DE3309097A1

DE3309097A1 - Vorrichtung zur untersuchung des inneren von koerperhoehlen mit ultraschallwellen

Info

Publication number: DE3309097A1
Application number: DE19833309097
Authority: DE
Inventors: Kazumasa Tama Tokyo Matsuo; Akio Hachioji Tokyo Nakada
Original assignee: Olympus Optical Co Ltd
Current assignee: Olympus Corp
Priority date: 1982-03-15
Filing date: 1983-03-15
Publication date: 1983-09-15
Also published as: US4633882A; JPS58157432A; JPH0127744B2

Description

OLYMPUS OPTICAL CO., LTD., Tokyo, Japan

Vorrichtung zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen

mit Ultraschallwellen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung der genannten Art, in der eine Beobachtung in einem Sehfeld durchführbar ist, das wenig unterbrochen und gut erkennbar ist.

Eine Vorrichtung zur Untersuchung von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen, in der Ultraschallwellen gesendet und empfangen werden, um akustische Informationen aus einer Körperhöhle zu untersuchen, ist kürzlich bereits mit einem Endoskop benutzt worden, in das ein Einsatzteil· in eine Körperhöhle so eingeführt wird, daß das Innere der Körperhöhle optisch beobachtet und durch Einsatz von Zangen behandelt werden kann. In dieser Vorrichtung zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Schallwellen, wenn Ultraschallwellenimpulse auf ein Objekt, beispielsweise auf eine Körperfläche, gerichtet sind und sich die auftreffenden Ultraschallwellen fortpflanzen, werden sie von einer diskontinuierliehen Grenzfläche einer akustischen Impedanz reflektiert, wobei die Impedanz durch das Produkt der Mediendichte und der Schallwellengeschwindigkeit gegeben ist, so daß die reflektierten Ultraschallwellenimpulse empfangen werden und diese akustische Information als Reflektionsintensität für eine Diagnose benutzbar ist.

Im Vergleich mit einer Rontgeneinrxchtung hat eine Vorrichtung zur Untersuchung von Körperhöhlen mit Schallwellen viele Vorteile, da die Information von einer lebenden weichen Körperstruktur leicht ohne ein Formmittel zu erhalten ist, so daß die lebende Körperstruktur durch radioaktive Strahlen nicht zerstört wird und die Vorrichtung leicht ohne Gefahr zu hantieren ist. Ferner ist die Vorrichtung als klinisches Diagnosegerät mit den kürzlich vorgenommenen Verbesserungen in Qualität und Quantität der Information durch den Fortschritt der Technik auf dem Gebiet der Ultraschallwellen im medizinischen Bereich besonders beliebt.

Da überdies im Verfahren zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen Ultraschallwellenimpulse gesendet und von der Körperflache aus einer Position in der Nähe des lebenden Körperorgans innerhalb einer Körperhöhle empfangen werden, können hochfrequente Ultraschallwellen, die (vergleichsweise) stark mit der Fortpflanzung abgeschwächt sind, übertragen und empfangen werden, so daß viele Vorteile darin bestehen, daß eine Information hoher Auflösung und ein hoher Genauigkeitsgrad erhalten werden kann, und daß das Verfahren nicht durch eine subkutane Fettschicht oder dergleichen zwischen den Objekten beeinflußt wird, und dieses Verfahren somit in Zukunft mehr und mehr benutzt wird.

Im allgemeinen wird diese Vorrichtung zum Untersuchen mit Schallwellen in eine Körperhöhle einstückig mit einem Endoskop als eine optische Beobachtungseinrichtung benutzt oder als lösbares Endoskop (optisches Beobachtungsrohr) eingesetzt.

Vorrichtungen zum Untersuchen des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen dieser Art sind bereits

aus den japanischen Patentanmeldungen mit den Nummern 40821/1981 und 40822/1981 bekannt. In den bekannten Vorrichtungen zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen ist ein eingeschnittenes Fenster auf dem Außenumfang der rechten Seite eines Einsatzteils (wie vom Beobachter auf der Handseite bei normalem Gebrauch gesehen) im hinteren Teil eines Krümmungsteils gebildet und ein optisches Beobachtungsrohr so angeordnet, daß das optische Beobachtungssystem an seiner Spitze dem eingeschnittenen Fenster von der Handseite des Einsatzteils gegenübersteht und ein Sehfeld rechts vom eingeschnittenen Fenster angeordnet sein kann, weil insbesondere bei der Untersuchung von Organen innerhalb einer abdominalen Höhle, in deren Wand es viele Blutgefäße gibt und hier das Organ in seiner Lage lokalisierbar ist, so daß die Einsatzposition und die Einsatzrichtung medizinisch bestimmbar sind, und es daher ausreicht, wenn sich das Sehfeld rechts befindet. Diese Vorrichtungen weisen jedoch viele Nachteile auf, weil beim Einführen des länglichen Einsatzteils in eine Körperhöhle die Struktur in den Außenumfang des Seitenteils vom unteren Abschnitt des Einsatzteils her hineinkommt, so daß das Sehfeld des optischen Beobachtungsrohrs durch die Struktur unterbrochen wird und mit nur einem rechten Sehfeld und einer Krümmung ein toter Winkel für einige Organe erzeugt wird, so daß diese in derartigen Lagen nicht mit Ultraschallwellen untersucht werden können,

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen, in der eine Ultraschallwellensonde mit einem Ultraschallwellen-Sondenkopf vorgesehen ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 vorzuschlagen, um die genannten Nachteile auszuschalten.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Gemäß der Erfindung soll insbesondere eine Vorrichtung zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen vorgeschlagen werden, in die eine Ultraschallwellensonde einsetzbar ist, die einen Ultraschallwellen-Sondenkopf zum Senden und Empfangen von Ultraschallwellen aufweist, und in der ein Krümmungsteil und ein Beobachtungsfensterabschnitt der Reihe nach von der Vorderseite her am äußeren Teil eines in eine Körperhöhle einzuführenden Einsatzteils verbunden sind; ein optisches Beobachtungsrohr einsetzbar ist, wenn es nach rechts auf der Oberseite von der zentralen Achse des Einsatzteils derartig abweicht, daß ein Beobachtμngsfenster des optischen Beobachtungsrohrs im Beobachtungsfensterabschnitt bloßgelegt wird.

Auch soll mit der Erfindung eine Vorrichtung zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen vorgeschlagen werden, in der bei Einführen in eine Körperhöhle das Sichtfeld nicht durch ein umgebendes Organ unterbrochen werden kann.

Mit der Erfindung soll auch eine Vorrichtung zur Untersuchung, des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen vorgeschlagen werden, die mit Positionen im Inneren von Körperhöhlen in einem weiten Bereich in Kontakt kommen, um die Untersuchung mit Ultraschallwellen ohne Bildung eines toten Winkels durchzuführen.

Ferner sollen mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung Ultraschallwellen in der Sehfeldrichtung für die Beobachtung variierbar eingestellt werden.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnung. Es zeigen:

F I G. 1 bis 17 eine Ausführungsform der Erfindung;

F I G. 1 eine allgemeine Ansicht einer Vorrichtung zur Untersuchung mit Ultraschallwellen;

F I G. 2 eine Draufsicht auf ein Betätigungsteil auf der Handseite eines Ultraschallwellen-Sondenkörpers;

F I G. 3 eine vergrößerte senkrechte Schnittansicht des vorderen Teils des Ultraschallwellen-Sondenkörpers in Fig. 1;

F I G. 4 eine vergrößerte Schnittansicht, die die Nachbarschaft des Krümmungsteils und des äußeren Einsatzteils in Fig. 1 zeigt;

F I G. 5 eine Schnittansicht längs der Linie A-A in Fig. 4;

FIG. 6 eine Schnittansicht längs der Linie B-B in Fig. 4;

F I G. 7 eine Schnittansicht längs der Linie C-C in Fig. 4;

F I G. 8 eine vergrößerte vertikale Schnittansicht des Betätigungsteils des Ultraschallwellen-Sondenkörpers ;

F I G. 9 eine Querschnittansicht eines lösbaren Einpaßmechanismusteils eines optischen Beobachtungsrohrs;

FIG. 10 eine Seitenansicht eines Mundstückverschließteils in Fig. 8;

FIG. 11 eine Schnittansicht längs der Linie D-D in Fig. 8:

FIG. 12 eine vergrößerte Schnittansicht des Ultraschallwellen-Sondenkörpers mit dem Betätigungsteil auf der elektrischen Kabelseite;

FIG. 13 eine vergrößerte senkrechte Schnittansicht des Krümmungsmechanismusteils im Betätigungsteil;

FIG. 14 eine Schnittansicht mit einem Drahttrommelsystem des Krümmungsmechanismus;

FIG. 15 eine Seitenansicht mit dem Krümmungsknopf des Betätigungsteils;

F I G. 16 eine perspektivische Ansicht der benutzten Ausführungsform und

FIG. 17 eine Ansicht mit dem Sehfeld des optischen Beobachtungsrohrs, wie es in Fig. 16 verwendet ist.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, sind in einem Ultraschallwellen-Sondenkörper 1 ein Ultraschallwellen-Sondenkopf 3 zum übertragen und Empfangen von Ultraschallwellen und ein Krümmungsteil 4 der Reihe nach von der Stirnseite her im äußersten Abschnitt eines länglichen, in eine Körperhöhle einzuführenden Einsatzteils 2 miteinander verbunden; ist ein eingeschnittenes Fenster auf der oberen Seite des Außenumfangs des Einsatzteils 2 hinten im Krümmungsteil 4 und ein Führungsrohr für ein optisches Beobachtungsrohr 6 (optical sighting tube) vorgesehen, in das ein optisches Beobachtungsrohr 6 zum diagonalen Beobachten mit einem diagonal nach vorne gerichteten Sehfeld, beispielsweise um 45°, löslich einsetzbar und von der Rückseite des Einsatzteils 2 zum eingeschnittenen Fenster 5 angeordnet ist. Ferner ist ein auch als ein Halteteil dienendes Betätigungsteil 7 auf der Handseite hinten im Einsatzteil 2 vorgesehen und ein flexibles elektrisches Kabel 8 angeschlossen, das sich

von der Seite des Betätigungsteils 7 her erstreckt und am Ende mit einem Anschlußteil 9 für eine liquiddichte Anordnung im allgemeinen liguiddicht versehen ist.

