DE3103935A1

DE3103935A1 - Verfahren und thermodrucker zum bedrucken von etiketten sowie diesbezuegliches etikett

Info

Publication number: DE3103935A1
Application number: DE19813103935
Authority: DE
Inventors: Kazuharu Tokyo Teraoka
Original assignee: Teraoka Seikosho Co Ltd
Current assignee: Teraoka Seikosho Co Ltd
Priority date: 1980-02-09
Filing date: 1981-02-05
Publication date: 1982-01-07
Also published as: DE3103935C2; SE449193B; FR2475495B1; FR2475495A1; DE3153377C2; GB2069933B; SE8100858L; GB2069933A; US4422376A

Description

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Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Thermodrucker zum Bedrucken von Etiketten sowie ein diesbezügliches Etikett.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Drucksteuervorriehtung für einen Etikettendrucker, der in Warenhäusern und Grossmärkten zum automatischen Aufdrucken von Zeichen auf ein Etikett eingesetzt werden kann,dasan einer entsprechenden Ware angeklebt wird. Bei den Zeichen kann es sich z.B. um die Warenbezeichnung, den Preis, das Herstellungsdatum, den Namen des Warenhauses sowie um eine Stabkodierung handeln. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine verbesserte Drucksteuervorrichtung für einen Etikettendrucker, bei dem eine Vielzahl von Heizelementen in Querrichtung unter Bildung eines Heizkopfes angeordnet ist, der in Berührung mit der bedruckbaren Oberfläche von einem wärmeempfindlichen sich verfärbenden Etikett gebracht werden kann, wobei die Heizelemente entsprechend der erhaltenen Druckinformation erregt werden und entweder der Heizkopf oder das Etikett eine Bewegung parallel zur Aufdruckfläche und senkrecht zu den quer ausgerichteten Heizelementen vornehmen, um auf dem Etikett die speziellen oder gewünschten Markierungen oder andere Zeichen aufzudrucken.

Bei herkömmlichen Etikettendruckemdieser allgemeinen Bauart wird ein Basispapierstreifen,auf dem die Etiketten in bestimmten Intervallen oder Abständen voneinander lösbar anhaften, intermittierend vorbewegt, so dass jedes Etikett, sobald es sich in einer geeigneten Bedruckungsstellung befindet, in Berührung mit dem Heizkopf kommt, der mit einem bestimmten Druck beaufschlagt ist, um die Markierungen oder Zeichen auf die Aufdruckfläche des Etikettes aufzudrucken.

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Bei einer derartigen Anordnung steht der Heizkopf in kontinuierlicher Berührung entweder mit dem Etikett oder mit dem Basispapierstreifen, auf dem die Etiketten anhaften,und zwar an denjenigen Flächen, an denen sich keine Etiketten befinden. Der Heizkopf zeigt daher einen hohen Verschleiss und verschmutzt leicht, was zu einer schlechten Qualität des Druckes und zu einem häufigen Ausfall des Druckers führen kann.

Bei solchen Etikettendruckern wird die Erwärmung des Heizkopfes, die für das Bedrucken erforderlich ist, durch Stromzuleitung hervorgerufen, wobei die Wärme in geeigneter Weise durch das Etikett, das aus einem wärmeempfindlichen sich verfärbenden Papier besteht, hindurchtreten muss.

Wenn am Ende von einem Streifen oder aus einem anderen Grund keine Etiketten mehr vorhanden sind oder ein Etikett auf dem Streifen fehlt oder wenn die Pressvorrichtung nicht ordnungsgemäss arbeitet und damit den Heizkopf nicht richtig gegen das Etikett drückt, steht der Heizkopf von dem Etikett zum Zeitpunkt des Aufdruckens in Abstand . Daher kann sich die Wärme des Heizkopfes nicht durch das Etikett ausbreiten, so dass leicht eine Beschädigung des Heizkopfes durch überhitzung eintritt. Ein derartiger nicht normaler Betriebszustand verkürzt nicht nur die Lebensdauer des Heizkopfes, sondern bewirkt auch eine schlechte Qualität des Druckes auf den Etiketten.

Falls ferner die Transportvorrichtung zur Bewegung des Streifens und der Etiketten nicht normal arbeitet, indem z.B. ein Durchrutschen oder ein Verklemmen von einem Etikett vorliegt, oder wenn aus irgendeinem anderen Grund das Etikett nicht stetig durch die Maschine bewegt wird, findet das Drucken des Heizkopfes über eine relativ lange Zeitdauer an der gleichen Stelle eines Etikettes statt, was zu einem

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unerwünschten Wärmestau am Heizkopf führt, der wiederum den Heizkopf infolge überhitzung beschädigt.

Die für den vorerwähnten herkömmlichen Etikettendrucker verwendeten Etiketten bestehen aus Papier oder einer Kunststoffolie, wobei feststehende unveränderliche Druckzeichen oder Eintragungen, bei denen es sich um Umrahmungen sowie den Namen und die Adresse des Warenhauses handeln kann, häufig im voraus aufgedruckt sind, während einige oder sämtliche veränderliche Druckzeichen, z.B. bezüglich des Einheitspreises, der Menge,des Gewichtes, des Preises und der Stabkodierung in den einzelnen Warenhäusern mittels des Druckers später erst aufgebracht werden. Der Grund für das getrennte Aufbringen der einzelnen Druckzeichen liegt darin, dass mit bekannten Druckern farbige Umrahmungen sowie der Name und die Adresse des Warenhauses auf Etiketten, die aus Papier oder einer Kunststoffolie bestehen, nicht aufgedruckt werden können. Andererseits lösen derartige farbige Aufdrucke eine Anziehungskraft auf den Kunden aus.

Bislang mussten daher die herkömmlichen Etiketten teilweise im voraus bedruckt werden, was mit höheren Kosten verbunden ist und im allgemeinen die Möglichkeit ausschliesst, farbige Beschreibungen für speziell angepriesene Waren aufzudrucken.

In Anbetracht dieser Umstände zielt, die Erfindung auf eine Verbesserung des Druckbetriebes von einem Etikettendrucker mit einem Thermodruckkopf ab. Hauptziel der Erfindung ist daher die Schaffung von einem Etikettendrucker, dessen Betrieb so steuerbar ist,dass der Thermo- oder Heizkopf mit der Aufdruckfläche eines Etikettes nur dann in Berührung gelangt, wenn der Kopf im erregten Zustand steht, wodurch der Verschleiss am Heizkopf auf ein Minimum herabgesetzt wird und sich sowohl die Lebensdauer der Maschine verlängert als auch eine Verschmutzung des Heizkopfes unter entsprechender

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Schaffung deutlicherer Drucke verhindert wird.

Der erfindungsgemässe Etikettendrucker zeichnet sich durch eine Vielzahl von Heizelementen aus, die in Querrichtung unter Bildung eines Heizkopfes angeordnet sind, der in Berührung mit der Aufdruckfläche von einem wärmeempfindlichen Farbetikett gebracht werden kann. Die Heizelemente werden entsprechend der gelieferten Druckinformation erregt. Entweder der Heizkopf oder das Etikett sind parallel zur Aufdruckfläche und senkrecht zu der Erstreckung der Heizelemente bewegbar, um die speziellen Markierungen und Zeichen auf das Etikett aufzudrucken. Der Heizkopf kann in und ausser Berührung mit dem Etikett bewegt werden. Die Bewegung des Heizkopfes wird durch einen Drucksteuermechanismus erfindungsgemäss so gesteuert, dass der Heizkopf in Berührung mit dem Etikett im erregten Zustand steht und in Abstand vom Etikett gehalten wird, wenn der Kopf nicht erregt ist.

Der durch den Steuermechanismus gesteuerte Mechanismus zur Bewegung des Heizkopfes gegen das Etikett verwendet vorzugsweise ein Solenoid, wobei der Heizkopf durch eine von dem Solenoid ausgelöste Schwenk- oder hin- und hergehende Bewegung in Berührung mit dem Etikett gebracht werden kann.

