DE2045541A1 - Waschvorrichtung - Google Patents

Description

PATENTANWALT O Π / r r / -·

HELMUT GDRTZ

6 Frankfurt am Main 70
SchrwckMnhofstr. 27-Tel.61 7079

lh. September 1970 Gz/Ra.

Dyna-Jet Products, Inc., Overland Park, Kansas / USA

Waschvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft in erster Linie Waschvorrichtungen, die eine vorbestimmte Anzahl von Fluidum abgebenden Einrichtungen aufweisen, von denen jede einen ersten, im allgemeinen horizontalen Abschnitt eines Fluidumabgaberohres, und einen zweiten Abschnitt eines Fluidumabgaberohr'es aufweist, der sich vom ersten Abschnitt abwärts erstreckt, wobei weiter die Rohrabschnitte eine Mehrzahl Düsen aufweisen! die an ihnen verschiebbar und außerdem in Paaren länge der Rohrabschnitte angeordnet sind und ferner für jede der Fluidueabgabeeinrichtungen und deren Düsen eine einzige Antriebevorrichtung vorgesehen ist, und die Düsen bei Betätigung der Antriebsvorrichtung dank einer Lenkerkupplung der Düsen Bit der Antriebsvorrichtung in eine schwingende Bahn versetzt ™

werden.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung wird die einzige Antriebsvorrichtung einer gegebenen Fluidumabgabeeinrichtung außerdem benutzt, um die Einrichtung mit Bezug auf das Waschgut zu bewegen, wobei die Antriebsvorrichtung nit eines Radkranz gekuppelt wird, der seinerseits mit einer Führungsbahn zusammenwirkt, die für gewöhnlich das Waschgut umfängt, wobei ferner die Antriebsvorrichtung bei Betätigung nicht nur die Fluidumabgabeeinrichtung mit Bezug*auf das Waschgut bewegen}

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j» 2 —

sondern außerdem gleichzeitig auch die Düsen der Fluidumabgabeeinrichtung in eine schwingende Bahn versetzen kann.

Bei einer weiteren Ausführungsforin der Erfindung sind die Fluidumabgabeeinrichtungen paarweise angeordnet und festgelegt, wodurch das Waschgut mit Bezug auf sie so bewegt wird, daß es durch die Fluidumabgabeeinrichtungen hindurchgelangt, wobei diese Einrichtungen der festgelegten Ausführung der Waschvorrichtung ein Paar von im allgemeinen einander gegenüberliegenden, abwärts gerichteten Rohrabschnitten sowie ein Paar von im allgemeinen einander gegenüberliegenden horizontalen Rohiabschnitten aufweisen, die abwärts sich erstreckenden Rohrabschnitte mit Bezug auf den vertikalen und den horizontalen Rohrabschnitt geneigt sind, wodurch die Düsen an dem sich abwärts erstreckenden Rohr mit Bezug auf das Waschgut gestaffelt und abwärts und auswärts vom horizontalen Rohrabschnitt gestuft sind.

Bei noch einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Fluidumabgabedüse hoher Leistungsfähigkeit vorgesehen, die in Verbindung mit der Fluidumabgabeeinrichtung benutzt werden kann, wo eine größere Abgabeleistung gewünscht wird, wie es für gewöhnlich bei einigen Düsen der Fall ist, die in Paaren auf dem sich abwärts erstreckenden zweiten Fluidumabgaberohrabschnitt angeordnet sind. Die Fluidumabgabedüse hoher Leistung steht in Verbindung mit dem Fluidumabgaberohr und weist einen gekrümmten Körper mit einem mittleren Durchtritt auf, der mit dem Abschnitt eines Fluidumabgaberohres in Verbindung steht, die Düse eine Mehrzahl von Fluidumabgaberohren aufweist, und ein Ende der Rohre sich in den mittleren Durchtritt erstreckt, wodurch das meiste Fluidue in einem vorbestimmten Abstand von der Düse gegeben

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ist und auf diese Weise das größtmögliche Waschen des Gutes vollführt. *

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der neuen Erfindung ergeben sich aus den beiliegenden Darstellungen von AusfUhrungsbeispielen sowie aus der folgenden Beschreibung.

