DE3039591A1 - Adapter - Google Patents

Adapter

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DE3039591A1
DE3039591A1 DE19803039591 DE3039591A DE3039591A1 DE 3039591 A1 DE3039591 A1 DE 3039591A1 DE 19803039591 DE19803039591 DE 19803039591 DE 3039591 A DE3039591 A DE 3039591A DE 3039591 A1 DE3039591 A1 DE 3039591A1
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Günter van Dr.med. 4000 Düsseldorf Endert
Bernd Dr.Med. Tersteegen
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    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M39/00Tubes, tube connectors, tube couplings, valves, access sites or the like, specially adapted for medical use
    • A61M39/22Valves or arrangement of valves
    • A61M39/28Clamping means for squeezing flexible tubes, e.g. roller clamps
    • A61M39/284Lever clamps
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10T24/44744Clasp, clip, support-clamp, or required component thereof having gripping member formed from, biased by, or mounted on resilient member with position locking-means for engaging faces
    • Y10T24/44752Integral locking-means

Description

-J <J CJ f
Dipl.-lng. Manfred Bonsmann - 4 - ..:.. Keiäsr^chöcar straße 35 a
Patentanwalt 0^4050 Mönchengladbach 1
Telefon (0 21 61) 1 21 14
I NAOHGEREtCHT
Dr. med. Bernd Tersteegen
Dr. med. Günter van Endert
Karlstraße 17-19, 4000 Düsseldorf 1
Adapter
Die Erfindung betrifft einen Adapter zur Herstellung von Verbindungen in medizinisch genutzten Schlauchsystemen.
Derartige Adapter sind beispielsweise in Form sog. Luer-Adapter ausgebildet und weisen üblicherweise eine selbsthemmend ausgebildete Konusverbindung auf. Sie dienen zur Herstellung der Verbindung eines Schlauches mit einem weiteren Schlauch bzw. mit einem weiteren Schlauchsystem. Adapter werden beispielsweise zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Anschlußschlauch einer für die Hämodialyse vorgesehenen Kanüle mit einem extrakorporalen System, bei urologischen Kathetern, bei einer Blutentnahme od. dgl. eingesetzt.
Es ist weiterhin bekannt und üblich, auf den mit dem Adapter verbundenen oder verbindbaren Anschlußschlauch eine Klemme aufzusetzen, mit welcher der Öffnungsquerschnitt des Anschlußschiauches auf Null reduziert werden kann. Dadurch wird verhindert, daß bei dem Anbringen bzw. bei dem Abnehmen der Adapter bzw. der Schläuche Flüssigkeit oder Luft aus dem System austreten bzw. in das System eintreten
ORIGINAL
kann. Hierzu werden vielfach sog. Pean-Klemmen verwendet, die nach Art einer stumpfen Schere ausgebildet sind. Solche Klemmen sind voluminös, schwer und teuer. Auf verschiedenen medizinischen Gebieten, so beispielsweise für die Verwendung in der Hämodialyse, sind Einmalkanülen und Einmalschlauchsysterne gebräuchlich geworden, die aus hygienischen Gründen nach dem Gebrauch weggeworfen werden (sog. disposables). Insbesondere bei einer Einmalverwendung ist der Einsatz derartiger Pean-Klemmen wirtschaftlich nicht vertretbar. Es ist bereits der Vorschlag gemacht worden, auf ie Schläuche eine den Schlauch an der A".?;?r.-~:'*— "-ng?""-^- de Klemme aufzuschieben. Die Klemme weist eine Federzunge auf, die mit einer Arretiereinrichtung in dem gegenüberliegenden Klemmenteil so einrastbar ist, daß der Schlauch in der Klemmstellung zwischen zwei nockenartigen Teilen eingeklemmt wird. Nachteilig hierbei ist, daß die Klemme bei der Erstellung des Schlauchsystems, das bei Kanülen z.B. aus Kanülenrohr, Kanülenhalter, u.U. Kanülenhandhabe, Anschlußschlauch und Adapter besteht, gesondert hergestellt und zur Montage auf den Anschlußschlauch aufgeschoben werden muß.