An den Heizkopf kann entweder eine Gleich- oder pulsierende Spannung angelegt werden. Bei Anlegen einer Gleichspannung wird der Heizkopf während des Anliegens der Spannung in Berührung mit einem Etikett gebracht und in Abstand vom Etikett gehalten, wenn die Spannung nicht anliegt. Bei Anlegen einer pulsierenden Spannung wird der Heizkopf vorübergehend und intermittierend synchron zu den Spannungsimpulsen in Berührung mit dem Etikett gebracht bzw. steht mit dem Etikett während der Zeitdauer, bei der die pulsierende Spannung anliegt, in Berührung, während er in Abstand vom Etikett gehalten ist,

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wenn keine pulsierende Spannung anliegt. Eine Gleichspannung wird hauptsächlich angelegt, wenn Stabkodierungen aufgedruckt werden sollen, während eine pulsierende Spannung für das Aufdrucken von Ziffern und Symbolen zusätzlich zu den Stabkodierungen bevorzugt wird. Die auf das Etikett aufzudruckenden Markierungen und sonstige Zeichen können Buchstaben, Ziffern und Symbole sowie Stabkodierungen umfassen, die den Einheitspreis, das Gewicht, den Preis, die Warenbezeichnung, das Herstellungsdatum, das Auslaufdaturn, die Warencode oder dgl. angeben.

Bei dem Etikettendrucker kann es sich um eine Bauart zum Bedrucken von Etiketten handeln, die auf einem Basispapierstreifen in bestimmten Abständen voneinander anhaften. Der Papierstreifen mit den daran anhaftenden Etiketten wird intermittierend durch den Drucker bewegt, so dass jedes Etikett in die Druckstellung gelangt und,sobald es diese Stellung erreicht, bedruckt wird. Es kann sich auch um einen Drucker einer Bauart handeln, bei dem ein Etikettenstreifen, der insgesamt aus einem wärmeempfindlichen Farbpapier besteht, intermittierend durch den Drucker bewegt und nach dem Aufbringen des Aufdruckes an der Druckstelle in einzelne Teile, die die individuellen Etiketten bilden, geschnitten wird.

Der Drucksteuermechanismus umfasst eine Speichereinheit, Steuereinheit und Rechnereinheit und s'teuert die Bewegung des Heizkopfes anhand der Eingabesignale von einer Eingabeeinheit, die die Druckdaten erhält, eines Signales von einem Etikettenpositionsdetektor und der Daten, die in der Speichereinheit gespeichert sind und den oberen und unteren Rand sowie die Druckabstände festlegen. Der Heizkopf kommt in Berührung mit einem Etikett, wenn er erregt ist, während im entregten Zustand der Heizkopf vom Etikett wegbewegt wird.

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Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung kann die EtikettenvorSchubgeschwindigkeit verändert werden, um die Druckzeit zu minimieren. Die Steuervorrichtung hat einen Heizkopf, der in und ausser Berührung mit dem Etikett bewegt werden kann. Die Bewegung des Heizkopfes erfolgt unter der Steuerung des Drucksteuermechanismus dergestalt, dass der Heizkopf in Berührung mit dem Etikett im erregten Zustand gebracht wird und im entregten Zustand im Abstand von dem Etikett steht. Dabei wird die Etikettenvorschubgeschwindigkeit durch den Drucksteuermechanismus so gesteuert, dass der Transport des Etikettes oder Streifens rasch erfolgt, wenn der Heizkopf in Abstand vom Etikett steht,und langsamer vonstatten geht, wenn die Etiketten bzw. Streifen in Berührung mit dem Heizkopf stehen.

Um die mit einem Ausfall des Heizkopfes aufgrund von Wärmeentwicklung während abnormaler Betriebszustände hervorgerufenen Schwierigkeiten zu minimieren oder auszuschalten, kann erfindungsgemäss der Heizkopf unter diesen Verhältnissen entregt werden, was sowohl die Lebensdauer des Heizkopfes vergrössert als auch über relativ lange Zeiten einen deutlichen Druck gewährleistet.

Gemäss einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist daher in einer Beaufschlagungsschaltμng.für den Heizkopf eine Steuereinrichtung vorgesehen, die eine nicht normale Berührung zwischen Heizkopf und Etikett erfasst und die Beaufschlagungsschaltung abstellt, wenn eine derartige Abnormalität vorliegt.

Eine nicht normale Berührung zwischen Heizkopf und, Etikett kann unter verschiedenen Umständen eintreten, z.B. wenn die Etiketten ausgelaufen sind oder wenn eine neue Etiketten-

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rolle eingelegt wird und dabei der Heizkopf in Abstand vom Etikett steht. Auch kann sich der Heizkopf ganz oder teilweise in Abstand von einem Etikettenstreifen aufgrund eines Versagens oder fehlerhaften Arbeitens der Pressvorrichtung befinden.

Die Steuereinrichtung hat die Aufgabe, die nicht normale Berührung zwischen Heizkopf und Etikett zu erfassen und bei Vorliegen eines solchen nicht normalen Berührungszustandes die Beaufschlagungsschaltung ausser Betrieb zu setzen. Beide Funktionen können entweder durch zwei separate Elemente oder durch ein einzelnes Element vorgenommen werden. Z.B. kann die Steuereinrichtung einen ersten Schalter mit einem beweglichen Teil aufweisen, das mit dem Etikettenpositionsdetektor oder der Pressvorrichtung verknüpft ist, und einen normalerweise geschlossenen Schalter, der in der elektrischen Zuleitung zur Beaufschlagungsschaltung eingefügt ist. Wenn bei einer derartigen Anordnung das Fehlen von einem Etikett, ein Versagen der Pressvorrichtung oder ein Zurückziehen des Heizkopfes durch den Detektor erfasst wird, wird die Beaufschlagungsschaltung für den Heizkopf ausser Betrieb gesetzt, so dass der Heizkopf zum Zeitpunkt der Druckaufbringung entregt ist.

Gemäss einer anderen Weiterbildung der Erfindung wird der Heizkopf entregt, wenn eine Abnormalität beim Transport festgestellt wird, was eine Beschädigung des Heizkopfes durch Überhitzung verhindert und damit eine Beibehaltung der Druckqualität sicherstellt. Die Steuervorrichtung gemäss dieser Weiterbildung der Erfindung umfasst einen Etikettenpositionsdetektor und einen Schrittmotor, die in dem Drucksteuermechanismus vorgesehen sind, so dass ein von dem Steuerteil abgegebenes Signal für die Abnormalität einem normalerweise geschlossenen Schalter in der Beaufschlagungsschaltung für den Heizkopf zugeliefert wird.

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Dabei wird die Anzahl der Drehschritte des Schrittmotors mit dem Signal vom Etikettenpositionsdetektor verglichen, und öffnet sich der normalerweise geschlossene Schalter, wenn ein nicht normaler Transport festgestellt wird.

Das erfindungsgemässe Etikett zur Verwendung mit dem Etikettendrucker des vorerwähnten Aufbaues besteht aus einer Schicht oder einem Substrat, auf dessen Oberfläche ein wärmeempfindliches Färbmaterial aufgegeben ist. Damit lassen sich farbige Drucke sowohl bezüglich der unveränderlichen Zeichen, z.B. der Umrahmungen sowie des Namens und der Adresse des Warenhauses /als auch der veränderlichen Zeichen aufdrucken, bei denen es sich z.B. um den Einheitspreis, die Menge, das Gewicht, den Preis und die Stabkodierung einer Ware sowie zusätzlich Beschreibungen von speziell angepriesenen Waren handeln kann.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren zum Bedrucken von Etiketten unter Verwendung einer Drucksteuervorrichtung bei einem Drucker, bei dem ein Heizkopf, bestehend aus einer Vielzahl von Heizelementen in Berührung mit einem wärmeempfindlichen Etikett gebracht wird, um das Etikett zu bedrucken. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass man gezielt den Heizkopf daran hindert, in einen Druckbetriebszustand versetzt zu werden.

Zusammengefasst wird somit durch die Erfindung eine Drucksteuervorrichtung für einen Thermoetikettendrucker geschaffen . Der Drucker umfasst einen Heizkopf, der eine Vielzahl von querangeordneten Heizelementen aufweist. Der Kopf kann in Berührung mit der bedruckbaren Fläche von einem wärmeempfindlichen Farbetikett gebracht werden, wobei die Heizelemente entsprechend der gelieferten Druckinformation erregt werden. Wenigstens entweder der Heizkopf oder das Etikett bewegen sich parallel zur Aufdruckfläche und senkrecht zu den querliegenden oder ausgerichteten Heizelementen, um bestimmte Zeichen auf

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das Etikett aufzudrucken. Die Drucksteuervorrichtung enthält eine Einrichtung, mit der gezielt der Heizkopf daran gehindert wird, in einen Druckbetriebszustand zu gelangen. Ein in Verbindung mit einem Etikettendrucker, der einen Heizkopf mit einer Vielzahl von Heizelementen aufweist, verwendbares Etikett umfasst ein Substrat mit einer oberen und unteren Fläche und eine auf der oberen Fläche aufgegebene Schicht aus einem wärmeempfindlichen sich verfärbenden Material.