Es zeigt:

Fig. i einen Seitenaufriß einer Ausführungsform der Erfindung, insbesondere zur Anwendung für das Waschen eines Tierfleischkörpers,

Fig. 2 eine Ansicht nach Art eines vorderen Aufrisses gemäß der Linie 2-2 der Fig. 1, wobei der Rumpf nur teilweise veranschaulicht ist,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 1,

Fig. h eine Vorderansicht einer der Düsen für die Fluidumabgabeeinrichtung,

Fig. 5 einen im wesentlichen mittigen Längsschnitt der Düse der Fig. 4,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie 6-6 der Fig. 5»

Fig. 7 einen teilweisen hinteren Aufriß einer weiteren AusfUhrungsform der Erfindung, bei welcher die Fluidumabgabeeinrichtung mit Bezug auf das Waschgut, z.B. ein Fahrzeug, bewegt wird,

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Pig. 8 eine teilweise Vorderansicht der Ausführungsform

nach der Fig. 7, wobei Abschnitte im Schnitt wiedergegeben sind, um Einzelheiten der Konstruktion erkennen zu lassen,

Fig. 9 eine teilweise Vorderansicht des unteren Endes der Fluidumabgabeeinrichtung nach der Fig. 8,

Fig. iO eine teilweise Vorderansicht der Ausführungsweise, bei welcher die Fluidumabgabeeinrichtung auf einer Fahrbahn angeordnet ist,

Fig. Ii eine vergrößerte teilweise Darstellung der Art und Weise, in welcher die Antriebsvorrichtung mit dem
Lenkersystem zur Versetzung der Düsen in der Ausführungsform der Erfindung gemäß der Fig. 7 gekuppelt ist,

Fig. 12 eine Vorderansicht einer weiteren Düsenausführung, die im Verein mit der Fluidumabgabeeinrichtung benutzt werden kann, und

Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie 13-13 der Fig. 12.

Die nachfolgend geschilderte Waschvorrichtung hat, obwohl
dabei die Grundbestandteile im wesentlichen gleich sind, zwei spezielle Ausführungsformen, je nach der besonderen Umgebung, in welcher die Vorrichtung benutzt werden soll. In
manchen Fällen wild die nachfolgend näher offenbarte und in den Fig. 1-3 der Zeichnung veranschaulichte Vorrichtung vorzugsweise benutzt, wenn das zu waschende Gut in herkömmlicherer Weise mit Bezug auf die Waschvorrichtung bewegt wird, wie z.B.

2 ο y ο ο 8 / η 7 b ι

ein TierfleiscJtücörper durch eine Konservenfabrik oder dergleichen; diese spezielle Anwendung der Waschvorrichtung nach den Fig. 1-3 ist für die Zwecke der Veranschaulichung gewählt.

Andererseits sind Waschvorrichtungen, wie sie !■ allgemeinen

in den Fig. 7-11 veranschaulicht sind, näher erwünscht, wenn die Vorrichtung mit Bezug auf das zu waschende Gut bewegt

werden soll, wie z.B. ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug an ™

einer Stelle angeordnet sein kann, die von einer Fahrbahn umgriffen wird, welche die Fluidumabgabeeinrichtung trägt, und diese Einrichtung dann längs der Fahrbahn sowie um das

Fahrzeug herum so oft wie gewünscht getrieben wird, wodurch

das Fahrzeug vollständig gewaschen und gespült wird, eine

Ausführung der Erfindung ähnlich derjenigen gemäß der US-Patentschrift Nr. 3 391 701.

Die Ausführungsform der Erfindung gemäß den Fig. 1-3 sei zuerst behandelt. Man bemerkt, daß die Waschvorrichtung, insgesamt mit 20 beziffert, eine Fluidumabgabeeinrichtung 22 sowie eine Fluidumabgabeeinrichtung 2k aufweist, die iden- J

tisch ausgebildet sind, von denen nur eine aber nachfolgend geschildert wird, ferner daß die Einrichtungen 22 und 24 gemäß der Fig. 1 benachbart angeordnet sind, wodurch das Waschgut, wie z.B„ ein Tierfleischkörper 26, kräftiget gewaschen wird. Man versteht auch ohne weiteres, daß j ed· vielfache Anzahl von Einrichtungen wie 22 oder 2% vorgesehen und benutzt werden können, um einen Tierfleischkörper wie 26 zn waschen, wenn er durch eine Waschanlage hindurchläuft und von einer Überkopfbahn 28 getragen wird.

