DE2737562A1

DE2737562A1 - Druckbetaetigter elektrischer schalter

Info

Publication number: DE2737562A1
Application number: DE19772737562
Authority: DE
Inventors: Noel Nicholas
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1976-08-20
Filing date: 1977-08-19
Publication date: 1978-02-23
Also published as: US4381434A; DE7725830U1; GB1551191A; US4378476A; FR2362482B1; IE43156B1; IE43156L; FR2362482A1; JPS5326974A; DE2737562C2; CA1102382A

Description

Patentanwälte D'pl.-Iny. Curt Wallach D:pl.-Ing. Günther Koch

η ο 7 tr c ο Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach Dipl.-Ing. Rainer Feldkamp

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D -8000 München 2 ■ Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 29 513 wakai d

Datum: 19- A UgUS t 1977

Unser Zeichen: 15 898 - Fk/Ne

Noel Nicholas
Limerick / Irland

Druckbetätigter elektrischer Schalter

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Patentanwälte Dipl.-Ing. Curt Wallach Dipl.-Ing. 6ünther Kqph

2737 562 ^DiP'-^Pny^s·Dr.TiiWHälväbh Dipl.-lng. Rainer Feldkamp

D -8000 München 2 - Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 29 513 wakai d

Datum: 19. AugUSt 1977

Unser Zeichen: 15 989 - Fk/Ne

Noel Nicholas
Limerick / Irland

Druckbetätigter elektrischer Schalter

Die Erfindung bezieht sich auf einen druckbetätigten elektrischen Schalter sowie ein Alarmsystem unter Verwendung des Schalters, dessen Kontakte bei einer bestimmten Anwendung geschlossen werden,wenn eine auf den Schalter einwirkende Kraft unterfeinen vorgegebenen Wert verringert wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter dieser Art zu schauen, der bei einer einstellbaren von außen einwirkenden Kr^t betätigt wird und der einen einfache und zuverlässigen Aufbau aufweist, so daß er selbst bei einer hohen konstanten Last auf kleine Änderungen der äußeren Kraft anspricht.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem druckbetätigten elektrischen Schalter der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Schalter ein Gehäuse mit einem Unterteil und einem darüberliegenden Deckel aufweist, daß

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eine Druckplatte in dem Gehäuse in Vertikalrichtung gegenüber dem Unterteil und dem Deckel beweglich befestigt ist, daß sich Druckfederelemente nach oben von einer Tragoberfläche in dem Gehäuse unterhalb der Druckplatte aus nach oben erstrecken und die Druckplatte nach oben hin vorspannen, daß eine öffnung in dem Deckel einen Teil der oberen Oberfläche der Druckplatte freilegt und die Ausübung einer äußeren Kraft auf die Druckplatte in Gegenrichtung zur Wirkung der Federelemente ermöglicht, daß erste und zweite Kontaktelemente innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, von denen die ersten Kontaktelemente von der Druckplatte gehaltert sind, während die zweiten Kontaktelemente in dem Gehäuse an einer Stellung gehaltert sind, in der sie in Kontakt mit den ersten Kontaktelementen kommen können, wenn die Druckplatte eine Vertikalbewegung ausführt und daß die ersten und zweiten Kontaktelemente in Eingriff miteinander gebracht werden, wenn die äußere Kraft auf die Druckplatte einen vorgegebenen Schwellwert durchquert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die zweiten Kontaktelemente oberhalb der ersten Kontaktelemente angeordnet, so daß die ersten und zweiten Kontaktelemente in Kontakt miteinander gelangen, wenn die äußere Kraft unter einen vorgegebenen Wert abfällt.

Eine spezielle Anwendung der bevorzugten Ausführungsform des Schalters besteht darin, daß ein Alarm an eine Krankenschwester oder eine andere Person gegeben wird, die sich um einen Patienten kümmert, bei dem die Gefahr besteht, daß er das Bett verläßt. Bei dieser Anwendung wirkt auf den Schalter ein Fuß des Bettes. Der Schalter ist so aufgebaut, daß, wenn das Bett mit dem Patienten belegt ist, der auf den Schalter einwirkende Druck ausreicht, um die Schalterkontakte in der offenen Stellung zu halten, während, wenn der Patient das Bett verläßt, die Schalterkontakte sich in die geschlossene Stellung bewegen, um ein Alarmsignal auszulösen. Der Alarm kann akustisch

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und/oder optisch sein, d.h. die Alarmeinrichtungen können eine Glocke und/oder eine Lampe einschließen.

