DE2637417A1

DE2637417A1 - Behaelterwaschvorrichtung

Info

Publication number: DE2637417A1
Application number: DE19762637417
Authority: DE
Inventors: Momir Babunovic
Original assignee: Barry Wehmiller Co Inc
Current assignee: Barry Wehmiller Co Inc
Priority date: 1975-08-18
Filing date: 1976-08-17
Publication date: 1977-03-03
Also published as: US4061152A; JPS5224785A; GB1532861A; BE845245A; CA1075131A; AU1663076A; AU501327B2; FR2321450A1; IT1074128B

Description

1BERLIN33 8MÜNCHEN80

. KUbUHKh & KAK I NhK Pat.-Anw. Dlpl.-ln

PATENTANWÄLTE ^HtniE-^Ruechke ₉₈ Auguste-Viktorla-SiraBe65 _. DIICPUI/C * DADTMCTD Pienzenaueretra8e2

Pat.-Anw.Dr.lnp.Ruachke Ur. KUbUHKh & KAK I NhK Pat.-Anw. Dlpl.-lng.

SfcMr"* PATENTANWÄLTE ^HtERhk

Telefon: 030/«^ j* BERLIN - MÜNCHEN

Telegramm-Adresse: Quadratur Berlin T.togmmm-A*M«·: TELEX: 183788 Qj-JJ ■**-

B 1137 Barry- Wehmiller Company, St_eLouis, Missouri, 63115, V_e St. A.

Behälterwaschvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behälterwaschvorrichtung und insbesondere ein System zum Ausfiltern von Etiketten aus der Waschflüssigkeit, so daß diese erneut verwendet werden kann, und zum Abziehen der Etiketten, während sie sich ansammeln»

Beim Konstruieren von Vorrichtungen zum Waschen von Behälter, wie sie für alkoholische und nichtalkoholische Getränke verwendet werden, ist man fortwährend mit dem Problem konfrontiert, die Etiketten von der Außenfläche der Behälter zu entfernen; da solche Vorrichtungen eine erheblichen Behälterdurchsatz aufweisen, ist das Problem der Ansammlung von Etiketten akut. Da die Behälter in Taschen durch die Waschvorrichtung geführt werden müssen, treten gewöhnlich Schwierigkeiten bereits dahingehend auf, daß die Etiketten aus diesen Taschen entfernt werden müssen. Geschieht idies nicht, besteht die Möglichkeit, daß die Etiketten auf einem ;bestimmten Teil der Behälter kleben bleiben, bevor sie ausgegeben

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werden. In den Waschvorrichtungen werden iitzlösungen verwendet, um die Klebstoffe und auch die Etiketten selbst durchdringen, damit sich die Etiketten so schnell wie möglicn lösen. Diese Ätzlösung wird im allgemeinen angewärmt, damit sie den Klebstoff so schnell wie möglich durchdringt und löst, so daß die Etiketten aus den Taschen ausgespült werden können, während die Behälter in die und aus der Waschlösung geführt werden. Dennoch verbleibt das Problem der Einweichzeit, die dazu beiträgt, die Etiketten von den Flaschen und aus den Trägertaschen zu entfernen, und aus diesem Grund werden die Waschvorrichtungen gewöhnlich mit mehreren Abteilen hergestellt und nehmen daher eine erhebliche Bodenfläche in Anspruch, Große Anlagen sind im Betrieb teuer und müssen oft stillgelegt werden, damit die Etiketten, die sich angesammelt haben, entfernt werden können.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist, den Betrieb und den ι Wirkungsgrad von Behälterwaschvorrichtungen zu verbessern und eine

j Behälteretiketten-Spülfiltereinrichtung anzugeben, die sich in .Behälterwaschanlagen mit einem oder mehreren Abteilen aufnehmen läßt.

Die vorliegende Erfindung schafft eine Behälterwascheinrichtung , mit einem eine Waschlösung aufweisenden Abteil, einem Behälterträgerförderer, der die Behälter auf einer schleifenförmigen Umlaufbahn führt, die zunächst abwärts und dann aufwärts durch das Abteil geführt ist, mit einer undurchlässigen Leiteinrichtung in dem Abteil, an dem die Behälter bei der Ab- und der Aufwärtsbe-

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wegung anliegen, wobei die Führung in einer Zone über der tiefsten Stelle der Schleifenbahn unterbrochen ist, wo der Behälterförderer und die Behälter über die Unterbrechung laufen, und mit einer Düsenanordnung an der Unterbrechung in der Führung, die ! eine Strömung eines Stömungsmittels über die Behälter und durch ' den Förderer richtet, um Etiketten von diesen abzuspülen, gekenn- \ zeichnet durch eine außerhalb des Abteils befindliche Pumpe, deren Auslaß an die Düsenanordnung und deren Einlaß an das Abteil an-, geschlossen ist, um Waschlösung aus dem Abteil aufzunehmen und j sie durch die Düsenanordnung in das Abteil' zurückzuführen, und : durch eine in dem Abteil befindliche und an den Pumpeneinlaß angeschlossene Filtereinrichtung, die die von der Pumpe angesaugte ' Waschlösung filtert und damit verhindert, daß Etiketten in die Pumpe angesaugt und von der Pumpe wieder an die Düsenanordnung abgegeben werden,,

