DE2912174A1 - Schliesseinrichtung - Google Patents
SchliesseinrichtungInfo
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- DE2912174A1 DE2912174A1 DE19792912174 DE2912174A DE2912174A1 DE 2912174 A1 DE2912174 A1 DE 2912174A1 DE 19792912174 DE19792912174 DE 19792912174 DE 2912174 A DE2912174 A DE 2912174A DE 2912174 A1 DE2912174 A1 DE 2912174A1
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- locking device
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- container according
- pair
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Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D33/00—Details of, or accessories for, sacks or bags
- B65D33/16—End- or aperture-closing arrangements or devices
- B65D33/25—Riveting; Dovetailing; Screwing; using press buttons or slide fasteners
- B65D33/2508—Riveting; Dovetailing; Screwing; using press buttons or slide fasteners using slide fasteners with interlocking members having a substantially uniform section throughout the length of the fastener; Sliders therefor
- B65D33/2541—Riveting; Dovetailing; Screwing; using press buttons or slide fasteners using slide fasteners with interlocking members having a substantially uniform section throughout the length of the fastener; Sliders therefor characterised by the slide fastener, e.g. adapted to interlock with a sheet between the interlocking members having sections of particular shape
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A44—HABERDASHERY; JEWELLERY
- A44B—BUTTONS, PINS, BUCKLES, SLIDE FASTENERS, OR THE LIKE
- A44B19/00—Slide fasteners
- A44B19/10—Slide fasteners with a one-piece interlocking member on each stringer tape
- A44B19/16—Interlocking member having uniform section throughout the length of the stringer
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T24/00—Buckles, buttons, clasps, etc.
- Y10T24/25—Zipper or required component thereof
- Y10T24/2532—Zipper or required component thereof having interlocking surface with continuous cross section
Description
- ίο -
Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung nach dem Gattungsbegriff
des Anspruchs 1. Sie betrifft insbesondere eine Schließeinrichtung mit ersten und zweiten verriegelnden Kanalelementen,
die für die Verwendung im Zusammenhang mit einem Container geeignet sind.
Schließeinrichtung für die Verwendung im Zusammenhang mit Plastiktaschen
und ähnlichen Behältnissen sind im allgemeinen bekannt. Ferner sind die Herstellungsmethoden für Schließeinrichtungen
aus Plastikmaterial im allgemeinen bekannte
Eine Schließeinrichtung für die Verwendung im Zusammenhang mit einem nachgiebigen Behälter sollte relativ leicht von der Außenseite,
jedoch relativ schwierig von der Innenseite zu öffnen sein. Im allgemeinen kann ein solcher Behälter benutzt werden, wobei
sein Inneres entweder unter einem relativ hohen Druck oder unter einem relativ niedrigen Druck steht. Die Schließeinrichtung sollte
in jedem Fäll eine befriedigende Abdichtung gestatten.
Die Schließeinrichtung sollte vorzugsweise für eine wirtschaftliche
Herstellung geeignet sein und einen relativ einfachen Aufbau aufweisen, Zusätzlich sollte der Aufbau Veränderungen zugänglich
sein, um verschiedenen Anforderungen gerecht zu werden. Beispielsweise kann es wünschenswert sein, eine Schließeinrichtung zu
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- ii -
schaffen, die relativ schwierig sowohl von der Innenseite als auch von der Außenseite zu öffnen ist. Im allgemeinen sollte jedoch
die Schließeinrichtung immer relativ leicht zu schließen sein.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schließeinrichtung
der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sie bei einem einfachen Aufbau relativ leicht zu schließen und relativ
schwer zu öffnen ist» Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß der in den Ansprüchen 1 und 21 gekennzeichneten Erfindung, Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den abhängigen Unteransprüchen entnehmbar*
Die vorstehend genannten Kriterien für eine Schließeinrichtung werden durch eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erfüllt,
wobei diese Ausführungsform ein erstes Kanalelement mit
einem ersten Basisteil, einem Paar von im Abstand angeordneten ersten Borten, die sich von dem ersten Basisteil weg erstrecken,
und erste Haicenteile aufweist, die sich von jeder der ersten Borten weg erstrecken und sich gegenüberstehen. Die erfindungsgemäße
Ausführungsform umfaßt ferner ein zweites Kanalelement
mit einem zweiten Basisteil, einem Paar von im Abstand angeordneten
zweiten Borten, die sich von dem zweiten Basisteil weg erstrecken, und zweite Hakenteile, die sich von jeder der zweiten
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Borten weg erstrecken und sich gegenüberstehen» Die Kanalelemente
können miteinander verriegelt werden, indem das erste Kanalelement
das zweite Kanalelement eingedrückt wird, so daß die ersten und
zweiten Hakenteile an vorbestimmten Paaren von Kontaktflächen miteinander in Eingriff gelangen, wobei ein Paar von Kontaktflächen
einen negativen Eingriffswinkel definiert und die Kanälelumente
eine Kammer einschließen, wenn diese miteinander verriegelt sind.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft die zuvor erwähnte Schließeinrichtung, wobei das andere Paar von Kontaktflächen
einen negativen Eingriffswinkel definiert.
