DE3040055C2

DE3040055C2 -

Info

Publication number: DE3040055C2
Application number: DE3040055A
Authority: DE
Inventors: Koji Mitaka Tokio/Tokyo Jp Terasawa
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1979-10-23
Filing date: 1980-10-23
Publication date: 1990-04-05
Also published as: US4410900A; DE3040055A1; DE3051198C2; US4600931A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeck- und Absaugvorrichtung für Tintenstrahlschreiber der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Eine solche Vorrichtung ist Gegenstand eines älteren Vorschlages entsprechend DE-OS 29 29 742. Sie besitzt einen Schreibkopf zur signalgesteuerten Tintenabgabe, eine Kappenvorrichtung zum abdichtenden Ansetzen an die Schreibkopfspitze während Schreibpausen und eine der Kappenvorrichtung zugeordneten Kolbenpumpe zum Ansaugen von Tinte aus der Schreibkopfspitze bei angesetzter Kappenvorrichtung.

Tintenstrahlschreiber werden häufig auch in tragbaren elektronischen Kleingeräten, beispielsweise in einen Tischrechner mit eingebautem Drucker, verwendet. Beim Transport eines solchen Geräts sind Schräglagen, Schwingungen, Erschütterungen etc., unvermeidlich. Es sind dieses die typischen Ursachen für ein unerwünschtes Zurückgehen des Tintenmeniskus im Düsenteil des Schreibkopfs, ein Ausfließen von Tinte aus dem Düsenteil und/oder Entstehung von Luftblasen im Tintenversorgungssystem. Schwache Tintenstrahlen, verschlechterter Druck und Verschmutzung des Gerätes sind die Folge. Ein weiteres Problem entsteht dann, wenn der Tintenstrahlschreiber über einen längeren Zeitraum hinweg nicht benutzt wird. In diesem Fall trocknet die Tinte im diesbezüglich recht empfindlichen Düsenteil ein, die feinen Schreibdüsen setzen sich daher zu, und es ist nicht mehr möglich, den Tintenstrahlschreiber bei Bedarf sofort wieder zu benutzen.

Bei dem älteren Tintenstrahlschreiber ermöglicht die während Schreibpausen an die Schreibkopfspitze angesetzte Kappenvorrichtung, daß im Prinzip eine mit Tintenlösungsmitteldampf gesättigte Atmosphäre in der unmittelbaren Umgebung der Schreibkopfspitze aufrechterhalten und damit ein Eintrocknen von Tinte an der Schreibkopfspitze vermieden werden kann. Hierzu ist es allerdings notwendig, daß bei angesetzter Kappenvorrichtung die zugeordnete Kolbenpumpe ein- oder mehrmals betätigt wird, um aus der Schreibkopfspitze Tinte (als Verlusttinte) abzusaugen, die dann von einem im Kappeninneren angeordneten Schaumstoff aufgesaugt wird. Die Verlusttinte wird also im Kappeninneren der Verdunstung überlassen, so daß sich vor der Schreibkopfspitze eine mit Tintenlösungsmitteldampf gesättigte Atmosphäre aufbauen und damit ein Eintrocknen und Zusetzen der Schreibkopfspitze vermieden werden kann.

Durch unsachgemäßes Ansetzen dieser Kappenvorrichtung kann es allerdings vorkommen, daß ein abdichtender Sitz noch nicht gegeben ist. Wenn dann die Bedienungsperson die zugeordnete Kolbenpumpe betätigt, vermag diese keine Tinte aus der Schreibkopfspitze anzusaugen, so daß kein Schutz gegen Eintrocknen von Tinte an der Schreibkopfspitze vorhanden ist. Das eigentlich Unerquickliche hierbei ist der Umstand, daß die Bedienungsperson gleichwohl glaubt, das Erforderliche gegen unerwünschtes Eintrocknen von Tinte getan zu haben.

