DE2848433A1

DE2848433A1 - Vakuumquelle und vorrichtung zur erzeugung und aufrechterhaltung eines unterdrucks in einem raum

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Publication number: DE2848433A1
Application number: DE19782848433
Authority: DE
Inventors: Andre Auguste Camille Emerit
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1977-11-09
Filing date: 1978-11-08
Publication date: 1979-05-10
Also published as: GB2008200A; GB2066376B; JPS6222633B2; JPS5477494A; GB2008200B; DE2848433C2; GB2066376A; US4287819A

Description

Patoptanv/alt

DIPL.-IHG B. SCHMID 7 Stuttgart 1, Falbenhennenstr.^y* . £/<}<*

13 232

So/li

Andre Auguste Camille EMERIT 3o Rue du Docteur Roux, F-9511o Sannois

Vakuumquelle und Vorrichtung zur Erzeugung und Aufrechterhaltung' eines Unterdrucks in einem Raum

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuumquelle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs13, welche in Verbindung mit einer derartigen Vakuumquelle verwendbar ist.

Die bekannten Vakuumquellen dieser Gattung (vgl. französische Patentschriften 411 9o2 und 461 851) sind dazu bestimmt, auf einer ebenen Abstützung angeordnet zu werden, und ihre Ansaugöffnung ist seitlich angeordnet. Diese bekannten Vakuumquellen haben daher einen stark begrenzten Anwendungsbereich.

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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vakuumquelle der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welche bei einer Vielzahl von Verwendungsmöglichkeiten es insbesondere auch ermöglicht, an sich selbst an beinahe jedem Punkt des Körpers das Gift eines Stichs oder eines Bisses anzusaugen, nachdem man die Ansaugöffnung auf dichte Weise auf der Haut angebracht hat.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Kennzeichenmerkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Vakuumquelle ist also dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugöffnung in der Achse des Körpers oder dieser Achse benachbart und parallel zu dieser angeordnet ist und Mittel vorgesehen sind, welche es ermöglichen, mit ein und derselben Hand den Körper zu halten und den Kolben gegen den zweiten Boden des Körpers einzudrücken.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist der Körper zwei radiale ösen im Bereich des ersten Bodens auf, die Ansaugöffnung ist im zweiten Boden des Körpers angeordnet, und die Verbindungseinrichtungen lassen die Ansaugöffnung mit der Kammer des Körpers plötzlich in Verbindung treten, wenn der Kolben eine vorbestimmte Stellung einnimmt. Gemäß eineranderen Ausführungsform der Erfindung, welche eine Regelung des erhaltenen Unterdrucks ermöglicht, lassen hingegen diese Verbindungseinrichtungen die Ansaugöffnung mit der Kammer ständig in Verbindung treten.

Im letzteren Fall schafft die Erfindung insbesondere eine Variante, welche noch spezieller angepaßt ist an gewisse Anwendungsfälle, wie beispielsweise die Erzeugung eines Teilvakuums in einem Einmachglas oder dergleichen, dessen Deckel mit einer

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Rückschlagklappe versehen ist und welches auf einem Tisch oder einem Regal angeordnet ist. Bei dieser Vakuumquelle kann der Körper mit voller Hand ergriffen werden, und die Kolbenstange ist von einem Axialkanal durchsetzt, welcher sich von ihrem freien Ende bis in den Bereich des Kolbens erstreckt, wo er mit der Kammer des Körpers über eine Radialöffnung in Verbindung steht, wobei der zweite Boden des Körpers mit Lüftungsöi'inungen versehen ist.

Die erfindungsgemäße Vakuumquelle kann insbesondere verwendet werden in Verbindung mit einer Vorrichtung zur Schaffung und Aufrechterhaltung eines Unterdrucks in einem Raum, welcher ein einseitig gerichtetes Klappenventil aufweist, das mit einer Wand des Raums verbunden ist, sowie Mittel zum Anschließen des Klappenventils an eine Vakuumquelle, wobei diese Mittel einen Schraubanschluß aufweisen, welcher den Verschlußteil des Klappenventils auf seinen Sitz drückt, wenn er auf den Boden geschraubt ist.

