DE2801049A1 - Ventil - Google Patents

Description

Hamburg, den 29. Dezornber 1977 212077 IP 52737 2801 (H

Priorität: 1. April 1977, japan,

Pat.Anm.fdr. 36Ü77/1977 unc O 19. April 1977, Japan, ° Pat.Anm.Nr. 44121/1977

Anmelder:

Asahi Yukizai Kogyo Co., Ltd.,
5955, Nakanose-cho, 2-chome,
Nobeoka-shi, filiyazaki-ken,
Japan.

Uentil

Dia Erfindung bezieht sich auf ein Drossel- oder Klappenventil, das besonders u/iderstandsfähig gegen Korrosion und gegen Druckbeanspruchung ist.

Um die Korrosions- und Druckfestigkeit solcher Klappenventil zu verbessern, ist bereits vorgeschlagen u/orden, auf den mit dem Strömungsmittel in Berührungtretendan Flächen des Uentil-

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gliodes und auch des Ventilkörpors eine Schutzschicht anzubringen, dis aus einem Fluor enthaltenden Kunstharz hergestellt ist. Zusätzlich wird eine stützende Zwischenschicht aus elastischem material zwischen der Schutzschicht und der inneren Fläche des eigentlichen Ventilkörpers angeordnet, um damit die dichte Berührung ziuischem dem Ventilglied und dem Ventilkörper zu verbessern und damit auch eine Verbesserung der Ventilanordnung gegenüber Druckbeanspruchungen zu erreichen. In der praktischen Ausführungsfarm werden die beiden Schichten zu einer Schicht vereinigt, die wieder ablösbar an der Innenfläche des Ventilkörpers befestigt wird. Diese Schicht oder dieses Stück können auch als "Ventilsitzteil" bezeichnet werden, siehe auch die japanische Patentveröffentlichung 13 307 aus 1970.

Weiter ist vorgeschlagen worden, daß Auslecken von Flüssigkeit am Ventilschaft dadurch zu verhindern, daß ein einteiliger Becherdichtungsring oder ein Dichtungsringstapel so angeordnet u/ird bzw. werden, daß an den gegeneinander gleitenden Flächen des Schaftes und des Ventilkörpers wirksam abgedichtet wird, siehe z.B. die japanische Patentveröffentlichung 15 505 aus 1971.

Als Futtermatsrial wird in üblichen Klappenventilan PoIytotrafluoräthylen hauptsächlich verwendet, nachfolgend PTFE genannt. Als aiastomeres fiiaterial für die stützende Zwischenschicht wird dagegen hauptsächlich Natur- oder

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synthetischer Gummi verwendet.

PTFE zeigt zwar überlegene Antikorrosionseigenschaften, aber auch ein ziemlich hohes Maß an Gasdurchlässigkeit. Falls daher derartige Klappenventile, die mit diesem Material ausgekleidet sind, in Rohrleitungen für gasförmige Strömungsmittel benutzt u/erden, wie z.B. gasförmiges Chlor, dringt das Gas durch die Schutzschicht hindurch und in die stützende Zwischenschicht ein, sodaß das elastomere Material dieser Zwischenschicht dadurch leicht seine Elastizität verlieren kann. Das bedeutet aber, daß die Widerstandsfähigkeit des Ventils gegen Druck und seine Dichtungsfunktion schnell mangelhaft werden.

Bei Benutzung solcher üblichen, innen ausgekleideten Ventile hat sich farner herausgestellt, daß nach wiederholten Ein- und Ausschalten des Ventils das .elastische material der stützenden Zwischenschicht sich aus seiner Lage an der Innenfläche des Ventilkörpers heraus verschiebt.