Andere Anwendungen des druckbetätigten Schalters und des Alarmsystems sind in Verbindung mit Kinderwagen, Kinderbetten, Laufställen, Rollstühlen, Tierkäfigen sowie Gehegen, Ställen und Safes entweder im Inneren oder äußeren von Gehäusen, in Verbindung mit Juwelierauslagen, Museumsgegenständen und Kraftfahrzeugen möglich. Der Schalter und das Alarmsystem können in fast allen Fällen verwendet werden, in denen es erforderlich ist, einen Alarm bei einer Bewegung einer Person oder eines Gegenstandes auszulösen und dieser Alarm kann ausgelöst werden, wenn die Bewegung der Person oder des Gegenstandes entweder eine Vergrößerung oder eine Verringerung des auf den Schalter einwirkenden Druckes hervorruft.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten AusfUhrungsbeispielen noch näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer AusfUhrungsform des Schalters und einer Alarmschaltung, die so eingebaut ist, daß sie durch den Fuß eines Bettes betätigt wird;

Fig. 2 ein Schaltbild des Schalters und der Alarmschal tung naoh Fig. 1;

Fig. j5a eine Draufsicht auf eine AusfUhrungsform des Unterteils des Schalters nach Fig. 1;

Fig. J5b eine Draufsicht auf den Deckel des Schalters nach Fig. Ii

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Pig. 3c eine Draufsicht auf ein Gehäuse für die Haupt-Druckfedern des Schalters nach Fig. 1;

Fig. 3d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. Ij

Fig. 3e eine Endansicht der Druckplatte nach Fig. 3d;

Fig. 4a eine Querschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform des druckbetätigten Schalters;

Fig. 4b eine Draufsicht auf den Schalter nach Fig. 4a; Fig. 4c eine Seitenansicht des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 4d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 4e eine Endansicht des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 4f eine Draufsicht auf den Federbefestigungsblock des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 5a eine Querschnittsansicht einer dritten AusfUhrungsform des druckbetätigten Schalters;

Fig. 5b eine Unteransicht des Schalters nach Fig. 5a;

Fig. 6 eine abgeänderte Ausführungsform der am Bett angeordneten Alarmschaltung nach Fig. 2;

Fig. 7 eine Ausführungsform einer tragbaren Glockenanordnung, die in Verbindung mit dem druckbetätigten Schalter verwendbar ist;

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Fig. 8a eine teilweise geschnittene Draufsicht auf ein viertes AusfUhrungsbeispiel des druckbetätigten Schalters;

Fig. 8b eine Draufsicht auf das Unterteil des Schalters nach Fig. 8a;

Fig. 8c eine Draufsicht auf den Federbefestigungsblock des Schalters nach Fig. 8a;

Fig. 8d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. 8a;

Fig. 9 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf eine

vierte Ausführungsform des druckbetätigten Schalters;

Fig. 9b eine Draufsicht auf das Unterteil des Schalters nach Fig. 9a;

Fig. 9c eine Draufsicht auf die Federbefestigung des Schalters nach Fig. 9a;

Fig. 9d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. 9a;

Fig. 10a eine Draufsicht einer abgeänderten Ausführungsform eines Federbefestigungsblockes;

Fig. 10b eine Unteransicht einer abgeänderten Ausführungsform äer Druckplatte;

Fig. 11 eine Seitenansicht des Unterteils eines Schalters, die die Drucke instellungslinien zeigt, die die Einstellung des Schalter-Betriebsdruckes erleichtern;

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Flg. 12 eine Seitenansicht einer abgeänderten Ausführungsform eines druckbetätigten Schalters, der einen großen Gegenstand tragen kann.

In Fig. 1 ist eine Ausführungsform des druckbetätigten elektrischen Schalters 1 gezeigt, der unter dem Ende eines Fußes eines Bettes angeordnet ist und der mit einer Alarmschaltung über Leitungspaare 4 verbunden ist.

Die Alarmschaltung 5 schließt eine Lampe 5» eine Glocke 6, eine Batterie 7 zur Stromversorgung der Glockenschaltung, einen Schalter 8 in der Lampenschaltung und einen S.-halter 9 in der Glockenschaltung ein. Die Lampenschaltung wird aus einer Netzsteckdose 10 mit Energie versorgt. Normalerweise befinden sich die Schalter 8, 9 in der geschlossenen Stellung, sie können jedoch geöffnet werden, um den Alarm zu unterbrechen. Ein Druckknopfschalter 11 zur Verwendung mit dem Haupt-Hausrufglockensystem ist am Kopfende des Bettes befestigt. Das Schaltbild der Alarmschaltung ist in Fig. 2 gezeigt.

