DE19931836A1 - Reinigungsvorrichtung - Google Patents

Reinigungsvorrichtung

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DE19931836A1
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Richard T Williams
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    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/04Water-basin installations specially adapted to wash-basins or baths
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C02TREATMENT OF WATER, WASTE WATER, SEWAGE, OR SLUDGE
    • C02FTREATMENT OF WATER, WASTE WATER, SEWAGE, OR SLUDGE
    • C02F1/00Treatment of water, waste water, or sewage
    • C02F1/001Processes for the treatment of water whereby the filtration technique is of importance
    • C02F1/003Processes for the treatment of water whereby the filtration technique is of importance using household-type filters for producing potable water, e.g. pitchers, bottles, faucet mounted devices
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
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    • C02FTREATMENT OF WATER, WASTE WATER, SEWAGE, OR SLUDGE
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
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    • E03C2201/40Arrangement of water treatment devices in domestic plumbing installations

Abstract

Eine Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines Fluids, wie Wasser, umfaßt ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids, wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßelemente zum Einführen des Fluids in das Druckgefäß aufweist. Eine erste Endkappe verschließt die erste Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes und ein zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliches Dichtungselement dichtet zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse ab. Ein erster abnehmbarer Haltebügel erstreckt sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe, um die erste Endkappe am Gehäuse zu befestigen. Es sind höhenausgleichende Stützelemente vorgesehen, um das Druckgefäß über einer Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in einer sicheren, nicht wackelnden Weise zu stützen. Wahlweise sind ein Umgehungskanal und ein Umgehungsventil bereitgestellt, um zu bewirken, daß das Fluid das Reinigungselement umgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird.

Description

ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK 1. Gebiet der Erfindung
Diese Erfindung bezieht sich auf die Filterung und Reinigung von Fluiden und betrifft insbesondere eine Reinigungsvor­ richtung zum Filtern und Reinigen von Fluiden, wie zum Baden oder Duschen verwendetes Wasser, um unerwünschte Chemikalien und Verunreinigungen (z. B. Chlor, THMs und viele andere Che­ mikalien) zu entfernen, die typischerweise in Bade/Duschwasser vorkommen. Solche unerwünschten Chemikalien und Verunreinigungen können unangenehme Gerüche aufweisen, Haut- und Haarreizungen hervorrufen und können sogar für eine badende oder duschende Person ein Gesundheitsrisiko sein.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Typischerweise umfassen herkömmliche Filtervorrichtung ein Druckgefäß mit einem Kessel, im Kessel untergebrachtes Fil­ ter/Reinigungsmaterial, einen Deckel zum Verschließen des Kessels und eine Klammer, wie eine V-Klammer, um den Deckel auf dem Kessel zu halten. Anstelle der Klammer ist die Ver­ wendung von Haltern oder Muttern und Schrauben oder eines Gewindes bekannt, um den Deckel am Kessel zu befestigen.
Zusätzlich dazu, daß es etwas zeitraubend ist, ist das Ver­ schließen solcher Filtervorrichtungen unter Verwendung von Klammern oder Haltern oder Muttern und Schrauben oder eines Gewindes eine recht lästige und unsichere Aufgabe. Wenn ein Gewinde verwendet wird, gibt es weiterhin die Gefahr, daß sich das Gewinde festfrißt oder überdreht wird.
Wenn sie nicht an einer Fläche, wie einer Wand oder einem Boden angebracht sind, neigen einige herkömmliche Filtervor­ richtungen dazu umzukippen oder zu wackeln, wenn sie auf einer unebenen Fläche aufgestellt werden.
Es wurden herkömmliche Filtervorrichtungen in dem Bemühen verwendet, Bade/Duschwasser zu filtern, das typischerweise unerwünschte Chemikalien und Verunreinigungen (z. B. Chlor, THMs und viele andere Chemikalien) enthält. Solche Verunrei­ nigungen sind für Badende mit Hautproblemen, wie Psoriasis, Ekzemen oder trockener Haut, ein Problem. Sogar Badende, die nicht unter solchen Hautproblemen leiden, können durch Ab­ sorption von in typischem Bade/Duschwasser enthaltenen, un­ erwünschten Chemikalien und Verunreinigungen nachteilig be­ troffen sein. Dies gilt besonders für solche Badenden, die sich für eine ausgedehnte Dauer, wie eine Stunde oder zwei, in einer mit heißem Wasser gefüllten Badewanne einweichen, um sich zu entspannen, wie es in der japanischen Kultur üb­ lich ist. Ferner haben Personen harte Wirkungen auf ihr Haar bemerkt, und Personen mit blondem Haar sehen sich dem mögli­ chen Problem gegenüber, daß ihr Haar grün wird, wenn sie ihr Haar in chlorhaltigem Wasser waschen.
Es sind Duschfilter vorhanden, die in dem Bemühen, zu fil­ tern und diese Probleme in Bade/Duschwasser zu verringern, Aktivkohle oder Messingfeilspäne verwenden. Diese vorhande­ nen Duschfilter sind jedoch nicht sehr wirksam und haben ein relativ geringes Leistungsvermögen beim Verringern uner­ wünschter Chemikalien und Verunreinigungen, die in Bade/Duschwasser vorkommen.
Ein üblicher Typ eines Duschfilters umfaßt eine kleine Fil­ tervorrichtung, die zwischen die den Duschkopf versorgende Röhre und den Duschkopf in Reihe eingefügt ist. Aufgrund dessen, daß er sich an einem Ende der den Duschkopf versor­ genden Röhre zwischen der den Duschkopf versorgenden Röhre und dem Duschkopf befindet, ist die Größe, die Leistungsfä­ higkeit und die Wirksamkeit des Duschfilters weiter einge­ schränkt.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Reinigungs­ vorrichtung bereitzustellen, die leicht zu öffnen und zu schließen ist, um den Austausch des darin enthaltenen Reini­ gungselements, wenn nötig, zu erleichtern.
Eine weitere Aufgabe ist es, eine Reinigungsvorrichtung be­ reitzustellen, die in sicherer, stabiler, nicht wackelnder Weise auf ebenen Flächen und sogar nicht ebenen Flächen ruht.
Eine weitere Aufgabe ist es, eine Reinigungsvorrichtung be­ reitzustellen, die, wenn gewünscht, leicht an einer Fläche angebracht werden kann.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungs­ vorrichtung zum Entfernen unerwünschter Chemikalien und Ver­ unreinigungen (z. B. Chlor, THMs und viele andere Chemika­ lien) zu entfernen, die in Bade/Duschwasser vorkommen.
Diese und weitere Aufgaben werden durch die Bereitstellung der Reinigungsvorrichtung der Erfindung, wie sie unten be­ schrieben wird, erfüllt.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung zum Filtern und Rei­ nigen eines Fluids umfaßt ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids. Das Druckgefäß weist Einlaß- und Auslaßmittel zum Einführen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß auf. Das Druckgefäß umfaßt ein Gehäuse mit einer darin ausgebildeten ersten Öffnung und einer zweiten Öff­ nung.
Eine erste Endkappe verschließt die erste Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes, und zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel dichten zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse ab.
Befestigungsmittel befestigen die erste Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, und die Befestigungsmittel umfassen einen ersten Bügel, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe erstreckt. Die erste Endkappe hat einem im wesent­ lichen zylindrische Form und weist vorzugsweise eine Nut, die sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Umfang herum er­ streckt, zur Aufnahme des ersten Bügels auf. Das Gehäuse ist vorzugsweise mit einem ersten Paar von Schlitzen und einem zweiten Paar von Schlitzen versehen, die mit der Nut in der ersten Endkappe ausgerichtet sind. Vorzugsweise hat der er­ ste Bügel auch im wesentlichen eine umgekehrte U-Form und umfaßt einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt, wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges an­ gebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt. Der er­ ste Bügel befestigt die Endkappe am Gehäuse, indem sich der erste Stift des ersten Bügels durch das erste Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut der ersten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des ersten Bügels durch das zweite Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der ersten Endkappe erstreckt.
Eine zweite Endkappe verschließt die zweite Öffnung im Ge­ häuse, und zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel dichten zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse ab.
Befestigungsmittel befestigen die zweite Endkappe am Ge­ häuse, wenn gewünscht, und die Befestigungsmittel umfassen einen zweiten Bügel, der sich zwischen dem Gehäuse und der zweiten Endkappe erstreckt. Die zweite Endkappe hat eine im wesentlichen zylindrische Form und weist vorzugsweise eine Nut, die sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Umfang herum erstreckt, zur Aufnahme des zweiten Bügels auf. Vorzugsweise ist das Gehäuse mit einem dritten Paar von Löchern und einem vierten Paar von Löchern versehen, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind. Vorzugsweise hat der zweite Bügel auch im wesentlichen eine umgekehrte U-Form und umfaßt einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt, wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges an­ gebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt. Der zweite Bügel befestigt die zweite Endkappe am Gehäuse, indem sich der erste Stift des zweiten Bügels durch das dritte Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seiten­ abschnitt der zweiten Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des zweiten Bügels durch das vierte Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den zweiten Abschnitt der zweiten End­ kappe erstreckt.