Ein weiteres Ausfühi^ungsbeispiel der Erfindung betrifft die zuvor
erwähnte Schließeinrichtung, wobei das andere Paar von Kontaktflächen einen positiven Eingriffswinkel definiert.
Ein anderes weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft die zuvor arwähnte Schließeinrichtung, wobei das.^andere Paar von
Kontaktflächen einen Eingriffswinkel von Null definiert.
Ein anderes weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft
die zuvor erwähnte Scnließeinriehtungj wobei der erste Basisteil
nachgiebig auslenkbar ist«
§098^0/0808
Ein anderes weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft die zuvor ermähnte Schießeinrichtung,» wobei der zweite Basisteil
nachgiebig auslenkbar ist.
Ein noch weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft einen Behälter, der die zuvor erwähnte Schließeinrichtung aufweist,
Die Erfindung umfaßt dementsprechend die Konstruktionsmerkmale, die Kombination von Elementen und die Anordnung von Teilen, die
anhand des nachstehend beschriebenen Aufbaues beispielsweise erläutert wird, wobei der Rahmen der Anmeldung durch die Ansprüche
festgelegt ist.
Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung kann im allgemeinen aus Polyäthylen,Polypropylen, Nylon oder einem anderen thermoplastischen
Material oder einem ähnlichen Material bzw. aus einer Kombination dieser Materialien hergestellt werden. Die Abmessungen
der Schließeinrichtungen können in Abhängigkalt von der Technologie
variieren, was von den benutzten Materialien abhängt, da sich die physikalischen Eigenschaften mit dem Modul des Materials verändern.
Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung kann durch Fließpressen odor durch die Verwendung von Abgüssen oder anderen bekannten Ver-
9 D Π Η .'. ii /ΓΙΒΩΒ
fahren zur Herstellung solcher Einrichtungen hergestellt werden. Die Schließeinrichtung kann als ein Streifen für die spätere Befestigung
mit einem Film oder als integraler Bestandteil mit einem Film hergestellt werden. Weiterhin kann die Schließeinrichtung
mit oder ohne Flanschen hergestellt werden, wobei die Flansche an einem oder bddsn Kanalelement~n vorgesehen sind, was von der
beabsichtigten Benutzung oder den erwarteten zusätzlichen Herstellungsstufen
abhängt. Die Verwendung eines Profils mit relativ dünnem Querschnitt hinsichtlich jedes Kanalelementes bietet den
Vorteil, daß die miteinander verriegelten Kanalelemente geschnitten und durch die Verwendung von Hitze abgedichtet werden können,
ohne daß an den Enden eine physikalische Störung auftritt. Die durch die miteinander verriegelten Kanalelemente gebildete Kammer
bietet eine einfache und zuverlässige Trenndichtung auf Grund der
verminderten Querschnittstärke,
Die Kanalelemente können mit einem Behälter oder mit einem Film
verbunden sein, wobei der Film an einem Container durch ein bekanntes Verfahren gebildet werden kann. Eine thermoelelektrische
Einrichtung kann einem Film gegenüber einem Kanalelement zugeführt werden, um eine Hitzeübertragung. durch den Film hervorzurufen
und eine Verschmelzung an der Schnittstelle zwischen dem Film und dem Kanalelement zu erzeugen. Nach Abkühlung verbindet der Schnittstellenberelch
den Film und das Kanaille.- :-nt.
