DE2744824C3 - Behälter für chirurgische Klammern - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter für chirurgische Klammern, der ein organisches Gebilde umgreift, bei dem die chirurgischen Klammern im Behälterkörper mittels eines über eine Schienenanordnung lösbar am Behälter ankuppelbaren chirurgischen Instrumentes über einen Stößel zu einer Amboß?inrichtung vorgeschoben werden, die die chirurgischen Klammern und das organische Gebilde zum Abbinden legt.

Ein Behälter der eingangs genannten Art ist aus der DE-OS 21 50 653 bekannt. Auch in der DE-OS 21 66 983 ist ein chirurgisches Instrument mit einem Behälter für chirurgische Klammern beschrieben. Das chirurgische Instrument mit dem Behälter für die Klammern ermöglicht, daß organische Gebilde wiederholt durchgetrennt und mit Hilfe der Klammern mechanisch abgebunden werden können. Vorzugsweise sind diese Einrichtungen für Blutgefäße bestimmt.

In den DE-OS 21 41 219 und 25 46 696 sind chirurgische Instrumente beschrieben, die mittels einer Schienenanordnung lösbar am Behälter für die chirurgischen Klammern angekuppelt werden können. Die Behälter für chirurgische Klammern sind mit mehreren Nachteilen behaftet Neben einer Betätigung durch drei Schritte ist insbesondere eine komplizierte Einrichtung mit zwei Blattfedern vorgesehen, die die Klammern vorschiebt und zum Stößel übergibt. Da diese Blattfedern miteinander zusammenarbeiten, sind bei der Herstellung des Behälters enge Toleranzen einzuhalten. Auch wird die Bewegung des Messers beispielsweise nicht

bü gesperrt, wenn alle Klammern aus dem Behältern ausgegeben worden sind, so daß bei unachtsamer Bedienung Störungen auftreten können.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen

Behälter für chirurgische Klammern herstellungstechnisch und um Hinblick auf seine Handhabung zu vereinfachen. Insbesondere soll in baulich gedrängter Form sichergestellt werden, daß die Klammern durch bequeme Betätigung zuverlässig vorgeschoben und weiterbefördert werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Behälter für chirurgische Klammern der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß ein eine Transportbahn bildeades und mehrere chirurgische Klammern tragendes Band in Längsrichtung im Behälterkörper beweglich ist, daß der Stößel unter Bildung einer Schubebene in der Nähe des Bandes im Behälterkörper beweglich ist, dessen vorderes Ende zum Weiterbewegen des Bandes und der chirurgischen Klammern zur Amboßeinrichtung in die Transportbahn ragt, und daß schräge Flächen dem Band derart zugeordnet sind, daß sie die chirurgischen Klammern in Abhängigkeit der Bewegung des Stößels in Richtung der Aniboßeinrichtung einzeln von der Transportbahn zu der vom Stößel gebildeten Schubebene übergeben. Mit Hilfe dieser Maßnahmen wird insbesondere eine Einrichtung geschaffen, die die chirurgischen Klammern störungssicher weitertransportiert und zu der vom Stößel gebildeten Schubebene übergibt. Diese erfindungsgemäß ausgebildete Einrichtung beansprucht wenig Raum, so daß der Behälter insgesamt handlicher ausgelegt werden kann. Da die erfindungsgemäße Vorschubeinrichtung in ihrem Aufbau unkompliziert ist, läßt sie eine störungssichere Arbeitsweise erwarten. Durch den geringen erforderlichen Einbauraum und die gedrängte Bauweise der erfindungsgemäßen Vorschubeinrichtung ist eine insgesamt kostengünstigere Herstellung des Behälters möglich, da die Behälterteile in ihrer Formgestaltung von der Auslegung der Vorschubeinrichtung im wesentlichen unabhängig sind. Erfindungsgemäß sind schräge Flächen dem Band derart zugeordnet, daß sie bei einer Bewegung des Stößels in Richtung auf die Amboßeinrichtung die chirurgischen Klammern aus dem die Transportbahn bildenden Band lösen und vereinzeln sowie gleichzeitig an die Schubebene des Stößels übergeben. Diese bisher vorhandenen Schwierigkeiten wird erfindungsgemäß mit mechanisch sehr einfachen Maßnahmen gelöst und überwunden.

In den Ansprüchen 2 bis 12 sind weitere Ausführungsformen wiedergegeben.

Bei der Ausführungsform nach Anspruch 2 sind zwei Transportbahnen für die chirurgischen Klammern und zwei Stößel vorgesehen. Auf diese Art und Weise können in dem Behälter eine doppelte Anzahl von Klammern untergebracht werden als bei einem Behälter mit nur einer Transportbahn. Gleichzeitig wird aber auch bei dieser Auslegung erreicht, daß um ein zu durchbrennendes organisches Gebilde mit einer Betätigung zwei Klammern angebracht werden können, so daß das organische Gebilde mit Hilfe der Klammern sicher abgeschnürt ist, bevor es zwischen den beiden Klammern durchgetrennt wird, da die jeweiligen Transportbahnen mit dem ihr zugeordneten Stößel unabhängig voneinander arbeiten. Zusätzlich ist im Anspruch 2 auch ein Messer im Behälterkörper in Längsrichtung desselben beweglich gelagert, und diesem Messer und dein Behälterkörper ist ein Mitnehmer zugeordnet, der sicherstellt, daß der Behälterkörper und die Amboßeinrichtung zum Umgreifen des organischen Gebildes einen geschlossenen Raum bilden, wenn das Messer in Richtung auf die Amboßeinrichtung vorgeschoben wird. Der Mitnehmer bringt hierbei den Behälterkörper an der Amboßeinrichtung sicher zur Anlage, so daß der von Behälterkörper und Amboßeinrichtung gebildete Raum abgeschlossen is L