Die Verbindungen der Leitungspaare 4 mit dem Schalter 1 erfolgen vorzugsweise über Steckbuchsenverbindungen 12, 13 nach Fig. So kann beispielsweise eine tragbare Glocke gemäß Fig. 7 in den Schalter eingesteckt werden oder wenn das Alarmsystem in einem Haus verwendet wird, kann die Haupt-Hausglocke mit dem Schalter verbunden werden.

Der Schalter 1 umfaßt ein hohles kastenförmiges Unterteil 14 gemäß Fig. 3a mit einem in der Mitte angeordneten Hohlraum 16 sowie einen darüberliegenden Deckel 15 nach Fig. 3b, der zusammen mit dem Unterteil ein hohles Gehäuse bildet. Der Deckel 15 weist eine öffnung 17 zur Aufnahme des unteren Endes des Fußes 2 des Bettes auf. Der Deckel weist herabhängende Seltenwände auf, die das Unterteil 14 umgeben und er 1st an dem Unterteil mit Hilfe von zwei (nicht gezeigten) Schraubenfedern gehaltert, die mit Gewinde versehene Gewindebolzen oder Bolzen 18 umgeben, die von dem Unterteil aus hochstehen und sich durch

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Löcher I9 in dem Deckel erstrecken. Die oberen Enden der Federn liegen gegen die Unterseite des Deckels an und die Enden der Gewindebolzen 18, die sich durch die Löcher I9 in dem Deckel hindurch erstrecken, nehmen Flügelmuttern auf, die auf der Deckeloberfläche über Unterlegscheiben aufliegen.

Der Hohlraum 16 nimmt ein Federgehäuse 20 mit öffnungen 21 zur Aufnahme von zwei (nicht gezeigten) Hauptschraubenfedern auf, die die Last aufnehmen, die von dem Fuß des Bettes ausgeübt wird. Das Gehäuse 20 kann die Form eines Blockes mit einer Metallplatte auf der Unterseite zum Verschließen der Enden der öffnungen 21 aufweisen. Die oberen Enden der Hauptfedern tragen eine Meta11-Druckplatte 22 nach Fig. )d, auf deren oberer Oberfläche der Fuß 2 des Bettes aufliegt, der sich durch die öffnung 17 hindurch erstreckt. Die obere Oberfläche der Platte 22 trägt zwei Brücken-Schalterkontakte 2), 24, die isoliert auf der Platte befestigt sind. Wenn der auf die Platte 22 durch den Fuß 2 ausgeübte Druck unter einen vorgegebenen Wert absinkt, wird die Platte durch die Hauptfedern nach oben gedrückt, so daß die Kontakte 23, 24 entsprechende Paare von streifenförmigen Kontakten 25, 26 überbrücken, die auf der Unterseite des Deckels befestigt sind. Die Kontaktpaare 25, 26 sind jeweils in die Lampen- und Glockenkreise durch die Buchsenverbindungen 12, Ij5 eingeschaltet, so daß sowohl die Lampe als auch die Glocke mit Energie versorgt werden, um ein Alarmsignal abzugeben.

Um der Druckplatte 22 eine zusätzliche Stabilität zu erteilen, kann sie auf ihrer Unterseite mit Bolzen 27 versehen sein, die sich durch die Haupt-Schraubenfedern gemäß Fig. ^e erstrecken.

Der Druck, der auf die Platte 22 einwirken muß, um die Kontakte 2j5, 24 von den Kontakten 25 bzw. 26 zu trennen, kann dadurch geändert werden, daß die Flügelmuttern auf den Gewindebolzen 18 so eingestellt werden, daß der vertikale Abstand zwischen dem Deckel 15 und dem Unterteil 14 geändert wird.

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Weiterhin kann der zur Trennung der Kontakte erforderliche Druck durch Einschieben einer Packungsplatte zwischen der Unterseite des Federgehäuses 20 und dem Boden des Hohlraumes 16 in dem Unterteil vergrößert werden.

Bei einer Konstruktion des Schalters 1 bestehen das Unterteil 14, der Deckel 15 und das Federgehäuse 20 aus Holz, es kann jedoch auch jedes andere geeignete Material verwendet werden.

