DE3208906A1

DE3208906A1 - Absperr- oder drosselarmatur mit einer aus einem biegeelastischen streifen gefertigten dichtung

Info

Publication number: DE3208906A1
Application number: DE19823208906
Authority: DE
Inventors: Rudolf 5161 Merzenich Müller; Hermann-Josef 5160 Düren Stolberg
Original assignee: Hermann Rappold and Co GmbH
Current assignee: Hermann Rappold and Co GmbH
Priority date: 1982-03-12
Filing date: 1982-03-12
Publication date: 1983-09-22
Also published as: AU1242783A; ZA831701B; US4527773A; FR2523252A1; IN158607B; GB2116679A; IT8347679A0; FR2523252B3; GB2116679B; IT1164608B; NL8300862A; GB8306772D0; DE3208906C2; AU556468B2; JPS58163873A

Description

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HERMANN RAPPOLD & CO. GMBH Zollhausstraße 121
5160 Düren

Absperr- oder Drosselarmatur mit einer aus einem biegeelastischen Streifen gefertigten Dichtung

Die Erfindung betrifft eine Absperr- oder Drosselarmatur für gasförmige Medien mit einer aus einem biegeelastischen Streifen gefertigten Dichtung, die in einem am Armaturengehäuse und/oder am beweglichen Armaturenteil angeordneten Rahmenprofil mit zwei zur Dichtebene hin gerichteten Schenkeln· eingelegt ist.

Derartige Dichtungen werden bekanntlich sowohl bei Absperrund Drosselklappen als auch bei Absperrschiebern verwendet, insbesondere dort, wo man es mit heißen und staubhaltigen Gasen zu tun hat.

Bei den bisher bekannten Dichtungen dieser Art hat die Dichtung vor dem Einbau in die Armatur entweder ein geschlossenes rohrförmiges Profil (DE-GM 66 ofl\pl5) oder ein offenes, haJbrohrförmiges Profil (DE-PS 10 96 134, DE-OS 2ö 15.817, DE-OS 27 16 744). Diese bekannten Dichtungen sind fertigungs- und einbautechnisch aufwendig, und haben vielfach den Nachteil, daß sie nicht die für eine einwandfreie Abdichtung erforderliche federelastische Verformbarkeit aufweisen.

Der lirfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absperroder Drossel armatur der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine leicht herstellbare und einbaubare Dichtung aufweist, welche im Betrieb leicht verformbar ist, ohne die !•'ederelastizitätsgrenze zu überschreiten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Dichtung durch einen im wesentlichen flachen Dichtstreifen gebildet ist, der im eingebauten Zustand gegen die Schenkel des Rahmenprofils frei anliegt und einen aus dem Rahmenprofil ragenden Bogen bildet.

Zur Herstellung der Dichtung ist lediglich ein entsprechend breiter Streifen aus einem geeigneten, federelastischen Blech oder ähnlichem Material erforderlich. Dieser flache Dichtstreifen wird in das Rahmenprofil unter Verbiegen des Streifens von Hand oder mittels einer einfachen Vorrichtung eingelegt. Der Dichtstreifen legt sich infolge seiner Elastizität gegen die Schenkel des Rahmenprofils an-und nimmt dabei im Dichtungsbereich die Form eines federelastischen Bogens an, wobei die Schenkel des Rahmenprofils etwa tangential zu diesem Bogen liegen. Wird die Dichtung von der Gege'ndichtfläche der Armatur beansprucht, gibt dann der Dichtstreifen im ßogenbereich entsprechend nach und erzeugt .dabei den erforderlichen Abdici +druck gegen die auf ihn drückende (legendi cht fläche „

Die vorgeschlagene Dichtung zeichnet sich durch eine einwandfreie Dichtigkeit des Dichtsitzes aus, weil der Dichtstreifen auch bei vorhandenen Unebenheiten im Bereich des Dichtsitzes sich stets dicht auf einer relativ breiten Fläche gegen die mit ihm zusammenwirkende Ciogend i cht fläche anlegen k a nn.

