DE3215155C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen, wie sie aus der DE-OS 16 50 212 bekannt ist.

Die US-Patentschriften 27 22 399, 27 95 438 und 38 58 910 sind ebenfalls repräsentativ für Schlauchkupplungen, die einen Anschluß eines Nippels oder Steckers an eine Muffe oder Kupplung sowie ein Trennen dieser beiden Teile gestat­ ten. Ferner hat es sich gezeigt, daß beim Lösen derartiger Kupplungsverbindungen, die für Druckluft oder andere Gase unter hohem Druck vorgesehen sind, Rückschlagdrücke auf­ treten können, und zwar insbesondere bei langen Schlauch­ leitungen, so daß der plötzlich freigegebene Nippel wie eine Kugel aus der Kupplung herausgeschossen wird und dabei extrem gefährliche Beschädigungen oder Verletzungen hervorrufen kann. Um solche Schäden zu verhindern, wurden bereits ver­ schiedene Sicherheitsmaßnahmen getroffen. So hat man z. B. bei Kupplungen mit einer Bajonettverriegelung vor dem norma­ len Kupplungsgehäuse, in welchem die um 180° versetzten Aus­ schnitte für die Bajonettnocken ausgebildet sind, eine Sicherheitskammer vorgesehen, so daß der Nippel während des Lösevorganges nicht sofort aus dem Gehäuse herausfliegen kann. Bei Kupplungen mit einem Kugel-Sicherheitsmechanismus werden zwei Reihen von ringförmig angeordneten Kugeln derart vorgesehen, daß die erste Kugelreihe den Nippel während des Lösevorgangs solange festhält, bis die Kupplung entlüftet ist, das heißt, bis der Druck in dem an die Kupplung angekuppelten Schlauch auf ein sicheres Niveau abgesunken ist. Schließlich wurde vorgeschlagen, einen Nippel mit einem Ventil auszu­ rüsten, so daß der Schlauch während des Lösevorganges über­ haupt nicht oder nur sehr langsam entlüftet wird.

Obwohl diese Sicherheitsvorkehrungen einen erheblichen Fort­ schritt darstellen, haben sie jedoch auch beträchtliche Nach­ teile. So ist die Anordnung einer Sicherheitskammer vor dem eigentlichen Kupplungsgehäuse relativ kompliziert und teuer. Kupplungen mit Kugelsicherung der oben erwähnten Art sind nicht nur unzureichend vibrationssicher, sondern neigen auch zu Fehlfunktionen und können darüber hinaus nicht im Zusam­ menhang mit den am sichersten arbeitenden Freigabe- oder Lösemechanismen, die einen drehbaren Ring verwenden, einge­ setzt werden, wie sie beispielsweise in der US-PS 27 95 438 oder der FR-PS 14 87 323 beschrieben sind. Der Einsatz eines Ventils schließlich läßt nicht nur die Kosten der Schlauch­ kupplung ansteigen, sondern stellt außerdem auch eine Er­ höhung des Durchflußwiderstandes dar, was unter dem Gesichts­ punkt des Energieverbrauchs nachteilig ist.

Die aus der bereits erwähnten DE-OS 16 50 212 bekannte Kupp­ lung hat einen quer zur Kupplungsachse bewegbaren Auslöser, aus dessen vom Nippelrohr durchsetzten Innenfläche in axialem Abstand zwei sich einander gegenüberliegende Anschläge nach innen ragen, deren einer bei ganz in die Kupplung eingeführ­ tem Stecker hinter einer Schulter eine Ringnut des Steckers einrastet und durch eine zwischen Auslöser und Kupplungsge­ häuse angeordnete Feder dort gehalten wird. Beim Druck auf den Auslöser gegen die Kraft dieser Feder wird dieser An­ schlag von der Schulter weggezogen, so daß der Nippel oder Stecker ein Stück aus der Kupplung herausgleiten kann, bis die Schulter gegen einen gegenüberliegenden inneren Anschlag des Auslösers anstößt, der sich bei gedrücktem Auslöser in der Ringnut des Steckers befindet. In dieser Stellung hat sich das Nippelende von einem in der Kupplung vorgesehenen Ventil abgehoben, das nun die Leitung abdichtet. Über das noch immer in der Kupplung steckende freie Nippelende kann sich der Schlauch entlüften, und erst beim Loslassen des Aus­ lösers gibt der zweite Anschlag die Schulter der Ringnut frei, so daß der Nippel völlig aus der Kupplung herausgezogen wer­ den kann.

