DE202004000486U1

DE202004000486U1 - Blasenerzeugungseinrichtung

Info

Publication number: DE202004000486U1
Application number: DE202004000486U
Authority: DE
Original assignee: Arko Development Inc
Current assignee: Arko Development Inc
Priority date: 2003-05-23
Filing date: 2004-01-14
Publication date: 2004-04-01
Anticipated expiration: 2014-01-15
Also published as: HK1068009A1; US20030199221A1; GB2401802B; US6969293B2; GB0401614D0; GB0400476D0; US20050282461A1; US6682570B2; GB2401802A; US20040176011A1

Abstract

Blasenerzeugungsanordnung, welche aufweist:
ein Gehäuse mit einer vorderen Öffnung mit einem Blasenerzeugungsring und einer benachbart zur vorderen Öffnung angeordneten Düse;
einen ersten Behälter, der mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Blasenlösung enthält, wobei der erste Behälter einen Innenraum besitzt;
einen zweiten Behälter, der mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Flüssigkeit enthält, wobei der zweite Behälter einen Innenraum besitzt;
einen ersten Auslöser;
einen zweiten Auslöser, der neben dem ersten Auslöser so angeordnet ist, daß ein Benutzer gleichzeitig den ersten und zweiten Auslöser mit derselben Hand betätigen kann;
einen ersten Schlauch, der das Innere des ersten Behälters mit dem Ring verbindet;
einen zweiten Schlauch, der das Innere des zweiten Behälters mit der Düse verbindet;
eine Verbindungsanordnung, welche den ersten Auslöser und den Ring in einer Weise verbindet, in welcher die Betätigung des ersten Auslösers die Erzeugung von Blasen durch den Ring bewirkt;...

Description

1. Verwandte Fälle
Dieses ist eine Teilfortführung der gleichzeitig anhängigen Serial No. 10/247,994, mit dem Titel "Bubble Generating Assembly", eingereicht am 20. September 2002, welche eine Teilfortführung der Serial No. 10/195,816 mit dem Titel "Bubble Generating Assembly", eingereicht am 15. Juli 2002, welche wiederum eine Teilfortführung der gleichzeitig anhängigen Serial No. 10/133,195 mit dem Titel "Apparatus and Method for Delivering Bubble Solution to a Dipping Container", eingereicht am 26. April 2002, welche wiederum eine Teilfortführung der gleichzeitig anhängigen Serial No. 10/099,431 mit dem Titel " Apparatus and Method for Delivering Bubble Solution to a Dipping Container", eingereicht am 15. März 2002 ist, deren Offenbarungen hierin durch diese Bezugnahme in deren vollständiger Beschreibung darin beinhaltet sind.
2. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft Blasenspielzeuge und insbesondere eine Blasenerzeugungsanordnung, welche automatisch einen Blasenfilm über einem Blasenring ohne die Notwendigkeit erzeugt, den Blasenring in einen Behälter oder eine Schale mit einer Blasenlösung einzutauchen.
3. Beschreibung des Stands der Technik
Blasen erzeugende Spielzeuge sind bei Kindern sehr beliebt, welche gerne Blasen unterschiedlicher Formen und Größen erzeugen. Viele Blasenerzeugungsspielzeuge wurden bereits früher bereitgestellt. Das wahrscheinlich einfachste Beispiel besitzt einen Stab mit einer runden Öffnung oder einem Ring an einem Ende, welche einen Zauberstab bilden. Ein Blasenlösungsfilm wird erzeugt, wenn der Ring in eine Schale eingetaucht wird, welche eine Blasenlösung oder ein Blasen erzeugendes Fluid (wie z.B. Seife) enthält, und dann daraus entnommen wird. Blasen werden dann erzeugt, indem vorsichtig gegen den Film geblasen wird. Ein solches Spielzeug erfordert jedes Mal ein Eintauchen, wenn eine Blase erzeugt werden soll, und die Blasenlösung muß den Zauberstab von einer Stelle zur anderen begleiten.
In letzter Zeit hat der Markt eine Anzahl unterschiedlicher Blasenerzeugungsanordnungen bereitgestellt, welche in der Lage sind, mehrere Blasen zu erzeugen. Beispiele derartiger Anordnungen sind in den U.S. Patenten Nr. 6,149,486 (Thai), 6,331,130 (Thai) und 6,200,184 (Rich et al.) dargestellt. Die Blasenringe in den Blasenerzeugungsanordnungen in den U.S. Patenten Nr. 6,149,486 (Thai), 6,331,130 (Thai) und 6,200,184 (Rich et al.) müssen in eine Schale eingetaucht werden, die eine Blasenlösung enthält, um Filme der Blasenlösung über den Ringen zu erzeugen. Die Motoren in diesen Anordnungen werden dann betätigt, um Luft gegen die Filme zum Erzeugen von Blasen zu generieren.
Alle von diesen vorgenannten Blasenerzeugungsanordnungen erfordern, daß einer oder mehrere Blasenringe in eine Schale mit einer Blasenlösung eingetaucht werden. Insbesondere muß das Kind zu Beginn die Blasenlösung in die Schale gießen, und dann die Lösung in der Schale wieder auffüllen, wenn die Lösung aufgebraucht ist. Wenn das Spiel beendet ist, muß das Kind dann die restliche Lösung aus der Schale zurück in den ursprünglichen Blasenlösungsbehälter gießen. Leider führt dieses ständige Gießen und Zurückgießen der Blasenslösung aus der Flasche in die Schale und aus der Schale zurück in die Flasche oft zu einem unbeabsichtigten Verschütten, was unschön, schmutzig und eine Verschwendung von Blasenlösung sein kann.
Somit besteht ein Bedarf für die Bereitstellung einer Vorrichtung und eines Verfahrens zum Erzeugen eines Films einer Blasenlösung über einen Blasenring ohne die Notwendigkeit, den Blasenring in eine Schale mit einer Blasenlösung einzutauchen.
Zusammenfassung der Offenbarung
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum effektiven Erzeugen eines Films einer Blasenlösung über einen Blasenring bereitzustellen.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum effektiven Erzeugen eines Films einer Blasenlösung über einen Blasenring in einer Weise bereitzustellen, welche ein Verschütten der Blasenlösung minimiert.
Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung mit einem einfachen Aufbau bereitzustellen, welche effektiv einen Film einer Blasenlösung über einen Blasenring erzeugt.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung bereitzustellen, in welcher Tröpfchen einer nicht benötigten Blasenlösung in den Blasenlösungsbehälter zurückgeführt werden können und welcher ein Ventil besitzt, das verhindert, daß Blasenlösung aus dem Blasenlösungsbehälter verschüttet wird.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung bereitzustellen, welche einen Wasserstrom auf eine Vielzahl erzeugter Blasen richten kann.
Die Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden gelöst, indem eine Blasenerzeugungsvorrichtung bereitgestellt wird, wel che ein Gehäuse mit einer vorderen Öffnung, mit einem Blasenerzeugungsring und einer angrenzend an die vordere Öffnung angeordneten Düse besitzt. Die Anordnung besitzt einen mit dem Gehäuse verbundenen und die Blasenlösung enthaltenden ersten Behälter, und einen mit dem Gehäuse und eine Flüssigkeit (z.B. Wasser) enthaltenden zweiten Behälter. Der erste und zweite Behälter können nebeneinander angeordnet sein. Die Anordnung besitzt auch einen ersten Auslöser und einen unmittelbar neben dem ersten Auslöser angeordneten zweiten Auslöser, so daß ein Benutzer gleichzeitig den ersten und den zweiten Auslöser betätigen kann. Ein erster Schlauch verbindet das Innere des ersten Behälters mit dem Ring, und ein zweiter Schlauch verbindet das Innere des zweiten Behälters mit der Düse. Eine Verbindungsanordnung verbindet den ersten Auslöser und den Ring in einer Weise, in welcher die Betätigung des ersten Auslösers die Erzeugung von Blasen durch den Ring bewirkt, und ein Flüssigkeitsgenerator verbindet den zweiten Auslöser und die Düse in einer Weise, in welcher eine Betätigung des zweiten Auslösers den Ausstoß von Flüssigkeit aus dem zweiten Behälter aus der Düse bewirkt.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
In den Zeichnungen sind:
1 eine Seitenansicht einer Blasenerzeugungsanordnung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 eine vordere perspektivische Ansicht der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der normalen Stellung.
