DE2306556A1 - Drosselventil - Google Patents

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F.Weickmann,

Dipl.-Ing. H. Weickmann, D1PL.-PHYS. Dr. K. Fincke Dipl.-Ing. F. A.Weιckmann, Dipl.-Chem. B. Huber

XI

8 MÜNCHEN 86, DEN

POSTFACH 860 820

MDHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 98 39 21/22

CLOW CORPORATION

Executive Plaza East, 1211 West 22nd Street, Oak Brook, Illinois, V. St, A.

Drosselventil

Die Erfindung bezieht sich auf Drosselklappenventile bzw· Drosselventile und insbesondere auf Drosselventile, die eine einen Ventilsitz festlegende elastische Abdichtung enthalten, welche zur Erzielung einer Abdichtung mit dem Umfang eines Ventiltellers zusammenzuwirken vermag.

Drosselventile enthalten in herkömmlicher Weise einen Ventilkörper, der einen Fluidströmungsdurchgang festlegt, und einen in dem Durchgang angeordneten kreisförmigen oder im wesentlichen kreisförmigen Ventilteller, der zwischen einer parallel zur Längsachse des Strömungsdurchgangs verlaufenden offenen Stellung und einer senkrecht zu der Längsachse des Strömungsdurchgangs verlaufenden geschlossenen Stellung eine Schwenkbewegung auszuführen vermag. In der geschlossenen Stellung liegt

309833/0480

2306559

ein Umfängsteil des Tellers an einem Sitz an, der in dem Ventilkörper festgelegt ist, um eine fluiddichte Abdichtung zu erzielen. Eine der miteinander in Eingriff stehenden Abdichtungsflächen des Ventiltellers und des Ventilsitzes ist vorzugsweise durch ein elastisches Material begrenzt, welches eine Abdichtung bildet, die einen Festsitz zwischen diesen Flächen gewährleistet. Darüber hinaus ist die Lage einer der Flächen in wünschenswerter Weise einstellbar gemacht, um nämlich die Forderung nach einer genauen Bearbeitung bei der Ventilherstellung zu vermeiden und um eine Kompensation bezüglich der Abnutzung und bezüglich weiterer Faktoren zu ermöglichen, die eine fluiddichte Abdichtung ungünstig beeinflussen, nachdem das Ventil in Betrieb genommen worden ist.

Eine Möglichkeit zur Erzielung der gewünschten Flächeneinstellung bzw. Oberflächeneinstellung besteht darin, Einrichtungen bereitzustellen, die das elastische Material oder die Abdichtung zusammendrücken, die eine der miteinander in Eingriff stehenden Abdichtungsflächen begrenzt bzw. festlegt, so daß das Material sich auszudehnen vermag und damit die Lage der Abdichtungsfläche zu verschieben imstande ist. Gemäß einer häufig angewandten Lösung ist insbesondere eine ringförmige Abdichtung aus Gummi oder einem elastischen Material in einer Nut innerhalb des Veritilkörpers untergebracht worden, wobei der Innenumfang der Abdichtung einen Sitz festlegt, an welchem der Außenumfang eines Ventiltellers anzuliegen vermag. Sodann sind Einrichtungen vorgesehen, die eine axial gerichtete Kraft auf die ringförmige Abdichtung ausüben, um diese in dem erforderlichen Ausmaß radial auszuweiten, damit die gewünschte Abdichtungsbeziehung erzielt wird.

3 0 9833/QASG

*" D —

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zu Grunde, ein verbessertes Drosselventil des Typs zu schaffen, der einen durch ein elastisches Material festgelegten Ventiltellersitz und Einrichtungen enthält, die das elastische Material derart unter Druck zu setzen vermögen, daß die Lage des Ventilsitzes verschoben wird.

Gelöst wird die vorstehend aufgezeigte Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung.

An Hand von Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielsweise näher erläutert.

Fig. 1 zeigt in einer Teilschnittansicht ein verschiedene Merkmale der Erfindung veranschaulichendes Drosselventil. Fig. 2 zeigt in einer vergrößerten Teilschnittansicht einen Teil des in Fig. 1 dargestellten Drosselventils. Fig. 3 zeigt in einer vergrößerten Teilansicht den in Fig.2 dargestellten Teil des Drosselventils gemäß Fig. 1. Fig. 4 und 5 zeigen in vergrößerten Ansichten ein Element, welches einen Teil des in Fig. 1 bis 3 dargestellten Drosselventils bildet.

Fig. 6 zeigt in verkleinertem Maßstab ein weiteres Element, welches einen Teil des in Fig. 1 bis 3 dargestellten Drosselventils bildet.

Fig. 7 zeigt das in Fig. 6 dargestellte Element in einer Perspektivansicht, jedoch in einem teilweise zusammengeknickten Zustand.

Fig. 8 und 9 zeigen Draufsichten verschiedener Ausführungsformen des in Fig. 6 dargestellten Elements.

In Fig. 1 ist ein Drosselventil 10 gezeigt, welches verschiedene Merkmale der Erfindung einschließt. Das Ventil 10

3098 3 3/0480

230655

enthält einen Ventilkörper 12, von dem nur ein Teil dargestellt ist. Grundsätzlich enthält der Ventilkörper eine im wesentlichen zentrische Wand 14, die einen Fluidströmungsdurchgang 16 begrenzt,dessen Längsachse hier als Strömungsachse des Durchgangs bezeichnet werden wird. Es sei bemerkt, daß, obwohl dies in der Zeichnung nicht dargestellt ist, ein ringförmiger Flansch oder eine andere Einrichtung an jedem Ende der zylindrischen Wand 14 vorgesehen sein kann, um die Anbringung des Ventilkörpers an geeignete Segmente eines Rohres oder einer Leitung zu erleichtern.

Von dem Ventilkörper stehen an diametral gegenüberliegenden Stellen zwei Tragzapfen 18 ab, die geeignete Lager für einen Ventilschaft 20 festlegen. Obwohl sämtliche Einzelheiten des inneren Aufbaus der Lagerzapfen nicht gezeigt sind, ist jedes Lager als mit einem geeigneten Lagermaterial, das mit 22 bezeichnet ist, ausgekleidet dargestellt, und ferner kam jedes Lager mit einem Dichtungselement, wie einem O-Ring 24 versehen sein, der, wie dargestellt, in einer geeigneten Nut oder in dem Lagerzwischenraum untergebracht ist. Ein Ende 26 des Ventilschafts 20 ragt von seinem Lagerzapfen 18 nach außen heraus, um an eine geeignete Betätigungseinrichtung (nicht gezeigt) angeschlossen zu werden, mit deren Hilfe eine Drehung des Schafts bewirkt wird.