Nach der vorliegenden Erfindung wird heiße Ätzlösung von der Düsenanordnung in die Trägertaschen und über die dort befindlichen; Behälter gerichtet, um die Etiketten aus den Taschen auszuspülen. Die Spülwirkung ist in das Abteil hineingerichtet, das die Filtereinrichtung enthält, bei der es sich um ein drehendes Filtersieb handelt, das über einem Einlaß eines Saugsystems angebracht ist, das die Lösung durch das Sieb zieht, wobei die Etiketten aus der Lösung ausgesiebt werden. Die von den Etiketten befreite Lösung wird dann an die Düsen zurückgeführt. Das Drehsieb ist vorzugsweise mit einem -internen Spülverteiler versehen, dem gereinigte Ätzlösung zugeführt wird, und der Verteiler gibt die : 709809/0368 :

Lösung nach außen durch den Sieb hindurch ab, um die Etiketten fortwährend von der Sieboberfläche abzuspülen und so zu verhindern, daß diese sich zusetzt. Die auf diese Weise von dem Sieb abgespülten Etiketten wandern zum Boden des Abteils, wo sie kontinuierlich mittels einer Vorrichtung abgezogen werden können, wie sie in der US-PS 3.162₀2o4 gezeigt ist. Entsprechend wird das Abteil kontinuierlich von Etiketten geleert, während diese von dem Drehsieb abgespült werden und zum Boden des Abteils wandern,,

Die Erfindung wird nun unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Fig.1 ist ein Seitenriß eines so großen Teils einer Behälterwaschmaschine, daß die Teile der vorliegenden Erfindung im normal zusammengebauten Zustand auf der Außenseite der Wascherabteile dar«- gestellt werden könnenj

Fig,2 ist ein Seitenriß der in Fig.1 gezeigten V/aschvorrichtung, wobei jedoch fast die gesamte Seitenwand entfernt ist, um die Innenteile durchgezogen darzustellen;

Fig.3 ist ein Teilschnitt der Waschvorrichtung auf der Linie 3-3 der Fig. 1;

Fige4 ist ein Teilschnitt der in Fig.3 dargestellten Teile auf der Linie 4-4 der Fig.3j

Fig,5 ist eine vergrößerte Teilansicht der Behälterspüleinrichtung der Fig,3 auf der Linie 5-5J

Fig.6 ist eine vergrößerte Teilansicht der Etikettsammei- und -fördereinrichtung im wesentlichen entlang der Linie 6-6 der " 709809/0368

Figo7 ist eine Teildraufsieht entlang der Linie 7-7 der Fig.6} Fig_o8 ist ein allgemeiner Seitenriß der der Vorrichtung nach Fig.1 gegenüberliegenden Anlagenteile im wesentlichen entlang der Linie 8-8 der Fig.6}
, Fig.9 ist eine Abänderung von Bauteilen in einer der der Fig.3

j ähnlichen Darstellung}

j Fig.1ο ist ein Schnitt auf der Linie 1o-1o der Fig.9;

! Fig.11, 11a, 11b und 11c sind Schnitte an den vier in Fig.9 gezeigten Stellen und zeigen die Arbeitsfolge der Flüssigkeitsströmung, während sie auf den Sieben angehäufte Etiketten abspült j Fig.12 ist eine schematisierte, der Fig.1 ähnliche Teildarstellung, zeigt jedoch eine modifizierte Anordnung des Strömungssystems, das die die Etiketten abspülenden Strahlen liefert, wobei die Strahlen über dem Flüssigkeitsspiegel liegen} Fig₀13 ist eine Teilansicht des in Fig,12 dargestellten Systems entlang der Linie 13-13.

Die Fig.1 zeigt mit dem Bezugszeichen 15 in einem Teilseitenriß eine Behälterwascheinrichtung, die auf dem Boden durch einen mit 16 bezeichneten Unterbau getragen wird. Die Vorrichtung enthält einen Rollenkettenförderer, der gestrichelt mit I7 gezeigt ist, und die Rollenkette läuft auf ihrem die Flaschen führenden Umlauf über eine Reihe von Zahnrädern 18, 19, 2o, 21 und 22; in der unteren linken Ecke läuft sie um das Zahnrad 23 zurück. Das Innere der Vorrichtung ist in eine Anzahl von Abteilen unterteilt, und zum Zweck der Erläuterung soll es hier genügen, ein Abteil 709809/0368

^: zu zeigen, das von den vertikalen Trennwänden 25,26 und der Bodenwand 27 gebildet wird. Das Abteil 24 grenzt an ein größeres Abteil 28, das von der Trennwand 26 des angrenzenden Abteils 24, einer Trennwand 29 und einer Bodenwand 29A gebildet wird. Die Rollenkette läuft über das Zahnrad 19 in das Abteil 24 hinab, wo ; ^; sie um eine untere Führungswanne 3o herum und dann aufwärts und ' um das obere Zahnrad 2o, dann wieder in das Abteil 28 hinab um ; eine Führungswanns 31 herum, dann aufwärts über das Zahnrad 21,

dann wieder abwärts um eine Führungswanne 32 und aufwärts um das

obere Zahnrad 22 läuft. Hierbei liegt natürlich ein Paar Rollen-

j
ketten 17 vor, die auf den Schienen 17A auf den gegenüberliegen- ; den Seitenwänden der Vorrichtung befestigt sind, wobei die Träger für die Behälter zwischen den Rollenketten 17 hängen. Die Fig,6 ! zeigt einen Teil der Rollenketten 17 und einen typischen Behälter-! träger 33, der die Behälter G trägt. Diese Offenbarung ist natür- i lieh typisch für die zahlreichen Behälterträger 33, die an den j Rollenketten 17 befestigt sind, so daß die Behälter in einem kontinuierlichen Durchlauf zwischen der Einlaßmechanik und der Auslaßmechanik, die hier nicht gezeigt sind, durch die Abteile geführt werden,

i)ie Fig_e1 zeigt weiterhin die Anordnung der Teile, die auf der Außenseite der Wand 14 der Vorrichtung angeordnet sind. Dort befindet sich eine Umlaufpumpe 34 für die Waschlösung auf dem Rahmen eines Antriebsmotors 35; diese beiden leile befinden sich auf einem Sockel 36 in einer solchen Lage, daß der Saugeinlaß 37 der Pumpe 34 an die vertikale Saugleitung 38 und der Druckauslaß