Besondere aus Fig. 2 ist zu entnehmen, daß jede Fluidumabgabeeinrichtung wie 22 mindestens einen ersten im allgemeinen hori-

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zontalen Abschnitt eines Fluidumabgaberohres wie 30 und einen sich abwärts erstreckenden Abschnitt eines Fluidumabgaberohres 32 aufweist, wobei die spezielle Fluidumabgabeeinrichtung nach der Fig. 2 die Form eines Trägers hat, der ein Paar horizontale Abschnitte wie 30 und ein Paar sich abwärts erstreckender Abschnitte 32 aufweist, und sich die Abschnitte vereinigen, üb die Fluidumabgabeeinrichtung 22 zu bilden, und außerdem ein gemeinsamer Verteiler 34 vorgesehen ist, welcher die oberen Enden der sich abwärts erstreckenden Abschnitte miteinander verbindet, wodurch aus einer (nicht veranschaulichten) Quelle Fluidum in sie hineingespeist werden kann.

Die horizontalen Abschnitte 30 der Fluidumabgabeeinrichtung sind im allgemeinen oberhalb des Waschgutes, wie z.B. Tierfleischkörper 26, angeordnet; die sich abwärts erstreckenden Abschnitte 32, die sich im allgemeinen einander gegenüber befinden, spreizen das Waschgut 26.

Die Fluidumabgabeeinrichtung 22 hat eine Mehrzahl Düsen, die von ihr versetzbar getragen werden, z.B. tragen die horizontal angeordneten Abschnitte 30 an ihren innersten Enden ein Paar Düsen 36, während die sich abwärts erstreckenden Abschnitte 32 eine Mehrzahl von Düsenpaaren 38 aufweisen, die im Abstand an ihnen entlang vorgesehen sind, wie es alles Fig. i deutlich erkennen läßt.

Wie in Fig. 3 veranschaulicht, sind die Düsenpaare im Abstand zueinander angeordnet, eines auf jeder Seite des Abschnitts 32, und diese Abschnitte 32 der Fluidumabgabeeinrichtung 22 sind, während sie im allgemeinen einander gegenübergesetzt sind, mit Bezug aufeinander etwas abgesetzt, wodurch der Oberdeckungsbereich der im allgemeinen entgegengesetzt angeordneten

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Düsenpaare derart ist, daß er ein vollständiges Waschen des Gutes,wie z.B. eines Tierfleischkörpers 26, gewährleistet.

Ferner sind, um sicherzustellen, daß ein Gut ,wie z.B. der Tierfleischkörper 26, vollständig gewaschen wird, die sich abwärts erstreckenden Abschnitte 32 mit Bezug auf die vertikal und außerdem mit Bezug auf die horizontal sich erstreckenden Abschnitte 30 geneigt, wodurch die Düsen, die von den Abschnitten 32 getragen werden, vom ersten Rohrabschnitt 30 an auswärts und abwärts gestaffelt sind.

Demzufolge ist , wie z.B. in Fig. 1 veranschaulicht, das oberste Paar der schwingenden Düsen eines der sich abwärts erstreckenden Abschnitte 32 - alt Gesamtkennzeichnung dieses speziellen Paares durch die Ziffer kO - das erste, das auf den Tierfleischkörper 26 einwirkt, wenn er sich durch die Waschvorrichtung 20 hindurchbewegt, unter der Annahme, daß sich dieser Körper gemäß der Fig. 1 von links nach rechts bewegt. Danach wirken, dank ihrer Treppenstufen- oder staffelartigen Anordnung, die nachfolgenden Düsen k2 und kk auf den Tierfleischkörper, wenn er durch die Einrichtung 20 hindurchbewegt wird. Bemerkt sei, daß hier eine Überlappung zwischen der Fluidumabgabeeinrichtung 24 und der Fluidumabgabeeinrichtung 22 stattfindet, welche die Einrichtung 20 bilden, wenn der Tierfleischkörper dort hindurchbewegt wird, wodurch ein komplettes Waschen des Körpers gewährleistet wird. Wie ferner augenscheinlich ist, wirken die obersten Düsen jeder Fluidumabgabeeinrichtung 2k und 22 zuerst auf den Tierfleischkörper ein und entfernen jegliches Blut, Schmutz oder sonstigen Abfall oder dergleichen \on ihm, wobei dafür gesorgt wird, daß sich dies alles längs des Waschguts nach abwärts bewegt, worauf die folgenden IKisen

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jeder Einrichtung 24 und 22 anschließend dafür sorgen, daß der Abfall usw. längs des Waschgutes nach abwärts bewegt wird, wodurch, wenn das Gut nachfolgend von den sich anschließenden gestuften Düsen angegriffen wird, der Abfall innerhalb eines sehr kurzen Abschnittes der Wascheinrichtung 20 vom Gut vollständig entfernt wird.

