DE3029663A1

DE3029663A1 - Drehbare verbindungsvorrichtung fuer geraete zur intravenoesen verabreichung

Info

Publication number: DE3029663A1
Application number: DE3029663A
Authority: DE
Inventors: Wayne Ridell Kelsey; Andrew John Muetterties; John Leonard Vcelka
Original assignee: Abbott Laboratories
Current assignee: Abbott Laboratories
Priority date: 1979-08-06
Filing date: 1980-08-05
Publication date: 1981-02-26
Also published as: IT1132329B; FR2462912A1; NL187787B; ES258147Y; MX147870A; GB2056007A; AU539764B2; BE884640A; AU6090880A; JPS5623958A; NL8004465A; IT8024014A0; JPH0232852U; US4296949A; ES258147U; GB2056007B; FR2462912B1; DE3029663C2; NL187787C; CA1181111A

Description

DR.-JN G. WALTER ABITZ DR. DIETER F. MORF DIPL.-PHYS. M. GRITSCHNEDER μ...-■■■;. π.-5. August 1980

ros!;in--chrill / I¹OKIaI Address j

Ffstfhch RliOlOP 8OO0 Mlindicn BIi

I'iMi7.«>i.aui'r«itraöe 28

ΤοΊ-Γοη «8 92 22

Ti¹Io^rItTiImG: ChC'ininritis Mündicn Telt'x:(O) 5 23992

3688

ABBOTT LABORATORIES

North Chicago, Illinois 60064, V.St.A.

Drehbare Verbindungsvorrichtung für Geräte zur intravenösen Verabreichung

130009/0832

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung, die rasch und wirksam ein Gerät zur intravenösen Verabreichung mit einer Venenpunktionseinheit verbinden kann. Im besonderen betrifft die Erfindung eine drehbare Verbindungsvorrichtung für intravenöse Röhren, die eine rasche Verbindung zwischen einem Gerät zur intravenösen Verabreichung und einem Katheter ermöglicht ohne Verdrehung der Katheterröhre oder der intravenösen Verabreichungsröhre bei gleichzeitiger Herstellung einer flüssigkeitsdichten Verbindung.

Eine Verbindung zwischen einem Gerät zur intravenösen Verabreichung und einer Venenpunktionsvorrichtung, beispielsweise einem Katheter, ist gewöhnlich von einem xeibungseingriff eines Einsteckteils am Verabreichungsgerät und dem Aufnahmeteil an der Venenpunktionsvorrichtung begleitet. Während eine angemessen feste und lecksichere Steckverbindung hergestellt wird, besteht bei dieser Art von Verbindung die Gefahr einer Trennung durch die Handhabung oder den Innendruck. Drehbare und gleitbare sowie nicht gleitbare Verbindungsbundelemente sind zur Verwendung bei Verbindungsbauelementen in Geräten zur intravenösen Verabreichung bekannt. Eine gleitbare Vorrichtung wird laufend auf den Markt durch eine Firma, wie Vygon, gebracht, die ihren Sitz in Frankreicht hat. Eine nicht gleitbare Einheit dieser Art, die in Verbindung mit einem Absperrventil verwendet wird, ist von der Pharmaseal Company in Glendale, California, USA, erhältlich. Drehbare Verbindungsvorrichtungen für rohrförmige Elemente sind ferner in den US-Patentschriften 3 201 148, 3 616 866, 3 640 551, 3 977 708 und 4 014 568 beschrieben. Obwohl diese Patentschriften verschiedene Arten von röhrenförmigen Verbindungsgliedern beschreiben, bestehen Probleme,

130009/0832

5688 Q

wuin der drehbare Bund nicht frei manipulierbar ist, da die Luer-Pascung nicht sperrt oder verriegelt und der Bund mit dorn /Catheter verklemmt werden kann. Keine der bekannten Vorrichtungen stellt eine Verbindungseinheit dar, die besonders zur Verv,'endung in Vorbindung mit intravenösen Rohren und einer Venenpunktionsvoriichiung gestaltet ist, von vereinfachter Bauform ist und die schnelle und flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen den beiden Einheiten sowie ohne Drehung der Einheiten und der ano c· seih loss en r.n Rohren ermöglicht. Die bekannten Vorrichtungen ergeben auch keine Verbindung zwischen einem Gerät zur intravenösen Verabreichung und einem Katheter, bei welchem eine Ausfluchtung zur wechselseitigen Verbindung leicht und rasch herstellbar ist.

Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Entwicklung einer neuartigen Verbindungsvorrichtung zur gegenseitigen Verbindung eines intravenösen Verabreichungsgerätes mit einer Venenpunktionseinheit, bei welcher die gegenseitige Verbindung mit einer geringstmöglichen Manipulation hergestellt werden kann. Weitere Vorteile der Erfindung bestehen in der Entwicklung einer Vorrichtung zur gegenseitigen Verbindung einer intravenösen Röhre und einer Kathetereinheit, bei welcher eine Verdrehung der Katheterröhre oder der intravenösen Verabreichungsröhre während der gegenseitigen Verbindung vermieden wird, eine fluiddichte Verbindung zwischen der Venenpunktionsvorrichtung und der intravenösen Verabreichungsröhre erhalten wird, welche der Bedienungsperson die Wahl der Verwendung als sekundäres Sicherheitssystem ermöglicht, so daß die gegenseitige Passung während des normalen Gebrauchs nicht gelöst wird, einer Verbindungsvorrichtung, die leicht mit einer geringstmöglichen Zahl von Teilen hergestellt und leicht in ein Gerät zur intravenösen Verabreichung eingebaut werden kann, einer Verbindungseinheit, die aus Kunstharzen herge-

130009/0832 ! .

BAD ORIGINAL

stellt werden kann, so daß sie als ivegwerfmaterial behandelt werden kann und die Kosten eines intravenösen Verabreichungsgerätes nicht wesentlich erhöht.

Die vorerv.vlhiiten Vorteile wurden erzielt nnd die Nachtf-i Ig der bekannten Vorrichtungen werden überwunden durch die " erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung, v/elche zwei Glieder je mit ei ηom durchgehenden Fluidkanal basitzt. Sich verjüngende ineinanderstcckbare Teile, beispielsweise Einsteck- und Aufnahrae-Luerpaßteile sind für einen fluiddichten Eingriff vorgesehen. Eine Rührenlänge ist an mindestens einem Glied entgegengesetzt den ineinandersteckbaren Teilen befestigt. Ein Flansch erstreckt sich von einem der Glieder aus und vorzugsweise derjenige mit der Katheterröhre. Ein Bundglied ist drehbar auf dem anderen angeordnet und weist ein Innengewinde für den Eingriff mit dem Flansch auf. Das drehbare Glied wird kaptiv, d.h. unverlierbar auf einem der Glieder in der Weise gehalten, daß eine freie Bewegung entlang der Längsachse desselben ermöglicht, jedoch der Bund auf diesem gehalten wird. Die Elemente für diesen Zweck sind Reibungseingriffsorgane, welche durch das Glied als Träger des Bundes und den Bund zum Festsitz gebildet werden.

Wenn die Luer-Sperrteile sich in gegenseitigem Eingriff befinden, liegt der Bund gegen den Flansch an und bei einer Drehung des Bundes werden die Luer-Sperrteile in fluiddichte Anlage belastet und die Reibungseingriffselemente der Träger- und Bundelemente greifen ineinander ohne Drehung der Katheternabe oder des Körpers, der mit der intravenösen Verabreichungsröhre verbunden ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der drehbare Bund an dem Körperteil der Verbindungsvorrichtung befestigt, die an der intravenösen Verabreichungsröhre angebracht ist, und ein Flansch oder Flansche erstrecken sich von der Nabe des Katheters aus.

130009/0832

³⁶⁸⁸ " 3Ö2S663

Bei einer anderen ÄusführmygsforjB wird ein Teil der unverlierbaren Mittel für den drehbaren Bund durcli einen ζerbrechliehen Teil am Bund gebildet.

Xm Folgenden wird die erfindungsgernäße Verbindungsvorrichtung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen näher erläutert und zwar zeigen?