Das elektrische Kabel 8 ist an einem zweiten elektrischen Kabel 12 anzuschließen, das sich aus einer Impulserzeugereinheit 10 erstreckt (die erzeugten Impulse werden einem noch zu beschreibenden Ultraschallwellen-Oszillator im Ultraschallwellen-Sondenkopf 3 zugeführt) und ein Anschlußteil 11 am Ende aufweist. Ein drittes elektrisches Kabel 13 erstreckt sich aus der Impulserzeugereinheit 10 zum Anschluß an eine Stromquelle, wobei ein Anschlußteil 14 eine nicht gezeigte Ultraschallwellenanzeigeeinrichtung verbindet. In dieser Ausführungsform ist das sich aus dem Ultraschallwellen-Sonden- körper 1 erstreckende elektrische Kabel 8 nicht einstückig mit der Impulserzeugereinheit 10 ausgebildet, weil der gesamte Ultraschallwellen-Sondenkörper 1 mit dem elektrischen Kabel 8 von der Impulserzeugereinheit so getrennt werden muß, daß er eintauchbar und in einer Sterilisierflüssigkeit sterilisierbar ist. Ferner ist das elektrische Kabel 8 mit der Impulserzeugereinheit 10 nicht lösbar verbunden, sondern an einem elektrischen Kabel 12 angeschlossen, das sich aus der Impulserzeugereinheit erstreckt, weil das elektrische Kabel 8 gemäß Ausführung ein Bestandteil des in direktem Kontakt mit dem Patienten stehenden Ultraschallwellen-Sondenkörpers ist, der vollkommen eintauchbar und in einer Sterilisierflüssigkeit sterilisierbar sein sowie unhandlich sein muß, wenn er zu lang ist. Weiter weist die Impulserzeugereinheit 10 einen Hängehaken 15 auf, damit diese in geeigneter Weise aufhängbar ist und nicht das elektrische Kabel 8 mit dem Boden oder ähnlichem berührt. Ein Lichtführungsmundstück 16 ist vorgesehen, um auf der

Handseite des optischen Beobachtungsrohrs 6 vorzustehen, so daß ein flexibles Lichtführungskabel 18 an einer Lichtquelle 17 anschließbar und lösbar mit dieser verbunden ist.

Der Ultraschallwellen-Sondenkopf 3 und das Krümmungsteil 4 sind gemäß Fig. 3 ausgebildet, wonach der Ultraschallwellen-Sondenkopf 3 auf der vorderen Seite von einer weichen, rohrförmigen Umhüllung 19, beispielsweise aus Polyäthylen, umgeben ist. Das öffnungsendteil auf der hinteren Endseite der Umhüllung 19 ist stark mit einem gewindeartigen Glied 23 befestigt, das auf einer ausgesparten Stufe eines ringförmigen Verbindungsbefestigungsglieds 22 gewickelt ist, welches eine ausreichende Stärke besitzt und auf dem Außenumfang eines

15. noch zu beschreibenden vorderen Blocks 21 in der Nähe der Grenze mit einem Überzugsrohr 20 auf dem Außenumfang des Krümmungsteils 4 zwischengeschaltet und so mit einem Bindemittel versehen ist, daß es wasserdicht gehalten ist und die Umhüllung 19 am Abziehen von der Stufe hindert.

Das bedeutet, daß der Innendurchmesser des Umfangs am Endteil auf der hinteren Endseite der Umhüllung 19 stufenförmig verkleinert ist. Dieses Teil mit dem kleineren Durchmesser ist auf eine Stufe mit einem kleinen Durchmesser des Verbindungsbefestigungsgiiedes 22 eingepaßt, um das ein elastisches weiches Rohr 25 gepaßt ist. Die aufgepaßte Umhüllung 19 ist im Endteil mit dem gewindeartigen Glied 23 stark befestigt, das in der Position der ausgesparten Stufe umwickelt ist, wobei das umwickelte gewindeartige Glied 23 auf der äußeren Umfangsaussparung mit einem Bindemittel angestrichen ist, um die Liquiddichtheit zu verbessern. Eine ausgesparte Stufe ist auch auf dem Außenumfang in der Nähe der Stirnseite des weichen Überzugsrohrs 20 gebildet, welches die Außenumfänge des Krümmungsteils 4 überzieht, wobei das Einsatzteil 2 in

der hinteren Seite durch das Verbindungsbefestigungsglied 22 ein gewindeartiges Glied 26 aufweist, das um dieses gewickelt und auf der Umfangsaussparung mit einem Bindemittel 17 liquiddicht bestrichen ist. Die weiche Umhüllung 19 auf der äußeren Seite und das weiche Überzugsrohr 20 auf dem Außenumfang des Krümmungsteils 4 sind nicht direkt miteinander verbunden, aber das ringförmige Verbindungsbefestigungsglied 22 mit ausreichender Stärke ist zwischen diese Teile eingeschaltet. Die Umhüllung und das Uberzugsrohr 20 können daher stark gehalten und wenn sie wiederholt eingesetzt und entfernt werden, wird die Umhüllung 19 auf der äußeren Seite oder das Überzugsrohr 20 auf dem Außenumfang des Krümmungsteils 4 abgenutzt oder gebrochen, so daß nur dieses Teil durch Abwickeln der umwickelten gewindeartigen Glieder 23 und ersetzt werden kann.

Eine Gehäusekammer 28 ist durch einen vorderen Hohlblock 21 gebildet, der auf dem Außenumfang mit der Umhüllung 19 und dem Überzugsrohr 20 bedeckt ist. Innerhalb dieser Gehäusekammer 28 ist ein Ultraschallwellen-Oszillator 29, der Ultraschallwellen sendet und empfängt, am vorderen Hohlblock 21 mit einer Schraube oder ähnlichem befestigt und ein rotier- und lösbarer Ultraschallwellen-Spiegel 32 vorgesehen, der auf die Spitze einer harten ersten Welle 31 rotierbar aufgepaßt ist und angetrieben wird, um Ultraschallwellen, beispielsweise unter einem Neigungswinkel von 45°, mit einer Ultraschallwellen-Sende- und Empfangsfläche 30 des Ultraschallwellen-Oszillators 20 abzutasten. Die Gehäusekammer 28 ist mit einem Ultraschallwellen-Übertragungsmedium 33 gefüllt. Wenn hierfür eine wäßrige Lösung von Rohrzucker in einer Konzentration von etwa 5 bis 15% für das Übertragungsmedium 33 benutzt wird, werden die jeweiligen Glieder

I · · Ψ

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besser vor Verrosten geschützt, wie wenn Salzwasser oder ähnliches verwendet wird, wobei ihre akustische Impedanz dadurch im wesentlichen gleich dem eines lebenden Körpers gemacht wird und daher Ultraschallwellen effektiv übertragbar sind, wobei die wäßrige Lösung in der Verlustkomponente bei der Fortpflanzung von Ultraschallwellen niedriger als öl oder ähnliches ist und daher die Intensität des Ultraschallwellenstrahls während der Fortpflanzung nicht verringert wird.

Eine Führungsnut 34 ist auf der Basisseite des Ultraschallwellenspiegels 32 so ausgeführt, daß der Spiegel 32 an der ersten Welle 31 befestigt und von dieser lösbar ist, indem der Spiegel 32 in der Richtung rechter Winkel mit der ersten Welle 31 lösbar eingesetzt ist. Der Spiegel 32 kann auch mit der ersten Welle 31 durch Einschrauben von Schrauben in Schraubenlöcher lösbar befestigt werden.

