DE3135366A1

DE3135366A1 - "klinkenanordnung fuer ein abnehmbares dachelement, insbesondere fuer kraftfahrzeuge"

Info

Publication number: DE3135366A1
Application number: DE19813135366
Authority: DE
Inventors: Michitada Musashino Tokyo Kameoka
Original assignee: Honda Motor Co Ltd
Current assignee: Honda Motor Co Ltd
Priority date: 1980-09-09
Filing date: 1981-09-07
Publication date: 1982-04-08
Also published as: US4422688A

Description

Die Erfindung betrifft eine Klinkenanordnung für ein abnehmbares Dachelement, insbesondere für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge. Diese Klinkenanordnung dient zum Verbinden des Dachelements mit der Öffnung im Dach des Fahrzeugs, c wobei ein unerwünschtes Lösen einer Schwenkwelle aufgrund eines unerwarteten ZusammenZiehens einer Verbindungswelle verhindert werden soll; außerdem soll ein genauer Einbau und Ausbau des Dachelements durch Lösen der Klinke mit beiden Händen sichergestellt werden. Bei Kraftfahrzeugen

.JQ und anderen Fahrzeugen ist häufig im Dach eine Öffnung zur Belüftung und zum Lichteinfall in den Fahrzeuginnenraum vorgesehen; die Dachöffnung ist in diesen Fällen mit einem abnehmbaren Dachelement abgedeckt. Außerdem kann das Dachelement an seinem Eingriffsteil zwischen seinem vorderen

ig. Rand und dem inneren Umfangsrand der Dachöffnung so verschwenkt werden, daß der hintere Rand des Dachelements bis zu einer bestimmten Höhe zum Bilden eines Belüftungsschlitzes angehoben werden kann.

Zur weiteren Erläuterung wird auf Figur 1 Bezug genommen.

Dort ist ein zungenförmiges Befestigungsglied 4 am vorderen Rand 32 des abnehmbaren Dachelements 3 nach vorne ragend vorgesehen; dieses Befestigungsglied wird in eine Nut eines Aufnahmeelements 5 eingeführt, das am inneren umfangsrand 21 der Dachöffnung 2 an einer Stelle gegenüber dem zu erfassenden Befestigungsglied angeordnet ist. Der hintere Rand 31 des Dachelements 3 ist über eine Kniehebelklinke 6 mit dem inneren umfangsrand 21 der Dachöffnung 2 verbunden.

' Die Klinke 6 ist mit ihrem einen Verbindungsglied 61 über eine Schwenkwelle 7 am Dachelement 3 und mit ihrem anderen Verbindungsglied 62 über eine Schwenkwelle 8 am Dach 1 befestigt. Am Verbindungsglied 61 ist einstückig ein Betätigungshandgriff 611 ausgebildet, der mit dem Dachelement 3 verbunden ist.

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Das Verbindungsglied 62 zum Dach 1 ist paarweise links und rechts vom Seitenrand der Dachöffnung 2 angeordnet und mit dem anderen Verbindungsglied 61 über eine gemeinsame Welle 9 so verbunden, daß das Dachelement 3 an der linken und der rechten Seite gemeinsam verschwenkt werden kann.

Die mit den Verbindungsgliedern 61 und 62 gemeinsame Verbindungswelle 9 kann sich verlängern und zusammenziehen und wird in einer Schließstellung in einem Lager 11 an der Dachseite der Schwenkwelle 8 des Verbindungsgliedes 62 gehalten.

Wenn die. Verbindungswelle 9 gegen die Kraft der Feder 10 zusammengedrückt wird, wird die mit dem Verbindungsglied 62 einstückige Schwenkwelle 8 durch das Verbindungsglied 62 von dem Lager 11 abgezogen, so daß das Dachelement 3 aus der Dachöffnung der Figur 1 abgenommen werden kann.