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht einer Vorrichtung zur Verabreichung einer parenteralen Lösung, welche die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung zeigt, welche dazu dient, das Verabreichungsgerät mit einem Katheter zu verbinden;

Fig. 2 in vergrössertem Maßstab eine sehaubildliche Ansicht der in Fig. 1 dargestellten Verbindungsvorrichtung ;

Fig. 3 eine Ansicht im vertikalen Schnitt, welche das Glied der Verbindungsvorrichtung mit dem drehbaren Bund darstelltj

Fig. 4 eine Ansicht teilweise im vertikalen Schnitt, welche das Glied mit dem drehbaren Bund in Eingriff mit einer Kathetervorrichtung darstellt,;

Fig. 5 eine der Fig. 3 ähnliche Ansicht einer anderen Ausführungsform;

Fig. 6 eine Ansicht eines Teils der Verbindungsvorrichtung mit dem in Fig. 5 dargestellten drehbaren Bund in Eingriff mit der Kathetereinheit wie in Fig. 4 beschrieben;

Fig. 7 eine der Fig. 2 ähnliche Ansicht einer weiteren Aus-

130-ΟΦ9-/0832

führungs form;

Fig« 8 eine der Fig. 6 ähnliche Ansicht mit der Ausnahme der in Fig. 7 gezeigten Verbindungsvorrichtung;

Fig. 9 eine /ansicht teilweise im vartikslen Schnitt der in Fig. 8 dargestellten Verbindungsvorrichtung, bei welcher jedoch der Bund zurückgezogen ist und an den Flanschen des Bundhalters anliegt;

Fig. 10 in vergrössertem Maßstab eine Ansicht im vertikalen Schnitt nach der Linie 10-10 in Fig. 8;

Fig. 11 in vergrössertem Maßstab eine Ansicht im vertikalen Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 9;

Fig. 12 in vergrössertem Maßstab eine Teilansicht einer weiteren Ausführungsform eines drehbaren Bundes mit Katheternabe zur Verwendung bei der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung.

Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung 10 ist in Fig. in Verbindung mit einem Behälter 11, der eine parenterale Lösung enthält und mit dem eine kombinierte Lochungsstift- und Tropfkammer 12 verbunden ist, beschrieben. Von der letzteren erstreckt sich ein Schlauch 14, an dem eine Strömungsregelklemme 15 angebracht ist. Der Schlauch 14 ist an der Verbindungsvorrichtung 10 befestigt, mit welcher ein Katheter 24 verbunden ist, der mit einer Katheterhohlnadel 16 versehen ist.

Insbesondere aus Fig. 2 ergibt sich, daß die Verbindungsvorrichtung 10 einen drehbaren Bund 20 besitzt, der sich über

130009/0832

einen Körper 17 eines Katheterzwischenstücks erstreckt. Schulterelemente in Form von Flanschen 22 und 2 3 ragen von dem einen Ende des Körpers 17 nach aussen und vom anderen Ende ein äusserer Luer-Paßteil 30. Der drehbare Bund 20 v/eist zwei Schlitze 27 und 28 auf, welche von gekrümmten Wänden 18 und 19 zur Aufnahme der Flansche 22 und 23 in unverlierbarer Vieise umgeben sind. Der äussere Luer-Paßteil. 30 ist so ausgebildet, daß er in eine Katheternabe 32 paßt, die einen inneren Luer-Paßteil 31 aufweist (siehe Fig. 4). Die Katheternabe 32 ist mit zwei abstehenden Flanschen 25 und 26 versehen, welche durch einen ringförmigen Teil 39 miteinander verbunden sind. Wie sich insbesondere aus Fig. und 4 ergibt, hat der Körper U eine sich verjüngende Wand 33 zum Ineinanderpassen mit einem sich nach innen verjüngenden Wandteil 40 des drehbaren Gliedes 20. Das drehbare Glied 20 ist ferner mit einem Innengewinde 35 für den Gewindeeingriff mit den Flanschen 25 und 26 versehen, wenn der äussere Luer-Paßteil 30 des Körpers 17 in dem inneren Luer-Paßteil 31 der Katheternabe 32 sitzt. Durch den Körper 17 erstreckt sich ein Fluidkanal 36 und steht mit dem Schlauch 14 in Verbindung, der in einer Kammer 38 sitzt. Durch den Katheter 24 hindurch ist ferner ein Fluidkanal 37 vorgesehen.