Ein Kabel 35, das Signale zum Senden und Empfangen von Ultraschallwellen überträgt, ist mit dem Ultraschallwellen-Oszillator 29 verbunden und in das Krümmungsteil 4 eingesetzt sowie durch dieses und das Einsatzteil 2 bis zum Halteteil geführt und schließlich mit einem externen, eine Ultraschallwelle anzeigenden Gerät durch das seitlich vom Betätigungsteil 7 angeordnete elektrische Kabel 8 verbunden.

Ein Fenster 36 zum Senden und Empfangen von Ultraschallwellen ist durch Herstellen einer Öffnung in einem Teil der Seitenwand der Gehäusekammer 28 vorgesehen, die von dem vorderen Hohlblock 21 um den Ultraschallwellenspiegel 32 so gebildet ist, daß der Ultraschallwellenstrahl, der von der Sende- und Empfangsfläche 30 des

Ultraschallwellen-Oszillators 29 ausgesendet wird, vom Spiegel 32 reflektiert und durch die Öffnung gestrahlt wird, das heißt, daß das Sende- und Empfangsfenster 36 im vorderen Hohlblock 21 durch die Umhüllung 19, und andererseits ein Teil der Ultraschallwellen, der von der diskontinuierlichen Grenzfläche der äußeren Schallimpedanz durch den Spiegel 32 reflektiert ist, vom Ultraschallwellen-Oszillator 29 empfangen wird.

Das Sende- und Empfangsfenster 36 ist ebenfalls eine für einen Spiegel einpaßbare, lösbare öffnung, in die der Spiegel 32 lösbar eingesetzt werden kann.

Der Spiegel 32 ist am Ende der harten ersten Welle 31 eingepaßt, welche mit einer folgenden zweiten Welle verschraubt ist, die drehbar in einem Kugellager 38 gelagert ist. Das Kugellager 38 steht auf der hinteren Endseite mit einem Verschlußteil in Verbindung, das in das Innere des vorderen Hohlblocks 21 ragt und eine Aussparung auf der zweiten Welle 37 bildet und dabei am anderen Ende mit einer ringförmigen Verschlußschraube so gehalten ist, daß sie sich weder vor- noch rückwärts bewegt.

Verschließglieder 40, im wesentlichen U-förmig im Querschnitt, sind ringförmig in einen Ringraum zwischen der Außenumfangsflache der harten ersten Welle 31 und der Innenwandfläche des vorderen Hohlblocks 21 eingepaßt. Die betreffenden Verschließglieder 40 sind in U-förmige Aussparungen mit nicht dargestellten elastischen Gliedern so eingesetzt, daß sie nach innen und außen in der radialen Richtung in beiden Endteilen der U-förmigen Aussparungen vorgespannt sind und dabei in beiden Endteilen der U-Form mit den Innen- und Außenumfangsflachen in Kontakt kommen.

Andererseits ist eine mit Fett beschickte Kammer 41 zwischen einem Verschließglied 40 mit der U-förmigen Aus-

sparung und dem anderen Verschließglied 40 derartig mit einem Fett (Moricoat) versehen, um zu verhindern, daß das Übertragungsmedium 33 von der Kugellagerseite austritt und dabei den Reibungswiderstand extrem für den Fall steuert, daß die Welle 31 in Kontakt mit den Verschließgliedern 40 so rotiert, daß sich die Welle 31 glatt drehen kann.

Viele Gliederrahmen 42, die in den schwenkbaren Teilen auf beiden Seiten nebeneinander rotierbar verbunden sind, sind im Krümmungsteil 4 enthalten, das mit dem Überzugsrohr 20 überzogen ist, wobei der vorne positionierte Gliederrahmen 42 mit der Außenumfangsflache am hinteren Ende des vorderen Hohlblocks 21 befestigt ist. Ein später zu beschreibendes Paar von Betätigungsdrähten, die von der Handseite eingesetzt sind, sind an den Enden zu beiden Seiten des Gliederrahmens 42 vorne so befestigt, daß das Krümmungsteil 4 nach rechts oder links durch Ziehen oder Entspannen der Betätigungsdrähte gekrümmt werden kann, wenn das eingeschnittene Fenster 5 im oberen Teil positioniert ist. Andererseits ist eine weiche Antriebswelle 44, die an der Vorderseite mit der harten zweiten Welle 37 verbunden und am hinteren Ende mit einer noch zu beschreibenden harten Antriebswelle durch ein weiches Rohr 45, das beispielsweise aus Teflon mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten hergestellt ist, in das Innere des Hohlteils 21 des Krümmungsteils 4 eingesetzt ist.

Die weiche Antriebswelle 44 besteht aus zwei innen und außen bewickelten Blattspulen. Die Innen- und Außenspulen sind umgekehrt zueinander gewickelt, so daß der Umriß nicht mit der Rotationsrichtung deformiert und die Rotation selbst bei Krümmung wirkungsvoll übertragen wird. Die weiche Antriebswelle 44 und die zweite harte Antriebswelle 37 sind miteinander über einen Verbindungsstift 46 verbunden. Diese Verbindungseinrichtung ist da-

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durch aufgebaut, daß die weiche Antriebswelle 44 im äußeren Teil beispielsweise durch Schmelzen gehärtet und eine Stiftpaßöffnung 47 für den Stift 46 in entgegengesetzter Richtung im gehärteten Teil vorgesehen ist. Die harte zweite Welle 37 weist einen kleinen Durchmesser im rückwärtigen Endteil derartig auf, daß sie in das Endteil der weichen Antriebswelle 44 einsetzbar ist. Ferner ist eine Stiftpaßöffnung 48, die mit der Stiftpaßöffnung 4 7 in Verbindung steht, in der weichen Antriebswelle 44 vorgesehen, welche im hinteren Endteil der harten zweiten Welle 37 gebildet ist. Der Stift 46 ist in die beiden Stifteinpaßöffnungen 47 und 48 eingepaßt und in diesen befestigt, wobei die Öffnungen 47 und 48 in der weichen und harten zweiten Antriebswelle 44 und 37 vorgesehen sind, um die weichen und harten Antriebswellen 44 und miteinander zu verbinden.

Das Krümmungsteil 4 und das sich anschließende Einsatzteil 2 sind miteinander über ein Verbindungsglied 49 gemäß Fig. 4 verbunden. In Fig. 4 ist eine längliche Stufe 50 im hinteren Teil des Gliederrahmens 42 gebildet, der in der hintersten Position des Krümmungsteils 4 vorgesehen ist, wobei Schraubeneinsatzöffnungen 51 für Schrauben in entgegengesetzter Richtung, beispielsweise an drei Stellen, in der Umfangsrichtung in der Stufe 50 und Muttern 52 vorgesehen sind, die mit den Schraubeneinsatzöffnungen 41 in Verbindung stehen und in der Stufe 50 eingesenkt und befestigt sind. Die Muttern 52 sind bogenförmig so ausgebildet, daß sie in engem Kontakt mit der inneren Umfangsfläche der Stufe 50 stehen und vollständig in die Stufe 50 eingesenkt sind, um zu verhindern, daß das Krümmungsteil 4 schmal im hinteren Teil ausgebildet ist.

Andererseits ist im hinteren Teil des Gliederrahmens 42 das anschließende Verbindungsglied 49 in das Vorderteil eingepaßt, um den Außenumfang der Längsstufe 50 zu bedecken und beispielsweise drei Schraubeneinsatzlöcher 53 vorzusehen, die mit den Schraubeneinsatzlöchern 51 im Vorderteil in Verbindung stehen. Schrauben 54 sind mit den Schraubeneinsatzlöchern 53 im Vorderteil des Verbindungsgliedes 49 verschraubt, wobei die Schraubeneinsatzlöcher 51 im hinteren Teil des Gliederrahmens 4 2 und die Muttern 52 vorgesehen sind, um miteinander in Verbindung zu stehen und das Krümmungsteil 4 und das Einsatzteil 2 miteinander über das Verbindungsglied 49 an der Vorderseite des Einsatzteils zu verbinden. Innerhalb des Verbindungsgliedes 49 erstreckt sich das Einsatzloch 55 für die Antriebswelle in Längsrichtung, wobei die weiche Antriebswelle 44 über das weiche Rohr 45 in das hintere Teil von der Stirnseite eingesetzt und mit der folgenden harten Antriebswelle 43 im Lauf des Einsatzlochs 45 der Antriebswelle verbunden ist. Die weiche Antriebswelle 44 und die harte Antriebswelle 43 sind über einen Verbindungsstift 56 miteinander verbunden, was bedeutet, daß die v/eiche Antriebswelle 44 im hinteren Endteil beispielsweise durch Schmelzen gehärtet ist, wobei ein Stifteinsatzloch 5? für den Verbindungsstift 56 in entgegengesetzter Richtung in dem gehärteten Teil vorgesehen ist. Die genannte harte Antriebswelle 43 ist im äußeren Teil im Durchmesser kleiner ausgebildet, so daß sie in das hintere Endteil der weichen Antriebswelle 44 einsetzbar ist. Ferner ist ein Stifteinsatzloch 58, das mit dem Stifteinsatzloch 57 in Verbindung steht, in der weichen Antriebswelle 44 im äußeren Teil der harten Antriebswelle 43 angeordnet ist. Der Verbindungsstift 56 wird in die Stifteinsatzlöcher 57 und 58 eingesetzt und in diesen befestigt, wobei die

weiche Antriebswelle 44 und die harte Antriebswelle 4 3 miteinander in Verbindung stehen, um die weiche Antriebswelle 44 und die harte Antriebswelle 4 3 miteinander zu verbinden. Die harte Antriebswelle 43 ist durch ein Kugellager 59 drehbar gelagert.