Zum Überwachen der Aufrechterhaltung des Unterdrucks kann man gemäß einem anderen Merkmal der Erfindung eine verformbare elastische Membran vorsehen, welche an einer einzigen Oberfläche dem Druck ausgesetzt ist, welcher in dem Raum herrscht.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt einer erfindungsgemäßen Vakuumquelle,

Figur 2 einen entsprechenden Längsschnitt derselben Vakuumquelle in Ansaugstellung,

Figur 3 einen Schnitt IH-III aus Figur 1,

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Figur 4- einen der Figur 3 entsprechenden Schnitt einer Variante der Erfindung,

Figuren 5 bis 7 Teil schnitte von erfindungsgeinäßen Vorrichtungen zur Erzeugung und Aufrechterhaltung eines Uhterdrucks,

Figuren 8 und 1o Längsschnitte von zwei anderen Ausführungsformen von erfindungsgemäßen Vakuumquellen,

Figuren 9 und 11 Schnitte 9-9 aus Figur 8 bzw. 11-11 aus Figur to,

Figur 12 einen Längsschnitt einer Vorrichtung zum Ansaugen von Blut, welche insbesondere mit der Valcuumquelle gemäß den Figuren 1o und 11 verwendbar ist,

Figur 13 einen Achsialschnitt einer Vakuumquelle gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung,

Figur 14- einen Schnitt 14-14- aus Figur 13,

Figur 15 einen Achsialschnitt eines Einmachglases, welches mit zwei erfindungsgemäßen Überwachungseinrichtungen versehen ist, und

Figur 16 einen der Figur 15 entsprechenden Schnitt, welcher das Einmachglas nach Erzeugung eines Unterdrucks zeigt.

Die Vakuumquelle oder Spritze 1 gemäß den Figuren 1 und 2 ist durch vier Einzelteile gebildet, nämlich einen Körper 2, einen Deckel 3 und eine Kolbenstangen-Kolbenanordnung 4-, welche mit einem Betätigungsknopf 5 versehen ist. Jedes dieser Einzelteile ist aus einem gegossenen Kunststoffmaterial hergestellt.

Der Körper 2 hat einen allgemein zylindrische Form mit der Achse

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X-X. Br umfaßt einen rohrförmigen Schaft 6 mit einem Ende, an welchem, sich ein ebener Boden 7 und zwei äußere radiale ösen 8 befinden. Zur Vereinfachung der Beschreibung sei angenommen, daß die Achse X-X vertikal verläuft und der Boden 7 und die Ösen 8 sich am oberen Ende des Schafts 6 befinden. Das andere Ende des Schafts 6 ist offen.

DeE Boden. 7 ist mit einer zentralen Öffnung 8 versehen, deren oberer Abschnitt durch einen dünnen, relativ nachgiebigen Kragen verengt ist.

Der Deckel 5 ist durch eine Scheibe gebildet,deren äußerer Durchmesser dem des Schafts 6 entspricht und die in ihrer Mitte eine nach oben konvergierende Öffnung 1o enthält.

Der Kolben 11 weist an seinem Umfang eine divergierende ringförmige Lippe 12 von geringer Höhe auf, welche nach oben gerichtet ist. Ein Achsialkanal 13 geht von der unteren Oberfläche des Kolbens aus, erstreckt sich über den größten Teil der länge der Kolbenstange 14· und endet mittels eines Krümmers, um radial in eine Lüftungsöffnung 16 einzumünden. Der Durchmesser der Kolbenstange 14- ist fast gleich dem Durchmesser des unteren Abschnitts der Öffnung 9 des Bodens 7·

Der Zusammenbau, der Spritze 1 erfolgt folgendermaßen: Man führt den Kolben 14- von unten in den Schaft 6 ein und laßt ihn durch die Öffnung; 9 hindurchtreten. Der Kragen dieser verformt sich somit nach oben,, um eine ringförmige Lippe zu bilden, die hermetisch abdichtend, an den. Kolben 14 angedrückt ist, wobei sie jedoch dessen Gleitverschiebung zuläßt. Die Lj)₁PPe 12 des Kolbens: 11 gleitet dabei hermetisch abdichtend/der Innenwand des Schafts^ 6. Danach befestigt man, beispielsweise durch Verkleben, den Betatigungsknopf 5 ani oberen Ende der Kolbenstange , und. man befestigt gleichfalls den Deckel 3 an der ebenen

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unteren Endkante 17 des Schafts Q,

Die Funktionsweise der Spritze 1 ist" folgender Bei Anordnung des Kolbens 11 in oberer Stellung ergreift man die Spritze 1 mit einer Hand auf herkömmliche Weise mit zwei Fingern unterhalb der ösen 8 und dem Daumen auf dem Betätigungsknopf 5·· Han drückt auf letzteren, wodurch sich der Kolben 11 herabbewegt. Die sich unterhalb dieses befindende Luft tritt durch den Kanal 13 und die öffnung 16 in die Atmosphäre aus. Eventuell kann die Luft noch durch die Öffnung 1o entweichen, wenn diese gegen die Atmosphäre geöffnet ist.