Auf dem Ventilschaft ist ein Ventilteller 28 angebracht, der, wie dargestellt, zylindrisch ausgebildet ist und der eine diametral verlaufende Bohrung für die Aufnahme des Ventilschafts 20 aufweist. Der Ventilteller kann jedoch unter gewissen Voraussetzungen mit diametral-gegenüberliegenden flachen Platten versehen sein, und zwar an den Stellen, an denen der Ventilschaft mit dem Teller verbunden ist. Passende Löcher

309833/0430

230655g

verlaufen durch den Ventilteller und den Schaft hindurch, um Zapfen 30 aufzunehmen, mit deren Hilfe der Teller an dem Schaft befestigt ist. Der Ventilteller kann jedoch auch an dem Schaft festgekeilt oder sonstwie an diesem festgehalten sein. Der betreffende Teller enthält neben einer Seite einen radial abstehenden Umfangsflansch 32, dessen Kante an einem Ventilsitz 34 anliegt, der durch einen Ring oder eine Abdichtung 36 festgelegt ist, wie dies weiter unten noch näher beschrieben wird. Die Ebene, in der die Kante des Ventiltellers liegt, ist von der Teller-Rotationsachse versetzt, die durch die Längsachse des Ventilschafts 20 festgelegt ist. Auf diese Weise ist eine 360°-Berührung zwischen der Kante und dem Ventilsitz ermöglicht.

Um die Abdichtung bzw. Dichtungsscheibe 36 aufzunehmen, ist der Ventilkörper 12 mit einer inneren ringförmigen Nut 38 in der Oberfläche der Zylinderwand bzw. zylindrischen Wand 14 versehen, die den Fluidströmungsdurchgang 16 festlegt. Die Nut ist dabei so gelegt, daß sie von der Ebene geschnitten wird, die durch die Kante des Ventiltellerflansches 32 in dem Fall festgelegt ist, daß der betreffende Teller sich in der geschlossenen Stellung befindet, in der er quer zu dem Fluidströmungsdurchgang verläuft. Die betreffende Nut besteht aus einer Unterseite 40 und Seitenwänden 42 und 44. Die Unterseite 40 kann durch eine im wesentlichen zylindrische Oberfläche festgelegt sein, wie dies dargestellt ist, während die Seitenwände 42 und 44 eine spezielle Form besitzen (Fig. 2). Die dem Ventilschaft 20 am nächsten liegende Nutwand 42, die auf Grund ihrer Lage in den Zeichnungen im folgenden zuweilen als die linke Wand bezeichnet werden wird, ist insbesondere so ausgebildet, daß ein Hinterschnitt 46 gebildet ist, in bezug auf den eine ringförmige Lippe 48 in einer Überhangbeziehung angeordnet ist. Die gegen-

209833/0480

230655g

überliegende Wand oder rechte Wand 44 der Nut 38 liegt im allgemeinen in einer Ebene, die senkrecht zu der Strömungsachse des Ventilkörpers verläuft. Die betreffende Wand 44 ist mit einem ringförmigen Vorsprung 50 versehen, dessen Unterseite von der Grundseite 40 der Nut einen Abstand besitzt.

Durch die Innenfläche der ringförmigen Dichtungssch-~fii.be bzw. Abdichtung 36, die aus einem federnden, elastischen Material, wie Gummi, besteht, welches sich unter Druck ausdehnt, wenn es ansonsten nicht irgendwie begrenzt ist, ist der Ventilsitz bzw. die Ventilfläche 34 festgelegt. Für diesen besonderen Anwendungsfall sind verschiedene auf dem vorliegenden Gebiet bekannte Materialien geeignet. Die Dichtungsscheibe 36 kann, wie dargestellt, aus einem Stück, aus zwei Stücken oder aus mehreren Stücken bestehen, die an ihren benachbarten Enden ggfs. miteinander ver-

, , aneinander , .. _. _. , , , ., . . bunden oder /gefügt sein können. Die Dichtungsscheibe ist so ausgebildet, daß zwei axial verlaufende ringförmige Flansche und 56 neben ihrem Außenumfang gebildet sind (Fig. 2) und daß diese Flansche sich über eine größere Strecke radial erstrecken als der Tiefe des Nuts 38 entspricht, so daß der durch die Innenfläche der Dichtungsscheibe 36 festgelegte Sitz 34 innerhalb der Innenfläche der Ventilkörperwände angeordnet ist, die den Fluidströmungsdurchgang 16 festlegen bzw. begrenzen. Wie dargestellt, weist die Dichtungsscheibe bzw. Abdichtungsscheibe eine geringere axiale Breite auf als die Nut 38, d.h. die axiale Breite der Dichtungsscheibe an ihrer durch die Flansche 54 und 56 festgelegten Außenfläche ist geringer als die axiale Breite der Grundseite 40 der Nut. Die Flansche 54 und 56 können sich jedoch von der Wand 44 zu der Wand 46 der Nut im Bedarfsfall erstrecken. Der Sitz bzw. die Sitzfläche 34 kann ihrerseits eine zylindrische Fläche begrenzen; sie ist jedoch, wie dargestellt, in bezug auf die Strömungsachse ein wenig geneigt, wes-

309833/0480

-7- 230655Q

halb sie eine kegelstumpfförmige Fläche begrenzt. Der Zweck dieser Maßnahme dient dazu, die Dichtungsfähigkeit des Ventils zu verbessern. Die Vorderkanten und Hinterkanten der Dichtungsscheibe sind neben dem Sitz 34 abgefast, wie dies mit 58 bezeichnet ist.

Bei der Lagerung der Dichtungsscheibe 36 in der Nut 38 liegt die Außenfläche der Dichtungsscheibe 36 auf der Grundseite der Nut auf. Der Flansch 54 der Dichtungsscheibe liegt innerhalb der Unter schneidung bzw. des Unter Schnitts 46 der Nutwand 42, Dies dient zur Sicherung des Flansches 54 innerhalb der Nut. Vorzugsweise sind die Nutwand 42 und die benachbarte Seite der Dichtungsscheibe 36 so geformt, daß eine innige Anlage zwischen der Wand und der Dichtungsscheibe ermöglicht ist. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Kanten jeweils abgerundet, um Belastungskonzentrationen zu vermeiden. Auf Grund des Unterschieds zwischen der axialen Breite der Dichtungsscheibe und der axialen Breite der Nut ist zwischen der gegenüberliegenden Seite der Dichtungsscheibe (das ist die Fläche auf der rechten Seite gemäß Fig. 1 und 2) und der Wand 44 der Nut ein Ringraum gebildet.

