DE202005021889U1

DE202005021889U1 - Vorrichtung zum Versehen von Bodenplatten mit einer flexiblen Feder

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Publication number: DE202005021889U1
Application number: DE202005021889U
Authority: DE
Original assignee: Valinge Innovation AB
Current assignee: Valinge Innovation AB
Priority date: 2004-10-22
Filing date: 2005-10-21
Publication date: 2011-01-05
Anticipated expiration: 2015-10-22
Also published as: DK1802827T3; EP2388405A2; EP2388116B1; EP2388401B1; ES2751352T3; US8381477B2; EP1936068A3; TR201903132T4; SI1650375T2; LT2388392T; EP1802827A1; EP2388392B1; KR20070063046A; PT2388392T; TR201901149T4; HUE043159T2; DE202005021865U1; EP2281972A3; UA90282C2; EP1650375B1

Abstract

Vorrichtung zum Versehen rechteckiger Bodenplatten (1, 1'), die maschinell bearbeitete Kantenabschnitte (4a, 4b) haben, mit einem mechanischen Verriegelungssystem, das die Bodenplatten horizontal (D2) und vertikal (D1) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten verriegelt,
wobei das Verriegelungssystem zumindest eine flexible Feder (30) für eine vertikale Verbindung und einen Verriegelungsstreifen (6) für eine horizontale Verbindung aufweist, wobei die flexible Feder (30) und der Verriegelungsstreifen (6) an derselben Kante der Bodenplatte angeordnet sind,
wobei die flexiblen Federn (30) aus einem Polymermaterial gefertigt und als Federrohlinge (50) ausgebildet sind, die aus mindestens zwei flexiblen Federn (30) bestehen, wobei die Vorrichtung aufweist:
Eine Trenneinheit (51), die zum Trennen der flexiblen Feder (30) von dem Federrohling (50) konfiguriert ist;
eine Befestigungsvorrichtung für die Feder, die die abgetrennte flexible Feder im Wesentlichen parallel zu ihrer Breite (W) und/oder Länge (L) in eine Verschiebenut (40) einer Bodenplatte verschiebt,
wobei die Befestigungsvorrichtung für die Feder...

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft im Allgemeinen das Gebiet von Bodenplatten mit mechanischen Verriegelungssystemen und Bauplatten, die aus einem Plattenmaterial bestehen. Die Erfindung betrifft Federn für derartige Verriegelungssysteme sowie Vorrichtungen zum Bereitstellen von Platten mit derartigen Verriegelungssystemen.
Anwendungsgebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung eignet sich besonders für den Einsatz bei schwimmenden Böden, die aus Bodenplatten hergestellt werden, die mechanisch mit einem Verriegelungssystem verbunden werden, das in die Bodenplatte integriert ist, d. h. im Werk montiert wird, und die aus einer oder mehreren oberen Schichten aus Furnier, Zierlaminat oder Zierkunststoffmaterial, einem mittleren Kern aus Material auf Holzfaserbasis oder Kunststoffmaterial und vorzugsweise einer unteren Ausgleichsschicht an der Rückseite des Kerns bestehen. Die folgende Beschreibung von Technologie nach dem Stand der Technik, Problemen bekannter Systeme und Aufgaben sowie Merkmalen der Erfindung betrifft daher als nicht einschränkendes Beispiel vor allem dieses Einsatzgebiet und insbesondere Laminatboden, der als rechteckige Bodenplatten mit langen und kurzen Seiten ausgebildet ist, die mechanisch sowohl an langen als auch an kurzen Seiten verbunden werden sollen. Die langen und kurzen Seiten werden hauptsächlich verwendet, um die Beschreibung der Erfindung zu vereinfachen. Die Platten könnten quadratisch sein, die Seiten könnten einen anderen Winkel als 90 Grad haben und sie könnten mehr als vier Seiten haben. Es sollte hervorgehoben werden, dass die Erfindung bei jeder beliebigen Bodenplatte eingesetzt werden kann und dass sie mit allen Typen bekannter Verriegelungssysteme an einer angrenzenden Seite der gleichen Platte kombiniert werden könnte, an der die Bodenplatten unter Verwendung eines mechanischen Verriegelungssystems in der horizontalen und der vertikalen Richtung verbunden werden sollen. Die Erfindung kann so beispielsweise bei Massivholzböden, Parkettböden mit einem Kern aus Holz oder Material auf Holzfaserbasis und einer Oberfläche aus Holz oder Holzfurnier und dergleichen, Böden mit einer bedruckten und vorzugsweise auch lackierten Fläche, Böden mit einer Oberflächenschicht aus Kunststoff oder Kork, Linoleum, Gummi eingesetzt werden. Selbst Böden mit harten Oberflächen und/oder Kernmaterialien, wie beispielsweise Stein, Fliesen, Glas und dergleichen sind ebenso eingeschlossen wie Böden mit einer weichen Verschleißschicht, so beispielsweise Nadelfilz, der an eine Platte geklebt ist. Mit Diamantwerkzeugen ist es möglich, ein aus einem Stück bestehendes Winkelsystem beispielsweise an einer langen Seite eines harten Materials, wie beispielsweise Marmor, Keramik, Glas oder ähnlichen Materialien auszubilden. Auf eine ähnliche Weise könnten Verriegelungssysteme auch in massiven Metallplatten oder anderen Typen nicht flexibler Verbundplatten ausgebildet werden, wobei alle diese Ausführungen gemäß dem Grundprinzip der Erfindung eine biegsame Feder an einer langen oder kurzen Seite haben könnten. Die Erfindung kann auch zum Verbinden von Bauplatten verwendet werden, die vorzugsweise ein Brettmaterial enthalten, so beispielsweise Wandverkleidungsplatten, Decken, Möbelkomponenten und dergleichen.
Hintergrund der Erfindung
Laminatboden besteht normalerweise aus einem Kern aus einer 6–12 mm starken Faserplatte, einer 0,2–0,8 mm dicken oberen Zierschichtfläche aus Laminat und einer 0,1–0,6 mm dicken unteren Ausgleichsschicht aus Laminat, Kunststoff, Papier oder dergleichen Material. Die Oberflächenschicht verleiht den Bodenplatten ihr äußeres Aussehen und die Haltbarkeit. Der Kern verleiht Stabilität, und die Ausgleichsschicht hält die Platte plan, wenn die relative Luftfeuchtigkeit im Verlaufe des Jahrs variiert. Die Bodenplatten werden schwimmend, d. h. ohne Verleimen, auf einen vorhandenen Unterboden verlegt. Laminatboden und auch viele andere Typen von Böden werden hergestellt, indem die Oberflächenschicht und die Ausgleichsschicht auf ein Kernmaterial aufgetragen werden. Dieses Auftragen kann durch Anleimen einer im Voraus hergestellten Zierschicht stattfinden, so beispielsweise wenn die Faserplatte mit einem Hochdruck-Zierlaminat versehen wird, das in einem separaten Vorgang hergestellt wird, indem eine Vielzahl imprägnierter Papierbahnen unter hohem Druck und bei hoher Temperatur zusammengedrückt werden. Das derzeit am meisten verbreitete Verfahren beim Herstellen von Laminatboden ist jedoch das direkte Laminieren, das auf einem zeitgemäßeren Prinzip beruht, demgemäß Herstellung der Zier-Laminatschicht und Anleimen an der Faserplatte in ein und demselben Herstellungsschritt stattfinden. Imprägnierte Papierbahnen werden direkt auf die Platte aufgebracht und ohne Verleimen unter Druck und Wärme zusammengepresst.
Herkömmliche harte Bodenplatten in schwimmenden Böden dieses Typs werden normalerweise mittels verleimter Feder-und-Nut-Verbindungen verbunden.
Zusätzlich zu diesen herkömmlichen Böden, die mittels verleimter Feder-und-Nut-Verbindungen verbunden werden, sind in jüngster Zeit Bodenplatten entwickelt worden, die keinen Einsatz von Leim erforderlich machen und statt dessen mittels sogenannter mechanischer Verriegelungssysteme mechanisch verbunden werden. Diese Systeme umfassen Verriegelungseinrichtungen, die die Platten horizontal und vertikal verriegeln. Die mechanischen Verriegelungssysteme werden normalerweise durch maschinelles Bearbeiten des Kerns der Platte ausgebildet. Als Alternative dazu können Teile des Verriegelungssystems aus einem separaten Material bestehen, so beispielsweise Aluminium oder HDF, das in die Bodenplatte integriert, d. h. bei der Herstellung derselben mit der Bodenplatte verbunden wird.
Die Hauptvorteile schwimmender Böden mit mechanischen Verriegelungssystemen bestehen darin, dass sie trotz verschiedener Kombinationen von Winkeln nach innen, Einrasten und Einführen verlegt werden können. Sie können auch leicht wieder aufgenommen und an einem anderen Ort erneut eingesetzt werden. Ein weiterer Vorteil der mechanischen Verriegelungssysteme besteht darin, dass die Verbindungskanten der Bodenplatten aus Materialien bestehen können, die keine guten Verleimeigenschaften aufweisen müssen. Das verbreitetste Kernmaterial ist Faserplatte mit hoher Dichte und guter Stabilität, die normalerweise als HDF (hochdichte Faserplatte) bezeichnet wird. Mitunter wird auch MDF (mitteldichte Faserplatte) als Kern eingesetzt.