Am Ende des Kolbenhubs, wenn dieser gegen den Deckel 5 zum Anschlag kommt, tritt die Lüftungsöffnung 15 gerade unterhalb des Bodens 7 vorbei (Figur 2). Kammern 2Λ und 2" des Körpers 2 werden dann durch den Achsialkanal 15 in- Verbindung gebracht derart, daß das Vakuum, welches in der oberen Kammer 2' durch den Abstieg des Kolbens 11 erzeugt wird, einen starken Unterdruck in der unteren Kammer 2" hervorruftv dessen Volumen.dann sehr klein ist.

Man kann in der Öffnung 1o ein Übergangsrohrstück 18 anbringen, welches einen oberen konischen, mit einem axialen Durchbruch versehenen Anschluß 19 und einen unteren, zylindrischen Rock 2o aufweist, der nach unten offen ist und mit dem. Anschluß 19

auf über einen Kragen verbunden ist. Wenn man den Bock 2o/einem Biß oder einem Stich anbringt, bevor man den Kolben 11 herabsinken läßt oder wenigstens bevor dieser den. Deckel 3 erreicht, ruft das Ende der Herabbewegung dos Kolbens ein plötzliches Ansaugen hervor, welches ermöglicht, daß das örtlich verunreinigte Blut ausgesaugt wird. Diese erst© Hilfe kann Jeder an sich selbst auf bequeme Weise an beinahe jeder Stelle des Körpers durchführen, zumal eine Hand ausreicht, um das Saugen herbeizuführen.

Die Figuren 3 und 4 zeigen zwei Varianten des Querschnitts des Rocks 2o, wobei der eine kreisförmig und der andere länglich ist, Die Wahl des passenden Querschnitts ergibt sich aus der Form der zu behandelnden Wunde.

Figur 5 zeigt einen Behälter 21 zur Konservierung eines Produkts, beispielsweise eines Nahrungsmittels, unter Teilvakuuni. Der Behälter 21 ist mit einem Schraubdeckel 22 versehen. Der Schraubdeckel 22 weist eine zentrale Öffnung 23 auf, in welcher der Unterteil 24 eines Einwegeventils 25 befestigt ist. Dieser untere Teil 24 umfaßt eine Bohrung 24' und eine obere ebene "Fläche, auf welcher hermetisch abdichtend der Umfang eines Oberteils 26 befestigt ist. Der obere Teil 26 bildet mit dom unteren Teil 24 ein Lager für einen freien ebenen Verschlußteil 27, wobei dieses Lager nach oben mit der Umgebung durch einen zylindrischen Kanal 28 in Verbindung steht, welcher sich danach ausbaucht. Die obere Fläche des Lagers ist eben, jedoch genutet.

Um einen Unterdruck im Behälter 21 zu erzeugen, bringt man in der Öffnung 1o der Spritze 1 ein Übergangsstück 29 an, welches einen Längskanal aufweist und ein abgerundetes Ende besitzt. Man setzt dieses Ende in die Öffnung des Kanals 28 ein und läßt den Kolben 11 der Spritze 1 herabsteigen. Der derart erzeugte Unterdruck hebt den Verschlußteil 27 an, und die Nuten seines Lagers ermöglichen das Entweichen der Luft. Man kann diesen Vorgang wohlgemerkt mehrmals wiederholen, um den Unterdruck im Behälter 21 zu vergrößern, v/obei die Größe dieses nur begrenzt ist durch den Dichtigkeitsgrad der verschiedenen Elemente. Man kann so Nahrungsmittel auf sehr einfache V/eise unter Vakuum konservieren.

Das Ventil 25a gemäß Figur 6 entspricht grundsätzlich dem vorstehend beschriebenen Ventil 25, jedoch sein Unterteil 24a ist länger und wird im Durchlaß 3o eines nachgiebigen Stopfens 31

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der Flasche 52 oder dergleichen angebracht. Ferner ist der Verschlußteil 27a. mit einer unteren Führungsstange 33 versehen, die mit Spiel in der Öffnung des unteren Teils 24-a verschieblich angeordnet ist. Die Funlctionsi^eise dieses Ventils entspricht der des Ventils gemäß Figur 5 und kann beispielsweise dazu dienen, Laborerzeugnisse unter Vakuum zu konservieren. In beiden Fällen kann man zur Sicherung gegen einen Dichtungsfehler des Verschlußteils den Kanal 28 mittels eiies Stopfens, beispielsweise eines nachgiebigen konischen Stopfens 34> verschließen, nachdem man den Unterdruck erzeugt hat.