Die in Fig. 5 und 6 gezeigte Verbindungsvorrichtung 50 ist der Vorrichtung 10 insofern ähnlich, als sie einen drehbaren Bund 52 besitzt, der über dem Körper 51 angeordnet ist. Am Körper 51 ist eine sich verjüngende Wand 65 für eine Steckpassung mit einem sich verjüngenden Teil 72 des drehbaren Gliedes oder Bundes 52 versehen. Flansche 55 und 56 erstrecken sich von einem Halteglied 74, welches ursprünglich mit dem drehbaren Bund 52 durch einen zerbrechlichen Teil 73 verbunden ist. Der drehbare Bund 52 ist mit einem Innengewinde 67 versehen und ein äusserer Luer-Passungsteil 61 erstreckt sich vom Körper 51, wobei ein Fluidkanal 69 mit

130009/0832

dem Schlauch 14 verbunden ist. Eine Katheternabe 64 steht in Eingriff mit dem drehbaren Bund 52, wenn das Aussengewinde 67 mit den Flanschen 58 und 59 in Eingriff steht. Der äussere Luer-Passungsteil 61 des Körpers 51 sitzt in dem inneren Luer-Passungsteil 62 der Katheternabe 64, v/eiche einen Fluidkanal 68 in Verbindung mit dem Katheterschlauch 16 aufweist.

Fig. 8-11 zeigen eine weitere Ausgangsform der Erfindung, bei welcher die Verbindungsvorrichtung 80, wie dies bei den Vorrichtungen 10 und 50 der Fall ist, einen Körper mit einem drehbaren Bund 82 aufweist, der auf diesem angeordnet ist und mit einer Rändelung 108 versehen ist. Der Körper 81 besitzt einen Endteil 84, an dem, beispielsweise durch Ultraschallschweissen, ein Haltebund 86befes tlgt wird, nachdem der drehbare Bund 82 aufgesetzt worden ist. Die Schlitze 88 und 89 sind im Bund 86 durch Schulter- oder Flanschteile 87 und 90 getrennt, welche Flansche 91 und 92 eines drehbaren Bundes 82 aufnehmen und der drehbare Bund 82 wird auf dem Körper 81 durch den Kontakt von gekrümmten Wänden, wie 111 und 112 unverlierbar gehalten, die zwischen den Flanschen 91 und 92 angeordnet sind, welche gegen die Schulterteile 90 und 87 des Haltebundes 86 anliegen. Ein äusserer Luer-Paßteil 93 erstreckt sich vom Körper 81 zur dichtenden Anlage am Katheter 94 und am inneren Luer-Paßteil 106 der Katheternabe 96. Die Flansche 98 und 99, die durch einen Ring 1OO verbunden sind, erstrecken sich von der Katheternabe 96 an dem einen Ende und die Katheterhohlnadel 97 vom entgegengesetzten Ende. Wie sich am besten aus Fig. 8 ergibt, erstreckt sich ein Fluidkanal 101 durch den Körper 81 und steht in Fluidverbindung mit dem Zuführschlauch 14. Der Bund 82 weist einen sich nach innen verjüngenden Teil 102 auf für den Reibungseingriff mit der sich verjüngenden Wand 103 des Körpers Im Bund 82 ist ein Innengewinde 105 für den Eingriff mit den

130009/0832

Flanschen 98 und 99 des Katheters 94 vorgesehen.

Aus Fig. IO ist ersichtlich, daß der Körper 81 einen Schräglageanzeiger 110 in Form eines Vorsprungs hat, der sich in den Fluidkanal 101 erstreckt. Der Zweck des Schräglageanzeigers HO ist die Anzeige der Stellung oder Schräglage einer Nadel oder Spitze beim Einführen in die Vene während der Venenpunktion; damit der Schräglageanzeiger sichtbar ist, ist der Körper 81 aus einem transparenten Material herzustellen.

Fig. 12 zeigt eine andere Möglichkeit zur Sicherstellung, daß der drehbare Bund, der mit 115 bezeichnet ist, mit der Wand 116 des Einsteckkatheterzwischenstücks 118 bleibt. Für diesen Zweck ist ein Reibungseingrifforgan in Form einer Rippe 117 auf der Wand 116 des Katheterzwischenstücks 118 angeordnet und innere Rändelungen 119 sind im Bund 115 zum wechselseitigen Eingriff vorgesehen. Die Rippe 117 und die Rändelungen 119 können anstelle der sich verjüngenden Wände 33, 65 und sich nach innen verjüngenden Teilen 40, 72 verwendet werden.