Außerdem ist die Klemme über die gesamte Länge des Anschlußschlauches frei verschiebbar, so daß es insbesondere bei komplizierten Schlauchsystemen manchmal erforderlich ist, diese vor der Betätigung zunächst zu suchen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die zur Herstellung von Verbindungen in medizinisch genutzten Schlauchsya~b«uncm eingesetzten Adapter ao xu verbessern, daß dieae Im
BADQRIGJNAL
Hinblick auf die Fertigung und die Handhabung günstiger als bisher sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
f-.
der Adapter eine zur Einwirkung von außen auf den Schlauch vorgesehene Einrichtung zur Querschnittsverringerung aufweist. Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Einrichtung zur Querschnittsverringerung einstückig mit dem Adapter bzw. Adapterkörper ausgebildet ist.
Hierbei ist vorteilhaft, daß nunmehr die Einrichtung zur Querschnittsverringerung gemeinsam und vorzugsweise einstückig mit dem Adapter erstellt werden kann, so daß nicht nur die Herstellung, sondern auch die Montage erheblich billiger und einfacher wird.
In vorteilhafter Ausgestaltung weist die Einrichtung zur Querschnittsverringerung eine Arretiereinrichtung auf. Diese kann stufenweise oder stufenlos auf unterschiedliche Öffnungsweiten des Schlauches bis herab zum Öffnungsquerschnitt Null einstellbar sein.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgeeehen sein, daß die Einrichtung zur Querschnittsverrlng'run? öi& Widerlager und ein dem Widerlager gegenüberliegend angeorchnetes und diesem entsprechend ausgebildetes Klemmorgan aufweist. Das Klemmorgan kann an einer von dem Widerlager 6 weg
BAD ORIGINAL
bzw. auf dieses hin bewegbar angebrachten Zunge angeordnet sein. Das Widerlager kann wenigstens ein Widerlagerklemmorgan aufweisen. Weiterhin kann vorgesehen sein, daß das Klemmorgan gegenüber dem Widerlagerklemmorgan bzw. den Widerlagerklemmorganen in Schlauchlängsrichtung versetzt angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, daß sich diese Klemmeinrichtung für Anschlußschläuche verschiedener Wandstärken eignet.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Widerlager eine den Schlauch allseits umfangende Durchführöffnung aufweist. Dies bietet den Vorteil, daß der Schlauch nicht herausrutschen kann. Weiterhin kann das die Durchführöffnung aufweisende Teil gleichzeitig als Arretiereinrichtung verwendet werden.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Widerlager bzw. der die Durchführöffnung umgebende Bereich und ein der Zunge bzw. dem Klemmorgan zugeordneter Bereich als Arretiereinrichtung ausgebildet sin&c
Schließlich sieht die Erfindung vor, daß das Widerlager halbrund entsprechend der Schlauchaußenkontur ausgebildet ist und das Klemmorgan - unter Berücksichtigung der Schlauchwandstärke - entsprechend halbrund ausgebildet ist. Dies erfordert weniger Breite für die Anordnung, als wenn der Schlauch beidseitig derart flachgedrückt wird, daß die gegenüberliegenden Schlauchwände etwa mittig zur Schlauchlängsachse gegeneinan-
der anliegen.
Wenn das Klemmorgan um eine quer zur Schlauchlängsrichtung liegende, gedachte Schwenkachse bewegbar ist, ist eine einhändige Bedienung sowohl für Rechtshänder als auch für Linkshänder möglich.
TJ??ter dem Begriff "Adaoter" im Sinne der vorliegenden Erfindung sind nicht nur die erwähnten und in den Ausführungsbeispielen dargestellten Elemente zu verstehen, sondern darüber hinaus im weitesten Sinne alle mit Schläuchen in medizinisch genutzten Schlauchsystemen verbundenen bzw. verbindbaren Bauelemente, beispielsweise Verteilerstücke, Injektionsstellenp Tropfkammern od. dgl..