Die Wirkung der Einrichtung 20 wird dadurch unterstützt, daß die Düsenpaare 38 z.B, in Schwingung versetzt werden, wodurch sie quer über das Waschgut 26 streichen. Die Schwingung der Düsen wird durch eine Antriebsvorrichtung 46 vollführt, wobei eine einzige Antriebsvorrichtung für jede der Abgabeeinrichtungen 22 und 24 vorgesehen ist; bei der veranschaulichten Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebsvorrichtung als Luftmotor ausgebildet, obwohl sich versteht, daß ohne weiteres auch ein Wassermotor oder ein elektrischer Motor verwendet werden können. Der Antriebsmotor 46 ist mit einem exzentrischen Rad 48 gekuppelt, das auf der ÜberkopfSammelleitung 34 angeordnet ist, wobei das erste exzentrische Rad 48 mittels einer Stange 50 mit einem zweiten exzentrischen Rad 52 gekuppelt ist; hierbei' dient das Rad 48 dazu, die von einer Seite der Flulduaeinrichtung 22 getragenen Düsen zwecks Versetzung zu betätigen, während das Rad 52 über entsprechende Verbindungsglieder dazu dient, die von der anderen Seite der Fluidumabgabeeinrichtung 22 getragenen Düsen in hin- und hergehende Bewegung zu versetzen,

Bei der speziellen Ausführung sind die Verbindungsglieder für jede Seite der Fluidumabgabeeinrichtung 22 die gleichen, sie weisen eine Reihe von Stangen 54 auf, welche die Räder 48 und 52 mit ihren entsprechenden Düsen 36 und 38 miteinander verbinden, wobei die Düsen paarweise auf den Abschnitten 30 und 32 versetzbar angeordnet sind, und bei 56 für jeden Düseneatz

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eine Gelenkverbindung vorgesehen ist, ferner die Verbindungsglieder 54 nit den Düsen derart gekoppelt sind, daß, wenn der Antriebsmotor 46 in Tätigkeit gesetzt wird, die Düsen paarweise zusammen geschwungen werden, und zwar bei der reranschaulichten speziellen Ausführungsfora der Erfindung Jedes Düsenpaar zur gleichen Zeit über die gleiche Bahn.

Es versteht sich jedoch, daß die Verbindungsglieder 54 und die ™ Gelenkverbindungen 56 auch derart angeordnet sein können, daß jede Düse eines Paares mit Bezug auf die andere Düse in Schwingung versetzt und hierdurch die z.Bi in der amerikanischen Patentschrift Nr. 3 391 701 geschilderte Scherwirkung erzielt wird. Wenn die Wascheinrichtung 20 jedoch zum Waschen von Tierfleischkörpern benutzt wird, so ist, wie gefunden wurde, diese Scherwirkung zu kräftig und führt zur Zerstörung oder Beschädigung des Fleisches, so daß vorzuziehen ist, daß die Düsen jedes Paares miteinander in hin- und hergehender Bewegung geschwungen werden, um hierdurch auf das Waschgut 26 gleichzeitig einzuwirken.

Außerdem ist zur Erzielung intensivster Waschung des Gutes erwünscht, daß gewisse Düsen eine größere Fluidumabgabeleistung als die anderen haben; die Düsen größerer Leistung sind in den Fig. 4-6, diejenigen verminderter Leistung in den Fig. 12 und 13 wiedergegeben. Wie veranschaulicht, ist es erstrebenswert, daß die Düsen größerer Leistung längs der Abschnitte 32 der Wascheinrichtung 20 benutzt werden, insbesondere die unterste DUsenreihe längs der sich abwärts erstreckenden Abschnitte 32.