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Die vorgeschlagene Konstruktion hat darüberhinaus den Vorteil, daß der Dichtstreifen allein durch den Anpreßdrück gegen die Schenkel des Rahmenprofils gehalten ist, so daß gesonderte Befestigungsmittel zum Festhalten des Dichtstreifens im Rahmenprofil entbehrlich sind. Dadurch ist es möglich, auch bei wärmebeanspruchten Armaturen verhältnismäßig lange Dichtstreifen zu verwenden, da diese sich frei im Rahmenprofil ausdehnen können. Außerdem besteht dann.die Möglichkeit, den Dichtstreifen und das Rahraenprofil aus Materialien mit unterschiedlichen Dehnungskoeffizienten herzustellen.

Die Erfindung sieht ferner vor', daß das Rahmenprofil als ein U-förmiges Profil mit zur Dichtebene hin konvergierenden Schenkeln ausgebildet ist, wobei der Dichtstreifen im einge-. bauten Zustand entweder U-förmig oder rohrförmig gebogen ist. Auf dieseWeise erhält der Dichtstreifen eine verhältnismäßig breite Auflage und eine verhältnismäßig leichte Krümmung im. Bogenbereich zwischen den Schenkeln.

Es ist auch nach der Erfindung möglich, das Rahmenprofil als ein teilrohrförmiges Profil auszubilden, wobei der Dichtstreifen im eingebauten Zustand ganz oder teilweise gegen die Innenfläche des teilrohrförmigen Profils anliegt. Auf diese Weise kann im Bedarfsfall eine stärkere Krümmung des Dichtstreifens im Bogenbereich zwischen den Schenkeln erzielt werden.

Es ist ferner gemäß der Erfindung möglich, die Dichtung ein- oder zweiseitig mit am Rahmenprofil befestigten und durch Langlöcher im Dichtstreifen geführten Führungsstiften zu versehen. Mit Hilfe dieser Anordnung kann im Bedarfsfall ein Herausrutschen des Dichtstreifens aus dem Rahmenprofil verhindert werden, ohne die freie Verschiebbarkeit des üichtstreifens entlang der Abstützflächen des Rahmenprofils zu beeint rächti gen.

Us ist weiterhin gemäß der Erfindung möglich, eine mehrlagige Anordnung bestehend aus dem außenliegenden Dichtstreifen und einem oder mehreren innenliegenden biegeelastischen Abstützstreifen vorzusehen. Letztere sind ähnlich wie der Dichtstriefen aus einem flachen Streifenmaterial gefertigt und werden in das Rahmenprofil vor oder zusammen mit dem Dichtstreifen unter Verbiegen des Streifens von Hand oder mittels einer einfachen Vorrichtung eingelegt. Aul" diese Weise kann der Anpreßdruck des Dichtstreifens gegen die Schenkel des Rahmenprofils verstärkt werden. Außerdem kann der Dichtstreifen nach An? iegen an der Gegendichtflache sich auf den Abstützstreifen im ßogenbereich abstützen, wodurch man die Dichtkraft erhöhen und die Dichtstrci fenverfon.'iung begrenzen kann.

In Fällen, in denen man es mit besonders staubhalt igen (lasen zu tun hat, ist es zweckmäßig, zwischen dem Dichtstreifen und den Schenkeln des Rahmenprofils biegeelastische St aubabwci sst rei fen vorzusehen .

Bei wärmebeanspruchten Armaturen sieht die Erfindung vor, daß die Dichtung sich aus mehreren Streifensegmenten zusammensetzt, welche in Längsrichtung der Dichtung voneinander durch Dehnungsfugen getrennt sind, die durch unterlegte biegeelastische Abdeckstreifen abgedichtet sind.

Die Dichtstreifen sind zweckmäßi gerwe.i se in den Stoßecken der Dichtung auf Gehrung geschnitten, wobei die lickkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen eine entsprechend der Gehrung schräg verlaufende Stoßfuge bilden, die durch ein entsprechend schräg unterlegtes, biegeelastisches Abdeckelement abgedichtet ist.

Ist die Dichtung in einem Absperrschieber angeordnet, so berühren sich die Hckkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen auf der gesamten Gehrungslinie, und das unterlegte Abdeckelement ist als ein mit beiden Dichtstreifen im mittleren Bereich der Stoßfuge fest verbundener Abdeckstreifen ausgebildet.

