DE3332730C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine in eine Nichtgebrauchslage über­ führbare Kopfstütze für Rücksitze von Kraftfahrzeugen, deren einen Polsterkörper lagegesichert aufnehmendes Traggestell an mindestens einem Tragarm angelenkt ist, dessen unteres freies Ende schwenkbar gelagert ist und die Kopfstütze sich bei ihrer Beaufschlagung an einem fahrzeugfesten Teil abstützt, wobei nach dem Aufheben der Abstützwirkung der Polsterkörper in der Nichtgebrauchslage in eine Mulde einer sich an die Rückenlehne des Rücksitzes anschließenden Hut­ ablage verschwenkt ist.

Eine derart schwenkbeweglich angeordnete Kopfstütze ist durch die DE-OS 16 80 254 bekannt, wobei der Polsterkörper schwenkbar an einer Tragplatte angeordnet ist, die über Tragarme an der Rückenlehne des Rücksitzes angelenkt ist und die in der Nichtgebrauchsstellung der Kopfstütze als Hutablage dient. Die Tragplatte erstreckt sich dabei mindestens bis zu den heckscheibenseitigen Begrenzungs­ kanten des Polsterkörpers, so daß sich dann Schwierig­ keiten beim Schwenken der Kopfstütze einstellen, wenn das Heckfenster stark geneigt verläuft und mit geringem Abstand an der aufgerichteten Kopfstütze vorbeigeführt ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die Kopfstütze leicht montier­ bar so anzulenken, daß ein Verschwenken auch bei beengten Platzverhältnissen auf einfache Weise erfolgen kann, wobei eine Nichtgebrauchslage erreicht werden soll, in der auch die Kopfstützentragarme nicht störend in Erscheinung treten.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Eine zur Schwenkbewegung der Tragarme entgegengesetzt ver­ laufende Verschwenkung der Kopfstütze wird erreicht, wenn die Tragarme paarweise und parallogrammartig angelenkt sind.

Der Schwenkvorgang der Kopfstütze kann kräfteschonend und auch ferngesteuert durchgeführt werden, wenn die Schwenk­ bewegung durch eine Hilfskrafteinrichtung, vorzugsweise in Form einer Gasfeder, unterstützt wird.

Ein besonders gutes Aussehen wird erreicht, wenn die Rück­ seite des Polsterkörpers als die Mulde verschließender Deckel ausgebildet ist. Dessen Oberflächenbeschaffenheit kann dabei an die der übrigen Hutablage angeglichen sein.

Eine Vormontierbarkeit und die Möglichkeit eines Nach­ rüstens ist gegeben, wenn die Mulde als ein separates, mit der Hutablage verbindbares Bauteil ausgebildet ist.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nach­ folgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine aus einer in ausgezogenen Linien dar­ gestellten Ablagestellung in zwei gesicherte, strichpunktiert angedeutete Gebrauchslagen schwenkbare Kopfstütze,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine schwenkbare Kopfstütze, deren Schwenk­ bewegung durch eine Gasfeder unterstützt wird,

Fig. 4 eine weitere Kopfstützenvariante, deren Rück­ seite als Deckel ausgebildet ist und

Fig. 5 eine parallelogrammartige Tragarmanordnung, durch die während der Schwenkbewegung der Tragarme ein deren Bewegungsrichtung entgegen­ gesetztes Verschwenken der Kopfstütze erreicht wird.

Eine aus Fig. 1 ersichtliche Kopfstütze 1, stützt sich über gelenkig angeordnete Tragarme 2, von denen nur einer darge­ stellt ist, an einem fahrzeugfesten, strichpunktiert wieder­ gegebenen Teil 3 ab. Dieses stellt eine Innenwand 4 einer Mulde 5 dar, die in nicht dargestellter Weise als separates Bauteil ausgebildet, in eine Hutablage 6 eines Kraftwagens einsetzbar ist.

Aus der in ausgezogenen Linien dargestellten Außerbe­ triebsstellung, in der zumindest ein Teil der Kopfstütze 1 von der Mulde 5 aufgenommen wird, kann die Kopfstütze 1 in die vorderste, in strichpunktierten Linien ange­ deutete Betriebsstellung überführt werden, in der sich die Kopfstütze 1 direkt an eine Fond-Rückenlehne 7 anschließt. Vor dem Erreichen dieser Betriebsstellung wird die Kopf­ stütze 1 entgegen der Schwenkrichtung des Tragarmes 2 ver­ schwenkt, wodurch es wegen des zunächst kleinen wirksamen Hebelarmes möglich ist, die betriebsfähig vormontierte Baueinheit auch bei Kraftwagen mit flachverlaufender Heck­ scheibe 8 einzusetzen.

Wird die vordere Betriebsstellung erreicht, so tritt eine aus Fig. 2 näher ersichtliche Vorrichtung 9 in Funktion, die selbsttätig den einen Tragarm 2 verriegelt. Die Vorrichtung 9 besteht aus einer an einer Grundplatte 10 angelenkten Lasche 11, die eine federbelastete Tragarmverriegelung 12 aufnimmt und deren freies Ende 13 in einem Langloch 14 der an der Innenwand 4 festgelegten Grundplatte 10 geführt ist, wobei zum Erhalt eines gebremsten Bewegungsablaufes das freie Ende 13 mit Vorspannung gegen die Lasche 11 ge­ drückt wird. Somit wird ein stufenloses Überführen der Kopf­ stütze 1 aus der vordersten Gebrauchslage bis in die in Fig. 1 gleichfalls gestrichelt dargestellte hintere Gebrauchslage unter Beibehaltung der Verriegelung des Tragarmes 2 ermöglicht.

