DE3040055A1

DE3040055A1 - Tintenstrahlschreiber

Info

Publication number: DE3040055A1
Application number: DE19803040055
Authority: DE
Inventors: Koji Mitaka Tokyo Terasawa
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1979-10-23
Filing date: 1980-10-23
Publication date: 1981-05-14
Also published as: DE3040055C2; US4410900A; DE3051198C2; US4600931A

Description

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Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Tintenstrahlschreiber.

Tintenstrahlschreiber werden häufig in tragbaren elektronischen Kleingeräten, beispielsweise in einem Tischrechner mit eingebautem Drucker verwendet. Hierbei ergeben sich verschiedene Probleme, wenn das tragbare Gerät z. B. unter dem Arm transportiert wird (diese Probleme treten kaum auf, wenn der Tintenstrahlschreiber in einem praktisch stationär angeordneten elektronischen Gerät, beispielsweise einer Datenstation, montiert ist). Wird beispielsweise das tragbare elektronische Gerät unter dem Arm getragen, so ist der darin eingebaute Tintenstrahlschreiber Stoßen und/oder Erschütterungen und Schwingungen ausgesetzt. Außerdem wird das Gerät manchmal geneigt oder gekippt. Durch derartige Stöße, Schwingungen und Schräglagen entstehen Schwierigkeiten, so z. B. ein Zurückgehen öler Zurückziehen des Tintenmeniskus in den Düsenteil des Schreihkopfs, ein Ausfließen von Tinte aus der Düse oder die Erzeugung von Luftblasen. All diese Schwierigkeiten sind Hauptursachen für schwache Tintenstrahlen, verschlechterten Druck und eine Verschmutzung des Geräts. Ein weiteres Problem entsteh¹

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dann, wenn der Tintenstrahlschreiber über einen längeren Zeitraum hinweg nicht benutzt wird. In diesem Fall trocknet die Tinte im Düsenteil aus und es ist nicht mehr möglich, den Schreiber oder Drucker sofort bei Bedarf zu benutzen.

Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, einen Tintenstrahlschreiber zu schaffen, bei dem keine Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Tinte auftreten. Bei diesem Tintenstrahlschreiber sollen durch einen zu schwachen Tintenstrahl hervorgerufene sowie durch an der Spitze des Schreibkopfs ausgetrocknete Tinte hervorgerufene Schwierigkeiten ausgeräumt werden.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

Die vorliegende Erfindung schafft also eine Saugvorrichtung, die von Hand betätigbar ist, so daß keine spezielle Energiequelle benötigt wird. Der erfindungsgemäße Tintenstrahlschreiber besitzt eine Kappenvorrichtung einfachen Aufbaus, die leicht zu bedienen ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispie-' len unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1Λ eine Draufsicht auf eine Schreibkopf-Kappenanordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 1B eine Querschnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 1A,

Fig. 2 eine Seitenansicht mit teilweise weggebrochenen Teilen des Düsen-Sauggeräts, das in der Vorrichtung gemäß Fig. 1 Anwendung findet,

Fig. 3A eine Draufsicht ähnlich wie Fig. 1A zum Veranschaulichen der Arbeitsweise der in den Fig. 1A und 1B dargestellten Schreibkopf-Kappenanordnung,

Fig. 3B eine Querschnittansicht entlang der Linie B-B geiuiß Fig. 3A,

Fig. 4 eine Querschnittansicht ähnlich wie Fig. 2 zum Veranschaulichen der Arbeitsweise der in Fig. 1 dargestellten Saugvorrichtung,

Fig. 5 eine Querschnittansicht einer anderen Schreibkopf-Kappenanordnung gemäß einem zweiten Ausführunqsbeispiel der Erfindung,

Fig. 6 eine Querschnittansicht des bei dem zweiten Ausfüh-

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rungsbeispiel verwendeten Verriegelungsmechanismus,

Fig. 7 eine Querschnittansicht ähnlich wie Fig. 5 zum Veranschaulichen der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 8 eine Außenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 9 eine Querschnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 7, und

Fig. 10 ein Zeitdiagramm, das die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung veranschaulicht.