Im übrigen wird auf die Patentansprüche verwiesen, wobei es sich versteht, dass Gegenstand der Erfindung sowohl ein mit der beschriebenen Drucksteuervorrichtung versehener Etikettendrucker als auch die Drucksteuervorrichtung daselbst ist.

Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung, in der gleiche oder ähnliche Teile die gleichen Bezugszeichen tragen, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine geschnittene Seitenansicht von einem erfindungsgemäss aufgebauten Etikettendrucker,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Etikettendrückers nach Fig. 1, - ·

Fig. 3 eine Draufsicht auf ein bei dem Etikettendrucker nach Fig. 1 verwendetes Etikett,

Fig. 4 eine vergrösserte Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Etikettes,

Fig. 5 eine teilweise weggeschnittene Vorderansicht des Etikettendruckers zur Darstellung des Druckbetriebes von einem Heizkopf,

Fig. 6 eine geschnittene Seitenansicht von dem linksseitigen Teil des in Fig. 5 gezeigten Etikettendruckers,

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Fig. 7 ein Schaltbild zur Darstellung der Verknüpfung der im Heizkopf enthaltenen Heizelemente,

Fig. 8 eine vergrösserte perspektivische Ansicht des Bewegungsmechanismus für den Heizkopf,

Fig. 9 ein Blockdiagramm zur Darstellung der Ein- und Ausgabebeziehungen für den Etikettendrucker,

Fig. 10 eine Draufsicht auf ein Beispiel von einem Etikett mit darauf aufgedruckter Stabkodierung,

Fig. 11 eine vergrösserte perspektivische Ansicht von einem Teil eines Heizkopfes gemäss einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 12 eine geschnittene Seitenansicht des in Fig. 11 gezeigten Heizkopfes,

Fig. 13 ein Blockdiagramm von einer Ausbildung der Steuereinrichtung nach der Erfindung,

Fig. 14 ein Blockdiagramm von einer weiteren Ausbildung der Steuereinrichtung nach der Erfindung,

Fig. 15 eine vergrösserte schematische Seitenansicht von einem Teil eines Etikettendruckers gemäss einer anderen Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht von einer Heizplatte zum Aufdrucken von unveränderlichen Drucksreichen auf ein Etikett,

Fig. 17 eine Draufsicht auf ein Etikett vor dem Aufdruck,

Fig. 18 eine Draufsicht auf das Etikett nach Fig. 17 mit darauf aufgedruckten unveränderlichen Druckzeichen,

Fig. 19 eine Draufsicht auf das Etikett nach Fig. 18 mit durch den Heizkopf aufgedruckten veränderlichen Druckzeichen,

Fig. 20 eine perspektivische Ansicht von einem Etikett und ein erfindungsgemäss aufgebauten Etikettensaugeinheit, und

Fig. 21 eine perspektivische Ansicht von einer anderen Ausführungsform einer Etikettensaugeinheit.

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Fig. 1 der Zeichnung ist eine geschnittene Seitenansicht von einem Etikettendrucker A nach der Erfindung mit einer Bahn,Rolle oder einem Streifen R mit Etiketten L sowie einem an einem Bewegungsmechanismus 2 befestigten Heizkopf 1. Der Heizkopf kann in und ausser Berührung mit einem Etikett gebracht werden. Der Etikettendrucker umfasst ferner einen Transportmechanismus 3 für die Etiketten sowie einen Drucksteuermochanismus 4.

Der Drucksteuermechanismus 4 ist am besten in der schematischen Darstellung nach Fig. 9 zu erkennen.

Die Etiketten L können aus einem Blatt aus wärmeempfindlichen Papier 7 ausgeschnitten sein, an dessen Rückseite ein Klebstoff 6 aufgegeben ist. Jedes Etikett wird zu einer im wesentlichen rechteckförmigen GestaLt mit abgerundeten Ecken geschnitten, wie dies in Fig. 3 und 4 zu sehen ist. Das wärmeempfindliche Papier umfasst eine wärmeempfindliche Farbschicht 7b, die durch die Aufgabe von einem wärmeempfindlichen Färbungsmaterial, bestehend aus einem Farbformer und einem transparenten Farbstoff, auf die Oberfläche einer Papierbasisschicht 7a gebildet ist. Das wärmeempfindliche Material erscheint ursprünglich weiss, doch ändert es nach Erhitzung auf eine bestimmte Temperatur sofort sein Aussehen, so dass eine bestimmte Farbe erscheint. Insbesondere wird der Farbformer momentan durch den Heizkopf aufgeschmolzen, was zu einer Absorption des transparenten Farbstoffes im Wege einer chemischen Reaktion führt, so dass als Ergebnis eine Farbe hervorgerufen wird.

Die einzelnen Etiketten können separat durch den Klebstoff 6 tn bestimmten Abständen oder Intervallen längs des Basispapierstreifens L' anhaften, der von der Etikettenrolle R zugeliefert wird. Der Basispapierstreifen L¹ läuft über

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Führungsrollen 8, eine Trennrolle 9 sowie zwischen eine auf der Abtriebswelle eines Schrittmotors 10 angeordnete Vorschubrolle 11 und eine Andruckrolle 12 und gelangt bei seiner Bewegung durch den Raum zwischen dem Heizkopf 1 und einer Druckrolle 13. Dieser Raum befindet sich aufstromseitig von der Trennrolle 9. Der Basispapierstreifen L läuft ferner durch einen Etikettendetektor 14, der aufstromseitig vom Heizkopf und der Druckrolle angeordnet ist und die Lage von jedem Etikett feststellt. Die Etiketten könnten alternativ ein bahnförmiges Material darstellen, das nach dem Bedrucken in einzelne Etikettenteile geschnitten wird.

An einer Seite der Hauptanordnung 1' für den Heizkopf 1 ist eine Vielzahl von kleinen Heizelementen 1a quer in einem bestimmten Abstand oder Intervall voneinander ausgerichtet. Ein Ende von jedem Heizelement 1a steht über eine gedruckte Verdrahtung mit einem gemeinsamen Stromleiter 1b (vgl. Fig. 7) in Verbindung, während das andere Ende, wie in Fig. 5 bis 8 zu sehen ist, mit einer Beaufschlagungsschaltung verbunden ist,über die an die Heizelemente ein Impuls angelegt wird. Die Impulsspannung stammt von der Steuereinheit im Steuermechanismus 4 und liegt an, wenn der Heizkopf 1 mit einem Etikett L in Berührung steht.

Die Druckrolle 13 ist gemäss Fig. 8 an der gegenüberliegenden Seite des Heizkopfes 1 vorgesehen. Die'Rolle ergibt einen geeigneten Andruck, so dass jedes Etikett L auf dem Basispapierstreifen L' in Druckberührung mit den Heizelementen 1a des Heizkopfes 1 gebracht wird. Die Trennrolle 9 befindet sich abstromseitig vom Heizkopf 1 und der Druckrolle 13 und hat die Aufgabe, die einzelnen bedruckten Etiketten L vom Basispapierstreifen L' abzunehmen, sowie den Basispapierstreifen L¹ von den Etiketten abzuführen.

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Der Bewegungsmechanismus 2 hat die Aufgabe, den Heizkopf in Berührung mit der Bedruckungsflache 7b von jedem Etikett L zu bewegen, das in Vorwärtsrichtung zugeführt worden ist, und danach den Kopf vom Etikett wieder wegzubewegen. Dieser Mechanismus trägt schwenk- oder drehbar den Heizkopf 1 und umfasst ein an der Rückseite der Hauptanordnung 1' befestigtes Solenoid 15. Der Betrieb des Solenoids 15 wird, wie nachfolgend im Detail erläutert, durch den Drucksteuermechanismus 4 gesteuert. Wenn eine Impulsspannung von dem Steuermechanismus 4 dem Heizkopf 1 zugeführt wird, gelangt das Solenoid in einen erregten Zustand, so dass sein Anker 15¹ während des Anliegens der Impulsspannung am Heizkopf ausfährt und damit dieser in Berührung mit der Bedruckungsfläche 7b von jedem Etikett L gebracht wird. Bei Unterbrechung der anliegenden Spannung kommt der Anker 15¹ wieder frei und schwenkt der Heizkopf 1 von der Bedruckungsfläche 7b des Etikettes L infolge der Kraft eine Spiralfeder 17 weg, die auf einem Stift 16 angeordnet ist, der gemäss Fig. 8 schwenkbar den Heizkopf 1 hält.

