingesetzt, nachdem die zweite Endkappe 49
von der Öffnung 23 im Druckgefäß 13 entfernt ist, indem der
Steg 37' des Bügels 31' aus dem ausgeschnittenen Abschnitt
51' des zweiten Rings 47' herausgeholt, der Bügel 31' vom
Druckgefäß 13 entfernt und am Griffelement 150 des Griffs
163 gezogen wurde, um die zweite Endkappe 69 von der Öffnung
23 zu entfernen.
Dann wird die Patrone 15 in das Druckgefäß 13 eingesetzt,
wobei der Auslaßschaft 129 der Patrone 15 am im Auslaßkanal
101 der ersten Endkappe 27 ausgebildeten Sockel 121 an
greift, wie in Fig. 6 gezeigt. Die zweite Endkappe 69 wird
wieder am Druckgefäßgehäuse 17 befestigt, indem die zweite
Endkappe 69 in die Öffnung 23 eingesetzt wird, der ausge
schnittene Abschnitt 51' im Ring 47', die Löcher 73 und 75
im Druckgefäßgehäuse 17 und die Nut 71 in der zweiten End
kappe 69 miteinander ausgerichtet werden und der Bügel 31'
durch die Löcher 73 und 75 im Druckgefäß 13 eingesetzt wird,
so daß der Steg 37' des Bügels 31' mit dem zweiten Ring 47'
bündig ist, wobei er eng in den ausgeschnittenen Abschnitt
51' paßt, sich der Stift 33' durch die Löcher 73 erstreckt,
der Endabschnitt 71' des Endabschnitts 33' im Einschnitt 53'
sitzt, sich der Stift 35' durch die Löcher 75 erstreckt und
der Endabschnitt 59' des Stifts 35' im Einschnitt 55' sitzt,
wie in Fig. 8 gezeigt.
In dieser gebrauchsfertigen Position wird der Endabschnitt
179 der Patrone 15 am Stummel 177 gegen Schwingen aufgenom
men, um zu verhindern, daß die Patrone 15 im Druckgefäß 13
hin und her schwingt.
Ein Fluid, wie Wasser, kann durch den Schlauch 97 und den
Einlaßkanal 81 in das Druckgefäß 13, durch das Reinigungsma
terial 125, wo das Fluid gefiltert und gereinigt wird, und
durch die Auslaßöffnung 127 der Patrone 15 und den Auslaßka
nal 101 in der ersten Endkappe 27 des Druckgefäßes 13 und in
den Schlauch 117 geführt werden, der zu einer Auslaßöffnung,
wie einem Duschkopf 181, führt.
Wenn es gewünscht wird, die im Druckgefäß 13 befestigte Pa
trone 15 auszutauschen, kann das Druckgefäß 13 geöffnet wer
den, indem der Bügel 31' vom Druckgefäß 13 entfernt und der
Griff 163 verwendet wird, wobei die zweit Endkappe 31' von
der Öffnung 23 gezogen wird, so daß die verbrauchte Patrone
15 aus dem Inneren des Druckgefäßes herausgezogen und wegge
worfen werden kann. Eine Austauschpatrone 15 kann in das
Druckgefäß 13 eingesetzt werden, wie oben ausführlich be
schrieben.
Wendet man sich nun Fig. 11 bis 14 zu, ist dort eine Reini
gungsvorrichtung 183 gezeigt, die eine alternative Ausfüh
rungsform der Erfindung ist. Die Reinigungsvorrichtung 183
ist im wesentlichen die gleiche wie die Reinigungsvorrich
tung 11, außer daß die Reinigungsvorrichtung 183 einen Strö
mungswegumleiter oder eine Umgehungseinrichtung 185 für das
Fluid aufweist, die sich in ihrer ersten Endkappe 187 befin
det, um zu bewirken, daß das durch die Reinigungsvorrichtung
183 hindurchgehende Fluid die Patrone 15 umgeht, wenn das
Fluid durch die Reinigungsvorrichtung 183 hindurchgeht, wenn
gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird, wie wenn
die Reinigungsvorrichtung 183 mit den Badewannen/Duscharma
turen verbunden ist, wenn sie als Wasserreinigungsvorrich
tung verwendet wird und das Fluid Wasser ist, das zum Reini
gen der Badewanne verwendet wird.