In Anspruch 3 ist eine zweckmäßige Ausgestaltung der Transportbahnen vorgesehen, gemäß der beide Transportbahnen von Tragbändern gebildet werden. Hierdurch wird eine symmetrische Auslegung des Behälters und des Behälterkörpers erreicht, so daß derselbe kostengünstig und auf einfache Art und Weise hergestellt werden kann. Bei den erfindungsgemäßen Ausführungsformen nach den Ansprüchen 4 bis 6 steht insbesondere die Auslegung des die Transportbahn bildenden Bandes im Vordergrund, wobei diese Auslegung derart getroffen ist, daß die chirurgischen Klammern hintereinander auf dem Band zum Weitertransportieren aufgereiht und in dieser Transportlage sicher festgehalten sind und sich jedoch beim Übergeben von der Transportbahn zu der Schubebene leicht von Band lösen lassen. Zur sicheren Funktionsweise sind insbesondere in Anspruch 5 noch zwei Rastelemente angegeben, die in die Ebene der Transportbahn durch Einrasten in die Ausnehmungen zwischen den Zähnen zur Aufnahme der chirurgischen Klammern das Band bei der Rückzugsbewegung des Stößels festhalten. Um jedoch zu erreichen, daß nach der Übergabe einer chirurgischen Klammer die nächste dahinterliegende chirurgische Klammer weitertransportiert wird, besitzen die Rasteiemente nach Anspruch 6 nach hinten schräg verlaufende Flächen, mit denen die Rastelemente aus dem Band ausgeklinkt werden können, so daß sich das Band zur Amboßeinrichtung weiterbewegen kann.

Um möglichst viele chirurgische Klammern in gedrängtem Raum auf dem Band anzubringen, und insbesondere diese chirurgischen Klammern bei der Übergabe zur Schubebene sicher vereinzeln zu können, sind die schrägen Flächen an der Übergabestelie hintereinanderliegend angeordnet. Sie greifen somit an den Schenkeln oder den Stegen der jeweiligen zuvorderst liegenden Klammer an.

Bei der Ausführungsform nach Anspruch 8 ist eine mechanisch einfach ausgelegte Einrichtung angegeben, die gestattet, daß das Vorderteil des Stößels bei der •15 Rückzugsbewegung des Stößels von der Transportbahn freikommt und hierzu ist an dem vorspringenden Vorderteil des Stößels an der Hinterseite eine abgeschrägte Fläche vorgedehen. Diese drückt den Stößel bei seiner Rückzugsbewegung aus dem zugeord-■50 neten Band heraus. Die Ansprüche 9 bis 11 befassen sich mit einer Weiterbildung des Deckels des Behälters, der zweckmäßigerweise zweiteilig ausgelegt ist. Am vorderen Ende jedes Deckelteiles ist jeweils eine Feder vorgesehen. Diese Feder kann eine Lippe besitzen, die federnd in den benachbarten Stößel eingreift. Durch diese mechanisch sehr einfache Maßnahme wird bei einem Behälter mit zwei Bändern sichergestellt, daß die Klammern zur Amboßeinrichtung nur dann vorgeschoben werden, wenn sich in beiden Bändern eine Klammer befindet. Wenn dies nicht der Fall ist, wird der Mechanismus mit dem Messer zum Durchtrennen des organischen Gebildes nicht freigegeben, so daß sich ein derartiger Behälter durch eine verbesserte Betriebssicherheit auszeichnet. Zweckmäßigerweise kann an dieser Feder eine Blattfeder vorgesehen sein, die die chirurgische Klammer in dem zugeordneten Band bis zum Zeilpunkt der Überführung zu der Schubebene festhält, so daß sich die chirurgische Klammer während

der Übergabe in ihrer Lage nicht verändern kann. Somit kann sich die chirurgische Klammer in dem erfindungsgemäßen Behälter nicht verklemmen.

In Anspruch 12 ist eine Weiterbildung des Mitnehmers angegeben, der das Messer in Bezug zu der '> Amboßeinrichtung durch mechanisches Eingreifen sicher führt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung an einem Beispiel erläutert. Darin zeigt

F i g. 1 eine Draufsicht des Behälters, i<>

F i g. 2 eine Seitenansicht des Behälters,

Fig.3 eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 in Fig. 1,

Fig.4 eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Fig. 3, F i g. 5 eine Vorderansicht des Behälters,

F i g. 6 bis 8 Schnittansichten längs der Linie 3-3 in F i g. 1 zur Erläuterung der Zuordnung der beweglichen Elemente des Behälters und der Arbeitsweise zum Weitertransportieren, Ausgeben und Anbringen einer chirurgischen Klammer,

Fig.9 eine Seitenansicht eines Ausschnittes des Behältersörpers, des Deckels und eines Stößels,

Fig. 10 eine Schnittansicht längs der Linie 10-10 in Fig.9,

Fig. 11 eine Schnittansicht längs der Linie 11-11 in Fig. 10,

Fig. 12 und 14 vergrößerte Ausschnittsansichten des Vorderteils des Behälters nach F i g. 10 und

F i g. 13 und 15 vergrößerte Ausschnittsansichten des Vorderteiles des Behälters nach F i g. 11.