Bekannte Klinkenanordnungen liegen jedoch in der Weise frei, daß die Feder zum Aufrechterhalten der Einrastbedingung der Schwenkwelle 8 im Lager 11 um die Verbindungswelle 9 herumgewickelt ist. Eine derartige offene Anordnung der Feder kann jedoch zu verschiedenen Schwierigkeiten führen, etwa durch unerwünschte Materialvorsprünge oder ein Festhaken von Fremdkörpern in der Feder; auch kann die Feder rosten oder abspringen. Außerdem ist das Aussehen der Anordnung relativ schlecht und damit auch dessen Wert.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Kniehebelklinke für ein abnehmbares Dachelement, insbesondere bei einem Kraftfahrzeug, mit einer Verriegelungsvorrichtung zu versehen, die im Normalfall ein Zusammenziehen der Verbindungswelle verhindert und zum Entfernen des Dachelements gelöst werden kann. Bei der Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung von dem Grundgedanken aus, die ausziehbare und zusammenziehbare Verbindungswelle mit einer Feder zu versehen. Dadurch kann die Klinke zum Öffnen und Schließen des Daches leicht betätigt werden, ohne daß das Dachelement außer Ein- ■ griff kommt; dadurch erhält man eine schlitzförmige Öffnung im Dach.

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere durch die Merkmale der Patentansprüche aus und wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht des Daches eines Kraftfahrzeugs in einem Zustand, bei dem das herausnehmbare Dachelement aus der öffnung des Daches entfernt worden ist,

Figur 2 eine perspektifische Ansicht einer Kniehebelklinke,

Figur 3 einen Längsschnitt der in Figur 2 dargestellten Klinke entlang der Mittellinie,

Figur 4 eine Querschnittsansicht der Klinke von vorne entlang der Linie 4-4 in Figur 3,'

Figur 5 eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer

anderen Ausführungsform der Klinke, wobei die Lage

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der Feder sich von der der ersten Ausführungsform

unterscheidet,

Figur 6 . eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer anderen Ausführungsform der Klinke,

Figur 7 einen Querschnitt entlang der Linie 7-7 in Figur 6,

Figur 8 eine teilweise geschnittene Vorderansicht mit zusammengezogener Verbindungswelle,

Figur 9 einen Querschnitt entlang der Linie 9-9 in Figur 8 _r

Figur 10 eine.perspektivische Ansicht der Klinke mit ihrem Lager,

Figur 11 eine teilweise geschnittene Vorderansicht der Verbindungswelle für die Klinke,

Figur 12 eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer

Modifikation der Verbindungswelle,

Figur 13 eine Seitenansicht der Klinke in eingebautem Zustand, und
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Figur 14 eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Bei der in den Figuren 2 bis 4 dargestellten erfindungsgemäßen Klinke ist die Verbindungswelle 9 in einen linken und einen rechten Abschnitt unterteilt, die über eine Zwischenwelle 91 mit kleinem Durchmesser gemeinsam drehbar und gegeneinander axial verschiebbar sind (abgekantete PaJiwelle) .

In die Einpaßbohrungen 93 des linken und des rechten Abschnitts der Verbindungswelle 9 ist jeweils eine Feder 10 eingepaßt.

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Ein Verriegelungsglied 14, das in einer Richtung senkrecht zur darunter verlaufenden Zwischenwelle 91 bewegbar ist, ist an einem Handgriff 611 vorgesehen, der sich von einem Verbindungsstück 61 aus erstreckt. Ein Vorsprung 141 ist an der Oberseite des Riegels 14 entsprechend der inneren Endfläche der Verbindungswelle 9 ausgebildet. Der Vorsprung 141 befindet sich normalerweise aufgrund der Wirkung der Rückholfeder 13 unterhalb der Zwischenwelle 91, wobei die Rückholfeder 13 zwischen dem Riegel 14 und dem Verbindungsteil 61 angeordnet ist. Die Lage des Vorsprungs 141 wird durch einen Anschlag 142 begrenzt, der am einen Ende des VorSprungs 141 ausgebildet ist und mit der Zwischenwelle 91 in Berührung kommen kann. Ferner ist eine Führungsschiene 27 zum Hin- und Herbewegen des Riegels 14 vorgesehen.

