DE3310385A1

DE3310385A1 - Rohrkupplung

Info

Publication number: DE3310385A1
Application number: DE3310385A
Authority: DE
Inventors: Donald Dekle 48039 Marine City Mich. Bartholomew
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1982-03-22
Filing date: 1983-03-22
Publication date: 1983-10-13
Anticipated expiration: 2003-03-23
Also published as: GB8529593D0; GB2161235A; JPH0631668B2; US4601497A; GB2166509A; CA1209170A; JPS58225290A; ES291057U; FR2524114A1; ES291057Y; FR2524114B1; ES291056U; ES292658Y; IT1167167B; GB8529592D0; CA1222268A; ES292658U; GB2166834A; DE3310385C2; ES291056Y

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine schwenkbare, schnell schließbare Rohrkupplung.

In der Kraftfahrzeugindustrie wie auch in vielen anderen Industrien besteht immer ein Bedarf nach billigen, betriebssicheren und leicht zu montierenden Bauteilen. Dieser Bedarf äußert sich besonders offensichtlich bei Rohrkupplungen für strömungsmittelführende Leitungen wie Kraftstoff- oder Kühlmittelleitungen. Bei älteren Schraubkupplungen ergaben sich zum Aufschrauben einer Kappe auf einer Armatur und beim Anziehen der Kappe auf das richtige Drehmoment erhebliche Montagezeiten. Außerdem mußte ein Lagerbestand mit einer bestimmten Anzahl von Kappen und Armaturen sowie Buchsen und anderen eventuell benötigten Bauteilen unterhalten werden. Auch Nachziehen der Abdeckkappen konnte erforderlich werden, um die Dichtung nach Inbetriebnahme des Kraftfahrzeuges oder einer anderen Einrichtung in guter Ordnung zu erhalten.

Mit der vorliegenden Erfindung soll ein diesen Forderungen gerecht werdende drehbare, schnell schließbare Kupplung für strömungsführende Leitungen geschaffen werden. Die Erfindung sowie vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Ansprüchen angegeben.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung werden ein vormontiertes Kupplungsgehäuse und -halteglied geschaffen, derart, daß eine Verbindung mit einer Leitung in einem einzigen Schritt ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen vorgenommen werden kann. Zweckmäßigerweise sind das vormontierte Kupplungsgehäuse und -halteglied so ausgebildet, daß mit der Leitung eine Schnappverbindung hergestellt werden kann.

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Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Kupplungsanordnung geschaffen, die dazu benutzt werden kann, ungleiche elektrisch leitende Materialien zu verbinden, die andernfalls einer galvanischen Korrosion unterliegen würden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Kupplungsanordnung geschaffen, die eine Verschließstellung besitzt, wenn eine Leitung vom Gehäuse der Kupplungsan- !Q Ordnung abgetrennt wird.

Ferner wird durch die Erfindung eine vormontierte Kupplungs-Leitungs-Einheit geschaffen, die nur eine einstufige Schnappverbindung erfordert, um mit einem Kupplungsgehäuse IQ verbunden zu werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine auswechselbare, wegwerfbare Abdeckung zum Schutz der vormontierten Kupplungs-Leitungs-Einheit geschaffen.

Ferner wird durch die vorliegende Erfindung ein wegwerfbarer Stopfen für die Kupplungsanordnung geschaffen, der dazu dient, ein oder mehrere Dichtelemente in einer Axialbohrung des Kupplungsgehäuses einzusetzen und ein Halteglied mit dem Kupplungsgehäuse lösbar zu verbinden, wie auch die Axialbohrung des Kupplungsgehäuses abzudichten.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Kupplungsanordnung geschaffen, bei der in der Axialbohrung des Gehäuses eine Ventileinrichtung, eingesetzt wird, um die Strömung wahlweise unterbrechen zu können.

Ferner wird durch die Erfindung ein verbessertes Halteglied geschaffen, das einerseits die Leitung in der Axialbohrung des Gehäuses hält und andererseits das Dichtelement innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses positioniert.

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Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Halteglied mit drei oder mehre Fingern versehen, die das Halteglied am Gehäuse, die Dichtung innerhalb des Gehäuses und die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses lösbar halten und einen besseren Widerstand gegen auf die Leitung ausgeübte außerachsige Kräfte liefert.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung

IQ weist eine schwenkbare Rohrkupplung eine Rohrleitung, ein Gehäuse, eine Dichtung und eine Haltevorrichtung auf. Die Rohrleitung dient zur Strömungsführung und ist mit einem ringförmigen Vorsprung versehen, der von dem anzuschließenden Ende der Leitung einen vorgegebenen Abstand hat. Das Gehäuse ist mit einer Axialbohrung zur Aufnahme der Leitung an einem ersten Ende versehen und bildet an einem zweiten Ende einen Strömungskanal und weist ferner eine einwärts gerichtete ringförmige Lippe (oder entsprechende öffnung) an dem ersten Ende auf, um die Haltevorrichtung mit dem Gehäuse lösbar zu verbinden.Die Dichtung ist innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses angeordnet, um die aufeinandertreffenden Abschnitte der Leitung und des Gehäuses gegeneinander abzudichten. Die Haltevorrichtung kann innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses angeordnet werden und sichert durch Zusammenwirken mit dem ringförmigen Vorsprung der Leitung die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses. Die Haltevorrichtung weist drei oder mehr in ümfangsrichtung verteilte, elastische, verformbare Finger auf, die von einem einstückigen Ringteil am einen Ende weg erstrecken. Jede der Finger besitzt eine in Auswärtsrichtung offene Nut, die die einwärts gerichtete Lippe des Gehäuses aufnehmen kann, um die Haltevorrichtung am Gehäuse festzulegen, sowie eine in Einwärtsrichtung offenen Nut, die zur Aufnahme des ringförmigen Vorsprungs der Leitung dient, um die Leitung in

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ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses festzulegen. Das Ringteil/ von dem sich die Finger weg erstrecken, kann außerdem zum Positionieren und Halten der Dichtung verwendet werden.

Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer IQ erfindungsgemäß ausgebildeten Rohrkupplung im teilweise eingebauten Zustand;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der

Kupplung nach Fig. 1 im vollständig zusammenge- IQ bauten Zustand;

Fig. 3 eine Vorderansicht eines Haltegliedes; Fig. 4 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Haltegliedes entlang der Linien A-A;

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der in den Fign. 1 und 2 gezeigten Rohrleitung;

Fig. 6 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Rohrkupplung mit einer Ventileinheit, bei der sich die Rohrleitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet;

30' Fig. 7 eine teilweise geschnittene vergrößerte Seitenansicht der in Fig. 6 dargestellten Rohrkupplung, insbesondere zur Veranschaulichung der Ventileinheit in einem Zustand, wenn sich die Rohrleitung nicht in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet;

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Pig. 8 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäß ausgebildeten Stopfens;

Fig. 9 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des in Fig. 8 gezeigten Stopfens, wobei das Gehäuse ■ ■ durch gestrichelte Linien angedeutet ist;

Fig.10 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer

vormontierten Kupplungs-Leitungs-Einheit, die ₁₍-) durch eine entfernbare, wegwerf bare Abdeckung

geschützt ist;

. Fig. 11 eine teilweise geschnittene Keilansicht einer Kupplung, bei dem ein U-förmiges Dichtelement ]_5 verwendet wird;

Fig. T2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäß ausgebildeten Krümmer-Kupplung;

Fig. 13 eine teilweise geschnittene perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zum Herstellen des in Fign. 3 und 4 gezeigten Haltegliedes;

Fig. 14 eine Teilansicht der in Fig. 13 gezeigten Vorrichtung von vorne;

Fig. 15 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Kerns und Auswerfers, die Teil der in Fig. 13 dargestellten Vorrichtung bilden; 30

Fig. 16 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Haltegliedes;

Fig. 17 eine perspektivische Darstellung eines Werkzeuges, das beim Trennen der Rohrleitung vom Kupp

lungsgehäuse verwendet werden kann;

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Fig. 18 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäß ausgebildeten Rohrkupplung ;

Fig. 19 eine geschnittene Seitenansicht der in Fig. 18 gezeigten Rohrkupplung, insbesondere zur Darstellung des Haltegliedes in teilweise eingebautem Zustand;

Fig. 20 eine geschnittene Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäß ausgebildeten Rohrkupplung;

Fig. 21 eine geschnittene Seitenansicht der in Fig. 20 dargestellten Rohrkupplung 20, insbesondere zur Veranschaulichung des Kupplungsgehäuses;

Fig. 22 eine teilweise geschnittene perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Kupplungsgehäuses, insbesondere zur Ver- . anschaulichung eines einstückigen Haltegliedes.

In Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht . einer Rohrkupplung 266 in teilweise eingebautem Zustand gezeigt. Die Rohrkupplung 266 weist eine Rohrleitung 2 68, ein Gehäuse 270 und eine Haltevorrichtung, in Form eines Haltegliedes 272 auf. Die Leitung 268 ist mit einem ringförmigen Vorsprung 274 versehen, der einen vorgegebenen Abstand von einem anzuschließenden Ende 276 .der Leitung 268 hat. Der ringförmige Vorsprung 274 ist in dem Sinne . symmetrisch ausgebildet, daß die gegenüberliegenden Flächen 278 und 280 des Vorsprungs quer zur mittleren Achse 282 der Leitung 268 und parallel zueinander verlaufen.

Das Halteglied 272 ist innerhalb einer Axialbohrung 2 84 ' des Gehäuses 270 angeordnet und mit dem Gehäuse an einem

ersten Ende 286 des Gehäuses lösbar verbunden. Das Halteglied 272 dient zur Befestigung der Leitung 268 in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung 284 des Gehäuses 270, und zwar durch Zusammenwirken mit dem ringförmigen Vorsprung 274 der Leitung 268. Das Halteglied 272 weist drei in Umfangsrichtung verteilte, elastische, verformbare Finger auf, von denen lediglich zwei Finger 288 und 290 in Fig. 1 dargestellt sind. Diese Finger erstrecken sich von einem einstückigen Ringteil 2 92 am einen Ende des Haltegliedes 272 weg. Das Ringteil 292 hat eine Öffnung, die genügend groß ist, um·das Ende 276 der Leitung hindurchstecken zu können. Jeder der Finger 288, ist mit einer in Einwärtsrichtung offenen Nut 294 versehen, die den ringförmigen Vorsprung 274 der Leitung 268 aufnimmt, um die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung 284 des Gehäuses 270 festzulegen. Die Form der Nut 294 der Finger ist praktisch komplementär zu der Form des ringförmigen Vorsprunges 274 der Leitung ausgebildet. Wenn auch die Nut 294 und der Vorsprung 274 unterschiedliche Formen annehmen können, sollten die Formen jedoch so sein, daß die Leitung in der Axiälbohrung 284 des Gehäuses "verriegelt" und eine Axialbewegung der Leitung relativ zum Gehäuse verhindert oder begrenzt wird.

Jeder der Finger 288, 290 ist außerdem mit einer in Auswärtsrichtung offenen Nut 296 versehen, die zur.Aufnahme • einer einwärts gerichteten ringförmigen Lippe 298 des Gehäuses dient, um das Halteglied 272 mit dem Gehäuse zu verbinden. Die Form der in Auswärtsrichtung offenen Nut 298 der Finger und der ringförmigen Lippe 296 des Gehäuses unterliegen den gleichen Überlegungen wie die der in Einwärtsrichtung offenen Nut 294 der Finger und des ringförmigen Vorsprunges 274 der Leitung 268. Statt die ringförmige Lippe 296 des Gehäuses 270 durch Gießen oder Fräsen ■ herzustellen, kann jedoch die ringförmige Lippe auch durch Umrollen des ersten Endes 2 68 des Gehäuses hergestellt werden.

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Die Finger 288, 290 des Haltegliedes 272 können sich bei Einführen des Haltegliedes 272 in die Axialbohrung 284 des Gehäuses 2 70 verformen, so daß die ringförmige Lippe 296 des Gehäuses 270 in die in Auswärtsrichtung offene Nut jedes der Finger 288, 290 einschnappen kann. In der gleichen Weise können sich die Finger des Haltegliedes 272 bei Einführen der Leitung 268 in die Axialbohrung des Gehäuses 270 durch das Ringteil 292 des Haltegliedes 272 verformen, so daß der Vorsprung 274 der Leitung in die Nut 294 der Finger einschnappen kann.

Eine Eigenschaft der Rohrkupplung 2 66 besteht jedoch darin, daß der Vorsprung 274 der Leitung in die Nut 294 der Finger 288, 290 einschnappen kann, ehe die Lippe 296 des Gehäuses 270 in die Nut· 2 98 der Finger einschnappt. Hierdurch wird die Voraussetzung dafür geschaffen, daß der Vorsprung 274 der Leitung mühelos- in die Nut 2 94 der Finger einschnappt. Dies wird dadurch erreicht, daß zwei Gruppen von Laschen vorgesehen werden, die das Halteglied 2 72 gemeinsam in dem in Fig. 1 gezeigten teilweise eingebauten Zustand halten, bis der Vorsprung 274 der Leitung 268 in die in Einwärtsrichtung offene Nut 294 der Finger eingeschnappt ist. Die erste Gruppe von Laschen 300 erstreckt sich auswärts entlang eines geneigten Abschnittes. 302 der Finger und wirkt in der Weise, daß sie das Halteglied 272 am Herausfallen aus der Axialbohrung 284 des Gehäuses 270 hindert. Je nach dem speziellen Anwendungsfall können ein oder mehrere erste Laschen 300 an jedem Finger des Haltegliedes vorgesehen werden.

.

Die zweite Gruppe von Laschen 304 erstreckt sich von einer innerhalb der Axialbohrung 284 angeordneten Buchse 306 nach außen. Die zweiten Laschen 304 sind so geformt, daß sie einer weiteren Bewegung des Haltegliedes 2 72 in .

die Axialbohrung 284 hinein aus dem teilweise eingebauten Zustand solange einen Widerstand entgegensetzen, bis der Vorsprung 2 74 in die Nut 294 des Haltegliedes ein-

schnappt. Wenn jedoch einmal die Leitung 268 auf diese Weise mit dem Halteglied 272 vereinigt ist, geben die zweiten Laschen 304 nach, und sie verformen sich in Einwärtsrichtung, so daß die Leitung 268 und das Halteglied 272 weiter in die Axialbohrung 284 des Gehäuses 270 hineinbewegt werden können, bis die Lippe 296 des Gehäuses in die in Auswärtsrichtung offene Nut 298 jedes der Finger einschnappt und die Leitung sich in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet. Figur IQ zeigt die Rohrkupplung 2 66 in einem Zustand, in dem die Leitung 268 ihre Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung 2 84 des Gehäuses 270 einnimmt.

Die Rohrkupplung 2 66 weist ferner zwei elastomere Dichtringe 308 und 310 auf, die innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses 270 angeordnet sind und eine Strömungsdichtung zwischen den aufeinandertreffenden Abschnitten der Leitung 268 und des Gehäuses 270 bilden. Die elastomeren Ringe sind ferner durch eine Buchse 312 getrennt. Wenn einmal die Leitung 268 über das Halteglied 272 mit dem Gehäuse 270 verbunden ist, kann die Leitung 268 anschliessend gelöst und aus der Axialbohrung 284 des Gehäuses wie folgt abgezogen werden. Durch manuelles Umbiegen jedes der Finger an einem (aus der Bohrung 284 vorstehenden) Endabschnitt 314 nach innen in Richtung auf die Mittelachse 282, und zwar weit genug, um die Lippe 296 aus der Nut 2 98 der Finger zu lösen, lassen sich die Leitung 268 und das. Halteglied 272 aus der Axialbohrung des Gehäuses herausziehen. Die Abmessungen des Haltegliedes 272 und des Gehäuses 270 relativ zum Außendurchmesser der Leitung 2 sollten so sein, daß zwischen dem Halteglied 272 und der Leitung 268 ein ausreichender radialer Freiraum vorhanden ist, um die Finger des Haltegliedes 2 72 soweit umbiegen zu können, daß die Nut 298 die Lippe 296 des Gehäuses freigibt. Demgemäß befindet sich die Kupplung 266 in einem Zu-

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stand, in dem sich die Leitung 268 ohne weiteres vom Gehäuse 270 lösen läßt. Ein Vorteil dieser Eigenschaft be-.steht darin, daß sich die Dichtungen bequem auswechseln lassen, ohne daß die anderen Bestandteile der Kupplung ersetzt werden müssen.