Die harte Antriebswelle 43 ist mit einer Außenhaut 60 überzogen, die beispielsweise aus Teflon besteht, das einen niedrigen Reibungskoeffizienten aufweist.

Das eingeschnittene Fenster 5, das das äußere Teil des optischen Beobachtungsrohres 6 bloßlegt, welches in das Führungsrohr 61 für das optische Beobachtungsrohr 6 von der Handseite in das hintere Teil des Einsatzteils 2, wie ausgeführt, eingesetzt ist, ist im Verbindungsglied 49 vorgesehen. Das eingeschnittene Fenster 5 bildet einen Sektor, der nach rechts und links abwärts geneigte Flächen 62.von genauer Länge in der axialen Richtung auf dem oberen Außenumfang des Verbindungsgliedes 49 aufweist. Ein Verbindungsloch 63, das mit dem Führungsrohr 61 für das optische Beobachtungsrohr 6 in Verbindung steht, ist im hinteren Abschnitt des eingeschnittenen Fensters 5 gebildet. Wie aus den Fig. 4 und hervorgeht, sind das Verbindungsloch 43 des Verbindungsgliedes 49 und das Führungsrohr 61 des optischen Beobachtungsrohrs 6 durch das Einsatzteil 2 in Positionen eingepaßt, die auf der Oberseite in Bezug auf das axiale Zentrum des Einsatzteils 2 vorgesehen und rechts abgeleitet sind, wie es von der Handseite (Betätigungsseite) zu sehen ist. Das optische Beobachtungsrohr 6 wird von der Handseite des Einsatzteils 2 in das eingeschnittene Fenster 5 über das Führungsrohr 61 innerhalb des Einsatzteils 2 eingesetzt und in das geneigte äußere Teil mit

einem Beleuchtungs- und Beobachtungsfenster eingeführt, je nachdem es nach rechts oder links gerichtet ist, was von der Einpaßart und auch von der Aufwärtsbewegung um etwa 20° vom horizontalen Zustand abhängt. Das optische Beobachtungsrohr 6 ist im Oberteil in Bezug auf das axiale Zentrum des Einsatzteils 2 positioniert, um ein Sehfeld soweit wie möglich durch den eingeschnittenen Sektor im Einschnittsbereich zu erhalten, ohne dabei vom Krümmungsteil 4 in der Vorderseite des eingeschnittenen Fensters 5 erfaßt zu werden. Das eingeschnittene Fenster 5 ist ferner auf der Oberseite entgegengesetzt zum Ubertragungs- und Empfangsfenster 36 so angeordnet, daß ein von der Unter- zur Oberseite sich erstreckendes Organ nicht das Sehfeld des optischen Beobachtungsrohres 6 in dem Falle behindert, daß das Ubertragungs- und Empfangsfenster 36 in der Umhüllung 19 auf dem Außenumfang des Ultraschallwellen-Sondenkopfes 3 in eine Körperhöhle eingeführt wird und (beispielsweise) mit der Oberfläche des zu untersuchenden Organs kontaktiert ist. Ferner kann das optische Beobachtungsrohr 6 nach rechts und links so gerichtet werden, daß ausreichend beide Richtungen beobachtet werden können. Das optische Beobachtungsrohr 6 ist nach rechts ablenkbar, wie es von der Betätigungsseite in Bezug auf das axiale Zentrum des Einsatzteils 2 zu erkennen ist, um insbesondere das Sehfeld nach rechts daran zu hindern, daß es vom Einsatzteil 2 gestört ist. Daher ist insbesondere das Sehfeld nach rechts, vom Bediener her gesehen, gesichert, weil in den zu untersuchenden Organen innerhalb einer Bauchhöhle, in deren Wand es viele Blutgefäße gibt und in der das Organ in natürlicher Weise lokalisiert ist und somit die Einsatzposition und die Einsatzrichtung medizinisch im normalen Benutzungszustand bestimmbar sind, wenn sich das Sehfeld rechts befindet und

das Krümmungsteil 4 zum Sehfeld gebogen ist, kann es der Beobachtung für das Organ angepaßt werden, wobei in einem solchen Vorgang die Beobachtung innerhalb der Bauchregion in engem Kontakt des Ultraschallwellen-Sondenkopfes 3 mit dem Organ erfolgt. Ferner ist in dieser Ausführungsform die geneigte Spitze des optischen Beobachtungsrohres 6 nach links gestellt, so daß der Ultraschallwellen-Sondenkopf 3 nach links gebogen werden kann, weil mit dem einzigen rechten Sehfeld ein toter Winkel erzeugt wird, der von der Beobachtungsposition des Organs abhängt, und es dabei erforderlich ist, einen solchen toten Winkel in das beobachtete Sehfeld zu bringen. Daher muß bei Ultraschalluntersuchungen von nicht im abdominalen Bereich liegenden Organen das beobachtete Sehfeld und das Krümmen nicht nach rechts oder links erfolgen. Ferner ist in dieser Ausführungsform die geneigte Spitze des optischen Beobachtungsrohres 6 nach oben um etwa 20° von der rechten oder linken horizontalen Lage so eingestellt, daß die Unterseite des Sehfeldes nicht durch das Einsatzteil 2 oder durch eine von der Unterseite kommende Anordnung behindert wird.

Ein Umhüllungsrohr 64, das das genannte Einsatzteil 2 bildet, ist durch Löten oder Hartlöten auf dem Außenumfang des hinteren Endteils des Verbindungsgliedes 49 eingesetzt und befestigt. Wie in Fig. 7 gezeigt ist, sind das Führungsrohr 61 des optischen Beobachtungsrohrs 6, das mit dem Einsatzverbindungsloch 63 für das Beobachtungsrohr 6 des Verbindungsgliedes 49 in Verbindung steht, die mit einer Außenhaut überzogene harte Antriebswelle 43, zwei Verbindungsdrähte 65 auf beiden Seiten der Antriebswelle 43 und das Signalkabel 35 durch das Einsatzteil 2 eingeführt.

Das Betätigungsteil 7 ist mit dem hinteren Ende des Einsatzteils 2 gemäß Fig. 8 verbunden. Das Betätigungsteil 7 ist von einem Halteteil 68 gebildet, das im Inneren mit einem Antriebsteil 67 zusammengepaßt ist, wobei ein Krümmungsmechanismus 69 auf der Seite des Halteteils 68 und ein lösbarer Einpaßmechanismus 70 für ein optisches Beobachtungsrohr 6 im hinteren Ende des Halteteils 68 angeordnet ist.

Das Halteteil 68 besteht aus einem unteren Gehäuse 71, einem mittleren Gehäuse 72 und einem oberen Gehäuse 73, das vergleichsweise groß ausgebildet ist, um das Antriebssystem 67 und den Krümmungsmechanismus 69 aufzunehmen. Die Gehäuseteile 71, 72 und 72 sind miteinander verbunden, haben O-Ringe 74 und 75, die in die Paßteile so eingeschaltet sind, daß sie liquiddicht gehalten und mit Schrauben 76 und 77 verschraubbar sind. Das Umhüllungsrohr 64 des Einsatzteils 2 ist mit dem Mittelgehäuse 72 des Halteteils 68 über ein Verbindungsglied 78 verbunden. Eine öffnung 79, die mit dem Führungsrohr 61 des optischen Beobachtungsrohres 6 in Verbindung steht, ein Loch 80, in das die Antriebswelle 4 3 eingesetzt wird, nicht gezeigte Drahteinsatzlöcher und ein Einsatzloch für ein Signalkabel sind im Verbindungsglied 78 vorgesehen. Das Verbindungsglied 78 weist einen Flansch 78a auf, der mit der Innenwand einer Verbindungsgliedöffnung 81 in Verbindung steht, das im Mittelgehäuse 72 vorgesehen ist, und einen zwischen ihnen angeordneten O-Ring 82 hat, so daß es liquiddicht mit einer Schraube 8 3 verschraubbar ist. Das Umhüllungsrohr 64 des Einsatzteils 2 ist am Außenumfang des Verbindungsgliedes 78 eingepaßt und durch Löten oder Hartlöten befestigt. Das Führungsrohr" 61 des

optischen Beobachtungsrohrs 6, die harte Antriebswelle 43, zwei Drähte 65 und das Signalkabel 35 erstrecken sich von der Vorderseite her in das Halteteil 68. Die harte Antriebswelle 4 3 ist durch das Verbindungsglied 78 durch ein Kugellager gehalten. Das Antriebssystem 67 rotiert den Ultraschallwellenspiegel 32 mittels der Antriebswellen 44, 43, 37 und 31, um Ultraschallwellen abzutasten. Ein Motor 85 ist mit einer Stromquelle durch das auf einer Lagerplatte 84 angeordnete elektrische Kabel 8 verbunden, wobei die Lagerplatte 84 mit der oberen Endseite des Mittelgehäuses 72 verschraubt ist und sich nach oben in das obere Gehäuse 73 erstreckt. Eine Riemenscheibe 87 ist um eine Ausgangswelle 86 des Motors 85 schwenkbar. Eine Reduzierriemenscheibe 89 ist um eine harte Antriebswelle 88 schwenkbar, die durch die Lagerplatte 84 gehalten ist. Ein Riemen 90 erstreckt sich zwischen beiden Riemenscheiben 87 und