Ist die Dichtung am Klappengehäuse einer Absperr- oder Drosselklappe befestigt, so laufen dann die Eckkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen im Bereich der Gehrungslinie · von außen nach innen auseinander, und das unterlegte Abdeckelement ist als ein mit beiden Dichtstreifen im äußeren Bereich der Stoßfuge fest verbundener Dichtstreifen ausgebildet. ' ·

Ist die Dichtung an der Klappenscheibe befestigt, so laufen' dann die Eckkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen im Bereich der Gehrungs1inie von innen nach außen auseinander •und das unterlegte Abdeckelement ist durch einen biegeelastischen Draht gebildet, der mittels einer mit beiden Dichtstreifen im inneren Bereich der Stoßfuge fest verbundenen Schelle befestigt ist.

Die Erfindung sieht außerdem vor, daß das den Dichtstreifen aufnehmende Rahmenprofil am Armaturenteil angeschweißt ist. Auf diese Weise können sonst erforderliche Befestigungsmittel' für das Rahmenpro Ti 1 entfalle».

Das den Dichtstreifen aufnehmende Rahmenpröfll kann.aber auch am Armaturenteil angeschraubt sein. Dadurch ist es möglich, den Ein- und Ausbau des Dichtstreifens außerhalb der Armatur vorzunehmen.

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JAUUJUÜ

Iis ist auch im Rahmen der Erfindung möglich, ein geteiltes Rahmenprofil bestehend aus zwei parallel zueinander angeordneten und je einen Schenkel zur Auflage des Dichtstreifens aufweisenden lünzelprofilen vorzusehen.

Hs ist ebenfalls möglich, den Dichtstreifen zur besseren Abstützung gegen das Rahmenprofil an den Längsrändern abzukanten

im folgenden xvi rd die Eirfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Iis zeigt:

Fig. 1 einen Absperrschieber mit zwei erfindungsgemäßen Gehäusedichtungen, im Schnitt und in Offenstellung dargestellt,

Fig, 2 den Absperrschieber gemäß Fig. !, in der Schließstellung dargestellt,

Fig'. 3 einen Querschnitt der Dichtung gemäß der Iiinzelheit III aus Fig. 1, vergrößert dargestellt,

F'ig. 4 eine andere Aus fiihi u-igs form der Dichtung gemäß Fig. 5, mit abgekanteten. Dichtstreifen,

F'ig. 5 eine weitere Aus führungs form der Dichtung gemäß Fig. 3, die mit einem Abstützstreifen sowie mit einem am Schiebergehäuse angeschraubten Rahmenprofil ve rsehcn ist ,

F'i.g. 6 eine weitere Aus führungs I Όπιι der Dichtung gemäß F'ig. 3, wobei der Dichtstreifen mit Staubahweisstreifen versehen i st ,

Fig. 7 eine andere Variante der erfindungsgemäßen Dichtung mit einem tei1 rohrförmigen Rahmenprofil, das mit Führungsstiften für den Dichtstreifen versehen ist,

Fig. 8 den Eckbereich der Dichtung des Absperrschiebers gemäß den Fig. 1 und 2, vergrößert dargestellt,

Fig. 9 einen Absperrschieber mit einer einzigen erfindungsgemäßen Gehäusedichtung, im Schnitt und in Offenstellung dargestellt,

Fig.-10 einen Absperrschieber, dessen Schieberplatte beidseitig mit einer erfindungsgemäßen Dichtung versehen ist, im Schnitt und in Schiießste11ung dargestel11,

Fig. 11 eine Absperrklappe mit einer erfindungsgemäßen Gehäusedichtung (obere Hälfte) bzw. einer erfindungsgemäßen Klappendichtung (untere Hälfte),im Schnitt: · und in Schließstellung dargestellt,

Fig. 12 den Hckbereich der Dichtung der Absperrklappe gemäß Fig. 11, vergrößert dargestellt,

Fig. 13 eine Variante der Gehäusedichtung gemäß Fig. 11, bei der das Rahmenprofil für den Dichtstreifen am Armaturengöhäuse angeschraubt ist, vergrößert dargestellt,

Fig. 14 eine andere Absperrklappe mit einer erfindungsgemäßen Gehäuse- und Kl appendi chtunp., ebenfalls im Schnitt und in Schließstellung dargestellt,