Es wird nun auf die Fign. 3 und 4 Bezug genommen, die eine Vorder- und Seitenansicht eines Haltegliedes 316 darstellen. Das Halteglied 316 ist mit dem Halteglied

-^O insofern vergleichbar, als es drei in üitif angsrichtung verteilte, elastisch verformbare Finger .318, 320, 322 aufweist, die von einem einstückigen Ringteil 324 an dessen einen Ende abgehen. Wie in Fig. 4 am besten dargestellt, weist das Halteglied 316 jedoch einen Ring-

I^ flansch 326 auf, der sich von dem Ringteil 324 auswärts erstreckt, um die Dichtglieder innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses zu positionieren. Da der Ringflansch 326' die von einer Buchse ausgeübte Hauptfunktion übernimmt, ist eine Buchse je nach Anwendungsfall nicht mehr erforderlich.

Wie am besten in Fig. 3 dargestellt, haben die Finger 318-320 in Umfangsrichtung gleiche Abstände, und die gegenüberliegenden, axial verlaufenden Ränder aller Fingerpaare bilden eine im wesentlichen gerade Linie. So bilden beispielsweise der Rand 328 des Fingers 322 und der Rand 330 des Fingers 320 eine horizontal verlaufende gerade Linie. Jedes Fingerpaar überspannt somit einen' maximalen Winkelbereich von 180° (einschließlich des Zwischenraumes zwischen den Fingern in Umfangsrichtung). Es sei ferner darauf hingewiesen, daß die Verwendung von drei Fingern gegenüber dem Halteglied mit zwei oder vier Fingern gewisse Vorteile mit sich bringt. So lassen sich beispielsweise die Endabschnitte eines Dreifinger-Haltegliedes - zum Lösen der Leitung vom Gehäuse - leichter

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erfassen als ein Vierfinger-Halteglied. Außerdem sorgt ein Dreifinger-Halteglied für einen größeren Eingriff in Umfangsrichtung als ein Zweifinger-Halteglied. Ferner benötigt ein Zweifinger-Halteglied ein Gehäuse mit größerem Durchmesser als ein Dreifinger-Halteglied, damit die Finger sich um den ringförmigen Vorsprung der Leitung herum ausdehnen können. ·

Hinsichtlich der Materialien aus denen die Halteglieder 272 und 316 hergestellt werden, werden flexible Thermoplaste oder Federmetall, die den Temperaturen und chemischen Bedingungen im speziellen Anwendungsfall widerstehen, bevorzugt. Beispielsweise sind typische Nylons, die als zweckmäßig angesehen werden, die Typen 6, 6-6, 6-10, 6-12, 11 und 12. Es kann ferner zweckmäßig sein, im speziellen Anwendungsfall zur Erhöhung der Festigkeit eine Glasverstärkung bis zu 30% zuzufügen.

. Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Rohrleitung 268 in Fig. 1, teilweise im Querschnitt. Insbesondere ist die Rohrleitung 268 in Verbindung mit einer Gruppe von Formgesenken 332, 334 und 336 dargestellt, die zur Herstellung des ringförmigen Vorsprunges 274 der Leitung verwendet werden. Kurz gesagt, spannen die Formgesenke 332 und 3 34 die Leitung auf einer Seite des Vorsprunges ein, und das Formgesenk 336 gleitet über die andere Seite der Leitung bzw. spannt sie fest. Wenn dann das Formgesenk 336 in Anlage mit den Formgesenken 332 und 334 gezogen wird, beult die Leitung 268 nach außen und nimmt die Form der Ausnehmungen 338 und 340 an, die in den Formgesenken 332 und 334 vorgesehen sind. Diese Art von ringförmigem Vorsprung hat gewisse Herstellungsvorteile gegenüber früheren VorSprüngen, bei denen ein abgeschrägter Einführungsabschnitt vorgesehen war, so die Verwendung höherer Form- kräfte und leichter einzuhaltender Toleranzen.

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Fig. 6 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Rohrkupplung 342. Die Rohrkupplung 342 besitzt eine Einweg- oder Rückschlagventileinrichtung 344, die in einer Axialbohrung 346 eines Gehäuses 348 angeordnet ist. Die Ventileinrichtung 344. wirkt in der Weise, daß sie die Strömung von einem zweiten Ende 350 des Gehäuses 348 zu einem ersten Ende 352 des Gehäuses unterbindet, wenn sich die Leitung 354 nicht, in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung 346 des Gehäuses befin— det. Die Fig. 6 stellt die Rohrkupplung mit der Leitung 354 in ihrer Betriebsstellung dar, während die Fig. 7 einen größeren Abschnitt der Rohrkupplung in einem Zu^ stand zeigt, in dem die Leitung nicht ihre Betriebsstellung einnimmt. Wenn sich die Leitung 354 in ihrer Betriebsstellung befindet,, läßt die Ventileinrichtung 344 eine Strömung zwischen dem ersten Ende 359 und dem zweiten Ende 350 des Gehäuses 348 zu. Ehe die Ventileinrichtung 344· beschrieben wird, sei noch darauf hingewiesen, daß sie bei einer Vielzahl von Haltegliedern verwendet werden kann, und das in Fig. 6 gezeigte spezielle Halteglied wurde nur für Veranschaulichungszwecke gewählt.

Die Ventileinrichtung 344 weist einen Ventilkörper 356, einen elastomeren Dichtring 358 und eine Druck-Schraubenfeder 360 auf. Der Ventilkörper 356 ist mit mehreren axial verlaufenden, in Umfangsrichtung verteilten, als Nuten ausgebildeten Durchlässen 362 versehen, durch die Strömungsmittel in die Leitung 354 bzw. aus der Leitung 354 strömen kann. Der elastomere Dichtring 358 sitzt in einer Ringnut 364 des Ventilkörpers 356, derart, daß der elastomere Dichtring 358 an einem Halsabschnitt 366 des Gehäuses dichtend anliegt, wenn die Leitung 354 sich nicht in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses 348 befindet. Demgemäß ist der elastomere Dichtring 358 dem Ventilkörper 356 so zugeordnet, daß

er die Strömung vom zweiten Ende 350 des Gehäuses 348 durch die Durchlässe 362 im Ventilkörper unterbricht, wenn sich die Leitung 354 nicht in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung 346 befindet. Die Druck-Schraubenfeder 360 sitzt mit einem Ende in einer kreisförmigen Nut 368 des Ventilkörpers und liegt mit ihrem anderen Ende am Gehäuse 348 (an dessen zweiten Ende 350) an. Die Feder 300 wirkt in der Weise, daß sie den Ventilkörper 356 elastisch in eine Lage drückt, in der er im Gehäuse 348 einsitzt (wie in Fig. 7 gezeigt), wenn sich die Leitung 354 nicht in ihrer Betriebsstellung befindet; die Folge ist, daß der elastomere Dichtring die Strömung unterbricht. Die Feder 360 hat ferner die Wirkung, daß sie eine axiale Verschiebung des Ventilkörpers 356 aus

I^ seinen Sitzeingriff zuläßt, indem sie dem Einführen der Leitung in die Axialbohrung 346 des Gehäuses einen elastischen Widerstand entgegensetzt, so daß Strömungsmittel durch die Durchlässe 362 im Ventilkörper hindurchströmen kann, wenn sich die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet. Durch die Verwendung der Ventileinrichtung 344 in der Rohrkupplung 342 wird die Möglichkeit geschaffen, daß ein Bereich 370 in einer Vorrichtung 372 mit Strömungsmittel beaufschlagt wird, ehe die Vorrichtung 372 verschickt wird, wenn die Leitung 354 in diesem Fall nach dem Verschicken angeschlossen werden soll.

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Stopfens 374. Der Stopfen 374 ist als Wegwerfartikel gedacht und besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff. Er dient drei Hauptfunktionen, die am besten anhand von Fig.9 erläutert werden. Kurz gesagt, wird der Stopfen 374 dazu benutzt, ein oder mehrere Dichtelemente in der Axialbohrung eines Gehäuses einzusetzen und ein Halteglied mit dem Gehäuse lösbar zu verbinden. Der Stopfen 374 dient

ferner dazu, die Axialbohrung des Gehäuses abzudichten.

Fig. 9 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Stopfens 374, der in Gehäuse 376 (in strichpunktierten Linien) eingesetzt wird. Der Stopfen 374 besitzt einen stabförmigen Abschnitt 378 und einen stirnseitigen Abschnitt 380, der vom einen Ende des stabförmigen Abschnittes abgeht. Der stabförmige Abschnitt 378 dient dazu, Dichtelemente 382, 384 und ein Halteglied 386 in koaxialer Anordnung zueinander abzustützen. Der stabförmige Abschnitt 378 kann ferner dazu benutzt werden, eine Buchse 388 und eine Buchse 390 an der richtigen Stelle abzustützen. Der stabförmige Abschnitt 378 läßt sich ferner in eine Axialbohrung 392 des Gehäuses 376 einsetzen und hat vorzugsweise einen Außendurchmesser, der praktisch dem der Leitung entspricht, die mit dem Gehäuse verbunden werden soll. Der stabförmige Abschnitt 378 kann entweder aus Vollmaterial" oder Rohrmaterial bestehen, vorausgesetzt, das Rohr ist irgendwo geschlossen, um die Axialbohrung 392 abzudichten.