3 eine vordere perspektivische Ansicht der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der betätigten Stellung.
4 eine Querschnittsansicht der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der normalen Stellung.
5 eine Querschnittsansicht der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der betätigten Stellung.
6 eine isolierte und vergrößerte perspektivische Ansicht des Verbindungssystems der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der normalen Stellung.
7 eine isolierte und vergrößerte perspektivische Ansicht des Verbindungssystems der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der betätigten Stellung.
8 eine obere perspektivische Ansicht der Innenkomponenten der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der normalen Stellung und dem Luftsteuerregelsystem in einer ersten Stellung.
9 eine perspektivische Draufsicht auf die Innenkomponenten der Anordnung von 1, dargestellt mit dem Blasenring in der betätigten Stellung und dem Luftsteuerregelsystem in einer zweiten Stellung.
10 eine perspektivische Explosionsansicht des Pumpsystems der Anordnung von 1.
11 eine perspektivische Explosionsansicht des Blasenrings der Anordnung von 1.
12 eine isolierte Draufsicht, welche die Beziehung zwischen den Andruckrollen und dem Schlauch darstellt, wenn sich die Anordnung von 1 in dem normalen keine Blasen erzeugenden Zustand befindet.
13 eine isolierte Draufsicht, welche die Beziehung zwischen den Andruckrollen und dem Schlauch darstellt, wenn sich die Anordnung von 1 in dem Blasen erzeugenden Zustand befindet.
14 eine perspektivische Ansicht des Gleitelementes des Pumpsystems von 10.
15 eine perspektivische Seitenansicht von einer Hälfte des Gehäuses der Anordnung von 1.
16 eine perspektivische Ansicht des Ventilelementes des Verbinders der Anordnung von 1.
17 eine Darstellung des Flüssigkeitsauslösers und der Pumpe der Blasenerzeugungsanordnung von 1 in der Nicht-Gebrauchsstellung.
18 eine Darstellung des Flüssigkeitsauslösers und der Pumpe der Blasenerzeugungsanordnung von 1 in der Blasenerzeugungsstellung.
19 eine isolierte Seitendraufsicht, welche den Betrieb des Blasenpumpsystems darstellt, wenn sich die Anordnung von 1 in dem normalen keine Blasen erzeugenden Zustand befindet.
20 eine isolierte Seitendraufsicht, welche den Betrieb des Blasenpumpsystems darstellt, wenn sich die Anordnung von 1 in der Blasenerzeugungsstellung befindet.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen Die nachstehende detaillierte Beschreibung bezieht sich auf die derzeit für die am besten erachteten Ausführungsarten der Erfindung. Diese Beschreibung ist nicht in einem einschränkenden Sinne zu sehen, sondern dient lediglich dem Zweck der Veranschaulichung allgemeiner Prinzipien von Ausführungsformen der Erfindung. Der Schutzumfang der Erfindung ist am besten in den beigefügten Ansprüchen definiert. In bestimmten Fällen sind detaillierte Beschreibungen allgemeiner Vorrichtungen und Mechanismen weggelassen, um so nicht die Beschreibung der vorliegenden bung der vorliegenden Erfindung mit unnötigen Details zu verschleiern.
Die vorliegende Erfindung stellt eine Blasenerzeugungsanordnung bereit, welche nach Betätigung eines ersten Auslösers mehrere Blasen ohne die Notwendigkeit erzeugen kann, einen Blasenring von Hand in eine Blasenlösung einzutauchen. Die Blasenerzeugungsanordnung der vorliegenden Erfindung kann auch nach Betätigung eines neben dem ersten Auslöser angeordneten zweiten Auslösers einen Flüssigkeitsstrom erzeugen, der auf die Blasen gerichtet werden kann.
1 bis 18 stellen eine Ausführungsform einer Blasenerzeugungsanordnung 20 gemäß der vorliegenden Erfindung dar. Die Anordnung 20 besitzt ein Gehäuse 22, das einen Handgriffabschnitt 24 und einen Laufabschnitt 26 enthält. Das Gehäuse 22 kann in der Form von zwei symmetrischen Außenschalen vorgesehen sein, die miteinander beispielsweise durch Schrauben, Verschweißen oder Kleben verbunden sind. Diese Außenschalen definieren zusammen einen hohlen Innenraum zur Unterbringung der Innenkomponenten der Anordnung gemäß nachstehender Beschreibung. Der Handgriffabschnitt 24 besitzt eine innere Oberfläche 28, die von der Hand eines Benutzers erfaßt werden kann und zwei Auslöser 42 und 44, die sich von der inneren Oberfläche 28 angrenzend an den oberen Abschnitt des Handgriffes 24 aus erstrecken. Wie es nachstehend detaillierter beschrieben wird, wird ein Blasenauslöser 44 dazu verwendet eine Vielzahl von Blasen 18 zu erzeugen, und ein Flüssigkeitsauslöser 42 wird zum Betätigen eines Flüssigkeitsgenerators verwendet, um Ströme einer Flüssigkeit 19 zu erzeugen. Die zwei Auslöser 42, 44 können nebeneinander so angeordnet sein, daß sie gleichzeitig von verschiedenen Fingern derselben Hand des Benutzers betätigt werden können.
Gemäß 4, 5, 8, 9 und 15 bildet das untere vordere Teil des Laufabschnittes 26 einen ersten Aufnahmeraum 30, welcher lösbar eine herkömmliche Blasenlösungsflasche 32 befestigt, und einen zweiten Aufnahmeraum 31, welcher lösbar eine weitere Flasche 33, wie z.B. eine Flüssigkeit enthaltende Flasche 33 befestigt. Die zwei Flaschen 32, 33 können nebeneinander angeordnet sein. Die Blasenlösungsflasche 32 kann in der Form irgendeiner der herkömmlichen Blasenlösungsbehälter vorgesehen sein, welche derzeit auf dem Markt verfügbar sind. Jeder Aufnahmeraum 30 und 31 ist durch einen entsprechenden kappenförmigen Verbinder 34 und 35 definiert. Jeder Verbinder 34, 35 besitzt Innengewinde, die für einen lösbaren Eingriff mit den Außengewinden 36 des Halses der Flaschen 32, 33 angepaßt sind. Zusätzlich sind eine vordere Öffnung 38 (siehe 2 und 3) und eine Düse 39 an der Vorderseite des Laufabschnittes 26 vorgesehen, wobei die Düse 39 unterhalb der vorderen Öffnung 38 angeordnet ist.
Der Handgriffabschnitt 24 beherbergt eine Energiequelle 48, welche wenigstens eine herkömmliche Batterie umfassen kann. Ein Motor ist an dem Gehäuse 22 an einer Stelle befestigt, die neben dem Auslöser 44 liegt. Der Motor 50 ist elektrisch mit der Energiequelle 48 über einen ersten Draht 52 verbunden. Ein zweiter Draht 58 verbindet die Energiequelle 48 mit einem elektrischen Kontakt 60 (siehe 6–9), welcher dafür angepaßt ist, lösbar den Motor 50 anzuschließen, um einen geschlossenen elektrischen Kreislauf auszubilden. Der elektrische Kontakt 60 ist an dem Auslöser 44 befestigt. Ein (nachstehend detaillierter beschriebenes) Lösungspumpsystem 61 ist an dem Gehäuse 22 bei einer Position angrenzend an den Motor 50 befestigt, und ist funktionell mit dem Motor 50 verbunden, um eine Blasenlösung aus der Flasche 32 an einen Blasenring 106 zu liefern. Zusätzlich ist ein (nachstehend detail lierter beschriebenes) Flüssigkeitspumpsystem 54 innerhalb des Gehäuses 22 befestigt und funktionell mit dem Auslöser 42 verbunden, um Flüssigkeit aus der Flasche 33 an die Düse 39 zu liefern.