Wirkungsweise

Zum besseren Verständnis der Vorteile der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung wird deren Wirkungsweise nachfolgend beschrieben. Die Verbindungsvorrichtung 10 arbeitet im wesentlichen in der gleichen Weise wie die Verbindungsvorrichtungen 50 und 80. In den meisten Fällen sind natürlich der Körper 17 und der drehbare Bund 20 mit dem Schlauch 14 verbunden und unabhängig vom Katheter 16 und der Nabe 32 beliefert. Während der Zeit der Verwendung ist die Katheterhohlnadel 16 bereits in der herkömmlichen Weise in eine geeignete Vene eingeführt worden. Wenn der Inhalt des Lösungs-

130009/0832

mittelbehälters 11 verabreicht werden soll, ist es lediglich erforderlich, den äusseren Luer-Paßteil 30 mit der Katheternabe 32 auszurichten, wie in Fig. 2 gezeigt. Der Bund 20 befindet sich in einer Stellung, wie in Fig. 2 dargestellt, um einen Oberflächenbereich, wie bei 21 gezeigt, zum Erfassen durch die Finger einer Hand freizugeben, während die übrigen Finger das drehbare Glied 20 erfassen. Die Katheternabe 32 wird mit der anderen Hand erfaßt. Nach der vorgesehenen gegenseitigen Verbindung zwischen dem äusseren Luer-Paßteil 30 und dem inneren Luer-Paßteil 31 der Nabe 32 wird das drehbare Glied 20 gedreht, wodurch die Gewindegänge 35 mit den Flanschen 25 und 26 in Eingriff gebracht werden. Die Drehung wird fortgesetzt, bis die sich nach innen verjüngende Wand 40 des drehbaren Gliedes 20 an der sich verjüngenden Wand 33 des Körpers 17 zur Anlage kommt, wodurch der äussere und der innere Luer-Paßteil 30 bzw. 31 fest in einem fluiddichten Eingriff gehalten werden, so daß sie sich nicht trennen ohne eine Drehung des Bundes 20. Infolge des Reibungseingriffs des sich nach innen verjüngenden Teils 40 und der sich verjüngenden Wand 33 hat nur eine beabsichtigte Drehung des drehbaren Gliedes das Lösen des drehbaren Gliedes 20 zur Folge, und würde eine zusätzliche Kraft erforderlich sein, den vorangehend beschriebenen Luer-Paßteil zu verlagern. Wie ersichtlich, wird der Bund 20 auf dem Körper 17 mit Hilfe der Flansche 22 und 23 an dem einen Ende unverlierbar gehalten, die in die Enden von Schlitzen 27 und 28 eingreifen, und durch die Anlage des entgegengesetzten Endes des sich nach innen verjüngenden Teils 40 und der sich verjüngenden Wand 33.

Ein Hauptmerkmal der Erfindung besteht darin, daß sie die Längsbewegung des Bundes über einen wesentlichen Teil des Körpers 17 ermöglicht, wie durch den doppelendigen Pfeil angegeben, um dadurch die Ausrichtung des äusseren Luer-Paß-

130009/0832

teils 30 mit dem Inneren Luer-Paßteil 31 vor dem Eingriff mit dem Innengewinde 35 zu ermöglichen. Dies wird teilweise durch den geradwandigen Körperabschnitt 39 ermöglicht. Durch den richtigen gegenseitigen Eingriff wird der Bund vorwärtsbewegt, so daß die Gewindegänge 35 mit den Flanschen 25 und 26 in Eingriff kommen, und die Drehung fort-· gesetzt, bis der Kontakt des sich nach innen verjüngenden Teils 40 mit der sich verjüngenden Wand 33 hergestellt ist.· Hierbei ist zu erwähnen, daß dies alles ohne die unerwünschte Drehung weder der Katheternabe 32 als auch der zugehörigen Hohlnadel 16 oder irgendeine Drehung des Zuführschlauches 14 geschieht.