Der stirnseitige Abschnitt 380 des Stopfens 374 bedeckt vollständig oder doch im wesentlichen die Axialbohrung 392 des Gehäuses 376 an einem ersten Ende 394 desselben.

Bei einer Ausführungsform besteht der stirnseitige Abschnitt 380 aus einer kreisförmigen Platte, die sich im wesentlichen quer zum stabförmigen Abschnitt 378 erstreckt und der stirnseitige Abschnitt 380 ist mit einer im wesentlichen axial verlaufenden Lasche 396 versehen, die das Entfernen des Stopfens 374 aus der Axialbohrung 392· des Gehäuses 372 erleichtert. Der stabförmige Abschnitt 378 ist ferner mit zwei Ringnuten 398, 400 versehen, die die elastomeren Dichtelemente 382 bzw. 384 aufnehmen. Die Ringnuten 398, 400 dienen als Positionierungsmittel, die die Dichtelemente 382, 384 und das Halteglied 386 in

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^ .vorgegebener Beziehung zueinander auf dem Stopfen halten, bis der Stopfen aus der Axialbohrung 392 des Gehäuses entfernt wurde. Die Ringnuten 39 8, 400 hindern die Dichtelemente und das Halteglied daran, vom Stopfen herunter-

c zurutschen, ehe der stabförmige Abschnitt 378 in die Axialbohrung 392 des Gehäuses eingesetzt ist, erlauben jedoch ein Abgleiten der Dichtelemente und des Haltegliedes vom stabförmigen Abschnitt, wenn der Stopfen aus dem Gehäuse entfernt worden ist.

Gegebenenfalls.braucht nur eine Ringnut im stabförmigen

- Abschnitt 378 oder eine oder mehrere ringförmige Vorsprünge statt Ringnuten vorgesehen zu werden.Der stabförmige Abschnitt 378 kann ferner einen ringförmigen

,(. Vorsprung 402 aufweisen, der mit einer geneigten Fläche 304 versehen ist, die mit dem Halteglied 386 zusammen arbeitet, um das Halteglied am Herunterrutschen vom Stopfen zu hindern, ehe der stabförmige Abschnitt in die Axialbohrung des Gehäuses eingesetzt wird. Die ge-

2Q neigte Fläche 404 erleichtert das Abziehen des.Stopfens aus der Axialbohrung 392 des Gehäuses 376, und zwar dadurch, daß die Finger des Haltegliedes allmählich nach außen umgebogen werden, wenn der Stopfen aus der Axialbohrung herausgezogen wird, bis die in Einwärtsrichtung offene Nut 406 der Finger den Vorsprung 402 freigibt.

Die Dichtelemente 382-384 und das Halteglied 386 sind auf dem. stabförmigen Abschntt 378 vorzugsweise in solcher geometrischer Zuordnung zueinander angeordnet, daß ein Ende des Haltegliedes angrenzend am stirnseitigen Abschnitt 380 angeordnet ist, während die Dichtelemente 382-384 angrenzend am gegenüberliegenden Ende des Haltegliedes angeordnet sind. Demgemäß bildet der stirnseitige Abschnitt 380 eine Sperrfläche 408, an der das Halteglied 386 anliegt, wenn der Stopfen in die Axialbohrung 392 des Gehäuses eingesetzt wird. Wenn somit der stab-

t · ■ ·

so

förmige Abschnitt 378 in die Axialbohrung 392 des Gehäuses 376 eingesetzt wird, werden die Dichtelemente 382-384 und das Halteglied 386 mit dem stabförmigen Abschnitt getragen, bis das Halteelement am Gehäuse lösbar befestigt ist.Wenn sich einmal der stabförmige Abschnitt 378 in seiner Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung 392 des Gehäuses befindet (wie in Fig. 9 gezeigt), bilden die Dichtelemente 382-384 eine Dichtung zwischen den aufeinandertreffenden Abschnitten des stabförmigen Abschnittes und

,Q des Gehäuses. In diesem Zustand lassen sich das Gehäuse 376 und die Vorrichtung, an der das Gehäuse angebracht ist, transportieren und anschließend mit einer Leitung verbinden. Um ferner die Leitung mit dem Gehäuse 376 zu verbinden, zieht die Bedienungsperson den Stopfen 374 ein-

-^q fach aus dem Gehäuse,und sie setzt dann die Leitung an dessen Stelle. Bis zu diesem Zeitpunkt dichtet der Stopfen 374 die Axialbohrung 392 des Gehäuses 376 gegen Schmutz oder andere Fremdstoffe.

Da sich die Dichtelemente 382-384 und das Halteglied 386 auf dem stabförmigen Abschnitt des Stopfens.in bestimmter Zuordnung zueinander angeordnet sind, bildet diese Kombination von Bauteilen eine vormontierte Stopfeneinheit, die in die Axialbohrung eines Gehäuses eingesetzt werden kann.

Anhand der Fig. 9 wird darauf hingewiesen, daß das Gehäuse 376 an seinem zweiten Ende 410 nicht mit Außengewinde versehen ist. Dies soll veranschaulichen, daß das Gehäuse Teil eines einstückigen"Gußkörpers wie z.B. ein Motorblock sein kann.

In Fig..10 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer vormontierten Kupplungs-Leitungs-Einheit 412 dargestellt. Die Kupplungs-Leitungs-Einheit 412 weist eine Rohrleitung 414, ein Halteglied 416 und ein oder mehrere Dichtelemente 418, 420 auf. Das Halteglied 416 ist auf

der Leitung 414 angeordnet und einem ringförmigen Vorsprung 422 der Leitung so zugeordnet/ daß das Halteglied vollständig oder doch im wesentlichen gegen eine Axialbewegung bezüglich der Leitung gesichert ist. Die Dichtelemente. 418, 420 sind auf der Leitung 414 zwischen einem anzuschließenden Ende 424 der Leitung und dem Halteglied 416 angeordnet. Eine Buchse 426 und eine Buchse 428 können im entsprechenden Anwendungsfall ebenfalls auf der Leitung angeordnet sein (wie dargestellt). Die Einheit umfaßt ferner eine entfernbare, wegwerfbare Abdeckung 430, die mindestens das anzuschließende Ende 424 der Leitung umgibt. Bei einer Ausfihrungsform besteht die Abdeckung 4 30 aus einem elastomeren Material, und sie umgibt die Dichtelemente 418, 420 und einen Abschnitt des Haltegliedes 416. Die Abdeckung 430 dient dazu, das anzuschließende Ende 424 der Leitung und die Dichtelemente 418, 420 gegen Schmutz oder andere Fremdstoffe zu schützen, ehe die Einheit 412 in die Axialbohrung eines Gehäuses eingesetzt wird. Die Abdeckung 430 sollte elastisch und flexibel sein und eine Öffnung 432 haben, die es erlaubt,die Abdeckung· über das anzuschließende Ende 424 der Leitung und die Dichtelemente 418, 420 zu ziehen. Die Abdeckung 4 30 kann anschließend entfernt und weggeworfen werden, wenn die Leitung 414 in eine Axialbohrung eines Gehäuses .25 eingesetzt wird. Wenn die Leitung 414 in die Axialbohrung eingesetzt ist, um die Leitung mit dem Gehäuse zu verbinden, bewirkt dieser einstufige Vorgang gleichzeitig, daß die Dichtelemente 418, 420 in die Axialbohrung des Gehäuses eingesetzt werden und das Halteglied 416 mit dem Gehäuse lösbar verbunden wird.

Fig. 11 zeigt eine teilweise geschnittene, bruchstückhafte Seitenansicht einer Rohrkupplung 434. Die Rohrkupplung 434 besitzt ein elastisches, flexibles U-Dichtelement 436, das in einer Axialbohrung 4 38 des Gehäuses 440 angeordnet ist. Fig. 11 veranschaulicht somit, daß

verschiedene Formen von herkömmlichen Dichtelementen einschließlich solcher von X-förmigem und kastenförmigem Querschnitt verwendet werden lönnen.

