DE202005010459U1

DE202005010459U1 - Vorrichtung zum Einleiten von Luft in bei der künstlichen Ernährung verwendete Behälter

Info

Publication number: DE202005010459U1
Application number: DE202005010459U
Authority: DE
Original assignee: Filtertek BV
Current assignee: Filtertek BV
Priority date: 2004-11-22
Filing date: 2005-06-30
Publication date: 2005-10-13
Anticipated expiration: 2015-07-01
Also published as: US7516765B2; ES2300924T3; US20060137763A1; EP1658871A1; EP1658871B1; DE502005002815D1; CA2527422A1; CA2527422C; ATE385816T1

Abstract

Vorrichtung zum Einleiten von Luft in bei der künstlichen Ernährung verwendete Behälter, mit einem Ventil, welches in einem, das Enteralbesteck mit dem die Enteralflüssigkeit enthaltenden Behälter verbindenden Anschlussteil angeordnet ist und die Luftzufuhr entsprechend dem Verbrauch der Enteralflüssigkeit regelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (14) als oleophobes Filtergewebe (18) ausgebildet ist, welches in den in dem Anschlussteil (4) vorstehenden Lufteinlass (16) überspannt, und dass das Ventil (14) auf der in Richtung des Behälters (2) liegenden Seite mit einer Schneideinrichtung (20) für den den Behälter (2) im Anlieferungszustand verschließenden Folienverschluss (3) aus Aluminium oder Kunststoff versehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einleiten von Luft in bei der künstlichen Ernährung verwendete Behälter, mit einem Ventil, welches in einem, das Enteralbesteck mit dem die Enteralflüssigkeit enthaltenden Behälter verbindenden Anschlussteil angeordnet ist und die Luftzufuhr entsprechend dem Verbrauch der Enteralflüssigkeit regelt.
Da durch derartige Ventile die Luftzufuhr entsprechend dem Verbrauch beim Einleiten der Enteralflüssigkeit in den Patienten geregelt wird, ist gewährleistet, dass die Schwerkraftförderung der Enteralflüssigkeit ohne Schwierigkeiten abläuft. Bisher hat man in den üblicherweise durch auf den Behälter aufschraubbare Kappen gebildeten Anschlussteilen Rückschlagventile vorgesehen, welche jedoch nicht in allen Fällen zufriedenstellend arbeiten. Es kommt hinzu, dass Enteralflüssigkeiten üblicherweise in Behältern geliefert werden, welche zusätzlich zu der den Verschluss bildenden Schraubkappe durch eine aufgeschweißte Aluminium- oder Kunststofffolie verschlossen sind. In der Praxis muss daher eine derartige Verschlussfolie in einem getrennten Arbeitsschritt geöffnet werden, ehe das Enteralbesteck durch Aufschrauben oder Aufdrücken der Anschlussteile in Betrieb genommen werden kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derartig auszugestalten, dass ei nerseits eine absolut funktionssichere Arbeitsweise des Ventils gewährleistet ist und gleichzeitig der zusätzliche Schritt des umständlichen Öffnens der Verschlussfolie vermieden wird.
Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der oben genannten Art im Wesentlichen dadurch gelöst, dass das Ventil als oleophobes Filtergewebe ausgebildet ist, welches den in dem Anschlussteil vorstehenden Lufteinlass überspannt, und dass das Ventil auf der in Richtung des Behälters liegenden Seite mit einer Schneideinrichtung für die den Behälter im Anlieferungszustand verschließende Folie aus Aluminium oder Kunststoff versehen ist.
Es ist offensichtlich, dass das oleophobe Filtergewebe vollständig die Funktion eines Rückschlagventils übernehmen kann, da das Gewebe ölige Substanzen abstößt, jedoch Luft ohne Schwierigkeiten hindurchlässt. Bei den Enteralflüssigkeiten handelt es sich grundsätzlich um Lösungen, die Lipide, Fette, Emulsionen, Multivitamine und Speiseöle enthalten. Bei der künstlichen Ernährung steht das oleophobe Filtergewebe in Berührung mit der Lösung und ermöglicht es, dass Luft in den Behälter entsprechend der Entnahme der Lösung hineingelangen kann, so dass die Strömung zum Patienten aufrechterhalten bleibt. Die zusätzlich auf dem Ventil in Richtung des Behälters vorstehende Schneideinrichtung öffnet beim Verbinden des Anschlussteils mit dem Behälter selbsttätig die Verschlussfolie, so dass ein einfaches Aufschrauben oder Aufdrücken des Anschlussteils ohne zusätzliche Manipulationen das Enteralbesteck in einen betriebsbereiten Zustand versetzt.