Wird die Dichtungsscheibe auf der Grundseite 40 der Nut abgestützt und liegt die eine Seite der Dichtungsscheibe innig an der Wand 48 der Nut an, so werden Druckkräfte auf die gegenüberliegende Seite der Dichtungsscheibe ausgeübt, und zwar insbesondere solche Kräfte, die eine axiale Komponente aufweisen. Dies führt zu einer radial nach innen gerichteten Ausdehnung der Dichtungsscheibe, wodurch sich die Lage des Ventilsitzes 34 ändert. Derartige Druckkräfte werden auf die Dichtungsscheibe durch Einrichtungen ausgeübt, die bei der dargestellten Ausführungsform einen Klemmring bzw. Sicherungsring 62 und eine

309833/0A80

230655

Vielzahl von Hemmkeilen 64 enthaltene Der Sicherungsring 62 ist in der Nut 38 zwischen der Dichtungsscheibe 36 und der Nutwand 44 untergebrächt, wobei die eine Seite des betreffenden Ringes an der Dichtungsscheibe anliegt. Der Sicherungsring 62 besteht vorzugsweise aus einem Stück; es kann jedoch auch eine Vielzahl von, Segmenten verwendet werden, wie dies nachstehend noch erläutert werden wird. Die Hemmkeile 64 sind 'zwischen den Ring 62 und die Nutwand 44 eingekeilt; sie halten den Klemmring bzw. Sicherungsring in axialer Richtung in Druckanlage an dem Dichtungsring. Die effektive Breite des Hemmkeiles und damit der auf die Dichtungsscheibe 36 ausgeübte Druck können geändert werden, indem die Anordnung der Hemmkeile in bezug auf den Ring 62 geändert wird.

Der Klemmring 62 gemäß der dargestellten Ausführungsform ist insbesondere kreisförmig und durchgehend ausgebildet; eine Ausnahme bildet jedoch ein Spalt oder Einschnitt 66, der einen V-förmigen Querschnitt bei Betrachtung in einer Ebene besitzt, die senkrecht zur Strömungsachse des Ventilkörpers verläuft (Fig. 6). Die Enden des Ringes greifen daher ineinander ein, um eine Verschiebungsbewegung in bezug aufeinander in radialen Richtungen zu verhindern. Der Außendurchmesser des-Ringes ist ein wenig kleiner als der Durchmesser der Zylinderfläche, die durch die Grundseite 40 der Nut 38 festgelegt bzw. begrenzt ist. Wie in den Zeichnungen dargestellt, ist der betreffende Außendurchmesser größer als der Durchmesser des Strömungsdurchgangs 16 des Ventilkörpers neben der Nut (Fig. 2)„

Der Ring besteht vorzugsweise aus einem Metall, welches korrosionsbeständig gegenüber dem geförderten Fluid ist. Ferner sollte das Metall derart elastisch bzw. federnd oder verformbar sein, daß der Ring für den Einsatz in die Nut 38

309833/0480

230655

zusammengedrückt werden kann. Erreicht werden kann dies z.B« dadurch, daß man die Enden des Ringes an dem Spalt 66 erfaßt, sie aus der Ausrichtung bringt und dann die Enden durch Zusammendrücken des Ringes überlappt, um dessen Außendurchmesser zu verringern (Fig. 7). Besteht der Ring aus einem hinreichend elastischen Material, so springt er in seine Ursprungsform zurück, wenn die auf ihn ausgeübten Kräfte aufgehoben werden. Ansonsten kann der betreffende Ring in seine Ursprungsform manuell zurückgebracht werden.

Diejenige Seite des Ringes, die an der Dichtungsscheibe 36 anliegt, das ist die linke Seite des Ringes gemäß Pig. 2, ist so geformt, daß sie innigst mit der rechten Seite der Dichtungsscheibe über eine Dichtungsscheibenfläche übereinstimmt, die von einer Stelle neben der Innenfläche oder dem Sitz 34 der Dichtungsscheibe bis zu einer Stelle nahe der Grundseite 40 der Nut verläuft. Die Dichtungsscheibe ist somit im wesentlichen über ihre gesamten seitlichen Oberflächen von der Seitenwand 42 der Nut und durch den Klemmring 62 erfaßt und eingeschlossen, und über seine äußere zylindrische Fläche ist der Dichtungsring von der Bodenwand bzw. Unterseite 40 der Nut erfaßt und eingeschlossen. Jegliche axial gerichteten Kräfte, die durch den Klemmring auf die Dichtungsscheibe ausgeübt werden, bewirken daher, daß der Sitz 34 radial nach innen in Richtung der Strömungsachse des Ventilkörpers verschoben wird, da dies die einzige Richtung ist, in der die Dichtungsscheibe nicht begrenzt ist.

Aus Fig. 2 dürfte ersichtlich sein, daß der Klemmring bzw. Sicherungsring 62 mit einer ringförmigen Lippe 68 versehen ist, die über die Innenfläche des ringförmigen Flansches 56 der Dichtungsscheibe 36 ragt. In einer bevorzugten Ausführungs-

309833/0480

form ist der Sicherungsring so bemessen, daß die Außenfläche der Lippe eine radial nach außen gerichtete Kraft auf den Flansch-56 ausübt, wenn die Enden des Ringes sich in Anlagebeziehung an dem-Spalt 66 befinden. Dies bedeutet,, daß der Außendurchmesser der Lippe 68, der durch die Oberfläche 70 festgelegt ist, größer ist als der Innendurchmesser des Flansches 56 im drucklosen Zustand bzw. im nichtzusammengedrückten Zustand. Damit der Ring eine radial nach außen gerichtete Kraft auf den Flansch 56 ausübt, wird er in der Nut J58 gegen den Flansch 56 in eine Kreisform gedrückt, und zwar dadurch, daß er gewaltsam ausgeweitet wird, bis die Ringenden an dem Spalt 66 anliegen. Die V-förmige Konfiguration der Ringenden an dem Spalt zuzüglich die Elastizität des Ringes führen dazu, daß die Enden in Anlage miteinander gedrückt werden, wodurch der Ring im ausgeweiteten Zustand gehalten wird. Dieser Zustand wird ferner durch den unter Spannung stehenden Ring aufrechterhalten, um die Sitzfläche bzw. den Sitz zu bilden. Der Flansch 56 der Dichtungsscheibe und der Ring 62 stehen somit unter Druck, und die Dichtungsscheibe und der Ring werden fest in entsprechender Lage gehalten.

Im Unterschied zu dem betrachteten Fall kann der Ring 62 auch so bemessen sein, daß er nicht nach der anfänglichen Anordnung unter Druck steht und daß der Flansch 56 nicht unter radialen Druck steht. Unter derartigen Bedingungen könnte ein kleiner Spalt zwischen den Enden des Ringes an dem Spalt 66 vorstellbar sein. Die Tatsache, daß der Ring mit Ausnahme des Spaltes 66 durchgehend ist, vermindert jedoch jegliches Kippen oder Hin- und Herbewegen irgendeines Teiles des Ringes in bezug auf einen benachbarten Teil, da nämlich sämtliche Teile miteinander verbunden sind und da der Ring aus einem Stück besteht. Um irgendein Teil des Ringes zu

3098 3 37 0480

kippen oder hin und herzubewegen, wie um einen Punkt längs der rechten Kante des Ringes, sowie zur Anhebung der Fläche 70 der Lippe 68 von dem Flansch 56 der Dichtungsscheibe weg wäre es für einen verbundenen Teil des Ringes insbesondere erforderlich, eine axiale Bewegung in einer Richtung von der Dichtungsscheibe 36 weg auszuführen. Eine derartige axiale Bewegung ist durch die Hemmkeile 64 ausgeschlossen, die in Umfangsrichtung um den Ring 62 in Abstand voneinander vorgesehen sind, wie dies weiter unten noch beschrieben werden wird. Die Steifigkeit des Ringes setzt ebenfalls jegliches Kippen oder Hin-und Herbewegen herab. Demgemäß soll der Ring eine ausreichende Steifheit bzw. Festigkeit besitzen, so daß er sich nicht verbiegt oder verdreht.