Ein Rotationsdetektor 91 ist auf der Lagerplatte 84 in der Position angeordnet, die der Seite der Reduzierriemenscheibe 89 gegenüberliegt. Der Rotationsdetektor 91 erfaßt den Richtungswinkel des Ultraschallwellen-Abtastspiegels 32, was bedeutet, daß die Ultraschallwellenstrahlrichtung den Rotationswinkel der Reduzierriemenscheibe 89 bestimmt, die um die Antriebswelle 88 schwenkbar ist. Der Rotationsdetektor 91 besteht aus einem Detektorkörper 92, der Licht ausstrahlt und empfängt, und aus einer Lichtreflektorplatte 93, die an einem nicht reflektierenden Teil der Seitenfläche der Riemenscheibe befestigt ist und Linien in entgegengesetzter Richtung bildet, so daß Licht vom Detektorkörper 92 ausgestrahlt werden kann. Andererseits ist die Lichtreflektorplatte 93 genau an der Seitenfläche der Reduzierriemenscheibe 89 befestigt, welche

dem Detektorkörper 92 so gegenübersteht, daß das vom Rotationsdetektorkörper 92 ausgestrahlte Licht von der Lichtreflektorplatte 9 3 reflektiert wird, wobei das reflektierte Licht wieder vom Detektorkörper 92 empfangen wird, was bedeutet, daß der Rotationswinkel der Antriebswelle 38 erfaßt wird, wobei die Strahlrichtung der Ultraschallwellen dann auf ein separat vorgesehenes Anzeigegerät durch das beschriebene elektrische Kabel 8 übertragen wird.

Die harte Antriebswelle 88 des Antriebssysterns und die harte Antriebswelle 43, die sich in das Halteteil 68 vom Einsatzteil 2 her erstreckt, sind miteinander durch eine weiche Antriebswelle 95 verbunden, die in ein weiches Rohr 94 eingesetzt ist, das beispielsweise aus Teflon mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten hergestellt ist. Die harte Antriebswelle 88 des Antriebssystems 67 und die harte Antriebswelle 43, die sich aus dem Einsatzteil 2 erstreckt und sich miteinander unter rechten Winkeln schneiden, sind miteinander durch die weiche Antriebswelle 95 verbunden, ohne durch Kegelräder miteinander verbunden zu sein, weil das Halteteil klein ist, wobei das Führungsrohr 61 des optischen Beobachtungsrohrs 6 in das die Teile verbindende Einsatzteil eingesetzt ist, wobei der lösbare Einpaßmechanismus 70 für das Beobachtungsrohr 6 angeordnet ist und daher wenig Raum zur Verfügung steht.

Die weiche Antriebswelle 95 ist aus doppelt gedrehten, eng um eine Wickelspule geführten Wicklungen gebildet, die umgekehrt zueinander gerichtet sind. Verbindungsteile 96 sind an den vorderen und hinteren Enden der weichen Antriebswelle 95 angeordnet. Die weiche Antriebswelle 95 ist mit der harten Antriebswelle 4 3 innerhalb des Einsatzteils 2 verbunden, wobei

die harte Antriebswelle 43 die Reduzierriemenscheibe jeweils durch die Verbindungsteile 96 schwenkt. Die Verbindungsteile 96 sind an beiden Enden der weichen Antriebswelle 9 5 so eingepaßt, daß die Endabschnitte der weichen Antriebswelle 95 beispielsweise durch Schmelzen oder Schweißen mittels Löten oder Hartlöten oder mit einem Bindemittel gehärtet sind. Stifteinpaßlöcher 97 sind jeweils in entgegengesetzter Richtung in den gehärteten Abschnitten vorgesehen. Andererseits sind die Verbindungsteile 96, in denen Stifteinpaßlöcher 98 mit den Stifteinpaßlöchern 97 der weichen Antriebswelle 95 in Verbindung stehen und in entgegengesetzter Richtung in die beiden gehärteten Endabschnitte der weichen Antriebswelle 95 eingesetzt sind, wobei Stifte 99 durch Erfassen und Befestigen in den Stifteinpaßlöchern 97 und 98 eingesetzt sind, die miteinander in Verbindung stehen. Ferner ist eine Bolzenschraube auf dem Außenumfang des anderen Endabschnittes des Verbindungsteils 96 vorgesehen, das mit der weichen Antriebswelle 95 paßt. Schraubenlöcher sind auf den Innenumfängen des hinteren Endteils der harten Welle 4 3 vorgesehen, die sich aus dem Einsatzteil 2 erstreckt, wobei das äußere Teil der harten Antriebswelle 88 um die Reduzierriemenscheibe 89 schwenkt.

Die Verbindungsteile 96 sind mit der harten Antriebswelle 43 verschraubt, die sich aus dem Einatzteil 2 erstreckt, wobei die harte Antriebswelle 88 um die Reduzierriemenscheibe 89 schwenkt. Die Verbindungsteile 96 der weichen Antriebswelle 95 können übrigens mit beiden Antriebswellen 43 und 88 nicht nur durch Verschrauben, sondern auch durch Splinte, Stifte oder ähnliche Elemente verbunden sein.

Bei Betrieb des Krümmungsmechanismus 69 wird der eine Draht gezogen, während der Draht 65 zum Krümmen des Krümmungsteils 4 entspannt bleibt, wodurch der Sondenkopf 3 an der Spitze des Einsatzteils 2 nach rechts oder links gerichtet wird. Wie in Fig. 13 gezeigt ist, ist der Krümmungsmechanismus 69 auf einem Drahttrommelsystem 100 und einem Rotationssystem 101 vorgesehen, welche leicht zusammenzubauen und bei Reparatur entsprechend wieder leicht auseinanderzunehmen sind.

Das Drahttrommelsystem 100 ist innerhalb der rechten Seite des oberen Gehäuses 73 angeordnet, was bedeutet, daß das Drahttrommelsystem 100 aus einer feststehenden Welle 102 gebildet ist, die mit der Seitenfläche der Lagerplatte 84 befestigt ist, die den Motor 85 lagert, wobei eine Drahtaufwickeltrommel 103 mit dieser feststehenden Welle 102 schwenkbar ist und zum Aufwickeln der Drähte 65 dient; ein Zahnrad 104 mit der Drahtaufwickeltrommel 103 schwenkt und ein Druckglied 105 vorgesehen ist. Wie in Fig. 14 gezeigt ist, sind die beiden Drähte 6 5 an den Hinterenden dieser Aufwickeltrommel 103 befestigt. In der Zeichnung kennzeichnet das Bezugszeichen 106 übrigens zwei Regulierplatten, die an der Aufwickeltrommel 103 so vorgesehen sind, daß sie mit einem Vorsprung 107 des Druckgliedes 105 kollidieren, wenn die Aufwickeltrommel 103 um einen vorbestimmten Winkel rotiert, um die Aufwickeltrommel 103 an zu starkem Rotieren zu hindern und den Krümmungsgrad des Krümmungsteils 4 zu regulieren und dabei die Ziehabstände der Drähte 65 zu bestimmen.