Eine Sicherheitskupplung für Gasleitungen ist ferner aus der DE-OS 22 26 793 bekannt. Hier ist der Nippel mit einem um­ laufenden Bund versehen, der beim Einschieben in die Muffe hinter zwei diese sehnenartig durchlaufende Walzen gleitet, die in schrägen Schlitzen gelagert sind, so daß sie ausweichen können. Durch Drücken auf eine koaxial auf der Muffe sitzende Arretierhülse werden die Walzen in ihre Schlitze gerückt, so daß der Bund frei kommt, wenn die Kupplung gelöst werden soll. Ein zweites Walzenpaar verhindert dabei, daß der Nippel voll­ ständig aus der Muffe frei kommt, damit zunächst ein in der Muffe vorgesehenes Ventil geschlossen und der Schlauch ent­ lüftet werden kann. Erst durch weiteres Hereindrücken der Arretierhülse wird auch das zweite Walzenpaar seitlich weg­ gedrückt, so daß der Nippel schließlich vollends herausge­ zogen werden kann.

Eine lösbare Verbindung mit Nippel und Muffe, jedoch ohne Sicherheitsrasten, ist auch aus der FR-PS 14 87 323 bekannt. Auch hier ist quer zur Achse der Muffe in dieser ein Stab beweglich angeordnet, die in eine Ringnut des Nippels ein­ greift, wenn dieser vollständig in die Muffe eingeschoben ist. Eine in einer quer verlaufenden Sackbohrung angeordnete Druck­ feder hält diese Walze in der Ringnut fest. Sie läßt sich durch einen nach innen ragenden Mitnehmer einer auf der Muffe sitzenden Drehkappe aus der Ringnut ausheben, wenn die Ver­ bindung gelöst werden soll. Eine ebenfalls keine Sicherungs­ raste aufweisende Kupplung ist schließlich aus der DE-OS 24 44 245 bekannt, bei welcher in der Muffe zwei axial beweg­ liche Sperrelemente durch unmittelbar an der Innenfläche des zylinderförmigen Kupplungsgehäuses anliegende Druckfedern nach innen in eine Ringnut des Nippels gedrückt werden. Durch eine quer zur Kupplungsachse bewegliche Entriegelungstaste werden diese beiden Sperrelemente zur Seite gedrückt, so daß der Nippel frei kommt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchkupp­ lung der oben genannten Art zu schaffen, welche mit einfachen und preiswerten Mitteln eine sichere Entlüftung beim Trennen gewährleistet und auch unter ungünstigen Bedingungen Sicher­ heit gegen unbeabsichtigtes Öffnen bietet.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichenteil des An­ spruchs 1 angegebenen Mittel gelöst.

Weiterbildungen und spezielle Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann an einer auf dem Stecker angeordneten Schulter eine erste Anschlag­ fläche angreifen, wenn sich der Stecker in seiner vollständig eingekuppelten Stellung befindet. Eine gegenüber der ersten Anschlagfläche axial - in Löserichtung des Steckers gesehen - versetzte Anschlagfläche greift an der Schulter an, wenn der Stecker aus dem Eingriff mit der ersten Anschlagfläche frei­ gegeben wird, um das sofortige vollständige Lösen des Steckers aus der Kupplung zu verhindern, solange noch ein hoher Druck in dem an die Kupplung angekuppelten Leitungssystem herr­ schen kann, so daß auf diese Weise erst der Druck abgeblasen und damit die Gefahr schwerer Schäden vermieden werden kann, bevor sich der Stecker völlig aus der Kupplung lösen läßt.

Bei einer besonders einfachen Ausführungsform nach der Er­ findung wird die erste Anschlagfläche von einem ersten Sperr­ element gebildet, welches unter radial nach innen gerichteter Federspannung innerhalb einer Ausnehmung sitzt, welche in die Kupplung eingearbeitet ist, während die zweite Anschlagfläche von einem zweiten Sperrelement gebildet wird, das ebenfalls unter radial nach innen gerichteter Federspannung in einem Schlitz sitzt, der in das Kupplungsgehäuse eingefräst ist, und zwar in Löserichtung des Steckers gesehen, axial hinter der Ausnehmung für das erste Sperrelement. Dieser Schlitz erstreckt sich, ebenso wie die das erste Sperrelement auf­ nehmende Ausnehmung, bis zu der für den Nippel oder Stecker vorgesehenen Bohrung und schneidet sie. Das zweite Sperrele­ ment, welches aus einem flachen, vorzugsweise gehärteten Stahlteil besteht, wird in den Schlitz eingeführt und in Richtung auf seine Eingriffsposition von einer Druckfeder vorgespannt, so daß die von ihm gebildete Anschlagfläche mit der auf dem Stecker angeordneten Schulter in Eingriff ge­ langen kann, wenn der Stecker aus seinem Eingriff mit dem ersten Sperrelement freikommt. Das das zweite Sperrelement bildende Stahlteil verhindert auf diese Weise das anfängliche vollständige Lösen des Steckers aus der Kupplung, wenn das erste Sperrelement zur Freigabe des Steckers betätigt wird, so daß auf diese Weise jeglicher Druck, der noch in dem an die Kupplung angekuppelten Leitungssystem herrscht, absinken kann.