Das in den Fig. 1A und IB dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung enthält einen auf einem Wagen 2 montierten Schreibkopf 1 mit einer Düse 3 an seiner Spitze. Der Wagen 2 besitzt einen konischen oder abgeschrägten Abschnitt 2A auf seiner linken und rechten Außenwand (in der Darstellung gemäß Fig. 1 sind dies die obere und untere Außenwand), die den Schreibkopf umgeben. Die Spitze des Schreibkopfs 1 ist so eingeschnitten, daß ein hohler Abschnitt 1A gebildet wird. Mittels eines Handhebels 5 ist ein Kappengleitstück 4 in Richtung auf den Wagen 2 gleitend bewegbar. Das Kappengleitstück besitzt einen dem Schreibkopf 1 gegenüberliegenden Kappenabschnitt, der eine mit einem Tintenabsorber 6 gefüllte Bohrung

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aufweist. Der Tintenabsorber 6 weist eine Zentralbohrung 6Λ auf, die als Durchlaß fungiert. An seinem freien Ende ist dor Kappenabschnitt nach innen abgeschrägt, um einen konkaven oder Hohlabschnitt 8 zu bilden, der an den oben erwähnten konischen oder abgeschrägten Abschnitt 2A des Wagens 2 angepaßt ist. Zum Abdecken des Absorbers 6 ist in der Mitte des hohlen Abschnitts 8 eine konvexe, elastische Kappe 9 eingepaßt. Die elastische Kappe 9 ist derart geformt, daß sie in den hohlen Abschnitt 1A am Schreibkopf 1 paßt. Die Kappe 9 besitzt eine Mittelöffnung 9A, die in Verbindung steht mit dem Durchlaß f>A. Wie man am besten in Fig. 1B erkennt, besitzt das Kappengleitstück 4 eine Axialbohrung 10, die parallel zu der oben genannten Bohrung 7 verläuft. In die Axialbohrung 10 ist eine Welle 11 eingesetzt, an deren einem Ende eine Kappen-BefestiguncjF;-platte 12 mittels eines Sicherungsrings 13 oder dergleichen befestigt ist. Die Befestigungsplatte 10 wiederum ist auf ein>?m (nicht dargestellten) elektronischen Gerät befestigt, in dem der Tintenstrahlschreiber montiert ist. Das äußere Ende der Welle 11 ist an dem freien Ende einer Warze 14 mittels eines Sicherungsrings 15 befestigt. Die Warze 14 wiederum ist in lie Axialbohrung 10 eingepaßt. Wenn daher das Kappengleitstück 1 gleitend auf den Schreibkopf 1 zubewegt wird, bewegt sich auch die Axialbohrung 10 gleitend auf der Warze 14 in Richtung dor Achse der Welle 11. Eine zwischen der Axialbohrunq 10 und di-r

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Warze 14 angeordnete Kompressionsfeder 16 bewirkt, daß bei
jeder Gleitbewegung das Kappengleitstück 4 elastisch in Richtung auf die Befestigungsplatte 12 vorgespannt wird. Ein Feder-Verriegelungsteil 17 verriegelt den Hebel 5, wenn dieser im Gegenuhrzeigersinn (gemäß F19. 1A) gedreht wird. Ein Pumpenkörper 20 ist Bestandteil einer Düsen-Ansaugeinrichtung, die noch zu beschreiben ist. Der oben erwähnte Durchlaß 6A und dieser Pumpenkörper 20 sind durch ein Saugrohr 35 verbunden.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform einer Tintenansaugvorrichtung, d. h., eine erfindungsgemäße, über der oben geschilderten Kappenanordnung vorgesehene Düsen-Ansaugvorrichtung.

Gemäß Fig. 2 ist der Saugpumpenkörper 20 auf einem Basisteil 21 befestigt. Der Pumpenkörper 20 hat zylindrische Gestalt
und bildet eine Saugkammer 22 sowie eine davon beabstandete, für Dichtungszwecke vorgesehene Ringnut 23. Der Durchmesser
der Saugkammer 22 ist größer als der der Ringnut 23. Oberhalb der Ringnut 23 besitzt der Pumpenkörper eine öffnung' 2OA. In die Dichtungs-Ringnut 23 ist ein O-Ring 24 eingepaßt. Innerhalb des Pumpenkörpers 20 erstreckt sich eine Welle 25 nach
oben, deren unteres Ende an dem Basisteil 21 befestigt ist und dessen oberes Ende etwa auf der Höhe der Mitte der Dichtungs-Ringnut 23 abschließt. Etwa senkrecht zu dem Schreibkopf 1
ist ein Saugpumpenkolben 26 angeordnet. Das obere Ende des
Kolbens 26 ist an dem oben erwähnten Hebel 25 befestigt. Der