Definition einiger Begriffe
Im folgenden Text wird die sichtbare Fläche der installierten Bodenplatte als ”Vorderseite” bezeichnet, während die gegenüberliegende Seite der Bodenplatte, die dem Unterboden zugewandt ist, als ”Rückseite” bezeichnet wird. Die Kante zwischen der Vorderseite und der Rückseite wird ”Verbindungskante” genannt. ”Horizontale Ebene” bezeichnet eine Ebene, die sich parallel zu dem äußeren Teil der Oberflächenschicht erstreckt. Unmittelbar nebeneinander angeordnete obere Teile zweier aneinandergrenzender Verbindungskanten von zwei verbundenen Bodenplatten bilden zusammen eine ”vertikale Ebene” senkrecht zu der horizontalen Ebene.
”Verbindung” oder ”Verriegelungssystem” bezeichnet zusammenwirkende Verbindungseinrichtungen, die die Bodenplatten vertikal und/oder horizontal verbinden. ”Mechanisches Verriegelungssystem” bedeutet, dass Verbinden ohne Leim stattfinden kann. Mechanische Verriegelungssysteme können in vielen Fällen auch mit Verleimen kombiniert werden. ”Integriert in” bedeutet aus einem Stück mit der Platte ausgebildet oder im Werk mit der Platte verbunden.
”Flexible Feder” bezeichnet eine separate Feder, die eine Längsrichtung entlang der Verbindungskanten aufweist und die einen Teil des vertikalen Verriegelungssystems bildet und während des Verriegelns horizontal verschoben werden könnte. Die Feder könnte beispielsweise auf eine Weise flexibel und federnd sein, dass sie sich entlang ihrer Länge biegen kann und in ihre Ausgangsposition zurückfedert.
”Flexibler Federrohling” bezeichnet zwei oder mehr flexible Federn, die als einstückiges Bauteil verbunden sind. Beispiele für derartige flexible Federrohlinge werden weiter unten ausführlicher beschrieben.
”Befestigen der flexiblen Feder” bedeutet, dass die flexible Feder wenigstens so an der Bodenplatte angebracht werden sollte, dass sie während der Handhabung der Bodenplatte im Werk, beim Transport und/oder bei der Installation nicht unbeabsichtigt abfällt. ”Mechanisch befestigt” bedeutet, dass die Befestigung im Wesentlichen durch Form oder Reibkraft bewirkt wird.
”Winkeln” bezeichnet eine Verbindung, die durch eine Drehbewegung hergestellt wird, während der es zu einer Winkeländerung zwischen zwei Teilen kommt, die verbunden oder getrennt werden. Wenn sich Winkeln auf die Verbindung von zwei Bodenplatten bezieht, findet die Winkelbewegung so statt, dass die oberen Teile von Verbindungskanten wenigstens teilweise während wenigstens eines Teils der Bewegung in Kontakt miteinander sind.
”Vertikales Klappen” bezeichnet eine Verbindung von drei Platten, bei der eine erste und eine zweite Platte sich in einem verbundenen Zustand befinden und ein Winkelvorgang zwei senkrechte Kanten einer neuen Platte mit der ersten und der zweiten Platte verbindet. Eine derartige Verbindung findet beispielsweise statt, wenn eine lange Seite einer ersten Platte in einer ersten Reihe bereits mit einer langen Seite einer zweiten Platte in einer zweiten Reihe verbunden ist. Die dritte Platte wird dann verbunden, indem sie zur langen Seite der ersten Platte in der ersten Reihe gewinkelt wird. Dieser spezielle Typ von Winkelvorgang, der auch die kurze Seite der neuen Platte und der zweiten Platte verbindet, wird als vertikales Klappen bezeichnet.
Technologie nach dem Stand der Technik und Probleme derselben
Zum mechanischen Verbinden von zwei langen Seiten sowie kurzen Seiten in der vertikalen und der horizontalen Richtung (Richtung D1, D2) werden verschiedene Verfahren eingesetzt, das Verriegeln wird jedoch stets in drei Schritten durchgeführt, in denen Winkeln oder Einrasten mit Verschiebung entlang der Verbindungskante in der verriegelten Position kombiniert werden, nachdem eine beliebige Seite verbunden worden ist.

– Winkeln der langen Seite, Verschiebung und Einrasten der kurzen Seite
– Einrasten der langen Seite, Verschiebung und Einrasten der kurzen Seite.
– Winkeln der kurzen Seite, Verschiebung der neuen Platte entlang der kurzen Seite der vorangehenden Platte und abschließendes Winkeln von zwei Platten nach unten.

Diese Verlegeverfahren können auch mit Einführung entlang der Verbindungskante kombiniert werden.
Es ist bekannt, dass das Verriegelungssystem jedoch so ausgebildet sein kann, dass Einrasten durch eine Bewegung stattfinden kann, die vertikal zu der Oberfläche der Bodenplatte stattfindet. Im Allgemeinen wird die lange Seite durch Winkeln verriegelt, und die kurze Seite mit einem vertikalen Winkeln, das mit einem Einrastvorgang verriegelt. Ein derartiges System ist in WO 01/0248127 (Akzents) beschrieben. Die Verbindung von Platten ist kompliziert und schwierig, da Fasern zusammengedrückt werden und ein Hammer mit einem Schlagklotz verwendet werden muss. Die Platten werden hauptsächlich durch eine Reibkraft in vertikaler Richtung verriegelt, und die Verriegelungskraft ist gering.
Es ist bekannt, dass Bodenplatten an langer und kurzer Seite vertikal und horizontal mit einem einfachen vertikalen Klappvorgang verriegelt werden können ( WO 03/083234 , Anmelder Välinge Aluminium). Dieses Dokument umfasst einen Teil der vorliegenden Anmeldung. Der Gegenstand von WO 03/083234 besteht darin, ein Verbindungssystem und Bodenplatten zu schaffen, die mit einem vertikalen Klappen verlegt werden können.
Eine Bodenplatte mit einer vertikalen Verbindung in Form einer flexiblen Feder und einer Nut wird geschaffen, wobei die Feder aus einem separaten Material besteht und flexibel ist, so dass wenigstens eine der Seiten der Bodenplatte durch eine vertikale Bewegung parallel zu der vertikalen Ebene verbunden werden kann.
Dieses Dokument zeigt auch, wie ein Verbindungssystem mit einer flexiblen Feder hergestellt werden kann, die horizontal hinein und heraus verschoben und/oder zusammengedrückt werden kann oder als Alternative dazu vertikal nach oben und nach unten gebogen werden kann. Es beschreibt eine separate Feder beispielsweise aus Holzfasermaterial, die mittels eines flexiblen Materials, beispielsweise einer Gummipaste, horizontal verschoben werden kann. Es beschreibt des Weiteren eine Ausführung mit einer Feder, die einen inneren Teil aufweist, der elastisch ist.
Diese bekannte Technologie mit einer Feder, die sich beim Verriegeln horizontal in Bezug auf die angrenzenden Kanten bewegt, weist verschiedene Vorteile gegenüber den bekannten Installationsverfahren auf. Das Verriegeln ist einfacher und schneller, da drei Schritte auf einen Schritt reduziert werden.
Die in WO 03/083234 beschriebene Erfindung zeigt jedoch nicht die beste Art und Weise des Verriegelns von Bodenplatten mit einem vertikalen Klappen. Die Herstellungskosten und die Verriegelungsfunktion könnten erheblich verbessert werden.
Kurze Beschreibung der Erfindung und von Aufgaben derselben
Ein erstes Gesamtziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Verriegelungssystem zu schaffen, das auf einem vertikalen Klappen mit einer flexiblen Feder beruht, die in einer Federnut befestigt ist. Das Verriegelungssystem sollte es ermöglichen, alle vier Seiten einer Platte vertikal und horizontal nur mit einem Winkelvorgang an anderen Platten zu verriegeln. Die Kosten und die Funktionen sollten gegenüber der bekannten Technologie vorteilhaft sein. Ein wichtiger Teil des Gesamtziels besteht darin, die Funktionen und die Kosten der Teile des Verriegelungssystems zu verbessern, die bewirken, dass die flexible Feder beim Verriegeln verschoben wird und in verriegelte Position zurückfedert.
Das heißt, die Aufgabe besteht darin, ein vertikales Klapp-Verriegelungssystem mit einer flexiblen Feder zu schaffen, mit dem einer oder mehrere der folgenden Vorteile erzielt wird/werden.
Das vertikale Verriegelungssystem sollte so gestaltet sein, dass das Material und die Herstellungskosten niedrig sein können.
Es sollte möglich sein, dass die separate flexible Feder auf einfache und kostengünstige Weise an der Bodenplatte befestigt wird. Die Befestigung sollte die flexible Feder wenigstens während der Herstellung, des Transports und der Installation an der Platte befestigt halten.
Ein zweites Ziel besteht darin, eine Vorrichtung zum Verarbeiten der flexiblen Feder und flexibler Federrohlinge zu schaffen, die später Teile des mechanischen Verriegelungssystems der Bodenplatten bilden.
Eine dritte Aufgabe besteht darin, eine Vorrichtung zum Befestigen der flexiblen Federn mit dem Verbindungsabschnitt der Bodenplatte zu schaffen, um ein integriertes mechanisches Verriegelungssystems auszubilden, bei dem die flexible Feder im Werk an der Bodenplatte befestigt wird.
Die obenstehenden Aufgaben der Erfindung werden ganz oder teilweise mit einer Vorrichtung zum Versehen von Bodenplatten mit einer flexiblen Feder gemäß dem unabhängigen Anspruch gelöst. Ausführungen der Erfindung gehen aus den abhängigen Ansprüchen sowie aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor.