Figur 7 zeigt einen medizinischen Saugnapf, welcher einen zylindrischen Körper 35 aufweist, der oben durch einen Boden 36 geschlossen ist und unten offen ist, wobei der Boden 3& von einer zentralen Öffnung 37 durchsetzt ist. Am Boden 36 ragt ein mit Innengewinde versehenes koaxiales Rohr 38 nach oben. Eine Gegenbohrung 39 umgibt die Öffnung 37 und nimmt einen Verschlußteil 4-O auf, welcher durch eine ebene Scheibe gebildet ist, die eine größere Höhe als die Tief ader Gegenbohrung auf v/eist. Der Verschlußteil 4-o ist an seiner oberen Fläche gerillt. Der Saugnapf wird abgeschlossen durch einen Anschlußteil 4-1 , welcher in das Rohr 38 eingeschraubt ist. Der Anschlußteil 4-1 hat eine untere ebene Fläche und wird von einem Achsialkanal 42 durchsetzt, dessen oberer Abschnitt offen und aufgeweitet ist. Um den Saugnapf am Rücken eines Kranken anzubringen, schraubt man den Anschlußteil 4-1 leicht heraus, um ein geringes vertikales Spiel für den Verschlußteil 4-o herbeizuführen, wie in Figur 7 gezeigt. Am Eingang des Kanals 4-2 bringt man das Ende des Übergangsstücks 29, welches an der Spritze 1 montiert ist, an und läßt den Kolben 11 zum Boden herabsteigen. Die Riefen oder Rillen des Verschlußteils 4-o ermöglichen das Entweichen der Luft. Diese Stellung ist sehr bequem, und der Vorgang läuft sehr schnell ab. tfenn man die Dichtigkeit für eine lange Zeitdauer garantieren will, schraubt man ä.en Änschlußteil 4-1 zum Boden, bis er gegen den äußeren Umfang der Gegen-

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bohrung 39 anschlägt, wobei dor Verschlußteil 4α leichU eingedrückt wird. Bei einer Variante kann die Scheibe 4o durch eine Kugel, ersetzt sein.

Die Spritze 1a gemäß den Figuren 8 und 9 unterscheide L sich von der gemäß den Figuren 1 und 2 dadurch, daß die Kolbenstange 14a des Kolbens 11a voll ist und die Innenwand des Schafts 6a zwei axiale Einkerbungen 43 beim Deckel 3 aufweib'i.

Ferner wird, die Abdichtung zwischen der Kolbenstange 14a und dem Boden 7a mittels einer 0-Ringdichtung 44- verwirklicht, Vielehe in einer Aushöhlung 45 des Bodens 7a angeordnet ist. Ferner ist ein Übergangsstück 18a gezeigt, welches in der öffnung 1o angebracht ist und eine längliche, fast zylindrische Form aufweist, wobei die zentrale öffnung des Übergangsstücks 18a sieh an ihrem unteren Ende ausweitet. Das Übergangsstück 18 a kann insbesondere zur Behandlung von kleinen Stichen dienen.

Die Spritze 1a führt ebenso wie die Spritze 1 einen plötzlichen Unterdrück am Hubende des Kolbens herbei, indem die beiden Kammern 2¹, 2" des Körpers 2a der Spritze 1a in Verbindung miteinander gebracht werden, wenn die Lippe des Kolbens 11a an den Kerben 43 angekommen ist. Die beiden Spritzen 1 und 1a sind folglich für dieselben Anwendungsfälle brauchbar. Es isI; ::u bemerken, daß es bei dieser Ausführungsform hier notwendig ist, den Kolben bis. dicht zu den Einkerbungen 43 heranzubringen, bevor man die Spritze 1aan das auszusaugende Objekt anschließt;, um die Entleerung der Luft aus der Kammer 2" heraus zu ei-i.uJ;;-lichen.