Es ist auch bekannt (DE-AS 23 62 576), eine mit saugfähigem Schaumstoff ausgefütterte Kappe während Schreibpausen gegen die Düsenfläche des Schreibkopfes zu pressen. Die bekannte Kappe ist aber selber nicht für einen abdichtenden Sitz an der Schreibkopfspitze ausgelegt, vielmehr bleibt der Schaumstoff auch nach Ansetzen der Kappe zur Atmosphäre hin offen. Bei längeren Schreibpausen wird daher die vom Schaumstoff durch Kapillarwirkung aus den Düsen angesaugte Verlusttinte allmählich eintrocknen und schließlich - obschon verzögert - auch zu einem Eintrocknen der Tinte an den Düsen führen. Aus der DE-OS 27 54 630 ist es ferner bekannt, lediglich zu Reinigungszwecken einen saugfähigen Schwamm od. dgl. auf die Düsenfläche zu legen und dann wieder zu entfernen. Gesonderte Schutzmaßnahmen gegen ein Eintrocknen von Tintenresten an der Schreibkopfspitze sind aber nicht vorgesehen.

In der DE-OS 27 25 761 ist eine Reinigungsvorrichtung zum Durchspülen der Tintenkanäle eines Tintenstrahlschreibers bekannt, die nach dem Abnehmen einer Schutzkappe von der Schreibkopfspitze aktiviert wird. Das Durchspülen der Kanäle erfolgt dadurch, daß die Verbindung zwischen einem Tintenreservoir und einer Druckkammer des Schreibkopfs von einer Spülbetätigungseinrichtung geöffnet wird, so daß Tinte aus dem Vorrat durch die Tintenkanäle hindurch gedrückt wird, um aus den Ausstoßkanälen (Schreibkopfspitzen) ausgetrieben zu werden. Als Alternative wird die Tinte durch die Schreibkopfspitze abgesaugt. Hierzu wird ein Saugrohr vor die Schreibkopfspitze gebracht. Das Abdecken der Schreibkopfspitze einerseits und das Absaugen von Tinte zum Reinigen der Tintenkanäle in dem Schreibkopf andererseits sind zwei verschiedene Vorgänge, die mit separaten Einrichtungen durchgeführt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Abdeck- und Absaugvorrichtung für Tintenstrahlschreiber der eingangs erörterten Art so weiterzubilden, daß unabhängig von der aufgewandten Sorgfalt beim dichtenden Ansetzen der Kappenvorrichtung an die Schreibkopfspitze stets sichergestellt ist, daß ein mit Tintenlösungsmitteldampf gesättigte Atmopshäre in der Umgebung der Schreibkopfspitze erzeugt und aufrechterhalten werden kann.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst und mit jenen der Unteransprüche vorteilhaft weitergebildet.

Erfindungsgemäß wird mit anderen Worten zunächst durch eine Zwangsführung der Kappenvorrichtung am Schreibwagen dafür gesorgt, daß die Kappenvorrichtung stets korrekt und axial zentriert an der Schreibkopfspitze zur dichtenden Anlage gebracht werden kann. Diese Maßnahme ist an sich bekannt aus der obenerwähnten DE-AS 23 62 576. Da zusätzlich die Kappe gegen Federkraft in ihre Abdichtstellung gebracht wird, ist umgekehrt ihre Entfernung von den recht empfindlichen Düsen ohne Gefahr einer Beschädigung der Düsen sichergestellt. Da des weiteren die Betätigung des Pumpenkolbens so lange arretiert ist, bis die Kappenvorrichtung vollständig an die Schreibkopfspitze angesetzt ist, wird eine wirkungslose Pumpenbetätigung durch eine falsche Bedienungsmaßnahme sicher verhindert.

Bevorzugt ist das Pumpenbetätigungsorgan zugleich als Arretierorgan für eine Arretierung der Kappenvorrichtung in der angesetzten Stellung ausgebildet. Hierdurch ist es möglich, auch die Betätigung der Pumpe selber zwangsweise sicherzustellen.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele im einzelnen erläutert; es zeigt

Fig. 1A eine Draufsicht auf eine Schreibkopf-Kappenanordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 1B eine Querschnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 1A,

Fig. 2 eine Seitenansicht mit teilweise weggebrochenen Teilen des Düsen-Sauggeräts, das in der Vorrichtung gemäß Fig. 1 Anwendung findet,

Fig. 3A eine Draufsicht ähnlich wie Fig. 1A zum Veranschaulichen der Arbeitsweise der in den Fig. 1A und 1B dargestellten Schreibkopf-Kappenanordnung,