Die Erfindung wird nachfolgend näher anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel des Adapters mit daran angeschlossenem Schlauch, wobei die Einrichtung zur Querschnittsverringerung in Schließstellung gezeigt ist;
Fig· 2 eine Darstellung entsprechend Fig. 1 für ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 3 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung, teilweise im Schnitt;
ORIGINAL INSPECTED
KJ vJ
Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3.
Ein mit 1 bezeichneter Adapter weist eine Auisteckhüls© 2 zum Aufstecken eines Schlauches 3 auf. Weiterhin 1st eine sich konisch erweiternde Öffnung 4 vorgesehen, die zum Einstecken eines entsprechend konisch ausgebildeten (nicht dargestellten) Anschlußstückes dient, mit welchem eine Verbindung mit einem weiteren Schlauch bzw. einem weiteren Schiauchsystem hergestellt werden kann. Es wäre natürlich selbstverständlich auch möglich, die Verbindung des Schlauches 3 mit dem Adapter ale Elneteckverbindung zu gestalten. Der Adapter weist eine einstückig mit diesem verbundene, insgesamt mit 5 bezeichnete Einrichtung zur Querschnittsverringerung des Schlauches 3 auf. Die Einrichtung hat gegenüberliegend zu dem Schlauch 3 eine sich im wesentlichen in Längsrichtung des Schlauches 3 erstreckende Zunge 6 und ein Widerlager 7. Das Widerlager 7 ist relativ starr ausgebildet und mit einem in Richtung der Zunge 6 abgebogenen Endstück θ versehen, in welchem eine Durchführöffnung 9 für den Schlauch vorgesehen lot. Am Muflereten End» lot ein· Arretiereinrichtung 10 mit einer Raste 11 vorgesehen, in die ein Rastende 12 der federnd ausgebildeten Zunge 6 einrasten kann. Gegenüberliegend, Jedoch in Schlauchlängsrichtung etwas gegeneinander versetzt, sind als Nocken 13 und 14 ausgebildete Klemmorgane vorgesehen, mittels derer der Öffnungsquerschnitt des Schlauches 3 verringert werden kann. i'tg. 1 zeigt die ätellung, la der der Öffnungsquerschnitt des Schlauches auf Null reduziert let. Dl· ArrellereitifJchUine Ut vereinfacht (targestelH uml
BAD ORIGINAL
kann mehrere Raststellungen für mehrere öffnungsweiten aufweisen oder auch stufenlos auf unterschiedliche öffnungsweiten einstellbar gestaltet sein. Wenn das Ende der federnden Zunge nicht in der Arretiereinrichtung 10 arretiert ist, ist die Zunge 6 in Schwenkrichtung A hochgeschwenkt.
Der in Flg. 2 mit 1' bezeichnete Adapter unterscheidet sich von dem in Fig. 1 gezeigten Adapter lediglich in der Anordnung der Klemmorgane. Einander entsprechende Teile tragen gleiche Bezugszeichen und werden nicht nochmals erläutert. Das abgebogene Endstück 81 weist eine Durchführöffnung 9' für den Schlauch 3 auf, dessen unteres Ende gleichzeitig als Klemmorgan 14' ausgebildet ist. Dementsprechend ist das Klemmorgan 13' an der federnden Zunge 6' angepaßt ausgebildet.