Eine weitere Schwierigkeit bei den innen ausgekleideten Klappenventilen ist, daß aufgrund des hohen Druckes, dor beim Zusammenbau der Elemente des Vsntilkörpers angewendet wird und im wesentlichen auf die aufeinander passenden Flanschen wirkt, das elastomere Material der stützenden Zwischenschicht des Ventilsitzringes, insbesondere in

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unmittelbarer Mähe dieser Flanschen, eine radial nach innen gerichtete Ausbeulung erfährt. Gei besonders schmierigen Fällen verwandeln sich diese Ausbeulungen in nach innen konvexe Rippen, die die dichte Passung zwischen dam Vontilsitzring, insbesondere dessen alastomerer Schicht, ainarsaits, und dem eigenblichen Ventilkörper andererseits Zerstörern. Diesa aufgrund der Ausbeulung entstandenen Hippen führen jedoch auch zu oinar örtlich konzentrierten, besonders schu/cron Abnutzung auf dar innoren Ventilkörparflache, die zum Zusammenwirken mit dem Ventilglisd vorgesehen ist. Dai Auftreten dioser Erscheinungen wird die Widerstandsfähigkeit der Ventilanordnung gegen Druckbolastung merklich verringert.

Weiter ist festgestellt worden, daß aina solche Verformung und/oder Lageverschiebung der elastischen Schicht gelegentlich auch die Wirksamkeit der Dichtung an einem oder beiden Endan das Vsntilschaftes beeinträchtigt. Dies führt zu dem Nachteil, daß an den fehlerhaften Dichtungsstellen Flüssigkeit oder Strömungsmittal austraten kann. Praktische Erfahrungen haben gezeigt, daß darartige Dichtungsvarlusta nicht vollständig verhindert werdan könnan, selbst, wann übliche becherförmige oder V-Dichtungsringa varwandat wordan. Dabei hat sich weiter herausgestellt, daß durch Verwendung diasar üblichsn, becharartigen Dichtungsringe an den Enden des Vantilschaftas ein Funktionsfahlar sehr schnell auftritt, da an den gegeneinander drehenden Tsilan das Ventils einschließlich das Vantilschaftas sehr schnall starke

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Abnutzungsspuren auftreten.

Die Erfindung bezweckt daher, ein verbessertes Drosselklappenventil zu schaffen, bei dem die vorstehend erläuterten Nachteile bekannter Ventile im luesentliehen beseitigt sind und das in besonders hohem Maße gegen Korrosion geschützt und ujiederstandsfähig gegen Druck ist, und ziuar auch bei ausgedehnter, längerer Benutzung.

Zu diesen Zweck uiird nach der Erfindung ein Ventil geschaffen, bei dem die innere Schutz- oder Futterschicht des Vsntilsitzteiles aus Polyvinylidandifluorid, hier PVDF genannt, hergestellt ist, das äußerst undurchlässig ist, ujobei die Schutzschicht oder Futterschicht des Ventilgliedes aus PTFE hergestellt ist. Damit tuird dia stützende Elastomer=· schicht vollständig geschützt und andererseits das glatte gleitende Zusammenwirken zwischen diesen zwei Hauptventilelementen erhalten. Außerdem kann die Schicht aus dem elastomeren material in ihesr Struktur und Form so ausgebildet werden, daß eine ständige Verformung des elastomeren liiaterials verhindert und eine dauerhafte dichte Passung zwischen diosor Schicht und dem eigentlichen Ventilkörper gewährleistet wird. Aufgrund dieser ffiaßnahman kann das PVDF, das verhältnismäßig hart ist, als lYiatarial für die Schutzschicht des Ventilkörpers verwendet werden. Damit wird auch ermöglicht, daß beim Öffnen und Schließen Ventilgliad und Ventilsitz einwandfrei gleitend zusammenwirken.

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Die Erfindung betrifft demnach dia Ausgestaltung eines Drosselklappenvsntils, bei dem die Flächen des Ventilelementes, die in Berührung mit dem zu steuernden Strömungsmittel traten, mit einem fluorhaltigen Harz beschichtet sind, wobei rlie Gehutzschicht, die den Ventilsitz bildet und enganliegend auf der Innenfläche des eigentlichen Ventilkörpers angebracht uiird, durch eine Blastische Zwischenschicht gestützt uiird, mit der sie zusammen den Ventilsitzring bildet.