Fig. 3B eine Querschnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 3A,

Fig. 4 eine Querschnittansicht ähnlich wie Fig. 2 zum Veranschaulichen der Arbeitsweise der in Fig. 1 dargestellten Saugvorrichtung,

Fig. 5 eine Querschnittansicht einer anderen Schreibkopf-Kappenanordnung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 6 eine Querschnittansicht des bei dem zweiten Ausführungsbeispiel verwendeten Verriegelungsmechanismus,

Fig. 7 eine Querschnittansicht ähnlich wie Fig. 5 zum Veranschaulichen der Arbeitsweise des zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 8 eine Außenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 9 eine Querschnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 7, und

Fig. 10 ein Zeitdiagramm, das die Arbeitsweise der Vorrichtung veranschaulicht.

Das in den Fig. 1A und 1B dargestellte Ausführungsbeispiel enthält einen auf einem Wagen 2 montierten Schreibkopf 1 mit einer Düse 3 an seiner Spitze. Der Wagen 2 besitzt einen konischen oder abgeschrägten Abschnitt 2 A auf seiner linken und rechten Außenwand (in der Darstellung gemäß Fig. 1 sind dies die obere und untere Außenwand), die den Schreibkopf umgeben. Die Spitze des Schreibkopfes 1 ist so eingeschnitten, daß ein hohler Abschnitt 1 A gebildet wird. Mittels eines Handhebels 5 ist ein Kappengleitstück 4 in Richtung auf den Wagen 2 gleitend bewegbar. Das Kappengleitstück 4 besitzt einen dem Schreibkopf 1 gegenüberliegenden Kappenabschnitt, der eine mit einem Tintenabsorber 6 gefüllte Bohrung 7 aufweist. Der Tintenabsorber 6 weist eine Zentralbohrung 6 A auf, die als Durchlaß fungiert. An seinem freien Ende ist der Kappenabschnitt nach innen abgeschrägt, um einen konkaven oder Hohlabschnitt 8 zu bilden, der an den obenerwähnten konischen oder abgeschrägten Abschnitt 2 A des Wagens 2 angepaßt ist. Zum Abdecken des Absorbers 6 ist in der Mitte des hohlen Abschnitts 8 eine konvexe, elastische Kappe 9 eingepaßt. Die elastische Kappe 9 ist derart geformt, daß sie in den hohlen Abschnitt 1 A am Schreibkopf 1 paßt. Die Kappe 9 besitzt eine Mittelöffnung 9 A, die in Verbindung steht mit dem Durchlaß 6 A. Wie man am besten in Fig. 1B erkennt, besitzt das Kappengleitstück 4 eine Axialbohrung 10, die parallel zu der obengenannten Bohrung 7 verläuft. In die Axialbohrung 10 ist eine Welle 11 eingesetzt, an deren einem Ende eine Kappen-Befestigungsplatte 12 mittels eines Sicherungsrings 13 oder dergleichen befestigt ist. Die Befestigungsplatte 12 wiederum ist auf einem (nicht dargestellten) elektronischen Gerät befestigt, in dem der Tintenstrahlschreiber montiert ist. Das äußere Ende der Welle 11 ist an dem freien Ende einer Warze 14 mittels eines Sicherungsrings 15 befestigt. Die Warze 14 wiederum ist in die Axialbohrung 10 eingepaßt. Wenn daher das Kappengleitstück 4 gleitend auf den Schreibkopf 1 zubewegt wird, bewegt sich auch die Axialbohrung 10 gleitend auf der Warze 14 in Richtung der Achse der Welle 11. Eine zwischen der Axialbohrung 10 und der Warze 14 angeordnete Kompressionsfeder 16 bewirkt, daß bei jeder Gleitbewegung das Kappengleitstück 4 elastisch in Richtung auf die Befestigungssplatte 12 vorgespannt wird. Ein Feder-Verriegelungsteil 17 verriegelt den Hebel 5, wenn dieser im Gegenuhrzeigersinn (gemäß Fig. 1A) gedreht wird. Ein Pumpenkörper 20 ist Bestandteil einer Düsen-Ansaugeinrichtung, die noch zu beschreiben ist. Der obenerwähnte Durchlaß 6 A und dieser Pumpenkörper 20 sind durch ein Saugrohr 35 verbunden.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform einer Tintenansaugvorrichtung über der oben geschilderten Kappenanordnung vorgesehene Düsen-Ansaugvorrichtung.