Gemäß 4 bis 9 ist der Auslöser 44 ein im allgemeinen dreieckiges vertikales ebenes Teilstück, das eine horizontale Stange 72 besitzt, welche sich quer aus dem Auslöser 44 erstreckt. Die Stange 72 kann in einem Stück zusammen mit dem Auslöser 44 ausgebildet sein. Ein Kanal 68 ist zwischen zwei horizontalen Stücken 64, 66, die an dem Gehäuse 22 befestigt sind, ausgebildet, wobei ein Teil der Stange 72 für die Hin- und Herbewegung innerhalb des Kanals 68 so angeordnet ist, daß die Stange 72 entlang dem Kanal 68 hin und her gleiten kann, wenn sich der Auslöser 44 hin und her bewegt. Der elektrische Kontakt 60 ist an der diagonalen Oberfläche 70 des Auslösers 40 befestigt. Eine horizontale Plattform 80 wird auf der Oberseite des Auslösers 44 in einer Orientierung quer zu dem Auslöser 44 getragen. Ein vertikales Stück 82 erstreckt sich vertikal aus einem Seitenrand der Plattform 80, und ein Bord 84 erstreckt sich horizontal in einer Querorientierung aus der Oberseite des vertikalen Stückes 82. Ein unterer Rand des vertikalen Stückes 82 wird innerhalb eines Kanals 78 festgehalten und ist für eine Hin- und Herbewegung innerhalb des Kanals 78 angepaßt, um das vertikale Teil 82 zu führen, während der Auslöser 44 hin und her bewegt wird. Das Bord 84 ist parallel zu der Plattform 80 orientiert, wobei das vertikale Stück 82 senkrecht zu dem Bord 84 und der Plattform 80 ist.
Ein elastisches Element 76 (wie z.B. eine Feder) ist mit einem Ende in den vorderen Rand der Plattform 80 eingehakt, und besitzt einen gegenüberliegenden Rand, der mit einem Stab 74 verbunden ist, der an dem Gehäuse 22 befestigt ist. Da die Stellung des Stabes 74 fest ist, spannt das elastische Element 76 normalerweise den Auslöser 44 in der Vorwärtsrichtung (siehe Pfeil F in 4 und 7) vor. Wenn ein Benutzer den Auslöser 44 drückt, überwindet die Druckkraft die natürliche Vorspannung des elastischen Elementes 76 und drückt den Auslöser 44 in die rückwärtige Richtung (siehe Pfeil R in 4 und 7) bis der elektrische Kontakt 60 mit dem Motor 50 in Eingriff steht, was den elektrischen Kreis schließt und den Motor 50 betätigt. Wenn der Benutzer seinen bzw. ihren Griff auf dem Auslöser 44 löst, spannt das elastische Element 76 den Auslöser 44 in der Vorwärtsrichtung wieder vor, um das Lösen des elektrischen Kontaktes 60 von dem Motor 50 zu bewirken, um dadurch den elektrischen Kreis zu öffnen, so daß der Motor 50 nicht mehr durch die Energiequelle 48 unter normalen (Nicht-Betriebs)-Zuständen versorgt wird.
Eine Führungsstange ist auf der Oberseite des Bordes 84 vorgesehen und ist betrieblich mit einem Betätigungssystem verbunden, das die Funktion hat, einen Blasenring 106 zu veranlassen, eine Reziprokbewegung quer zu einer stationären Abstreifstange 94 durchzuführen, welche fest auf einem Sammeltrichter 186 an der Stelle der vorderen Öffnung 38 befestigt ist. Die Führungsstange 86 kann eine gerade Stange sein, die sich in einem Winkel in Bezug auf die Seitenränder des Bordes 84 erstreckt. Die Abstreifstange 94 kann eine vertikale Stange sein, die etwa an oder leicht von der Mitte der vorderen Öffnung 38 (siehe 2 und 3) versetzt ist, und ferner durch ein Querverstärkungssegment 96 (befestigt an dem Gehäuse 92) verstärkt ist, welche die Abstreifstange 94 mit dem Gehäuse 22 verbindet, um so eine strukturelle Unterstützung für die Festigkeit der Abstreifstange 94 bereitzustellen, ohne die durch das Verstärkungssegment 96 bereitgestellte Unterstützung kann die Abstreifstange 94 nach einem längeren Kontakt mit dem Blasenring 106 brechen. Diesbezüglich funktionieren die Plattform 80, das vertikale Stück 82 und das Bord 84 als ein Verbindungssystem zwischen dem Auslöser 44 und dem Betätigungssystem, so daß die Bewegung des Auslösers 44 in eine Bewegung durch das Betätigungssystem übertragen wird.
Gemäß 4 bis 9 enthält das Betätigungssystem eine Schwenkstange 100 und ein elastisches Element 102. Die Schwenkstange 100 besitzt ein vorderes Ende 104, das an einer Verbindungsplatte 105 angebracht ist. Ein Blasenerzeugungsring 106 ist an der Verbindungsplatte 105 an einem oberen Abschnitt des Ringes 106 angebracht. Die Schwenkstange 100 enthält ferner einen Führungsschenkel 130 und einen Hakenschenkel 132, der sich vertikal nach unten von der Schenkstange 100 aus erstreckt. Das elastische Element 102 (welches eine Feder sein kann) besitzt ein Ende, das an dem Gehäuse 22 befestigt ist, und ein gegenüberliegendes Ende, das in den Hakenschenkel 132 eingehakt ist. Der Führungsschenkel 130 ist entlang der angewinkelten Führungsstange 86 angeordnet und ist dafür angepaßt, entlang der Innenoberfläche der Führungsstange 86 hin und her zu gleiten. Die Schwenkstange 100 wird in einer festen horizontalen Stellung (jedoch mit der Fähigkeit zu schwenken) in Bezug auf das Gehäuse 22 durch eine Vielzahl von beabstandeten Aufhängern 134 gehalten, die an der oberen Innenseite des Gehäuses 22 befestigt sind. Jeder Aufhänger 134 besitzt eine Öffnung, durch welche sich die Schwenkstange 100 erstreckt, so daß die Schwenkstange 100 im Wesentlichen um die durch die Ausrichtung dieser Öffnungen in der Vielzahl von Aufhängern 134 definierte horizontale Achse schwenken kann.
Der Blasenring 106 ist für eine Bewegung zwischen einer normalen (keine Blasen erzeugenden) Stellung (siehe 2, 4, 6 und 8) in welcher der Blasenring 106 auf einer Seite (z.B. in der Nähe der Drei-Uhr-Stellung) der vorderen Öffnung 38 positioniert ist, und einer Blasenerzeugungs- (betätigten) Stel lung (siehe 3, 5, 7 und 9) angepaßt, in welcher der Blasenring 106 an der anderen Seite (z . B . in der Nähe der Neun-Uhr-Stellung) der Frontöffnung 38 positioniert ist. Der Aufbau des Blasenrings 106 ist in 11 dargestellt. Der Ring 106 besitzt ein ringförmiges Grundteil 108, das eine zylindrische Wand 110 besitzt, die sich darin erstreckt, um eine ringförmige Kammer 112 darin auszubilden. Eine Öffnung 114 ist in dem Basisteil 108 vorgesehen. Der Ring 106 besitzt auch ein ringförmiges Abdeckungsteil 116, das in der ringförmigen Kammer 112 des Basisteils 108 sitzt. Eine Vielzahl von Auslässen 118 kann entlang der Innenringoberfläche und/oder der Vorderseitenoberfläche 120 des Abdeckteils 116 vorgesehen sein. Ein Schlauch 122 (siehe 4 und 5) ist an der Öffnung 114 des Rings 106 angebracht, um Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 über den Schlauch 122 in die Kammer 112 des Rings 106 zu liefern. Die Blasenlösung aus der Kammer 112 kann dann aus den Auslässen 118 auf die Vorderseite 120 des Rings 106 austreten.