Wenn daher die beiden Enden der Verbindungswelle 9, d.h. das rechte, und das linke Verbindungsglied 62 nach einwärts gedrückt werden, kommen die inneren Endflächen sowohl des linken als auch des rechten Abschnitts der Verbindungswelle 9 in Berührung mit der Seitenfläche des Vorsprungs 141 und werden so nicht langer verkürzt, so daß die Schwenkwelle 8 nicht aus dem Lager 11 herausgezogen werden kann.

Wenn der Riegel. 14 nach vorne gegen die Feder 13 gedrückt wird, verläßt der Vorsprung 141 den Raum unterhalb der Zwischenwelle 91, so daß die Verbindungswelle 9 ( linker und rechter Abschnitt) nach einwärts zum mittleren Abschnitt gedrückt werden kann (vgl. die gestrichelte Linie in

Figur 4) und die Schwenkwelle 8 löst sich vom Lager 11. 30

Die Feder 10, die auf die Verbindungswelle 9 dauernd so einwirkt, daß letztere expandiert wird, um eine Paßverbindung zwischen der -Schwenkwelle 8 und dem Lager 11 aufrecht zuerhalten, kann auf der Verbindungswelle 9 zwischen dem Lager und dem Verbindungsteil 62 vorgesehen sein.

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Ferner ist ein ein Verrutschen verhindernder Ring 15 vorgesehen.

Der Riegel kann ferner drehbar um die Verbindungswelle 9 angeordnet sein (vgl. Fig. 6 ff.). Insbesondere ist eine frei drehbare Hülse 26 auf dem linken und dem rechten Abschnitt der Verbindungswelle 9 aufgepaßt und überbrückt dabei die Zwischenwelle 91; ein Vorsprung 261 auf der inneren Umfangsflache der Hülse 26 verhindert ein Verkürzen der Verbindungswelle 9 (linker und rechter Abschnitt) durch Berühren der inneren Endflächen der Verbindungswelle 9.

Wenn die Hülse 26 aus der Lage gemäß den Figuren 6 und 7 in eine Lage verdreht wird,- wo die Markierungen 16 und 17 übereinstimmen, befindet sich der Vorsprung 261 an der Stelle des abgeflachten Abschnitts 92 der Verbindungswege 9, vgl. Figur 9/ so daß die Verbindungswelle 9 gemäß Figur 8 verkürzt werden kann.

Da bei der erfindungsgemäßen Klinke für das abnehmbare Dach— element 3 die Schwenkwelle 8 zwischen dem Verbindungsteil 62 des Dachs 1 nicht so weit entfernt werden kann, daß der Riegel 14, 26 nicht außer Eingriff kommt, besteht keine Gefahr, daß die Verbindung zwischen dem Dachelement und dem Dach sich

unerwartet löst. -· ·

Da ferner das öffnen oder Schließen immer mit beiden Händen erfolgen sollte, wird die Abstützung des Dachelements 3 stabil, so daß das Abnehmen und Einsetzen des Dachelements feh-

lerfrei erfolgen kann.

Bei der in den Figuren 10 und 11 dargestellten Ausführungsform ist die Verbindungswelle 9 ebenfalls in einen linken

und einen rechten Abschnitt unterteilt, die beide gemeinsam 35

verdrehbar und gegeneinander axial verschiebbar sind, und zwar mit Hilfe einer abgekanteten Eaßwelle (z.B. Keilwelle) über die Zwischen-

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welle 91 mit kleinem Durchmesser. In jeder Passöffnung 93 der Zwischenwelle für den linken und den rechten Abschnitt der Verbindungswelle 9 ist eine Druckspiralfeder 10 angeordnet. Drückt man die beiden Enden der Verbindungswelle 9 gegen die Kraft der Federn 10 nach einwärts, so kann die Welle 9 bis zu der in Figur 11 mit strichpunktierter Linie 9a dargestellten Position verkürzt werden, so daß die Schwenkwelle 8 sich von dem Lager 11 löst. Ferner ist ein Verrutschen verhindernder Ring 15 vorgesehen, der sich in Tontakt mit der Innenfläche des Lagers 18 der Verbindungswelle 9 befindet.