Gemäß Fig. 2 ist der Saugpumpenkörper 20 auf einem Basisteil 21 befestigt. Der Pumpenkörper 20 hat zylindrische Gestalt und bildet eine Saugkammer 22 sowie eine davon beabstandete, für Dichtungszwecke vorgesehene Ringnut 23. Der Durchmesser der Saugkammer 22 ist größer als der der Ringnut 23. Oberhalb der Ringnut 23 besitzt der Pumpenkörper eine Öffnung 20 A. In die Dichtungs-Ringnut 23 ist ein O-Ring 24 eingepaßt. Innerhalb des Pumpenkörpers 20 erstreckt sich eine Welle 25 nach oben, deren unteres Ende an dem Basisteil 21 befestigt ist und dessen oberes Ende etwa auf der Höhe der Mitte der Dichtungs-Ringnut 23 abschließt. Etwa senkrecht zu dem Schreibkopf 1 ist ein Saugpumpenkolben 26 angeordnet. Das obere Ende des Kolbens 26 ist an dem obenerwähnten Hebel 5 befestigt. Der Kolben 26 besteht aus zwei Teilen, nämlich einem Teil geringeren Durchmessers, 28, und einem unteren Endteil 27 größeren Durchmessers. Der Teil 28 kleineren Durchmessers geht von dem Hebel 5 aus und durchsetzt die Öffnung 20 A sowie die Dichtungs-Ringnut 23. Der vergrößerte Teil liegt in der Saugkammer 22 und begrenzt die Gleitbewegung des Kolbens. In dem vergrößerten unteren Endteil 27 ist ein das Teil 27 axial durchsetzender Durchlaß 29 ausgebildet, auf dessen unterer Öffnung, die sich zu der Saugkammer 22 öffnet, ein Ventil 30 montiert ist. Das Ventil 30 öffnet und schließt sich in Abhängigkeit der Druckdifferenzänderung zwischen dem Druck auf der oberen Öffnungsseite und dem Druck an der unteren Öffnungsseite des Durchlasses 29. Außerdem ist auf der Außenwandung des vergrößerten Teils 27 ein O-Ring 31 angeordnet, um zwischen der Außenwand und der Saugkammer 22 eine Abdichtung zu schaffen. Das Unterteil des vergrößerten Teils 27 des Kolbens 26 ist ausgeschnitten, um eine Ausnehmung 32 zu bilden. Zwischen der Ausnehmung 32 und dem Basisteil 21 ist eine Kompressionsfeder 33 angeordnet. Nachdem der Kolben 26 im Betrieb von Hand nach unten bewegt wurde, kann er unter Einwirkung der Kompressionsfeder 33 selbsttätig in seine Ausgangsstellung zurückkehren.

Um das eine Ende des Saugrohres 35 mit der Saugkammer 22 zu verbinden, ist im oberen Teil der Seitenwand der Saugkammer ein Verbindungsloch 34 vorgesehen. Das andere Ende des Saugrohres 35 steht in Verbindung mit dem in dem Tintenabsorber 6 (vgl. Fig. 1B) ausgebildeten Durchlaß 6 A. Wenn daher der Kolben 26 nach unten gestoßen wird, gelangt der zwischen dem vergrößerten Endteil 27 des Kolbens und der oberen Wandung des Pumpenkörpers 20 gebildete Raum 36 unter Unterdruck, wodurch über das Verbindungsloch 34 und das Saugrohr 35 Unterdruck zu dem Durchlaß 6 A gelangt. Bei der weitergehenden Abwärtsbewegung des Kolbens 26 erweitert sich der Raum 36 nach und nach in Abwärtsrichtung. Im unteren Abschnitt der einen Seitenwandung besitzt der Pumpenkörper 20 ein Loch 37 (in der Darstellung gemäß Fig. 3 befindet sich das Loch in der linken Seitenwandung). Hat sich der Raum 36 bis zu dem Bereich des Lochs 37 erweitert, wird der in dem Raum herrschende Unterdruck über das Loch 37 abgebaut. Das Loch 37 dient auch als Auslaß, durch den Tinte aus der Pumpe ausgelassen wird.