Der Bewegungsmechanismus 2 für den Heizkopf kann eine andere Ausbildung dergestalt haben, dass der Heizkopf 1 von der Bedruckungsflache des Etikettes 1 weggezogen wird, wenn das Solenoid 15 im erregten Zustand steht und dabei sein Anker 15' eingezogen wird, so dass der Heizkopf in Berührung mit dem Etikett bei entregtem Solenoid· gelangt.

Der Etxkettentransportmechanismus 3 umfasst den Schrittmotor 10, die an der Abtriebswelle des Schrittmotors befestigte Antriebsrolle 11, die Andruckrolle 12 und den Etikettendetektor 14. Die Drehbewegung des Schrittmotors 10 wird durch den Drucksteuermechanismus 4 gesteuert. Wenn der Heizkopf 1 zum Aufdrucken von Zeichen in Berührung mit dem Etikett L steht, dreht sich der Schrittmotor um einen bestimmten Drehwinkel synchron zu den am Heizkopf anliegenden Spannungs-

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impulsen weiter, so dass sich die Abbildungen auf der Bedruckungsflache von jedem Etikett L, das durch die Heizelemente 1a des Heizkopfes 1 bedruckt wird, überlappen. ■ Wenn der Raum 21 zwischen angrenzenden oder benachbarten Etiketten durch den Heizkopf läuft, wird der Schrittmotor so gesteuert, dass er sich mit einer raschen Vorschubgeschwindigkeit dreht. Der Etikettentransportmechanismus wird stillgesetzt, wenn der Detektor 14 entweder ein auf ein bedrucktes Etikett folgendes Etikett oder ein solches feststellt, das auf ein Etikett folgt, welches zum Zeitpunkt des Bedrückens erfasst worden ist. Dieser Stillstandszustand dauert solange, bis ein nachfolgender Bedruckungsbefehl ausgegeben wird.

Der Steuermechanismus 4 arbeitet synchron zum Heizkopf-Bewegungsmechanismus 2 und Etikettentransportmechanismus 3 entsprechend dem Eingangssignal von einer Eingabeeinheit 5, dem Erfassungssignal vom Detektor 14 und den in einer Speichereinheit gespeicherten Daten bezüglich der oberen und unteren Ränder 18 und 19 an jedem Etikett L und dem Leerraum 20 zwischen den aufgedruckten Zeichen. Der Mechanismus unterbricht den Transport der Etiketten, wenn der Detektor 14 die vordere (voreilende) Kante La eines Etikettes L erfasst (vgl. Fig. 8) und hält jedes Etikett an einer be^ stimmten Stelle, bis ein nachfolgender Bedruckungsbefehl ausgegeben wird. Bei Erhalt dieses Befehles erfolgt eine Abwicklung der Etikettenrolle R um eine Länge, die dem in der Speichereinheit gespeicherten Betrag entspricht und gleich dem oberen Rand 18 ist. Im Anschluss an diesen Abwicklungsvorgang mit einer bestimmten Vorschubgeschwindigkeit wird das Solenoid 15 erregt, um den Heizkopf in Berührung mit einem Etikett L zu bringen. Danach werden die Impulsspannungen an den Heizkopf 1 unter Transport des Etikettes L mit einer schleppenden oder relativ langsamen Vorschubgeschwindigkeit synchron zu den Impulsspannungen angelegt.

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Beim Aufdrucken von einem einzelnen Zeichen wird das Solenoid 15 nach Beendigung des Druckvorganges entregt, so dass sich der Heizkopf 1 vom Etikett L wegbewegt. Danach wird der Etikettenstreifen oder die Bahn R um den unteren Rand t9 und den Raum 21 zwischen den Etiketten weitertransportiert oder bewegt, bis die vordere Kante La des nachfolgenden Etikettes durch den Detektor 14 erfasst wird.

Beim Bedrucken von zwei oder mehr in Abstand voneinander stehenden Zeichen erfolgt die Steuersequenz so, dass das Etikett L um den Leerraum 20 zwischen den aufgedruckten Zeichen weitertransportiert wird, wobei sich das Solenoid 15 im entregten Zustand befindet und der Heizkopf 1 in Abstand vom Etikett gehalten wird.

Zum Bedrucken eines stabkodierten Etikettes L gemäss Fig. 10 mit einer Stabkodierung 22 und den Preis angebenden Ziffer 23 werden die Längen des oberen Randes 18, der Stabkodierung 22 und des Leerraumes 20 zwischen der Stabkodierung 22 und dem Preis 23 zuvor in der Speichereinheit des Steuermechanismus 4 gespeichert und nur die Stabkodierungsdaten über eine Eingabetastatur 24 an der Eingabeeinheit 17 eingegeben. In diesem Fall wird der in Fig. 2 gezeigte Schalter 25 für PROGRAMM/ETIKETTENAUSGABE in die Stellung PROGRAMM gesetzt.

Nach der Umstellung des Schalters 25 in die Stellung ETIKETTENAUSGABE im Anschluss an die Eingabe der Stabkodierungsdaten wird ein Bedruckungsbefehl ausgegeben und beaufschlagt der Steuermechanismus 4 den Etikettentransportmechanismus dergestalt, dass das Etikett L über eine Länge gleich dem oberen Rand 18 vorbewegt wird. Nach dem Transport des Etikettes L um den oberen Rand 18 beaufschlagt der Steuermechanismus 4 den Bewegungsmechanismus

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für den Heizkopf 1, so dass dieser in Berührung mit der Bedruckungsflache des Etikettes L kommt, wobei durch die Kraft des Solenoids 15 der Kopf mit einem bestimmten Druck auf die Fläche einwirkt. Insbesondere kommen die Heizelemente 1a des Heizkopfes 1 in Berührung mit der Bedruckungsflache von jedem Etikett L, wobei hinter der Vorderkante La des Etiketts L ein Raum mit einer Länge verbleibt, die gleich dem oberen Rand 18 ist.

Mit der Berührungsnahme zwischen Heizkopf 1 und einem Etikett L werden die entsprechend dem Eingangssignal hervorgerufenen Spannungsimpulse an den Heizkopf 1 angelegt und wird gleichzeitig das Etikett L synchron zu den Spannungsimpulsen langsam weiterbewegt, so dass auf der oberen Bedruckungsflache des Etikettes L eine Stabkodierung 22 aufgedruckt wird.

Nach Beendigung des Aufdruckens der Stabkodierung wird die Anlage der Spannungsimpulse am Heizkopf 1 unterbrochen und das Solenoid 15 entregt. Der Heizkopf bewegt sich daher weg vom Etikett L, so dass jedes Etikett L über eine bestimmte Strecke, die der Länge des Leerraumes 20 zwischen den Zeichen entspricht, vorgeschoben oder weiterbewegt werden kann.

Nach dem Transport des Etikettes L über die der Länge des Leerraumes 20 entsprechende Wegstrecke wird das Solenoid 15 wieder erregt , um den Heizkopf 1 in Berührung mit der bedruckbaren (oberen) Fläche des Etikettes L-zu bringen. Gleichzeitig werden die Spannungsimpulse, die der Information über den Preis entsprechen, an den Heizkopf 1 angelegt und wird das Etikett L mit der Schrittvorschubgeschwindigkeit weitertransportiert, so dass der Preis 23'(in Fig. 10 z.B. ¥12345) in einem bestimmten Abstand hinter der Stabkodierung 22 aufgedruckt wird.

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Nach dem Aufdrucken des Preises 23 wird das Solenoid 15 entregt und der Heizkopf 1 vom Etikett L wegbewegt. Gleichzeitig wird das Etikett L weitertransportiert und ein stabkodiertes Etikett L mit aufgedruckter Stabkodierung und Preis 23 von dem Basispapierstreifen L¹ durch die Trennrolle 9 abgenommen. Das bedruckte Etikett wird dann aus der Etikettenausgabeöffnung 26 ausgestossen und auf einer Etikettensaugeinheit 27 aufgelegt. Der Etikettentransport kommt zum Stillstand, wenn der Detektor 14 die vordere Kante La des nächsten Etikettes erfasst, d.h. wenn sich die vordere Kante La des nächsten Etikettes L an einer bestimmten Stelle aufstromseitig von den Heizelementen 1a befindet.