Aus den F i g. 1 bis 5 erkennt man, daß der Behälter 10 eine Schienenanordnung 12 besitzt, die an dem Instrument 14 mit Hilfe eines Schafts 15 der Schienenanordnung 12, der Vorsprünge 16 an dem Schaft 15 und eines am Instrument vorgesehen, mit dem Daumen betätigbaren, nicht gezeigten Schlosses befestigbar ist Am vorderen Ende der Schienenanordnung 12 ist eine mit dieser einstückige, gekrümmte Amboßeinrichtung 20 mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Ambossen 22 und 24 vorgesehen. Auf der Schienenanordnung 12 sind die beiden Behälterkörperteile 26, 26 des Behälters 10 verschiebbar gelagert, an denen mit zwei Bändern je einer der beiden Teile 28,28 des Deckels befestigt ist Zwischen jedem Teil 26 des Behälterkörpers und dem zugeordneten Teil 28 des Deckels ist ein Stößel 32 verschiebbar gelagert. Zwischen den beiden Teilen 28, 28 des Deckels ist ein zentral in dem Behälter 10 angeordnetes Messer 34 verschiebbar gelagert Wie am besten aus den F i g. 6 so und 10 hervergeht, sind zwei sattelartige K'jpplungsclcmente 36 und 38 vorgesehen, die mit dem Messer 34 bzw. den Stößeln 32 verbunden sind und deren Bewegungen relativ zu der Schienenanordnung 12 steuern. Wie nachstehend ausführlicher beschrieben wird, ist das Messer 34 mit den Teilen 28,28 des Deckels durch einen Mitnehmer derart verbunden, daß durch die Bewegungen des Messers 34 die Bewegungen des Deckels 28, 28 und der Behälterkörperteile 26, 26 gesteuert werden. Der Einfachheit halber wird nächstehend nur die eine Seite des Behälters beschrieben, der in Bezug auf seine Längsmittellinie symmetrisch ist

Insbesondere aus den Fig.2, 4, 10 und 11 erkennt man, daß der Behälter 10 mit einer Klammernvorschubeinrichtung versehen ist Diese besitzt auf jeder Seite ein aus flexiblem Kunststoff bestehendes Band 40, das zwischen den von dem Teil 26 des Behälterkörpers gebildeten Führungsschienen 42 gelagert ist und unter Bildung je einer Schleife Banddurchtrittsöffnungen 44 und 46 durchsetzt, die in der Nähe jedes Längsendes des Teils 26 des Behälterköpers vorgesehen sind. Die Enden des Bandes 40 sind miteinander durch eine Feder 48 verbunden. Das Band ist auf einer Seite mit in Längsabständen voneinander angeordneten Paaren von Zähnen 50 versehen. In dem Band 40 ist zwischen den im Längsabstand voneinander angeordneten Zähnen jedes Paars eine Klammeraufnahmenut 52 und zwischen aufeinanderfolgenden Paaren von Zähnen jeweils eine Ausnehmung 54 vorgesehen. In einer öffnung 62 in dem vorderen Teil der Seitenwand 63 des Teils 26 des Behälterkörpers ist ein Rastelement 60 angeordnet, das mit den öffnungen 54 des Bandes 40 fluchtet und in die Ebene des Bandes 40 federt, so daß dieses von dem Stößel bei dessen Rückzug nicht mitgenommen wird. Das Rastelement 60 hat eine abgeschrägte hintere Fläche 60', an der es von dem sich vorwärtsbewegenden Band 40 aus dessen Ebene herausgedrückt werden kann. In einem Schlitz 70 in der Außenfläche der Seitenwand 64 des Teils 26 des Behälterkörpers sitzt eine Abdeckplatte 68, auf der Marken 72 vorgesehen sind, die Zusammen mit einer auf der Feder 48 angeordneten Bezugsmarke 74 die Arzahl der noch in dem Behälter vorhandenen Klammernpaare anzeigen

Besonders aus den Fig. 10 und 11 erkennt man, daß die Klammern 80 in den Klammeraufnahmenuten 52 des Bandes 40 angeordnet sind und geführt werden. Jede in dem Band befindliche Klammer 80 besitzt zwei Schenkel 82, die sich in der Längsrichtung des Behälterkörpers 26 erstrecken und deren Enden 84 weit auseinanderliegen. Jede Klammer 80 besitzt ferner einen Steg 86, der sich quer zu den Schenkeln 82 und dem Band 40 erstreckt und in einer der Klammeraufnahmenuten 52 sitzen. Die Klammern 80 sind auf dem Band 40 so angeordnet, daß die Enden 84 jeder Klammer zwei Nuten 90 liegen, die in dem Behälterkörper 26 auf beiden Seiten der Führungsschienen 42 angeordnet sind. Der vordere Teil des Grundes der unteren der Nuten 90 wird von dem Arm 94 eines L-förmigen Gliedes % gebildet, das in dem Behälterkörper 26 sitzt. Die Enden 84 jeder Klammer 80, mit Ausnahme der vordersten Klammer, liegen schindelartig unter den Schenkeln 82 der vorhergehenden Klammer. Der hintere Teil des Bandes 40 ist mit einem besonders in Fig. 8 erkennbaren Deckband 98 abgedeckt, das zwischen dem Band und dem Stößel 32 angeordnet ist und beim Vorschub und Rückzug des Stößels eine Behinderung der Bewegung des Bandes und der Klammern durch das hintere Ende des Srößels verhindert