Wie in Fig. 13 und 14 gezeigt, weist die erste Endkappe 187,
die außer dem Einschluß der Umleitungseinrichtung 185 im we
sentlichen die gleiche wie die erste Endkappe 27 der Reini
gungsvorrichtung 11 ist, eine kreisförmige Bohrung 189 auf,
die sich durch sie hindurch erstreckt. Der erste Endab
schnitt 191 einer drehbaren, kreisförmigen Welle 193 ist in
der Bohrung 189 angebracht und erstreckt sich durch sie hin
durch. Der erste Endabschnitt 191 der Welle 193 hat eine
solche Größe, daß sie eng in die Bohrung 189 paßt, aber in
der Bohrung 189 noch drehbar ist. Eine Nut 195 ist in der
Außenfläche des ersten Endabschnitts 191 der Welle 193 aus
gebildet und erstreckt sich um sie herum, und eine O-Ring-
Dichtung 197 ist zum Abdichten zwischen der Welle 193 und
der ersten Endkappe 187 in der Nut 195 untergebracht.
Der zweite Endabschnitt 199 der Welle 193 weist einen Durch
messer auf, der größer als der der Bohrung 189 ist.
Die Welle 193 ist in der Bohrung 189 durch einen Stift 201
an ihrem Platz befestigt, der sich durch die Welle 193 in
einen Abschnitt des ersten Endabschnitts 191 der Welle 193
erstreckt, der sich von der Bohrung 189 weg erstreckt. Der
Stift 201 verhindert das herausziehen der Welle 193 aus der
Bohrung 189.
Der zweite Endabschnitt 199 der Welle 193 erstreckt sich
durch ein Loch 203 in der Zierkappe 157 und weist einen
Griff 205 auf, der außerhalb der Zierkappe 157 an ihm ange
bracht ist, um das Drehen der Welle 193 zu erleichtern.
Der erste Endabschnitt 191 der Welle 193 ist hohl, wobei er
einen Durchgang von der Unterseite 206 der Welle 193 zu
einer Bohrung 207 bildet, die im ersten Endabschnitt 191 der
Welle 193 ausgebildet ist und sich durch ihn hindurch er
streckt.
Die Welle 193 kann gedreht werden, bis die Bohrung 207 in
der Welle 193 mit einem Umgehungskanal 209 ausgerichtet ist,
der in der ersten Endkappe 187 ausgebildet ist, um die Boh
rung 207 mit dem Auslaßkanal 101 zu verbinden. Wenn es ge
wünscht wird, daß das Fluid, das durch die Reinigungsvor
richtung 183 hindurchgeht, die Patrone 15 umgeht, wird die
Welle 193 unter Verwendung des Griffs 205 gedreht, um die
Bohrung 207 mit dem Umgehungskanal 209 auszurichten, was be
wirkt, daß das Fluid durch den Einlaßkanal 81 in die Reini
gungsvorrichtung 183 eintritt, um durch den vom hohlen Ab
schnitt der Welle 193 gebildeten Durchgang zur Bohrung 207
in der Welle 193, durch die Bohrung 207 in der Welle 193 in
den Umgehungskanal 209 in der Endkappe 187, durch den Umge
hungskanal 209 in den Auslaßkanal 101 in der Endkappe 187
und durch den Auslaßkanal 101 in der Endkappe 187 in und
durch den Schlauch 117 zur Auslaßöffnung, wie einem Dusch
kopf 181, strömt. Diese Umgehungsstrecke, wenn sie offen
ist, ist der Weg mit geringerem Widerstand für die
Fluidströmung, wenn sie mit der Fluidströmung durch die Pa
trone 15 verglichen wird.
Wenn gewünscht wird, die Umgehungseinrichtung 185 zu schlie
ßen und die Filter/Reinigungsstrecke wieder zu öffnen, wird
die Welle 193 zur in Fig. 13 gezeigten Position gedreht, in
der die Bohrung 207 in der Welle 193 nicht mehr mit dem Um
gehungskanal 209 ausgerichtet ist.