Obwohl es vorteilhaft ist, die flexible Feder im Werk vor der Installation in die Platte zu integrieren, schließt die Erfindung eine Ausführung, bei der flexible Federn als separate Komponenten geliefert werden, die von dem Installierenden vor der Installation an der Platte zu befestigen sind, nicht aus, und die Erfindung schließt auch Leim, Dichtungsverbindungen, Wachs oder andere ähnliche Chemikalien in dem Verriegelungssystem nicht aus.
Gemäß einem Aspekt wird eine neuartige Bodenplatte geschaffen, die Verbindungseinrichtungen, die in die Bodenplatte integriert sind, und so eingerichtet sind, dass sie die neue Bodenplatte mit einer im Wesentlichen identischen ersten und zweiten Bodenplatte verbinden.
Die oberen Verbindungskanten der neuen und der zweiten Bodenplatte bilden im verbundenen Zustand eine vertikale Ebene.
Die Verbindungseinrichtungen sind so gestaltet, dass sie die neue Bodenplatte mit der zweiten Bodenplatte in einer horizontalen Richtung senkrecht zu der vertikalen Ebene und in einer vertikalen Richtung parallel zu der vertikalen Ebene verbinden. Die vertikale Verbindung umfasst eine flexible Feder in einer Verschiebenut in der neuen oder der zweiten Bodenplatte. Die Verschiebenut ist in der Kante der Platte ausgebildet und ist zu der vertikalen Ebene hin offen. Die flexible Feder hat eine Längsrichtung entlang der Verbindungskanten, eine Breite in der horizontalen Ebene senkrecht zu der Länge und eine Dicke in der vertikalen Richtung.
Die flexible Feder dient dazu, in dem verbundenen Zustand mit einer Federnut einer anderen von der neuen oder der zweiten Bodenplatte zusammenzuwirken.
Die horizontale Verbindung umfasst einen Verriegelungsstreifen, der von der vertikalen Ebene vorsteht und ein Verriegelungselement 8 in der zweiten Platte trägt.
Der Verriegelungsstreifen 6 dient dazu, in dem verbundenen Zustand mit einer nach unten offenen Verriegelungsnut der neuen Bodenplatte zusammenzuwirken. Die neue Bodenplatte könnte an der ersten und der zweiten Bodenplatte mit vertikalem Klappen verriegelt werden. Die flexible Feder wird während des vertikalen Klappens zweimal in der Verschiebenut verschoben. Die erste Verschiebung wird durch das vertikale Klappen der neuen Bodenplatte bewirkt, wobei wenigstens ein Teil der flexiblen Feder in der Längsrichtung und parallel zu der Breite gebogen wird.
Eine zweite Verschiebung der flexiblen Feder auf ihre Ausgangsposition zu wird im Wesentlichen durch eine Federwirkung erreicht, die durch das Biegen der flexiblen Feder verursacht wird.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Federrohling geschaffen, der aus mehreren flexiblen Federn besteht, die miteinander verbunden sind. Dies ermöglicht automatische Handhabung der Federn beim Befestigen der flexiblen Federn in der Verschiebenut. In einer alternativen Ausführung werden separate Federn hergestellt, die vorzugsweise mittels Vibration an eine vorgegebene Position bewegt werden, an der die Feder in die Verschiebenut verschoben und darin befestigt bzw. fixiert wird.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Befestigen der flexiblen Feder in der Verschiebenut geschaffen. Die flexible Feder wird von einem Federrohling abgetrennt und im Wesentlichen parallel zu ihrer Breite oder Länge in die Verschiebenut hinein verschoben, wo sie mit einer Reibkraft fixiert wird.
Gemäß einem Aspekt wird eine Bodenplatte geschaffen, die einen Kantenabschnitt hat, der eine seitlich offene Nut aufweist, in der eine Feder, die als separater Teil ausgebildet ist, aufgenommen wird. Die Feder kann in einer Ebene im Wesentlichen parallel zu einer Hauptebene der Bodenplatte gebogen werden, so dass die Feder elastisch in der Ebene verschoben werden kann.
Gemäß einem Aspekt wird eine Feder geschaffen, die so eingerichtet ist, dass sie in einer seitlich offenen Nut einer Bodenplatte aufgenommen wird. Die Feder kann, wenn sie in der Nut aufgenommen ist, in einer Ebene im Wesentlichen parallel zu einer Hauptebene der Bodenplatte gebogen werden, so dass die Feder wenigstens teilweise elastisch in der Ebene verschoben werden kann.
Die Erfindung eignet sich für Bodenplatten, die ein horizontales und vertikales Verriegeln aller Seiten der Bodenplatte mit einem einfachen Winkeln lediglich der langen Seiten erlauben. Daher eignet sie sich besonders für den Einsatz bei Bodenplatten, die in verriegelter Position schwer zu verschieben sind, beispielsweise weil sie lang sind, bei Platten, bei denen Teile des Verriegelungssystems aus einem Material mit hoher Reibung, wie beispielsweise Holz, bestehen und bei Verriegelungssystemen, die mit enger Passung ohne Spiel oder sogar mit Vorspannung hergestellt werden. Insbesondere Platten mit derartiger Vorspannung, bei denen der Verriegelungsstreifen in verriegelte Position gebogen ist und die Platten zusammenpresst, lassen sich schwer verschieben. Ein Verriegelungssystem, das ein vertikales Klappen gemäß der Erfindung ermöglicht, verkürzt die Installationszeit für derartige Platten erheblich.
Die Erfindung eignet sich auch besonders gut für Platten, die mit langer Seite an kurzer Seite verbunden sind und für Platten, die breit sind, beispielsweise mit einer Breite von mehr als 20 cm. Derartige Platten rasten an der kurzen Seite schwer ein und müssen bei den meisten Materialien eine vertikale Verriegelung aufweisen, um Höhendifferenzen zwischen den Verbindungsflächen zu vermeiden. Die Bodenplatten könnten vorzugsweise mit Fasen oder ähnlichen Kantenformen an kurzen und/oder langen Seiten versehen werden. Bei einem derartigen Boden könnte eine einfache und kostengünstige Ausführung der flexiblen Feder eingesetzt werden, da Höhendifferenzen aneinandergrenzender Kanten, vorzugsweise kurzer Seitenkanten, weniger sichtbar sind.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1a–d stellen eine Ausführung eines Verriegelungssystems dar.
2a–e stellen in verschiedenen Schritten mechanisches Verbinden einer Bodenplatte dar.
3a–b zeigen Bodenplatten mit einem mechanischen Verriegelungssystem an einer kurzen Seite.
4a–b zeigen die flexible Feder während des Verriegelungsvorgangs.
5a–b zeigen, wie kurze Seiten von zwei Bodenplatten mit vertikalem Klappen verriegelt werden könnten.
6a–c zeigen eine weitere Ausführung.
7a–f zeigen verschiedene Ausführungen einer flexiblen Feder.
8a–8d zeigen schematisch, wie eine flexible Feder abgetrennt, positioniert und an einer Bodenplatte befestigt werden könnte.
9a–d zeigen schematisch, wie eine flexible Feder abgetrennt, positioniert und an einer Bodenplatte befestigt werden könnte.
10a–e zeigen schematisch, wie eine separate flexible Feder positioniert und an einer Bodenplatte befestigt werden könnte.
11a–c zeigen schematisch, wie eine separate flexible Feder in eine Verschiebenut einer Bodenplatte hinein verschoben werden könnte.
12a–c zeigen schematisch, wie zwei separate flexible Federn gleichzeitig in die Verschiebenut einer Bodenplatte verschoben werden könnten.
13a–f zeigen schematisch verschiedene Ausführungen gemäß der Erfindung.
14a–d zeigen, wie zwei Typen von Platten vertikal und horizontal mit langer Seite an kurzer Seite lediglich mit einem einfachen Winkelvorgang verriegelt werden könnten.
15a–d zeigen eine weitere Ausführung gemäß den Prinzipien in 10a–d.
16a–f zeigen quadratische Platten und alternative Verriegelungsverfahren.
17a–d zeigen, wie verbreitet verwendete herkömmliche Platten an vertikales Klappen angepasst werden könnten.
18 zeigt die flexible Feder in einer weiteren Ausführung.
18a–c zeigen die flexible Feder in einer weiteren Ausführung.
18d–f zeigen Ausführungen für eine geteilte Bodenplatte.
19a–b zeigen Ausführungen der flexiblen Feder mit verschiedenen Formen von Vertiefungen.
19c–d zeigen eine Ausführung zum Ausgleichen von Herstellungstoleranzen der flexiblen Feder.
20a–d zeigen Ausführungen mit unterschiedlichen Längen und Anzahlen der flexiblen Feder.
21a–d zeigen eine weitere Ausführung mit einer Verschiebenut, die nicht durchgehend über die gesamte Kante verläuft.
22a–d zeigen verschiedene Ausführungen des Federrohlings und separater flexibler Federn.
23a–g zeigen die flexible Feder in Kombination mit verschiedenen Ausführungen der Verschiebenut, des Verriegelungsstreifens, der Verriegelungsnut und der unteren Kontaktfläche der Verriegelungsnut-Platte.
24a–g zeigen verschiedene Ausführungen eines Demontagewerkzeugs und von Demontageverfahren.