Nach der Erfindung sind zwei parallele Ringrinnen vorgesehen, die in die Außenfläche der elastomeren Schicht des Ventil- ' sitzringes eingeformt sind und beiderseits des dicht und enganliegenden iiUttelabschnittes des vollständigen, aus beweglichem Ventilglied und l/sntilkörpar bestehenden Ventils liegen, bezogen auf oinen radialen Querschnitt, mit Ausnahme allerdings des Bereiches durch den der Schaft der Klappe odor des Ventilgliedes hindurchgeht.

Der Querschnitt der elastomeren Schicht soll vorzugsweise im wesentlichen U-förmig sein, wobei die Ringrillen in dem Boden der U-Form eingeformt sind. Die beiden Schenkelenden der U-Form sind nach innen ausgebeult an einander gegenüberliegenden Stellen, wobei die entsprechenden Teile der UJaηd des eigentlichen Ventilkörpers eingeschnitten sind, eodaß sich sine dichte und innige Nut- und Zungen-Verbindung zwischen diesen Teilen ergibt.

Die inneren Ecken der U-Form springen ebenfalle an gtgenüber-

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liaganden Stellan nach innen vor, und die entsprechenden Tailo das eigentlichen Ventilkörpers sind ebenfalls entsprechend eingeschnitten, sodaß an diesen Stollen die Schicht und der Ventilkörper niit Rippe und fJut ineinander greifen. 3eueils an der inneren Ecke dar U-Form uiird jadonli ein kleiner, ein Spiel ermöglichender Spalt gelassen. Die elastomere, im Querschnitt U-Förmige Schicht umschließt daher den eigentlichen Uentiikörper von innen und beiden Seiten des Ventils. Die Innenfläche der elastomeren Schicht, mit Bezug auf die U-Form die Außenfläche, ist vollständig mit dar inneren Schutzschicht überdeckt. Das l/entilgliod ist mit PTFE beschichtet, mährend die innere Schutzschicht des Ventilkörpers aus PSlOF besteht. Damit kann eine ausgezeichnete Gleituiirkung zwischen diesen Teilen gaujöhrlaistut wardan.

Da PVDF ziemlich schlechte Gleiteigendchaften hat, ujird nur dar Ventilkörper oder das Ventilgehäuse mit diesem IViatarial geschützt, und ziuar unter Versandung der stützenden alastischon Zwischenschicht, wodurch ain befriedigende Schutz ganen Gaa- korrosion gemährleistet ist. Das baujaglichs Vantilgiiod wird dagegen ausschließlich mit PTFE beschichtet, um für eine bsfriediganda Gleitfähigkeit zu sorgen.

Dia Gasdurchlässigkait υαη PVDF ist erhsbliah kleiner als die υοη PTFE, und beträgt, bszogsn auf die letztere, atuja 1/250 für Sauerstoff und etwa 1/200 für Stickstoff. Daher

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kann selbst bei ainor dünneren Schicht von PUDF die Beschädigung der olastomaren Substanz durch gelegentliches Eindringen eines korrodierenden Gases wirksam vermieden uerclon,

PVDF zeigt aber andererseits vergleichbares Verhalten mit Bezug auf antichenischo Eigenschaften und UJärrnef estigkoi t, verglichen mit PTFE, sodaß die praktische Verwendung nur geringfügig beschränkt ist.

Die Härte von PVDF ist höher als die von PTFE. PVDF kann tuegan seiner geringeren Durchlässigkeit für Gas in Form einer dünneren Schicht vsrujendot werden, wobei zu der Verwendbarkeit dia Zwischenschicht aus elastomerem Material beiträgt, die in ihrer Struktur und Form erfindungsgemäG ausgeführt ist.

Die PVDF-Beschichtung kann leicht und uiirtschaftuch dadurch aufgebracht tuarden, daß die Fläche mit Pulver beschichtet und die Schicht geformt und durch Wärme gehärtet mird.