Wendet man sich nun Fig. 15 bis 18 zu, ist ein Duschadapter
211 gezeigt, der an den zum Duschkopf 181 führenden Wasser
armaturen in Reihe angebracht ist. Der Duschadapter 211 paßt
die Wasserarmaturen geeigneterweise so an, daß der Reini
gungsvorrichtung 11, 183 zu filterndes/zu reinigendes Wasser
zugeführt wird und dem Duschkopf 181 gefiltertes/gereinigtes
Wasser aus der Reinigungsvorrichtung 11, 183 zugeführt wird,
indem Anschlußstücke bereitgestellt werden, so daß die Rei
nigungsvorrichtung 11, 183 mit den Wasserarmaturen leicht
verbunden werden kann. Der Duschadapter 211 umfaßt eine im
wesentliche hohle Röhre 213 mit einer Wassereinlaßöffnung
214 am ersten Endabschnitt 215 der Röhre 213, einer Wasser
auslaßöffnung 216 am zweiten Endabschnitt 217 der Röhre 213,
einer ersten Kammer 219 und einer zweiten Kammer 221. Die
erste Kammer 219 und die zweite Kammer 221 sind durch eine
gemeinsame Wand, Trennwand 223, voneinander getrennt, die
die direkte Strömung von Wasser durch die Röhre 213 verhin
dert. Die erste Kammer 219 umfaßt den Hohlraum in der Röhre
213 vom ersten Endabschnitt 215 der Röhre 213 bis zur Trenn
wand 223, und die zweite Kammer 221 umfaßt den Hohlraum in
der Röhre 213 vom zweiten Endabschnitt 217 der Röhre 213 bis
zur Trennwand 223.
In einer Öffnung der Röhrenwand 227 ist eine Spitze 225 an
gebracht, die einen Wasserauslaßdurchgang 229 aus der ersten
Kammer 219 der Röhre 213 schafft.
In einer Öffnung der Röhrenwand 227 ist eine Spitze 231 an
gebracht, die einen Wassereinlaßdurchgang zur zweiten Kammer
221 der Röhre 213 schafft.
Der erste Endabschnitt 215 der Röhre 213 bei der Öffnung 214
ist mit einem auf der Außenfläche 235 der Röhrenwand 227
ausgebildeten Gewinde zum Verbinden des Duschadapters 211
mit den Wasserarmaturen von der Wasserzufuhrleitung verse
hen.
Der zweite Endabschnitt 217 der Röhre 213 bei der Öffnung
216 ist mit einem auf der Innenfläche 237 der Röhrenwand
ausgebildeten Gewinde zum Verbinden des Duschadapters 211
mit den zum Duschkopf 181 führenden Wasserarmaturen verse
hen.
Der Schlauch 97 ist an der Spitze 225 angebracht, und der
Schlauch 117 ist an der Spitze 231 angebracht.
Bei Gebrauch tritt Wasser aus der Duschwasserzufuhrleitung
durch die Öffnung 214 in die erste Kammer 219 der Röhre 213
ein und geht dann durch den Durchgang 229 im Schlauch 97
hindurch und in die Reinigungsvorrichtung 11, 183 zur Be
handlung hinein. Gefiltertes/gereinigtes Wasser verläßt die
Reinigungsvorrichtung 11, 183 durch den Schlauch 117 und
tritt durch den Durchgang 233 in die Kammer 221 der Röhre
213 ein. Das gefilterte/gereinigte Wasser verläßt die Kammer
221 durch die Öffnung 216 und bewegt sich dann zum Duschkopf
181.
Vorteile der Reinigungsvorrichtung der Erfindung umfassen
eine leichte und wirksame Weise, das Druckgefäß in fester
und sicherer Weise zu verschließen.
Das Druckgefäß der Reinigungsvorrichtung der Erfindung ist
leichter zu öffnen und zu verschließen als Druckgefäße von
herkömmlichen Filtervorrichtungen mit auf V-Klammern, Hal
tern, Gewinden oder Muttern und Schrauben basierenden Ver
schlußeinrichtungen. Eine Leichtigkeit beim Öffnung und Ver
schließen des Druckgefäßes einer Reinigungsvorrichtung ist
für unter Arthritis und dergleichen leidende Personen beson
ders wichtig, die möglicherweise eine Reinigungsvorrichtung
verwenden, um das bei ihrer Wasser-Tauchtherapie verwendete
Wasser zu reinigen.
Ferner kann die Reinigungsvorrichtung der Erfindung in Se
kunden geöffnet und verschlossen werden.
Anders als bei einigen herkömmlichen Filtervorrichtungen,
deren Schläuche dazu neigen, sich während des Gebrauchs mit
einander zu verdrehen, bleiben die Schläuche der Reinigungs
vorrichtung der Erfindung während des Gebrauchs wahrschein
lich frei von Verdrehungen, weil sich die Endkappe 27, an
denen sie angebracht sind, frei drehen kann, wenn sie am
Druckgefäßgehäuse 17 angebracht ist.