Die Wirkungsweise der Verbindungsvorrichtung 50 ist im wesentlichen die gleiche wie vorangehend für die Vorrichtung 10 beschrieben mit der Ausnahme, daß bei ihrer ursprünglichen Herstellung der sich nach innen verjüngende Teil 72de s drehbaren Bundes 52 mit dem Halteglied 74 mittels eines zerbrechlichen Teils 73 verbunden ist. Während der Herstellung wird der Bund 52 von dem Halteglied 74 abgebrochen und von diesem weggebrochen, so daß er von diesem frei beweglich wird, wobei das Halteglied am Körper 51 bleibt und durch Ultraschall an diesem angebracht wird. Im übrigen ist der gegenseitige Eingriff des Innengewindes 67 mit den Flanschen 58 und 59 der Katheternabe 64 der gleiche, wie für die Verbindungsvorrichtung 10 beschrieben ebenso wie die Bewegung des Bundes 52 über den Körper 51 und der Reibungseingriff des sich nach innen verjüngenden Abteils 72 und der sich verjüngenden Wand 65.

Die Vorrichtung 80 arbeitet grundsätzlich in der gleichen Weise wie vorangehend für die Vorrichtung 10 zum Eingriff zwischen dem Körper 81 und dem Katheter 94 beschrieben. Ein Hauptunterschied zwischen der Vorrichtung 80 und den Vorrichtungen 10 und 50 besteht in der anfänglichen Fertigung.

- 10 -

130009/0832

Bei der Vorrichtung 80 wird der Bund 82 zuerst über den Körper 81 gebracht und, wie in Fig. 7 angegeben, wird das Bundhalteglied 86 mit dem Endteil 84 des Körpers 81 durch Ultraschall verschweißt. Ferner ist ersichtlich, daß die Anordnung der Flansche 91 und 92 am Bund 82 sowie der Schlitze 88 und 89 an dem Halteglied 86 entgegengesetzt zu den entsprechenden Elementen der Vorrichtung 10 sind. In jedem Falle dienen sie dem gleichen Zweck der Erzeugung einer Schlüsselwirkung, um den Reibungseingriff zwischen dem äusseren Luer-Paßteil und dem inneren Luer-Paßteil 93 bzw. 106 zu lösen, wenn die Flansche 91 und 92 für den Eingriff mit den Schlitzen 88 und 89 des Haltegliedes 86 angeordnet sind, und dem Bund 82 eine Drehung mitgeteilt wird, während der Katheter festgehalten wird. Der gleiche Drehmomenteffekt wird in der Vorrichtung 50 zwischen den Flanschen 55 und 57 und dem Bund 52 mit der Ausnahme erreicht, daß bei diesem Beispiel die Flansche sich parallel zur Längsachse des Körpers 51 erstrecken und von Öffnungen (nicht gezeigt) am Ende des sich nach innen verjüngenden Teils 72 des Bundes 52 aufgenommen werden.

Die bevorzugten Materialien zur Herstellung der Körper 17, 51 und 81 sowie der ihnen zugeordneten Bunde 20, 52 und sind Polyvinylchlorid. Es können jedoch noch andere Kunststoffe wie Polycarbonat, ABS (Alkylbenzolsulfonat) oder Styrol verwendet werden. Zum Beispiel der Verbindungsvorrichtung 50 ist zu erwähnen, daß der zerbrechliche Teil anfänglich mit dem Körper 51 durch Ultraschallschweissen verbunden wird, wobei geschwächte Teile vorgesehen werden, um ein Wegbrechen des Bundes 52 von dem zerbrechlichen Teil 73 zu ermöglichen.

Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung wurde zur Verwendung mit einem Katheteradapter beschrieben. Der gleiche Vorteil kann natürlich auch erhalten werden, wenn sie in

- 11 -

130009/0832

Verbindung mit einem Absperrventil zur Benutzung mit einem Gerät zur intravenösen Verabreichung verwendet wird. Ferner besteht eine Anwendungsmöglichkeit für die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung für eine große Vielfalt von Verabreichungsgeräten, wie Arterieninfusionsleitungen, Zentralvenenleitungen, Druckinfusionsbehandlungen, pädia-trische Verabreich-ungsgeräte sowie besondere Geräte für ambulante Patienten.