Die eigentliche PVDF-Schicht hat eine verhältnismäßig gorinqo Elastizität. Da diese Schicht jedoch verhältnismäßig dünn ist und auf der stützenden Schicht aus Blastomeren iilatorial liagt, dia mit einer besonderen Form versehen ist, ergibt sich eine sohr gute Abdichtung im Zusammenwirken mit dam bau/eglichon Ventilgliad. Die stützende Schicht aus alastomerem

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Material kann aus Natur- oder synthetischem Gummi hergestellt sein. Als synthetischer Gummi werden vorzugsweise Chloropren oder Silicon-Gummi verwendet, die auf eine entsprechende Härte vulkanisiert werden. Vorzugsweise wird ein dor PVDF-Schicht entsprechender Körper vorgeformt und auf den Verbindungen flächen mit einem wärmehärtenden Harz versehen und dann in einer zweiten Form durch Aufbringung des Gummimaterials, das danach vulkanisiert wird, zum Ventilsitz vervollständigt.

Weiter Vorzüge und merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus den nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen die Erfindung beispielsweise erläutert und dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform der Erfindung, teils in Seitenansicht, teils in einem axialen Längsschnitt,

Fig. 2 einen Querschnitt durch ein Ventil nach Fig. 1 entlang einer Schnittlinie II-II¹ dieser Figur,

Fig. 3 aina einem Ausschnitt aus Fig. 1 entsprechende Teildarstellung einer abgewandelten Ausführungsforni des arfindungsgamäßen Ventils,

Fig. 4 aina Seitenansicht θϊπθγ zweiter Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils,

Fig. 5 einen Schnitt durch ein Ventil nach Fig. 4 entlang einer Schnittebene, dia sankrecht zur Zaichenebsne dar Fig. 4 liegt, und

Fig. 6 eine vargrößarta schaubildliche Ansicht dos Vantil- sitztailas der Fig. 1, wobei die axiale Länge jedoch stärker als dia anderen Abmessungen vergrößert ist.

Ein erfindungsgemäßes Klappenventil, siehe Fig. 1 und 2, meist einen eigentlichen Ventilkörper oder ain Gehäuse A auf, das aus zwei Hälften 1 und 2 zusammengesetzt ist, dia zu diesen Zwack mit aufeinander passenden Flanschen 1a, 2a '

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und 1a', 2a¹ ausgebildet sind. Die Gehäusahälften 1 und sind lösbar mittels Schraubbolzen und fi'iuttern 10 miteinander verbunden, von denen in Fig. 1 der einfachheithalber nur eine Verbindung 10 dargestellt ist.

Im zusammengebauten Zustand hat die Ventilanordnung eine große zylindrische Bohrung 12, die als Durchgangstueg für vorzugsweise gasförmige [fledien dient, deren Durchfluss ontiuoder ein- oder ausgeschaltet oder in seinem Ausmaß durch das erfindungsgemäße Ventil gesteuert wird.

Die Wandung der Durchgangsbohrung 12 u/ird von einer Schicht 3 aus PVDF gebildot, die mithilfe einer elastischen, sie stützenden Zwischenschicht 4 angeordnet ist. Diese Schichten 3 und 4 sind fest miteinander verbunden und bilden nin einheitliches Ventilsitzelement 21, das mit einem üblichen Formungsverfahren vorgefertigt morden ist.-Das Ventilsitzelement ist dicht und fest anliegend, jedoch abnehmbar auf der Innenfläche des eigentlichen Ventilgehäuses A angeordnet.

Der obere Gehäuseteil 1 ist einteilig mit einem nach außen vorspringenden oder oberen Flansch 13 ausgebildet. Ebenso meist der untere Gehäuseteil 2 einen entsprechenden unteren Flansch 14 auf. Diese Teile 13 und 14 halten drehbar den oberen und den untersn Endabschnitt eines Ventilschaftes 6, der sich entlang der mittleren, senkrechten Achse der Ventilanordnung und rechtwinklig zur Achse des von der

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Bohr'ung 12 gebildeten Strömungskanales erstreckt.