Gemäß 4, 5, 10 und 12 bis 14 enthält die Anordnung 20 ein Pumpsystem 61, das die Funktion hat, die Blasenlösung aus dem Lösungsbehälter 32 zu dem Blasenring 106 zu pumpen. Das Pumpsystem umfaßt den Motor 50, den Schlauch 122, eine Führungswand 150, und ein Zahnradsystem, das die Funktion hat, Blasenlösung durch den Schlauch 122 zu saugen. Das Zahnradsystem umfaßt ein Motorzahnrad 152, das drehbar mit einer Welle 154 des Motors 50 verbunden ist, eine erste Zahnradaufnahmeplatte 156, ein erstes Zahnrad 158, ein zweites Zahnrad 160, ein elastisches Element 162 (wie z.B. eine Feder), zwei Andruckrollen 164, 166, eine Welle 168, ein Gleitelement 174 und eine zweite Zahnradaufnahmeplatte 175. Das Motorzahnrad 152 besitzt Zähne, welche mit den Zähnen des ersten Zahnrades 158 in Eingriff stehen. Das erste Zahnrad 158 ist drehbar mit der Zahnradaufnahmeplatte 156 und 175 über eine Welle 159 verbun den und besitzt Zähne, welche mit den Zähnen des zweiten Zahnrades 160 in Eingriff stehen. Die gegenüberliegenden Enden der Wellen 159 sind drehbar in Öffnungen 151 und 153 in den Zahnradaufnahmeplatten 156 bzw. 175 befestigt. Das zweite Zahnrad 160 dreht sich um eine durch die Welle 168 definierte Achse, und das federnde Element 182 wird von der Welle 168 zwischen dem zweiten Zahnrad 160 und einer runden Platte 155 getragen. Die Welle 168 erstreckt sich durch eine Öffnung in der Platte 155, durch das zweite Zahnrad 160 hindurch und ist drehbar an Öffnungen 177 und 179 in den Zahnradaufnahmeplatten 156 bzw. 175 befestigt. Demzufolge kann sich das zweite Zahnrad 160 um die Welle 168 drehen, die an den Zahnradaufnahmeplatten 156 und 175 befestigt ist. Jede Andruckrolle 164, 166 besitzt eine Welle 172 und einen Wulstabschnitt 170, der einen größeren Durchmesser als der Durchmesser der Welle 172 besitzt. Jede Welle 172 ist an Öffnungen 171 befestigt, die entlang dem Umfang der runden Platte 155 beabstandet sind.
Das Gleitelement 174 ist am besten in den 12 bis 14 dargestellt. Das Gleitelement 174 besitzt einen Körperabschnitt 1742 mit einem angewinkelten Vorderteil 1741, das für ein Anlegen durch eine drückende Endoberfläche 45 des Auslösers 44 angepaßt ist (siehe 6 und 7). Ein abgeschrägtes Stück 1743 erstreckt sich aus der Rückseite des Körperabschnittes 1742. Die Dicke des abgeschrägten Teils 1743 nimmt allmählich von dem Körperabschnitt 1742 aus ab, bis es seine geringste Dicke an seiner Abschlusslippe 1744 erreicht. Insbesondere wird diese abnehmende Dicke (siehe 12 – 14) erreicht, indem eine flache Oberseite 1745 und eine Unterseite 1746 bereitgestellt wird, die sich allmählich in einem Winkel zu der Oberseite 1745 erstreckt, um die Dicke des gekrümmten Teils 1743 zu reduzieren. Eine Öffnung 1747 ist etwa bei der Mitte des Körperabschnittes 1742 vorgesehen. Eine Welle 178 erstreckt sich durch die Öffnung 1747 und ist mit einem Ende an der Öffnung 169 der ersten Zahnradaufnahmeplatte 156 befestigt, und ist mit dem anderen Ende an der Öffnung 167 der zweiten Zahnradaufnahmeplatte 175 befestigt. Zusätzlich ist ein elastisches Element 176 (z.B. eine Feder) schwenkbar an dem Gehäuse 22 durch einen Stift 173 befestigt, und besitzt ein gegenüberliegendes Ende, das mit dem vorderen Abschnitt 1741 des Gleitelementes 174 in Kontakt steht, und ein gegenüberliegendes Ende, welches mit der Pumpkammer 280 der Pumpe 54 in Kontakt steht. Siehe 19 und 20. Somit kann das Gleitelement 174 in Bezug auf die Zahnradaufnahmeplatte 156 um eine durch die Welle 178 definierte Achse geschwenkt werden, wobei das elastische Element 176 die Funktion hat, normalerweise das Gleitelement 174 in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn (betrachtet aus der Orientierung in 19) in eine erste normale Stellung vorzuspannen, die in 12 und 19 dargestellt ist. In dieser normalen Stellung ist die Platte 155 angrenzend an die Endspitze 1744 des Gleitelementes 174 dort angeordnet, wo die Dicke des gekrümmten Teils 1743 am kleinsten ist. Zusätzlich erstreckt sich der Schlauch 122 aus dem Inneren der Lösungsflasche 32 durch den Verbinder 34 in das Gehäuse 22 und verläuft über einen Pfad (der durch die Andruckrollen 164, 166 und die Führungswand 150 definiert ist) welcher zu der Öffnung 114 des Blasenringes 106 führt. An dem Ort der Andruckrollen 164, 166 und der Führungswand 150 ist der Schlauch 122 zwischen dem wulstigen Abschnitt 170 der Andruckrollen 164, 166 und der Führungswand 150 angeordnet.
Das Pumpsystem 61 arbeitet in folgender Weise. Wenn der Motor 50 betätigt ist, dreht sich das Motorzahnrad 152, und bewirkt dadurch auch eine Drehung der ersten und zweiten Zahnräder 158 und 160. Wenn sich das zweite Zahnrad 160 dreht, drehen sich auch die Andruckrollen 164, 166, da sie von der Platte 155 getragen werden, welche sich mit dem zweiten Zahnrad 160 dreht, weil sowohl die Platte 155 als auch das zweite Zahnrad 160 durch die Welle 168 gelagert werden. Da sich die Andruckrollen 164, 166 drehen, üben sie einen ausgewählten Druck auf unterschiedliche Teile des Schlauches 122 in der nachstehend beschriebenen Weise aus, um Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 zu dem Blasenring 106 zu saugen.
Ein Gebläsesystem ist in den 4, 5, 8 und 9 dargestellt. Ein Luftgenerator 188 (wie z.B. ein Gebläse) ist innerhalb eines Gebläsegehäuses 189 vorgesehen und ist drehbar mit dem Motor 50 verbunden. Ein Lufteinlaßrohr 191 erstreckt sich von einer Öffnung 194 auf der Oberseite des Gehäuses 22 aus und ist mit dem Gebläsegehäuse 189 verbunden. Ein Windtunnel 190 ist in dem Laufabschnitt 26 angeordnet und ist mit dem Gebläsegehäuse 189 verbunden. Somit kann Luft von außerhalb durch die Öffnung 194 hindurch durch das Rohr 191 in das Gebläsegehäuse 189 eingeführt und dann durch den Windkanal 190 zugeführt werden, daß der Luftgenerator 188 die Luft als ein Luftstrom über die Länge des Windtunnels 190 zu dem vorderen Ende 196 des Windtunnels 190 liefern kann. Das vordere Ende 196 des Windtunnels 190 besitzt eine Öffnung und ist angrenzend an den Blasenring 106 so angeordnet, daß der Luftstrom gegen den Blasenring 106 in der Blasenerzeugungsstellung zum Erzeugen von Blasen geblasen werden kann.