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Kolben 26 besteht aus zwei Teilen, nämlich einen» Teil geringeren Durchmessers, 28, und einem unteren Endteil 27 größeren Durchmessers. Der Teil 28 kleineren Durchmessers geht von dem Hebel 5 aus und durchsetzt die öffnung 2OA sowie die Dichtungs-Ringnut 23. Der vergrößerte Teil liegt in der Saugkammer 22 und begrenzt die Gleitbewegung des Kolbens. In dem vergrößerten unteren Endteil 27 ist ein das Teil 27 axial durchsetzender Durchlaß 29 ausgebildet, auf dessen unterer öffnung, die sich zu der Saugkammer 22 öffnet, ein Ventil 30 montiert ist. Das Ventil 30 öffnet und schließt sich in Abhängigkeit der Druckdifferenzänderung zwischen dem Druck auf der oberen Öffnungsseite und dem Druck an der unteren Öffnungsseite des Durchlasses 29. Außerdem ist auf der Außenwandung des vergrößerten Töils 27 ein O-Ring 31 angeordnet, um zwischen der Außenwand und der Saugkammer 22 eine Abdichtung zu schaffen. Das Unterteil des vergrößerten Teils 27 des Kolbens 26 ist iusgeschnitten, um eine Ausnehmung 32 zu bilden. Zwischen der Ausnehmung 32 und dem Basisteil 21 ist eine Kompressionsfeder angeordnet. Nachdem der Kolben 26 im Betrieb von Hand nach unten bewegt wurde, kann er unter Einwirkung der Kompressio isfeder 33 selbsttätig in seine Ausgangsstellung zurückkehren.

um das eine Ende des Saugrohres 35 mit der Saugkampier 22 zu verbinden, ist im oberen Teil der Seitenwand der Saugkammer ein Verbindungsloch 34 vorgesehen. Das andere Ende des Saugrohr es 35 steht in Verbindung mit dem in dem Tintenabsorber G

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(vgl. Fig. 1B) ausgebildeten Durchlaß 6A. Wenn daher der Kolben 26 nach unten gestoßen wird, gelangt der zwischen dem vergrößerten Endteil 27 des Kolbens und der oberen Wandung des Pumpenkörpers 20 gebildete Raum 36 unter Unterdruck, wodurch über das Verbindungsloch J4 und das Saugrohr 35 Unterdruck zu dem Durchlaß 6A gelangt. Bei der weitergehenden Abwärtsbewegung des Kolbens 26 erweitert sich der Raum 36 nach und nach in Abwärtsrichtung. Im unteren Abschnitt der einen Seitenwandung besitzt der Pumpenkörper 20 ein Loch 37 (in der Darstellung gemäß Fig. 3 befindet sich das Loch in der linken Seitenwandung). Hat sich der Raum 36 bis zu dem Bereich des Lochs 37 erweitert, wird der in dem Raum herrschende Unterdruck über das Loch 37 abgebaut. Das Loch 37 dient auch als Auslaß, durch den Tinte aus der Pumpe ausgelassen wird.

Im folgenden soll anhand der Fig. 3A, 3B und 4 die Arbeitsweise der oben erläuterten Schreibkopf/Kappenanordnung beschrieben werden.

Der Hebel 5 wird von Hand im Gegenuhrzeigersinn (gemäß Fig. 1A in Richtung des Pfeils) gedreht, und dann wird der Hebel in der verdrehten Stellung durch das Verriegelungselement 17 verriegelt. In den Fig. 3A und 3B ist der Hebel 5 in einer solchen verriegelten Stellung dargestellt. In dieser Stellung liegt

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die elastische Kappe 9 am vorderen Ende des Kappengleitstücks 4 gegen den Schreibkopf 1 an, um die Düse 3 abzudichten. Die Düse 3 wird von der Mittelöffnung 9A der Kappe aufgenommen und liegt dem hinter der Kappe befindlichen Tintenabsorber gegenüber. Da der Tintenabsorber 6 absorbierte Tjr.to enthält, ist der Raum innerhalb der die Düse 3 umgebenden Mittelöffnung 9A mit verdampfter Tinte ausgefüllt, wodurch verhindert wird, daß die Spitze der Düse 3 austrocknet.