Diese Vorsprünge oder Ansätze 13 und 14 sind zu dinuom Zweck mit zentralen, mit Bezug auf Fig. 1 senkrechten Bohrungen 13a und 14a versehen, die den Ventilschaft 6 aufnehmen, der mit der kreisförmigen Vontilklappe oder -Scheibe 5, dia mit einer Schutzschicht aus PTFE versehon ist, zu einem einheitlichen Teil verbunden ist. Die zentralen Bohrungan 13a und 14a führen durch die Zwischen- ' und die Schutzschicht 4 bzw. 3 hindurch; sie sind jedoch mit einer Schicht des Materials vorsehen, aus dem auch diu Schicht 3 ist. Die äußeren Endabschnitte dar Bohrungen 13a und 14a sind durch mit Kopf und Außengewinde versehene Stopfen 1 ίϊ bzw. 16 verschlossen. Der oberen Stopfen 15 hat eine Üohrung, durch die dar Schaft 6 hindurch geht. Dar untare Stopfen 16 ist dagegen massiv ausgeführt.

Die Vantilklappa 5 ist, ausgehend von ihram äußeren Umfang unfl konzentrisch zum Ventilschaft 6, mit einem Hinnoinschnitt 18 vorsehen, dar in Verlängerung der Bohrung 13a liegt und einan Anschlagring 11 au3 elastischem Gummi oder dergl. und eine Gruppa von V-Ringdichtungen 7 enthält, die den Ventilschaft 6 umgibt und in seitlicher Druckberührung mit der Bohrungsfortsetzung steht, dia mit der Fortsetzung dar innersten Schutzschicht 3 bedeckt ist. Die Dichtungsringe 7, mehrara Bachardichtungsringa, werden durch die axiala

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Druckkraft zusammengehalten, dio in Abujärtsrichfcung übor ointj üruckbuchse 0 mittels df3s Stoppens 15 ausgeübt wird, dor zu diesen ZujQck boi 9 mit einem Gewinde versehen ist.

Die Decherriichtungsringa 7 bestehen aus PTFE; jeder Hing 7 ist, siehe auch die Zeichnung, mit einem konkau-konvexen Querschnitt ausgebildet.

In dem unteren Ansatz oder Vorsprung 14 mit dor entsprechenden senkrechten üohrung 14a sind entsprechende Elemento uorgosehon, die hier mit O¹, 11* und 18' bezeichnet sind und die gleiche Funktion und Wirkung wie die entsprachendbezoiehnotsn Teile im Ansatz 13 haben.

Das eigentliche Ventilgehäuse A ist an den beiden inneren Kanten winklig eingeschnitten, siehe Fig. 2, um entsprechend winklige Vorsprünge 4b des Haupttailes der Stützendan, elastischen Zwischenschicht 4 aufzunehmen^ sodaß dadurch die dichte Verbindung zwischen dom Uentilgohäuse und dar Schicht 4 verbessert wird. Die Schicht 4 hat einen U-förmigon Querschnitt, sodaß sie den wesentlichen inneren Abschnitt dos Uontilgehäusos umgibt, die Flanschen 1a, 1a^f und 2a, 2a¹ jedoch frei läßt. Vorzugsweise bleibt ein kleiner leerer Spalt 4d in jedem Eckeneinschnitt, um gelegentliche elastische Verformungen des Materials der Stützschicht aufzunehmen.

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Dia äußarGn Enden der U-Schenkel bzw. die äußeren Kanton der won der Stützschicht gebildeten Kingrinne weisen nach innen springende Ausbeulungen 4c auf, die in das Material des eigentlichen l/entilgehäuses einspringen, das an diesen Stellen mit entsprechenden Einschnitten versehen ist. Dadurch mird die dichte Verbindung gewährleistet, da die Teile 4 und 1 bzw. 2 mit Zungen und Nut ineinander greifen. Diese als Zunge und Nut anzusehenden Verbindungen 4b, 4c sorgen dafür, daß die sonst gelegentlich auftretende Verformung in und an dem die Stützschicht bildenden elastischen Material sich nicht auswirkt. Eine solche Verformung kann durch die wiederholte Drehbetätigung der Vontilklappo 5 und auch durch die beträchtlich hohen Drücke her\/orgorufen werden, die zwischen den beiden Ventilgehäuseelementon 1 und 2 durch die Befestigung aneinander auftreten.