Im Einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, dass das Filtergewebe in einem über den Lufteinlass stülpbaren, hülsenförmigen Gehäuse angeordnet ist. Dies bie tet den Vorteil, dass die bisher verwendeten Anschlussteile nicht geändert werden müssen, da diese bereits einen rohrförmigen Anschlussstutzen aufweisen, auf welchem bisher das übliche Rückschlagventil befestigt war.
Im Einzelnen ist es von Vorteil, dass das Gehäuse aus Kunststoff besteht und das Filtergewebe durch Umspritzen mit diesem verbunden ist. Hierdurch ist eine kostengünstige Massenproduktion möglich.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung nach der Erfindung ist das Filtergewebe in einem verbreiterten Kopfabschnitt des Gehäuses angeordnet.
Im Einzelnen ist es von Vorteil, dass die Schneidvorrichtung durch Umspritzen einstückig mit dem Kopfabschnitt ausgebildet ist.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung kann dadurch geschaffen werden, dass die Schneidvorrichtung als kreisförmiger, von einer niedrigen Seite zu einer hohen Seite ansteigender Vorsprung ausgebildet ist.
Hierbei ist es besonders bevorzugt, dass die Steigung des kreisförmigen Vorsprungs von der niedrigen Seite zur hohen Seite etwa 20° beträgt.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausführungsform ist der kreisförmige Vorsprung durch eine Anzahl von bis zum Kopfabschnitt reichenden Einschnitten in eine Anzahl von Segmenten unterteilt, wobei bevorzugt sechs Segmente gebildet werden.
Im Einzelnen ist es hierbei bevorzugt, dass auf dem kreisförmigen Vorsprung bzw. den Segmenten an deren Oberkante eine Schneidkante vorgesehen ist.
Bevorzugt sind ferner die aufeinander zuweisenden Kanten der Einschnitte ebenfalls mit Schneidkanten versehen. Durch diese Ausführungsform wird ein besonders müheloses Auftrennen der den Behälter verschließenden Folie gewährleistet.
Bevorzugt ist es ferner, dass die Einschnitte sich in Richtung des Kopfabschnittes verjüngen, wobei eine Verjüngung von 2° besonders bevorzugt ist. Dies erleichtert zusätzlich das Entformen der Vorrichtung nach dem Spritzgießen.
Ferner ist es bevorzugt, dass die Innenseite des Gehäuses geringfügig konisch ausgebildet ist, um eine Klemmpassung mit dem Lufteinlass herstellen zu können.
Im Folgenden wird die Erfindung an Hand einer in den Zeichnungen beispielhaft veranschaulichten Ausführungsform näher erläutert. Es zeigt:
1 eine schematische Ansicht eines vollständigen Enteralbesteckes, welches die Vorrichtung nach vorliegender Erfindung enthält;
2 einen stark vergrößerten Ausschnitt von 1 im Bereich des Lufteinlasses;
3 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung nach der Erfindung schräg von oben;
4 eine Seitenansicht der Vorrichtung nach der Erfindung von der niedrigen Seite des Vorsprungs her gesehen;
5 eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß 4;
6 eine Schnittansicht längs der Linie VI-VI von 4;
7 eine Schnittansicht längs der Linie VII-VII von 5 und
8 bis 11 Schnittansichten von alternativen Ausführungsformen zur Veranschaulichung der Technik des Umspritzens.
In der schematischen Ansicht gemäß 1 ist die Vorrichtung 1 nach der Erfindung in einem Enteralbesteck enthalten. Das Enteralbesteck ist an einen, die Enteralflüssigkeit enthaltenden Behälter 2, welcher in dem dargestellten Zustand durch einen Folienverschluss 3 zusätzlich verschlossen ist, über einen Anschlussteil 4 angeschlossen. Hierbei handelt es sich beim Ausführungsbeispiel um eine Schraubkappe 5, welche noch nicht vollständig auf den Behälter 2 aufgeschraubt ist, so dass der Folienverschluss noch unbeschädigt ist. Die Schraubkappe 5 enthält ferner eine Tropfkammer 6, welche über eine durch eine Rollenklemme 10 gesteuerte Verbindungsleitung 8 an eine in den Patienten einzuführende Sonde 12 angeschlossen ist. Die in dem Behälter 3 enthaltene Enteralflüssigkeit wird durch Schwerkraftförderung über die Tropfkammer 6 und die Rollenklemme 10 gesteuert in den Patienten eingeleitet.
Um die Schwerkraftförderung der Enteralflüssigkeit aus dem Behälter 2 einzuleiten und aufrechtzuerhalten, enthält der Anschlussteil 4 ein Ventil 14, welches in einem Lufteinlass 16 angeordnet ist und die Luftzufuhr in den Behälter 2 entsprechend der Abgabe der Enteralflüssigkeit regelt.