Nach einer besonders einfachen und wirksamen erfindungsge­ mäßen Konstruktion wird die Steuerung des Sicherheitsmecha­ nismus′ derart durchgeführt, daß das zweite Sperrelement immer in seine Sperrposition gelangen kann, bevor das erste Sperrelement vollständig soweit angehoben worden ist, daß es den Nippel freigibt. Sobald also der Nippel vom ersten Sperrelement freigegeben ist, preßt oder verkeilt der Rück­ schlagdruck des Gases in der Schlauchleitung den Nippel sicher gegen die zugehörige Anschlagfläche des zweiten Sperrelements, und zwar solange, bis der Druck in der Leitung auf ein siche­ res Niveau abgefallen ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Feder, die das erste Sperrelement in Richtung auf dessen Sperrstellung verspannt, stärker als die Feder, die das zweite Sperrelement in Richtung auf dessen Sperrposition belastet, so daß dann, wenn der Druck in der an die Kupplung angekuppelten Leitung im wesentlichen abgeblasen ist, die stärkere Feder die Kraft der schwächeren Feder überwindet und auf diese Weise eine automatische Freigabe des Nippels herbeiführt. Besteht der Betätigungsmechanismus beispielsweise aus einem drehbaren Element, welches mit nach innen vorspringenden, fingerförmi­ gen Mitnehmern versehen ist, so kann das drehbare Element gleichzeitig dazu dienen, das erste Sperrelement durch Ein­ griff des einen Mitnehmers aus seiner normalen Sperrstellung herauszuheben, nachdem der andere Mitnehmer das zweite Sperr­ element aus seiner Ruhestellung, in der es von diesem anderen Mitnehmer gehalten wurde, in Richtung auf die Riegelposition freigegeben hat.

Die Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausfüh­ rungsbeispiele im Zusammenhang mit der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in:

Fig. 1 einen axialen Längsschnitt durch eine erste Ausfüh­ rungsform einer Schlauchkupplung mit einer Sicherheits­ verriegelungsanordnung nach der Erfindung;

Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1, wobei die verschiedenen Einzelteile in derjenigen Stellung dargestellt sind, die sie bei völlig einge­ kuppeltem Nippel einnehmen, während Luft aus der Kupp­ lungsmuffe durch den Nippel in den an ihn angeschlos­ senen Schlauch strömen kann;

Fig. 3 einen Querschnitt ähnlich dem nach Fig. 2, wobei die Einzelteile diejenige Stellung einnehmen, in der das zweite Sperrelement den Nippel innerhalb der Kupplungs­ muffe festhält;

Fig. 4 einen axialen Längsschnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungs­ anordnung;

Fig. 5 einen Querschnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4.

Die nachfolgend kurz als Kupplung bezeichnete Kupplungsmuffe 10 besteht aus einem linken Kupplungsteil 11 und einem rech­ ten Kupplungsteil 12, die über ein Innengewinde einer hülsen­ förmigen Verlängerung 13 des linken Kupplungsteils 11 sowie über ein Außengewinde einer hülsenförmigen Verlängerung 17 des rechten Kupplungsteils 12 miteinander verschraubt sind. Der linke Kupplungsteil 11 weist eine Bohrung 14 auf, deren Durchmesser eines Verbindungsnippels oder Steckers 30 ange­ paßt ist, welcher in der Bohrung aufgenommen werden kann. Die Bohrung 14 im Kupplungsteil 11 schließt sich über einen koni­ schen Bohrungsabschnitt 16 an einen Bohrungsabschnitt 15 ver­ minderten Durchmessers an. Der rechte Kupplungsteil 12 ist mit einer Gewinde-Anschlußbohrung 18 zum Anschluß an eine Druckleitung versehen und führt über eine Bohrung 19 vermin­ derten Durchmessers in eine Kammer 20, die in der Verlänge­ rung 17 ausgebildet ist. Wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich, ist der Kupplungsteil 11 außerdem mit zwei im Abstand zuein­ anderliegenden Ausnehmungen 23a und 23b versehen, die recht­ winklig in den Kupplungsteil 11 eingefräst sind. Die einge­ fräste Ausnehmung 23a schneidet mit ihrer imaginären Sehne die Bohrung 14, das heißt, sie durchbricht die Wand des Kupp­ lungsteils 11, um eine direkte Verbindung zwischen dem Inne­ ren der Bohrung 14 und der ausgefrästen Ausnehmung 23a zu schaffen. Außerdem ist der linke Kupplungsteil 11 mit einer Umfangsnut 25 für die Befestigung einer Drehkappe 55 versehen.