Die Klammern SO liegen im größeren Teil der Länge des Behälters 10 in einer Ebene, die als Fortschaltebene bzw. Transportbahn bezeichnet werden kann und in der die Klammern gemeinsam zu der Amboßanordung 20 hin bis zu einer Stellung vorgeschoben werden, in der sie ausstoßbereit sind. In der Nähe des vorderen Endes des Behälters 10 werden die Klammern 80 in die Stößelebene überführt, in welcher der größte Teil des Stößels 32 liegt Zum Überführen der Klammern 80 aus der Fortschaltebene in die Stößelebene ist der Behälterkörper 26 mit einem ersten Paar von im Abstand voneinander angeordneten, schrägen Führungsflächen 100 versehen, die an den Enden 84 jeder Klammer angreifen, und mit einem zweiten Paar von im Abstand voneinander angeordneten, schrägen Führungsflächen 102, die an dem Steg 86 jeder Klammer angreifen.

Wie insbesondere aus den Fig.3, 4, 10, U und 12

hervorgeht, wird jeder Stößel 32 entlang von Leisten 104 verschoben, die von dem Teil 26 des Behälterkörpers und dem Teil 28 des Deckels gebildet werden. Dies ist besonders in Fig.4 gezeigt. Der im Bereich des Bandes 40 und der Klammern 80 angeordnete Stößel 32 ist in dem Behälter 10 längsbewegbar. Wie am besten in Fi g. 10 dargestellt ist, liegt der größte Teil des Stößels 32 in der Stößelebene und steht von vorderen Ende des Stößels 32 ein Zahn 110 in die Fortschaltebene, insbesondere in die Ebene der Zähne 50 des Bandes 40. Dieser in bezug auf das Band 40 zentrierte Zahn 110 kann gemäß Fig. 12 an den paarweise angeordneten Zähnen 50 des Bandes 40 angreifen. An der abgeschrägten hinteren Fläche 110' des Zahns 110 kann das Band 40 beim Rückzug des Stößels 32 dessen vorderes End aus der Fortschaltebene herausdrücken, wobei der vordere Teil 33 des Stößels 32 einwärts ausgelenkt wird. Aus der F i g. 11 geht hervor, daß das vordere Ende 111 des Stößels 32 gekrümmt ist und beim Verformen jeder einzelnen Klammer 80 mit dieser zusammenwirken kann.

Insbesondere aus den Fig.9, 10, 12 und 14 geht hervor, daß arn vorderen Ende des Teils 28 des Deckels eine Feder 112 angebracht ist, die sich in der Längsrichtung der Behälters 10 vor allem zwischen dem Teil 28 des Deckels und dem Stößel 32 erstreckt. Diese Feder 112 besitzt an ihrem vorderen Ende eine Lippe 114, die entsprechend der Krümmung des vorderen Ende des Stößels 32 gekrümmt ist Gemäß Fig. 14 drückt beim Verformen jeder Klammer diese die Lippe 114 aus der Stößelebene heraus in einen Schlitz 116 des Teils 28 des Deckels. Dagegen bleibt bei leerem Behälter 10 die Lippe 114 in der Stößelebene, so daß der Stößel 32 nicht vorgeschoben und, wie nachstehend ausführlich beschrieben wird, daß Messer 34 nicht vorgeschoben werden und ein von den Backen 10 des Behälters umschlossenes organisches Gebilde nicht durchtrennen kann, wenn in dem Behälter vor den Stößeln keine zwei Klammern zum Abbinden des organischen Gebildes vorhanden sind.

Gemäß den F i g. 10 und 12 ist in einem Langloch 120 der Feder 112 eine Blattfeder 118 angeordnet, die in die Fortschaltebene und insbesondere in die Ebene der Zähne 50 des Bandes 40 vorsteht und die vorderste der in dem Band 40 befindlichen Klammern in der von den zwei Zähnen 50 gebildeten Klammeraufnahmenut 52 hält, bis diese Klammer für ihre Überführung aus der Fortschalt- in die Stößelebene bereit ist Bei dieser Überführung wird die Blattfeder 118 gemäß F i g. 14 von dem Stößel in den Schlitz 116 des Teils 28 des Deckels gedrückt Zum Festlegen der Feder 112 im Deckel erstreckt sich der hintere Teil der Feder 112 durch die Öffnung 122 in die Öffnung 124 des Deckels.