In dem lilittelabschnitt der U-Form der Stützschicht 4 sind zwei parallele Ringrillen 4a vorgesehen, die mit E3szug auf die mittlere und axiale Ebene des Ventilgliedes 5, bezogen auf dessen Schließstellung, siehB Fig. 2, symmetrisch liogen. Diese Ringeinschnitte 4a, die im Bereich der Durchgänge dos Klappenschaftes entsprechend unterbrochen sind, nehmen elastische Verformungen in und an dem Material der Stützschicht 4 auf, wenn solche Verformungen bei der Steuerung des Durchflusses durch das VentilelBment 5 verursacht werden. Sie erhöhen auch

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don dichten Kontakt zuiischan dem material der Schicht und dem eigentlichen Ventilgehäuse, insbesondere im Bereich 4q zwischen den beiden Rillen 4a. Bezogen auf die Mittellinie der l/entilklappe 5, ist die Lage der Hingrillen 4a vorzugsweise so, daß sie außerhalb des Bereichs liegen, in dem die Dichtungsberührung der Ventilklapps stattfindet, wenn diese bereits den Bereich der Schließstellung erreicht hat, etwa 85 , bezogon auf eins mit 90 zu bezeichnende vollständige Snhließstsllung. Dia Tiefe jeder der Ringrillen 4a kann vorteilhaft in dBr GröGenordnung von 1/3 - 1/4 der Dicke der Stützschicht 4 betragen.

Der obere und der untere Ansatz oder Flansch 13 bzw. 14 sind mit Bolzenlöchorn 19 bzuj. 20 ausgebildet, durch die hindurch Bolzen gesteckt werden, mit denen die Ventilanordnung in einer Leitung angeordnet und befestigt luird, z.B. durch Verschraubung mit Rohrflanschen dsr Leitung.

Fig. 2 zeigt die Ventilanordnung in ihrer vollständig geschlossenen Lage. Um die Ventilanordnung in diese Stellung zu überführen, wird der Schaft 6 um 90° gedreht, bezogen auf die vollständig geöffnete Stellung. Durch Einstellung der Ventilklappa 5 auf eine Zwischenlage kann die Strömung durch das Ventil hindurch entsprechend gestrauart werden. Ein Ventilgetriebe für die Ausführung einer solchen Steuerung des Durchflusses durch das Ventil ist in üblicher

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Waise ausgebildet und deshalb in den Figuren 1-3 nicht dargestellt.

In der abgewandelten Form der Fig. 3 haben die Dezugazüichon 1, 1a, 2 und 2a die gleiche Bedeutung wie in den Figuren 1 und 2.

Die innere Schutzschicht 3 ist in dieser Ausführungdform in zwei eng aneinander passende SchichtelemontG 3a und 3b unterteilt. Die Ventilklappe ist, obwohl nicht im einzelnem dargestellt, mit PVDF beschichtet. Die erste Schutzscii Lcht 3a, die in Berührung mit der elastomeren Schicht 4 steht, besteht aus PVDF. Die zweite Schutzschicht 3b, dia tin in durch das Ventil hindurch fliessenden Strömungsmittel auagasotzt ist, z.B. gasförmigem Chlor, besteht aus PTFE. Damit sind die Vantilklappe und das eigentliche Ventilgehäuse wirksam gegan chemische Korrosion und Erosion dadurch geschützt, daß entsprechende PVDF-Schutzschichten aufgebracht woriJon sind. Außerdem ergibt sich aufgrund dessen, daß dio innraratn Schutzschicht 3b aus PTFE hergestellt ist und dia innorsto Schicht des abtrennbaren Ventilsitzringes bildet, eine einwandfreie Gleitberührung zwischen der Vantilklappe und dem Ventilgehäuse.