Die in den Figuren 4a bis 4f gezeigte AusfUhrungsform des Schalters umfaßt ein Unterteil j50 mit einem in der Mitte angeordneten Hohlraum 31 zur Aufnahme eines Federbefestigungsblockes 32 mit zwei öffnungen 33, die die unteren Enden von Hauptfedern 34 aufnehmen. Die oberen Enden der Federn 34 liegen gegen eine Druckplatte 35 an und drücken diese Platte in Richtung auf die Innenoberfläche eines Deckels 36, der eine Mittelöffnung 37 zur Aufnahme des Fußes eines Bettes aufweist. Der Block 32 ist in eine Metallschale 38 eingesetzt und es sind Bolzen 39 bzw. 40 an der Druckplatte 35 bzw. der Schale 38 ausgebildet, um die Federn 34 zu stabilisieren. Der Deckel 36 wird an dem Unterteil durch mit Gewinde versehene Bolzen 41 gehalten, die mit einer Gewindebuchse 42 zusammenwirken, die an dem Unterteil befestigt ist, wobei die oberen Enden der Bolzen im Durchmesser verringerte Halsabschnitte 43 aufweisen, die mit Haltebügeln 44 zusammenwirken, die in die obere Oberfläche des Deckels versenkt sind. Das Ende jedes Bolzens 41 weist einen Knopf 45 auf, se daß die Bolzen gedreht werden können, um den Abstand des Unterteils von dem Deckel und damit den zur Betätigung des Schalters erforderlichen Druck einzustellen. Ein Zeiger an dem Knopf steht in Uberdeckung mit einer kreisförmigen Skala 47 (Fig. 4b), die auf dem Deckel vorgesehen ist. Eine weitere Einstellung des Betriebsdruckes kann durch Einschieben einer oder mehrerer Packungsplatten unter die Schale 38 erreicht werden. Um eine Drehung der Knöpfe beispielsweise mit Hilfe eines Schrauben-

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ziehers zu ermöglichen, können diese knöpfe mit Schlitzen versehen sein. Die mit Gewinde versehenen Buchsen 42 sind an dem Unterteil mit Hilfe von Haltebügeln 49 befestigt, die in das Unterteil versenkt sind, wobei die Haltebügel 49 einen quadratischen Querschnitt aufweisen, um eine Drehung in dem Unterteil zu verhindern.

Um eine gleichmäßige Druckeinstellung an beiden Knöpfen 45 sicherzustellen, ist das Unterteil außen mit horizontalen Anzeigelinien 46a, 46b und 46c (Fig. 4c) versehen, die in Übereinstimmung mit der Unterkante des Deckels kommen können. Weiterhin zeigen diese Linien die Druckeinstellung an. So zeigt die Linie 46a einen niedrigen Druck, die Linie 46b einen mittleren Druck und die Linie 46c einen hohen Druck an.

Auf der Druckplatte 35 nach Fig. 4d sind sowohl auf der oberen als auch auf der unteren Oberfläche 48, 49 zwei Brückenkontakte 50, 51 isolierend angebracht. Fig. 4d zeigt, wie die beiden Brückenkontakte auf der oberen Oberfläche 48 angeordnet sind und ein gleiches nicht dargestelltes Kontaktpaar ist auf der unteren Oberfläche 49 angeordnet. Die Kontakte 50, 51 auf der oberen Oberfläche dienen zur Überbrückung entsprechender Paare von (nicht gezeigten) festen Kontakten, die auf der unteren Oberfläche des Deckels angeordnet sind, wenn die Druckplatte 35 durch die Federn 34 gegen den Deckel vorgespannt wird, wie dies in Fig. 4a gezeigt ist. Zwei weitere Kontaktpaare 52, 53 nach Fig. 4f sind auf der oberen Oberfläche des Blockes 32 vorgesehen, und diese Kontaktpaare werden durch die Brückenkontakte auf der Unterseite der Druckplatte überbrückt, wenn eine ausreichende Kraft auf die Platte ausgeübt wird, um sie gegen den Federdruck nach unten zu bewegen. Die beiden von dem Deckel getragenen Kontaktpaare sind über Drähte mit Jeweils einem der oberen beiden Stecker 5^» 55 der vier Stecker 54 bis 57 verbunden, die glatt abschließend in einem Ende des Deckels 36 gemäß Fig. 4e befestigt sind. Während die beiden Kontaktpaare 52, 53, die von dem Block 32 getragen werden, in gleicher Weise über Drähte mit den unteren Steckern

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56, 57 verbunden sind.