Beschreibung von Ausführungen der Erfindung
Eine erste bevorzugte Ausführung einer Bodenplatte 1, 1', die mit einem mechanischen Verriegelungssystem versehen ist, wird im Folgenden unter Bezugnahme auf 1a–1d beschrieben. Um das Verständnis zu vereinfachen, sind die Verriegelungssysteme in allen Figuren schematisch dargestellt. Es ist zu betonen, dass verbesserte oder andere Funktionen unter Verwendung von Kombinationen der bevorzugten Ausführungen erreicht werden können. Der Erfinder hat alle bekannten und insbesondere alle handelsüblichen Verriegelungssysteme auf dem Markt in allen Typen von Bodenplatten getestet, insbesondere Laminat- und Holzböden, und ist zu dem Schluss gekommen, dass wenigstens alle diese bekannten Verriegelungssysteme, die eine oder mehrere Federn aufweisen, an ein System mit einer oder mehreren flexiblen Federn gemäß der Erfindung angepasst werden könnten. Die meisten von ihnen könnten auf einfache Weise so angepasst werden, dass sie mit den vorhandenen Systemen kompatibel sind. Mehrere flexible Federn könnten an beiden aneinandergrenzenden Kanten übereinander angeordnet werden, und sie könnten sich auf unterschiedlichen Höhen an der gleichen Kante befinden oder nacheinander in der gleichen Nut installiert werden. Die flexible Feder könnte sich an langen und/oder kurzen Seiten befinden, und eine lange oder eine kurze Seite könnte mit einer flexiblen Feder an einer anderen langen oder kurzen Seite kombiniert werden, die alle bekannten Verriegelungssysteme aufweisen könnten, vorzugsweise Verriegelungssysteme, die durch Winkeln oder eine vertikale Bewegung verriegelt werden könnten. Die Erfindung schließt Bodenplatten mit flexibeln Federn beispielsweise an einer langen und einer kurzen Seite nicht aus. Derartige Platten könnten durch eine vertikale Bewegung ohne Winkeln installiert werden. Winkel, Abmessungen, abgerundete Teile usw. sind lediglich Beispiele und könnten innerhalb der Prinzipien der Erfindung angepasst werden.
Eine erste bevorzugte Ausführung einer Bodenplatte 1, 1', die mit einem mechanischen Verriegelungssystem versehen ist, wird im Folgenden unter Bezugnahme auf 1a–1d beschrieben.
1a stellt schematisch einen Querschnitt einer Verbindung zwischen einer Verbindungskante 4a einer kurzen Seite einer Platte 1 und einer gegenüberliegenden Verbindungskante 4b einer kurzen Seite einer zweiten Platte 1' dar.
Die Vorderseiten 61 der Platten sind im Wesentlichen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene HP angeordnet, und die oberen Teile 21, 41 der Verbindungskanten 4a, 4b liegen in einer vertikalen Ebene VP aneinander an. Das mechanische Verriegelungssystem ermöglicht Verriegeln der Platten relativ zueinander in der vertikalen Richtung D1 sowie der horizontalen Richtung D2.
Um Verbindung der zwei Verbindungskanten in der Richtung D1 und der Richtung D2 zu ermöglichen, weisen die Kanten der Bodenplatte auf an sich bekannte Weise einen Verriegelungsstreifen 6 mit einem Verriegelungselement 8 an einer Verbindungskante auf, der im Folgenden als die ”Streifen-Platte” bezeichnet wird und der mit einer Verriegelungsnut 14 in der anderen Verbindungskante zusammenwirkt, die im Folgenden als die ”Klapp-Platte” bezeichnet wird und die horizontale Verriegelung ermöglicht.
Das mechanische Verriegelungssystem umfasst eine separate flexible Feder 30, die in einer Verschiebenut 40 befestigt ist, die in einer der Verbindungskanten ausgebildet ist. Die flexible Feder 30 weist einen Nutabschnitt P1 auf, der sich in der Verschiebenut 40 befindet, sowie einen vorstehenden Teil P2, der aus der Verschiebenut 40 vorsteht. Der vorstehende Teil P2 der flexiblen Feder 30 in einer der Verbindungskanten wirkt mit einer Federnut zusammen, die in der anderen Verbindungskante ausgebildet ist.
In dieser Ausführung könnte die Platte 1 beispielsweise einen Körper bzw. Kern 60 aus Material auf Holzfaserbasis, wie beispielsweise HDF, Sperrholz oder Massivholz, haben.
Die flexible Feder 30 hat einen vorstehenden Teil P2 mit einem abgerundeten äußeren Teil 31 und einer Gleitfläche 32, die in dieser Form wie eine Fase ausgebildet ist. Sie weist eine obere Feder-Verschiebefläche 33 und eine untere Feder-Verschiebefläche 35 sowie einen inneren Teil 34 auf.
Die Verschiebenut 40 weist eine obere Öffnung 40 und eine untere Öffnung 46 auf, die in dieser Ausführung abgerundet sind, eine Bodenfläche 44 sowie eine obere Nut-Verschiebefläche 43 und eine untere Nut-Verschiebefläche 45 auf, die vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu der horizontalen Ebene HP sind.
Die Federnut 20 weist eine Feder-Verriegelungsfläche 22 auf, die mit der flexiblen Feder 30 zusammenwirkt und die Verbindungskanten in eine vertikalen Richtung D1 verriegelt. Die Klapp-Platte 1' weist eine vertikale Verriegelungsfläche 24 auf, die sich näher an der Rückseite 62 befindet als die Federnut 20. Die vertikale Verriegelungsfläche 24 wirkt mit dem Streifen 6 zusammen und verriegelt die Verbindungskanten in einer weiteren vertikalen Richtung. Die Klapp-Platte weist in dieser Ausführung eine Gleitfläche 23 auf, die beim Verriegeln mit der Gleichfläche 32 der Feder zusammenwirkt. Vorzugsweise sind Zwischenräume von 0,1 mm oder mehr zwischen allen Flächen vorhanden, die nicht aktiv an der vertikalen oder horizontalen Verriegelung beteiligt sind, wie dies in 1 dargestellt ist, und zwar insbesondere zwischen dem inneren und dem oberen Teil der Federnut 20 und der flexiblen Feder 30.
2a–2e zeigen, wie eine Klapp-Platte 1' an einer Streifen-Platte 1 verriegelt werden könnte. Die Figuren zeigen eine vertikale Bewegung von zwei Platten aufeinander zu. Die Figuren zeigen auch einen Teil einer vertikalen Klapp-Verbindung, die drei Platten miteinander verbindet, wie dies in 5a dargestellt ist. Die 2a–2e zeigen, wie die zwei Querschnitte A-A und A'-A' in 5a verbunden werden, wenn die Klapp-Platte 1' auf die Streifen-Platte 1 zu gewinkelt wird. 2b–c zeigen, wie die Gleitflächen zusammenwirken, wenn die Klapp-Platte 1' vertikal auf die Streifen-Platte 1 zubewegt wird. Die flexible Feder 30 wird mit einer ersten Verschiebung im Wesentlichen horizontal in der Verschiebenut 40 auf den Boden 44 zugeschoben. Wenn sich die Platten in der Position befinden, in der sie aneinander verriegelt werden sollen, federt die flexible Feder 30 mit einer zweiten Verschiebung in Richtung ihrer Ausgangsposition zurück, und die Platten werden vertikal zwischen der vertikalen Verriegelungsfläche 24 und dem Streifen 6 sowie der unteren Verschiebefläche 35 und der Feder-Verriegelungsfläche 22 verriegelt.
Die flexible Feder 30 sollte vorzugsweise mit hoher Genauigkeit in der Verschiebenut 40 befestigt werden. Je nach der Zusammendrückbarkeit und der Reibung zwischen der flexiblen Feder 30 und der Verschiebenut 40 könnte die Feder als Ganzes oder in verschiedenen Teilen mit geringfügigem Spiel, so beispielsweise 0,01–0,10 mm, mit einer genauen Passung oder einer Vorspannung befestigt werden. Wachs oder andere reibungsverringernde Materialien oder Chemikalien könnten zwischen der flexiblen Feder und der Verschiebenut und/oder in der Federnut und/oder dem Verriegelungssystem eingesetzt werden, um Verschiebung der Feder und das Verriegeln zu erleichtern und/oder das Befestigen der flexiblen Feder in der Verschiebenut zu erleichtern.
Selbst mit Spiel könnte eine genaue Passung zwischen den oberen Verbindungskanten erreicht werden. Die untere Feder-Verschiebefläche 35 könnte so ausgebildet sein, dass sie die Feder-Verriegelungsfläche 22 und die vertikale Verriegelungsfläche 24 auf den Streifen 6 zu presst. So könnte beispielsweise der vorstehende Teil P2 der Feder-Verschiebefläche 35 mit einem kleinen Winkel zu der horizontalen Ebene HP ausgebildet sein. Der vorstehende Teil P2 der flexiblen Feder neigt sich zur Vorderseite 61 hin, und ein Teil der oberen Feder-Verschiebefläche 33 presst an die obere Nut-Verschiebefläche 43, während Teile der unteren Verschiebeflächen 35, 45 nahe am Boden 44 der Verschiebenut 40 aneinanderpressen. Bei einer derartigen Ausführung hängt die vertikale Passung zwischen den oberen Verbindungskanten hauptsächlich von den Herstellungstoleranzen zwischen den vertikalen Verriegelungsflächen 24 und einer vertikalen Kontaktfläche 6' ab, die sich in dieser Ausführung am oberen Teil des Streifens 6 befinden und in verriegelter Position in Kontakt miteinander sind und vorzugsweise aufeinanderpressen. Die flexible Feder 30 könnte so ausgebildet sein, dass sie in der verriegelten Position horizontal eine permanente Druckkraft erzeugt. Das bedeutet, dass die flexible Feder 30 nur teilweise in die Ausgangsposition zurückfedert. Die flexible Feder 30 könnte wahlweise mit solchen Abmessungen gestaltet werden, dass sie sich in der verriegelten Position geringfügig auf ihre Ausgangsposition zubewegt, wenn Menschen auf dem Boden laufen oder wenn sich die Platten bei unterschiedlicher Feuchtigkeit verziehen. Allmählich wird eine vollkommene vertikale Verbindung erreicht.