/(If (IR
BAD ORIGINAL
Die thermoelektrische Einrichtung kann aus geheizten rotierenden
Scheiben oder aus Widerstands-Heizungsdrähten oder wandernden
Heizbändern oder ähnlichen Einrichtungen bestehen.
Die Verbindung zwischen dem Film und dem Kanalelement kann ebenfalls
durch die Verwendung von heißschmelzenden Klebern oaer heißen Luftströmen an der Schnittstelle bzw. durch Ultraschall-
Heizung oder andere bekannte Methoden hergestellt werden,
Im allgemeinen kann die vorliegende Schließeinrichtung aus einem faitseabdlchtendsn Material hergestellt werden und sodann mit
einem hitzeabdichtenden. Film verbunden werden, so daß ein Behälter
wirtschaftlich durch Verschwelßung-unter Hitze gebildet
werden kann.
Vorliegend Schließeinrichtung liefert viele Vorteile bei der Ver
wendung von Behältern, wie sie von Anwendern benutzt werden. Beispielsweise
kann die Schießeinrichtung leicht geschlossen werden und neigt nicht zur Verdrehung während der Verschließung;, wie
dies bei vielen bekannten Einrichtungen der Fall 1st und. was ein
leichtes SclilieSen ermöglicht.
Die Schließeinrichtung besitzt ferner den Vorteil eines nahezu gleichförmigen Querschnittes. Dies vereinfacht nicht nur die Her-
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stellung der Einrichtung, sondern trägt ebenfalls zu der physikalischen
Flexibilität der Einrichtung bei, was eine wünschenswerte Eigenschaft ist.
Bezüglich eines näheren Verständnisses des Wesens und des Zieles der Erfindung sei auf die nachfolgende detaillierte Beschreibung
im Zusammenhang mit den zugehörigen Zeichnungen verwiesen, in denen zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines flexiblen Behälters
mit einer erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
Fig. 2 .einen schematischen Querschnitt eines Teiles eines Behälters
mit einer Ausführungsform einer geöffneten Schließeinrichtung
gemäß der Erfindung; -
Flg. 3 einen schematischen Querschnitt der Schließeinrichtung gemäß Fig. 2 in geschlossener Stellung;
Fig. 4 ein schematischer Querschnitt eines flexiblen Behälters
mit der Schließeinrichtung gemäß Fig. 2 bei relativ hohem Innendruck des Behälters;
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Fig. 5 einen schematischen Querschnitt eines flexiblen Behälters mit der Schließeinrichtung gemäß Fig. 2 mit evakuiertem
Behälter;
Fig. 6A, β Β und 6 C
schematische Querschnitte von drei erfindungsgemäßen Ausführungsformen
j
Fig. 7 einen schematischen Querschnitt einer weiteren Ausführungsform der Erfindung; und
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer Schließeinrichtung gemäß der Erfindung in der Form von Bändern oder Streifen.
Fig» 1 zeigt einen typischen flexiblen Behälter 10, der aus einem
dünnen plastischen Film gebildet und am Boden 11 gefaltet ist und mit Hitze entlang der vertikalen Seitenkanten 12 verschweißt
ist, um einen Beutel zu bilden.
Die Seitenwände 13 erstrecken sich jenseits einer Schließainrichtun;
14, um Mundstücke 16 und 17 zu bilden für die vereinfachte öffnung
der Schließeinrichtung Ik.
0 9 8 4 fi /0R06
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in geöffneter und geschlossener
Stellung in den Figuren 2 und 3 dargestellt. Ein erstes Kanalelement 18 ist mit einer Seitenwand 19 eines Behälters
2o verbunden und weist einen ersten Basisteil 21, ein Paar von im Abstand angeordneten ersten Borten 22, die sich im allgemeinen
senkrecht·- von dem erstan Basisteil 21· weg erstrecken und erste
Hakenteile 23 auf, die sich von jader der ersten Borten 22 weg erstrecken und sich gegenüberstehen. Ein zweites Kanalelement
24 ist mit der Seitenwand 26 verbunden und umfaßt einen zweiten Basisteil 27, ein Paar im Abstand angeordneten zweiten Borten
28, die sich im allgemeinen senkrecht von dem zweiten Basisteil 27 weg erstrecken, und zweite Hakenteile 29, die sich von jeder
der zweiten Borten 28 weg erstrecken und sich gegenüberstehen.