Ferner ist das Rotationssystem 101 auf das äußere Ende im oberen Gehäuse 73 durch eine im oberen Gehäuse 73 des Halteteils 68 vorgesehene Öffnung 108 eingesetzt und auf der Bodenseite mit der Außenfläche

des oberen Gehäuses 73 über ein Halteglied 109 mittels einer Schraube 110 befestigt. Das Halteglied 109 ist plattenförmig ausgebildet, weist ein Loch 111 im Zentrum . auf und hat einen O-Ring 112, der auf dem Innenumfang des Loches 111 angeordnet ist. Ferner ist der Flächenkontakt des Haltegliedes 109 mit dem Gehäuse 73 durch einen zwischen ihnen eingeschalteten O-Ring liguiddicht gemacht. Das Rotationssystem 101 weist ein mit einem Zahnrad 104 kämmendes Zahnrad 114 des Drahttrommelsystems 100 auf, das drehbar auf dem äußeren Abschnitt der feststehenden Welle 115 in das obere Gehäuse 73 eingesetzt ist. Die feststehende Welle 115 ist im äußeren Abschnitt quadratisch ausgebildet, so daß sie in ein feststehendes Glied 117 einpaßt und in diesem befestigt werden kann, wobei das feststehende Glied ein Eingreifloch 116 von gleicher Größe wie dieses hat. Wenn die feststehende Welle 115 im äußeren Abschnitt in das feststehende Glied 117 eingepaßt ist, kämmen die Zahnräder 104 und 113 miteinander. Das feststehende Glied 117 ist in der Öffnung 111 in einer derartigen Position befestigt und angeordnet, daß sie diese Bedingung erfüllt. Das feststehende Glied 117 ist am Seitenteil der Lagerplatte 84 mit Schrauben 118 befestigt. Ferner ist ein drehender Rohrkörper 119 in die feststehende Welle 115 eingepaßt und mit dem Zahnrad 114 befestigt. Eine Ubertragungsscheibe 120 ist· leicht in der Hinterseite des Haltegliedes 109 am drehenden Rohrkörper 119 gesichert, wobei sie sich rückwärts ringförmig in das Außenumfangsteil erstreckt. Ein runder Vorsprung mit einer Öffnung, die für den drehenden Rohrkörper 119 paßt, ist im Zentrum der Übertragungsscheibe 120 gebildet. Ein O-Ring 121 ist zwischen dem Einpaßloch und dem drehenden Rohrkörper 119 angeordnet, um diese Teile liquiddicht zu machen. Ein gebogener

ringförmiger Winkelknopf 122 ist am Außenumfang der Übertragungsscheibe 120 so angeordnet, daß beim Betätigen des Winkelknopfes 122 die Aufwickeltrommel 103 auf dem Drahttrommelsystem 100 im oder gegen den ührzeigersinn rotiert, um die beiden Drähte 65 herauszuziehen oder zu entspannen und das Krümmungsteil 4 zu biegen. Eine Nut 123, in die die Schraube 110 einsetzbar ist, um das Halteglied 109 am oberen Gehäuse 73 zu befestigen, ist im Innenumfang des Winkelknopfes 122 gebildet. Das Rotationssystem 101 ist mit einem Verschließmechanismus 124 versehen, um die Rotation des Winkelknopfes 122 zu sperren. Der Verschließmechanismus 124 weist ein Federglied 125 auf, das an der Rückseite der Ubertragungsscheibe 120 gesichert und elastisch nach rückwärts vorgespannt ist, wobei ein gleitendes Kontaktglied 126 in Gleitkontakt mit dem Federglied 125 steht; ein Druckglied 127 vorgesehen ist, das das Gleitkontaktglied 126 vorwärtsschiebt; ein bewegbares Glied 128 vorgesehen ist, das das Druckglied 127 vorschiebt,und ein Eingreifglied 129 vorgesehen ist, das das bewegbare Glied im hinteren Ende am Winkelknopf 122 hält. Eine Spiralnut und ein Vorsprung zum Eingreifen in die Spiralnut sind auf den Kontaktflächen des bewegbaren Gliedes 128 und der feststehenden Welle 115 so vorgesehen, daß das Eingreifglied 129 rotiert, wobei das bewegbare Glied sich längs der feststehenden Welle 115 vorschiebt, und das bewegbare Glied 128 das Druckglied 127 vortreibt, wobei das Druckglied 127 das gleitende Kontaktglied gegen die Blattfeder 125 drückt, um die Rotation der Übertragungsscheibe 120 wegen der dort erzeugten Reibungskraft zu sperren, so daß das Krümmungsteil 4 nicht nach rechts oder links zurückkehren kann. Der Verschlußmechanismus 124 ist mit einem Anschlagmechanismus 130 versehen, um ein Sperren des Verschlusses

im Übermaß zu verhindern. Wenn der Ultraschallwellen-Sondenkörper 3 aus einer Körperhöhle herausgezogen wird und das Krümmungsteil 4 gekrümmt bleibt und hierbei stark gesperrt ist, wird das Innere der Körperhöhle mit dem Krümmungsteil 4 verletzt. Daher muß das Verschließen so regulierbar sein, daß das Krümmungsteil· 4 in die gerade Lage durch die Kollisionskraft mit der Bodenwand oder einem ähnlichen Vorgang zurückgeführt werden kann. In diesem Anschlagmechanismus 130 ist ein erstes Kegelrad 131 an der feststehenden Welle 115 befestigt, wobei ein Stift 132 vorgesehen ist, um aus dem bewegbaren Glied 128 herauszuragen, ein zweites Kegelrad 133 mit einem Vorsprung angeordnet ist, um mit dem Stift 132 zu kollidieren, der an der hinteren Seite befestigt ist, damit der Stift 132 mit dem ersten Kegelrad 131 kämmen kann und mit der feststehenden Welle 115 durch eine Mutter 134 von der Rückseite her so befestigt ist, daß beim Rotieren des Eingreifgliedes 129 um einen vorbestimmten Winkel der Stift 132 des bewegbaren Gliedes 128 mit dem Vorsprung des zweiten Kegelrades 133 kollidiert, um ein zu starkes Rotieren des Eingreifgliedes 129 zu verhindern, so daß ein übermäßiges Sperren des Verschiießmechanismus vermieden wird. Wenn übrigens das zweite Kegelrad 133 nur lösbar mit der feststehenden Welle 115 verbunden ist und wenn die Kämmposition der beiden Kegelräder 131 und 133 zu irgendeiner Zeit zurückgestellt wird, wird der Drehwinkel des Eingreifgliedes 129 genau eingestellt.

Ein Ringraum 135 ist auf der Innenumfangsflache in der hinteren Endseite des Winkelknopfes 122 des Rotationssystems 101 gebildet, wobei eine Skalenplatte 136 auf der vorderen Ringseite im Ringraum 135 drehbar eingepaßt und lösbar am Winkelknopf 122 mit einer

Schraube 137 verschraubt ist, wobei eine Schraube 137 in ein entgegengesetztes Schraubenloch 138 eingesetzt ist, welches auf der Seitenfläche des Außenumfangs des Winkelknopfes 122 geöffnet ist. Die Schraube 137 wird festgestellt und dabei vorne in einer Umfangsnut 139 auf der Kontaktfläche der Skalenplatte 136 mit dem Winkelknopf 122 befestigt ist. Wie in Fig. 15 gezeigt ist, wird ein (neutraler) Index 140 auf der Skalenplatte 136 angezeigt, wobei ein feststehender Index nahe dem Außenumfang des Winkelknopfes 122 des oberen Gehäuses 73 angezeigt ist, so daß der Winkelknopf 122 rotiert, um das Krümmungsteil 4 gerade zu strecken, wobei die Anzeigenindexe 140 und 141 miteinander in dieser Lage koinzidieren können, und die Skalenplatte 136 am Winkelknopf 122 befestigt sein kann.

Andererseits ist, wie in Fig. 8 gezeigt ist, der lösbare Einpaßmechanismus 70 für das optische Beobachtungsrohr 6 im hinteren Endteil des Halteteils 68 angeordnet. Der lösbare Einpaßmechanismus 70 des optischen Beobachtungsrohres 6 ist lösbar eingesetzt und mit einem Deckglied 142 am Außenumfang des hinteren Endteils des Führungsrohrs 21 für das optische Beobachtungsrohr 6 eingepaßt. Das Deckglied 142 ist im wesentlichen trichterartig ausgebildet und am Außenumfang des hinteren Endteils des Führungsrohrs 61 für das optische Beobachtungsrohr 6 mit kleinem Durchmesser eingepaßt und hat einen Flansch 143, der am hinteren Ende mit dem größeren Durchmesser vorgesehen ist. Der Flansch 143 berührt die Außenfläche des Mittelgehäuses 72 über die Öffnung 144 des Deckgliedes 142 und ist dabei liquiddicht mit einem 0-Ring 145 zwischen ihnen vorgesehen und am Mittelgehäuse 72 mit einer Schraube 146 befestigt.

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Ein Rohrkörper 147, in den das optische Beobachtungsrohr 6 eingesetzt wird, ist in der zentralen Position des lösbaren Einpaßmechanismus 70 für das optische Beobachtungsrohr 6 angeordnet. Wie in Fig. 9 gezeigt ist, sind Mundstückeinsatzteile 148, in welche das Lichtführungsmundstück 16 des optischen Beobachtungsrohres 6 einsetzbar ist, eingeschnitten sowie in der axialen Richtung in symmetrischen Positionen durch 140° auf beiden Seiten des Rohrkörpers 147 voneinander getrennt ausgebildet. Die Mundstückeinsatzteile 148, die am hinteren Ende des Rohrkörpers 147 geöffnet sind, können in das Mundstück 16 vom hinteren Ende eingesetzt werden, um das optische Beobachtungsrohr 6 zu befestigen. Eine Blattfeder 149, die rückwärts nach außen elastisch vorspannbar ist, ist am Außenumfang des Rohrkörpers 147 eingepaßt, und ein Vorsprung 150 ist angeordnet, um in den äußeren Endabschnitt der Blattfeder 149 zu ragen. Ein Drehglied 151 ist am Außenumfang des Rohrkörpers 147 eingepaßt. Das Drehglied 151 ist am Rohrkörper 147 drehbar gelagert. Wie in Fig. 8 gezeigt ist, ist ein Schraubenloch 152 in entgegengesetzter Richtung im hinteren Abschnitt des Drehkörpers 152 vorgesehen. Ein Stift 153 wird eingesetzt und in das Schraubenloch 152 so eingeschraubt, daß er in der Spitze leicht nach innen vorsteht. Der Stift 153 wird an der Spitze von einem Umfangsschlitz 154 erfaßt, der im hinteren Teil des Rohrkörpers 147 vorgesehen ist. Daher kann das Drehglied 151 um die Breite dieses Schlitzes 154, beispielsweise um 15°, nach rechts oder links in Bezug auf den Rohrkörper 147 rotieren, und zur gleichen Zeit kann auch das optische Beobachtungsrohr 6 in der gleichen Weise wie der gelagerte Rohrkörper 147 rotieren, um das Sehfeld des optischen Beobachtungsrohres 6 zu variieren. Ferner ist eine Nut 155, in der der Vor-