Aus den Fig.3, 4 und 6 bis 8 geht hervor, daß zwischen den Teilen 28,28 des Deckels des Behälters 10 ein Messer 34 verschiebbar gelagert ist, das an seinem vorderen Ende mit einer Klinge 126 versehen ist Zwischen den Enden des Messers 34 ist dieses in seiner unteren Fläche mit einer Kerbe 128 ausgebildet, in die ein am hinteren Ende eines Mitnehmers 130 vorgesehener, bogenförmigen aufwärtsgerichteten Teil 132 eingreifen kann. Der Mitnehmer 130 ist an seinem vorderen Ende mit zwei auswärts- und abwärtsgerichteten Vorsprüngen 134 versehen, die in Schlitzen 136 des Deckels 28, 28 schwenkbar gelagert sind. In der Schienenanordnung 12 ist ein Langloch 138 ausgebildet, das an seinem hinteren Ende von einer Schrägfläche 138' begrenzt ist Der Mitnehmer 130 ist auf der oberen Fläche der Schienenanordnung 12 verschiebbar, wobei sein aufwärtsgerichteter bogenförmiger Teil 132 gemäß F i g. 3 in der Kerbe 128 des Messers 34 eingerastet ist, bis der Behälterkörper 26, 26 und der Deckel 28, 28 an der Amboßeinrichtung 20 angreifen und die Backen des Behälters um das organische Gebilde herum geschlossen sind. Diese Stellung ist in F i g. 6 dargestellt. Danach wird gemäß den F i g. 7 und 8 das hintere Ende des Mitnehmers 130 von der schrägen Fläche 128' am hinteren Ende der Kerbe 128 in den Schlitz 138 der Schienenanordnung gedrückt, so daß das Messer zum Durchtrennen des angebundenen organischen Gebildes weiter vorgeschoben werden kann (siehe F i g. 8). Beim Rückzug des Messers 34 rastet der Mitnehmer 130 e 55 wieder in die Kerbe 128 des Messers 34 ein, so daß auch der Behälterkörper 26,26 und der Deckel 28,28 von der Amboßeinrichtung 20 wegbewegt und dadurch die Backen geöffnet werden.
Aus den Fig. 1, 3 und 5 erkennt man, daß zwischen den vorderen Endteilen der Schienenanordnung 12 eine Ausstoßplatte 140 vorgesehen ist, die an ihrem vorderen Ende einen bogenförmigen Vorsprung 142 und die ferner eine Längsnut 144 zur Aufnahme des Messers 34 besitzt. Die Ausstoßplatte besteht zweckmäßig aus starrem Kunststoff und ist mit einem weichen Kunststoffschlauch 146 versehen, der in einem Loch 148 sitzt, das sich vom oberen Ende des bogenförmigen Vorsprunges 142 abwärts erstreckt Beim Durchtrennen des organischen Gebildes kann das Messer 34 in den Schlauch 146 einschneiden. Der bogenförmige Vorsprung 142 besitzt zwei seitlich auswärtsgerichtete Lappen 150, die in zu ihnen komplementären Schlitzen 152 in den im Abstand voneinander angeordneten Amboßteilen 22 und 24 verschiebbar sind.

Gemäß den Fig.6 bis 8 ist am hinteren Ende der Ausstoßplatte 140 an deren Unterseite ein abwärtsgerichteter Lappen 154 ausgebildet, der sich abwärts durch einen Längsschlitz 156 der Amboßeinrichlung 20 erstreckt. Der Schlitz 156 ist etwas länger als der Lappen 154 und ermöglicht daher eine geringfügige Relativbewegung zwischen der Ausstoßplatte 140 und der Amboßeinrichtung 20.

Der Behälterkörper 26,26 ist in seiner Unterseite mit einem Schlitz 158 ausgebildet, in den sich der Lappen 154 der Ausstoßplatte 140 nach dem Durchtritt durch den Schlitz 156 der Amboßeinrichtung 20 erstreckt Die hintere Wandung des Schlitzes 158 des Behälterkörpers greift während des Vorschubes der Ausstoßplatte an deren Lappen 154 an und bewirkt dadurch, daß sich der bogenförmige Vorsprung 142 von der Amboßeinrichtung 20 weg vorwärtsbewegt (F i g. 7 und 8), so daß sich die Lappen 150 des bogenförmigen Vorsprunges 142 nicht in den Backen des Behälters befinden, während das organische Gebilde von den Backen umschlossen und während es abgebunden wird. Während des Rückzuges des Behälterkörpers 26, 26 wird die Ausstoßplatte 140 rückwärts beispielsweise in die Stellung gemäß den F i g. 1 und 2 bewegt, wobei die Lappen 150 des bogenförmigen Vorsprunges 142 an den verformten Klammern 80 angreifen und diese und das durchgetrennte organische Gebilde aus den Backen des Behälters auswerfen.

Bis zum Anbringen des Behälters 10 auf dem Instrument 14 sind der Behälterkörper 26,26 der Deckel 28,28 die Stößel 32 und das Messer 34 festgelegt, so daß die Stößel 32 nicht unabsichtlich zwei Klammern 80 aus dem Behälter 10 herausstoßen können und das Messer 34 sich nicht unabsichtlich in dem Behälter 10

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vorwärtsbewegen kann, solange diese noch nicht an dem Instrument 14 angebracht ist. Dabei sind die Stößel 32 und das Messer 34 in einer Stellung festgelegt, in der sie mit dem Instrument gekuppelt werden können.