3a zeigt einen Schnitt A-A einer Platte gemäß 3b von oben gesehen. Die flexible Feder 30 hat eine Länge L entlang der Verbindungskante, eine Breite W parallel zu der horizontalen Ebene und senkrecht zu der Länge L sowie eine Dicke T in der vertikalen Richtung D1. Die Summe des größten Nutabschnitts P1 und des größten vorstehenden Teils P2 ist die Gesamtbreite TW. Die flexible Feder hat auch in dieser Ausführung einen Mittelabschnitt MS sowie zwei Kantenabschnitte ES an den Mittelabschnitt angrenzend. Die Größe des vorstehenden Teils P2 und des Nutabschnitts P1 variiert bei dieser Ausführung über die Länge L, und die Feder ist von den zwei Eckenabschnitten 9a und 9b beabstandet. Diese Form ist vorteilhaft, um die erste und die zweite Verschiebung der flexiblen Feder 30 zu erleichtern.
4a und 4b zeigen die Position der flexiblen Feder 30 nach der ersten Verschiebung auf den Boden 44 der Verschiebenut 40 zu. Die Verschiebung wird im Wesentlichen bewirkt, indem Teile der flexiblen Feder 30 in ihrer Längsrichtung L parallel zu der Breite W gebogen werden. Dieses Merkmal ist wichtig für diese Ausführung der Erfindung und weist mehrere Vorteile auf.
Ein erster wichtiger Vorteil besteht darin, dass die Feder aus recht starrem Material bestehen könnte, das fest und in der vertikalen Richtung stabil ist, während es gleichzeitig in der horizontalen Richtung D2 flexibel sein kann. Die Biegeabschnitte könnten erheblich größer ausgeführt werden als die horizontale Verschiebung, die zum Erreichen der Verriegelung erforderlich ist.
Ein zweiter Vorteil besteht darin, dass die Teile, die flexibel sind und die erste sowie die zweite horizontale Verschiebung ermöglichen, auch die vertikale Stabilität der Feder gewährleisten. Der Vorteil besteht darin, dass die Gesamtbreite TW der flexiblen Feder und die Tiefe der Verschiebenut recht eingeschränkt sein könnten. Dadurch werden die Festigkeit und die Verformung der Verbindungskante bei Feuchtigkeit verbessert. Als nicht einschränkendes Beispiel kann angeführt werden, dass die Gesamtbreie TW der flexiblen Feder ungefähr 5–15 mm betragen könnte.
Ein dritter Vorteil besteht darin, dass die flexible Feder aus einem Stück aus einem Material ohne weiche und zusammendrückbare Materialien bestehen könnte. Dadurch verringern sich die Herstellungskosten, und das Befestigen der Feder in der Verschiebenut wird erleichtert.
Die Gleitnut ist in dieser bevorzugten Ausführung eine über die gesamte Länge der Verbindungskante durchgehende Nut. Die Verschiebenut 40 könnte jedoch nur in einem Teil der Kante ausgebildet sein und muss nicht parallel zu der Kante sein. Die Verschiebenut 40 könnte beispielsweise gekrümmt sein. Eine derartige Nut lässt sich leicht mit einem rotierenden Werkzeug herstellen, das an die Kante bewegt werden könnte.
Die Klapp-Platte könnte mit einem nadelförmigen Werkzeug getrennt werden, das von dem Eckenabschnitt 9b in die Federnut 20 eingeführt werden könnte und die flexible Feder wieder in die Verschiebenut 40 pressen könnte. Die Klapp-Platte könnte dann nach oben gewinkelt werden, während sich die Streifen-Platte noch auf dem Unterboden befindet. Natürlich könnten die Platten auch auf die herkömmliche Weise getrennt werden.
5a und 5b zeigen eine Ausführung eines vertikalen Klappvorgangs. Eine erste Platte 1'' in einer ersten Reihe wird mit einer zweiten Platte 1 in einer zweiten Reihe verbunden. Die neue Platte 1' wird mit ihrer langen Seite 5a mit der langen Seite 5b der ersten Platte durch Winkeln verbunden. Dieser Winkelvorgang verbindet auch die kurze Seite 4b der neuen Platte mit der kurzen Seite 4a der zweiten Platte. Die Klapp-Platte 1' wird mit einer kombinierten vertikalen und Drehbewegung entlang der vertikalen Ebene VP an der Streifen-Platte 1 verriegelt. Der vorstehende Teil P2 hat einen abgerundeten oder gewinkelten Klappteil P2', der während des Klappens mit der Gleitfläche 23 der Klapp-Platte 1' zusammenwirkt. Die kombinierte Wirkung eines Klappteils P2' und einer Gleitfläche 32 der Feder, die während des Klappens mit der Gleitfläche 23 der Klapp-Platte 1' zusammenwirkt, erleichtert die erste Verschiebung der flexiblen Feder 30 erheblich. Die horizontale Presskraft könnte über einen erheblich größeren Abschnitt als die Dicke T der flexiblen Feder verteilt werden, und die Klapp-Platte könnte mit einer geringen Kraft leicht nach unten geklappt werden, selbst wenn die Federwirkung des Biegens stark ist. Als ein nicht einschränkendes Beispiel wäre zu erwähnen, dass eine vertikale Presskraft von 10 N auf ein Teil, das eine Länge von 100 mm an der Längsseite hat, die auf die Längsseite 5b der Klapp-Platte ausgeübt wird, wie dies in 5a dargestellt ist, einen vorstehenden Teil P2 an die innere Position verschieben könnte, selbst wenn die Federkraft 20 N beträgt. Der Großteil der Druckkraft wirkt horizontal, und die flexible Feder wird in die Verschiebenut 40 hinein verschoben, ohne dass die Gefahr einer blockierenden Wirkung besteht, die durch Reibung oder eine Neigung und/oder vertikales Biegen der flexiblen Feder 30 verursacht wird. Es ist von Vorteil, wenn das Verriegelungssystem so gestaltet ist, dass sich das Verriegelungselement 8 teilweise in der Verriegelungsnut 14 befindet, wenn die erste Verschiebung beginnt. Dies ist in 5b dargestellt. Die Oberkanten 41, 21 sind teilweise in Kontakt miteinander, und die Klapp-Platte 1' befindet sich in der richtigen Ausgangsposition. Das Verriegelungselement 8 und die Verriegelungsnut 14 verhindern, dass die Streifen-Platte 1 und die Klapp-Platte 1' getrennt werden, wenn die flexible Feder 30 in die Verschiebenut 40 gepresst wird. Ein wichtiges Merkmal dieser Ausführung ist die Position des vorstehenden Teils P2, der von dem Eckenabschnitt 9a und 9b beabstandet ist. Der Abstand sollte vorzugsweise wenigstens 10% der Länge der Verbindungskante betragen, in diesem Fall die sichtbare kurze Seite 4a. 5a zeigt, dass der Abstand von beiden Eckenabschnitten 9a und 9b Flexibilität dahingehend ermöglicht, dass die Klapp-Platte während des vertikalen Klappens mit der langen Seite der ersten Platte 1'' mit der Feder-Seite 5a oder der Streifen-Seite 5b verbunden werden kann.
6a–6b zeigen, dass die flexible Feder sich in der Kante der Klapp-Platte 1' befinden könnte. Die Gleitfläche 32 der Feder wirkt in dieser Ausführung mit der oberen Kante der Streifen-Platte zusammen. Aufgrund des Klappteils P2' könnte die Verriegelung vorgenommen werden, ohne dass Gefahr von Beschädigung der oberen Oberflächenschicht an der Kante besteht. Der Vorteil dieser Ausführung besteht darin, dass eine kurze Seite mit einer flexiblen Feder mit einem herkömmlichen Verriegelungssystem der langen Seite oder kurzen Seite mit einem Streifen 6 und einer Federnut 20 an der gleichen Kante verbunden werden könnte.
6c zeigt eine Ausführung, bei der die Verschiebenut 40 nicht parallel zu der horizontalen Ebene HP ist. Dies erleichtert die Verbindung der flexiblen Feder 30 mit der Verschiebenut 40. Der vorstehende Teil der flexiblen Feder 30 ist keilförmig, um die vertikale Kontaktfläche 6' und die vertikale Verriegelungsfläche 24 aneinander zu pressen. Die Verriegelungsflächen zwischen dem Verriegelungselement 8 und der Verriegelungsnut 14 sind angewinkelt und haben einen Winkel von weniger als 90 Grad zu der horizontalen Ebene HP, und das Verriegelungssystem könnte mit einer engen Passung und/oder Vorspannung verbunden werden.
7a–7e zeigen verschiedene Ausführungen der flexiblen Feder 30. In 7a hat die flexible Feder 30 an einem der Kantenabschnitte eine Reibverbindung 36, die beispielsweise als ein örtlich begrenzter kleiner vertikaler Vorsprung geformt sein könnte. Diese Reibverbindung hält die flexible Feder während der Installation oder während der Herstellung, der Verpackung und des Transports in der Verschiebenut 40, wenn die flexible Feder im Werk in die Bodenplatte integriert wird. 4b zeigt, dass Reibverbindung 36 einen Kantenabschnitt ES im Wesentlichen unbewegt hält, während sich der andere Kantenabschnitt ES' entlang der Kante bewegt. Die Länge L' in der inneren Position ist in dieser Ausführung größer als die Länge L in verriegelter Position.
