DE2340530B2 - hi ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge - Google Patents
hi ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere KraftfahrzeugeInfo
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/80—Head-rests
- B60N2/806—Head-rests movable or adjustable
- B60N2/838—Tiltable
Description
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Die Erfindung betrifft eine in ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere
Kraftfahrzeuge, bei der im unteren Endbereich des Kopfstützenkörpers mindestens ein Schwenklager
vorgesehen ist, das ein zylindrisches Bremselement aufweist, das durch einen unter federnder Vorspannung
stehenden Teil gegen fest mit dem Kopfstützenkörper verbundene, Anlageflächen bildende Innenwandteile
des Schwenklagers gepreßt wird.
Bei den bekannten Kopfstützen dieser Art (DE-OS so 18 680) werden die Innenwandteile des Schwenklagers
durch ein Rohr gebildet, dem eine das Bremselement darstellende geschlitzte Hülse zugeordnet ist,
deren äußeres Ende mit den Tragstangen der Kopfstütze fest verbunden ist und mit deren innerem Ende ein
durch eine Schraubenfeder in Eingriffsrichtung belastetes konisches Druckstück zusammenwirkt. Diese bekannten
Kopfstützen weisen aufgrund der notwendigen großen Anzahl von Einzelteilen einen komplizierten
und damit auch kostenintensiven und relativ störanfälligen Aufbau auf, und bedürfen um ein sicheres Festhalten
der Kopfstütze in ihrer eingestellten Lage zu gewährleisten, ohne daß hierdurch der zum Verstellen notwendige
Kraftaufwand zu hoch wird, einer äußerst sorgfältigen Montage.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine in ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare
Kopfstütze der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der bei einfachem Aufbau und einfach
durchzuführender Montage eine sichere Halterung der Kopfstütze in ihrer eingestellten Lage gewährleistet
und der zu ihrem Verstellen erforderliche Kraftaufwand gering ist.
Die Erfindung ist demgemäß darin zu sehen, daß das Schwenklager als im Querschnitt rechtwinkelig- gleichschenkeliges
Dreieck ausgebildet ist, dessen Schenkel
die Innenwandabschnitte bilden und dessen Hypotenuse den unter federnder Vorspannung stehenden Teil bildet
und das Bremselement als zylindrischer Lagerzapfen ausgebildet ist, der an mindestens einem seiner Enden in
an sich bekannter Weise über eine Abwinklung !•nmittelbar in eine Tragstange übergeht, und die
Abwinklung einen mit sich über die Hypotenuse hinaus nach außen erstreckenden Endteilen der Schenkel in
den Endlagen des Kopfstützenkörpers zusammenwirkenden Endanschlag bildet.
Es ist hierbei vorteilhaft, wenn sich die Schenkel über
die gesamte Breite des Kopfstützenkörpers erstrecken.
Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, daß die Endteile der Schenke! mit den oberen Enden der
Abwinkelungen zusammenwirkende, ein axiales Verschieben der Lagerzapfen verhindernde Anschläge
tragen.
Die Erfindung ist jai folgenden anhand dreier, in den
Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert Es zeigt
F i g. 1 die Ansicht in Richtung X gemäß F i g. 4 bei einem ersten Ausfuhrungsbeispiel,
F i g. 2 die Ansicht gemäß F i g. 1 bei einem zweiten Ausführungsbeispiel,
F i g. 3 die Ansicht gemäß F i g. 1 bei einem dritten Ausführungsbeispiel,
F i g. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in F i g. 1 in
der aufgerichteten Lage der Kopfstütze und
Fig.5 den Fig.4 entsprechenden Schnitt in der
abgeklappten Lage der Kopfstütze.
Die in F i g. 1 dargestellte Kopfstüize 1 weist in ihrem
unteren Bereich eine Ausnehmung auf, in der mittig ein einen zylindrischen Lagerzapfen 4 aufnehmendes
Schwenklager 3 angeordnet ist, das als im Querschnitt rechtwinklig-gleichschenkeliges Dreieck ausgebildet ist,
dessen Schenkel 6 und 7, die an den Wänden der Ausnehmung anliegenden Innenwandabschnitte bilden.
