DE2815661A1

DE2815661A1 - Kupplungsvorrichtung

Info

Publication number: DE2815661A1
Application number: DE19782815661
Authority: DE
Inventors: Leif Johan Yxfeldt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1977-04-13
Filing date: 1978-04-11
Publication date: 1978-12-14
Also published as: US4192463A; SE7704242A

Description

Kupplungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eineKupplungsvorrichtung zum Verbinden eines Wasserschlauches mit einem Objekt, mit zwei Kupplungsstücken, von denen eines in Verbindung mit dem Wasserschiauch und das zweite mit dem Objekt steht.

Durch das schwedische Patent 7314675-5 ^-^s^ ⁶^⁰ Duschvorrichtung bekannt mit einer Kupplungsvorrichtung, die auf einer an der Wand fest angebrachten Haltevorrichtung höhenverschiebbar und in beliebiger Höhe auf der Haltevorrichtung feststellbar ist. Diese bekannte Kupplungsvorrichtung weist Anschlüsse auf für das Verbinden mit der Wasserleitung und mit einem eine Duschdüse aufweisenden Duscharm. Der Nachteil dieser Konstruktion besteht darin, daß die Kupplungsvorrichtung kompliziert ist, schwer und entsprechend teuer. Da man normalerweise die Möglichkeit haben will, eine Handdusche an einen weiteren Anschluß der Kupplungsvorrichtung anzuschließen, wird diese noch komplizierter und muß mit einem Umschalthebel zum wahlweisen Umkuppeln zwischen der Handdusqhe oder der feststehenden Dusche versehen werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kupplungs-

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MONAPAT

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λ d 1 ο b ο ι

einrichtung der eingangs "beschriebenen Art ohne die der Vorrichtung nach dem schwedischen Patent anhaftenden Nachteile zu schaffen und gleichzeitig ihre mehrfache Anwendbarkeit zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird mit einer Kupplungsanordnung entsprechend dem Kennzeichen des Anspruches 1 gelöst.

Außer zum Anschließen an die feststehende Dusche kann die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung beispielsweise dafür verwendet werden, eine Waschmaschine oder eine andere wasserverbrauchende Einrichtung an die Wasserleitung anzuschließen.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird näher anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein als Handdusche ausgebildetes erstes Kupplungsstück in teilweise aufgebrochener Seitenansicht,

Fig. 2 einen Teil der Handdusche nach Fig. 1 von hinten gesehen,

Fig. 3 die Handdusche nach Fig. Λ und einen Teil eines zweiten KupplungsStückes, während und nach der Verbindung miteinander,

Fig. 4- eine teilweise aufgebrochene Darstellung der miteinander verbundenen Kupplungsstücke,

Fig. 5 einen Querschnitt entsprechend der Schnittlinien A-A in Fig. 4-,

Fig. 6 eine Duscheinrichtung mit der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung.

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Fig. 1 zeigt eine als Ganzes mit 1 bezeichnete Handdusche mit einem rückwärtigen Teil 2, der als Handgriff ausgebildet ist, und einem vorderen Teil 3> der eine Duschdüse 4 enthält. Der rückwärtige Teil ist mit einem Gewindeanschluß 5 für einen Duschschlauch versehen. Die Handdusche weist ferner eine Ventilöffnung 6 auf, die mittels eines Ventilkörpers 7 verschließbar ist. In Fig. 1 ist der Ventilkörper in seiner vorderen Lage dargestellt, in welcher er eine Druckkammer 11 innerhalb der Handdusche mit der Duschdüse M- verbindet, während er in seiner zurückgezogenen Lage, die in Pig. M- gezeigt ist, die Druckkammer 11 mit der Ventilöffnung 6 verbindet und gleichzeitig die Verbindung zwischen der Kammer 11 und der Düse M- verschließt.