7b zeigt einen Federrohling 50, der aus mehreren flexiblen Federn 30 besteht, die miteinander verbunden sind. In dieser Ausführung wird die flexible Feder 30 durch Formen, vorzugsweise Spritzgießen, hergestellt. Jeder beliebige Typ Polymermaterial könnte verwendet werden, so beispielsweise PA (Nylon), POM, PC, PP, PET oder PE oder dergleichen, die die oben in den anderen Ausführungen beschriebenen Eigenschaften haben. Diese Kunststoffmaterialien könnten beispielsweise mit Glasfaser, Kevlar-Faser, Kohlefaser, Talkum oder Kreide verstärkt sein. Eine bevorzugtes Material ist mit Glasfaser, vorzugsweise extra langer Glasfaser, verstärktes PP oder POM.
7c–e zeigen verschiedene Ausführungen, die mittels Spritzgießen hergestellt werden. Mit diesem Herstellungsverfahren könnte ein breites Spektrum komplexer dreidimensionaler Formen zu geringen Kosten hergestellt werden, und die flexiblen Federn 30 könnten leicht miteinander verbunden werden, um Federrohlinge 50 auszubilden. Natürlich könnte die flexible Feder 30 aus Metall hergestellt werden. 7e zeigt, dass die flexible Feder aus einem extrudierten oder maschinell bearbeiteten Kunststoffprofil bestehen könnte, das weiter beispielsweise mittels Stanzen geformt werden könnte, um eine flexible Feder gemäß der Erfindung auszubilden. Materialien, wie beispielsweise Kunststoff, Metalle, vorzugsweise Aluminium, Massivholz, Plattenmaterial auf Holzbasis, wie beispielsweise HDF und Kompaktlaminat, könnten verwendet werden.
7f zeigt eine Ausführung, die aus zwei Abschnitten 38 und 39 besteht, die miteinander verbunden sind. Dies wird ausführlicher im Zusammenhang mit 16d–f erläutert.
Im Allgemeinen kann jede beliebige Form verwendet werden, die es zulässt, dass sich ein Teil der Feder in Längsrichtung biegen und so zurückfedern könnte, dass der vorstehende Teil mit 0,1 mm oder mehr verschoben werden könnte. Normalerweise sollte die Verschiebung 1–3 mm betragen, jedoch könnten sehr geringe Verschiebungen von ungefähr 0,1 mm ausreichen, um eine vertikale Verriegelung auszubilden, die vertikale Bewegung verhindert, insbesondere bei HDF-Material.
8a–8d zeigen schematisch eine Vorrichtung zum Befestigen der flexiblen Feder in der Verschiebenut. In dieser Ausführung wird die flexible Feder mechanisch befestigt. Natürlich könnten auch Leim oder mechanische Vorrichtungen verwendet werden. Um das Verständnis zu erleichtern, ist die Platte 1' mit ihrer Vorderseite nach oben angeordnet. Die Platte könnte auch mit der Rückseite nach oben gedreht werden. Die Federrohlinge 50 werden durch eine Trenneinheit 51 bewegt, die die flexible Feder 30 von dem Federrohling 50 trennt. Die flexible Feder 30 könnte dann mit einer vertikalen Vorrichtung 55 auf eine niedrigere Höhe bewegt werden. Diese Bewegung könnte auch mit dem Trennvorgang kombiniert werden. Ein Drücker 54 bewegt die flexible Feder 30 in die Verschiebenut 40 und fixiert sie mit der Reibverbindung 36. Die flexible Feder wird über den Streifen 6 zwischen einer oberen Führungsvorrichtung 52 und einer unteren Führungsvorrichtung 53 geführt. Es könnte auch Vakuum eingesetzt werden, um die flexible Feder 30 während der horizontalen Verschiebung in die Verschiebenut 40 hinein mit der oberen Führungsvorrichtung 52 zu verbinden. Zahlreiche Alternativen sind innerhalb der Hauptprinzipien dahingehend möglich, dass die flexible Feder von einem Federrohling getrennt wird, der wenigstens zwei miteinander verbundene flexible Federn enthält, und im Wesentlichen parallel zu ihrer Breite und/oder Länge in die Verschiebenut 40 verschoben wird, wo sie mit einer Reibkraft befestigt wird.
9a–d zeigen schematisch eine alternative Vorrichtung zum mechanischen Befestigen der flexiblen Feder in der Verschiebenut. Die Federrohlinge 50 werden durch eine Trenneinheit 51 bewegt, die die flexible Feder 30 von dem Federrohling 50 trennt. Die flexible Feder 30 wird in dieser Ausführung unter Verwendung eines Fächerrades 58 positioniert. Das Lüfterrad ermöglicht eine sichere Handhabung der flexiblen Federn. Ein Drücker 54 bewegt die flexible Feder 30 über eine Feder-Führungsvorrichtung in die Verschiebenut 40 hinein und fixiert sie mit der Reibverbindung 36. Die flexible Feder wird zwischen einer oberen Führungsvorrichtung 52 und einer unteren Führungsvorrichtung 53 über den Streifen 6 geführt.
10a–e zeigen schematisch eine weitere Vorrichtung zum mechanischen Befestigen der flexiblen Feder in der Verschiebenut. Separate Federn werden in einem vertikalen Magazin 59 aufbewahrt, und die äußerste Feder wird durch eine Zuführvorrichtung in der horizontalen Richtung einer vertikalen Vorrichtung 55 zugeführt. Die Feder wird zwischen einer oberen horizontalen Zuführeinrichtung 56 und einer unteren horizontalen Zuführeinrichtung zu der vertikalen Vorrichtung 55 zugeführt, die die Feder absenkt. In dieser Ausführung ist die untere Zuführeinrichtung ebenfalls ein Drücker. Ein Drücker 54 bewegt die flexible Feder 30 über eine Feder-Führungsvorrichtung in die Verschiebenut 40 und befestigt sie mit der Reibverbindung 36. Die flexible Feder wird über den Streifen 6 zwischen einer oberen Führungsvorrichtung 52 und einer unteren Führungsvorrichtung 53 geführt.
11a–c zeigen schematisch eine Feder-Befestigungsvorrichtung, die ein Befestigungsrad 61 verwendet. Die Feder wird in einer Zuführvorrichtung 67 zugeführt, und ein Drücker 54 drückt ein Ende der Feder, die vorzugsweise mit einer Reibverbindung 36 versehen ist, in die Verschiebenut der Bodenplatte. Eine relative Bewegung der Platte und des Befestigungsrades 61 zueinander bewirkt ein allmähliches Befestigen der gesamten Feder in der Verschiebenut, wenn die Platte 1' das Befestigungsrad 61 passiert. Eine alternative Ausführung umfasst zwei oder mehr Räder, die die Feder allmählich befestigen.
12a–c zeigen schematisch eine alternative Feder-Befestigungsvorrichtung, die in ein und demselben Prozess zwei Federn befestigt. In dieser Vorrichtung umfasst die Befestigungsvorrichtung zwei Befestigungsvorrichtungen und Drücker und ein Befestigungsrad. Als Alternative dazu umfasst die Befestigungsvorrichtung jedoch zusätzliche Befestigungsräder, Drücker und Zuführvorrichtungen.
13a bis 13f sind Beispiele, die zeigen, dass alle bekannten Verriegelungssysteme an vertikales Klappen mit einer flexiblen Feder 30 gemäß der Erfindung angepasst werden könnten, und dass die flexible Feder 30 wahlweise an der Streifen- oder Klapp-Platte angebracht werden könnte. In der Ausführung in 13e ist der Streifen 6 nicht starr genug, um eine vertikale Kontaktfläche zu bilden. Dies könnte mit einer Feder 10 und einer Nut 9 über der flexiblen Feder 30 gelöst werden. Natürlich könnte die vertikale Kontaktfläche 6' ein Teil der Federnut sein, und die vertikale Verriegelungsfläche 24 könnte der vorstehende Teil der in 13e gezeigten Feder sein.
14a–b zeigt, wie ein Verriegelungssystem zum Verriegeln von langer Seite 4a an kurzer Seite 4b mit Winkeln, von kurzer Seite 5a an kurzer Seite 5b durch vertikales Klappen und/oder Winkeln und von kurzer Seite an langer Seite mit vertikalem Klappen oder Winkeln gestaltet sein könnte. 14c–14d zeigen, wie zwei Platten A und B mit spiegelverkehrten Verriegelungssystemen an einem Boden mit einem weiter entwickelten Installationsmuster verriegelt werden könnten. Platten 1–6 könnten mit Winkeln installiert werden. Platte 7 könnte durch Winkeln der kurzen Seite an der langen Seite von Platte 6 installiert werden. Platten 8–9 könnten durch Winkeln installiert werden. Platte 12 wird durch Winkeln der kurzen Seite installiert. Die Platten 13–23 werden durch Klappen installiert. Die Platten 24–26 werden durch Winkeln und die Platten 27–34 durch Klappen installiert. Aufgrund der flexiblen Feder 30 an der kurzen Seite könnte der gesamte Boden trotz der Tatsache, dass alle Platten an allen Seiten vertikal und horizontal verbunden sind und alle Platten mit langer an langer Seite und langer an kurzer Seite verbunden sind, installiert werden. Dieses Installationsverfahren könnte in Verbindung mit allen Typen flexibler Federn und nicht nur bei den Ausführungen eingesetzt werden, die sich in der Längsrichtung biegen. 14b zeigt, dass das Verriegelungssystem mit einer durch die flexible Feder 30 verursachten Druckkraft F verriegelt werden könnte.
15a–15d zeigen, wie Platten A und B mit einer flexiblen Feder installiert und in vertikaler Richtung D1 und horizontaler Richtung D2 in einem einfachen oder doppelten Fischgratmuster mit lediglich einem einfachen Winkelvorgang installiert und verriegelt werden könnten.