Aus dem Vorangehenden ergibt sich, daß durch die Erfindung eine Verbindungsvorrichtung für ein Intravenösverabreichungsgerät mit Katheterhohlnadel geschaffen wurde. Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung kann leicht preßgeformt und mit geringen Kosten hergestellt werden, so daß die Kosten des Intravenösverabreichungsgerätes, wie es gegenwärtig auf dem Markt ist, nicht wesentlich erhöht werden. Die Zwischenschaltung der Verbindungsvorrichtung wird dadurch erleichtert, daß eine Längsbewegung des Bundes über den Körper der Verbindungsvorrichtung ermöglicht wird, so daß eine einwandfreie Ausfluchtung mit den Flanschen an der Katheternabe vor dem Eingriff des Innengewindes im Bund erhalten wird.

Die Erfindung ist natürlich nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern kann innerhalb ihres Rahmens verschiedene Abänderungen erfahren.

Ende der Beschreibung.

- 12 -

130009/0832

Claims

a η s ρ r ü _c_h__e ·_

Verbindungsvorrichtung für ein C7erät zur intravenösen Verabreichung, gekennzeichnet durch ein erstes Glied (17), das einen Fluidkanal (36) begrenzt und eine Längsachse hat;

ein zweites Glied (24), das einen Fluidkanal begrenzt und eine Längsachse hat;

sich verjüngende Elemente (33, 40) zum gegenseitigen Eingriff, die mit bezug auf jedes der erwähnten Glieder ausgebildet und angeordnet sind, um einen fluiddichten Eingriff zu erzielen;

eine Länge eines Schlauches (14), der an mindestens einem Glied entgegengesetzt den erwähnten sich verjüngenden Eingriffselementen befestigt ist; ein Flansch (22, 23), der sich von dem ersten oder dem zweiten Glied aus benachbart den sich verjüngenden Eingriffselementen aus erstreckt;

einen Bund (20), der hin- und hergehend und drehbar auf dem ersten bzw. zweiten Glied entgegengesetzt dem Flansch gelagert ist und ein Innengewinde (35) für den Eingriff mit dem erwähnten Flansch aufweist; und

kaptive Elemente (27, 28 bzw. 18, 19), die arbeitsmäßig einem der erwähnten Glieder und dem Bund zugeordnet sind,

1 30009/0832

um eine freie Bewegung entlang der Längsachse des erwähntem Gliedes zu ermöglichen, jedoch den Bund auf dem Glied zu halten, jedoch einen drehbaren Eingriff mit dem erwähnten Flansch ermöglichen, welche kaptiven. Elemente Peibungseingriffsorgane aufweisen, welche durch das den Bund gelagerte Glied und den Bund zum gegenseitigen Eingriff miteinander lagern; so daß, "-.'enn die sich verjüngenden Eingriffsorgane miteinander in Eingriff stehen, der Bund qa^e-n den erwähnten Flansch anliegt, und bei einer Drehung des Bundes die Eingriffsorgane in fluiddichtem Eingriff miteinander belastet werden und die Reibungseingriffselemente kommen in Eingriff ohne Drehung des ersten oder zweiten Gliedes.
2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sich verjüngenden gegenseitigen Eingrif fseleinente durch einen inneren und einen äußeren Luer-Paßteil (31) bzw. (30) gebildet werden, wobei der erwähnte innere Luer-Paßteil (31) und der Flansch auf dem ersten Glied {17) angeordnet sind und der Bund (20) sowie der äußere Luer-Paßteil (3Q) auf dem zweiten Glied.
3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kaptiven Elemente durch Schultern (22, 23) gebildet werden, die von dem zweiten Glied (24) getragen werden und sich von den Reibungseingriffsorganen des Lagerungsgliedes in Abstand befinden.
4. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch durch zwei Flansche (22, 23) gebildet wird und sich von dem ersten Glied aus erstreckt,