Eine zweite Ausführungsform der Erfindung wird mit Bezug auf die Figuren 4 und 5 erläutert. In diesen Figuren sind Teile, dia mit denen der srsten Ausführungsform der Figuren 1 und

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im wesentlichen übereinstimmen, mit den gleichen Dezugazoichon vorsehen, denen jedoch 1' beigefügt ist.

In diesom fall ist ein Cetätigungshandgrif f 22 fact an ti am oberen Toil das Ventilschaftes 6· angeordnet und mit oinam gloitfähigen Einstell- oder Sicherungsstift 23 versahen, der in dar dar Schließung des Ventils entsprechenden Stellung gezeigt ist. Disser Stauung ontspricht dia Stallung der Uantilscheibe 5¹ in Fig. 4.

Für Einstellzwecke ist der obere Rand des Ansatzes 13' mit einer Anzahl won mit Abstand zueinander liegenden Üffnungon 2ü ausgabildat, die mit dam Stift 23 zusammenwirken und die z.D. über 45 des Drohbereiches won Griff 22 und Schaft G¹ roichen.

Ein kleiner, winklig geformter Hilfshebel 24 ist schwenkfähig an einem Zwischenteil des Haupthobels 22 mittels eines kloinen Gelenkstiftes 25 befestigt. Der Gleitstift 23 geht durch einen Ansatzkörper 22a des Hebels 22 hindurch und steht gewöhnlich in Eingriff mit einer der Öffnungen 2G, in dio das innere Ende des Stiftes gedrückt wird, um den Ventilschaft 6¹ in seiner Einstellung zu halten. Zu diesem Zweck ist eine nichtdargestellte Spiralfeder auf dom Stift 23 innerhalb eines im Teil 22a vorgesehenen Hoheraums angeordnet, sodaß der Stift 23 mit Bezug auf Fig. 4 nach rechts vorgespannt ist. Das nach unten tragende Ende des Hebels 24 ist als Gabel ausgebildet, die auf dem Stift 23 hinter seinem Kopf raitet,

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dar von dor IVlutteranordnung 27 gebildet wird.

Beim üffnen oder Schließen der Ventilklappe 5¹ worden die beiden Hebel 22 und 24 zusammen ergriffen, ujoboi der kloine Hebsl 24 im Uhrzeigersinn um den Bchiuenkstift 25 dreht und dabei den Einstellstift 23 zurückzieht, siehe Pfeil B in Fig. 4. Sodann wird der Haupthsndgriff 22 in die jou/oilo zum Schließen oder zum Öffnen des Ventils gewählte Richtung geschwenkt, wobei auch die Uentilklappe auch in eine weniger oder stärker geöffnete Stellung gedreht wird. Durch Freigabe des Hilfshandgriffes 24 wird der Einstellstift 23 in Eingriff mit der jeweils gewählten Stellöffnung 26 gebracht. Das innere Ende des Handgriffs 22 ist, wio dargestellt, mechanisch mit dem oberen Ende des Ventilschaftes 6¹ verbunden, sodoß die Schwenkbewegung in eine Drehung des Schaftes umgesetzt wird.

Die hier beschriebene Betätigungsvorrichtung kann auch durch eine übliche, strömungsmittelbetätigte Stellvorrichtung, einen elektrischen Stellmotor oder ein Handrad mit Zahngetriebe oder dergl. ersetzt werden, die jeweils mit dem Uentilschaft zu dessen Betätigung verbunden sind.

Fig. 6 ist aine schaubildliche Einzeldarstellung des Ventilsitzes 21. Die parallelen Ringrillen 4a sind in dem üeroich, in dem der Ventilschaft durch den Ventilsitz 21 hindurchtritt, unterbrochen, sodaß der von den Rillen gebildete Hohlraum

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gegen die Durchtrittsöffnung das Ventilschaftes abgesperrt und ohne Verbindung zu dieser ist.