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sprung 150 der Blattfeder 149 im oberen Abschnitt verriegelt ist, auf dem Innenumfang des Drehgliedes so ausgebildet, daß, wenn der Vorsprung 150 die Nut erfaßt, das optische Beobachtungsrohr 6 um 20° nach oben von der horizontalen Lage aufwärts eingestellt und normalerweise in diesem Zustand gehalten wird. Wie in Fig. 9 gezeigt ist, stehen Mundstückeinsatzteile 156 mit den Mundstückeinsatzteilen 148 des Rohrkörpers 147 in Verbindung und sind in axialer Richtung auf beiden Seiten des Rotationsgliedes 151 eingeschnitten. Die Mundstückeinsatzteile 156, geöffnet auf der hinteren Seite des Drehgliedes 151, sind im wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei eine Mundstückeinsatzöffnung 158 so vorgesehen ist, daß das Lichtführungsmundstück 16 des optischen Beobachtungsrohres 6 vom hinteren Ende her eingeführt wird. Ein Mundstückverschlußteil 157 in Fig. 10 ist in jedes Mundstückeinsatzteil 156 eingesetzt und dabei im wesentlichen U-förmig mit der Mundstückeinsatzöffnung 158 so ausgebildet, daß das Lichtführungsmundstück 16 des optischen Beobachtungsrohres eingesetzt werden kann, wobei es elastisch nach innen vorgespannt ist, um die Mundstückeinsatzöffnung 158 zu verringern und das Lichtführungsmundstück 16 des optischen Beobachtungsrohres 6 zu lagern, und weist zwei Vorsprünge 159 auf, die nach innen in die Mundstückeinsatzöffnung 158 ragen und das Lichtführungsmundstück 16 auf der Rückseite so verschließen, daß das Beobachtungsrohr 6 sicher gehaltert ist.

Ein Drehring 160 ist drehbar am Außenumfang des äußeren Teils des Rohrkörpers 147 eingepaßt und erstreckt sich auf dem Außenumfang nach vorne und ist dabei als ein kurzes Rohr ringförmig ausgebildet und weist eine Aufnahmeschraube 161 auf dem Innenumfang auf. Die Aufnahmeschraube 161 des Drehringes 160 ist mit einer Bolzenschraube 162 am Außenumfang des hinteren Endteils des Deckgliedes 142 zu verschrauben.

In der Vorderseite des Drehringes 160 und innerhalb des Deckgliedes 142 ist ein Druckglied 163 dem äußeren Teil des Rohrkörpers 147 eingepaßt. Eine Aufnahmeschraube ist auf dem Innenumfang des äußeren Teils des Druckgliedes 163 und ein Umfangvorsprung 164 vorgesehen, der diametral nach innen vorspringt und auf der hinteren Endseite vorgesehen ist. Ferner ist zwischen Außenumfangsflache des Druckgliedes 163 und dem Deckglied 142 ein O-Ring 165 angeordnet, um diese Teile liquiddicht zu halten. Ein Paßglied 167 mit einer Einsatzöffnung 166 für ein Beobachtungsrohr ist in der Vorderseite des Druckgliedes 163 angeordnet. Eine Bolzenschraube, die mit der Aufnahmeschraube auf dem Innenumfang des äußeren Abschnitts des Druckglieds 163 verschraubt ist, ist am Außenumfang des hinteren Teils des Paßglieds 167 so vorgesehen, daß es mit dem äußeren Abschnitt des Druckglieds 163 verschraubbar ist. Eine Stufe 168 mit einem größeren Durchmesser ist innerhalb des hinteren Teils des Paßglieds 167 gebildet. Eine Dichtung 169 ist zwischen der Stufe 168 und dem Vorsprung 164 des Druckglieds 163 angeordnet und weist eine Einsatzöffnung 170 für ein optisches Beobachtungsrohr mit einem etwas kleineren Durchmesser als der Außendurchmesser des optischen Beobachtungsrohrs 6 derartig auf, daß sie in engem Kontakt mit dem Außenumfang des Beobachtungsrohrs 6 steht. Ein Ventilsitz 172 mit einem noch zu beschreibenden Ventilkörper 171 ist zur Kontaktbildung in der Dichtung vorgesehen.

Der Ventilkörper 171 ist im Paßglied 167 unter Vorspannen so angeordnet, daß er engen Kontakt mit dem Ventilsitz 172 durch eine Feder 173 macht, was bedeutet, daß der Ventilkörper 171 so ausgebildet ist, daß er normal in engem Kontakt mit dem Ventilsitz 172 der Dichtung 169 steht, um das Einsatzloch 170 des Beobachtungsrohrs zu schließen, weil, wenn das Einsatzteil 2 des Ultraschallwellen-Sondenkörpers 1 in das Innere einer

Körperhöhle zum Untersuchen eingeführt und Blut oder eine viskose Flüssigkeit vorne am Beobachtungsrohr 6 abgelagert und das Sehfeld unterbrochen ist, es notwendig wird, das Beobachtungsrohr 6 aus dem Einsatzteil 2 herauszuziehen, um Flecken von der Vorderfläche abzuwischen und es dann wieder in das Einsatζteil 2 einzuführen, um das Sehfeld des Beobachtungsrohrs 6 von rechts nach links oder von links nach rechts zu ändern, wenn das Beobachtungsrohr 6 herausgezogen wird, so daß vorher in eine abdominale Höhle eingeleitetes Gas nicht austreten kann.

In den so geformten lösbaren Einpaßmechanismus 70 des Beobachtungsrohrs 6, wenn der Drehring 160 rotiert, daß er vom Deckglied 142 entfernbar ist, wird nicht nur die Dichtung 169, sondern auch die gesamte Einrichtung vom Deckglied 142 zum Waschen oder Sterilisieren abmontiert.

Das durch das Einsatzteil 2 geführte Signalkabel ist mit einem Vorverstärker 174 verbunden, der mit der Stirnseite des unteren Gehäuses 71 verschraubt ist, und erstreckt sich nach oben in das mittlere Gehäuse 72. Das vom Sondenkopf 3 ausgehende Signal wird mit schwachem Rauschen verstärkt und durch das aus der Seitenfläche des Halteteils 68 austretende elektrische Kabel 8 in ein getrennt vorgesehenes Anzeigegerät geführt, um ein Bild durch Ultraschallwellen anzuzeigen. Der Vorverstärker 174 ist unterhalb des mittleren Gehäuses 72 oder innerhalb des unteren Gehäuses 71 in einer dem Motor 85 umgekehrten Position vorgesehen, wobei der Drehdetektor 91 auf beiden Seiten der weichen Antriebswelle 95 und das Führungsrohr 61 für das Beobachtungsrohr 6 getrennt sind, und der Vorverstärker 174 an der Unterseite einer Basisplatte 175 hängt, die ein Schutzgefäß so bildet, daß der Einfluß durch das Hochfrequenzrauschen vom Motor 85 so weit wie möglich verringert wird.

Entsprechend dieser Ausführungsform wird das optische Beobachtungsrohr 6 zuerst, wenn es nach rechts oder links und aufwärts um etwa 20° von der Horizontalen gerichtet ist, in den Einpaßmechanismus 70 für das optische Beobachtungsrohr 6 eingesetzt, der hinten im Betätigungsteil 7 des Ultraschallwellen-Sondenkörpers 1 vorgesehen ist, wobei das Lichtführungsmundstück 16 des Beobachtungsrohres 6 mit den Mundeinsatzteilen 148 und 156 erfaßt wird. In diesem Zeitpunkt steht die Dichtung 169 im lösbaren Einpaßmechanismus 70 für das optische Beobachtungsrohr 6 in engem Kontakt mit dem Außenumfang des Beobachtungsrohres 6, wobei das Lichtführungsmundstück 16 sicher durch die Haltekraft der U-förmig ausgebildeten Mundstückverschließteile 157 gelagert ist, die in den lösbaren Einpaßmechanismus 70 des optischen Beobachtungsrohres 6 lösbar eingepaßt sind, wobei zwei Vorsprünge 159 in den Mundstückverschließteilen 157 angeordnet sind.