Der Stecker 30 ist mit einer Bohrung 31 für den Durchgang des unter Druck stehenden Mediums versehen. Außerdem umfaßt es einen ersten Abschnitt 32 mit großem Außendurchmesser, der über einen konischen Abschnitt 34 in einen Endabschnitt 33 mit vermindertem Außendurchmesser ausläuft. Außerdem ist der Stecker 30 mit einer Ringnut 35 versehen, die im wesentlichen axial mit der eingefrästen Ausnehmung 23a fluchtet, wenn der Stecker 30 seine Stellung gemäß Fig. 1 einnimmt. Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich, bildet die Ringnut 35 einen im wesentlichen rechten Winkel zwischen ihrer vorderen An­ schlagfläche 35′ und ihrer Bodenfläche, während ihre rück­ wärtige Endfläche über eine Ausrundung in die Bodenfläche übergeht.

Um die nicht dargestellte Druckleitung, die in der Regel an der Kupplung 10 angeschlossen ist, verschlossen zu halten und auf diese Weise Energieverluste zu vermeiden, wenn kein Stecker 30 eingekuppelt ist, wird innerhalb der Kammer 20 ein Ventilkörper 40 vorgesehen, der von einer Feder 41 derart in seine Schließstellung gedrückt wird, daß seine ringförmige Dichtfläche 42 an einer ringförmigen Dich­ tung 43 anliegt, die in einer entsprechenden Ausnehmung des Kupplungsteils 11 sitzt. Eine ringförmige Druckscheibe 44, die beispielsweise über Tragrippen 45 einstückig mit dem Ventilkörper 40 ausgebildet ist, kann die Angriffsfläche für die freie Stirnfläche des Steckers 30 bilden, wenn dieser in die Bohrung des linken Kupplungsteils 11 eingeführt wird, so daß sich das Ventil dann öffnet, wenn der Stecker 30 seine gesicherte Kupplungsposition nach Fig. 1 erreicht.

Die Klinkenanordnung zum Sichern des Steckers 30 in der Kupp­ lungsposition umfaßt drei Teile, nämlich ein erstes Sperr­ element 50 (Fig. 3), welches eine Klinken-Anschlagfläche 50′ bildet und aus einem flachen, im wesentlichen rechtwinkligen Blech besteht, ferner eine Schraubenfeder 53 und schließlich eine Drehkappe 55 aus beliebigem Kunststoffmaterial. Um den Stecker 30 in einfacher Weise mit der Kupplung 10 verbinden zu können, weist das erste Sperrelement 50 in seiner rück­ wärtigen Stirnfläche - bezogen auf die Einschubrichtung des Steckers - eine etwa V-förmige Kerbe 51 auf, während seine gegenüberliegende Stirnfläche mit einem abgeflachten, etwa U-förmigen Ausschnitt 52 versehen ist, um eine sichere Ver­ klinkung der Kupplungsteile zu gewährleisten.

Zwei nach innen vorspringende, als Mitnehmer dienende Vor­ sprünge 56a und 56b sowie ein umlaufender Wulst 57 beziehungs­ weise entsprechende beabstandete Einzelvorsprünge sind ein­ stückig mit der Drehkappe 55 ausgebildet, beispielsweise durch Spritzgießen. Dabei kann man ohne weiteres eine Riffe­ lung oder Kerbung 59 (Fig. 1) auf der Außenfläche der Dreh­ kappe 55 herstellen, beispielsweise durch Wahl einer geeig­ neten Form.