In bestimmten Fällen kann das plötzliche Eintreten des Uuberdrucks unerwünscht sein, Beispielsweise um Blut abzunehmeα. Die Spritze 1b gemäß den Figuren 1o und ermöglicht es, einem regelbaren fortschreitenden Unterdruck zu erhalten. .Bei der Spritze 1b verlauf tr ein Kanal 46 längs des Schafts 6b, v/o: »ei eier

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Kanal 46 mit der Kammer 2' über eine Radialöffnung 47 beim Boden 7b in Verbindung steht» Der Kanal 46 ragt nach, unten bis unterhalb des Deckels 3b vor, welcher nicht mit einer zentralen Öffnung versehen ist. In Figur 1o ist ein Körper 2b der Spritze 1b dargestellt, v/elcher durch zwei gegossene Teile gebildet ist, die über ebene Flächen miteinander verbunden sind. Die Kolbenstangen-Kalben-Anordnung 4 entspricht der in i'i^ur 1 gezeigten.

Wenn der Kolben von einer oberen Stellung in irgendeine Stellung gebracht wird, wie beispielsweise die in Figur 1o gezeigte, erzeugt er in der Kammer 2^r einen unterdruck, welcher sich durch den Kanal 4-6 überträgt. Man kann das Rohr 46 beispielsweise an den Einlaß 4-8 der Vorrichtung zum Entnehmen von Blut gemäß Figur 12 anschließen, wobei der Einlaß 48 über einen Kanal 5o mit einer Schikane 51 mitr einer Hohlnadel 49 in Verbindung steht. Ein Rohr 52 mit Gradeinteilung ist zwischen der Schikane 51 und der Hohlnadel 49 angeschlossen. Der durch die Bewegung des Kolbens hervorgerufene Unterdruck hängt von der Stellung dieses ab und beendet das Ansaugen der gewünschten Blutmenge in die Röhre 52.

E3 ist zu bemerken, daß für maximalen Unterdruck die Lüftungsöffnung 16 sich in der Kammer 2' befindet derart, daß der Kolben demselben Druck an seinen beiden Flächen ausgesetzt ist und keinerlei Neigung zeigt, wieder nach oben zu steigen. Gemäß einer Variante kann die Lüftungsöffnung an der Kolbenstange 14 angeordnet sein derart, daß sie sich immfn* unterhalb dos Bodens 7 b befindet, oder aber die Kolbenstange kann voll wie in Figur 8 sein und der Deckel 3b mit einer Öffnung versehen, welche ein Entweichen der Luft aus der Kammer 2" ermöglicht«

Die Spritzen gemäß den Figuren 1, 8 und 1o sind in sehr zahlreichen Anwendungsfallen verwendbar und sind immer verwendbar,

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wenn man plötzlich und bequem einen Unterdruck erzeugen will mit Hilfe einer Vakuumquelle, welche handlich und immer verfügbar ist, insbesondere bei sich selbst oder zu Laborr,v;ecken, wie beispielsweise zum Öffnen von kleinen Durchlässen, :ium Auslösen von Siphons, zur Übertragung von gefährlichen li'lüssigkeiten zwischen Behältern etc.

Die Vakuumquelle gemäß den Figuren 1? und 14- umfaßt drei Elemente, nämlich einen Körper 51, einen Deckel 52 und einen Kolben 53, welcher mit einer Kolbenstange 54- einstückig ausgebildet ist.

Der Körper 51 ist durch einen Zylinder mit der Achse X-X gebildet, wobei zur Vereinfachung der Beschreibung anGeno,\i.icn wird, daß sich die Achse X-X vertikal erstreckt. Das iiitex-e Ende des Körpers 51 ist durch einen Boden 55 gebildet, welcher mit einer zentralen Öffnung 56 versehen ist. Die üff nxni;:; ¹Jd weist eine ringförmige Aushöhlung auf, in welcher eine O-iMiigdichtung 57 angeordnet ist. Das obere Ende des Köi-pers [?1 ist offen.

Der Deckel 52 umfaßt geometrisch eine Platte 5", deren Durchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Körpers 51. Folglich wird die untere Fläche des Deckels 52 koaxial an die obere Endkante des Körpers 51 angebracht. Das Halten d^o Deckels 52 an Ort und Stelle wird sichergestellt durch einen zentralen zylindrischen Teil 59, welcher an der Platte 5^ nach unten vorragt und in das obere Ende des Körpers 51 eng eingepaßt ist. Eine zentrale V/arze 6o ragt ihrerseits vom Teil 59 aus nach unten.

Zwei diametral einander gegenüberliegenden LüftungsÖffnungen 61 sind im Deckel 52 vorgesehen. Jede von ihnen ist durch eine Aussparung 69 gebildet, welche an der unteren Fläche der

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Platte 58 derart angeordnet ist, daß sie die Wand des Körpers 51 überlappt. Diese Aussparung setzt sich in seinem radial inneren Teil nach unten fort mittels einer Nut 63, welche in der gesamten Dicken-richtung des Teils 59 des Deckels 52 verläuft. So hat Jede Lüftungsöffnung 61 einen L-förmigen Achsialquerschnitt(Figur 13) und einen kreisförmigen Querschnitt im im Horizontalschnitt (Figur 14), und sie läßt immer den Innenrauni des Körpers 1 mit der umgebenden Atmosphäre in Verbindung treten.