Eine höhenausgleichende Stützeinrichtung stützt das Druckge­ fäß über einer Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht. Die höhenausgleichen­ de Stützeinrichtung umfaßt einen ersten Ring, der einen Ab­ schnitt des Außenflächenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet. Ein erstes Paar Füße erstreckt sich zum Stützen des Druckgefäßes über der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, vom ersten Ring weg. Ein zweiter Ring umgibt einen Abschnitt des Außenflächenabschnitts des Druckgefäßes, und ein zweites Paar Füße erstreckt sich zum Stützen des Druckgefäßes über der Fläche, auf der die Reini­ gungsvorrichtung ruht, vom zweiten Ring weg. Der erste Ring kann, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckge­ fäßes herum gedreht werden, um die Füße des ersten Rings so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reini­ gungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
Der erste Ring weist einen ausgeschnittenen Abschnitt auf, der so geformt ist, daß er den Steg des ersten Bügels eng aufnimmt, und der erste Ring weist auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen auf, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des ersten Bügels aufzunehmen, wenn der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt.
Der zweite Ring weist eine ausgeschnittene Abschnittsform auf, um den Steg des zweiten Bügels eng aufzunehmen, und der zweite Ring weist auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen auf, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des zweiten Bügels aufzunehmen, wenn der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt.
Wahlweise kann sich der zweite Ring auch mit der Außenfläche des Druckgefäßes in Gleitkontakt befinden und haben die Lö­ cher des dritten Paares von Löchern und des vierten Paares von Löchern die Form von Schlitzen, so daß die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes herum gedreht werden können, um die Füße so an­ zuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reini­ gungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
Wahlweise umfaßt die Reinigungsvorrichtung eine Umgehungs­ einrichtung, die in der ersten Endkappe ausgebildet ist, um zu bewirken, daß das Fluid das Reinigungselement umgeht, während das Fluid durch das Druckgefäß hindurchgeht, wenn ein gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird. Die Umgehungseinrichtung umfaßt einen Umgehungskanal, der in der ersten Endkappe ausgebildet ist und sich vom Inneren des Druckgefäß zu den Auslaßmitteln des Druckgefäßes stromab­ wärts des Reinigungselementes erstreckt und eine Ventilein­ richtung zum Öffnen und Schließen des Umgehungskanals, wenn gewünscht.
Vorzugsweise sind die Einlaß- und Auslaßmittel in der ersten Endkappe ausgebildet.
Wahlweise umfaßt die Reinigungseinrichtung eine in den Füßen befindliche Montageeinrichtung zum Anbringen der Reinigungs­ einrichtung an einer Fläche.
Ein Adapter der Erfindung ist bereitgestellt, um Fluid-Arma­ turenleitungen so anzupassen, daß sie einer Reinigungsvor­ richtung zu filterndes/zu reinigendes Fluid zuführen und einer Auslaßöffnung an den Fluid-Armaturenleitungen gefil­ tertes/gereinigtes Fluid aus der Reinigungsvorrichtung zu­ führen, welcher eine im wesentlichen hohle Röhre mit einer Einlaßöffnung an ihrem ersten Endabschnitt und einer Auslaß­ öffnung an ihrem zweiten Endabschnitt umfaßt. Im Inneren der Röhre ist eine Trennwand ausgebildet, die die direkte Strö­ mung von Fluid durch die Röhre verhindert, und die Trennwand unterteilt die Röhre in eine im ersten Endabschnitt der Röhre ausgebildete erste Kammer und eine im zweiten Endab­ schnitt der Röhre ausgebildete zweite Kammer.
Eine erste Spitze, die zur Aufnahme eines Schlauches ausge­ legt ist, ist mit dem ersten Endabschnitt der Röhre verbun­ den, und weist einen Auslaßdurchgang auf, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um der Reinigungsvorrichtung zu filterndes/zu reini­ gendes Fluid zuzuführen.
Eine zweite Spitze, die für die Aufnahme eines Schlauches ausgelegt ist, ist mit dem zweiten Endabschnitt der Röhre verbunden und weist einen Einlaßdurchgang auf, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der zweiten Kammer in Verbindung steht, um der zweiten Kammer gefiltertes/gerei­ nigtes Fluid aus der Reinigungsvorrichtung zuzuführen.
Eine erste Befestigungseinrichtung ist am ersten Endab­ schnitt der Röhre an der Einlaßöffnung der Röhre bereitge­ stellt, um die Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die der ersten Kammer der Röhre das zu filternde/zu reinigende Fluid zuführt, anzubringen, und eine zweite Befestigungseinrich­ tung ist am zweiten Endabschnitt der Röhre an der Auslaßöff­ nung der Röhre bereitgestellt, um die Röhre an der Fluid-Ar­ maturenleitung anzubringen, die zur Auslaßöffnung der Fluid- Armaturenleitung führt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Fig. 1 ist eine Perspektivansicht einer Reinigungsvorrich­ tung, die in Übereinstimmung mit der Erfindung auf­ gebaut ist, wobei die Reinigungsvorrichtung so ge­ zeigt ist, daß sie in sicherer, stabiler und nicht wackelnder Weise auf dem Boden eines Badezimmers ruht, und wobei die Reinigungsvorrichtung so gezeigt ist, daß sie mit den Armaturen einer Badewanne ver­ bunden ist;
Fig. 2 ist eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäß aufgebauten Reinigungsvorrichtung, wobei die Wasser­ reinigungsvorrichtung so gezeigt ist, daß sie an einer Badezimmerwand angebracht und mit den Armatu­ ren einer Badewanne verbunden ist;
Fig. 3 ist eine Perspektivansicht der in Fig. 1 und 2 ge­ zeigten Reinigungsvorrichtung;
Fig. 4 ist eine Perspektivansicht der in Fig. 3 gezeigten Reinigungsvorrichtung, die darstellt, wo die zum Be­ festigen der Endkappen der Reinigungsvorrichtung an ihrem Platz verwendeten Bügel in das Gehäuse des Druckgefäßes eingesetzt sind;
Fig. 5 ist eine Explosionsansicht der in Fig. 1 bis 4 ge­ zeigten Reinigungsvorrichtung;
Fig. 6 ist eine Querschnittsansicht der in Fig. 1 bis 5 ge­ zeigten Reinigungsvorrichtung;
Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht entlang der in Fig. 6 gezeigten Linien und Pfeile 7-7;
Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht entlang der in Fig. 6 gezeigten Linien und Pfeile 8-8;
Fig. 9 ist eine Perspektivansicht eines Reinigungselements in Form einer Patrone;
Fig. 10 ist eine Unterseitenansicht der erfindungsgemäß auf­ gebauten Reinigungsvorrichtung, die die in den Füßen der Reinigungsvorrichtung ausgebildete Montageein­ richtung zeigt;
Fig. 11 ist eine Seitenrißansicht einer alternativen Ausfüh­ rungsform der Erfindung;
Fig. 12 ist eine Aufrißansicht der in Fig. 11 gezeigten Rei­ nigungsvorrichtung;
Fig. 13 ist eine Querschnittsansicht der ersten Endkappe der in Fig. 11 gezeigten Reinigungsvorrichtung, die die Umgehungseinrichtung in geschlossener Stellung zeigt;
Fig. 14 ist eine Querschnittsansicht der ersten Endkappe der in Fig. 11 gezeigten Reinigungsvorrichtung, die die Umgehungseinrichtung in offener Stellung zeigt;
Fig. 15 zeigt die in Fig. 3 gezeigte Reinigungsvorrichtung, die an einer Badezimmerwand angebracht und mit einem erfindungsgemäß aufgebauten Duschadapter verbunden ist, der an den den Duschkopf versorgenden Röhren angebracht und in Reihe dazwischen angeschlossen ist;
Fig. 16 zeigt eine Teil-Perspektivansicht des in Fig. 16 ge­ zeigten Duschadapters, der an den Badewannenarmatu­ ren angebracht ist;
Fig. 17 ist eine Perspektivansicht des in Fig. 15 und 16 ge­ zeigten Duschadapters; und
Fig. 18 ist eine Querschnittsansicht des in Fig. 17 gezeig­ ten Duschadapters.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Wendet man sich nun den Zeichnungen und insbesondere Fig. 1 bis 10 zu, ist eine Reinigungsvorrichtung 11, die erfin­ dungsgemäß aufgebaut ist, zum Filtern und Reinigen eines Fluids, wie Wasser gezeigt. Die Hauptverwendung für die Rei­ nigungsvorrichtung 11 ist die Entfernung unerwünschter Che­ mikalien und Verunreinigungen (z. B. Chlor, Chloroform und weiterer Chemikalien und THMs), die in Bade/Duschwasser vor­ kommen, die für eine Person, die ein Bad oder eine Dusche nimmt, problematisch oder sogar ein Gesundheitsrisiko sein können.
Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 6 umfaßt die Reinigungsvor­ richtung 11 ein Druckgefäß 13 zur Aufnahme eines Reinigungs­ elements zum Filtern und Reinigen von Fluiden, das vorzugs­ weise die Form einer Patrone 15 hat. Das Druckgefäß 13 weist ein hohles zylindrisches Rohr auf, das sein Gehäuse 17 bil­ det, und weist eine erste Öffnung 19 am ersten Endabschnitt 21 des Gehäuses 17 und eine zweite Öffnung 23 auf, die im zweiten Endabschnitt 25 des Gehäuses 17 ausgebildet ist.
Eine erste Endkappe 27 ist zum Verschließen der ersten Öff­ nung 19 des Gehäuses 17 bereitgestellt. Die erste Endkappe 27 hat eine im wesentlichen zylindrische Form und weist eine Nut 29 auf, die sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um­ fang herum erstreckt.
Wie in Fig. 4, 5 und 7 gezeigt, ist ein lösbarer Haltebügel 31 zum Befestigen der ersten Endkappe 27 am Gehäuse 17 be­ reitgestellt, wenn gewünscht. Der Bügel 31 weist im wesent­ lichen eine umgekehrte U-Form auf und umfaßt einen ersten Stift 33, einen zweiten Stift 35 und einen Steg 37. Der er­ ste Stift 33 ist an einem ersten Endabschnitt 39 des Stegs 37 angebracht und erstreckt sich davon weg, und der zweite Stift 35 ist an einem zweiten Abschnitt 41 des Stegs 37 an­ gebracht und erstreckt sich davon weg parallel zum ersten Stift 33.
Das Gehäuse 17 weist zwei Paare von im ersten Endabschnitt 21 des Gehäuses 17 ausgebildeten Löchern 43 und 45 auf, die mit der Nut 29 in der ersten Endkappe 27 ausgerichtet sind, wenn die erste Endkappe 27 so angeordnet ist, daß sie die erste Öffnung 19 im ersten Endabschnitt 21 des Gehäuses 17 verschließt. Indem der erste Stift 33 des Bügels 31 durch die Löcher 43 und tangential über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe 27 in einem Abschnitt der Nut 29 gestreckt wird und der zweite Stift 35 des Bügels 31 durch die Löcher 45 und tangential über den Seitenabschnitt der ersten End­ kappe 27 in einem Abschnitt der Nut 29 gestreckt wird, wird die erste Endkappe 27 im Gehäuse 17 befestigt, wobei sie die erste Öffnung 19 verschließt.
Ein erster Ring 47 umgibt einen Abschnitt des Außenflächen­ abschnitts 49 des Druckgefäßes 13 und hilft beim Befestigen der ersten Endkappe 27 am Gehäuse 17.
Der erste Ring 47 weist einen ausgeschnittenen Abschnitt 51 auf, und der Steg 37 des Bügels 31 ist so geformt, daß er eng in den ausgeschnittenen Abschnitt 51 paßt. Der erste Ring 47 weist auch zwei Einschnitte 53 und 55 auf, wobei der Einschnitt 53 so angeordnet ist, daß er den Endabschnitt 57 des ersten Stifts 33 des Bügels 31 aufnimmt, und der ein­ schnitt 51 so angeordnet ist, daß er den Endabschnitt 59 des zweiten Stifts 35 des Bügels 31 aufnimmt. Wenn der Bügel 31 die erste Endkappe 27 in ihrer die Öffnung 19 im Druckgefäß 13 bedeckenden Lage befestigt, ist folglich der Steg 37 des Bügels 31 mit dem ersten Ring 47 bündig, wobei er eng in den ausgeschnittenen Abschnitt 51 paßt, der Stift 33 erstreckt sich durch die Löcher 43 und der Endabschnitt des 57 des Stiftes 33 sitzt im Einschnitt 53, der Stift 35 erstreckt sich durch die Löcher 45, und der Endabschnitt 59 des Stifts 35 sitzt im Einschnitt 55.
Um die Entfernung des Bügels 31 vom ersten Ring 47 und dem Gehäuse 17 zu erleichtern, um die Entfernung der ersten End­ kappe 27 von der Öffnung 19 im Druckgefäß 13 zu ermöglichen, ist eine Ausnehmung 61 im Steg 37 ausgebildet, die dafür ausgelegt ist, jede Art Hebelwerkzeug (z. B. Kante einer Münze, Schraubenzieher, Buttermesser, Fingernagel) zum Her­ aushebeln des Stegs 37 aus dem ausgeschnittenen Abschnitt 51 aufzunehmen. Nach dem Herausholen des Steges 37 aus dem aus­ geschnittenen Abschnitt 51 kann der Bügel 31 leicht vom Ring 47 und dem Druckgefäßgehäuse 17 abgezogen und entfernt wer­ den.
Eine zweite Nut 63 ist in der äußeren Seitenfläche der er­ sten Endkappe 27 ausgebildet und erstreckt sich um sie herum, und eine Dichtung 65, wie eine Chevron-Dichtung oder eine O-Ring-Dichtung, ruht zur Abdichtung zwischen der er­ sten Endkappe 27 und dem Innenflächenabschnitt 67 des Gehäu­ ses 17 in der zweiten Nut 63.
Zum Verschließen der zweiten Öffnung 23 des Gehäuses 17 ist eine zweite Endkappe 69 bereitgestellt. Die zweite Endkappe 69 hat einem im wesentlichen zylindrische Form und weist eine Nut 71 auf, die sich in ihrem Seitenabschnitt um den Umfang herum erstreckt.
Wie in Fig. 4, 5 und 8 gezeigt, ist ein lösbarer Haltebügel 31' zum Befestigen der zweiten Endkappe 69 am Gehäuse 17 be­ reitgestellt, wenn gewünscht. Der Bügel 31' ist zum Bügel 31 identisch und umfaßt einen ersten Stift 33', einen zweiten Stift 35' und einen Steg 37'.
Das Gehäuse 17 weist zwei Paare von im zweiten Endabschnitt 15 des Gehäuses 17 ausgebildeten Löchern 73 und 75 auf, die mit der Nut 71 in der zweiten Endkappe 69 ausgerichtet sind, wenn die zweite Endkappe 69 so angeordnet ist, daß sie die zweite Öffnung 23 im zweiten Endabschnitt 25 des Gehäuses 17 verschließt. Indem der erste Stift 33' des Bügels 31' durch die Löcher 37 und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe 69 in einem Abschnitt der Nut 71 gestreckt wird und der zweite Stift 35' des Bügels 31' durch die Lö­ cher 75 und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe 69 in einem Abschnitt der Nut 71 gestreckt wird, wird die zweite Endkappe 69 am Gehäuse 17 befestigt, wobei sie die zweite Öffnung 23 verschließt.
Ein zweiter Ring 47' umgibt einen Abschnitt des Außenflä­ chenabschnitts 49 des Druckgefäßes 13 und hilft bei der Be­ festigung der zweiten Endkappe 69 am Gehäuse 17. Der zweite Ring 47', der zum ersten Ring 47 identisch ist, weist einen ausgeschnittenen Abschnitt 51' auf, und der Steg 37' des Bü­ gels 31' ist so geformt, daß er eng in den ausgeschnittenen Abschnitt 51' paßt. Der zweite Ring 47' weist ebenfalls zwei Einschnitte 53' und 55' auf, wobei der Einschnitt 53' so an­ geordnet ist, daß er den Endabschnitt 57' des ersten Stifts 33' des Bügels 31' aufnimmt, und der Einschnitt 55' so ange­ ordnet ist, daß er den Endabschnitt 59' des zweiten Stifts 35' des Bügels 31' aufnimmt. Wenn der Bügel 31' die zweite Endkappe 69 in der die Öffnung 23 im Druckgefäß 13 bedecken­ den Lage befestigt, ist folglich der Steg 37' des Bügels 31' mit dem zweiten Ring 47' bündig, wobei er eng in den ausge­ schnittenen Abschnitt 51' paßt, der Stift 33' durch die Lö­ cher 73 erstreckt sich, der Endabschnitt 57' des Stifts 33' sitzt im Einschnitt 53', der Stift 35' erstreckt sich durch die Löcher 75, und der Endabschnitt 59' des Stifts 35' sitzt im Einschnitt 55'.