Im folgenden soll anhand der Fig. 3A, 3B und 4 die Arbeitsweise der oben erläuterten Schreibkopf/Kappenanordnung beschrieben werden.

Der Hebel 5 wird von Hand im Gegenuhrzeigersinn (gemäß Fig. 1A in Richtung des Pfeils) gedreht, und dann wird der Hebel in der verdrehten Stellung durch das Verriegelungselement 17 verriegelt. In den Fig. 3A und 3B ist der Hebel 5 in einer solchen verriegelten Stellung dargestellt. In dieser Stellung liegt die elastische Kappe 9 am vorderen Ende des Kappengleitstücks 4 gegen den Schreibkopf 1 an, um die Düse 3 abzudichten. Die Düse 3 wird von der Mittelöffnung 9 A der Kappe aufgenommen und liegt dem hinter der Kappe befindlichen Tintenabsorber gegenüber. Da der Tintenabsorber 6 absorbierte Tinte enthält, ist der Raum innerhalb der die Düse 3 umgebenden Mittelöffnung 9 A mit verdampfter Tinte ausgefüllt, wodurch verhindert wird, daß die Spitze der Düse 3 austrocknet.

Wenn bei der Abgabe von Tinte aus der Düse 3 im Betrieb Störungen auftreten, weil sich z. B. der Tintenmeniskus an der Düse zurückgezogen hat oder weil Luftblasen entstanden sind, stößt die Bedienungsperson den Kolben 26 nach unten bis in die in Fig. 4 dargestellte Stellung. Hierdurch wird in dem Raum 36 ein Unterdruck erzeugt, durch den aus der Düse 3 Tinte angesaugt wird. In diesem Fall bewegt die Bedienungsperson zuerst das Kappengleitstück 4, um die elastische Kappe 9 mit dem Schreibkopf in Anlage zu bringen, wie in den Fig. 3A und 3B dargestellt ist. In dieser Stellung dann drückt oder stößt die Bedienungsperson den zwischen der Befestigungsplatte 12 und dem Kappengleitstück 4 gleitenden Hebel 5 nach unten, um den Kolben 26 nach unten zu bewegen. Da der zwischen dem vergrößerten Teil 27 des Kolbens 26 und der oberen Wandung des Pumpenkörpers 20 gebildete Raum mit der Abwärtsbewegung des Kolbens 26 größer wird, wird der in dem Raum herrschende Druck negativ, so daß auch der Druck in dem mit dem Raum 36 in Verbindung stehenden Durchlaß 6 A negativ wird. Andererseits ist der Tintenvorratsbehälter für die dem Schreibkopf 1 zuzuführende Tinte stets zur Atmosphäre hin offen (dies ist in der Zeichnung nicht dargestellt). Daher ergießt sich aufgrund der Druckdifferenz zwischen der stromaufwärtsliegenden Seite und der stromabwärtsliegenden Seite der Düse 3 Tinte aus der Düse 3. Auf diese Weise kann beispielsweise der zurückgegangene Meniskus wieder in seine normale Stellung gebracht werden, und den Tintenstrahl betreffende Schwierigkeiten können ausgeräumt werden. Läßt die Bedienungsperson den Kolben 26 los, so bewegt sich dieser selbsttätig unter Einwirkung der Kompressionsfeder 33 nach oben, so daß der Kolben in seine Ausgangsstellung zurückkehrt; dies ist in Fig. 4 durch einen Pfeil angedeutet. Da das Ventil 30 aus einem einige 10 Mikrometer dicken Film besteht, spricht das Ventil nun auf die Änderung der Druckdifferenz äußerst empfindlich an und öffnet sich. Als Folge hiervon wird die in den Raum 36 angesaugte Tinte über den Durchlaß 29 und die Auslaßöffnung 37 aus dem Pumpenkörper ausgelassen. Der Durchlaß 29 hat vorzugsweise einen geringeren Widerstand als das Saugrohr 35. Hierdurch wird ein einfaches Auslassen der angesaugten Tinte durch den Durchlaß 29 sichergestellt. Die abgeschrägte Oberfläche 2 A des Wagenkopfs und die konkav ausgebildeten Teile 8 und 1 A auf dem Kappengleitstück 4, bzw. dem Schreibkopf 1, sowie der konvex ausgebildete Vorderteil der elastischen Kappe 9 wirken zusammen, um den Wagen 2 mit dem Kappengleitstück 4 auszurichten. Jegliche Fehlausrichtung zwischen den beiden Teilen kann durch die aneinander angepaßten konkaven und konvexen Teile korrigiert werden. Daher kann der Schreibkopf 1 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung exakt und dicht mit dem Kappengleitstück 4 schließen.