Das Gebläsesystem ist mit einem Luftregelsystem ausgestattet, welches die Luftmenge regelt, die in das Gehäuse 22 von außen eingeführt wird. Das Luftregelsystem umfaßt ein Schiebeelement 214, welches einstellbar Teile der Öffnung 194 abdeckt, um die Luftmenge zu regeln, die von der Außenumgebung in das Lufteinlaßrohr 191 geliefert wird. Das Schiebeelement 214 enthält einen Knopf 218, der sich durch einen Schlitz 216 in dem Gehäuse 22 zu dem Außenbereich erstreckt, so daß der Benutzer das Luftregelsystem durch Hin- und Herverschieben des Knopfes 218 (und somit des Schiebeelementes 214) in dem Schlitz 216 regeln kann. Eine Öffnung 210 ist in dem Schiebelement 214 vorgesehen und für eine Ausrichtung zu der Öffnung 194 angepaßt. Beispielsweise kann, wenn das Schiebeelement 214 so eingestellt ist, daß die Öffnung 210 in dem Schiebelement 214 vollständig zu der Öffnung 194 in dem Gehäuse 22 (d.h. in der hintersten Stellung, betrachtet in der Orientierung von 1) ausgerichtet ist, die maximale Menge externer Luft eintreten und durch die Öffnungen 194 und 210 hindurch und in das Lufteinlaßrohr 191 (siehe 8) strömen. Andererseits deckt, wenn das Schiebeelement 214 entlang dem Schlitz 216 verschoben wird (wie es aus der Orientierung von 1 zu sehen ist) das Schiebeelement 214 variierend Abschnitte der Öffnung 194 (siehe 9) ab, so daß abnehmende Mengen von externer Luft eintreten und durch die Öffnungen 194 und 210 hindurch und in das Lufteinlaßrohr 191 strömen können. Wenn neue Batterien (d.h. die Energieversorgung 48) verwendet werden, ist der Luftgenerator 188 stärker, so daß weniger externe Luft benötigt wird, um einen zusammenhängenden Luftstrom zu erzeugen, der durch den Windtunnel 190 auf den Blasenring 106 zu richten ist. Andererseits wird, wenn die Batterien älter werden, der Luftgenerator 188 zunehmend schwächer, so daß mehr externe Luft benötigt wird, um einen zusammenhängenden Luftstrom zur Leitung durch den Windtunnel 190 auf den Blasenring 106 zu erzeugen. Somit kann der Benutzer, abhängig von der Stärke der Stromversorgung 48 und dem Luftgenerator 188, die Menge der über die Öffnungen 194 und 210 in das Gebläse 189 eingeführten Luft durch Blockieren variierender Abschnitte der Öffnung 194 einstellen.
Gemäß 4, 5, 8, 9 und 15 ist ein Sammeltrichter 186 innerhalb des Gehäuses 22 und unterhalb der Stelle des Blasen rings 106 angeordnet. Der Sammeltrichter 186 kann Tröpfchen der Blasenlösung, welche von dem Blasenring 106 abgefallen sind, sammeln und aufnehmen, und diese Tröpfchen der Blasenlösung zurück in das Innere der Lösungsflasche 32 liefern. Der kappenartige Verbinder 34 ist fest mit dem Gehäuse 22 verbunden, um den Aufnahmeraum 30 auszubilden. Die Flasche 32 kann schraubbar mit dem Verbinder 34 verbunden und davon gelöst werden. Der Verbinder 34 besitzt eine erste Öffnung 352, durch welche sich der Schlauch 122 erstreckt, und eine zweite Öffnung 353. Der Trichter 186 ist fest (z.B. durch Schweißen, Kleber usw.) mit der Oberseite 354 der Kappe 351 verbunden. Gemäß Darstellung in 5 erstreckt sich ein Ventilelement 360 aus der zweiten Öffnung 353 heraus. Gemäß 16 besitzt das Ventilelement 360 einen zylindrischen Körper 362 mit einer Schulter 364 an seinem unteren Ende. Eine Bohrung 366 erstreckt sich durch den zylindrischen Körper 362 und eine Kugel 368 wird innerhalb der Bohrung 366 gehalten. Die Bodenwand 370 des zylindrischen Körpers 362 besitzt einen länglichen Schlitz 372, welcher eine Breite besitzt, die kleiner als der Durchmesser der Kugel 368 ist. Daher kann gemäß Darstellung in 16 die Kugel nicht durch den Schlitz 372 hindurchtreten, sondern kann nur in dem Schlitz 372 in einer Art sitzen, die teilweise aber nicht vollständig den Schlitz 372 blockiert.
Der zylindrische Körper 362 ist an der zweiten Öffnung 353 angebracht. Zusätzlich ist die zweite Öffnung 353 kleiner als der Durchmesser der Kugel 368 und der Durchmesser der Bohrung 366, so daß die Kugel 368 nicht durch die zweite Öffnung 353 in das Innere des Trichters 186 hindurchtreten kann. Somit sitzt, wenn die Anordnung 20 in der in den 1 bis 3 dargestellten Orientierung ausgerichtet ist, die Kugel 368 an dem Boden der Bohrung 366 gegenüber dem Schlitz 372, und ermöglicht dadurch, daß von dem Trichter 186 gesammelte Blasen lösung durch die zweite Öffnung 353, die Bohrung 366 und die Teile des Schlitzes 372, die nicht durch die Kugel 368 blockiert sind, zurück in den Lösungsbehälter 32 fließt. Andererseits liegt, wenn die Anordnung 20 umgedreht ist (d.h. auf den Kopf gestellt ist), die Kugel 368 gegenüber der zweiten Öffnung 353 an, und verschließt vollständig die zweite Öffnung 353, so daß Blasenlösung aus dem Lösungsbehälter 32 durch den Schlitz 372 und die Bohrung 366 fließen kann, aber nicht durch die zweite Öffnung 353 in das Innere des Trichters 186 auslaufen kann.
Der Flüssigkeitsgenerator ist in 17 und 18 dargestellt und enthält eine (nachstehend detaillierter beschriebene) Pumpe 54, die in dem Handgriffabschnitt 24 untergebracht ist. Die Pumpe 54 besitzt einen Kolben 234, welcher mit dem Blasenauslöser 42 verbunden ist, und einen ersten Schlauch 238, der sich durch das Gehäuse 22 hindurch in die Flasche 33 zum Ansaugen von Flüssigkeit (z.B. Wasser) in die Pumpe 54 erstreckt. Die Pumpe 54 enthält ferner einen zweiten Schlauch 240, der sich durch den Laufabschnitt 26 hindurch erstreckt und mit der Düse 39 verbunden ist. Die Flasche 33 ist schraubbar mit dem Verbinder 35 in derselben Weise verbunden, wie die Flasche 32 schraubbar mit dem Verbinder 34 verbunden ist, und die Verbinder 34 und 35 können denselben Aufbau besitzen. Gemäß Darstellung in 17 und 18 besitzt die Pumpe 54 eine Pumpenkammer 280, in welcher eine Feder 282 enthalten ist. Der Kolben 234 erstreckt sich durch eine Öffnung 284 in der Kammer 280 und besitzt eine Drückoberfläche 286, die angrenzend an das eine Ende der Feder 282 angeordnet ist. Die Kammer 280 besitzt auch einen Einlaß 288 und einen Auslaß 290. Ein Einlaßventil 292 ist innerhalb einer Aufnahme 296 angrenzend an den Einlaß 288 und den Schlauch 238 vorgesehen, und ein Auslaßven til 294 ist innerhalb einer Aufnahme 298 angrenzend an den Auslaß 290 und den Schlauch 240 vorgesehen.
Wenn sich die Pumpe 54 in der in 17 dargestellten Nicht-Gebrauchs-Stellung befindet, erzeugt das Zurückziehen des Kolbens 234 in der Richtung eines Pfeils FF ein Vakuum, das Flüssigkeit aus der Flasche 33 in die Kammer 280 saugt. Dieses erfolgt, da das Vakuum das Einlaßventil 292 zu dem Einlaß 288 (vgl. 17 und 18) hin zieht, um das Strömen von Flüssigkeit um das Einlaßventil 292 herum zum Eintritt in die Kammer 280 zu ermöglichen. Das Vakuum zieht auch das Auslaßventil 294 nach unten, so daß es über dem Auslaß 290 sitzt, um zu verhindern, daß Flüssigkeit aus der Kammer 280 austritt. Wenn der Benutzer den Auslöser 42 drückt, wird der Kolben 234 in die Richtung des Pfeils RR (siehe 18) gedrückt. Dieses bewirkt, daß der Kolben 234 die Feder 282 unter Erzeugung eines Druckes zusammendrückt, welcher das Einlaßventil 292 von dem Einlaß 288 in der Aufnahme 296 wegdrückt, um den Flüssigkeitsstrom in die Kammer 280 zu blockieren. Der Druck drückt auch die Flüssigkeit innerhalb der Kammer 280 aus dem Auslaß 290, indem er das Auslaßventil 294 aus dem Auslaß 290 verschiebt, und ein Liefern der Flüssigkeit über den Schlauch 240 an die Düse 39 für den Ausstoß bewirkt . Wenn der Auslöser 42 wieder losgelassen wird, drückt die Federkraft aus der Feder 282 den Kolben 234 in die Vorwärtsrichtung des Pfeils FF zurück, und erzeugt dadurch das Vakuum um wieder Flüssigkeit in die Kammer 280 zu saugen. Obwohl 17 und 18 eine mögliche Ausführungsform für die Pumpe 54 darstellen, ist es möglich, auch irgendeine andere verfügbare Pumpe zu verwenden.