Der in den Figuren 3 und 4 dargestellte und mit 1'· bezelchnete Adapter weist an seinem Adaptergehäuse 15 ein konisch zulaufend ausgebildetes Einsteckteil 16 auf. Der Hauptunterschied zum Gegenstand der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiele besteht darin, daß das einer Zunge 18 mit Riffelung 17 und einem Klemmorgan 19 gegenüberliegende Widerlager 20 entsprechend der Schlauchaußenkontur bzw. dem Schlauchaußenradius des Schlauches 3'1 ausgebildet ist. Das Klemmorgan 19 ist an seinem Stirnende 21 entsprechend halbrund ausgebildet, wobei bei der Bemessung des Radius die einzuklemmende doppelte Schlauchwandstärke berücksichtigt ist. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist der maximale Außendurchmesser des Schlauches 3''' in der Klemmstellung nicht größer als der Aus-
ORIGlNAL INSPECTED
sendurchmesser des Schlauches in der Öffnungsstellung. Der Adapter weist an seinem entsprechend Fig. 3 rechts gelegenen Ende ein rahmenartig ausgebildetes Teil 22 mit einer Schlauchdurchführöffnung 23 auf. Die Zunge 18 kann mit einem Rastelement 2k in das Teil 22 einrasten. Zu diesem Zweck sind die Teile entsprechend elastisch ausgebildet, ,.".·--. '■..,.:,<-■ raststellung, in der der Öffnungsquerschnitt des Schlauches auf Null reduziert ist, ist in Fig. 3 in strichpunktierten Linien (ohne Schlauchdarstellung) gezeigt. Die Schnittdarstellung gemäß Fig. ^entspricht einem Schnitt durch Fig. 3 in der Einraststellung, wobei hier der Schlauch dargestellt ist.
BAD ORIGINAL

Claims (11)

Dipl.-Ing. Manfred Bonsmann .;. : . KaWepKirchener Straße 35 a Patentanwalt D-4050 Mönchengladbach 1 Telefon (0 21 61) 1 21 14 Akte: 80 155 Dr. med. Bernd Tersteegen Dr. med. Günter van Endert Karlstraße 17-19, 4000 Düsseldorf 1 Adapter Patentansprüche | nachqcr^icht
1./ Adapter zur Herstellung von Verbindungen in medizinisch genutzten Schlauchsystemen, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (1, 1') eine zur Einwirkung von außen auf den Schlauch (3) vorgesehene Einrichtung (5, 5') zur Querschnittsverringerung aufweist.
2. Adapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (5, 5') zur Querschnittsverringerung einstückig mit dem Adapter ausgebildet ist.
3. Adapter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (5, 5') zur Querschnittsverringerung eine Arretiereinrichtung (10) aufweist.
4. Adapter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung stufenweise auf unterschiedliche öffnungsweiten einstellbar ist.
5. Adapter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung stufenlos auf unterschiedliche Öffnungsweiten einstellbar ist.
6. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Querschnittsverringerung ein Widerlager (7, 7', 20) und ein dem Widerlager gegenüberliegend angeordnetes und diesem entsprechend ausgebildetes Klemmorgan aufweist.
7. Adapter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmorgan (13, 13', 19) an einer von dem Widerlager weg bzw. auf dieses hin bewegbar angebrachten Zunge (6, 6',18) angeordnet ist.
8. Adapter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager wenigstens ein Widerlagerklemmorgan (14, 14') aufweist.
9. Adapter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmorgan (13, 13') gegenüber dem Widerlagerklemmorgan (14, 14») bzw. den Widerlagerklemmorganen in Schlauchlängsrichtung versetzt angeordnet ist.
10· Adapter nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich an das Widerlager (7, 71, 20) eine den Schlauch allseits umfangende Durchführöffnung (8, 8», 23) anschließt.
ORIGINAL INSPECTED
11. Adapter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß
'."iderlager bzw. der die Durchführöffnung (8, 81, 23) .: ;bende Bereich (z.B. 22) und ein der Zunge (6, 6', 18) bzw. dem Klemmorgan zugeordneter Bereich als Arretiereinrichtung ausgebildet sind.
"1S. Adapter nach Anspruch 6 oder 7» dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (20) halbrund entsprechend der Schlauchaußenkontur ausgebildet ist, und das Klemmorgan (19) - unter Berücksichtigung der Schlauchwandstärke entsprechend halbrund ausgebildet ist.
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