Fig. 12 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Krümmer-Rohrkupplung 442. Die Figur soll veranschaulichen, daß eine Biegung (ungefähr von 90 ) in einer Rohrleitung 444 es erlaubt, eine RohrkuoDlung wie

ft
oben beschrieben als Krümmer-Rohrkupplung einzusetzen, so daß eine gesonderte Krümmerkupplung nicht erforderlich ist. Fig. 12 veranschaulicht ferner, daß ohne die Leitung 444 die übrigen Bestandteile der Rohrkupplung 442 eine vormontierte Kupplungs-Leitungs-Einheit bilden. Mit anderen Worten: Da die Dichtelemente 446, 44'8, die Buchse 450 und die Buchse 451 in der Axialbohrung 452 des Gehäuses 454 angeordnet sind und das Halteglied 456 mit dem Gehäuse lösbar verbunden ist, kann die Leitung 444 mit dem Gehäuse in einem einstufigen Schnappvorgang· vereinigt werden. Ferner veranschaulicht Fig. 12, daß die Axialbohrung 452 des Gehäuses 454 im entsprechenden Anwendungsfall geneigt ausgebildet sein kann.

Fig. 13 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung 458 zum Herstellen der Halteglieder der in den Fig'.

1-4, 9, 10 und 12 gezeigten Art. Die Vorrichtung 458 ist aus Veranschaulichungsgründen vereinfacht worden und umfaßt einen Rahmen 460 und zwei vertikal bewegbare, gegenüberliegende Formteile 462 und 464. Die Vorrichtung ist eine Spritzgußmaschine zum gleichzeitigen Herstellen mehrerer Halteglieder aus Kunststoff. Fig. 14 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht eines Abschnittes 466. der Vorrichtung 458. Fig. 14 veranschaulicht insbesondere die Beziehung der Formteile 462, 464 zu den Fingern 467, 468 und 470 eines der zu gießenden Halteglieder..

Von Bedeutung ist, daß der Rand 472 des Fingers 468 und der Rand 474 des Fingers 470 entlang der Trennfuge der Formteile 462 und 464 geformt werden. Dieser spezielle Aufbau des Haltegliedes erlaubt die Verwendung einer aus zwei Hälften bestehenden Spritzgußmaschine statt einer aus drei Formteilen bestehenden Spritzgußmaschine, und demgemäß können mehrere Halteglieder gleichzeitig in einer Vorrichtung hergestellt werden. Die Form oder der Winkel der anderen Ränder der Finger des Haltegliedes und der Trennfuge zwischen den Fingern ist eine Auslegungsfrage, solange nur zwei der Finger innerhalb eines einzigen Formteiles hergestellt werden kann und die Finger nicht' in den Formteilen "eingesperrt" sind, nachdem sie hergestellt wurden.

!5 ■ ·

Wie am besten in Fig. 15 veranschaulicht, wird das Halteglied 476 um einen Kern 478 herum gegossen, der in einen entsprechenden Hohlraum zwischen den Formhälften 462 und 464 eingesetzt wird. Der Kern 478 hat eine Form, die der gewünschten Innenform und den Abmessungen des Haltegliedes 476 entspricht, während die Hohlräume der Formhälften 462, 464 eine Form haben, die der gewünschten Außenform und den Abmessungen des Haltegliedes entspricht. Nachdem der Kunststoff eingespritzt und ausreichend ausgehärtet wurde, werden die Formhälften 462 und 464 geöffnet, und ein Auswerfer 480 wird axial in Richtung der Pfeile verschoben, um die Finger 467-470 nach außen zu biegen, so daß das Halteglied 476 ohne Schwierigkeiten aus der \brrichtung 458 entnommen werden kann.

Fig. 16 zeigt eine perspektivische Ansicht eines weiteren Haltegliedes 482. Dieses Halteglied ist vorzugsweise aus einem Metall hergestellt. Das Halteglied 482 besteht aus einem geteilten Ring 484 mit einem Schlitz 486 zum leichteren Entfernen des Haltegliedes, nachdem es an

einem Gehäuse befestigt wurde.Das Halteglied 432 weist ferner zwei Federlaschen 4 88, 490 auf, die sich vom einen Ende der gegenüberliegenden Backenteile 492 und 494 weg erstrecken.

Fig. 17 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Werkzeuges 496, das zum Trennen einer Rohrleitung von einem · Kupplungsgehäuse verwendet werden kann. Das Werkzeug besteht aus einem Teil mit einem trogförmigen Abschnitt 498 und einem im wesentlichen kreisförmigen Griffteil 500. Der trogförmige Abschnitt 498 kann um eine Leitung herum gelegt werden, und er hat vorzugsweise eine Dicke, die der radialen Höhe des ringförmigen Vorsprunges der Leitung entspricht. Der Griffteil 500 besitzt eine Öffnung 502, die dem trogförmigen Abschnitt 4 98 erlaubt, die Leitung über seiner gesamten Länge zu erfassen. Die Form des Griffteiles 500 braucht nicht kreisförmig zu sein, sondern kann auch andere Formen haben, vorausgesetzt, es steht eine ausreichende Fläche zur Verfügung, an der die notwendige Axialkraft aufgebracht werden kann, um die Finger des Haltegliedes soweit auseinanderzubiegen, daß die Leitung aus der Axialbohrung des Gehäuses abgezogen werden kann. Die Spannweite des trogförmigen Abschnittes 498 im Querschnitt sollte genügend kreisförmig sein, um sämtliche Finger des Haltegliedes zu erfassen und dennoch die Möglichkeit beinhalten, den trogförmigen Abschnitt auf die Leitung passen zu können. Es versteht sich, daß zum Lösen der Leitung und/oder des Haltegliedes vom Gehäuse auch andere Werkzeuge entwickelt werden können wie z.B. Zangen mit Dreiecksangriff, die die Finger des Haltegliedes an den Fingerabschnitten erfassen und sie soweit nach innen biegen, daß das Halteglied vom Gehäuse gelöst wird.

Fig. 18 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer weiteren Rohrkupplung 504. Die Rohrkupplung 504 enthält ein Halteglied 506, das dem in den Fign. 3 und 4

gezeigten Halteglied 316 entspricht. In Fig. 18 befindet sich das Halteglied 506 in seiner Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung 508 des Gehäuses 510. Das Halteglied 506 kann jedoch auch in teilweise eingebautem Zustand angeordnet werden, wie in Fig. 19 dargestellt. Im teilweise eingebauten Zustand erfaßt das Halteglied 506 die ringförmige Lippe 512 des Gehäuses zwischen· der in Einwärtsrichtung offenen Nut 514 und der in Auswärtsrichtung offenen Nut 516 des Haltegliedes. Dieser Eingriff

IQ hält das Halteglied 506'in dieser Stellung, bis die Leitung 518 in die Axialbohrung 508 des Gehäuses 510 eingesetzt ist. Wenn die Leitung in die Axialbohrung 508 des Gehäuses 510 eingesetzt wird, gelangt der ringförmige Vorsprung 520 ungehindert in die Nut 514, und die Bedienungsperson sollte dann in der Lage sein, visuell zu beobachten, ob der Vorsprung 520 in den Nuten 514 der Finger sitzt. Wenn die Leitung 518 in die Axialbohrung 508 des Gehäuses 510 weiter hinein bewegt wird, wird das Halteglied 506 mit der Leitung mitgenommen, bis die Lippe 512 des Gehäuses in die in Auswärtsrichtung offenen Nuten der Finger des Haltegliedes einschnappt. Wenn auch jeder der Finger des Haltegliedes 506 mit einem sich aus der Axialbohrung 508 herausstreckenden Endabschnitt 522 versehen ist, kann dieses Merkmal des Haltegliedes auch weggelassen werden, so daß, wenn die Leitung 518 sich in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung befindet, das Halteglied mit dem ersten Ende 52 4 des Gehäuses fluchtet und das Halteglied von der Kupplungsseite her nicht sichtbar ist. Diese Abwandlung des Haltegliedes 506 liefert somit der Bedienungsperson eine sichtbare Anzeige dafür, da 3 sich die Leitung in ihrer Betriebs-, stellung befindet und die Anordnung vollständig ist.

Die Rohrkupplung 504 ist ferner mit einem Filter bzw. Sieb 525 versehen, das teilchenförmiges Material aus dem durch die Bohrung der Rohrkupplung fließenden Strömungsmittel ausfiltert. Das Filter 525 ist in einem durchmesserverringerten Abschnitt 526 der Bohrung 508 angeordnet, und zwar zwischen dem anzuschließenden Ende der Leitung 518 und einer Schulter 527 des Gehäuses 510. Das Filter 525 kann aus jeglichem geeigneten Material wie z.B. Metalldraht- oder Kunststoffgitter hergestellt werden. Die Verwendung· des Filters 525 ist nicht begrenzt auf die Rohrkupplung 504, und das Filter kann auch in anderen Kupplungsgehäusen eingesetzt werden.

