DE2220919A1

DE2220919A1 - Verbindungskupplungen fuer Leitungen

Info

Publication number: DE2220919A1
Application number: DE19722220919
Authority: DE
Inventors: Dehar David C
Original assignee: Ford Werke GmbH
Current assignee: Ford Werke GmbH
Priority date: 1971-05-10
Filing date: 1972-04-28
Publication date: 1972-11-23
Also published as: CA958731A; US3724882A; GB1334486A

Description

Patentanmeldung Verbindungskupplung für Leitungen

JDie Erfindung betrifft eine Verbindungskupplung für Leitungen zur Verbindung eines Schlauches mit einem Rohr.

Die Erfindung ist vorzugsweise für die Verwendung in Verbindungen von Leitungen in Kraftfahrzeugen bestimmt.

Insbesondere im angegebenen Anwendungsgebiet besteht ein grosses Interesse an Konstruktionen, die mit geringen Kosten eine verlässliche Verbindung von Schläuchen mit Rohren gewährleistet. Zwar sind derartige Verbindungsmöglichkeiten bekannt, sie sind jedoch relativ aufwendig, da in der Regel Schraubverbindungen verwendet werden. Dazu kommt, dass diese Verbindungen nur mit einem gewissen Aufwand montiert werden können.

Es ist daher Ziel der Erfindung, eine verbesserte Kupplung zu schaffen, die insbesondere im Grosserienbau die dort erwarteten Vorteile besitzt.

US-247 / 11. April 1972

209848/0698

SHz der Gesellschaft: Köln - Registergericht Köln, HRB 84 - Vorsitzender des Aufsichtsrates: Max lieber ■ Vorstand: Hans-Adolf Barthelmeh, Vorsitzender Franz J. Bohr - Waldemar Ebers ■ John G. H. Hirsch · Wilhelm Indan ■ Alfred Langer ■ Hans Schaberger Stellvertretend: Klaus-Dieter Banzhaf - Horst Bergemann ■ Paul A.Guckel ■ Hans-Joachim Lehmann

Das Ziel der Erfindung wird durch die Verwendung folgender Merkmale erreicht:

a) Das Ende des Rohres ist zum Aufschieben des Endes des Schlauches eingerichtet;

b) über das Ende des Rohres ist ein Spreizglied angeordnet, das aus verschiedenen, am Umfang angeordneten Fingern besteht, die nach innen weisende Zähne besitzen;

c) über das Spreizglied ist eineaxial verschiebliche Schiebehülse so angeordnet, dass eine Verschiebung der Schiebehülse die Zähne des Spreizgliedes in das Material des Schlauches eingreifen lässt.

In Ausgestaltung der Erfindung kann das Ende des Rohres mit einem das Aufschieben des Schlauchendes erleichternden Mundstück versehen sein, wobei der grösste Durchmesser des Mundstückes grosser ist als der Durchmesser des Rohres.

Weiterhin kann das Rohr mit einem fest mit diesem verbundenen Ring ausgestattet sein, der in einer Ausnehmung der Spreizgliedelemente eingreift, wobei die einzelnen Finger einen Fortsatz mit anschliessendem Endteil besitzen, der eine nach innen gerichtete Gleitfläche zur Erleichterung des Aufschiebens des Spreizgliedes über den Ring besitzt.

Erfindungsgemäss kann das Spreizglied auf den Fingern bzw auf dem Endteil Vorsprünge besitzen, wodurch die Schiebehülse in axialer Richtung in den Endpositionen festlegbar ist.

Es ist vorteilhaft, wenn das Spreizglied mit Vorsprüngen versehen ist, die im US-247 / 11. April 1972 - 3 -

209848/0698

montierten Zustand der Schiebehülse hinter eine Stirnwand der Schiebehülse greifen und die Schiebehülse in der Endposition festhalten.

Weiterhin kann die Anordnung so getroffen werden, dass die Zähne, ein Abrutschen des Schlauches vom Rundstück verhindernd, unmittelbar hinter
letzterem angeordnet sind. Auch kann die Schiebehülse mit Sicht schlitzen versehen sein, wodurch sichergestellt ist, dass von aus sen beobachtet werden kann, ob der Schlauch richtig eingelegt ist. Erfindungsgemäss kann auch das Spreizglied mit einem Anschlag versehen sein, der das Ende des aufgeschobenen Schlauches aufnimmt.