Wie bereits aus der obigen Erläuterung eines Ausführungsbeispiels hervorgeht, können durch die Abdeck- und Absaugvorrichtung sämtliche den herkömmlichen Geräten anhaftenden Probleme beseitigt werden. Wenn der Tintenstrahlschreiber oder -drucker für längere Zeit unbenutzt stehen bleibt, kann die Düse des Schreibkopfs mit dem Kappengleitstück 4 abgedeckt werden. Da das Kappengleitstück in sich einen mit Tinte imprägnierten Absorber aufnimmt, wird die Düsenspitze vor Austrocknung geschützt. Daher kann sofort mit dem Druck begonnen werden, wann immer eine Bedienungsperson es wünscht. Weiterhin schafft das Düsen-Ansauggerät die Möglichkeit, Schwierigkeiten bei der Tintenstrahlbildung, falls derartige Schwierigkeiten auftreten, auf einfache Weise zu beseitigen. So z. B. kann die Tintenstrahlabgabe aus der Düse falsch erfolgen, oder die Abgabe kann durch das Zurückgehen des Meniskus oder durch die Ausbildung von Luftblasen blockiert werden. In einem solchen Fall entfernt die Düsen-Ansaugvorrichtung die Störungsquelle durch Ansaugen von Tinte aus der Düse nach außen. Die Düsen-Ansaugvorrichtung kann ohne speziellen Motor, ohne Solenoide, ohne Pumpen oder dergleichen in einfacher Weise aufgebaut sein. Es ergibt sich somit eine zuverlässige und billige Kappenvorrichtung mit einer Düsen-Ansaugvorrichtung.

Fig. 5 bis 10 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel. Die Kappenvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel funktioniert zugleich als Tintenansaugvorrichtung. Der Aufbau und die Wirkungsweise sind daher noch einfacher als beim ersten Ausführungsbeispiel.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Anordnung trägt ein Basisteil 38 eine Welle 39 an deren beiden Enden. Entlang der Welle 39 ist ein Kappengleitstück 40 gleitend angeordnet. Hierzu ist ein Teil des Kappengleitstücks lose auf die Welle gepaßt. Eine auf der Welle 39 angeordnete Schraubenfeder 41 spannt das Kappengleitstück 40 in seine Ruhestellung vor. Das Kappengleitstück 40 hat grundsätzlich die Form eines Hohlzylinders, und auf der Innenwand des Kappengleitstücks 40 ist eine zylindrische Kappe 42 befestigt. Sie ist elastisch und tinteabsorbierend. Die Kappe 42 bildet einen Zylinder, in den ein Kolben 43 eingesetzt ist. Der Kolben besitzt einen halbkugelförmigen Kopf. Wenn der Kolben innerhalb der zylindrischen Kappe 42 gleitend nach vorne und hinten bewegt wird, entsteht innerhalb der Kappe ein Unterdruck zum Ansaugen von Tinte aus der Düse 46 a. Dies soll im folgenden noch näher erläutert werden. Eine zwischen dem Kappengleitstück 40 und dem Kolben 43 angeordnete Feder 44 spannt den Kolben in die dem Kappengleitstück 40 abgewandte Richtung vor. Zum Bewegen der Kappe 42 und des Kolbens 43 ist ein Hebel 45 vorgesehen. Der Hebel 45 wird von Hand nach oben und unten in eine zur Bewegung des Kolbens 43 und des Kappengleitstücks 40 senkrechte Richtung bewegt. Normalerweise befindet sich der Hebel 45 in einer Stellung, in der seine Schrägfläche 45 a an einer entsprechend ausgebildeten Schrägfläche 40 a des Kappengleitstücks 40 zur Anlage kommt. Wird der Hebel durch die Bedienungsperson nach unten gestoßen, wird das Kappengleitstück 40 in die durch den Pfeil A angedeutete Richtung bewegt, um die Kappe 42 in Druckkontakt mit der Spitze des Schreibkopfs 46 zu bringen. Auf diese Weise wird die Spitze des Schreibkopfs mit der Kappe abgedeckt. Wenn die Bedienungsperson den Hebel 45 nach oben zieht, bewegt sich das Kappengleitstück 40 durch die Wirkung der Feder 41 in die der Pfeilrichtung A entgegengesetzte Richtung zurück. Der Hebel 45 besitzt außerdem eine Steuerfläche 45 b, die in Kontakt mit dem halbkugelförmigen Kopf des Kolbens 43 bringbar ist, um diesen in Richtung des Pfeils A und die hierzu entgegengesetzte Richtung zu bewegen, wenn der Hebel nach unten bzw. nach oben bewegt wird. Wird der Hebel 45 aus der Stellung gezogen, in welcher sich die Kappe 42 in Kontakt mit der Spitze des Schreibkopfs 46 befindet, so bewegt sich zuerst der Kolben 43 in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung und erzeugt einen Unterdruck innerhalb der Kappe 42, danach beginnt das Kappenstück 40 sich in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung zu bewegen. Der zeitliche Bewegungsablauf wird durch die Steuerfläche 45 b vorgegeben.

