DE2857737C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Flüssigkeits­ zerstäuber gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein solcher Behälter ist aus DE-OS 24 54 097 bekannt. Bei dem bekannten Zerstäuber hat der Behälterhals einen verhältnismäßig kleinen Durchmesser, so daß der Behälter­ hals auch dann eine entsprechend hohe Wandstärke und Steifigkeit aufweist, wenn er aus im wesentlichen flexiblem Kunststoff besteht.

Will man nun einen solchen Flüssigkeitszerstäuber auf einen Behälter aufsetzen, deren Behälterhals einen relativ großen Durchmesser besitzt, würde der Hals - werden keine besonderen Maßnahmen getroffen - beim Betätigen des Zerstäubers nachgeben, so daß der Zerstäuber möglicherweise zwar in der gewünschten Weise arbeitet, der Benutzer bei der Handhabung des Geräts jedoch ein unangenehmes Gefühl hat.

Um einen Behälter mit kleinbemessenem Behälterhals ausgelegte Flüssigkeitszerstäuber bei Behältern mit relativ großem Behälterhals einsetzen zu können, bietet sich die Verwendung eines Distanzstücks an, mit dessen Hilfe eine Anpassung an den relativ großen Behälterhals geschaffen wird. Denkbar ist nun beispielsweise ein auf den Behälterhals aufschraubbares Reduzierstück, dessen dem Hals des relativ großen Behälters abgewandtes Ende so ausgebildet ist, wie der Behälterhals eines kleinen Behälters. Abgesehen davon, daß eine solche Lösung unter Umständen aus optischen Gründen nicht realisiert werden kann, besäße das Reduzierstück in Verbindung mit dem Behälterhals nicht die genügende Steifigkeit, wenn es nicht aus sehr stabilem Material bestehen würde.

Der besondere Vorteil eines Behälters mit relativ groß bemessenem Behälterhals besteht darin, daß sich ein solcher Behälter ohne Schwierigkeiten füllen bzw. nachfüllen läßt, während das Füllen bzw. Nachfüllen bei Behältern mit schmalem Hals nicht ohne besondere Sorgfalt und gegebenenfalls Verwendung eines Trichters nicht möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter mit Flüssigkeitszerstäuber der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß nicht nur eine sichere Halterung des Flüssigkeitszerstäubers am Behälterhals gewährleistet ist, sondern außerdem der Behälter mühelos gefüllt bzw. nachgefüllt werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Behälter mit Flüssigkeits­ zerstäuber der eingangs genannten Art durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Die Besonderheit der Erfindung besteht darin, daß das erfindungsgemäße Verbindungsteil nicht als einfaches Distanzstück oder Reduzierstück ausgebildet ist, sondern durch seine Anpassung an die Innenfläche des Behälter­ halses eine Versteifung des Behälterhalses bewirkt, so daß bei Betätigen des Flüssigkeitszerstäubers die dabei auf­ gebrachten Kräfte ohne Verformung des Behälters bzw. des Behälterhalses aufgenommen werden können.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform eines Behälters mit Flüssigkeitszerstäuber, und

Fig. 2 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Behälters mit Flüssigkeitszerstäuber.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform der Erfindung, in welcher ein Behälter 60 aus Kunststoff oder Glas her­ gestellt ist und der Behälterhals 61 einen zylindrischen mit einem Außengewinde versehenen Abschnitt aufweist. Ein Verbindungsteil 62 weist eine innere Umfangswand 63 und eine äußere Umfangswand 64 auf. Die äußere Umfangswand 64 ist zur Anlage an der Innenseite des Behälterhalses 61 ausgebildet, während ein an dem oberen Ende der äußeren Um­ fangswand 64 ausgebildeter Flansch 65 zur Auflage auf dem oberen Ende des Behälterhalses 61 ausgebildet ist. Ein zum Festklemmen eines Pumpenflansches 21 an einem durch­ messerkleineren Pumpenzylinder 8 ausgebildetes Halteteil 67 weist einen Zylinderabschnitt 70 auf, der mit einer Lagerfläche 68 zur Anlage an der inneren Umfangswand 63 versehen ist und einen Ringwulst 69 aufweist, welcher den Flansch 21 hintergreifen kann. Das Halteteil 67 umfaßt ferner eine Haltehülse 71, die mit einem Innengewinde versehen ist, mit dem das Halteteil 67 auf den mit einem Außengewinde versehenen Behälterhals 61 aufschraubbar ist.