Bei den Figuren 2 und 3 wurden die Kanalelemente 18 und 24 geformt
und anschließend mit einem Film verbunden, der die Seitenwände 19 und 26 bildet.
Die Kanalelemente 18 und 24 werden miteinander verriegelt, indem das erste Kanalelement 18 in das zweite Kanalelement 24 eingedrückt
wird, so daß die Hakenteile 23 und 29 an vorbestimmten Paaren von Kontaktoberflächen 31 und 32 miteinander in Eingriff
gelangen. Während der Verriegelung der Kanalelcmente 18 und 24 biegt sich wenigstens einer der Basisteile 21 und 27 bzv;, die
Borten 22 und 28 aus, oder eine Kombination dieser Teile wird flexibel ausgebogen, um einen leichten Verschluß zu ermöglichen,
9 0 9 8 4 Π / Π H Ο ß
In der hier- benutzten Weise bildet der Eingriffswinkel den Winkel
zwischen einer geraden Linie, die ungefähr durch den Basisteil eines ersten Kanalelementes, dem männlichen Element, definiert
wird und einer geraden Linie, die ungefähr durch das Paar von Kontaktoberflächen der miteinander im Eingriff befindlichen Hakenteile
deliniert wird, In Fig, 3 entspricht die durch den ersten
Basisteil 21 definierte gerade Linie ungefähr der Linie 33, während die Linie 34 durch das Paar von Kontaktoberflächen der
miteinander im Eingriff befindlichen Hakenteile auf einer Seite der Schließeinrichtung definiert wird.
Im vorliegenden Fall tritt ein positiver Eingriffswinkel auf, wenn die durch das Paar von Kontaktoberflächen definierte Linie
die Linie schneidet, die durch den ersten Basisteil auf der Seite der Schließeinrichtung weg von dem Bezugspaar von Kontaktoberflächen
definiert wird. In Fig. 3 ist der Eingriffswinkel A durch die Linien 3^ und 33 definiert und bildet einen positiven Winkel,
Im vorliegenden Fall tritt ein negativer Eingriffswinkel auf, wenn die durch das Paar von Kontaktoberflächen definierte Linie
die Linie schneidet, die durch den ersten Basisteil auf der gleichen Seite der Schließeinrichtung wie das Bezugspaar von Kontaktoberflächen
-definiert wird, In Fig. 3 wird der Eingriffswinkel B durch die Linien 36 und 33 definiert und bildet daher einen negativen
Eingriffswinkel.
909840/0ß08 ~'~
Die Figuren 4 und 5 zeigen einen Behälter 20% bei welchem die
Kanalelemente 18! und 24' als integrale Bestandteile mit einem
Film gebildet worden sindj, wobei der die Kanalelemente aufweisende
Film durch bekannte Spritz-Gieß-Verfahren gebildet werden kann.
Fig, 4 zeigt einen typischen Behälter 20' mit einem relativ hohen Innendruck, was durch die Pfeile angezeigt ist. Die Kräfte auf
den KanäleIementail8' und 24' sind durch Pfeile gezeigt. Die Kräfte
auf der Innenseite des Behälters 20' haben das Bestreben, die Borten 22' und 28' zusammenzupressen, während zur gleichen Zeit
die Kanalelemente 18' und 21I' das Bestreben haben, voneinander
weggezogen zu werden, so daß die Hakenteile 23' und 29' das Bestreben besitzen, enger miteinander in Eingriff zu gelangen und
dadurch eine gute Abdichtung der Schließeinrichtung aufrechtzuerhalten»
Fig 5 zeigt den Behälter 20' unter geringem Druck bzw, in einem
Zustand von Unterdruck, Erneut sind die Kräfte an den Kanalelementen 18' und 24' durch Pfeile eingezeichnet. Es kann angenommen
werden, daß etwas Luftverlust zwischen den Kontaktoberflächen in der Nähe der Innenseite des Behälter 20' auftritt, so daß ein
verminderter Druck in der Kammer 30 vorliegt und daß Kräfte auf den äußeren Oberflächen der Basisteile 21· und 27' und an den Hakenteilen
29' vorliegen, was durch 'He Pfeile eingezeichnet lat.