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der Pumpe an eine Auslaßleitung 39 angeschlossen ist₀ Die Saugleitung 38 ist in den Boden eines Anschlußkastens 4o geführt, "der ' an der Seitenwand 14 befestigt ist, und fluchtet mit dem Abteil 24 zwischen den Trennwänden 25 und 26, Die Auslaßleitung 39 von • der Pumpe 34 ist an ein Zweigrohr 41 angeschlossen, während der . Hauptteil des Rohres 39 über den Anschlußkasten 4o hinaus ver-

läuft und am Knie 42 in die Wand 14 eintritt,, Das Zweigrohr 41 ' enthält ein Regelventil 43 und das Rohr 41 verläuft weiter auf-. wärts in den Anschlußkasten 4o; der Zweck dieser Maßnahme wird zu ι beschreiben sein.

; Eine zweite Pumpe 44 wird von einem Motor 45 angetrieben; diese beiden Anlagenteile sitzen auf einem Sockel 46 dergestalt, daß die Saugleitung 47 der Pumpe an eine vertikale leitung 48 angeschlossen werden kann, die zu einem Anschlußkasten 4oA läuft. Die Auslaßseite der Pumpe 44 führt zu einem Rohr 49» das vertikal an dem Zweigrohr 5o vorbei, in dem sich das Ventil 5o befindet, bis zu einer Gabelung in einem rechten Zweig 52, in dem sich ein Regelventil 53 befindet, und einen linken Zweig 54 mit dem Ventil 55 führt. Der Zweig 52 läuft durch die Wand 56 hindurch und der Zweig 54 tritt in die Wand 14 am Knie 57 ein« Wie ersichtlich, führt das untere Zweigrohr 5o zu einem zu beschreibenden Zweck zum Anschlußkasten 4oA.

Die Figo2 zeigt die Hauptbestandteile in der Vorrichtung 15} die Darstellung entspricht, der der Pig.1, wobei jedoch die Außenwand 14 und die externen Anlagenteile weggelassen sind, um die Dar-

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stellung nicht zu komplizieren. Die Rollenketten 17 laufen auf einer Bahn, die von einer festen Führungsplatte 58 "bestimmt wird, die mit einem absteigenden Seil, der in die untere Führung 3o übergeht, und mit einem ansteigenden Seil eine U-förmige Bewegungsbahn für die Rollenketten 17 bildet. Das leitblech 53 ist in Querrichtung der Vorrichtung durch eine Reihe beabstandeter Stangen 59 an einer begrenzten Stelle unter dem oberen Zahnrad 19 | unterbrochen. Die Behälter G laufen über die Stangen 59 und werden dabei von einer Strömung der Waschlösung aus einer Reihe von Düsen überspült, die eine Verteilerleitung 6o trägt. Der Verteiler; wird über eine Speiseleitung 61 und das in Fig.1 gezeigte Knie 42 i

aus der Ausgabeleitung 39 der Pumpe gespeist. I

Die Ansicht der Fig.5 ist eine Vergrößerung der Anordnung zur Unterbrechung des Leitblechs mit einer Reihe beabstandeter Stangen 59, wodurch die aus den Düsen 6oA in dem Verteiler 6o austretenden Spritzstrahlen die Flüssigkeit über die Behälter C und durch die Taschen des Trägers 33 richten. Diese Ansicht zeigt auch die in den festliegenden Schienen 17A geführten Rollenketten 17« Es sollte nun klar sein, daß der aus den Düsen 6oA austretende Spritzstrahl den Behälter C überspült, in die Taschen der Träger 33 gerichtet ist und durch den Raum zwischen den Stangen 59 hindurch verläuft, wobei er die abgelösten Etiketten mitreißt.

Wie .weiterhin aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, liefert das vertikal verlaufende Auslaßrohr 49 dem Zweigrohr 52 und über den Anschluß des Knies 56 (Fig.2) auch dem Rohr 62 Waschflüssigkeit

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zu. Das Rohr 62 ist an den Verteiler 63 angeschlossen, um der Reihe von Düsen 64 die Flüssigkeit zuzuführen, die diese über die an der Stangenreihe 65, die das Leitblech 66 in der rechten Schleife der Förderbahn zwischen dem Zahnrad 21 und dem Zahnrad 22 unterbricht, vorbeilaufenden Behälter G richtet. Der linke Zweig 54 des vertikalen Pumpenauslaßrohrs 49 ist an das Knie 57 angeschlossen, die die Waschflüssigkeit dem Speiserohr 67 und dem Verteiler 63 zuführt, der sie den Düsen 69 zuführt, die die Behälter G bespülen, während sie über die Stangen 7o laufen, die das Leitblech 71 in der linken Schleife des Förderers zwischen den Zahnrädern 2o und 21 unterbrechen. Das Leitblech 71 ist zu einer unteren Wanne 31 und das Leitblech 66 zu einer unteren Wanne 32 geformt. Die Wannen 31 und 32 entsprechen der oben beschriebenen Wanne 3o, und jede von ihnen sammelt die Etiketten auf, die von den Behältern ab- und in die Srägertaschen hineingespült worden sind. Es ist daher erforderlich, die angesammelten Etiketten aus den entsprechenden Wannen regelmäßig zu entfernen, und eine solche Einrichtung für die Wanne 3o ist in der Fig.6 dargestellte Die Beschreibung für diese Einrichtung ist natürlich die gleiche wie für die Wannen 72 und 73 zugeordnete Einrichtung.