Aus den F i g. 1,3 und bis 8 geht hervor, daß die Stößel 32 gegenüber der Schienenanordnung 12 wie folgt lösbar festgelegt sind (F i g. 1 bis 3). Am hinteren Ende jedes Stößels 12 ist dieser auf seiner Innenfläche mit einem Lappen 160 versehen. In einem Schlitz 162 am hinteren Ende der Schienenanordnung 12 befindet sich ein Rastglied 170 aus elastischem Kunststoff oder dergleichen. Dieses Rastglied 170 besitzt einen abgerundeten Teil 172, der auf dem Boden des Behälterkörpers 26, 26 abgestützt und dessen vorderer Endteil an der unteren Fläche des Deckels 28, 28 gegen eine Aufwärtsbewegung festgelegt ist. Das Rastglied 170 hat am hinteren Ende einen aufwärtsgerichteten bogenförmigen Teil 176 und zwei seitlich auswärts vorstehende Widerlagerflächen 178. Das hintere Ende des Rastgliedes 170 federt in die Ebene der Stößel 32, so daß die Anlageflächen 178 mit den Lappen 160 der Stößel fluchten, wenn der Behälter nicht an dem Instrument angebracht ist.

Wenn sich bei nicht an dem Instrument 14 angebrachtem Behälter die Stößel 32 in ihrer hintersten Stellung befinden, liegen die Widerlagerflächen 178 des Rastgliedes 170 vor den Lappen 160, so daß die Stößel 32 gegenüber der Schienenanordnung 12 in der in den F i g. 1 und 3 gezeigten Stellung festgelegt sind. In dieser Stellung der Stößel 32 befinden sich deren hintere Enden im Bereich eines Widerlagers 180, das an dem Behälterkörper 26 vorgesehen ist, so daß sich dieser relativ zu den Stößeln 32 nicht vorwärtsbewegen kann. Infolge des Angriffs des dem Behälterkörper 26 zugeordneten Deckel 28 an dem Messer 34 mittels des Mitnehmers 130 ist auch das Messer 34 gegenüber der Schienenanordnung 12 festgelegt. Wenn der Behälter 10 dagegen an dem Instrument 14 angebracht wird, werden gemäß den Fig. 6 bis 8 die Widerlagerflächen 178 des Rastgliedes 170 aus der Ebene der Lappen 160 der Stößel 32 herausbewegt, weil das Kupplungsstück 38 an dem bogenförmigen Vorsprung 176 angreift und das hintere Ende des Rastgliedes 170 abwärts in den Schlitz 162 der Schienenanordnung 12 drückt. Infolgedessen werden die Teile des Behälters entriegelt, so daß diese betätigt werden kann.

Nachstehend wird die Wirkungsweise des Behälters 10 gemäß der Erfindung beschrieben. Wenn der Behälter 10 gemäß Fig. 6 und 10 auf dem Instrument 14 angebracht ist, erstreckt sich das Abtriebselement 182 des Instruments in die von dem Behälterkörper 26, 26 gebildete öffnung iS4, so daß die Kuppiungsstücke 38 und 36 mit den Stößeln 32 bzw. dem Messer 34 im Eingriff stehen. Dies wird dadurch ermöglicht, daß jeder Stößel 32 gemäß den Fig.7 und 8 am hinteren Ende einen einwärtsgerichteten Flansch 188 besitzt, der einen Schlitz 186 begrenzt, und das Messer 34 am hinteren Ende einen aufwärts und auswärts gerichteten Arm 190 besitzt, der eine öffnung 192 begrenzt

Wie vorstehend angegeben wurde, sind beim Versand des Behälters 10 deren Behälterkörper 26,26 und deren Deckel 28, 28 zurückgezogen und im Abstand von der Amboßeinrichtung 20 angeordnet Wenn der Behälter 10 an dem Instrument 14 angebracht ist und dieses betätigt wird, werden zunächst das Messer 34 und mittels des Mitnehmers 130 der Behälterkörper 26, 26 und der Deckel 28, 28 in der Richtung des Pfeils 200 bewegt Gleichzeitig werden die Stößel 32 vorgeschoben, wobei deren Zähne 110 gemäß den F i g. 12 und 13 an den hinteren Flächen jener Zähne 50 der Bänder 40 angreifen, die den vordersten der in der Patrone befindlichen Klammern 80 zugeordnet sind. Dadurch werden die Bänder 40 und die von ihnen getragenen Klammern 80 gemeinsam mit dem Behälterkörper 26, 26 und dem Deckel 28, 28 vorgeschoben, wobei die Klammern in der Fortschaltebene bzw. Transportbahn bleiben.