Die insoweit beschriebene Kupplung arbeitet bezüglich des Anschlusses des Steckers an die Kupplung 10 sehr zufrieden­ stellend, und zwar auch dann, wenn in der angeschlossenen Leitung ein hoher Druck herrscht. Auch das Trennen des Steckers 30 von der Kupplung 10 bereitet als solches keine Probleme. Um jedoch eine zusätzliche Sicherheitsvorkehrung zu schaffen, umfaßt die Erfindung ferner einen Sicherheits­ mechanismus, der zuverlässig jegliche Unfälle vermeidet, die sonst als Folge davon auftreten können, daß während des Löse­ vorgangs in der an die Kupplung angeschlossenen Schlauchlei­ tung ein Druck vorhanden ist; dieser Druck kann den Stecker 30 aus der Kupplung 10 herausschleudern, wenn das erste Sperr­ element 50 dadurch freigegeben wird, daß der fingerförmige Vorsprung 56a bei einer Drehung der Drehkappe 55 gegen den Uhrzeigersinn (Fig. 3) am freien Ende des Sperrelements 50 angreift.

Der Sicherheitsmechanismus umfaßt ein zweites Sperrelement 61, welches eine relativ flache und geradlinige Form besitzt so­ wie eine Anschlagfläche 61′ bildet. Das Sperrelement 61 sitzt verschiebbar in einem schmalen rechtwinkligen Schlitz 62 (Fig. 2 und 3), der in die Kupplung 10 eingearbeitet ist und mit seiner imaginären Sehne ebenfalls die Bohrung 14 schnei­ det, das heißt, eine direkte Verbindung zwischen dem Inneren der Bohrung 14 und dem ausgefrästen Schlitz 62 schafft. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, liegt die Ausnehmung 23a und damit auch das erste Sperrelement 50 näher am freien Ende des Steckers 30 als der Schlitz 62 und dementsprechend das zweite Sperrelement 61: in Löserichtung des Steckers 30 ist also das zweite Sperrelement gegenüber dem ersten axial nach hinten versetzt, und zwar bezogen auf die Anschlagfläche 35′. Eine Bohrung 63, die an ihrem inneren Ende mit dem Schlitz 62 in Verbindung steht, nimmt eine Feder 64 auf, die das Sperr­ element 61 in Richtung auf dessen Riegelstellung verspannt. Dabei kann der Schlitz 62 in axialer Richtung bezüglich der Ringnut 35 so angeordnet werden, daß das Sperrelement 61 in der in Fig. 2 gezeigten Position, in der es gerade nicht die Bohrung 14 schneidet, gehalten wird, wenn der Stecker 30 seine Kupplungsstellung nach Fig. 1 einnimmt. Alternativ kann der Schlitz 62 derart axial relativ zur Ausnehmung 23a ange­ ordnet werden, daß das Sperrelement 61, das von dem Vorsprung 56b in seiner gerade nicht die Bohrung schneidenden Stellung nach Fig. 2 gehalten wird, sofort in die Ringnut 35 hinein­ fallen kann, sobald die Drehung der Drehkappe 55 gegen den Uhrzeigersinn begonnen hat, das heißt, der Schlitz 62 kann auch geringfügig nach rechts versetzt gegenüber der in Fig. 1 gezeigten Position angeordnet werden. Im erstgenannten Fall sind Abmaße und Stellung der Mitnehmer-Vorsprünge 56a und 56b weniger kritisch, und man kann ein gewisses Spiel der Dreh­ kappe 55 bei ihren Drehbewegungen zulassen. Im letztgenannten Fall müssen die Vorsprünge 56a und 56b mit größerer Genauig­ keit positioniert werden. Das Sperrelement 61 kann aus beliebigem geeignetem Material bestehen, beispiels­ weise aus gehärtetem Stahl. Dabei wird die Feder 64 absicht­ lich schwächer gewählt als die Feder 53, wie noch näher er­ läutert wird.

Die nachfolgende Beschreibung bezieht sich auf eine Ver­ riegelungsanordnung nach Anspruch 2, bei welcher ein Aus­ löser 55 bzw. 127 und die Sperrelemente 60, 61 bzw. 126, 161 derart angeordnet und funktionell miteinander gekoppelt sind, daß immer nur eines der Sperrelemente sich in einer Position befindet, in welcher es mit seiner Anschlagfläche an die Schulter 35′ bzw. 135′ anstoßen kann, und zwar im Gegensatz zu Fig. 2 und 3 dadurch, daß die Sperrelemente 50 und 61 miteinander über die Vorsprünge 56a und 56b des als Dreh­ kappe ausgebildeten Auslösers 55 unmittelbar gekoppelt sind.