Durch die erfindungsgemässe Kupplung wird eine feste Verbindung von einem Schlauch mit einem Rohr geschaffen, wobei die Verbindung nicht nur kraftschlüssig sondern auch formschlüssig ist. Die Verbindung ist leicht wieder lösbar und die Montage erfordert nur geringen Aufwand. Darüber hinaus ist die gesamte Konstruktion relativ unaufwendig, was sie besonders geeignet für die Verwendung in der Gros Serienfertigung macht.

Nähere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäss en Kupplung;

Fig. 2 einen Querschnitt durch die erfindungsgemässe Kupplung, wobei die Schiebehülse noch nicht die Endposition im montierten Zustand erreicht hat;

US-247 / 11. April 1972 - 4 -

209848/0698

Fig. 3 die gleiche Anordnung wie Fig. 2, wobei jedoch die Schiebehülse die Endposition im montierten Zustand erreicht hat;

Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 der Anordnung nach Fig. 3.

In den Figuren ist mit 11 die Verbindungskupplung insgesamt bezeichnet. Die Kupplung verbindet einen Schlauch 12 aus Gummi, Plastik oder ähnlichem Material mit einem relativ festen Rohrl3. Das Rohr besitzt ein Mundstück 14, das an der Spitze mit einem kleineren Durchmesser als das Rohr ausgestattet ist, das jedoch in der grössten radialen Erstreckung einen grösseren Durchmesser besitzt als das Rohr. Die konische Ausbildung des M und Stückes 14 erleichtert das Aufsetzen "des Schlauches auf das Rohr. Die Verdickung des Mundstückes 14 wirkt wie noch später beschrieben wird, als Abstützung für die formschlüssige Verbindung von Rohr und Schlauch. Im Abstand vom Mundstück 14 ist ein Ring 16 angeordnet, der mit dem Rohr fest verbunden ist. Dieser Ring soll die Verbindungskupplung 11 relativ zum Rohr 13 an einer bestimmten, axialen Position halten.

Die Verbindungskupplung 11 selbst besteht aus einem Spreizglied 17 und einer aussen liegenden Schiebehülse 18. Das Spreizglied 17 enthält eine Vielzahl von Fingern 19, die sich axial zum Ende des Rohres 13 erstrecken. Die Finger bilden insgesamt einen zylindrischen Käfig, der das Mundstück 14 umschliesst. Zur Verbindung des Schlauches mit dem Rohr wird der Schlauch über das Mundstück 13 in den Bereich innerhalb der Finger 19 eingeschoben.

Das Spreizglied 17 enthält Fortsätze 21, die Ausnehmungen 22 besitzen, die den Ring 16 einschliessen. Dadurch wird das Spreizglied 17 in einer axial festgelegten Position zum Rohr 13 gehalten. Die Montage des Spreizgliedes 17 auf dem Rohr 13 wird durch die Anordnung von Gleitflächen 23 erleichtert, die in der Lage sind, den Fortsatz 21 so über den Ring 16 zu bewegen, dass die

US-247 / 11. April 1972 - 5 -

209848/0698

Ausnehmung 22 den Ring 16 aufnehmen kann. Endteile 24 der Fortsätze 21, von denen vorzugsweise zwei verwendet werden können, liegen im Abstand zum Rohr und erlauben eine Verschwenkung entsprechend einer Axialverschiebung der Schiebehülse 18.

Die Schiebehülse 18 ist um das Spreizglied 17 herum angeordnet; sie besitzt eine Innenöffnung 26 an einem Ende, die auf den sich axial erstreckenden Fingern 19 aufliegt «sowie eine zweite Innenöffnung 27, die am anderen Ende angeordnet ist. Die zweite öffnung ist kreisförmig, besitzt jedoch radiale Ausnehmungen 27, die die Fortsätze 21 aufnehmen. Die Finger enthalten weiterhin Quetschteile 28 und sich nach einwärts erstreckende Zähne 29. Die Schiebehülse 18 ist in der in Fig. 2 dargestellten Position, in der die Zähne nicht in den Schlauch eingreifen, in eine Position verschiebbar, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist, aus der hervorgeht, dass hier die Zähne 29 an den Quetschteilen 28 durch die Verschiebung der Schiebehülse 18 in den Schlauch 12 hineingequetscht wurden. Da diese Quetschung im Bereich des Schlauches erfolgt, der vor dem Mundstück 14 liegt, wird hier eine sehr feste, formschlüssige Verbindung zwischen dem Schlauch 12 und dem Rohr 13 erreicht. Die Verbindung kann dadurch wieder gelöst werden, dass die Fortsätze 21 zusammengedrückt werden in Richtung auf das Rohr, so dass die Vorsprünge 32 nicht länger die Schiebehülse 18 in der Montageposition halten. Dadurch kann die Schiebehülse 18 nach rechts verschoben werden, mit der Folge, dass die Zähne ausser Eingriff mit dem Schlauch geraten und der Schlauch wieder abgezogen werden kann.