In Fig.6 ist das Abteil 24 unten durch die Bodenwand 27 und durch die gegenüberliegenden Seitenwände 14 geschlossen. Die Wanne 3o ' verläuft zwischen den Seitenwänden H derart, daß sie entgegengesetzten Enden in Verbindung mit Übergangskanälen 74 auf der Außenseite der Wände 14 stehen. Die Kanäle 74 sind mit ihren Einlaßenden 75 mit der Wanne 3o und mit den Ausiaßenden 76 mit dem

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» IO »

Raum unter der Wanne 3o und über dem Abteilsboden 27 verbunden, so daß die Etiketten und die Waschlösung aus der Wanne 3o in den Unterteil des Abteils 24 strömen können,

Die Mge 6 und 7 zeigen eine Anordnung von Düsen, die bewirkt,

j daß die Etiketten in der Wanne 3o sich sammeln, um kontinuierlich

durch die Übergangskanäle 74 in den Unterteil des Abteils 24 zu

!
wandern β In der Draufsicht der Fig. 7 befindet sich ein Paar Düsen 77 an den gegenüberliegenden Enden der Wanne 3o und sind versetzt gegeneinander gerichtet, so daß die Flüssigkeitsströmung aus den Düsen die vom Pfeil 78 gezeigte Strömung annimmt. Die Düsen 77 wirken mit den Düsen 79» die auf einen Punkt in der Einlaßöffnung j 75 der Übergangskanale 75 gerichtet sind, derart zusammen, daß ι sich ein Venturieffekt ergibt, der die Bewegung oder Wanderung der Etiketten beschleunigt, indem er die Flüssigkeit in den Übergangskanälen 74 in Bewegung versetzt. Die Düsen 77 und 79 auf der rechten Seite der Fig.7 sind an eine Speiseleitung 8o angeschlossen, die von einer Querleitung 81 gespeist wird, die zur linken Seite des Abteils zu einem Speiseanschluß 82 für die Düsen 77 bzw. 79 läuft. Die Flüssigkeit für die Düsen auf beiden Enden der Wanne 3o strömt aus der Hauptleitung 83 von einer unter Bezug auf die Fig„8 zu beschreibenden Quelle zu. Zusätzlich zu den oben beschriebenen Düsen sind sekundäre Düsen 85 vorgesehen, die zusätzlich zu den oben beschriebenen Düsen die Ansammlung der Etiketten auf dem Boden 27 des Abteils 24 zum Abfluß 84 drücken, wobei die Düsen 85 am Boden des Abteils 24 durch die Wand 14 auf der dem Abfluß 84 gegenüberliegenden Seite vorstehen.

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Unter Bezug auf die Fig. 1, 3 und 4 sollen nun die Anlagenteile an dem Anschlußkasten 4o und 4oA beschrieben werden, die dafür sorgen, daß den Verteilern 6o, 63 und 68 (Fig_e2) von Etiketten freie Waschlösung zugeführt wird. Die Ansicht der Fig.3 ist eine Einzelheit aus der Figd zum Abteil 24, Eine ähnliche Anordnung ist für das Abteil 28 an dem Anschlußkasten 4oA gezeigt, so daß es nicht erforderlich ist, die Beschreibung zu wiederholen,, Der : Anschlußkasten 4o ist über einer Öffnung in der Seitenwand 14 : montiert, um das äußere Ende 86 eines Drehsiebs 87 zu umschließen. Es ist ein geeignetes Lager 88 für das offene Ende 86 des Siebs 87 vorgesehen und das Sieb steht ausreichend weit in das Abteil 24 vor, so daß seine durchlöcherte Oberfläche der Waschlösung

: ausgesetzt ist, die mit von den Düsen an dem Verteiler !5o von den

Behältern C ab- und aus den Trägertaschen hinausgespülten Etiketten verschmutzt ist« Ein Sräger 89 überspannt die Entfernung zwischen den Seitenwänden 14, und dieser Träger trägt einen Lagerwinkel 9o mit einer feststehenden Welle 91, die in die Nabe 92 hinein vorsteht, die das innere Ende des Siebs 87 abschließt. Die Nabe 92 dreht sich relativ zur Welle 91, und die Drehung wird durch einen Zahnkranz 93 auf dem offenen äußeren Ende des Siebs 87 erreicht, die über eine Kette 94 mit einem Zahnrad 95 auf. einer Welle 96 verbunden ist, die über leine Bodenwand 97 im Anschlußkasten 4o durch eine Dichtung 98 hindurch in ein Lagergehäuse 99 verläuftβ Die Welle 96 wird über ein Zahnrad 1oo angetrieben, das mittels einer Kette 1o1 (Fig.i) mit dem Ausgangszahnrad eines Motors 1o2 auf der Seitenwand des Anschlußkastens 4o gekoppelt ist. Da das Sieb 87 an seinem äußeren Ende 86 offen

ist, überflutet die Waschlösung den Anschlußkastenj aus diesem i. Grund muß die Welle 96 durch eine geeignete Flüssigkeitsdichtung 98 abgedichtet werden„