Eine zweite Nut 77 ist in der zweiten Endkappe 69 ausgebil­ det und erstreckt sich um ihre äußere Seitenfläche, und eine Dichtung 79, wie eine Chevron-Dichtung oder eine O-Ring- Dichtung, ruht zum Abdichten zwischen der zweiten Endkappe 69 und dem Innenflächenabschnitt 67 des Gehäuses 17 in der zweiten Nut 77.
Alternativ können die Bügel 31 und 31' durch Bügel ersetzt werden, die einen Stift oder Stab umfassen, der sich durch zwei ausgerichtete Öffnungen im Röhrenabschnitt des Druckge­ fäßes 13 und durch eine(n) in den Endkappen ausgebildete(n) und durch sie erstreckende(n) Bohrung oder offenen Raum er­ streckt, die bzw. der mit den Öffnungen des Röhrenabschnitts im Druckgefäß ausgerichtet ist. Alternativ kann auch ein Bü­ gel, wie die Bügel 31 und 31', mit zwei miteinander verbun­ denen Stiften, aber mit einem kürzeren Steg verwendet wer­ den, der sich durch zwei ausgerichtete Öffnungen im Röhren­ abschnitt des Druckgefäßes und durch eine bzw. einen in den Endkappen ausgebildete(n) und sich durch sie hindurch er­ streckende(n) Bohrung oder offenen Raum erstreckt, die bzw. der mit den Öffnungen im Röhrenabschnitt des Druckgefäßes ausgerichtet ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 6 ist ein Einlaßkanal 81 in der ersten Endkappe 27 ausgebildet, um das zu behandelnde Fluid in das Druckgefäß 13 einzuführen. Im Einlaßkanal 81 ist ein zylindrischer Sockel 83 ausgebildet, der den Endabschnitt 85 einer Spitze 87 fest aufnimmt.
In der Außenfläche 91 der Spitze 87 am Ende des Endab­ schnitts 85 der Spitze 87 ist eine ringförmige Ausnehmung 89 ausgebildet, und eine O-Ring-Dichtung 93 wird in der Ausneh­ mung 89 aufgenommen, um zwischen der Spitze 87 und der Wand 95 des Einlaßkanals 81 am Sockel 83 abzudichten.
Auf der Spitze 87 ist unter Verwendung einer Klammer 99 ein Einlaßschlauch 97 angebracht.
In der ersten Endkappe 27 ist auch ein Auslaßkanal 101 aus­ gebildet, um gefiltertes und gereinigtes Fluid aus dem Druckgefäß 13 abzuführen.
Im Auslaßkanal 101 ist ein erster zylindrischer Sockel 103 ausgebildet, der den Endabschnitt 105 einer Spitze 107 fest aufnimmt. Im Außenflächenabschnitt 111 der Spitze 107 am Endabschnitt der Spitze 107 ist eine ringförmige Ausnehmung 109 ausgebildet, und eine O-Ring-Dichtung 113 wird in der Ausnehmung 109 aufgenommen, um zwischen der Spitze 107 und der Wand 115 des Auslaßkanals 101 am ersten Sockel 103 abzu­ dichten.
In der Spitze 107 ist unter Verwendung einer Klammer 119 ein Auslaßschlauch 117 angebracht.
Bei der in den Zeichnungen gezeigten, bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung sind die Schläuche 97 und 117 in be­ zug aufeinander praktisch frei von Verdrehungen, weil die erste Endkappe 27 in der Öffnung 19 des Gehäuses 17 frei ro­ tieren oder sich drehen kann.
Im Auslaßkanal 101 ist ein zweiter zylindrischer Sockel 121 ausgebildet, der den Auslaßöffnungsabschnitt 123 der Patrone 15 aufnimmt.
Unter Bezugnahme auf Fig. 6 und 9 filtert und reinigt die Patrone 15 das durch das Druckgefäß 13 hindurchgehende Was­ ser. Eine bevorzugte Patrone ist von General Ecology, Inc., Exton, Pennsylvania, erhältlich. Das Fluid, wie Wasser, geht in die Patrone 15, durch das Reinigungsmaterial 125 hin­ durch, und gefiltertes und gereinigtes Wasser tritt aus der Patrone 15 durch die im Auslaßöffnungsabschnitt 123 der Pa­ trone 15 ausgebildete Auslaßöffnung 127 aus.
Der Auslaßöffnungsabschnitt 123 der Patrone 15 umfaßt einen hohlen Schaft 129 mit in seinem äußeren Umfang 133 ausgebil­ deten, ringförmigen Nuten 131, die O-Ring-Dichtungen 135 zum Abdichten zwischen dem Schaft 129 und der Wand 115 des Aus­ laßkanals 101 am zweiten Sockel 121 aufnehmen. Eine konische Kappe 137 mit darin ausgebildeten Löchern 139 ist am Endab­ schnitt des Schaftes 129 ausgebildet. Gefiltertes/gereinig­ tes Fluid, wie gefiltertes/gereinigtes Wasser, das die Pa­ trone 15 verläßt, geht durch die Löcher 139 in der konischen Kappe 137 hindurch und in den Auslaßkanal 101.
Die Patrone 15 richtet sich während des Einbaus selbst aus. Wenn die Patrone 15 während des Einbaus der Patrone 15 in das Druckgefäß 13 geschoben wird, stößt ein Abschnitt der konischen Kappe 137 gegen den Eingang des zweiten Sockels 121 im Auslaßkanal 101 und wirkt als schiefe Ebene, um den Schaft 129 der Patrone 15 zum Einsetzen in den zweiten Sockel 121 des Auslaßkanals 101 richtig auszurichten.
Unter Bezugnahme auf Fig. 5 bis 8 weisen der erste Ring 47 und der zweite Ring 47' eine Stützeinrichtung zum Stützen des Druckgefäßes 13 über Fläche, auf der die Reinigungsein­ richtung 11 ruht, auf. Die Stützeinrichtung umfaßt ein Paar Füße 141a, 141b, die am ersten Ring 47 ausgebildet sind, und ein Paar Füße 143a, 143b auf, die am zweiten Ring 47' ausge­ bildet sind. Vorzugsweise ist die Stützeinrichtung höhenaus­ gleichend, so daß die Reinigungsvorrichtung 11 auf der sie tragenden Fläche in sicherer, stabiler, nicht wackelnder Weise ruht, sogar wenn diese Fläche nicht völlig gleichmäßig oder eben ist, wie der Fliesenboden eines Badezimmers.
Die höhenausgleichende Stützeinrichtung wird erhalten, indem die Löcher 43 und 45 als längliche Schlitze ausgebildet wer­ den, oder indem die Löcher 73 und 75 als längliche Schlitze ausgebildet werden, oder indem die Löcher 43 und 45 und die Löcher 73 und 75 als längliche Schlitze ausgebildet werden. Bei der in den Zeichnungen gezeigten, bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung sind nur die Löcher 43 und 45 als längliche Schlitze ausgebildet. Weil die Löcher 43 und 45 längliche Schlitze sind, kann der erste Ring 47, der sich in engem aber gleitendem Kontakt mit der Außenfläche 49 des Druckgefäßgehäuses 17 befindet, um das Druckgefäßgehäuse 17 herum in dem Maße gedreht (teilweise rotiert) werden, das notwendig ist, um zu gestatten, daß die Füße 141a, 141b so angeordnet werden, daß alle Füße 141a, 141b, 143a und 143b mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
Wie in Fig. 10 gezeigt, ist eine Montageeinrichtung 145 zum Anbringen des Druckgefäßes 13 an der Fläche, auf der es ruht, bereitgestellt. Die Montageeinrichtung 145 umfaßt einen in jedem der Füße 141a, 14lb, 143a und 143b ausgebil­ deten Hohlraum 147, wobei der Eingang zu jedem Hohlraum 147 durch einen Streifen 149 teilweise versperrt ist, so daß der Kopf eines Nagels oder einer Schraube, der an der Fläche an­ gebracht ist, an der die Wasserreinigungsvorrichtung ange­ bracht wird, während der Montage durch den breitesten Ab­ schnitt 151 des Eingangs 153 des Hohlraums 147 passen kann, aber durch den Streifen 149 am Austreten aus der Öffnung 147 gehindert wird, nachdem die Reinigungsvorrichtung 11 seit­ lich bewegt wurde, so daß die Köpfe der Nägel oder Schrauben nicht mehr mit dem breitesten Abschnitt 151 der Hohlraumein­ gänge 153 ausgerichtet sind. Alternativ kann die Montageein­ richtung 145 Klettverschlüsse umfassen, wobei ein Teil der Klettverschlüsse an der Unterseite jedes der Füße 141a, 141b, 143a und 143b angebracht ist und der andere Teil der Klettverschlüsse am Badezimmerboden, der Badewanne, der Ba­ dezimmerwand oder dergleichen angebracht ist.