Die Figur 12 zeigt eine weitere Ausführungsform der Spiralfederanordnung , wobei das eine Ende der;Zwischenwelle 91 am

¹S linken oder rechten Abschnitt der Verbindungswelle 9 starr befestigt ist, während das andere Ende der Zwischenwelle- 91 auf 'die Paßöffnung 93 der Zwischenwelle aufgepaßt ist; in der Öffnung 92 befindet sich die Druckspiralfeder 10. Diese Anordnung arbeitet in der gleichen Weise wie die Ausführungs-

form gemäß Figur 11. '

Die Figur 10 zeigt einen Riegel 14, um ein unerwartetes Verkürzen der Verbindungsstelle 9 zu verhindern. Wird der Riegel 14 weggedrückt, kann dieses Verkürzen eintreten. Mit

²ⁱⁱ Hilfe einer Befestigungsplatte 22 wird die Klinke 6 am Dachelement 3 befestigt; diese Befestigungsplatte 22 dient gleichzeitig als Lager für die Schwenkwelle 7. Mit Hilfe einer Befestigungsplatte 23 wird das Lager 10 der anderen Schwenkwelle 8 am Dach 1 befestigt.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Klinke ist die Feder 10, mit deren Hilfe die Paßlage der Schwenkwelle 8 am Lager 10 des Daches 1 aufrechterhalten wird, verdeckt, so daß die Klinke ein gutes und aesthetisches Aussehen aufweist. Da höchstens die Feder 10 beschädigt werden kann, werden die Nachteile von bekannten Klinken vermieden.

Bei der in den Figuren 13 und 14 dargestellten Ausführungsform ist die Verbindungswelle 9 ebenfalls in einen linken und einen rechten Abschnitt unterteilt, die beide gemeinsam verdrehbar und gegeneinander axial verschiebbar sind, und zwar ebenfalls über eine abgekantete Paßwelle, / z.B. Keilwellenverbindung, über die Zwischenwelle 91 mit geringem Durchmesser. In der Paßöffnung 93 der Zwischenwelle befindet sich ebenfalls eine Feder 10.

Die Klinke 6 ist auf einem Verstärkungsrahmen 33 an der Unterseite des abnahmbaren Dachelements 3 mit Hilfe einer Schraube 28 über ein Lager 25 befestigt, das vorher mit der Schwenkwelle einer der Verbindungsteile 61 zusammengebaut worden ist; ein Lager 24 an der Seite, wo die Schwenkwelle 8 des anderen Verbindungsteils 62 abgestützt ist, ist am Deckenelement 101 mit einer Schraube 29 befestigt.

Wenn jedoch die Abmessungen der Karosserie nach links und rechts voneinander abweichen, so können beim Einstellen der geschlossenen oder offenen Position der Klinke 6 und des Lagers 24 die Schwenkwelle 8 und das Verbindungsteil· 62 nicht in zufriedenstellender Weise in das Lager 24 gleiten. Um dieses Problem zu beseitigen, wird das Lager 24 an der Dachseite mit Hilfe beispielsweise einer Kupplung positioniert und festgelegt.

Diese erfindungsgemäße Klinke ermöglicht einen einfachen Ausgleich von Abweichungen bei der Befestigung der Klinke 6 und des Lagers 24, ohne besondere Einstellmaßnahmen nach links und rechts von der jeweiligen Sollage.

Bei dieser Ausführungsform ist somit die mit dem Verbindungsteil 62 einstückige Verbindungswelie 9, das an der Seite des Daches 1 schwenkbar gehaltert ist, gegenüber dem Lager 24 am Verbindungsteil 61 in Axialrichtung beweglich abgestützt, wobei das Verbindungsteil 61 an der Seite des Dachelements 3 schwenkbar befestigt. .