Fig. 15 den Lickhoiv*ich der Dichtung de'· Absperrklappe gemäß Fig. U, vergrößert dargestellt,

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Fig. 16 eine weitere Variante der Gehäusedichtung, deren Rahmenprofil sich aus zwei parallel angeordneten Winkelprofilen zusammensetzt,

Fig. 17 eine andere Ausführungsform der Gehäusedichtung, deren Rahmenprofil sich aus zwei schienenartig ausgebildeten Einzelprofilen zusammensetzt,

Fig. 18 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dichtung mit einem U-förmigen Rahmenprofil und einem in eingebautem Zustand zu einem Rohr gebogenen Dichtstreifen.

Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Absperrschieber besteht aus einem Gehäuse 1 und einer Schieberplatte 2, die zwischen zwei rechteckigen Gehäusedichtungen 3 und 4 verschiebbar ist. Letztere weisen einen Tragrahmen aus geraden Rahmenprofilen auf, in denen ebenfalls gerade Dichtstreifen 6 eingelegt sind (siehe Fig. 3) .

Das Rahmenprofil 5 ist als ein U-förmiges Blechprofil mit zur Dichtebene hin konvergierenden Schenkeln' 7 und 8 und einem diese miteinander verbindenden flachen Steg 9 ausgebildet, der an eine Gehäu^ewand 10 des Schiebergehäuses 1 angeschweißt ist.

Der Dichtstreifen 6 ist aus einem federelastischen und vor dem Einbau flachen Blechstreifen hergestellt (in der Fig. strichpunktiert dargestellt). Vorzugsweise ist der Blechstreifen 0,2 bis 0,5 mm stark und aus durch Eigenhärte (aufgrund des Kohlenstoffgehalts) oder durch Kaltwalzen federelastischem Edelstahl. Die Breite des Dichtstreifens 6 ist.

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so bemessen, daß nach dem Hinbau in das Rahmenprofil 5 seine Längsränder 11 und 12 eine ausreichende' Auflage gegen die Schenkel 7 und 8 des Rahmenprofils 5.erhalten. Der leicht verbiegbare Dichtstreifen 6 wird von Hand oder mit einer geeigneten Hilfsvorrichtung leicht verbogen und in das Rahmenprofil 5 eingelegt. Der Dichtstreifen 6 legt sich infolge seiner Biegeelastizität gegen die Schenkel 7 und 8 des Rahmenprofils an und nimmt dabei im Dichtungsbereich die Form eines federelastischen Bogens 13 ein, wobei die Schenkel 7 und 8 des Rahmenprofils 5 etwa tangential zum Bogen 13 liegen.

Der Dichtstreifen 6 ist durch den Anpreßdruck der Längsränder 11 und 12 gegen die Schenkel 7 und 8 im Rahmenprofil 5 sicher, gehalten. Andererseits ist er aufgrund der freien Anlage gegen die Schenkel 7 und 8 elastisch verformbar, wenn er im Bogenbereich 13 von der Gegendichtflache der Armatur beansprucht wird. Der Dichtstreifen 6 ist dadurch in der Lage, einen stets ausreichenden Abdichtdruck auf die Gegendichtflache auszuüben und sich gleichzeitig an diese Fläche trotz etwaiger vorhandener Unebenheiten oder dazwischenliegenden Fremdkörper dicht anzulegen. Je nach Beschaffenheit des Dichtstreifens kann dieser eine mehr oder weniger große Verformbarkeit und somit eine mehr oder weniger große Auflagefläche gegen die Gegendichtfläche aufweisen.

Entsprechend der Beschaffenheit des Dichtstreifens sind aucli unterschiedliche Abdichtdrücke gegen die Gegendichtflache er-· zielbar.

Die Dichtung gemäß Fig. 4 unterscheidet sich von der Dichtung gemäß Fig. 3 1 ediglich, dadurch, daß der Dichtstreifen-ϋ an · den Längsrändern 11 und 12 mit Abkantungen 14 und 15 versehen ist. Dadurch erhält er an den beiden Längskanten eine Auflagefläche gegen den Steg 9 des Rahmenprofils 5, was eine sichere Abstützung des Dichtstreifens 6 ohne Beeinträchtigung seiner biegeelastischen Verformbarkeit gewährleistet.