Die Außenfläche des Ringes 62 ist mit einer ringförmigen Rippe 72 versehen, während die Innenfläche 74 im wesentlichen flach ist. Beide Flächen bzw. Oberflächen laufen zu der rückwärtigen Seite oder Kante 76 zusammen. Die betreffende Konfiguration kann am besten aus Fig. 3 ersehen werden. Aus Fig. 3 dürfte ersichtlich sein, daß die rückwärtige Seite von dem Ansatz bzw„ Vorsprung 50 der Nutwand 44 in Abstand vorgesehen ist, wodurch ein Zwischenraum für die Hemmkeile 64 erhalten ist. Die Mitte der Seite 76 ist generell zu der Mitte des Vorsprungs 50 ausgerichtet.

Im Hinblick auf Fig. 3 sei bemerkt, daß die Seite 76 von solcher Form ist, daß Schulterbereiche 78 geschaffen sind, deren jeder mit drei Einschnitten 80 versehen ist (die betreffenden Einschnitte sind mit 80a, 80b und 80c in Fig.3 bezeichnet). Auf diese Weise sind gekrümmte Anlageflächen gebildet bzw. festgelegt, an denen die Hemmkeile 64 anzu-

309833/0480

liegen vermögen. Wie in den Zeichnungen dargestellt, liegt die Oberfläche jedes Schulterbereichs, innerhalb dessen die Einkerbungen bzw. Einschnitte 80 vorgesehen sind, in einer Ebene, die in bezug auf die vordere oder linke Seite der Lippe 78 des Ringes derart geneigt ist, daß trotz gleicher Größe und Tiefe der Einschnitte bzw. Einkerbungen 80 in bezug auf die Seite 76 des Ringes ihre Anlageflächen von der Seite der Lippe in unterschiedlichen Abständen vorgesehen sind. Demgemäß bewirkt ein Hemmkeil gegebener Abmessung, daß die Seite 76 des Ringes in unterschiedlichen Abständen von dem Ansatz bzw. Vorsprung 50 der Nut liegt, und zwar in Abhängigkeit davon, welchen Einschnitt der betreffende Hemmkeil einnimmt. Auf diese Weise kann die auf die Dichtungsscheibe ausgeübte Druckkraft, die durch die axiale Anbringung des Ringes 62 hervorgerufen wird, in Abhängigkeit davon verändert werden, welcher Einshnitt eingenommen wird.

Es sei bemerkt, daß an dem Ring 62 eine Vielzahl von Schulterbereichen bzw. Ansatzbereichen 78 vorgesehen ist, die in Umfangsrichtung voneinander in Abstand vorgesehen sind (Fig. 7), wobei jeder dieser Ansatzbereiche mit einem Hemmkeil 64 zusammenwirkt. So können z.B. bei einem Ventil, welches einen Strömungsdurchgangsdurchmesser von ca. 40,6 cm (entsprechend 16 Zoll) aufweist, zwölf derartige Bereiche vorgesehen sein, von denen jeweils benachbarte Bereiche um 30° in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt sind. Obwohl die Schulterbereiche bzw. Ansatzbereiche vorzugsweise als Teil des Ringes 62 ausgebildet sind, können sie auch gesondert hergestellt und entweder an dem Ring oder an dem Ansatz 50 der Nutwand angebracht sein.

309833/0480

230655Θ

Neben jedem Schulter- bzw. Ansatzbereich 78 weist die Ringseite 76 eine Einkerbung bzw. einen Einschnitt auf, wie an der Stelle 82, um die Einführung eines Hemmkeiles 64 durch umfangsmäßige Bewegung längs des Ringes zu einem Einschnitt 80 eines Ansatzbereichs 78 hin zu erleichtern. Demgemäß ist ein Einschnitt 82 für jeden Schulter- bzw„ Ansatzbereich 78 vorgesehen. Bei der dargestellten Ausführungsform ist an einem Einschnitt der Einschnitte 82 der Schlitz 66 vorgesehen (Fig. 3).

Die Hemmkeile 64 können zwischen dem Ring 62 und der benachbarten Wand 44 der Nut 38 untergebracht werden. Sie sind so proportioniert, daß sie sowohl an dem Ring als auch an der" Nutwand anliegen, so daß der Ring in einem gewünschten Abstand von der Wand 44 gehalten wird. Dadurch wird der Ring in einer Druckanlage an der Dichtungsscheibe 36 gehalten, derart, daß deren radiale Ausdehnung bewirkt wird. Demgemäß veranlassen die Hemmkeile den Ring, stets eine Druckkraft auf die Dichtungsscheibe auszuüben. Das Ausmaß der Kraft, ändert sich in Abhängigkeit davon, welchen Einschnitt 80 die jeweiligen Hemmkeile einnehmen. Darüber hinaus sind die Hemmkeile um ihre Längsachsen exzentrisch ausgebildet, wobei diese Längsachsen in bezug auf die Strömungsachse des Ventilkörpers derart radial versetzt sind, daß der effektive Durchmesser (Dicke) der betreffenden Hemmkeile in Abhängigkeit von deren Drehposition geändert werden kann. Dies ermöglicht eine weitere Einstellung bezüglich der Druckkräfte vorzunehmen, für die die betreffenden Hemmkeile sorgen.

In Fig. 4 und 5 ist ein typischer Hemmblock bzw. Hemmkeil 64 in vergrößertem Maßstab dargestellt. Der betreffende Hemm-

309833/0480

_₁₄_ 230655g

keil enthält eine im wesentlichen zylindrische Nabe 84, die mit einem oberen Kopf 86 und einem unteren Kopf 88 versehen ist. Jeder dieser beiden Köpfe besitzt eine mehreckige Querschnittsform. Die Nabe 84 weist eine kreisförmige Querschnittsform auf (Fig. 4); es sei jedoch bemerkt, daß auch andere Konfigurationen möglich sind. Die betreffende Nabe weist einen Radius auf, der genau dem Krümmungsradius der Einschnitte bzw. Einkerbungen 80 entspricht, so daß die betreffende Nabe bequem in die Grundseiten oder Anlageseiten der Einschnitte paßt und an diesen anliegt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Nabe einen Durchmesser von etwa 6,35 nua (entsprechend 1/4 Zoll) auf, und die· Einschnitte bzw. Einkerbungen weisen einen Krümmungsradius auf, der etwas größer ist als ca. 3,2 mm (entsprechend 1/8 Zoll).