Die den Fig. 4-6 zu entnehmende Düse 58 ist besonders dasu bestimmt, maximale Fluidumabgabe zu vollführen} sie weist einen

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- ίο -

Körper 60 länglicher, in allgemeinen rechtwinkliger Gestalt auf ι wobei der Körper gekrümmt ist, wodurch ein gekrümmter, bogenförmiger mittiger Durchtrittkanal 62 geschaffen wird, der an beiden Enden geschlossen ist und mit einem zweckentsprechenden Fluidumabgaberohr wie z.B„ 32 mittels einer Kupplung 6k in Verbindung steht, die in eine Einlaßöffnung 66 eingepaßt ist, die im Körper 60 vorgesehen ist, wodurch der Kanal 62 mit dem Fluidumabgaberohr wie z.B. 32 in Verbindung gebracht wird.

Die Düse 58 weist eine Mehrzahl Fluidum abgebender Rohre 68 auf, die mit dem mittigen Kanal in Verbindung stehen, wobei die Fluidumabgaberohre längs des gekrümmten Körpers 60 im Abstand zueinander angeordnet sind, wodurch auf das Waschgut die größte Fluidummenge in vorbestimmtem Abstand abgegeben wird. Bemerkt sei, daß zur Gewährleistung eines glatten und gleichmäßigen Fluidumflusses durch die Düse 58 hindurch sowie zur Verhinderung von Turbulenz am Eintritt des Fluidumabgaberohres 68, ein Ende aller dieser Rohre 68 eine wesentliche Strecke in den mlttigen Kanal 62 hineinreicht.

Düsen, wie z.B. 58, werden gemäß der Zeichnung z.B. als Paare 40, 42 und kk der Fluidumabgabeeinrichtung 2k verwendet, während derselbe Typ Düsen ζ B. als Düsenpaare 70, 72, 7k und verwendet wird, welche bei der Fluidumabgabeeinrichtung 22 die untersten Dtisenpaare sind.

Die übrigen Düsen der Fluidumabgabeeinrichtungen sind so ausgebildet und angeordnet, wie es die Fig. 12 und 13 zeigen, wobei die Düsen 78 im allgemeinen zylindrisch sind und drei Fluidumabgabedurchtrittöffnungen 80 aufweisen, wobei die

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äußerste dieser Öffnungen mit Bezug auf die Mittlere öffnung leicht geneigt ist, wodurch ein «gekrümmter oder gebogener Fluidumabgabeweg erzielt wird, und hierdurch wiederum der größtmögliche Bereich des Waschgutes abgedeckt wird, da die Düsen, wie z.B. 78, AbgabefIuIdum auf das Waschgut geben, wenn sie in Schwingung versetzt werden.

Es versteht sich welter, daß die Wascheinrichtung 20 geaäß den Fig. 1-3 ohne weiteres dazu verwendet werden kann, viele unterschiedliche Arten von Waschgut zu waschen, wobei der Tierfleischkörper lediglich zum Zwecke der Veranschaulichung gewählt worden ist, und die besondere Anordnung der Fluidumabgabeeinrichtungen 22 und 2k, die Anordnung und Schwingung der speziellen Düsentypen 58 und 78 sowie ihre gestaffelte Anordnung zum Gut, wenn es sich zwischen den Fluidumabgabeeinrichtungen hindurchbewegt, sämtlich miteinander zusammenwirken, um den größtmöglichen Wascheffekt auf das Gut, wie z.B. 26, zu erzielen.

Die andere Ausführungsform der Erfindung, wie sie am besten den Fig. 7-11 zu entnehmen ist, ist in erster Linie dazu bestimmt, in einer Gegebenheit verwendet zu werden, wo das Waschgut ortsfest oder unbeweglich ist, während die Fluidueabgabeeinrichtung mit Bezug auf dieses Gut, z.B. ein Fahrzeugt bewegt wird, um dieses zu waschen.

Bei der in den Fig. 7-11 veranschaulichten Ausführungsform der Erfindung weist die Wascheinrichtung 90 eine Fluidumabgabeeinrichtung 92 mit einem ersten im allgemeinen horizontalen Abschnitt eines Fluidumabgaberohres Sh sowie einen sich abwärts erstreckenden zweiten Abschnitt eines Fluidumabgaberohres 96 auf, und außerdem eine Mehrzahl von Düsenpaaren 98, die von

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der Fluidumabgabeeinriehtung 92 versetzbar getragen werden, wobei die Düsen als in engem Abstand zueinander angeordnete Paare in der z„B. in der amerikanischen Patentschrift 3 391 geschilderten Weise in Schwingung versetzt oder geschwenkt werden können.