16a–c zeigt Installation durch vertikales Klappen mit quadratischen Platten. Die flexible Feder 30 weist mehrere vorstehende Teile P2 auf. Diese Ausführung könnte als eine Alternative zu mehreren separaten flexiblen Federn eingesetzt werden, wenn die Länge der Verbindungskante beispielsweise 200 mm übersteigt. Die Reibverbindung 36 könnte sich beispielsweise in einem Mittelabschnitt befinden.
16d–e zeigen eine Alternative zum Verschieben der flexiblen Feder. Das Verfahren könnte mit einer flexiblen Feder gemäß 7f kombiniert werden. Die neue Platte 1' befindet sich in angewinkelter Position, wobei ein oberer Teil der Verbindungskante mit der ersten Platte 1'' in der ersten Reihe in Kontakt ist. Die erste Platte 1', die Klapp-Platte, wird dann auf die zweite Platte 1 zu verschoben, bis die Kanten im Wesentlichen in Kontakt sind und ein Teil der flexiblen Feder 30 in die Verschiebenut 40 gepresst wird, wie dies in der 16e zu sehen ist. Die neue Platte 1' wird dann nach unten auf die zweite Platte 1 zugeklappt. 16f zeigt, dass sich die Feder an der Klapp-Platte befinden könnte. Da die Verschiebung der neuen Platte 1' einen Kantenabschnitt der flexiblen Feder 30 in die Verschiebenut 40 presst, wird die Ausführung von vertikalem Klappen mit geringem Widerstand möglich. Eine derartige Installation könnte mit einer flexiblen Feder vorgenommen werden, die einen geraden vorstehenden Teil aufweist. Die flexible Feder 30 muss sich nicht in der Längsrichtung biegen, wenn sie eine flexible Vorrichtung wie beispielsweise aus Gummi, aufweist, die zusammengedrückt werden könnte. Das Biegen könnte durch einen horizontalen Drehvorgang ersetzt werden, bei dem ein Kantenabschnitt der flexiblen Feder sich beim Verriegeln näher an dem Boden 44 der Verschiebenut 40 befindet als ein anderer gegenüberliegender Kantenabschnitt.
17a–d zeigen, wie ein bekanntes Verriegelungssystem, das auf dem Markt in großen Mengen eingesetzt wird, auf ein vertikales Klappen, vorzugsweise in zwei Schritten, umgestellt werden könnte. Der erste Schritt besteht darin, die herkömmliche Feder 10 durch eine flexible Feder 30 zu ersetzen. In dieser Ausführung sind die Verriegelungssysteme kompatibel, was bedeutet, dass ein alte und eine neue Platte aneinander verriegelt werden könnten. Die Federn könnten entweder an der Klapp-Platte (siehe 17c) oder der Streifen-Platte (siehe 17d) befestigt werden. Nach einer Weile könnte, wenn alle Erzeugnisse in den Geschäften verkauft sind, die Nut 9 des Streifen-Teils angepasst werden.
Es ist eine Vielzahl von Alternativen möglich, um vertikales Klappen mit einer flexiblen Feder zu erreichen.
Eine flexible Feder könnte gemäß dem gleichen Prinzip wie bekannte mechanische Vorrichtungen hergestellt werden, die eine Federwirkung ähnlich wie Verriegelungsvorrichtungen erzeugen, die in Türen, Fenstern, Möbeln, Kraftfahrzeugen und Mobiltelefonen eingesetzt werden. Die flexible Feder mit diesen mechanischen Vorrichtungen könnte mit Abmessungen ausgebildet werden, die sich für 6–15 mm starke Böden, insbesondere Holzböden, eignen und in die Kante eingeführt werden. 18 zeigt, dass die flexible Feder 30 beispielsweise in einem separaten Gleitabschnitt 56 angebracht werden könnte, der aus Kunststoff oder Metall oder jedem beliebigen anderen geeigneten Material besteht und ein zusammendrückbares oder flexibles Bauteil 57 aus Gummi, Metall oder Kunststoff oder dergleichen enthält, um die Federwirkung zu erzeugen. Dieser Gleitabschnitt 56 könnte mit der Kante der Bodenplatte in einer Aufnahmenut 40' verbunden werden, die in dieser Ausführung abgerundet ist und eine Form hat, die einem Teil eines Kreissägeblatts ähnelt. Da die Aufnahmenut 40' nur in einem Teil der kurzen Seitenkante ausgebildet ist, könnte sie recht tief ausgeführt sein, und die Kante würde dennoch ausreichend Festigkeit aufweisen. Ein bevorzugtes Merkmal dieser Ausführung besteht darin, dass der tiefste Teil der Aufnahmenut 40' sich nur in einem Teil der Kante befindet. Im Unterschied zu den anderen Ausführungen ist die Aufnahmenut 40' nicht parallel zu der Verbindungskante und erstreckt sich nicht über die gesamte Kante. Natürlich sind andere Formen möglich, und die parallele Nut wird nicht ausgeschlossen.
Insbesondere an langen und breiten Bodenplatten könnten recht komplizierte Vorrichtungen eingesetzt werden, da nur 2–4 Teile pro Quadratmeter Boden erforderlich sind. Selbst bei einem recht hohen Stückpreis sind die Vorteile bei vertikalem Klappen erheblich und könnten recht hohe Kosten für das Verriegelungssystem ausgleichen. Aufgrund der Tatsache, dass die kurzen Seiten nicht sehr häufig gesägt werden, könnten auch Metallbauteile verwendet werden, und diese Komponenten könnten so ausgebildet sein, dass sie sich leicht von der Bodenplatte entfernen lassen, wenn die kurze Seitenkante gesägt werden muss.
Bei Bodenplatten mit einer Breite von ungefähr 20 cm reicht eine flexible Feder mit einer Länge von wenigen cm aus, wenn sie im Mittelteil der kurzen Seite ungefähr 6–9 cm von dem Eckenabschnitt entfernt positioniert ist.
Die flexible Feder könnte auch, wie dies in der oben angeführten Ausführung beschrieben ist, aus einer einzelnen Komponente mit einer Dicke von lediglich 1 mm bestehen, und könnte verwendet werden, um Bodenplatten mit einer Dicke von bis zu 4 mm zu verbinden. Ein Verriegelungssystem mit der flexiblen Feder gemäß der Erfindung eignet sich auch sehr gut zum Verbinden dickerer Bodenplatten, die ungefähr 10–15 mm stark sind, insbesondere Holz- und Laminat-Bodenplatten. Die Verschiebenut 33 und/oder die Federnut 20 könnten aus separaten Materialien bestehen, die als ein Kantenabschnitt mit dem Kern verbunden werden. Bei speziellen Holzböden, die beispielsweise einen Lamellenkern haben, könnte der Kantenabschnitt beispielsweise aus HDF, Sperrholz, Kunststoff oder speziellem Hartholz bestehen, die fester sind als das Kernmaterial. Dieser separate Kantenabschnitt könnte zwischen der oberen Schicht und der Ausgleichsschicht befestigt werden.
Alle oben beschriebenen Merkmale der Erfindung könnten miteinander kombiniert oder separat verwendet werden. Die flexiblen Federn könnten mit allen dargestellten Verschiebe- oder Aufnahmenuten kombiniert werden. Die Verriegelungssysteme könnten in jeder dargestellten Verbindung oder Bodenplatte eingesetzt werden. Das System gemäß 18 könnte beispielsweise in Bodenplatten eingesetzt werden, wie sie in 14a–d beschrieben sind. Die Feder, wie sie in 7f dargestellt ist, könnte auch eine Form haben, wie sie in 7b dargestellt ist, und könnte so ausgeführt sein, dass sie sich in der Längsrichtung biegt, wobei dieses Biegen teilweise durch ein flexibles Material 38 ermöglicht wird. Die Verriegelungsstreifen könnten in allen Ausführungen aus einem separaten Material oder aus einem Stück bestehen. Ein Teil des Streifens 6 in 18 könnte unter der Kunststoffkomponente 56 entfernt werden, um das Befestigen an der Verbindung zu erleichtern.
18a–c zeigen verschiedene Formen der flexiblen Feder. 18a zeigt eine Ausführung mit einer im Wesentlichen sinusförmigen Feder, die zwei Perioden umfasst, sowie mit geraden Teilen an den unteren Perioden und an den oberen Perioden. Eine zweite und eine dritte Ausführung umfassen zwei Perioden mit unterschiedlichen Längen der oberen Perioden. Eine vierte Ausführung umfasst eine Periode, und eine fünfte Ausführung umfasst eine Periode, die eine asymmetrische obere Periode einschließt. Die verschiedenen Längen der Perioden und Asymmetrie werden eingesetzt, um die Verbindung zu erleichtern und den Widerstand zu verringern. 18b zeigt eine Ausführung vor dem Entfernen der Gießtrichter und mit Vertiefungen 66 am inneren Teil, die die Flexibilität der Feder verbessern. 18c zeigt eine Ausführung mit verschiedenen Radien an dem inneren Teil R3, an der Fase R2 und an dem äußeren Teil R1. Die Figur zeigt, dass die Gesamtbreite TW der Feder zwischen einer Position, an der die Platte nicht verbunden ist, d. h. TWS, und einer Position, an der die Platte verbunden ist, d. h. TWE, variieren sollte. In der verbundenen Position wird in dieser Ausführung die Feder leicht zusammengedrückt und vorgespannt und zeigt daher auch eine andere Form. In einer Ausführung ohne den geraden Teil an der oberen Periode der sinusförmigen Zunge ist es möglich, einen höheren Grad an Vorspannung wenigstens anfänglich nach der Installation in dem verbundenen Abschnitt zu erzeugen, was von Vorteil sein kann. Nach einer Weile kann die Vorspannung abnehmen. 18d–f zeigen Ausführungen zum Lösen des Problems, das auftritt, wenn die Platte geteilt ist. In einer Ausführung wird die Feder durch eine weitere Feder (siehe 18d und f) ersetzt, die kürzer ist. In einer weiteren Ausführung (siehe 18e) wird die Form der Feder so angepasst, dass die Feder geschnitten werden könnte und dennoch funktioniert.