Das Sieb 87 wird in Drehung versetzt, damit die auf dessen Außen-, fläche aufgesaugten Etiketten abgespült werden können, um Reinigungsbzw« Siebwirkung des Siebs nicht zu beeinträchtigen. Im ι Innern des Siebs 87 (Figo 3 und 4) verläuft eine Leitung 1o3 mit einer offenen, dem Innern des Siebs zugewandten Seite, diese offene Seite wird von einem :Paar längsgerichteter Blöcke 1o4 verschlossen, die zu einem längsgerichteten Schlitz 1o5 beab-

' standet sind» Nahe dem offenen Ende 86 des Siebs ist die Leitung an ein Rohr 1o6 angeschlossen, dessen Flüssigkeitsauslaßrohr 1o7 durch eine geeignete Dichtung 1o8 im Anschlußkasten 4o zum Außen- !

raum verläuft und dort an das Rohr 41 angeschlossen ist, wie j oben unter Bezug auf die Fig_e1 beschrieben. Das im Anschlußkasten 4o liegende Ende des Rohrs 1o6 ist mit einer Kappe 1o9 versehen, so daß eine Betätigungsstange 11o durch die Kappe hindurchverlaufen kann; diese Stange 11o verläuft über die gesamte Länge des Rohres 1o3, wobei ihr Ende gleitend verschiebbar in einer Führung 111 auf der äußeren Abschlußkappe 112 des Rohrs 1o3 gelagert ist« Die Verschlußkappe 112 ist auf geeignete Weise auf der ortsfesten Welle 91 gelagert und mit einem Rückspülkanal 113 in der Welle 91 ausgebildet, um Rückstände und Ablagerungen auszuspülen, die im Bereich im Innern der Verschlußkappe 112 sich ansammeln können. Das Ende der Stange 11o, das durch die Kappe 1o9 in den Anschlußkasten vorsteht, ist mit einem Arm eines Kipphebels 114 verbunden,

dessen anderer Arm zur Betätigungsstange 115 verläuft, die verti-, kai aus dem Anschlußkästen durch ein Standrohr 116 zum äußeren j Ende über dem Flüssigkeitsspiegel vorsteht, wo ein Betätigungsgriff 117 vorgesehen ist„ Wie ersichtlich, ist der im Rohr 1o3 liegende Teil der Stange 11o mit einer Reihe beabstandeter Scha-, ber oder Klingen 118 versehen ausgebildet, die in den Schlitz 1o5 ; zwischen den beabstandeten Blöcken 1o4 vorstehen. Bei regelmäßiger! j Betätigung des Griffs 117 laufen die Schabeklingen 118 im Schlitz j 1o5 hin und her und lösen dabei etwaige Hindernisse, die die Flüssigkeitsströmung von der Pumpe 37 und dem Rohr 41 blockieren; diese Strömung ist wichtig, da sie durch die Lochung des Siebs treten und die Etiketten abspülen soll. Da das Sieb sich dreht, reicht die Spülwirkung aus, um das Sieb funktionell aktiv zu halten, so daß es saubere Waschflüssigkeit in den Anschlußkasten abgibt, von wo sie über die Auslaßleitung 38 zur Saugseite der Pumpe 34 strömte

Die bisherige Diskussion beschäftigte sich mit dem Drehsieb und den Maßnahmen zum Ausspülen der Etiketten vom Sieb im Abteil 24« Eine identische Anordnung von Elementen ist im Abteil 28 angeordnet, wo die Siebspüleinrichtung mit Flüssigkeit aus einem Rohr versorgt wird, das an die Speiseleitung 49 von der Pumpe 44 angeschlossen ist. In jeder Siebspülanordnung befindet sich ein Regelventil 43 bzw. 51» das von Hand auf die gewünschte Strömung eingestellt wird, so daß das Drehsieb, wie erwünscht, von Etiketten frei bleibt. Die Pumpe 34 ist über die Leitung 38 an den Anschlußkasten 4o angeschlossen, um die Saugströmung der Flüssigkeit

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durch das Sieb 87 herzustellen, und die gleiche Anordnung läßt sich für das Abteil 28 erkennen, wo die Saugleitung 43 für die Pumpe 44 an den Anschlußkasten 4oA gelegt ist.

Wie in Fig.8 ersichtlich, wird die der in Fig.1 gezeigten gegenüberliegende Seite der Vorrichtung 16 dazu verwendet, die V/armen 3o, 32 und 33 sowie die Unterteile der Abteile 28 und 24 an eine Etikettenabtrennvorrichtung 119 anzuschließen,, Die Abtrennvorrichtung ist ein allgemein vertikal verlaufendes Element mit einer in seinem Innern befindlichen Schnecke, wie in der genannten US-PS 3.162.2o4 offenbart, die von einem Motor 12o angetrieben wird und die Etiketten im wesentlichen flüssigkeitsfrei durch die obere _: Auslaßrutsche 121 ausgibt,. Eine Schleuderpumpe 122, die ein Motor '■ 123 treibt, ist über eine Saugleitung 124 zur Seite der Trennvoi'-richtung 119 geführt und liefert gereinigte Waschlösung an die Ausgabeleitung 83» Dieses Rohr ist auf die in Fig„7 gezeigte Weise an das in der Wanne 3o befindliche Düsensystem und die im Unterteil des Abteils 24 befindlichen und in Fig.6 gezeigten Düsen angeschlossen, damit die in die Wanne 3o fallenden Etiketten kontinuierlich in den Unterteil des Abteils 24 über die Übergangskanäle 74 gelangen. Eine entsprechende, obgleich hier nicht gezeigte Düsenanordnung ist für die Wannen 31 und 32 vorgesehen, die allesamt gleichermaßen wirken, um die in den Wannen 31> 32 sich ansammelnden Etiketten durch die Übergangskanäle 74 in den Unterteil des Abteils 28 zu bringen» Die Wirkung der Schleuderpumpe 122 erzeugt eine Saugströmung in der AbflußSammelleitung 125, und diese letztere Leitung ist an die entsprechenden Ablaß-