Fig. 2O zeigt einen Querschnitt einer unvollständigen

Rohrkupplung 528 (wobei die Dichtelemente und die Leitung nicht dargestellt sind). Die Rohrkupplung 528 enthält ein Halteglied·529, das an einem Gehäuse 530 an einem ersten Ende 532 desselben lösbar befestigt ist. Das Gehäuse 530 weist zwei gegenüberliegende rechteckige Öffnungen 434 und 536 auf, durch die zwei nach außen ragende Abschnitte 538, 540 des Haltegliedes 529 hindurch verlaufen, um das Halteglied mit dem Gehäuse zu verbinden. Die Form der öffnungen ist am besten aus Fig. 21 ersichtlich, die insbesondere die Öffnung 534 zeigt. Ein weiteres Merkmal der Rohrkupplung 528 ist die Verbindung des Gehäuses 5 30 mit einem expandierten Abschnitt 541 einer Rohrleitung 542 im Bereich des zweiten Endes 544 des Gehäuses. Die Rohr leitung 542 kann auch eine Hülse sein, die in herkömmlicher Weise mit einer Rohrleitung verbunden ist. Außerdem können das Gehäuse 530 und die Leitung 542 entweder aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein, und das zweite Ende 544 des Gehäuses 530 kann entweder auf dem expandierten Abschnitt 541 der Leitung 542 einschnappen oder mit ihm
durch Gewinde verbunden sein. Der expandierte Abschnitt 541 der Leitung 542 ist ferner mit einem nach außen ragenden Ringflansch 54 6 versehen, der mit einem Nacken-

3?

abschnitt 548 des Gehäuses 530 zusammenwirkt, um die Leitung 542 mit dem Gehäuse zu verbinden.

Fig. 22 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses 55o mit einer einstückigen Haltevorrichtung, teilweise im Querschnitt. Die Haltevorrichtung besteht aus zwei gegenüberliegenden, in Einwärtsrichtung konvergierenden Backenteilen 552 und 554. Die Backenteile 552 und 554 können gemeinsam mit dem Gehäuse 550 im selben Gießvorgang hergestellt werden, oder sie können am Gehäuse 550 festgemacht oder in anderer Weise, wie z.B. durch Klebstoff, befestigt werden. Die konvergierenden Enden 556, 558 der Backenteile 552 bzw. 554 sind so geformt, daß sie dem Außendurchmesser der mit dem Gehäuse 550 zu verbindenden Leitung entsprechen. Bei einer Ausführungsform erstrecken sich die divergierenden Enden 560, 562 der Backenteile 552, 554 radial über den Außendurchmesser des Gehäuses 550 hinaus. Die Form und die Anzahl der Backenteile lassen sich jedoch je nach Anwendungsfall variieren. Das Gehäuse 550 ist ferner mit mindestens einer ungefähr axial verlaufenden Ausnehmung 564 zum leichteren Verbiegen des Gehäuses und der Backenteile versehen.

2i

Leerseite

Claims

PATENTANSPRÜCHE

ρ.) Schwenkbare, schnell schließbare, mit Schnappwirkung arbeitende Rohrkupplung, gekennzeichnet durch eine strömungsmittelführende Rohrleitung (268), die mit einem ringförmigen Vorsprung (2 74)' versehen ist, der mit vorgegebenem Abstand zum Ende der anzuschließenden Rohrleitung (268) angeordnet ist, ein Gehäuse (270), das mit einer axialen Bohrung zur Aufnahme der Rohrleitung (2 68) an einem ersten Ende versehen ist und an einem zweiten Ende einen Strömungskanal bildet, wobei das Gehäuse an dem ersten Ende mit einer einwärts gerichteten ringförmigen Lippe (286) versehen ist, eine Dichtung (308,310), die in der Axialbohrung des Gehäuses (270) angeordnet ist, um die einander zugewandten Abschnitte der Rohrleitung und des Gehäuses gegeneinander abzudichten, und eine Haltevorrichtung (272),die innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses (270) angeordnet und mit dem Gehäuse (270) an dessen ersten Ende lösbar verbunden ist, um durch Zusammenwirken mit dem ringförmigen Vorsprung (274) der Leitung (268) die Leitung (268) in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses (270) festzulegen, wobei die Haltevorrichtung mindestens zwei in Umfangsrich-

•25 tung beabstandete elastisch verformbare Finger (288, 300) aufweist, die von einem einstückigen Ringteil (292) an dessen einen Ende ausgehen, wobei jeder Finger (288,290) eine in Auswärtsrichtung offene Nut (296) und eine in Einwärtsrichtung offene Nut (294) aufweist, von denen die in Auswärtsrichtung offene Nut zur Aufnahme der einwärts gerichteten ringförmigen Lippe des Gehäuses (270) dient, um die Haltevorrichtung (272) im Gehäuse (270) zu befestigen, und die in Einwärtsrichtung offene Nut (294) zur Aufnahme des ringförmigen Vorsprunges (274) der Leitung (268) dient, um die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses (270) festzulegen.

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COPY ^!<

2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (288,290) der Haltevorrichtung (272) so ausgebildet sind, daß sie sich beim Einsetzen der Haltevorrichtung (272) in die Axialbohrung des Gehäuses (270) verformen und somit die ringförmige Lippe (286) des Gehäuses (270) in die in Auswärtsrichtung offene Nut (296) jedes der Finger (288,290) einschnappen kann.

3. Rohrkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (288,290) der Haltevorrichtung (272) so ausgebildet sind, daß sie sich bei Einsetzen der Leitung (268) in die Axialbohrung des Gehäuses (270) und durch das Ringteil der Haltevorrichtung hindurch verformen und somit der ringförmige Vorsprung (274) der Leitung (268) in die in Einwärtsrichtung offene Nut (294) jedes der Finger (288,290) einschnappen kann.

4. Rohrkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (288,290) der Haltevorrichtung (272) nach innen auslenkbar sind, um die ringförmige Lippe des Gehäuses (72) aus den in Auswärtsrichtung.offenen Nuten (296) der Finger (288,290) zu lösen und eine Abnahme der Hältevorrichtung (272) vom Gehäuse (270) zu ermöglichen.

5. Rohrkupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringteil (324) der Haltevorrichtung (316) mit einem auswärts gerichteten Ringflansch (326) versehen ist, der die Dichtung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses positioniert.

6. Rohrkupplung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Buchsen (306), die zur Positionierung der Dichtung (308,310) in der Axialbohrung (284) des (270) angeordnet sind.

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7. Rohrkupplung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Vorsprung (274) der Leitung eine Form hat, die im wesentlichen komplementär zu der Form der in Einwärtsrichtung offenen Nut (294) .der Haltevorrichtung ausgebildet ist.

8. Rohrkupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (272) mehrere in Umfangsrichtung verteilte, auswärts gerichtete erste Laschen (300)

₁ Q aufweist und die, Buchse (306) mehrere in Umfangsrichtung verteilte, im wesentlichen auswärts gerichtete zweite Laschen (304) aufweist, wobei die ersten und zweiten Laschen (300,304) zusammenwirken, um die Haltevorrichtung (272) in einer teilweise eingebauten Lage in der Axiälbohrung des Gehäuses (270) zu halten, bis der ringförmige Vorsprung (274) der Leitung (268) in die einwärts gerichtete Nut jedes der Finger (288,290) der Haltevorrichtung (272) eingeschnappt ist, so daß bei weiterem Einführen der Leitung (268) in die Axialbohrung des Gehäuses (276) die Haltevorrichtung (272)

wird

veranlaßt/, sich axial mit der Haltevorrichtung zu verschieben, bis die ringförmige Lippe des Gehäuses (270) in die in Auswärtsrichtung offene Nut jedes der Finger (288,290) der Haltevorrichtung (272) einschnappt und die Leitung sich in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses (270) befindet.

9. Rohrkupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Ende des Gehäuses (270) umgerollt ist, um die ringförmige Lippe zu bilden.

10. Rohrkupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung aus einem elastischen Dichtring (436) von U-förmigem Querschnitt besteht.

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11. Rohrkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (272) aus einem Kunststoff besteht.

12. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (482) aus einem Metall besteht.

13. Rohrkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse Teil eines einstückigen Gußkörpers bildet.

14. Rohrkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung (442) so geformt ist, daß die Rohrkupplung eine Krümmer-Rohrkupplung bildet.