Die Patrone 15 erfordert kein Gewinde, um im Druckgefäßge
häuse 17 an ihrem Platz befestigt zu werden. Die Patrone 15
wird im Druckgefäß 13 leicht angebracht, indem die Patrone
15 einfach in das Druckgefäß 13 geschoben wird. Aufgrund der
konischen Kappe 157, die als eine schiefe Ebene wirkt, um
den Schaft 129 der Patrone 15 richtig auszurichten, wenn die
konische Kappe 137 an den Eingang des zweiten Sockels 121 im
Auslaßkanal 101 der ersten Endkappe 27 stößt, richtet sich
die Patrone während des Einbaus selbst aus. Wenn die Patrone
15 verbraucht ist, wird sie aus dem Druckgefäß 13 leicht
entfernt, indem sie nur aus dem Inneren des Druckgefäßgehäu
ses 17 herausgezogen wird.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung hat einen tieflie
genden Schwerpunkt, der eine Stabilität gegen Umstürzen
gibt. Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung weist selbst
ausgleichende Füße auf und kann wahlweise leicht an einer
Fläche, wie einer Badezimmerwand oder einem Badezimmerboden
angebracht werden.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung weist eine fakulta
tive Umgehungseinrichtung 185 zum Umgehen der Patrone 15
auf, während Fluid durch die Reinigungsvorrichtung hindurch
geht, wenn gefiltertes/gereinigtes Wasser nicht gewünscht
wird. Wenn zum Beispiel die Reinigungsvorrichtung der Erfin
dung mit Badewannenarmaturen verbunden ist, kann die fakul
tative Umgehungseinrichtung 183 verwendet werden, um die Pa
trone 15 zu umgehen, während Wasser durch die Reinigungsvor
richtung hindurchgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Wasser
nicht gewünscht wird, wie wenn das Wasser zum Reinigen einer
Badewanne verwendet wird. Dieses Merkmal der Umgehung ver
längert die Lebensdauer der Patrone 15, da Fluid, wie Was
ser, so geführt werden kann, daß es die Patrone 15 umgeht,
wenn gefiltertes/gereinigtes Wasser nicht erforderlich ist.
Auch spart die Umgehungseinrichtung 185 der Reinigungsvor
richtung der Erfindung Zeit und Energie, da besser als die
Reinigungsvorrichtung von den Fluidleitungen (z. B. den Was
serarmaturen) zu trennen, die Umgehungseinrichtung 185 ver
wendet werden kann, wenn gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht
erforderlich ist. Dies ist ein Vorteil der Reinigungsvor
richtung der Erfindung gegenüber Filtervorrichtungen, die
ein Trennen der Filtervorrichtung von den Fluidleitungen
(z. B. den Wasserleitungen) erfordern, wenn gewünscht wird,
das Fluid (z. B. Wasser) aus den Fluidleitungen (z. B. den
Wasserarmaturen) nicht zu behandeln, der viel Zeit und Ener
gie spart.
Die Strömungsrate von Fluid aus der Fluidquelle wird prak
tisch nicht verringert, wenn es durch die Reinigungsvorrich
tung der Erfindung strömt, außer wenn das Reinigungselement
mit Verunreinigungen und Chemikalien gesättigt ist, und eine
Verringerung der Strömungsrate gibt an, daß die Reinigungs
einrichtung gesättigt ist und fällig ist, durch ein frisches
Reinigungselement ausgetauscht zu werden.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung entfernt unerwünsch
te Chemikalien und Verunreinigungen aus dem Fluid. Wenn zum
Beispiel die Reinigungsvorrichtung 11, 183 als Wasserreini
gungsvorrichtung verwendet wird, entfernt die Reinigungsvor
richtung 11, 183 unerwünschte Chemikalien und Verunreinigun
gen, wie Chlor, Chloroform und andere Chemikalien und THMs,
die typischerweise in Bade/Duschwasser vorkommen. Die Reini
gungsvorrichtung 11, 183 entfernt auch durch Wasser übertra
gene Krankheitserreger, wie Lamblia und Cryptosporidium aus
dem Wasser.