Die Schenkel 6 und 7 erstrecken sich über die gesamte Breite der Kopfstütze und weisen im Bereich der
Lagerschale 3 an ihren freien Enden Abkantungen 8 auf, die einen die zugehörige Hypotenuse 9 bildenden, unter
federnder Vorspannung stehenden Teil untergreifen. Die Hypotenuse 9, die beispielsweise aus Federstahl
bestehen kann, preßt den zylindrischen Lagerzapfen 4 gegen die beiden Schenkel 6 und 7 und hält somit die
Kopfstütze 1 in ihrer eingestellten Lage.
Der zylindrische Lagerzapfen 4 trägt an seinen beiden Enden nach unten weisende, die Tragstangen 5 für die
Kopfstütze 1 bildende Abwinkelungen 10, die mit beidseits des Schwenklagers 3 an dem Schenkel 7
angeordneten und sich in Richtung des Schenkels 6 erstreckenden Anschlägen 11 zusammenwirken. Der
zylindrische Lagerzapfen 4 ist hierdurch axial unverschiebbar an der Kopfstütze 1 gehalten.
Das in F i g. 2 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel entspricht hinsichtlich seines Grundaufbaus dem gemäß
F i g. 1 und unterscheidet sich von diesem nur dadurch, daß hierbei zwei, symmetrisch zur Längsmittelebene der
Kopfstütze Γ liegende Schwenklager vorgesehen sind.
dritte Ausführungsbeispiel in seinem Grundaufbau dem
gemäß Fig. 1, Hierbei ist jedoch der zylindrische Lagerzapfen 4" zweiteilig ausgebildet und jeder seiner
Teile ist in einem nahe der zugehörigen seitlichen Stirnfläche der Kopfstütze 1" angeordneten Schwemklager
3" gelagert und an seinem inneren Ende mit einer eine der Tragstangen 5" der Kopfstütze I" bildenden
Abwinkelung 10" versehen. Die Abwinkelungen 10" sind zwischen sich an die Schwenklager 3" anschließenden
Anschlägen 11" und einem mittig liegenden Anschlag 2 gehalten.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
Claims (3)
1. In ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge,
bei der im unteren Endbereich des Kopfstüt- s zenkörpers mindestens ein Schwenklager vorgesehen
ist, das ein zylindrisches Bremselement aufweist, das durch einen unter federnder Vorspannung
stehenden Teil gegen fest mit dem Kopfstützenkörper verbundene Anlageflächen bildende Innenwandteile
des Schwenklagers gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager als im
Querschnitt rechtwinkelig-gleichschenkeliges Dreieck ausgebildet ist, dessen Schenkel (6 und 7) die
Innenwandabschnitte bilden und dessen Hypotenuse (9) den unter federnder Vorspannung stehenden Teil
bildet und das Bremselement als zylindrischer Lagerzapfen (4 bzw. 4") ausgebildet ist, der an
mindesten,« »inem seiner Enden in an sich bekannter
Weise über eine Abwinkelung (10 bzw. 10")
unmittelbar in eine Tragstange (5 bzw. 5") übergeht, und die Abwinkelung (10 bzw. 10") einen mit sich
über die Hypotenuse (9) hinaus nach außen erstreckenden Endteilen der Schenkel (6 und 7) in
den Endlagen des Kopfstützenkörpers (1 bzw. Γ bzw. 1") zusammenwirkenden Endanschlag bildet.
2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Schenkel (6 und T) über die gesamte Breite des Kopfstützenkörpers (1 bzw. Γ
bzw. 1") erstrecken.
3. Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, d<
j die Endteile der Schenkel (6 und 7) mit den oberen Enden der Abwinkelungen (10 bzw. 10") ϊ isammenwirkende,
ein axiales Verschieben der Lagerzapfen (4 bzw. 4") verhindernde Anschläge (11 bzw. 11" und 2) tragen.
Priority Applications (6)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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DE2340530A DE2340530C3 (de) | 1973-08-10 | 1973-08-10 | In ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge |
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DE2340530C3 DE2340530C3 (de) | 1980-01-03 |
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