Der Kolben 53 v/eist einen vollen Boden 64 auf, welcher an seinem Rand mit einem nachgiebigen Rock 65 versehen ist, der nach oben gerichtet ist und an der inneren Fläche der zylindrischen W_and des Körpers 5I gleitet. Die Höhe des Rocks 65 übersteigt die dor Warze 60.Der Boden 60 ist an einer kreisförmigen Endplatte 66 der Kolbenstange 54- befestigt. Die Kolbenstange 54-durchsetzt die Öffnung 56 und weist ein halbkugelförmiges freien Ende 67 auf, welches sich unterhalb des Bodens 55 des Körpers 51 befindet, je nach dem welche Stellung der Kolben 53 ißi Körper 51 einnehmen soll. Ein achsiales Sackloch 68 geht vom Ende 67 aus und erstreckt sich bis zu einer Stelle gerade unterhalb der Endplatte 66. An dieser Stelle läßt eine Radialöffnung 69 das Sackloch 68 mit der unteren Kammer 70 des Körpers 51 in Verbindung treten.

Figur 15 zeigt einen Behälter 7I> welcher zum Konservieren eines Produkts, beispielsweise eines Nahrungsmittels, unter Teilvakuum dient. Der Behälter 71 ist mit einem hermetisch abdichtenden Schraubdeckel 72 versehen, v/elcher eine zentrale öffnung 73 aufweist, in der der Unterteil 74- eines Einwegventils oder eines Rückschlagventils 75 befestigt ist. Der untere Teil 74 enthält eine Bohrung 76 und eine ebene obere Oberfläche, auf welcher der Umfang eines Oberteils 77 hermetisch abdichtend befestigt ist. Der obere Teil 77 bildet mit dem unteren Teil 74- ein Lager für einen freien ebenen Verschlußteil 78?

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wobei das Lager nach oben mit der Umgebung in Verbindung steht über einen zylindrischen Kanal 79, v/elcher sich anschließend erweitert. Die obere Fläche des Lagers ist eben, jedoch ;:erillt.

Der Deckel 72 ist ferner mit einem kurzen vertikalen Rohrstutzen 8o mit einem nach außen umgebogenen Rand 81 versehen. Eine elastische Membran 82 überdeckt nahezu halbkugelförwi;;; den Rohrstutzen 8o und ist mit ihrem Umfang am Rand 81 angehängt. Ferner befindet sich im Behälter 71 ein kleiner, sehr nachgiebiger elastischer Ballon 83, dessen Form abgeflacht ist und der Luft mit Atmosphärendruck enthält oder eventuell irgendein Gas unter einem Druck, dar etwas geringer als Atiiiosphärendruck ist.

Um im Behälter 71 , welcher beispielsweise auf einem Tisch angeordnet ist, einen Unterdruck zu erzeugen,.zieht man die Kolbenstange 54-j bis sie maximal aus dem Körper 51 herausragt, wobei die Platte 66 in Anschlag gegen den Boden 55 kommt. F.an ergreift den Körper 51 mit der vollen Hand, bringt das iOnde 67 der Kolbenstange 54- am erweiterten Eingang des Kanals 79 an und läßt den Körper 51 sich so lange abwärts bewegen, bis der Boden 74- des Kolbens 55 gsgen die Warze 6o anschlÜ>.;b. Währenddessen nimmt die Luft, welche das Volumen des Behälters 71 und den Kanal 68 eingenommen hatte, fast das gesamte Ianenvolumen des Körpers 51 ein, indem sie den Verschlußteil 77 anhebt und durch die Rillen seiner Lagerung hindurchtritt, wonach sie durch die Kanäle 79 und 68 und durch die öffnung 69 strömt derart, daß der Druck absinkt. Während dieser Bewegung wird die Luft, welche sich im Körper 51 oberhalb des Lolbens 55 befindet, durch die Lüftungsöffnungen 61 nach außen abgelassen.