Wenn bei der Abgabe von Tinte aus der Düse 3 im Betrieb Störungen auftreten, weil sich z. B. der Tintenmeniskus an der Düse zurückgezogen hat oder weil Luftblasen entstanden sind, stößt die Bedienungsperson den Kolben 26 nach unten bis in .3ic in Fig. 4 dargestellte Stellung. Hierdurch wird in dem Raum ein Unterdruck erzeugt, durch den aus der Düse 3 Tinte anqesaugt wird. In diesem Fall bewegt die Bedienungsperson zuerst das Kappengleitstück 4, um die elastische Kappe 9 mit lern Schreibkopf in Anlage zu bringen, wie in den Fig. 3A und IP. dargestellt ist. In dieser Stellung dann drückt oder stößt die Bedienungsperson den zwischen der Befestiqunasplatte 12 und dem Kappengleitstück 4 gleitenden Hebel 5 nach unten, um den Kolben nach unten zu bewegen. Da der zwischen dem vergrößerten Teil 27 des Kolbens und der oberen Wandung des Pumpenkörper ■> 20 gebildete Raum mit der Abwärtsbewegung des Kolbens 26 größer

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wird, wird der in dem Raum herrschende Druck negativ, so daß auch der Druck in dem mit dem Raum 36 in Verbindung stehenden Durchlaß 6A negativ wird. Andererseits ist der Tintenvorratsbehälter für die dem Schreibkopf 1 zuzuführende Tinte stets zur Atmosphäre hin offen (dies ist in der Zeichnung nicht dargestellt) . Daher ergießt sich aufgrund der Druckdifferenz zwischen der stromaufwärts liegenden Seite und der stromabwärts liegenden Seite der Düse 3 Tinte aus der Düse 3. Auf diese Weise kann beispielsweise der zurückgegangene Meniskus wieder in seine normale Stellung gebracht werden, und den Tintenstrahl betreffende Schwierigkeiten können ausgeräumt werden. Läßt die Bedienungsperson den Kolben 26 los, so bewegt sich dieser selbsttätig unter Einwirkung der Kompressionsfeder 33 nach oben, so daß der Kolben in seine Ausgangsstellung zurückkehrt; dies ist in Fig. 4 durch einen Pfeil angedeutet. Da das Ventil 30 aus einem einige 10 Mikrometer dicken Film besteht, spricht das Ventil nun auf die Änderung der Druckdifferenz äußerst empfindlich an und öffnet sich. Als Folge hiervon wird die in den Raum 36 angesaugte Tinte über den Durchlaß 29 und die Auslaßöffnung 37 aus dem Pumpenkörper ausgelassen. Der Durchlaß 29 hat vorzugsweise einen geringeren Widerstand als das Saugrohr 35. Hierdurch wird ein einfaches Auslassen der angesaugten Tinte durch den Durchlaß 29 sichergestellt. Die abgeschrägte Oberfläche 2A des Wagenkopfs und die konkav aus-

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gebildeten Teile 8 und 1A auf dem Kappengleitstück 4, bzw. dem Schreibkopf 1, sowie der konvex ausgebildete Vordertoj.3 der elastischen Kappe 9 wirken zusammen, um den Wagen 2 mit dem Kappengleitstück 4 auszurichten. Jegliche Fehlausrichtung zwischen den beiden Teilen kann durch die aneinander angepaßten konkaven und konvexen Teile korrigiert v/erden. Daher kann der Schreibkopf 1 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung exakt und dicht mit dem Kappengleitstück 4 schließen.