130009/0332

das unmittelbar benachbart einem Einlaß zu dem inneren Luer-Paßteil angeordnet und durch einen ringförmigen Teil miteinander verbunden ist.
5. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Glied (24). eine Innenkaminer als Sitz für den Schlauch aufweist.
6. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 3",. dadurch gekennzeichnet, daß die Schultern durch zwei entgegengesetzt angeordnete und sich erstreckende Flanschelemente gebildet werden und der Bund durch zwei gegenüberliegende Schlitze gebildet wird und zur Aufnahme der Flanschele-Eiente angeordnet ist.
7. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Flanschelemente von dem Schulterteil nach außen erstrecken.
8. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die entgegengesetzten Schlitze parallel zur Längsachse des zweiten Gliedes erstrecken und die Flanschelemente mit dem Bund durch einen zerbrechlichen Abschnitt (73) verbunden sind.
9. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulterelemente durch zwei entgegengesetzt angeordnete und sich erstreckende Flanschelemente gebildet werden, die durch zwei entgegengesetzte Schlitze getrennt sind und der Bund durch zwei sich erstreckende

1 3-0-0$ t/ 0 S3 2

Flansche gebildet wird, die zur Aufnahme in den erwähnten Schlitzen ausgebildet und angeordnet sind.
10. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungseingriffsorgane gebildet werden durch einen sich nach innen verjüngenden Teil, der sich von dem Eund zum Kontakt mit einer sich verjüngenden Wand erstreckt, die durch das Lagerungsglied gebildet wird.
11. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innengewindegänge (35) des Bundes (20) kontinuierlich sind.
12. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das den Bund lagernde Glied durch einen geradwandigen Körperabschnitt gebildet wird, der zu der sich verjüngenden Wand kontinuierlich ist.
13. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Leitung mit dem ersten Glied verbunden ist und eine Katheterhohlnadel bildet und die erwähnte Länge der Leitung mit dem zweiten Glied verbunden ist und ein Intravenös-Kunststoffschlauch ist.
14. Verbindungsvorrichtung für ein Gerät zur intravenösen Verabreichung, die zur gegenseitigen Verbindung mit einem abstehenden Flansch einer Kathetereinheit geeig-

130009/0832

net ist, die eine innere sich verjüngende Luer-Kammer auf weist, gekennzeichnet durch

ein Lagerungsglied, das einen Fluidkanal begrenzt und eine Längsachse aufweist;

eine Länge eines Schlauches, die an dein erwähnten Glied befestigt ist₇ einen Eund, der auf dem Glied drehbar ist, welcher Bund mit einem Innengewinde zum Eingriff mit dem Flansch der Kathetereinheit versehen ist; kaptive Elemente, die dem erwähnten Glied so zugeordnet sind, daß eine freie Bewegung entlang der Längsachse desselben möglich ist, während der Bund auf dem Glied gehalten wird, jedoch einen Dreheingriff mit dem Flansch ermöglicht;

ein sich mit Verjüngung erstreckendes Luer-Organ zum fluiddichten Einpassen in die innere sich verjüngende Luer-Kammer der Kathetereinheit und Reibungseingriffselemente, welche durch das erwähnte Glied zur Zusammenwirkung mit dem Bund gebildet werden; so daß, wenn das sich mit Verjüngung erstreckende Luer-Glied in die sich verjüngende Luer-Kammer gebracht wird, welcher Bund mit dem Flansch in Eingriff steht und bei einer Drehung des Bundes das sich verjüngend erstreckende Luer-Glied in fluiddichte Anlage belastet wird und der Bund mit den Reibungseingriffsorganen in Kontakt kommt.
15. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die kaptiven Elemente durch ein Schulterglied gebildet werden, das an dem erwähnten Glied getragen wird und die Reibungseingriffselemente durch sich verjüngende Wände gebildet werden.
16. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch ge-

1 3 0 O⁵G 9 / 0 8 3

ORIGINAL ,

kennzeichnet, daß das Schulterorgan durch zwei entgegengesetzte Flansche gebildet wird und der Bund zwei Schlitzteile aufweist, die zur Aufnahme der erwähnten Flansche ausgebildet und angeordnet sind.
17. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch IG, dadurch gekennzeichnet, daß die erwähnten Flansche als ein zerbrechlicher Teil des Bundes geformt sind.
18. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die kaptiven Organe und der Bund ineinandergreifende Elemente bilden, um eine Schlüsselwirkung zwischen den kaptiven Organen und dem Bund herbeizuführen.
19. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerungsglied ferner ein Schräglageorgan aufweist.
20. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungseingriffselemente durch Rändelungen und eine Rippe gebildet werden, die dem Bund und dem Lagerungselement zugeordnet sind.

130009/0832
BAD ORIGINAL