15. Rohrkupplung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (344), die eine Strömung in einer bevorzugten Richtung zuläßt und in der entgegengesetzten Richtung sperrt.

16. Rohrkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Filtereinrichtung (525) zum Ausfiltern von teilchenförmigem Material aus dem die Axialbohrung des Gehäuses (510) durchströmenden Medium.

17. Rohrkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ihre Verwendung für'unter Druck stehendes Strömungsmittel.

18. Rohrkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ihre Verwendung für unter Unterdruck stehendem Strömungsmittel.

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19. Rohrkupplung, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine strömungsführende Rohrleitung (354), die mit einem ringförmigen Vorsprung versehen ist, der vom Ende der anzuschließenden Rohrleitung einen vorgegebenen Abstand hat, ein Gehäuse (342), das mit einer Axialbohrung • zur Aufnahme der Rohrleitung an einem ersten Ende (350) versehen ist und einen Strömungskanal an einem zweiten Ende (352) bildet, eine Dichtung, die innerhalb der

!0 Axialbohrung angeordnet ist und die aufeinandertreffenden Abschnitte der Leitung und des Gehäuses abdichtet, . die am Gehäuse im Bereich dessen ersten Endes lösbar befestigt ist, um durch Zusammenwirken mit dem ringförmigen Vorsprung der Leitung (354) die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses (342) festzulegen, und eine in der Axialbohrung des Gehäuses (243) angeordnete Ventileinrichtung (344), die die Strömung vom zweiten Ende des Gehäuses (342) zum ersten Ende des Gehäuses sperrt, wenn sich die Leitung (354) nicht in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet, und die die Strömung zwischen den beiden Enden des Gehäuses (342) zuläßt, wenn sich die Leitung (354) in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet.

20. Rohrkupplung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung aufweist: einen Ventilkörper (356) mit mindestens einem Durchlaß (362) für die Strömung, eine Dichtung (358), die dem Ventilkörper (356) zugeordnet ist, um die Strömung vom zweiten Ende des Gehäuses (342) durch den Durchlaß im Ventilkörper (356) zu'unterbrechen, wenn sich die Leitung (354) nicht in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet, und eine Vorspanneinrichtung (360), die den Ventilkörper (354) in Eingriff

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mit dem Gehäuse elastisch drückt, wenn sich die Leitung (354) nicht in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet, so daß die Dichtung (358) die Strömung unterbricht, wobei der Ventilkörper (356) bei Einführen der Leitung (354) in die Axialbohrung des Gehäuses außer Eingriff mit dem Gehäuse axial verschiebbar ist, um eine Strömung durch den Durchlaß (362) im Ventilkörper zu ermöglichen, wenn sich die Leitung· in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet.

21. Rohrkupplung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (356) der Ventileinrichtung mehrere axial verlaufende, in Umfangsrichtung verteilte Durchlässe (362) aufweist.

22. Rohrkupplung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung ein elastomerer Dichtring (358) ist, der in einer Ringnut des Ventilkörpers (356) sitzt, derart, daß der Dichtring an einem Halsabschnitt des Gehäuses dichtend anliegt, wenn sich die Leitung nicht in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befindet. . '

23. Rohrkupplung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung eine Schrauhendruckfeder (360) ist, deren ein Ende in einer kreisförmigen Nut des Ventilkörpers (356) sitzt und deren anderes-Ende am Gehäuse anliegt.

■

24. Stopfen für eine Rohrkupplung, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer strömungsführenden Rohrleitung mit einem ringförmigen Vorsprung (422) , der vom Ende der anzuschließenden Rohrleitung einen vorgegebenen Abstand hat, einem Gehäuse (376), das mit

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33 Ί 0385

einer Axialbohrung zur Aufnahme der Leitung an einem ersten Ende versehen ist und einen Strömungskanal am zweiten.Ende bildet, einer Dichtung (418,420), die die aufeinandertreffenden Abschnitte der Leitung und des Gehäuses abdichtet, einer Haltevorrichtung (386) , die in Verbindung mit dem ringförmigen Vorsprung der Leitung die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb ^: der Axialbohrung des Gehäuses festlegt, dadurch gekenn- -I

■ ' zeichnet, daß der auswechselbare, wegwerfbare Stopfen j

1 (374) dazu dient, die Dichtung (382,384) in die Axial- ,

■bohrung des Gehäuses (376) einzusetzen und die Haltevorrichtung (386) mit dem Gehäuse (376) im Bereich seines ersten Endes lösbar zu verbinden, besteht aus einem stäbförmigen Abschnitt (378), der die Dichtung (382,384) und die Haltevorrichtung (386) in im wesentlicher koaxialer Anordnung trägt und in die Axialbohrung des Gehäuses (376) zur Abdichtung der Axialbohrung einsetzbar ist, und einem stirnseitigen Abschnitt (380), der sich vom einen Ende des stäbförmigen Ab-. schnittes (378) weg erstreckt und dazu dient, die Axialbohrung des Gehäuses an dem besagten ersten Ende des Gehäuses praktisch abzudecken, wobei der stabförmige Abschnitt (378) mit Positionierungsmitteln (398, 400,402) versehen ist, die die Dichtung (382,384) und die Haltevorrichtung (386) in ihrer räumlichen Anordnung zueinander auf dem stäbförmigen Abschnitt (378) halten, bis der Stopfen aus der Axialbohrung des Gehäuses entfernt ist.

•₃₀ 25. Stopfen für eine Rohrkupplung nach Anspruch 24,dadurch gekennzeichnet, daß der stabförmige Abschnitt.(378) rohrförmig ausgebildet ist und sein Außendurchmesser im wesentlichen dem der Rohrleitung entspricht.

26. Stopfen nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der stirnseitige Abschnitt (380) eine im wesentlichen querverlaufende Platte ist, die mit vorstehenden Mitteln (396) zum leichteren Entfernen des Stopfens aus der Axialbohrung des Gehäuses versehen ist. -8-

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27. Stopfen nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (380) kreisförmig ausgebildet ist und die vorstehenden Mittel aus einer Lasche (396) bestehen, die im wesentlichen axial von der kreisförmigen Platte absteht.

28. Stopfen nach einem der Ansprüche 24 - 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (382,384) und die Haltevorrichtung (386) auf dem stabförmigen Abschnitt (378) des Stopfens relativ zueinander so angeordnet sind, daß das eine Ende der Haltevorrichtung (386) angrenzend an dem stirnseitigen Abschnitt und die Dichtung angrenzend an dem gegenüberliegenden Ende der Haltevorrichtung angeordnet ist.

29. Stopfen nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß

der stirnseitige Abschnitt (380) eine Sperrfläche bildet, an der die Haltevorrichtung (386) anliegt, wenn der Stopfen in die Axialbohrung des Gehäuses (376) eingesetzt ist, was bewirkt, daß die Dichtung (382,384) und die Haltevorrichtung mit dem stabförmigen Abschnitt (378) in die Axialbohrung des Gehäuses mitgenommen werden, bis die Haltevorrichtung am Gehäuse lösbar befestigt ist.

'

30. Stopfen nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierungsmittel (398,400,402) des stabförmigen Abschnittes (378) des Stopfens so ausgebildet sind, daß sie ein Abrutschen der Dichtung (382,384) Und der Haltevorrichtung (386) vom Stopfen verhindern, ehe der stabförmige Abschnitt (378) in die Axialbohrung des Gehäuses eingesetzt ist, und daß sie ein Abziehen der · Dichtung und der Haltevorrichtung vom stabförmigen Abschnitt zulassen, wenn der Stopfen aus dem Gehäuse entfernt ist.

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31. Stopfen nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierungsmittel aus einer Ringnut (398,400) zur Aufnahme der Dichtung (382,384) bestehen.

32. Stopfen nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Positipnierungsmittel (398,400,402) des stabförmigen Abschnittes (378) des Stopfens ferner einen ringförmigen Vorsprung (402) mit mindestens einer geneigten Fläche (404) aufweisen, die durch Zusammenwirken IQ mit der Haltevorrichtung (386) die Haltevorrichtung

' an einem Abgleiten vom Stopfen hindern, ehe der stabförmige Abschnitt (378) in die Axialbohrung des Gehäuses (376) eingesetzt ist, wobei die geneigte Fläche ' (404) das Entfernen des Stopfens (374) aus der Axialbohrung des Gehäuses erleichtert.

33. Stopfen nach einem der Ansprüche 24 - 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (374) aus einem Kunststoff besteht.