Wie in Fig. 6 gezeigt, sind an jedem Ende der Reinigungsvor­ richtung 11 Zierkappen 155 und 157 angebracht, die im we­ sentlichen napfförmig sind, wobei der Randabschnitt 159 der Zierkappe 155 an der ersten Endkappe 27 und dem Gehäuse 17 angreift, und wobei der Randabschnitt 161 der Zierkappe 157 an der zweiten Endkappe 69 und dem Gehäuse 17 angreift.
Es ist ein Griff 163 bereitgestellt, um die zweite Endkappe 69 von der Öffnung 23 des Gehäuses 17 abzuziehen, wenn ge­ wünscht wird, die Patrone 15 auszutauschen. Der Griff 163 umfaßt einen Stab 165 mit einem ersten Endabschnitt 167, der in der zweiten Endkappe 69 befestigt ist. Der Stab 165 weist einen zweiten Endabschnitt 169 auf, der sich durch eine Öff­ nung 171 in der Endwand 173 der Zierkappe 157 erstreckt und der ein Griffelement 175 aufweist, das jenseits der Endwand 173 der Zierkappe 157 an ihm angebracht ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 6 weist die zweite Endkappe 69 einen Stummel 177 gegen Schwingen auf, der dafür ausge­ legt ist, den darüber angebrachten Endabschnitt 179 der Pa­ trone 15 aufzunehmen, um zu verhindern, daß die Patrone 15 während des Gebrauchs der Reinigungsvorrichtung im Druckge­ fäß 13 hin und her schwingt.
Wahlweise kann eine Temperaturanzeige, wie ein Anzeigestrei­ fen 180, zum Messen und Anzeigen der Temperatur des durch die Reinigungsvorrichtung 111 strömenden Fluids bereitge­ stellt sein. Der die Temperatur anzeigende Streifen 180 ist an den Außenflächenabschnitt 49 des Druckgefäßes 13 geklebt, wie in Fig. 3, 4 und 11 gezeigt.
Vorzugsweise bestehen das Druckgefäß 13, die Stifte 33, 35, 33', 35', die Spitzen 87 und 108, der Griff 163 und der Stift 201 aus Metall, jedes kann aber auch aus Kunststoff bestehen. Die restlichen Bestandteile des Druckgefäßes 13 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, jedes kann aber auch aus Metall bestehen.
Die Schläuche 97 und 119 bestehend vorzugsweise aus Gummi oder Kunststoff und weisen Metallanschlußstücke auf. Die in der Reinigungsvorrichtung der Erfindung verwendeten Dichtun­ gen bestehen vorzugsweise aus Gummi, es können aber auch an­ dere elastische Materialien verwendet werden.
Bei Gebrauch wird der Schlauch 97 mit einer Fluidzufuhrlei­ tung, wie einer Wasserleitung einer Badewanne oder Dusche, verbunden und wird der Schlauch 117 mit einer Auslaßöffnung, wie beispielsweise einem festen oder beweglichen Duschkopf 181 verbunden. Eine Patrone 15 wird durch die Öffnung 23 in das Druckgefäß 13 eingesetzt, nachdem die zweite Endkappe 49 von der Öffnung 23 im Druckgefäß 13 entfernt ist, indem der Steg 37' des Bügels 31' aus dem ausgeschnittenen Abschnitt 51' des zweiten Rings 47' herausgeholt, der Bügel 31' vom Druckgefäß 13 entfernt und am Griffelement 150 des Griffs 163 gezogen wurde, um die zweite Endkappe 69 von der Öffnung 23 zu entfernen.
Dann wird die Patrone 15 in das Druckgefäß 13 eingesetzt, wobei der Auslaßschaft 129 der Patrone 15 am im Auslaßkanal 101 der ersten Endkappe 27 ausgebildeten Sockel 121 an­ greift, wie in Fig. 6 gezeigt. Die zweite Endkappe 69 wird wieder am Druckgefäßgehäuse 17 befestigt, indem die zweite Endkappe 69 in die Öffnung 23 eingesetzt wird, der ausge­ schnittene Abschnitt 51' im Ring 47', die Löcher 73 und 75 im Druckgefäßgehäuse 17 und die Nut 71 in der zweiten End­ kappe 69 miteinander ausgerichtet werden und der Bügel 31' durch die Löcher 73 und 75 im Druckgefäß 13 eingesetzt wird, so daß der Steg 37' des Bügels 31' mit dem zweiten Ring 47' bündig ist, wobei er eng in den ausgeschnittenen Abschnitt 51' paßt, sich der Stift 33' durch die Löcher 73 erstreckt, der Endabschnitt 71' des Endabschnitts 33' im Einschnitt 53' sitzt, sich der Stift 35' durch die Löcher 75 erstreckt und der Endabschnitt 59' des Stifts 35' im Einschnitt 55' sitzt, wie in Fig. 8 gezeigt.
In dieser gebrauchsfertigen Position wird der Endabschnitt 179 der Patrone 15 am Stummel 177 gegen Schwingen aufgenom­ men, um zu verhindern, daß die Patrone 15 im Druckgefäß 13 hin und her schwingt.
Ein Fluid, wie Wasser, kann durch den Schlauch 97 und den Einlaßkanal 81 in das Druckgefäß 13, durch das Reinigungsma­ terial 125, wo das Fluid gefiltert und gereinigt wird, und durch die Auslaßöffnung 127 der Patrone 15 und den Auslaßka­ nal 101 in der ersten Endkappe 27 des Druckgefäßes 13 und in den Schlauch 117 geführt werden, der zu einer Auslaßöffnung, wie einem Duschkopf 181, führt.
Wenn es gewünscht wird, die im Druckgefäß 13 befestigte Pa­ trone 15 auszutauschen, kann das Druckgefäß 13 geöffnet wer­ den, indem der Bügel 31' vom Druckgefäß 13 entfernt und der Griff 163 verwendet wird, wobei die zweit Endkappe 31' von der Öffnung 23 gezogen wird, so daß die verbrauchte Patrone 15 aus dem Inneren des Druckgefäßes herausgezogen und wegge­ worfen werden kann. Eine Austauschpatrone 15 kann in das Druckgefäß 13 eingesetzt werden, wie oben ausführlich be­ schrieben.
Wendet man sich nun Fig. 11 bis 14 zu, ist dort eine Reini­ gungsvorrichtung 183 gezeigt, die eine alternative Ausfüh­ rungsform der Erfindung ist. Die Reinigungsvorrichtung 183 ist im wesentlichen die gleiche wie die Reinigungsvorrich­ tung 11, außer daß die Reinigungsvorrichtung 183 einen Strö­ mungswegumleiter oder eine Umgehungseinrichtung 185 für das Fluid aufweist, die sich in ihrer ersten Endkappe 187 befin­ det, um zu bewirken, daß das durch die Reinigungsvorrichtung 183 hindurchgehende Fluid die Patrone 15 umgeht, wenn das Fluid durch die Reinigungsvorrichtung 183 hindurchgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird, wie wenn die Reinigungsvorrichtung 183 mit den Badewannen/Duscharma­ turen verbunden ist, wenn sie als Wasserreinigungsvorrich­ tung verwendet wird und das Fluid Wasser ist, das zum Reini­ gen der Badewanne verwendet wird.
Wie in Fig. 13 und 14 gezeigt, weist die erste Endkappe 187, die außer dem Einschluß der Umleitungseinrichtung 185 im we­ sentlichen die gleiche wie die erste Endkappe 27 der Reini­ gungsvorrichtung 11 ist, eine kreisförmige Bohrung 189 auf, die sich durch sie hindurch erstreckt. Der erste Endab­ schnitt 191 einer drehbaren, kreisförmigen Welle 193 ist in der Bohrung 189 angebracht und erstreckt sich durch sie hin­ durch. Der erste Endabschnitt 191 der Welle 193 hat eine solche Größe, daß sie eng in die Bohrung 189 paßt, aber in der Bohrung 189 noch drehbar ist. Eine Nut 195 ist in der Außenfläche des ersten Endabschnitts 191 der Welle 193 aus­ gebildet und erstreckt sich um sie herum, und eine O-Ring- Dichtung 197 ist zum Abdichten zwischen der Welle 193 und der ersten Endkappe 187 in der Nut 195 untergebracht.