Claims (21)
1. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines
Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge bildeten ersten Öffnung aufweist,
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf weist,
wobei das Druckgefäß eine erste Endkappe zum Verschlie ßen der ersten Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes aufweist,
zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druck gefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwi schen der ersten Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der ersten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen ersten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe erstreckt, wobei die erste Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des ersten Bü gels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem ersten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe ausgerichtet sind, bei denen der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse sichert, indem er sich durch das erste Paar von Löchern im Gehäuse und tangen tial über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe in einen Abschnitt der Nut erstreckt, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Halten des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung einen ersten Ring umfaßt, der einen Abschnitt des Außenflächenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring weg er strecken, um das Druckgefäß zu stützen,
einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen,
bei der der erste Ring, wenn nötig, um den Außenflä chenabschnitt des Druckgefäßes gedreht werden kann, um die Füße des ersten Rings so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge bildeten ersten Öffnung aufweist,
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf weist,
wobei das Druckgefäß eine erste Endkappe zum Verschlie ßen der ersten Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes aufweist,
zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druck gefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwi schen der ersten Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der ersten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen ersten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe erstreckt, wobei die erste Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des ersten Bü gels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem ersten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe ausgerichtet sind, bei denen der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse sichert, indem er sich durch das erste Paar von Löchern im Gehäuse und tangen tial über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe in einen Abschnitt der Nut erstreckt, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Halten des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung einen ersten Ring umfaßt, der einen Abschnitt des Außenflächenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring weg er strecken, um das Druckgefäß zu stützen,
einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen,
bei der der erste Ring, wenn nötig, um den Außenflä chenabschnitt des Druckgefäßes gedreht werden kann, um die Füße des ersten Rings so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
wobei sich der zweite Ring mit der Außenfläche des
Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um
den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes gedreht wer
den können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße
mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht,
in Kontakt sind.
3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
wobei das Gehäuse mit einem zweiten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe ausgerichtet sind, und
der erste Bügel im wesentlichen eine umgekehrte U-Form hat,
wobei der erste Bügel umfaßt
einen ersten Stift mit einem Endabschnitt,
einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt, und
einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und
der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges an gebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei der der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift durch das erste Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe in einem Abschnitt der Nut erstreckt und sich der zweite Stift durch das zweite Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe erstreckt.
wobei das Gehäuse mit einem zweiten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe ausgerichtet sind, und
der erste Bügel im wesentlichen eine umgekehrte U-Form hat,
wobei der erste Bügel umfaßt
einen ersten Stift mit einem Endabschnitt,
einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt, und
einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und
der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges an gebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei der der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift durch das erste Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe in einem Abschnitt der Nut erstreckt und sich der zweite Stift durch das zweite Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe erstreckt.
4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3,
wobei die Löcher im ersten Paar von Löchern und im
zweiten Paar von Löchern die Form von Schlitzen haben,
wobei der erste Ring einen ausgeschnittenen Abschnitt
aufweist, der so geformt ist, daß er den Steg des er
sten Bügels eng aufnimmt, und in seiner Innenfläche
zwei Ausnehmungen aufweist, um den Endabschnitt der er
sten und zweiten Stifte des ersten Bügels aufzunehmen,
wenn der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse be
festigt.
5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, das weiterhin
umfaßt
eine im Gehäuse ausgebildete zweite Öffnung,
eine zweite Endkappe zum Verschließen der zweiten Öff nung im Gehäuse,
zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten der zweiten Endkappe und dem Gehäuse, und
Befestigungsmittel zum Befestigen der zweiten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen zweiten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der zweiten Endkappe erstreckt, wobei die zweite Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des zweiten Bügels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem zweiten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind, bei denen der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt, indem er sich durch das zweite Paar von Löchern im Ge häuse und tangential über den Seitenabschnitt der zwei ten Endkappe in einem Abschnitt der Nut erstreckt.
eine im Gehäuse ausgebildete zweite Öffnung,
eine zweite Endkappe zum Verschließen der zweiten Öff nung im Gehäuse,
zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten der zweiten Endkappe und dem Gehäuse, und
Befestigungsmittel zum Befestigen der zweiten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen zweiten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der zweiten Endkappe erstreckt, wobei die zweite Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des zweiten Bügels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem zweiten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind, bei denen der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt, indem er sich durch das zweite Paar von Löchern im Ge häuse und tangential über den Seitenabschnitt der zwei ten Endkappe in einem Abschnitt der Nut erstreckt.