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Bei der Ausführungsforra gemäß Fig. 5 weist die Dichtung 3 einen Abstützstreifen 16 auf, der ähnlich wie der Dichtstreifen 6 aus einem biegeelastischen und vor dem Einbau in das Rahmenprofil 5 flachen Material hergestellt ist. Der Abstützstreifen 1b wird vor oder zusammen mit dem Dichtstreifen 6 unter Verbiegen des Streifens von Hand oder mittels einer Hilfsvorrichtung in das Rahmenprofil 5 eingelegt.. Hr dient dazu, den Anpreßdruck des Dichtstreifens 6 gegen die Schenkel 7 und 8 des Rahmenprofils 5 zu verstärken, indem die Längsränder 11 und 12 des Dichtstreifens 6 zusätzlich durch die Längsränder 17 und des Abstützstreifens 16 gegen die Schenkel 7 und 8 des Rahmenprofils 5 angedrückt werden.

Das Rahmenprofil 5 ist an der Gehäusewand 10 mit Hilfe von in Längsrichtung verteilt angeordneten Schrauben 19 befestigt, die es ermöglichen, das Rahmenprofil 5 aus dem Schiebergehäuse 1 zu entfernen, um den Kin- oder Ausbau des Dichtstreifens außerhalb der Armatur vorzunehmen.

Die Aus.führungsform gemäß Fig. 6 unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Fig. 5 lediglich dadurch, daß der Dichtstreifen an den Längsrändern 11 und 12 mit .biegeelastischen Staubabweisstreifen 20 und 21 versehen ist, die an dem Dichtstreifen 6 durch eine Punktschweißung 22 befestigt sind und an dem der Dichtebene zugewandten Längsrand eine die Schenkel '7 bzw. 8 überdeckende .Vkantung 23 aufweisen. Die Staubabweisstreifen 20 und 21 legen sich im eingebauten Zustand dicht gegen die Innenfläche der Schenkel 7 und 8 an und verhindern damit, daß Staub oder sonstiger Schmutz in den Bereich zwischen dem Dichtstreifen 6 und den Schenkeln 7 und 8 eindringen kann.

Die Dichtung gemäß Fig. 7 weist ein an der Gehäusewand 10 angeschweißtes teilrohrförmiges Rahmenprofil 5 mit in Längsrichtung verteilt angeordneten Führungsstiften 24 auf, die im eingebauten Zustand durch Langlöcher 25 im Dichtstreifen 6 geführt sind. Die Führungssti Cte 2-1 Jienen dazu, ein Herausrutschen des

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Dichtstreifens 6 aus dem Rahraenprofil 5 zu verhindern, ohne die freie Anlagp gegen die Abstützfläche des Rahmenprofils S zu beeinträchtigen- Anstelle der Führungsstifte 24 können auch Haken o.a. Verwendung finden. . .

Wie aus Fig. 8 ersichtlich, sind die Dichtstreifen der Gehäusedichtungen 3 und 4 in Längsrichtung unterteilt, so daß sie sich aus einem oder mehreren Streifensegmenten 26a bzw. 26b sowie aus je zwei spiegelbildlich ausgebildeten Streifensegmenten 27a bzw. 27b zusammensetzen, welche in Längsrichtung der Dichtung voneinander durch Dehnungsfugen 28 getrennt sind. Die Streifensegmente 26a und 26b haben einen rechteckigen Zuschnitt. Die in den Stdßecken der Dichtung zusammenstoßfenden Streifensegmerite 27a und 27b sind dort auf Gehrung geschnitten, so daß deren Eckkanten eineentsprechend der Gehrung schräg verlaufende Stoßfuge 29 bilden.-Die Dehnungsfugen 28 und die Stoßfugen 29 sind mit unterlegten, biegeelastischen Abdeckstreifen 30 bzw. 31 abgedichtet, die durch Punktschweißung 32 bzw. 33 an den Streifensegmenten 27a und 27b befestigt sind. Die Abdeckstreifen 30 für die Dehnungsfugen 28 sind an die Streifensegmente 27a und 27b einseitig angeschweißt. Die Abdeckstreifen 31 für die Stoßfugen 29 sind ihrerseits an die Streifensegmente 27a und 27b beidseitig nur im mittleren Bereich der Stoßfugen angeschweißt, um die freie Verformbarkeit der Streifensegmente 27a und 27b im Eckbereich zu ermöglichen.