Aus den 2 bis 7 sind Einzelheiten der Vorrichtung 1 gemäß der Erfindung näher veranschaulicht. Wie gezeigt, ist das Ventil 14 erfindungsgemäß nicht mehr als Rückschlagventil, sondern als oleophobes Filtergewebe 18 ausgebildet. Das oleophobe Filtergewebe 18 überspannt den in den Anschlussteil vorstehenden Lufteinlass 16, so dass Luft ohne Behinderung in den Behälter 2 einströmen kann, während die ölige Enteralflüssigkeit von dem oleophoben Filtergewebe 18 abgestoßen wird.
Gemäß dem zweiten Gesichtspunkt der Erfindung ist das Ventil 14 zusätzlich auf der in Richtung des Behälters 2 liegenden Seite mit einer allgemein mit 20 bezeichneten Schneideinrichtung versehen, welche beim Verbinden des Anschlussteils 4 mit dem Behälter 2 die den Behälter 2 im Anlieferungszustand verschließende Folie aufschneidet.
Wie insbesondere aus den 2 und 6 ersichtlich, ist das Filtergewebe 18 in einem über den Lufteinlass 16 stülpbaren, hülsenförmigen Gehäuse 24 angeordnet, wobei weitere Einzelheiten in den 3 bis 5 und 7 veranschaulicht sind. Das Gehäuse 24 besteht bevorzugt aus Kunststoff und ist durch Umspritzen des Filtergewebes 18 mit diesem verbunden.
Das Gehäuse 24 ist mit einem verbreiterten Kopfabschnitt 26 versehen, in welchem das Filtergewebe 18 angeordnet ist.
Wie gezeigt, ist die allgemein mit 20 bezeichnete Schneidvorrichtung ebenfalls durch Umspritzen einstückig mit dem Kopfabschnitt 26 ausgebildet und besteht ebenfalls aus Kunststoff.
Bei der in den 3 bis 7 im Einzelnen veranschaulichten Ausführungsform der Vorrichtung 1 nach der Erfindung ist die Schneidvorrichtung 20 als kreisförmiger Vorsprung 28 ausgebildet, welcher in einem Winkel von etwa 20° von einer niedrigen Seite 30 zu einer hohen Seite 32 ansteigt. Der kreisförmige Vorsprung 28 ist auf dem größtmöglichen Radius des Kopfabschnittes 26 angeordnet.
Der kreisförmige Vorsprung 28 ist durch eine Anzahl von bis zum Kopfabschnitt 26 heruntergeführte Einschnitte 33 in kreissegmentförmige Wandungsabschnitte oder Segmente 36 unterteilt.
Sowohl auf den freien Oberkanten der Segmente 33 als auch auf den Kanten, die sich bei den Einschnitten 33 gegenüberliegen, sind Schneidkanten 38 und 39 ausgebildet, um das Durchtrennen der Verschlussfolie zu erleichtern.
Ferner sind die Einschnitte 33 in Richtung des Kopfabschnittes 26 sich leicht verjüngend, beispielsweise in einem Winkel von 2° ausgebildet, um einerseits das Schneidverhalten zu verbessern und um andererseits das Entformen der Vorrichtung 1 nach dem Spritzgießen zu erleichtern.
Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist entsprechend den Abmessungen des Lufteinlasses 16 in handelsüblichen Anschlussteilen 4 bzw. Schraubkappen 5 das Gehäuse 24 mit einem Außendurchmesser von etwa 8 mm versehen. Der Kopfabschnitt 26 weist einen Außendurchmesser von etwa 10 mm, der kreisförmige Vorsprung 28 einen Außendurchmesser von etwa 9 mm und einen Innendurchmesser von etwa 7 mm auf. Die Höhe des Gehäuses 24 beträgt etwa 16 mm, insbesondere 16,55 mm, auf der hohen Seite 32 und etwa 13 mm auf der niedrigen Seite 30. Entsprechend weist der Vorsprung 28 eine maximale Höhe von etwa 5 mm und eine minimale Höhe von 1,8 mm auf.
Wie insbesondere aus 6 ersichtlich, ist das Gehäuse 24 im Bereich seines Unterendes auf der Innenseite mit einer geringfügigen Konizität ausgebildet, um dadurch eine Reibpassung mit dem Lufteinlass 16 herzustellen.
Da, wie aus 2 ersichtlich, der Lufteinlass abweichend von dem zentral in dem Anschlussteil 4 bzw. der Schraubkappe 5 angeordneten Flüssigkeitsauslass 22 exzentrisch angeordnet ist und mittels eines seitlichen Kanals 17 mit der Außenluft verbunden ist, trennt die Schneidvorrichtung 20 beim Aufschrauben oder Aufdrücken des Anschlussteils 4 den Folienverschluss 3 ausreichend auf, so dass die Schwerkraftförderung der in dem Behälter 2 enthaltenen Enteralflüssigkeit beginnen kann.
Der guten Vollständigkeit halber wird noch darauf hingewiesen, dass zur klareren Darstellung in den 3 bis 5 und 7 das Filtergewebe 18 nicht dargestellt wurde.
In den 8 bis 11 sind noch schematisch in seitlicher Schnittdarstellung weitere Ausführungsformen der Vorrichtung 1 dargestellt, welche die Verbindung des Gehäuses 24 mit dem Filtergewebe 18 und der Schneideinrichtung 20 durch Umspritzen erläutern, wobei die Darstellung in den Figuren für sich spricht und keiner weiteren näheren Beschreibung bedarf.
Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordungen, können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