6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5,
wobei das Gehäuse mit einem dritten Paar von Löchern
versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe
ausgerichtet sind, und der zweite Bügel im wesentlichen
eine umgekehrte U-Form hat,
wobei der zweite Bügel umfaßt
einen ersten Stift mit einem Endabschnitt,
einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt, und
einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges an gebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei der der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift des zweiten Bü gels durch das zweite Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkap pe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des zweiten Bügels durch ein drittes Paar von Löchern im Gehäuse und tan gential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe er streckt.
wobei der zweite Bügel umfaßt
einen ersten Stift mit einem Endabschnitt,
einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt, und
einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges an gebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei der der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift des zweiten Bü gels durch das zweite Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkap pe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des zweiten Bügels durch ein drittes Paar von Löchern im Gehäuse und tan gential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe er streckt.
7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6,
wobei die Löcher im zweiten Paar von Löchern und im
dritten Paar von Löchern die Form von Schlitzen haben,
wobei der zweite Ring eine ausgeschnittene Abschnitts
form aufweist, um den Steg des zweiten Bügels eng auf
zunehmen, und auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen
aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten
Stifte der zweiten Bügel aufzunehmen, wenn der zweite
Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt.
8. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, das weiterhin
umfaßt
eine Umgehungseinrichtung, um zu bewirken, daß das
Fluid das Reinigungselement umgeht, während das Fluid
durch das Druckgefäß hindurchgeht, wenn gefiltertes und
gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird.
9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 8,
wobei die Umgehungseinrichtung umfaßt
einen Umgehungskanal, der in der ersten Endkappe ausge bildet ist und sich vom Inneren des Druckgefäßes zu den Auslaßmitteln stromabwärts des Reinigungselementes er streckt, und
eine Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen des Um gehungskanales, wenn gewünscht.
einen Umgehungskanal, der in der ersten Endkappe ausge bildet ist und sich vom Inneren des Druckgefäßes zu den Auslaßmitteln stromabwärts des Reinigungselementes er streckt, und
eine Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen des Um gehungskanales, wenn gewünscht.
10. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
wobei die Einlaß- und Auslaßmittel in der ersten End
kappe ausgebildet sind.
11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, das weiterhin
umfaßt
eine in den Füßen befindliche Montageeinrichtung zum
Anbringen der Reinigungsvorrichtung an einer Fläche.
12. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines
Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge bildeten ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung auf weist,
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf weist,
wobei das Druckgefäß eine erste Endkappe zum Verschlie ßen der ersten Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes auf weist,
zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druck gefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwi schen der ersten Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der ersten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen ersten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe erstreckt, wobei die erste Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des ersten Bü gels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem ersten Paar von Schlitzen und einem zweiten Paar von Schlitzen ver sehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe aus gerichtet sind, wobei der erste Bügel im wesentlichen eine umgekehrte U-Form aufweist, wobei der erste Bügel einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zwei ten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endab schnitt umfaßt, wobei der erste Stift am ersten Endab schnitt des Stegs angebracht ist und sich davon weg er streckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Bügels angebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt, bei denen der erste Bügel die Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift des ersten Bügels durch das erste Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenab schnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut der er sten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des ersten Bügels durch das zweite Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der ersten End kappe erstreckt,
eine zweite Endkappe zum Verschließen der zweiten Öff nung im Gehäuse,
zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwischen der Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der zweiten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen zweiten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der zweiten Endkappe erstreckt, wobei die zweite Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des zweiten Bügels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem dritten Paar von Löchern und einem vierten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind, wobei der zweite Bügel im wesentli chen eine umgekehrte U-Form hat, wobei der zweite Bügel einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zwei ten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endab schnitt umfaßt, wobei der erste Stift am ersten Endab schnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei denen der zweite Bügel die zweite Endkappe am Ge häuse befestigt, indem sich der erste Stift der zweiten Bügel durch das dritte Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkap pe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des zweiten Bügels durch das vierte Paar von Löchern im Gehäuse und tan gential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe erstreckt, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Stützen des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung einen ersten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet, ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen, einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflächenab schnitts des Druckgefäßes umgibt, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen, umfaßt bei der der erste Ring, wenn nötig, um den Außenflächenab schnitt des Druckgefäßes gedreht werden kann, um die Füße des ersten Rings so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind,
wobei der erste Ring einen ausgeschnittenen Abschnitt aufweist, der so geformt ist, daß er den Steg des er sten Bügels eng aufnimmt, und auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des ersten Bügels aufzuneh men, wenn der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt, und
wobei der zweite Ring eine ausgeschnittene Abschnitts form aufweist, um den Steg des zweiten Bügels eng auf zunehmen, und in seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des zweiten Bügels aufzunehmen, wenn der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt.