Auf Grund ihrer mehreckigen Querschnittsform weisen die Köpfe 86 und 88 flache Seiten 90 auf, die in Ebenen liegen, welche parallel zu der zylindrischen Achse der Nabe 84 verlaufen. Bei der dargestellten Ausführungsforni ist die mehreckige Form eine achteckige Form. Es sei jedoch bemerkt, daß auch andere Konfigurationen möglich sind. Die Köpfe 86 und 88 sind von gleicher Konfiguration und Größe, so daß die flachen Seiten jedes Kopfes jeweils an derselben Stelle liegen wie bei dem gegenüberliegenden Kopf. Bei zusammengebautem Ventil liegt die Nabe jedes Hemmkeiles bzw. Hemmblockes an der Anlagefläche der Einkerbung 80 an, während eine flache Seite 90 jedes Kopfes 86 und 88 an der Nutwand auf gegenüberliegenden Seiten des Ansatzes 50 anliegt. Damit ist die effektive Breite des Hemmblockes zum Zwecke der Abstandhaltung des Sicherungsrings 62 von der Wand 44 der Abstand zwischen der Ebene, in der die an der Nutwand 44 an»*

309833/0480

2306555

liegenden flachen Seiten 90 liegen, und einer parallelen Ebene, die als Tangente die diametral gegenüberliegende Fläche der Nabe 84 berührt.

Wie am besten aus Fig. 4 hervorgeht, sind die geometrischen Mitten 92 der Köpfe 86 und 88 von der zylindrischen Achse bzw. Zylinderachse 94 der Nabe 84 versetzt, und zwar längs einer Linie, die rechtwinklig zu einem gegenüberliegenden Paar von flachen Seiten 90 verläuft. Somit sind die durch bestimmte Paare von flachen Seiten 90 festgelegten Ebenen von dem diametral gegenüberliegenden Zylinderflächensegment der Nabe 84 um einen anderen Abstand voneinander entfernt als die anderen Ebenen. Auf diese Weise ist eine Vielzahl von Sätzen gegenüberliegender Flächen gebildet, die um unterschiedliche Abstände voneinander entfernt sind. Bei der dargestellten Ausführungsform sind diese unterschiedlichen Abstände mit "a" bis "e" bezeichnet. Es sei darauf hingewiesen, daß fünf unterschiedliche Abstände erzielbar sind. Wenn die geometrischen Mitten der Köpfe von der Zylinderachse der Nabe längs einer Linie versetzt sind, die nicht senkrecht zu einer flachen Seite 90 eines achteckigen Kopfes und längs einer Linie verläuft, die nicht durch eine Ecke verläuft, d.h. an der Verbindungsstelle zweier flacher Seiten 90, so sind sieben verschiedene Abstände vorhanden. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Kopf 86 mit einem Schlitz 96 in seiner oberen, quer zur Zylinderachse 94 der Nabe verlaufenden Fläche versehen. Dieser Schlitz dient zur Aufnahme des Endes eines Schraubenziehers, mit dessen Hilfe die Drehung des Hemmblockes erleichtert ist. Ein Ende des Schlitzes ist aufgeweitet oder eingeschnitten, wie an der Stelle 98, wodurch angezeigt ist, daß die der betreffenden Stelle benachbarte flache Seite 90 zur Einstellung der minimalen effektiven Breite des Hemmblockes führt, wenn diese Seite mit der

9833/0480

_₁₆_ 230655

Wand 44 der Nut 38 in Anlage gebracht wird.

Bei der Anordnung der Ausführungsform des in Fig. 1 bis 7 dargestellten Drosselventils 10 ist angenommen, daß die gesamte Anfangsbearbeitung abgeschlossen worden ist und daß die Dichtungsscheibe 36 in die Nut 38 derart eingesetzt ist, daß sie in Anlagebeziehung zu der Wand 42 der Nut steht, wobei der. Flansch 54 der Dichtungsscheibe in der Unterschneidung liegt. Der Sicherungsring 62 wird dann radial zusammengedrückt, wie dies z.B. in Fig. 7 dargestellt ist, um seinen Durchmesser zu verringern. Sodann wird der betreffende Ring in die Nut neben der Dichtungsscheibe eingesetzt und dann in seine Ursprungsform wieder zurückgebracht. Der Ring 62 kann lediglich radial zusammengedrückt sein, um seinen Durchmesser zu verringern. In Abhängigkeit von der Abmessungsbeziehung zwischen der Dichtungsscheibe und dem Ring 62 kann der Flansch 56 der Dichtungsscheibe radial unter Druck stehen; dabei ist jedoch ein ringförmiger Zwischenraum zwischen dem Ring 62 und der gegenüberliegenden Wand 44 der Nut vorhanden. An dieser Stelle steht die Dichtungsscheibe 36 daher nicht unter axialem Druck. Ein geeignetes Werkzeug, wie ein Schraubenzieher, kann sodann zwischen die Nutwand 44 und den Ring neben den Einschnitten 82 eingeführt werden, um den Ring zu der Dichtungsscheibe hin zu drücken,, Auf diese Weise wird der Spalt zwischen dem Ring und der Wand 44 vergrößert, wodurch die Dichtungsscheibe kurzzeitig unter Druck gesetzt wird. ·

Sodann werden die Hemmblöcke bzw«, Hemmkeile 64 zwischen den Ring und der benachbarten Nutwand 44 an der jeweiligen Einschnittstelle 82 eingeführt und dann nacheinander soweit in Umfangsrichtung bewegt oder gedrückt, bis die jeweilige

303833/0480

_₁₇_ 230655Θ

Nabe 84 in der Grundseite der der Dichtungsscheibe am nächsten liegenden Einkerbung 80a liegt und an dieser Grundseite anliegt. Dabei ist ein Teil der Köpfe 86 und jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Stirnseite 76 des Ringes angeordnet, und ferner liegt eine flache Seite des jeweiligen Kopfes an der Wand 44 oberhalb und unterhalb des Ansatzes 50 an. Die rückwärtige oder rechte Seite 76 des Ringes und des Ansatzes 50 hemmen somit jeden Hemmblock an einer Bewegung längs seiner Achse, d.h. radial zu der Ventilöffnung.

Wenn die Klemmblöcke derart positioniert werden, daß die Naben 84 in den halbkreisförmigen Ausnehmungen bzw. Einkerbungen liegen und von diesen zum Teil festgehalten werden, können die betreffenden Blöcke um die Zylinderachsen der Naben mittels eines Schraubenziehers oder entsprechenden Werkzeugs gedreht werden, das in die Schlitze 96 eingeführt ist. Die betreffenden Achsen stehen dabei in bezug auf den Ring 62 fest. Durch eine derartige Drehung gelangen unterschiedliche flache Seiten 90 der Klemmblöcke in Anlage an der Nutwand 44, wodurch eine weitere Änderung der Druckkraft erfolgt, die die Klemmblöcke imstande sind, gegen die Segmente aufrechtzuhalten bzw. auszuüben.