Dann wird gemäß Fig. 16, wenn die Bedienungsperson den Halteabschnitt mit einer (rechten) Hand erfaßt und das Einsatzteil 2 in eine Körperhöhle,beispielsweise in eine abdominale Höhle, durch einen Trokar 176 mit der Daumenfläche einführt, die am Winkelknopf 122 auf der Seite des Halteteiles 68 angreift, und wenn das Beobachtungsrohr 6 zum diagonalen Beobachten in engen Kontakt mit einem gewünschten Organ 177 beim Einführen gebracht und die rechte oder linke Diagonalfront beobachtet wird, wobei der Ultraschallwellen-Sondenkopf 3 innerhalb des Sehfeldes gemäß Fig. 17 unter Krümmen des Krümmungsteils 4 nach rechts oder links Ultraschallwellen in Form eines Sektors sendet und empfängt, ein falsches Ultraschallwellenbild für das zu beobachtende oder zu untersuchende Organ 177 im externen Anzeigegerät registriert.

In diesem Fall wird das optische Beobachtungsrohr 6 im oberen Abschnitt des Einsatzteils 2 so positioniert, daß das Sehfeld durch das Beobachtungsfenster an der diagonalen Beobachtungsspitze des optischen Beobachtungsrohrs 6 nicht durch die in den Außenumfang des Seitenteils vom unteren Abschnitt des Einsatzteils her eintretende Struktur unterbrochen wird, wenn das optische Beobachtungsrohr 6 eingepaßt wird und dabei nach rechts auf der Oberseite von der zentralen Achse abweicht. Insbesondere wird das oft benutzte rechte Sehfeld nicht direkt vom Außenumfang des Einsatz teils 2 (Krümrnungsteil 4) in der Vorderseite des eingeschnittenen Fensters 5 unterbrochen, so daß ein derartiges Objekt als gewünschtes Organ in einer gut zu erkennenden Position beobachtet werden kann. Auch kann der Winkel der Sehfeldrichtung durch Rotieren des optischen Beobachtungsrohrs 6, das in den lösbaren Einpaßmechnismus des optischen Beobachtungsrohrs 6, der im Betätigungsteil 7 zusammen mit dem Drehglied 151 durch die Breite des Schlitzes 154 vorgesehen ist, um etwa 15° variiert werden, so daß die Sehfeldrichtung des eingepaßten optischen Beobachtungsrohrs 6 um etwa 20° nach oben gerichtet ist, selbst wenn ein derartig vorstehendes Organ zwischen dem eingeschnittenen Fenster 5 und dem Ultraschallwellen-Sondenkopf 3 in Kontakt mit der gekrümmten rechten oder linken Seitenfornt steht und dabei die Sehfeldrichtung weiter nach oben durch Rotieren des Drehgliedes 151 gerichtet ist. Hierdurch wird der Einfluß des eingeschalteten, das Sehfeld unterbrechenden Objektes reduziert, so daß das gewünschte Objekt und der ültraschallwellensondenkopf 3 in das zu beobachtende Sehfeld gebracht werden kann.

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Ferner kann in dieser Ausführungsform, da das optische Beobachtungsrohr 6 durch die Oberseite des Einsatzteils 2 eingesetzt werden kann und das eingeschnittene Fenster 5 dabei von der Oberseite an der rechten und linken Seite des Einsatzteils 2 gebildet ist, falls die Einsatzrichtung des optischen Beobachtungsrohrs 6 geändert wird, das zu beobachtende Sehfeld in der rechten oder linken Richtung gebildet werden. Wenn das Drehglied 151 mit der Sehfeldrichtung als Zentrum rotiert wird, kann die (vorbestimmte) Winkelsehfeldrichtung in einem Bereich von 15° und mehr nach oben oder unten variiert werden, wobei eine Beobachtungsrichtung mit der Beobachtung über einen sehr weiten Bereich als ein Zentrum gewählt und daher die Beobachtung oder die diagonale Diagnose leicht durchgeführt werden kann.

Falls das optische Beobachtungsrohr 6 abgezogen und die Einpaßrichtung geändert wird, wird die Dichtung 162 in engen Kontakt mit dem Ventilsitz 172 gebracht, so daß Gas nicht austreten kann.

übrigens kann anstelle der Bildung des Beobachtungsfensters durch Einschneiden ohne Dichtung 162 oder ähnliches ein Beobachtungsfenster, das dem optischen Beobachtungssystem auf der äußeren Seite des optischen Beobachtungsrohrs 6 gegenübersteht, auch durch Bedecken des Umfangs des eingeschnittenen Fensters 5 mit einem transparenten Glied so angefertigt v/erden, daß selbst beim Einsetzen oder Entfernen des optischen Beobachtungsrohres 6 der luftdichte Abschluß gut erhalten bleibt.

Weiter wird entsprechend der Erläuterung dieser Ausführungsform das optische Beobachtungsrohr 6 direkt eingesetzt, wenn es nach oben um etwa 20° von der Horizontalen und nach rechts oder links gerichtet ist

und es senkrecht um 15° in diesem Zustand rotiert, wobei jedoch auch das Beobachtungsrohr 6 um 180 bis 360° rotierbar und in einer genauen Winkelposition verriegelbar ist. Ferner ist in dieser Ausführungsform der Spiegel 32 innerhalb des Ultraschallwellen-Sondenkopfes 3 zum Abtasten von Ultraschallwellen drehbar, wobei aber der Oszillator 29 zum Abtasten von Ultraschallwellen direkt rotieren kann. Der Spiegel 32 oder der Oszillator 29 ist neben dem Rotieren schwenkbar.

Es ist offentichtlich, daß sich die verschiedensten Arbeitsweisen in einem weiten Bereich ausführen lassen, ohne daß sie vom Erfindungsgedanken abweichen. Die genannten verschiedenen Arbeitsweisen, die nicht in den Ansprüchen der vorliegenden Anmeldung enthalten sind, sollen in den Umfang der Erfindung miteingeschlossen sein.

Leerseite

Claims

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10 387 OLYMPUS OPTICAL CO., LTD., Tokyo, Japan

Patentansprüche

( 1/ Vorrichtung zur Untersuchung des Inneren von Körperhöhlen mit Ultraschallwellen mit einer Ultraschallenwellensonde, in der ein Ultraschallwellen-Sondenkopf, der Ultraschallwellen sendet und empfängt, ein Krümmungsteil und ein Beobachtungsfensterabschnitt der Reihe nach von der Vorderseite her im äußeren Seitenteil eines länglichen, in eine Körperhöhle einzuführenden Seitenteils verbunden sind, und ein optisches Beobachtungsrohr von der Rückseite eines lösbaren Einpaßmechanismus für ein Beobachtungsrohr einsetzbar ist, der am hinteren Ende eines Betätigungsteils vorgesehen ist, welches so geformt ist, daß es als Vorsprung auf der oberen Seite des Einsatzteils an der Hinterseite des Einsatzteils derartig erfaßbar ist, daß ein am äußeren Teil eines optischen Beobachtungsrohrs vorgesehenes Fenster im Beobachtungsfensterabschnitt bloßgelegt ist, um ein Sehfeld zum Beobachten zu bilden,
dadurch gekennzeichnet,-daß ein Führungsloch (61), in das das optische Beobachtungsrohr (6) einsetzbar ist, gebildet wird, wenn es nach rechts auf der oberen Seite von der zentralen Achse des Einsatzteils (2) abweicht.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Beobachtungsfensterabschnitt von einem eingeschnittenen Fensterteil (5) durch Einschneiden der Oberseite des Einsatzteils (2) als Sektor mit nach rechts und links unten geneigten Flächen für eine genaue Länge in der axialen Richtung des Einsatzteils (2) gebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Beobachtungsfensterabschnitt durch Schließen eines eingeschnittenen Fensterteils (5) mit einem transparenten Glied gebildet ist/ welches durch Einschneiden als Sektor der Außenumfänge der Oberseite und der beiden rechten und linken Seiten des Einsatzteils (2) geformt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß der lösbare Einpaßmechanismus (70) für das optische Beobachtungsrohr (6) durch zwei Mundstückverschließteile (157) in den Endabschnitten im wesentlichen U-förmig nach innen vorgespannt ist, um ein Lichtführungs mundstück (16) im optischen Beobachtungsrohr (6) zu sperren, das in die axiale Richtung des Einsatzteils (2) eingesetzt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die jeweiligen Mundstückverschließteile (157) in den Seitenumfangspositionen des lösbaren Einpaßmechanismus (70) so gebildet sind, daß das Beobachtungsrohr (6) auf der äußeren Seite des optischen Beobachtungsrohrs (6) beim Einpassen etwas nach oben auf der rechten und auf der linken Seite des. Beobachtungsfensterabschnittes gerichtet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der lösbare Einpaßmechanismus (70) für das optische Beobachtungsrohr (6) mit einer Dichtung (169) versehen ist, um mit dem Außenumfang des optischen Beobachtungsrohres (6) engen Kontakt zu bilden.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweiligen Mundstückverschließteile (157) um etwa 15° zusammen mit dem einzupassenden optischen Beobachtungsrohr (6) rotierbar sind.