Die Anordnung 20 arbeitet in der nachstehenden Weise. In der normalen (nicht Blasen erzeugenden) Stellung, welche in den 2, 4, 6 und 8 dargestellt ist, ist der Blasenring 106 auf einer Seite (in der Nähe der Drei-Uhr-Stellung) der vorde ren Öffnung 38 auf einer Seite der Abstreifstange 94 angeordnet. In dieser Normalstellung spannt das elastische Element 102 normalerweise die Schwenkstange 100 gegen eine Seite des Gehäuses 22 (siehe 6 und 8) vor, und das elastische Element 76 spannt normalerweise den Auslöser 44 in der Richtung des Pfeils F vor. Zu diesem Zeitpunkt kann der Benutzer die Hälse der Flaschen 32 und 33 mit den entsprechenden Verbindern 34 und 35 so verschrauben, daß die Anordnung 20 betriebsbereit ist.
Die Anordnung 20 wird durch Drücken des Auslösers 44 in der Richtung des Pfeils R (siehe 4 und 5) zum Überwinden der natürlichen Vorspannung des elastischen Elementes 76 ausgelöst, was bewirkt, daß drei Ablauffolgen von Ereignissen etwa zur selben Zeit auftreten.
Zuerst wird die Blasenlösung in den Blasenring 106 gepumpt. Diesbezüglich bewirkt die Rückwärtsbewegung des Auslösers 44 den Eingriff des elektrischen Kontaktes 60 mit dem Motor 50, und bildet dadurch einen geschlossenen elektrischen Kreis, welcher Energie aus der Energiequelle 48 an den Motor 50 liefert. Der Motor 50 schaltet ein, und bewirkt dadurch, daß das Motorzahnrad 152 die ersten und zweiten Zahnräder 158 und 160 antreibt und dreht. Da sich die Andruckrollen 164, 166 drehen, üben sie einen ausgewählten Druck auf unterschiedliche Teile des Schlauches 122 aus. 12 und 13 stellen dies detaillierter dar. 12 veranschaulicht die Beziehung zwischen den Andruckrollen 164, 166 und dem Schlauch 122, wenn sich die Anordnung 20 in dem normalen nicht Blasen erzeugenden Zustand befindet, und 13 veranschaulicht die Beziehung zwischen den Andruckrollen 164, 166 und dem Schlauch 122, wenn sich die Anordnung 20 in der betätigten (d.h. in der Blasen erzeugenden) Stellung befindet. Gemäß Darstellung in 12 ist der Schlauch 122 normalerweise zwischen dem wulstförmigen Abschnitt 170 der Andruckrollen 164, 166 und der Führungswand 150 angeordnet. Das elastische Element 182 spannt die runde Platte 155 gegen die Zahnradaufnahmeplatte 175 vor, und die runde Platte 155 ist angrenzend an die Unterseite 1746 der Anschlußspitze 1744 des Gleitelementes 174 angeordnet. Wenn der Auslöser 44 gedrückt wird (siehe 5 und 20) drückt der Auslöser 44 den angewinkelten vorderen Teil 1741 des Gleitelementes 1740 in eine Richtung im Uhrzeigersinn (wie es aus der Orientierung von 20 zu sehen ist), überwindet die normale Vorspannung des elastischen Elementes 176 und veranlaßt das Gleitelement 174 sich im Uhrzeigersinn um die durch die Welle 178 definierte Achse zu drehen. Wenn das Gleitelement 174 schwenkt, drückt das gekrümmte Stück 1743 die runde Platte 155 gegen die Führungswand 150 (siehe 13), was das Eindrücken der wulstförmigen Abschnitte 170 der Andruckrollen 164, 166 in den Schlauch 122 so bewirkt, daß der Schlauch 122 gegen die Führungswand 150 gedrückt wird. Somit drückt die Rotation der Andruckrollen 164, 166 unterschiedliche Abschnitte des Schlauches 122 zusammen, um dadurch einen Luftdruck zu erzeugen und dadurch die Blasenlösung aus dem Inneren der Lösungsflasche 32 durch den Schlauch 122 in die Kammer 112 des Blasenrings 106 zu saugen, wo die Blasenlösung aus den Auslässen 118 auf die Vorderseite 120 des Blasenrings 106 austritt.
Diese Anordnung und Struktur der Andruckrollen 164, 166 verlängert wirksam die Nutzungslebensdauer des Schlauches 46 und des Pumpsystems 61. Insbesondere üben die Andruckrollen 164, 166, (d.h. die wulstförmigen Abschnitte) nur Druck gegen den Schlauch 122 aus, wenn der Auslöser 44 gedrückt ist, so daß der Schlauch 122 keinerlei Druck erfährt, wenn der Auslöser 44 nicht gedrückt wird. Mit anderen Worten, die wulstförmigen Abschnitte 170 sind angrenzend an den Schlauch 122 angeordnet, drücken diesen aber nicht zusammen, wenn der Auslöser 44 nicht gedrückt wird. Dieses steht zur herkömmlichen Pumpsystemen im Gegensatz, welche zum Pumpen einer Blasenlösung an eine Blasen erzeugende Vorrichtung verwendet werden, in welcher immer Druck auf den Schlauch unabhängig davon ausgeübt wird, ob der Auslöser betätigt wird. Über eine lange Zeitdauer verformt dieser konstante Druck den Schlauch, was es schwierig macht, die Blasenlösung durch den Schlauch hindurchzusaugen.
Zweitens wird der Blasenring 106 aus der in 2, 4, 6 und 8 dargestellten Stellung in eine Stellung auf der anderen Seite der vorderen Öffnung 38 (z.B. in die Nähe der Neun-Uhr-Stellung) gemäß Darstellung in 3, 5, 7 und 9 bewegt. Wie es am besten durch Vergleichen der 4, 6 und 8 mit den 5, 7 bzw. 9 dargestellt wird, bewegen sich, wenn der Auslöser 44 in der Richtung des Pfeils R gedrückt wird, die Plattform 80, das vertikale Stück 82 und das von dem Auslöser getragene Bord 84 in derselben Richtung R. Die Führungsstange 86, die auf dem Bord 84 gelagert ist, bewegt sich ebenfalls in derselben Richtung R. Der Führungsschenkel 130 ist normalerweise durch das elastische Element 102 vorgespannt, so daß er an der Rückseite der angewinkelten Führungsstange 86 (siehe 6 und 8) angeordnet ist. Jedoch wird, wenn sich die Führungsstange 86 in der Richtung R bewegt, der Führungsschenkel 130 entlang der angewinkelten Oberfläche der Führungsstange 86 von hinten nach vorne an der Führungsstange 86 gezogen. Da der Führungssteg 130 entlang der angewinkelten Oberfläche der Führungsstange 86 von hinten nach vorne wandert, wird die Schwenkstange 100 durch die Führungsstange 86 in der gekrümmten Richtung des Pfeils P in 6 geschwenkt (gegen den Uhrzeigersinn, von der Rückseite der Schwenkstange 100 aus betrachtet), was ein Schwenken des Blasenringes 106 in derselben gekrümmten Richtung P bewirkt. Die gekrümmte Richtung P kann die Form eines Halbkreises annähern. Da der Blasenring 106 in dieser gekrümmten Richtung P schwenkt, wandert der Blasenring 106 in einen gekrümmten Pfad, wenn die Vorderseite 120 des Blasenrings 106 quer über die stationäre Abstreifstange 94 wischt. Die Begrenzung der Gleitbewegung des Führungsschenkels 130 entlang der angewinkelten Fläche der Führungsstange 86 ist durch die Feder 102 definiert, welche den Führungsschenkel 130 zurückzieht, wenn der Grenzwert erreicht worden ist. An diesem Punkt hat der Blasenring 106 seinen gekrümmten Pfad über die Abstreifstange 94 abgeschlossen und ist auf der anderen Seite der vorderen Öffnung 38 positioniert, wobei die Öffnung des Blasenrings 106 vollständig frei von der Abstreifstange 94 ist, und direkt dem offenen vorderen Ende 196 des Windtunnels 190 gegenüberliegt. Die Wischbewegung der Abstreifstange 94 entlang der Vorderseite 120 des Blasenrings 106 erzeugt einen Blasenlösungsfilm (aus den von den Auslässen 118 ausgegebenen Tröpfchen), der sich über die Öffnung des Blasenrings 106 hinweg erstreckt.