Das richtige oder erwünschte Maß des Zusammendrückens der Dichtungsscheibe wird empirisch bestimmt, indem der Ventileinlaß mit einer Fluiddruckquelle verbunden wird und indem der Ventilteller 28 in die geschlossene Stellung gebracht wird. Sodann wird die Auslaßseite des Ventiltellers bezüglich eines Lecks überprüft. Dies kann dadurch geschehen, daß das Ventil geschlossen wird und daß der Ventilkörper bei vertikal ausgerichteter Strömungsachse und bei horizontal

309833/0A80

23.06558

angeordnetem Ventilteller 28 in der Weise verwendet wird, daß der Ventilkörper oberhalb des Ventiltellers 28 zum Teil mit Wasser gefüllt wird und daß der Ventilkörper unterhalb des Ventiltellers an einer Druckluftquelle angeschlossen wird. Durch das Wasser hochsteigende Blasen . zeigen dann das Vorhandensein einer Leckstelle an.

Wenn die Klemmblöcke bzw. Hemmkeile 64 in dem Zwischenraum zwischen den Segmenten und der Nutwand 44 untergebracht sind, ist es zweckmäßig, zunächst einen Hemmblock bzw. Klemmblock in den jeweiligen Einschnitt der der Dichtungsscheibe am nächsten liegenden Einschnitte 80a (das ist der unterste Einschnitt in Fig. 3) zu bringen und die flache Seite 90 entsprechend dem minimalen Abstand "a" von der Nabenoberfläche mit der Wand 44 in Kontakt zu bringen, d.h. diejenige flache Seite 90, die neben dem Einschnittende 98_a des Schlitzes 96 sich befindet, in Anlage mit der Nutwand zu bringen. Führt eine derartige Anordnung zu einem Lecken an bestimmten Stellen des Umfangs des Ventiltellers, so werden die HemmblScke bzw. Hemmkeile derartiger Bereiche so gedreht, daß nacheinander die Flachseiten bzw. flachen Seiten, die in einem Abstand "b", "c", "d" bzw. ^He" von der gegenüberliegenden Fläche der Nabe entfernt sind, mit der Wand 44 in Kontakt gelangen. Dadurch wird der Ring axial in Richtung der Dichtungsscheibe 36 verschoben oder mitgenommen, womit die Dichtungsscheibe derart zusammengedrückt wird, daß sich der Ventilsitz 34 radial nach innen bewegt, Ist ein weiteres Zusammendrücken erforderlich_s so wird der in Frage kommende Hemm- bzw. Klemmblock (oder die in Frage kommenden Hemmblöcke) soweit gedreht, bis die Flachseite mit einem Abstand "a" von der gegenüberliegenden Fläche der Nabe 80 wieder mit der Wand 50 in Kontakt. gebracht ist. Der Klemmblock bzw. Hemmkeil wird in den

309333/0480

_₁₉_ 2306559

nächstfolgenden Einschnitt 80b oder ggfs. 80c weiterbewegt, und sodann beginnt die Drehung wieder von neuem, bis der erzielte Druck die erforderliche radiale Ausweitung der Dichtungsscheibe liefert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform führt die Bewegung eines Brems- bzw. Hemmblockes von einem Einschnitt 80 zu einem benachbarten Einschnitt zu einem Unterschied in der axialen Einstellung des Ringes 62 von ca. 1 mm (entsprechend 0,04 Zoll), wenn dieselbe Flachseite des Brems- bzw. Klemmblocks an der Nutwänd 44 anliegt. Darüber hinaus führt die Drehung des in Fig. 4 dargestellten Klemmblocks zu einer gesamten Axialverschiebung von etwa 0,9 mm (entsprechend 0,034 Zoll) in vier Schaltschritten.

Vorstehend ist zwar eine bestimmte Ausführungsform der Erfindung gezeigt und erläutert worden; es sei jedoch bemerkt, daß eine Anzahl von Abänderungen dieser Ausführungsform möglich ist. So können z.B. die Einschnitte bzw. Einkerbungen 80 mit einem zweiten Ring versehen sein, der neben der Nutwand 44 angeordnet ist, wobei die Hemmblöcke bzw. Klemmblöcke zwischen den beiden Ringen angeordnet sind. Obwohl die Lage der Einschnitte 80 zweckmäßigerweise so ist, daß eine solche Einstellung der Klemmblöcke ermöglicht ist, daß sichergestellt ist, daß der Druck gleichmäßig auf die Dichtungsscheibe ausgeübt wird, können in entsprechender Weise derartige Einschnitte in gewissen Fällen weggelassen werden, oder sie können eine andere Form als eine gekrümmte Form besitzen, um mit einer Nabe zusammenzuwirken, die eine andere Oberfläche besitzt als eine Zylinderfläche. Ferner Könnten zusätzliche Reihen von Einschnitten vorgesehen sein. Die

309833/0A80

2306559

Köpfe der Klemmblöcke können außerdem eine geringere Größe erhalten als demDurchmesser der Zylindernabe entspricht. In diesem Fall könnte eine Ausnehmung in der Nutwand 44 anstelle eines Ansatzes 50 verwendet werden. In gewissen Fällen könnten die Klemmblöcke eine gleichmäßige Querschnittsform von einem Ende zu dem anderen Ende besitzen, so daß sie keine Nabe enthalten, wobei der Abstand zwischen gegenüberliegenden Reihen von Seiten sich ändert. Auf diese Weise wird die mit der Drehung verbundene gewünschte Änderung erzielt, und zwar z. B. dadurch, daß gegenüberliegende Seitenpaare auf kurzen Segmenten eines Stabmaterials mit rechteckigem Querschnitt abgetragen werden. Ist eine hinreichende Anzahl von Einschnitten vorgesehen worden, so mag eine zusätzliche Einstellung durch Drehung der Klemmblöcke nicht erforderlich sein. Im Hinblick auf Fig. 2 sei schließlich bemerkt, daß der Kopf 88 des Klemmblockes bzw. Hemmkeiles 64 eine Kreisform anstatt eine Achteckform besitzen könnte und daß er lediglich als zur Befestigung dienendes Bauteil verwendet werden würde, wobei der Kopf 86 an der Last anliegt.

Der Ring 62 ist somit ein einstückiges Teil, das in Verbindung mit den Hemmkeilen bzw. Klemmblöcken 64 eine gleichmäßige, axial gerichtete Kraft auf den Dichtungsring bzw. die Dichtungsscheibe 36 ausübt und deren Zusammendrücken bewirkt. In Abhängigkeit von seinen Abmessungen in bezug auf den Flansch 56 der Dichtungsscheibe 36 kann der be- treffende Ring eine radial gerichtete Kraft auf den Flansch ausüben, um den betreffenden Ring und die Dichtungsscheibe an der entsprechenden Stelle zu sichern. Werden derartige radial gerichteten Kräfte nicht ausgeübt, so widersteht der Ring jedoch jeglicher Neigung der Lippe 68, sich von der

309833/0480

Innenfläche des Flansches 56 abzuheben. Dies geht auf die Tatsache zurück, daß die Klemmblöcke bzw. Hemmkeile 64 eine axiale Bewegung des gesamten Ringes als Einheit von dem Dichtungsring weg verhindern. Die einstückige Konstruktion des Ringes verhindert ferner ein Kippen oder Hin- oder Herbewegen irgendeines bestimmten Teiles unter Anhebung der Lippe 68, da nämlich ein derartiges Kippen oder Hin- und Herbewegen notwendigerweise von einer axialen Bewegung eines fern liegenden Teiles des Ringes begleitet wäre. Eine solche axiale Bewegung wird dabei jedoch durch die Klemmblöcke 64 verhindert.