Der Ventilkörper 6 ist in einen Kanal 8 verschiebbar und hat eine vordere Mündung,die mit der Ventilöffnung 6 übereinstimmt, und eine rückwärtige Mündung 9- Außerdem weist er zwei seitliche öffnungen 10 und 11 auf (siehe Pig. 5), die so angeordnet sind, daß in der vorderen Stellung des Ventilkörpers die Druckkammer 11 über die rückwärtige Mündung 9 in Verbindung mit der rückwärtigen Seitenöffnung 10 steht, die ihrerseits zur Düse M- hin offensteht. Venn der Ventilkörper 7 sich in seiner rückwärtigen Stellung befindet, wie die Fig. M- zeigt, steht die Druckkammer 11 über die vordere Seitenöffnung 12 in Verbindung mit der vorderen Mündung 6. Wenn sich also der Ventilkörper in seiner vorderen Lage befindet, kann das Wasser ungehindert von der Druckkammer durch die rückwärtige Mündung 9 und die rückwärtige Seitenöffnung 10 zur Düse fließen. Wenn sich der Ventilkörper 7 dagegen in seiner rückwärtigen Stellung befindet, wird die rückwärtige seitliche öffnung gesperrt und gleichzeitig die vordere seitliche Öffnung 12 freigelegt, so daß Wasser ungehindert von der Druckkammer von der Außenseite des Kanales 8 durch die vordere seitliche Öffnung 12 und durch die vordere Mündung 6 strömen kann. Ent-

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sprechend der in den Figuren gezeigten Ausführungsform ist die Ventilöffnung 6 im wesentlichen rechtswinklig zur Düsenöffnung 4 und parallel mit dem Handgriffteil 2 angeordnet. Der Ventilkörper wird von einer Feder 13 in Richtung auf seine vordere Stellung hin belastet. Eine im Ventilkörper fest angeordnete Spindel 14 weist einen Haken auf, der am Außenrand der rückwärtigen Mündung 9 anliegt, wodurch verhindert wird, daß der Ventilkörper 7 von der Feder 13 aus dem Kanal 8 herausgedrückt wird. Fig. 2 zeigt, daß der vordere Teil 3 der Handdusche seitlich abstehende Zapfen 16 aufweist. Deren Funktion geht aus Fig. 3 hervor. Sie sind dazu bestimmt, beim Einführen der Handdusche in eine Halterung 17 mit an der Halterung angeformten Steuerflächen 18 zusammenzuwirken. Wenn der vordere Teil der Handdusche in die Halterung eingeführt wird, gleiten die beiden Zapfen 16 auf diesen Steuerflächen 18, die jeweils einen Teil einer Innenfläche von Ausnehmungen 20 bilden, die in Seitenwänden 19 der Halterung angeordnet sind. Durch diese Steuerflächen wird aus der Druckkraft, mit der die Handdusche in Richtung in die Halterung hinein bewegt wird, eine Kraftkomponente in Längsrichtung der Halterung erzeugt, wodurch die Handdusche und damit die Ventileinrichtung gegen ein Kupplungsstück 21 verschoben wird, das von der Halterung 17 getragen wird. Das Kupplungsstück 21 wirkt auf diese Weise während des Einfahrens der Handdusche in die Halterung mit dem Ventilkörper 7 derart zusammen, daß dieser von seiner vorderen Stellung entsprechend Fig. 1 in seine rückwärtige Stellung entsprechend Fig. 4 verschoben wird. In dieser Stellung dichtet der Ventilkörper 7 rund um die vordere seitliche öffnung 10 ab und verhindert dadurch, daß das Wasser aus der Duschdüse 4 ausströmt. Gleichzeitig wird inzwischen die rückwärtige seitliche Öffnung 12 freigelegt, so daß die Druckkammer 11 in Verbindung mit dem Innern des Kanals in Verbindung gebracht wird. Der Ventilkörper 7 ist gegen

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das Innere des Kanals mit Hilfe von zwei O-Ringen 30 abgedichtet, die beidseitig der Mitte des Ventilkörpers angeordnet sind.

Das Kupplungs stück 21 besteht aus einem Rohr stück 22, dessen Endbereich die Form einer Schaufel hat, die sich an die innere Form des Kanals 8 anschließt und eine vordere Anschlagskante 24 zum Einwirken auf den Ventilkörper aufweist. Durch diese Ausbildung kann das Wasser, das in den Kanal 8 einströmt, sich weiterbewegen durch das Rohrstück 22 und ein Rohr 25, das, wie Fig. 6 zeigt, Duscharme mit Duschdüsen 26 trägt. In der gezeigten Ausführungsform bildet das Rohrstück 22 einen Teil des Rohres 25. Die Halterung 17 ist mit einer Haltevorrichtung in Form von zwei Klemmschenkein 27 einstückig ausgebildet, zwischen welche das Rohr 25 gepreßt werden kann, da die Schenkel 27 aufgrund der Elastizität ihres Werkstoffes durch Auf- und Zusammenfedern um das Rohrstück 25 dieses festhalten. Diese Haltekraft reicht dafür aus, daß die Handdusche in die Ausnehmung 20 eingeführt werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Rohr 25 während des Einführens zwischen den bedden Klemmschenkeln 27 herausgedrückt wird.