Drittens wird der Luftgenerator 188, der an dem Motor 50 befestigt ist, betätigt, wenn der Motor 50 eingeschaltet wird. Diesbezüglich bewirkt die Rückwärtsbewegung des Auslösers 44, daß der elektrische Kontakt 60 mit dem Motor 50 in Eingriff kommt, und dadurch einen geschlossenen elektrischen Kreis bildet, welcher Energie aus der Energiequelle 48 an den Motor 50 liefert, um den Luftgenerator 188 zu drehen. Der Luftgenerator 188 bläst einen Luftstrom entlang dem Windtunnel 190 zu dem Blasenring 106. Dieser Luftstrom wandert dann durch den Blasenlösungsfilm, der sich über dem Blasenring 106 erzeugt hat, und erzeugt dadurch Blasen. Die Menge der durch den Luftgenerator 188 durch den Windtunnel 190 geblasenen Luft kann durch Manipulieren des Luftregelsystems in der vorstehend beschriebenen Weise eingestellt werden.
Somit erzeugt das Drücken des Auslösers 44 einen Blasenlösungsfilm über dem Blasenring 106 durch (i) Pumpen der Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 zu dem Blasenring 106 und (ii) Bewirken einer Bewegung des Blasenrings 106 quer zu der Abstreifstange 94 zu der Mitte der vorderen Öffnung 38, so daß Blasen erzeugt werden können. Das Drücken des Auslösers 44 betätigt auch den Luftgenerator 188, um Luftströme auf den Blasenring 106 zum Erzeugen von Blasen 18 zu blasen.
Sobald die Blasen 18 erzeugt worden sind, kann der Benutzer dann den anderen Auslöser 42 betätigen, um einen Flüssigkeitsstrahl 19 (wie z.B. Wasser) aus der Düse 39 auszustoßen. Der Flüssigkeitsstrahl 19 kann auf die Blasen 18 gerichtet werden, um die Blasen 18 platzen zu lassen. Somit wird, wenn der Benutzer den Auslöser 42 in der Richtung des Pfeils R drückt, der Flüssigkeitsgenerator in der vorstehend beschriebenen Weise betätigt, um Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsflasche 33 durch den Schlauch 238, die Pumpe 54 und den Schlauch 240 zu saugen, um sie über die Düse 39 auszustoßen. Durch eine nebeneinanderliegende Platzierung der Auslöser 42, 44 kann der Benutzer tatsächlich beide Auslöser 42, 44 gleichzeitig mit unterschiedlichen Fingern derselben Hand niederdrücken.
Wenn der Benutzer seinen oder ihren Griff auf dem Auslöser 44 löst, drückt das elastische Element 76 normalerweise den Auslöser 44 zurück in die Richtung F, was das Auftreten von drei Ereignissen bewirkt.
Zuerst bewirkt dieses, daß der auf dem Auslöser 44 angeordnete elektrische Kontakt 60 von dem Motor 50 weggedrückt wird, so daß der elektrische Schaltkreis geöffnet wird, und dadurch die Energie zu dem Motor 50 abgeschaltet wird. Demzufolge beendet der Luftgenerator 158 die Erzeugung von Luftströmen. Dieses ist das erste Ereignis.
Das zweite Ereignis besteht darin, daß das Pumpsystem 61 das Saugen von Blasenlösung aus der Lösungsflasche 32 zu dem Blasenring 106 beendet. Dieses erfolgt, da die Energie zu dem Motor 50 unterbrochen worden ist, so daß die Zahnräder 152, 158 und 160 die Drehung beenden, und da die Vorspannung des Auslösers 44 zurück in der Richtung F bewirkt, daß die drückende Endseite 45 des Auslösers 44 sich von dem vorderen Teil 1741 des Gleitelementes 174 löst. Demzufolge spannt das elastische Element 176 den vorderen Teil 1741 des Gleitelementes 174 vor, um das Gleitelement 174 in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn (betrachtet aus der Orientierung von 19) so zu bewegen, daß sich das gekrümmte Stück 1743 des Gleitelementes 174 aus der in 13 und 20 dargestellten Stellung zurück in die normale (nicht Blasen erzeugende) Stellung bewegt, die in 12 und 19 dargestellt ist. Diese Bewegung des gekrümmten Stückes 1743 ermöglicht, daß die normale Vorspannung des elastischen Elementes 162 die runde Platte 155 auf die Zahnradaufnahmeplatte 175 drückt, da die runde Platte 155 entlang der Unterseite 1746 des gekrümmten Stückes 1743 gleitet. Da sich die runde Platte 155 zu der Zahnradaufnahmeplatte 175 hin bewegt, wird der von den Andruckrollen 164, 166 auf den Schlauch 122 ausgeübte Druck gemäß Darstellung in 12 gelöst.
In dem dritten Ereignis bewirkt die Bewegung des Auslösers 44 in der Richtung F auch die Bewegung der Plattform 80, des vertikalen Stückes 82, des Bordes 84, und der Führungsstange 86 in der Richtung F. Da sich die Führungsstange 86 in der Richtung F bewegt, bewirkt die normale Vorspannung des elastischen Elementes 102, daß der Führungsschenkel 130 entlang der Winkeloberfläche der Führungsstange 86 von deren Vorder- zu deren Rückseite gezogen wird. Da der Führungsschenkel 130 entlang der angewinkelten Oberfläche der Führungsstange 86 von dessen Vorder- zur Rückseite wandert, schwenkt die Vorspannung des elastischen Elementes 102 die in der gekrümmten Richtung X (welche eine Halbkreisform annähern kann) zu schwenkende Schwenkstange 100, die entgegengesetzt zu der Richtung P in 6 ist (im Uhrzeigersinn, von der Rückseite der Schwenkstange 100 aus betrachtet), was ein Schwenken des Blasenringes 106 in derselben gekrümmten Richtung X bewirkt. Da der Blasenring 106 in diese entgegengesetzte gekrümmte Richtung X schwenkt, wandert der Blasenring 106 in einen gekrümmten Pfad, während die Vorderseite 120 des Blasenringes 106 über die feststehende Abstreifstange 94 wischt, in die normale (nicht Blasen erzeugende) Stellung zurück, die in 2, 4, 6 und 8 dargestellt ist.
Zusätzlich ist der Sammeltrichter 186 direkt unterhalb des Blasenringes 106 angeordnet, um alle Streutröpfchen der Blasenlösung zu sammeln, die sich von dem Blasenring 106 lösen. Diese Streutröpfchen können in die Lösungsflasche 32 über den Sammeltrichter 186 und das Ventilelement 360 zurückfließen. Zusätzlich kann die Lösungsmittelflasche 32 von dem Gehäuse 22 durch Abschrauben des Halses der Lösungsflasche 32 von dem Verbindungsabschnitt 34 entfernt werden, um so den Vorrat an Blasenlösung nachzufüllen oder zu ersetzen.
In ähnlicher Weise drückt, wenn der Benutzer seinen oder ihren Griff auf dem Flüssigkeitsauslöser 42 löst, das elastische Element 82 den Kolben 234 und den Auslöser 42 wie vorstehend beschrieben in die Richtung F zurück. Die Flüssigkeitsflasche 33 kann von dem Gehäuse 22 durch Abschrauben des Halses der Flüssigkeitsflasche 33 von dem Verbindungsabschnitt 35 entfernt werden, um so den Vorrat an Flüssigkeit nachzufüllen oder zu ersetzen.