Die Abdeckstreifen 30 sind bei Dehnungsfugen zwischen zwei benachbarten rechteckigen' Streifensegmenten 26a bzw. 26b identisch wie bei den dargestellten Dehnungsfugen zwischen den rechteckigen Streifensegmenten 26a bzw. 26b und den auf Gehrung geschnittenen Streifensegmenten 27a bzw. 27b ausgebildet. Sie sind einseitig an jeweils einen der beiden benachbarten Streifensegmente 26a bzw. 26b angeschweißt.

Der Absperrschieber gemäß der Fig. 9 unterscheidet sich von dem Absperrschieber gemäß den Fig. 1 und 2 lediglich dadurch, daß er mit nur einer Gehäusedichtung 4 versehen ist. Diese ist

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identisch wie die des Absperrschiebers gemäß-den Fig. 1 und 2 ausgebildet und wird daher nicht näher erläutert. Während beim Absperrschieber gemäß den Fig. 1 und 2 die Abdichtung des Schieberdurchgangs in Offenstellung durch Zusammenwirken der beiden Gehäusedichtungen 3 und 4 bewirkt wird, erfolgt sie bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 9 und 10 durch das Zusammenwirken der Gehäusedichtung 4 mit der Gehäusewand 10 des Absperrschiebers. Dies bedeutet, daß im letzteren Fall der Dichtstreifen de'r Gehäusedichtung 4 beim Hinschieben der Schieberplatte 2 sich etwa doppelt so viel wie die Dichtstreifen der Gehäusedichtungen 3 und 4 beim Absperrschieber nach den Pig. I und 2 verformen muß.

Beim Absperrschieber gemäß Fig. 10 ist die Schieberplatte 2 mit rechteckigen Dichtungen 3 und 4 versehen, die in der Schließ stellung des Schiebers gegen die gegenüberliegenden Gehäusewrinde 10 angepreßt werden. Deren Aufbau und Wirkungsweise ist sonst analog zum Aufbau und der Wirkungsweise beim Absperrschieber nach den Fig. 1 und 2 und wird daher nicht näher er-1äutert.

Die in der Fig. 11 gezeigte Absperrklappe besteht aus einem Klappengehäuse 34 und einer rechteckigen Klappenscheibe 35 mit einer im Klappengehäuse 34 gelagerten Drehwelle 3ö. Das Klappengehäuse 34 ist mit einur rechteckigen Dichtung 37 versehen, die sich analog zu den Dichtungen 3 und 4 des Absperrschiebers gemäß Fig. 1 und 2 aus einem Rahmenprofil 5 und einem Dichtstreifen 6 zusammensetzt. Letzterer wird beim Schließen der Klappe durch die am Klappenrand angeordnete Gegendicht fläche 38 angedrückt und bildet mit ihr einen auch bei heißen oder staubigen Gasen sicheren Dichtsitz.

Wie in Fig. 12 ersichtlich, ist die Dichtung 37 im Bereich der Dichtungsecken so ausgebildet, daß die Eckkanten 39a und 39b der zusammenstoßenden Dichtstreifen 40a und 40b im Bereich der Gehrungslinie von außen nach innen auseinanderlaufen, um die

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freie Verformbarkeit der Dichtstreifen 40a und 40b im Eckbereich zu ermöglichen. Die entstehende Stoßfuge 41 ist durch einen entsprechend der Gehrung schräg unterle.gten, biegeelastischen Abdeckstreifen 42 abgedichtet. Letzterer ist im äußeren Bereich der Stoßfuge mit beiden Dichtstreifen 40a und 40b durch eine Punktschweißung 43 fest verbunden.

Die Dichtung 37 gemäß Fig. 13 unterscheidet sich von der Dichtung 37 gemäß Fig. 11 lediglich dadurch, daß das Rahmenprofil 5 mit einem Befestigungssteg 44 versehen ist, mit Hilfe dessen das Rahmenprofil 5 an einem Befestigungsflansch 45 des Klappen,-gehäuses 34 angeschraubt ist. Damit besteht auch hier die Möglichkeit, die· Dichtung 37 leicht aus dem Klappenventil zu entfernen und den Ein- oder Ausbau der Dichtstreifen 6 außerhalb der Armatur vorzunehmen. .