Weiterhin sind Anschläge 34 am Fortsatz 21 vorgesehen, an die das Ende des Schlauches 12 anstossen kann, wodurch das Einschieben des Schlauches in die Verbindungskupplung gestoppt wird.

Die Montage der Einrichtung beginnt damit, dass die Schiebehülse 18 über dem Spreizglied 17 befestigt wird.

US-247 / 11. April 1972 - 6 -

209848/0698

2 2 2 ü 9 1 9

Die Verbindungskupplung U wird sodann so über das Rohr geschoben, dass der Ring 16, wie aus Fig. 2hervorgeht, in die Ausnehmung 22 einschnappt. Sodann wird der Schlauch auf das Ende des Rohres aufgestülpt, wodurch der Schlauch in den Innenraum der Finger 19 gelangt. Die Aufschiebebewegung wird durch
den Anschlag 34 gestoppt. Sodann wird die Schiebehülse 18 in der Darstellung der Figuren nach links geschoben, bis sie eine Position einnimmt, wie in der Fig. 3 gezeigt. In dieser Position werden die Finger nach innen gebogen, so dass
sich die Zähne 29 in den Schlauch eingraben und den Schlauch auch hinter dem Mundstück 14 auf dem Rohr festhalten.

Die Schiebehülse 18 besitzt eine Reihe von längs veiaufenden Sichtschlitzen 36, die es erlauben, den Grad des Eintretens des Schlauches 14 über das Ende des Rohres 13 zu verfolgen, damit sichergestellt ist, dass der Schlauch bis zum Anschlag 34 vorgeschoben wird.

Die gesamte Verbindungskupplung 11 kann aus Plastikmaterial oder aus entsprechend gestanztem Metallblech hergestellt sein.

US-247 / 11. April 1972

209848/0698 ORIGINAL INSPECTED

Claims

Patentansprüche

1. J Verbindungskupplung für Leitungen zur Verbindung eines Schlauches mit

einem Rohr, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) Das Ende des Rohres (13) ist zum Aufschieben des Endes des Schlauches (12) eingerichtet;

b) Um das Ende des Rohres (13) ist ein Spreizglied (17) angeordnet, das aus verschiedenen, am Umfang angeordneten Fingern (19) besteht, die nach innen weisende Zähne (29) besitzen;

c) Über das Spreizglied (17) ist eine axial verschiebliche Schiebehülse (18) so angeordnet, dass eine Verschiebung der Schiebehülse (18) die Zähne (19) des Spreizgliedes (17) in das Material des Schlauches (12) eingreifen lässt.

2. Verbindungskupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Rohres (13) mit einem das Aufschieben des Schlauchendes erleichternden Mundstück (14) versehen ist, wobei der grösste Durchmesser des Mundstückes (14) grosser ist als der Durchmesser des Rohres (13).

3. Verbindungskupplung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (13) mit einem fest mit diesem verbundenen Ring (16) ausgestattet ist, der in einer Ausnehmung (22) der Spreizgliedelemente eingreift, wobei die einzelnen Finger (19) einen Fortsatz (21) mit anschliessendem Endteil (24) besitzen, der eine nach innen gerichtete Gleitfläche (23) zur Erleichterung des Aufschiebens des Spreizgliedes (17) über den Ring (16) besitzt.

US-247 / 11. April 1972 - 4 -

209848/0698

4. Verbindungskupplung naoh Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizglied (17) auf den Fingern bzw auf dem Endteil (24) Vorsprünge (31 bw 33) bestitzt, wodurch die Schiebehülse (18) in axialer Richtung in beiden Endpositionen festlegbar ist.

5. Verbindungskupplung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , dass das Spreizglied mit Vorsprüngen (32) versehen ist, die im montierten Zustand der Schiebehülse (18) hinter eine Stirnwand der Schiebehülse (18) greifen und die Schiebehülse in der End position festhalten.

6. Verbindungskupplung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (29) ein Abrutschen des Schlauches (12) vom Mundstück (14) verhindernd unmittelbar hinter letzterem angeordnet sind.

7. Verbindungskupplung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (18) mit Sichtschlitzen (36) versehen ist.

8. Verbindungskupplung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizglied (17) mit einem Anschlag (34) für das Ende des Schlauches (12) ausgestattet ist.

US-247 / 11. April 1972

?09848/0698