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge bildeten ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung auf weist,
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf weist,
wobei das Druckgefäß eine erste Endkappe zum Verschlie ßen der ersten Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes auf weist,
zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druck gefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwi schen der ersten Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der ersten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen ersten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe erstreckt, wobei die erste Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des ersten Bü gels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem ersten Paar von Schlitzen und einem zweiten Paar von Schlitzen ver sehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe aus gerichtet sind, wobei der erste Bügel im wesentlichen eine umgekehrte U-Form aufweist, wobei der erste Bügel einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zwei ten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endab schnitt umfaßt, wobei der erste Stift am ersten Endab schnitt des Stegs angebracht ist und sich davon weg er streckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Bügels angebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt, bei denen der erste Bügel die Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift des ersten Bügels durch das erste Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenab schnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut der er sten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des ersten Bügels durch das zweite Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der ersten End kappe erstreckt,
eine zweite Endkappe zum Verschließen der zweiten Öff nung im Gehäuse,
zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwischen der Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der zweiten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit tel einen zweiten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der zweiten Endkappe erstreckt, wobei die zweite Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des zweiten Bügels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem dritten Paar von Löchern und einem vierten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind, wobei der zweite Bügel im wesentli chen eine umgekehrte U-Form hat, wobei der zweite Bügel einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zwei ten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endab schnitt umfaßt, wobei der erste Stift am ersten Endab schnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei denen der zweite Bügel die zweite Endkappe am Ge häuse befestigt, indem sich der erste Stift der zweiten Bügel durch das dritte Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkap pe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des zweiten Bügels durch das vierte Paar von Löchern im Gehäuse und tan gential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe erstreckt, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Stützen des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung einen ersten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet, ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen, einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflächenab schnitts des Druckgefäßes umgibt, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen, umfaßt bei der der erste Ring, wenn nötig, um den Außenflächenab schnitt des Druckgefäßes gedreht werden kann, um die Füße des ersten Rings so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind,
wobei der erste Ring einen ausgeschnittenen Abschnitt aufweist, der so geformt ist, daß er den Steg des er sten Bügels eng aufnimmt, und auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des ersten Bügels aufzuneh men, wenn der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt, und
wobei der zweite Ring eine ausgeschnittene Abschnitts form aufweist, um den Steg des zweiten Bügels eng auf zunehmen, und in seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des zweiten Bügels aufzunehmen, wenn der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt.
13. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10,
wobei sich der zweite Ring mit der Außenfläche des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
wobei die Löcher des dritten Paars von Löchern und des vierten Paars von Löchern die Form von Schlitzen haben, bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes herum ge dreht werden können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvor richtung ruht, in Kontakt sind.
wobei sich der zweite Ring mit der Außenfläche des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
wobei die Löcher des dritten Paars von Löchern und des vierten Paars von Löchern die Form von Schlitzen haben, bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes herum ge dreht werden können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvor richtung ruht, in Kontakt sind.
14. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10, das weiterhin
umfaßt
eine in der ersten Endkappe ausgebildete Umgehungsein
richtung, um zu bewirken, daß das Fluid das Reinigungs
element umgeht, während das Fluid durch das Druckgefäß
hindurchgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht
gewünscht wird.
15. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 14,
wobei die Umgehungseinrichtung umfaßt
einen Umgehungskanal, der in der ersten Endkappe ausge bildet ist und sich vom Inneren des Druckgefäßes zu den Auslaßmitteln stromabwärts des Reinigungselementes er streckt, und
eine Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen des Um gehungskanals, wenn gewünscht.
einen Umgehungskanal, der in der ersten Endkappe ausge bildet ist und sich vom Inneren des Druckgefäßes zu den Auslaßmitteln stromabwärts des Reinigungselementes er streckt, und
eine Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen des Um gehungskanals, wenn gewünscht.
16. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 12,
wobei die Einlaß- und Auslaßmittel in der ersten End
kappe ausgebildet sind.
17. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 12, das weiterhin
umfaßt
eine in den Füßen befindliche Montageeinrichtung zum
Anbringen der Reinigungsvorrichtung an einer Fläche.
18. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines
Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge bildeten Öffnung aufweist,
wobei das Druckgefäß eine Endkappe zum Verschließen und Öffnen des Gehäuses des Druckgefäßes aufweist,
zwischen der Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwischen der Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der Endkappe am Ge häuse, wenn gewünscht,
wobei die Befestigungsmittel einen Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der Endkappe erstreckt.