Üie innere Schutzschicht 3 ist mit der stützenden Gummischicht 4 unter Verwendung eines wärmehärtenden Harzes dicht verbunden. Das luärmehärtendo Harz kann gleichzeitig mit der Vulkanisation des für die Stützschicht 4 verwendeten Gummimaterials gehärtet werden.

Für die Herstellung wird zunächst pulverförrniges PVDF in eine erste, aus 2 Teilen zusammengesetzte Form eingebracht und in einen gehärteten Zustand überführt, sodaß damit die Schutzschicht 3 vorgefertigt wird.

Dieses vorgefertigte Produkt 3 wird 2-3 Minuten zur Entfettung in eine Reinigungsflüssigkeit getaucht. Die Reinigungsflüssigkeit kann z.B. eine Mischung sein, die im Geuiichtsverhältnis von 20:24:56 aus 20$iger NaOH, C₉H₁-OI-I und H_o0 besteht und auf 60-70 C eriuärint ist. Dann wird das vorgefertigte Produkt mit Wasser gewaschen und getrocknet und auf seiner Verbindungsfläche mit einem wärmehärtenden Harz beschichtet, z.D. mit Produkten, die im Handel unter der Bezeichnung "iiletalock-PA", "ffletalock-FB" oder "Kletalock-NT¹¹ erhältlich sind.

Die stützende Gummischicht wird in einer zweiten Form vorgefertigt und nach dem Herausnehmen aus der Form mit methanol entfettet.

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Das dafür verwendete Gummimeterial ist unvulkanisiort.

Sodann werden dia beiden Vorprodukte gemeinsam in oino dritLi Form gesetzt und mit üiärma und Druck weiterbehandolt, und zumr etwa 20 Minuten lang bei 5-50, vorzugsweise IU kg/cm und 150 - 155^QC weiterbehandalt. Auf diese Weise worden die Schichten innig verbunden und ergeben einen einheitlichen Ventilsitz 21 , wobei die lUärmehärtung und die Vulkanisierung gleichzeitig ausgeführt werden können.

- Ansprüche -

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Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE

   ?} Drossalklappenventil mit einem einen axialen Durchflusskanal aufweisenden Ventilgehäuse, mit einem darin drehbar angeordneten Ventilglied zur vollständigen oder tailwaisen Öffnung bzm. Schließung des Durchflüsskanals und mit einem Ventilsitzring, der, bezogen auf den Durchflusskanal, eine innere Schutzschicht aus einem fluorhaltigsn Kunstharz und eine äußere Stützschicht aus Gummi oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die elastomere Stützschinht (4) mit ihrer rinnenförmigen Ausbildung einen wesentlichen Tail (1 , 2) des Ventilgehäuses (A) von innan umfaßt und auf ihrer radial nach außen gekehrten Fläche wenigstens zwei parallele Ringrillen (4a) aufweist.
2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenwände dar Rinnenform an ihren oberen inneren Kanten jeweils mit Binar nach innan vorspringenden Rippe (4c) ausgebildet sind, dia zungenförmig in eina antsprechanda Ausnehmung das Vantilgehäusas eingreift.
3. 3. Vantil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der rinnenförmig ausgebildeten Stützschicht (4) und dBrn von der Rinnenform umfaßten Taxi (1, 2) des Vantilgahäusas (A) im Beraich des Überganges vom Boden zur Seitenwand dar Rinnanform jeweils ain kleiner laarer Spalt (4d) vorgesehen ist.

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   ORIGINAL INCPECTED

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4. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daU das Vontilglicd (o) mit PTFE beschichtet ist und die innere Schutzschicht (3) das Ventilsitzringas aus PVDF besteht.
5. 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, da3 dia innere Schutzschicht des Ventilsitzringas aus zu/oi Schichten (3a, 3b) zusammengesetzt ist, von denen dio äußere aus P'i/DF und die innere aus PTFE besteht.

   5. Ventil nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gokonnzGiclinoü, daß die Schutzschicht (3) und die Stützschicht (4) rJurnh eine ujürmohärtendes Harz varbunaen sind, das gleichzeitig mit der Vulkanisation dor Stützschicht gehärtet ist.

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