Somit lassen sich ein Verschleiss des Heizkopfes verringern und eine Verunreinigung des Kopfes durch Staubteilchen am Basispapier und an den Etiketten verhindern, so dass über eine lange Zeitdauer ein präziser und sauberer Druck erhalten wird.

Eine zweite erfindungsgemäss aufgebaute Steuereinrichtung, mit der sich die Etikettenvorschubgeschwindigkeit ändern lässt, wird nachfolgend im Detail beschrieben.

Der Transport des Etikettes L erfolgt unter der Steuerung des Aufdrucksteuermechanismus 4. Der Etikettentransport vollzieht sich mit langsamer Vorschubgeschwindigkeit während des Aufdruckens und rascher Vorschubgeschwindigkeit während der Zeitdauer, wo kein Aufdrucken vorliegt, wobei die Länge des oberen bzw. unteren Randes 18 und 19 des Etikettes L und die Länge des Leerraumes 20 zwischen den Zeichen oder Markierungen zuvor in der Speichereinheit des Steuermechanismus 4 gespeichert werden. Der Bewegungsmechanismus 2 für den Heizkopf und der Etikettentransportmechanismu.3 3 arbeiten synchron dergestalt, dass jedes Etikett L längs eines bestimmten Weges bewegt wird. Insbesondere wird der Transport

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der Etiketten L unterbrochen, wenn der Detektor 14 die vordere Kante La des Etikettes L erfasst. Wenn nachfolgend ein Druckbefehl ausgegeben wird, wird jedes Etikett L mit der raschen Vorschubgeschwindigkeit über eine Länge gleich dem oberen Rand 18 bewegt, wobei diese Längeninformation in der Speichereinheit gespeichert ist. Am Ende von diesem Vorschubvorgang wird das Solenoid 15 erregt, um den Heizkopf 1 in Berührung mit dem Etikett L zu bringen und an den Heizkopf 1 die Spannungsimpulse anzulegen. Dabei erfolgt der Transport des Etikettes L mit der langsamen Vorschubgeschwindigkeit synchron zu den Spannungsimpulsen.

Beim Aufdrucken von einem einzelnen Zeichen wird das Solenoid 15 nach Beendigung des Drückens entregt und der Heizkopf dann vom Etikett L weggezogen. Danach bewegt sich der Etikettenstreifen mit der raschen Vorschubgeschwindigkeit längs des unteren Randes 19 und des Raumes 21 zwischen den Etiketten, bis die vordere Kante La des nächsten Etikettes vom Detektor 14 erfasst wird.

Beim Aufdrucken von zwei oder mehr in Abstand voneinander stehenden Zeichen wird das Etikett L um eine Länge gleich dem Freiraum 20 zwischen den Zeichen mit der raschen Vorschubgeschwindigkeit transportiert, während sich das Solenoid 15 im entregten Zustand befindet und der Heizkopf 1 in Abstand vom Etikett gehalten ist.

Wenn daher ein Etikett L gemäss Pig. 10 mit einer Stabkodierung 22 und den Preis angebenden Ziffern bedruckt werden soll, wird das Etikett L längs des oberen und unteren Randbereiches 18 und 19 sowie längs des Freiraumes 20 zwischen der Stabkodierung 22 und dem Preis 23 als auch längs des Raumes 21 zwischen angrenzenden Etiketten mit einer höheren Vorschubgeschwindigkeit als der Geschwindigkeit transportiert, die während des Aufdruckens der Stabkodierung 22 und des Preises 23 vorherrscht.

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Folglich lässt sich die Bedruckungszeit im Vergleich zu Verhältnissen reduzieren, bei denen das Etikett von seiner vorderen bis zur hinteren Kante mit Druckvorschubgeschwindigkeit transportiert wird. Gleiches gilt für den Fall, dass das Etikett von dem ersten Zeichen bis zum letzten Zeichen mit konstanter Druckvorschubgeschwindigkeit bewegt wird.

Eine dritte Drucksteuereinrichtung nach der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 11 bis 13 erläutert.

Der Heizkopf 30 mit den daran angeordneten Heizelementen 1a ist schwenkbar so gehalten, dass ein Ende der Heizelemente 1a in Druckberührung mit der Druckrolle 32 in der gleichen Weise wie bei der anfänglich beschriebenen Ausführungsform gelangt .. Am anderen Ende der Heizelemente 1a ist ein Schalter 34 vorgesehen, der die öffnungsweite des Heizkopfes 30 erfasst und seine Kontakte schliesst, wenn der Abstand zwischen den Heizelementen 1a und der Druckrolle 32 einen bestimmten Wert überschreitet.

Der Heizkopf 30 und die Druckrolle 32 bilden eine Etikettenpressvorrichtung.

Der vorerwähnte Etikettendetektor 14 ist so angeordnet, dass er das Etikett L erfasst, wenn dieses den Detektor erreicht, um das Etikett L in einer bestimmten Stellung des Heizkopfes 1 zum Stillstand zu bringen. Der Detektor 14 hat ferner die Aufgabe, das Vorliegen von Etiketten L auf dem Basispapierstreifen L¹ zu erfassen.

Die Heizkopf-Beaufschlagungsschaltung 35 des Etikettendruckers A umfasst einen normalerweise geschlossenen Schalter 36, der gemäss Fig. 13 mit dem Detektor 14 für die Etikettenstellung und dem Schalter 34 verbunden ist. Der normalerweise geschlossene Schalter 36 ist so angeordnet, dass sich seine

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Kontakte öffnen, wenn der Detektor 14 kein Etikett L feststellt, z.B. wenn eine Etikettenbahn ausgelaufen.ist und sich kein Etikett mehr auf dem Basispapierstreifen L¹ befindet. Aüsserdem öffnet der Schalter 36 seine Kontakte, wenn der Schalter 34 geschlossen ist.

Wenn bei dieser Anordnung während des Betriebes des Etikettendruckers A die Etiketten ausgelaufen sind, bewirkt der Detektor 14 ein öffnen des Schalters 36 und ein Abschalten der Beaufschlagungsschaltung 35, so dass der Heizkopf entregt wird. Selbst wenn daher der Heizkopf 3 0 bei Fehlen von Etiketten in die Druckstellung gelangt, wird kein Strom den Heizelementen 1a zugeführt, was eine Erwärmung des Heizkopfes 30 verhindert, wenn Heizkopf und Etikett L nicht in Berührung miteinander stehen.

Wenn ferner ein Ende des Heizkopfes 30 zu seiner Anhebung niedergedrückt wird, vergl. gestrichelte Linien in Fig. 12, um eine neue Etikettenrollen R einzugeben, schliesst sich der Schalter 34 und öffnet sich dadurch der Schalter 36, um die Beäufschlagungsschaltung 35 ausser Betrieb zu setzen. Wenn daher ein neu eingegebenes Etikett L mit in angehobener oder gelifteter Stellung befindlichem Heizkopf 3 zugeführt wird, ist der in Abstand von den Etiketten L gehaltene Heizkopf nicht beaufschlagt, selbst wenn ein Druckbefehl ankommt_; und wird daher der Heizkopf nicht erwärmt.

Wenn ferner zwischen Heizkopf 30 und Druckrolle 32 Verklemmungen eintreten, was den Heizkopf 3 0 gegen den Andruck abhebt, entsteht ein Raum zwischen den Heizelementen 1a und dem Etikett L. Wenn unter solchen Umständen ein oder mehrere Heizelemente 1a nicht in Berührung mit dem Etikett stehen, öffnet sich der Schalter 34 zum Abschalten der Beaufschlagungs schaltung 35, so dass der Heizkopf 3 0 entregt wird.

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Die Kombination von Detektor 14, Schalter 34 und Schalter 36 ist in der Steuereinrichtung bei dieser Ausführungsform der Erfindung enthalten.

Obgleich bei besagter Ausführungsform der Erfindung Detektor 14 und Schalter 34 beide mit dem Schalter 36 verbunden sind, kann auch entweder der Detektor 14 oder der Schalter 34 alleine mit dem Schalter 36 in Verbindung stehen und dennoch die hier beschriebene Steuereinrichtung vorsehen.

Wie beschrieben, ist die Heizkopfbeaufschlagungsschaltung mit einer Steuereinrichtung versehen, die die Schaltung ausser Betrieb setzt, wenn eine nicht normale Berührung zwischen Heizkopf und Etikett erfasst wird. Wenn daher der Heizkopf am Ende einer Etikettenrolle, bei Einlegen einer neuen Etikettenrolle oder bei einem Versagen der Pressvorrichtung in Abstand vom Etikett steht, befindet sich der Heizkopf im entregten Zustand.