Sobald man die Kolbenstange 54- vom Rückschlagventil 75 entfernt,

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drückt der Atmosphärendruck den Verschlußtei.l 68 hermetisch abdichtend auf seinen unteren öits, wobei die ^ohrun:.; VG Jicht verschlossen v/ird. 1-tan kann selbstverständlich diesen Vor^ianr; i,;ehrfach wiederholen, um den Unterdruck in Behälter 7I ^u vergrößern, wobei die Größe dos Unterdrücke nicht etwa durch den Dichtif;keits,jrad der verschiedenen Elemente begrenzt ist. han kann so beispielsweise Lebensmittel (Wein, Reis, etc.) unter Teilvakuum aui' sehr einfache Weise konservieren. Die Ariiciüsstellung ist besonders bequem, auiual man die Vorrichtung nahezu in Augenhöhe vor ;jich halten kann. Andererseits kann man :-:ur Verbesserung.-; des Haltens der Vorrichtung Eindruckstellen füx¹ die Finger um (lon körper ^Λ und/oder eine Eindruckstelle für den Daumen aui der Oberseite des Deckels 52 vorsehen.

Sobald der Druck im Behälter 71 unter einen vorbestimmten Wert abcesunl-zen ist, vertiert sich die Membran £32unter dex* './irl:un^; des Di'uckunterschieds, welcher sie ausgesetzt ist, durch Kinsau^; ;;en ihres ruitticen Bereichs in den Rohrstutsen 8o. G-leichi'.eitifj·, oder bei einer Variante beim Erreichen eines andereu Vakuum^rades, v/irkt sich der Druckunterscliied aui' den abgeflachten Ballon 35 aus, v/elcher eine !Cuneiform einnircnt

Die Aufrechterhaltung dos Vakuums ist theoretisch sichergestellt durch die Ausstattung des Deckels 72 und durch dan Verschlußteil ^r/8, ^eiiebenenfalls unterstützt durch einen i)ecl:el u4, welcher mit einer Abdichteinrichtun_L; 85 versehen is L und auf dun Einlaß des Rückschlagventils 75 aufgeschraubt wird (Fi-{Vur 16). Indessen können aus verschiedenen Gründen kleine Lecks entstehen und das Wiederansteigen des Drucks im Behälter '/1 herbeiführen. In diesem Fall kommt, sobald ein bestimmter Druck erreicht v/ird, die Membran 82 wieder in ihre anfängliche l-Ußeli&e Form aurück und/oder der Ballon 83 fällt ein. Der Benutzer v/ird somit auf den ersten Blick gewarnt.

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BAD GRIGIWAL

Claims

Ansprüche

Vakuumquelle mit einem rohrförmigen Körper, in welchem ein Kolben gleitverschieblich angeordnet ist, der formschlüssig mit einer Kolbenstange verbunden ist, die unter Abdichtung

sowie einen ersten Boden des Korpers durchsetzt/ Einrichtungen zum Verbinden der Ansaugöffnung mit einer dem ersten i3odon benachbarten Kammer des Körpers während des Eindrückeiis des Kolbens in Richtung auf den zweiten Boden des Körpers, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugöffnung (1o, 57) in der Achse des Körpers (2, 2a, 51) oder der Achse benachbart und parallel zu dieser angeordnet ist und Einrichtungen vorgesehen sind, welche ein Halten des Körpers (2, 2a, 51) und ein Eindrücken des Kolbens (11_r 11a, 53) in Richtung auf den zweiten Boden (3, 3b, 52) des Körpers (2, 2a, 51) mit einer einzigen Hand ermöglichen.

Vakuumquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (2) zwei radiale Ösen (8¹) im Bereich des ersten Bodens (7, 7a) aufweist, die Ansaugöffnung (1o) im zweiten Boden (3) des Körpers (2, 2a) angeordnet ist und die Verbindungseinrichtungen (13 j 4-5) ein plötzliches Verbinden der Ansaugöffnung (1o, 57) mit der Kammer (2¹ , 7°) <les Körpers (2, 2a) herbeiführen, wenn der Kolben (11, 11a, 53) eine vorbestinnute Stellung einnimmt.

Vakuumquelle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtungen einen Kanal (13) umfassen, welcher sich Längsrichtung in der Kolbenstange (14) vom Kolben (11) aus erstreckt und in einer radialen Lüftungsöffnung (16) endet, die derart angeordnet ist, daß sie von einer Seite des ersten Boden (7) Öles Körpers (2, 2b) zur anderen vorbeitritt,

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wenn dez· Kolben (11) in der vorbestimmten Stellung ankommt.

