DE2340530C3 - In ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine in ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, bei der im unteren Endbereich des Kopfstützenkörpers mindestens ein Schwenklager vorgesehen ist, das ein zylindrisches Bremselement aufweist, das durch einen unter federnder Vorspannung stehenden Teil gegen fest mit dem Kopfstützenkörper verbundene, Anlageflächen bildende Innenwandteile des Schwenklagers gepreßt wird.

Bei den bekannten Kopfstützen dieser Art (DE-OS so 18 680) werden die Innenwandteile des Schwenklagers durch ein Rohr gebildet, dem eine das Bremselement darstellende geschlitzte Hülse zugeordnet ist, deren äußeres Ende mit den Tragstangen der Kopfstütze fest verbunden ist und mit deren innerem Ende ein durch eine Schraubenfeder in Eingriffsrichtung belaste' tes konisches Druckstück zusammenwirkt Diese bekannten Kopfstützen weisen aufgrund der notwendigen großen Anzahl von Einzelteilen einen komplizierten und damit auch kostenintensiven und relativ störanfälligen Aufbau auf, und bedürfen um ein sicheres Festhalten der Kopfstütze in ihrer eingestellten Lage zu gewährleisten, ohne daß hierdurch der zum Verstellen notwendige Kraftaufwand zu hoch wird, einer äußerst sorgfältigen Montage.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine in ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der bei einfachem Aufbau und einfach durchzuführender Montage eine sichere Halterung der Kopfstütze in ihrer eingestellten Lage gewährleistet und der zu ihrem Verstellen erforderliche Kraftaufwand gering ist

Die Erfindung ist demgemäß darin zu sehen, daß das Schwenklager als im Querschnitt rechtwinkelig- gleichschenkeliges Dreieck ausgebildet ist, dessen Schenkel die Innenwandabschnitte bilden und dessen Hypotenuse den unter federnder Vorspannung stehenden Teil bildet und das Bremselement als zylindrischer Lagerzapfen ausgebildet ist, der an mindestens einem seiner Enden in an sich bekannter Weise über eine Abwinklung unmittelbar in eine Tragstange übergeht, und die Abwinklung einen mit sich über die Hypotenuse hinaus nach außen erstreckenden Endteilen der Schenkel in den Endlagen des Kopfstützenkörpers zusammenwirkenden Endanschlag bildet

Es ist hierbei vorteilhaft, wenn sich die Schenkel über die gesamte Breite des Kopfstützenkörpers erstrecken.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, daß die Endteile der Schenkel mit den oberen Enden der Abwinkelungen zusammenwirkende, ein axiales Verschieben der Lagerzapfen verhindernde Anschläge tragen.

Die Erfindung ist im folgenden anhand dreier, in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert Es zeigt

Fig. 1 die Ansicht in Richtung X gemäß Fig.4 bei einem ersten Ausführungsbeispiel,

F i g. 2 die Ansicht gemäß F i g. 1 bei einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig.3 die Ansicht gemäß Fig. 1 bei einem dritten Ausführungsbeispiet,

Fig.4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 1 in der aufgerichteten Lage der Kopfstütze und

Fig.5 den Fig.4 entsprechenden Schnitt in der abgeklappten Lage der Kopfstütze.

Die in F i g. 1 dargestellte Kopfstütze 1 ^vdst in ihrem unteren Bereich eine Ausnehmung auf, in der mittig ein einen zylindrischen Lagerzapfen 4 aufnehmendes Schwenklager 3 angeordnet ist, das als im Querschnitt rechtwinklig-gleichschenkeliges Dreieck ausgebildet ist, dessen Schenkel 6 und 7, die an den Wänden der Ausnehmung anliegenden Innenwandabschnitte bilden. Die Schenkel 6 und 7 erstrecken sich über die gesamte Breite der Kopfstütze und weisen im Bereich der Lagerschale 3 an ihren freien Enden Abkantungen 8 auf, die einen die zugehörige Hypotenuse 9 bildenden, unter federnder Vorspannung stehenden Teil untergreifen. Die Hypotenuse 9, die beispielsweise aus Federstahl bestehen kann, preßt den zylindrischen Lagerzapfen 4 gegen die beiden Schenkel 6 und 7 und hält somit die Kopfstütze 1 in ihrer eingestellten Lage.

Der zylindrische Lagerzapfen 4 trägt an seinen beiden Enden nach unten weisende, die Tragstangen 5 für die Kopfstütze 1 bildende Abwinkelungen 10, die mit beidseits des Schwenklagers 3 an dem Schenkel 7 angeordneten und sich in Richtung des Schenkels 6 erstreckenden Anschlägen 11 zusammenwirken. Der zylindrische Lagerzapfen 4 ist hierdurch axial unverschiebbar an der Kopfstütze 1 gehalten.

Das in F i g. 2 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel entspricht hinsichtlich seines Grundaufbaus dem gemäß F i g. 1 und unterscheidet sich von diesem nur dadurch, daß hierbei zwei, symmetrisch zur Längsmittelebene der Kopfstütze Y liegende Schwenklager vorgesehen sind.

Ebenso entspricht auch das in Fig.3 dargestellte

dritte Ausführungsbeispiel in seinem Grundaufbau dem gemäß Fig.!. Hierbei ist jedoch der zylindrische Lagerzapfen 4" zweiteilig ausgebildet und jeder seiner Teile ist in einem nahe der zugehörigen seitlichen Stirnfläche der Kopfstütze 1" angeordneten Schwenklager 3" gelagert und an seinem inneren Ende mit einer eine der Tragstangen 5" der Kopfstütze 1" bildenden Abwinkelung 10" versehen. Die Abwinkelungen' 10" sind zwischen sich an die Schwenklager 3" anschließenden Anschlägen 11" und einem mittig liegenden Anschlag 2 gehalten.

Hierzu ?, Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche;

1. In ihrer Neigungslage stufenlos einstellbare Kopfstütze für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, bei der im unteren Endbereich des Kopfstützenkörpers mindestens ein Schwenklager vorgesehen ist, das ein zylindrisches Bremselement aufweist, das durch einen unter federnder Vorspannung stehenden Teil gegen fest mit dem Kopfstützenkörper verbundene Anlageflächen bildende Innenwandteile des Schwenklagers gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager als im Querschnitt rechtwinkelig-gleichschenkeliges Dreieck ausgebildet ist, dessen Schenkel (6 und 7) die Innenwandabschnitte bilden und dessen Hypotenuse (9) den unter federnder Vorspannung stehenden Teil bildet und das Bremselement als zylindrischer Lagerzapfen (4 bzw. 4") ausgebildet ist, der an mindestens einem seiner Enden in an sich bekannter Weise über ekte Abwinkelung (10 bzw. 10") unmittelbar in eine Tragstange (5 bzw. 5") übergeht, und die Abwinkelung (10 bzw. 10") einen mit sich über die Hypotenuse (9) hinaus nach außen erstreckenden Endteilen der Schenkel (6 und 7) in den Endlagen des Kopfstützenkörpers (1 bzw. V bzw. 1") zusammenwirkenden Endanschlag bildet

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schenkel (6 und 7) über die gesamte Breite des Kopfstützenkörpers (1 bzw. Γ bzw. 1") erstrecken.

3. Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Endteile der Schenkel (6 und 7) mit den obteen Enden der Abwinkelungen (10 bzw. 10"/ zusammenwirkende, ein axiales Verschieben der Lagerzapfen (4 bzw. 4") verhindernde Anschläge (11 bzw. 11" und 2) tragen.