Bei der Wascheinrichtung 90 sind die Düsen jedoch unmittelbar auf den Abschnitten eines Pluidumabgaberohres, und zwar mit Hilfe einer Schwenkkupplung iOO angeordnet, wobei jede Düse unabhängig und für sich angeordnet ist; die unmittelbare Anordnung der Düsen auf den Abschnitten eines Fluidumabgaberohres beseitigt die Notwendigkeit gesonderter oder einzelner jeweiliger Fluidumabgabeschläuche, um die Rohre, wie z,B, 96, mit den verschiedenen im Abstand dort entlang angeordneten Düsen in Verbindung zu bringen. Stattdessen befinden sich die Düsen und das liohr, 7,B₀ 96, durch die Schwenklager 100 in unmi ttelbarer \^rerbi ndiing.

Vorgesehen ist hier ferner eine im allgemeinen mit 102 bezeichnete mechanische Einrichtung zur Versetzung der Düsen auf eine Schwiugbahn. Diese Einrichtung weist als hauptsächliche Teile eine Antriebsvorrichtung 104, einen Radreifen 106, ein Sprossenrad J08, eine angetriebene Welle 110, exzentrische Räder 112, sowie eine Mehrzahl von Verbindungsstangen wie z.B. 114 auf5 welche die Räder 112 mit einzelnen Gelenklagern 100 für Düsen 98 kuppeln. Hier wiederum ist. es nicht notwendig, eine einzelne KraJM quelle für jedes Düsenpaar oder jede Düsenbfink vorzusehen, stattdessen ist ein einziger Antriebsmotor 104 vorgesehen der nicht nur, wenn er in Betrieb gesetzt ist, die Düsen hin- und herschwenkt, sondern außerdem die Fluidumabgabeeinriehtung 92 längs einer Fahrbahn 116 treibt, welche die Anordnung 92 '.ragt. Dies ist natürlich ein Vorteil gegen-

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über bisherigen Vorrichtungen, bei denen viele Antriebsvorrichtungen erforderlich sind, weil die einzige Antriebsvorrichtung so angeordnet und derart angekuppelt sein kann, daß sie alle Antriebserfordernisse der Wascheinrichtung 90 durchführt, ohne daß die Notwendigkeit für zusätzliche Antriebsvorrichtungseinheiten besteht.

Demzufolge treibt z.B. die Antriebsvorrichtung 104, wenn ihre * Tätigkeit zur Versetzung der Düsen 98 führt, den drehbaren Radreifen i06 an, wodurch eine umlaufende Kette 118 angetrieben wird, die innerhalb des Radreifens 106 vorgesehen ist und mit dem Sprossenrad 108 zusammenwirkt, das vom obersten Ende der Welle 110 getragen wird, wie es alles aus Flg. 8 deutlich hervorgeht. Wird das Sprossenrad 108 durch die Drehung des Radreifens 106 angetrieben, wird über zweckentsprechende Getriebe seinen exzentrischen Rädern 112 Bewegung erteilt, wodurch diese in Drehung versetzt werden und somit die Verbindungsstangen 114 antreiben, die an sie angekuppelt sind. Hierbei sei bemerkt, daß eine Stange für eine Düse jedes Paares von Düsen an einer gegebenen Stelle mit einem Rad 112 ä verbunden sein würde, während die Stange für die andere Düse jedes der Düsenpaare mit dem anderen Rad 112 an einer Stelle verbunden sein würde, die entgegengesetzt zur Verbindung der ersten Stange liegt, wodurch die Düsen jedes Paares relativ zueinander in Schwingung versetzt werden, um hierdurch die Scherwirkung hervorzurufen, die spezieller und ausführlicher in der amerikanischen Patentschrift Nr. 3 391 701 beschrieben ist. Es ist hierbei aber augenscheinlich, daß, falls gleichzeitige Schwingung der Düsen 98 gewünscht wird, wozu jede Düse" 120 und 122, z.B. des Düsenpaares 98, miteinander bewegt werden müssen, dies ohne weiteres durch Verbindung der Stangen