9 0 9 β /* Γι / Γι η Ο β "^"
Im vorlieg8i'iU*ji t'sül tritt ein Eingriffswinkel von Null auf, wenn
die durch das Paar von Kontaktoberflächen definiert© Linie die Linie schneidet, die durch den ersten Basisteil in der Fahne
definiert wird, wenn oeide Linien parallel sind«
Wie leicht ersinntlieh ist, ist die für das Lösen der Hakenteile
bei einem positiven Eingriffswinkel erforderliche Kraft im allge meinen geringer als die Kraft D die sum Lösen der Hakenteile bei
::^::-λ ;:?j—Λ:~^ ΠΙ:' παρ: ^s^inkel erforderlich ist ο Me Schließein=
2'-λ;--1-χ-<:ϊίΖ £.t; ■'.,." ."."".,.i; T- "Vs ό soinlt claaureh gekennseiehnetg daß sie
■■■■;··:; t;;·.· l^.:/..:-:.-.-3>m'^ 0.-:-? DsLaItera 2o leieliter als von der· Innen=
da3 ira eilige mc inen öl® für das Lösen
iTffn SingriffawiKkel auf der Innenseite
/-lißen-ssiv-e des Behälters Mull oder posi=·
asistsil® 21 und 2? flsseibel ist, so
"PeIa-Oi? iQich'ü zu Ofinen seia0 ¥©«n
iiid, se κάί,Λ eiii psletiv großer nagati
£ i, 0 / 0 8 ö ώ
Die Figuren βΑ, OB urü 6C zeigen drei zusätzliche Ausführungsfoilmen
der Erfindung, Fig. 6ä zeigt eine Schließeinrichtung, in der
beide Singriffswinkel A. und B. durch negative Winkel gebildet werden,
Fig. 6b zeigt eine Schließeinrichtung, in der der Winkel Bp
ein negativer Winkel ist, während der andere Eingriffswinkel ungefähr den V/ert Null aufweist. Der EJngri-ffswinkel von Null ermöglicht
ein leichtes öffnen und ist bevorzugt für die Außenseite eines Behälters vorzusehen.
Fig. 6C zeigt eine Schließeinrichtung ähnlich derjenigen in Fig.6A,
wobei Flansche 41 und 42 für das Anbringen der Schließeinrichtung in einfacher Weise auf einem Film 45 aufgebracht sind und der
Film einen Behälter oder ein Mundstück eines Behälters bildet,
Fig. 7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit
dem Merkmal eines Federelementes zum Aufrechterhalten einer verbesserten Abdichtung für relativ hohen Druck von der linken Seite
der Schließeinrichtung.
Die Schließeinrichtung 43 umfaßt ein erstes Kanalelement 44 mit
einem Federelement 46,, das sich von dem Basisteil 4? zu dem Basisteil
48 des zweiten Kanalelementes 49 erstreckt. Das Federelement 46 für relativ hohen Druck von der linksn Seite der Schließeinrichtung
4j5 wird gegen den Basist&il 48 gedr ·okt und hat hierdurch das
Bestreben, die Dicht wirkung durch Blldur.* 3iner zweiten Abdichtung
KU ε-rh''ri'.n .