Die Absperrklappe gemäß de.r Fig. 14 unterscheidet sich von der Klappe gemäß Fig. 11 lediglich dadurch, daß in diesem Fall auch die Klappenscheibe 35 mit einer rechteckigen Dichtung 46 versehen ist, welche mit der Dichtung 37 des Klappengehäuses 34 zusammenwirkt. Die Dichtung 46 ist an der Klappenscheibe analog' zu der Gehäusedichtung 37 gemäß Fig. 13 angeschraubt. Wie in Fig. 15 ersichtlich, ist sie im Bereich der Dichtungsecken so ausgebildet, daß die Eckkanten 47a und 47b der zusammenstoßenden Dichtstreifen 48a und 48b im Bereich-der Gehrungslinie .von innen nach außen auseinanderlaufen. Die entstehende Stoßfuge ist durch einen entsprechend der Gehrung schräg unterlegten biegeelastischen Draht 50 abgedichtet, der mittels einer an' beiden Dichtstreifen 48a und 48b im mittleren Bereich der Stoßfuge angeschweißten Schelle 51 befestigt ist.

Die Dichtungen gemäß den Fig. 16 und 17 unterscheiden sich von den Dichtungen gemäß den Fig. 11 bis 14 lediglich dadurch, daß das Rahmenprofil 5 sich in beiden Fällen aus zwei parallel angeordneten Einzelprofilen zusammensetzt. Diese sind bei der Aus-

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führungsform gemäß Fig. 16 als Winkelprofile 52a und 52b ausgebildet, die am Klappengehäuse 34 angeschraubt sind und je einen Abstützschenkel 7 und 8 für den Dichtstreifen 6 aufweisen.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 17 sind die EinzeJprofile 53a und 53b schienenartig ausgebildet. Sie sind ebenfalls am Klappengehäuse 34 angeschraubt und weisen auch je einen Abstützschenkel 7 und 8 für den Dichtstreifen 6 auf.

Bei der Ausführung nach Fig. 18 ist die üichtstreifenbreite so gewählt, daß dur Dichtstreifen 6 im eingebauten Zustand eine Rohrform mit sich überlappenden Dichtstreifenrändern annimmt. In diesem Fall sind die Jährungssti fte 24 inittig im U-förmigen Trägerprofil 5 angeordnet, während der Dichtstreifen 6 an beiden Streifenrändern mit Langlöchern 25 für die Führungsstifte 24 versehen ist.

V.s ist ohne weiteres im Rahmen der ürfindung möglich, die in den Ausführungsbeispielen geschilderten Ausführungsformen in sinnvoller Weise miteinander zu kombinieren, lis ist auch ohne weiteres möglich, den Dichtstreifen aus Kunststoff, Gummi oder jedem anderen biegeelastischen geeigneten Material anzufertigen. Ferner ist es auch möglich, das Rahmenprofi] 5 (Fig. 7) beidseitig mit Führungsstiften für den Dichtstreifen zu versehen.

Die vorgeschl agene .Dicii ung ist auch bei mehreckigen, z.B. sechs- öder achteckigen Klappen sowie auch bei Jalousieklappen verwendbar.

Leerseite

Claims

Patentansp rüche:

1.^ Absperr- oder ürosselarmatur für gasförmige Medien mit einer aus einem biegeelastischen Streifen gefertigten Dichtung, die in einem am Armaturengehäuse und/oder am beweglichen Armaturenteil angeordneten Rahmenprofil mit zwei zur Dichtebene hin gerichteten Schenkeln eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung durch einen, im wesentlichen flachen Dichtstreifen (b) gebildet ist,· der im eingebauten Zustand gegen die Schenkel (7, 8) des RahmenprofiJs (S) frei anliegt und einen aus dem Rahmenprofil ragenden Bogen (13) bildet.

2. Absperr- oder ürosselarmatur nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das' Rahmenprofil (5) als ein U-förmiges Profil mit zur Dichtebene hin konvergierenden Schenkeln ■ (7 , 8) ausgebildet ist, wobei der Dichtstreifen (·») im eingebauten Zustand U-förmig (Pig. 3> oder rohrförmig ( 1·' i g. 18) gebogen ist.