Bei fortgesetzter Bewegung der Bänder 40 greifen die Schenkel 82 der Klammern 80 an den schrägen Führungsflächen 100 und danach die Stege 86 der Klammern 80 an den schrägen Führungsllächen 102 an. Während dieser Phase der Vorwärtsbewegung der Bänder 40 halten die Blattfedern 118 die ersten Klammern 80 und halten die Stößel 32 und die Deckbänder 98 die übrigen in dem Behälter befindlichen Klammern in den Klammeraufnahmenuten 52 der Bänder 40 fest. Bei fortgesetzter Vorwärtsbewegung der Bänder 40 werden die vordersten Klammern 80 infolge des Angriffs der Führungsflächen 100 und 102 in der Richtung des Pfeils 202 aus der Fortschaltebene in die Stößelebene überführt und werden die Lippen 114 der Federn 112 aus der Stößelebene herausgedrückt Ferner werden die Blattfedern 118 durch den Angriff der Stößel 32 aus der Stößelebene herausgedrückt (siehe Fig. Hund 15).

Wenn der Behälterkörper 26, 26 an der Amboßeinrichtung 20 und der Deckel 28, 28 an der Ausstoßplatte 140 angreift (F i g. 6), bewegt sich der aufwärtsgerichtete bogenförmige Teil 132 des Mitnehmers 130 in den Schlitz 138 der Amboßeinrichtung 20, so daß der Deckel 28, 28 von dem Messer 34 abgerückt wird (siehe F i g. 7 und 8). Bei fortgesetztem Vorschub der Stößel 32 relativ zu dem Behälterkörper 26, 26 und dem Deckel 28, 28 greifen die Stößel 32 an je einer der beiden vordersten Klammern 80 an, die an den Führungsflächen 100 und 102 in die Stößelebene bewegt worden sind, und verformen die Stößel 32 diese Klammern um das nicht gezeigte organische Gebilde herum, das sich innerhalb der Backen des Behälters 10 befindet (Fig. 14 und 15), ähnlich wie es in der US-PS 36 83 927 beschrieben ist. Nach dem Abbinden des organischen Gebildes wird dieses zwischen den beiden Abbindeklammern 80 mittels des Messers 34 durchtrennt (Fig. 8).

Nach dem Verformen von zwei Klammern 80 und dem Durchtrennen des organischen Gebildes können die Stößel 32, der Behälterkörper 26, 26 und der ihnen zugeordnete Deckel 28, 28 aus dem Bereich der Amboßeinrichtung 20 zurückgezogen werden. Zuerst wird das Messer 34 und danach werden die Stößel 32 zurückgezogen, und wenn beim Rückzug des Messers 34 der aufwärtsgerichtete bogenförmige Teil 132 des Mitnehmers 130 in die Kerbe 128 des Messers 34 einrastet werden schließlich auch der Behälterkörper 26, 26 und der Deckel 28, 28 zurückgezogen. Diese Reihenfolge der Rückzugsbewegungen ist der in den F i g. 6 bis 8 dargestellten entgegengesetzt

Vor der Fortsetzung der Beschreibung der Wirkungsweise sei darauf hingewiesen, daß aus der Fortschaltebene in die Stößelebene und des Verformens dieser zwei vordersten Klammern die diesen in den Bändern 40 unmittelbar folgenden Klammern von den Bändern 40 in eine Stellung in nächster Nähe der Führungsflächen 100 und 102 bewegt worden sind. In Fi g. 11 ist mit 80a die vorderste in dem Band 40 befindliche Klammer in der Stellung gezeigt, in der sich diese Klammer befindet wenn die Bänder 40 ihre Bewegung in der Richtung des

Pfeils 200 vollständig durchgeführt haben. Diese Klammern 80a werden ebenso wie die Bänder 40 und die übrigen Klammern 80 in dieser Stellung von Rastelementen 60 gehalten, die in die Ausnehmungen 54 zwischen den beiden vordersten Paaren von Zähnen 50 s eingreifen (F i g. 10 und 14).

Nach dem Abbinden und Durchtrennen des organischen Gebildes bewirkt die Ausstoßplatte 140, daß die verformten Klammern 80 und das durchtrennte organische Gebilde aus den Backen des Behälters 10 herausgestoßen werden. Während des Vorschubes des Behälterkörpers 26,26 bewegt dieser die Ausstoßplatte 140 aus dem Bereich der Amboßeinrichtung 20 heraus (F i g. 7 und 8). Beim Rückzug des Behälterkörpers 26,26 bewegt dieser die Ausstoßplatte 140 wieder in den is Bereich der Amboßeinrichtung 20 (siehe F i g. 1 und 3). Dabei treten die einwärtsgerichteten Lappen 150 der Ausstoßplatte durch die Schlitze 152 der beiden Amboßteile 22 und 24, wobei diese Lappen 150 die Klammern 80 aus dem Bereich der Amboßeinrichtung 20 herausbewegen und dadurch das Ausstoßen des durchtrennten organischen Gebildes aus den Backen des Behälters 10 erleichtern.