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rohre 84 angeschlossen, die aus dem Unterteil der Abteile hinaus- ■ führen,, Die Regelventile 126 sind vorgesehen, damit sich der Saugeffekt der Pumpe 122 in jeder gewünschten Reihenfolge auf einen der Unterteile legenläßt, wo sich eine größere Menge Etiketten angesammelt hat.

In den Pig, 9 und 1o ist eine modifizierte Anordnung von Bauteilen zum Betrieb des Drehsiebs 127 gezeigt, das im wesentlichen auf die gleiche Weise arbeitet wie das in Pig.3 zuvor beschriebenen Drehsieb 87« In der modifizierten Anordnung ist das Drehsieb 127 am offenen Ende 129 in der Wand des Tanks 14 auf einem geeigneten Lager 128 gelagert, welches offene Ende von einer Zahnung 1 3o umgeben ist«, Die Zahnung ist über eine geeignete Kette 131 an ein Antriebszahnrad 132 auf der Welle 133 gekoppelt, die auf geeignete Weise an einen Antriebsmotor in einer Anordnung entsprechend der der Pig.3 angeschlossenen ist. Das Zahnrad 132 weist ein zweites Zahnrad 134 auf, das über eine Kette 135 an ein Zahnrad 136 gekoppelt ist, das auf dem Ende einer Welle 137 sitzt« Das angrenzende Ende der Welle 137 wird von einem geeigneten Lager 138 abgefangen, das am angrenzenden Rohr 139 befestigt ist. Das entgegengesetzte Ende des Drehsiebs 127 steht in das Abteil •vor und ist mit einer Nabe Ho versehen, die auf einem Lager 141 dreht, das seinerseits auf der Spindel 142 des Winkels 143 sitztj dieser ist an einem geeigneten Träger 144 befestigt, der über die Breite des Waschers verläuft und dessen Enden auf den Wänden 14 gelagert sind» Weiterhin ist, wie ersichtlich, das Rohr 139 an einen Kanal 145 mit offener Seite angeschlossen und führt diesem

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Kanal Flüssigkeit unter Druck zu, die aus dem geschlossenen Ende 146 austritt, wo sich eine Rückspüldurchlaß 147 in der Spindel 142 befindet, um die Ansammlung von Ablagerungen im äußeren Ende des Kanals 145 zu verhindern. Der Endverschluß I46 ist mit einer Lageraufnahme versehen, die das Ende der Welle 137 aufnimmt, so daß diese zwischen der Aufnahme 148 und dem Lager 138 drehen kann.

Es ist in den Fig, 9, 1o und 11A bis 11D ersichtlich, daß die .Welle 137 betrieblich zwischen einem Paar Blöcken 15ο sitzt, die

sich in der offenen Seite des Kanals 145 befinden. Die Welle 137 ; j

^! ist mit einer Reihe von Schlitzen ausgebildet, die entlang der : i
; Länge der V/eile beabstandet und um den Umfang der Welle herum ; unter einem Winkelabstand von etwa 3o° versetzt sind. Bspw. zeigt ; die Figo 11A_P daß die Welle 137 einen Schlitz 151 aufweist, der für die Flüssigkeit einen Strömungskanal vom Innern des Kanals 145 zum perforierten Drehsieb 127 öffnet, damit Flüssigkeit vom Innern des Siebs zufließen und Etiketten vom Sieb abspülen kann. Die Ansicht der Fig. 11B zeigt die Lage des Schlitzes 15ΊΒ vom Innern des Kanals 145 weggedreht, so daß keine Flüssigkeit zuströmen kann, um das Sieb 145 zu spülen. Die Darstellung der Fig. 11C zeigt den Schlitz I5IC um 18o° gegenüber dem Schlitz 151 der Fig. 11A versetzt, so daß wiederum Flüssigkeit zum Innern des Siebs geleitet wird, um Etiketten von diesem abzuspülen. Die Darstellung der Fig. 11D zeigt den Schlitz 151D in der Welle 137 in einer Lage, in der die Strömung der das Sieb abspülenden Flüssigkeit wieder abgesperrt ist. Aus dieser Beschreibung läßt sich ersehen, daß die Drehung der Welle 137 periodisch nacheinander die

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jeweiligen Schlitze auf das Innere des Kanals 145 richtet, so daß

: die Flüssigkeit durch die jeweiligen Schlitze strömen und Etiket-

i ten vom Sieb 127 abheben kann, wenn die Sieboberfläche an der Welle 137 vorbeiläuft. Das Sieb und die Welle 137 drehen sich da- | bei mit unterschiedlicher Geschwindigkeit.