Der zweite Endabschnitt 199 der Welle 193 weist einen Durch­ messer auf, der größer als der der Bohrung 189 ist.
Die Welle 193 ist in der Bohrung 189 durch einen Stift 201 an ihrem Platz befestigt, der sich durch die Welle 193 in einen Abschnitt des ersten Endabschnitts 191 der Welle 193 erstreckt, der sich von der Bohrung 189 weg erstreckt. Der Stift 201 verhindert das herausziehen der Welle 193 aus der Bohrung 189.
Der zweite Endabschnitt 199 der Welle 193 erstreckt sich durch ein Loch 203 in der Zierkappe 157 und weist einen Griff 205 auf, der außerhalb der Zierkappe 157 an ihm ange­ bracht ist, um das Drehen der Welle 193 zu erleichtern.
Der erste Endabschnitt 191 der Welle 193 ist hohl, wobei er einen Durchgang von der Unterseite 206 der Welle 193 zu einer Bohrung 207 bildet, die im ersten Endabschnitt 191 der Welle 193 ausgebildet ist und sich durch ihn hindurch er­ streckt.
Die Welle 193 kann gedreht werden, bis die Bohrung 207 in der Welle 193 mit einem Umgehungskanal 209 ausgerichtet ist, der in der ersten Endkappe 187 ausgebildet ist, um die Boh­ rung 207 mit dem Auslaßkanal 101 zu verbinden. Wenn es ge­ wünscht wird, daß das Fluid, das durch die Reinigungsvor­ richtung 183 hindurchgeht, die Patrone 15 umgeht, wird die Welle 193 unter Verwendung des Griffs 205 gedreht, um die Bohrung 207 mit dem Umgehungskanal 209 auszurichten, was be­ wirkt, daß das Fluid durch den Einlaßkanal 81 in die Reini­ gungsvorrichtung 183 eintritt, um durch den vom hohlen Ab­ schnitt der Welle 193 gebildeten Durchgang zur Bohrung 207 in der Welle 193, durch die Bohrung 207 in der Welle 193 in den Umgehungskanal 209 in der Endkappe 187, durch den Umge­ hungskanal 209 in den Auslaßkanal 101 in der Endkappe 187 und durch den Auslaßkanal 101 in der Endkappe 187 in und durch den Schlauch 117 zur Auslaßöffnung, wie einem Dusch­ kopf 181, strömt. Diese Umgehungsstrecke, wenn sie offen ist, ist der Weg mit geringerem Widerstand für die Fluidströmung, wenn sie mit der Fluidströmung durch die Pa­ trone 15 verglichen wird.
Wenn gewünscht wird, die Umgehungseinrichtung 185 zu schlie­ ßen und die Filter/Reinigungsstrecke wieder zu öffnen, wird die Welle 193 zur in Fig. 13 gezeigten Position gedreht, in der die Bohrung 207 in der Welle 193 nicht mehr mit dem Um­ gehungskanal 209 ausgerichtet ist.
Wendet man sich nun Fig. 15 bis 18 zu, ist ein Duschadapter 211 gezeigt, der an den zum Duschkopf 181 führenden Wasser­ armaturen in Reihe angebracht ist. Der Duschadapter 211 paßt die Wasserarmaturen geeigneterweise so an, daß der Reini­ gungsvorrichtung 11, 183 zu filterndes/zu reinigendes Wasser zugeführt wird und dem Duschkopf 181 gefiltertes/gereinigtes Wasser aus der Reinigungsvorrichtung 11, 183 zugeführt wird, indem Anschlußstücke bereitgestellt werden, so daß die Rei­ nigungsvorrichtung 11, 183 mit den Wasserarmaturen leicht verbunden werden kann. Der Duschadapter 211 umfaßt eine im wesentliche hohle Röhre 213 mit einer Wassereinlaßöffnung 214 am ersten Endabschnitt 215 der Röhre 213, einer Wasser­ auslaßöffnung 216 am zweiten Endabschnitt 217 der Röhre 213, einer ersten Kammer 219 und einer zweiten Kammer 221. Die erste Kammer 219 und die zweite Kammer 221 sind durch eine gemeinsame Wand, Trennwand 223, voneinander getrennt, die die direkte Strömung von Wasser durch die Röhre 213 verhin­ dert. Die erste Kammer 219 umfaßt den Hohlraum in der Röhre 213 vom ersten Endabschnitt 215 der Röhre 213 bis zur Trenn­ wand 223, und die zweite Kammer 221 umfaßt den Hohlraum in der Röhre 213 vom zweiten Endabschnitt 217 der Röhre 213 bis zur Trennwand 223.
In einer Öffnung der Röhrenwand 227 ist eine Spitze 225 an­ gebracht, die einen Wasserauslaßdurchgang 229 aus der ersten Kammer 219 der Röhre 213 schafft.
In einer Öffnung der Röhrenwand 227 ist eine Spitze 231 an­ gebracht, die einen Wassereinlaßdurchgang zur zweiten Kammer 221 der Röhre 213 schafft.
Der erste Endabschnitt 215 der Röhre 213 bei der Öffnung 214 ist mit einem auf der Außenfläche 235 der Röhrenwand 227 ausgebildeten Gewinde zum Verbinden des Duschadapters 211 mit den Wasserarmaturen von der Wasserzufuhrleitung verse­ hen.
Der zweite Endabschnitt 217 der Röhre 213 bei der Öffnung 216 ist mit einem auf der Innenfläche 237 der Röhrenwand ausgebildeten Gewinde zum Verbinden des Duschadapters 211 mit den zum Duschkopf 181 führenden Wasserarmaturen verse­ hen.
Der Schlauch 97 ist an der Spitze 225 angebracht, und der Schlauch 117 ist an der Spitze 231 angebracht.
Bei Gebrauch tritt Wasser aus der Duschwasserzufuhrleitung durch die Öffnung 214 in die erste Kammer 219 der Röhre 213 ein und geht dann durch den Durchgang 229 im Schlauch 97 hindurch und in die Reinigungsvorrichtung 11, 183 zur Be­ handlung hinein. Gefiltertes/gereinigtes Wasser verläßt die Reinigungsvorrichtung 11, 183 durch den Schlauch 117 und tritt durch den Durchgang 233 in die Kammer 221 der Röhre 213 ein. Das gefilterte/gereinigte Wasser verläßt die Kammer 221 durch die Öffnung 216 und bewegt sich dann zum Duschkopf 181.
VORTEILE
Vorteile der Reinigungsvorrichtung der Erfindung umfassen eine leichte und wirksame Weise, das Druckgefäß in fester und sicherer Weise zu verschließen.
Das Druckgefäß der Reinigungsvorrichtung der Erfindung ist leichter zu öffnen und zu verschließen als Druckgefäße von herkömmlichen Filtervorrichtungen mit auf V-Klammern, Hal­ tern, Gewinden oder Muttern und Schrauben basierenden Ver­ schlußeinrichtungen. Eine Leichtigkeit beim Öffnung und Ver­ schließen des Druckgefäßes einer Reinigungsvorrichtung ist für unter Arthritis und dergleichen leidende Personen beson­ ders wichtig, die möglicherweise eine Reinigungsvorrichtung verwenden, um das bei ihrer Wasser-Tauchtherapie verwendete Wasser zu reinigen.
Ferner kann die Reinigungsvorrichtung der Erfindung in Se­ kunden geöffnet und verschlossen werden.
Anders als bei einigen herkömmlichen Filtervorrichtungen, deren Schläuche dazu neigen, sich während des Gebrauchs mit­ einander zu verdrehen, bleiben die Schläuche der Reinigungs­ vorrichtung der Erfindung während des Gebrauchs wahrschein­ lich frei von Verdrehungen, weil sich die Endkappe 27, an denen sie angebracht sind, frei drehen kann, wenn sie am Druckgefäßgehäuse 17 angebracht ist.