'!·. Vakuumquelle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseiririchtungen eine Einkerbung (45) umfassen, welche in der inneren Seitenwand des Körpers (2a)ausgenommen ist und deren Längsabmessung größer ist als die der Lippe (12) des Kolbens (I'D.

'j. Vakuumquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtungen eine ständige Verbindung zwischen der Ansaugöffnun.; (67) und der Kammer (2', 7o) herbeiführen.

G. Vakuumquelle nach Anspruch 5j dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (2) zwei radiale ösen (8) im Bereich das ersten .Bodens (7, 7a) auf v/eist und die Ansaugöffnung durch das Ende eines starren Ansaugkanals (46) gebildet ist, der längs der Seitenwand (6b) des Körpers (2b) verläuft, jenseits des zweiten Bodens (5b) fx"ei angeordnet ist und mit der Kammer (2¹) im Bereich des ersten Bodens (7b) in Verbindung steht.

7· Vakuum quelle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnte, daß der zweiten Boden (3b) des Körpers (2b) voll ist und ein Kanal

vorgesehen ist, welcher sich in Längsrichtung in der Kolbenstange (14) vom Kolben (11) aus erstreckt und in einer radialen Lüftungsöffnung (16) endet, die derart angeordnet ist, daß sie von einer Seite des ersten Bodens (7b) des Körpers (2b) zur anderen vorbeitritt, wenn der Kolben (11) in einer vorbestimmten Stellung ankommt.

o. Vakuumquelle nach einem der Ansprüche 2 bis 4 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die vorbestimmte Stellung dos Kolbens (11, 11a, 55) eine Stellung maximaler Kolbeneindrückung im Bereich des zweiten Bodens (3) des Körpers (2, 2a) ist.

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9. Vakuumquelle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (51) mit voller Hand ergreifbar ist, die Kolbenstange (54-) d-es Kolbens (53) von eitern axialen Kanal (iSö) durchsetzt ist, der sich von ihrem freien Ende (67) bis in den Bereich des Kolbens (53) erstreckt, wo der Kanal (G8) mit der Kammer.(7o) des Körpers (51) über eine radiale Öffnung (69) in Verbindung steht, wobei der zweite. Boden (52) des Körpers (51) mit Lüftungsöffnungen (61) versehen ist.

10. Vakuumquelle nach Anspruch 9i dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Boden (52) des Körpers (51) ein aufgesetzter Deckel ist, in welchem die Lüftungsöffnungen (61) angeordnet sind, v/elche durch Aussparungen gebilüfet sind, die die zylindrische Wand des Körpers (51) überlappen.

11. Vakuumquelle nach einem der Ansprüche 1 bis 1o, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (11, 11a, 53) mit dem Körper (2, 2a) über eine umlaufende Lippe (12, 65) in Kontakt steht, v/elche zum zweiten Boden (3, 3b , 52) hin gerichtet ist.

12. Vakuumquelle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Boden (52) einen Anschlag ( 6o) zur Beendigung des Eindruckhubs des Kolbens (53) aufweist.

13· Vorrichtung zur Erzeugung und Aufrechterhaltung einec Unterdrucks in einem Raum, welche insbesondere in V_erbinduno mit einer Valcuumquelle gemäß den Ansprüchen 1 bis 12 verwendbar, wobei die Vorrichtung ein einseitig gerichtetes, an einer Wand des Raums angeschlossenes Ventil sowie Einrichtungen zum Anschließen des V_entils an eine Vakuumquelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aiischlußeinrichtungen ein Schraubverbindungsstück (4-1) umfassen, welches den Verschlußteil (4-o) des Ventils auf seinen Sitz (39) drückt, wenn das Schraubverb in dungs stück (4-1) zum Boden geschraubt wird.

909819/0048

2*48433

14·· Vorrichtung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Membran (82), welche im Ruhezustand zumindest nahezu die Form einer Halbkugel aufweist und einen Rand besitzt, der am Umfang einer öffnung (So, 81) befestigt ist, die in einer Wand (72) des Raums (71) vorgesehen ist.

15· Vorrichtung nach Anspruch 13, gekennzeichnet, durch eine Membran, welche durch einen Ballon (83) gebildet ist, der in dem Raum (71) angeordnet ist, und dessen Form bei Atmosphärendrucl: abgeflacht ist.

1G. Vorrichtung nach Anspruch 15₅ dadurch gekennzeichnet, daß der Ballon (63) Luft bei Atmosphärendruck enthält.

17. Vorrichtung nach Anspruch I5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ballon (83) ein Gas mit einem etwas niedrigeren Drucl: als Atmosphärendruck enthält.

909813/0949