Die Einzelteile der lösbaren Verbindung sind in den Fig. 1 und 2 in der verriegelten Kupplungsstellung gezeigt, in der das federbelastete Sperrelement 50 eine Bewegung des Steckers 30 in Löserichtung, das heißt, nach links in Fig. 1 verhin­ dert, und zwar durch Eingriff in die Ringnut 35, wobei seine Klinken-Anschlagfläche 50′, die den Boden des U-förmigen Ausschnitts 52 bildet, an einem entsprechenden Abschnitt der vorderen Anschlagfläche 35′ der Ringnut 35 zur Anlage kommt. Währenddessen befindet sich das Sperrelement 61 in seiner gerade eben zurückgezogenen Position gemäß Fig. 2, in der es durch den Vorsprung 56b und/oder durch die Außenfläche des Abschnitts 32 des Steckers gehalten wird.

Um den Stecker zu lösen, muß man lediglich die Drehkappe 55 gegen den Uhrzeigersinn in die Position nach Fig. 3 drehen, in welcher der Vorsprung 56a am linken freien Ende des Sperr­ elements 50 angreift und gegen die Kraft der Schraubenfeder 53 aus der Ringnut 35 heraushebt; dadurch wird die Freigabe des Steckers vorbereitet.

Bevor jedoch das Sperrelement 50 durch den Eingriff des Vor­ sprungs 56a so weit zurückgezogen ist, daß es den Klinken­ eingriff in den Stecker 30 völlig freigibt, wird das Sperr­ element 61 vom Vorsprung 56b freigegeben, so daß dann, wenn der Stecker 30 mit seiner Bewegung nach links in Fig. 1 be­ ginnt, seine Anschlagfläche 35′ fest gegen die Riegel-An­ schlagfläche 61′ des Sperrelements 61 gepreßt oder verkeilt wird, und zwar durch den Druck, der in der an den Stecker 10 angeschlossenen Schlauchleitung herrscht. Diese Stellung bleibt bestehen, bis praktisch keine Druckkräfte mehr auf den Stecker 30 ausgeübt werden, das heißt, bis der Sicher­ heitszustand eingetreten ist. Das Verkeilen oder Anpressen hält außerdem die Drehkappe 55 in der Position nach Fig. 3 fest, da die Verkeilungs- oder Anpreßkraft sehr viel größer ist als die von der Feder 53 ausgeübte Kraft. Sobald die Verkeilungs- oder Anpreßkraft durch Entleeren oder Abblasen der Schlauchleitung aufhört, überwindet die Kraft der stärke­ ren Feder 53 die Kraft der schwächeren Feder 64 und führt so­ mit die Drehkappe 55 automatisch in ihre Normalstellung nach Fig. 2 zurück. Dies bietet die Möglichkeit, den Lösevorgang des Steckers 30 aus der Kupplung 10 abzuschließen.

Aus der obigen Beschreibung ergibt sich, daß ein und dieselbe Drehkappe 55 mit ihren Vorsprüngen 56a und 56b somit sowohl das Sperrelement 50 als auch das Sperrelement 61 steuert, und zwar, genauer gesagt, derart, daß das Sperrelement 61, welches unter einer schwächeren Federkraft (Feder 64) als das Sperr­ element 50 (Feder 53) steht, in der Normalposition (Fig. 2) gerade eben zurückgezogen ist, wohingegen es bei einer Drehung der Drehkappe 55 gegen den Uhrzeigersinn (Fig. 2 und 3) also während des Lösevorganges, durch die Kraft der Feder 64, der nun nicht mehr die Kraft der Feder 53 entgegenwirkt, augen­ blicklich dazu veranlaßt wird, in die Bohrung 14 einzufallen. Die Steuerung geschieht dabei derart, daß das zweite Sperr­ element 61 immer längst freigegeben ist, bevor das erste Sperrelement 50 vollständig zurückgezogen bzw. aus der Ring­ nut 35 herausgehoben wird, um die Lösebewegung des Steckers einzuleiten. Die Anschlagfläche 61′ des zweiten Sperrele­ ments 61 verhindert dabei zuverlässig das vollständige Lösen bzw. die vollständige Freigabe des Steckers 30, und zwar da­ durch, daß die Anschlagfläche 35′ so lange gegen die Anschlag­ fläche 61′ des zweiten Sperrelements 61 gepreßt oder verkeilt wird, bis durch das Abblasen oder Entlüften der Schlauchlei­ tung kein Druck mehr in letzterer vorhanden ist. Sodann dreht die stärkere Kraft der Feder 53 die Drehkappe 55 im Uhrzeiger­ sinn, gesehen in Fig. 3, was wiederum zu einem Zurückziehen des zweiten Sperrelements 61 führt. Daraufhin kann die Kupp­ lung in drucklosem Zustand gefahrlos gelöst werden. Die Feder 53 ist so stark, daß das zweite Sperrelement 61 wieder in seine Normalstellung (Fig. 2) zurückgedrückt wird, sobald der Rückschlagdruck im Schlauch ausreichend abgesunken ist. Auf diese Weise wird der Stecker 30 automatisch freigegeben, wenn die Sicherheitsbedingungen erfüllt sind. Die Betätigung und Handhabung der erfindungsgemäßen Kupplung ist also narrensicher. Die Kupplung kann mit einer Hand gelöst werden, ohne daß irgendwelche Gefahr für die Bedienungsperson besteht.