Die Haltehülse 71 ist an einem radial nach außen weisen­ den Flansch 72 angeordnet, der mit dem oberen Ende des Behälterhalses 61 in der Weise zusammenwirkt, daß der Flansch 65 zwischen dem Flansch 72 und dem oberen Ende des Behälterhalses 61 eingeklemmt wird.

Das Verbindungsteil 62 und das Halteteil 67 können jeweils mit einem Gewinde versehen sein, so daß sie ineinander­ geschraubt werden können, um auf diese Weise die Verbindung zwischen diesen beiden Teilen weiter zu festigen.

Die Zerstäubervorrichtung kann von dem Behälter 60 einfach durch Drehen des Halteteiles getrennt werden. In diesem Fall kann zwar die Zerstäubervorrichtung 7 von dem Ver­ bindungsteil 62 getrennt werden, das Halteteil 67 kann jedoch von dem Behälter 60 nur zusammen mit der Zerstäuber­ vorrichtung 7 getrennt werden, um so das Wiederauffüllen des Behälters mit Flüssigkeit zu erleichtern.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der aus einem Kunststoff oder einem entsprechen­ den Material hergestellte Behälter jedoch an seinem Be­ hälterhals 75 kein Außengewinde aufweist, sondern mit einem ringförmigen Vorsprung 76 versehen ist, der an der Außen­ seite des oberen Endes des Behälterhalses 75 ausgebildet ist. Das Verbindungsteil 77 besitzt einen nach radial außen weisenden umlaufenden Flansch 78, der zur Auflage auf dem ringförmigen Vorsprung 76 bestimmt ist, während ein nach radial innen vorspringender Ringflansch 81 einer Haltehülse 80 an dem Halteteil 79 den ringförmigen Vorsprung 76 untergreift, so daß der Flansch 78 fest eingeklemmt werden kann. Die anderen Teile des Zerstäubers sind im wesentlichen identisch mit den entsprechenden Teilen des Zerstäubers gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.

Claims (2)

1. Behälter (60) mit Flüssigkeitszerstäuber, mit einem von Hand betätigbaren Zerstäuberkopf (14), der in einem am Behälterhals (61, 75) angebrachten Halte­ teil (67, 79) zur Bewegung längs der Achse des Behälter­ halses (61, 75) geführt ist und auf eine in den Behälter eintauchende Zerstäuberpumpe (7) einwirkt, welche einen Pumpenzylinder (8) mit einem sich von diesem aus radial auswärts erstreckenden Pumpenflansch (21) aufweist, der von einem nach innen vorspringenden Absatz des Halteteils (67, 79) in eine bezüglich des Behälterhalses (61, 75) festliegende Auflage gedrückt ist, wobei eine Haltehülse (71, 80) des Halteteils (67, 79) mit dem Außenteil des Behälterhalses (61, 75) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Pumpenflansch (21) und dem Behälterhals (61, 75) ein Verbindungsteil (62, 77) angeordnet ist, daß das Verbindungsteil (62, 77) eine innere Umfangswand (63), welche den Pumpenflansch (21) zu dem Absatz des Halte­ teils (67, 79) hin abstützt, eine äußere Umfangswand (64), welche in das Innere des Behälterhalses (61, 75) eingepaßt ist, und einen Flansch (65/78), der auf dem oberen Ende des Behälterhalses (61, 75 ) sitzt, aufweist, und daß das Halteteil (67, 79) einen zylindrischen Abschnitt (70) mit einem Vorsprung (69), der mit dem Flansch in Eingriff steht, und einen sich nach außen erstreckenden Radial­ flansch (72 ) aufweist, der den auf dem oberen Ende des Behälterhalses (61, 75) sitzenden Flansch (65, 78), dort festklemmt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein Innenflansch (81) der Haltehülse (71) einen Außenflansch (76) des Behälter­ halses (61) hintergreift.