: Es wird nun auf die Fig. 6 und 7 verwiesen, die Einzelheiten der Einrichtung darstellen, mit denen sich die Wanderung der in den jeweiligen Wannen 3o, 31 und 32 ansammelnden Etiketten besser gesteuert werden kann. Die Darstellung in der Zeichnung hinsichtlich der Wanne 3o zeigt in deren Mitte zwischen den Wänden 14 eine vertikal gerichtete Seilerplatte 152, die so angeordnet ist, daß sie in Längsrichtung und angenähert in der Mittellinie der Wanne liegt. Die Platte 152 ist so angeordnet, äaß sie eine direkte Kollision der aus den Düsen 77 austretenden Strahlen - vergl, die Pfeile 78 - verhindert_β Die Platte 152 zwingt dadurch die Strömung der Etikettenspülflüssigkeit zu mit den Pfeilen 153 gezeigten, mit geringer Geschwindigkeit umlaufenden Strömen, und diese Ströme laufen um die entgegengesetzten Enden der Platte 152 herum. Die Platte 152 verläuft nach oben über die Höhe der Düsen hinaus, so daß die Ströme 78 nicht über die Platte 152 fließen und die gewünschte Steuerung der Strömungsbewegung in der Wanne beeinträchtigen können. Ohne die Teilerplatte 152 können die Düsenströme 78 sich waagerecht auffächern und miteinander kollidieren, so daß sie vertikal strömen und die Etiketten in einer konstanten vertikalgerichteten Umlaufbahn halten. Diese unerwünschte Wirkung wird durch die Teilerplatte 152 vermieden, und durch den Einsatz dieser

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' Platte und mit der Hilfe der Hilfsdüsen 79, die in die Übergangskanäle 74 weisen, hat sich ein außergewöhnlicher guter wirkungsgrad beim Entfernen der Etiketten erreichen lassen,

ι
Die obige Beschreibung des Systems, mit dem den Düsen 6oA saubere Spülflüssigkeit zugefülrrt wird (vergl_e i'ig<>5), betraf die Lage dieser Düsen unter dem Flüssigkeitsspiegel L in I¹Ig₀2₀ Diese Lage j ist wichtig, damit in der Ätzlösung sich kein Schaum bildet, der den erwünschten hohen Wirkungsgrad der Spülung verringern würde_o i In bestimmten Fällen, wo eine Schaumbildung kein Problem darstellt I können die Spüldüsen auch über dem Flüssigkeitsspiegel liegen,

iund in einigen dieser Fälle würde die Strahlabgabe bspw» intermittierend erfolgen. Wie nun in den Fig₀ 12 und 13 ersichtlich, ; ist der Anschlußkasten 4oA über eine Saugleitung 155 an den Saug- ^:

einlaß 156 der vom Motor 158 angetriebenen Schleuderpumpe 157 angeschlossene Die Auslaßseite der Schleuderpumpe ist mit dem Rohr 159 mit seinem Hauptzweig 16o aufwärts an einem Regelventil 161 an das Drehventil geführt. Ein zweites Zweigrohr 163 ist über ein Regelventil 164 an den Anschlußkasten 4oA gelegt, um auf die bereits erläuterte und unter Bezug auf die Fig. 3 oder 9 beschriebene Weise Flüssigkeit zum Abspülen der Etiketten von dem dem Anschlußkasten zugeordneten Drehsieb zu liefern. Das Drehventil 162 ist mit einem Drehkern 165 ausgeführt, der durch eine Welle 166 an ein Getriebe 167 angeschlossen ist, das von einem Motor 168 angetrieben wird. Der drehende Kern 165 verbindet nacheinander das Flüssigkeitsspeiserohr 16o mit den Speiseleitungen 169 und 17o, die durch die Wand 14 verlaufen und an ein Paar strömungs-

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teilender Verteiler 171 gehen, die der Speiseleitung 17ο zugeordnet sind, während die Speiseleitung 169 entsprechend an die Verteiler 172 angeschlossen ist«, Die jeweiligen Verteiler sind mit Düsen versehen, die einen Flüssigkeitsstrahl über die in den Trägern 33 "befindlichen Behälter 0 richten, die an dem Bereich vorbeilaufen, wo die Leitbleche 66 von den beabstandeten Stangen

; 65 unterbrochen werden. Das Drehventil 162 kann die Eigenschaften des Strömungsregelventils aufweisen, das in der US-Patentanmeldung

offenbart ist» In dieser Voranmeldung weist das Drehventil mehr als zwei Auslässe auf, die vom Rotor einer Polgesteuerung unterworfen sind, während in der vorliegenden Erfindung der Rotor dahingehend modifiziert ist, daß eine Strömung nacheinander

j auf die Speiseleitungen 169 und 17o gegeben wird, so daß die Spülsti-ahlen intermittierend sind, um Energie zu sparen, indem die erwünschte Ausgangsleistung der Schleuderpumpe 157 - im Vergleich zu den Pumpen der I'ig.1 - verringert wird_e

In der vorgehenden Beschreibung sind bestimmte bevorzugte Ausführungsformen von Bestandteilen von Behälterwaschanlagen erläutert, die insbesondere auf Einrichtungen zum Abspülen von Etiketten von Behältern, die in Taschen getragen werden, Einrichtungen zum Entfernen der angesammelten abgespülten Etiketten aus der Arbeitszone der die Behälter tragenden Förderer sowie auf die Steuerung der umlaufenden Flüssigkeit gerichtet sind, die, wie erwünscht, die Etiketten aus dem Waschanlage vollständig herausbefördert. Nachdem die Einzelheiten.der vorgehenden Offenbarung verstanden worden sind, lassen sich natürlich Modifikationen durchführen.