Wie bereits aus der obigen Erläuterung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels hervorgeht, können durch die vorliegende Erfindung sämtliche den herkömmlichen Geräten anhaftenden Probleme beseitigt werden. Wenn der Tintenstrahl lschreiber oder -drucker für längere Zeit unbenutzt stehen bleibt, kann die Düse des Schreibkopfs mit dem Kappengleitstück 4 abgedeckt werden. Da das Kappengleitstück in sich einen mit Tinte imprägnierten Absorber aufnimmt, wird die Düsenspitze vor Austrocknung geschützt. Daher kann sofort mit dem Druck begonnen werden, wann immer eine Bedienungsperson es wünsch;.. Weiterhin schafft das erfindungsgemäße Düsen-Ansauqgerät dio Möglichkeit, Schwierigkeiten bei der Tintenstrahl bi .!dung , fill;; derartige Schwierigkeiten auftreten, auf einfache Weise zu beseitigen. So z. B. kann die Tintenstrahlabgabe aus der Düse falsch erfolgen, oder die Abgabe kann durch das Zurückgehen des Meniskus oder durch die Ausbildung von Luftblasen blockiert

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werden. In einem solchen Fall entfernt die Düsen-Ansaugvorrichtung die Störungsquelle durch Ansaugen von Tinte aus der Düse nach außen. Die Düsen-Ansaugvorrichtung kann ohne speziellen Motor, ohne Solenoide, ohne Pumpen oder dergleichen in einfacher Weise aufgebaut sein. Die Erfindung schafft somit eine zuverlässige und billige Kappenvorrichtung mit einer Düsen-Ansaugvorrichtung.

Fig. 5 bis 10 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Kappenvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel funktioniert ebenfalls als Tintenansaugvorrichtung. Der Aufbau und die Wirkungsweise sind daher noch einfacher als beim ersten Ausführungsbeispiel.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Anordnung trägt ein Basisteil 38 eine Welle 39 an deren beiden Enden. Entlang der Welle 39 ist ein Kappengleitstück 4O gleitend angeordnet. Hierzu ist ein Teil des Kappengleitstücks lose auf die Welle gepaßt. Eine auf der Welle 39 angeordnete Schraubenfeder 41 spannt das Kap- ■ pengleitstück in seine Ruhestellung vor. Das Kappengleitstück hat grundsätzlich die Form eines Hohlzylinders, und auf der Innenwand des Kappengleitstücks 40 ist eine zylindrische Kappe 42 befestigt. Sie ist elastisch und tinteabsorbierend. Die Kappe 4 2 bildet einen Zylinder, in den ein Kolben 43 eingesetzt ist. Der Kolben besitzt einen halbkugel^örmigen Kopf. Wenn der Kolben innerhalb der zylindrischen Kappe 42 gleitend nach vorne

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und hinten bewegt wird, entsteht innerhalb der Kappe ein Unterdruck zum Ansaugen von Tinte aus der Düse 46a. Dies soll im folgenden noch näher erläutert werden. Eine zwischen dors Kappengleitstück 40 und dem Kolben 43 angeordnete Feder 4 4 spannt den Kolben in die dem Kappengleitstück abgewandtc Richtung vor. Zum Bewegen der Kappe 42 und des Kolbens 43 ist ein Hebel 45 vorgesehen. Der Hebel wird von Hand nach oben und unten in eine zur Bewegung des Kolbens 43 und des KappengltItstücks 40 senkrechte Richtung bewegt. Normalerweise befindet sich der Hebel in einer Stellung, in der seine Schr.Mgflache 45a an einer entsprechend ausgebildeten Schrägfläche 40a df s Kappengleitstücks 40 zur Anlage kommt. Wird der Hebel durch die Bedienungsperson nach unten gestoßen, wird das Kappemileitstück 40 in die durch den Pfeil A angedeutete Richtung bewegt, um die Kappe 42 in Druckkontakt mit der Spitze des Schreibkopfs 46 zu bringen. Auf diese Weise wird die Spitze des Schreibkopfs mit der Kappe abgedeckt. Wenn die Bedienungsperson den Hebel 45 nach oben zieht, bewegt sich das Kappenqleitstück 40 durch die Wirkung der Feder 41 in die der Pfeilrichtung A entgegengesetzte Richtung zurück. Der Hebel 45 besitzt außerdem eine Steuerfläche 4 5b, die in Kontakt mit dem hallkugelförmigen Kopf des Kolbens 43 bringbar ist, um diesen jn Richtung des Pfeils A und die hierzu entgegengesetzte Richlunn zu bewegen, wenn der Hebel nach unten bzw. nach oben bewegt wird. Wird der Hebel 45 aus der Stellung gezogen, in welcher