Die linken Stecker 54, 56 dienen zum Anschluß des Alarmglockenteils während die rechten Stecker 55f 57 zum Anschluß der Lampenschaltung dienen, wie dies weiter oben anhand der Fig. beschrieben wurde. Auf diese Weise kann durch Einsetzen von Buchsen in die oberen und unteren Stecker ausgewählt werden, ob der Alarm gegeben und das Licht eingeschaltet werden soll, wem'die auf die Druckplatte einwirkende Kraft vergrößert oder verkleinert wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel des druckbetätigten Schalters nach den Figuren 5a und 5b weist das Unterteil 60 des Schalters eine Mittelöffnung 65 auf, in der eine kreisringförmige Halterung 61 befestigt ist, die drehbar einen mit Schraubengewinde versehenen Bolzen 62 haltert, wobei die kreisringförmige Halterung 61 mit einem im Durchmesser verringerten Halsabschnitt 63 des Bolzens zusammenwirkt. Eine mit Gewinde versehene Buchse 64 ist auf den Bolzen 62 aufgeschraubt und verschiebbar in der Öffnung 65 des Unterteils geführt und diese Buchse ist an der Unterseite einer Metallschale 66 befestigt, die einen Federbefestigungsblock 67 aufnimmt. Die beiden Federn 68 werden durch Bolzen 69 auf der Schale 66 und durch Bolzen 70 auf der Druckplatte 71 stabilisiert. Ein Deckel 72 ist an dem Unterteil 60 durch Schrauben 73 befestigt, die mit Buchsen 74 zusammenwirken. Nicht gezeigte Paare von Brückenkontakten sind auf den oberen und unteren Oberflächen der Druckplatte ähnlich der Anordnung nach Fig. 4d angeordnet und ebenfalls nicht gezeigte Kontaktpaare sind auf der Unterseite des Deckels 72 und auf dem Federbefestigungsblock 67 angeordnet, wie dies anhand der Figuren 4a und 4f beschrieben wurde. Weiterhin weist das Ende des Deckels 72 vier Buchsen auf, die in ähnlicher Weise wie din Fig. 4e angeordnet sind. Bei dieser AusfUhrungsform wird der Schalterbetätigungsdruck durch Drehung des einzigen Bolzens 62 mit Hilfe eines Knopfes 75 eingestellt und durch diese Drehung wird ein Anheben oder

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Absenken der Schale 66 gegenüber dem Deckel 72 erreicht. Der Knopf 75 weist einen Zeiger 77 auf, der vor einer Skala 76 angeordnet 1st.

Die am Bett angeordnete Steuertafel-Schaltung nach Fig. 6 ist ähnlich der in Fig. 2 gezeigten, schließt Jedoch Buchsen 8o, 81 ein, die die Herstellung einer Verbindung zu dem druckbetätigten Schalter über elastische Leitungen mit einem Stecker an Jedem Ende ermöglichen, wobei ein Ende in den Schalter und das andere Ende in die Steuertafel eingesteckt wird.

Fig. 7 zeigt eine tragbare Glocke 9I in einem Gehäuse mit einem Traggriff 92, wobei die Glocke eine durch einen Schalter 94 gesteuerte Batterie 90 aufweist und mit einer biegsamen Leitung 95 versehen ist, die einen Stecker 93 für den Anschluß an den druckbetätigten Schalter aufweist.

Die Figuren 8a bis 8d zeigen einen vereinfachten druckbetätigten Schalter sowie ein Alarmsystem zur Befestigung an einem Kinderwagen. Ein Schalterunterteil 100 ist unter einer öffnung befestigt, die in dem Sitz des Kinderwagens vorgesehen ist und eine Druckplatte 101 wird durch (nicht gezeigte) Federn, die in Löchern 102 in einem Federbefestigungsblock 10J5 befestigt sind, nach oben gedrückt und durch einen rechtwinkligen Rahmen 104 festgehalten, der in den Sitz des Kinderwagens eingesetzt 1st und über der öffnung liegt. Die Unterseite des Rahmens trägt zwei Kontakte 105, die durch einen Kontakt 106 an der Druckplatte 101 überbrückt werden, wenn eine nach unten gerichtete, auf die Druckplatte einwirkende Kraft beseitigt wird. Wenn daher ein Baby oder ein kleines Kind aus dem Kinderwagen herausfällt oder aus diesem herausgenommen wird, wird die Alarmschaltung geschlossen. Nicht gezeigte Bolzen auf der Unterseite der Druckplatte treten in die Federn in den öffnungen 102 ein. Eine Glocken- und Batterieeinheit 108 kann entweder innerhalb des Kinderwagens unter dem Sitz befestigt sein oder sie kann außerhalb des Kinderwagens unter dem Hauptteil

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des Kinderwagens befestigt und durch eine Abdeckung geschützt sein. Die Alarmschaltung kann einen schlüsselbetätigten Schalter 107 einschließen, um den Alarm abzuschalten und es kann ein weiterer (nicht gezeigter) Schalter vorgesehen sein, der durch die Bremse des Kinderwagens betätigt wird.