Folglich lassen sich die mit bekannten Heizköpfen verbundenen Nachteile hinsichtlich der Wärmeabgabe während der Druckperiode ausschalten. Der Heizkopf erfährt keine Beschädigung durch überhitzung, was die Lebensdauer und Präzision des Heizkopfes verbessert und zu einem präzisen und stetigen Druckbetrieb führt. - .

Eine vierte Ausführungsform einer Steuereinrichtung für eine erfindungsgemässe Vorrichtung wird nachfolgend anhand von Fig. 14 erläutert. Diese Ausführungsform umfasst eine in dem Drucksteuermechanismus 4 vorgesehene Steuereinrichtung 4', den Schrittmotor 10 in dem Etikettentransportmechanismus 3, den Etikettendetektor 14, den Heizkopf 1 mit den Heizelementen 1a und die Heizkopf-Beaufschlagungsschaltung 35. Die Steuereinheit 4¹ stellt eine Verbindung zwischen Detektor 14, Schrittmotor 10 und einem normalerweise geschlossenen Schalter 40

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her, der in der Heizkopf-Beaufschlagungsschaltung 35 vorgesehen ist. Die Einheit 4¹ vergleicht die Anzahl an Arbeitsschritten des Schrittmotors 10 ,die in der Einheit gespeichert sind und den Abstand zwischen den am Basispapierstreifen L¹ anhaftenden Etiketten L repräsentieren/ mit einem Signal, das für das Vorliegen oder Nichtvorliegen von einem Etikett an einer bestimmten Stelle kennzeichnend ist und vom Lagedetektor abgegeben wird. Der normalerweise geschlossene Schalter wird durch die Steuereinheit nach folgenden drei Steuerarten betätigt:

(1) Der Detektor 14 erfasst zunächst einen etikettenfreien Zustand an einer Stelle zwischen einem Etikett L und einem darauffolgenden Etikett L. Wenn danach das Vorliegen von einem Etikett und das Fehlen eines Etikettes nach einer Zeitdauer erfasst wird, bei der sich der Schrittmotor um eine bestimmte Anzahl von Schritten gedreht hat, wird der Etikettentransport als normal bestimmt.

(2) Der Detektor 14 erfasst zunächst den etikettenfreien Zustand. Nachdem er danach das Vorliegen eines Etikettes erfasst hat und der Schrittmotor 10 sich überfeine bestimmte Anzahl von Schritten unter weiterer Erfassung des Vorliegens von einem Etikett weitergedreht hat, stimmen die beiden Signale nicht mehr mit dem vorgegebenen Zustand überein und wird der Etikettentransport als nicht normal festgestellt Diese Fehlfunktion kann durch ein Durchrutschen des Etiketter transportmechanismus hervorgerufen, werden.

(3) Zunächst erfasst der Detektor 14 den etikettenfreien Zustand, jedoch ermittelt er auch nach der Drehung des Schrittmotors über eine bestimmte Anzahl von Schritten kein Vorliegen von Etiketten. Beide Signale stimmen ebenfalls nicht mit dem vorgegebenen Zustand überein, so dass der Etikettentransport als nicht normal festgestellt wird. Diese Fehl funktion kann durch ein Verklemmen der Etikettenrolle badingt sein, so dass der Transportmechanismus nicht zun Zuge kommt.

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Die Steuereinheit 4' öffnet den normalerweise geschlossenen Schalter 40 , wenn der Transportmechaaismus ein Durchrutschen beim Vorschub eines Etikettes zeigt oder wenn eine Verklemmung eintritt und der Mechanismus nicht arbeiten kann. Die Steuereinheit hält den normalerweise geschlossenen Schalter 40 geschlossen, wenn der Etikettentransport unter normalen Bedingungen abläuft.

Wie zuvor erwähnt, wird die Heizkopf-Beaufschlagungsschaltung ausser Betrieb gesetzt, wenn der Etikettentransport nicht normal stattfindet, d.h. wenn z.B. der Transportmechanismus durchrutscht oder ein Verklemmen vorliegt.

Folglich lassen sich die Nachteile infolge von Wärmeabgabe am Heizkopf während der Druckperiode ausschalten. Somit tritt keine Beschädigung des Heizkopfes infolge überhitzung auf, was die Lebensdauer und Genauigkeit des Heizkopfes verbessert und zu einem präzisen und stetigen Druckbetrieb führt.

Ein weiteres Verfahren zum Bedrucken eines Etikettes L wird nachfolgend anhand von Fig. 15 bis 19 beschrieben. Nach Fig. 15 ist eine Heizplatte 50 aufstromseitig vom Heizkopf des Etikettendruckers angeordnet. Die übrigen Teile des ..Druckers entsprechen denjenigen der Ausführungsform nach Fig. 1. Die Heizplatte 50 hat eine konvexe Gestalt, so dass ihre Druckfläche einer bestimmten Druckform entspricht und feststehende Druckzeichen 52 auf das Etikett L durch die Heizplatte 50 vor Einlauf in den Heizkopf 1 aufgedruckt werden können. Die feststehenden Druckzeichen 52 können Umrahmungen sowie den Namen und die Adresse des Warenhauses darstellen. Wenn das Etikett L daher den Heizkopf 1 erreicht, werden nur die veränderlichen Druckzeichen 54, die sich je nach Ware ändern, auf das Etikett aufgedruckt. Die variablen Druck-

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zeichen 54 können den Einheitspreis, die Menge, das Gewicht, den Preis, den Warennamen, das Herstellungsdatum, das Auslaufdatum sowie die Warenkodierung und Stapkodierung enthalten .

Ein freies Etikett gemäss Fig. 17 wird durch den Transportmechanismus 3 mit der langsamen Vorschubgeschwindigkeit zugeführt und kommt vor der Heizplatte 50 zum Stillstand. Bei richtiger Lage des Etikettes L bewegt sich die Heizplatte 50 in Berührung mit diesem und druckt das Zeichen 52 auf. Nach dem Bedrucken kehrt die Heizplatte in ihre Ausgangsstellung zurück. Fig. 18 zeigt ein Etikett, auf dem feststehenden Druckzeichen 52 aufgedruckt worden sind.

Nach dem Rückzug der Heizplatte 50 wird das Etikett L durch den Raum zwischen Heizkopf 1 und Druckrolle 13 mit einer bestimmten Vorschubgeschwindigkeit bewegt, und während des Durchlaufes werden die veränderlichen Druckzeichen 54 durch den Druckkopf 51 aufgedruckt, vgl. Fig. 19. Zum Aufdrucken von mehrfarbigen feststehenden Zeichen 52 können Etiketten aus Mehrfarbpapier und Heizplatten verwendet werden, die unterschiedliche Farbgebungstemperatüren vorsehen. Zum Aufdrucken von veränderlichen Zeichen 54 mit mehreren Farben werden Etiketten aus Mehrfarbpapier verwendet und eine Vielzahl von Heizköpfen, die unterschiedliche Farbgebungstemperatur vorsehen, eingesetzt.

Fig. 20 zeigt im Detail eine Etikettenansaugeinheit 27 für den Etikettendrucker A. Die Ansaugeinheit 27 ist nahe der Etikettenausgabeöffnung 26 angeordnet und saugt die Etiketten durch Luftdruck an, so dass jedes aus der öffnung 26 ausgegebene Etikett L so gehalten wird, dass seine Klebseite 6 nach oben weist.

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Die Ansaugeinheit 27 ist aus einem Kasten 60 gebildet, der eine oder mehrere Saugluftöffnungen 62 an seiner oberen Oberfläche und eine Luftausstossöffnung 64 mit einem Gebläse oder dgl. aufweist. Die Luftansaugöffnungen 62 befinden sich nahe der Etikettenausgabe-Öffnung 26 und halten ein Etikett L, das vom Basispapierblatt oder -streifen L' abgetrennt ι nd aus der öffnung 26 ausgestossen worden ist, durch Ltftdruck fest, so dass seine Klebfläche 6 nach oben weist.