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sicher die Kappe 42 in Kontakt mit der Spitze des Schreibkopfs 4 6 befindet, so bewegt sich zuerst der Kolben 43 in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung und erzeugt einen Unterdruck innerhalb der Kappe 42, danach beginnt das Kappenstück 40 sich in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung zu bewegen. Der zeitliche Bewegungsablauf wird durch die Steuerfläche 45b vorgegeben.

Die Abwärtsbewegung des Hebels 45 wird durch einen Vorsprung 45c beschränkt, die Aufwärtsbewegung wird durch einen weiteren Vorsprung 45b begrenzt. Die Vorsprünge 45c und 45b arbeiten mit einem einstückig mit dem Basisteil 38 ausgebildeten Anschlag 38b zusammen. Wie deutlich aus Fig. 6 hervorgeht, besitzt der Hebel 45 einen unteren Vorsprung 45e, der mit einem sperrhakenähnlichen Teil 38c des Basisteils 38 in Eingriff bringbar ist, um den Hebel 45 in seiner untersten Stellung zu halten.

Der Schreibkopf 46 ist in an sich bekannter Weise auf einer Tintenstrahlschreibvorrichtung (nicht gezeigt) montiert. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, ist die Düse 46a des Schreibkopfs von einem piezoelektrischen Element 47 lagernd umschlossen. Das vordere Ende des Kopfs ist so geformt, daß ein fester Kontakt mit der Kappe 42 möglich ist.

Fig. 7 zeigt die Kappenanordnung in der Stellung, in welcher der λ λ

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Schreibkopf 46 als Ergebnis des Herabstoßens des Hebels 4 5 abgedeckt ist. Fig. 8 zeigt eine Außenansicht dieser Anordnung,

Wie man in Fig. 9 erkennt, besitzt die Kappe 42 eine Abfluiibohrung 48 in der mittleren Seitenwand. Auf dem Auslaßstüch der Abflußbohrung 48 ist ein in Form eines Films ausgebildetes Druckregulierventil 4 9 vorgesehen. Die aus der Düse 46a abocsaugte Tinte wird durch das Ventil 49 von einer Entleerungr;-düse 50 nach außen befördert. Wenn sich der Kolben 4 3 in Richtung des Pfeils A bewegt, öffnet das Ventil 49 das Auslaflstück der Abflußbohrung 48, bewegt sich der Kolben in die entgegengesetzte Richtung, so verschließt das Ventil das Auslaßstück.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf das in Fig. 10 dargestellte Zeitdiagramm die Arbeitsweise des oben erläuterten Ausführungsbeispiels beschrieben:

Um die Düse abzudecken, stößt die Bedienungsperson den Hebel 45 nach unten. Die Schrägfläche 45a des Hebels wird hierdurch nach unten gestoßen und bewegt über die Schrägfläche 40a das Kappengleitstück 40 in Richtung des Pfeils A gemäß Fig. 5, und die Kappe 42 wird in Anlage mit dem vorderen flachen Oberfl M-chenabschnitt des Schreibkopfs 46 gebracht. In dieser Anlage-Stellung hält die Bewegung des Kappengleitstücks an. Dann beginnt sich der Kolben 43 in Richtung des Pfeils A zu bewegen.

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Während dieser Phase des Herabdrückens des Hebels bleibt das Ventil 49 geöffnet, so daß der Druck an der Spitze des Aufzeichnungskopfs auf dem Niveau des Atmosphärendrucks bleibt. Unmittelbar bevor der Hebel 45 seine niedrigste Stellung erreicht, erreicht der Kolben 43 den Bereich der Abflußbohrung 48 und verschließt diese. Vorzugsweise hält jetzt die Bewegung des Kolbens an und wird der Hebel 45 durch das In-Eingriff-Kommen des Hebelvorsprungs 45e mit dem sperrhakenähnlichen Abschnitt 38c des Basisteils an dem Basisteil 38 festgemacht. In dem dargestellten Äusführungsbeispiel jedoch setzt der Kolben seine Bewegung noch etwas über die Abflußbohrung 48 hinaus fort, so daß der Druck an der Spitze des Schreibkopfs geringfügig ansteigt. Dann hält der Kolben an und wird in dieser Stellung verriegelt.