In Fig. 8 und 9 sind andere Ausführungsformen 62a bzw. 62b des Ringes 62 dargestellt, die im allgemeinen zufriedenstellend arbeiten. Der Ring 62a gemäß Fig. 8 stimmt in der Querechnittsform mit dem Ring 62 überein. Anstatt aus einem Stück besteht der Ring 62a jedoch aus zwei halbringformigen Segmenten oder Teilen 100 und 102, die aneinander anliegen und die vorzugsweise an V-förmigen Einschnitten 104 zusammenstoßen. Der zusätzliche Einschnitt bzw. Schnitt erleichtert eine Verschiebung von Teilen des Ringes, wodurch deren Einführung in die Nut des Ventilkörpers ermöglicht ist. Es sei bemerkt, daß der Ring 62a vorzugsweise so bemessen ist, daß seine Lippe 68 den Flansch 66 der Dichtungsscheibe 36 radial unter Druck setzt und daß ebenso der Ring unter Druck gesetzt wird.

Es sei bemerkt, daß die Bogenlänge der Segmente 100 und 102 derart ist, daß jegliche Neigung eines der Segmente, wie des Segments 102, sich hin- und herzubewegen, wie um eine durch die Linie 106 bezeichnete Achse, dazu führen würde, daß die Enden des Segments an den Schnittstellen 104

309833/0480

2306555

eine axiale Bewegung ausführen würden und daß dieser Bewegung die Reibkräfte an den Schnittstellen 104 sowie die Klemmblöcke entgegen wirken würde, die an der Seite des neben derartigen Schnittstellen befindlichen Segments anliegen. Das Eingreifen der Segmente an den V-förmigen Schnittstellen gewährleistet, daß die Kreisform des Ringes beibehalten wird.

Bei der in Fig. 9 dargestellten Ausführungsform besteht der Ring 62b aus drei Bogeneegmenten 108, 110 und 112, deren jeder eine Umfangslänge entsprechend etwa 120° besitzt« Die Enden der Segmente liegen an V-förmigen Schnittstellen bzw. Einschnitten 114 an. Es sei bemerkt, daß der Ring 62b die gleiche Querschnittsförm besitzt wie der Ring 62 und daß er so bemessen ist, daß seine Lippe 68 den Flansch 56 der Dichtungsscheibe 36 in radialer Richtung unter Druck setzt und daß der Ring ebenfalls unter Druck gesetzt ist. Die zusätzlichen Einschnittstellen erleichtern die Verschiebung der Teile des Ringes und ermöglichen dessen Einführung in die Nut des Ventilkörpers.

Wie bei dem Segment 102 ist die Bogenlängeder Segmente 108, 110 bzw. 112 derart, daß jegliche Neigung bei einem der Segmente, eine Hin- und Herbewegung auszuführen, wie z.B. jegliche Neigung des Segments 112, eine Hin·.- und Herbewegung um die Achse 116 auszuführen, dazu führen würde, daß die Enden des Segments an den Schnittstellen 114 eine axiale Bewegung hervorrufen würden. Dieser Bewegung wirken die Reibkräfte an den Schnittstellen sowie die Hemmblöcfce entgegen, die an der Seite des Segments neben den Schnittstellen anliegen., Auch hier stellt das Ineinandergreifen der Segmente an den V-förmigen Schnittstellen sicher, daß die Kreisform beibehalten wird.

30 9833/04 80

2306558

Es wird angenommen, daß es wünschenswert ist, daß jedes der den Ring 62 festlegenden Segmente eine hinreichende Bogenlänge "besitzt, damit ein hinreichendes Kippen oder Hin- und Herbewegen des Segments zum Zwecke des Anhebens der Lippe 68 des Ringes von dem Flansch 56 der Dichtungsscheibe weg nur in Verbindung mit einer bedeutenden Axialbewegung der Ringenden möglich ist. Die betreffende axiale Bewegung ist dabei durch die Hemmkeile bzw. Klemmblöcke 64 ausgeschlossen. Die zur Erzielung dieses Zustande erforderliche Bogenlänge hängt in gewissem Ausmaß von dem Grad der Anhebung ab, das zugelassen werden kann; Bogenlängen von 120° werden jedoch als annehmbar betrachtet. Es dürfte selbstverständlich einzusehen sein, daß sämtliche Segmente nicht von Reicher Länge sein müssen. So kann z.B. ein Segment eine Bogenlänge von 120° und ein zweites Segment eine Bogenlänge von 240° besitzen. Außerdem ist die effektive Bogenlänge diejenige Länge, die richtig ist. Somit können zwei oder mehrere Segmente, die an ihren Enden derart miteinander verbunden sind, daß sie als ein Stück wirken, zufriedenstellend arbeiten, obwohl jedes Segment von unzureichender Länge ist, wenn es nicht mit den jeweils anderen Segmenten verbunden ist. Eine derartige Verbindung wird bei der Hauptausführungsform dadurch erzielt, daß der gesamte Ring 62 als einstückiger Ring ausgebildet wird. Die betreffende Verbindung kann jedoch auch dadurch erreicht werden, daß kürzere Segmente an ihren Enden durch geeignet geformte Paßendflächen verbunden werden, die eine relative Axialbewegung der benachbarten Enden verhindern. So könnte ein Ende jedes Segments mit einem Ansatz oder Zapfen versehen sein, der von einem Schlitz oder einer Öffnung in dem Ende eines benachbarten Segments aufgenommen wird. Bei den vorstehenden Betrachtungen ist eine entgegenwirkende Kippung

309833/04S0

mit berücksichtigt worden. Wir eine solche Kippung nicht als ein bedeutsames Problem betrachtet oder sind 'die Hemmkeile bzw. Klemmblöc}fce so ausgelegt, daß sie der Kippung entgegenwirken, so brauchen die Enden der Segmente nicht ineinandergreifen.