Die hier beschriebene Sicherheitskupplung kann sich auch nicht, wie es bei verschiedenen bekannten Kupplungen der Fall ist, von alleine, d. h. unbeabsichtigt lösen, wenn die Druck­ luftleitung herumgezogen wird, beispielsweise in einer Fabrik­ anlage. Während des Lösevorgangs besteht nicht mehr die Mög­ lichkeit, daß der Nippel durch den Druck in der Leitung aus der Kupplung herausgeschossen wird, so daß also in zuverläs­ siger Weise jegliche Unfälle vermieden werden. Diese Vorteile lassen sich durch die erfindungsgemäße Kupplung in preiswer­ ter, unfallsicherer Weise erzielen, da sie relativ wirtschaft­ lich in der Fertigung und in der Montage ist und sich sehr einfach handhaben läßt, und zwar selbst von relativ unerfah­ renen Personen.

Aus der obigen Beschreibung ergibt sich ohne weiteres, daß die Anordnung mit den Sperrelementen gemäß den Fig. 1 bis 3 äußerst einfach in der Herstellung und im Zusammenbau ist. Hinzu kommt, daß diese Anordnung außerdem ohne weiteres eine Anpassung an Nippel unterschiedlicher Durchmesser zuläßt, und zwar über einem relativ weiten Bereich von Querschnitts- Flächenverhältnissen, der das Verhältnis 2:1 übersteigt. Außerdem ist eine Normung der Einzelteile in weitreichendem Maße möglich. Schließlich läßt sich durch Verwendung von Kunststoff unterschiedlicher Farbe, beispielsweise für die Drehkappe 55, die speziell vorgesehene Verwendung der Kupp­ lung ohne weiteres deutlich machen, etwa blau für Druckluft, rot für Sauerstoff etc. Unterschiedliche Färbungen erzielt man in einfacher Weise durch Zugabe verschiedener Farbaddi­ tive zu ein und demselben Ausgangsmaterial.

Zwar zeigen die Fig. 1 bis 3 eine besonders einfache und kostensparende Ausführungsform einer Kupplung mit einem er­ findungsgemäßen Sicherheitsmechanismus, jedoch ist letzterer nicht auf diese Ausführungsform eingeschränkt, sondern läßt sich in gleicher Weise auch auf andere bekannte Kupplungen anwenden. Die Fig. 4 und 5 zeigen eine bis auf den Sicher­ heitsmechanismus typische bekannte Kupplung. Abweichend von Fig. 1 bis 3 umfaßt der Ventilkörper 140 einen ringförmigen Betätigungsabschnitt 146, an dem das freie Ende des Steckers 130 angreifen kann und der mit einer oder vorzugsweise mit mehreren Verbindungsöffnungen 147 versehen ist, die eine Ver­ bindung zwischen der Kammer 120 und dem Inneren des ring­ förmigen Betätigungsabschnitts 146 herstellen, wobei letzte­ rer seinerseits mit der Bohrung des Steckers 130 in Verbin­ dung steht. Außerdem umfaßt die Kupplung 110 nach den Fig. 4 und 5 ein Sperrelement 126 mit einem Klinkenabschnitt 126a, der in seiner Normalstellung (Fig. 5) die Bohrung 114 sehnen­ förmig schneidet, um an der schulterförmigen Anschlagfläche 135′ anzugreifen, die von der Ringnut 135 in der Kupplung 130 gebildet wird. Eine Stange 127 ist mit ihrem unteren Ende 127a in das Sperrelement 126 eingeschraubt und ist an ihrem oberen Ende mit einem freiliegenden Betätigungskopf 127b versehen. Beliebige gebräuchliche, nicht dargestellte Mittel zwingen das Sperrelement 126 zu geradlinigen Bewegungen, wenn der Betätigungskopf 127b gegen die Kraft einer Feder 128 nach unten gedrückt wird. Letztere verspannt die Einzelteile des Klinkenmechanismus′ in Richtung auf die Sperrstellung. Ein Stift 166, der in der Kupplung 110 verschieblich ist, ruht mit seinem unteren Ende auf dem ersten Sperrlement 126 und greift mit seinem oberen Ende am freien, rechten Ende des zweiten Sperrelements 161 an.