Die Figuren 9a bis 9d zeigen eine weitere Ausführungsform eines druckbetätigten Schalters, bei dem ein Federbefestigungsblock 110 einen fortgeschnittenen Teil aufweist, um einen Raum 111 zur Aufnahme einer (nicht gezeigten) Glocke und Batterie zu schaffen, die in den Alarmkreis eingeschaltet sind. Die Druckplatte 112 weist einen Brückenkontakt 113 auf der oberen Oberfläche und einen ähnlichen (nicht gezeigten) Kontakt auf der unteren Oberfläche auf. Zwei Kontakte 114 werden von dem Block 110 getragen und überbrückt, wenn eine nach unten gerichtete Kraft auf die Druckplatte wirkt, während zwei Kontakte 115 auf der Unterseite eines rechtwinkligen Rahmens II6, der über der Öffnung eines Unterteils II7 angeordnet ist, überbrückt werden, wenn die Druckplatte unter der Wirkung von (nicht gezeigten) Federn nach oben gedrückt wird, wobei diese Federn in Löchern II8 in dem Block 110 angeordnet sind. Eine Öffnung 119 für einen Befestigungsbolzen ist in dem Unterteil vorgesehen.

Die Figuren 10a und 10b zeigen abgeänderte Ausführungsformen des Federgehäuseblockes bzw. der Druckplatte. Fig. 11 ist eine Seitenansicht eines Unterteils eines druckbetätigten Schalters ähnlich dem Unterteil des Sehalters nach den Figuren 4a bis 4f, bei dem jedoch vier Druckeinstellungs-Anzelgelinien 120a, b, c und d vorgesehen sind, wobei die Linie 120a dem niedrigsten Druck entspricht, während die Linie 12Od dem höchsten Druck entspricht. Die Linien können auf jeder der vier Seiten des Unterteils vorgesehen sein.

Fig. 12 zeigt eine Möglichkeit, wie der druckbetätigte Schalter zur Halterung eines großen Gegenstandes ausgebildet werden kann, wie ζJB. eines 26-Zoll-Fernsehgerätes. Bei dieser

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Ausführungsform ist ein Fußteil Ij51 durch die an der Oberseite des Schalters I30 vergesehene öffnung eingesetzt, um auf der (nicht gezeigten) Druckplatte aufzulegen und eine große Plattform 132 ist auf dem Fußteil I31 angeordnet. Der zu tragende Gegenstand wird dann auf die Plattform aufgesetzt. Eine Entfernung dieses Gegenstandes schließt dann den Alarmkreis.

Die vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen des druckbetätigten Schalters stellen einen elektrischen Schalter dar, der Schraubenfedern aufweist, um die von dem Beindes Bettes ausgeübte Last aufzunehmen, wenn dieser Schalter in einem Alarmsystem für Krankenhäuser verwendet wird. Erfindungsgemäß ist auch ein weiteres Ausführungsbeispiel möglich, bei dem die Konstruktion des Schaltergehäuses derart ist, daß außerhab des Gehäuses eine Blattfeder angeordnet ist, die in der Mitte auf dem Unterteil befestigt ist und die unter der Einwirkung einer Last, beispielsweise der von dem Fuß des Bettes ausgeübten Last vertikal gegenüber diesem Unterteil beweglich ist. Die Blattfeder wirkt in diesem Fall nicht nur als Feder sondern auch als Druckplatte. Ein kleiner Metallstreifen, der betriebsmäßig mit der Blattfeder verbunden ist, wirkt als Pegelanzeiger und dieser Metallstreifen wirkt mit einem Mikroschalter, d.h. ersten und zweiten Kontaktelementen zusammen, die in dem Gehäuse angeordnet sind.