Die Etikettenansaugeinheit 27 liegt im wesentlichen parallel zur Oberseite des Tisches des Etxkettendruckers A, so dass ein Etikett an einer Ware mit einer Hand angehaftet werden kann, während die andere Hand die Ware hält. Die Vorrichtung kann jedoch auch so angeordnet werden, dass eine Warenführung 70, die eine hintere Anlageleiste 66 und eine seitliche Anlageleiste 68 umfasst, am umfang der Saugeinheit 27 und der Ausgabeöffnung 26 gemäss Fig. 21 vorliegen. Dies hat den Vorteil, dass ein auf der Oberseite der Ansaugeinheit 27 gehaltenes Etikett L genau zu einer bestimmten Stelle an der Ware ausgerichtet zu liegen kommt. Auch kann die Führung 70 so ausgebildet sein, dass sie sich auf dem Tisch des Etikettendruckers in jeder Richtung bewegen lässt. Bei der vorgenannten Ausführungsform umfasst die Führung 70 zwei Anlageleisten, doch kann sie auch, wenn erwünscht, drei derartige Anlageleisten aufweisen.

Wie erwähnt, ist die Ansaugeinheit 27 nahe der Etikettenausgabeöffnung 26 vorgesehen, so dass ein Etikett mit nach oben weisender Klebfläche auf der Oberseite der Ansaugeinheit gehalten wird. Damit lässt sich ein Etikett an der Ware in einfacher Weise anbringen, indem man diese mit einer Hand auf die Etikettenansaugeinheit drückt, so dass die Bedienungsperson das ausgegebene Etikett nicht

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aufnehmen braucht und damit ein Einhandbetrieb möglich ist. Da das Etikett ferner auf der Etikettenansaugeinheit festgehalten ist, kann man das Etikett an einer Ware auch dadurch anbringen, dass man die Ware während normalen Betriebes nur auf das Etikett aufsetzt.

Bei der in der Zeichnung dargestellten Anordnung wird das Etikett mit seiner Klebfläche nach oben weisend an der Ansaugeinheit gehalten, so dass die Bedienungsperson die Ware mit einer Hand halten und auf die Ansaugeinheit zum Ankleben des Etikettes aufdrücken kann. Die Etikettenansaugebene, d.h. die Etikettenklebebene, kann jedoch auch eine andere als horizontale z.B. vertikale Erstreckung haben, so dass ein Etikett an der Einheit mit nach aussen weisender Klebfläche gehalten wird und damit das Etikett an jeder beliebigen Stirnfläche einer Ware rasch und sicher angehaftet werden kann.

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Claims

POHLMANN & SCHMIDT

TERAOKA SEIKOSHO CO.,LTD., Tokyo, Japan

Dr. Horst Schmidt cDipi.-ino > Eckart Pohlmann

Zugelassene Vertreter

beim Europäischen Patentamt

8000 München 40 Siegfriedstrasse 8 Telefon (089)3916 39 Telex 5 213 260 pspa d

DE 307 Sch/ht.

Verfahren und Thermodrucker zum Bedrucken von Etiketten sowie diesbezügliches Etikett

PATENIAHSPRP C.H E

Verfahren zum Bedrucken von Etiketten mittels eines ruckers, bei dem ein Heizkopf mit einer Vielzahl von Heizelementen in Berührung mit einem wärmeempfindlichen Etikett gebracht wird, um dieses zu bedrucken, dadurch gekennzeichnet , dass der Heizkopf über eine Drucksteuervorrichtung gezielt daran gehindert wird, in einen Betriebsdruckzustand zu gelangen.

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2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass das Etikett längs eines bestimmten Weges im Drucker mit unterschiedlichen Vorschubgeschwindigkeiten bewegt wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass der Heizkopf dadurch gehindert wird, in den Betriebszustand zu gelangen, dass er gezielt in und ausser Berührung mit einem Etikett an einer bestimmten Etikettenaüfdruckstelle bewegt wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass der Heizkopf daran gehindert, in seinen Betriebszustand zu gelangen, indem er abgeschaltet wird, wenn ein Detektor das Fehlen von einem Etikett an einer bestimmten Stelle erfasst.
5. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente nicht erwärmt werden, wenn eine mangelhafte Berührung zwischen Heizkopf und einem Eitkett erfasst wird.
6. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass festgestellt wird, ob ein nicht normaler Etikettentransport vorliegt, indem die Anzahl an Arbeitsschritten von einem Schrittmotor mit einem Signal verglichen wird, das das Vorliegen oder Fehlen von einem Etikett an einer bestimmten Stelle angibt, wobei der betreffende Zustand von einem Etikettenpositionsdetektor erfasst wird.
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , dass die Heizelemente abgeschaltet werden, wenn ein nicht normaler Transport erfasst worden ist.

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8. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die Etiketten vom Drucker ausgegeben und auf einer am Drucker befestigten Etikettensaugeinheit gehalten werden.
9. Thermoetikettendrucker zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch · 1 , gekennzeichnet durch einen Heizkopf (1) mit einer Vielzahl von quer angeordneten Heizelementen (1a), wobei der Heizkopf in Berührung mit einer bedruckbaren Oberfläche von einem wärmeempfindlichen Farbetikett bringbar ist und die Heizelemente entsprechend einer gelieferten Druckinformation erregbar sind,und wobei wenigstens entweder der Heizkopf oder das Etikett parallel zur Bedruckungsfläche und senkrecht zu den querliegenden Heizelementen bewegbar ist, um auf das Etikett bestimmte Zeichen aufzudrucken, und durch eine Drucksteuervorrichtung mit einer Einrichtung, die gezielt den Heizkopf (1) daran hindert, in einen Druckbetriebszustand versetzt zu werden.
10. Drucker nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , dass die Einrichtung, die gezielt den Heizkopf (1) daran hindert, in einen Druckbetriebszustand zu gelangen, eine Einrichtung (2) umfasst, um den Heizkopf in und ausser Berührung mit einem Etikett zu bewegen, wobei die Bewegungseinrichtung einen Drucksteuermechanismus

(4) aufweist, mit dem der Heizkopf so steuerbar ist, dass er im erregten Zustand in Berührung mit dem Etikett steht und im entregten Zustand ausser Berührung mit dem Etikett gehalten ist.
11. Drucker nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (3) zum Transport von wenigstens einem Etikett durch den Drucker und eine Einrichtung zur Steuerung der Transportgeschwindigkeit des Etiketts

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dergestalt, dass der Transport mit relativ hoher Vorschubgeschwindigkeit erfolgt, wenn der Heizkopf (1) in Abstand vom Etikett steht, und mit langsam fortschreitender Vorschubgeschwindigkeit, wenn der Heizkopf in Berührung mit dem Etikett steht.
12. Drucker nach Anspruch 10, g ekennzeichn e t durch eine Einrichtung zur Steuerung der Vorschubgeschwindigkeit, wenn der Heizkopf (1) in Berührung mit dem Etikett steht, um die für das Bedrucken erforderliche Zeit zu minimieren.
13. Drucker nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , dass der Heizkopf (1) Teil einer Etikettenpressvorrichtung ist, die eine Druckrolle (13) aufweist, die gegenüber dem Heizkopf angeordnet und unter Druck setzbar ist, um mittels des Heizkopfes bestimmte Zeichen auf ein Etikett aufzudrucken.
14. Drucker nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , dass der Drucksteuermechanismus (4) eine Einrichtung aufweist, die die Information bezüglich der auf das Etikett aufzudruckenden Zeichen und des auf dem Etikett vorzusehenden Abstands erhält , und dass ferner eine Einrichtung vorgesehen ist, um an den Heizkopf in bestimmten Intervallen eine Spannung anzulegen.
15. Drucker nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , dass die Spannung entweder eine Gleichoder pulsierende Spannung ist.
16. Drucker nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch einen Bewegungsmechanismus (2) zur Bewegung des Heizkopfes (1) in und ausser Berührung mit dem Etikett, wobei der Bewegungsmechanlsmus eine Hauptanordnung mit einem

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Solenoid (15) aufweist, das durch die Spannung von einem Drucksteuermechanismus (4) gesteuert ist,und wobei die Anordnung den Heizkopf schwenk- oder drehbeweglich verlagert.
17. Drucker nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet , dass der Bewegungsmechanismus (2) für den Heizkopf (1) einen Anker (15¹) und einen daran befestigten Stift umfasst, um den Heizkopf (1) schwenkbeweglich an der Hauptanordnung zu halten.
18. Drucker nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Bewegen des Ankers (15'), wenn an dem Solenoid (15) eine Spannung anliegt und das Solenoid erregt ist_;und eine Einrichtung zur Freigabe des Ankers, wenn die Spannung vom Solenoid abgeschaltet und das Solenoid entregt ist, was den Heizkopf (1) in bzw. ausser Berührung mit dem Etikett versetzt.
19. Drucker nach Anspruch 17 , gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Freigabe des Ankers (15') bei Anliegen einer Spannung am Solenoid (15), so dass dieses erregt ist, und eine Einrichtung zum Bewegen des Ankers, wenn die Spannung vom Solenoid unter dessen Entregung abgeschaltet ist, was den Heizkopf (1) in bzw. ausser Berührung mit dem Etikett versetzt.
20. Drucker nach Anspruch 10 , bei dem eine Vielzahl von Etiketten längs eines bestimmten Weges bewegbar . und der Heizkopf zum Aufdrucken von unterschiedlichen Zeichen auf die Etiketten ausgelegt ist, gekennzeichnet durch eine Heizplatte (50), die aufstromseitig vom Heizkopf (1) angeordnet ist und eine bestimmte Form hat, um auf jedem Etikett vor dem Aufdrucken der unterschiedlichen Zeichen ein unveränderliches Zeichen aufzudrucken.