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge bildeten Öffnung aufweist,
wobei das Druckgefäß eine Endkappe zum Verschließen und Öffnen des Gehäuses des Druckgefäßes aufweist,
zwischen der Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwischen der Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der Endkappe am Ge häuse, wenn gewünscht,
wobei die Befestigungsmittel einen Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der Endkappe erstreckt.
19. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines
Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist, und
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf weist, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Stützen des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung um faßt
einen ersten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring weg er strecken, um das Druckgefäß zu stützen,
einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen,
bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes gedreht wer den können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist, und
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf weist, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Stützen des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung um faßt
einen ersten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring weg er strecken, um das Druckgefäß zu stützen,
einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen,
bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes gedreht wer den können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
20. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 19, das weiterhin
umfaßt
eine in den Füßen befindliche Montageeinrichtung zum
Anbringen der Reinigungsvorrichtung an einer Fläche.
21. Adapter zum Anpassen von Fluid-Armaturenleitungen, um
einer Reinigungsvorrichtung zu filterndes/zu reinigen
des Fluid zuzuführen und einer Auslaßöffnung in den
Fluid-Armaturenleitungen gefiltertes/gereinigtes Fluid
aus der Reinigungsvorrichtung zuzuführen, welcher um
faßt
eine im wesentlichen hohle Röhre mit einer Einlaßöff nung an ihrem ersten Endabschnitt und einer Auslaßöff nung an ihrem zweiten Endabschnitt,
eine in der Röhre ausgebildete, geteilte Wand, die die direkte Strömung von Fluid durch die Röhre verhindert,
wobei die Trennwand die Röhre in eine im ersten Endab schnitt der Röhre ausgebildete erste Kammer und eine im zweiten Endabschnitt der Röhre ausgebildete zweite Kam mer unterteilt,
eine erste Spitze, die mit einem ersten Endabschnitt der Röhre verbunden ist, die einen Auslaßdurchgang auf weist, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um der Reini gungsvorrichtung zu filterndes/zu reinigendes Fluid zu zuführen,
eine zweite Spitze, die mit einem zweiten Endabschnitt der Röhre verbunden ist, die einen Einlaßdurchgang auf weist, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um der zweiten Kammer gefiltertes/gereinigtes Fluid aus der Reini gungsvorrichtung zuzuführen,
eine erste Befestigungseinrichtung am ersten Endab schnitt der Röhre an der Einlaßöffnung der Röhre zum Anbringen der Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die der ersten Kammer der Röhre zu filterndes/zu reinigen des Fluid zuführt, und
eine zweite Befestigungseinrichtung am zweiten Endab schnitt der Röhre an der Auslaßöffnung der Röhre zum Anbringen der Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die zur Auslaßöffnung der Fluid-Armaturenleitung führt.
eine im wesentlichen hohle Röhre mit einer Einlaßöff nung an ihrem ersten Endabschnitt und einer Auslaßöff nung an ihrem zweiten Endabschnitt,
eine in der Röhre ausgebildete, geteilte Wand, die die direkte Strömung von Fluid durch die Röhre verhindert,
wobei die Trennwand die Röhre in eine im ersten Endab schnitt der Röhre ausgebildete erste Kammer und eine im zweiten Endabschnitt der Röhre ausgebildete zweite Kam mer unterteilt,
eine erste Spitze, die mit einem ersten Endabschnitt der Röhre verbunden ist, die einen Auslaßdurchgang auf weist, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um der Reini gungsvorrichtung zu filterndes/zu reinigendes Fluid zu zuführen,
eine zweite Spitze, die mit einem zweiten Endabschnitt der Röhre verbunden ist, die einen Einlaßdurchgang auf weist, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um der zweiten Kammer gefiltertes/gereinigtes Fluid aus der Reini gungsvorrichtung zuzuführen,
eine erste Befestigungseinrichtung am ersten Endab schnitt der Röhre an der Einlaßöffnung der Röhre zum Anbringen der Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die der ersten Kammer der Röhre zu filterndes/zu reinigen des Fluid zuführt, und
eine zweite Befestigungseinrichtung am zweiten Endab schnitt der Röhre an der Auslaßöffnung der Röhre zum Anbringen der Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die zur Auslaßöffnung der Fluid-Armaturenleitung führt.
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