Diese zweite AusfUhrungsform ist insbesondere zur Aufnahme eines Lenkrades, d.h. eines Rades am unteren Ende eines Fußes eines Bettes geeignet, wobei die Blattfeder/Druckplatte offen in der Mitte auf dem Unterteil befestigt ist und auf ihren beiden Seiten durch das Schaltergehäuse mit Wänden versehen ist, das den Schaltermechanismus trägt, der auf die Bewegung des Pegelanzeigers anspricht, der an der Blattfeder befestigt ist. Auf diese Weise wird das Lenkrad zwangsweise in einem Führungskanal festgelegt, der durch die von dem Gehäuse gebildeten Seitenwände gebildet ist und die in dem auf diese Weise gebildeten Führungskanal befestigte Blattfeder wirkt

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nicht nur als Federelement und Druckplatte des Druckschalters sondern auch als Arretierungsrampe für das Lenkrad.

Es ist zu erkennen, daß das beschriebene Alarmsystem speziell in Krankenhäusern und Pflegeanstalten anwendbar ist.Bei dieser Anwendung ist es wünschenswert und unter Verwendung üblicher bekannter elektrischer und/oder elektronischer Bauteile möglich, das beschriebene Alarmsystem mit vorhandenen Krankenschwester-Rufsystemen zu vereinigen.

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Claims

Patentanwälte Dipl.-Ing. Curt Wallach

D:pl.-Ing. Günther Koch

Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach

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D -8000 München 2 · Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 29 513 wakai d

Datum: 19· August 1977

Unser Zeichen: I5 989 -

Patentansprüche :

Druckbetätigter elektrischer Schalter, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse mit einem Unterteil (30) vorgesehen ist, daß eine Druckplatte (35) in dem Gehäuse vertikal gegenüber dem Unterteil (30) beweglich befestigt ist, daß sich Federelemente (34 nach oben von einer Tragoberfläche (38) in dem Gehäuse unterhalb der Druckplatte (35) erstrecken und die Druckplatte nach oben hin vorspannen, daß die obere Oberfläche (48) der Druckplatte (35) freiliegt, um die Ausübung einer äußeren Kraft auf die Druckplatte gegen die Wirkung der Federelemente (34) zu ermöglichen, daß erste (50) und zweite (53) Kontaktelemente innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, von denen die ersten Kontaktelemente (50) von der Druckplatte (35) getragen werden, während die zweiten Kontaktelemente (53) in dem Gehäuse an einer Stelle gehaltert sind, an der sie mit den ersten Kontaktelementen (50) bei einer Vertikalbewegung der Druckplatte (35) in Kontaktjkommen können und daß die ersten und zweiten Kontaktelemente (50, 53) in Kontakt miteinander gebracht werden, wenn die äußere Kraft auf die Druckplatte (35) einen vorgegebenen Schwellwert durchläuft.

Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (35) und die Federelemente (34) durch das gleiche Bauteil in Form einer Blattfeder gebildet sind.

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Druckbetätigter elektrischer Schalter, dadurch g e kennze lehne t , daß ein Gehäuse mit einem Unterteil (30) und einem darüberliegenden Deckel (36) vorgesehen ist, daß eine Druckplatte (35) in dem Gehäuse in Vertikalrichtung gegenüber dem Unterteil und dem Deckel beweglich befestigt ist, daß Druckfederelemente (34) sich nach oben von einer Tragoberfläche (38) in dem Gehäuse unterhalb der Druckplatte (35) erstrecken und die Druckplatte nach oben hin vorspannen, daß eine öffnung (37) in dem Deckel (36) einen Teil der oberen Oberfläche (48) der Druckplatte (35) freilegt und die Ausübung einer äußeren Kraft auf die Druckplatte entgegengesetzt zur Wirkung der Federelemente (34) ermöglicht, daß erste und zweite Kontaktelemente (50, 53) innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, daß die ersten Kontaktelemente (50) auf der Druckplatte (35) angeordnet sind, während die zweiten Kontaktelemente (53) in dem Gehäuse an einer Stelle gehaltert sind, an der sie mit den ersten Kontaktelementen (50) bei Vertikalbewegung der Druckplatte (35) in Kontakt kommen können, und daß die ersten und zweiten Kontaktelemente (50, 53) in Kontakt miteinander gebracht werden, wenn die äußere Kraft auf die Druckplatte (35) einen vorgegebenen Schwellwert durchläuft.

Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennze ichn e t , daß die zweiten Kontaktelemente (53) oberhalb der ersten Kontaktelemente (50) angeordnet sind, so daß die ersten und zweiten Kontaktelemente miteinander in Kontakt kommen wenn die äußere Kraft unter einen vorgegebenen Wert absinkt.