34. Auswechselbare, wegwerfbare Abdeckung für eine Rohrkupplung, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer strömungsführenden Rohrleitung, die mit einem ringförmigen Vorsprung (422) versehen ist, der vom Ende der anzuschließenden Rohrleitung einen vorgegebenen Abstand hat, einem Gehäuse, das mit einer Axialbohrung zur Aufnahme der Rohrleitung an einem ersten Ende versehen ist und einen Strömungskanal an einem zweiten Ende bildet, einer Dichtung, die die Aufnahme betreffenden Abschnitte der Rohrleitung und des Gehäuses abdichtet, und eine Haltevorrichtung, die durch Zusammenwirken mit dem ringförmigen Vorsprung der Leitung die Leitung in ihrer·Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses fest- legt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (430)

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das Ende der anzuschließenden Rohrleitung (414) umgibt, ehe die Rohrleitung in die Axialbohrung des Gehäuses eingesetzt wird, um die Dichtung (418,420) in die Axialbohrung einzusetzen und die Haltevorrichtung.(416) mit dem Gehäuse lösbar zu verbinden, und daß die Abdeckung (430) aus einem elastischen, flexiblen Abdeckungsteil besteht, in der eine Öffnung gebildet ist, um das Abdeckungsteil über das Ende der anzuschließenden Rohrleitung und die Abdichtung ziehen zu können und um das IQ Abdeckungsteil anschließend entfernen zu können, wenn die Rohrleitung in die Axialbohrung des Gehäuses eingesetzt ist.

35. Abdeckung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelteil aus einem elastomeren Material besteht.

36. Haltevorrichtung für eine Rohrkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung mit drei in Umfangsrichtung veirteilt angeordneten, elastischen, verformbaren Fingern (288,290) versehen ist.

37. Haltevorrichtung nach Anspruch 36,dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung aus einem einstückigen

Halteglied (272;316;416;456;476) besteht. . . ·

38.Haltevorrichtung nach Anspruch 39,dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (288,290) in Ümfangsrichtung so beabstandet sind, daß eine Gruppe von zwei Fingern maximal 180° überspannen.

39.Haltevorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (288,290) in Ümfangsrichtung gleiche Abstände voneinander haben, derart, daß immer zwei Finger maximal 180 überspannen.

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40. Haltevorrichtung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegenden, axial verlaufenden Ränder jeweils zwei ihrer Finger (288,290) eine im wesentlichen gerade Linie bilden.

41. Haltevorrichtung nach Anspruch 39,dadurch gekennzeichnet, daß das Halteglied (272;316;416;456;476) aus einem Kunststoff besteht.

IQ 42. Haltevorrichtung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteglied (482) aus einem Metall besteht.

43. Vormontierte Kupplungs-Leitungs-Einheit für eine Rohrkupplung, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Gehäuse, das mit einer einen Strömungskanal bildenden Axialbohrung versehen ist, gekennzeichnet durch eine strömungsführende Rohrleitung, die mit einem rinförmigen Vorsprung versehen ist, der einen vorgegebenen Abstand von einem Ende der in die Axialbohrung des Gehäuses einzusetzenden Leitung hat, ein Halteglied (386), das auf der Rohrleitung angeordnet und dem ringförmigen Vorsprung der Leitung zugeordnet ist, derart, daß das Halteglied (386) bezüglich der Rohrleitung gegen eine Axialbewegung gesichert ist, und das mit dem Gehäuse (376) lösbar verbindbar ist, so daß das Halteglied (386) die Rohrleitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses sichert, und eine Dichtung (382,384),die auf der Rohrleitung zwischen dem besagten Ende der anzuschließenden Rohrleitung und dem Halteglied (386) angeordnet ist und hierbei eine strömungsdichte Verbindung zwischen den aufeinandertreffenden Abschnitte derRohrleitung und des Gehäuses bildet, wenn die Rohrleitung in die Axialbohrung des Gehäuses eingesetzt ist.

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44. Vormontierte Kupplungs-Leitungs-Einheit nach Anspruch . 43, dadurch gekennzeichnet, daß durch Einsetzen der Leitung in die Axialbohrung des Gehäuses (376) zur Verbindung von Leitung und Gehäuse gleichzeitig die Dichtung (382,384) in die Axialbohrung eingesetzt und das Halteglied mit dem Gehäuse lösbar verbunden wird.

45. Vormontierte Kupplungs-Leitungs-Einheit nach Anspruch 44, gekennzeichnet durch eine entfernbare, wegwerfbare Abdeckung (430), die mindestens das Ende der anzuschliessenden Leitung umgibt, ehe die Leitung in die Axialbohrung des Gehäuses (376) eingesetzt wird.

46. Vormontierte Kupplungs-Leitungs-Einheit nach Anspruch 45, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Buchsen (388,

. · 390), die auf der Leitung (414) zwischen der Dichtung (382,384) und dem Halteglied (386) angeordnet ist und hierdurch die Dichtung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses positioniert.

47. Vormontierte Kupplungs-Gehäuseinheit für eine Rohrkupplung insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer strömungsführenden Rohrleitung, die mit einem ringförmigen Vorsprung versehen ist, der von dem anzuschließenden Ende der Rohrleitung einen vorgegebenen Abstand hat, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (454),· das mit einer Axialbohrung zur Aufnahme der Rohrleitung am ersten Ende versehen ist und-einen Strömungskanal am zweiten Ende bildet, eine Dichtung (446,448), die in der Axialbohrung angeordnet ist und die aufeinandertreffenden Abschnitte der Rohrleitung/des Gehäuses abdichtet, und eine Haltevorrichtung (456), die innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses angeordnet und mit dem Gehäuse an dessen ersten Ende lösbar verbunden ist, um mit dem ringförmigen Vorsprung der Rohrleitung zusammenzuwirken und hierbei die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses durch einen einstufigen Schnappvorgang zu befestigen. __n_

48. Vormontierte Kupplungs-Gehäuseeinheit nach Anspruch 47, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Buchsen (450), die innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses (454) zwischen der Dichtung (446,448) und der Haltevorrichtung · angeordnet ist, um die Dichtung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses zu positionieren. ·

.49. Stopfeneinheit für eine Rohrkupplung, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer strömungsführenden Rohrleitung, die mit einem ringförmigen Vorsprung versehen ist, die von dem anzuschließenden Ende der Leitung einen vorgegebenen Abstand hat, und einem Gehäuse, das mit einer Axialbohrung zur Aufnahme der Leitung an einem ersten Ende versehen ist und einen

■,ρ- Strömungskanal an einem zweiten Ende bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Stopfeneinheit aufweist: einen wegwerfbaren Stopfen (374) mit einem stabförmigen Abschnitt (378),der in die Axialbohrung des Gehäuses an dessen ersten Ende einsetzbar ist,und einem stirnseitigen Abschnitt (380), der sich vom einen Ende des stabförmigen Abschnittes (378) weg erstreckt und die Axialbohrung des Gehäuses an dessen ersten Ende abdeckt, mindestens ein Dichtelement (382,384), das auf dem stabförmigen Abschnitt (78) des Stopfens angeordnet ist und

•25 die aufeinandertreffenden Abschnitte der Leitung und des Gehäuses abdichtet, und ein Halteglied (386) das auf dem stabförmigen Abschnitt (378) des Stopfens (374) zwischen dem Dichtelement und dem stirnseitigen Abschnitt des Stopfens angeordnet ist und mit dem Gehäuse lösbar befestigbar ist und durch Zusammenwirken mit dem ringförmigen Vorsprung der Leitung die Leitung in ihrer Betriebsstellung innerhalb der Axialbohrung des Gehäuses befestigt.

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50. Stopfeneinheit nach Anspruch 49, dadurch gekennzeichnet, daß durch Einsetzen des stabförmigen Abschnittes (378) des Stopfens (374) in die Axialbohrung des Gehäuses (376) die Dichtung (382,384) in die Axialbohrung des

g Gehäuses (376) einsetzbar ist, hierbei die aufeinandertreffenden Abschnitte des stabförmigen Abschnittes (378) des Stopfens und des Gehäuses abdichtet und das Halteglied mit dem Gehäuse im Bereich des ersten Endes lösbar verbindet.

51.Stopfeneinheit nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet,

daß der stabförmige Abschnitt (378) mit Positionierungsmitteln versehen ist, die das Dichtelement und das Halteglied in räumliche Zuordnung zueinander auf dem ^5 Stopfen halten, bis der Stopfen aus der Axialbohrung des Gehäuses entfernt ist.