Obwohl die vorstehende Beschreibung spezielle Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betrifft, dürfte es sich verstehen, daß viele Modifikationen ohne Abweichung von deren Erfindungsgedanken ausgeführt werden können. Die beigefügten Ansprüche sollen derartige Modifikationen abdecken sofern sie in den tatsächlichen Schutzumfang und Erfindungsgedanken der vorliegenden Erfindung fallen.

Claims

Blasenerzeugungsanordnung, welche aufweist: ein Gehäuse mit einer vorderen Öffnung mit einem Blasenerzeugungsring und einer benachbart zur vorderen Öffnung angeordneten Düse; einen ersten Behälter, der mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Blasenlösung enthält, wobei der erste Behälter einen Innenraum besitzt; einen zweiten Behälter, der mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Flüssigkeit enthält, wobei der zweite Behälter einen Innenraum besitzt; einen ersten Auslöser; einen zweiten Auslöser, der neben dem ersten Auslöser so angeordnet ist, daß ein Benutzer gleichzeitig den ersten und zweiten Auslöser mit derselben Hand betätigen kann; einen ersten Schlauch, der das Innere des ersten Behälters mit dem Ring verbindet; einen zweiten Schlauch, der das Innere des zweiten Behälters mit der Düse verbindet; eine Verbindungsanordnung, welche den ersten Auslöser und den Ring in einer Weise verbindet, in welcher die Betätigung des ersten Auslösers die Erzeugung von Blasen durch den Ring bewirkt; und einen Flüssigkeitsgenerator, der den zweiten Auslöser und die Düse in einer Weise verbindet, in welcher die Be tätigung des zweiten Auslösers das Ausstoßen von Flüssigkeit aus dem zweiten Behälter aus der Düse bewirkt.
Anordnung nach Anspruch 1, welche ferner aufweist: einen Motor, der funktionell mit dem ersten Auslöser verbunden ist; einen Luftgenerator, der mit dem Motor verbunden ist und Luft auf den Ring richtet; und ein Zahnradsystem, das mit dem Motor verbunden ist und Druck auf den ersten Schlauch ausübt, um eine Lieferung von Blasenlösung aus dem ersten Behälter an den Ring zu bewirken.
Anordnung nach Anspruch 2, wobei die Betätigung des ersten Auslösers gleichzeitig bewirkt, daß (i) der Luftgenerator Luft auf den Ring richtet, (ii) das Zahnradsystem Blasenlösung aus dem ersten Behälter an den Ring liefert, und (iii) ein Film aus einer Blasenlösung über dem Ring erzeugt wird.
Anordnung nach Anspruch 1, ferner mit einer Einrichtung zum Saugen von Blasenlösung aus dem Behälter und zum Liefern der Blasenlösung an den Ring.
Anordnung nach Anspruch 4, wobei die Saugeinrichtung den ersten Auslöser, wenigstens eine rotierende Andruckrolle und eine Führungswand umfaßt, wobei die Andruckrolle einen wulstförmigen Abschnitt besitzt, wobei der erste Schlauch durch den wulstförmigen Abschnitt der Andruckrolle und die Führungswand zusammengedrückt wird, wenn der erste Auslöser betätigt wird.
Anordnung nach Anspruch 1, wobei die ersten und zweiten Behälter lösbar mit dem Gehäuse verbunden sind.
Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Ring innerhalb des Gehäuses angeordnet ist.
Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Luftgenerator ein Gebläse und einen Windtunnel umfaßt, der sich von dem Gebläse bis in die Nähe der vorderen Öffnung erstreckt.
Anordnung nach Anspruch 1, welche ferner einen Sammeltrichter enthält, der unterhalb dem Ring angeordnet ist, wobei der erste Behälter lösbar mit dem Sammeltrichter so verbunden ist, daß von dem Sammeltrichter aufgenommene Tröpfchen in den ersten Behälter fließen können.
Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Ring eine Innenkammer aufweist und eine Öffnung, welche mit der Innenkammer in Verbindung steht, und durch welche sich der erste Schlauch hindurch erstreckt, und eine Vielzahl von Auslässen auf der Vorderseite, durch welche Blasenlösung hindurch ausströmen kann.
Anordnung nach Anspruch 2, wobei der erste Auslöser einen elektrischen Kontakt besitzt, welcher lösbar den Motor zur Betätigung des Motors verbindet, und ein federndes Element, welches normalerweise den elektrischen Kontakt von dem Motor weg drückt.
Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Verbindungsanordnung umfaßt: ein mit dem ersten Auslöser verbundenes Verbindungselement; eine auf dem Verbindungselement angeordnete Führungsstange, wobei die Führungsstange eine Führungsoberfläche besitzt; eine Schwenkstange, welche schwenkbar mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die Schwenkstange ein vorderes Ende besitzt, das an dem Ring befestigt ist, und einen Führungsschenkel, der gleitend mit der Führungsoberfläche in Eingriff steht; ein elastisches Element, das mit der Schwenkstange verbunden ist, und normalerweise die Schwenkstange zum Schwenken in eine erste Richtung vorspannt; und wobei die Betätigung des Auslösemechanismus bewirkt, daß der Führungsschenkel entlang der Führungsoberfläche gleitet, um die Vorspannung des federnden Elementes zu überwinden, so daß die Schwenkstange in eine zweite Richtung schwenkt.
Anordnung nach Anspruch 12, ferner umfassend: eine an einer festen Stelle befestigte Abstreifstange, welche sich quer über einen Teil der vorderen Öffnung erstreckt, und wobei sich der Ring quer zu der Abstreifstange bewegt, wenn die Schwenkstange in den ersten und zweiten Richtungen schwenkt.
Anordnung nach Anspruch 13, wobei der Ring eine gekrümmte Bewegung erfährt, wenn sich der Ring quer zu der Abstreifstange bewegt.
Anordnung nach Anspruch 1, welche ferner ein Luftregelsystem enthält, das ein Abdeckelement besitzt, welches so angestellt wird, daß es ausgewählte Teile des Luftgenerators abdeckt, um die Menge der an den Luftgenerator zugeführten Luft zu verändern.
Anordnung nach Anspruch 13, wobei der Ring eine halbkreisförmige Bewegung erfährt, wenn sich der Ring quer zu der Abstreifstange bewegt.
Anordnung nach Anspruch 12, wobei die Führungsoberfläche angewinkelt ist.
Blasenerzeugungsanordnung, welche aufweist: ein Gehäuse mit einer vorderen Öffnung mit einem Blasenerzeugungsring und einer benachbart zur vorderen Öffnung angeordneten Düse; einen ersten Behälter, der mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Blasenlösung enthält, wobei der erste Behälter einen Innenraum besitzt; einen zweiten Behälter, der mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Flüssigkeit enthält, wobei der zweite Behälter einen Innenraum besitzt; einen ersten Auslöser; einen zweiten Auslöser; einen ersten Schlauch, der das Innere des ersten Behälters mit dem Ring verbindet; einen zweiten Schlauch, der das Innere des zweiten Behälters mit der Düse verbindet; eine Verbindungsanordnung, welche den ersten Auslöser und den Ring in einer Weise verbindet, in welcher die Betätigung des ersten Auslösers die Erzeugung von Blasen durch den Ring bewirkt; und einen Flüssigkeitsgenerator, der den zweiten Auslöser und die Düse in einer Weise verbindet, in welcher die Betätigung des zweiten Auslösers das Ausstoßen von Flüssigkeit aus dem zweiten Behälter aus der Düse bewirkt.
Anordnung nach Anspruch 18, wobei der zweite Auslöser neben dem ersten Auslöser so angeordnet ist, daß ein Benutzer gleichzeitig den ersten und zweiten Auslöser mit derselben Hand betätigen kann.
Anordnung nach Anspruch 18, wobei der erste und zweite Behälter lösbar mit dem Gehäuse verbunden sind.