Schalter nach Anspruch 3* dadurch gekennze ichn e t , daß Einrichtungen zur Einstellung des vertikalen Abstandes zwischen den ersten Kontaktelementen und der Tragoberfläche (38) der Druckfederelemente (34) vorgesehen sind, so daß der vorgegebene Wert der äußeren Kraft einstellbar ist.

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6. Schalter nach Anspruch 5» dadurch gekennze lehnet, daß die Einstelleinrichtungen Einrichtungen (41) zur Einstellung des vertikalen Abstandes zwischen dem Deckel (36; und dem Unterteil (30) einschließen und daß die zweiten Kontaktelemente (53) an dem Deckel (36) gehaltert sind.

7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennze lehnet, daß die Einstelleinrichtungen eine Anzahl von mit Gewinde versehenen Bauteilen (41) einschließen, die sich zwischen dem Unterteil (3C) und dem Deckel (36) erstrecken und derart mit diesen verbunden sind, daß eine Drehung der Gewindebauteile eine relative Vertikalbewegung zwischen dem Unterteil und dem Deckel bewirkt.

8. Schalter nach Anspruch 5» dadurch gekennze lehnet, daß die Einstelleinrichtungen Einrichtungen (62) zur Einstellung der Vertikalstellung der Tragoberfläche (66) der Federelemente gegenüber dem Unterteil (60) einschließen.

9. Schalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragoberfläche eine Oberfläche eines von dem Unterteil (60) getrennten Tragelementes (66) ist und daß die Einstelleinrichtungen ein Gewindebauteil (62) ein schließen, das betriebsmäßig mit dem Unterteil (60) und dem Tragelement (66) derart verbunden ist, daß eine Drehung des Gewindebauteils eine relative Vertikalbewegung zwischen dem Unterteil und dem Tragelement bewirkt.

10. Schalter nach einem der Ansprüche 4 bis 9» dadurch gekennzeichnet, daß zusammenwirkende dritte und vierte Kontaktelemente im Inneren des Gehäuses angeordnet sind, daß die dritten Kontaktelemente von der Druckplatte (35) getragen werden während die vierten Kontaktelemente unter den dritten Kontaktelementen angeordnet sind und

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daß die dritten und vierten Kontaktelemente in Kontakt gebracht werden, wenn die äußere Kraft über einen zweiten vorgegebenen Wert ansteigt.

11. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennze ichn e t , daß die Druckfederelemente eine Anzahl von Schraubenfedern (34) umfassen, die sich zwischen der Tragoberfläche (38) und der Unterseite der Druckplatte (35) erstrecken.

12. Schalter nach Anspruch 11, dadurch gekennze lehnet, daß der Schalter weiterhin eine Anzahl von Bolzen (39) auf der Unterseite der Druckplatte (35) aufweist und daß Jede Schraubenfeder (34) an ihrem oberen Ende durch einen jeweiligen Bolzen festgelegt ist, der in das obere Ende eintritt.

13. Schalter nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Enden der Schraubenfeder (34) in jeweiligen öffnungen (35) in einem Federgehäuseblock (32) angeordnet sind, der auf der Tragoberfläche (38) der Federn angeordnet ist.

14. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Kontaktelemente zwei mit Abstand angeordnete Kontakte umfassen und daß die ersten Kontaktelemente durch einen Brückenkontakt gebildet sind.

15· Alarmsystem unter Verwendung eines druckempfindlichen Schalters nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennze ichnet , daß eine äußere Alarmschaltung elektrisch mit den ersten und zweiten Kontaktelementen derart verbunden ist, daß ein Kontakt zwischen den ersten und zweiten Kontaktelementen die Schaltung schließt und den Alarm auslöst.

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16. Krankenhaus-Alarmsystem unter Verwendung eines Schalters nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter unter einem Fuß (2) eines Krankenhausbettes angeordnet ist, wobei der Fuß (2) durch die öffnung in dem Deckel hindurchragt und auf der Druckplatte aufliegt, daß eine Alarmschaltung (3) elektrisch mit den ersten und zweiten Kontaktelementen derart verbunden ist, daß bei einem Kontakt zwischen den ersten und zweiten Kontaktelementen die Alarmschaltung (3) geschlossen wird und ein Alarm ausgelöst wird und daß der vorgegebene Wert, unter den die äußere Kraft absinken muß, damit die ersten und zweiten Kontaktelemente in Kontakt kommen, größer als die von dem Fuß des Bettes im nichtbelegten Zustand ausgeübte Kraft jedoch kleiner als die von dem Fuß bei belegtem Bett ausgeübte Kraft ist.

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