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Claims

- Zo —
Patentansprüche

/{Τ. Behälterwaschanlage mit einem eine V/a se hl ö sung enthaltenden Abteil, einem die Behälter tragenden Förderer, der betrieblich Behälter in einer Schleifenbahn abwärts und dann aufwärts durch das Abteil führt, mit einer durchgehenden Leitanordnung im Abteil, die sich in einer Lage befindet, in der die Behälter in ihrer

; Ab- und Aufwärtsbewegung mit ihr in Berührung treten, wobei die Leiteinrichtung in einer Zone über dem untersten Punkt der Schleifenbahn unterbrochen ist, wo der Trägerförderer und die Behälter ■■

! sich über die Unterbrechung bewegen, und mit einer Düsenanordnung an der Unterbrechung in der Leiteinrichtung, die eine Strömung

: einer Flüssigkeit abgibt, die über die Behälter und durch den ^; ; Trägerförderer strömt, um Etiketten von diesen abzuspülen, gekenn-; zeichnet durch außerhalb des Abteils angeordnete Pumpe, die mit ;

j einem Auslaß an die Düsenanordnung und mit einem Einlaß an das ; Abteil angeschlossen ist, um aus dem Abteil Waschflüssigkeit auf- j zunehmen und diese durch die Düsenanordnung in das Abteil zurückzuführen, und durch eine im Abteil befindliche Filtereinrichtung,

die an den Pumpeneinlaß angeschlossen ist, um die von der Pumpe angezogene Waschlösung zu filtern und dadurch zu verhindern, daß Etiketten die Pumpe erreichen und von ihr der Düsenanordnung zugeführt werden,,

2_e Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der sich zum Innern öffnenden Öffnung im Abteil ein Anschlußkästen angeordnet und die Filtereinrichtung ein Drehsieb ist, das mit einem geschlossenen Ende in dem Abteil und einem offenen Ende an

dem Anschlußkästen liegt, wobei der Pumpeneinlaß an den Anschluß-709809/0368

kasten angeschlossen ist, um Waschlösung aus dem Abteil auszu- |

ι ziehen. ;

: 3ο Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der t Pumpauslaß mit einem Zweiganschluß versehen ist, der in das Dreh-

sieb hinein verläuft, um gefilterte V/aschlösung dem Drehsieb ^! wieder rückzuführen und Etiketten von diesem abzuspülen,,

4. Anlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der

' Zweiganschluß durch den Anschlußkasten hindurch in das offene

Ende des Drehsiebs hinein verläuft, um gefilterte Waschlösung in j das Siebinnere einzuspeisen und Etiketten vom Sieb abzuspülen.

5. Anlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zweiganschluß einen Leitungsteil mit einer langgestreckten Schlitzöffnung am Innern des Drehsiebs aufweist, um gefilterte Waschlösung durch das Sieb zu richten, und daß im Schlitz eine Einrichtung angeordnet ist, die den Schlitz betrieblich freihält, so daß Waschlösung durch ihn hindurchtreten kann.

6. Anlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung in dem langgestreckten Schlitz hin- und herbewegbar ist, um Hindernisse aus dem Schlitz zu entfernen,

7. Anlage nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung in dem langgestreckten Schlitz eine drehbare Welle

ist, die eine Reihe von Flachstellen aufweist, die periodisch den 709 80 9/0368

langgestreckten Schlitz für den Durchgang der gefilterten Waschlösung öffnen und schließen.

8β Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7» gekennzeichnet durch eine Lösungsübergangseinrichtung für die Vorrichtung, die die Führungseinrichtung in Strömungsverbindung mit dem Unterteil des Abteils bringt, sowie durch eine in der Führung angeordnete, der Strömung eine Umlaufbewegung erteilende Einrichtung, die betrieblich in der Führung sich ansammelnde Etiketten in den Unterteil des Abteils spült.

9« Anlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lösungsübergangseinrichtung aus Kanälen besteht, die von gegenüberliegenden Ende der Führungseinrichtung in den Unterteil des Abteils führen, und die der Strömung eine Umlaufbewegung erteilende Einrichtung Düsen in der Führungseinrichtung aufweist, die Strahlen von Waschlösung erzeugen, um in die Führungseinrichtung gerichtete Etiketten in die Kanäle zu drücken.

1o. Anlage nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine Pralleinrichtung in der Führungseinrichtung, die so angeordnet ist, daß sie die entgegengesetzten Ströme der Waschlösung aus den Düsen trennen kann, wodurch die Ströme der Waschlösung und die mitgerissenen Etiketten nicht aufeinandertreffen können.

11. Anlage nach Anspruch 9 oder 1o, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen zu jeweils einem Paar an jedem Kanal vorgesehen sind

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und eine Düse jedes Paares in Längsrichtung der Führungsschleife, um die Etiketten in dieser Richtung zu bewegen, und die andere !

i , Düse jedes Paares zu einem angrenzenden Kanal gerichtet sind, um

etikettenträchtige Waschlösung aus der Führungsschleife in die

'-, Kanäle zu ziehen.

12„· Anlage nach Anspruch 1o oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Pralleinrichtung in Längsrichtung der Führungseinrichtung verläuft und von deren entgegengesetzten Enden beabstandet ist.

' 13. Anlage nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeich ^: net, daß im Unterteil des Abteils eine andere, der Flüssigkeit

■ eine Umlaufbewegung erteilende Einrichtung und außerhalb des Ab-

J teils eine Etikettenabtrenneinrichtung angeordnet sind, wobei letztere an beide der der Flüssigkeit eine Uralaufbewegung erteilende Einrichtung angeschlossen ist, um ihnen etikettenfreie tfaschlösung zuzuführen«.

Gl / Se

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