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Auf der äußeren Umfangsflache der Verbindungswelle 9 befindet sich ein rutschfester Ring 15. Wenn die Schwenkwelle 8 in das Lager 24 eingepaßt ist, befindet sich ein Zwischenraum zwischen dem Lagerteil 18 und dem Ring. 15 sowie zwischen dem Verbindungsteil 62 und dem Lagerteil 18. Der Zwischenraum zwischen dem Lagerteil 18 und dem Verbindungsteil 62 legt die zulässige Verkürzung der Verbindungswelle 9 fest, wenn die Schwenkwelle 8 aus dem Lager 24 herausgezogen wird.

Die"Schwenkwelle 8 der Klinke kann somit in einfacher Weise und genau auf das Lager 24 aufgepaßt werden, inde'm das Verbindungsteil 62 und die Verbindungswelle 9 in Axialrichtung genau bewegt werden, und zwar selbst dann, wenn die Solllage der Klinke 6 zum abnehmbaren Dachelement 3 und die Befestigungsposition des Lagers 24 am Dach 1 geringfügig entweder nach links oder nach rechts abweicht. Somit nimmt die Klinke 6 Abweichungen beim Zusammenbau der Befestigungsklinke für das abnehmbare Dachelement auf und erleichtert somit diesen Zusammenbau.

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Claims

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PATENTANWÄLTE

SIEBERTSTRASSE A- · 8OOO MÜNCHEN 86 · PHONE: (O89) 47 40 CABLE: S E N.ZOLPATENT MC3.NCHEN ■ TE LEX 5-29 4-53 VOPAT D

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5 u.Z.: R 408 (He/kä) Case: 034 WG

HONDA GIKESN KOGYO K.K. 10 Tokio, Japan

" Klinkenanordnung für ein abnehmbares Dachelement, insbesondere für Kraftfahrzeuge " 15

Patentan sprüche

20 r Tj Klinkenanordnung für ein abnehmbares Dachelement (3), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit

(a) einer Öffnung (2) im Fahrzeugdach (1), die einen inneren ümfangsrand (21) aufweist,

(b) einem Dachelement (3)/ das in die Öffnung (2) des ²⁵ Dachs (T) eng eingepa-ßt ist,

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(c) einem lösbaren Befestigungsglied (4) am vorderen. Rand (32) des Dachelements (3) zum Eingriff mit dem inneren ümfangsrand (21) der Dachöffnung (2),

(d) einer Kniehebel-Klinke am hinteren Rand (31) des Dachelements (3) zum Eingriff mit dem inneren ümfangsrand

(21) der Dachöffnung (2) und mit

(e) einer Schwenkwelle (7) zum Verbinden des einen Verbindungsgliedes (61) der Klinke (6) mit dem Dachelement (3), das durch Expandieren und Kontrahieren einer Verbindungswelle (9) für die Verbindungsglieder (61) über diese eingeführt und herausgenommen wird, wobei die Schwenkwelle (7) durch eine in der Verbindungswelle (9) vorgesehene Feder (10) in ihrer Einpaßstellung gehalten wird, gekennzeichnet durch

(f) einen Riegel (14), der normalerweise das·Zusammenziehen der Verbindungswelle (9) verhindert und gelöst werden kann,, wenn das Dachelement (3) aus der Dachöffnung (2) entnommen werden soll, wobei der Riegel (14) auf der Klinke (6) angeordnet ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkwelle in ihrem eingepaßten zustand durch eine in der Verbindungswelle (9) angeordneten Feder zurückgehalten wird.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungswelle (9) mit den zu verschwenkenden, an der Dachseite befestigten Verbindungsgliedern einstückig ist und gegenüber dem Lagerteil an dem Verbindungsglied in Axialrichtung beweglich gelagert ist, das an der Seite des abnehmbaren Dachelements (3) angelenkt ist.