Wenn sich der Stecker in seiner verklinkten Kupplungsstellung innerhalb der Kupplung 110 befindet, wie es in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist, so hebt das obere Ende des Stiftes 166 das zweite Sperrelement 161 gerade so weit an, daß letzteres eben nicht in die Bohrung 114 eingreift. Wird nun die Stange 127 nach unten gedrückt, um den Lösevorgang einzuleiten, so gibt die nach unten gerichtete Bewegung des Stiftes 166 augen­ blicklich das zweite Sperrelement 161 frei und läßt es in seine Betätigungs-Sicherheitsstellung gelangen, bevor der Klinkenabschnitt 126a den Stecker 130 freigibt. Letzteres wird also wiederum durch einen ggf. noch vorhandenen Rück­ schlagdruck zuverlässig gegen das zweite Sperrelement 161 verspannt oder verkeilt, bis der Druck in der Leitung aufge­ hört hat, woraufhin die Kraft der stärkeren Feder 128 erneut die Kraft der schwächeren Feder 164 überwindet. Der Sicher­ heitsmechanismus 161, 162, 163, 164 und 166 dieses Ausfüh­ rungsbeispiels erfüllt also die angestrebte Sicherheitsfunk­ tion in der gleichen Weise wie der Sicherheitsmechanismus nach den Fig. 1 bis 3. Um das Einschieben des Steckers 130 in die Kupplung 110 zu erleichtern, ist das erste Sperr­ element 126 mit einem bogenförmigen Flächenabschnitt 129 ver­ sehen, welcher sich nach links in Fig. 4 erweitert und ver­ tieft und am rechten Ende in den eigentlichen Klinkenab­ schnitt 126a übergeht.

Claims (13)

1. Verriegelungsanordnung für eine lösbare Rohr- oder Druckschlauchverbindung mit einer Kupplung, die eine Bohrung zur Aufnahme eines mit einer eine Schulter bildenden Ringnut versehenen Steckers aufweist und in der zwei axial gegen­ einander versetzte Anschlagflächen angeordnet sind, die mit Hilfe eines Auslösers nacheinander gegen die Schulter zur An­ lage kommen können, um zunächst eine Druckentspannung und da­ nach eine vollständige Lösung der Verbindung zu erlauben, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Anschlagflächen durch separate, relativ zueinander in radial entgegengesetzten Richtungen bewegliche einzelne Sperrelemente (50, 61) gebildet werden.

2. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser (55, 127) und die Sperr­ elemente (50, 61; 126, 161) derart angeordnet und funktionell miteinander gekoppelt sind, daß immer nur eines der Sperr­ elemente sich in einer Position befindet, in welcher es mit seiner Anschlagfläche an die Schulter (35′, 135′) anstoßen kann.

3. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser ein mit der Kupplung (10) verbundenes drehbares Element (55) aufweist, welche das Lösen der Verbindung durch Drehen in einer Richtung einleitet.

4. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß durch Drehen des Elementes (55) in der entgegengesetzten Richtung das vollständige Lösen der Ver­ bindung herbeigeführt wird.

5. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser ein Druckknopf-Betätigungs­ element (127) umfaßt.

6. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1 mit Federn zur Vorspannung der Sperrelemente, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (53; 128) des ersten Sperrelementes (50; 126) stärker als die Feder (64; 164) des zweiten Sperrelementes (61; 161) ist.

7. Verriegelungsanordnung nach einem der An­ sprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sperrelement (61; 161) ein relativ flaches Stahlteil ist.

8. Verriegelungsanordnung nach einem der An­ sprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser eine auf der Kupplung (10) angeordnete Drehkappe (55) ist, welche nach innen ragende Vorsprünge (56a, 56b) aufweist, die an dem ersten und/oder zweiten Sperrelement (50 und 61) angreifen kön­ nen.

9. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Drehkappe (55) nahe ihrem in Axialrichtung freien Ende einen nach innen vorspringenden Wulst (57) trägt, der in eine Umfangsnut (25) der Kupplung (10) einschnappen kann.

10. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehkappe (55) mit den Vorsprüngen (56a, 56b) als einstückig geformtes Kunstharzteil ausgebildet ist.

11. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (56a, 56b) begrenzt elastisch sind.

12. Verriegelungsanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser einen Stift (166) umfaßt, der das erste Sperrelement (126) mit dem zweiten Sperrelement (161) koppelt.

13. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Sperrelement (126) im Sinne einer geradlinigen Bewegung relativ zur Kupplung (110) ge­ führt ist.