1: Vorrichtung
2: Behälter
3: Folienverschluss
4: Anschlussteil
5: Schraubkappe
6: Tropfkammer
8: Verbindungsleitung
10: Rollenklemme
12: Sonde
14: Ventil
16: Lufteinlass
17: Kanal
18: Filtergewebe
20: Schneideinrichtung
22: Flüssigkeitseinlass
24: Gehäuse
26: Kopfabschnitt
28: Vorsprung kreisförmig
30: niedrige Seite v. 28
32: hohe Seite v. 28
33: Einschnitte
34: Schneidkante
36: Segment
38: Schneidkante
39: Schneidkante

Claims

Vorrichtung zum Einleiten von Luft in bei der künstlichen Ernährung verwendete Behälter, mit einem Ventil, welches in einem, das Enteralbesteck mit dem die Enteralflüssigkeit enthaltenden Behälter verbindenden Anschlussteil angeordnet ist und die Luftzufuhr entsprechend dem Verbrauch der Enteralflüssigkeit regelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (14) als oleophobes Filtergewebe (18) ausgebildet ist, welches in den in dem Anschlussteil (4) vorstehenden Lufteinlass (16) überspannt, und dass das Ventil (14) auf der in Richtung des Behälters (2) liegenden Seite mit einer Schneideinrichtung (20) für den den Behälter (2) im Anlieferungszustand verschließenden Folienverschluss (3) aus Aluminium oder Kunststoff versehen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergewebe (18) in einem über den Lufteinlass (16) stülpbaren, hülsenförmigen Gehäuse (24) angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) aus Kunststoff besteht und durch Umspritzen des Filtergewebes (18) mit diesem verbunden ist.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergewebe (18) in einem verbreiterten Kopfabschnitt (26) des Gehäuses (24) angeordnet ist.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (20) durch Umspritzen einstückig mit dem Kopfabschnitt (26) ausgebildet ist.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (20) als kreisförmiger, von einer niedrigen Seite (30) zu einer hohen Seite (32) ansteigender Vorsprung (28) ausgebildet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung des kreisförmigen Vorsprungs (28) von der niedrigen Seite (30) zur hohen Seite (32) 20° beträgt.
Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der kreisförmige Vorsprung (28) durch eine Anzahl von bis zum Kopfabschnitt (26) reichenden Einschnitten (33) in einer Anzahl von Segmenten (36) unterteilt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (28) durch die Einschnitte (33) in sechs Segmente (36) unterteilt ist.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kreisförmige Vorsprung (28) bzw. die Segmente (36) mit einer oberen Schneidkante (38) versehen sind.
Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten der Einschnitte (33) mit einer Schneidkante (39) versehen sind.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnitte (33) sich in Richtung des Kopfabschnittes (26) verjüngen.
Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einschnitte (33) in Richtung des Kopfabschnittes (26) in einem Winkel von etwa 2° verjüngen.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Gehäuses (24) eine geringe Konizität aufweist, um eine Reibpassung mit dem Lufteinlass (16) herzustellen.