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21. Drucker nach Anspruch 20 ,gekennzeichnet durch eine abstromseitig des Heizkopfes (1) angeordnete Trennrolle (9) zur Trennung der Etiketten von einem Trägerstreifen oder einer Trägerbahn, an der sie anhaften, und eine Etikettenausgabeöffnung (26), an der die Etiketten aus dem Drucker ausgegeben werden.
22. Drucker nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet , dass eine Etikettensaugeinheit (27) nahe der Ausgabeöffnung (26) angeordnet ist, um iedes durch die Öffnung ausgegebene Etikett an der Einheit festzuhalten, wobei die Saugeinheit einen Kasten (60) mit einer Vielzahl von Saugöffnungen (62) und einer Luftausstossöffnung(64) mit einem Gebläse umfasst.
23. Drucker nach Anspruch 22 , gekennzeichnet durch eine Warenführung (70) mit einer hinteren Anlageleiste (66) und einer seitlichen Anlageleiste (68) , um ein Etikett genau in Bezug auf eine zu etikettierende Ware auszurichten.
24. Drucker nach Anspruch 9 , dadurch gekennzeichnet , dass die Einrichtung, die gezielt den Heizkopf (1) daran hindert, in den Betriebszustand versetzt zu werden, eine Beaufschlagungsschaltung (35) für den Heizkopf und eine Steuereinrichtung umfasst, die die Beaufschlagungsschaltung gezielt in Betrieb und ausser Betrieb setzt, wenn die Steuereinrichtung eine nicht normale Berührung zwischen Heizkopf und Etikett feststellt.
25. Drucker nach Anspruch 24 , dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinrichtung ausgelegt ist, um eine nicht normale Berührung infolge des Fehlens von einem Etikett an einer bestimmten Stelle zu erfassen.

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26. Drucker nach Anspruch 24 , dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinrichtung ausgelegt ist, um eine nicht normale Berührung infolge einer ungenauen Positionierung des Heizkopfes (1) in Bezug auf die gegenüberliegend angeordnete Druckrolle (13) zu erfassen.
27. Drucker nach Anspruch 24 , dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinrichtung ausgelegt ist, um eine nicht normale Berührung zu erfassen, wenn eine Etikettenrolle in den Drucker eingesetzt worden ist und kein Etikett auf der Rolle eine bestimmte Stelle erreicht hat.
28. Drucker nach Anspruch 24 , dadurch gekennzeichnet , dass die Beaufschlagungsschaltung (35) für den Heizkopf (1) einen ersten Schalter (34) und einen normalerweise geschlossenen Schalter (36), der mit einem Etikettendetektor (14) verbunden ist,umfasst, wobei der normalerweise geschlossene Schalter nur öffnet, wenn von dem Detektor kein Etikett erfasst wird, so dass, wenn der normalerweise geschlossene Schalter geöffnet ist, die Beaufschlagungsschaltung (35) die Energiezufuhr zu den Heizelementen (1a) unterbindet und damit ein Bedrucken der Etiketten nicht ausgelöst wird.
29. Drucker nach Anspruch 24, gekennzeichnet durch einen Bewegung smechanism,us (2) für den Heizkopf (1) zur Steuerung der Bewegung des Heizkopfes, wobei der Bewegungsmechanismus einen mit den Heizelementen verbundenen Schalter (34) aufweist, der geschlossen ist, wenn der Abstand zwischen Heizkopf und der gegenüberliegend angeordneten Druckrolle (13) zu gross ist, so dass eine Energiezufuhr zum Heizkopf verhindert wird.
30. Drucker nach Anspruch 9 , gekennzeichnet durch einen Schrittmotor (10) zur Steuerung der Vorschubbewegungsgeschwindigkeit der Etiketten längs eines

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bestimmten Weges im Drucker, wobei der Schrittmotor die Steuerung der Vorschubgeschwindigkeit durch Bewegung in einer Vielzahl von Arbeitsschritten vornimmt, einen Etikettenpositionsdetektor (14), der das Vorliegen oder Fehlen von einem Etikett an einer bestimmten Stelle erfasst, eine Beaufschlagungsschaltung (35) für den Heizkopf mit einem normalerweise geschlossenen Schalter (36), eine Einrichtung zum Transport der Etiketten längs des bestimmten Weges und eine Steuereinheit zur Erfassung eines nicht normalen Etikettentransportes, wobei der normalerweise geschlossene Schalter sich öffnet, um den Heizkopf zu entregen und damit ein Bedrucken auszuschliessen, wenn ein nicht normaler Etikettentransport durch die Steuereinheit erfasst wird,indem diese die Anzahl der Schritte des Schrittmotors mit dem Signal von dem Etikettenpositionsdetektor vergleicht.
31. Drucker nach Anspruch 30 , dadurch gekennzeichnet , dass der Etikettenpositionsdetektor (14) ausgelegt ist, um zunächst das Fehlen von einem Etikett, danach das Vorliegen von einem Etikett und zu einem späteren Zeitpunkt das Vorliegen von einem Etikett zu erfassen, wobei der. spätere Zeitpunkt einer Zeitdauer entspricht, bei der der Schrittmotor (10) sich über eine bestimmte Anzahl von Schritten bewegt hat.
32. Drucker nach Anspruch 30 , dadurch gekennzeichnet , dass der Etikettenpositionsdetektor (14) ausgelegt ist, um zunächst das Fehlen von einem Etikett zu erfassen, wobei er danach nicht das Vorliegen von einem Etikett solange erfasst, bis der Schrittmotor (10) sich um eine bestimmte Anzahl an Schritten bewegt hat.
33. Drücker nach Anspruch 30 , gekennzeichnet, durch eine Einrichtung, die eine Energiezufuhr zu den Heizelementen (1a) verhindert, wenn ein nicht normaler Etikettentransport erfasst ist.

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34. Etikett zur Verwendung bei einem Etikettendrucker mit einem Heizkopf, der eine Vielzahl von Heizelementen aufweist, gemäss den Ansprüchen 9 bis 33 , dadurch gekennzeichnet , dass das Etikett (L) aus einem Substrat (7a) mit einer oberen und unteren Fläche und einer Schicht aus einem wärmeempfindlichen Fa'rbmaterial besteht, das auf der oberen Fläche aufgegeben ist.
35. Etikett nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet , dass das wärmeempfindliche Farbmaterial eine Mischung aus einer Vielzahl von transparenten Farbstoffen mit unterschiedlichen Schmelztemperaturen ist, die dem Etikett eine Mehrfarbeneigenschaft verleihen.
36. Etikett nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass das wärmeempfindliche Material eine Mischung aus einem Farbformer und einem transparenten Farbstoff ist.
37. Etikett nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet , dass das Substrat (7a) Papier ist.
38. Etikett nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet , dass auf der unteren Oberfläche des . Substrates (7a) ein Klebstoff aufgegeben ist.
39. Etikett nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet , dass es in nahem Abstand von einer Vielzahl ähnlicher Etiketten lösbar auf einer Bahn oder einem Streifen (R) angeordnet ist, der breiter als die einzelnen Etiketten ist.
40. Etikett nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet , dass es Zeichen aufweist, die sich aus

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unveränderlichen feststehenden Zeichen, welche auf dem Etikett durch einen ersten Drucker (50) aufdruckbar sind,und einer Vielzahl von variablen Zeichen zusammensetzen, die auf das Etikett durch einen zweiten Drucker aufdruckbar sind.

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