Die Abwärtsbewegung des Hebels 45 wird durch einen Vorsprung 45 c beschränkt, die Aufwärtsbewegung wird durch einen weiteren Vorsprung 45 d begrenzt. Die Vorsprünge 45 c und 45 d arbeiten mit einem einstückig mit dem Basisteil 38 ausgebildeten Anschlag 38 b zusammen. Wie deutlich aus Fig. 6 hervorgeht, besitzt der Hebel 45 einen unteren Vorsprung 45 e, der mit einem sperrhakenähnlichen Teil 38 c des Basisteils 38 in Eingriff bringbar ist, um den Hebel 45 in seiner untersten Stellung zu halten.

Der Schreibkopf 46 ist in an sich bekannter Weise auf einer Tintenstrahlschreibvorrichtung (nicht gezeigt) montiert. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, ist die Düse 46 a des Schreibkopfs von einem piezoelektrischen Element 47 lagernd umschlossen. Das vordere Ende des Kopfs ist so geformt, daß ein fester Kontakt mit der Kappe 42 möglich ist.

Fig. 7 zeigt die Kappenanordnung in der Stellung, in welcher der Schreibkopf 46 als Ergebnis des Herabstoßens des Hebels 45 abgedeckt ist. Fig. 8 zeigt eine Außenansicht dieser Anordnung.

Wie man in Fig. 9 erkennt, besitzt die Kappe 42 eine Abflußbohrung 48 in der mittleren Seitenwand. Auf dem Auslaßstück der Abflußbohrung 48 ist ein in Form eines Films ausgebildetes Druckregulierventil 49 vorgesehen. Die aus der Düse 46 a abgesaugte Tinte wird durch das Ventil 49 von einer Entleerungsdüse 50 nach außen befördert. Wenn sich der Kolben 43 in Richtung des Pfeils A bewegt, öffnet das Ventil 49 das Auslaßstück der Abflußbohrung 48, bewegt sich der Kolben in die entgegengesetzte Richtung, so verschließt das Ventil das Auslaßstück.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf das in Fig. 10 dargestellte Zeitdiagramm die Arbeitsweise des oben erläuterten Ausführungsbeispiels beschrieben:

Um die Düse abzudecken, stößt die Bedienungsperson den Hebel 45 nach unten. Die Schrägfläche 45 a des Hebels wird hierdurch nach unten gestoßen und bewegt über die Schrägfläche 40 a das Kappengleitstück 40 in Richtung des Pfeils A gemäß Fig. 5, und die Kappe 42 wird in Anlage mit dem vorderen flachen Oberflächenabschnitt des Schreibkopfs 46 gebracht. In dieser Anlagestellung hält die Bewegung des Kappengleitstücks an. Dann beginnt sich der Kolben 43 wegen der Schrägfläche 45 a in Richtung des Pfeils A zu bewegen. Während dieser Phase des Herabdrückens des Hebels bleibt das Ventil 49 geöffnet, so daß der Druck an der Spitze des Aufzeichnungskopfs auf dem Niveau des Atmosphärendrucks bleibt. Unmittelbar bevor der Hebel 45 seine niedrigste Stellung erreicht, erreicht der Kolben 43 den Bereich der Abflußbohrung 48 und verschließt diese. Vorzugsweise hält jetzt die Bewegung des Kolbens an und wird der Hebel 45 durch das In-Eingriff-Kommen des Hebelvorsprungs 45 e mit dem sperrhakenähnlichen Abschnitt 38 c des Basisteils an dem Basisteil 38 festgemacht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel jedoch setzt der Kolben seine Bewegung noch etwas über die Abflußbohrung 48 hinaus fort, so daß der Druck an der Spitze des Schreibkopfs geringfügig ansteigt. Dann hält der Kolben an und wird in dieser Stellung verriegelt.

Um die Kappe von der Düse zu entfernen, zieht die Bedienungsperson den Hebel nach oben und löst dadurch den unteren Vorsprung 45 e aus der Sperrhakenanordnung 38 c. Auf diese Weise wird der Hebel gelöst. Zuerst beginnt der Kolben 43 aufgrund der in den Federn 41 und 44 gespeicherten Federkraft mit seiner Bewegung in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung. Jetzt ist das Ventil 49 geschlossen, so daß der in der Kappe 42 herrschende Druck, nämlich der Druck an der Spitze des Schreibkopfs, negativ wird. Durch diesen Unterdruck werden in der Düse 46 a befindliche Luft und Tinte angesaugt. Dann beginnt das Kappengleitstück 40, sich ebenfalls in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung zu bewegen. Auf diese Weise wird die Kappe 42 vom Schreibkopf 46 entfernt.

Claims

1. Abdeck- und Absaugvorrichtung für Tintenstrahlschreiber mit

- einem Schreibkopf zur signalgesteuerten Tintenabgabe,
- einer Kappenvorrichtung zum abdichtenden Ansetzen an die Schreibkopfspitze während Schreibpausen, und
- einer der Kappenvorrichtung zugeordneten Kolbenpumpe zum Ansaugen von Tinte aus der Schreibkopfspitze bei angesetzter Kappenvorrichtung, wobei
- - der von außen betätigbare Pumpenkolben durch Federkraft in eine Endlage vorgespannt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

- die Kappenvorrichtung (4, 40) an einem schreiberseitigen Basisteil (12, 38) verschiebbar gelagert und für ein Abheben von der Schreibkopfspitze (1, 46 a) durch Federkraft (Feder (16, 41) vorgespannt ist,
- der Pumpenkolben (27, 43) der Pumpe mit einem Betätigungsorgan (5, 45) gekoppelt ist, über das er gegen Federkraft (33, 44) zur Ausführung eines Ansaughubes bewegbar ist, sowie im Pumpenzylinder (20) verdrehbar geführt ist,
- das Betätigungsorgan (5, 45) einseitig am hinteren Ende der Kappenvorrichtung (4, 40) anliegt und durch eine entsprechende Bewegung das Ansetzen der Kappenvorrichtung (4, 40) an die Schreibkopfspitze (1, 46 a) bewerkstelligt, und
- das Betätigungsorgan (5, 45) von einem Führungsglied (12; 45 a, 45 b) derart geführt wird, daß der Ansaughub nur unter der Bedingung erfolgen kann, daß die Kappenvorrichtung (4, 40) entgegen der Federkraft (Feder 16, 44) vollständig an der Schreibkopfspitze angesetzt ist.

2. Abdeck- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Pumpenbetätigungsorgan (5) sowohl durch seine Position zwischen einem Feder-Verriegelungsteil (17) und der Kappenvorrichtung (4) als auch durch seine Position zwischen einem Führungsglied (12) und der Kappenvorrichtung (4) die Kappenvorrichtung in der angesetzten Stellung arretierbar ist.

3. Abdeck- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Vorsprung (45 e) des Pumpenbetätigungsorgans (45) in einer Endstellung mit einem hakenähnlichen Teil (38 c) des Basisteils (38) in Eingriff kommt und die Kappenvorrichtung (40) in der angesetzten Stellung arretiert.