Um die Kappe von der Düse zu entfernen, zieht die Bedienungsperson den Hebel nach oben und löst dadurch den unteren Vorsprung 45e aus der Sperrhakenanordnung 38c. Auf diese Weise wird der Hebel gelöst. Zuerst beginnt der Kolben 43 aufgrund der in den Federn 41 und 44 gespeicherten Federkraft mit seiner Bewegung in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung. Jetzt wird das Ventil 49 geschlossen, so daß der in der Kappe 42 herrschende Druck, nämlich der Druck an der Spitze des Schreibkopfs, negativ wird. Durch diesen Unterdruck werden in der Düse 46a befindliche Luft und Tinte angesaugt. Dann beginnt das

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Kappengleitstück 40, sich ebenfalls in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung zu bewegen. Auf diese Weise wird die Kappe 42 vom Schreibkopf 46 entfernt.

Wie sich aus der obigen Beschreibung ergibt, hat das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung einen einfachen Aufbau und eine einfache Arbeitsweise. Sowohl das Anbringen der Kappe auf dem Schreibkopf und das Entfernen der Kappe als auch das Entfernen von Luft aus der Düse können durch einen einfachen Bewegungsablauf des Hebels, der nach unten gestoßen oder mich oben gezogen wird, durchgeführt werden. Wenn bei dem zweiten Ausführungsbeispiel das Druckregulierventil die Eigenschafton einer idealen Diode hat, braucht der Kolben die Abflußbohrung 48 nicht langer zu verschließen.

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Claims

BLUMBACH · WESER · BERGEN · KRAMER ZWIRNER - HOFFMANN

PATENTANWÄLTE IN MÜNCHEN UND WIESBADEN

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PateMconeult Radeckestraße 43 8000 München 60 Telefon (089)883603/883604 Telex 05-212313 Telegramme Patontconsul I Patentconsull Sonnenberger Straße 43 6200 Wiesbaden Telefon (06121) 562943/561998 Telex 04-186237 Telogrümme Patente.onsini

Canon K. K.

Tokyo, Japan Case 1009

Tintenstrahlschreiber

Patentansprüche

.'; Tintenstrahlschreiber, gekennzeichnet durch ->.„.. _ei_nen Schreibkopf (1; 46) zum Abgeben von Tinte aus einer Schreibkopfspitze, um dadurch auf einem Aufzeichnungsträger eine Aufzeichnung zu bewirken, eine die Schreibkopfspitze abdeckende Kappenvorrichtung (8, 9; 40) und eine Saugvorrichtung (26, 32, 35, 36; 42, 43, 45, 48, 49), die an die Kapponvorrichtung angeschlossen ist, um in dem von der Kappenanordnung, wenn sich diese in einer Stellung befindet, in der d<M: Schreibkopf abgedeckt Wird, gebildeten Raum einen Unterdruck zu erzeugen.
2. Tintenstrahlschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Kappenanordnung einen hohlen Teil (7) aufweist, in dem ein Tintenabsorber (6) vorgesehen ist,

München: R. Kramer Dipl.-Ing. · W. Weser Dipl.-Phys. Dr. rer. ndt. · E. Hoffmann Dipl.-Iiwj. Wiesbaden: P. G. Blumbach Dipl.-Ing. · P. Bergen Prof.Dr. JUr₁DiPL-InQ-(PaL-AsS₁₁PaL-AnW. bis 1979 · G. Zwirner Dipl. Ing. Dipl.-W. Inrj

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3. Tintenstrahlschreiber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch" gekennzeichnet , daß die Saugvorrichtung einen zylindrischen Saugkörper (20) und einen in diesem gleitend angeordneten Kolben (26, 27, 28) aufweist.
4. Tintenstrahlschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Kappenvorrichtung (AO, 42) zylindrische Form aufweist, und daß die Saugvorrichtung als in einen hohlen Teil der Kappenvorrichtung gleitbar eingepaßter Kolben (43) ausgebildet ist.

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