Die Patrone 15 erfordert kein Gewinde, um im Druckgefäßge­ häuse 17 an ihrem Platz befestigt zu werden. Die Patrone 15 wird im Druckgefäß 13 leicht angebracht, indem die Patrone 15 einfach in das Druckgefäß 13 geschoben wird. Aufgrund der konischen Kappe 157, die als eine schiefe Ebene wirkt, um den Schaft 129 der Patrone 15 richtig auszurichten, wenn die konische Kappe 137 an den Eingang des zweiten Sockels 121 im Auslaßkanal 101 der ersten Endkappe 27 stößt, richtet sich die Patrone während des Einbaus selbst aus. Wenn die Patrone 15 verbraucht ist, wird sie aus dem Druckgefäß 13 leicht entfernt, indem sie nur aus dem Inneren des Druckgefäßgehäu­ ses 17 herausgezogen wird.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung hat einen tieflie­ genden Schwerpunkt, der eine Stabilität gegen Umstürzen gibt. Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung weist selbst­ ausgleichende Füße auf und kann wahlweise leicht an einer Fläche, wie einer Badezimmerwand oder einem Badezimmerboden angebracht werden.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung weist eine fakulta­ tive Umgehungseinrichtung 185 zum Umgehen der Patrone 15 auf, während Fluid durch die Reinigungsvorrichtung hindurch­ geht, wenn gefiltertes/gereinigtes Wasser nicht gewünscht wird. Wenn zum Beispiel die Reinigungsvorrichtung der Erfin­ dung mit Badewannenarmaturen verbunden ist, kann die fakul­ tative Umgehungseinrichtung 183 verwendet werden, um die Pa­ trone 15 zu umgehen, während Wasser durch die Reinigungsvor­ richtung hindurchgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Wasser nicht gewünscht wird, wie wenn das Wasser zum Reinigen einer Badewanne verwendet wird. Dieses Merkmal der Umgehung ver­ längert die Lebensdauer der Patrone 15, da Fluid, wie Was­ ser, so geführt werden kann, daß es die Patrone 15 umgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Wasser nicht erforderlich ist. Auch spart die Umgehungseinrichtung 185 der Reinigungsvor­ richtung der Erfindung Zeit und Energie, da besser als die Reinigungsvorrichtung von den Fluidleitungen (z. B. den Was­ serarmaturen) zu trennen, die Umgehungseinrichtung 185 ver­ wendet werden kann, wenn gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht erforderlich ist. Dies ist ein Vorteil der Reinigungsvor­ richtung der Erfindung gegenüber Filtervorrichtungen, die ein Trennen der Filtervorrichtung von den Fluidleitungen (z. B. den Wasserleitungen) erfordern, wenn gewünscht wird, das Fluid (z. B. Wasser) aus den Fluidleitungen (z. B. den Wasserarmaturen) nicht zu behandeln, der viel Zeit und Ener­ gie spart.
Die Strömungsrate von Fluid aus der Fluidquelle wird prak­ tisch nicht verringert, wenn es durch die Reinigungsvorrich­ tung der Erfindung strömt, außer wenn das Reinigungselement mit Verunreinigungen und Chemikalien gesättigt ist, und eine Verringerung der Strömungsrate gibt an, daß die Reinigungs­ einrichtung gesättigt ist und fällig ist, durch ein frisches Reinigungselement ausgetauscht zu werden.
Die Reinigungsvorrichtung der Erfindung entfernt unerwünsch­ te Chemikalien und Verunreinigungen aus dem Fluid. Wenn zum Beispiel die Reinigungsvorrichtung 11, 183 als Wasserreini­ gungsvorrichtung verwendet wird, entfernt die Reinigungsvor­ richtung 11, 183 unerwünschte Chemikalien und Verunreinigun­ gen, wie Chlor, Chloroform und andere Chemikalien und THMs, die typischerweise in Bade/Duschwasser vorkommen. Die Reini­ gungsvorrichtung 11, 183 entfernt auch durch Wasser übertra­ gene Krankheitserreger, wie Lamblia und Cryptosporidium aus dem Wasser.

Claims (21)

1. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein­ führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge­ bildeten ersten Öffnung aufweist,
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf­ weist,
wobei das Druckgefäß eine erste Endkappe zum Verschlie­ ßen der ersten Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes aufweist,
zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druck­ gefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwi­ schen der ersten Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der ersten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit­ tel einen ersten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe erstreckt, wobei die erste Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um­ fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des ersten Bü­ gels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem ersten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe ausgerichtet sind, bei denen der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse sichert, indem er sich durch das erste Paar von Löchern im Gehäuse und tangen­ tial über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe in einen Abschnitt der Nut erstreckt, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Halten des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini­ gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung einen ersten Ring umfaßt, der einen Abschnitt des Außenflächenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring weg er­ strecken, um das Druckgefäß zu stützen,
einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä­ chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen,
bei der der erste Ring, wenn nötig, um den Außenflä­ chenabschnitt des Druckgefäßes gedreht werden kann, um die Füße des ersten Rings so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei sich der zweite Ring mit der Außenfläche des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet, bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes gedreht wer­ den können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
wobei das Gehäuse mit einem zweiten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe ausgerichtet sind, und
der erste Bügel im wesentlichen eine umgekehrte U-Form hat,
wobei der erste Bügel umfaßt
einen ersten Stift mit einem Endabschnitt,
einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt, und
einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und
der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges an­ gebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei der der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift durch das erste Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe in einem Abschnitt der Nut erstreckt und sich der zweite Stift durch das zweite Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der ersten Endkappe erstreckt.
4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Löcher im ersten Paar von Löchern und im zweiten Paar von Löchern die Form von Schlitzen haben, wobei der erste Ring einen ausgeschnittenen Abschnitt aufweist, der so geformt ist, daß er den Steg des er­ sten Bügels eng aufnimmt, und in seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um den Endabschnitt der er­ sten und zweiten Stifte des ersten Bügels aufzunehmen, wenn der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse be­ festigt.
5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, das weiterhin umfaßt
eine im Gehäuse ausgebildete zweite Öffnung,
eine zweite Endkappe zum Verschließen der zweiten Öff­ nung im Gehäuse,
zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten der zweiten Endkappe und dem Gehäuse, und
Befestigungsmittel zum Befestigen der zweiten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit­ tel einen zweiten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der zweiten Endkappe erstreckt, wobei die zweite Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um­ fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des zweiten Bügels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem zweiten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind, bei denen der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt, indem er sich durch das zweite Paar von Löchern im Ge­ häuse und tangential über den Seitenabschnitt der zwei­ ten Endkappe in einem Abschnitt der Nut erstreckt.
6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, wobei das Gehäuse mit einem dritten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind, und der zweite Bügel im wesentlichen eine umgekehrte U-Form hat,
wobei der zweite Bügel umfaßt
einen ersten Stift mit einem Endabschnitt,
einen zweiten Stift mit einem Endabschnitt, und
einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
wobei der erste Stift am ersten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges an­ gebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei der der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift des zweiten Bü­ gels durch das zweite Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkap­ pe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des zweiten Bügels durch ein drittes Paar von Löchern im Gehäuse und tan­ gential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe er­ streckt.
7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Löcher im zweiten Paar von Löchern und im dritten Paar von Löchern die Form von Schlitzen haben, wobei der zweite Ring eine ausgeschnittene Abschnitts­ form aufweist, um den Steg des zweiten Bügels eng auf­ zunehmen, und auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte der zweiten Bügel aufzunehmen, wenn der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt.
8. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, das weiterhin umfaßt eine Umgehungseinrichtung, um zu bewirken, daß das Fluid das Reinigungselement umgeht, während das Fluid durch das Druckgefäß hindurchgeht, wenn gefiltertes und gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird.
9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Umgehungseinrichtung umfaßt
einen Umgehungskanal, der in der ersten Endkappe ausge­ bildet ist und sich vom Inneren des Druckgefäßes zu den Auslaßmitteln stromabwärts des Reinigungselementes er­ streckt, und
eine Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen des Um­ gehungskanales, wenn gewünscht.
10. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Einlaß- und Auslaßmittel in der ersten End­ kappe ausgebildet sind.
11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, das weiterhin umfaßt eine in den Füßen befindliche Montageeinrichtung zum Anbringen der Reinigungsvorrichtung an einer Fläche.
12. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein­ führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge­ bildeten ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung auf­ weist,
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf­ weist,
wobei das Druckgefäß eine erste Endkappe zum Verschlie­ ßen der ersten Öffnung im Gehäuse des Druckgefäßes auf­ weist,
zwischen der ersten Endkappe und dem Gehäuse des Druck­ gefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwi­ schen der ersten Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der ersten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit­ tel einen ersten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der ersten Endkappe erstreckt, wobei die erste Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um­ fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des ersten Bü­ gels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem ersten Paar von Schlitzen und einem zweiten Paar von Schlitzen ver­ sehen ist, die mit der Nut in der ersten Endkappe aus­ gerichtet sind, wobei der erste Bügel im wesentlichen eine umgekehrte U-Form aufweist, wobei der erste Bügel einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zwei­ ten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endab­ schnitt umfaßt, wobei der erste Stift am ersten Endab­ schnitt des Stegs angebracht ist und sich davon weg er­ streckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Bügels angebracht ist und sich davon weg parallel zum ersten Stift erstreckt, bei denen der erste Bügel die Endkappe am Gehäuse befestigt, indem sich der erste Stift des ersten Bügels durch das erste Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenab­ schnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut der er­ sten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des ersten Bügels durch das zweite Paar von Schlitzen im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der Endkappe in einem Abschnitt der Nut in der ersten End­ kappe erstreckt,
eine zweite Endkappe zum Verschließen der zweiten Öff­ nung im Gehäuse,
zwischen der zweiten Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwischen der Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der zweiten Endkappe am Gehäuse, wenn gewünscht, wobei die Befestigungsmit­ tel einen zweiten Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der zweiten Endkappe erstreckt, wobei die zweite Endkappe eine im wesentlichen zylindrische Form hat und eine sich in ihrem Seitenabschnitt um ihren Um­ fang herum erstreckende Nut zur Aufnahme des zweiten Bügels aufweist, wobei das Gehäuse mit einem dritten Paar von Löchern und einem vierten Paar von Löchern versehen ist, die mit der Nut in der zweiten Endkappe ausgerichtet sind, wobei der zweite Bügel im wesentli­ chen eine umgekehrte U-Form hat, wobei der zweite Bügel einen ersten Stift mit einem Endabschnitt, einen zwei­ ten Stift mit einem Endabschnitt und einen Steg mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endab­ schnitt umfaßt, wobei der erste Stift am ersten Endab­ schnitt des Steges angebracht ist und sich davon weg erstreckt und der zweite Stift am zweiten Endabschnitt des Steges angebracht ist und sich davon parallel zum ersten Stift erstreckt,
bei denen der zweite Bügel die zweite Endkappe am Ge­ häuse befestigt, indem sich der erste Stift der zweiten Bügel durch das dritte Paar von Löchern im Gehäuse und tangential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkap­ pe in einem Abschnitt der Nut in der zweiten Endkappe erstreckt und sich der zweite Stift des zweiten Bügels durch das vierte Paar von Löchern im Gehäuse und tan­ gential über den Seitenabschnitt der zweiten Endkappe erstreckt, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Stützen des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini­ gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung einen ersten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä­ chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet, ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen, einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflächenab­ schnitts des Druckgefäßes umgibt, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen, umfaßt bei der der erste Ring, wenn nötig, um den Außenflächenab­ schnitt des Druckgefäßes gedreht werden kann, um die Füße des ersten Rings so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind,
wobei der erste Ring einen ausgeschnittenen Abschnitt aufweist, der so geformt ist, daß er den Steg des er­ sten Bügels eng aufnimmt, und auf seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des ersten Bügels aufzuneh­ men, wenn der erste Bügel die erste Endkappe am Gehäuse befestigt, und
wobei der zweite Ring eine ausgeschnittene Abschnitts­ form aufweist, um den Steg des zweiten Bügels eng auf­ zunehmen, und in seiner Innenfläche zwei Ausnehmungen aufweist, um die Endabschnitte der ersten und zweiten Stifte des zweiten Bügels aufzunehmen, wenn der zweite Bügel die zweite Endkappe am Gehäuse befestigt.
13. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10,
wobei sich der zweite Ring mit der Außenfläche des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
wobei die Löcher des dritten Paars von Löchern und des vierten Paars von Löchern die Form von Schlitzen haben, bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes herum ge­ dreht werden können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvor­ richtung ruht, in Kontakt sind.
14. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10, das weiterhin umfaßt eine in der ersten Endkappe ausgebildete Umgehungsein­ richtung, um zu bewirken, daß das Fluid das Reinigungs­ element umgeht, während das Fluid durch das Druckgefäß hindurchgeht, wenn gefiltertes/gereinigtes Fluid nicht gewünscht wird.
15. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 14, wobei die Umgehungseinrichtung umfaßt
einen Umgehungskanal, der in der ersten Endkappe ausge­ bildet ist und sich vom Inneren des Druckgefäßes zu den Auslaßmitteln stromabwärts des Reinigungselementes er­ streckt, und
eine Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen des Um­ gehungskanals, wenn gewünscht.
16. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 12, wobei die Einlaß- und Auslaßmittel in der ersten End­ kappe ausgebildet sind.
17. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 12, das weiterhin umfaßt eine in den Füßen befindliche Montageeinrichtung zum Anbringen der Reinigungsvorrichtung an einer Fläche.
18. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein­ führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist,
wobei das Druckgefäß ein Gehäuse mit einer darin ausge­ bildeten Öffnung aufweist,
wobei das Druckgefäß eine Endkappe zum Verschließen und Öffnen des Gehäuses des Druckgefäßes aufweist,
zwischen der Endkappe und dem Gehäuse des Druckgefäßes befindliche Dichtungsmittel zum Abdichten zwischen der Endkappe und dem Gehäuse,
Befestigungsmittel zum Befestigen der Endkappe am Ge­ häuse, wenn gewünscht,
wobei die Befestigungsmittel einen Bügel umfassen, der sich zwischen dem Gehäuse und der Endkappe erstreckt.
19. Reinigungsvorrichtung zum Filtern und Reinigen eines Fluids, welche umfaßt
ein Druckgefäß zur Aufnahme eines Reinigungselements zum Filtern und Reinigen des Fluids,
wobei das Druckgefäß Einlaß- und Auslaßmittel zum Ein­ führen des Fluids in das Druckgefäß und zum Ablassen des Fluids aus dem Druckgefäß aufweist, und
wobei das Druckgefäß einen Außenflächenabschnitt auf­ weist, und
eine höhenausgleichende Stützeinrichtung zum Stützen des Druckgefäßes über einer Fläche, auf der die Reini­ gungsvorrichtung in sicherer, nicht wackelnder Weise ruht, wobei die höhenausgleichende Stützeinrichtung um­ faßt
einen ersten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä­ chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet,
ein erstes Paar Füße, die sich vom ersten Ring weg er­ strecken, um das Druckgefäß zu stützen,
einen zweiten Ring, der einen Abschnitt des Außenflä­ chenabschnitts des Druckgefäßes umgibt und sich mit dem Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes in Gleitkontakt befindet, und
ein zweites Paar Füße, die sich vom zweiten Ring weg erstrecken, um das Druckgefäß zu stützen,
bei der die ersten und zweiten Ringe, wenn nötig, um den Außenflächenabschnitt des Druckgefäßes gedreht wer­ den können, um die Füße so anzuordnen, daß alle Füße mit der Fläche, auf der die Reinigungsvorrichtung ruht, in Kontakt sind.
20. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 19, das weiterhin umfaßt eine in den Füßen befindliche Montageeinrichtung zum Anbringen der Reinigungsvorrichtung an einer Fläche.
21. Adapter zum Anpassen von Fluid-Armaturenleitungen, um einer Reinigungsvorrichtung zu filterndes/zu reinigen­ des Fluid zuzuführen und einer Auslaßöffnung in den Fluid-Armaturenleitungen gefiltertes/gereinigtes Fluid aus der Reinigungsvorrichtung zuzuführen, welcher um­ faßt
eine im wesentlichen hohle Röhre mit einer Einlaßöff­ nung an ihrem ersten Endabschnitt und einer Auslaßöff­ nung an ihrem zweiten Endabschnitt,
eine in der Röhre ausgebildete, geteilte Wand, die die direkte Strömung von Fluid durch die Röhre verhindert,
wobei die Trennwand die Röhre in eine im ersten Endab­ schnitt der Röhre ausgebildete erste Kammer und eine im zweiten Endabschnitt der Röhre ausgebildete zweite Kam­ mer unterteilt,
eine erste Spitze, die mit einem ersten Endabschnitt der Röhre verbunden ist, die einen Auslaßdurchgang auf­ weist, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um der Reini­ gungsvorrichtung zu filterndes/zu reinigendes Fluid zu­ zuführen,
eine zweite Spitze, die mit einem zweiten Endabschnitt der Röhre verbunden ist, die einen Einlaßdurchgang auf­ weist, der sich durch sie hindurch erstreckt und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um der zweiten Kammer gefiltertes/gereinigtes Fluid aus der Reini­ gungsvorrichtung zuzuführen,
eine erste Befestigungseinrichtung am ersten Endab­ schnitt der Röhre an der Einlaßöffnung der Röhre zum Anbringen der Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die der ersten Kammer der Röhre zu filterndes/zu reinigen­ des Fluid zuführt, und
eine zweite Befestigungseinrichtung am zweiten Endab­ schnitt der Röhre an der Auslaßöffnung der Röhre zum Anbringen der Röhre an der Fluid-Armaturenleitung, die zur Auslaßöffnung der Fluid-Armaturenleitung führt.
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