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114 mit exzentrischen Rädern 112 bewerkstelligt werden könnte. In gleicher Weise dienen die Räder 112, über im allgemeinen horizontal angeordnete entsprechende Stangen 114, dem Antrieb des Düsenpaares 98, das von dem horizontalen Abschnitt 9*» eines Fluidumabgaberohres getragen wird»

Es leuchtet ferner ein, daß der im allgemeinen horizontale Abschnitt <Η einer Fluidumabgabeeinrichtung 92 sich über dem Waschgut befindet, während sich ein abwärts erstreckender Abschnitt 96 vertikal hierzu befindet, und die vereinigten Abschnitte das Gut, z,B, ein Fahrzeug, gründlich zu waschen vermögen_s wenn die Einrichtung 92 mittels des Antriebsmotors 104 um das Fahrzeug herumgetrieben wird.

Im besonderen wird die Fluidumabgabeeinrichtung 92 in Beziehung auf das zu waschende Gut dank des Umstandes angetrieben, daß sich der Radreifen 106 und die Fahrbahn 116 durch Reibung miteinander zusammenwirken, wodurch bei Drehung des Radreifens mittels des Antriebsmotors 104 die ganze Einrichtung zur Bewegung längs der Fahrbahn veranlaßt wird; hierbei sei bemerkt, daß die Fluidumabgabeeinrichtung mit Hilfe einer Grundplatte 124 am Antriebsmotor aufgehängt ist, wobei die Platte und die zu ihr gehörenden Teile die Fluidumabgabeeinrichtung in der gewünschten Lage zur Fahrbahn 116 aufgehängt zu halten.

Der Antriebsmotor 104 wird bei einer Wageneinrichtung getragen, die ein erstes Paar vertikal angeordneter Räder 126 aufweist, welche mit der oberen Kante der Fahrbahn tl6 zusaaunenwirken; eine zweite Reihe von Rädern ist horizontal angeordnet und weist Paare 128 und 130 auf, die mit der Oberfläche 132 der Fahrbahn Il6 benachbart der für gewöhnlich obersten Kante derselben zusammenwirken; ein Paar unterer Räder 134 wird alt

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der Oberfläche 132 der Fahrbahn 116 benachbart deren für gewöhnlich untersten Kante zusammen, "tall dies ist Fig. IO gut zu entnehmen. Das Zusammenwirken der Räder 126, 128, 130 und 134 mit der Fahrbahn II6 dient dazu, die Wageneinrichtung an der Überkopffahrbahn il6 sicher angehängt zu halten, wobei die Wageneinrichtung ihrerseits den Antriebsmotor 104 und, über die Platte 124, die Fluidumabgabeeinrichtung 92 trägt, alles zu dem Zweck, daß eine einzige recht gedrängte Einheit gegeben ist.

Wie aus dem Obigen ersichtlich, wird, wenn der Antriebsmotor 104 in Wirksamkeit versetzt ist, die Fluidumabgabeeinrichtung längs der Fahrbahn 116 bewegt und werden die Düsenpaare 98 in Schwingung versetzt, wodurch, wenn die Einrichtung 92 um das Waschgut herum bewegt wird, die Düsen, wie z.B. 120 und 122, den Waschvorgang sowie die Scherwirkung auf das Gut sowie auf alle Oberflächen und Seiten desselben ausüben und hierdurch ein gründliches Waschen bewirken.

An dieser Stelle sei wieder bemerkt, daß, wo größte Fluidumabgabeleistung durch Düsenpaare wie 98 gewünscht wird, die Düsen wie 58 verwendet werden können. Ist ein verminderter Strom angemessen, sollen Düsen wie 78 benutzt werden, wobei z.B. erwogen werden kann, daß die Düsenpaare 98 gemäß der Fig. 8, die von dem Abschnitt 94 und dem oberen Teil des Abschnitts 96 der Einrichtung 92 getragen werden, mit Auslaßdüsen wie 78 versehen weiden, während die untersten Düsen der Einrichtung 92, wie z.B. Fig, 9 zu entnehmen ist, und die eine größere Abgabeleistung liefern sollten, mit Düsen wie versehen werden.