309833/04 8 0

Claims (16)

1. Patentansprüche.

   Drosselventil mit einem Ventilkörper, durch den sich ein Fluidströmungsdurchgang hindurchzieht, welcher eine innere ringförmige Nut aufweist, wobei diese Nut durch eine den Durchgang umgebende Grundseite sowie durch erste und zweite gegenüberliegende Nutwände begrenzt ist, mit einem elastischen Ring, der einen Ventiltellersitz in der ringförmigen Nut festlegt und der radial in den Fluidströmungsdurchgang hineinragt, wobei eine Ringoberfläche an der ersten Nutwand anliegt und wobei der Ring so proportioniert ist, daß ein ringförmiger Zwischenraum zwischen einem Teil des Ringes und der zweiten gegenüberliegenden Nutwand gebildet ist, und mit in dem ringförmigen Zwischenraum vorgesehenen Sinstelleinrichtungen, die auf den Ring derartige Kräfte auszuüben vermögen, daß dessen radiale Ausweitung ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet. daß eine Einstelleinrichtung (60) vorgesehen ist, die eine ringförmige Halteeinrichtung (62) enthält, die in dem ringförmigen Zwischenraum (38) derart angeordnet ist, daß eine axiale Verschiß bebewegung ermöglicht ist, daß eine Vielzahl von Klemmteilen (64) zwischen der Halteeinrichtung (62) und der zweiten Nutwand (44) derart angeordnet ist, daß die Halteeinrichtung (62) an dem Ring (36) in Druckanlage gehalten wird, daß die Klemmteile (80) jeweils zumindest zwei Sätze gegenüberliegender Seiten aufweisen, deren jeweils eine an der Halteeinrichtung (62) anliegt und deren jeweils andere an der zweiten Nutwand (44) anliegt, und daß der effektive Abstand zwischen den gegenüberliegenden Seiten eines Satzes von Seiten geringer ist als der effektive Abstand zwischen den gegenüberliegenden Seiten des anderen Satzes von Seiten, derart, daß die

   309833/0480

   effektive Breite des jeweiligen Klemmteiles (80) sich in Abhängigkeit davon ändert, welcher Satz der gegenüberliegenden Seiten mit der Halteeinrichtung (62) und der zweiten Nutwand (44) in Anlage gebracht ist.
2. 2. Drosselventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmteile (64) in dem ringförmigen Zwischenraum (38) derart drehbar untergebracht sind, daß der eine oder der andere Satz von Seiten in wirksame Anlage an der Halteeinrichtung (62) und der zweiten Nutwand (44) gebracht ist.
3. 3. Drosselventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationsachse jedes Klemmteiles (64) in einer im wesentlichen senkrecht zur Fluidströmungs-Durchgangsachse verlaufenden Ebene liegt.
4. 4. Drosselventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmteile (64) mit Einrichtungen (96) für eine erleichterte Drehung versehen sind.
5. 5. Drosselventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,· daß die Halteeinrichtung (62) bzw. die zweite Nutwand (44) mit die Klemmteile (64) in einer gewünschten Lage haltenden Einschnitten versehen sind.
6. 6. Drosselventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, = daß eine der gegenüberliegenden Klemmteilseiten des jeweiligen Satzes von Seiten gekrümmt ist.

   309833/0480

   2306555
7. 7. Drosselventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die gekrümmte Oberfläche zylindrisch ausgebildet ist.
8. 8. Drosselventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Klemmteil (64) einen mehreckigen Kopf (86, 88) an jedem Ende eines im wesentlichen zylindrischen Mittelteiles (84) aufweist, wobei jeder Kopf (86, 88) flache Seiten (90) aufweist, die in gemeinsamen Ebenen parallel zu der Zylinderachse des Mittelteiles (84) verlaufen, daß die geometrische Mitte des jeweiligen Kopfes (86, 88) von der Zylinderachse des Mittelteiles (84) versetzt ist und daß Segmente der Außenfläche des Mittelteiles (84) eine der gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Satzes von Seiten und die flachen Seiten (90) die andere der gegenüberliegenden Seiten festlegen.
9. 9. Drosselventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Köpfe (86, 88) breiter sind als dem Durchmesser des Mittelteiles (84) entspricht und daß die Halteeinrichtung (62) bzw. die zweite Nutwand (44) ein Ansatzteil (50) aufweist, welches in den Zwischenraum zwischen den Köpfen (86, 88) derart hineinragt, daß die betreffenden Köpfe (86, 88) an einer radialen Bewegung gehindert sind.
10. 10. Drosselventil nach Anspruch 9> dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Halteeinrichtung (62) als auch die zweite Nutwand (44) die Ansatzeinrichtung aufweist.
11. 11. Drosselventilkörper für ein Drosselventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (62) durch einen an einer einzigen Stelle unter-

    309823/0480

    2306558

    — Zo —

    brochenen durchgehenden Fling gebildet ist, der unter Zusammendrücken seiner sich überlappenden Endteile in die genannte Nut einsetzbar ist.
12. 12. Drosselventilkörper nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (62) über einen Flanschteil (56) des elastischen Ringes (36) übersteht •und daß die Halteeinrichtung (62) von solcher Größe ist, daß eine radiale Kraft auf den Flanschteil (56) ausgeübt wird, derzufolge der Flanschteil (56) gegen die Nutgrundseite (40) gedrückt wird.
13. 13. Drosselventil nach Anspruch 1_S dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Halteeinrichtung (62a; 62b) aus einer Vielzahl von Segmenten (100, 102$ 108, 110, 112) besteht, deren federn zumindest ein Klemmteil (64) zugeordnet ist.
14. 14. Drosselventilkörper nach Anspruch 11 oder für ein Drosselventil nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet, daß benachbarte Endteile der Halteeinrichtung (62; 62a; 62b) derart ausgebildet sind, daß sie ineinandergreifen und daß eine relative Bewegung in Richtungen quer zur Strömungsachse des Durchgangs (16) verhindert ist.
15. 15. Drosselventil nach Anspruch 13? dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Einschnitte (80) in der Oberfläche jedes die Klemmteile·(64) berührenden Segments vorgesehen sind und daß die Einschnitte (80) jeweils so dimensioniert und in solchen unterschiedlichen Abständen von der Oberfläche entfernt sind, die an dem elastischen Ring (36) anliegt, daß einem bestimmten Klemmteil (64) ermöglicht ist, das betreffende Segment zu veranlassen,

    309833/0480

    den elastischen Ring (36) in Abhängigkeit davon, welchen Einschnitt (80) das betreffende Klemmteil (64) einnimmt, bei einem unterschiedlichen Druck zu halten.
16. 16. Drosselventil nach einem der Ansprüche 1, 2 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (62) und die zweite Nutwand (44) eine Vielzahl von konvergierenden Flächenteilen begrenzen, an denen die Klemmteile (64) anzuliegen vermögen und die um den ringförmigen Zwischenraum (38) in Umfangsrichtung mit Abstand voneinander angeordnet sind, und daß die betreffenden Oberflächenteile jeweils zumindest zwei Einkerbungen (80) zur Aufnahme der Klemmteile (64) aufweisen, wobei diese Einkerbungen (80) derart positioniert und bemessen sind, daß es einem bestimmten Klemmteil (64) ermöglicht ist, das betreffende Segment zu veranlassen, den elastischen Ring (36) in Abhängigkeit davon, welche Einkerbung (8ü) von dem betreffenden Klemmteil (64) eingenommen ist, bei einem unterschiedlichen Druck zu halten.

    3098 3 3/0480

    ORIGINAL INSPECTED