Wie vorstehend erwähnt wurde, zeigen die Marken 72 auf den Abdeckplatten 68 und die Marken 74 auf den Federn 48 dem Chirurgen an, wie viele Klammern 80 sich im Behälter 10 befinden. Wenn der Chirurg nicht erkennt, daß alle Klammern 80 aus dem Behälter ausgestoßen worden sind und er versucht, in diesem Zustand des Behälters das Instrument zu betätigen, wird infolge der besonderen Ausbildung des Behälters ein Vorschub der Stößel und des Messers verhindert. Dies ist auch der Fall, wenn sich infolge eines Funktionsfehlers des Behälters kein Klammernpaar in der Bereitschaftsstellung für die Verformung befindet. Diese Blockierung wird dadurch erziehlt, daß die Lippen 114 der Federn 112 nicht von auf den Führungsflächen 100 und 102 in die Stößelebene überführten Klammern aus der Stößelebene herausgedrückt worden sind, sondern Widerlager oder Anschläge für die Stößel 32 bilden. Die Lippen 114 der Federn 112 werden in diesem Fall also nicht in die Stellung gemäß Fig. 14 bewegt, sondern bleiben in der Stellung gemäß Fig. 12. Es können sich daher die Backen des Behälters um das organische Gebilde herum schließen, aber die an den Lippen 114 der Federn 112 angreifenden Stößel nicht vorwärtsbewegen. Das Instrument 14 ist so ausgebildet, daß das mit den Stößeln 32 im Eingriff stehende Kupplungselement 38 und daher auch das mit dem Messer 34 im Eingriff stehende Kupplungselement 36 nicht vorwärtsbewegt werden kann, sondern der Vorschub des Messers 34 angehalten wird, bevor es das organische Gebilde erreicht und durchtrennen kann.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Behälter für chirurgische Klammern, der ein organisches Gebilde umgreift, bei dem die chirurgischen Klammern im Behälterkörper mittels eines über eine Schienenanordnung lösbar am Behälter ankuppelbaren chirurgischen Instrumentes über einen Stöße! zu einer Amboßeinrichtung vorgeschoben werden, die die chirurgischen Klammern um das organische Gebilde zum Abbinden legt, dadurch gekennzeichnet, daß ein eine Transportbahn bildendes und mehrere chirurgische Klammern (80, SQa) tragendes Band (40) in Längsrichtung im Behälterkörper (26) beweglich ist, daß der Stößel (32) unter Bildung einer Schubebene in der Nähe des Bandes (40) im Behälterkörper (26) beweglich ist, dessen vorderes Ende (110) zun. Weiterbewegen des Bandes (40) und der chirurgischen Klammern (80, SOa) zur Amboßeinrichtung (20) in die Transportbahn ragt, und daß schräge Flächen (100, 102) dem Band (40) derart zugeordnet sind, daß sie die chirurgischen Klammern (80, 80a,} in Abhängigkeit der Bewegung des Stößels (32) in Richtung der Amboßeinrichtung (20) einzeln von der Transportbahn zu der vom Stößel (32) gebildeten Schubebene übergeben.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Behälterkörper (26) zwei Transportbahnen für die chirurgischen Klammern (80, SOa^und zwei Stößel (32) beweglich angeordnet sind, daß im Behälterkörper (26) ein Messer (34) in Längsrichtung zu dem Behälterkörper (26) beweglich gelagert ist, und daß dem Messer (34) und dem Behälterkörper (26) ein Mitnehmer (130) zugeordnet ist, der den Behälterkörper (26) zur Anlage an der Amboßeinrichtung (20) bei der Bewegung des Messers (34) in Richtung auf dieselbe derart bringt, daß die Amboßeinrichtung (20) und der Behälterkörper (26) in Verbindung miteinander zum Umgreifen des organischen Gebildes einen geschlossenen Raum bilden.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Transportbahnen von zwei Bändern (40) gebildet werden.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Seite des Bandes (40) mehrere in Längsrichtung im Abstand liegende Zähne (50) paarweise angeordnet sind, und daß jedes Zähnepaar eine Klammeraufnahmenut (52) bildet.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (40) eine Ausnehmung (54) besitzt, die zwischen aufeinanderfolgenden paarweise angeordneten Zähnen (50 liegt, und daß der Behälterkörper (26) zwei mit den Ausnehmungen (54) fluchtende Rastelemente (60) hat, die bei der Rückzugsbewegung des Stößels (32) in die vom Band (40) gebildete Transportebene federn und das Band (40) festhalten.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (60) nach hinten abgeschrägte Flächen (60') haben, die bei der Weiterschaltbewegung des Bandes die Rastelemente aus der Ausnehmung (54) ausrücken.

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Band (40) zugeordneten schrägen Flächen (100,102) hintereinander liegen.

8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das in die Transportbahn ragende vordere Ende (110) des Stößels (32) eine nach hinten abgeschrägte Fläche (ilO') hat, die den Stößel (32) bei seiner Rückzugsbewegung von der Transportbahn abrückt

9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (26) einen zweiteilig ausgelegten Deckel (28,28) hat, dessen beide Teile am Stößel im Abstand zueinander angeordnet sind, und daß jeder Deckelteil (28) an seinem vorderen Ende eine Feder (112) trägt

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (112) eine Lippe (114) hat, die den benachbart liegenden Stößel (32) federnd nachgiebig beaufschlagt.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (112) eine Blattfeder (118) umfaßt, die in die Transportebene ragt und die zuvorderst liegende Klammer (80, SOa) solange festhält, bis sie von der Transportbann zu der vo;n Stößel (32) gebildeten Schubebene übergeber, wird.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (130) ein Element (134) umfaßt, das an einem Ende schwenkbar mit dem Behälterkörper (26) verbunden ist und am anderen Ende einen nach oben bogenförmig gekrümmten Teil (132) hat, der mit dem Messer (34) zusammenarbeitet