19a–b zeigen eine Ausführung der Feder mit Vertiefungen 36 mit unterschiedlichen Formen. Die Vertiefung wirkt dem Schrumpfeffekt durch Formen entgegen und könnte auch nützlich sein, um die Ausrichtung der Feder zu erleichtern, wenn die Feder beim Befestigen gehandhabt wird. Der Unterteil der Feder ist ein geeigneter Ort für Identifizierungstext oder eine Kontaktfläche eines Drückers (z. B. beim Entfernen der Feder aus einer Form), da er die Gleit/Verschiebe-Eigenschaften der Feder nicht ändert. 19d zeigt, wie verschiedene Größen der Feder aufgrund von Herstellungstoleranzen durch eine Fase an der unteren Verschiebungsfläche 64 der Feder und eine geneigte Feder-Verriegelungsfläche 22 der Federnut kompensiert werden könnten.
20a–d stellen dar, dass verschiedene Typen, Längen und Anzahlen von Federn kombiniert und an einer Verschiebenut befestigt werden könnten. Ein Vorteil besteht darin, dass verschiedene Kombinationen eingesetzt werden könnten, um unterschiedliche Festigkeiten und Eigenschaften des Verriegelungssystems zu erzeugen, das an unterschiedliche Typen von Platten angepasst werden könnte. Der Einsatz verschiedener Federn könnte auch produkt-, d. h. plattenspezifische, Längen der Federn ersetzen.
21a–d stellen Ausführungen mit nicht durchgehenden Verschiebenuten dar. Die nicht durchgehende Verschiebenut könnte durch einen springenden Kopf 69 erzeugt oder durch Einfügen eines Füllstücks 67 oder Einsetzen bzw. Befestigen eines Stegs 68 beispielsweise durch Reibung oder Verleimen, geschaffen werden.
22a–c stellen Ausführungen eines Federrohlings dar, der gerade oder kreisförmig sein kann und Anschnitte an einem oder beiden Enden der Feder aufweisen kann. Die Feder könnte auch wie in 22d separat gehandhabt werden.
23a–g zeigen verschiedene Ausführungen eines mechanischen Verriegelungssystems in Kombination mit einer biegsamen Feder. 23a und 23b zeigen eine Ausführung ein und derselben Platte an der kurzen Seite 23a und an der langen Seite 23b.
23c zeigt eine Ausführung, die nicht mit Anwinkeln aufgenommen werden kann. 23a–d zeigen eine Ausführung einer Verschiebenut mit einer geneigten oberen Verschiebe-Nutfläche, die dem Effekt durch Feuchtigkeit bewirkter Schrumpfung und Ausdehnung der Platte entgegenwirkt und die Gefahr des Festklemmens der Feder verringert.
24a–g zeigen Ausführungen eines Werkzeugs 100–103, das beim Aufnehmen von Platten mit der flexiblen Feder zu verwenden ist. Das Werkzeug umfasst einen Griffteil 104 und einen Werkzeugteil 105, der in die Federnut oder die Verschiebenut einer Platte eingeführt wird. In einer Ausführung wird die Feder zusammengedrückt, wenn das Werkzeug 100 eingeführt wird, und wird aus der Federnut herausgeschoben. In einer anderen Ausführung (24d–e) umfasst der Werkzeugteil 103 einen Vorsprung bzw. eine Vertiefung 106 an einem Ende des Werkzeugs, der/die so eingerichtet ist, dass er ein Ende der Feder ergreift, das vorzugsweise mit einer Vertiefung bzw. einem Vorsprung versehen ist. Diese Ausführung zieht die Feder heraus.
Um die Zugänglichkeit zu verbessern, kann das Werkzeug auch einen gekrümmten Teil umfassen und/oder aus einem elastischen Material hergestellt sein, beispielsweise elastischem biegbarem Kunststoff oder Metall.
Eine Alternative, für die kein Werkzeug erforderlich ist (24e) besteht darin, dass die Feder einen Endteil außerhalb der Verschiebe- und der Federnut hat, der sichtbar ist, wenn die Platten verbunden sind. Der Endteil ist so eingerichtet, dass er einfach zu ergreifen und beim Herausziehen der Feder zu verwenden ist.
Eine Bodenplatte mit einer flexiblen Feder könnte auch unter Verwendung der herkömmlichen Verfahren aufgenommen werden, die zum Aufnehmen von Bodenplatten mit einer herkömmlichen, nicht flexiblen Feder eingerichtet sind, z. B. Winkeln-Winkeln, Winkeln-Verschieben, Einrasten-Verschieben oder Einrasten-Winkeln.
Eine separate Feder, die in eine Nut eingeführt wird, könnte natürlich verwendet werden, um Material zu sparen und die Reibungseigenschaften zu verbessern, selbst wenn die Feder nicht flexibel oder verschiebbar ist. Im Prinzip könnte auch eine flexible Feder eingesetzt werden, die sich während des Verriegelns in vertikaler Richtung nach oben und/oder nach unten biegen könnte. Extrudierte V- oder U-förmige Profile, bei denen ein äußerer oder inneren Teil flexibel ist und die wenigstens einen Teil des Profils veranlassen könnten, sich während des vertikalen Klappens im Wesentlichen horizontal zu bewegen, könnten ebenfalls eingesetzt werden, um Bodenplatten gemäß dem gleichen Grundprinzip wie bei der oben beschriebenen flexiblen Feder in einer vertikalen Richtung zu verriegeln.
Das System könnte eingesetzt werden, um fliesenförmige Paneele zu verbinden, die an einer Wand installiert werden, und die Fliesen könnten miteinander und mit einem Verriegelungselement verbunden werden, das an der Wand befestigt ist.
Die flexible Feder gemäß der Erfindung kann ohne den Verriegelungsstreifen verwendet werden, um nur vertikales Verriegeln zu erreichen.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- WO 01/0248127 [0016]
- WO 03/083234 [0017, 0017, 0021]

Claims

Vorrichtung zum Versehen rechteckiger Bodenplatten (1, 1'), die maschinell bearbeitete Kantenabschnitte (4a, 4b) haben, mit einem mechanischen Verriegelungssystem, das die Bodenplatten horizontal (D2) und vertikal (D1) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten verriegelt, wobei das Verriegelungssystem zumindest eine flexible Feder (30) für eine vertikale Verbindung und einen Verriegelungsstreifen (6) für eine horizontale Verbindung aufweist, wobei die flexible Feder (30) und der Verriegelungsstreifen (6) an derselben Kante der Bodenplatte angeordnet sind, wobei die flexiblen Federn (30) aus einem Polymermaterial gefertigt und als Federrohlinge (50) ausgebildet sind, die aus mindestens zwei flexiblen Federn (30) bestehen, wobei die Vorrichtung aufweist: Eine Trenneinheit (51), die zum Trennen der flexiblen Feder (30) von dem Federrohling (50) konfiguriert ist; eine Befestigungsvorrichtung für die Feder, die die abgetrennte flexible Feder im Wesentlichen parallel zu ihrer Breite (W) und/oder Länge (L) in eine Verschiebenut (40) einer Bodenplatte verschiebt, wobei die Befestigungsvorrichtung für die Feder so konfiguriert ist, dass Sie die flexible Feder (30) mit einer Reibkraft mit der Verschiebenut (40) verbindet, in der die Feder während der Verriegelung verschoben werden kann.
Eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Befestigungsvorrichtung für die Feder ein Fächerrad (58) beinhaltet, das die flexible Feder (30) verschiebt und positioniert, und wobei ein Drücker (54) dazu ausgelegt ist, die flexible Feder (30) in die Verschiebenut 40 zu bewegen.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1, die ein vertikales Magazin (59) aufweist, das getrennte flexible Federn (30) aufbewahrt, und wobei die äußerste Feder in dem Magazin dazu ausgelegt ist, in horizontaler Richtung von einer oberen Zuführvorrichtung (65) zu einer vertikalen Vorrichtung (55) zugeführt zu werden, die dazu ausgelegt ist, die Feder zu einer unteren Zuführeinrichtung, die ein Drücker (54) ist, abzusenken, der die Feder in die Verschiebenut (40) bewegt.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Befestigungsvorrichtung für die Feder mindestens ein Befestigungsrad (61) verwendet, und wobei die flexible Feder (30) in einer Zuführvorrichtung (67) zugeführt wird, und wobei ein Drücker (54) ein Ende der Feder in die Verschiebenut (40) stößt.
Vorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei eine Relativbewegung zwischen der Bodenplatte (1, 1') und dem Befestigungsrad (61) eine graduelle Fixierung der ganzen Feder in die Verschiebenut (40) bewirkt, während die Platte (1, 1') das, zumindest eine, Befestigungsrad (61) passiert.
Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, wobei die flexible Feder (30) mithilfe einer Federführungsvorrichtung (52, 53) in die Verschiebenut (40) bewegt wird.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4–6, wobei die Befestigungsvorrichtung für die Feder mehr als ein Befestigungsrad, einen Drücker und eine Zuführvorrichtung aufweist.