Soll die Kopfstütze 1 aus einer Gebrauchslage wieder in die Außergebrauchslage überführt werden, so wird durch eine in Fig. 2 angedeutete Fernbetätigung 15 die Tragarmverriegelung 12 gegen die wirksame Federkraft nach rechts gezogen, bis der zugeordnete Tragarm 2 frei schwenkbar ist. Zusammen mit der im Uhrzeigersinn durchzuführenden Schwenkbewegung der Tragarme 2 kann die Kopfstütze 1 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt werden, so daß am Ende des Schwenkvorganges wieder die in Fig. 1 in ausgezogenen Linien dargestellte Ab­ lageposition erreicht wird.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, greift im Gegensatz zu der Dar­ stellung nach Fig. 1 an mindestens einem Tragarm 2 eine Hilfskrafteinrichtung 16 in Form einer fahrzeugfesten Gasfeder 17 an, die zur Unterstützung der nach vorn gerichteten Schwenk­ bewegung eingesetzt wird und die so angeordnet ist, daß sie in der Außerbetriebsstellung eine Geräusche der Kopfstütze 1 verhindernde Übertotpunktlage einnimmt. Diese Lage kann durch eine nicht dargestellte, Zug- und Druckkräfte übertragende Fernbedienung aufgehoben und wieder erreicht werden. Die Gas­ feder 17 kann dabei so ausgebildet sein, daß beim Kopfauf­ prall eine Rückverlagerung der Kopfstütze 1 unter Energie­ absorption eintritt. Darüber hinaus ist es bei Einsatz arretierbarer Gasfedern möglich, unterschiedliche Betriebs­ stellungen anzufahren, so daß ein Höchstmaß an Komfort ge­ währleistet ist.

Die in Fig. 4 dargestellte und gemäß Fig. 1 angeordnete Kopf­ stütze 1 ist mit einem Kopfstützengrundkörper 18 versehen, der jeweils einen Anschlag 19 für den zugeordneten Tragarm 2 auf­ weist, so daß ausgehend von der skizzierten hinteren Gebrauchs­ lage bei einem Kopfaufprall nur noch eine Schwenkbewegung um die Schwenkpunkte an der Innenwand 4 stattfindet, bis sich die Kopfstütze - wie angedeutet - an der naheliegenden Heck­ scheibe 8 abstützt. Die Rückseite 20 der Kopfstütze 1 ist als Deckel 21 ausgebildet, so daß in der Ablagestellung eine formschöne, der Umgebung angepaßte Abdeckung der Kopfstütze 1 erreicht wird.

In Fig. 5 ist eine Möglichkeit dargestellt, wie ein Schwenken einer Kopfstütze 1 während des Überführens von der Außerbe­ triebsstellung in die Gebrauchsstellung oder umgekehrt relativ zur Schwenkbewegung der Tragarme 2 erreicht werden kann. Jeder Tragarm 2 besteht dabei aus einem Tragarmpaar 2 a und 2 b mit jeweils halbrundem Querschnitt und parallelo­ grammartiger Anordnung, so daß während einer Schwenkbewegung der Kopfstütze 1 diese die skizzierten Zwischenlagen ein­ nimmt. In der Gebrauchsstellung kann die Kopfstütze 1 in bereits beschriebener Weise gesichert oder bei einem Kopf­ aufprall unter Energieabsorption, z. B. durch die Verwendung von Reibelementen an den Schwenkpunkten, verschwenkt werden.

Claims (5)

1. In eine Nichtgebrauchslage überführbare Kopfstütze für Rücksitze von Kraftfahrzeugen, deren einen Polster­ körper lagegesichert aufnehmendes Traggestell an mindestens einem Tragarm angelenkt ist, dessen unteres freies Ende schwenkbar gelagert ist und die Kopfstütze sich bei ihrer Beaufschlagung an einem fahrzeugfesten Teil abstützt, wo­ bei nach dem Aufheben der Abstützwirkung der Polster­ körper in der Nichtgebrauchslage in eine Mulde einer sich an die Rückenlehne des Rücksitzes anschließenden Hutab­ lage verschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Lagerstelle für das untere freie Ende jedes einen kurzen Hebelarm aufweisenden Tragarmes (2) eine Innenwand (4) der in die Hutablage (6) eingelassenen Mulde (5) dient und daß beim Erreichen der Nichtgebrauchslage außer dem entgegen der Schwenkrichtung der Kopfstütze (1) verschwenkten Polsterkörper auch die Tragarme (2) in der Mulde (5) ruhen.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (2) paarweise und parallelogrammartig angelenkt sind.

3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung durch eine Hilfskrafteinrich­ tung (16), vorzugsweise in Form einer Gasfeder (17), unter­ stützt wird.

4. Kopfstütze nach einem oder mehreren der vorange­ gangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite (20) des Polsterkörpers als die Mulde (5) verschließender Deckel (21) ausgebildet ist.

5. Kopfstütze nach einem oder mehreren der vorange­ gangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mulde (5) als ein separates, mit der Hutablage (6) verbindbares Bauteil ausgebildet ist.