qnqR/ γ /riffle "f'
BAD ORIGINAL
Das Federelernent 46 wird vorzugsweise in der entgegengesetzten
Richtung gebogen bei einer Verwendung im Zusammenhang mit einem
unter Luftunterdruck stehenden Behälter, Eine solche Schließeinrichtung
ist von ?orteil bei einer sogenannten Haus-Konservierung
durch Verbraucher,
Die typ:lsChan Abmessungen eine erfindungsgemäßen Schließeinrichtung
sind filter Besngsoahme auf Figo 7 folgendes
Ίο ^r. ϋ5£ΐ ungefähr- sülsciieii 003 %&<. und ungefähr- Oj1Jo κκΐ|
So i-.T ?J.'?%'■:■ iiKgefähJ.· swiscliea G83 kub und ungefähr O0Jo e®j
3« U ^"'SST-- ungsfähx= zt/isciisa :it0 üiin und ungsfälir 2 mm^
ft; Z^ 1--ST- ü'Ä.g.ifähr sv7ise-ii-ia K k-u Ußö .ungefähr 3^8 mia,
D:;vx; G r :■'v:- j:::i:. papspelLöi-visehe Ansicht, der Banß- oder Streifen-
SocxL· Ίο;? ^:-/^,«du?:g alt FlsiKsdiene Wie gcseigt5 sinö die Kanale-le=
ia&iits p- ".ι/.Λ p2 i.ii'i ilen Baylabtofisrn 33 und 55 verbundene Es sei
jGloeli YSPLirlÄ, daß das Kanäleiemenfc und das Basisbsnd in elnea
S'Güoi: ^;'il'-^.-',i6t' ripdeii kÖ£iia©as ähnlich c^.siu integral gebiloeten
t3GliI£sÄ".r'iii- iiiiä Taschenfilra geiiigß ien Flgiiren 4 und 5»
':.^.: Zv 'Sillier Verweadung bei elaera Behälter kann die SGlili
^v.-c csLiii?-3t; werdens um elektrisch Drähte su isolieren οο
V; _-.^Li3v Gruppe von Drähten ausaKiRiensufassea, Dio Sohlleß=
909840/080S
einrichtung kann x'erner als eine flexible Packung benutzt v/erden,
da eine gute Dichtung an der Verbindungsoberfläche möglich ±zz,
und die durch die Elemente definierte Kammer einen Durchhang bildet,
der beim Biegen der Schließeinrichtung nicht zusammengedrückt
Im allgemeinen kann die Schließeinrichtung gemäß üer Erfindung
in einer Yielsahl von Formen hergestellt werden, um für die beabsichtigte
Benutzung geeignet zu sein* Zusätzlich su den Ausführungsformen
in den Pig, Ί und 5 können die Elemente auf gegenüberliegenden
Seiten eines Filmes angebracht werden„ Sine solche
Ausführungsform wäre für die Umwicklung eines Objektes oder eine
Sammlung τοπ Objekten,, wie beispielsweise Drähten,, geeignet»
Im allgemeinen sollten die Elemente auf einem Film parallel zueinander
sein, wobei dies aber- von der beabsichtigten Benutzung
abhängt«
3 0 9 8 i. 0 ' 0 - 0 S
BAD ORIGINAL
Claims (1)
- PATENTANWALTD!Fl.-iHG.HBMUiGDRTZFrar.!,ry--S -m Main 70
Schnsckenhohir. 27 - Tel. 61707926. März 1979 UNION CARBIDE CORPORATION GzHz/goeSchließeinrichtung PatentansprücheΘ Schließeinrichtung, gekennzeichnet durch ein erstes Kanalelement, umfassend:
einen ersten Basisteil,ein Paar von im Abstand angeordneten ersten Borten, die sich von dem ersten Basisteil weg erstrecken, und erste Hakenteile, die sich von jeder der ersten Borten weg erstreckten und sich gegenüberstehen; und ein zweites Kanalelement, umfassend:
einen zweiten Basisteil,ein Paar von im Abstand angeordneten zweiten Borten, die sich von dem zweiten Basisteil weg erstrecken, und zweite Hakenteile, die sich von jeder der zweiten Borten weg erstrecken und sich gegenüberstehen; wobei die Kanalelemente durch Eindrücken des ersten Kanalelementes in das zweite Kanalelement miteinander verbindbar sind, so daß die ersten und zweiten Hakenteile an vorbestimmten Paaren von Kontaktflächen miteinander in Eingriff gelangen909840/0808 -/-und eines dieser Paare von Kontaktflächen einen negativen Eingriffswinkel definiert; und wobei die Kanalelemente eine Kammer bilden, wenn die Kanalelemente miteinander verbunden sind.2. Schießeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzei c h η e t, daß das andere Paar von Kontaktflächen einen negativen Eingriffswinkel definiert,3. Schließeinrichtung nach Anspruch I1 dadurch gekennzeichnet, daß das andere Paar von Kontaktflächen einen positiven Eingriffswinkel definiert.4. Schließeinrichtung nach Anspruch I1 dadurch gekennzeichnet, daß das andere Paar von Kontaktflächen einen Eingriffswinkel von Null definiert,5. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Basisteil nachgiebig auslenkbar ist,6. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Basisteil nachgiebig auslenkbar ist.—/—909840/08067. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Basisteile nachgiebig auslenkbar ist.8. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, Jaß wenigstens eine der ersten Borten nachgiebig auslenkbar ist.9. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennze i chnet, daß wenigstens eine der zweiten Borten nachgiebig auslenkbar ist.10« Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzei chnet, daß wenigstens einer der ersten Hakenteile nachgiebig auslenkbar ist.11« Schließeinrichtung nach Anspruch I1 dadurch gekennze i chnet, daß wenigstens einer der zweiten Hakenteile nachgiebig auslenkbar ist.12. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Kanalelemente ferner einen Planschteil in Nachbarschaft zu seinem Basisteil aufweist.909840/080613, Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Kanälelemente ferner einen Flanschteil in Nachbarschaft zu seinem Basisteil aufweist.14. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzei c h η e t, daß eines der Kanalelemente ferner ein Federelement aufweist, das sich von seinem Basisteil zu dem anderen Basisteil erstreckt, wenn die Kanalelemente miteinander verschlossen sind.15« Schließeinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzei chnet, daß das Federelement mit dem ersten Kanalelement verbunden 1st,16, Schließeinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement mit dem zweiten Kanalelement verbunden ist,17« Schließeinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen mit den Kanälelementen verbundenen Film, der^sich zwischen den Kanalelementen erstreckt.9098^0/080118. Schließeinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanalelemente auf der gleichen Seite des Filmes angeordnet sind.19. Schließeinrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die am nächsten benacnbarten ersten und zweiten Hakenteile miteinander in Eingriff gelangen, wenn die Kanalelemente miteinander verriegelt werden.20. Schließeinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanalelemente auf gegenüberliegenden Seiten des Filmes angeordnet sind.21. Behälter mit einer Schließeinrichtung, gekennzeichnet durchein erstes Kanalelement, umfassend:einen ersten Basisteil,ein Paar von im Abstand angeordneten ersten Borten, die sich von dem ersten Basisteil weg erstrecken, und erste Hakenteile, die sich von jeder der ersten Borten weg erstre eken und sich gegenüberstehen; und ein zweites Kanalelement, umfassend:909840/0806M Q ·*einen zweiten Basisteil,ein Paar von im Abstand angeordneten zweiten Borten, die sich von dem zweiten Basisteil weg erstrecken, und zweite Hakenteile, die sich von jeder der ersten Borten weg erstrecken und sich gegenüberstehen; wobei die Kanalelemente durch Eindrücken des ersten Kanalelementes in das zweite Kanalelement miteinander verbindbar sind, so daß die ersten und zweiten Hakenteile an vorbestimmten Paaren von Kontakflächen miteinander in Eingriff gelangen und eines dieser Paare von Kontaktflächen einen negativen Eingriffswinkel definiert j unddie Kanalelemente eine Kammer bilden, wenn die Kanalelemente miteinander verbunden sind«22« Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß das andere Paar von Kontaktflächen einen negativen Eingriffswinkel definiert«23« Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß das andere Paar von Kontaktflächen einen positiven Eingriffswinkel definiert.9098^0/08062*1. Behälter nach Anspruch 21 ,dadurch gekennzeichnet, daß das andere Paar von Kontaktflächen einen Eingriffswinkel von Null definiert,25. Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß der erste Basisteil nachgiebig aus.lenkbar ist.26, Behälter nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Basisteil nachgiebig auslenkbar ist.27· Behälter nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Basisteile nachgiebig auslenkbar ist.28. Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der ersten Borten nachgiebig auslenkbar ist.29. Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der zweiten Borten nachgiebig auslenkbar ist,909840/080630. Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der ersten Hakenteile nachgiebig auslenkbar ist.31. Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der zweiten Hakenteile nachgiebig auslenkbar 1st,32. Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß eines der Kanalelemente ferner einen Planschteil in Nachbarschaft zu seinem Basisteil aufweiste33« Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Kanalelemente ferner einen Planschteil in Nachbarschaft zu seinem Basisteil aufweist.34« Behälter nach Anspruch 21,dadurch gekennzeichnet, daß eines der Kanalelemente ferner ein Federelement umfaßt, das sich von seinem Basisteil zu dem anderen Basisteil erstreckt, wenn die Kanalelemente miteinander verbunden sind.909840/0808291217A35· Behälter nach Anspruch 34, dadu.rch gekennzeichnet, daß das Federeleinent mit dem ersten Kanalelement verbunden ist.36. Behälter nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß das Federeleinent/ mit dem zweiten Kanalelement verbunden ist.909840/080$
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