Im Rahmen der Erfindung ist eine Ausführungsform denkbar, bei der das Rohrstück auf bekannte Weise in einer Kupplungsanordnung befestigt wird, die ein Kupplungsstück solcher Art aufweist, daß es mit dem Ventilkörper 7 zusammenwirken kann.

Entsprechend der in Fig. 6 gezeichneten Ausführungsform der Erfindung ist die Halterung 17 auf einer an der Wand fest angebrachten Stange 28 verschiebbar und ist mit einem Reibungselement 29 (siehe Fig. 4) versehen, das mit der Stange 28 zusammenwirkt und eine beliebige Höheneinstellung der Duschdüsen 26 ermöglicht. Entsprechend Fig. 6 ist die

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Handdusche 1 mittels eines Schlauches JO a*¹ eine Wasserleitung angeschlossen. Man erkennt leicht die Vorteile, welche die Erfindung mit sich bringt durch die große Beweglichkeit und die einfache Konstruktion der Kupplungsvorrichtung, sowie durch die Möglichkeit des schnellen Uinkoppelns zwischen einer Handdusche und der feststehenden Dusche, ohne daß man beim Anwenden der Handdusche durch Schlauchkupplungen zwischen der Wasserleitung und der stehenden Dusche behindert wird.

Im übrigen ist die Kupplungsvorrichtung nach der Erfindung nicht auf das Umkuppeln zwischen einer Handdusche und einer feststehenden Dusche entsprechend Fig. 6 beschränkt, sondern es ist auch möglich, daß das zweite Kupplungsstück beispielsweise fest an oder auf einer Waschmaschine angeordnet ist, die im Badezimmer steht und die man somit leicht mit Hilfe des ersten KupplungsStückes, d. h. der Handdusche, an die Wasserleitung anschließen kann. Es finden sich ferner weitere Möglichkeiten, die Handdusche als Kupplungselement anzuwenden, beispielsweise für die Betätigung verschiedener wassergetriebener Reinigungswerkzeuge wie Bürsten und Waschschwämme. Man kann ebenso auf einfache Weise beispielsweise eine Wassermassagenbürste auf das Ventilelement der Handdusche setzen, wobei der Duschhandgriff der Bürstenhandgriff wird.

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Leerseite

Claims

Patentanwälte a. grunecker DlPU-ING. H. KINKEUDEY DR-INGL ') Q "· i" ■" Γ' " iO ΙΟΰΟ I W. STOCKMAlR DR-IPJG. ■ AeE (CAlTECH) K. SCHUMANN mDR RER NAT · OPU-PHYS P. H. JAKOB Dl PL-ING. G. BEZOLD DR FERNAT- DtPL-CHEM. 8 MÜNCHEN MAXIMILIANSTRASSE 10.4.1978 PH 12 629 Patentansprüche

1.)Kupplungsvorrichtung zum Verbinden eines Wasserschlaucnes mit einem Objekt, mit zwei Kupplungsstücken, von denen eines in Verbindung mit dem Wasserschiauch und das zweite mit dem Objekt steht, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kupplungs stück als Handdusche (i) ausgebildet ist, von der ein Teil (2) als Handgriff ausgebildet ist und ein anderer Teil (3) mit einer Duschdüse (4) versehen ist, und daß außerdem die Handdusche eine Ventileinrichtung (6, 7, 8, 9) mit einem Ventilkörper (7) aufweist, der zwischen wenigstens zwei Stellungen umstellbar ist und beim Zusammenkoppeln mit dem zweiten Kupplungsstück (17, 21) von diesem in eine kupplungs-stellung gebracht wird, in welcher die Ventileinrichtung den Wasserdurchgang von der Handdusche (i) zum Objekt (26) gestattet und gleichzeitig das Ausströmen des Wassers aus der Duschdüse (4) verhindert, sowie daß die Ventileinrichtung, .wenn sich der Ventilkörper (7) in seiner normalen, vom zweiten Kupplungsstück unbeeinflußten Stellung befindet, den Wasseraustritt aus der Duschdüse gestattet.