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Auf diese Weise ist eine Wascheinrichtung geschaffen, die mit Bezug auf das zu waschende Gut bequem und ohne Schwierigkeiten angeordnet werden kann, indem sie an einer Überkopffahrbahn il6 angebracht wird, horizontal und vertikal angeordnete Abschnitte eines Fluidumabgaberohres aufweist, das Düsen längs des Rohres hat, die entlang desselben versetzt werden können, und die ganze Einrichtung oder Anlage um das Waschgut herum getrieben und gelenkt werden kann, wobei die Düsen von einem einzigen Antriebsmotor 104 in Schwingung versetzt werden, was zur Wirtschaftlichkeit der baulichen Ausführung und des Betriebes der Wascheinrichtung 90 in hohem Grade beiträgt.

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Claims (13)

1. 204554t

   - 17 Patentansprüche

   ti) Wascheinrichtung, gekennzeichnet durch eine Fluiduraabgabe- ^ einrichtung, die in der Nähe des zu waschenden Gutes angeordnet werden kann, eine Mehrzahl von Düsen, die von der Einrichtung versetzbar getragen werden, und eine mechanische Einrichtung zum Versetzen der Düsen in eine Schwingungsbahn, wobei die Einrichtung für jede Fluidumabgabeeinrichtung eine einzige Antriebsvorrichtung aufweist.
2. 2. Wascheinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Fluidumabgabeeinrichtung mindestens einen ersten im allgemeinen horizontalen Abschnitt eines Rohres und einen zweiten Rohrabschnitt aufweist, der sich vom ersten Abschnitt nach abwärts erstreckt.
3. 3. Wascheinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen in Paaren längs der Abschnitte angeordnet sind.
4. 4. Wascheinrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet! daß die mechanische Einrichtung ein Verbindungsglied aufweist, welches die einzige Antriebsvorrichtung mit jeden Paar Düsen kuppelt, um die Düsen bei. Inbetriebsetzen der Antriebsvorrichtung auf der Schwingungsbahn hin und her zu versetzen.
5. 5. Wascheinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß gewisse Paare der Düsen eine größere Fluidumabgabeleistung als andere Paare dieser Düsen haben, und die Düsen größerer Abgabeleistung an dem zweiten sieh abwärts erstreckenden Abschnitt des Rohres vorgesehen sind.

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6. 6. Wascheinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Düsen größerer Abgabeleistung eine Einlaßöffnung in Verbindung mit dem zweiten Rohrabschnitt aufweist und ein gekrümmter Körper eine mittlere Durchgangsöffnung in Verbindung mit der Öffnung hat, und eine Mehrzahl von im Abstand zueinander angeordneten Fluidumabgaberohren mit der mittleren Durchgangsöffnung in Ver-

   φ bindung steht.
7. 7. Wascheinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende der Fluidumabgaberohre in die mittlere Durchgangsöffnung reicht»
8. 8. Wascheinrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß der sich abwärts erstreckende zweite Abschnitt des Rohres mit Bezug auf den ersten Abschnitt vertikal geneigt ist, wodurch die Düsen an dem zweiten Abschnitt auswärts und abwärts von dem ersten Rohrabschnitt gestaffelt sind.
9. 9. Wascheinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidumabgabeeinrichtung ein Paar im allgemeinen einander gegenüber angeordneter, sich abwärts erstreckender zweiter Rohrabschnitte aufweist, welche das zu waschende Gut überstreichenο
10. 10. Wascheinrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidumabgabeeinrichtung ein Paar von im allgemeinen einander entgegengesetzten ersten horizontalen Abschnitten aufweist, die sich im allgemeinen oberhalb des zu waschenden Gutes erstrecken.

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11. 11. Wascheinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidumabgabeeinrichtung IHa ihrer Lage festgelegt ist und Mittel vorgesehen sind, um das zu waschende Gut durch die Anlage hindurchzubewegene
12. 12. Wascheinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fahrbahn vorgesehen ist, welche die Fluidumabgabeeinrichtung bewegbar trägt, und daß die Antriebsvorrichtung die Einrichtung längs der Fahrbahn treibt, wodurch die Einrichtung mit Bezug auf das zu waschende Gut bewegt werden kann»
13. 13. Wascheinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung die Einrichtung mit Hilfe eines Radreifens antreibt, der mittels der Antriebsvorrichtung drehbar ist und mit der Fahrbahn zusammenwirkt.

    lh. Wascheiniichtung nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet, daß der Radreifen mit dem Verbindungsglied gekuppelt ist, wodurch die Einrichtung bei Inbetriebsetzen der einzigen Antriebsvorrichtung längs dieser Fahrbahn getrieben und die Düsen versetzt werden.

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