3. Absperr- oder Drosselarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmennro ^: i ! ( [>) als ein teilrohrförmiges Profil ausgebildet ist. wobei der Dichtstreifen (6) im eingebauten Zustand gan: .de teilweise gegen die Innenfläche des teil rohrförmigen Profils anliegt (Fig. 7).

•Ί . Absperr- oder Drosselarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung ein- oder ztveiseitig mit am Rahmenprofil (5) befestigten und durch Langlöcher (25) im Dichtstreifen (6) geführten Führungsstiften (24) versehen ist (Fig. 7 und IH)₁,

S. Absperr- oder Drosselarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche I bis 4, gekennzeichnet durch eine mehrlagige Anordnung, die sich aus dem Dichtstreifen (6) und einem oder mehreren unterlegten biegeelastischen Abstützstreifen (1ö) zusammensetzt (Fig. 5).

ö. Absperr- oder Drosst1 armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Dichtstreifen [6) und den Schenkeln (7, 8) des Rahmenprofils (5) biegeelastische Staubabweisstreifen (20, 21) vorgesehen sind (Fig. 6).

7. Absperr- oder Drosselarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis h, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung sich aus mehreren Streifensegmenten (2öa, 2üb, 27a, 27b) zusammensetzt, welche in Längsrichtung der Dichtung voneinander durch Dehnungsfugen (28) getrennt sind, die durch unterlegte biegeelastische Abdeckstreifen (30) gebi Idet sind (Fig. 8) .

8. Absperr- oder Drosselarmatur-nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtstreifen (27a, 27b; 40a, 40b; 48a, 48h) in den Stoßecken tier Dichtung auf Gehrung geschnitten sind, wobei die Sekkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen eine entsprechend der Gehrung schräg verlaufende Stoßfuge (29, 4 1 bzw. 49) bilden, die durch ein entsprechend schräg unterlegtes, b iegeel as t i sclics Abdeckelement (>!, Ί1 bzw. 50) abgedichtet .ist (Fig. 8, 12, 15) .

9. Absperrschieber nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen (27a, 27b).auf der gesamten Gehrungslinie sich berühren und das unterlegte Abdeckelement als ein mit beiden Dichtstreifen im mittleren Bereich der Stoßfuge .(29J fest verbundener Abdeckstreifen (31) ausgebildet ist (Fig. 8).

10. Absperr- oder Drosselklappe nach Anspruch 8, wobei die Dichtung am Klappengehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen (40a, 40b) im Bereich der Gehrungslinie von außen nach innen auseinanderlaufen und das unterlegte Abdeckelement als ein mit beiden Dichtstreifen im äußeren Bereich der Stoßfuge (41) fest verbundener Abdeckstreifen (42) ausgebildet ist (Fig. 12). .

11. Absperr- oder Drosselklappe nach Anspruch 8, wobei die Dichtung an der Klappenscheibe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckkanten der zusammenstoßenden Dichtstreifen (48a, 48b) im Bereich der Gehrungslinie von innen nach außen auseinanderlaufen und das unterlegte Abdeckelement durch einen biegeelastischen Draht (50) gebildet ist, der mittels einer mit beiden Dichtstreifen im inneren Bereich der Stoßfuge (49) fest verbundenen Schelle (51) befestigt ist.

12. Absperr- oder Drosselarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das den Dichtstreifen (6) aufnehmende Rahmenprofil (5) am Armaturenteil angeschweißt ist (Fig. 3, 4, ö, 7, 18).

13. Absperr- oder Drosselarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das den Dichtstreifen (6) aufnehmende Rahmenprofil (5) am Armaturenteil angeschraubt ist (Fig. 5, 13, 14, 10, 17)

14. Absperr- oder Drosselarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch ein geteiltes Rahmenprofil (5) bestehend aus zwei parallel zueinander angeordneten und je einen Schenkel (7, S) zur Auflage des Dichtstreifens (6) aufweisenden Einzel profilen (52a, 52b; 53a, 53b) (fig. Ib bzw. 17).

15. Absperr- oder Drosselarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtstreifen (6) an den Längsrändern (11, 12) abgekantet ist (Fig. 4).