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2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Ventil einrichtung eine Ventilöffnung (6) aufweist, in welche ein Teil des zweiten Kupplungsstückes (17, 21) einführbar ist zum Verschieben des Ventilkörpers (7) von seiner Normalstellung in seine Kupplungsstellung, und daß der Ventilkörper ausgebildet ist, in seiner Normalstellung eine in der Handdusche ausgebildete Druckkammer (11) mit der Duschdüse (4) zu verbinden, während er in seiner Kupplungsstellung die Druckkammer (11) in Verbindung mit dem zweiten Kupplungsstück (17, 21) bringt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsstück eine Halterung (17) aufweist, in welche die Handdusche (i) einführbar ist, sowie daß ein Organ (23) vorgesehen ist, um beim Einführen der Handdusche in die Halterung den Ventilkörper (7) so zu beaufschlagen, daß er von seiner Hormalstellung in seine Kupplungsstellung verschoben wird, und daß ferner die Halterung Elemente (18, 19, 20) aufweist zum Zusammenwirken mit entsprechenden Elementen (16) an der Handdusche., um deren Feststellung in bestimmter Lage in der Halterung zu ermöglichen.

4-, Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Ventilöffnung (6) im vorderen Teil der Handdusche (i) mit im wesentlichen senkrecht zur vorderen seitlichen Öffnung (10) und parallel mit dem Handgriffteil (2) gerichteter Achse angeordnet ist, sowie daß der Ventilkörper (7) von seiner Normalstellung zu seiner Kupplungsstellung gegen die Kraft einer Feder (13) verschiebbar ist.

5· Vorrichtung nach v/enigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß an dem vorderen Teil (3) der Handdusche seitlich abstehende Zapfen (16)

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derart angeordnet sind, daß sie "beim Einkoppeln der Handdusche in die Halterung an Steuerflächen (18) in der Halterung gleiten und danach in einer Ausnehmung (20) in Seitenwänden (19) der Halterung aufgefangen werden, um eine Drehung der Handdusche um die Zapfen (16) möglich zu machen, und daß ein Teil des zweiten Kupplungs Stückes (21) gegen den Ventilkörper (7) gepreßt wird, der dadurch von seiner Normalstellung in die Kupplungsstellung verschoben

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Ventileinrichtung einen Kanal (8) enthält, in welchem der Ventilkörper (7) verschiebbar angeordnet ist, sowie daß der Kanal eine vordere Mündung (6) aufweist, die mit der Ventilöffnung übereinstimmt, sowie eine rückwärtige Mündung (9) und zwei seitliche Öffnungen (10, 12) in einer derartigen Anordnung, daß wenn sich der Ventilkörper in Normalstellung befindet, die Druckkammer (11) durch die rückwärtige Mündung (9) in Verbindung mit der rückwärtigen seitlichen Öffnung (10) steht, während bei Kupplungsstellung des Ventilkörpers die Druckkammer (11) durch die vordere seitliche Öffnung (12) in Verbindung mit der vorderen Mündung (6) steht.

7· Vorrichtung nach Anspruch 2 und 4·, dadurch gekennzeichnet , daß das zweite Kupplungsstück (21) ein Rohrstück (22) aufvreist, dessen End-.bereich mit einer Anschlagskante zum Einwirken auf den Ventilkörper (7) der Handdusche und mit einer Öffnung ausgebildet ist, durch welche das Wasser in das Eohrstück einströmen kann, wenn dieses in die Ventilöffnung (6) eingeführt wird.

8. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 4-, dadurch gekennzeichnet , daß das zi^eite Kupplungs stück (21) mit einer an einer Wand oder dgl. feststellbar angebrach-

..■· .. -,- 809850/0607 OWG.NAL INSPECTS»

ten Duschanordnung verbunden ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet ,daß das zweite Kupplungsstück (21) mit einer wasserverbrauchenden Vorrichtung beliebiger Art, beispielsweise einer Waschmaschine, verbunden ist.

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